ur rechten Zeit nicht hat hören wollen, Ick tbxcxißzdie Kammer auf die Sache selbst eingehen Wenn die Herren Scho-
der und die sich ihm anschlossen, nachdem fich die Majoritäi der Kam-
die Stimme der Mäßigu
l“o darauf an, , , MZF ?))T'ack: Z:!» trete diesem Antrage bei,
'das Verfahrenhder Regierung ausgespwcheuchhatte, ishrc
u roioioli erkiärt äiten, wäre damit das errei t gewe en, X;;wYxloerheiYe als erreicht bezeichnen will. Aber,ich gebe von Zwrrger ganz «ckck, daß man Verwahrunsen, Protesiattonen nicbt m der Form von Anklagen auf Hochverrath. mcht m dcr FOM) von Anika en wegen verbre- cheriscker Attentate ausdruckt. Es isi richtig, was „ oder'gcsagt hai; nachde/m das Volk durch _dcn Arisgang der Wahlen ihnen belSktkctkn se-, haben sie nicht mehr nbthig, ('auf-ihren] Antrages zu bestehen; abcr e en deshalb, weil das wählenbe Volk in seiner uberwtcgendeu Mehrheit der Gefinnnng dieser Kammrr nicht beigelretrn isi, wird die bald. schridenbc Kammer das Recht haben, heute die lrßtc Gelegenheit zu ergreifen, um dem Volk auch ihre Ansichten entscbicdeu mitzuiheilen. Ich bm gegen die Ausscßnng der Debatte iiber den Kommiffions-Bericht, Holzingrr: Man sieht schon auf der ersten Seite des Berichts der staatsrechtlichcn Kommiision, daß ich schon bei Skillung dcs hentc arif der Tagesordnung stehenden Antrags mir erlaubt habe, an Sie den Antrag zu sirllen, den Antrag Schober's fur cbcn so dringend als einfach zu haitcn und solchen sofort in Bcratbnng zu nehmcn. Hätten Sie. damals meine Ansicht getheilt, so hätte man. uns heute nicht die Kompetenz bestreiten können. Aber so langsich bon diesem Playa ans rede, werde ici) mir die Zuständigkeit nicht bestreiten- lnssen. Ich habe einmal die Gelegenheit grhabt, anöznsühkcn, daß, wenn em Antrag in die Versammlung gebracht worden, rr Gesammkeigenthum derselben gcwbr- den sei, das: ein Einzelner denselben nicht mehr zurückziehcn könn“). 'Hicr handelt es sich nicht blos vou cinem Antrag iibcr irgend eine gleichgitltige Sache, sondern man ficht, daß wir angernfrn sind, zu bcschiicßcn, _ die sämmtlichen Departementöw Chefs Wegen Vrrsassnngs - Verlesung vor den Staatsgericheshof zu ziehen. Anf dem gegenwärtigen Landtage sind fast alle Paragraphen drr Vcrfaffitngs-Urkunde in Bewegung ge- seßt worden, auch noch ein anderer Paragraph sollte in Bewrgung gesetzt _ Werden; ich hoffe aber, daß derselbe in der Nahe bleiben w:rd. Aber die- sen Paragraph miiffcn wir erledigen; wir müssen unsere Zuständigkeit br- hanptcn, wir wollen dem Volke, von dem die Rede war - denn man kann das Wort „Volk“ in gar verschiedenen Beziehnngen nehmen - welches durch seine Wahlen seinen Willen ariögesprociwn hat, und den aus dem Volks- willcn hervorgegangenen ?lbgrordnetcn zur Verfassungs-Rcvifion ihr volles Recht lassen, wir wollen ihnen kein Join auf dem I streichen, fie sollen es haben, aber wir wollen unser Recht auch bchanpten. Ich brauche keine; thatsächlichcn Aufklärungen von den Ministern mehr, ich meine, man könne ohne solchc entscheiden. In dem Sirafgescße girbt es wohl Vergehen, bei denen ich ganz verzichten kann auf mcine angebrachte Klage, the nur der Bellagic in den Anschuldigungsstand bericht worden ist; bei dem Ehebruch geht dies sogar noch Writer hinaus; aber hier, mrine Herrcn, handelt es sich von der Anklage auf Horhvnmth, dicse isi bei uns angebracht, und wir miiffcn uns darüber aussprechen. Ich trete daher dem Antrage von Zivcr- ger's bci. Nevscher: Ich bin mich der Anfichichrgcr'sz nachdem einmal ein Kommissions-Antrag vorliegt, kann der Antrag nicht mehr zurückgezogen werden, Es ist Ehrensache fiir die Kammer, für das ganze Land, daß der Thatbesiand der Auflösung der National-Versammlung ins Klare gescßt wird.
