von Menschen, esährdeuben“ 11“- BWWI *“ "“W““
erwettem, :anFränderte Axmahme des §. 49 empfohlen.“
Dom'mierskt :
ara raphen mx P 5 wird drr Abgeokdn. von
ra bk"; denn.- aaxdiung „zu “.""m „,p-stheone, dre zu
dem. „ . - Handy??? ZIL,» deutsche Strafrecht hatte Ms“ Besnmmung mcht“
“ ' [! emeinen Landrecht aufge11omme11, und so vtel ich ""ck
(fix,: “&II-1112111? erinnere, nur 111 das haiinoversche Stxafgesepbuch
übergegangen. Es werden aber durch 'em-e solche Besttmmung d'“
Staatsbürger zu Denunzianteit herabgewürdrgt, und schlechte Un1er-
thanen können dadurch zu Spionen werben, Dre Gesexze soll_e11 111cht
blos der Ausdruck des s11111che11 und Bildgngs-Zustandes sem, son- dern auch den Weg der weiterenVolk5e11tw1ckelung anbahnßn. Wer)" aber der Paragraph beibehalten werden _solltx, soßhaltx 1ch _es fur notbwendig, daß die Worte „glaubhaste Kenntnis“ m das Wort „W/éffensäzast“ verändert Werdey; de11_n nach geschehen“ That M ck jejcht 311 cheisen, Haß die 311111111111; glaubhaft war, d1eov0khxk durchaus 111cht diesc jehx u11best11n111tc (_T'1genjchast 11111111. „;ck b111 jedoch l),;„m'yzjx'th, Hvlkchjch schxn geyagt hab?, dafur, daß der „ „ 111 än i e 11 en wer c'. PnthFrka, Zprijfizr: Die angeführten Verbrechen: „Hochverrqth, L11iidesvék1'atk)*U- s, w.“ s1“_nd mir zu sckxwer, al? das; 1151) 1111111 jeden Staatsbürger fiir Verpflichtet hakten 1111119, blk Ke11111n1ßnahme derselben der betreffenden Behördßsofort Anzeige zu erstatten. Ich laube, daß der dringend 11o1th11d1ge Schug de-s Staats und semer Bürger nicht genugsam erreicht wßxde, wenn d1eser Paragrqph aus den1*1§*cseH-E111wurfe gcstrixhcn Wurde. Deshalb erfolgt meme Ab- timmnn 111 den "5117119271132?"- s Achcfrdn, 1.101? 231111111611": Ich habe doch auch meine Bedenken chen dcn Paragraphen 311 11uß91'11, schon deshalb, weil ich glaube, 8111; 1111" Bcurthcilnng dcr 3111, wo die-Verhiitung des Verbrechens noch mögléck) 11.1111, wie,111111_1 dre Bc111'1he1l1111g der glaubhaften Kennt- nis; 1111111111111111'11 subicknb 111. JLU? will man be1veisc11, das; der An- gefchuldigte glaubhaft? 316111111111; gehabt habe? Hier scheint mir dies stbr zweifelhaft zu sein, und daher würde ich glauben, daß der Pa- 1111111111), 11111111 c1*_ 1111111 111 cntbchren wäre, umgearbeitet wxrden müßte, 11111 p1'11kt11ch_a11wcnbb11r zu werden. Auch ist 111 demselben von Mcnsck1c111a11b d1c Rede. Mir schciut dieser Begriff näherer Fcststrliung 311 bedürfen.
Z11s11'3-M1'11is12r Ulzdcn: Das Verbrechen des Menschenraubks k111111111 111 dem Gesetze noch besonders vor.
Regierungs-Kom111issa1“ius Bischoff; In Folge der Bkmerkung, daß keine andere neuere deutsche Geseygebung als die h1111111)"1)ersche eine 1111111111e Bestimumng, wie Y". 49, enthalte, bitte 111) 11111 die Erlaubniß, die Bcsti1111111111gcn zw-xier anderer Gesesgebungen vorzu- 11119111, Welche 11111“ augenblicklich 3111“ Hand sind. Das württem- bcrgischc Strachskybuch sagt im Artikel 93: „Wer Von dem Vl)!“- 11abc11 cines z2111111211, eine strafbare Handlung zu begeben, bci 1112111111 1111 Verfahren Von Amtswegen stattfindet, glaubhaftc Kenntnis; hat, ist schnidig, ein solches Verbrechen oder Vergehen 111111111191" durch sch1611111ge Anzeige bei der Obrigkeit, oder 1111111) Warnung des Ge- fährdeten,'odcr durch andere in sciner Macht stehende Mittkl zu 11er- l)i1_1dern, so111eit solches ohne Gefahr für ihn selbst oder einen Dritten geschehen kann.“ Sodann sagt das braunchweiger StrafJeseybuch 1'111 *.)lrtike'l 48: „Wcr glaubwürdige Kenntni von der bevorstehenden Ausfiihrung folgender Verbrechen hat, nämlich des Hochverraths, des Landcsverraths, des Aufruhrs, des Falschmiinzcns, der Fälschung 111111 Krcditpapicrcn, dcr Tödtung, der schweren Körperbcschädigung, des Mknschenraubcö, der Nothzucht, dcs Raubes, der Brandstiftung, dcr gemeingefährlichcn Beschädigung, des Diebstahls mit Waffen oder (53111- b1'11ch, und solche nicht durch schlcunige, der Obrigkeit oder dem Ge- fäl)rdetcn gegebene Nachricht oder durch sonstigk ihm zu Gobotc stehende Mittel, soWeit dies ohne Gefahr für ihn 111111“ sk1klk Ange- hörigen geschehen kann, zu Oerhindcrn s11ch1, soll, sofern die Ausfiih- rung hernach wirklich 1111111110111111e11 odc'r erfolgt 111, Gefängniß nicht 11111131“ ein Jahr erleiden, 111111111 das Verbrechc11.1nit Todcs- oder lebensl'änglikhcr Kettcnstmfc bedrohet ist, sonst Gcfängniß. Wenn jedoch Gcfängniß auf dei“ vki'bi'cihe1'és1hc11Handlung steht, so ist (I)e- fängniß Von der geringsten 1111ß1'1111'd1'11tlichcn “Dauer 1111 bis 311 einem Drittheile 1111“ festgescytkn Strafe, und 3111111, 111111111 Gcfängniß von seiner gci'iitgstkn ordcittlichxn Tauer an der Nrbrccherische11 Handlung angedrohet ist, solche Strafart von der geringsten a11ßerordentlichc11 Dauer 1111, oder Verhältnißniäßigc Geldstrafe zu erkennen.“ Ich g1a11be also, daß diese Bestimmungen eher noch Weiter gehen, als der E111wurf.
Korreferenf Frhr. 11011 M:]ius: Im Allgemeinen dürfte die Bestimmung als ercchtfertigt "scheinen: aber ich bin der Ansicht ngesen, daß es ehr erwü11sch1 gewesen wäre, ihr eine größere Bc- stimmihcit zu geben, und ich habe daher mit denjenigen Mitglikdcrn der Abtheilung gestimmt, welche statt „Vorhaben“ das Wort „Ver- brechen“ und statt „ glaubhafte Kenntniß“ das Wort „ Wiffenschaft “ géseßt wissen wolltxn; denn das_Wort „Vorhaben“ scheint einen zu unbestimmten Begriff zu geben, indein d11111ach die Absicht des Ver- brechens nicht m1t der That selbst 111 eine gewisse Uebereinstimmung gebracht werden kann. Auch der Ausdruck „glaubhastc Kenntniß“ ist zu unbestimmt; dem) bre Beurtheilung dessen, was glaubhafte Kenntniß sei, ist 311 subjektiv, es we_rden die Beweise dafür, was als glaubhafteKenntmß erscheine, „zu jehr 111 die subjektive Auffassung des Richters gestellt. Dazu kömmt, daß auch der Schluß dieses Paragra [)en-ganz ungewiß erscheint. Es soll, Wenn das Verbrechen wirklich egaygen wird, mtt Gefä1111111ß oder 11111 Strafarbeit bis zu fiinf Jahren bestraft Werben. Es ist hier gar keine Frist dafiir be- stimmt, welche Zeit zwischen der Wissenschaft, die erlangt worden ist, „und„zwischen der That Verstosseq sem,mi'1sse. Es 1111111 nach die- ser Bestimmung Jemand straswürdtg sem, der nur eine ferne und unbestimmte Kenntnis; von einem Verbrechenbat, selbst wenn dieses nach Umständen erst 111111) einer langen Reihe von Jahren verübt worden ist. Das sind die Griinde, welcbe 1111ch 111 der Abtheilung zu dem Wunsche Veranlaßten, daß eine bestimmtere Fassung gege- ben werde.
