Finanz-Minifterium. Dic Kataster-Controleure Ristow zu Sebrimm, Hert- cobs zu Andernach, euwied und Bernkop

5. 24. Somit nach den Bestimmungen dieses Statuts eine estftellung des Wertbs von Grundstücken nothwendig ist, wird der- lbe in der Regel durch die Annahme des 30facheu Betrages des nach dem Gesetze vom 21. Mai 1861, Weitiae Regelung der Grundsteuer, ermittslten

Die Direktion ist indessen befugt und auf Antrag des Darlebns- suchers, wenn derselbe ein, zwei Drittbeil des nach vorstehenden Grundsätzen festzustellenden Werth! übersteigendes Darlehn nachsucht, verpfficbtet, die Ermittelung des Werths der zum Pfand: offerirten Grundstücke auf Grund einer Abschäyung derselben an Ort und Stelle auf Kosten des Darlebnssncbers zu bewirken.

Die für die Abschäyuug in Anwendung zu bringenden Tgxgrund- säße find vom VerwaltungSratbe festzusteaen und bedürfen der ministeriellen Genehmiaung. _

Der nach Maßgabe dieser TaxgrUUdsäße sestacseßte WcrtbKder Pfandobjekte darf bei Bemessung des Darlebnsbetrages nicbt , uber den 36facheu Betrag des Grundsteuer-Reinertrages (Alinea 1) hinaus berücksichtigt werden. . " ' '

Der Verwaltungsrat!) entscheidet entgulttg über die Weribs- bestimmung eines Grundstücks innerbaib der vorstehend angegebenen

manni zu St. Wendel, Meisenheim, Clouth zn markt sind zu Stcuer-Jnspektoren ernanut worden.

Minifierium der geistlichen, Untxrrichts- und Medizinal-Angelegenheiten.

Dem Oberlehrer 1)r. Tapve an der Königstädiiscben Realschule zu Berlin ist das Prädikat Professor beigelegt

Der praktische Arzt 1)r. mdr]. Rother zu Falkenberg ist zum Kreis:Wundarzt des Kreises Falkenberg ernannt worden.

betreffend die ander,"- Reinertrages qefunden.

Die Nr. 36 der Geseß-Sammlung, welche von heute ab zur Versendung gelangt, enthält unter _

Nr. 8742 die Verfügung des: Justiz-Mimsiers, betreffend die Anleiiung des Grundbuchs fiir den Bezirk des Amte": gericdts Blumenthal und einen Theil des Bezirks des Amts: gerichts Iburg. Vom 16. November 1880.

Berlin, den 15. Dezember 1880. Königliches GJHHZFammlungstt. r .

§. 31. Eine Abänderung des Statuts kann nur zufolge eines ordnungsmäßigen Beschlusses einer Generalversammlunq, in welcher mindestens die Hälfte des noch verzinslichen Pfandbriefskapitals vertreten ist, mit landesbkrrlicber Genehmiaung erfolgen.

Ist in ihr das Pfandbriefskapital in der vorgeschriebenen Höhe nicbt vertreten, so muß eine zweitc, innerhalb secbd Wocben abzuhal- tende, außerordentliche Generalversammlung einberufen werden, welche ohne Rücksicht auf die Höbe des von idr vertretenen Pfandbrief- kapitals beschlußfäbig ist. Bei 'der zweiten Einberufung muß auf diese Bestimmung ausdrücklich hingewiesen werden.

Bekanntmachungen, betreffend Verbote und Beschränkungen der Ein- fuhr iiber die Reichsxzrenze.

Landecholiseiliche Verordnung.

Mit Riicksicht darauf, daß diE Rinderprft in einiacn br- nacbbartrn Gebietstbeilen des russischen Reicbcs, insbssondere in dem Kreise" Vialystock, Gouvernements Grodno, und in verschiedenen Kreisen des Gouvernements Lomza bruche gekommen ist und sich der diesseitigen Lande auf eine Entfernung vonetwa 60 kw genähert hat, wir hierdurch fiir den Umfang der Kreise Johamrisbnra, f Grrmd des Nsichsgeseßcs vom 7. April1869,

gegen die Rinderpest betreffend (BundE-ngfeßT-lcrtt S. 105 folgd.) und des §. 6 der zu diesem Geseizc uni 1873 (Reichs: ufbrbung imserer Mai 1879 (Amt?-

Formular 3. Pfandbrief Nr. ..

landschaftlichen Kreditverbandes Sachsen über . . .

Der landscbaftlicbe Kreditverband der Provinz Sachsen schuldet dem Inhaber dieses Pfandbriefs die Summe von . . . Summe wird in Gewäßbeit des Statuts des landschafilicben Kredit- Verbandss der Provinz Sachsen mit vier Prozent verzinst und nach vorgängiger 6 (secbs-) monatlicher, nur dem Verbande zustehenden Die Zahlung der Zinsen erfolgt nur gegen Beibringung dHZ besonders außgsfeßigtcn Zins-Coupons.

. . “en ......... . . (Trockenes Siegel.) Der Vorfiyende des VerwaltungSratbes.

Die Direktion des landschaftlichen Kreditvnbandes der Provinz

Sgrenze bis vorordnen

und Oleßko au Maßregsln für 1869,

ergangenen rcvidirten Instruktion vom 9. eseßblatt für 1873, Seite 147 flgd.) unter ndeSpolizeilichn Verordnung vom 28. blatt für 1879, Seite 148) was folgt:

.. . Vsrboten ist die Ein: und Durchfuhr aber Arten von Vieh mit Airstrabme der Pferdo,

forner die Ein: und Durchfuhr alTEr vo

Kündigung zurückgezahlt.

Manltbisre und Essl, n Wiederkäusrn stam- Tbeile in frischem ODS]: trockensm Zustmrdé, n Butter, Mich) Und Käse und endlich die Ein: Und Durchfuhr von Dünger, Raucbfuttcr, Stroh und gebrauchten StaÜgeräthen, (He: gen, unbearbeitcter, namentlich keiner Fabrik- Haaren und Borsten, gebrauchten ndel und Lumpen.

