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.. &. - - .I.-; „-.. „ , „- - - __„éx, ___-1,44» Reithk- nud Staatsanzeiger Nr. 206 vom 3. September 1942. S. 2 “ **- Ber ackun_ vacscn - „Deutscher Reich“» und Punk. Staats: Wunschkaüen akku Art. . _ Artikel 13 p ' q 3- 2. Die Anlage 7. 11 der Anordnung N12 111 de»: Faßuug ' WWUUSLU-
anz. Nr. 156 vom 7. Juli 1942 _) zu eilt wird, vordem Aus- nahmcgcnelmtignngen von den VOLLKUM der Anordnung NT. 2 der RcichHstcllc für Papier und Verpackungsjvescn von dem Riistimgsamt bei dem Reichsminister für Vetvnffnung Und Munition, Berlin 9-7 62, Kurfürstenstr.63-69, erteilt.
(4) In den Fällen des Absatzes 23) und 213) 1. ist die YU22110hmcgcncbmignng bei derjenigen Bezirksverteklungsßelle «7113111301011, in deren örtlichem Zuständigkeitsbercich (Bekannt- 1110691119 Nr. 1 vom 31. Dezember 1941 zur Anordnung Nr. 1 der 9161075]th fiir Pmpier nnd VctPacfnnngefcn -- Deutscher 3100660115. imd Prenß. Ztaatsanz. Nr. 304 vom 31.Dezcmbcr 1941 «) der Hersteller [cinen “.?-iy oder seine gch-"blithe
“Niederlassung hat. Die Erteilimg einer Dmägenkhmigung *
11071) § 16 der Anordnung Nr.1 det Reichsßelle für Papier nnd Vcrpackmtgswesen vom 31. Trzember 1941 (Deutscher 9106650173. Und Pxeuß. Staatsanz. Nr. 304 vom 91.Dezember 1941) «1111700 in diesc" Fiillen zugleich die Erteilung der AUK- tialzntcgcm“lmnigimg.“ Artikel 2 '
Die Anlage 1 zur Lluordmtng N72 vom 31.Dezembet 1941 wird wie folgt geändert:
25171 die Stelle dsr unter der Kennzahl 11211 aufgeführten Pofition tritt folgendez:
-.--. _ __Z .___
_ __ Ni“. "O. “TTW; Sint. 5, Bi*56ichnung Stoßzusammenfehnng “15.720510. “' U Lc] 7/59 “Holzfre'ie Feinpgpiere Feinpapiere aus vollge- uud Zlgrwns tür bleichtew Zellstoff ohne Schreiv- und „Truck- Hadernzusah") _ zwche ÜL 6 7/5606 ]Hlesreie FklilPÜ-PÜZL'L Feinpapiere aus vollge- [iir JZcHtpanspapter, bleichtemZett|off ohne lk'llUlUlht? Vertven- Hademzusty") dungszmecke und Wert- .
zeicbcnpupier (ohne .Hadcrn)
Artikel 3
Die Anlage 3 zur Anordnung Nr.2 vom 81.Dezewber 1941 in der Fassung de:? Nachtmgs 1 zu dieser Anordnung Vom 31, 211073 1942 wird wie folgt geändert:
In den Positionen der Kennzahlen 11771 bis 1777117 Wird in der Spalte „Zitlässige Färbung“ das Wort „beliebig“ ersetzt durch „gemäß Fiirbdorfchrift der Gemeinschaft Pappe“.
Artikel 4
1. Die Anlage 71 (Herstellungsverbote) zur Anordnung Nr. 2 vom 31. Dezember 1941 in der Fassung des Nachtrags 1 zu __dicser Anordmmg Vom 31. Miirz 1942 wird wie folgt erganzt:
Aufklebc-etikcttcn größer als 20 (Jam
?lnsstellfignren
Aushebeordner
Axiszcickxt0110501117711007
2111550ichnnngsetiketten
Behälter aller Art für Speiseeis u. ä.
Bezogene Kartonagen
Bromsilberpostkarten .
Broteinschlagpapier und Brotein [verpackungen (v. t). bedruckte nnd itnbedruckte A?:piere, Kartons und Pappcn aller Art ziim Einwickeln, Verpacken und Banderolicren von Brot einschl. Schnittbrot und Kleingebäck), ausgenommen füt Knäckebrot, Waffel- brot und sterilisiertes Scßnittbrot
Burhschilder, Hesi- Und Kastenschikder
Buchzeichen .
Danksagungen aller Art (auch in Todesfällen)
Einkanftasében
Eimnaleinshefte
anilicndrncksachen, ausgenommen solche für Wehr- nmck)tsange[)örige sowie Todesanzeigen
Faltschachteln, die nicht Von der Wirts a[tsgruppe Papierverarbeitung zugelassen sind (s. ttikel 5)
Futterale für Briefordner '
urderobcnsckxine, Gepäckscheine und ähnliche Hinter-
legungsbescheinigungen gxößer als 13171 6 8 (52 )( 74 mm)
Geldtaichcnkälender
Zandtaschen
arionagen, bezogene
Kleinpackungen fiir Kohlenanzünder (d. h, für Weniger als 10 kg Inhalt)
Klemmhefter '
Klemnlxkippen aller Art für lothloie SchriftWechsel- 0 agen .
Lmnpcnschirmpapier, -karton und Pappe
Löffel, insbesondere Eislöffel
Nähkästchen
Ordnungßkästcben nnd dergl. *
Potkarten mxt Anschxiftklappe
P ikarten mit (perforierten oder nicht perforierten) _Zwischen- und Endstreifen .
Preisschilder und Preisetiketten außer den gesetzlich bor- geschriebenen Preisverzeichniffen. (Die Fassung im Nachtrag 1 zur Anordnung Nr.2 „Preisschilder und Pretsetiketten, bedruckt oder geprägt außer den gesetzlich vorgeschriebenen Preisverzeichnissen“ wird gestrichen.)