Zustiz-Mt'nister Uhde": Ich muß bemerken, daß es nicht an- gehen wükde, wenn man sagen wollte: „Wer von dem Verbrechen eines Hochverraths 11. s. w.“; denn es soll ja gerade das beabsich- tigte Verbrechen angezeigt Werden„ wofür das Wort Vorhaben der richtige Ausdruck ist. Eben so ist das vorgeschlagene Wort Wisen- schask nicht so präzise, als der im Entwurf enthaltene Auödruck: „glaubhaste Kenntniß“, und dürfte diesem der Vorzug zu geben sein.
Abgeordn. von Gaffron: So sehr ich mit dem kehrten Abge- o_rdneten der preußischen Ritterschaft übereinffimme, daß das Geschäft emes_ Denunznmten etwas sehr gehässiges sei , wenn es aus unedlen Motiven hervorgeht, so glaube ich do?; daß der Fall hier anders 11e 1." Wenn näxnlich Jemand .das orhaben eines Verbrechens be gmzt geworden 1s1,_wodurch das Gemeinwohl oder auch das Schick- xal Einzelner anf gefährliche Weise bedroht wird, und er die betref-
b en emacht, und zwax gegen alle Straf- Zisxnieéxerbtßechen jedenfalls eme rechtsverlepende
Ick theile niéht die FFH); der - “ “ " d“e änzliche Strei ung e 11m- Abtheilung, bmsvxiTeiii bikiem !PaJagraphen die Unterlassung emer
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Leib “kms sé?“ dann auf sein Gewissen. Daher kann ich um für den Haragrap en stimmen. Was aber die “Fassung desselben anlangt, so ist schon erwähnt worden, daß nicht von vollzogenen Verbrechen die Rede sei“, sondern von dem Vorhaben, und ich glaube, daß auch in dieser Beziehung der Paragraph beibehalten werden könne. Wenn der Fall eintritt, daß vgs Vorgehen der glaubhaften Kenntniß als eine solche sich n1ckt bewährt, so wird sich der Anzeigende selbst kom- promittire11,„wen11,er eine- solche Anzeige macht, ohne jene glaubhafte genugsame Kenntnis; erlangt zu haben. Abgeordn. oon Brünneck: Da die unterlassene Anzeige aller- dings n1cht unt1r die Begünstigung eines Verbrechens 311 subsum- n111e111s1, so wird es wohl eines besonderen Paragraphen für die erstere bedürfen, Aber es müßte derselbe besti1n111ter „111-faßt Werden, weil kt' 111 der vorliegendcn Fassung kaum praktisch anwendbar sein und 311 zweckloseu und gehässigen Dem-nciationen führen diirfte. Auch glaube ich, daß es beffer wäre, den Ausdruck „Mcnschenraub“ fortzulasscn, 1111d daß es genügen wiirde, statt dessen „ ein das Leben und die Freiheit von Menschen gefährdendes gemesngefährliches Ver- brechen“ zu seßen. “ Abgeordn. Graf von “311711111111: Der “J)?cns1111111'11ub ist 1111 bxsonderes Verbr-echen, was neben dem das Leben von Menschrn qc- fcihrdendex gememgcfährlfchcn Verbrcck11bcganqcn werden, 11111) daber 111cht ausfallen kann. * , MarschallZ Wir kon1n1111 zur Abstimmung, wclchk auf den Vor- schlag der Abtheilung „zu rtchtcn ist, wonach die unveränderte Annahme des Pa111g111phen beantragt wird. Dicjenigen, Weiche dcr Abtbci- lung bc11111n111e11, werden dies durch Aufstehen zu Erkennen «ben., (Es erhebt sich eine große Mchrzahl dci“ Versammluäg.) Dem Anfrage der Abtheilung is1 beiges111111111. Dre nächste Siyung wi1'd morgen um 11) Uhr stattfinden.
(Schluß der Siyung 11111 3 Uhr Nachmittags.)
Blühtamtlicher Theil. Z! 11 1) a l t.
Iyland. Bcrlin. Beförderungen 111 der Armee“. _- Provinz Preu- 11811. Geschenk Sr, "Majestät rcö Kbniqs 1111 das akademische M1i113- 11111111111. _ Rh e111-Prov1'11z. Tas Schüßenfcst 111 Diiffcldorf. Deutdcbe Bundesstaaten. Königreich Wabern. Verordnung 111111111 Antvcndung dcs Chloroforms. * G 1'os1hcrzogth11 111 Baden. Landtags-Vcrha11dl1111ge11. '- Herzogthnm Holstein. Ueber die sth'ndiscbe'n Verhältnisse des Königrcicbs 111111 der Hckzogthlinwr. Oeyterre1chische Ykonarckjic. Wien. Bcistßnng drr Leiche der Her- zogin von Parma. «- Errichtung 111111 Cc11s111-Obcr-Tircctiv11 und eines obersten Ccnsur-Kollcgimns. - "Schrcibcn (11113 Wien. (Der Regie- rungs-Ratl) Frenzel nach St. Petersbnrg gesandt; br111higc11kcr Zustand von Galizien; der Erzherzog Palatin von Ungarn.)
Inland.
Vexlin, 29.311". Nach dcm hcutigcn Militair-Wochcn: blattc ist der Oberst von Owsticn, als C111111111111d111rd1-s 41611, der Oberst Von Roeder, dcögl. 116 91911, der Oberst-Lieutknant Blu 111111111111, dcs11l. kks “191111, der Oberst-Lieukcnant Von Rom- mel, desgl. dcs 20s1111, dcr Oberst, Freiherr 111111 Firckö, deöql. dcs LZsten anantcric-R111111111111“, der Major von Duncker, deöizl. dcs 1171311 Dragons», der Major von W 11 1'111b, dcsxgl. dcs “121111
Jiiedrich, so wie die iibrigen 111 Düsseldorf Wohnendeu hohen Perso- 11111, 11125 S1“. Hoheit der Herzog von Wiirttmnbcrg, lauchten die Prinzen von Solms-Vraunfcls, 111111Holstein-(Hliicköburg, Von Isenburg , beehrten das Fest mit ihrer Gegenwart und nahmen 1111 der Tafel res Schüßeu-Königs das Soupcr ein.
Vcrhiitnng der Gefahren, welche durch eine nicht kunstgcrcchtc 2111- wendung des Chloroforms für Leben und Gesundheit 131111111211 kön-
ende _ 2111 eige unterlééßt, so macht er ck eines Ver e ens gegen seine M1 ütger fckuld1g, und ein großer Theil schädlichegr Folgen des
H11s111'c11-, drr ngor Von Johnston, dcögl. dcs 1s11'11 1111111111: Rrgnnents, so 11.111? bei der Landwehr dcr Oberst-Lieutcnant von Rknouard, als Conimandcnr dcs 21111111 Regiments bestätigt worden,
Provinz Preußen. (Königsb. Ztg.) Sc. Majestät dcr 5161111111111 geruht, dem ak11d1'1111s1111'11 Miinz-Kabinktts in Königsberg die 311 Ehren A. oo11H11111bold1's 11611111“th Dk11k1111111ze 111 11111111 S“lbe1“- oder Bronze-Exemplar übersenden zu fassen.
