(1115111111611, 11111" 1111111) Tic 2111210111101] iii, 11111 nach jeder 910111111111 dsr . T1)ii111stc111!iisidk11t 111111011111011'11501 und eine Neubildung des Kabinetts E110111611 1111113. (SLH! richtig! links) Denn nehmen Sie an, das 9.11111istsri11111 512151 in einer wicbiigen Frage in der Minde1beit, . 31651 11er daraus nicbt den Schluß, das; Es zuiücktröten muß, sondern der MinisteWräsident bstreibt die Auflösung, das gelingt :.|_4__'111111, die: 2111116111111] 61101111, 11115 dmck) dis 9113111110111 1197411111111?“ „_Wkit1iiichräside11t 1111 161111: 9111110111111.) 1711161) das Votum des BMW die übsrchgkndé 9116111591! -- soU er kann z11jück1rétkn „9! (Heiterkcit - Zimtie 1115121) Wäre Ihre for111a1-1echtliche Auffassung, daß .der Minisimpräsident :mcb jeder Neuwahl zuriickmtreten hat, richtig, dann inüszte cr „111111111 cinem solchen Falle zmücktreteu. damit liegt der 1313111110 1111si1111 “611161" solchen Auffassung auf der Hand. (Sehr richtig! _ 531111110 1121215: Dann kann er zehnmal aufiösen!) “ _ 211x111? Dmncn 11115 Héj'kén, weil eben" die Lluffaffuug, die in dem 2111111156 Nr. 61 0611161611 wird, nicht richtig ist. daß das Ministerium bsi Bogirm ciner jcksn Legislatmperiode zuxückzutreten hat, hat es das Staats111inisieti111n bisbkr abgelehnt, auf Grund der in Frage 11611611de Vsstinnnung seinen Rücktritt zu erk1äken. Das Kabincétt 1111111 1111) bei dicisr seiner Stellungnahme nicht nur „auf den 7101611, sindcniigon Wortlaut der' Verfassung berufen, sondern es Yann sicb dabsi a11ch auf 3111111616138 sachkundige Staatswchtier, aus die 2111110011111] zahlreicher Abgkordneter dicses Hauses stützen, die bei der VcriaffnmgI1113111111111] 111 161“ Lauresvsrsannniung 311111311011 ge- 1vesen sind. Das Kabinett kann sich zuletzt auch auf ein eingehend 5661111158198 (55111acbtc'n des 5161113011721! Justizministeriuxns berufkn, das Her 2111051111111] dcs Kabinctts beifriti. (Rufe 126318: Die Herren waren Parten!) -- Die „Herren, bis 516184 Guiackpten ausgefertigt haben, warkn 11Zck1t Partei. W211" Sie diese Hem'n paxteipoiitisch 1161111811 111011611, 11) gehören sie 5101161151 dsr 16619611 Ssite an.“ 21er das „ kommt bier gar nicbt i11 Frogs. Die Herren babsn dieses Gui- acbten 111111) 11119111 jurisiikcbe'n KÖNNEN 11115 GEWÄM (1115116118111, und ich babe desbaib ein 91111111, mich auf disscs GUWÖWU zu berufen. (Sehr 1ichtig!) . Aber, 11161111? 116116511611 T'111111'11 und HerrM, os 1311115611 sich in diesem Falk? nicht so sehr 11111 01111? RL'ÖWUÜJL. als vielmehr um 81116 2111111611! politische Frage. (Schr richtig! rechts.) DMU 113131611 Endes 1äuft disser game Versuch, 9161? auf Grund einer formal-recbiiicben 9111419111101; der Veriaffung die ka1ff1011 des K05111611s herbeizuführen, darauf hinaus, um eine klare poii1ische Auswtacbe übkr diese Frags berumzukommen. (Sehr richtig! ." Widerspruch réchts und bei den Komm.) Das Kabinett 13.11 171116 Vcraniaffung, seine Politik hier vor dem Hause und vor 1211117111156 zu vertreikn und denen. die diese Politik für die Zukunft 1111101111911, die Möglichkeit zu geben, ihre Gtünde mit alisr Kiarbsit da:“z1111'gen. (Sébr richiig!) Die Dinge _liegen 111116111191) so, das; das Kabiveit nicht, Weil die Verfassung es Dorscbrcibt. sondern aus poiitisckxcn Griindsn zur Demisfion gezwungen ; Werden so!]. Deshalb muß ich auch meine weiteren Auskühlungen un1er Veiieite1asi11ng aÜeriormal-rccbtliMn Finessen in der «Haupt- sache auf die poiitiscbe Seite: der Angeiegenheit einsieUen. Meine Damen und Herren, als ich am 10. November 1921 dem , Landtage.» das 8111? Kabinett der großen Koa1ition vorsielite, babe- ich untér DariégUng der politiscbén Richtiinicn des Kabinciis (Rufe bei ckden Komm.) - Sie haben sie ja gar.:1icbt gehört! -- (Erneute Rufe ;“und Lachen bei den, Komm.), das aus ken vier Parteic'n, der Sozial- 15emokratischen Partei, der Zenirumspartei, der Dcujscben Volkspartei
Tilnd der Demokratischen Partei„besmnd, «klärt, daß das treibende
Motiv für die Scbaffung der großcn Koasiiion 1er 5121: Paxteien, di'e_ .