Der Präsident proponirt, den' Kommisfions-Bericht nunmehr erstat- ten zu lassen, Wiest von Ulm aber, von Vielen untersiiiyt, verlangt leb- haft namcnilicbc Abstimmung über den hentigcn Schoberschcu Antwg auf die anückziehung. Dies geschieht, und die Kammer beschließt mit 71 ge- gen 2 Stimmen (Schweickynrt, Rettcnmair), auf die Berathung cinxugchcn.
Nun erstattet Ncyschcr nls Berichterstatter den (bereits in Nr. 214 drs Preuß. St. Anz. mitgetheiltcn) Konimisfions-Bericbt. Nun fiihrt Stockmai ek ais der Berichterstatter der Minderheit (Stockmaicr, Psäfflin, Seeger) aus, daß auch dirse die Zweifel sich vorgeführt habe, welche mög- licherweise gegen die formelle Gültigkeit des Antrags haben geltend gemacht tvérdeu können, und mit der Majorität dcr Kbmmission in dieser Hiuücht einverstanden sei. Die Noihwcudigkeit liege vor, daß die Kammer fich jest“ iiber die Rechtsvesiändigfeit der National-Vcrsammlung aus- spreche; verneine fie dieselbe, so falle die ganze Auflage in iir Nichts zusammen, bejahe fie dieselbe, so werde nach der Begründung des Majoritätsbrrirhts scibsi die Anklage aufrecht zu erhalten sein. Stockmaycr stellt dahewdcn Antrag, daß die Kammer fich dariiber aussprrche, ob die National-Versammlung am 17. und 18. Juni noch zu Recht bestanden habe oder nicht. „_Reps-rher: Es ist ganz ungewöhn- 1ich,dcr Kammer znzmnmhcn, fiici) uber eine Rechtsfrage auszusprechrn; cine Nothwcndigkcii, diese jilj'isjljchc Vorsmge zu entscheiden,.licgt Ulcht vor. Stockmaicr geht nun iiber auf den weiterck" Theil des Be- richtes, betreffend die Vorfälle im Fritzscbcn ,Reithciusr. Diese Maßmgcl hält dcr Berichterstatter durchqus nicht fur gerechtfer- tigt; lächrriich klinge es, sagt. cr, bct dtcscr chnlaffung noch von Schonung zu sprechen. Er stimmt dem Mehrheits-Antrage bei, daß die Untrrsnchung fortgeführt werde, bezweifelt aber, ob sie nach der Art, wie sie aufgenommen wurde, zu einem Resultate fuhren werde.