Nhein-Provinz. (Rh. Bcol'.) 21111 21). 3111111111“ feicrte dei'St. Sebastianus-Schiszcn-Vcrcin 1'11 Diisseldorf durch Gottesdienst und Fcstvc1'sa11111rlu11g sein T1111l111'fcs1. Bki dieser (Hclegenhcit ließ Se. „1111111111. Hohcit der Prinz Friedrick) von Prcußln, dcr c1'l11111i11e Protektor des11c11a11111e11Vcrci11s, demselben als ein 1111th wcrihbollcs Zeichen seines besonderen Wohlwvllens eine schön gcarbsétetc Vergol- dete Statucttc des heiligen Sebastian, ein Werk des rühmlichst be- kannten Bildners vvn Laneiy 111 Frankfurt a. M., überreichen. Dic- selbe ist bcstimmt, die Vereinsfahne 511 zieren, wclche Se. Königl. Hoheit bei dem lcßtjährigcn Schiißenfestk dcr Gesellschaft geschenkt hat. 21111 23111111 fand 111113 dc111selbc11A11l11ssc 1111 111111 1111121111111 veranstaltktcr großer Festball statt, 1111 dem über 21100 Pkrioncn 11115 1111111S11111dc11 Antbcil 1111h111en. Sc. Königl. Hoheit 1111“ Prinz
Ihre Durch-
so wie die hohen Militair- und Civél-Autoritäten,
Deutsche Bundcsßaatrn.
Königxeich Bayern. (N. K.) Das Regierungsblatt enthält 111 setner 11e11este11N11111mcr eine Verordnung, Wodurch 3111“
nen, die Anwendung der E11111th11111ng dieses Mittels ausschließlich den wissenschaftlich gebildeten und promovirten Aerzten vorbkhaltcn und das Chloroform rücksichtlick) der Abgabe und des Verkaufs dcn (Hif- 1e11 und drastisch wirkenden Stoffen gleichgestellt wird.
Erqßherzogthum Baden. (Karlsr, Ztg.) Die Anträge der Kommrsston der zweiten Kammer in der Fabriken-Fragc (1. Nr. 23 dex Allq. Pr. Ztg.) enthält folgende Haupt-Bcstinnnungen:
Dic Zinscnhafeuug des Staates kann 11111 für den Fall übernommen werden, daß zwischen den Inhabern der Fabrik und ihren Gläubigern ein den Fortbetrieb der Fabrik sichernder Borg- oder Nachlaßvergleich zu Stande komme, ,de1'1 auch die Staatsverwaltung angemessen findet.
Ve1_ emem solchenVe1gleiche muß bedungen sein, daßsämm111che(nicht durch Pfandrechte gesicherte) Wechsrl- und Kontokurrent-Gläubiger für ihre Forderungen Partialobligationen erhalten und wenigstens zu ihrem Nenn- w'xkth annehmeY, worin die zur Fabrik gehörigcn Liegenschaften und Ge“- bqude sammt Einrichtungen zu Unterpfand, welchem allein der Staat mit scmem Pfandrecht vorzugehen hat, gcseßt sind. *
?xn Inhabern der Partialobligationm können in keinem Falle mehr als „S %ÉZinsen zugefichert werden.
„ er.. zanzmtbetrag der mit Zinshaftung des Staates auözustellenden Partial-Obkganonen darf so! ende Summen nicht übersteigen:
3) bet der Maschinenii1brik Karlsmhe ...... «0011000 Fl. 13) " » Spinnerei und Weberei Ettlingen 1,800,000 »- c) » » Zuckerfabrik Waghäusel ..... ....- 2,10Ü,0W ))
Jahre?“ Staat garantirt die Zinsen zu 3'5 pCt. aus die Tanck von 15
Zur Sichxrheit ,für diese Zinshaftun er 1111 der 711 - terpfand guf sammtltche Liz msch“aften dekgdrei)Fabr1'f1-17;.laftekixks 11227; L:!!!" StaaÖasmektFe: ?axrnér) vxrmogen 1151 Fabriken als Faustpfand bestellt
' - . - , . vcrwendet:em a 1- n cmgewmn ]ahrUch abwnst, 1111111 dcr Rothe nach Z zur qulung dexttvkjijt AStalatsgarantirtcn Zinse, zur " 1 ung mt e us ooun von “111' “ * ' 3 Obliggtizonen, 1111 dem) Zinse diz: Staatelhc1i'1111-1,Plozent M Parma!-
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gern Daerr LYßsfTixxiFdeer-llix 1111Tc11e21blx1111 11er Limfzehn Jahre den Gläubi- _ _„ , „ , 1 *, 1 1111111111' 11 S1111111eré ? 11,
der 11ckexsabr1f Waghausel erhalten 111.111 11111 C111'aqlch1i11irgsl" 111111? kalle qutml-Obltganoncn eingelöst sein 111111111, 111111 Emil 111111»; a-nn bis" dqhm aus "den) Ertragx seiner '))1'ascl11111111'11b111 111117 cine semen „hausbchcn „Bedarfmffen entsprechende Summe 1111 fich br- hen. Sollte; 111 1111en1 der funszehn Jahre 111“ Betrieb 111111 71111“; 111-egen was 1n1n1er 1111 Verhältniffe nicbt 1111111111! 1111 1111“ 311111111111 111311111171 Ztaate garanttrtex Zmsen erforderlichen Reinertmg 1111111111111, so*111111'de*rie «1111112111111? pen „1111111111111 der Partial-Obligationcn 111s11111qc 11111111111111 1qu ne wcmger als drei und ein halb Prozent 111111 11111 Ektmgckdkr Fa; br1k erhalten sol111'11. „T_W ?l1ifbrs11'11111g gcschicbt 5111111611 11115 11111111111121- Yondß 1111d, so n1c1täd11'1er 1111111 zureichcn 101112, 11115 Z111111s111111c111. „T 11:11 Oe:1„b111dl1chkc_11-Rdcr Staatskane erlischt bci einer Fabrik 1111111 11111“ 9111111111" dcr b1111111n1111111) zal1re*„we1111,aus was immer f111(§3111111*c11, 111Vctr1cb1111111111111 111-*e1K11111 mehr (1le die Halfte hrrabgescxt 1111111811 sollte: "111 11111“ Ab11111f der F“.)izzahrke dcr cheronds-aus cinen Betrag 111111111911, 1111111“ 11111 1111111 11b11gxn Betxage»: dex ga1'c11111r1en Zinscn 9111111111111, io 1111111 sicb d1e Iman- 111111 ihrer Berbmdltchkcu dadurch en'schlagcn, d11s1 sie den 111cs11vcfonks deu 5(ch111b1ge1'11 3111" Verfugung 171111, welcbe in diesem Falle aucb ihl'kkskikö 11125 3111111 haben, die Ausfolgung kcs chervcfonds 1111111 9111111111 Bedingkll'gk" €111 1111111111311» 11111 11116 Interesse der Staatskaffc 111 BezirbUUJ “"i U" Betxirb 1:11 d1'e1 5111111111 311 sichcr11, soll dcr Staats-chwaltunq die 11101“- derltche Kontrolle zustehen, *
Herzogthum Holstein. Im Alt. Merk. [ikst 1111111:
„Die 111 der Königlichen Urkunde" 111111611111111111' Bkcndiqnnq 111“ von dem 1.11'11'1vigtc1131o'111'gc brabsimhtigtmi L1111111111 1111“ 6111111111119" Verhälttüssc (1151th sich offenbar 19111511116111111'1' 111.11" 111 1111111111111" Verhälmissk (“1133111111111'111116 111111 111 .13111'311111111111111', ng-jjhs, (W, 111115 Vor dcm Hinseheidcn Christian's K*]li. 11111111111'ö 1111111111111 1111111 Verbiirgte i1_1 dänischen und anderen B1111191'11 111111111111111'1 11111. Das; es dabei 1111 111321111 einc Co111b11111111111 dcr 11111“s1“l1i1*kc111*11 P11111111111111'11'111de 11111111 911131ck11ffe nach Art der p1'c11s11s111c11 1111111's1*11c11,"ist 1111111111111111: lich; bevor man aber 1111111 wciß, 11111 111011 Cmmbination 11111111111111 11111) 1111111 der 111'1111'1111111111'11 Bc111111111111 11111111111 11111111 1011, 111111 11111 161111: Meinung 1111111161“ 11111111“, 1111111 1111111111 6111 die 111111111111 Z111'1111': Y11'11111111111111gc11 111111111111 _qel1111'1 1111111111 1111111111. ;“111111111111111 111111111 1'111c Ergänzung des Staats-Natbö, 1111116 4111111111 111111 1111 1111111116: 17111011 “311111011, 111 11111 3111111111111111 111“ Rc11ic1'111111 ;11 11111111. Lis Ernennung (“Ls (551111111 C. Moltke 311111 6111111111111 ZZ1111115-JJ-1'i1111111“, 11111 dci*_V11s101“b1'11c 31111111“; s11l11111 311 d1111111Poi11'11 [111111111111 [11111111 soll, 111111? sich dann s111o11 als 1112111111111] 1111171“ s11!1“l,11*11?)1111711'1'1111 bc- 11'1111211'11, obgle'ich anrcicrseits, 1111111 11111111 111111 sol111c 1111111'1111'1'111'1'1' MUZWJLX, die Berufung dss Präfibcnke'n dcr1111115111111:111111115111 [1111111- b111g1schk11 3111113111, dcr 3111111111) 1111" [111ls11111is1l11'11 :)1111811'111117'1 111111111, 1111111113 cine Wiederbkseßnng dss 1111111 den Tod 11113(151'11f1'11311111131111-* B1“1*111*11[1111“g crlkdigtcn Sitzes 111 11111111 :)111111 1113 5111111115 1111111111111 Werden k111111 oder auch als die Berufung 111131111111111 :).)1'11111113, Dcn 111311111111 vorzugéwsisr 111 den 21111111111c1111611111 dcr 131139111111111101' 311 Rathe gezogen. Zn dcr 11131111 11111 111111“ 111“ J,)Ziiiistm- 111 „111,3. wärtigen Angelcgknbeitcn, Graf Rlenl'low-R11111111il, das 1'111J1118 Mitglied des Gehkimcn Staats-Natbö, 1118111115 1111 1311311111111111113111 angehört, * *
Ocstcrrrichischc 1211111111'11111.