das neue Kabinett stüßen, das Bestreben sei,“ mehr Stetigkeit und
Sicherheit 111 die preußiwbe Politik zu bringen und dem Stauw- -' ministerium die Möglichkeit einer planmäßigen, ersprießiicben Aufbau- xkarbeit zu geben. (Zurufe bei den Komm.) Da das Kabinett fick) ...auch beule noch von diesem: Bestreben 1911911 iäßt, müssen wir die ;Frage anfwkrfen: ist es durch die große Koalition in Preußen deiungen, Stetigkeit und Sicherheit in die preußische Poliiik zu bringen und zu erhalten, und isivia11n1äßige ersp1ießliche Aufbauarbeit Égeleisiet worden? (Lachen und stürmische Zurufe bei den Komm.) _" , Wir müssen, 111131111 wir uns diese Frage vorieaen, doch das eine " anerkennen, daß im Gcgensaß zu den politischen Verhältnissen im ö-Neich und in andern deutschen Ländern, wo eine Krise die andere
;, gejagt bat, wir bei uns in den über drei Jahren während der großen *
i. Koalition von Krisen vöUig bewahrt geblieben sind. (Sehr richtig! “1“ bei der SoziaidemokratiiMn und Tcuiscben Demokratiscben Partei. 7, - Stürmische Zurqu bei den Konnnunisien.) Wir,“ müssen weiter ?konsiatieren, daß a11ch Während dieser über drei IÄbre unter der . großen Koalition Preußen, auch wieder 111 erfreuiickem Gegensaß zu 1 andern Ländern, vor wesentlichen Unruhen bkwabrt geblieben ist_ ; (Sehr richtiß! bei der Sozialdemokratiscben, Deutsckyen Demokratischen 1-Pa1121 und im Zentrum. -- Stürmische Zurufe bei den Komm,) -Es ist uns das gelungen durcb vernünftige, ziveckmäßiae und vor- beugknke Maßnahmen (fiünniscbe Zurufe bei den Konnnunisien: Dunk) Zuchtbäuser!) und Unruhen, 1110 fie ausgebrochen Waren, im Keime zu ersticken. (Lebhafte Zurufe bei dén Kommunisten: Gummiknüppel!) .Es isi uns gesungen unter der großen Koalition. nach links wie nach rechts in gieicbc'm Maße 51-11 Gesetzen Achtung zu verscbaffen (91115911 bei den Kommunisten und bei der Deutsckynationaien Volks- .partei), so das; selbst das Otgan dür Deutsche11Volksbartei.Die ZZeit“ noch vor kurzem bat anejkennen müssen, das; im Gkgcnsaß zu "Bayern doch Pkkllßc'n als die Ordnungszelie angesprocbc'n werken ;1116119. (Sebr richtig! bei dsr Sozialdcmoiratiscben und Denijcben *„Demokratiscben Partsi 11115 im Zentrum. “. Lacbcn rechts.) anén Zhiach rechts) Paßt disse Ordnungßzelle nicht *- Sic siclicn sicb daruntcr München vor, ich ziehe Berlin Vor.
, Meine Damkn 11111) Herren, gerade dadurch, das; 28 1161111111811 isi, “9111112 und Stetigkeit in unser Staajsieben durch das Zusammen- Z 'arbeitén der vier Partyicn berbeizuiübren. smd a11ch die Voraussetzungkn
geschaffkn, die die planmäßige und ersprießlicbe Aufbauarbeit in dieser »Zeit gewährleistet haben. (Sehr richtig! bei der Soz.:Dem. ;D, Dent. P. und im Zentrum _ Zurufe bei den Komm.: Vannat!) Z' Die Schwisrigkkiten, die sich dabei ergeben Haben - das muß auch ibier offen ansge'sprock'en Werden -, 1agen oft nicht so sehr in den ;gegcnsäßlicben politischen Auffassungen der Kabinettsmiiglieder und iber hinter ihnen stcbindcn Parteien, obwohl auch die oft eine gewisse )Rolle ipieiten, als vielnwbr in den Verhältnissen, die der verlorene ,' “Krieg und das Vorgehen der ehemaligen Kriegsgegner geschaffen haben Amd tä01ich noch neu schaffen. (Sehr richtig! bei der Soz.-Dem. P.) . Das; in den Ländern auf dem Gebiete der Gesetzgebung sehr wenig Möglichkeit der Betätigung gegeben ist. ist darauf zuxückzuiübren, daß die Gesevgebung der Länder durch die Reichsverfassung stark ein- ßeschränkt ist, und soweit sie fich noch auswirken kann, oft in ihren
' & *“-
n191611t1icken Grundzügen zwannssäuüq durch die Reicßsgeießgebung bestimmt witd. Gleicbxvobi ist es doch gelungen, auf allen (Hebiejen unserer Staatsverwaltung die fo111chritiliche Enlwicklung votwärts zu treiben. (Stürmiscbks Lachen und anufe bc'i déi! Komm. und rechts.) - Ia. bis zum VolscbewiSmus ist es 111111) nicht bei uns ge- kommen! (Zurufe bei 5611 Komm.: Nein, zu 231111111111) EI 10 ge- lungen, das Staatswesen 111851 11115 mybr der neuen Zeit anzupassen.
In (111011 Ressorts ist so viel positive Arbeit 1161611161 Wenden (Acicben “
bei 1)?" Komm. und rechts). das; man von den eriZabre-n preußischer Koalition mit qutém Gewissen sagen kann, was aucbxde'r 'Herr Finanzminister Dr. von Richter in der 12131401 Sitzung des Kabinetts, an der er noch teilnahm, *mit Recht bktont bat: die großen vater- 1ändischen Aufgaben sind ein gutes Teil gefördert woxdeu. (Hört, hört! bei der Soz=Dem. und D. Dem. P. - Stürmische Zurufe bei 51211 Komm. und rechts.) - Bksonders stand die preußische Finanzverwaltung während der Zeit der uikrlosen J11f1ation und wäbrend der ebenfaUs bochkritiscben
Situation der beginnenden Marksiabilisiemng bor einer überaus _
schwierigen Aufgabe. Eine geordnete EtaWwirtscbaft war naturgemäß „in dieser Zeit der ständig wank'enden Geldwirtschaft nicht denkbar. Dcr Anleibemarkt nnd der Geldmarkt, an Dem man sonst Staats- 1vkchse1 diskoniikrt hatte, Waren so gut wie berieblossen. ,Wert. beständige A111€iben brachten auch nur reiativ g'e1i1me Beträge, die im Wetentlicbsn für die Bkdürfnisse der Elektrizitäts- und Hafen“- veiwaltung verwandt Wurden. Die Stillegung der Notenpresse, die Marksiabilisierung und in Verbindung damit das Aufhören der Bewiüigung der sogenannten Liquiditätskredite durch das Reich sieliten das Finanzministerium vor nahezu un1ösbare Schwierigkeiten. deren man nur durch eine starke Drosselung der AuGgaben auf 1111211 Ge- bieten, durch Mitgebcnden Sach- und Personalabbau Herr werden konnte.
Eins Weiters Stüßung erfubr die preußische Finanzpoütik (Zuruf rechts: Durch die Seebandlunq!) -- nein, das kommt noch -- durch den Fiüanzausgieicb zwixcben dem Reich und den Ländkrn, der aller- dings 11011“) der endgültigen Regelung barrt. Indessen mußten in der Grundvsrmögens- und die Hauözinssieuer auch noch eigene Steuer- 111112111511 erschlossen werden, wvvon der Erima der lekteren vor alien Dingen durcb Finanzierung der Hausbautätigkeit wikder der 2191161112111- heit zugute kam, was nicht umvesentlicb zur Belebung unserer Wirt- schaft beigetragen "hat. Ick) vcrksnne keinsswkgs, daß die steuerliche Be1afiung unseres Volkes sebr drückend ist. Besonders durch die unsystematiscbe, zum Teil improvisierte Steuerbäufung in Reich, Staat und Gemeinden, die durcb die scbnel] wechselnden (Heiderbält- nisse der 1111th Jahre bedingt war, “ist in vielen Zweigen unserer Wirtschaft ein geradezu läbmender Druck entstanden. Reich und Länder stehen daher vor der dringenden Aufgabe, dure?) eine 11m- fassende Sleuetrefotm die steuerliche Gerkéhtigkeit' wieder mehr zur Geltung zu bringen, (Rufe rechts: Das ist höchste Zeit! -- Lachen bei den Kommunisjen) -- haben Sie etwas dagegen 2 - die Minder- bemitte1ten mehr zu entlasten und vor alien Dingen auch den zabl- reichen kleinen selbständigen Existenzen, (hört, bört! rechtö) die durch die mannigfaltigen auf dem Gewerbe lastenden Steuern stark bedrückt find, wieder das Wirtschaften zu ermöglichen (Zmufe rechts.)
