Rekrhz- nnd Staatsanzeiger Nr. 137 vom 15. Juni 1942. S. 2
Anordnung Nr. 5 des Kriegsbeauftragten bei der Wirtschaftsgruppe Metall-
von Tuben vom 12. Juni 1942
Auf 05111115 der Verordnung iibcr den Warenverkehr vom 18. Augnst 1939 (“Reichsgescßbh [ S. 1430) in der Fassung der Vrrordnung vom 30. Oktober 1941 (Rciclßgrseßbl. [ S. 679) in Vcrbindnng mit der Anordnung iiber die Erzeugungs- lciikitiig in dcr ciscn- und mc'tallberarbcitendcn Industrie vom 30. Tkwbcr 1941 (Tcutschrr Reichsanz. und Pronß. Staats- anzeiger Nr. 258 vom 4. Novcmbcr 1941) wird mit Zu- stimmnng des Reichswirtschaftsministors und im Einver- ncbmrn mit dem Nsichsbeaustragten fiir Metalle angeordnet:
§ 1 Die Horstßllnng und Lieferung von Tuben für den Bcdarf des Inlands, drr Wehrmacht und dor Ausfuhr ist nur noch in den imcbstcbciidcn Ausfiibrimgrii Jitiiissig:
1. Gcsprißte Tubcn diirfen nicht nichr außen lackiert Werden.
2. Grivickcktc Tuben (Folirntnch) diirfrn, [515011 imc!) Ziffer 3 Abs. 2 eine Lackirrung zulässig ist, nnr 1105) in einer einzigcn Grundfarbe außen [ackioxt 111015211. Die Vcrir-cndmig 5rrsck1icdcner Grundfarben ist ver- boicn. “Tic gcivähltc Grundfarbe ist der Farbgrubpe Lcicbimriaklwiiren 11115 vcrrVandtc Jkndnstriryvcigo, Berliln-Halcnch, Kurfürstrndamm 163, umgrbcnd mit- zntei en.
. Tcr Mrbrfarbejidruck ist bei sä]1lf[1ck)011 TUb-cn Vor- botsn. TcyEinfarbendruck bleibt crlanbt mit folgmtdcr ?liisimbmc: * Horstckliingsserien in einer Größe 11115 Ansfiii)rnng Unter 5000 Stück diirfen mir noch unbedruckt, also völlig blank, gefertigt und geiicfcrt Werdcn.
Tie Druckplattrn (KlischerS) sind möglichst zu ver- einfachen, längere Texte sind 311 unterlassrn.
. Bri gesprißtrn Tiiben darf drr Kraqrn nicht mehr in blankpo1icrt€r Ausführung bcrgcstoklt Werden,
. Fiir die einzelnen unter 3 bis S 9811511111911 Fiillgiiter wird die Herstcklnng und Lirferung sämtlicher Größen mit folgenden AuZnabmen verboten:
3) bei Zahnpasta die Größen 22/140, 25/120, 25/ 130 111111, 5) bei Hantcrcme die Größen 25/100, 25/130 111111, (:) bei pbarmaz. Bedarf dir Größrn 1334/52, 13%.“ 75, 19/83, 19/100, 25/100, 25/145 111111, (1) bei Gmnmikösung die Größen 13%]52, 19.183 111111, €) bri K1cbcr, Foiopasten die Größen 13%175, 10/100, 25/100, 25/130 mm. Bestände in nicht vorschriftsmäßigen Ronden diirfen innerbalb von drei Monaten nach Z'nkrafttroi'en dicser Anordmm aufgearbeitet Werden. Einc- Simtmes- meldung Über diese Bestände ist unverziigkich bei der Fachgruppe Leichtmetallivarcn und verWandte Jubii- strieziveige einzureichen. Die Herstellung von Spitztuben mit geschlossener und offener Mündung ist verboten. Außgonommen [ind Tuben mit „(Wjektionsspiße und Ueberkappe fiir phar- mazeutische“ Werke.
Fiir die Aiisfubr“ kciim die Prüfungsstelle Mciaiiivareii und 591011511512 anustrischige, Bcrlin-Halensor, Kurfiirstrn- damm 163, im Einvernehmen mit der Fachgruppe Leicht- metct'klwaren AUZnabmen zulassen. Anträge auf Ertcilnng don AuZnahmegenehmigungen [ind drr Prüfungsstelle Mctakl- wirren iiber dix Fachgruppe Lricbtmetalbvar-rn einzureichen.
§ 3 Zuividßrbandlungen gegen diese Anordnung Werden nach den §§ 10, 12«14 der Verordnung über den Warenverkehr vom 18. August 1939 bestraft.
§ 4 Diese Anordnung tritt am Tage naeh ihrer Verkündung in Kraft. Sie gilt auch fiir die einge liederten Ostgebiete und das Gebiet von Eupen, Malmedy un Moresnet. Berlin, den 12. Juni 1942. Der Beauftragte für Kriegsaufgaben bei der Wirtschafts- gruppe Metallivaren nnd verWQndte Jndustrieziveige. Dr. P o e [ ch e 11.
Anordnung 109 der Reichsstelle für Lederwirtsckzaft vom 15. Juni 1942
(Abgabe und Bezug von TeZtillederartikeln und sonstigen technischen Artikeln aus eder oder Lederfaserstoff)
Auf Grund der Verordnung über den Warenverkehr Vom 18. AUgust 1939 (Reichsgeseßbl. ] S. 1430) in der Fassung der Verordnung Vom 30. Oktober 1941 (Reichsgeseßbl. [ S. 679) in Verbindung mit der Bekanntmachung „„Über die Reichs- steÜen zur Überivachung und Regelung des Warenderkebrs vom 18. Angnst 1939 (Deutscher Reichsanz. und Preuß. Staatsanz. Nr. 192 vom 21. August 1939) wird mit Zu- stimmung des Reichswirbschaftsministers angeordnet:
§ 1 (Begriffsbestimmung)
(1) Als Textillederartikel im “Sinne dieser Anordnung Aten alle Artike1 aus Leder oder Lederfaserstoff, die als Be- ?tandteile an Spinnerei- und Webereimaschinen (Textilmaschi- nen) Verivendung finden, mit AuZnahme von Antriebsrirmen.
(2) Als technische Lederartikel im Sinne dieser Anordnung eltrn (11113 Artikel aus Leder oder Lederfaserstoff, die als Be- ftandteile an. sonstigen Maschinen oder ApparaFen Verwendung inden, mit AuSnahme von Antrieb-Zriemen.