„2731-1111, 26. Z1111. ., (Wien. Ztg.) 'Das 101111111111 1311111111- Bcg11111111111 Ihrer k).)1'1111s1111 der 1511111 C1'11111'11111111 21.11111111 “3111111111111,
dem Guardian dcr Kapuziner mit folgenden Worten:
net fich diese Gruft, um wieder ein themes Glied de
Hallen auf um men. „ , Majeßät dzer diirchlauchngsten Frau Erzherzogin Maria Ludovica, Herzogin
191131111111 11011 P11111111, f1111d 111111111 11111 11111" Uhr 911111111111111116 st1111, Nachdem die bohc U1*lch)k 111 _dcr Hosbmkg-“)*!"1111111'1111' 111111111111111 111111, 11111111 der Sarg dnrch 11111161511125111111111611111111 1111111V1*11*1111'c* 111111111111111, L1'1b-_L11kaien, 111 Brglcitnng dcs Lbc1s1-Hos111cis111s 111“ [11111111 Vr1blick1111111, („5751111111 von Vombcllcs, 11111) zchicr ;Zr 2419111111111“; 1111'1111111111'11 1111111-1'l11l1c11 31111111111'171', 311111 ,Lc1chc11w11g1'11 111 1111151111111151111131 (“11111111*,ct1“1111111, "1111111111111 1111911191111 und 111 den 2131111111 gehoben, 1110111111“ fich 111" 31111 1111111" 11111 Geläntc dcr Kirchthnmnglocken iibcr dcn 31111111121- 1111d 21111111111111111131111113 9,111" Kapuzinerkikckw auf den 11211911Ma111 111 1111111111121 T1d11111111111“2411111111111“; seyn“: 1111413111151111111111111', 8111Hosci11spa11icrz11Pferde, 1111 3111111111111111111'1'1311111114111 11111111111115111111mer-Fo111121',111111,1n111spä1111igcHos'wagmi 1111131. 5111111111111111113111, ci1_1c 0421111111111 Kav.1llc1ic, 1111'Hofe111sp1111icr 311 Pfkrkc, ci11 va-Foitricr 311 Pskrdc, cin srcksspä1111i11er Hosivagcn 11111 1:11 :11111 1111111111111111111111 „111111111. K11111111crc111, cin sechsspännigcr Hof111111111 11111 11111 Tbc1s1-Öo1'111111'111 1151-11- fen von Bombclleö, die Kaisci'l. L1'1b3111111111 1111111111111, ;1111'1H111-J111111111' 111 Fuß, der sechsspännigk, 1111111, 11111 511111111111 1111111111111Lci1l1c111111111111 1111111111 Sargc. “2111 jedem L*Iagensckilagc 1111111c11 11111“ „111111111. Lciblakaikn 11111 11111 brc11nk11de11 W111d11ch1c111 vicr Edelk'1111bc11. S1'111ö1'l11111111, secbs 1111411111111 11111) sechs lombardiscl)-1.11111*11111111"ck1c Lcib111111111, 11011 111111111 111111“ 111111111111 Tmbantcn 11111 1111111 Second-Wacl11111111'11111 1111111111 311 11111111 Scitcn die Begleitung; cine Co11111a1111ie (1511111111119 111111 11111 Cöiadron 51111111111111' machten den Schluß. Von der “2111111111111cr-Kii'cbe 1111 11111111 111111111 111111111 zugc die Spitäler, Kleriseicn 11. s. 111. 111.11“. Das 31111111" dcr 51111111311111-3111'1111 111111“ 1111111111 11118111111111113111, 111111111“- bäuke 1111d K11'ck1111s11111lc schwarz überzogcn, dcr F11s1bo1111 1111111111'5 (1811111. Ec. P'kajcstät dcr Kaiser, Ihre Kaiserl. 111111 Königl. Hoheiten 11171171;- herzoge waren auf den für sie bcs111111111e11 Pläßrn zugegen. Tic K.Sbcrst- Hofämter und Lei[*gaidc-Hmwtlente, dcr che (55111111111:?ldj111a111 Sr. *)]1'111'1- stät, die Oberst-Hofmcistkr 1111d Dicnst-Kämmncrcr dcr 1111111cs111d111 111111111111
Herren, die 311 diesem Tmncrdienste 1111111111111" zwci P11111s1d11111111 11111“ die Hofdame der hohen H111gesck11cdc11111, 1111? K. (3111111111111 31111111, „1111111111111
11111) Trnchscffcn waren 111 der Kirche 111-1111111111111, 1“: 1111111111 glcicbfall») dic
11iede1österreichischcn Landstände 1111d dcr ?)1'11131111111 111H1111p1- 11111“ 9111111111-
stadt, wie auch die K. Gcncmlität 11111) das ,Offizicr-Corps, der Zli1'1111111'111 bciwobnten. *
Als der Leichenwagen 1111 der H1111p1pfo11c dcr 51111111311111-11111111 1111« langte, Wurde der Sarg bcmbgchobcn, von 11111 pontifizirendcn "ZchhbisckWst'
(111 der Spiße der Geistlichkeit empfangen, 1111111 1111111 Vortritt 111 die KUW?
getragen 11111) 11111" die daselbst aufgestellte, 11111122 11111 1111111191111" B14chkkkil umgebene Trauerbahrc niedergelnffen; der Obci'stbosnwistcr (13111! W" BVM“
belles und die beiden bcglritcndcn Kaiserl. Kämmcxer folgten bis WM" UW
verfügten sich dann in die für sie [11's11111n11c Knicbank. NU" kl'solch M'
feierliche Einscgnnng durch den Weihbischof 111111 die 2111111111111111 drs [1111-11-
durch die Sänger der Hofmusik-Kapellc. Hieranf 111111111 der SM] W," W Kapuzinrrn erhoben und 1111111 Traueigcbctcn 11111) Fackelbxgimtnng 111 Di? (53111ft hinabgetragen, Der Weihbischof ging mit der a1111111'211kk11 0591|“ lichkeit voran _- der Stellwei'treter dcs Kaiskkl- "stk" Oblsitl'ofn'kiskkks- Oberstkämmcrer Graf von Dietrichstein, 11111 deni Stab? 111 111“ Hand, der Obersthosmeiüer Graf von Vombclles und M [1111111111111111111'11 11111111 dcm Sarge nach. Die Leibgardcn, Edelknabcn 1111111111 ubmgc Bcglcrtung blieben in der Kirche zurück.