2. Yiifgltrd der 1 Eingetraqeri in das Lagerburh Ko] ..... Nr .....

1. Mitglied und Vor- 3. Mitglikd der Dir-ck- Wender der Direktion. mendén tbierischsn mit AUSTWHM? vo BUWMU' anderen Stremnaterialien, schirren, Lederzeu wäsche unterworfener Wolle, Kleidungsstückrn fiir den Ha Heu Und Strok), sOfLrn es lediglich als Verpackimgdmittal verwendet ist, Unterliegt dem Einfuhrverbots nicht am Bestimmungsorte zu vernichten. hmsrx, von dem im §. 1 enthaltenen Verbote

Formular 13. Zins-CoUpon Nr. des Pfandbriefs Nr.. . . . des landschaftlichen Krediiverbandes dcr Proviiiz

iiber (geschrieben) .......... Mark.

Inhaber diescs empfängt am ............... jährigen Zinsen dest oben bezeichneten . . en ...... . . . . .

Die Direktion des landschafilicben Krcditverbandes der Proviuz Sachsen. (Trockenes Siegel.) ZinScoupon verjährt in vier Jahren, vom 31. Dezember an gerrcbnet, in welches der Zablunustag fällt.

, ift jsdock)

§. 2. „AUSna sind zulässig: „ a. bezüglich der Schweine, und

b. bezüglich drr LUmpen, die Einfuhr dcrse

Pfandbriefes mit ........ 18 . .

und zwar mit der Maßgabe, daß

[ben vermittelst dsr Eisenbahn iibsr Prostken, die der Schweine in Etagewagen, die dsr Bumpsn in gesckilossenen Wagen erfolgdn darf und durch amtiickzs Begleitscbeine wird, daß die Schweine und L freisn (Gegenden stammen;

-. bezüglich des: Heuss, wird, daß daffelbß aus deSiheilen grsnzrndßn Gegend des ruf welcher die Rinderpesi mcht lxrrscht

des Jahres glaubhaft nacbgcwiesen

Formular 0. umpen aus völlig seuchen-

T a_ l o n zu dem Pfandbrief Nr ...... _ Kreditverbandes Sachken Über ............. Mark.

Der Vorzeiger disses Talons empfängt obne seiner Legitimatioa die für neu auszufertigenden Zinscoup bis ........

HaÜe, den . . ten ......... 18 . .

_ Die Direktion dcs landschaftlichen Kreditverbandcs der Provinz Sachsen. (Trockenes Sissel.)

sofern glaubhaft nachgewiessn einer mit den diosseitigen Lan: fischen Reiches, in , eingefiihrt wer:

landschafilicben

weitere Priifunxx den vvrstchend bezeichneten Pfandbrief

Ms fiir zebn („Wre- Wm ________ stattrmg der Einfuhr vor] Heu sind

räthen zu stéllen, wslch 1ie zu Prü- Üer event. mit eirier, die Einfuhr-Genehmi: gung enthaltenden Lsgitimation zu versehen und die Steuer- dax; Und wo die Einfuhr erfolgen wird, in en, im Uebrigcn aber die Befolgung drr Ve: en die Einfuhr stattfiiiden darf, zu

§. 3. Wolle, Haare und Borsten, einer Fabrikwiiscbe untkrworfen sind, vrrmittelst der Eisenbahn Über Vrostken in Wagen Eingeführt werden.

§. 4. Die Prüfun Lumprn, bearbeiteter, worfsner Wolle, Haaren und Borsicn Gebiete (arif dcr russischsn Station Gr thierarzt in Prostken, im Falle dessen dort stationirten Gronzkommissarius. welche die Einfuhr bewirken onen, haben nträgcn an den Grenzthierarzt, event. den zu wenden und die durch deren Zu- Kosicn zu tragen. gen gégen die Vorschriften dieser abgesehen von der Tödtung dcr Vernichtung der iihrten Gegenstände, den Strafbestimmun: cs vom 21. Mai 1878 (Reich§-Gese8blatt 95/96) und des §. 328 des Reichß-Straf-

Anträge auf die Ge bei den betrcffrnden Land fen, die Antragfte

bebörds davon, Kenntnis; zu sei;. dingnngrn, kontroliren haben.

Unter wslcl)

Auf den Bericht vom 30. November cr. wil] Ick) dem zurückfolgéndcn, von der Landschaft der Herzogthiimer Bremen Und Verden am 4. November Nachfrage zUr revidirtcn Brcme kasse :Ordnung (19 cook, 18. August Genehmigung ertbeilen.

Berlin, den 6. Dezember 1880.

Wilhelm.

An dsn Minister des Innern.

Erster Nachtrag zur revidirten Bremen- und V nung vom 18. August 1875 von1875, Stiick42 che Vrandkaffe-

wclche bearbeitet, bszw. ebenfalls nur

gescbwffenen

g der Einfuhrfähigkeit von Srbweinen, r Fabrikwäsche Unter- , erfolgt auf russischem ajewo) durch den Grenz: Behinderung durch den

1). JS. beschlossencn Ersten und Verdenschen Brand- 1875, hierdurch Meine namentlich eine

Graf Eulenburg.

Diejenigen, sich mit ihren A Grrnzk'mmnissariu ziehung etwa cntstehenden Zuwiderhandlmi Verordnung unterliegen, verbotswidrig verbotswidrig cingef ßen dcs Reichsgeseß für 1878, Seité, geseßbuches.

§. 6. DieseVerordnung, landesPOLizeilichen Verordnun Übrigen Kreise unscrs Bezirks Zeitpunkte ibrer Verkündigung

Gumbinnen, den 12. Dezember 1880. Königliche Regierung. Abtheilung ch Innern.

schen Brandkasse-Ord (Amtsbla tt für Hannoi)“ Die revidirtc Bremen- und Verdenf crbält am Scbluffc des dritten Abs

, Seite 369.) 7 _ Ordnung VOM 718.„August 1870 ckckck? folgende ' " Ö- ' Mittel des Betriebs- MUMM?" “Öhler“ Deckung der Ausgaben der Brandtaffe nicht der Deckung des berbedarfs, sowie Bebu der von dcr Brandkaffe gemackoten Anleib außerordentliche Bkiträge erhoben werden.

