- - “ - * ' keit at an der Kreis 0.917. 220 dem WM-stMUsTYZit-srt.h ZZZ Béwegung ift „mes ravrlutronairext EtnflUssc „ „ äl i lische keine ciaentlich ungarische mehr. Ste isi zur H „stk ? ne poF qewordén, Sic dientetncm wett umfassenderen, wetthochfahxen eren Aufsiande 3111' Grundlage„ der dararrf ausgeht, aile La„n sck)kaf en des alirn Polens aufzuwiegeln und fur uns dre Widerwgrttg kiten “und das Unheil des Jahres 1831 Wieder heraufzubeschworen. Die- ser Ucue Geist ist offenbar geworden setr dem Tage, wo das Ma- ;varcn-Laqer zum Sammelplay dcr Trummer der polnischen'Emi- 00:00: aewokkk" ist, dieser Soldgken der Anarchie, die man in al- ien Ländern im Dienste jedes Aufruhrs, iijmirjrgrunde allerVer- schwsmmqm wirdcrfindrt, deren Zweck es ist, dre Griindla 211- der Gesellsckyäst umzustiirzcn, uni an-ihrc Stelle die blutt en- rauzne W. alxscheuiichstln Terziagogre zu seyrrr. Mrhr a s zwanzig- tausend Individuen, m diese *Kategorre gehorend , sind ur Stunde zu den Fahnen der ungarischen Armee gestoßen. ie bildrn Rrgimenicr, ganze organisirte Heerkö'rper. Von ih- ren Händicrn, und namentlich don Bem und Drmbinski, gin- qrn “.'orziiglick) drr Entwurf der Kriegspläne und die Leitung der militairischrn Operationen aus. Ihre Absichten gegen uns sind nicht *.*ri'strckt. Sie tragen dicselben offen zur Schau. Sie wvllen dcn Schauplatz drs Aufstandes nach Galizien und durchGegenstoß nach Ulislkcn polnischcn Provinzrn verlegen. Ihre Umtriebe haben schon Wurzel gesckxlagcn in Galizien nnd Krakau. Von Siebenbür- qrn ["*cr brsirebcn sic sich durch Aufwicgelung und Ermuthigung der Zmznfxirdcnen Moldo-Wala'chcn die Bemühungen zu vereiteln, die wir im Eindrrständniß mit der Türkei irbernommcn, um die Ruhe in dcn Fiirstenthiimcrn herzustellen. Mit einem Worte, sie unter- halten cinen fortdauernden Zustand von Unruhe auf der weiten Linie rmsrrcr Gräuzkn. Eine solche Aufregung kann nicht fortwäh- ren, ohne unserer Lage Gefahr zu bringen. Sie erheischte von unserer Scike augenblickliche und entschiedene Maßregein. Es ist ohneZwrifcl zu bedauern, daß Rußland nicht fernerhin tn der passt- ven Haiming verharren kann, die es scitdem Beginne der europäischen
Krisis angenommen. Man wird Rußland die Gerechtixkeit wider-
kein Verlangen gelzleigt, hat, ck vorschne
moralichen Ordnun _ Fährt, die europäiche Völkerfamilie zu spalten.
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keine Ungeduld an den Tak gelegt in den Kampf der beiden Prinz pi
und der Anarchie zu mischen„ welcher fort- So lan e das
oziale Unwetter in der Ferne wüthete, ist Rußland ruhig und unbewe lich der aufgeregten Welt gegenüber geblieben; es sah den Krieg ch entzünden, die Institutionen zusammensiürzen, die Re- gierungsformen wechseln, ohne aus der Neutralität zu treten, die
es sich selbst aufgelegt hatte.
Aber der Zeitpunkt, wo es würde
handeln müssen, war nicht ausgeschlossen aus der Voraussicht der Kaiserlichen Regierung, und wenn diese endlich wider Willen ihre: beobachtende Rolle aufgiebt, so bleibt sie nichtsdeftoweniger dem Geiste ihrer vorhergegangenen Erklärungen treu. In der That, indem fie bei Gelegenheit des Manifestes vom 26. März vorigen
Jahres aussprach, da Angelegenheiten der
sie fich jeder Einmischung in die inneren remden Staaten enthalten und es einem
jeden von ihnen überlassen wolle, seine VerfassunÉUach Belieben
umzugestalten, hatte sie nichtsdeZoweniger bereits ck im voraus eine völlige
halten für den
orge getragen, _ reiheit der Handelns vorzube- Fall, daß der Gegenstoß“ der Revvluiionen von
außen die eigene Sicherheit gefährdete, und daß das Territorial- Gleichgewicht, durch Verträge auf Rußlands Gränzen hergestellt, diesem zum Nachtheil geziö'rt oder geändert zu werden Gefahr liefe.
Daß nun unsere garn, das iki es, gen der In
Sicher eit bedroht ist durch die Vorgän e in Un-
was aus den Plänen und eingestandenen estrebun-
urgenten offenbar hervor cht, “und jeder Angriff, den,
wenn auch nur fiir eine Zeit, eine revo utionaire Regierung von dieser Seite auf die Integrität und Einheit der österreichischen Monar- chie machen würde, wäre zugleich ein Angriff auf den Befihsiand,
den Se. Majestät der Kaiser,
in" Uebereinstimmung mit dem
Geiste der Verträge, für nö'thig hält zur Aufrechthaltung des eu- ropäischen Gleich ewichts, wie auch der Ruhe seiner eigenen Siaa- ten. _Die Kaierliche Regierung sieht sich also in dem Falie.
i
Sicherheiis-Ma regeln zu ergreifen gegen die Wendung der Ereig-
nisse ,
die sie als möglich vorausgesehen hatte,
und die. gegen-
en der
haben.