11 der Gruft in_ die nochmalige Einsegnun Wk silk)- Zach Bisendigli'jngq der Gebete übergab (Hrafg Dietrichstein die Leiche
auervollen Jahres öff- , ., , s Kaiserhauses in ihre Es M- hochkkdetgkk Guardian, der Leichnam Ihrer
„Zum ztveitenmale in dem Zeitraume Links tk
Dritte Beilage
Zusammen 4,901),000 F1,
Dritte Beilage zur Allgemeinen
von Parma, Piacenza und Gnastalla, welchen, ich Zh)“ Ohh"! "berg.“b'; es ist die entseelte Hülle eincr Fürstin, die wahxend thkkk z1ve111ndbre1ß1g- jährigen, durcb Gerechtigkeit und Milde außgezelchpkkkn Regtemns "" Ek" schaffcn 1111d beharrlichen Vollführen großqrnger, nußl1cher Unterpehmungen, 111 steter Uebung Unzähliger Woblthaten ihre Freude_ fand. D," sehnsßcké“ tige Liebe, Welche die hohe Verblichene ost (1116 weiter Ferne _(111 den Kreis 1111er durchlauchtigsten Verwandten zurückgelettet hat, d1ese Uebe, tbelche jedesmal, iwchwürdiger Guardian, 1111 dem Altaxe Ihres Konven-ts tbranen- reiche Gebete 311111 Himmel emporsankte, rief 111 dex [1131111 Tebcnsstunde Ihrer Majestät den Wunsch hervor: mit dem hetßgeliebtcn 2311111 und dem hofflUMISWUcn, zit friih dahin geschiedenen SOUL hier ve1e1111gt zu wer- kM- Zhi" frommer W1111sch wird 111111 erfiillt, dic Segnungen ihrcr crhabe- 111311 Familie, ihres Vaterlandes, ihres Volkes, die Danksagungen der Armen bcglcitcn sie 111 den Ort der ewigen Rahe!“ „„ &
Graf Dietrichstein behändigte hierauf den einen der Sargschlussel „111: Mnardian dci“ Kapuziner zur Aufbewahrung, die anderen aber dem qnwe- senden Hof-Sccrctair des Kaiserlichen Oberst-Hoßneistcr-Amtes zur Hinter- legung in der Kaiserlichen Schaykammer, nach welcher Ucbcrgabe 2er ans dcr Gruft 111 die Kirche zurückkehrte",
Der Hof 11111) dic übrigen Anwesendcn verlicßcn, während dieses in dcr 651'11f1 vor sich ging, die Kirche.
Die L1111dcs-Re111ru11g 1111 Erzherwgthum Oesterrcich unter der Enns [1111 das 1111111 chende Cirknlar in Bezug auf die E1'rick111111g eincr Ccnsur-Ober-Direction 1112131111 und eines oberstenCcnsur-Kollc: 1311111125 1111111111:
„Sc. Kaiserl. Majestät haben 111111 hohen Hof-Kanzlei-Tekrets 1111111 111111 d. M., in Beziehnng auf die Ccnsur der Bücher, Handschriften und sonstigen Gcgknständc ker Pkesc, die Errichtung einer Ckns1tr-Ober-Di1cc- 111111 11111“ 1111113 obersten Ccnsur-Kollegiums unter den nachstehenden tvrscnt- lichen Bes111111111111gen anzuordncn geruht:
1) 'Die Cens111'-Obcr-T11ectio11, 11111 Webber das wiener Bücher-Nevi- sio11sa1111v1111111gt wird, bildet in Ccusursacbcn 11111) zwar auch für jene 651gc11s'ä11d1, deren Erledignng dcn Wirk1111gskreis dcr Provinzial-Ccnsur- Bchdkbcn 1111111111111, die erste J11s1a113, ohne jedoeh aus dem Verhältnisse der gegenseitigen „1101111111111111111 11111 1111 111 dcn Provinzen bestehenden Crn- s111-- 1111d :)kevisions-Bcbördc11 „1,11 1111111.
2) (51111111 dic 2311111111111 111“ die crsic "3111111113 bildcnden Cens111-Bebö1- 11111 111111“ die T1'11ck111l11isi111111 cines Weich steht dem Verfasser 11125 Recht 111“ Vc1111111111 1111 das 111111111 Cr11s111-Kollcgi11111 311, 1111111111) 1111111 dem Vor- 11111 11111 1:11“ Leitung des Präsidenten der obcrstcn Polizei- und Ccnsurhof- Steile 111113 Mitgliedern diescr Hofstrllc, 1111111 111“ Geheimen Hau», Hof- 1111_d Staatskanzlei, der vereinigten Hofkanzlci 111111 der obeksien Instizftclle 31111111111111111111111 ist.
, 44):_4311111Bek;11fe dcs 9111111115 oder 111111) um sein M111111ski1111d111ch 61118 111111111111 Abändernng 11111111131111111“; ci11rich1c11 und neuerdings 111 die O'111s11ercrhandlnng lcitcn 311 1111111111, sind dem Vkrfaffcr auf sein Ansuchen dtc 0Z11111d1', 111111 welchen dic D111ckbcwillig1111g vkrsagt 11111) die Wesentliche- 1111 Stellen, 111111111 welchcr das “))kanuskript fiir unzulässig 311111 Drucke er- kannt worden ist, b1'11111111 311 geben.
4) Tie Beknfung 1111 das oberste Censnr-Kolleginm wird jedock) 111ch1 zngcstandcn:
.1) wo es 1111) 11111 11111 A11fs11'11c baubelt, 111111111 fiir ,;111111111111111, Tag- 1111d Flitgblättei von 1111111 11111 wi1'sc11si1111f1111111'111 Inhalte bcs11111111t sind;
11) 111111111 Wegen einzelner Hinweglassnngen 111111 Aenderungen des 211113- 131111116 Bescbwcrde erhoben werden will, endlich ., ,
(') 11111111 iiberhaupt keine wichtige Rücksicht fiir die Vcroffcntl1ch11ng des ccnfirtcn Gegenstandes dnrch den Druck geltend gemacht Werden kam!.
5_) Die Frist 3111 Ergreifung dcs Reknrses, Welcher von nun 1111 nicht mehr (111 die politische Hofstclle, sondern an das oberste Censur-Kollcgium stattznfindcn hat, verläuft in vierzehn Tagen nach dcr an den thibentcn 11cschchc11e11 Zitrückstcllnng des Censur-Gcgenstandcs oder, falls die Bekannt- gcbung dcr Beweggründe nachgcsncht 1130112111 ist, vom Tage der Z11s1ellu11g
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reußischen Zeitung.
Sonntag den 30. Jan-
Franereich.
Paris, 25, Jan. Tie K_önigt'tZ hat-ygefte'rn Abend ihren Sa- lon eröffnet, 111 welchem die Könighche Jamxille sich zusammenfanr. Ihre Majestäten empfingen den Grafen von Zyrakns, den Prinzen PMs von Württemberg, dée fremden Gesandten und die Minister Frankreichs mit ihren Gcmahlinnen, viele Mitglieder der Pairs: und Drputirteu-Kamnwr 11111) eine Anzahl von (3361181111111 111111 anderen “"Iksi'hencn Pérsonen. Der Empfqng dauerte „bis 11) Uhr. _ Vom Herzvg von Auntale sollen fast täglich Schreiben aus Algier _voll Klagen über das dortige VerwaltungsJPerional 111 den T111ler1exn eintreffen. Es heißt, dcr Herzog von Nemours habe 1111111 eine Reise 1111111 Algier machen wollen, das Kabinei aber habe eine solche unter kk" jkkHigcn U111ständen 1111ange111effk11bcf1111de11, 11111 sie sei daher bor- [äUfiI aufgegeben worden. , _ '
_ 2111111111111 gestern 111 der Tkpu1111111 :;511111111111 „11111lk1ex-R11e 11121 3311111 111111 Lasteyr'ie noch der Jinanz-Mtnqter 111-mak? Erlautermigkn 11er die 5111111131111]? gegeben und dieselbe als so bexuh1g111d dargextrUt batte, wie sic csi111itcr dcn obwaltcndlnVcrhältninen 11111" irgend srm 11511111, 11111119 111 weitere Debatte über den 31v111111P111'agr11ph111 dcs Adrcß-Cnvvnrfz 11111“ [)(-11111 Vertagt.