Protokolle, Berichte u. ä. über Versammlungen von"
Vereinen und [onsti en Zusammen chlü en
Rasieeklitigen-EinzelumhiLllungen „mil snscthe von
em[__e1tig getvachsten oder paraffiniemn Papierein- schlagen
Spielgeld
Spiralhefter
Spruchkarten, Spruchmappen und dergl;
Stehaktenmappen
Steh er
Tischkä ichen
Untersetzer aller Art
Wgndsprüche und sonstige Sprüche-
Wascheplatten sowie sonstige Platten, die als Einlagen bei _der VeYackung von Wäsche ,und sonstigen Textilien Verivendung finden
**) Bei den Papieren der Gruppen 11 28-9 darf bis zu 10 % olzstoff eingesetzt Werden. Bei den Gru pen 1126-43 muß, so- eit unge-bleichter Zellstoff vertven-det w rd, der gleiche Farbton
erreicht Werden.
*des Nachtragj 1 vom 31.März- 1942" wird bie soi.- must Artikel Verbotene Karton- und
Pappensorten
Abzeichen Yrcßspan Konfektionsfthachtcln __ Kederpappe Verpackungskonons fm: Pa- Lederpa-ppe Warm *
Artikel 5 ' ' Zulassungspflicht [iir Faltschachteln (1) Faltschachteln (d. 1). alle flaehlegbaren Schachteln) aus
C romoersaßkarton, Duplex- und Tri lexkarton, Holzpappe, Graupappe, Strohpappc, Schreuz- und Spaltpappe dürfen nur nach Zulassung hergestellt Werden. Die Zulassung erfolgt im Namen und im Auftrage der Reichsstelle für Papier und Ver-
rlin 97 30„Nollendorfplny 1, und ztvar durch Zumeisung einer Zulassungsnummer, Welche leichzeiti für_ Form_at, Art und Ausführung der Faltschackxte n maßge end ift". Dre Zulassung kann mit Auflagen und Bedingungen vexsehen Werden. Die für eine bestimmte Faltschachtel einmal erteilte Zulassung ilt bis auf Widerruf. Die Zulassungsnummer muß auf ]e er bedruckten Faltschachtel angebracht werden, für die du Zu- lassung erteilt Worden ist. Ein Anspruch aus Zuteilung von Papier und Pappe wird durch die Zula|sung mcht be rundet. (2) Faltschachteln für Bahn- und Po tversand (Um artons) sind Von der Zulassungspflicht ausgenommen. Artikel 6 Ausßattung von Kartonagen. Bezogeue Kartonagen “ (1) Jede Ausstattung von Kartonagen ist verboten. Aus- enosmmen [ind JnnenemrichtunLIen, die unbedingt erforder- lich sind, um den Inhalt Legen ruxl) zu schuhen. (2) Die Herstellung ezogener Kartonagen ist verboten.
Artikel 7 . Ptrgamwmsas Yergamentersaß darf nur für bestimmte Werke, die von der erteilunZsstelle fiir Packpapier (4) im Auftra e der Reichsstelle xm: Papier und VerpackungStvesen fetgelegt werden, gelie ert und berWendet Werden.
Artikel 8
Zellstofftvatte
ellstofkwatte „dar[ nur für bestimmte Wecke, die Von
der erteilungsstelle r besondere Papiere ) im Auftrage der Reichsstelle für apier und VerpackungSWesen festgelegt Werden, geliefert und Vertvendet Werden.
Artikel 9 Papierservietten und Tischtmhkrepp
Papierservietten und Tischtuchkrepp dürfen nur ÖKK _be- l[timmte Wecke, die von dem Beauftragten für pe ml- repp ((I) m Austro e der Reichsftelle für Papier und er- packungZWesen festge egt Werden, geliefert und verrvendet Werden. . . . . .
| Artikel ' 10
Sthnhpappen, ' “ “ Schubpap en dürfen nur gemäß den Vorschri 'en 478 (12 des Reichsaus|pchusses [ür Lieferbedingungen (RALF in Berlin 747 9, Linkstr. 8, hergestellt Werden. Artikel 11 - qubrauthsrift. Der Aufbrauch von zu eichnittenen oder [onft in Arbeit befindlichen Beständen an Yapier, Karton und Pappe und die Fertigstellung von Halbfabrikaten, deren Herstellung oder
Verarbeitung nach den Vorschriften dieses Nachtrags ver- boten oder beschränkt ist, ist bis zu zWei Monaten nach Inkraft-
treten diese?- Nachtrags gestattet“. Artikel 12 Ausnahmen.
Die Reichsstelle [iir Papier und Verpackizn swesen kann Ausnahmen von den Vorschriften und Beschtan ungen dieses
Nachtrags zulassen.
Die Funktion der Haupweteiniguugn
Die Marktverbände find, wie Reichshau tabteilungslciter Bauer Kurt Zs chirnt in der NS.-La_xdpost (_hrUbi, sozusa en die Führungsstäbe für die ernährungsMrtschaftliche Fr_ont. _ te
nuptvereimgungen, zusammenfassend Kesteuert dureh die RNchZJ Fauptabteilung 111 im Auftrage des e1ch_sbauer_nfuhrers, stellen die notwetWigen Planungen auf und erteilen die erfoxderlichen' Weisungen, nach denen die von der StgatSfubxuiig,_d. h. in diesem Jolle dem Reich§ernährunKHministerrum, mstmt gestellten
ujgaben an ugreifcn sind. Um Bereich der Lan eßbauernfchaften obliegt die
bancrnfiihrer- sorgt durch seine Landeshauptabteilung _111_ dafur, daß die Tätigkeit der einzelnen Verbände stets cinch_|7eb1etli§b (zuf- einander abgestimmt und den örtlichen Verhaltmsen _xnogl1chst Weitgehend angepaßt bleibt. DerxAufbau der Marktverbande m_if der Grundlage der Selbstverwaltung sichert [ie hierbei gegen die Gefahr einer bloßen Arbeit vom grünen Tisch. N t nur der
[cl)afts- und acbgruppenleiter als selbsttätige Praktiker der Ver- teilung und erarbeitung bieten die Gewähx dafiir, daß Front und Führung in |tänkdiger enger Verbindung miteinander blei- ben. Die Wirtschn tsverbände und an ihrer Spitze die Hauptver- einigungm "nv“ ja ni ! Einrichtungen um ihrer selbst willen, |_ondem sie in!! nur |o gerichtiÉer Schlußpunkt der marktordnen- en Arbeit 3 Nährtandes. iese aber liegt unten -, inder Orts- und Kreisbauernschaft mit der ebietstveifen Führung durch Wirtschaftsverbände und die Landes auernsthaft.