Das; bei der prekären Finanzlage der berffoffenen Jahre auf sozia1ém Gebiet, auf dem Gebiet der Vol kSges un 5 be it,
'W'obnungßfürsorge,*J“ugendwo.blfabr t'und allgemeinen
Fürsorge «31111111 das- im Hinblick auf die durch den'Krieq ver- .msacbte'y Eäoären Erwiinfcbte geleistet werden konn1_e,--darf nicbt Wunder'nebme'n. ** . .-
Immerhin ist* auch auf diesen Gebieten reiativ „viel Sygsüswcttes -
geschaffen worden. Durch 1200 FürsorgesjeUen für tuberkulofe Kranke, vieie Heilstättcn usw. dienen der Bekämpfung dieser Volkskrankheit, die' auch in dem Gesetz zur Bekämpfung der Tuberkulose von 1923 wirksamer gestaltet worden ist. -
Durch die Schulgesundbeitspflege wurde an der Hybung des GesundbeitSzusiande-s unserer Jugend gearbeitet. Eine Ziffer erwähne ich nur. Während 1911 ein Schularzt erst auf 25 Gemeinden kam, ist dies beute schon auf 7,5 Gemeinden der Fal]. Ich erinnere ferner an die systematische Seuchenbekämvfung, die zur Wiebexfestigung der Volkögesunrbeit im ganzen deutschen Reiche bei- trug, an die großzügig auSgebaute Säuglingsfürsorge (Lachen b. 1). Komm.), an die Unterstüßung und Pfle g e der Leibes übungen, an bis Bestellung einer gtoßen Anzahl von Kreis- und Bezbkspficgern und Juqc'ndpflagerinnen und an viele andere Arbeiten
zur Hebung der körperlichen, stttlichen und geistigen Leistungsfähigkeit .
der Jugend. «Hand in Hand damit ging eine Betreuung der jugend- lichen _E rwetbs 1 ofen. Unter maßgebendem Einfluß der
preußischen StaatSregierung ist auch die neue Iugendgeksßgebung
zusiande gekommen. (Ruß? r€chts: Wsitkr !) -- Haben Sie docs) Geduld! (Lachen rechts).
Aufbe111Gcbiete dcr Wohnungsbaufürforge bat 'die Gkstaltung des Misterfcbußes in den tnkiften Fällen einen Ausgleich zwisckxcn den Interessen der Mieter und der Vermieter herbeigeführt. Lacben b. d. Komm.) Auf dem Gebiete der Bau tätigkeit sind durch Gewährung Von Zuschüssen aus öffentlichen Mitteln von Ende 1918 bis Ende 1923 mehr als 160000" Dauerwobnungen errichtet worden. (Hört, hört! rechts) Da die Hauszinssieuer in diesem Rechnungsjahr rund 200 Millionen einbringen wird, Werden wiederum 50000 Neubauten im 1111110110011 Baujahr geschaffen werden können. (Lebhafte Zurufe rechts.)
Durch diesen systematischen und immer weiter zu ver111ebr9nben Wohnungsbau wird man dem Ziel der endlichkn Aufhebung der Zwa11gswittschait11äher konnnkn können, der mit dem Abbau der Wyhnungsämter schon begonnen hat. (Hört, hört! rechts)
Von höchster 2321611111111] War auch die Umwandlung der ErWerbslosenfü rsorge 111 eine produktive Erwetbslosen- fürsorge, so das; seit dem 1. September vorigen Jahres Reichs- und Staatc-mittel für die unterstützende Eiwkijosenfürsorge nicht mehr gebraucht weiden. In 415 Jahren sind rund 14500 Notstandsarbeiten mit nahezu 600 000 Erwerbslosen durchgeführt worden, darunter mehr als 8000 Notstandsmbeiten während der schwersten Zeit der Ruhr- aflion. All diese Arbeiten haben, sei es mit Meliorationen, sei es mit E1d-, Hoch- oder Kanalarbeiten, dem Lande Wertvolles geschaffen; nicbt zuleyt babe ich da auch die rund 10 400 LandarbeijerWohnungen zu nennen, zu denen bis zum Ablauf dieses Etatsjabkes noch weitere 5000 hinzukommen werden, und die erbeblick) zur Seßbaftmacbung von Landarbeiteriamilien beigetragen haben, was auch ein wesenilicber Faktor zur Fötderunq der landwirtschaftlichen Produkkion ist, der die landwirfchaflicbe Verwaltung andauernd ihre regste Auf-
.gutes (3111qu 1110714: _ , Stelle, “an der es bisher nicht aus'reichend gepflegt" wordeuéwar,
merksamkeit zuaewandt bai. Sie bat 111151 11111“ *die Produktion „„ altem Kulturbokcn durch geeignete Maßnalnnen gesötren, d111ch Not. standsaktionkn helfend eingeqnffen, sondern auch durch um sa ssen z, Moor- und Oedlandkultivierung landwirtschaft, liches Neulan d in sie'igenrem 1111111111116 1381151111911, wodurch «"ck die Siedlungötätigkeit in Zukunft 11011) 6111111013110361 wjxd gkstaltet werdcn könuln,
Troß 121161 Schwierigkeiten finanzieller 11115 wirtschaftlichkk Nam, wurden Von 1919 bis 1923 10183 Neusiediungen auf 1119111 nis 96000 115 Fläche geschaffen (171311! 171511! teci)ts)“1111b rund 9800111], Fläche im Wege der Anliegetsiedlung dem Kleingxyndbesiß zugc'iübii, Einen wertvollen Fortschritt bedeutete das sogenannte' pre11ßjsch, Dampfpfluggejeß, das uns bei der Kuxtiviorung 1111111111, Moor- und Oedländereien star? vbrwärtsbringen :wird. “ Das Land.. wirttchaftéminisierium bat fick) zum Programm gesetzt, jährlich («1,1 111 50 000 resp. 60 000 Morgen Heide in Kultur zu bringen (Mayo! bei den D. DLM ). damit nach einerjReibe von qurzebbten am Steg, der großen eriraglosen Heidefsäcben nacb jährlicher NLUUUsLYUitg von 1200 bäuerlichen Stellen 16000 Bauernhöfe geschaffen 1913111111, Durch Umlegungen Werden “im laufenden Jahre bis anf 111111 1,6 Millionen Morgen Land ertragreicher gesiaitet 1110117911 19111.