Der landschaftliche Ausschuß hat nach Verhältniß dcr Bedarfssumme zu lieben Beitrags für 1000.66 fe Bestimmung zu treffen. außerordentlicben Beitrag de des, in dem betreffenden Ja trags deffelben zu berechnen. Bruchpfennige, so sind diese zu voii in

. Für die Hebung außerordentliiher [316 incl. 48 der revidirten Brandkaffc-O vom 7. September 1879, betreffend das Verw (; von Geldbeträgen (Gesc -Samml. S. 591), so- 9 §. 43 der Verwaltungswr christen für die Bremen- 75 (Amtsblatt für

und Reservefonds aus, so können Bebufs fs der Wiederabtraquna . 8, Abs. 3) chen Beiträge

Reichcn die

an (vergl. § nach Verhältniß dcr ordentli „ welche in derYéültigkeit ?inserer ' 3 vom 28. ai 1879 ür die den außerordentlicben Beitrag ' " ' '

einem Bruchtbeile des ("dent. nichts andert, tritt unt dem stzustelien und iiber die Zeit der Hebung 'e Brandkaffe-Direktion ba! darnach den (3 einzelnen Pflicbtigen nach Maßgabe hre zu entrichtenden ordentlichen Bei- ch bei solcher Berechnung nsaxz zu bringen.

Beiträge finden die §§. 42 ,) und die Verordnung altungßzwangsverfabren

Yiehtauuliches.

Deutsches Reich.

, , Berlin, 15. Dezember. lichc Mgmstiiten empfingen heute den G Sr. Majestät des Königs Infanterie Freiherr: von S böchstihre Theilnamne wiirttenibcrgischen Gesandten, Freiherrn von Spi zusprcchcn.

Beide Kaiser: enerabAdjutantsn vim Württemberg, General der pißemberg, um demselben Aller: dem Hinscheiden

wegen Beitreibun Preußen. wie die Nr. 3 de und Verdenscbe Brandkafse vom 18. September 18 Hannover von 1875 Stück 42 S. 374) Anwendun

f: der außerordentlichen Beiträgc fließt §. 8 Abs. 4).

des Königlich Hemberg, aus-

(Jrin etwaiger UeberTch dcm Rescrrewnks zr: (vrrgl.

Se. Majestät der Kaiser und König nahmen heute Vormittag die Meldung des kommandirenden Generals des 7111. Armee-Corps, General=Lieutenants von Thile, sowie die des Majors Freiherrn von Wilczek, Commandxurs des Garde-JägerBataiUons, entgegen und hörten den Vortrag des Chefskdes Civilkabinets, Wirklichen Geheimen Raths von Wil- mows :.

_ Se. Kaiserliche und Königliche Hoheit der Kronprinz bsgab Sich gestern Mittag 121/2 Uhr nach Potsdam und Bornstedt und kehrte von dort um 4 Uhr hierher zurück.

Ihre Königlichen Hoheiten die Prinzessinnen Victoria, Sophie und “Margarethe wurden im Laufe des Nachmittags von Ihrer Majestät der Kaiserin und Königin empfangen.

_ Die vereinigten Ausschüsse des BundeSraths für ZoU- und „Steuerwcésen und für Handel und Verkehr traten heute zu einer Sitzung zusammen.

_ In der heutigen (4.) Sitzung des Herrenhauses,

welcher die Staats:Minister Maybach und [)r. Friedberg sowie m, „xre Negierungökommiffare beiwohnten, und welche der _Prä t__ „“t, Herzog von Ratibor, um 12 Uhr 20 Minuten eröffnete, “rat das Haus nach einigen geschäftlichen Mit: thrilimgen sofort in die TageSordnung ein. 01“. Bamnftark berick]: trte über die von dem Minister der öffentlichen Arbeiten vorgelegte Uebersicht über die Verwaltung der fiskalischen Bergwerke, Hütten und Salinen im préußisckzen Staate während des EtatHjahre-Z 1879/80 und bemerkte, er könne im Allgemeinen 81116 Entwickslung zum Besseren kon: statiren. Er beantragte, durch die Kenntniszriabme kid An- gklexi§11héit fiir Erledigt zu erachten. DaB Haus bsscblos; dem: gema .

(C'?- folgte der Bericht der Kommission fiir Eisenbahn- angelegenheitcn iiber den Geseßrntwnrf , betreffend die Erwsiterung dees Unternehmens der Westholsteini: schen Eisisnbahngsssllschaft durch den käuflichen Er: werb der Eisrnbabn von Wkffelburen nach Heide UND die

Kontrabirung CML]; Anleihe von 700 000 «46 zu Lastsn der ,

genannten (Hoselechast. Der Berichtsrstaktér Graf znr Lippe empfahl unverändert? Annahme der Voricrge, und das Haus biscblosz demgemäß 0!)an Debatte.

Wsiter folgte der mündliche Bericht der Kommission für Eisenbabnangelegenhritcn iiber den Gcssßrntwurf betreffend Abänderungen des Geseßss iiber die Erweiterung der StaatSeisenbabnen und die Bstlwiligung des Staates bei mbhrercn Vrivat-Eisenbahnunter- nshmungen vom 9. Miirz 1880. Der Berichterstatter, Fürst von Haßxeld-Trackwnberg, bsantragte Nameus der Kommission, dczm Gesexzentwurfe in Uebcreinstinrmung mit dem Hause der Abgeordneien unvcriivdsrt dis verfassungézmäßigs Zustimmung ZU ertbkilcn. Das Haus nahm den Antrag obne Debatte an.

Den vierten Gegenstand der Tagesordnung bildete der mündlich? Bericht derselben Kommission iibrr don Vcricbt betreffend die Bauausführungen der Eisenbrrbnvor: waltung während des Zeitraums vom 1. Oktober 1879 bis dahin 1880. Der Berichterstatter Herr von Siiripson:(Heorgen: burg beantragte, den Bericht durcb Kcnntnißnahme für er- lcdigt zu erachten.