Daß die HaUptverein-igungen_ selbst diese Znsnmmen. änge ri ti sehen, bemeist der Erfolg ibrer Arbeit. Die Ergebnis e der _Er ns nngsschlacht [pre en eine kate Sprache davon welch ohen Stand die Einsatzbereit chaft der nährstänDiYen inßungsgemein- schaften auch und sogar gerade heute zeigt. - as Schivergewicht der Arbeit hat bisher bei den Menschen und Organisationen drau|zen im Land gelogen. Es wird znkiinsti-g nicht anders sein dür en.
_Aber man soll hie! auch _nicht übertreiben. Die An] abenstellnng m der Ablieferung, Erfafsung und Verteilung kann nicbt von unten,
romokarton, Zellstoffkarton, durchgearbeitetcm Karton, .
ckungHtvescn durch die WirtschaftH-gruppe Papierverarbeitung, ;
]
urchfiihrung diefer Planungey 1in die E itllnng. der gestellten Anfgaben den Wirtschaftsverbän-den. Der andes»
Votkiyende als Bauer oder Landwirt, sondem auch eine Fach--
Zuwiderhandlungen gegen die Vorschriften dieses Nach-
trags Werden nach den §§ 10 und 12 bis 15 der Verordnung
über den Warenberkehr bestraft.
Artikel 14
Inkrafttreten “ ' Dieser Nachtrag tritt am Tage nach seiner Veröffentq
7 lichung im Deutschen Reichsanzeiger und Preußischen Staatsq
an eiger in 871:an er gilt auch fiir die eingegliederten Ost- ge iets und die ebiete von Eupen, Malmedy und Moresnet. Bulimden 1, September 1942. *Der Reichsbeaustragte für Papier und Verpackungswesem I. V.: Dr. Gr aß.
Berichtigung der Anordnung- Nr. 11 des Beauftragten fü: KriegSaufgaben kei der_Wixtsckxastßgruppe Werkstoffverfeinerung und verwandte Eisenmimßmztveige über die Herstellung von Nietdraht und Zweifpißmeten vom
1. Juni 1942, veröffentlicht im Reichsanzeiger Nr. 147 Vom
26. Juni 1942 “*;“n § 1 Nietdrabt für Handelsnieten ist o_m Schluß hin- zuznsixgen „und sind wie 550ch durch Holz zu richten“, Anordnung zm: Preisbildung für DrUWaren dar!!) die Mixglieder „ der Jachuntergruppe Eigendruckerei - Vom 31.August 1942 Auf Grund des § 2 des Gesetzes zur Durchfiihrung des Vierjabresplans - Bestellung eines Reichskommissars im; die Preisbildung - Vom 29. Oktober 1936 (RGB1._1 S. 927) wird mit Zustimmung des Beauftragten für den Vierxahres- plan angeordnet: § 1
(1) Für Truckwarcn, die von einem Mitglied der Fach- untergruppe Eißendruckerei der Fachgruppe Textilveredlungs- industrie für en inländischen Geschäftsverkehr hergestellt“
Werden, ist der höchstzulässige Preis nach besonderen Richt-_
linien zu bilden. Die Richtlinien tvcrden vom Reich?- kommissak fiir die Preisbildung durcb Mitteilung 0_n die ?achnntergruppe Eigendruckerei erlassen und den Mitgliedern er Fachmttergruppe Eigendruckerei durch diese zngeleitet. Sie treten für das einzelne Mitglied 'der Fackxmtergrnppe EYendruckerei zwei Wochen nach dem , ugeben der Benach- rt
tigung in Kraft, sokveit in ihnen ni ts anderes bestimmt
ist. Für Ergänzungen und Aenderungen “der Richtlinien gilt die Regelung der Sätze 2 und 3 entsprechend. '
(2) Der Reichskommissar für die Preisbildung kann be- stimmte Truckivaren von dieser Anordnung-ansncbmen und andere Waren in sie einbeziehen. *
Er kann ferner den Geltun, sbereiél) der Anordnung ein- ". Zmer und Unternehmen aus*,
|_ch1:iinken und auch auf Unterne _ ebnen, die nicht der Facbnntcrgrnppe Eigendruckercr ange- hören. Im Falle einer solchen Ausdehnung tritt bei der An- Wendung des Absatzes 1, Sätze 2'-4, cm die' Stelle der Fock)-
untergruppe Eigendruckerei die jeweils Zuständige Organisation“:
der'geWerblichen Wirtschaft. § 2
Die Vorschriften dieser Anordnun, gelten i_ticht fiir “_Drucl- Waren, fiir die durch den Reicthommiswaur dre Preisbildung oder durch eine Reichsstelle eine besondere Preisregelung ev-
[olgt ist. § 3
(1) Der Reichskonnni||ar für die Preisbildung kann Aus? nahmen von den Vorschri en dieser Anordnung zulassen oder
anordnen. _ _
(2) Der Reichskommissar" fiir die Preisbildung erlaßt die ur Durchfiihrun oder Ergänzung dieser Anordnung erforder- lichen Rechts- un Verwaltungsvorfckzriften.
§ 4 Diese Anordnung tritt am 15. September 1942 in Kraft.
Berlin, den 31. August 1942. , Der Reichskommissar fiir die Preisbildung. F i] rbb 5 ck.
[ Wins-kaswten - _ |
xondern nur von oben, also Von den Hauptvereinigungeu, jeiveils für „as iheten anvextraute WirtschaftSgebiet _voxgenommen Werden. Jede andere Regelung müßte ztvatigslaztfig uber Yurz oder [o_ng zu einer Abschlie ng der einzelnen Tetle_dc_s Retchcswge crism- 0116er führen. Sw würde in letzter Folgerichttgkett die ;erernng erbringen jedes Teilgebiet solle alle?), was es zu seiner Ernahrung braucht, selbst aufbringen, das heißt alsb auch selbst erzengeti. AbZeseben von der technischen Unmoglichkett solcher Forderung [Ur Wr
' tigste Teile des Reiches, wiirde [ich Hieraus aber (mch eine 1171--
vemmttvortliche Ver|chivendung der vexiiigbaxew Prodnktioticsquft ergeben. Die ein “e nen Teile. des Rotebes [md Weder lynßcbtltck)
“ihrer "BodenbesckaHenheit, nocl) hinsichtlich der klitimtistben Vor-
ausseßungen g ei eartet. Das eine Gebiet ist fiix, besondere Leistungen in der iehwirtschaft geeignet, daß 0110078 mr ems intensibe Ackerwirtschaft und em drittes, fur [:ck-3110.07?» aus-
.