Wkitere wichtige Arbeiten wurden dem A u s b a u d e s L .“: nd. wirtschaftlichen Fortbildungssckyulwesens 11115 der Landwirtickyafkjicben Hochschulen, wie. überhaupt den Forib1111111gs. mögiicbkeitkn für praktische “Landwirte "gennrmet. Dem Wikdkrauiba" der duxcb dkn Krieg zurückgegangenen Viehzucht in Preußen, 7261 Er- böhung der Produktion der Forstwirtschaft, der Ei1t1vick111ng des preußischen Domänenbesißes. darunter auch des staa11ichen Weinbaues und der'Hebung wirtschaftlich nicbt [xbenSfäbigc'r 111nd117111sch51111chex Kleinbetriybe, chien Weiter 6110191691)? Vemiihnngén.
Auch die preußische „Handels- und Geiverbeberwal. 111 11 g hat, 11111 die dxingend (1155016111? Erhöhung der Re 11 t a b i 1 i tät der staatlichen Bergwérksbetriebe durcb stä1kere Durch- dringungmitkaufmännischem Geist (Zuruf rechts: KutiökerszisiU nnd Arbeitsmethoden zu erreichen, die fiskaliscbc-n Bergwerke in die aktiengeskllscbaküiche Form der sogenannten .Prcußag d111'c17g1'111511, die mit der Wahrung der volien Ei11f1ußn1ög1ichkeiten des Staates aUe Vorteile e1astischerer Arbeitön1ögiichkeiten verbindet. Die dem Handels. ministerium untersteüten übrigen wirtschaftlichen 11111er1:ei)11111ngen des preußischen Staates wurden durch. A us b a 11 v an F i 1, ck € rei. und Industriebäfen, wie in Emdkn, Gecsiemünde,2311111111, bereutknd an W611 vex'111ebtt, und im Zusammenhangs hiermit 11111111 auch finanziel] am Ausbau bon Häfen preußisc'bkr Städte wie Altona, Flensburg, Königsberg, Stettin 111itgewirkt. Erbeblichö 11811151“ auf dem Gebiet der el ektrischen Strombersorgung 511111) Er- bauung großer Wasserkraftwerke wie durch Ueberl'"a11d. zen tralen geleistet, so in Hannover, Ostprenszkn, Ob€r1ch1esien 11111) im Westen.
' In der Gewerbeaufsicht, auf dem Gebiete der Unfall- Mrbütung inben Betrieben des gesundheitlichen Schußes der 211131711111 und insbesondere der Jugendlichen, wie Trek Sichetl1eitßn1aßnabmkn bei den Arbeiten untkr Tage 111 den Bergwerken Wurden Foriicbtitte. ge- macht, _das Fortbildungsschul- und gewerbliche 11ni€rrichisw€se11 111111)
Kräften gefördert. ,
, Die preußische Unterrichtßvexnmltungseßtesickydie Wabkung'und'Au-Vbreitung des d.!eutsä'yen Bilditngs- Seebandlung!) insbesondere an der
an der höheren Schule, zur besonderen Aufgabeß “.Die. neue Deutsche Oberschule, die die Unterrichtsweraitung neben die älteren ' Formen der höheren „ Schule fegte- 1011 d181€s Bildungsgut betrußt in den Vordergrund ihrer Arbeit
- 11811611. Die Lelnpläne der deutsch€n Oberschule sind Ostern 1924
in Kraft getreten. Um den Bildu11gsmöglichkeiten (1116023111115- schichtcn, insbsfondere dcr Minderbemittelten, zu dienen, wmde die A 1tfbauschule eingerichtst, die im Anschlus; an die Volkssckxüe 111 verkürzter Ausbildungszeit von sechs Jahren zur Hochsch1111aife führen 1ol1. Ganz besondere Bedeutung haben die Aufba111chu1en
im Hinblick auf die vertiefte Volköfchu11ebrerbildun6*
Denn gerade die Kreise, denen durch die Aufbauicbuien eine höhere Bildung vermittelt wird. sind besonders wertvoll ais Mutier- boden der künftigen Volksschullelner. Die preußi1che Schu1-
verwaitung ,traf ferner im vergangenen Jahre an das nach der . Staatsumwä1zung besonders akut gewordene Problem der Neu- ' ordnung des höheren Schulwesens heran. Einen 2111111111 hierzu hatte die sogenannte „Kleine Mädche11sch111refo1111“ aus .dem ? Jahre 1923 bedeutet; im Jahre 1924 wurde dann das Gesamt- .
problem aufgeroiit. Es galt nicht nur, den überlieferten Bildungsstoff
,der deutschen Jugend dienstbar zu machen, sondern die Gesichtsvunkte '?
einer modernen Ausbildung zur Geltung zu bringen und an Sielle dcs Vieieriei die Einheit zu setzen des preußischen höheren Schulwcsens hat gezeigt, aus welcher Ein-
sixliung heraus die preußische Schulverwaltung das Problem 311 .
lösen gedenkt.
Das Preußische Justizministerium battei1x1wese11t- .
lichen Auxgaben der Verwaltung (lebhafte Zurufe b.d. Komm.), wie z. V. der Dnrchfiibkung der Vom Reiche borgenmntnenkq kleinen Justizrefotm, zu bewältigen. Das cntfpricbt dem, das; Preußen in der Geseygebung auf dem Jusiizgsbiete in den Hintergrund gedrängt
ist und sich im 1119121100501 auf die Vcrnmltnngßpmxis 1111 beschxii11fen _ Nichtsdestoweniger hat das Justizministerium die Möglicbketten, _
bat. die ibm offéngeiaffen sind, Vol] a116ge!chöpft. Es hat nicht nur 111 der Vcr1valt1111g zu uwdernisieren und nach Kräften zu vereinxach gesucht (andauernde lebhafte Zurufe b. 1), Komm.), sondern auch durch die Juitiatibe seines um diesi's Gebiet bewnders verdientin Chefs sick) außetordentlich stark und mit 1vachse11de111 Erfolg?: um d1e Durchdringung des Strafvollzugs mit dem Geiste der Humanität bemüht. (Lebhafte Zurufe b. 5. Komm. “- Abg. Pieck: Wie sind Sie denn mit Magdeburg zufrieden?) "" Magdc'burg bat, das müssen Sie auc?) wissen„ mit dem Strawollzuß eigentlich noch nichts zu tun (andauernde lebhafte Zurufe b. d.Komm-)-
abgesehen davon, daß einzelne Zeugen da waren, die bisher sebr_ viel * (Wiede1bolte Zurufe bet den *
111itde111StrafvoUzug zu t'un batten. Komm.). Was jedenfaUs die Humanität des Strafvolizugs anbelangt, so können Sie (zu den Komm.) Ihre Freunde aus Rußland nach Preußen sch1cken, um biemus etwas zu lernen. (Lebhafte Zusiit'nmunß bei der Soz-Dem. P., den D. Dem. und im Zentr.). Auf dikskm Gebiete, wo eine große iuli11woliti1che und humanitä're Aufgabe 1“ erfüllen ist, werden diese Vemübunaen ständig fortgesetzt werden- und
Die Denkschrift zur Neuordnung _
-. “olitik in
es ist der Eb'geiz 'der preußischen Justizverjvaltung, bier bahnbrechend ' 11111)“ richtunggebend zu wirken.