Fürst zu Putbud intdrpellirte die Staatsregierung darüber, ob die für den Bau der Berliner Nordbahn ausugeworfsnen Baugeldcr bsreits siimmtlick) veraußgabt seien, obgleich noch viele Arbeitsri, fiir WL[chL bestimmte Vaugelder bewilliqt seien, wie z. B. für den Bahnhof in Bcrlin, nicht in Angriff genommen seien. Der Regierungskommissar erklärte, das; er zwar nicht in der Lage sei, sofort mit ziffcrmäßigdn Angabcn zu dicnen, das; jedoch die bewiiligten Summen ÜUSJEJLOLU seien, da vidle Voranschliigs sich als zu gering erwiesen hätten.

Zur Erwiderung nahm der Minister dsr öffsntlichrn Ar: beiten, Mayb.:ch, dad" Wort. (Schluß des Blattes.)

_ Die Scblnßbericbts über did gestrigenSißungsn de§ Herrenbanscs und des „Hauses dcrAbgeordneten bcxmden fich in der Cwsten Beilage.

_ In der heutigen (28) Sißunq des Hauses der Abgeordnetsn, welcher der Staats-Minisirr von Puttkamer mit mehreren Kommissarien beiwohnte, wurde die zweite Be- rathimg des Staatsbausl)a1ts:Etats pro 1881/82 mit 128111 Etat des Ministeriums der geistlichen, Unterrichts: mid Mcdizinalangelkgenheitcn bei Kap. 121 der dausrnden Lins- gaben (Elemcntarschulen) fortgeseßt. Der Abg. St(in: busch beschwerte sich dariiber, daß die Leitung und Er: theilung dcs ReligionsrmterriMs den römiscbkatholisckxn (Geistlichen fast gänzlich entzogen wordcn sei, und das; in den Fällen, wo unter dem jeßigen Minister Geistliche wieder zu- gelassen worden seien, in den einzelnen Provinzen und Be- zirken nach ganz verschiedenen Prinzipien verfahren wiirde. Der Staats-Minister von Puttkamer erklärte, das; er bei seinem Amtsantritt die Angelegenheit des Neligionöuntcr- richts allerdings in einer Lage.» vorgefunden hab?, wclche ibm die Frage einer Aenderung sehr nahe gklkgk habe. Die Maßregel, dnrch welcbe im Ganzen 2148 katholifttzeGeist: liche von der Lsituna des Religionsunterricbts entfernt worden seien, lasse sicb erklären durch die damalige Kampfeserregung auf beiden Seiten. Nachdem jeszt eine größere Beruhigung ein etretcn sei, habe er «s für seine PMR gehalten, den Zußand, der gegenüber dem Artikel 24 der Verfassung be- denklich sei, zu prüfen. Die Ausschließung der Geist- lichen dürfe nicht nur _wégen ihrer Parteistellung erfolgen, Indern nur nach Vriisung des Verhaltens ddr einzelnen 3 ersonen. Daher habe er die Verfügung erlassen, daß die Vrovinzialbehörden nach individueller Prüfung jedes einzelnen Falles den katholischen Geistlichen die Leitung des Religions- unterrichts wieder iibertragen könnten. In (“Folge dcssen seien bereits 1369 katholiscbe Geistliche wieder zum Zieligionsunterricht zugelassen worden, und erkenne er mit Dank an, daß die be- treffenden Hrrren ihren prinzipiellen Standpunkt der Pflicht zum Opfer gebracht hätten, der Schule die helfende Hand der Kirche zu leihen. Die Prüfung der einzelen Fälle der Wieder- zulassung von Geistlichen müsse naturgemäß Sache der Provinzial- behörden sein, welche auch allein die Verantwortung dafür trügen. Daher komme es, das; in einzelnen Bezirken vrrschieden vorge- gangen werde, und so hätten namentlich die Behörden in Posen es nicht mit ihrer Pflicht für vereinbar nehalten, in irgend wie erheblicher Zahl den (&R- licben wieder die Leitung des Religionsanterrichts zu ncstatten. Hierauf ging der Minister auf einige Punkte der gestrigen Debatte ein; Die Auswahl des

Lesebuchs der Volksschulen sei von dcr höchsien Bedeutung für ? visien für bestimmt w

unser ganzes Volksleben. Erkenne man den konfessioneüen

Charakter der Volksschule an, so müsse man auch ein kon: *

sessionelL gestaltetes Lesebuch für richtig halten, und er betrachte es für seine Pflicht, diesem Postulat Gel: tung zu schaffen. Die Herstellung eines zweckmäßigen Lesebuchs sei technisch sehr schwierig, und müsse im Allgemeiuen von wissenschaftlich gebildeten Männern be- werksteUigt werden. Aus diesem Grunde müsse man auch

„davon absehen, für kleinere Bezirke besondere Lesebücber zu

schaffen, am Besten erscheine es noch fiir jeden Seminarbezirk ein Lesebuch einzuführen. „Im Weiteren widerleate der Mi: nister die gestrigen Ausführungen des Abg. Dr. Virchow und kritisirte den Vorschlag desselben, einen Unterrichtsrath zu schaffen, als verfehlt und praktisck) nicbt durchführbar. Dsm Abg. von Stablewski gegenüber bemerkte der Minister, daß die Brmühung der Unterricht§bebörden keineswcgs dahin gingen, die polnische Sprache zu unterdrücken, sondern nur die Keimtniß der dcntfchsn Sprachc zu fördern, ohn? Miche die Staatsangehöriiwn polnischer Abstammung an dem