gedehnten Obst- und Gemüseanbau, um nur einige Biispiele zu
nennen. Wenn höchste Erzeugungsleistungen erreicht _wi'iden sollen, muß diese besondere Eignung der einzelnen (Hebiele i_m Interesse des Ganzen weitestniöglich ausgetmtzt tverde1r._ Dazu_ ist aber zentrale Planung und Steuerimg des Vcr-sorgungézausgleiehs unerläßliche VorausseZung. _ _ _ __ _ _ Die Aufgabe der Hauptveremt-gun en ist .fur 7e_den_ Ern- sicbtigen hieraus ohne Weiteres klar e 21111zelc?_1_!ef: Dre Yanyt- vereini ungen Weisen das Ziel und ?,_ en den" _ur _dcn Aquletcl) im gro en notwendigen Au trag._ Die _Fre_tzng1|;__ky_1_t i_mck) unten kann und Wird hierbei um 0 größe“ [cm, _:e “00 ]tandtger_nm- e- kehrt von unten nach oben die verpflichtenoe Nottvcndzgkett ze :- traler Aufgabenstellung anerkannt und ihr getolJt i_vrrd. _Wee [omit ettva glaubt, eine zu Weitgehende_ Hentralmatumeyr der einen oder anderen Haupkbereinignng 1710127611 577 iiznxsen, det: sollte hierbei nicht vergessen, da|3 die Fpeiiellos ertviirtZily-ts_Dczen- trali|ati0n Voraussetzungen ber angt, _1e tmr mitem Fkiclzäfsi'l1 nnd erha ten Werden können. Geschieht bies, [0 Wird es ein leichtes sein, hier und da in der Dezentraltsatwn auch noch Weiter zu eben als schon bisher, med Einzelfälle zu tveiigehender ,entralex Erstarrung von vornLerein zu vermeiden od-ey bestelzende erartige Fiille anfzulockern. ie Marktordnung Und die von ihr getragene riegSernähen-ngswirtschaft könnte an solcher Entwicklung nur noch getvsnnen.
* an den Kläger beranszngebett: 1. gold.
- 111. das Urteil evtl. gegen icher“ eits-
_nrüntdlickien Vcrb-a-n/d'lnng des Rechts-
Nr. 206
4. Oeffentliche Zustellungen
[23765]
Oeffentliche Klageznftelluug.
Kaufmann Alfred Voigt, bertreton durch Rechtsamvalt Dr. Gürtler in Gleitvitz, klagt- gegen die verw. Käthe Sara Büchler, als Alleinerbin des Jaques J!,rael Büchler, "zuletzt Wohn- haft in Gleiwitz, z. Zt. unbekannten Ortes, mit dem Antrage auf Verurtei- lungzur Herausgcebe ein-es WIci-scht-isck)-e5 “im Werte von 200 11.55. Termin zur miitvdlichen Ver andlun-g vor dem Amtsgericht in *l-eiw-itz ist bestimmt auf den 20. Oktober 1942, vor: mittags 10 Uhr. - 3 (3. 580/41. Anitsgc'richt (9-leiwitx, 6. August 1942.
[23766] Oeffentliche Zustellung.
Der _Uhren- und GNDW-arenhänldler Willy König, Weimar, Th., Fr-mcentor- straße 6, Prozeßbevollmächti-gter: Rechts- anw-alt Knoll in Kasiel, Obere Königs- straße 25, klagt gegen den UHrmacher Gerhard Bartel, Kassel, Orle'ans- straße 25 bei Heinenmtm, jetzt unbe- kannten Anfent-halts, mit dem An- tra-ge: ]. d-en Bekla-gt-en zu verurteilen,
4- ***-
Damcim7111607707157" mit Metal'l-bcrird, Reparaturzt. Nr, 3947/2812, 2. silb. Herrentihr, Reparatnrzt. Nr. 3948/2813,“ 3 gold. Herr-en-Spv1m-gdeckelul)r, Re- pavatnrzt. Nr.3949/2814, 4, silb. Herren- uhr, 9100070011755 Nr. 3953/2816, 5. gold. Damen = Reqnonboivuhr, Reparaturzt. Nr._ 3965/2829, 6. Chrom. Da-men-arm- [)mit-01701“, Repavaturzt. Nr. 3972/2842, 7 gold. Tamen-R*01110*11t6ir=ul)r, Repa- raturzt. Nr, 3976/2843, 8. g-obd. Damen- arnrban-diihr m, Ziehbancd, .Répamturzt. Nr. 3979/2846, 9. Dou-bl«Armbanduhr m' Metallban-d, Repavaturzt. Nr. 3983/ 2850, 10. gold, Herrenrarnöbanb'uhr, Re- paramirzt. Nr. 4235/2860, 11. Stahl- Herren-ar-mbanbuhr, 'Rep-ar-at'ur-zt. Nr, 3994/2864, 12. Chrom. Damen-armbanid- Ulk, RLPUW'ltUL'zt. Nr. 3364/2894, 13. ib. Herre'nnhr, *R7epnr-uturzt. Nr. 3361/ 891, 14, Chrom. *Dam-eitarm'b»and-ul)r, Repar-atnrzt. Nr. 3365/2895, 15. Job. Damen-arniban'dnhp m. Merallband, Rep01chaturzt.Nr. 3351/2881, 16. Cth. HerrLUUTM'Ö'UUDÜHT, Reparaturzt. Nr. 3368/2898, 17. Chrom. Diamenarmtbaii/d- uhr m_. M-etallba-nd, Rep-ar-aturzt.,Nr. 3398/2899, 18. gobd. Herre-narmbaw - uhr, Reparatur t, Nr. 3956/2819; 11. festzustellen, da der Beklagte ver- pflichtet ist, dem Kläger allen S aden zii ersetzen, der bi-eiser aus der icht- ruckgabe bzw. verspäteten Rückgabe der vorbezciclmeten Uhren ertva [en Flite;
]-
le_istyng in Höhe von 700 11.55 fiir vor- laufig vollstreckbar zu er-kliiven. Zur
str-eits tvir/d der B*Lklsagte vor das Wuts- gewicht in Kassel, Platz der SA. Nr. 2, (Mf den 14. Oktober 1942, vor- mittags 9 Uhr, Zimmer 126, geladen. Kassel, den 28. August 1942. Das Axmtsgericbt. Abt. 13.