Im Lauf drr Debatte, welche durch Ldilon Barrot's Jnterpellci- 111111111 111 1:11“ Deputirtcn-Kanimcr iibkr den ?lkmtcrhandcl veranlaßt wurde,. 111111111 1111111 anderen auch folgende Sccnen vor: , Herr von Peyramont warf dem Ministerium des Herrn Thtcrs (“ihnliche 5.1)111'111111111111 vor, worauf dieser das Wort ergriff und sagte; „Ich league dic Mißbränche nicht, aber ich lengne, 1111111111 gxwußt oder ße gcb1l- [1111 zu haben; 11111 bebanbeen sollte, das; 1911 ye11b1111ch 111 11111 111111 der- gleichen Schachercien betyeiligt war, dem 1111117 1ch das Dementi e111es Eb- rcnmannes gegen einen infamen Verleumder bm.“
1 gebricht.
Ta 111111 der J 11s113-Mi11is1e1 besonderen Werth 111111111111 legen schien, daß der (!affationsbof cinen ähnlichen Fall einmal 1111) 111 11 111111- l1111bt erklärt 1111111, so 7121 Herr anin, dcr (35111811117311ok111a1o1 dieses Hoch: „Mit 111111111111 213111811 und seit der 3111, da!; 1111 1111111 21111131111 Caffationsbofc 11111, 11111 derselbe niemals eine iolck11_C111sck11111111g 1111111111; 1111111 versucht rs, den Cassationöhof 1111 dirscm ?)1111111111111) 11111sch1ild1g 311 111111111113 ich bin hier, 11111 11111 dafiir zu rächen.“ Her1“ Dusan 11; „er1 151111301 sprach beständig von großen Debatten, dix dnrch d1c1e'kle111e Misere Verdrängt würden. Dicse Debattx 1s1 ,d1e 111111111, d1c 1ch 1111111, denn Wenn die chikrung 1111111om111ch sem darf, io hat das Volk nicht Unrecht, Wenn es dem Bkispii'l folgt.? Herr Lberbette:"„Jch bcskcige die Redncrbühne, 11111 der Sache ei11_ Cube zu machen., Zur dte Zukunft mag das 111112 Gcset) dienen; aber _sur d1x Verga11ge11h211? Herr („31111301 hat sich einer wahrhasten politischen *»;1m9111e schuld1g gemach1, de1111 das; er den ganzen Handel gekannt, vas bcmcist em Brief des Herrn Bertm dc Vaux an Herrn Petit, den ich hier vor mix habe, und worm cs he 111: Herr Bertin könne Hcrrn Petit erst baun eUme-Antwort geben, wenn er Herrn (33111301 gesehen und von ihm eme n11111dl1che Antwor1 erhalten, da dieser sie schriftlich nicht geben würde.“ Da Herr (Huizot s1ch lebhaft be- wcgt 111117 die Achseln zuckt, so ruft err Lherb-ette aus:,„JLaG Lou bas Acksclz11cke11? Auf cincr anderen Vlihne sah__1ch den re11g1oseil 4art11ffe, auf der politischen finde ich heute de11Tartune der R1d11chfe11. Hier 1th nach zwei großen Rcvoluiionen der Mann, der Frankreich 11ach mxßen re- präskntirt und im Innern verwaltet, der eme Handlung beging, "blk, „von einem minder hoch stehenden Beamten began en, mit Verl11s1 der burge'rlichcn Ehre bestraft worden wäre“, und es findet siZ) auch noch einUJusttzl-Mnnster, 11111 ihn zu vertheidigen! Um die Meinun der Kammer uber dies-mxgio- ßen Mann 311 firiren, schlage ich folgende ageöordnnng vor: „„Die 3111111- 11111, ohne die Erläuterungen dcs C911seils-Präfide111111 a-11zuerke1111e11, und indem sie sich die Rechte“ vorbehäl1, die aus der ministekiellcn Berantworjt- lichkeit hervorgehen, geht zur Tagesordnung 11bcr.““ Dx: Znsttz- Mim- stcr: „Dies ist ja ein 1111111111 Anklagr-Akt.“ Herr Gnizot: „Zch unter-
dcö 1)ic1*11bcr erfolgten Bescheides.
(1) 311 allem Uebrigen bleibt es bei den bisherigen gescleichcn Bestimmun- 11111 111111 bci der dem Präsidimn der Kaiserl, Polizei- und Ccnsnr-Hofstklle 1111111111gc11cn obersten Leitung dcs gcs1111111111'11 Ceus1111vese11s.
Tic 111111111181111611 allerhöchsten Anordnungcn werden in Folge des 1111 1.13 Pr11sivi11111 der Kaiserlichen oberstenCensurbosstrlke hexabgelaugten allex- höchsten Bofrhch vom 27. Dcxmbcr 18317 111-11 de-m Beqaßc 3111“ allgcmm- 1111111'1111111111“: gebracht, das; ihre W1rk1a1nke11 11111 1, Februar 11, I. be-
ginnen wcrdk.“
% TJien, “.J.-“). “Jan. Dcr Vor kurzem 11111111111e chiergngö- RM") der allgemeinen Hofkannncx, Frenzel, 111111118 11111 1111131 M_1s111111 111111) Rnßland bcanftmgf 111111 111 118111111111) nach S1. Petersburg 111111111111, 11111111" Gcldaristoertie beschafngen versch1ebe11e Murk)- 111111'1111111111 bei der bestehenden Zznmnzlage und dem schwtcrtg gewor- denen (5511111111111. , ,
“DU“ 11111113111111' LandesgouNrnkux,“ Graf (5111113 Stad1o11„_w11rdc bei seiner l61111111181110111111111811 RUNDWUL 111 dyn 111_cstl1che11 311211011111“ 111111 1111111111111111'11 Provinz 1111111111 “frsubig bcgriißt; 1111 der (511111132 jedes "T“o1111111111116 «1111111191111 11111, dn? ctgencn Pfkrde 11111 crgebcncr 1111111'1111111111, 11111 seine We'itcrre'ixc nicht dem gewöhnlichen Vorspann 1111311111111'11111311. Das 11111111111111730 111111 111111111 11111 vermittelnde Etre: [1111 dcs c11crg1sch811 Grafen gcwinnt ihm Aller Herz?", und es wérd ihm 131111113111, dcn Fricdcn dkrProvinz 1111111 11111 hcrzustcllcn, sondrrn 1111111 fi-“11' [1111119 311 1*1*[)11l11*11. Tie 31ve_ck111ä111g qrtroffcncn Verfiigun- 11111 des (9011111111111115 finden bei der strengen Biircaukratic 1111111111111 Takcl, allein sic befestigen das Vertrauen der (Hallizicr zu ihm 11111) 111111111 durch den (Erfolg seine schwierige Mission glänzend 1111111111. Tpi" Bi'ndcr dcs Grafen hat Wirn wieder verlasst", 11111 von 231111111 111121 111 nächster Zcit nach Prag 1111 seinen 11811111Bcstit111111111göort sich 311 begeben.
Dcr Landeö-YWWM Graf Montecncoli soll die Ernennung als (3511111111111111 dcr L11111b11rd1'1 abgelehnt haben.
Dem Vernehmen nach wird Sc. Kaiserl. Hohcit der Erzhchog Palatin 1111111111 3111 [1111 1111111111111, Wknigstenö 111 dicscr Woche nicht 1111111 111111) Preßburg 3111'1'11111111'1'11.
Inhalt.
Frankreich. Paris. Hos1111chr1ch1111. _ Dic Finanz-Verhältniffe. -- Wortwechscl 111 der Debatte 1111er die Pctitschc Sache. - Dic Abstim- mung in dieser Frage. -« Schreibcn Pctit's. »- Abbé Lambert +. - chnisckyteE, - Sebreibcn 11116 Paris. ((BMW-Entwurf iiber den [1111- vcrsitäts-Rathz Disknssion dcr Finanzlage des Landes 111 der Deputirtcn- Kammer; Gerücht von einem bevorstehenden Ministerwechsrl; dieprogres- sis11sch111 Konservativen 11111) die Wahlrefonn-Frage.) ,
Großbritanien und Irland. London. _Hof11ach11chten, - Neue ostindische Ucbcrlandpost. - Die Times iiber O'Connell,
Schweiz. Kanton Bern. Ehrenbüchrrecht (111 Dufour. »- Kanton Luzern. Regicruugszahlungen. - “anton Schwyz. Verwerfung der neuen Verfassung. -- Kanton Zug. Tagsavitngsgesandtenwahl.