“Kulturleb-sn der Nation keinen Aniheil nehmen könn:

ten. Der Abg. ])1'. Windtborsr betonte, daß seine Partei lediglich an drm Prinzip fesihalte, daß die Ertbdilnna des Religionsuntsrrichts Sache der Kircbe sei. Ohne diesen prinzipidllen Standpunkt anzugech, wolie daS Centrum dem ancrkenncnswerthen Bestreben des Ministerd, die Sachs uach nud nach zu ordnen, nicht bindernd entgegen: traten. Darin könne er dem Minister nicht bei- stimmen, daß diE VLLÜUWOÜUUJ für die Wiederznlassung der Geistlichen zum ReligionSunterricht bei déji"Unterbel)örden rubs; er hoffe VWlMLhr, daß der Minister dafür sorgen werde, das; stine Intentionen nicht durch die kulturkämpfeiischcn Nei: gungsn der Vroviuzialbehörden verditelt wiirden. Em konicssionel] eingerichtctes Lesebuch halte er für das einzig richtige. Von einem Unterricthges-IH, wrl: ckck; das innere Schrxlwsi'en regrle, werde man wohl ganz absehen müssen, denn dassrlbe würde nur zu einer Unterdriicknng der konfessionellen Mxnderbeiten führen. So lange es noch Konfessionen gebs, würde ein aÜgemein giil- tiges Unterricbtcögeseß nur zu Ungerdchtigkeiten fiihren. „ DLL- selben GesichtSpnnkte gältcn auch fiir den, vom Abg. Vrrxbow vorgeséhlagexten Unisrrichtsrail), Es bleibe n'ur eme Zdwng iibrig, nämlich das Zurückgcherr auf die Verbaltmsxe vor der Aera Falk. Drr Sckmlzqug werde so lange unerträglich wirkrn, bis man durch Einrübrung der wirklichn Unterricht§freiheit ein Korrektiv gegsn die Staatssckzuls schaf». Mit dEr allgsweinrn Haltung des Ministers gegdn dre Simultanschlen könne er sich eirwkrstanden erklären; nur wünsche er, daß dsrselbd dieser seinsr Gesinnung 11) den ein: zelnen zu seinrr Entscheidnng gelangenden Fäkler] emen prak- tischen Ausdruck gebe. Die Unterdrücknng der po1mschsn Sprache könne er nicht billigen; er wünsche, daß in dieser Brzrehrmg so fcbdnend wie möglich vorgegangen werde,“ denn mrt Härte werde man die Polen am Wenigsten gewmnen. Der Abg. Strosser bat den Minister, die Wünsche 'der Polen hinstebtlick) ihrer Sprache etwas mehr zu bxriicksrchtigen, verlangte aber von den Polyn, daß sie sich dann auch voll und ganz als Bürger des Deutscben Reich€§ brkcnnen müßten. In der Lr-iebucbfrage trat Redner der An- sicht des Abg. Stöcker bei und versuchte erpzclne Ausführungen in der gestrigen Reds des Abg. l)r. Vrrckww zu widerlegen. Ercrkliirte in Vrzug 'auf diese Frage _ soww bezüglich der Simultanschrxlen sern Einversiandniß 'Mit dem Minister. Auch der Untorricbtsraib und das Uuterrichtsgßseß babs nicbt soins Sympathie; das letziere sei nicht möglich, wcil die Maierie nicbt anf einmal erledigt werdcn könnts; man soÜte LE in seine Theile zerlegen und die Gesetze iibcr die Dotation, das Elcnrentarschulwesen, das bdbcrc Unterrichtswrsen, die Universitäten einzeln b&atben. Hierauf wurde die Diskussion gkscküoffsn Und Tit. 1 genehmigt.

ZUTit. 7nabm dcr Abg. Schmidt(Stettin) das Wort, mn anzufragen, welckxrs Resultat die Kommission erzielt habe, die niich Dänemark und Schweden Zscbickt worden sei, _um dre dortige Hausindrtftrie nach dsm ystem des Rittmerstcrcs (Janson: Kaas kennen zu lernen. Der Rigierungskommiffar, (Hebeimc OberMegicrungI-Natb Dr. Schneider theilte mit, daß in Diinsmark diesc Hansindustrie erst in dsn Anfiingrn Und noch nicht mit dyn Volksschulsn in Verbindnng gebracht sei. Dic Kommission babs sich dort in ihren Erwar- tungen getäuscht gcseben. Ganz andrrs liege die? Sachein Sckzwedsn, wo in Verbindung mit drr Volksschulc einige Handwerke mit Erfolg gelehrt und bktkiLbM würden, so daß die Kinder eine trcbniscbe Vorbildung empfingen, die fre bereits bdim Verlassen dcr Schule crwerchfiibig mache. Zu einer obligatorischen Einfiibrrmg in die prenßmch Volksschnlc Ligne sich das System aber nicbt. ' .

Hierauf wurde der Tit. 7 bemiürgt.

Bei Schluß des Blattcs nahm der Abg. Platen das Wort.

_ Die Kommission zurPriifung desEntwurch von Vorschriften zum Schuße gewerblicher Ar: beiter gegen Gefahrcn für Leben und Gesundheit ist gestern zusammengetretcn. Vorsißender derselben ist der Unter-Staatcssckretiir Or. Jacobi, Stellpertrctsr des Vorsißendcn drr Geb. Ober=R9gicrungd-Rath Loh- mann. Mitglieder sind die Herrrn Ernst Behrens, Ingenieur und Fabrikbesißer, Berlin, Biicklers, Kommerzien- Rntb, Türen, Aug. Dolfuß, Präsident der industrielien Gc- sellscbast, Mülhansen i./E., Theodor Haszler, Direktor der Spinnerei am Stadtbach, Augsburg, 0;sambcrt, Ober- Jngenienr, Mannheim, Rudolph Koepp, FabrikbesißerLZich: baden, Körner, Dirdktor der AÜgemeinen UnfaU-Versicbr- rungs-Gcseüsckmst, Leipzig, Anton Kopf, Fabrikinspekwr, Nürnberg, Hsinrick) (H. Krug, Ober:Jngenieur der sächsischen Maschinenfabrik, Chemniß, Eugen Langen, Kommerzion- Rath und lFabrikbrsiizer, Cöln, Lingner, Fabrikbcsißer, Szymborze bei Znowrazlaw, Benjamin Lidinann, Fabri- kant, Miinchen, 01". C. A. Martins, Fabrikdirektor, Berlin, Karl Médler, Masäzinenfabrikant, Aachen, Wilhelm Mer ck , Theilbabcr der chemischen Fabrik von Emanuel Merck , Darmstadt, Morgenstern, Fabrikeninspektor, Leipzig, Albert Piitfch, Civil :anenieur, Berlin, Schimmelbuscb, Gcneral-Dirxktor, ochdabl, Schimmel- pfennig, Vorsißendrr des Oberschiesi cbenVerg: imd Hütten: männiscben Verrin-Z, Hauptmann a. D„ Königshütte, E. P. 'Schlief 8011., Fabrikbcsißcr und Vorsisender des Vereins der deutschen WollwaarenKabrikantcn, (Huben, Dr. Wolff, Gc- werbe=Ratl), Düffsldori. E. Zech, Papierzeugfabrikant, Heil: bronn. Als Protokollführer fnngircn die Resicrtmgs: Assessoren CaSpar imd [)1'. Hopf.