[23760] Oeffentliche Zustellung.
Die TurstliYDPlessi-sche Bergwerks Alt. 656. in attowitz, Prozeßbevoll- machtrgte: Rechtsaiiwiilte Waiver und Dr. Langen in Kattowitz, klagt gegen Yu friiheren Gener-al-direktor Tabiins
eldoivski 005570001003, z. Zt, un- bekannten Aufenthalts, Wegen For-de- rung m-it dem*Antrage auf Zahlung Von 67 450 1555001111 4 %«Zinsen soit dom 1. 9, 1939. Die Klägerin ladet den Beklagten „ur *miin'dltck)en Ver- Zanblnng des echtsstrxeits vor “die
. Zivilkammer des Landqerichts in 8100007093, Airdreasstraßée Nr. 16/18, [. Stockwerk, Zimmer 5 r. 70, auf den . November 1942, 10 Uhr, mit der Auffotiderung, sich durch einen bei drel-em Gericht zugelassenen Rechts- anwalt als Prozeßbevollmächti-gten ver- treten zu lassen.
Katt-oivitx, den 27. August 1942. Die Geschäftsstelle des Landgerichts.
5.Verlust-u.Fundsacheii_.
MYM] V er xrsickzeruugsschein Nr. 171 796925 Völxm ist abhanden gekom: men und WM kraftlos, Wenn. er ni t binnen Monatsfrist vorgelegt wir. Berlin den 1, Se tember 1942. . Friedrich ilhelm Leben«versichernugs-Akt. Ges.
...*.-
[23818]
Karlsruher Lebensversicherung A.G. _ Kraftloserklärun .
Die von _uns angeste ten, nach- stehenb verzeichneten Papiere sind nach uns erstatteter Anzei e in Verlust ge- raten: Versicherungs chein Nr. 797 730 des Heym Karl Elbers, Bauer iti Wulkenzin Aufwertun Machtra Vom 5. November 1930 mx V. Nr. 236 282 des Herxn Alfred _ .och, Fabrikant in Mannheim, Verstcherun sschsin Nr. 795 885 vom 8. An u?t 1939 des chrrn Karl Benner äckermeister in Vohrum (Yann). Besißer dieser „Pä-
,//.
/
*den und die Papiere vorzule en, widri-
qenfalls diese kraftlos Werdéixt. Karlsruhe, den 28.“ 'AUJiist 1942.
Der Vorstctnd.
6. Auslosung usw. von Wertpapieren [23820] Bekanntmachung. Die bierährige Ziehung bon Aus- losun s1chemen zwe Abldsmrgsanleihe
de' 5rovinzia[verbandes der Provinz Otpreu en findet am 18. September
194,32 tatt. _ K stigsberZ (Br), 31. August 1942. d P gudeöZaZtk sx er - rovinz preu en. Dr.Huck. Dr.Meumann.
[23821] . AixsloZth vox; Auélosungsxe ten
der * lbsuugsgnleihe der Sta t
_ Stettin.
Ber der am 20, August 1942 für das Jahr 1942 vorgegonmenen AUS- losixng Wurden folgende 9 ummern ge- zogen;
Nr, 8, 29, 33, 55, 75, 138, 148, 215 _232.
Dre gezogenen Auslosungsrechte Wer- den gegen Aushändignng 'der Aus- losun-gsscheme und der Schuldverschrei- bnngen nmt*d_em Fiinffachen des Nenn- betxages nebst 5% Zinsen für die Zeit Vom 1. Januar 1926 bis 31. De-
bei _der Kämmereik-asse in Stettin ein-
gelöst. Die Verzinsung der Stiicke hört 11111 dem 31. Dezember 1942 auf. Stettin, den 24. August 1942. Der Oberbiirgermeister.
[23822] Keinmnereiamt [(. 6. 171 ()"2. Stettin, am 26. August 1942. Auslosung der 8 % (jetzt 4 %) Goldanleihe.,der Stadt Stettin vox! 1929.
Bei der fiir 'das Recßnungsjahr 1942 am 20. August 1942 vorgenommeiten Auslosung Wurden folgendé Nummern gezogen:
.Zu 5000,- 17.75: Nr, 17, 24, 79, 151, .157, 167, 186, 189, 224, 236, 268, ZZZ, 402, 415, 430, 444, 495, 508, 579, 0 .
Zu 2000,- 15.55: Nr. 5, 25, 27, 41, 59, 85, 116, 125, 174, 224, 24-1, 286,"354, 382, 385, 432, 452, 495, 527, 593, 604, 644, 648, 699, 760, 779, 876, 899, 900, 91-5, 922, 944, 945, 951, 1006, 1036, 1094, 1104, 0133, 14208, 1264, 1375, 1279, 1369, 1426, 1427, 1439, 1440, 1503, 1505, 1509, 1598, 1608, 1628, 1692, 1693, 1751, 1776, 1787, 1796, 1886, 1974 1975
Zu 1000.- 17.75: Nr. 10, 25, 42, 55, 66, 83, 156, 169, 179, 809 - 274, 291, 309, 348, 404, 430, 437, 476, 538, 556, 559, 634, 665, 674 810, 875, 920, 94-8, 1008, 1017, 1083, 1.108- 1116, 1133, 1143, 11177," 1180, 1211, 1262, 1266, 1302, 1312, 1.348, 1391, 145,6, 1505, 1533, 1562, 1591, 1598, 1634, 1657, 1660, 1731, 1766, 1,779, 1787, 1859, 1859, 1868, 1874, 1919, 1937, 2008, 2018, 2068, 2167, "
Zu 500,-- 113.55: Nr, 14, 35, 75, 107, 144, 235, 246, 258, 259, 276, 336, 353, 364, 386, 398, 492, 5.16, 530, 547, 592, 603, 638, 679, 74,1, 785, 837, 867, 878, 898, 913, 976, 1076, 1078, 1044, 1150, 1,178, 1182.
