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würden. Ich wil] Flos das noch sagen, daß g1ücklicherweise die statt- gcbabte Etmittclung über die durck) Subhanation und durch Erb- 1beiluna stattgefundenen Theiluugen der Höfe doch nicht so ungünstige Zahlen erzielt, wie Hr. von Schorlmmr anzu- nebryen scheint. Es hat [o.,1ar - iF) sp11che hier aus d3m Gedachtni13, aber ich glaube es vertreten zu 151111211, es hat [ozar im Ganzen weder in der Zahl der spannfäbigen Höfe 1196) auch in der Größe des Gesammtareals derselben ein Rückgang in den letzten 20 Jahren stattgefunden. Wenn ich mich 1Lcht erirmere, haken in den letzten 50 Jahren überhaupt etwa 450 Subbastationen stattgefunden in dem Bezirk des Ober- gerichts Hamm, und das ist eine Zahl, die durchaus nicht übcrmäßia ist, auf 50 Jahre veribeilt. Noch viel geriugtr smd die Tbcilungen, die stattgefunden haben im Wege der Erb- jheilung, und noch viel seltener kommt in West'falen der FaU vor, das; IsmaUd stirbt, obne testirt zu habe", oder vielmehr bei einer vi111eicht anzuerkennenden Abneigung gegen Errichtung von Testament.n ist in Westfalen d.e Regrl, daß unter Lebevden durch Vertrag die Uebergabe des (5111118 an einen Anerben nnter Vorbcbalt des NixßbrauMs („'der Altentbcils gesichert wird, uud [0 hat fich daß Faktnm ergeben, das; kcine erhebliche Abnahme Weder in der Zahl dkk [pannfähiaen Höfe 11011) auch in der Größe des Areals in den 1113th 20 Jahren [1a11111111nden hat. In allen dissen statistischen Aufsteüunszen und Ermittelungen liegen allerdings große Schwieriß- keiten, wie dies der Hr. Abg. von Rauchbaupt schon angeführt bat, einfach schon in der Frage, was ist ein [pannfäbiqer Hof. Wenn Sie die Verhandlungen, die im Jahre 1875 stajfaefunden haben, als d1e Bcfißveränderungen seit dem Jahre 1815 au1genommen wur- den, durchgehen, so werden Sie finden, daß in jeder Provinz diese Frage anders bkantwortet ist, und daß man dazu kommt, in einzelnen Provinzen sogar bei den damaligen Ermitfelungen der Spannfäbig- keit zur Annahme von 2 Kühen und 10 bis 155.1.)korgen Land gelangte. Wenn alle' die Bezirke, die man im Einzelnen mit dem Namen der Spannfäbigkeit, so variablen Auffasstmgm unterliegen, so lisgt (1111211- dinc's eine große Schwierigkeit vor, zu ein:»r ganz genauen Stattsük zu kcmmen.
Nun hat der Hr. Abg. von Schorlemer auf die bannoverische Höfeordnnng hingrwiésen. Gerade diese Hananeriscbe Höfeordnung ist etxraß außerordentlich verschiedenes von den von ihm vorgeschlage- nen Ge1eßen1wurf. Er ist ein außerordeujlirb einfacher, fich an die vorhandenxn Vcrbältniffe anschließender, und 11116 25 [112011111 dcn Reden, die wir gehört haben, vonommcn z1111effe11d hervorgehoben ist, ist durch die hannoversche Höfeordnung das Dixpofitionsrecbt unter Lebenden und von Todeswcgen in kkiner Weise eingeschränkt, sondern es ist noch jede Freiheit der Disposnion gewährleistet, auch nachdem der Einzelne seinen Befiß in die Höfewlle hat eintragen lassen. Die Einrichtung der Höfeordnung ist auch keinexwegs eine alte Sache fUr Hannover, sondern dieselbe Hannoverische Höfeordnung ist -- UUWDLLU zu hanno'seriscbeu Zeiten Jahrzehnte lange Verhandlungen stattgefunden haben, haben noch 7 Jahre dazu gehört, einen Geseß- entwurf zu vereinbaren, wie er im Jahre 1874 zu Stande gekommen ist, und wie er in den [Wien Jahren noch eiue Verbefferung erfah- ren. Ich glaube also, aus diesen Tbaisachen kann man wvbl soviel folgern, daß in der That bei der J.H[Zten Bereitwiüigkeit - und ich glaube auch nicht, daß man irgendnod eiUe Unfähigkeit für diese ge- seßgeberiscbe Arbeit voraussetzen darf - es nicht mögl1ch ge- Wesen ist, in dieser Session einen Geseyeuiwurf vorzulegen. Ich nehme keinen Ausland zu erklären, nach den Ermittelungen, die in Fluß find, darf ich frühestens darauf rechnen, da[; im nächsten Jahre eine GeseYeSvorlage gemacht werden kann, und wenn diese (HeseyeSvorlage gemakbt wird, so wird fie der bannoveriscben Höfe- ordnung sebr Wesentlich ähnlich „sehen und fie wird fich Vorausücbt- lich erheblich entfernen von dem Gesetzentwurf des Hrn.Schorlemer.
Ich m_dcbte glauben, mit_ diesen Ausführungen das Wenigstens klar bewie1en zu haben, daß die1e Sache mi“: der möglichsten „Beschleu- nigung bisher betrieben ist und daß die e111gegenstebcnden Schwierig- k111cn'in rer Materie selbst liegen, in dcr Verschiedenheit der Ver- kaltmffe, welche in der Provim Westfalen 011111111111. ,
Ich glaube, mich auf diese Bemrrkungen beschränken zu dürfen und möchte nur dem Hrn. Abg. €*änel noch antwvrten, daß ihm zu bekannt ist, daf; der Gesexentwurf im Herre71ba111e eine Veränderung erfahren 11:11, und daß Ssitens der Staatsregierung, also meinerseits, Bedenken gegen diess Streichung der bitreffeydeu Worte gcäußcrt norden sind; (11111) aus dcr stattgebabten Diskusfion wird er sich er- innern, daß von Seiten eines einzelnen Mitgliedes dcs Herrenhauses vollkomwen zutreffend geltend gemacht worden ist, da[; dieser ganze Geseßenttvurf sicb [[ck auf Bauernhöfe bsziebc, wie schon Ueber- schrifr und Tenor des Gesetze:) rartbue, daß; eine Anwendung auf die lathaßsfäbigen Rittergüter nicht finden 1011e. Ick bakc Wider1pr11ch 11111111 die vorgeschlagene Streichung der bezü,1lich:n Worte nich; mit besonderer chbastigkeit geltend machen zu mü111n gealaubt, weil meines (Eraäxtenx praktisch die Frage über- bauxt nicht ist. Es sind in dem Herzogtbum Lauenburg übcr 22 größcre Güter, welcbe in diese Kategorie der landtagsfäbigcn Ritter- güter faÜen. Von diesen smd 15 Leben, [ie scheiden also 110 1950 aus. J01Kl1ch bleiben 7 Güter übrig, die von dieser gewährten Jakultät, selbst man es zweifelhaft bleiben [oÜte, ob [ie unter diesen
eseyentwurf fallen oder nicht, einen Gebrauch machen könnten. Würden fie Gebrauch machen oncu, dann würde diese Frage zum Au-trax. 111 kommen babcn. Naeh mciner Auffa11ung ist der Be- schlu11 des Herrenhauses allerdings keine Vcrbe11erunz der Regie- rung-t'vc'rlaak. _.
_Dcr Abg. Parinxies bestätigte dem Abg. Hänel, daß die Fort1c11r_1_t_tc3partci (1111 dem durchaus konservgtivxn Vodc11_ der alt1116111111chen Agrargesevgebung 11:11“. Daß [te mit dieser 211111811 111 der Bevölkcr1111gleb11astc Zustimmung finde, beweise die ablehnm1de Haltung, welche viele Provinzial-Landtage dem Schor1en1crschen Entwurfs gegsnüber eingcnommen hätten. Auch m_der Provir1z_Sachse11 werde der Abg. von Rauch: 111111111 nnt se111en Bc1trebun e11 wenig Anklang finden, da man dort bei der sch1ic§lichen Entscheidung sicher zu dem_sc1ben Nes11l_tate kommen werde, w1e in Ost- und chpreußen. Die Yllentheilsverträge, welche dcr 5.11ng von Rauchhaupt 191611111111 hekämpft habe, halte cr (Red_ner) 11311111 auf (11ru11d 1emcr_ Ermhrungen in Altprcnßcn 11'1r etwas 111116111116. 311 Komcrmrendcs. Von seinem Freunde Hänel 1111ter1chc1de„cr 1111) insofern, als er (111111 in den neuen Pro: vinzcn die Einführung der HöferoUe lebhaft bedauere. Auch hier w_i'1rde das 1111bcd111gte Festhalten _a11 dcm altpreußischen Reck)! 1i'1r dcn Bayernstand mel segensrcichxr gewejen sein. In Laizcnburg 1111138 die Vertretung des Bauernnandxs 11ch allerdings 2111111111111111 1111“ die Einfiihrung des ha11nover1chen Hö1ercchts ausacwrochcn, dicser 111n1tand allein würde i11111edoci1nocl1 nicht 111111111m211,_der_Vorlage seine '*311111111111111111 zu geben. Da es ]edoct) znxei1e1ha1t sci, ob das Änerbenrccht dort_ 1121311111 11011) 111111111, 10 er1chci11e es aUeroings nothwendia, dlc e Zwenel zu beseitigcn. _Tqrin 1111111119 cr 1_11it dem Abg. von Ra11chl1a11p1 1111112111, _dax; eme bc11crx Statinik über die Wande1ba1kei_t dcs Grunddenßcs _sehr 11111111chenswer1h sci. SobalL d1c k0111e_r11a: tive Palm die Abnät habe, die F10ciko111n1111c 311 op1crn, werde auch die liberale Partei bereit scin, in Bezug auf das
Erbrecht der bäuerlichen Besißungen Konzosfionen zn machen, “
die sie 1281 noch ablehnen müsse.
Der Abg. Frhr. von Minninerode 11c111erkte, dem Abg. Jän?! werde jetzt klar sein, daß die Angriffe seines Frcunch *: a1171haupt nicht auf ihn, sondern auf den Abg. Parisius ge: mimzt gewesen seien, der mit seiner Auffassung des Höfe- rechtcs sich auch jetzt wieder als in grellcm Widerspruch mit dem 911111. von Nauchbaupt steZend gezeigt habe. Er (Redner) glaube aber, daß der Abg. änel 111 dieser Frage nicht zur
Majoritkt der FortschrittsPartei gehöre. Einig seien indessen ! die Herren in dem absoluten Stolz (1111 die preußische GMI: , gebung (11163 dem Anfang dieseeZ Jahrhunderts, ein Standpnnkt, ' der sein Bedenkliches habe, ganz abgesehen von dieser Frage, wo man doch entschieden der Meinung sein könne, daß : die Auflösung der Ordnung zu weit gegangen ssi; [0 ver: weise er auf die Waldtheilung, die in den Landgemeinden die