Italien. Turin. Neue Organisirung der Kommunal- und Provinzial- Verwaltung. - Enthusiasmus.
Spanien. Mad rid. Cortcs-Verhandlnn en. - Vermischtes.
Italien. ( weiter Artikel.) _ Breslau. irkungen der Magnete. Eisenba nen und Dampfsohifffahrt. Speyer. General7Ver- sammlung der Pfälzischen Rhein-Eisenbahn, - Schreiben aus Wren.
Handels - und Börsen = Nachrichten.
stiixzte die Kandidatur des Herrn Petit (Unterbrechung), alles 2111dcre ist mir fremd. Mißbräuchc sind vorgrfallen, es handelt sich darum, ste abzustellen, 1111111 speziellcn 111111 persönlichen Tadel aber dnlde 111) 1111111 und Werke ab- treten, sobald er a11§gcsprochen wird,“ Herr eyramont: „Ich schlage folgende Fassung der Tagesordnung vor: „„Die Kammer, vcrtraucnd auf dcn vom Ministrrimn atngespkochenen Willcn 11111) auf die Wirksamkeit dcr Maßrcgeln, tvelche die Rückkehr 11111113 alten und bedauernötverthenMiß- brauchs zu verhüten bestimmt sind 11, s. 111/““ Herr Darblay: „A11ch ich will eine Tageöordnnng vorschlagen: „„Die Kannner, bctriibt 1111d 1111311- frieden, schließt dcn anidenzpunkt und geht zur Tagesordnung über.““ Herr (311113111: „Ich sehe die vom chre11wer1ben Herrn Darblay vokqe- schlagene TageSordnnng als identisch mit der des Herrn Lherbette «111; gi'ht sie durch , so ziehe ich mich vom *))111111'11'11'11111 zurück,“ Herr Lherbette: „JU kikskm Falle ziehe ich also n11111eTagesordn11ng zurück und nehme die des Herrn .Darblay 1111.“
Daß aber nicht diesc, sondern die von Herrn von Pcyramont 11111'1111111111111112 Tagesordnung 11111111111111111911 wurdc, ist 1111011 ge1111ldc1.
Tic 111111istcrielle11 Blätter 1111130111 sich mit großer Genugtbuung iiber 17811 Aiisgang diescr Verbandlnngcn in dcr Deputirtcnxzkammer, während die der Opposition sich dariiber kbétt so 111111111111 3119111. Die Presse sagt: „Die Majoritiit 1101111 und ergiebt sich 1111111. Sie war am 2 . Januar gerade so stark, wie am 25, 311111 1111119611 Jahres, beide Male 225. Nicht Einer mehr bkim Appell. Und derselbe anall 1111111111“. Danmlö 11111er211 Chambolle aus Jrrthum seine Kugel 111 die Weiße 111111, dieömal 1111113 cs Herrn von Morny so.“ Eine Anzahl Konservativer, dic progt'cssistéschcn, hat, wie da- 1111115, so 111111) cht 1111 dcr lestimmung iiber die Pktitsche Sache keinen Theil gc11o111111e11. "Diese, die sich selbst als „unab- hängige Konservatch“ bkzcichitcn, erklären heute im Com- merce, daß sie deöwcgcn 1111111 votirt hätten, 1111711 sie, zwar die Thatsache selbst höchlich 111111111lligc11d, dock) das Ministcrinm 11icht 1111131311 wollten, das; sie 111111111 kcincöwegls die Ve1*a111wortlichkeit für solche vcrda111n11111göwc11he Sachen mit übernähmcn 1111d glaubten, die politischsn Fragen diirften mit 111111 ©21111sse11s- und Rechtlichkeits- Fragen 1011111111111. Die erste anonstration d1'11te zuglcich Lic Linie 1111, 1'11 dsr dic unabhängigkn Ko111crvativc11 111 diescr Session sprij: und handeln 1111111211. Unter den Dcputirtcn, von denen diese kae herrührt, bemerkt man die 911111111: Sapey, Guiche, Mkrode, Sal- 11111dro1138, J011Ve11cl, Albert, Mathieu, Becker, Dupin, DemeEmay, Clapicr, Clappicr, Proa, 531111111111, Manke, Mater, Lepelleticr d'Aul- 11111), Hallcz Claparisde und Andere, zusammen 25 1111 der Zahl.
Herr Petit, der Einnchmcr von Corbeil, deffen Mcmoire 111 bei- den Kammern so lebhafte Debatten beworgerufcn, hat seine Ent- laffung gegeben, Wie 111111111115 __ei11e111 11c11e11 Briefe zu ersehen, dcn He'i'r Petit 111 der Presse Vci'össcntl1cht, 11111) 111 dem er behauptet, daß Herr Guizot bei dem Stellcn-Verkauf direkt bcthciligt gewesen, hat die Regierung bis jetzt 3311111 Petit Weder abgesetzt, noch vor die Gerichte geladen, ja bis cht 111cht einmal seine Entlassung an- genommen, und Herr Prtit ist zur Stunde noch Steuer- Einnehmer 111 Corbeil.
Der Abbé Lambert, der die ganze Revolution von 1789 an mit- gemacht hat und der Beichtvater aller vpn dem Revolutions-Tribunal Vcrurthcilten war, ist zu Beffancourt, tm Thale von Montmorency, 86 Jahre alt, estorben.
Der Obers? Daumö, der an Abd elKadel die Antwort des Kö- xigs auf dessen Brief überbringt, ist am 191en d. in Toulon ange- ommen.
Zn Lyon ist solcher Mangel an Wasser, daß man das dort Un-
erhörte erlebt, Wasser in den Straßen verkaufen zu sehen. Die um'-
; sten Badeanstalten find bis aufWeiteres geschlossen, Ukld mehrere Ja“
briken feiern, weil es an Wasser zum Speisen ker Dampfkessel
Aus Melagucs 1111 Aveyron-Tevartenient wird von großem Schneefall seit dem 15. Januar berichtet. R1n98um lag der _Schnee drei FW 1191, auf den Gebirgen noch viel mm, und die Verbmdung unter den Ortschaften war ganz ausgehoben. , „_
In Folge der beunruhigenken Nachrichten aus S1c1lten wurde Minister-Rath in den Tuilerieen gehalten, und dex neu_e_rnannte Gx- sandte 111 Neapel, Herr von Buisieres, erhielt Befehl, 1o10rt auf set- 11e11 Posten abzureisen.
Ter Justiz-Minister soll Herrn _Duvin geschrieben haben, daß es kei11csweges seine Absicht sei, 11711 iciner Stelle als General-Pro- kurator zu entsetzen, wie die Premebeb-anptete. _ „ . Dcr Erxbischof von Paris hat 111 11116111 V11nd1chre1ben der. h1e- 1111811 Pfarrgcistlichkeit cinqeschär-fw- 111 ihren 3311111121112 Verbreitung 111111 Schrift, wclche die Gläuwgen 311 Gebeten 1111 das Herzogm von Vorkkaur auffordert, möglichst zu vcrbmdxrn. .