In 100,- 17.55: Nr. 86, 91, 110, 151, 1,63, 239, 242, 250, 289, 325, 345, 389, 430, 4-48, 487, 506, 515, 538, 543, 560, 563, 606, 61.5, 642, 651, 690, 733, 738, 765, 767, 779, 799, 808, 842, 847, 885, 935, 948, 1090, 1029, 1132, 1151, 1169, 1207, 1263, 1284, 1332, 1340, 1378, 1380, 1597, 1443, 1546, 1568, 1589, 1604, 1673, 1765, 1797, 1817, 1923, 19213,“ 1990.
Die ausgelosten Stiicke sind __ am 2. Januar 1943 zur Rückzahlung fqllig, Einlösung bei den an den Zinsséhemen 011«?ege-benen Zablste en. Der Vetxag fel) endet Zinsscbeine Wird bei der Etn- lös'ung in Abzug gebracht„ _De Ver,- zins-ung der ausgelostcn SWF hort mit dem 31. Dezember 1942 qu
Die im Jahre 1941 aijsgelosten und am 2. 1. 1942 „zur Riickzahlmg; fälligen Sbücke Nr, ! 500,-,- 7,55 ZM?) Nr. 704 zu 100,- 11-15 ]in-d bis 1th nicht eingelöst tvorden.
Die Inhaber dieser Stiicke. w__erden Fur Vermeidung Weiteren Zinsverlustes )ier/durch znr E-inlösqmg aufgefordert.
Stettin, den 26. August 1942,
Stadt -Stettin. Der Oberbüvgermeister.
[23716] ' Bezugnelmend anf §_122 des All- ememeu „erg eseyes fiir die Preußi- Jcben Staaten o-wre auf das Statut berufen wir iermit eine ordentliche Gewerkonver amnnlun der Goiverl- schaft des Braunkohlcn ergiverks Jo- hanne Henriette bei Unseburg au Sonnabenkd, den 12. Septembe 1942, 8,30 Uhr, nach Unsebnrg, Werks-VerWaltungsgebäude. Tagesordnung: 1. Vorlegung der Bilanz nebt In- ventur und Geivmn- und crlust- rechnung zum 31. 1.2. 1941 sowie
iere Werden auigefordert, binnen ztvei 0110th ihre Rechte bei uns anzumel-
Vbrla e [des Priifungsbericbtes gc- maß 18 des Statuts.
zember 1942 vom 2. Januar 1943 ab,
2. Vexicht des Ayfsichtsxats über die Pxiijnng der Bilanz, der Inventur sotvre der Getvmn- und Verlust-' rechnung 311111 31._12.“1941 sowie Vyrschlag uber die Vertvendung des bilanzmaßig zum 31. 12. 1941 [,ich ergebenden Gewiiines und über
i_e Fe|t_s_etz_ung der Höhe der Aus- beule uz: 1941.
3. BeschlußsaYizng iiber die Genehmi- giing der tlanz, der Inventur so- wie der Gewinn: und Verlustrech- WMF zum 31.12, 1941 und über dre i_ttlastung des Repräsentanten
_ un-d d_es“Auf[icht_srates.
4. BeschlußfaCyng über die Vcriven- dung bes rlanzmäßig zum_31, 12. 1941_|tch ergebenden Gewinnes so- Wte uber die Festwtznng der Höhe der _Ausb-eute für 1941.
5. Fest1etzun-g der an die Aufsichts- ratsm1tgl1eder laut § 4a 4 des Statyts fur 1941/42 zu zahlenden Vet; _1itung. “
8. Auflichtskatsneuwiihlen.
Unseburg, den 31. August 1942.
Geiverkscbaft des Braunkohlcn:
bergiverks Johanne Henriette bei
Unfebnrg. Der Repräsentant. E. Schrqedeé"___ 7. Aktiengesellschasten [23773] Konservenfabrik Jol). Braun AG., Pfeddershcim.
Die 36. ordentliche Hauptver- smwmlung findet am Dienstag, den 29, SWtenul-er 1942, vormittagk- 11% Uhr, im Sitzungssaale der In- dustrie- und Handelskammer Worms, Horst-Wcffel-Nraße 20, statt.
Tagesordnung;
1. Vorlage des JahresabWsusscoZ Und des Geschäftsbericbtes des Byr- |_tande5 und des Aufsichtsrates fiir
(13 Geschäftsjahr 1941/42,
2. Beschlußfassung über die Gewinn- verteilung,
3. Vescblußfassmxg iiber die Entlastung des Vorstandes und des Aufsichts- rates. '
4. Turnusgemäße Aufsicbthraté-tvahl.
5. Wcihl des ?lbschlnszprüfers.
Diejenigen Aktionäre, Welche an der Fauptbersam-mlanq teilnehmen Wollen, aben ihre Aktien oder den darüber laute dcn Hinterlegungsfclxeiu eines dem chen Notars spätestens bis zu-m Sonnabend, den 26. Sep: tsmkber 1942 bei einer der folgenden Stellen zu hinterlegen und bis zum ?lblanf des Versanr1wlmtgstages zu be- 0 )en; ,
1. in Pfedberslxei-m bei der Gesell:
sckmft selbst:
2. bei den Niederlassungen der Deuts eu Banik in Wyrms, MMM eim und Frankfurt am Main.
Pfeddersljeim, den 31.?[ugnst 1942,
Der Vorstawd. Vaul Hofmann. Dr. Kahlenberg.
[23772] ImmobilikarAredithktiengesellschaft, Berlin,
Am 28. September 1942 um 12 Uhr findet in den Räumen des Herrn Notar Dr. Albert ZimmernWm, Berlin 80 16, Wu tcrhauser Straß 16, die orbentliche auptverlsam-mllmg xmserer Gesellqchaft fiir das Geschäfts- 1ahr 1941 mit folgender Tages: orbnung statt:
1; Vorlage des vom Vxxrstand aus-
Je tellten und vom Auxficbtsrat e- “i igten JabrcSabsMusses ne st Geichast§bcricht des Vorstandes untd Prufungsbericbt des Aufsichts- ra es.
2. Beschlußfassun|g iiber den Verlust.
8.*Entlastun_ des Vorstandes und
des Aufsi tZrates, 4. BeschlußfasUUg iiber eine Aende- 5 6
rung der irmen'bezeich1mng. . Wahl des Abschlußpriifers. . Verschiedenes.