dtm“ Ru
erlaubt Lein" könzite, den Keim derselben walbsen zu lassen. In- land diesen Verwickelungen vorbeugt,“ “indem es durch Zusammenwirken mit seinem Verbundeten das Löschen der Feuers-
brunst beschleunigt, welcbe von der Donau nach der Weiéhsel um
sich zu greifen droht und alle Nationalitäten auf diesem großen:
Raume in Gährung erhält, macht "es 'nicht nur von dem unbe- streitbaren Rechte Gebrauch, we es ihm das Interesse seiner Selb . erhaltun verleiht, sondern es 3 aubt auch in dem Interesse altsxr wirklich. riedliebenden Mächte zu handeln und zur Aufrechierhal- tung der Ruhe in der Gesellschaft wie zu der, des Gleichgewichts von Europa eizutragen.“
Italien. Rom, 6. _Mai. (Franz.;Bl.) 'Der Con- temporaneo meldet: „Dre neapolitanische Avantgarde, 1000 Mann |ark, wurde bei Marino total geschlagen. Garibaldi überfiel sie und hat sie völli aufgerieben.“ ,
In der Stadt nd cini e kecke Diebsiähle verübt worden, welche die Triumvirn exemplarisch Liirafen ließen. Daher das Gerücht von Unruhen im Innern. Mazzini at befohlen, daß der AuStausch der französischen Gefangenen zu Pa o siattfinde. Dres isi geschehen.
" ? Oudinot soll gegen das Einfallen der Neapolitaner protestirr
Üonrgltche Schauspiele.
Sonnabend, 19. Mai. Im Schauspielhause. 78sie Abonnements- Vorstellung: Eigensinn, Lustspiel in 1 Akt, von Benedix. Hier- auf: Die“ Einfalt vomLande, Lustspiel in 4 Abth., von,!)r. C. Töpfer.“ (Fräul. Malvine Crck, neu angestelltes Mit lied des Föähgkchm Theaters: Sabine, als Antrittsrolle.) .AUZang halb
r. ' -
Komgsßadtrsches Theater.
Sonnabend, 19. Mai. Berlin bei Nacht. “
Sonnta , 20..Mai. Zum Erstenmale: Rauser äs l'lale,
oder: Die arseillaise. Dramatisches Gedicht in 1'Akt, von
R. Gottschall. Vorher, zu'm erstenmaler Cin Lustspiel-Honorar. Original-Lustspielin 3 Akten, von H. F. Herne. *
rahrrn lassen, daß es seit länger als einem vo en Jahre wärtige Lage trägt zu viel Verwickelungen in sich, als daß es - * 4 - ' “ L W Wx ** _ _- “ ' . . _ ]361'111181' Börse? 2011] 18. 11101. 7766W97-90WE- ]Djsoubabu -.Q_otjou. Inok. L.!ä- ' . - - . | , c o . * o F * “ .kmaterämn ......................... 250 k]. [(uk- “_ 14255 F,!xmm-QotM [ ““,"-a,“ F "=“ ?ck * kmomWW-xsoéem a,“- ' 6
«]o. ......................... 250 k]. 2 Im. - 1429. . . =' € HC Maxea- Coups. _ - - Ö. Taxez- Loan. ][ [, 300 K*": ](ur: 150; ]50J5 okt ne""'""5b"'k.ä "*ab 571-715?" Zeki-FÜ'“ Z'"? „ÖL 53mmt|iebe pkiokitZU-Jctjen «eklm ck.".ka „F "Z."."Z '.:[JJ.'.'.'.'.".'.'.'.'.'.'.'.'.'.'.'.'.'.'.'. 300 ML. 2 ]m. _“ 150 n;").IZ':;“Z'Z'Z,."i'.'L'"1'.'-?.„"2.7.21 „"K"-T.". .“... Z“- é, """-ick" "“'“-"""- * 1 90“- "'"-"""“- l.nm1011 ........................... 1 l. t. 3 DU- - 6 24 - , „ „_ .
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[Ukänckézcbe E' 971778 , 17nnäösix/T, Zt'ommmmk-kayiere umi Zeznn-(Jöln .......... 1.051.200 5, -- - 11116111. 17. 817.131. Zar. 1.217.000 3; --
679747 - 09,47“, Vusselä. - L.]berfelci. . 1.400.000" 4 - “ - 00. 1. 1'1101'1131; . . 2.487.250 4 --
- - Steele -Uolmävkel . . 1.300.000 4 -- - _00. Ztamm-L'rwr. 1.250.000 4 -
27.180915 * 0010. (:*-em. _ zt. arm. [:ck-1.100» Rieäer50111.m3rki5cb. 10.000.000 3;- - 703; ...'7'1 |.- Vysseläorf.131_derfelc]. 1.020.000 4 . -
„„Mr. x„.„._ „„U 5 “"T ']0]; vom..., MUM „31 93; 921; (10. Fxreißbabn 1.500.000 4 -- - Kjeäsrsobl. Markuwb. 4.175.000 4 8:54; b:.
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410. 00. 35 , _ - 792 Uiac-aeo. - - .- ZrieF - Rei558. . . . 1.100.000 4 a- ._ Steele - Pobsmks] . . 326.000 5 88 E. ost,". 2100.11.» 31“ _- - Mag eb-Mittenb. , 4.500.000 4 - - 00. (10; 11. 8er, 373.000 5* -- 2 . ' * “ “ ' Zreswu -Y'rsxburg . . . 400.000 4 : -- „Freskänäéscäe Z'onch. Quittunz'a- „Rogen. Zerg. - Mark --------- 800.000 5 975 v. Üuzs.]]amb. ("911.1 5 ', '- -- koln. neue kkäbr. 4 90 89Z Jacken - mzztrjébt . . 2,750 000 4 30 _. _ - J 5 Zw 00.bei1|0[)83.4.§. 5- “- _ än. l'art. 50017]. 4 72 71Ä F ' . FW,. Flamm “46,“ „ZZ ZZ 30'53-0'11'821' Ti Y,- 8?» ;?" ..ck?“ ML"" Z : : Quakänä- 40750". [.eiéiY-Vrssäen 4.500.000 4 - _
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uncl [Jank-Kntbsijcén uszsotat.