Schod er: Es handelt sich hier nicht um die politische Klugheit ober Zweckmäßigkeit, sondern um die Rechtmäßigkeit der Ministerial-Maßregei. Was meinen Antrag betrifft, so brzweifle “ich, ob der Reichstags-Abgeord- ncie Rbmcr, wenn der Senait in Frankfrrt ihm den Anfcntlmlt vrrwcigert hätte, anf eine solche Nmnaßnng eine andere Antivort gegeben hattr, als meine Worte in der Sitzung vom 18. Juni waren. Ferner lrugne ich die so oft gehörte Behauptung, _das; die National-Versammlnng durch Ein- schung der Reicbs-Regcntscba't die Verfassung verlest habe, nnd daß es ihr dabei Um republikanische (Gelüste zu thun gewissen. Es blieb der Na.to11al-Ver- sammlung nichts iibrig,als obigeWahl, nachdem sowohl von Römer, als von dem Könige nicht zu erwarten war, daß ficU'die Würde eines) Reichssiqtt- halters hätten angenommen. “Der Prasidrnt L_bwr hat vorher ,ilhkk diese ganze Sache mit Römer gcsprochen nnd gksOlschk, ob es mbgltch wäre, daß der König odcr Römer eine Wahl annehmcu. (Gelächxer.) Meine Herren, es ist nicht lächerlich! Wir zeigten dcn autrn Willen der National-Vrrsammlnng, alle 111123 zu Gebot stehenden Miitcl zu er- schöpfen. Ebi" so wenig hat die Versammlung das Recht ihres Bestan- des" vrrwirkt durch Erlassung dcs (Hrseßcs iiber die Wehrbcrfassmßg. Es bleibt immer bci dem: die National-Versammlung gr el nicht mer, aber sie war berechtigt. Deshalb abcr konntr es der Irgierung nicht zustehen, sic «"Szuweisrn. Man hat mir cmru uugehcnrcn Vorwurf aus meinem Antrags acumcht, als ob ich die ganze (Heicbx'chte provozirt hätte. Das ist das Scltsmustc, Was es giebt; drr Cho] dcs Insiiz- Dcparicments schreibt im Namen des (Hesammt-5))iiuistcm)n1s an_ dcn Präsidrnten dcr National-Vcrsammlung, sie habe sich jcdi's weiteren o-ifizlkl- len Aktes zn cuthalirn, widrigcnfalis Maßrcgcln dagegen rrgnffcn wurden; aber es war Unter der Würde der National-Vrrsammlung, auf eine solche Anmaßung eine andrrc Antwort zu geben, als die, daß sie rbcnihre Sitzung hält. Nach all dicscm [icgt ein Brrbrccicn vor, Wegen dessen der Staats- Gcrichtshof zu cricnncn hat, deshalb glaube iris, daß nicht dem Antrage "Uf Tagesordnung zuzustimmen ist, sondern dem Gegentheile. Mati_ könnie bie erhobene Anklage fiir eine Überflüssige nnd gehässtge haltcn, aUrm jedes Mitglied ist berechtigt, einen solchen Antrag zu stellen, wenn nach seiner Ukbkkzcugung einc Vi-rfassungsverchung durch die Miuistcr vorliegt. Möge ÖXBTTMUTZ dcr Kammer ausfallen wir cr wolie, wir sind in unsrrcm Gc-
wMM "Uk dnkck) ka“) Rxsnltat dcr Wahlen getröstet.
vackgxr: Seit dem Bcstehcn dcr württembergischen Verfassung hat "?ck ""“ M""skkk-Ankingc stattgefunden, und ich begreife in der Thntniciit, Me MU" AMP? gcgen dicseMmistrr eine solche Anklage vorbringen mochte, weiche das Vaterland vom Verderben gereitct und um dasselbe fich Wohl bcrdicnt gemacht haben. Diese Anklage g'rhi von einer Seite aus, welche sick) VN, “UM UF BVLköpnrtei nennt, was sie aber will, die Anerkennung d“ ROWSVUWWU'J- da? Wollen wir und die Minister auch, Die Regie- rung l)"! I“"WÜU- was il," untxr den gegenwärtigen Verhältnissen möglich war. H'“ “"*" von „„kik1k"1„H0chckocrrc-ii)e gar nicht die Rede sein. Und """ soll dem) ,d." A"“Wkr skin? Diese Vcrsammlung, wrlcl)e die Hand- lung T'" MUML Ikbllllgk hat? Die Nacional:Versammlung ist damals Weder von Uk„„Sk*7,“'s"gkk"*111J-_noch von der Kammer mehr anerkannt gewesen,. we'l ne- d" NÜÜWTUMÜUUK Verletzt hat. Ueber die Geburt der NS'OSUSUYUÖÜÜ „',U'Ü lch Wick) nicht weiter auslassen. Wenn man ""ck gewagt, ha“?- n'as die Naiional-Versammlung hätte thun sollen, so "hatte ich geUsagt: entweder in Frankfurt bleiben, „oder, wenn. sie dies nicht hatte ck11" konnen, nach Hause gehen. Von Württemberg
mer billigend über
“schlag im bürgerlichen Rechtswrge zu eri'virken.