In Bezug auf die Uebunacn der Ersaßreser- das Etatsjahr 1881/82 ist Folgendes Allerhöchsi , orden: Die Vorbereitungen für diese Uebungen

sind unter der Vorausseßung zu treffen, daß aus der E reserve ]. Klasse einberufen werden: 3. bei der Jnfanteri “den Jägern 28 623 Mann, 1). bei der Fuß-Artilierie 1320Z Mann. Die Bestimmung über die weitere Vertheilimg hat : durch das Kriegs-Mxnisterium zu erfolgen; bei dem Garde- ." April1881 neuzuformirenden Truppen: ? tbeilen finden derartige Uebuugen nicht statt. Die DaULr der ; gt mitEinscbluß des Eintreffetages amUebungs- ntlassungstages 10 Wochen. Die Übenden Ersaß; den in besonderen Compagnien formirt. Als für die Infanterie werdsn in der Regel Garnison- saßreservisten der Jäger Zeit für die ist, durch die zuskßen, und

Corps, sowie bei den im

Uebungen beträ ort und des E reservisisn wer Uebungsorte orte dieser Waffe bestimmt. üben bei den bdtreffenden BataiÜo Uebungen aller Waffen ist, soweit es angäugig General-Kommandos auf di? Herbstmonate fest f; die Uebungen m't dcr Einsieilu. g der , ; fiir die Schiffahrt treibenden Mann:

im Winterhalbjahr 1881/82 statt. , e Nachübung anzuseßsn. Üben dic Ersaßreservistcn ]. Kbaffe ee-CorpS gemeinsam. AUS Eljaß- ve 1. Klasse iiberwie

zwar möglichst so, da Rekrriten beendet siiid schaftrn finden dies81ben Gleichzeitig ist EVMt. ein Hoberrzobernscbsn Landen mit denen des )(!)i. Arm Lothringkn dsr Ersaßreser üben bei den prsusziscben Trnppsntheilsn Hsrzoglich Braunschwrigischen Infanterie;

sene Mannschaften des )()! Armee- Corps und dem Regiment Nr. 92.

_ Die Zurückweisung von Zuhörern mis drm öffentlichen Straf wsgen Uebrrfiillung des Raumes isi, nacb kenntnis; der:: Z'iricbsgerickUH, 111. Strafsdnat-Z, vom 20. Ok- tober d. J., znlässig, Und die Frage, ob der , ist allein von dsr zustandigen Behörde

ZUhörerraum verbandlung

einem Er- Zuhörerraum für jibrrfiiÜt zu eracbtcxn zu entschridrn.

_, Der Köni beime Nati) Graf

glicbe Gesandte in Karlsrnbs, Wirklickzo Ge- von Flemming, ist in Berlin eingetroff Um an den Sitzungen deS-Hsrrenhauseß Theil zu nehmen.

Ruhestand verseßtcn Oekonomie- Raths Maaß in Cassel ist bis Leitung der ission ]. dasdlbst dem bis dahin im Koilegium der Gcneralkontmission dafslbst bdschäftigten Regierungd-Affessor Homann übertragßn worden.

_ Ach Aerzte ÖÜÖEU sicb niedergelassen die? Herren: [)r. Oberiiber in Pr. Eylau, 1)r. Hildebrand, 1)r. Karst und Dt“. Kleinschmidt in Berlin, Dr. Prengel in Schlawe, Vr. Scbwarß in Glowiiz, ])r. VorkowEki in Rakel, Matthäi in Alt Kemniß, 1)r. Wehner in Suhl, [)r. Würk in Barebfeld, 1)r. Haarmann in Wssei, ])1'. in Fischeln.

_ S. M. S. „Victoria“, 10 Geschützi', Kommandant Korvettechipitän Balois, ist am 9. Dezember cr. in Malta eingetroffen.

«Cassel, 14. Dezember. Berlin zwischen dcn Bevollmächtigten der regierung, (Hebrimen Rat!) Rüdorff und Richthofen cirierseits

_ An Steiks des in den Kommissiorw: Spezialkomm

in Stdlp,

(W. T. V.) (H'Lsicrn ist in reufziscben Staat?:- egatimrE-Ratb von und den Bevollmächtigten der Land- und Prinzen von Hessen-Phiiippsthal: d, Rechtsanwälten Renner und Laymamr anderer- seits, ein Vertrag über das kurbessische Fideikdm- mis; nebst einer Anlage und Schlußprotokoil nnter561chn€t Die Prinzen vsrzicbtrn an ihre Anspriicbe an das Fidcikommiß und erhalten Jahresrenten und mehrere Schlösser.