Auch das Minisierium des Innern stand in den Vél- fsoffenen Jahren vor schwierigen Aufgaben. Es bat den Neuaufbau der preußischen Polizei durchgeführt (1ebbaste Zutun: bki denKomm.) und einen 1151119 durchorganisierten Veamtenkörper vvn 85 000 Mann gekcbaffen. Die Schutzpolizei wurde geschult und ausgebildet (wiederholte 1ebbaste ,Zurufe bei den Komin.) imd ihr durch das Schußpolizeibeamtengesev die noch fehlende geieylicbe Grundlage ge- geben.." Gleichzeitig ist die Kriminalpolizei auf eine neue Gxundlage ge'steüt worden, die. mit der Schaffnng der geplanten Landeéfriminalpolizei die 1este Abrundung erba1ten wird. Die Zahl der staatlichen Polizeivetwaitungen wurde erheblich vermehrt und dadurch die Vrauchbarkeit und Aktionsfähigkeit des ganzen Po1izei- aPVarates "bedéutend gesteigert. In der Besoldungsira ge Wii,?) mit alien Mitteln versucht, die witjschajtlichen Verhältnisse der Polizeibeamten zu. bessocn. ,' '
Auf dem Gebiete der Kommunalpoliiik hat das Mi- nisterium die. großen Entwürfe der Landgemeinde: und Städteordnung dem Hause vorgelegt, die leiderinsblge der Haltung eines Teiles des Hauses nicht mehr perabscbiedet *n'érden konnten. In der In- flatiovszeit ist das 'Ministetium nach Kräften bemüht gewesen, die (.Home-inden durcb Gewährung von Kfediten vor dem Zusammenbruch 311 112111113011. Auf dem Verwaltungsgebist wurde. der damaligen außcr“ ordsntiics) ungünsjigen finanzielien Situation entsprechend, die „1 1 e i n e „V 1? rw a1tu 11 gs r e f orm “ ei11geb1acht. Heute würde das Mi- nistmium unter "Wesentlich größeren Gesicbispunkten an die gleich? Materie [),-Zrantreten. Was die viel angefeindete P ers anal- poi ijik anbenifft, so muß doch einmal niit Entschiedenheit betont Werden, daß die Auswahl der neu eingesjeutkn Staatsbeamten vor- nebmlick) nach der Eignung erfo1gxtc (Lachen bei den Komm. und den Nat. Soz.), und daß die EinsteUung von Außensciiern iiberhaupt 1611 dem Jnkmiitrsten der Personaiabbaubcwrdnung gänziick) aufgehört- hat. (Lachen und Zurufe bci ken Komm.) Zusammenfassend muß 111108116111 Werdcn, daß das Ministexium des Innern a1s Po1izei- ministerium die Sicherheit und Rub? in Preußen 118111111131 und be- wabrt und in seinen andeten Abteilungen für einen gcoxdneien Ab- 11111f dcr Verwaltung Sorge getragen hat. (Zurufe bei den Komm.)
Wenn die Abstimmungen »in der Nordmmk, 111 der Ostmark und 111 Oberschlesien" so verhältnismäßig günstig für Preußen und das Reich anéfieien (Zuruf bei den Rat. Soz.) - ja, verbäitnismäßig günstig sind doch die Absiim1111111g€11 ausgefallen! - wenn „den auf die Zerreißung .Preußens ge1iéhtete11Bestrebungen der*Erfolg versagt blieb, so 111 das qucb nicbt 31118131 auf di? zielklare und fesie Leitung der 1111187611 Verwaltung Pxeußens Und der bingebenden Tätigkeit ibrcr Organe zurückzufübrc'n. (911115111181 Bkisall im Zentn, bsi den D. Dem- 1111d Soz. Dem.)
* Dieseijgane dex innsrkn Verivaitung haben auch in dem uns duxck) den wirkrreäyilicben Einbrücl) der Beigier und Franzosen an Ruhr und Rhein aufgezwungenen Kämpien oft 1111191! den schwierigsten [1111116115911 mit Aufopfctung ibte'Pflicbt- getan. (Lebhafter Beifall). 611131111111111191111171111 'mit der rbsinischn Vc'völksrung haben sis ben Separatismus nikdc'rgeschlagen 111111 sick) auch damit um Einheit und Geschlossenheit Preußens nnd dks Reiches verdient gemacht. (Erneuter 1ebbafter Beifali).
So sieht das wahre System Severing aus, gegen das draußen im Lande ein so-unebriicbsr Kampf geführt wird. (Sehr richtig! bei den _Soz.-Tem. und in der Mitte.) Ohne dieses Sysiem stände beute Prcußen und das Reich nicht so fest und unerschüttert da_ (Ernsuter 1855111113: Beifall bei 17611 Soz,-Dem.) Ohne den Rückhalt an Preußen „ konnte _das Reich keine erfolgreiche Außenpo1itik machen. (WicdkrboUc-r lebbaster Beifall bei de_n Soz-Dem. und 111 der Miikk.) 611 7111111 obne 1161161116511113 ausgesprochen werden, das; die Reichs- reaisrung in ihrer oft w.?cbselnren Gestalt ibre Politik nach innen und außen 1111r gcfiüst auf die durch die Poiitik der großen Koaiijion in Preußen geschaffencn rubigkn und stetigen Verhälinissc mit Etfo1g bat fiihren können. (Seb: 1115111111361 den Soz-Dem.u11dindcr Mitte.) Gewiß, meine Damen und Herren, diese Po1iiik der großen Koal1tio11, die ich Ihnen in kurzen Strichen geicbilderk habe, hat keine 9105211, in die Augen springende Erfolge gezeitigt. Das ist in dsr heutigen 3111 auch nicht möglich, es mag eine Koalition bier zustande kommen, W112 sie wil]. Wir stehen 65611 noch unter den Folgen des verlorenen Krikges. (Zuruf bei den Nat.:Soz.: Und der Revolution!) Wir sieben unter dem Druck -- (Zurufe bei den Komm.) - jawohl, auch der Dawes-Gesexze. (Stürmische Zurufe und große Unruhe bei den Komn1.)-- Meine jungen Herren Abgeordnetsn Von der Kommunistischen . Partei *- (stü1miscbe Heiterkeit. Große Unruhe bei den Komm. und Zuruf: Sie alter Esel! -- Glucks dcs Ptäfibenten.)
. VZLUU ich Von jungen Abgeordnetkn gesproche11 habe, so meine 1ch die .Herren, die jekt erst in das Haus eingetreten find und offenbar noch nicht wissen, wie sie 1111) hier zu benehmen haben. (Lebhafter Beifall bei den Soz.-Dem. und in der Mitte. "- Zurufe bei den Komm,) Ick) will diesen Herren nur das eine sagen *- (erneute siürmiscbe Zurufe bei den Komm.: Sie baden uns keinen Anstands- "111901119 zu erteilen! Sie find der Angeklagte !) ick) will Ihnen nur auseinandersetzen » *- (exncuie sjürmische 3111qu und große Unruhe bei den Komm.) " micky vor Ihnen zu rechtfertigcn, habe ich keine Lkraniassung - (erneute siürmische Zurufe bLi den Komm.) 111) W111
'an11 lediglich auseinanderseßen (Zurufe bei 5611 Komm.), daf; ick)
"M die Absicht babe, Sie zu überschreien » das kann ich nicht,
Zurufe bei den Komm.) sondern ich habe lediglich die Abficbt. Sie " übLkzeuqen. (Zurufe bei d€11 Komm.) -- Wynn Sie meinen, das 111 (11111) nicht möglich, -- gut, so jchäßen Sie sich richtig ein,
, Ick) sagte: Unter den jkvigen Verbältnisscn ist es naturgkmäß Liner Regierung möglich, etwas alle Befriedigendcs zu schaffen, aber
,-1cich1vol)l ist Es durch die Politik der großen Koalition gelungen-
ZUU'f? rechts) eine ruhige, stetige Fo1ten1wick1ung zu gewährieisten- Der_adg auch die Erfolge der Polittk der großen Koalition sind wettellos auch im Wahlkampf die Ursache gewesen, daß eine so große abi von Wählern sich für die Patjeikn ausgesprochen hat. die diese den [eyten drei Jahren getrieben haben. (Sehr gut! inks und in der Mitte - Zuruie rechts.) Meine Herren. 111 Vartnat.Skandal haben Sie doch nur in dieser Weiie auf- 9110111119 als Ein1eituna zur Wabikampagne für die Reichs- kafidentenwabl. Aber ich spreche über die Politik der großen onlition. Lassen Sie doch die Wabjagitation fiir die REWE“
* “käfidentenwahl noch etwas zurück! (Zurufe tecbls.) - Die große
*
, onlition hat mit Barmat „1chts 111 11111! (.?ach und Zuruf? bei 211Kcr11m11nis11'n.)
Verehrte Damen und Herren. 115 habe gesagt, daß sicb eine so große Zahl der Wähler für diese Polmx der großen Koalition aus- gesprochen bat. Die vier Patteien, die in dcr großen Konittion z11- sammengesckyloffcn waren, haben 10 686000S11111111111 «11111111. während diejenigen. die in der Opposijion 11L121'11, und zwar die OWosiüon ganz cinbeijlich genommen. von W11l1e bis _Kaß, lediglich über 7380 000 Stimmen verfügen, so daß die vier Koalitionsvartcicn. d. b. 51616 51131 Parteien, die diese von mit 11111 geschilderte Poiitik getrieben haben, heute im Hau'c über 208 Abgeordncte ver1üacn
„gegenüber 182 1311" (1211510112110! Opposition 1101121311116 1111; drüben
bei den Kom11111nis1c11. (anfe und Lachen.) Ick) babe 311111211 diese Zahlen angeführt, um Ihnen zu beweisen. das; das Votum der Wähler iibe'r dis Poiiiik der großen Koalition dem Kabinett 0171?!" großen Koalition keinen Anlaß gibi, zurückzutreten. (2611511116811- stimmung 1inks 1111din der Mitte.) Ec; 11113118 1161115er dcn Volks- wiiien fälschen, wenn man von dieser Politik abweicbcn 1V01110. (Lebhafte Znsjiunnung iinks und in der Mitte. -- Zuruf rechts.)
Nun wird freilich erklärt, daß nach dem Austritt der der Deutschen Volkspartei angehörigen Minister die große Koalitton nicbt mebr bestände (Zuruf rechts: Aba 1), das; es sich jetzt nur noch um ein Rumpfkabinktt handle. (Sehr richtig! rechts) - Nein, das ist nicht fsbr richtig, 1011131111 der Rumpf hat noch einen Kopf und ist deshalb nicht 11111; 6111 9111111111 (Lachen und anufe tcchis.) Aber 1:11 febla'n z1vei Glieder, und ich babe die Absicht. nach dem AuIaang der Besprechung hier im Hause die beiden unbeseßten Ministerien durcb Ernennung neuer Ministxr wieder zu 1161613611. (Bravo! links und in der Mitte. Zuxuie 1121116.) Es bat den Schein der Richtigkeit 1111" sich, 11161111 erkiätt wird: die große] Kbalition besteht jest nicht mehr. nachdem die beiden Herren Ministeri. ausgetreten sind. Das ist, wie gesagt, bis zu einem gewissen Grade richtig. aber die P olitik der große/n Koalition ura) *ibke „Erfolge, die bleiben be- sjeben. * (Sehr wahr! links und 111 der Mitte. Zuruf 1111516.) Und es bleibt 11981191: 1301: 11116111 bestehen die Notwendigkeit, 1111 In- teresse unseres Landes und unseres Volkes diese Politik der verständnisvollen Zusammenarbeit fotizn s 1: gen. (Lebbaiter Beifall links und in der Mitte. -- Zu- ruse.) Wer 1181151) die Politikder ruhigen Fortentwicklung nicht wil1, wer aus parteiegoisiischen Motiven die Gegensäßa Verschärsen und den Kampf'ailer gegen uns im Innern entfeseln will. nur der kann 115111131111) gewollt und bewußt von dieser Politik abgebsn. (Sehr wabrl bei den Soz.-Dem.) Und weil ich diefe vnderblicbe Entwicklung nicht fördekn, sondern im Gegenteil hemmen und verhindern will, deshalb bin ich und mit mir die Mehrheit der Kabineitsmitglieker im Amt geblieben. (Zuruf rechts: Das schöne Pflich1bew11ßtsei11 !) »- Ick wünschte, daß in Jbren Kreisen immer soviel Pflich1be1vuß11ein wäre und namentlich am 8. November1918105121Pf11chtbewußlseingewefen wäre, als die 1118111611 von Ihnen wegliefen, (Lachen rechts) wo wir unser Lebkn eingeseyt haben, um den Staak in ruhige Verhält-
nisse zu bringen. (Zurufe rechts.)" -- Ich habe nicht gegkaubt, daß
Ihnen das so viel Freude bereitet. *- Wirsind im Amt geblieben seibst auf die Gsfabr hin“. daß dieses unser Verhalten draußen in der Oeffenjlichkeit, die ohnehin jetzt (mit einer Atrpoiphäre der Ver- leumdung und Schmäbsucbt erfüllt *ist. mißdeuiét werbe. Aber ich brauche wbb! nicbt 581011st 1116111111) und meine Kollegen im Ministerium zu erklären: Wir,:kämvfen nicht um unser Amt (Lachen rechts.) -- für diese Auffassung haben Sie (nach tecbis) in Ihren Kreisen offenbar kein Vexzijäydnis. Das Drängen Ihrer Parteifreunde an“ die Krippe ist] 1111 den leßten Monaten ja aucbzu groß gewäen. -- Wir kämpfen für die Polüit, die wir über 3 Jahre zum Besten unsech Landes getriebéü höhen, und die auch jest noch nach unserer festen Uebetzeugung dié einzige Politik isi. die Nabe und Stetigkeit, verbürgt und den eispüéßklcben Wiederaufbau unseres Landes ermöglicht. (Sehr wahr! links und in der Mitte.) Für diese Politik derGroßenKoalition, die seinerzeit vom Landtag gebilligt isi, hat das Kabinett das Vertrauen erhalten, und das Kabinett ist gewilit und bereit, diese Politik fortzusexzen, und 118111 dafür die VertrauensfragL. (Bravo! bei den Soz.-De1n.) Will der Landtag dem Kabinett das Vertrauen entziehen, dann mag er entsprechend entscheiden. Sie haben zu entscheiden. und Sie stehen bei dieser En11cheidung vor einer wichtégen Frage. Sie sieben vor der Alternative, enjweder Fortseßung der Politik des ruhigen vaterländifÖen Aufbaues durcb Zusammynsaffung aller Kräfte der Mitte oder Jnaugerierung jener unter dem ent- scheidenden Einfluß der extremen Rechtöparteien stehenden Politik des Vürgerb1ocks, die nichts andexes sein kann und nichts anderes sein wird, als eine unserem Lande zum Verderben gereichende Kata- st ropbcn politik. (Sehr richtig! bei den Soz.:Dem.)
Nun Entscheiden Sie so, wie Sie es vor Ihrem Gewissen vor Volk und Vaterland und vor der Geschichte verantworten können. (Lebhaftes Bravo 11115 Händeklatfchen bei den Soz-Dem. Zischen bei den Komm.) - '
Eine Reihe weiterer (Hegenstände werden mit der Be- ratung verbunden.
Der Abg. Grzesinski (So .) beantragt zur Geschäfts- ordnung Vertagung bis zum reitag. Die Kommunisten fordern sofortige Besprech1mg der egierunaSerklärung. (&th die Vertagung stimmen die Deutschnationalen, die Deu che Volksvartci, die reiheitsvartei und die Kommunisten. Die Absümmung bleit zweifelhaft; es findet Auszählung statt. Die Vertagung wird mit 206 gegen 199 Stimmen beschlossen.
Nächste Sißung Freitag, den 16. Januar, 2 Uhr: Fest- stellung der Mitgliederzahl des von den Deutschnationa1en be- anlramen Untersuchungsausj uffes über die Barmatangelegen- beit; Fortseßung der Beipre ung der Regierungserkläruyg in Verbindung mit den Anträgen der Deutschen Volksp-Iktet und der Kommunisten, bejr. die weitere Tätigkeit des Staats- ministeriums und die Entziehung des Vertrauens. Schreiben über den Rücktritt der voltsvarteilicheu Minister. Uebernahme des KultuO und Finanzminisjeriums durch den Minister- präs-tdenten. Gutachten des Justizministers über die Wahl des Minislerpräfidenten bei einer Neuwahl.
Schluß: 4 Uhr 35 Minuten.
Parlamentarische Nachrichten.
Dem Reichstag ifi ein Weißbuch: .Die Lcndsner Konferenquli/Nuguft1924" zunganzxkn,
Handel und Memrbe. V e r 1 111, den 15. Ianum 1.025.
Teieqtavbmcbe 9111911151111!» „- „-.... WW „ „.- .-..
14. Januar Geld Brief
1,666 1,67 1.608 1.612 2,2115 2.305 111,94 19,119 4,195 4,2115 0,499 0,1101 169,34 169,76
15. Januar (Geld Bum
1,676 1,68
1 608 1.612
2 2115 2,315 20,075 20, 125
4,1115 4,2115
0,496 0.498 169,34 169,76
7.51 7,53 21 „04 21 , 10 79,55 79,75 10,55 10.59 1 7,19 17.23
6, 835 6,855 74,68 74,86 19,98 20,02 64,07 64,23 22,50 22,56 12,59 12,63 80,82 81 ,02
9,025 3,035 59,19 59.27
112,98 113,26 5,81 5,83 5,911 5,931
Buenos Aires (Pavieryeio). . . . Japan Konstantinopel. . . . London New Yori. 9111) de Janviko . . “2111111615. - 9101161511111 “11111611 1111 Mark 1ür 100 Dracbmen) . . Vrüffel 11. Antwerpen Danzig Helsingfors . . . . Italien Jugoilawien . . . . . 5101191111011?" . . . . . Lissabon und Oporio Oslo . ' . . . . ' ' ! aris-s..'...- "ma ......... Schweiz . . . . . . . Sofia'kk-s...s Spanien ..... . Stockholm und (Gothenburg . . . . Budapest. . . . . . . Wien.........
20,94 79,20 10,55 17,40 6. 87 74 58 19,88 63.87 22,41 12,59 80. 82 3,025 59,08
1 12,91 5,785 5,909
21,00 79,40 10.59 17.44 .6 89 74 76 11.192 64,03 22.47 12,63 81,02 3,1135 571,22
113,19 5,805 * 5.929
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Ausländiickw (5513151911611 und Banknoteb.