€Zinsnmrtge Borsen.
Frankfurt a. IN., 15. Mai. Der Umsaß an heuti er Börse war Von einigem Belang.- In Folge der Errigniffe in a- den wurden die badischen Fonds zu billi eren Preisen-als gestern abgegeben. Holländische, polnische, belgiche und spanische Fonds hielten sick) brgehri nnd steigend. “Ocster. Actien rrnddbcxbacher Eisenbahn von mchrercn Seiten sehr offerirt. Alle ubrigen (Hat- iungen prcishaltend.
Oesterr. ;“)proz. Mei, 73-2 Br., 732. G. Bank-Acticn 1120 Br.,- 1115 G. Baden Partiallose 3 50 Fl. 4793 Br., 47 (Bld., .. 39 Fl- 26“? Br., 2-3; (H. Hessen 3 40 Rthlr. 277; Br., 27 Gld. Sardinien % Br., 25“; G. Darmstadt Partial- Loose- a 50 Fl. 697€ Br., 09? G., 0 25 Fl. 2142 Br., 212 G. Spanien Zproz. 2-1“? Fr.„ 243-- G. . Polen 300 Fl.-Loose 982. Br., 98 GW„ :] 359)? Js. 73 Br.„ 722 G. Friedrich=Wilhelms-Nordbahn 3275 Br., .I.-. 0). thdsthafen-Bexback) 692 Br., 682 G. Köln-Minden
04 .
76'7. Br., 7 _
Hcsmburg, 16. Mai. - I'zproz. p. C. 782 Br., 7855 G- St. Pr.„ Ob. 84 Vr. E. R. 101. Br., 101" (H. Stiegl. 812 Br. Dan. 64 Br. Ard. 102. Br. Zproz. 23 Br., 222. G. Hamb-Bkkl- 5431 Bk, 54'5 G. Bergedorf 73 Br. Altona-Kiel 89 Br. u, G. Rendsb.-Ncum. 108 Br. Mecklenburg 313; Br.
Die Course behaupteten sich heute sehr fest“, das Geschäft be- *
stand jedoch hauptsächlich nur in Berl.-Hamb. Eisenbahn-Actien.
Paris, 15. Mai. Unser Effektenmarkt hielt sich so ziemlich- weil die (Hrschäftswät den Siurz Faucher's nicht als die Lage des Ministeriums wesentlich ändernd betrachtet. Sonst wäre das Sin- ken unserer Fonds stärker. Zproz. 56.60 baar. 56.90 Zeit. 5proz. 88 . 60 baar, 89 Zeit. Bank 2390. Spanische Zproz. 38'5. Nordb. 4417. -
London, 15. Mai. Zproz. Cons. p. C. und a.'Z. 911. ' ZZproz. 90-1. Ard,16-'.;. Zproz.33. Pass.35-. Port.4prozo281-
Znt. 492. 4proz. 76'7. Bras. 78. Chili 90. Mex. 3155, ?. Engl, Fonds find heute etwas gewichen. Cons. eröffneten p.C.
2 ck.?)
Ard. NK 95.
' 81'5. Oest. Met. 5proz. 7175, 71, Y. LZproz. 372.
Weizen
)) )] )) ))
Rüb'o'l
)] )) )) )] )]
Leinöl
))
»
zu 90, 2,557, u. a. Z. 90, F, I.;“, ste schlossen 90,2; p.C. und 90F, . Ard. 172, 162.
2 Uhr. Cons. p. C. 9175, a, 3. 91.
Amsterdam, 15. Mai. Die Stimmung am holl, Fonds- Markt war heute im Allgemeinen minder ünstig.
Int.,„ö'sterr. Fonds'und span. war ziemlick?
Holl. Jnteg
Der Handel in belebt.
r. 49'2, ck.“. Zpr'oz. neue“58'ch, Z.“.- Span. Gr. Pircen 12';, Y. Russe nalie 100Hé Stiegl. ex, 27T.
Markt - Berichte.
Berliner Getraideberichi vom 18. Mai.- Am heutigen Markt waren die Preise wie folgt:
nach Qualität 58-58 Rihlr.
Roggen loco und schwimmend, 24-25 Rthlr.
pr. Frühjahr 82p . 25 Rt lr. be . u. G. Mai/Iuni 257. FW Rihlx). ' z * Juwi/Iuli do. _ Zult/Aug. 25T Rthlr. Br., 25 G. ept./Oktbr. "LSL Rthlr. Br., 261- G.
Gerfie, ?roße loco 20-22 Rthlr.
leine 18-20 Rthlr.
Hafer loco nach Qualität 14-15 Rthlr.
loco 18% Rthlr. Br., 1354, G.
pr,. _Mai 135/4, Rthlr, Br., “1835 G.
Mm/ ni 1315 Rihlr. bez., 133: G. d
um li o. Juli/Aug. 13“- Rihlr. Br., 13 G, Aug./'Sept. 13 Rthlr. Br., 12F G, Sept./Okt. 1,255 ' Rthlr. . Br., 123; 'G. Oktbr./Novbr. 121; Rthlr. Br., 1233 G, loco 1035 Rthlr. ,
Spiritus loco ohne Faß 145: Rthkr. brz. u. G.