Herr von Colloredo verläßt morgen Parys,- 11111 puch an 311- ri'1ck311kebrc11; Herr von Radowixx wird 111111) MUZ? 3111 111 Paris verweilen,
aris, 25. Jan. Zn der_beutigen Styung der Pairs- Kamck11ch1851plcg1e der Minister des önetztlichen Unxxrrichts emen aus “.'9 Artikeln bestehenden CZL'skY-Ellkakas 111, Petre" der Zusammen- skßnng dcs Königlichen Ratbks der Umverptat vor, Sonst wurde 1111111111125 nichts verhandelt. _
311 der Tep111i1'tc1173111n11111'r [11111111 11o„ch em Verlangen des Herrn Laviklle 11111 Cr11111ch11g1111g 3111 gemchtltchen Verfolggng des ?)?arquis 11011 Larochcjacq1111111 1111, das vcrlrscn wurde. Marq111s„von La rock11acq 1161111 crsucht die Kammer, die vexlanZte Ern1acht1gung „311 (1111111111111. Dann w:;rdc 3111Tagesord11ung gcichri1tc11ß„Fortseßung dcr*DiökUssio11 dcs §- 2 des Adrkß-E'ÜWUkss- dle WWW?" be- 111' kllk. „ , ffTcr erstc Redner, Herr Achille anld, fürchtet, daß seit dem Em- 11'111 115 jeHigen Finanz-Minisicrs _die F11111nzlage,noch'schlimmer geworden sei, als sie zuvor war. Tcffen Jnmuxplane sche111c11 111111 1111111 beffer, 9113 die seines Vorgängers. ((Hclächtcr.) Dcr R1d11er e1111v11f1-e111 111cht ,gltan- zendes Bild von der Lage des Schaßes, st1111m1 aber n111 dem M1111s1er darin iiberein, daß die Reserven des Aqutiffen1en1s zu den orhcntl1chen HiilquueUen des Budgets gczäh1t werden mußten. errr GekrmeerzZ- «1:13: „Ich bcstrcite durchaus 'on-se Apficht.“ Herr A.F9uld. „Ich le1 e *dabei. (Gelächten) Der Jinanz-M1mfter 1th zwar, die Regierung habe große Dinge gethan, Eisenbahnen gebaut, Hascn ausZebeffcrt, MonunZente geschaffen, die Straßen verbeffe11, ohye z1t-außer-orde11tl1chen Huss- quellen ihre Zuflucht nehmen zu- mu11en. 111111 111-nicht ganz nch- tiq. Die sämwbeude Schuld 1st 11111 , 401) M1U1onc11 getvqchscn. Der Herr Minisicr sagt, man würde 1111 etwas Großes ausfahren, 111111111 man nicht an die Zukunft dächtc. Das ist allerdmgs wahr, Ohne Zweifcl giebt es Arbeiten, die, so wie die Attögaben das1'1r, auf mehrere Jahre sich verthcilcn. Fiir diese kann man allerdings sorgen, ohne_ die Zu- 1111111 511 gefährden, welcbe iibrigens dchortheil daraus ziehen wird. Aber was ich table, ist, daß 1111111 so zu sagen die Quellen der HülfSMtttelselbst angegriffcn hat. Der Ministcr täuscht sich, Wenn er vom Staatskrewt alle Hlilfsmittel “9111111111111 511 können glaubt, deren der Schatz bedarf. So hat der Minister die Bank veranlaßt, sich bei den Anlehen durch Ankauf 111111 Renten 311 bcthciligen. Was wiirde daraus entstehen, wenn die Bank 1111- selben wieder verkaufen 111111 z11Gclde n1achc11 wollte, der Kaiser von Rußland aber in demselben Augenblick die Renten auf den Markt 11111111“, die er ge- kauft? Die Vergangenheit [111111 3111 Lebte d1c111'11 solkey. Der Zufall hat Frankreich aus der Verlegenheit gezogen. Man batte s1ch n1ch1x noch einmal in dieselbe stürzen sollen.“ Der Finanz - Minister: Der Rcdner vor ihm babe einen Finanzplmx vorgebxacht, dcr czller- dings demselben rigcnthümlich ,sei. Mit H111fe denelben Joergrdßexe dcisrlbe die 111111117111111' des sei111gcn,(des 9.7111111'12113) 11111) vemugere die Uebels1111idc sclncs eigenen. Der M1111s1er verthmdigt die Bank gegen die ihr gc11111cl11111 Vorwürfc. „ Zhrc Statuten e111111b1en ihr, Re111111 anzukaufen mit einem Theil 1111113 1111111111193. Und anders habe fie bci 1l1rer Brtheili- 11111111 11111 Anlthm nichts gethan. Dies_habe mcm 1h1 also nicbt untersagen 171111111311. Aber abgeschcn davon, daß ste ganz gcseßlich gchandelt, habe sie dem öffentlichen Kredit dad111ch aucb einen ganz besonderen Dienst geleistct. Dcr Redner geht 111111 die einzelnen von dxm voxigen Redner angeregten Pnnkte durch und zeigt namentlich die Schwterigkenen der Realisirnng des Ansehens, Er nennt es unter den Umständen, die obgewaltet, einen wah- 1111 Akt des Mathes von Sein'n dcs Umernehmers, ein Angebot zu ma- chen. Herr Thirrö: Er besteige die Tribüne nicht, um Oppofition zu machen, sondern blos 11111 das Land aus 11kl1'1'ren iiber die wahre Lage der F111a113111. C'r theils keinesweges alle Be Nrgniffe des vorhergehenden Red- ncrs über die Finanzen des Landes, aber eben 11) weni das volle Vertrauen des Finanz-Ministeks. Die Uebertreibung dcr Besorgmsse sei vom Uebel, abcr aUzu großrs Vertrauen eine wahre Gefahr. Er könne aber dieses Ver- trauen des Ministers 111ch1 begreifcn, Wenn er die Lage betrachte, wie der- selbe selbst fie darstelle, Wenn man ihm von Defizits spreche, antworte derselbe mit Ueberschwe111m11ngen und schlechten Aerndtcn; spreche man ihm von den Mitteln zur Deckung des Defizits, so spreche derselbe von der schwebenden Schuld, die dafiir z11reiche. Spreche man vom wachsenden Ausfall der Einnahmen gegen die Angaben, so sage derselbe, in sechs bis sieben Jahren werde Alles auégeglichen, Frankreich reich sein. Spreche man von möglichen Eventualitätkn, die der Entwickelung des Krekits entgegen- treten könnten, so autWorte derselbe, eine den Frieden wollende Regierung habe von solchen Eventualitäten nichts 311 fürchten. Herr Tbiers sucht mm 11111 Ziffern zu zeigen, daß man bei For1scß1111g dcs eingeschlagenen S1,»- stems dem Ab 1111111 entgegengehe. Er ist im Augenblick des Postschlusscs noch auf Der Zribünc. „ „
Es tauchen wieder Gerüchte Von cinem bevorstchcnden Munster- wechscl auf. Die nicht mehr zu leugnende Abtriinnigkcitxiner 2111- 3711)! der sogenannten progréssistischen „Konservativcn, denen 111-doch 1111ch mehrere von altmn Schlage sich bcigcsrlit haben, vo11 der UUUÄLUU- len Majoritäh ist die Vcranlasung dazu. M1111 bezetLhnet den Schluß der “Debatten über die Adrey k 111 der Deputirtcn - Kanimer aXs-„den Augenblick, 1110 die fraYickc Kabinetsvcr1111d1'1111ig _stattfmden wnrdx, und ist sogar schon mit ' 11d1111g des nc11x11Mt11111e1111n1s, das an dl? Stelle des bisherigen treten wiirde, fix und fcxttg. Graf Mylex wiirde 1111 die Spiyc desselben treten 1111d311?le1ck d11§Portcfe1ulle der auswärtigen Angelegenheiten 171111111an Gr'a McIntaltvet, Mtnistxr des 3111113111 1111 Kabinct vom 115, April und 16111 „zutendant der C1- véllistc, aufs neue das Portcfcuxlle bes 3111111111; Hc1'1;)Duf0111'_das der öffcntlickn'n Arbeiten, das er scko11 1,1nKab111ct vom 1...qu1 mne ge- habt; 113111“ Vivien das der ZMB, Wkkhks U auch !m'Kabmet vo1111. März 11111111“ dcr Pr11|1de111schaft des Herrn Thiers be- kleidete; HM Achille Fould (einer der Chefs des bekcznn- ten großen Banqnierhauses dieses Namen? und De unrtxr des Wahlbezirk?- von T_akbks) WZ KUch „IT)?" Hippolyte P“ V- J!“ nanz- Minister im Kabmet vom 1.2. MY, das der Jiyanze11; Herr Bignon, Vice-Präsidcnt-der Dep111111en-Kammer und seit emer Reihe von Jahren schon Berichterstatter uber das Budget der AUSgaben,
das der Marine; Herr Cousin, Pair von FrankreY und Minisier des öffe11111chen Unterrichts im Kgbinette vom 1. ärz unter Herrn Thiers, abermals das des. öffentlichen Unterrichts; Herr Villault, Unter-Staatssecretair der auswärtigen Angelegenheiten im Kabinette vom 1. März, das des Ackerbaues und des Handels; Marschall Dod: