eine wirkst“ e Gesammt-Mehr-Einnahme fiir das Jahr kF-lrxehesszfiellen von (235/794 Rthlr. Die Betriebskosten des Jah- res 1846 betrugen 296,859 Rthlr., und verblieb nach Abzug dersel_- ben ein Reintrtrag von 393,187 Rthlr., wovon besiritten wurdey die Brod ihm ent egenkommen werde, Zinsen und Amortisation mit 172,678 Rthlr. und dahei: zur Dispo_- motivführer beßtimmen man, was in dem Falle, wo der Fortsetzung sition verblieben 220,459 Rthlr., von welchex S_umme &; pCt. Di- der Fahrt „'n Hinderni? vidende fiir die Stamm-Actien gezahlt und 06,087 Rthlr. dem Re-

-)(- Wien, im Februar. (Eingesandt.) Schon oft sind in öffentlichen Blättern Anschuldigungen egen dic Verwal- ?enbahn von Olmiiß nach Prag erhoben worden. Man legte ihr den Unfall zur Last, der im NVVCMÖU V- I. eingetreten, man klagte iiber Fahrlässigkeit schr übertrieben. Ein Reisender und zwei vvm Bciriebö-Pcr- Trägheit des sonale blieben tobt, “.? Reisende und 2 Conductcure wurden schwer verwundet, und sonst mögen noch 15-20 Personen leicht beschädigt Wordcn skin, die Zahl lies; sich nur annähernd durch nachträgliche ast alle l_icsc Besck)äk_*_igtcn_ ihre Fahrt fortscizten und keine Rcclamationcn 000011. Die nter uchung gc- ; - _:_ * -- ., _ - „ , ___" dic Schuldigen wurde gleich [*cgonncn und "__-_ Strcngc fort- «111111 zu 48, Fl. ist von ).kemllcn nichts lkkkallst norden.

tung der österreichischen Staats-Ei

des Betriebes, Mangel an Maschinen und Wa en, Personals, Verschleuderung der vom Staate iiber ommcnen Betriebs- mittel und Gelder. Es sei nun auch ciniganortcn dcr Verthei-

d i g an g Raum gegönnt.

Der Betrieb jener Bahn ist bekanntlich an die Direction dcr Nordbahn verpachtet, dieselbe erhiilt jeden Monat einen bkstimmtcn Geldbetrag für Erhaltung der Bahn und der Jahrbctricbömitkcl UUÖ gcfiihrt. Wenn das Urtl)cil noch niiiit gefiillt und vollzogen ist, so für die Kosten der Regie, eine bestimmte Vergütung für jede zuriick: gelegte Jahrtmeile und :; pCt. vom Brutto-Ertragc, wogegen sie die Verpfiichtung hat, die Bahn und die Betriebsmittel in gutem Stande zu erhalten, den Bctrirb zu besorgen und die Einnahme dcr Staats- Verwaltuug abzuführen. Inwiefern dcr Pacht-Vertiag zweckgcmäß zu nennen, ob er mehr zum Vortheilc der Gesellschaft, als zu dem der Staats-Vchaltung gereicht, ob nicht seine baldig_c Auflösung für beide Zk'tkkkffkklkk" wiinschrnswerth Wärk- fällt NUV“ N'" Bk“ tcn. Es wurde ungeachtet der imqiiiistigstcn Witterunqucrl)ältnissc reich dieser Erörterung; hier handelt es sich nur um dir That- * " * sache, ob die Pacht-(55escUschaft die übernommenen Vcrpflichtnngen in Ansehung des Betriebes der Bahn crfiille oder nicht. _

Zu dieser Beziehung muß Vor Allem bemcrkt Werden, da[; der Unfall, der am .*").Novc'mbcr o. I. auf der erwähnten Bahn zwischen Vöhmisch-Brod und Auwal cin eti'etcn, der erste von irgend einem

!391011, und das; die Ursache desselben einer 1010 Umstände gewesen ist, die nicht vorhcrzusehcn und nicht zu verhiiteu sind und daher auf der bcstgelcitetcn Bahn eintreten können. Auf der Staatsbahn zwischen Olmiiß und Prag, wie auf den weißen anderen kingleisigen Bahnen, besteht die Vorschrift, daß

VelanZe seit der Eröffnung der *

„

418

spiitung, seinen Weg weiter fort, wiewohl er nach der Fahr-Orbnung wissen mußte, daß der bevorzugte Gegenzug ihn in Auwal nicht ab- warten und folglich auf dem Wege zwischen Auwa! und Bömisch-

,.

Erhebungen feststellen, Weil s

entgegensteht, zu thun sei, daß der Zug ein- . . zuhalten und auf der Bahn 300" vor dem Zuge ein Signal auf- serve-Jonds zugewiesen wurden. Rechnet mandie Betriebs-Ausgabßn Jupflanzen sei, Allein der Lokomotivführer that von allem für das Jahr 1847 gleich denen des Jahres 1846, so wiirde em Reinertrag von 528,938 Rthlr. verbleiben, ferner davon ab für an seine Pflicht gemahnt. Leider konnte ihr Zins?" UW 2111107911199" 172-978 Rthlr., so würden zur DiZPofitiou kcinein Dritten gutqemacht werden, denn es herrschte an W;Sg_n, dito pr. Mai 4 Nthlr 25 Sgr. Riiböl compt. 287,- MW., dito verbleiben 856,255 Rthlr., welche zu der Hoffnung auf ein von diesem Taqe ein sblcher Nebel, daß die Fortpflanzung dcr pr. Mai1818 28 Rthlr., dito pr. Okt. ZZZ Nthlr,

dieser Bahn noch nicht erzieltes Resultat fiir die Actionairc berichtigt. Signale iiber die Abfahrt der „“),iigc durchaus unmöglich war. Unter solchen Verhältnissen war ein Zusammcnstoß ""Vermcidlich. Es spricht aber für die Administration, daß sogleich Hiilfe geschafft-

diesem nichts und wurde auch vom Ober-Conducteur nicht

fang des Unglücks selbst Winde in den öffentlichen Nachrichten

trägt nicht die Vchaltung der Bahn die Schuld.

Tas Bahn-Pcisonal ist thätig imd pflichtgctreu, es fest sick) dcn Stiirmcn der Witterung wie den Anstrengungen des Dienstes uncrmiidet ans; dcr Beweis hiervon liegt

kein „Zug cingcslellt und im Gegcntlxcile erst im Oktober v. I., zur Erleichterung der Comumnication zwischen Prag und dem östlichen Böhmen, ein täglichrr Lokalzug Wischen Prag und Pardubiß eröffnet. Ein ncncr Frachten-Tarif und neue Bestimmungen iibcr die Frachtenchfördcrmtg- die mit dem 1. Januar 1848 in Wiiksamkcit traten, setzten die Gebühren für mchrerc dcr wichtigsicn Landes:“Yro- dukte [)ei'ab, schufen (Hrlcgenhi'it, die Persoucn-Ziigc znr Proviantia rung dcrHauptstadt zu benutzen, und set,;ten cndlick) eine bestimmte Lieferzeit fest, zu brrechncu von dem Momente der Aufgabe bis zu jenem der Abgabe der Frachten und im Falle des Nichtcrhaltcns _ __ _ an dcn Abzug der halben Vahu-Jracht geknüpft; cine Begünstigung kein ZUJ vor der bestimWM ZM die SWW" WWW" NUK BU dcs Verkehrs, zu der unseres Wissens noch keine andere deutsche Verspätun en wird aber zwischen bevorzugten und nicht bevor- zugten Zügen unterschieden. Erstere setzen auch, wenn sie auf einer Station verspätet eintreffen, ihren Weg weiter fort, auf der Kreuzungssiation müssen sie von dem Gegenzuge abgewartet werden und haben im Gegentl)eiie, wenn leßmer nicht zur bestimmien Zcit eintrifft, nicht auf ihn zu warten. Nichfbevorzugte „Züge werden, wenn sie auf einer Station so spät eintreffen, daß sie die nächste Station Vor Eintreffen des (Hegcnzuges nicht erreichen können, bis zur Begegnung mit dem Gcgcnzugc zurückgehalten und haben auf

Bahn-Verwaltung sich herbeigelaffln hat.

“Die Bahn und ihr 1'1111-1115 instruclnx befinden sick) in einem besseren Zustande, als sie Von der Verwaltimg iibernommkn wurden, von 59 LokomotiVen sind 48 Vollkommen dienstfähig, und die vorhan- denen Wagen sind fiir den Bedarf Weit mehr als hinreichend. Tie Pcrsouen: und Frachtenfrcqncnz ist freilich gering, wie es nach Jah- reszeit, Witterung und den herrschenden Vcrkcl)rö-Verhältnissen nicht anders_ RWF“ Zycxdeii kann, allein es gereicht zur Brruhigung, daß, _ _ __ un_eai)c (1 cr iecr.Hiiideriii“e, (* kj 5x * in Itei en der Kreuzungs- Station in ]edem Falle das _Eintrcnen deo __(Hcgen- zquewal)rcn ist, Zu dem 1eßWahgéqlaBif'eiixiTÖTZZthrejlan)r; votYNova- zuges abzuwarten. Als bevorzugt werden die P_crsoiiciizug_c Ic_- enüber den Jrachtenziigen und bei Zügen gleicher Kategorie _die Züge nach Wien vor 10:01 Von Wien angesehen. Dcr Lokomotiv- Jührer des nich„tbcvorzugten Zuges von Pardubiß nach Prag, znr bestimmten Zeit von der Station Böinisch-Brod aussahimid, Vcr-

vcr 1847 bis inkl. Januar “17-449 ist gegen November 1810 bis Ja.- mmr “[R-17 'die Anzahl der Personen von 51,017 auf 00,241. und jene der (rachtcn von "357,121 Ctr. auf 421,508 Ctr. gestiegen.

Das Einzige, was der Pachtgcscllsckwst zur Last gelegt werden _ _ kann, ist, das; anscheinend das oberste Personal ihrer Administration s ätcte sich am .“), Nonber V. F. auf dem Wege zur nächsten Sta»- in Prag cini c unfähige: und einige minder energische Glicdcr zählt; tion Auwa! dergestalt, daß er zu einem in 18 Minuten zuriickznli'gcn- allein die Be"?

_ citigung dicses llcbclstatides ist im UZkkkc', und er ist den Raume 46 Minuten bedurfte, und scyte, ungeachtet diem Vcr-

die sehr tüchtigen Ueberwa un s-Or ane der Staats- den Gang des Betriebes 1Thn3n, g

_ Verwaltung aus bisher ohne Nachtheil geblieben.

Die Jnstructionen fiir den Loko-

ck1ch Rio

Bekanntmachungen.

[144] Bekanntmachung.

Der Streitschen Sjiftung des Berliner Gymnasiums znm grancn Kloster sind nachAnxeige des Direktoriums dicser Stiftung in dem Zeitranme vom 11. August bis 8. September 1847 folgende WeftprenßischePfandbriefe entwendet worden:

Nr. 139. Behle, Sch11eidemiihlerDcpart. iiber 900Th1r.

„ 7, ijowy, Promberger -- .. 800 .

.. 132, Behle, Schneidemiihler .. .. 500 „.

81. Czarnikau, - „ .. 400 ., 2:1,Tarkowo, Bromberger .. .. 2.00 „. 9-17. Behle, Schneidemiihler „ .. (400 .. 47. Stangenbekg, Maneuwerd. » .. 200 ,.

=

'

»

» 40. Dombrowke, Bromberger .. 200 .. » 10. Straszyn, Danziger » » 200 „ » 39. Nawra, Marienwrrder » ., 200 ,. » 29. Dombrowo, Bromberg“ .. .. 100 ..

Dieses wird mildem Bemerken bekannt gemacht, das;, Wenn fich die unbekannten Inhaber dieser fandbricse und der Coupons derselben_ nicht melden olltcn, die Amortisation dieser (Heldpapiere nach Ablaiif der geses-

licben Frist veranlaßt werden wird. Marienwerder, den 27. Januar 1848.

Königl. Westprenßische General - Landschafts - Dircciion.

(gez.) Freiherr von Nosenb erg.

[1205] Nothwendiger Verkauf. Stadtgericht zu Berlin, den 25, November 1817.

Das dem Kaufmann Heymann Benjamin Kristeller und dessen Ehefrau Röschen, geborenen Hirsch Levin Groß, gehörige, hierselbst in der Klosterstraße Nr. 22 bele ene, im stadtgekichtlichen Hypothekenbu_che votiVir- [in „|. 8. Nr. 010. verzeichnete Grundsiuck, gerichtlich

abgeschäst zu 6199 Thlr. 20 Sgr. 9 Pf., soll

am 4. Juli 1.848, Vormittags 1111hr,

an der Genchtösielle subhastirt werden. Taxe nnd Hy-

pothekenschein smd in der Registraiur einzusehen.

Zugleich werden die Erben des angeblich verstorbenen

Heymann Benjamin Kristeüer hierdurch vorgeladen.

"Y Nothwendiger Verkauf.

as im Dorfe Lamsfeld, Liibbener Kreises, l_velcgenF, dem Mü lenmeisier Johann Friedrich Grimmag eho- tige, im yxothekenbuche „ml- Nr. 22. verzeichnete as- sermühlen-Grundstück, abgeschäßt auf 9500 _Th_lr. 10 Sgr. 113; Pf. zufolge der nebst Hypothekenschem m der

Registratur einzusehenden Taxe, soll am _1. AuKuß 1848, Vormittags 911hr, an Gerichtsste : hierselbsi subhasiirt werden. Lieberose, den “2-5. De ember 1847.

Gräslich von der Schuenburgsche Gerichte der Stadt

und Standesherrschast Lieberose.

Allg .... e i n “e r Anz ei ge r.

[134 t,]

Die bevorstchcnde hiesige Rcminisceke-chffe nimmt gesetzlich am LI. Miirz d. J. ihren Anfang, und am vorhergehenden Mittwoch, den 8, März, Werdcn die Buden aiisgcbaut.

Das Königliche Haiipt-Vank-Direklorium wird anch in dicser und in den folgcndcu Meffrn bei der Regie- rungx-Haupt-Fnffse ein Biirean halten, um niiht nur Anweisungen auf die iibrigen Banf-Anstaltrn zu erthei- [rn und deren Anweisungen einznlösen, sondern auch Wechsel aus Berlin und andere inländische Pliißc, nach den bei dcr Haupt-Bank bestehenden (Hrmidsätzcn und Bedingungen. zu diskontiren.

Frankfurt a. t). Q., den 15. Februar 1848.

Der Magistrat.

[1100| Ediktal-Citatiou,

Nachdem der Strnmpfwaarcnhiindlcr Johann Cbkisjian Friedrich Sonntag in Neukirchen bri uns seine Insolvenz angeicigt und ans Eröffnung des Konkurs-Prozcffeö an- getragen hat, wir aber hierauf

den13. *.)lpki11848 zum LiquidationG-Tcrmine,

dc1125. Mai dess. I. zur Publication des Präklusiv-Bcscheids,

de112. Zuni dess. I. W Pflegimg der Giite, so wir, in Entstehung eincs Vergleichs,

den 8. Juni dess. Z. zur Jurotiilation der Akten, und endlich

den 6. Juli dess. Z. zur Publication dcs Locations eVeschcids oder Urtch anberaumt haben, so werden Gerichts wegen genannten S“)"mqg's bekannte und unbekannte Gläubiger hiermit ***]!ikl-Js-u-r un_d [jkj't'llllijl'ilk geladen, im Liquidations- _TekMMk__Per_svnlicl) oder durch hinlänglich legitimirte _BWVÜWÉWM zn erscheinen, ihre Forderungen und

Unspxnche an denGcnninschuldner, bei Strafe des Aus-

schllUsks Von der Masse und bei Verlust der ihnen etwa

zllstk'henden Rechtswohlthat dcr Wiedereinscßung in den vorigen St_and, 21: den Akten gehörig anzuzeigen und

?"_F_ks§)_:_l_mix_k"- __ann mit dem bestellten Kotikursver-

7,7 - " "0 210, unter sick) rccitli 11 Ver 0 ren

bmnxn “ck93 Woche," 3" beschließen,)ijjlch?*§)TitkPslkif311lT1qö-,

te_r_mme_uber etwanige VergleichsVoxsMä-ge sich*zu*er- klaren, indem sie außcrdem fiir einwiUigenv werden e- achtet werden, und dqsi mit Publication des Präklnsiv- Veschcidö und Locations-Urtels hinsichtlich der anöge- bliebcnen Gläubiger Zn a'0munmcinm Werde verfahren werden, gewärtiß zu scin.__

nebri ens ha en answartige Gläubiger znrAmmhme der kiin?tiZ_ er chenden _Ladungen (Hevollmächtigte im Orte des eri ts oder m_ desen Nähe zu besjeum,

Schloß Neukirchen bei Chemnitz im Königreiche Sachsen, am 6. November__1847.

Herrschaftlich Hanelsche Gerichte. F. A. FrieSner, G,-D,

Literarisaw Anzeigen. Fiir Zcitungslkscr.

So eben ist erschicncn und in allen Binhhandlimgkn zu baden:

[145]

Karte* dcs Königreichs K * «x . . . Beider Slkillkn von J. B. Kiitscheit. Sorgfältig kolorirt. Preis 0 Sgr.

Dics? Karte ekscbcint in einem Zeitpunkte, ivo Aller Aitgcn aiif das) Land, welches sicdarstellt, gcrichtctsind. Sie bedarf da[)cr um so Weniger eincr bcsondercn Em- pfehlung, als des Herrn Verfaffcrs Arbeiten ihrer Gc- diegenhcit, Klarheit und Dcutlickzkcit Wegen iiberall riihmlichst bekannt sind und noch jüngst die iiberaus

iinstige Ausnahme der Karten von der Schweiz und )kittel- Italien die grosse Brauchbarkeit der Karten des Verfassers fiir „Zeitungsleser hctanSgestellt hat.

Nicolaisch Buchhandlung

in Berlin, Vriiderstiaße Nr. 1:1,

Bei (53. Reimer in Berlin ist eben erschienen:

[135111 P.)?ittlU'ilungcn

ans der

Verwaltung der geistlichen m_id Unterrichts-Angelegenheiten

m P r e u s; e 11. Erster Jahrgang. Fünftes Heft.

Enthaltcnd: Bcrordnnng wegen Errichtung eines evan-

gelischen Ober-Konsiftorinms vom 28. “Januar 1848.-

"x

Materialien zit vorstehender Verordnung. - Fundation des reformirten Kirchen“Direktoriums vom 10, Juli 1713. -- Instruction des lutherischen Obcr-Konfisto- riums vom 4. Oktober 1750. » Uebersicht iiber die Verhältnisse der oberen Kirchen-Vchörden in Württem-

berg, Köi1igrcicl)_Sacl)scn, Bayern und Hannover. Prctö dcs Jahrgangs “.! Thlr.

1143] HubrrtuI-Bad

bei Thale am Harz-

Die Bade- und Trink-Kur aus dem Hubertus-Bahe beginnt am 1. Juni. Wegen näherer Auskunft, Logis

:c. wende man sich_gefälligst an den Unterzeichneteu. Thale bei Quedlinburg, den 1T". Februar 1848.

[).-. B ehr e n s , Bade-Atzt.

Handels- und Eörsen-Uachrichtcn.

Köln,12.Febr. Getraidepreise.

25 SEM.) Wei en di ktö “35 Sgr-, dito pr. März ( ' 3 “ Rthlr.

_ __ 1848 7 Rthlr., dito pr, Mai 7 Rthlr. “2-1,- Sgr. Gers]: 3 Rthlr. 223; Sgr. Hafer 2 Rthlr. 22-2; Sgr. Rappsamen 9 Rthlr “.)."; Vergehen von S :. Roggen direkt 4 Rthlr. 22'; Sgr., dito pr. März 1848 4 Rthlr,

Amsterdam, 12. Febr. Wochenbericht. JHWH de_r_ Frühjafyis-ZluctFnen hat die Stiii1mung_etw_Ls slauer gemacht, _ _ _ _ __ _ , _- , . an an e nur ur cn edar * orb. “*ava- 201». [cc unvcrä klk__Nk'sk"ÖkU mer _befordcrt mib m weniékn Stnndanle Bahn Zucker. Mehrere Ankünfte vons'SuriuaÜi, Batavia 16.21111d dic 2121191? gcraumi und dé!“ sre-c Verkehr Wicker [)ergcte'llt War. ».cr Um- digung einer Privat-Lliiction von 340017. gelber Havai1na-, ziim 1.9.1010 hielten Käufer zuriick. Man nahm nur 200 K*. gelben Havanna- 311 291, Fl. Rasfinirter hatte ebenfalls nur_wenig Umsatz, indem schr Writig fabri: zirt wird; Preise unverändert, _ Reis still. in der Entlöschung begriffenen Ankiinsten vou Ostindien abhängen. Gewürzen geht nichts Namhafteö um. * aber prciöhaltend. zu hohem Preise verkauft.

Die Preise Werden von den

Baumtvollr. Ans erster Hand Wurden 192 "J; *))karvlanr- Außer .100V[_Ya„c«. Talg hatte wenig Umsatz. Petersburger gelber Licht- auf Lieferung :;l „1 31; Fl., ro. * Siidsec-Tbran still, zu 28 Fl., fiir braunen und

Wenig (99971011-

Dcr Werth ist sehr fest.

Scifcn- “.!de » 510 F1, blanken Leber- ist etwas Ull'hk Frage.

Y Amsterdam, 12. Frhr. _

,- d *lb - markte crcignete sich kiese Woche sehr Wenig Beincrkenöwcrtch der 111111618

„ . LMM.“ aß s“ | m der ging änseerst träg, und die Spckulantcn fanden keine Vcranlaixung zu 1111-

anhaltcnde'n ÜWUZM Kalte der LMU "[ckt U'ÜN'ÖWÜMU wurdc. ternehmunYn, Weshalb die Course der meisten Staatspapicre taglicki matter 5

Wiihrend auf der Nordbahn selbst die' Communication durch Schncc- wnrden. fälle gcstört wurdc, gclang cs, dic Staatö/Valvi stets frei zu erhal-

(Nldmarkt. Am [iiefigen Fonds-

on holländischen Fonds find Integrale wirder auf 04", %_ zn- riickgegangen, nachdem zu Anfang der Woche 549, % angelegt War; .Pro- zrntigc wirkliche Schmid wich von 051 anf05 _ durch erhebliche Ankäufe wcrwiclycnen Sonnabend 84T, % crrricl»tc,_wi1rke qcstcrn wieder zu 847; % abgelassen. Die ?lcticn der Handclö-Mantxcliaiipxi sclywankten zwischen 102; und 10:2'2 %, ohne namhaften Ulilsay', einige (Jeschäfte in Eisenbabn-Actien kamen 311 Stande zu ctwas bemercm Preise, und Wurden fiir Utrccht-Arnheimer erst 89 und nachher 89", % und fiir Harlem-Rotterdamer 94 «1 7, % angelegt. menten sind Ardoin-Tbligationcn von 17 % erst bis 16"; % l_icriinteich gangen und dann wieder bis 102,- % emporgekommcn,_ und haben :iyroz. jz auf 20 % gehoben“, Ardom-Conpons_ligbcn Russische Iproz. Obligationcn bei Hope sind von 1043; auf 1042 % und 4proz. Certifikatc bei demselben von 80 (11!f857_-“9gkf11l[k11*, :“iproz. wienchetanqncs batman zn_90_ _ _ Die hohcn Erwiirtungen, fiir pcrnanisckyc Obligationen seit _einigen 725300701 gehegt, haben in Folge der jiingsten Berichte von Lond__oi_1 dieser TW? play" lia) aufgehört, und ist deren Prcis von 20252; % allinalig auf 18_„_ % _l*cr- untergekommen, brasilianische wichen von 80 auf 803, %. Ter (xzcldzmz- Cours blieb unverändert auf 4 % stehen.

nnd 4prozcnt. dito, rvt'lclu'

Von spanischen Scl) :ld - Toku-

binncnländische fiel) von . zwischen 12 und 14 “„ gctvcchselt.

Janeiro, 12. Dezember 1847. Dieser nge livxf wieder ein preußischcs Schiff hier ein, und wir erwarten noc!) zwci_andcre, vo_n Beider sieben dic Frachten nicbt inehr v."? :*; Pfd. Sterling pi. Tou, weil ]“,W Nic- Bankcrottc "_:_ Eng- Baukgcschäst aus Der Einfluß

denen eines ein settiner ist. vor einigen Monaten zu (17, und 4 _ _ _ mand Lust zeigt, zu vcrschiffen, nachdem tmr die yichn [and erfahren, die hier natiirlich, wo das hauptsach11chst_e London und Liverpool gemacht wird, gar sehr beiiniuylgkno __ auf die Kaffecpieise war augenblicklich, ihr Fallen durfte zu Cini _ Verschiffungen einladen und so wicdcr die Frachten cttvaö hcben_. Der mit hier ankernde Prenße „Wolgast“ gchört Herrn W. Hohmever 110280170117, der viel fiir den Ruf der preußischen Rhederei beigetragrn hat; die _mcqien preußischen Schiffe kommen uns iibcr Bahia. Ter „Wolgast“ _ist m_!c dcr schönsten Vrigg's unserer Rhede, Was niibt wcnig sagen will fiir Rio Janeiro, wo die schönsten Schnellscgler aus Nord-Amcrika, Frankreich und _ England sich begrgncn, aber der „Johannes“, der uns kiirzlicii vrrlicß, war bei dem Cinfkuffc, den die Tircckton dsr Pachtgcsellschast sclbsé und noch schöner. Tie Eiwartctcn heißen „Lina“ mid „Glück auf.“

Bci Uebernahme meines Hauses, dcs [101,0] (](k 712.111ka in Vcrlin, Leipziger Straße Nr. 140, erlanbc icl) mir dassrlbc dcm schr gcclvrtcn reisendcn, so wir dcm hiesigrn Werthe" Pitblifiim, [nnter Bcificlxernng rccllster Bcdicnimg, angelegcnt- [ist Und gan; exzibciit Yu empfehlen. “[*01114' “"-kate, "L', Uhr. Constantin Hendtlasi, Besitzer dcs Leip'igcr Straßc Nr, 210.

Fcurrskstc llst'knl Gi'ldsck)raiik§ Welche laut Bericht der Boss. Ztg. Nr. 301, der Spcn. Ztg. Nr. ;101, drs Publicis? Nr. 50 und Nr. 8 (öffentliche (83ericht6-' xannar) ihre ,“;Zweckméisiigkcit bei Einbruch und Feuersgefayr zii diirch Malen bewährten, empfiehlt sowohlPi'ivatlciiten als öfftntlichcn Instituten, Welche ric vcrhältnisnnäszig kleine Ausgabe nick)! schcucn, um sich vor ähnlichem Unglück zn schützen.

S. Arnheim,

Hof-Kunstschloffcr “Sk. Majestät dcs .!rönigs, Nene Friedrichssfmsic Nr. 25“?-

sitzung vo11122.§

B0 kint'm bt'l nnr vrrubtcn Einbruch ist es den Dicbct) trotz der migcsircngtcftcn Versuche nicht gelungen, einen von dem Herrn Fa- bian gefertigten fcucl'fcstcn Schrank zu öffnen, ob- gleich fie im Besitz des I)iescrve-Schliiffelö waien, welchen sie fich aus cinem anderen Behälter bemäch- V c e r e n d anf Klein-Bceren.

K* K ' »).)titBezug aus obiges Zeug- niß empfehle ich meine feuerfesten Geldschränke mit Brama-Schlössern, wie auch mit und M. Fabian,

Neue Friedrichsstr.

Schlo “meister,

Das Abonnement beträgt: 2 Rthlr. für "x Jahr.

Allgemeine

«DL 50. Berlin, Sonnabenddi'n19teu

AUe post-Anskalten des Im- und _“ Auslandes nehmen Beßellnns auf dieses Blatt an, für Berlin die' Expedition der Allgem. preuß.

4 Rthlk. : .: r, _ 8 Rthlr. = 1" ZaFr. ' ' in aUcn Thciien der_MOnarchie Zeitung: B _ o_hne Preis:Erh0'hung. Behren-Straße Nr. 57. “ cl"zelnen Nummern wird Jnscrtions-Gebühr für den' der Bogcn mtc“ , Sgr. berechnet. * Raum einer Zeile des Allg. Anzeigers 2 Sgr. -

-«__.X-.__ „_ _ __

Frbruar 1848.

Z n l) a l t. Amtlicher Theil.

Stqnpische Yngxlcgenheiten. Neunzehnte Sißnnq des Ver- cinigten standiycbrn Ausschusses am 1.5.Fcbrilar.* Fortseßnng dcr V1'k91111k11111gl11 iibcr den Ciiknniif drs Strafgesetzbuches. Verathung der Vcsiiiiimimzicn , welche nach den Vorschlägen der chicmnq an die _?thc ch §.9_7, Hochverrath imd Landcsvermkh betreffcnd, tretén sollcn. ___?" Vcrrm§ "11th §.___90_ !*.*cr___dcn sie mit einigen Abänderungen augcnom-

, -_ _. .. : «_er eum ung; angenommen. _ Verlaub n! “t* dcn Voiychlag ch Abgeordn. (Tmnpbauscn, die Folgen dez zcizchigsk'tj: Yi? _ * er w'r “ ' ' - tion?" angenommen. -- Tic W". 190, 191 undilTkHlelxjcjhlJltksYngdch-T- breclyen dcr Vcrlcmnd1111g_11nd die rcspcftiven Straféat betreffend wcrden

«ingxnoinnien; dagegen wird F". 19.1: Einfache Ehrenkränkimq, ciiirr noch-

iimltgcn Verathung, nach eincm zu erwartenden Vorsäilaq Ick chierniiq

vorbehalten. - _d'.191:Chi'eniränkungdnrchMediziimlpérsöncn,10109195;

;icbiing dcr biikgerlichcn Ehre betreffend

T(iiitlicl)c Chrcnkränfimg, Wcidcn angenommen.

Beilagen.

Amtlicher Theil.

Sc. T),)kajcstiit bkr König haben ?lilcrguädigst gcrnlit:

_ “Lem cvaiigclischcn Pfarrer Nicdcrincycr zu Aßlar im Rc- gicriingö, Y_cxirk 31001013 dcn Rothen Adlcr-Ordcn 91141?!“ Klasse" _dcm cl)_cmaiigen Ergänximgs Richter des Friedenchrichts zu chuck; ini I)il'Qlcklll1gI:BkF1rk Llaclicn, Ackerer M atlckiacz*2)licl) in' so wie de'm Schullehrer und Organisten Hcdskl)en zn (Brochwiix) im Rc-

gii'ruWG-Bßxirk _Licgiiiy _d_aö Allgemeine Ehrenzeichen; und 16111 bisherigen ;5111113:*2[111inimm Heinicke imd dem

den Charakter al;1 Land und Stadtgerichts-Rätlx zu vci'leihcn;

[Den bisherigen Tbrr - Landesgerichts ;?lsscssoi' Von Ma [Hab "

_ , , ,. „, __ , _ “nilei ZUM ziiiiö-JuUizrath fiir den siidlikhcn Theil des köiiigHbcrqcr SKINNY

ZUM Direktor des Land:- uiid Stadtgcriibtö JU Kiisti'in und

311 [*!*111'11111'11.

Sc. Königl. Hoheit der Prinz Von Prettßcn ist Von Wei-

mar zurückgekehrt.

“_Dcr _bisherigc_ Jitßizamts -Assessor und Aktuariuö Schulze ist Zum Justiz“; Kontnuffartus fiir den lebuscr Kreis für den Bezirk des [101 orgamnchn Land»- und Stadtgeriihts in Kiistrin, mit Anweisung 101165 Wohiijchö in Seelow, und zugleich zum Notar in dem De- partement dcs Obcr-Landcsgkrichts zu Frankfurt a. O. O. ernannt

WkalU.

*Lliigckommc'n: Sr. Ei'ccllcnz dcp GciikralLicuicnaiit und iwniiimnkircixdc (ööcncml dcs ;Ztkn ?liincc-CNPS, von Weyrakh,

von Fraiikfiii't a. T.

Itiindischc Zlngclcgcnhcitcn.

“]?cnnzckUite Siyung dcs Vercinigtcn ständischen Ausschusses

( l.“). Jt'bkilxs.)

Tic Sitzung be'gimit gcgen 111 Uhr Unter Vorsixz 1785 Mar- schalls, Fiirstcn zu Solms, mit Voriemng des iiber die [CPU: Siyung diiiih dcn Secrctair Sicgfricd ÜllsJt'UVMMknLll ProtokoUS.

Als Seckcmire siingircn dic Abgrordnrten Brown und Freiherr von Pntow.

*.]?arscha": Wenn keine Briiicrkung erfolgt, so ist das cbm verlcsene Protokoll fiir gkm-hmigtzu erklären.

Jil) habe zuvörrckst dcr Vcrjammlimg anzuzkigen, daß der Herr Wiikmgz-Kommissar mir die Vcnachmckségung hat zugehen lasen, ms; dkö 3161005 Majestät Vermiitclst LOW vom 12. d. M. geiirh. mjgt hüka- ms; dcr .Hrrr Kr-cgo-Mnnstcr, Genetal-Licntenaut von Rohr, sich in dyn Sixxungcn des Landtags-Ansschuffcs während seines Unwohlskins d_llsch ven Direktor dcs Allgemeinen Kriegé-Depan tcmciitz, (Henrral-Lieiitkimnt von Rkyhkr, Vertrktcn lassen könne.

Wir kommen nun zur Berathimg iiber die Beßimmnnqcn, welchc nach dcn Vorschlägen der Ro'gicrimg an die Stelle des H'.“ 97 1171611 solie'ii. Ich bitte drn Referenten, dcn 93001)! zu crsiattcn.

:)ikai'i'nt Libgcordn. Naumann: Eo find die §§. 90 und 97, iibcr Miche Dic Beraihiing auSgesth [vordrn isi. (Zunäckzst ist auf Y) 90 zurückzukommen, auf welibe'n sich dir Besiimmungcn dcs H'. 97 nicht beziehen. Dieser Y". 96 101104:

„chn wogen Hochvrrraths odcr Landesvrrraths gcgen dcn preu- ßischen Staat in den Fällen dir §§, 91] ck14, 80-89 und 91 so wie in de']! cntsprcchcndcn Jiillrn wegen Hochvkrraths odcr Landeövcrratlw gegeii dcn deutsck)annnd (M. 92, 9:1), die Untex. suchung eröffnet wild, so ist das Vermögen, Mlchcs dkr Angeschul. digte bcrrits bcsixzt odcr welches ihm spiiter iioch anfällt, vorläufig mit Beschlag zu bclcgcn.“ *

“Lie Abtheilung sagt im Gutachtkn dcr vorberalhknden Abthei- lung des Vereinigten ständischen Ausschusses, betreffend die Bestim- mung » 90 drs GesrH-Cntwurscs nnd die Bestimmungen, Welthe _much dcn Vorschlägen der Regierung an die Stille des §. 97 treten o en:

_ „Zu §. 90.

_ Dic von_der Regierung vorgelegten neuen Vorschläge betreffen lediglich Bestimmungen, wclche an die Stelle des gegenwärtigen §_. 97 tt_etkn sollen, und ca_werdkn, nach der Ansicht der chierunq, d_ec Bestimnniiigen d_cs 9". 90 sichcn bleiben könnrn. Wenn die Cori“- xtScaZion bestitigt wird, und in Stelle dcs §. 97 die vorgeschlagenen Bestimmungen ausgenommen werden, so läßt sich im Allgemeinen

gcriibtö;Assessor Gerhard bei dem Land: und Stadtgericht TIFÜITJM];

so wie

gcgen die Verordnung des §. 90 nichts erinnern. Jm Einzclnen ist nur bemeikt wordkn, das; die im hier aliegirtrn J". 113 bezeichneten Verbrechen nicht so schwkr erscheinen, um die vorgeschlagenen Maß- kkgcln__3u rechtfertigen, wie dies auch durch den Gesey-Entwurs im VW?" anderer, vorbt'rlitendkr bochvcrrätherischer Handlungen aner- küW wordkn sci, indem auf §. 7-43 nicht Bezug genommkn wvrdrn. E11) Antrag

, M) §- 90 den §. &) aus den Allegaten zu streichen,

117 indes; mit 9 gegen 7 Stimmen abgelehnt worden, weil die im §- W bl32ichnctcn Handlungen so schrvkke Vcrbrechen skin können mid _als solche auch anerkannt worden seien, daß selbst auf lebens- w:er1_ac_Jreiheitöstrasc erkannt werden dürfe.

__ Hieiiiach wird angetragkn:

"ck mit bei Bksiimmung des H'. 96 eiUVlkstanden zu erklären.“

„ Ick habe_ die Ansicht dcr Minorität zu Vertheidigen. Allrrdings skbctiit es, daß; die' Bestimmung des H'. W nicht siiglikh "" § 99 in Bezug gi'ilOMtnkk1__ivlkktlj könne. Es handelt M) im 9". R,“; von dkn L_?crbrechcn dcr önentlichcn Aufforderung kurch Rede und Schrift zu eincm l)i_)chv«*riäthcriscken Unternehmen, von einem Vcrbrrchen, welchls eine Wlsklkk Folge nicht hat, welches nur in dieser ?liiffordcrung bcsieht. Allkrdings hat die hohe Versammlung angenommcn, daß auch ck_ne solche? Aufforderung so schwerer Natur sein könne, das; sii1) (Lich dic lobenswimigc Jrrihcitsstrase rechtfcrtige. Auf dcr anderen Sklkk ist aber schon in der damaligmi Dioknssion hlkVOkgthblll worden, das; drrartigc Aiiffordemnqcn auch st'tpr untrrgcoxdnitcr Nami _sein können, und daß in solchcn Jällkn dic Maßkcgkln dkö _». 90 01 Verbindung mit den Bsstinimimgcn, WllllM an die Stelle des H'. 97 treten jvcrdkir, sich nicht wohl ri'chtfcrtigen [offen. Ich stelle: also antendmnkntswi'isc dcn Von der Minorität in dcr Abtheilung bereits gc-skclltcn Antrag, dcn §- %*,“; aus den Allegatcn drs §. 90 zu ftreickien.

Tjkiii'stlmll: Wir oncn crmitteln, ob dicser Vorschlag die erfordcriichc Uiitersiiißung findet.

(Wird linrei end unter ii t. Ek bat sie gefunden. ) ck R V ) WILSON. von Donimicrski: Der Vorschlag des HLM! Nes?- MÜUL SU,", wenn ich iichiig verstanden habe, dahin, daß dic Kura- til nicht e_1_i_1gc_lcitct werden solle, wenn der Angeschuldigte siib nur “_"U MkhsjüNigcn Friihkitostmss schuldig qcmacht bak. Ick 91799??- dlesc Ansicht liegt anch in dcm Vorschlag: der Königlichen Regie,- Mlg, dxnn gleich in dem ersten Says des §. 0. ist gesagk, daß die Gäblgkklk, iiber das Vcrmögen zu dispoviren, nur dem entzogen wcr- dk“, soll, der zum Tod:- oder zu lebcnswieriger Freiheitsstrafe verur- theilt ist; es folgt also daraus, das; alle dikjenigen, welche nur eine Mkhkjähkigc Freihcitsstmfe zu erleiden haben, das Dispositionsrecht iibrr ihr Vermögen behaltcn, und daß daher kein Grund vorhanden ist, in diesen Fällen die Vermögi'ns-Kumtel kinzuleiten, nnr höchstkns dann, Wenn der Angeklagtk Minderjährige zu Hause läßt, wic dico “"ck 1719 "“ck dsr Kriminal-Ökdnung bereits gkschilht, nämlich nach 9- 53 und IP 508; hier heißt cs mitm“ Aiidcrt'm: „Die Vormundo _schastsbehöi'de und das (Bericht, wilchks das Ukthkil vollstkcckt, müssen in dergleichen Fiillt'n soikhe Vcrsiigungen treffen, daß dem Verbrecher in de'!“ Strafanstalt 11111" der nothdiirstige Unterhalt verabrkicht und ihm kein baarxö (HEW anvrrtraut Werke, wodurch er sich skink Jiri- heit Verschaffen kiinnte.“

Dicsei Zweck, glaube ich, isi auch der einzige, den wir cht init der Karate"! verbiiidin, Und 03 erscheint am zweckmäßigsien, die Ein- lkitnng kcr Kuratrl, wii' bisher, dcm Einikssen dcs Richterö zu über- laxscn. Ich bin daher nicht der Ansicht der Abtheilung, das; I. 96 ganz UUVt'käUkkkt stehen bleiben könne, sondkrn ich wiirde mir viel- mehr dcn Vorschlag crlaube'n, das; statt der Worte: „so ist das Ver- mögen Vorläufig mit Bcschlag zu belegen“ (von der Beschlagnahme dcs Vkrmögcno kann nicht die Rede sein, sondern das Vermögen ist mir unter ante'l zu stillen“), das; statt dieser Worte gesagt werde: „86 ist iiber das Vermöge'n von dem Untersuchungs-Richtcr die' Kii.- ratel in den Fiillen anzuordncn, wo cr es fiir nothwendig erachtet.“ Ich glaube", dadurch wiirde [*1'1' Zweck dl'ö Herrn Referenten kricicht und auch dirser Paiagmpl) mii dim Vorschlage der Königlichen Nc- girrimq in lle'bcrt'instimmung qebraM Werden.

chickimgo-Kommiffar Bischff: Wenn ich richtig verstanden habe, so ist der Vorsihlag dcs vrmhrtin Rcdncrö, dcr zitlcxit ae“; syrokhkn hat, ein ankrrcr, alö dctjciiigc, wclchcr Von dem .Hérkn ?)icfcrrntcn gcnmcht Winken ist. Ich bitte daher um Erlaubniß, mich iich diesc bi'idcn vi'ischii-di'iicn Vorschläge abgesondkrt äußern zu diir en.

Zuvördcrst der Vorschlag drs Herrn Referenten geht dahin, den 9“. 90 ch Entwurfs iiiiViriindert anzunehmen und nur das Allegat dkö H'. R.“; fortziilaffsn, so das; also die Bestimmungkn des H'. 90 in allen iibrigcn Punkten bt'ibchaltcn wiirdM. Der Herr Refeicni hat auf Strriihimg des Alligatcö kkö .V- &; aiigctragcn, weil er glaubt, daß kor Fall 003 J“. 7451 [!itht so s(hnn'r sci, um in demselben Siche- rungSnmßikgcln cintrctrn zn lassen. Indes; bemerke ich, das; der §, I.“; dem J". 82 in Ansehung dci“ Bestrafung der Theilnewmer gleichge'stcllt worden ist, kö war dico sibon in dcmSystcme des Ent- wurfes drr Fall, und auch dnich den Beschluß der hohen Versamm- lung ist hierin nichts geänkkrt. Tcl!!! Man 0114) sowohl im 58. 82, wie im §. 83, durch die hohc Vrisammlung das Strasminimnm qe- n_1ildrrt worden ist und in [Wich Paragraphen anstatt der zehnjäh- rigcn cine dreijähiige Freihi'iwstrasc angcnommcn ist, so soll doch in beiden Fällen die Strass in cincr drcijährigkn bis zu lebenswieriqcr Fi'eiheitostrase bestehen“, man hat also beide Föll. in dcr Strafbär- keit gleichgesteljt. Ich glaube, daß, nachdem man dies gethan hat, es eine anonscquenz sein wiirde, wenn man gegenwärtig inAnschung d_e_?ö §. 8:1 wegen der chitesiration dcs Vermögens andere (Hkaud- saße annehmen wollte, als in Ansehung des J". 82. Aus diesem (Hrunde scheint es, daß man aus dkn Antrag des Herrn Referenten nicht eingehen kann. .

_ Was; das zweite Amcnbcment betrifft, so geht dasselbe dahin, die Bkstimmun in der Art zu modifizircn, daß die Beschlagnahme nicht eintreten Zoll, wenn der Richter drk Meinung 97- düß "icht “Us lebenswterigc, sondern nur auf eine zeitige Freiheitsstrafe zu erken-

nen sein wiirde. Dieses Amendcmcnt schließt sich in gewiffer Hin- sicht den Vorschlägen dchegierimg an, indem in leyteren gesagt ist,

das; der Vorliist der Tißpositionssähigkeit nur in dem Falle eintreten sou, wo der 4iigcschuldigte zum__Tode oder zu lebenswieriger Freiheits- stkäfs kaUk'hkklk MW; man konnte also sagen, daß, wenn voraus- slBlkih ein solcher Fall niiiit Vorlieqe, selbst nach den Vorschlägen der Rt'giciimg, zur Einlcitung der Sequestration und vorläufiger: Be- schlagnahme keine Veranlassung vorhanden sei. Allein, wenn dies auch im Prinzip als richtig anerkannt werden muß, so ist doch zu bemerken, daß in dem Augenblicke, wo die Untersuchung eingeleitet wird, der Richter nicht abschen kann, wie hoch er demnächst im Strafmaß ge'hcn muß. (Fr kann dmiiber erst entscheiden, wenn die Untcrsuchung grfiihrt ist, wenn bis Umstände, unter welchen das Vcrbrccheu begangen wiirde, vollstiindig erörtert sind, also erst in dem Augenblicke, wo er das Erkcimtiiiß abfaßt. Wenn man dem Richter nach dem Aiiieiidcmcnt des gckhrten Rldnkw die Veipflichtung aus- legen wollte, glciib bsi Cinlcitimg dcr Unterstiitzung zu priifen, ob spiitkr auf lebciiöwieiigc Friiheiwstrass odcr auf Todesstrafe zu erken- nen sli, so würde man Etwas Unmögliihcs Von ihm fordc'kn. Ich glaube, das; ('I bi'i dicser kaaiidnis; der Dinge _qanz richtigis1, wenn im B. 90 be'ßimmt ist, daß in (Lilli! schwm*n Fällen dcs Hoch- vcr:atd6 vorläufig das Vermögen untcr chuestration gestellt werden soll. Ergikbt sich demnächst bsi der Abfassung des Urtheils, daß der so t'bcti vorauszcsctztc Fall nicht Vorhanden ist, so wird die Se- qiicstmtion von chbsk ihre Eilcdigung finden.