[23520] Berlinische Fener:Versicheritngs-Austalt. Die Aktionäre Werden zu der am
- 3. -S'eptember „1942, mittags -12_Uhr in den Ge chäft3räumen der
A-nst» lt erlin () 2, riiderstr. 1717-12,
[takt inben-den ordentlichen Hauptver-
ammlung eingeladen. Tagesordnung:
1. Mitteilung über die Kapitalberich- .t'rng wach Z 8 DAV, und iiber 'die aßunchiwderung nail) § 52 der L-DADV. “
2. Vz-rlage der Bilanz und der Ge- w*tnn- und Verlustrechnung forme des Berichts des' Vorstanvdes und des__ AUsichtsr-ats iiber das Ge- clxaftsja r 1941.
3. eschluß assung iiber die Gewinn- verteilung owie iiber die Ent- lastung des orstan-ds und des Auf- ichtsrats.
4. 5 ablen zum Aufsichtsrat,
Zur Teilnahme an der Hauptver- [a-mmlun i_[t jeder Aktionär berechtigt, [eder Jam er einer auf "den Namen lautenden Aktie jedoch nur Wenn er im Aktienbncl einYetragen ix. Um in der Hauptvchimm ung das timmrecht
. “ ** : . _ . *. '- *- «“M&Wxßx,» .. - 7 -.'.'.“ .;.- .-.*'..-*
; 4 _
zum Deutschen 'Musik-anzeiger und Preußischen Staatsanzeiger
_ - Perkin, Dxnnerötag, den 3. September
F
a__usiiben 00er Anträge stellen zu konnerx, mu1_1_en außerdem: a)_dte Bentzer von Namensaktien ihre Teilnahme an der Hauytver- 10mmlung der - Gesellschaft- späte- stens ani 20. 9. 1942 anmelden, 6) die Besißer von Inhaberaktien spatestens am 20„ 9. 1942 bei der Gesellschastskaffe, bei dér Deutschen Bank in Berlin, bei dem Bankhgus Gebr. George in Berlin, bei einem deutschen No: tax oder bei einer zur Ent egen- n-ahme der Aktien be'fu'gten' * ert- Yapierfamtnekba'nk Wäbrénö der u_bl1chexi Geschäfisstund'en khr'e Ak- tien_ hinterlegen und bis zur Be- endigung _der Hauptversammlung dort belasjen. _ _Jm Falle der Hinterlegung Der Ak- tien bei einem Notar oder bei einer Wertpapierfammelbauk ist die. yon diesen Stellen dariiber ausgefertigte Bescheinigung spätestens an _dom _Tag nach Ablauf der H„iutecleguugs: trist bei der Gesellxelxaxt einzureichen. Berlin, den “29, AMF 1942, Der Vorstanb. 5 (ase,
[23771] - .. Isergebirgsbnlm Aktiengesellsch-aft, de Flinsberg (Isergebirge). Die otdentlirlxe Hauptversamm- lung findet statt am Dienstag, den 6. Oktober 1942, um 91/1 Uhr, im Hotel „AxrinzFriexdrick)Carl“ in Görlitz. Tagesordnung:
1. Geschäftssderxckxt des Vorstands fiir das“; Geschäftsjahr 1941. Vorle-g-Ung 005 Vom AU-ffikhtsrüt festgestellten Jahresabschl-nffes für 50? Ge- schäftsjahr 1941 710-511 Erklärung des Aufsichtsrats.
2. Vesch10ßiassnng iiber Entlastimg des Vorstandes und bes Aufsichts-
- Date?.
3. Wahlen zum Aufsichtsrat.
4. Wahl Des Wirtschaftspriif-ers fiir das Geschäftsjahr 1942.
Zur Teilnalme an der Hauptber- [UMMlUUg . [ird diejenigen Aktionäre berechtigt, die spätestens am dritten “Lüge vor der HamptVexsammlmxg ihre Aktien bei der Gesellqclpaftskaste in Bad Flinsberg, bei der Commerz- bank A.:G. in Berlin 97 8, Char- lottenstr. 47, bei der Kreiökounmunal: kaffe Löwenberg in Schlesien oder bei der SchießLandschaftlickxen Bank in Breölau hinterlegen und bis zur Beixnbigniig der Haitptbersa-mmlnng dort bolaffen.
Der - interleg-nng Wirxd aucb daburck) genü-gt, läß amtliche Bescheinigungen von Z,:tant8: odcr K*omnmnalbehör'den Der yon Staats: ober Ko7mun_nal- kassen iiber die bei diesen Stellen trist- gemä? in Verwahrung gegebenen Aktien 507220 egt tvekden.
- nd Fliusxberg, ], SeZtember 1942.
Der Vor'stan .
[23816] Schlesische _ __ Fetterversiiberungs:Gc1ell]cha_ft. Die Aktionäke unserer Gesell1chaft
Werden zu der am Donnerstag, den
1. Oktober 1942, 12 Uhr, in mise-
rem Geschiiftsgebäude, hier, Nikolai-
itadtgraben 12, stattfindenden ordent- lichen Hauptversammlung hierdurch er, ebenst eingeladen.
ie Tagesordnung ist folgende:
1. Vorlage des Gcschäftsberichtes des Vorstandes und Aufsichtsrats so- wie- des festgestellten Jg re305- ]Ylusses für da? Geschäftsjahr 1.41,
2. Beschlußfassung über die Vertei- lun, des Reingewinns,
3. Ent astung des Vokstanedes nnd Aufsichtsrats, _ __
4. Beschlußfassun iiber Sa?ungsan- derungen infoge Volszal) ung des Grundkapitals, und zWar: §4 (2) Streichung der Worte „voll eingezahlte“ und „teilge- ahlte“;' *
,§ 5 und 8 sind u streichen; § 28 (StimmrecbtJ, künftigx, Anf je 17.55 200,- entfällt eine Stimme; § 31 Absaß 3 ist zu streichen. 5. AufsichtsratZWahlen. -
-sind Besitzer von Inhaberaktien nur berechtigt, Wenn sie die Aktien bei de? Gesellschaft, bei einem Notar, bet einer Wertpapiersammelbank, bei der Deutschen Bank, Berlin oder bei der Deutschen Bank, Filiale Breslau, so zeitig hintexlegen, daß zinischen dem Tage der Hinterle- gung und dem Tage der Hauptver- sammlung mindestens drei Werk- tage frei bleiben.