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14. Ianuäé Geld Brief
16,225 16,305 4,22 4,24 4,172 4,192 4,17 4,19 1,65 1,67
19,915 20,015 19,91 20,01. _20,90 21.00 2,99 3,01 74.41 74,79 79,00 79.40 10,49 10.55 22,49 22,61 168.98 169,82 17,41 17,49 6 83 * “6,87 63,64 69,96 2,17 . „2.19 2,15 2.17 112,67 113,23 80,82 81,22 58.75 « 59 05
12,55 ,' „12,61 12,54 12,60
15. Januar (18111)
Banknoten Brief
“'-
Sobereigns . . . 20 Fk-EMÜT. . . ""'“ Gold-Doliars . . . 4,251 Amerik. 1000-5Do11. 4,172 „ 2 u. ] Dol]. 4,168 Argentinische . . 1,66 Brasilianitch . . . 0,483 Engiiscbe große . . 20,04 . 1:6 11. bar. 20,03 Belgische . . . . 21,00 Buigariscbe . . 2,99 Dänische . . . 74,56 Danziger (Gulden 79,20 inni1che . . . 10.505 ranzösiiche . . 22,54 oliändiscbe . . . 169,08 talieniscbeavmoLm 17,23 Jugoslawische . 6,81 Norwegische . . . 63,89 Rumänische 1000 Lei 2,19 . u111€r5002e1 2,17 Sch1rcdische . . . 112,72 Schweizer . . . .“ 80,82 Spanische . . . . 59,00 Tschecho§slo1v. 100Kr. , u. darüber 12,565 „ unter 100.111. 12.55 Oesterreichische . . 5,925 5,945 5,913 ' 5,933 Ungarische . . . . * 5.79 5,81 5.75 5.77- Die, Notiz „Teiearaphijche Annablung“ sowie „211171111151111'4 Banknoten“ vexfiebt swb bei Pfund, Tanr, Peso, Yen, Marcio x_üt 5? 1 Einheit, bei Testen. und Ungar. Kronen für je 100000 Em- eiten, bei al1en übrigen Aus1and41re11en für je 100 Einheiten.
4,25 4, 1 92 4,188 1,68 0, 503 20, 14 20. 13 21, 10 3,01 74,94 79,60 10,565 22, 66 169,92 17,31 6, 85 64,21 2,21 2, 19 1 13. 28 81 ,22 59,30
12,625 12,6 1
-- Nack) dcm 2311111171 ker Aktien-Gesellscbast für Glasindustrie Vorm. Friedr. Siemens in Dkeßdkn über die ReichSmatke!öffnungsbtianz per 1. Januar 1924 weist, dieseibe nach Abzug der Schulckn ein Reinvermögen von 1122000119161675- mark auf. Aufsichtsrat und Vorstand schlagen vor, das Stamm. aktienkavital don 50000000 auf 10000 000 R .M. umxusteiken deraxt, daß der Nennwert ieder Aktie über 1000-16an 200 9111111, ab- gestempelt 113115. Die UmsteUung ker Vorzugéaftien ersokat im Em- verständnis mit den Inhabern 5201an in der Weiw. daß an' Stelle der 15 000000.“ Vorzngkaftien 5000 Aktien über je 40 91-211. = 200000 R.-M. treten. Jede Vorzugkaktix über 40 91-197. hat drei- faches Stimmrecht. Die verbleibenden 1020000 MWM werk?" ais gejeßlicber Reservefonds in die thanz eingestellt. . _
Helsingfors, 13. Januar. (W. T. B) Der Gewann der Bank von Finnland im legten Jabxc betrug 65.4 9.1 luionen Mark gegen 13.5 im lesten Jahre und 10.5 in 1922. Das ewinn- und Verlustkonw des letzten Jahres zeigte einen Agioqxwmn an 7,5 Mil11onen. während der Aqiovetluft in 1923 49,3 Militanm ans- mach1e. trotzdem für Reservesteljungen der Bank Abzüge in Höhe von ungeiähr 40 Millionon gemacht wvxden wann. um 111: Slellung rer Bank zu stärken. Der Nettoaewinn ist deshalb gtößer 1115 1923, weil die Valutapoiiiik größere Agiooerluste vermeiden konnie. - Die Zolleinnabmen für 1924 belaufen sich auf 1,233 MiUionen Mark segen 1,145 Millionen im Voranschlag. *
London, 14. Januar. (W. YB.) Deutsche Wieder- berstellungßauleibe 98 UH.
Budapest. 12. Januar. (W. T. B.) Wolbean-“weis der Ungarischen Nationalbank Vom 7.Januar(1n.§11ammtk vom 31. Dezember) in MiUionen Kronen: Gold, S1|be1-, Devisen- und Valutenbestand 2490 206 (2 4794971, Wech1e1 und Effekten ] 876 866 (1 971; 1187). Staatsschu1d 1973 930 11 1174 7801. Sonsttge Aktiva 3202 897 (3350172), Noienumiauf 4276 723 (4 513 989), Staats- und Pjivatguthaben 2288 447 12 069 467), Sonstige Passiven 2630377 (2 852521). _
Wagengesteliun für Kohle. „Koks und Briketts am 14. Januar 1925: Ru rrevier: GeßteUt 25991 Wagen. *- Oberjchlesifches Revier:Geste111*-,-.
Tie_ (Z1eftrolvikuv1etnot'1er111111 rer Vereinigung für 1211111172 Elektroiynuvsemoiiz sieme fich 111111 217111111": Meldung des „W. T. V.“ am 14. J.;Uuar (mf 143,50 .“ *am 13.,“;*c,an1.10.r auf 143.225 .“; für 100 kg.
Berlin, 14. Januar. 122. T. V.) Preisnotierungen für Na brungömttkeb (Durchschnitts-_1nfaujsvre11e des Levensmit1e1einze1bande16 1171 1e 50 113 frei Haus Bniin.) In Goldmarkx- Gerstknmauven, 1911" 19,50 bis 24.75 .“, Gerstengtüße„ ioie 18.50 bis 18,75 „4, afnfiocken, 101? 20,00 bis 21.50 .“ Hajekatüße, iose 21,50 bis „50 .“. Roggenmehl 0/1 18,75 13411 20,50 .“. Weizengtiex 21,00 bis 25,00 .“, Hanami; 26,25 bis 29,50 .I. 70 9/11 Wetzmme ] 19,00 bis 20,50 .“, Weisenaukzug- mtb] 20.25 bis 26,75 .“. Speiseerbwn, Viktoria 19,00 bis 22,25 .“. Sveismbsev, kleine 15,00 bis 16,00 .“, Vobnen, weiß:, Per! 20,00 1115 23,00 .“, Langbobnm, bandmieien 27,00 1110 32,00 .“, 21mm, kleine 18,00 bis 25,50 .“, Linsen. mimt 31,00 11111 42,00 .“ Lins?"- große 44,00 bis 55,50 „M, Kartoffeimebl 19,00 bis 22,00 M- Mafkawni, Hatmtießwate 43.25 bis 55,00 .“, Einnurew 44,50 bis 73,50 .“, MkHianZTn 23,50 bis 26,75 .O, Br*achrciö 15,27