§ 2 (Bezugsbeschränkung)
(1) Abgabe und Bezug von Te tillederartikekn ist nur Rgen Erwerbfchein zuLäsig, .ErWeer-Txine können für den achbezug Weitergegeben Werden.
(2) Abgabe und Bezu von technischen Lederartikeln ist nur ge en Verbrauchers ein uläsk/ig. Verbraucherscheinc können Fiir den Nachbezug mit ene migung der zuständigen Fachorganisation bis zu einem Fachverarbeiter mit Ver- arbeitungskontin ent (Kontingentsbetrieb) Weitergegebcn Wer- den. Fachverar eiter (Fachindustrte und Fachhandtverk) ohne
Verarbeitnn skontingent können Verbraucherscheine "m'Leder-
[checks zum e uge von Leder oder Lederfaserstoff zur Her-
Waren und vermandte Judustrioxweige über die Herstellung ] stellung von te nischen ercrartikcln umtanskhen; entsprechende
Anträge sind an die zuständige Jndnstrio- und Handelskammer odcr Fircishaiidwcrkcrschaft zu richten.
§ 3 (Ausstellung von Erwerbsckzeinen)
(1) Anträge aul] Ausstellung von Erwerbscheinen Für den Bezug von Textilcderartikeln können nur von Le'xver- brauchern gostcllt Werdrn, nicht dagegen von Personen oder Unternchm-cn, die Textillederartikel zum Weiterverkau be- nötigen. Bci Ncuanferti ung von Tcxtilmcxschincn, zu eren Vcrbollständignng Textil ederartikcl für die erste Inbetrieb- setzung als 1119151111559 Bestandteile notwcndig sind (Erst- ausrüstung), giit dcr HerstelXer drr Maschinen insoweit als Lrßtbcrbraucbcr.
(2) Letztverbraucher, die nicht Hersteller von Textilmaschi- nen sind, haben Anträge auf Ausstellung von Eriverbscheinen fiir Textil1cdrrartikel bei der Wirtschastsgruppe TexÉLi/industrie, Berlin 117 35, Raucbstraße 20, über die diesrr- irtschafts- gruppe nach cordncten Fach- oder Fachuntergruppen zu steklen, auch wenn 12 einer anderen Fachorganisation angehören oder Wenn [ic drr Orgiinisation der geiverblichen Wirtschaft nicht angehören. Antragsvordrnckxz sind von diesen 'Fach- oder Fachuntcrgruppcn 511 bczirhrn. _
(3) Hersteller von Tcxtilmascbinen haben die Anträge bci dcr Fachgruppe Tcxtilmascbincxn, Chemnitz, Altchemnitzer Straße 40, zu strllon, auch Wenn sie einer anderen Fachorga- nisation an cbörcn, oder Wenn sie der Organisation der ge- iverb'[ichrn »irtscbaft nicbt angehören. Antragsvordrucke sind von dieser Fachgrnppo 311 bozictzcn.
(4) Die Wirtschaftsgruppe TTFtilindustrie und die Fach- gruppe Textilmaicbinon sind im .. ahmen des ihnen von der Reichsstellc fiir Lederw-irtsckxft übertragenen Kontingents zur Ausstcllung won Eriverbscheinen fiir Textillederartikel er- mächtigt. .
§ 4
(Ausstellung von Verbraucherscheinen)
(1) Die Verbraucher haben die Verbraucherscbeine auf Vordrucken anZznschrciben, die die Z'ndustrie- und Handels- kammern und Handiverkskammern abgeben. Der mit rechts- giiltigcr Unterschrift drs Verbrauchers versehene Abschnitt „4 des Vordrncks gilt als Bezugsbercchtigung, soiveit der Bezug von trcbniscben Lederartikcln nach dieser Anordnung zulässig ist.
(2) Verbraucher im Sinne der Bestimmung drs Abs. 1 sind Lcßtberbranchcr und AuSrüster von Maschinen oder Appa- raten, nicht dagegen Personen oder Unternehmen, die technische Lcderartikel zum Weiteerrkauf benötigen.
„8; 5 (Bezugserleichterung - KleinerWerb)
Die Reichsstelle für Lederivirtschaft th über die Fach- organisakionen bekannt, bis zu Welchem ewicht Textilleder- artikel oder einzelne Arten dieser Artikel und Treibriemcn oder einzelne Treibriemcnarten gemäß § 7 der Anordnung 106 (Treibriemenanordnung)
diirfen. § 6 (Ausfuhrbedarf) Für den unmittelbaren oder mittelbaren Ausfuhrbedarf dürfsn an Grund diesrr Anordnung Textillederartikel und
technische edrrartikel nicht bezogen Werden. Das g(eiche gilt fiir die Lieferrmgen in das Protektorcit, das Generalgouberne-
ment und die besetzten Gebiete.
§ 7 (Ausnahme-, Durchführungs- nnd Ergänzungsbestimmungen) (1) Die Reichsstelke fiir Lederwirtschast kann die Abgabe und den Bezug von Tcxtillederartikeln und technischen Leder- artikeln fiir einzelne Leßtverbraucher oder Le tverbraucher- grnppen oder mit Zustimmung des Reichswirts aftsministcrs allgemein abkbeichend von dieser Anordnung regeln. (2) Die Reichsstelle fiir Lederwirtschaft trifft die ur Durchführung und Ergänzung dieser Anordnung erforderliZen Bestimmungen. § 8
(Strafbestimmungen)
Zuwiderhandlungen ge en diese Anordnung' und gegen die auf Grund von § 7 getrOernen Bestimmungen Werden nach den §§ 10, 12-15 der Verordnung über. den Warenverkehr
bestraft. § 9 .
(Inkrafttreten)
(1) Diese Anordnung tritt am 1. Juli 1942 in Krgft. Sie ist auch für die eingegliederten Ostgebiete und die Gebiete von - upen, Malmedy und Moresnet.
vom 15. April 1942 (Deutscher“ Reichsanz. und Preuß. Staatsanz. Nr. 87 vom 15. April 1942)“ als technische-Lc-derartikel abgegeben und bezogen Werden"
(2) Gleichzeitig treten außer Kraft:
Die Anordnung 94 (Veräußerung von Textille'der- artikeln) vom 22. Oktober 1940 (Deutscher Reichs- anz. und Prenß. Staatsanz. [Nr. 250 vom 24. Ok- tober 1940) und das Rundschreiben ]3. 12/40 (Em- LLYF von technischen Lederartikelu) vom 30. Januar
0. .