?lbgcordit. voii Donimicwkx: Ich wollte mir dagegen die Brmerkung rklaiibcn, das; in sehr viclcn Fiillen de'r Richter gleich beim Ll-ifanq dcr Untkrsuchung einsicht, ob auf eine lebenswierigc Freiheitöfirajc zu crkenncn sein wird oder nicht. In alley diesen “Fällen wird er die' Kumkel nieht anordnen und dadurch _mcht nn_r dine große Härte ost vermeiden, soiidcin auch viele unnöthige Arbeik_ dcn (Hkiichten crspmcn. Vom praktischc11_Gesichtspunkte betracht“, erscheint rs durchaus nothwendig, di_e_ EMWÜJUJ d_er Karate! IMI von dem jcdcömaiigen Ermeffen des Ji_1_chkUS UVVMWJ JU _:_nachen.

Zustiz-Ylinister Uhde": Ick 111Ochk_e_"0ch zur Erwagung__ge-„ ben, daß die Anklagekmrimer oder der .)lichier, welcher beschießr, daß die Untersuchung eroffnct_ werden soll, _andcxe sind, __als du'- welcbe mz dcsinitioe Erkenntnis; abfaffcn. E111_Richtcr Wurde also dem anderen vorgreifen. Ich glaube daher, da[; der Vorschlag der Regierung auch in dieser Vezix0ung_ aiiaemenen__zu erachte_n ist. __

* Regierungs-Kommissar Blstl)O_ff: Zur Erganzung meiner Erkla- rung muß ich noch darauf aufmcikjam machcn, daß nach drm Vor- schlage der Regierung unter 0. die chiiestration au_ch eintreten soll, wenn der Verbrecher flüchtig geworden ist. Es würde also, wenn man dem Amendement Folge geben wollte, in dieser Beziehung dem Vorschlage der Regierung präjudizirt Werden. __ _

A(igkordn, von Auerswald.- Dem al_1e'n gegenuber glaiibe ich doih, daß viele: Fälic vorliegen wi'kdx'n, m di'ni'l_! 20 unzweifelhaft skin wird, das; eine Beschlagnahme naht erforderlich ist. Wenn ich das Amendc-m-nt richtig verstanden habe', so geht ks nur dahin, daß dem Richter nur die Fakultät gc'gkbkn Wlkdi', die Beschlagnahme da, wo es vomuosiihtiich ganz niiniix; skin wiirde, nicht eintikten zu lassen. Ich schc' kc'incn Nachthc'il in der Annahme des Amcndemcnts, _ wohl äbe'k die Möglichkeit wesentlich" Vortheilc, rve'nn es anqé- nommen wird, *

Marschall: Wir können zur Abstimmung kommen.

Referent Abgeordn. Ummmnii: Ick bemerke", daß ich mich dem Vorschlage drs Abgcordnctcn von Donimicrski anschließe und mein Amendcmcnt in dcm enthalten erachte, welchcs er eben vorge- schlagen hat. '

Marschall: *Die Frage beißt: SoU beantragt werden, am Schluß dcs H 90 statt der Worte: „so ist das Vermögen, Welcheö dci" Angcsihuldigte bereits besißt, oder welches ihm spiitt'r noch an- fällt, vorläufig mit Bkschlag zu belegen“, die Worte zu saßen: „so isi die Riiratel iiber das Vcrmögcn vom Untsrsuchungörichtcr anzu- ordnen, wenn cr es fiir nöthig crachtet.“ Diejenigen, wriche fiir den Vorschlag stimmkti, wiirdcn cs dumb Aufsishcn zu kt'kkniikii qebcn.

(Eo erhrbcn sich sehr vill Mitglieder.) * Die Majorität schkint sich dafiir ausgkspi'ockyen zu haben. Ich bitte', die Zählung VOkZUtjt'lMlklf. (Dies geschieht.) Das Resultat dm“ Abstimmung ist svlgcndeö: mit Ja haben qc- stimmt 49, mit chin haben gcstimmt 40. “

Abgrordn. ;pcrliiig: Am Schlusc des I'. 90 heißt es «“in- fack, da[; das Vermögen mit Brschlag zu belegen ist. Diese Worte crregcn cin Bedenken, welches durch sink Eiklärung ch HUM chic. 011ng«Kowiinissm'ö bestitigt weiden könnte. Es vsrsteyt sich Zoih dabei von selbst, daß aus dem in Beschlag genommenen Veimögcn dcr Angehörigen des Angeklagten, zu deren “Illinn'iitation kl" vcr- pflichtct ist, so viel, als zu ihrem nothdiirfxigcn llntcrhalt crsoxdcrlich ist, vcrabfolgt Werden wiirde?

chicrungo"Kommissar Bisckioff: Es wird hilt gehaitcn wie bei Vormundsckmftcii nnd Kuratclcii. Jiir dcn staiidcsinäßigkii Unm- halt der Angehörigen wiid grsoigt.

Rcfci'cnt Abchdn, Kannmnii (*.*i*1*lii*st):

„Ill B. 97.

Was dic T'ispositionsbcsugnis; Zinks drs Hvibvcro'atliez odcr dks Landrövckmths Angcjihnlvigtkn bctrixsk, so hatte die Abtheilung vor- gesxblagcii: , , __ _ _

daß in Fällen, in welchc" Todcs- odcr 1kb_i*!1sw1éklgl «(00003- strafc migcdrobt ist, der Merkcxbkk, VN" T_Wk dk“ "Wsskkk'kkn Untrrsmbmlg (111, die Fäliigkmt Okkllcst'tl soll, iibcr sein Vcrmogen unter Lebenden zu verfügen. _ __ _

Tic Voisihlägc dcr :)ic'gici'img, ni _kcn dcm H'. 9- zu substi- tuirendci! Bcstimmungcn gkhkkl h'k'ilk'k! NUM“-

B. „__ welchcr subsiituirt wcrden wll, lautct: Q.“, Mac"" Hochvrkkükhö oder Landrovciiatys zum Tode oder zur [t'bciiswicrigmt Zuchthmzsstrafc i_cchtokraftig Vcrurthcilke ver- liert die Fähigkeit, iiber sem Vcrmhgcu unter Lebenden und von Todkswkgcn zu verfügen. Zugleich werdcn durch ein solches Urthe'il nllc früher von ihm crrich_t_cte chtwillige Verordnungen, so wie die untcr Lebcndkn iiach Eryffimng der Untersuchung von ihm getroffenen Verfügungen ungültig. „

Zu §. 3. Es ist erinnert worden, daß sich ein ausseichcnder Grund fiir