Die Eigentümer von Namensaktien ind nur dann stimmbere tigt, Wenn ie mindestens vier Wo n als A!- tionäre im Aktienbucbe eingetrggen i d und [ich nicht später als am dritten
erktage vgx der Ver-sammlung schriftlich UYZYJTWU "haben. -
Da (Sti; mrecht “kann durch einen Bebo mächtigien ausgeübt Werden.
ltr" die Vollmacht ist die schriftliche orm erfoßderlich und ausreichend. Die
ollmacht K_uß innerhalb der obigen c?_rist bei der .Gesellsclmft eingegangen em.
Breölau, den 3.1. Angnst 1942. Der Vorstand.
Zur Ausübung des Stjmmrecht3
1942
M
[23814] Hotel Nassauer Hof Aktiengesellschaft. Die Aktionäre unserer Gesellschaft
*6. Oktober 1942, vormitta 3
11 Uhr, in Hamburg, Hotel Atlantgic,
Holzdamm 1/3, Konferenzzimmer, statt-
|_mdenden ordentlichen Hauptver-
ammlunq eingeladen.
Zur Teiln__ahme an der auptVer- sammlxmg m_d diejenigen “ ktionäre bereehtrgt, Weche 2ine Aktien späte- stens am dritten erktage vor der. Haliptversammlung bei der-Gesell- ,skbast,*e10-e1n _Notar oder der Deut- fckxen _ Kreditsicherung Kommandit- gesellsckxnst, Berlin 77. 8, Mohren- straße 10, hinterlegen.
» * Tagesordnung:
1. Yerichterstattung des Vorstandes uber __den “_Bermbgensftand und die Yerhaltnine der Gesellschaft sowie uber 505 Ergebnis des abgelaufe- nen Ge1chäft5jcihres nebst Bericht bes Aufsichtßrats iiber die Prü- fung des (!),eschäftsbericlsts und des JahreSabsthlnsse-Z.
2. V?[ll)l1[ßfäffnng Über die Ent- laxtzmg des Vorstandes und des A1:1sicht5701§.
3. WUHl bon ?[Ufsichtsrat5mitglicdcrn i_iiid Festsetzixng einer Vergiitnng fiir den Anffichtsmt.
4. Wahl des leschlilßpkÜleS.
TViesbaden, den 31.-August 1942.
Der Vorstand.
[23769] ZinöbcrabfctzungéMngebot an die Inhaber der 4% % Deutsche Wohnstätten: Hypothekenbank Pfandbriefe Reihe 311.
Anf (371117?) der Verordnung über das Vexfahren beim Umtausch von SMUD- Ver]chreibungen der Kreditinst'itute [10171 8. 12. 1941 (RElckWgLsélethk [ Nr. 138) bieten wir hiermit den Inhabern der 4% % Deutsche Wolxtistättett:H1)po- thekenbank Pfandbriefe Reihe )(1 mit Wirkung vom 1. April 1943 ab die Herwbsetzung des Zinsfußes auf 4 vom Hundert an.
Vfandbriefinhaber, die statt dex Zins- herabsetznng die Bareinlösuug ihrer Stiicke wünschen, Werden aufgefordert, die "Stücke uebst Zinssckxeinen ab 1. April 1943 und Erneuermigs- scheinen bisiväteftens 15. Dezember 1942 bei de: Deutschen Wohnstätten- vaokhckeubank A. G., Berlin 9" 8
' Taubenstr. 47, mit eine'm Anfrage aul
Vareinlösung einzureichen. Die frist- gemäß eingereichten Stiicke tveyden am 1, April 1943 bar eingelöst: zu diesem Termin gelten sie als 5117 Riick- zablung gekündigt,
Fiir diejenigen Stiicke, die der Bank nicht bis'zum 15. Dezember 1.942 Zur Beireinlösunq cinqeliefert sind, gilt das Angebot zur Herabsetzung deé Kitts- fußes auf 4 Vom Hnndert Mit Wirkung vom 1. April 1943 ab als angenommen,
Berlin, den 1. September 1942. Deutsche WobnstättenÖnpothekeu-
_bank Aktiengesellscbaft.
Wcigle. Dr.Jriedricb-Z.
[23811] „Teera-g“ Aktiengesellsckmst, LVien ,40, Marxergasse 25.
Wir laden die Aktionäre un]ercr Ge- sellschaft zur außerordentlicben Haupt: versammlung am Donneästag, den 24. September 1942, um 1,30 Uhr in den Räumen der Teerag Aktion- gesell1ch0ft, Wien 40, Marxergasse 25, ein. Tagesordnuukx: _
1. VorlagederReicbsmar Eröffnungs- bilanz auf den 1. Januar 1942 [0- wie der gemäß Z 11 Umstellungs- verordnung ertellten Berichte des Vorstmtds, des Anfsichtsrats und des Abichlußpri'xfers. _
2. Ve]chlus770cs_|ung iiber die Feststelliing der Rei Ziiiork-Eröffmmgsbi[anz auf den 1. Januar 1942 und iiber die Umstellung des'Grundkapitals auf 17.55 3000000,-. _
8. Beschlußfassung über die durch die * Umstellung veranlaßte Aenderun der §§ 5 und 19 (Grundkapita und Sti-nmrrecbt), iiber die Strei- chunki des § 7 (Aiisgabe von Glo- bala tien) und iiber dje Aenderung
des § 26 der Satzung (Verteilung des Reingejvinns).
4. Wahl des Abschliißpriifers fiir das Geschäftsjahr 19.42.
5. Allfälliges.
Nach § 19 der Statuten gibt jede Aktie zu 10,-_- 3 das Recht auf eine, und eine L_lktiqzu 100,- 17.55 das Recht auf 15 Stimmen in der Hauptversamm- lung, Stiui'mksereckxtigé sind [ene Ak- tionäre, die spätestens am dritten Tage vor der Hauptversam-mlung ihre Aktien
bei. der Länderbank Wien, Aktie:»: geselksrbast, Wien, l., Am Hof 2,
bei der Zeutralsparkasse der Ge- meinde Wien, Wien, l., Wipp- linger Straße 8,
bei der Deutschen Bank, Berlin W 8, oder
bci der Hauptkasse der Geselbsckmft lxinterlegen nnd bis zur Veend-iqnwg ?wa Hanptversammlunq dort belassen.
VIien, im Sevtember 1912. Der Vorstand.
werden zu der am Dienstag, dem.