Berlin, den 15. Juni 1942. Der ReichSbeauftragte für Lederwirtschaft M.d.F.d.G.b.:Prof.1)r. Stather
Bekanntmachung Die am 12. Juni 1942 ausgegebene Nummer 62 des Reichsgeseßblatts, Teil 1, enthält: Verordnung über die Aufhebung der Verordnung über den] Vertrieb yon Fernseheinrichtungen. Vom 4. Juni 1942. , Verordnung über die Regelung der Eigentumsverhaltmsse bei der Anlegung des Grundbuchs im ehemaligen Burgenland. Vom
4. Juni 1942. „ „ Vcrordnung Über das Nechtsmtttc15erfahren Fegen Wert-
zuinachsabgabebescheide des Finanzamts Troppau. vm 4. Juni 1942.
Verordnung zur Aenderung des Geseßes iibxr die GeWahrung von Entscbädignngen bei der Einziehung oder dem Uebergang von Vermögen. Vom 5. Juni 1942. ,
Verordnung zur. Arbeitsbuchpflicbt der Arbeiter urid Ange- stellten in den ehemals polnischen Gebictsteilen des Reichsgaues
Dani -Westpreu en. Vom 5. Juni 1942. _ &?!aß zur 3Fenderun von Geri tsbezirken im Raume der
Hermann-Göring-Werke alz itter. " om 8. Juni 1942. „
Ziveite Verordnung zur chfuhrung der Verordnung uber den Aktienbesilz. Vom 9. Juni 42.
Umfang % Bogen. Verkaufspreis: 0,15 11.45 Postversen- dungSgcbiibren: 0,03 12.46 für ein Stuck bet Voremsendung auf unser Postscheckkonto: Berlin 962 00.
Berkin 1771740, den 13. Juni 1942.
Neiclzsverlagsamt. Dr. H u b r i ck).
_-
Bekanntmachung Die am 12. uni 1942 ausgegebene Nummer 19 des Reichsgeseßblatts, eil 11, enthält: Neununddreißigste Verordnung zur Eisenbahn-Verkebrsord-
nung. Vom 5. Juni 1942. _ _ Verordnung uber die vorläufige Anivendung eme! Sechsten
Zusaßabkommens zum dcutsch-bulgariscben Handels- und Schiff- fahrt'SVertrag. Vom 9. Juni 1942.
Umfang: % Bogen. Verkaufspreis: 0,15 11.4; Postversen- dungsgebiihren: 0,03 17546 fiir ein Stiick bei Voremsendung auf unser Postscheckkonto: Verkin 962 00.
Berlin 171/17 40, den 13. Juni 1942.
Reichsverkagsamt. Dr. H u b r i ch.
Nichtamtliches
„ DENNERLE?!) . , *“ Dex? intiistbe Gesatidte/im-Vérliü",-„Herr Tokyo.“??“MÜael K i v i 111 Ji, hat Berlin am.- 8. '-.JYni„-d.-JZ. . vexlaÜezt. Während seiner Abwesenheit fiihrtx-Herr Le atronBrat.,Edbm Lundström die (Geschäfte der Gesandtscha?t. "
1
!
' ]
Postwefen
Versiegelung gewöhnlicher Paketx nach dem Ausland
Wegen der . . bestehenden Schwierigkeiten'bei der Be.- schaff11ng von Siege verschlüssen kann bei gxwöhnlichejz _Paketen nach Albanien, FiUnland, Griechenland, Itcxlien Ru_mamen und Vatikanstadt während des Krieges auf die _Änbrm ung von Siegeln ver ichtet Werden, wenn die Pakete,hmre1chen verpqckt und so ver] los en sind, daß dem_ nhalt iiicht beizukommen tst, ohne sichtbare puren des Eingrtfs zu hinterlassen.
Neue Gebühren für Briefsendungen nach Ungarn
Ein kürzlich von dem Reichspostminister und dem General- direktor der Königl. Ungarischen Post- und Telegrapheiivequx- tung unterzeichnetes deutsch-ungarisches Postabkommen s1€[)t" fur mehrere Arten von Briefsendnn cn (BrieTe, Postkarten, Gescbafts- papiere und Päckchen) beträchtli 2, vom . Juli 1942 an geltende Gebührenermäßigungen vor. Es gelten nunmehr fur alle Arten von Briefsendungen nach Un arn allgemein die deutschen n- landsbriefgebübren. Ein Brie? _ _ bis 20 I 12 M, bis 250 g 24 49.4, bis 00 g 40 „74.6, bis 1000_g 60 , eine Postkarte 6 «ck, mit AntWortkarte 12 _M ein Bär)! 11 bis u 1000“ 40 M. Die Sendun en können 152505) bis zu dem für en ziviséenstaatlichen (Weltpo tvereins-) Dtenst_zu- gelassenen Höchstgewi t ausgeliefert Werden. , Bei Ueberschreiten des durch das neue Abkommen fe/igesetzten Höchstgewichts ist als- dann die Weltpostvereinsgebühr ur dix Sendung zu entrichxen. - Es ist besonders zu beachten, da fur alle Artrxt Von'Bries- sendun en "- namentlich fü. Dru sachen und Packchen '- die teiljveifje von den innerdeutschen Vorschriften abrveichenden zwischenstaatlichen Versendungsbedingungen gelten.
| Wirtschasisteju
Finnische Befriedigung iiber das Ergebnis der Wirtschafts- verhandlungen mit Deutschland
Helsinki, 13. Juni. Der Vorsißende des finnischen Regie- rungsausschusses bei den deutsch-finnischen Wirtschaftsverhand- lungen, Gesandter R. 11. Fieandt, ist nach Finnland zuriick- gekehrt. Man könne, so äußerte sich der Minister der Presse gegenüber, mit dem VerbandlungSergebnis vom finnischen Stand- punkt aus zufrieden sein. Da Finnlands Export nach Deutsch- land jedoch Weiterhin verhältnismäßig niedrig sei, wiirden sich die Lieferungen aus Deutschland in einer Erhöhung der bereits vorher bedeutenden Clearingschuld auswirken. Deshalb müsse die Ausfuhr von Erzeugnissen der holzverarbeitenden Industrie troß aUer Schwierigkeiten nach Möglichkeit gesteigert Werden. Für eine gesunde Entwicklung des Warenaustausches sei eine Ver- hinderung von Preissteigerungen Vorausseßung. Eine Weitere Erhöhung der Löhne und Rohstoffpreise und- damit das AnWachsen der Produktionskosten würde die Konkurrenzfähigkeit der finnischen Industrie mit Ländern, ij“. denen der Preisstand stabil gehalten wird, schwijchen. Darum müsse die Stabilität des Geldwertes unter allen Umständen beibehalten werden.
___-
Zum Abschluß der deutsch-rumänisehen Wirischaftsverhandlungen
Bukarest, 13.-Juni. Zu dem bereits gemeldeten Abschluß der deutsch-rumänischen Wirtschaftsver andlun en wird noch bekannt, da hinsichtlich der rumänischen ( rarlieerungen gewisse Ver- be erungen innerZalb der ursprüng ich vorgesehenen Kontingente erßiekt wurden. ierdurch Wurde eine merkliche Erhöhung ein- ze ner Kontingente, wie beispielsWeise des der Ausfuhr von Vieh und Hülsenfrüchten, erreicht, Auf dem Gebiete des Zahlungsver- kehrs ist es trotz einzelner Schwierigkeiten den Bemühun en der beiden Regierungen gekungen, den Grundsatz Weiterhin 11 An- wendung zu brin en, daß unter den gegenwijrtißen Umständen keirxe kriegswirt/ aftlichen Leistungen aus zu!; ungste nischen Griinden unterb erben dürfen. Die früher vorhandenen chwie- ri keiten haben auch /chon dadurch eine Verringerung erfahren, dagß die deutschen Lie erun en an Rumänien selbst na Abzug der eigentlichen Rüstungslie erungch die rumäm chen Lie erun'gen an*Deutschland heute Wertmäßi ubertreffen. esonders beruck- sichti t Wurde "bei den Verbau lun en an das Preisproblem wobe die Bemuhungen der beiden erhandyngspartner darauf ericYet Waren etwai e Störungen des Griteraustausches von er reisseite ber na Moglickaeit auSzu chalten. Dies konnte dcrdurch erreicht Werden, daß be onders an von deutscher Seite die' Ausfuhrpr'eise einer moglichst Weitgehenden Bindung unter- ivorfen wurden. - . '
“Sparkassen und Girokaffen,
nach UnZarn kostef mithin kün tig“
, F '.K, , * . _ _x. ** „x “ ...I-“44“;
Erste Beilage
7
F.;... . '
„mm Deutsthen Reichsmmiaer und Preußischen Staatsanzeiger
m_. 137
. «..-_
Berlin, Montag, den 15. Juni
1942
6. Ausrosung usw. von Wertpapieren
[12004] Auslosung
von 8% (ab 1. 4. 1942 4 “..) Gold:
pf-an-d_briefc11 Reihe [)( der Land-
stiindi]chrn Bank ch ehemaligrn Säch-
s__i1ci)rn I)iarkgr'afknms Oberlausitz _
Lausitzer Gokdpfan'dbriofe Reihe [)( ». Krun-Nr. 20500.
Auf (9111115 „H 63 unserier Satzung 1131115011 am 4. Jimi 1942 die Stiicke der Reihe 1)( mit. folgcndrn End- 1111111111L1“11 zur Riickzahluwg am 31. Dr: zember 1942 gezogen: 02 05 14 1.5 19 22 38 43 44 54 60 62 74 77 79 85 94 95 99 00. Sämt-[iche Pfandbrirfe, dercn Nummern mit ein-rr dieser zwei: stelligen Errdziffern [cl)ließ-on, gelten durch alle' Buchstaben der R-rihe 1)( als Verlost.
Die Riickza-blirng dcr Kapit-alb-cträgr erfolgt zum Néwmvert vom 31. De: zember 1942" ab bei den Kassen der Lansdständiscben Bank “des ehe- maligen Sächsischen Markgraftums Oberlausitz in Bautzen, Dresden 11115 Zittau sowie bei sämtliéen em Erblä-n-distben Ritter-sckzastkichen Krekditverein in Leipzig und der Deutschen Landesbankenzenir-ale AG. in Berlin gegen Rückgabe der IUZJésostM Stiicke. Mit den Stiicken [iwd die Ziiissck)ri11-e fiir 30. Jimi 1943 111115 die folgrn5cn Termine einzu- reichen.
Aus der Auslosung vom 27. 5. 1941 zum 31. Dezember 1941. sind die Stiicke mit folgenden E115ziffer11 noch nicht einigelöst: 01 04 11 18 23 40 50 51 53 57 63 64 68 69 75 81 86 90.
Die V-erziniun-g der aUs-geloste-n Sbjicbe «15th WWW mit Einrtritt der Fäüigkräi.
Bautzen, den 4. 311111 1942. Laumständifche Bank des ehemaligen Sächsischen Mar'kgraftu-ms Ober:
lausiiz, V-a-ulzen.
7. Aktien- gesellschaften
12028] eue Vaumiuoll-Spinnerei
Weberei, _Qos. , Betrifft: Dividendenauosthüttung,
unv
" "Wahl zum AufsichtSrät,-- Einzug der * VorsUg-Z'aktien, Auöübung des Be:
sugsrechts durrb die Aktionäre und Umtausrhangebot.
In der am 11. _Z/uni 1942 stattge- fundenen Hauptver ammlung Wurde nach Kenntnisnahme des Aufsichts- ratsbeschlusses über die Kapitalberich- tigung und der sich daraus ergebenden Satzungsändernngen beschlossen, auf das berichtigte Kapital eine Divi-
dende von 414% -- das entskpricht
5,85% auf das alte Stamina tien- ka-pital - auszuschütten. Es werden demnach die GeWmnanteilscheine Nr. 29 der (alten) Stammaktien mit 12./- 9,95 (12.-46 11,70 abzüglich 17.“ 1,75 Kapital- ertraÉIsteuer und Kriegszuschlag) einge- löst. ie Beträge können von heute ab gegen Einreichun der GeWinnanteil- cheine bei der averischen Staats-
ank in München, bei der Bayerischen Hypotheken: und Wechsel-Bank in München sowie bei den sämtlichen Niederlassungen dieser Banken er- hoben jvcrdcn.
Von dcn saßungs c'mäß aus dem Aufsichtsriit ansgcsZiedencn Herren Wurden HLTV Justizrat Dr. Ferdinand Mößmer, Miinchen, Wieder- und err Bankdirektor Dr. Johannes „Kö ler, München, zugewählt.
Die Vorzugsaktien in Höhe von K.“ 32 500,- .jverden zur Beseitigun 5er brstehenden Sonderrechte gemäß
? 192 Abs. 2 ?lkt.-Ges. durch ErWerb * e
itens der Gesellséaft eingezogen.
Nachdem der Be cbluß des Aufsichts- rats iiber die Kapitalberichtignng in das Hairdelsregister eingetragen wor- den ist, ersuchen wir hierm1t unsere Aktionäre, ihr Anrecht auf die i?nen aus der Kapitalberichtigung 11 om- menden Znsalzaktien gegen 2509?- rung des Gejvimmnteilscheins Nr. :0 der alten Aktien bis zum 15. 8. 1942 einschließlich bei den bereits oben genannten Banken während
der iiblichen Geschäftsstungen auszu-
üben.
Es entfallen auf fünf Stammaktien B1 12.-( 200,-- drei Zusatxakiien zu „ck 100,“ und auf zehn Vorzugs- aktien zu 12./z 100 - drei Vorzugs: aktien zu 119- 160,_. Ueber die Zuiaßaktirn Werden zunächst nicht ubertragbare Kassenquittnwgen aus- ge/tellt, Die AusreichunQ der Stücke er o]gt bqldmöglickzst wach Fertigsteüunq Legen Rizckgabe der Kassenqmttun cn urch_.dte]enige Stelle, die diese ' e- schermqungen ausgestellt hat. Die S_trklen sind *berechtägt, aber nicht ver- p]11chtet, die Legitimation des Vor- zei ers der Kasenquittnngen zupriifcn.
1 ach Ablau der obigen Frist, d. h. ab „15. 8. 942, Werdern die axlten 21111211 und die Zusatzaktien 'mit Ge- winnayteilscheinen Nr. 1ff. gleich- berechtigt in Prozenten des berichtigten
Kapitals an der Börse in MünYen gehandelt und notiert Werden, ' ei Oor]c1i_qcschiiften ?rfolgt die Lieferung der Stitckr, solange die Aktienurknnden noch nicht erschienen sind, in Girr- [ammeldcpot-A111911211 gemäß § 71 Orr Erstcn Tn1'cl)fiihmingsvcrordnnng 5111“ Divi5611-5cnabgabevcrordnnnx], gcge- bexicnfalls unter Umtanscl) der „31511211- „qilittungen.
Fiir dir mit der Ausiibnng des An- recbts (Ulf dic Znsaßakticn dcn Ban- ke'n entstehenden Son-der-arbcitcn wird die übliche Provision in *.)lnrcchnung gebrgcht. Sofern jedoch die Gewinn- antealjchein-e Nr. 30 mit einem nach der Nummernfoige geordneten Ver- Jricbms bsi 5c11 vorgenanntrn Stollen irckt am zuständigrn Schalter cin;
Yereicbt WerdeU und ein Schriftwechiel 8
iermit nicbt verbundrn ist, erfolgt die 1115115111111 dss Anrechts kostenfrci, ““O-“ir Gewinnaqiteibscheine Nr. 30 sind auf dcr Riickirite mit der Firma bzw. dem Namen und der Anschrift des Ein- reichers zu versehcii.
Um Un'ere Aktienistiickclqmg zu ver: einheitli n, bittrn wir dir Akrib- näre unserer Gesellschaft, auf (31111115 der » 1ff. der Drittrn T11rchfiib: mn-gsvcrordn-nng zum Aktiett-gescß Vom 21, 12. 1938 [ich bei dieser (lecgcnhrit mit dem Umtausch ihrrr Aktien 111 solche Von notti. 17575 1000,» ein- Verstandei zu erklären, Die Ein- reichung der unizntanschcnden Aktirn mit Erncuernngssckxinen bat“ ebon- falls bei den vorgenannten Stellen zu erfolgen. Die Unitauickxstcllrn [ind bereit, bei An- und Verkauf Von Ak- tienbeträgen zur Erreichung eines tausch-baren Nennxbctrages na Mög- lichkeit 11 vermittelnu Usher ie zum Umlauf eingereichten Aktien Werden sbesnialls zunächst nicht übertragbare Kan'enquittnngen ausgestellt. Wir bitten unsere Aktionäre, von der Um: ta11]chmbglichkeit, die ganz spesenfrei für sie erfolgt, bis 15, 8. 1942 Weit- gchrnd Gebranck) zn machen.
Um eine ein(Öettliche Nummernfokge der in den Hätt en dcr Aktionäre vcr- bkeibrnden Stiicke zn NW 200,- zu gewährleisten, Werden die Aktionärr ersucht, ihre alten Stiicke nebst Er- neuerungsscheinrn bis zmn Umtausch in neue Arvien zu 11.46 200,- [bei den zuständigen Banken gegen Kassen- quittunxg zu hinterlegen.
Hof, :den 12. Juni 1942. . Neue Bavmwole'pinnerei und sterei Ho/f.
Wuttig. W, Nießen.
[12029] Neue BamanwllSpiunerei und Wébérei Hips.
In der HUuptWrsc-mmlung Vom 111, 6. 1942 Wurde beschloffera, zur, Be- Leitigung der bestehenden Sonderrecbie ie Vorzugsaktien in Höhe von km- 32500,- gemäß § 192 Ab. 2 Akt.-Ges. durch 03er!) [eitens der Gesellschaft einzuziehen. Wir ver- weisen hierzu auf JMS des Akt.- GY., Wona den läubi n der G elLs ft innen sechs onaten das echt, SächerheitZleismn-gen zu verlangen, Ysteht,
ec Vorstand. Wuttig. W, Nießen.
[12074] RheimSieg EisenbahnxAktiengefellskhast. Saßungsgemäß [aden 1vir hiermit die Aktionäre unserer Gesell chaft zur diesjährigen ordentlith-en -aupt»ver= sammlung auf Samstag, den 1.1. Juli 1942, 11 Uhr, in das Bankhaus Pferdmenges & Co. zu Köln
ergebenst ein. ' Tagesordung:
1. Vorlage des Gesclz'ftsberichts des Vorstandes, des X;“crksresrrb's?lusses sowie .des Veriöhts des Ansichts- rats fiir das" Ge ck)äftsjabr 1941.“
2. BeschlußfassimZ3 iiber die Ent- [astun *des -orstandes und des Auchi tZUaxts.
3. Wahlen zum AUfsichtsrat.
St_tmmbere tigt sind diejenigen Ak-
tionäre, die i re Aktien oder eine Be: scheinigung einer Wertpapier- sammelbank iiber einen Anteil am Sammelbestand der Aktien spätestens a-m 8. Juli 5. J. mit doppeltem
NummernverJLichnis
beim Bauhaus Pferdmenges ck Co., Köln", oder .
beidder Denkstben Bank, Berlin, 11 er
[widder Gesellschaftskaffe in Beuel 11 er -
bei einem deutschen Notar, oder
bei einer i;,nr Entgegennahme dcr Aktien cfugxen Wertpapier- sammelbank
hinterlegen und bis zur Beendigung der HaNptversamntlung dort belassen. Im Falle der Hinterke ung bei einem deutschen Notar oder ei eincr Wert- papierfammklbank ist die von diesen auszustellende Bescheinigung späte- stens am 9. Juli d. I. bei der Ge: se11schaft8kaffe ein ureichen.
Beuel, den 11. . uni 1942. Rbein-Sieg Eisenbabn=Aktiengesellschast. Der Vorstand. Degenhardt. von Hobo.
[12009 Ma]chinenbau:Aktien:Gescllsrhaft vorm. Beck & Henkel, Kassel.
Wir brebrcn uns hiermit, unsere Aktimiärc 511 der ordentlichen Haupt: versammlung für Freitag, den 10. Juli 1942-, vorm. 10 Uhr, in 5115 Zilznngszimnicr unscrrr 0591911- ]“cbaft, Kassel, Wolfhagerstr. 40, Einzu- (aden,
Tagesordnung:
1. Vorleqnng dcs Griebiiftgberichtrs, 5er "1111115 nrbst Gewinn- und Vcrlnstrrcbnnng mit 59111 Vcricizt dcs Aufsichtsrats:": für 5113 Ge: ]“chéiftsjabr 1941.
. BrsckUußmssnng iibrr die Gewinn- bcrtcilmig. .Bcsckzlußfnssmiq iiber die Ent- 1étst111ig dcs Vorstandes und Auf- sichtsratcs,
„Wahlen zum A1][[ich19101.
. Wahl des Abscbknßpriifers fiir das“ Geschäftsjahr 1942.
6_. Vrrscksedrnes.
Es siiid 1111r die Aktionäre stimm- brrcchtigt, die mindestens fünf Tage vor der ordentlichen Hauptver- [ammlung ihre Akticn in 5011 nacb- 11050115011 Ortcn bci folgendrn Strllen hinterlcgt habrn:
Kassel: Kaffe unserer Gesellschaft, Deutsche Bank, Filiale Kassel, Treeidncr Bank, Filiale Kassel,
Berlin: Bankhaus Facquier & Securius, Deutsche Bank, Dresdner Bank,
J'raitkfnrt/Main: Deutsche Bank, Filiale Frankfurt/M., "Dresdner Bank, Filiale Frankfurt/M.
Tir Hizitcrlrgnng ist anch 501111 1115- niiiigsmiißig erfolgt, 11161111 Akcicn mit Zustimmung Liner Hinterlegungsstrlle ]11r sie bei anderen Bankfirmen bis zur Vcrndigmig der Hmrptversammlnng im Sperrdepot grbalicn wcrden,
Kassel, dcn 1.1. Z1111i 1942,
Der Vorstand. Fleck. Gockel.
[11832] Pbri „:Wcr'ke Aktiengesells aft, Hamburg. Dir Aktionäre unsrrcr Gésrllschaft 111215011 hiermit zur Teilnahme an drr am Montag, dem 6. Juli 1942, nachmittags 16 Uhr, in Berlin, „Hotel Kai]€rhof, stattfindenden ordent: lieben Hauptversammlung einge- [adew “ * Tagesordnung: 1270111198 des Jahresabschlusses fiir
das Geschäftsjahr 1941, des (551:- [chäftsbcricbtes drs Vorstanch so- wie des Berichtes drs Aufsichts- rätrs. _ '. Bc1ck)[11ß]assung iiber den Vortrag
do?. Verlustrs.
.Br]ch11ißfas]'un iiber die Ent- la|1111iq drs &orstandes und 529 ?luisicbtsrates. -
. B91ch111ßfas11111a iiber die Ermächti- gnng des Vorstandes, das Aktien- kapital UM bis ;11 [1.4100000011- unter Ausschß des Bezugsrechts. 091? Aktionäre innerhalb der nnchstcxi [unf Jahre ab Eintragung 5114 V01ch111ss9s zu erhöhen. '
.Bestblnßsajßmg iiber die Aende- rung des ,I 5 der Saßung ent- sprechend dem gemäß Ziff. 4 5er Tagrsordimng zu fassenden Be- ch[11ß.
. ericbt iiber die Fassnng' der Satzung 1110153111115 drr durch die Hauptbersammlnng vom 1. 11. 1941 gegebenen Ermächtigung des Vorstan5c§ 311 ibrcr Arndrrnng,
. Vc]_cl)[11,]ass1111g iiber die Wahl der 2111]ck)[11§priifrr fiir die Geschäfts- jahre 1941 11115 1942.
Die Berechtigung zur Trilnabme an ber Hauptberiammluw und zur Aus:- ubung des Stimmrerts kichte11 sich nach 5“ 17 Abs. 3 der Saßnng, drr wie folgt landet:
„Solange ?lkticnurkuuden nicht anSgegeben sind, bestimmt der Vor- stqnd bzw. der Aufsichtsrat bei der. Einberufung der Hauptbersamm- lung, untcr Welchen Vorausseßun- gen die Aktionäre zur Teilnahme an der Hauptversammlung zuge- lassen Werden.“
Hierzu bestimmt der Vorstand fol- gendes:
,anelasscn zur Hauptversammlung smd diejenigen Aktionäre, die
1. in unseren Listen als Uebernehmer oder erste Zeichner ihrer Aktien verzeichnet [1115 oder nat'hnwisen, daß sie ihre Aktienrc'clxte wirksam von Urbernebmern odcr ersten Zeichnern dersekbcn ableiten, 11115
„nns anzeigen, daß sie an der Hanytversammlung teilnehmen Werden.
Diese Vorausseßunqen '[jind der Ge: sellschaft nachzuweisen is Freitag, 3. Juli 1942, einschließlich.
Auf Grund dieser Voransseßungcn werden den Aktionären von uns Teil- nahmebererhti ungskarteu ausge- Yändigt, die, chit sie ihnen nicht riihcr zugrstcllt * Worden sind, am Montag, den 6. Juli 1942, ab 14 Uhr, im Hotel Kaiserhof in Berlin in Empfang cnommen Werden können. Die ulasnnfg zur Hauptversamm-
lung ebst er olgt e?en Vorzeigen dieser. eilwahmeber tmmgökarteu.
[12015] ÜQKUPKO'1'FC'UR4 .Xli'l'lkIFGÜZUl-QJCUQKT' 171“)? 80119'40118'1'120311150115'1K, [MIG Einladung. znr dritten außer: ordentlichen Generalversanimlung 5111 Dienstag, den 30. Juni 1942 um 10 Uhr vormittags in 5611 (HrsckWffSränmsn drr (Bricllschafi 511 Prag, x., Röiiigsstrnßc 84.
Tachordnung:
1. Acndrrnng drr Smxntcn: „ZH 2, 6, 27, 28, 31, 38, 40, 47, 50 (.?111115: 111011)UUJEU, VerivaltnngIriit 11115 Exrkittiwkomitrc, FiicbdclcgiU'trp,
'.(55011cl)mi_q1111]] 501 dcntschrn ZW: 1111011 (115 (111106111110).
„Erniiicbtigung 59-3 Vkrwiiltnnqs- 15196 3111 T111chfiihrung allrr ?lcndcrnngrn, WOM)? nock) Vorgr- schrirbcit werden.
4. Frcir Aniräge.
Die Aktionäre dEr Grsrllsch5fi 51111011 sick) znr Teilnahme an drr GENERA- Nrsamntlnng 511111) Hintcrlrgmig ibrrr Aktien 6 Tage vor der Generalvcr: sammlung bci 501“ Agrarbank in Prag oder der Böhmischen Union: Bank in Prag odcr 5er Kaffe 501“ (?;rsellschaft in Prag, x., auszu- Weisen.
Der Verwaltungsrat.
[12016] 131.1)1i7110712k11x4 „TKP!1534712531“)[1118011351 [7011 80119340118190311111711le, 914.467.
Einladung 7,111“ zwölften ordent- lichen Generalvrrsammlung (1111 Dienstag, den 30. Juni 1942 um 1035 Uhr Vormittags in 5611 Geschäftsränmen drr (Zrseklscbaft zu Prag, U., KbnigHstraße 84.
Tagesordnung:
126111119 522. Vrotbkoils dcr [eßtrn (6211er11111r1s11111111111119
2. BMW drr Rcchmmgxrrbisorrn mit 50111 Vorschlag auf Ertcilnng des 215101111011111115 dem Ver- 1115111111951'111.
. Gettchmiqnng dcs (ZriÖiifisbrricbts 11115 drr Bilan; fiir das Jahr 1941. Erteilung do:? Absolntoriums 58111 Vcrwiiltnngsrnt.
.Fcsticwing drr Vrrgiitung „8,3 36 11115 37 591 Statuten,
„Wiederwahlen 11115 NcuWabl in den Vcrivaltnnngat, Wahl von Reckinungsrcviioren.
6. Freie “211111599.
111111
Tie Aktionärs dcr Grsrllstbaft babcn [ich zur Teilnahme an der (6911910!- 11911'17111111111111'] 511115 Hintcrlcgung ibrrr Aktien 6 Tage vor der Generalver- fammlung bei dcr Agrarbank in Prag 0001“ drr Böhmischen Union: Bank in Prag oder der Kasse der (Ursellschaft in Prag, x., aiiszu: Weisen.
Der Vcrivaltungsrat.
[12073]
Danziger Vrrpackung'Éinduftrie Aktiengesellscbast, Danzig.
Tie Aktionärs unserer Gcsrllickmfi Werden hirrmit ;11 501“ (1111 “.NittWocb, den 8. Jul“; 1942, 12 Uhr, im Sißungssimw dcr Trchner Bank in Danzig, “Danzig, Langermarkt 12/13, stattfindenden Hauptversammlung ein- geladen,
Tngcöordnung:
1. Vorlagr dcs Jabrrsabschlusses für 1941 nebst Berichten.
2. Fcststcllnng 5cm .Za1)rc§ab]'chlusses fiir 1941.
3.Vr]'chlußfas[11ng iibcr die Gewinn- 591101111111].
4. Vrscblnßfassnnq 11er die Ent- lastnng drs Vorstandes und des Aufsichtsrats,
. Saßimgsäirdcrungen.
§ 4 Arndcrung der Stückelung drs Grundkapita'ls auf (91111115 der pingcroicbton Aktien gemäß 11m- 99111111gs59r11rd1111ng.
§ 18 ?l11fsickitsratsvrrgütungen.
6. Wahl des ?lbscblußprüfers fiir das [anfcnde Geschäftsjahr.
7. Verschicd€nes
Diejenigen Aktionäre, wc1che sich an der «Hauptbersammlung beteiliacn, miisscn ihre Aktien spätestens bis zum Ablauf des dritten Tages vor dem Versantmlungsta'ge [191 der Ge: fellsckjastskaffe, bsi der Dresdner Bank in Danzig, bei einem dent- scbeu Notar oder bei einer Wert: pnpicrfaxnmrlbnnk binterlr en und bis" zur Beendigung der .:1a11ptVer-, sammlung dort belassen,
„Im Falle der Hinterlegung bei ("1110111 deutftben Notar oder bei "einer Wertpapiersamm-elbank ist die 11011 diesen auszustellende Bescheinigung spätestens an dem Tag nach Ablauf der Hinterlegungsfrist bei der Ge: sellsckj'aftskasse cinzureichon.
Dcr Hinterlegunß bei einer Hinter- legungsstckke wird a die Aktien mit Zustimmung der . inter* legungsstclle für sie bei einem . redit- institut bis zur Beendigung der Haupt- versammlung gesperrt werden.
Danzig, den 10. Juni 1942.
Danziger Verpackungsindustrie
Aktien esenfcbaft. _Der o_rftand.