bedauerlichsten Zolgen gehabt habe. Er möchte die Hrrren dock) warne11,1“i absolut auf einen Standpunkt 511 11611211, der wie ach in der Geschichte der Kritik und Wandlung unter- liege und (1111 dcm sie Uickzt der deutsche Eck: und Edelstein sein würden, was auch vieUeicht von vielen Leuten andexer Richtung bezweifelt wsrde. Die Konservativen schämten 11111 der in dieser Sache im vorigsn Jahre ergriffenen Initiative (mch heute nicht, Lauenburg bekomme derartige Einrichtungen, Hm]: nover habe sie bereits. Die Mark Brandsnb'urg _- dte Burg der F0rt1chrit1sPartei, Bkrlin 10116. 111 , 111 , der Mark Brandenburg liegen - habe sich 111 1hrer Vsrtretung auch in dem Sinne ausgesprochen; in der Promnz Sachsen seien einzelne Ku11dg€b1111g811 der Krsistage durchaus nicht so ablehnend. Er habe sich Über eine Aeußerung dss Ministers für die Landwirthschast gewundert, und de'rselbs möge es ihm nicht verübeln, wenn c=r auf eine von deffe11 Be: merkungsn gelegentlich deH ablehnenden Votums deZ ostpreu- ßischen Provinzial-Landtags zurückkomme. Der thster habe, wenn er denselben recht verstanden habe, mit besond-zrem Nachdruck hervorgehoben, daß dort auch eine AnzahL von Großgrundbesißern gegen den Gedanken des Erbrechts 1111) aus- gesprochen habe. Er dürfe doch annehmen, daß es „dem Minister bskannt sei, welche eigentl1i1m11che Repräsen- tation zum Theil der Großgrundbesrß 1101111111) in Ostpreußen habe. Es sei das eine eigenthümlicbe Erscheimmg, die 1111111 ja auch hier im Hause auf jener Seite verköwert 7111119, 1116 anormale Erscheinung, daß die Denwkratie gerade in den Gro?"- grundbesißeru dort in Ostpreußen ihre Vertreter finde. Daraus erklärten sick) wohl einfach genug die demokratifchm Stmnnen des Großgrundbesißes im ostpreußischen Prov111zial:La11dtdg9. Gegenüber der unberechtigten STEUung, dis der demokrat1sche Zug dem Einzelnen geben woÜe, betone seine Parteidas Recht der Familie und die stetige soziale Orduung. Die Konser- vativen folgten mit ihren Bestrebungen 11111: der Tradition und woÜten diese da, wo sie im Verlöschen 121, in geseßlicher Form dauernd fixiren. ,
Der Abg. Frhr. von Schorlemer-Alst erklärte, d1e libcrale Partei klage Über die Aufsaugung des Baucrnstandes d11rch die Rittergüter; gerade deshalb (1er soUte [ie dieBestreb1111gen des Centrums unterstüßen. Er habe der Regierung b1§11€r nicht Säumigkeit vorgeworfen, wie der Minister behauptet habe; da der vorjährige BLschlUß des Hauses aber nichts WcitLr verlange, als die Vorlesung eines (Heseßentwurfs für die Provinz Westfalen, 10 scheine ihm diese Aufgabe aklcrdings nicht so groß, daß sie nicht von der Re- gierung bis zu dieser Ses1ion hätte bewältigt _werden können, namentlich wenn man die Fxncdtbarkert der- selbsn auf anderen Gebietsn dcr Gesetzgebung in Betraxkzt ziehe. Daß eine große Zahl von Vrovinzia1:Landtag-.n11ch ablehnend gegen die Bestrebungen seiner Partei auSgesLrochqn hab?, finde seine Erklärung zum großsn The11 darin, aßjd1e Regierung ihnen die Frage vorgelegt habe, ob 112 den von 111111 eingebrachten Geseßentwurf annohmen one, während 01? Frage so hätts gestellt werden 111111'1en, ob sie eine Aenderung des Erbrechts im Sinne einer Erhaltung des 11änerlichen V1:- 1113213 woÜten, oder nicht. Durch diese unrichtige_ Fragesteklumg seien die Provinzia1:Landtage vielfach irre ge1ü11rt worden. Die auf die Statistik des Obsr:La11desgerichts von West- falsn gestüßtc Vehanptung des Ministers, daß eine Schädt- digmm dcs Bauernstandes nicht nachgewicsen 19,1, müsse er bestreiten, und behalte [ich vor, das Material 1i1r diese Be- (1111111111111; beizubringen. Wenn Übrigens, wie der Minister selbst sage, 450 Bauerngüter in den lcßren 20 Jahren dort zur Subhastation gekommen seien, so 121 diese Zahl wahrlich groß genug. Sein eigener Entwurf unterscheide sick) von dem in Hannover bestehenden Recht aÜerdings, aber er habe auc“- drücklick) erklärt, daß, wenn die Regierung nicht geneigt sein !01118, den Entwurf, so wie'derselvc vorläge, anzunehmen, eine Partei sehr gern auch einer Vorlage ihre Zustimmung geben würde, die die Höferolle in 286111111111 einführte. Sehr lebhaft müsse er bedauern, das; nicht einmal für die nächste Session eine bestimmte Aussicht auf Vorlegung des Gese ent- wurfs gemacht worden sei; er fürchte, daß der westfäischc Bauernstand diese Verzögerung lediglich dem Umstande zuzu: ichrkivcn habe, 111111 seine Persönlichkeit die Vcrthsidigung der Interessen déeser Provinz Üdcrnonmien habe.
(11 Demnächst nahm der Staats-Minister 1)r.L11ciu§ da?: «Torr:
Ick babe vorer auk-drücklich bemerkt, daß ib *Die Zahlen aus dem 01cdächtnif1 angegeben habe, und 111) erlaube er 111111, nachdem ich da? AktrUstück eingesehen babe, dies.lbcn 111,31 dahin richtig zu steUen, daß 11:11) den Angaben der Gerichte während ch Zeitraumes 11211 1811; xis 1830 folgende Vcrändcrungm stattgefunden haben.
In ganz Westfalen gab es im Jahre 1810 35 927 [pannfäbige 111111171111: Nahrungxn mit eincm Fläcbsninbalt ven zusammen
.'1 020573 Morgen; im Jahre 1879 13.11.) ck 359171 Höke mit einem .