München, 13. Dezsmbsr. (Mig. Ztg.) Nack) ng des (Hrseßrs vom 8. Artgust 1878, die C“):- ricbtung eines VcrwaltungEgericthbofH Lc. betreffend, sollen bis vom Ministerium de' senen VoszUgsvors

Varchfel

Bayern. einér Besirmwu

s Innern zu dém Gesrß Erlas- chriften innerhalb eines Jahres track) vor- heriger Erholung des Grttacbtenö diefés Gerichtshofes revidirt werden; das genannteStaats=Ministerium giebt mm im (5,3? 11110 Verordnungsblatt bekannt, daß 1) v. Z. crlaffcncn Vollzuchvorsckzriften nacb gntacbtlickzcr Einver- nahme des Königlichen Verwaltungsgerichtsbofs ein untorsiellt, hiernach aber im Einverständnis; Köxiiglicben Ministerien Arnderungsn dcr erwiihnten VOUzuas- vorschriftén vorerst nicht für nöthig gdfrmch wurdetr, die letzteren dahsr bis auf weiteres in Kraft bleibLn.

Darmstadt. 14. Dezember. Zbre Kaiserliche imd Königliche Hoheit die Kronprinzessin besuchte Vormittags die Grabstätte der Groszlwrzogin Alice auf Rosenhöhe imd wohnte Nacb111iitags der chäcbtnifzfeier für dieselbe im Alicenbospitale [)Li.

Mecklenburg-Schwerin. Schwerin, 13. Dezsmber. (Lpz. Ztg.) Heutß Abend grbt dcr Großherzom nach Rostock zur Bcsicbtigung der Mannschaften der dort garnisonirenden beiden Batailjone dcs Füsilier:Negimen1§ Nr. 90." wird dersclbe morgen einigen Vorlesungen an der Univsrsitéit beiwohnen. _ Jm Landtdgc beantragte Hr. 1). Bülow auf Miissrlmow vorgesicrn die Erlassung cinch 11611011 Jagdgescßr , da das für Mecklenburg vom 14. Januar 1871 cm YkäUng11 leide. Dic Stände beschlossc'n, dicser Gcgsnstand solle ans dLm nächsten Landtag? wieder vorgelegt werdcn.

ie unterm 1. Septeswbcr

er Priifnng 11le den iibrigen

(W. T. V.)

Oesterreich=llngarm Wien, 14.50czember. (W. T_B.) Der deutsche Botschaftdr Graf Haßfeldt ijt bier cingstronerr. Derselbe wird einige Tage hier verweilen und dann die ?)ieiye nach Berlin fortseßen.

_ In der heutigen Sitzung des_ Abgeordneten- hauses wurde der Gesrtzentwurf, betreffend die F0rterbc- bung der Steuern für das erste Quartal 1881, mit 183 gcgen 146 Stimmen nacb liingcrer Debatte angenmmneu. Die Reden ch Finanz=Minister6 gegen die Ausfiihrungen der Redner der Linken, welche die Bewilligung ablehnen wollten, wurden mit lebhaften: Beifall aufgenommen.

_ In der heutigen Sitzung dcéz Gemeinderaths ge: [angie ein Schreiben des Minißer-Präsrdcnten, Grafen Taaf 79, zur Verlesung, in welchem derselbe mittlwilte, daß der Kais er anläßlich der Erörterungen iiber einen von der Kommune Wien bei der Vermählun rsfeier des Kronprinzer im Opernhause zu gebenden ;ycstball denselben ablehnt und ersucht, die Kosten hierfiir den Armen Wicnxz zuzuwenden, welchen er wie der Kronpriitz noch "6 20000 Fl, spendenwcrdo.

Pest, 13. Dezember. L.“ zufolge, am, Freitag, 17„ früh

dem Kronprinzen zus.“.mmett iiach Wiexx reisen. Das Königliche Paar vexbringt die erhnachtsfeiermge in Wien;

* Kronprinz Rudolf wird die Weihnarbtexi über 'in Brüssel zu [ Gasie sein, während Erzherzogin Marte Valerie in Gödöllö 7 verbLeibt. Ihre Majestäten kehren gegen Ende Februar, un-

mittelbar nach der Hochzeit des Kronprinzen, wieder nach Budapsst zuriick.

_ 14. Dezember. JmUnterhaus e wurde heute bei der Berathung der Affaire Seemann der Antrag des Abg. Rom- ]athy auf Vorlegung der Akten mit 177 gegen 96 Stimmen abgelehnt und der Antrag des Ausschusses angenommen.

Großbritannien und Irland. L o n d o n , 13. Dezember.

(Al]gCorr.) Der soziale Kampf in Jriandnimmt immer x größere und mildere Dimensionen an. Die Zeitungen bringen ' tiiglrrb ganze Spalken voll von Notizen iiber die Gewaltakte der“ Z Ligurften, und es darf nunmehr als auSaemacht gelten, das; ; das revolutionäre Irland nur durch Waffenßewalt wieder zu ? geordneten Zuständen gebracht werden kann. Die Landliga

beherrscht die Situation ; wer fich ihren Grboten widerießt, wird „geboycotted“, d. h. er wird behandelt, wie Kapitän Boycott, dem akle Welt den Dienst versagte. Derjenige, über welkben der Bann verhängt ist, sieht fich sofort isolirt, und den, welcher sich weigern sollte, an dieser allgemeinen Acht- erlärung theilzuridhmen, trifft sofort dasselbe Schicksal.

Uebsr den Verlauf des Basutokrieges mUdet eine Depesche des Nsuterschen Bureaus aus der Kapstadt vom 9. d. M.:

, „Nach BcriÖten aus Mafeteng war die Streifzugskolonne, die, wie zuletzt gemeldet wurde, auf dem Rückznae begriffen war, da sie fick) nicht stark genug fühlte, um die eroberten SteUungea bebauprkn zu können, noch nicht dabin zurückgekehrt. Tbitsa's Ddrf wurde mit gsrindfügigem Verlust eingenommen. Mafcteng ist Wesent- lich vxrstärkt worden. Eine Fouragirungs - Abjbxklxmg im Distrikt Leribe wurde gezivungen, sicb zurückruzicbkn, naäzdkm "13 der ibrigen qctödtet wvrdcn. Die miliiärifchen Operatiorien im Tranbkei find meist Erfolgreich gew:sen, und die Streitkraft unter Major Bakcr bat die Pondomefen befixgt. Der Stand der Ange- legenbeiten in TranSvaal ist ein sebr ernster. Die 239er schauten sich massenbafi zusammen und droben zu Zwangßmaßrxgcln zr: srbreitcn. Es wurde ein Versuch gemacht, die Rädeleübrer festzu- nebmen Und eine Proklamation erlaffen, würde die VoerE vor den Fo[,;e:1“ Warnt, die ein Beharren in ihrer gesexwidrigm Aßüation Uach silb ziehen dürfte.“