Kohrig. Feilgenhauer.
durcb geniigt, daß *]
[12030] EisemRieg, 1“ Aktiengesellschnst, Darmstadt.
]. Nack) dcn Bestimmungen der Di- vi5011591111bgabeberor-dnUnk; hat der Llufsichrsrat auf Vorsch ag des Vor- stanch 11111 29, Novcmber 1941 be- ]“cblvssen, das (skrundknpital unserer Grsrklsckmft im TZL'JL der Berichtigung 11011 11,0 500000,- UM Zi.“ 850 000,- 1111f [1,4 1350000,- 2,11 erhöhen.
Die Vcricbtignng ist derart erfolgt, daß an Stelle 111111 zWei alten Aktien 311 je 17.11“ 500,- eine neue Aktie .',-1: 11.0 2700,- (rnsgrgrbcn 1511159.
2. Tirck) Bcsckylnß 51111 Vorstrmd 11115 :'lnfsicbtsmt [1111 061 „5 5 Abs. 1 unserer Zalzumscn folgendcn Wortlaut erbaktcn:
„Tas (6111115915051 der Gesrsischiift 591171111 /1“./( 1350000,-. Es ist in 500 Ztéick Aktion iiber jc? 17.46 2700,-- eingeteilt. Die Aktien [aUten anf 5011 21.011011: [ic 1105011 [111091152 Nnmmrrn.“
3, Die Anmeldnng dieser Beschlüsse? 311111 -T*--11151*[»Zrch*;.]istcr ist crfo[gt 11115 5111 5. Zannor 1942 in 5112; „Handdelsregister 0111001101211 1111115911.
4. Tir bcricbtigtc Bilan] zum 31, 12, 1940 wnrde in Nr. 289/41 des Drur- sc5011 Rriciisqn-zcigérs 11115 Preußischrn Stiiiitsanzrigers Vrrbffcnrlicbt.
[712022]
Tie ?lkiioiiiire umsorrr (ZeieUsÖiifi 111610611 5111511111) 511 591 am Dienstag, dem 7. Juli 1942, 12 Uhr, im (9011116014191110 501 Grirllscbiift in WEL"- niqrwdc a. I., 9151111111. 18, [1171111111- 59115011 ordentlichen Hauptversamm- lung riiigrliröc'n.
Tagesordnung:
1. Vorbis]? ÖGS Zabrssabsckilnffes 11115 der Bcricbie 596 Vorstandss 11115 AiifsickUchnrrs fiir 55?» GeschäftZ- jahr 1941.
'. Vcscfilnßfasiiiiig iiber die GURM- 1191151111111].
“. 0711115011111] 545 *.)[UfiicMZr-atcs.
.W111)[k.*11 511111 :)111fsichi§rai.
1.2911111 59:1 Abschiiißpriifrrs.
Ziir T'siliicibmr 1111 drr „15511111591- siiiiimlmig [1111119 5111“ 2111511511119; 508 Ziimmrrchtré iii ibr [1115 nur. 515 Aktionäre (1911151151, die ihre Aktien spätestens am 3. Juli 1942 5153 5111: Brendigimg 591 HauptVer amm- 111111] bei cinrr dcr nachstehusnden OÉLÜLU 5111121100 11115911:
Geseklsckxafték-affe, WUnigerode,
Dresdner Bank, Berlin,
Deutsche Bank, Zivcigstelle Blau: kcnburg, Harz.
Tie Hintrrlraniig 151111 (11111) bei rinrm deutschen Notar oder 591 eincr deutschen TVcrtpapiersammelbank er- folgen. Dir 111111 dicseii ausgrstrksirN Brscbeinigungen 55111. Hinterlegungs- scheine siiid spätestens am 4, Juli „1942 bei dcr (skcirllsckzaft in Werni- gcro-"de rinznrcichrn.
Wernigerode, den 12. Juni 1942. Vereinigte Harzer Portlandzement: uud K*alkindustrie Aktiengesellskhaft.
Ter Vorstmvd.
Vorstands; 11115
[12 65] Erbacher Tuchfabrik *letien-gesellschaft, Erback) (Odcnivald).
Wir laden bievntit die Aktionärs unserer Gcsrllscbaft Fil der am “Mitt: woch, den 15. Juli 1942, 14 Uhr, in den 211111111211 der Dresdner Bank in Darmstadt stattfindenden zwölften ordentlichen Hauptversammlung 9111.
Tagesordnung:
1. Vrricbt des Vorstandes 11115 508 ?lnfsicbtsrats 11591 das zwölfte Gc- scbäftsjabr dcr Gesc01chaft vom 1. Januar bis 31. Dezember 1941.
„Vorlage drr Bilanz per 31, De- ,“e'mbcr 1941 nebst Gewinn. und “?crlustrsckUmng 11115 Vesch1uß- fassung iib€r die Verteilung des Ryingrwinns,
3. Entlastung des Vorstandes und des Aufsichtsrats.
4. Wabk dees BUchpriifers fiir das Ge. schäftsjahr 1942.
5. Vorscbirdcncs.
Gcmäß „Z 21 5er Saßungen ist nur derjenige Aktionär zur Teilnahme an der Hanptvcrsamnilimq und zur AUT;- iibnitg 592; Stimmrecbis in dcrsrlbcn berechtigt, der [eine Aktion spätestens am 12. ._Iyii _,1942 wäbrrnd der 115- lichen Gc1cha1t611111150n cntivcdcr jbri dcr Gchllsckiaftskasse in Erbach (Oden: juald)_052r bei der Dresdner Bank in Frankfurt a. M. 55111. Darmstädter und Nationalbank Darmstadt Filiale der Dresdner Bank in Darmstadt 11501: 501 einer Effekteng-irobank hinter- [egt'bak
Die Hintxxlogung ist- auch dann 515111111959911103 erfolgt, Wenn die ?lktie'n amt Zystmimung einer der vorstehend qufgciuhrten Hinterlegungsstcllen für 12 bei einer anderen Bankfivma im Svexrvdexvot gehalten Werden.
_Dic Hinterlegung kann auch bei einem deutsrbcn Notar erfolgen, In diesem Fall.: muß die Bescheinigung des Noiars iiber die erfolgte Hinti'r, icgung spätestens am 13. Juli 1942 im Besitze der Gesellschaft [ein. Erbarh/Odenwalvd, 5. Juni 1942.
Der Vorfiand.
Friß Mayer.“ Karl Heister.