J. Mai/Juni 1445 “Rihlr. bez. n. Br. uni/Iuli 15 Rthlr. Br., 14-1; 03. -
:6 Pf.;auch 18 Sgr- 9 ' . auch 1 Rihlr. 2 Sgr. 6 Pf. (schlechte Sorte). -
Spiritus Juli 7211: . 155; Rthlr. Br.,*15Z G. " Aug./Se?)i. 16 Rthlr. Br., 152 G.
Marktpreise vom 'Getraide. * Berlin, den 16. Mai.
. Zu Lande: Roggen 1 Rthlr. 4Sgr. 5 Pf., auéh 1 Rthlr. Z Sgr. 2 Pf.; große Gerste 28 Sgr. 9 Pf.; Hafer 23 Sgr. 9 Pf., aluch420SSgr. YYY; Erbsen 1 Rthlr. 5 Sgr. 8 Pf., auch 1 Rt r. r. 5 .“ ., _ .
u Wa ser: Weizen (weißer) 2 Rthlr. 15 Sgr., auch ? Rthlr. 12 Sgr. 6 Pf., und 2 Rihlr. 8 Sgr, 9 Pf.“ Rog en 1 Rthlt. 3 Sgr. 9 Pf., auch 1Rthlr, 1 Sgr. 3 Pf.; gro eG'erFie 1Rth1r.; kleine Gerste 27 Sgr. 6 Pf., auch 26 Sgr. 3 Pf.; HaferW Sgr. Pf.; Erbsen 1 Rthlr. 3. Sgr. ck Pf.,
Mittwoch, den 16. Mai. - *Das Schock Stroh27 thlr., auch" 6 Rthlr.) *Der Ceniner Heu 25 Sgr., geringere Sorte auch, 18- Sgr." ' - Kartoffe1-Preise. . Kartoffeln, der Scheffel 17 Sgr. 6 Pf., auch' 12 Sgr. 6 Pfq
_mehenweis 1 Sgr. 3 Pf., auch 1 Sgr.
Branntw ein - Preise. Die Preise von Kartoffel-Spiritus waren am
11. Mai 1849 1420. 14-5 Rt'hlr. frei ins Haus geliefert
12. » » 1455 ) 0 54 . , p. „00O.uart :- 1?“ " “ FZ “ I. oder 10,800 % "“ck 16. » " 14T Valles.- „ » » 5 "
Korn-Spiritus ohne Geschäft. _ Berlin, den 16. Mai 1849. Die Axltesten der Kaufmannschaft von Berlin.
Druck und Verlag der Deckerschen Geheinim Ober-HosbuchdruäkkÜZ '
“T*“ «*r-v»...-
Beilag? '
.70' 136.
24-16-
4.5.»- 41..;,«„,.„«„,.-«-., „. , .,
' st nicht zu
I n h a l t. D e u t 1“ ck [ a n d. Bundes „Angele enbeiten. Frankfurt a, M, Verhandlungen der
ver a unggebcnden eichs-Versammlung. fs A u s l a n d. Oesterreich. Krakau. Bekanntmachungen.
Frankreich. Paris. Beilegung des Streits zwischen Marrast und Changarnier. - Vermischtes. . . , Spanien. Madrid. * Die Intervention 111 Italien. stTgiJesZfchZift ucztd Junsst. ) D“: inan n der b ertei i en onar ie. ortevung. ' F 3, Auswärtige Börsen,
Nichtamtlicher Theil. Deutschland.
Frankfurt a. M., 15. Mai. (O.P.A.Z.) 220sie Sißung .
der verfassunggebenden Reichs-Ver ammlung. Die Sitzung wird um 112 Uhr durch den ersten Vice-Prasidenten Biedermann eröffnet, Der Vorsitzende meldet, daß die Abgg. Renger und Demel in den Dreißiger-Ausschuß gewählt worden, ferner den Austritt der Ab s, Hoppenstedt aus Hannober und Radebusch. Der Erfah- mann "r Leßteren isi bereits ein etroffen, Eingelaufen sind ferner ein Jlottenbeitrag und viele Zu 'mmungs-Adressen aus Hannover, Sachsen, Preußen.
Der Vorsitzende Reh, Welcher auf dem Büreau erscheint, theilt hierauf der VersammlunZimit, daß er so eben von Sr. Kaiserlichen Hoheit dem Erzherzoge eichsverweser komme, Welcher ihm eröffnet, daß er eine weitere telegraphischc Depesche aus Berlin erhalten habe, Welche ihm melde, daß am 14ten d. M, Abend:; der K. Kommissär Berlin verlassen habe, also bis morgen Mittag längstens eintreffen werde. Der Reichsverweser habe gefragt, ob sich wohl die Natio- nal-Versammlrmg bestimmen lassen könne, die Ankunft "desselben ab- zuwarten. (Nein links.) Der Vorsißcnde habe hierauf erklärt, daß er dies nicht im Namen der Versammlung beantworten könne und sodann Se. Kaiserliche Hoheit gefragt, ob er nicht in der jeyigen dringlichen Lage des Vaterlandes das ihm Vorgelegte bekannje Pro- gramm anerkennen und diejenigen Männer wieder mit der Regie- rung betrauen wolle, welche sich des Zutrauens der Mehrheit der Nation erfreuten. Se. Kaiserliche Hoheit habe erklärt, er erkenne die dringliche Lage des Vaterlandes nur zu sehr an und werde wohl morgen in der La e sein, eine genauere Antwort zu ertheilen, Se. Kaiserl. Hoheit äuZerte sich: Niemand kann die Lage des Va- terlandes tiefer fühlen, als ich; was ich dazu thun kann, die Lage zu verbessern, das wird geschehen. Er versicherte dcn Vorfiyenden, daß er nicht nur keinen An riff auf die Versammlung zugeben, sondern daß er nö'ihigenfalls ein Leben einsehen werde, um dieselbe zu schühen. (Großer Beifall,). _ _
Abg. Arndt benußt die Gelegenheit, um den Vorzügen und den Verdiensten Sr. Kaiserl, Hoheit die gebührende Anerkennung zu zollen und einige_ Reden zu tadeln, welche seit Kurzem gegen den- selben hier gehalten worden. Er befürwvrtet den Wunsch des Reichsverwesers. (Beifall; zeitweilige Unterbrechungen von der [in- ken Seite.) Ab . Wigard, der das Wort erhält, meint, der preußische Bevo mächtigte hat sich in unsere Angelegenheiten gar nicht zu mischen, -und stellt den Antrag: die National-Versammlung beschließe, iti Erwägung,. daß sie nicht zugeben kann, daß die Bil- dung emes Rerchs-Miuisirrtums Von den Jnsiruciionen eines preußischen Kommissärs, abhangig gemacht werden könne, sofort eine Deputation an den Reichsverweser zu senden, um ihn zu veranlassen, noch heute ohne Berucksichtigung des preußischen Bevollmächtigten zur Bil- dung eines neuen, Ministeriums zu schreiten. Abgeordneter Bres- gen beantraZt, dre National-Versammlung beschließe, aus den re-
ierenden Jursten, welche die Verfassung anerkannt haben, einen erjchs-Statthalter mit absoluter Stimmenmehrheit zu wählen, und bis zur absoluten Uebernahme durch denselben werde eine Reichs- Regentschaft von 5 Mitgliedern gebildet, welche vor der National- Versammlung den Eid auf dre Verfassung zu leisten haben. Die National-Versammlung bleibt permanent bis zum Zusammentritte eines neuen Reichstages. Dem Anfrage des Abgeordneten Brcsgen wird die Dringlichkeit nicht zuerkannt, er wird an den Dreißiger- Ausschuß verwiesen. Abgeordneter Biedermann und Genossen haben einen Antrag in ähnlicher Richtung Wie der des Abgeordneten Bres- gen eingereicht; derselbe lautet:
„Die verfaffunggebende Reichsversammlung, in Anbetracht der gefährlichen Lage des Vaterlandes und der drinqenden Nothwen- digkeit, alsbald einen festen, verfassungsmäßigcn Zustand für Deutsch- land herbeizuführenz in Erwägung, daß eine kräftige Durchführung der beschlossenen Reichsverfassung erst dann möglich, wenn dieselbe .in allen ihren Theilen vollendet, insbesondere für Ausübung der Befugnisse des Reichs-Oberhaiwtes Fürsorge getroffen ist; in Er- wägung, daß eine kräftige, selbstständige Regierungsgewalt bei den täglich drohender Werdenden Ereignissen nicht länger entbehrt wer- den kann, zur Zeit aber nicht einmal ein Ministerium mit voller Verantwortlichkeit besteht, beschlieFt auf Grundlaße und zur Er- gänzun ihrer Beschlüsse vom . Mai: 1) Die Versammlung wählt ofort, wo möglich aus der Reihe der regierenden Fürsten, einen Reichs- Statthalter, welcher bis zu dem im Bcschlusse vom 4, Mai (Nr. 5 u. 6) Vorgesehenen Zeitpunkte die Rechte und Pflichten des Reichs-Oberhaupts nach Abschn. 111. der Verfassung aus- Übt. 2) DerVeichs aithalter leistetdenin §.190derVerfassung vorge- schriebenen Eid au die Reichs-Verfassung vor der verfassunggeben- den Reichs-Versammlung und tritt dann die Regierung an. 3) Der Reichs-Statthaltrr hat sofort nach Antritt der Regierung we-
" Jen Leistung des in den W. 191 und 193 vorgeschriebenen Eides
er_ "Reichsbeamien und der Angehörigen der Emzelstaaten auf die „Reichsverfassung das Nöihige zu verfügen. 4) Er hat ferner we- . gen Voll iehung der Wahlen zum ersten Reichstage und Berufung des Rei stages, in Gemäßheit der Beschlüsse vom 4. Mai (Nr.
2 und 3) Vorkehrung zu tre en. 5) Zur Ausführung der §§. 77
ff., 85 ff. der Verfassung tr tt, bis zur Zusammenkunft des ersten
* Reichstags, die gegenwärtiße Versammlung in alle Rechteund Pflichten * des Reichstags ein und ii
t solche nach Maßgabe des Abschnitts 4, Art. 5, 6, 7, 8, 9 der Reichsverfassung. Ausgenommen hiervon is! die Bestimmung wegen der beschlußfähigen - Mitgliederzahl, ckck ckckck welcher es bei dem Beschlusse vom . April vcr- blki t., 5) Sollten der in Nr. 5 und 6 der Beschlüsse vom 4. Mai vorgesehenen Uebertragung der Ober auptswürde auf den Monarchen des riZ'ßittTn oLer eiiiiets derff'xrächstgrsz'zz ten (?stZaten ?th?)- ee gen e Hnern e im ege : en, o ürt Fir Skwäblte Reichsftatthalter sein Amt auch nach dem Zusammen-
“ des RÜchUages fort, und es hat sodann Lehrern wegen Aus-
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Beilage zum Preußischen Staats-Anzeigcr.
Sonnabend d. 19. Mai.
führung des §. 79 der Verfassung die nökhigen.§8e|imm0ngen zu treffen. 7) Bis zum Regierungs-Antnttodes gewahlten thchsftatt- halters führt der Präsident des bisherigen Reichs-Mimsterirrms, Heinrich von Gagern, die Re ierung irn Namxns desselbenselbsisiaridig fort und wird demselben die ildung eines Ministeriums mrte_r seiner Verantwortlichkeit anheingeben, 8) Mit dem Vollzuge diejes Be- schlusses, als wodurch das erfassungswerk 111 Deutschland zu seiner Ausfiihrung gebracht wird, hört, gemaß dem Gesche vom 28. Juni 1848 §. 15. die Thätigkeit der provisorischen Centralgewalt auf, und es gehen deren Befugnisse in dem erweiterten Umfange„wie solches der Abschnitt „die ReichEgeivalt“ bestimmt, auf den Reichs- siaithalier iiber.“ - *
Ferner stellt der Abqeordnete Schneer der) Antrag: ,
„In Erwägung, daß die Reichsverfassung im §. 87 dre Mö - lichkeit eines engeren und weiteren Bundes in Yenischlrmd zula _. Jn Erwägung, daß diese in Aussicht gejtellie Moglichkeit durch! die Anerkennung der Verfassung von 29 dcuischen Staaten und Nicht- anerkennung derselben von den übrigen deutschen Staaten „verwirk- licht erscheint und in dem Beschlusse vom 4. Mai d.I.1hre Be- rücksichtigung gefunden. In Erwägung, daß der einzige Zusatzr- menhang des weiteren Bundes (als Jortseßung des ;Bundes im Umfange der Verträge von 1815) in dcr Ccntralgewalt brruht, und daß es nicht die Absicht derjenigen Staaten sein kann,
welche sich um die Verfassung Zchaarcn , jede Verbindung „mit den deutschen Staaten aufzu eben, die sich der Ver- fassung bisher nicht angeschlossen haben, In Erwägung,
daß somit bis zur Durchführung der Verfassung in allen deutschen Staaten oder bis zur näheren vertragsmaßigen Festseßung der dies- fälligen Verhältnisse des engeren und weiteren Bundes zwischen den Staaten, welche in, und denen, wclche außerhalb der Verfassung sie- hen, die Ceniralgewalt nach dem Geseße vom 28. Juni v. J. in Wirksamkeit erhalten werden muß. Zn Erwägung, daß die Mit- wirkung der Centralgewalt bei Errichtung der Reichs-Verfassung ausgeschlossen ist. In Erwägnng endlich, daß die schleunigste Ein- führung der Reichs-Verfassnng in den Staaten, welche die Ver- fassung schon anerkannt haben, dringendes Bediirfniß ist, solche Ein- führung jedoch nur demjenigen möglich ist, dem die Gewalt ganz zusteht, welche die Verfassung dcm Reichs-Oberhaupte eriheilt hat: beschließt die National-Versammlung in Uebereinstimmung mit ihren Beschlüssen vom 4. Mai d. J. und in Vervollständigung derselben: 1) Dem Inhaber der provisorischen Centralgewalt wird neben der proNsorischen Centralgewalt, nach dem Gesche vom 28. Juni 1848 für die gesammten drutschen Lande, die Gewalt des Reichsoberhauptes nach den Bestimmungen der Reichs- verfassung für diejenigen deutschen Staaten provisorisch iiber- tragen, welche die Verfassung bereits anerkannt haben, 2) Der Inhaber der provisorischen Centralgewali beginnt die
Reichsregierung über die 80 1 näher bezeichneten Staaten,-
sobald er sich aulf die Verfassung unter Bezugnahme auf ge-
gxlnxärti e Besch üffe vor der National-Versammlung ver-
p i tet at.
3) Sobald die nack) dem Beschlusse vom 4. Mai d. I. im Mo- nat August d. I. zu konstituircnde Reichsregierung bestellt sein wird, legt der Inhaber der provisorischen Ceniralgewalt die provisorische Gewalt des Reichsoberhaupts für die in der Verfassung stehenden Staaten nieder,“
Beide Anträge gehen an den Ausschuß. Dem Anirage des Abg. Wigard wird die Dringlichkeit nicht zuerkannt und derselbe als erledigt beseitigt,
Abg. Raveaux bringt einen Berichte des Dreißiger-Ansschusses über einen vom Abg. Umbscheiden gestellten Antrag, die Bewegung der Pfalz unter den Schuß des Reichs zu stellen und die Central- ewalt aufzufordern, einen Reichs-Kommissär dahin abzusenden, um Yiir die Reichs -Verfassung zu wirken, Der Ausschuß erkennt die Dringlichkeit des Antrags dcs Abgeordneten Umbscheiden an, er wünscht den Bericht dcs Reickxs-Kommissärs Eiscnstuck und die Er- öffnungen des interimistischen Reichs-Ministeriums zu vernehmen und behält sich seine Anträge vor. Dem Wunsche des Herrn Eisen- stuck, 1th über seine Sendung Bericht zu erstatten, wird Von der Versammlung nicht entsprochen. Abg. Ravraux stellt drn Antrag, die Siyun auf _eine Stunde zu vertagen. Bis dahin sollte der Ausschuß ericbt erstatten. Abg. Langerfeld will, daß man die Siyung bis 4 Uhr vertrage; Drr lchtere Antrag wird angenommen ?Zd 1Zchit die Sißung bis 4 Uhr vertagt. Schluß der Sitzung “..2 r.
Frankfurt a. M., 14. Mai, (Frankf. Bl.) Nach- mitta s-Sißung der verfassunggebenden Reichs-Ver- samm ung. Tagesordnung: Berathung des Antrages des Drei- ßiger-Ausschusscs über mehrere die Garnison Frankfurts betreffende Dringlichkeiis - Anträge.
„ Die Siyung wird um 4 Uhr eröffnet. Der Vorsißende verliest eme Eingabe der konsiituircndeu Versammlung des Freistaates Frankfurt, worin dieselbe die hohe Versammlung“ bittet, ihr an das Reichs-Ministerium gestelltes Gesuch um Abänderungen in der Garmson Frankfurtszu unterstüßen. Dasselbe spricht sich fiir Ent- fernung der Truppen und dahin aus, da die National-Versamm- lung unter den Schuh der frankfurter iirgerschaft gestellt werde. (Beifall links.) „ Der interimisiische Reichs-Kriegs-Miuister von Peucker giebt Zber die gestrigen in Frankfurt Vorgefallenen Exzesse folgende Er- arun :
„Bie Centralgewalt beklagt wie irgend Jemand in dieser hohen
Versammlung die bedauernswerthen szeffe, Welche gestern hierselbst durch Soldatezr der Garnison verübt worden sind, und es bedarf Wohl mcht erst der Versicherung, daÉ die strengste Untersuchunq gegen alle unmittelbar und mittelbar eiheiligien bereits im Gangé ist und die ermittelten Schuldigen nach aller Schärfe des Geseßes Werden bestraft Werden. Die Aufrechthaltung der Dis iplin, Welche die unerläßliche- Grundlage militairischer Tüchtigkeit iii, wird voin ReickZs-Kriegsministerium als eine der wichtigsten Aufgaben erkannt. Es liegt die Anordnung der m“)“thigen Maßregeln vor zur Vorbeu- Lung erner Wiederholung ähnlicher Unfälle, so wie auch zum wirk- amen Schuhe dieser hohen Versammlun , eben so sehr in seinen Pflichten wie in seinen Rechten. Daéelbe bittet daher die ho e Versammlung: mit Vertrauen ihm diese Anordnungen nach Ma . gabe desen zu überlassen, was auf den Grund der Ergebnisse" der Untersuchung selbst als zweckmäßig erach1et werden kann.
Das Ober-Kommando der hiesigen Truppen hat in Bezug auf die für die nächste Zeit zu nehmenden Vorsichtsmaßregcln bereits heute Mittag die Commafideure sämmtlicher Truppen mit den er- forderlichen Weisun en versehen.
* Die Frage: o den Soldaten das Tra en der Wa en außer Dienst zu gestatten sei, isi ziemlich in allen rmeen die! ach bera- then, und es sind dabei dre Griinde, Welche für die Bejahung stim-
men, aus allgemeinen miliiairischen Beziehungen stets als iiberein- stimmend erkannt worden. ,
Das Reichs-Kriegsminisierium kann daher aus, dem,vorlrcgenden einzrlnen Falle, so beklagenSwerth es auch immer rst, nrcht eme Be- rechtigung zur Anordnung aÜgemeiner Maßregeln ableiten, welche tief in das militairische Leben ein reifen.“ ' „
Nachdem der Herr Kriegs- inister diese „Erklarung grgeben, erhält das Wort Abg. Backhaus, welcher verkundet, daß dir Ma- jorität des Dreißiger-Ausschusses folgenden Antrag stelle: Dre N0- tional-Versammlung beschließe: Die Centralgewalt anzugehen, er- nen Wechsel der frankfurter Garnison sofort in der Art zu veran- lassen, daß nur Truppen solcher Staaten nach Frankfurt zu legen seien, welehe die Verfassung anerkannt haben. Der Redner stellt diesen Antrag nicht nur als durch die Schwierigkeit der Lage gebo- ten, sondern findet diese Maßregel auch in dem Umstande begriin- det, daß viele Truppen dnrcl ihre Entfernung von "hier einer uner- träglichen zweifelhaftrn Sic unq entzogen wiirden. Abg. Sted- mann, Berichterstatter einer Minoriiät von nxuzi Mitgliedern des Ausschusses erklärt, daß die Minorität auf mottdrrte „Tagesordrmng antrage. Jeßt, wo sie die Erklärung des Herr Kriegs-Yxmisters vernommen, behalten sie fich fernere Berathungen und yirage vor. Hierzu werden mehrere Verbefferungs- uiid ZusaH-Antrage gestellt.
Der interimistisrhe Reichs-Kriegsmintsier von Peucker, wel- cher hierauf das Wort erhielt, giebt ungefähr folgende Erklärung: Die Centralgewalt hat bis jexzr die Stellung der hdhcn Versamm- lung in ihrer vollsten Bedeutung anerkannt. Ste erkrnnt aber auch ihre Pflichten gegen sich selber und unter, diesen Pflichten vor allen die, auf ihrem Rechte, auf der Exekutive zu bestehen. Ich muß daher im Namen der Centralgewalt bitten, nicht in die Rechte Ferkselben einzugreifen. (Beifall rechts und im Centrum, Zischen in s.)
Bevor zur Diskussion des Ausschuß-Anirags geschritien wird, verlangt die Versammlung den ersten GeJenstand der Tagesord- nung, die Wahl des Vice-Präsidenten. A geordneter Biedermann wird mit 157 Stimmen zum ersten Vicr-Prä'fidenten erwählt. Ab: geordneter Lö'we aus Kalbe erhielt 141 Stimmen. Erster Vice- Pka'sident Biedermann richtet einige Worte des Dankes fiir das ihm geschenkte Vertrauen an die Versammlung, welche mit Beifall aufgenommen werden.
Die Diskussion über den Ausschuß-Antrag wird hierauf cr- ö'ffnei. Abgeordneter Plathner erhielt zuerst das Wort; Er er- klärt sich gegen den Antrag. Der einzeln daftehende Fall der ge- strigen Ereignisse muß seine Erledigung im Wege der eingeleitetrn Untersuchung finden. Wichtiger ist der allgemeine in Betracht kom- mende Gesichtspunkt. Es handelt sich, wenn diese Versammlung cine Verfügung über einzelne Trnppen-Corps erläßt, um eine Exc- kuiivmaßregel. Nach dem von der Naiional-Versammlung gegebenen Gesetz über die provisorische Centralgewalt steht aber die Exekutive der provisorischen Ccniralgcwalt allein zu, Es wäre also ein Ein- griff in die Rechte der Centralgcwalt. Es wäre aber auch eine Vernichtung der militairischcn Disziplin, wenn eine konstituirende Versammlung sich die Verfügung Über die höchste Spiße der Exk-
kutive, das Militairwesen, anmaßte. Noch wichtiger aber ist folgender Gesichtspunkt: Bereits ist der Aufstand offen ausgebrochen, bereits befindet sich eine Reichs : Fe ung im Besiße der Aufrührer, es darf also nicht in die Maß-
regeln der Centralgervalt, welche das Recht, die Pflicht hat, für die Wohlfahrt des Vaterlandes zu sorgen, eingegriffen werden. Durch eine solche Maßregel wird auch eine un'hcilVolle Spaltung in das Militair ebrachi Werden, und nicht blos ins Militair, son- dem 'in das Vo 1", denn diese Ma regel träfe die östrrreickzischen, preußischen, bayerischen Truppen. an wird damit namentlich das prru ische Polk verlehen, denn in Preußen ist das Heer und das Volk identisch, denn Jedermann ist dort thrpflichiig. (Beifail rechts und im Centrum. Widerspruch links. Ruf: Elberfeld.) Man klkagt immer über Reaction, treibt aber durch derartige Maß- regeln m die Reaction hinein. Noch haben wir, wie schon mrbr- fachbemcrkt, einen Einheiispunkt, wofür die deutsche Ehre verpfän- det 1st; die deutsche Ehre verlangt, daß die Disziplin nicht qcstö'rt werde. Wrnn Sie hier eine Spaltung dekre'iiren, so säen Sir auch Zwretra„cht m die deutschen Stämme, in die deutsche Armee, und Jas wrxxrde Jebxliß YrksrZilran aufd di; Truppen in SchleswiZ-Hol- em. tn o M e u wür e a rlbt u einem ' EndeAfÉihreuö (Beifall.) s s z schmahlichen geor neter RaVeaux. Ich protetire cxen den Aus r
meines Vorredncrs, daß das preußische sVolkgidqentisch ift mistpdle preußischen Heere. Ich würde mich schämen, ein Preuße zu sein und das zudsage'n. 'Ich saqe Ihnen, daß jeder Preuße Ursache hat, auf die mrlrtarrrsche Geschichte seines Landes stolz zu sein, aber diese Ehre ist sehr befleckt worden. Die preußischen Solda- trir, welche in Dresden fochtcn, find nicht identisch mit dem preu- ßischen Volke (großer Beifall), fit sind die leidenden Werkzcuqe einer verstockten Verrätherischen Regierung. Sehen Sie nach Rheikx- preußen, wo drr Kampf noch nicht entschieden ist. Gehört die Landwehr Rheinpreußcns nicht auch, zum preußischen Volke und zum preußischen Heere? Der preußische, der österreickyische Sol- dat ist uns eben so werth wie der Hesse, der Württem- bergrr , der Nassauer , Wenn er deutsche Gesinnung hat. Allerwanders ist es, wenn er zum Werkzeuge feindlicher Regierun- gen Wird. Haben wir nicht allen (Hmnd zu mißtrauen? Der Red: ner kritisirt hierauf das Wirken der Ccntralgewalt, welche eine Anarchie von oben nicht kenne, erwähnt des gestrigen Tagesbefehls derselben, wo die Truppen an die „alte Trcuc“ gcmahni würden, und kowmt zuleyt auf die Exzesse und die militairischen Rcidereien unter cniander zu reden. Indem er einer soliden so eben zwischen Oc'sterrerchem und Frankfurtcrn vorgefallenen Schlägerei erwähnt, merrrt cr: So werde man Gelegenheit finden, einen Putsch herbei- zuFuhrcn und dann den Belagerungszustand zu verhängen. Er er:- Wahnt sermrcines Resiripts des Kriegs-Ministers an das nassani« sche Ministerium, worm derselbe auf eine don dorthcr gestellte Anfrag-x um Vereidigung dieselbe abschlägt. (Hört! links.) Wie konnen wir Vertrauen zur Centralgcwalt haben? In einem solcherr Augenblicke, wo die Disziplin gelockert ist, finde ich es ganz naturlich, daß man zweifelhafte und“ zweifelndeTruppen von Frank- furt entferne. Der Redner wendet sich alsdann mit Vorwürfen an die Mehrheit der Versammlung. Jn §Baden ist die halbe Armee in Aufruhr, fährt er fort, in einer Bundesfestung halten die Soldaten Volks-Versammlungen, ohne daß es die Centralgcwalt verhindern konnte. Was ist daran“ schuld? Sie sind daran schuld, wril Sie nicht gehandelt haben. Alles blickte auf die Versammlung, es ge- schah nichts. Das Militair befand sich in drr schlimmsten Lage, im Kampfe zwischen Pflicht und Gewissen. Ich habe das auch an den Preußen belbst erfahren, die mir krklärten, fich 1n OFT“- selben Lage zu efinden. Sie sind an Allem sckUlb- (1a-
.chen rechts.) Lachen Sie, es wird eine Zeit kommen, wo