Der Premier der Kapkolonie télcgrapbirt unterm 9. ds. an das Kolonial-Amt: „Ansebnlicbe Vsrstärkmrgen smd in Basutoland eingerückt, sonst hat sich die Lage nicht verändert. Zn Ost-Griqualand und Tembuland fandrn meh- rLrs Gefechte statt, in welchen die Kolonialtruppßn dnrchweg erfolgreich waren Und mehrere [)u-“adert Rebsllen getödtet wur- den, während auf britisch Seite der Ver1ust geringfügig war. Der Flächenraum der RebelTion hat nicht an Aus- dehmmg gswonnen.“

Eine in Labore erscheinende Zeitung meldet:

ledurrabman beiratbcie am 22. Roycmber die Tochter Von Mir Atikbllab Khan. Bei dieser (Helegenbeit war die Stadt drei: Tage [ana iliuminirt, und die Sirdars wurden festlich bewiribet. General Mabomed Khan lebt in Kabul Und bat 2500 Mann“ unter seinem Befehl; irgend ein Amt bekleidet er indes; nickzt. Der begünstirxte Rathgeber dcs Emirs ist Asinutuüab Khan, der (Chef don Lugbman.

_ 14. Dezember. (W. T. B.) Dem heute Nachmittag 21/2 Uhr stattgebabten Ministerrathe wobnren wiederum sämmtliche Minister bei. _ Ein Befehl zur Entsendung wei- terer TrUppen nach Irland ist noch nicbt erlassen worden, imdeß wiirden erforderlichenfalls Verstärkungen von 4000 bis 5000 Mann fast unverzüglich abgcsendet werden können. _ Morgen findet in Windsor ein KabinetHratb mrtcr dem Vorsitze der Königin statt._ Der Obsr=Sekretär für Irland, Forster, hat heute Vormittag eine lange Unrerredung mit qusdstone gehabt. _ Dilkc ist heute nach Frankrrich ab: gerei .

Bei der in Reading stattgebab1en Wahl 0111€S Parla= mentsmiigliedes ist (55. J. Shaw Lefevre (libsral) obne Oppo- sition wiedergéwäblt worden.

_ 15. Dezember. (W. T. B.) Der Ministerratl) bat sick) geftérn mit ÖM Einzclbeiten der irischen Reform: bill beschäftigt und wird heute die Beratbung fortseßcn.

Cork, 14. Dezember. (W. T. B.) Anhänger der Landliga haben sick) heute der Weiterbefördsrung von 30 Kindern Und von ViLk), deffen Eigner 1111161? dem Banne der Landliga stehen, widersetzt Und dieselbe verhindert. Das Vieh wird jryt von 40 bewaffneten Volizxidiencrn bewacht. Dsm Richter Dowie, welch8r den Asfisen zu Commugbt präsidirt, ist eit: Drohbrief zugsgangen.

Frankreich. Paris, 13. Dézembcr. (Cbin. ZM.) Heute wurde die Kapelle der Marisisn in Cbartrcs obne Widerstand geschlossen. _ Der Minister des Innern. erscbisn hrute im AUÖsthUß der Kammer, dcr das Gesetz über die? Wahlbezirke von Paris zu berathen hat, Und nahm seinen (Heseßentwurf zuriick. _ Rochefort erschien gestcrw zwoimal im Palais Bourbon, um von Gan: b elta Erklärungen über den vom „Voltaire“ veröffentlichten Brief zu verlangen; er wurde jodock) nicht voraelaffen. Rochefort ging bende nord: mals zu Gambctta, dcr sick) indes; weigerw, ihn zu empsangcn. Rochefort behauptet, er habe den bctreffendcn Brief niemals an Gambktta gerichtet, dcr „Voltaire“ dagsgen bleibt babsi, daß (Jarnbcxta im Juli 1871 diesen Brief erhalten habe;, _ Das Begräbnis; der Frau Tbicrs findet am Mittwocb statt.

_ 14. Dezember. (W. T. B.) Die Dep-utirterrkam: mer berietl) heute den Antrag des DEPUÜTWU Radpail, be: treffend die Veräußerrmg der Krondianmnten, und scßre dia Beratbung dcs Gcseßentwurfs, bktrcftend DM obligatorischen Primärnntcrricht fort. _

In der Sißung des Senats wurde von dem Finanz: Minister Magnin das Einnabmebudget vorgelegt.

Rochefort hat an Reinach, welchcr seinen im Jahre: 1871 an Gambetta gerichteten Brief veröffentliäste, eine Forderung gesandt. Reinach antwortete daranf, daß Lr nur den von Rochefort geschriebenen und uniorzcickmchn Brief babe veröffentlichen [affen und Rochefort keine Gcnugthuung schuldig sei.

Italien. Rom, 14. Dezember. (W. T. _V.) In der Allokution, welche der Papst in dem gestrigen Konsi- storium anläßlich der Erdemmng des Patriarchen assim zum Kardinal gebalicn hen, beklagt der Papst, dem „* sick: vntorc Romano“ 31170ng zunächst die gegenwärtige, Lage der Kirche, welcbe diesc_lde nöthige, unanfbörchb für ihre Rechts, ck70 Freiheit und WM Würde gegen die KÜhUhQi znkämpfen,

_ [mit welcher man die katholische Religion nnd dercn Justi- “ön_1g wird, deni „Pest. , tutioven angretfr. Nucl) [Ege man den VHLkern zum Schaden 11111 der Königin und *

ch (-5')latib?t1.§ 1111d dCI, Seelenbeild Utigcrechte Gcscße auf,