Flääpxninbalt von 3090450 Morgen, [0 daß'also während dieses lan;c.1Zeijra1:ms die Zahl [ich um 12 vermindert hat, der Gesamttit- fläkbcninbalt dagegen sich um 360 877 Morgen erhöht, also um 100/11 1121111111! hat. In Bezug auf die Subkastatioucn, 112 in [1121er 311! 11111111cfu111111 [:aben 111111 chck der Erbtbeiluna kakc 111) die Zahlen in d.r Weise richtig zu stellen: Es ergiebt fich „1116 der U1bcrsich:, 1611111." die letzten 20 Jahre umfaßt, da[; deren Zahl außer- ctdcx2111ch acting gewesen 111. Nach der 1111111111 aufzesteüten Ueber- 1'11111 dcr (?rmiltelungeq, welÖe auf Grmxd kes wrjäbrigen Be- sch1111116 dies.6 bobcn Hanses stattaebakzt 11111", find in km leßtcn 20 Jahren in der aanzen Provinz We711:1c11 Snbbxitatiouen behufs Erbilécilunz nur 105 vorsekommen; 1111 L*:xirk des Landgerichts und der Regierung zu Münster nur 40 - kurkbsch111111111 also jährlich 1- 10 11'1r die ganze Provinz und nur 2 für 1111 Bezirk "111111111". Lie angeführte Zahl von 450 oder 1111111911 4319 [*.-zieht fich auf den Zeitrau-n von 1810 bis 1853). DW wird do.!) als nicht 1111- 5111141111115) bock) anzusehen [ein, und ich 7.1.1111": "111'cfern auch die vorher auf11211c111e Bebavpkunz, daß ein crbcl'liÉ-r Rückgang rar 115111111che11 Nabmngen in den 1e1fte11 I1brcn nixbt stattgefunden hake, bestätigen 111 können. Ein so (ber ?*(ückmasz 11.11 eben dannn nicbt statchfundcn, n'eLl dort tie Befixverbälwiöe und die VOM- anfcbauunaen mächtigcr gewesen sind, wie alle1'1brizen Zcitströmungen. wa-dem bin ich vonommen nach wie vor du Ansicht, daß 111.111 dieser Richtung entaezenzukemmen 1:11? und ich cikläre wierekbxlt, da:"; es mein Bestreben [FTM wird. so bald, w e da! ir,1end 111531111 ist, ciie c11tsvkeckendc .,11tcstat-(Frbotdr1111111 fÜr 15111111.1;c Höfe der Prcck1in1 Westfalen in das Abgeordneter-baus einzubrinzm. _ De_rA1111,1)r.Windthorst hielt es für durchaus 1111z11läs1ig, d1e En11che1d1111g der Frage, ob landtagsföhiße Nittergüter in die Hö1erolle eingetragen werden dürften, von Fall zu Fall
herbeizuführen. Das Geseß dürfe in dieser Beziehung keine Lücke lassen, und er behalte sich deshalb den Antrag vor„ 1m §. 5 den im Herrenhause gestrichenen Saß, daß solche Rtttßr- güter aUSgeschloffen seien, bei der dritten Lesung wieder em- zuéügen. Er verstehe nicht, welche Gründe seine Kollegen im
, Herrenhanse zu jenem Beschluffe veranlaßt hätten -- wenn es
erlaubt sei, dieselben „Kollegen“ zu nennen, ,da sie so viel Zhöher ständen, als die Mitglieder_ dteses Hau- ses. Daß viele Provinzial =Landtage sich ablehnend grogen die Bestrebungen des Centrums verhalten hä?.ten, lisge zum großen Theil darin, daß die Regierung selbst über ihre Stellung zu demselben es an der wiinfchenZwerthxn Klarheit babe fehlen lassen und [1111 hinter aüerlei Schwrer1g- keiten versckzanze, die gar nicht vorhanden seien. S1cher wäxe_ es nicht möglich gewesen, daß der Oberräsident von W211- falen im entgegengeseßten Sinne gearbeitet hätte, wrmr derselbe von hier aus einen geeignern Wink bekommen hätte. Das Volk stehe, in dieser Frage 11111 der Seite des CentrumH, es 1110116 nichts wissen von dem römischen RECHTS, und weny das Haus ihm nicht helfs, so werde es fich gegen 1116 151111- scbc-n Doktoren erheben, wie sich einst die Teutonen gegen die Römsr erhoben hätten.
Der StaatéZ-Minister 131. Lucius entgegnete, er müsse die Behauptung entschäeden zurückweisen, als 011 von Seitexn _der Rxgirrung an die Ober-Präsidenten oder die Provmztal; Landtage irgend eine Direktive zu geben versucht worden wäre. Eine solche hätte doch nnr in den Kammerverhand- lungen liegen können, die öffentlich stattgefnnden 11111th 11nd wo er mit der größten Entschieden11eit seine Sympathien 1ür die Tendenz des Antrages ausgesprochen habe und wovon er auch heute kein Wort zurückzunehmen hade. Dann seies doch eine gewisse Unterfckzäßnng der Provinz*a1-Landtage, wenn man meine, sie ließen steh durch ein Votum der Regiertxng odsr der Ober-Präsidenten beeinflussen. Es 111 [1111817 nicht geschehem würde es geschehen, dann würden dW Provinzial- Lqutage sehr wohl solche Einflüsse ihrerseits zurückzuweisen 1111 en.
Der Abg. Dr. Windthorst erklärte, von dem Minister mißverstanden zu sein; troß aller Selbständigkeit der Pro- vinzen seien dieselben von der Stimnmng dyr Regierungs- organe abhängig. '
Damit schloß die erste Lesung; in zwe1ter Lesung_wurden sämmtliche Paragraphen des Geseßes nach den Be1ch1üffen des Herrenhauses ohne Debatte unverändert genehmtgt.
Es folgte die dritte Berathnng des Geseßentwurfes, betrrffend d1e Zahlung der Bea111tengehälter und Bestimmungen über das Gnadenquartal.
§. 1, welcher lautet:
Die unmittelbaren Staatsbeamten, we1che cine eTatsmäßige SteÜe bekleiden, erhalten ihre Brsoldunz aus der Staatskaffe vierteljährlicb im Voraus.
wurde ohne Debatte unverändert angenommen.
§. 2 lautet in der Fassnng der zwsiten Lesung:
Die Hinterbliebenen der in §. 1 bezeichneten Beamten „erbaljen für das auf den Sterbemonat folgende Vierteljahr 11och_die vo11e 2511021211111; des Verstorbenen (Gnadenquartal) nach Maßgabe der KabineWordre vom15.Novem1*er 1819 (GeseH-Samml. 1820, S 45).
Hisrzu beantragten die Nbgg. Cremer, ])r. Petr1 und Müller (Frankfurt) die Zahlung des GnadenquartalS 511111111117 den Fal], daß der verstorbene Beamte nicht in koklegia111chen Vsrhältniffen gestanden habe.
Das Haus acceptirte diese Aenderung.
§. 3 lautet:
Die Gewährung des Gnadcnquartals kann auch dann erfolgen, wenn der Nachlaß nicbt ausreichf, um die Kosten der letzten Krank- beit und der Bkerdigung des.“ vexstorbenen Bsamten zu decken.
diesen Paragraphen beantragten die Abgg. Cremer und Ge- nossen in folgender Fassung anzunehmen: , '
„Hat ein verstorbener Beamter (§. 2) eme W1ttwe oder 1116111112 Nachkommen nicht hinterlassen, so kann mit Genehmi- gung des Verwaltungschefs das Gnadenquartal außer den in der Kabinetsordre vom 15. November 1819 erwähnten, auch 101chL11 Personen, welche die Kosten der leßten Krankheit und der Beerdigung bestritten haben, fiir den Fall gewährt werden, daß dsr Nachlaß zu deren Dccknng nicht auIreicht“.
Der Finanz-Minister Bitter erklärte sich mit diesem An- trags einverstanden und das Haus genehmigte denselben.
Die Abgg. Weyrauch und Genossen bcantragtenals §'. Za. folgende Bestimmung einzuschalten: „DixBestinnnungen dieses Geseßss finden auch auf die zur Disyosxtion stehe'nden Beam- ten und Wartegcldentpfängcr, sowie am dercn .Ymterbltebene Anwendung.“ _
Nachdem der Antragsteller diesen Antrag mit wemgen Worten motivirt hatte, erklärte sick) der Abg. 111. W301: gegen denselben, weil er diese Bcstinnnung ach selbstverständlich erachte.
Der Fiiianz:Ministcr Bitter empfahl indessen 111 Anor- ke11111111g des humanen Zweckes dicses Antrages die Annahme desselben und das Hans beschloß demgemäß.
Nachdem darauf das Gesetz im Gamen angenommen war, vertagte sich das Haus um 4 Uhr auf Mittwoch 12 Uhr.
Gewerbe und Handel
Pcst, 11.Ia:111ch1r. (W. T. V.) Der 1101!) 1111_Ves'115e der un- 11ariichcn Regierung verbliekene verfügkarc Re1t von 1 Million jkkaäl'issbkk Papierrentc ist heute von dem Unionbank-Konfortium zum (Zourse von 78,00 übernommen worden.
London, 10. J1nuar. (*Ullg.Corr) Dic Svixzcnfabrik des Herrn Joseph Fairfield in S_tavlefokd, thting- bamsbire, brannte am 7. ds. nekst cinem rcYen Vorralb an Spitzen und Baumwcllcngarn gänzlich nieder. (?,me große Anzabl kostspie- liger Maschinen wurde hierbei zcrstört und ein Sch1d1n von 60000 „1; angerichtet; 200 Personcn Yad befckäftigungk-WZ aewmdcn.
- (Allg. (Cork,) ie Anglo-amerikaniscbe Tele- aravben owese111chaft 11.11 für 11111 14. d. Mio. eine KVenetaloetsammlunn einberufen behufs Ratifizirunn einer mit der neuen französischen Kabclgesellscbaft getroffenen Ueber- einkunft, kraft welchcr 63 "(0 ::.-z gemeinsxbaftlicren Nuymo der Ana-o amerikanischen GeseUsÖaft, 21% der 0118er 1.1.1114 Ztnwo '1'01egrax-ii Lompanx und 115% der französischen Gesellschaft 11: Gute kommen sollen.
«[QSFow, 11.J.1n11.1r. (W. T. B.) Die Verschiffungen von Robe sen während der lexxten Woche betrugen 0172, gegen 6629 Tons in derselben Woche des vorigen Jahres.
New-York, 10.Ja11u11r. (W. T. B.) Weixen-Vetscbif- fungen der lesten Woche von den atlaniiscben Häfen der Ver- einik-ten Staaten 1111-11 ("*.-„UMF 11-1011, dv. 1116) dem Konti- nent „"-01.00, do. von 5111106111121 und Oregon nacb Enaland 10000") Q-t-O. Visikle Suprlv an Weizen 231125 010 BMW, do. ko. 1111 Mai? 10375000 21111111.
'*Iuserate für den Devtscben Reichs- und WMA.“ Preuß. Staats-Anzeiger und das CentraL-Hanxrls- register nimmt an: die Königliche Expedition
dex; Deutschm KeithH-Auzeigers und Königlich
preußischen Staats-aneigers: Berlin IN., Wilhelm-Sraße Nr. 32. Fk
1, Ztsokbriefe 111111 [1111878110111111g3-Jaab211. u. äSkJ].
3. 78!k§.1118,y€1 1298111113211, 811111121551011611 etc.
4. 79110051111Z, »Im-115311011, 21115281111111J a. s. 17. 7011 6821111121168 171111181611.
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* Subhaßationen, Aufgebote, Vor- ladungen u. dergl.
[81-7] ZustrUnng m1t Ladung. Zum Kal. Lavdgcricbte Frankentkal, Cidilkammsr, haben 1) Peter Mannsmann, Tagner, in E1mstexn wohnhaft, 21 Katyarixxa Mannsmaxm, onxe (311- werbe, daselbst Wohnhaft, Witjwe 11011 annz 51111111, weiland Tagncr aÜda, 3) Friedrich ManULmana, Tagner, 4) Sebastian Ma1111§ma11n, Taßner, 112022 in Elmstem Wohnhaft, dnrch Rech1§anwalt HUT in Frankemhal, gegen ]) Jobannrs Mannxmany, 2) Prték Mannxmann, beide Tagner und in Kaié'ers- lautern wdbnbadt, 3) (8111213111111 Mannsmann, (The- frau Von Franz Hoffmann, Tucbwalker, beZde in Lzmbrewt Wohnhaft, 4) Lexteren selbst der Güter- gcmeinschaft wegerk, 5) Peter Mannsmann, TazUcr in Ludmiaßhafen Wohxhast, 6) Margaritßa ?.?ianns- mann, Ehefrau von Johannes Soßn, Schreimr, beide in Ludwigsbafen Wohnhaft, 7) Leßteren [11111 der ÉütergemeinWast Wr.“,en, 8) Carl 211111111211131111, Baxbicr, in C1mfte111 dvmicilirt, in Amerika der- malen adwksend, 9) (8111111180111 und Peter Riedel, minderjährige Kindkr ron Kcnrad Riedel, Ta111121, in Elmstein 1191111111111, uud reffén verlebten Eke- fran Elisabetha Mannkmann, vertreten durch ikrex genaunten Va1er als geseßlicbkn VNmund und den geranntcu Pétkk Mannémann, Tagncr, in Ludwigs- !)111111 1119111111111, (115 Nebenvormuud, 10) Jakob Mannémaun, Schreiner, in Elmstein Wohrxast, Th111u1111§k11111e mit dem Antrage erhoben:
.Es gefalle dem Kgl. Landgerichte, Ka111wer.
fur (8111111111381, die_ Auéeinanderseyung Und Tbeil1mg dcs 81ach1311es der zu Elmstcin wol».- baft gcwcscnen nnd verlebtca Maria Elisachba Mannémann, ngkalOsL Wittwe ron Jobarmes 2111111118111111111, Wriiand Tagner in Elmstein, zu verordnen, den Kgl. Notär Ncumayer in Neu- stadt mit diesem Geschäfte zu beauftragen, das Kgl. Amtßgsricht daselbst mit Er11ennux1o, Bc- eidigung 111111 Einkocisung eines oder drei Er- perten zu kommittirsn, Welche fragliche Masse abzuschätzen, die Bafis der Absckä15ung anzu- geben, Überhaupt [än1mtliche, durch diebctreffcw den Gesche Vorgeschriebene" Operationen in Geaenirart der Parteien over nach deren 11:- böriger Beirufuu-z zu vetricbtén und den über Ach aufzunehmendcn Bericht dem genannten Notar zu ProtokoU zu geben oder bei demselben zu hinterlegen, dcn genanujen Notar zur Lici- Tation und Loofszielwng eintretenden Falles zu ermächtigen, für den Fal] sicb ergebender Strei- tigkeiten ein Gerichtsmitglicd als Bericht- erstatter zu ernennen und den Kgl. Landgkricdts- Präfidenten eintretendxn Falles zur Ernennung eincs anderen Béricbterstatters an de1'1'en SteUe 1u_ermächtiger1, en111ch die Vorwegnahme der Kosten aus der Masse 111 verordnen,“ und rnit der Laduna cm die Beklagten zum Zwecke der mündlichen Verkyandlung über diese Klage in die Sitzung des Kgl. Landgerichts Fcankenthal, Civilkammer', vom drei und zwanxigficn März 1111111011111, Vor- mittags neun Uhr. verbunden mit kcr 211xffordcr1xna, [ich einen an diesem (511111191: zttgria11enex1 Recht§an1va1t zu bestellen.
Zur Ausführung der bewiiiigkcn öffenjlicven Zu- steUnng an den 118111111111) Beklagten Carl Manns- mann wird Vorstebcxich bekannt aemacht.
Frankenthal, den 8. Jauuar 1881.
Der Kgl. Obergerichtß1c11rciber am Kgl. Land;,criäxt daselk'st. H. Tenig.
[584] Oeffensliche 811181111111.
'In Sach der Ebefrau dcs Kaufmanns 1111"; (31,1arre11fabrikanten Frécdrérb 211191111 Hermann Keynecke, Johanne, geb. Wolters, zu Hannover, Klagerin, wider ikren genannten (Fbemann, 1r11112r zu Wcifcnbüttel Wohnhaft, deffen jcßiaer Aufenthait unkckmmt ist, Beklagten, wegen Ebcscbeidunq, ist nqch'AuOscbwörung ch de_r lenerin in dem rccb1-Z- 111111111111 [Lrthcile des Herzoglichen Landgerichts, U. (9,1oilkammcr, hinfalbst vcm 17.311111 11. IS. auferlcgten, in der Öffentlickcn Sißung rcm 0. D:- zcmber o. I. abgeänderten Eich andereiTer *Ver- baurlungstermén auf
Donnerstag, den 24. Februar 1881, Morgens 10 Uhr, dcr dcr cbcnacdxcbten (Tio-lkammer ankeraumt, zu welchem der Beklagte geladen 111.
Zum Zwecke dcr öffentläcbcn ZusteUurJ wird diese Ladung bekannt cema-vt.
Braunschuuig, dm 7. Imnar 1881.
- _ H. Rühland,
Gciich1s1chreibcr kcz .H1r30111ic11cn LandgerUW.
15101 Tcncntl1ck1c 3111111111111.
_“)katlé-cm Haas, Handelknmnn 111 Inoepkcim, hat 111 11111 31111. A1n1111171ck1e N11111re'11er 111.1» erbo- Dcn aeacn rie obne bekamtcn Wrbn- und Aufs» 11111111crt akkrciendcn, f11'1111r in Wetnctabcrq wohn- léakten Eheleute 8111121111 5111111111, Taaner, 111;d 2.11.1raar41'a (11:111-4, damit 1111"; 1o11darifc11 zur 3.111- [111,11'1'11 30,510 „65 *,11: 11111710!) erhaltene 511-1117, Rllezcnjääe und “111111511: c:r.“1";1:1icleich kerccbnctcr 31111211, nebst 1111111111 11,1..31111111 seit 12. l. M. und Pro-exkostsn :*.“1111'1111111, auch das crßc11s1xd: Ur1beil für vor1111ifi1 1'0111111011ar crklärt n'etdc. „Nachdem durcb 2117711111171 red Gerichts von keutc dte nakvßesucvte ößcntlikbc 301111111111 [*.-1111!th ist, u'trcrn unter Vckavnmai'e rer Klaze, vcn welcher gletcbzeitiz beg1a1111,1:e Alscbrift an der (Kericrté- tafel angescbla en 11111, tie Bcklagtcn, Ebelcutc Klemm, 311111 estimmtcn Verkandlunzötetmln auf Mkttwnh, den 2:1. Jcbruar er., Moraens
11111", im Gkriöbtosazle dabécr, hiermit vc:- geladen.
Annweiler, den 10. Januar 1881.
8 '" . " . “. .“ . 1-831 2111111111111 8111111111111.
Der Kaufmann H111ch Beer zu Tirscktietel, ver- 1retckn duxcb den RccdxxanxxaTZ Aßmy zu Meskritz, klagt gegen 112 Wilm“? kes Auxxedinxzers Johann
ChrisÜan Riemrr'sckxn Eße1-21112 11121. 1111111: dicsen gegen 1211 12111111 Aussntkaljxcxte mä; unbekamnten
mit “cem Anträge, gcgen die 2311119121 dahin zu etkcnnen, da[“;
1) dem Sä,:iedéwannsdcrglsécbe r-Om 24. März 1880 dL? Vo11111chck11n52k11111c1 gsxeu die Be- klaxxkn 311 erZHcilen,
2) di? Bekiagtcn 1111111dig, dc-m Kläxcr kon ÖSK 1111 Srbiedsma11v§dcrg1eick1 „1111312131211 360 „16. [921 dem 1. Dezemßcr 1880 6% Vrrzugs- z1n1en zu zahlen Und
3) das _Urlbeil _gegev S1ch1r11€11§111111111g [ür 111111111113 1151111rcck1ar 311 2111111811
und 111161 den Mitkeklagtcx“: JVÖÜUN Gdsstiéd Rt-emer zur mündlichen Vsrbandinng drs Rech??- stre'ité- wor di-e zweije Cidilkaimver dcs KöUiglichM Landgerickts z11 Meserixx auf '
den 8. Ypri! 1881, Vormiétags 11 Uhr, mit der Auffordsrur-g, si11e11 1711 dem gxdathen Ge- r1chte zugelassenen 2111111111 311 bes1111111.
Z::m Zwecke dc-r 8112181118511 ZUfkTUUNZ 1111d die- ser Llukzug der Kla-ge 1611111111 1111111181.
Mcscriß, dcn 8. Januar 1881.
. _ Gißas, G1r1cht§1chrcibsr 088 5151115018111. La11dgcric1ck1§.
=ck -) 1 :: ' : 13-0-6- Ok11211111ch8§1 5211111111101
In der Nackrsafzfacke der am 28. Fcbruar 1879 zu Ha_112 a./S rer11orb1111n W11111e Heräug, Minna A11Z111te, („ed. HUM, 11.1.1111 1111) 1111-3111e:
11. der thnnaßallchsr ZuliUk Rrkert 21111811d1r
Rnhoff-Wu1fin11110ff (111€1 Vcrlin,
1),d1r Ockdwm er1'oxd 811111off-Wulsiughoff
aus Clostem kei Daftr-ln,
('. die derekklicixte 21111111 Wererd Fjicdecike Jelsä),
«eb. Ruboff-Wnlstnghzff «119 H6 sfcld als ErbeU 1“,LME]ÖS1'.
Es Werden 1111071118) .1111 D111111ig111, 111.-[ck? nähere Oder (112111) 111111 E11“.11111.*r1"1c1,1-: 11:1 drm Nachlaß dkr Vctstoibknkn 111111111 1115071111, (1117.11111112811, 1111e An- sprüche bis “,um 15.91111'11188111111 a:15umelder1,untcr der Verwarnung, darf: nach 2111an dieses Term1118 dic 2111511813111; der Erbbksc'dcinißung erfo1gcn wird.
Halle MS., den 22. Dezcmber 1880.
KÖ11kgliches AtheriOt. 111.
[281541 Aufgebot.
21111 171211 Grundstück (Elbing 1. 321. dem L.!Krcr August S11111rbach geßörig, stehen Abjheilung 111. Nr. 3 für Frau Amalie Saw, griorene Roßmann, 3800 «16, dreita111111d11ch§111121d211 Mark, verziuklich 1,11 ()"/0 LiUJTTkÜJM. Das dxrübcr gebildete Doku- ment, bsstevend aus 11111Ka11fkontraktvc11127. März 1872, Hv13c11111c11a11§31113 rom 30.Se1*tcn1b1r 1872, ist dsriorca'. 111111112111, 112 [7111121111113 abkr an.;ek'licb bczablt, Und 1111ko .1111 “21111111 des Schu1d11218 1111e Inhaber Ness? Toknmxvts rc','1*. derén Rechts- 11ackfolgér (1111121011111, 11111 111 dem Termine:
den 15. Februar 1881, V. M. 12 11771", im Zimmcr 5.111. 7 111 n1e'11111 und 111 111111111: 1101- 311179111, nidrigenfaUs sie mit 11111115311111111'1113111 aus- 1111'11201911'211 Und die Urkunde 1111: kraftlos crklärt 11.11r .
Elbing. den 4. Nrr€111kcc 1850.
5161115111116 2111115511111. 111.
019] 211111111101.
Ter chrcr (8110.18 Basedow 111015011311) bei Rudolstadt hat 136 531111111191 11.13 11:11111'1'1briebc111n, 113.15 scincr Vcrfikvernm verloren „1121111121211 Ur- kundcn über Darlaknkforderungcn, 111111111 111211.“ Vcr- 111111111 aktiv 7111 ihn und 111112 kcidxn Brüder Franz und Arno Basedow übcrgcganzcn smd, 1111111011:
1) einer Ma.:durknnde kcsel:111".;17:,1cx1Patrinwnial- 111113113 411 Li1Ol-"11kai11 bci J:1“.1 rom 10. De- 111111311 1880 Über 200 Thaker anlcbnkforde- 111714 118 Ka:“.to:§ Jd[*11111 Ekttsricd ScjfiUtb 111 LéÖtcuka'xn 1111 erawn (5511111011 Hckcld 1111d Fran 1510101,
21 11121 11:11]. 1*1*111 11. 171111111211 1830 ükcr 7531111111“ Datlcbuéf-“rxcrnkq111012111Séifarth .111 dicfclbrn Hcr111d'1-Dcn 6111111111,
31) 11118 im Jahre 18718 oder 18710 aus,:estcüten, VM dcm damalsx1111Scku11111111m 2111411111 Hkrzcr in Liéktctaléain 1“e11l.1ub11111'11 [1at1dschriitlichen Sc!*111d5-.1*cin11, 1111181111111 817111 .Hcipricb Wohl- fcid 111 Lich?11»b1111 7.11“? L'kkrm :» der Johann Gojtkricd Gciling'säxe-i Kindsr daselbst be- 1'111111, 201Tl11lerT11lchch 1'311 d::1 Sckwakern Louise 11118 (?milxe Sciéartb vlc: (“1116 von der ErKcrxn vor;,cstrkckt erhalten 111 Haben.
_ Dcr anxkcr ker 111111111111 11111 auf,;cfoidcrt,
Wätcstens in dem «1:1
Sonnabend, den 17.S1p1br, 1881. Vorm. 911111“,
kor dcm 1:11111521381141'11 “FöchU a1.[*-;1.1111111e:1 21111-
cckpkétermin 111111" RWL: :11111n1-311cn nnd die Ur-
kunden 110111104111, 11*idr:1'.c1;f.1116 di: Krctftlokerkläo
1111111 d1r Urkunkcn erfolgen wird.
CamburF ken 5. Januar 1881.
a
Herzoxl. ck1.-*.1.11;in11111:n[c1.*cö *.*1111111,*,cri;1,*1. ]. Abeffer. [941] Bekanntmachung.
Der von H. Wildeganö urtcr dm 28. Dezcmker 1870 auf E. Senator 11“. (511111111 aezoxcne. von tiefem acccrtitte, am ]."). Mär; 1880 Zahlbate Wrasel über 129,33 .“ i"t dard Aukschlußurtkeil vom 5. Januar 1881 1111 kraiich erklärt woed-cn. Gnesen, den 5. Januar 1851.
Der Kgl. Amtsgericbkssapreiker: Weismauu.
CHILD?- Rxémer, Torctbia (841111171117, gcb. Karrgcr, ? zu 211111chb911a 10721? 11911211 111' Kind-“r der Johann ?
Johann Gothried Riemxr (1119 121111 schiedsmännik 1che11 VerselrWe rom 24. Mä-z 18811 wegsn 360-1151 ;
?. FTTÉréj'SäLW ZekzxMxPaEdUUZ-zu. BütTncr & WZUTZV, [911713 alle üSrigkn gröK-n'eu . 1151.- s Zuxxzigsu. * 8. PUSZTYk-IUSÖJYU. “1111 «1:7: Zi;r§en- AnnoueM-Bureans.
9. 173111111811-378011110111611. [ "ÜLÖUZL. „“T? *I“. [7821.31 d D, Edictal-Cixgtjsou; 17 „ ( “_ DQS 1"11.*_:r die?":- Pd-“t gebiidete Ox'wtbskendokUmext €;1111 211 (].-11111113 115 135011113111111278 131111111 111 angeblxcb Vé1101'én FSJQUZLU, dieFordxrarU 111111
- ?Vban :,U &- rrlm 1:18 Kurxtsr- T:: “1511131113311 aker 1111111.» Konsdkédatidn, beziehungstise Zahlung,
! Raschm2chsr§ Tbcyddr Sck11rdé,;1, „51111811 211111115, Mrd-sn Dkk kkksCÖOUkne Sch1111d11511kxs :?. F. W. * SÉJYVOZJT 11111?- Sdidi11, 1111.112r .]111121111'11 111 dsn dxc1151132-r J11)r-;11 nach Am:rik.1 111131111111d1rt 12111 und 18.1 1111?! Zeit 81111» 215118111112 ron [1112 1111141 1121111131: 811271 11111 und 1111111 ctwaigc 1111ßeöannte ZErbsn und Erb;1ek;1111r bäednr-IJ 611111111111 1.101,13- 1adcn, fish TexsSNZ 111, [181711111171 LTS! durD (1111-11 11111 Zeköriszcr 211211112181 vcrsxbcnyx 9.11.15datar 1111111211 hicr 11111. 2121111 “))-101111111, 111119115118 ader 111 dem ror dcm 1111113111 Ntntszcrichte 1181 den 19. Novcmbxr 1881, Vornnttags 11 Uhr,
an dé: 073111111:-1“11112 11111811111111111 T31111'111 511 -m€1de11 11111“, 11119 s::k-131ig 5111151111111», 11*ikré;.€:1- falls drr 513113119811 für tddx crkläTT, 1121111211111- ZelZdC-nkn 11111121111111R-11 Erben 11111" 11111 110111 Ax;- sprncben 11."- 1111511 9111181811, 111111“,an i.: 579 „;ck 84 „z, Präklndirx xverdém 111111217.
Soldkn, W 31. Dkzxinbxr 1880.
Könßlicbes Amtßgexich
[862]
“21111 dcm ((ck=-111111111111 d1r drr5111111111111B611ch5w mcistcr T1111111 Nr. 70 ch Grmndbmi'd 11118111111111e- berg 1111111111 218117111111111111. 811. 4 1:1“- 17:3!S111111d- ver1chreibu1111 11.111 22,Scptcm1*cr 111111 115913111111“ 1845 für die (Ha1111111111111 511111111? 21077, (1,1-[*. „1111173. in Brr1in 150 Tkalox 1111110011111, 1611 121118 100 Tba11r drr Srarfaffk 311 21111111172113r11 cckirt sind, und dec Rest mit 150 „11: 111111 3 «16. 31,1 „1 Zinsen bei dcr :*othw;nd1_;e11 vaéßstaticn 1115 (Hrvndßückes zur H:!ung 111k0111111§11 ['n-.d. D1e Eläubigcrin ist 1118.11 511 11m21t:]11, und 11111811 11?- balb 11111“ 21111151“; 12-5 V.??affeUi'uratoxs HT:"?N Höhne (1111! di1j811111211, welcbe 211111111111: 11111“ dé? 511211111- dxcbts 2103111 1115 E1,'6131[)11111€k, C1111*:*.1rc 12111: aus sr-nstißen 1111501901101 111.1(11111, aufgefordert, diess 2111111111819 111111111112"! in dem 2111131119151811111116
am 28. Februar 1881, Bormijtnßs 11 11111“, vor biks1g€111 Amtdxarikht an:.umcld-«n, 11'11r1x13111-1115 fie mir ihren 2111111111che11 11"1r immer 1185211111111 werdcn. 7
V11111c11ebcrg, de:; 30. Dezrmkcr 1880.
3161119111118 Arx118,*;cri-11.
[868]
In Sacksexx, 1217917111? dic ZwannswUZeigcrunJ der z11r Debitmame dcs Ackerbürgxrs Jcö1.111 Böttgcr hier acbörigsn Grundstücke wird der 5.111" *
Donnerstag, den 27. Januar 1881, 9211111198 12 Uhr,
ka1tf§term1ne kein Bot ab,;cgcben ist. Malckww, 1811 7. Januar 1881. Großlßcrzrgli-D 2711111181118]-*J1111'.'.;':.1ch:I Aintsgkricbt. Zur 217,11au81aur-11: Staccker, Aktuar, S)511ch*1;-1“ch1"1“e11*cr.
das 0310215091511“ 1581 _ .11111111121'11 Bck11111111mch111111c11 dcr D.chtléäye 5111,-
zn COblkM [311111111111 111. Daaden, den 8.I.1n11.1r 1881. Köxmlicln's 5211111811111. [87131 Auf d111 Anfr.); 1er (711111 de§ 117“,- 7111 10.211111;
Lanqbéld, nls:
11eborc-1cn 53111311111 licsclbst,
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