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ans konnte auf gesehlichem Wege ein deutsches Reich nicht gegründet wer- den. Ich bin also emschieden dafür, daß der Antrag Schober's als durch- aus unbegründet zur ewiesen werde. 'Was 'das Zweibe betrifft, die Vor- fälle im ReitbausE, so isi die Untersuchung noch nicht geschlosen, deshalb kann weder eine Mißbiljigun noch eine Billigung aussprechen, und man sollte bei diesem Theile,drs ntrags einfach dabei stehen bleiben, die Re- gierung zu bitten, die Untersuchmm darüber fortzuseyen. . Nortek: Meine Herren, ich gehöre zu denjenigen, Welche ben Maß- * rogelu der Regierung zu Beseitigung kerNational-Versammlng Westinmt . haben; die Aide rohe"! Gavalt, die bei dieser Beseiti «r en skin „ folien, billige ich so Oeaig, als die Regierung die ckden bi i'm kann. “ Meine Hmm, wäre än gefallener König Vor uns gestanbln, und Fivar rein König, der durch seine ciqenr Schuld fiel, wir würden ihn immer noch mit der Achtung behandeln, welchc dcr Würde gemäß ist, die er einst unter den Menschen einnahm. Wohlan, hier stand der höchße gefallene Machthaber vor uns, von dem in Deutschland die Rede sein konnte, und zwar cin Machthaber, der, wie verwerflich ami; nach meiner Anficht [einc damaligen t Maßngcin war» micht durch eigene Schutd sefallm “»|, “sondern dms) die * Sämld derer, wclche friiher, da noch denTingen eine andere chbnngzu geben gewesen wäre, aus der National-Vcrsannnlung ausgetreten smd. Man mußte ihn also mit der ihm gebührenden Achtung behandeln, und das - Ministerium, des bin ich überzeugt, wollte ihn auch so behandeln; was an- ders geschah, war nicht sein Wille. Was die Zerstörung des Sisungslo- kals betrifft, so wollte ich, sie wäke'nicbt geschehen, denn fie war unnöthig und konnte durch ihre Hast einen Sckicin von Unwiirdigkrit auf die Regie- rung werfen; allein da dicser Punkt von der Kommisfion als noch nicht be- reinigt erklärt wurde, kann er zu keiner Mißbill-ignng Anlaß geben. Was endlich tie Anklage des Ministeriums bctrifft, so ging dieser Antrag von derjenigen Seite dieses Hauses aus, die srit dcm Znsamqtcninit dieser Kam- mer bald zurückhaltender, bald offener gegen das Mimsirrmm anfgrtrctén ist, bis es cndlich mit der Anklage hervortrat, von derjemgxn Pariet, sage ich, welche nach den neucn Wahlen die Mehrzahl in der zmchsten Krimmcr bilden wird. Ist sie irgend konscqnent, so muß,fie m dicser-nachsten Kammer auf den Sturz des Ministrriums hinarbctten, falls nicht „an- dere noch früher auftrrtcude Ereignisse darwischcntreten. Zu beiden Fällen wird fie kein Ministerium aus ihrer Mitte an das Ruder brin- gen; dazu ist jevt keine Zeit; es kann jest nur von einem Ministerium die Rede sein, ,das ihr so wenig genehm sein wird, als es der Partei ge- mhm sein diirfte, zu der ich mich zähle. Dann wird ck fich zeigen, wo- hin es kommt, wenn man ein Ministerium, das, als es zum ersixenmgl an diesen Tisch trat, wie ein besonders vom Himnnl gefallenes Gluck fur das Land betrachtet wurde, fortwährend in den Staub zu irrten sucht. Ich selbst habe stets zu _den Freundcn dicses Ministeriums gehört; ich bßbr ihm nicht in Allem zngcßimmt, und glaube darin im Sinne dieses Mim- steriums gehandelt zu haben, das zn seinen Freunden keine blinden Ja- herrcu will, sondern sich für eine Majoritäts-chierung erklärt hat. Zu wichtigen Punkten, in Prinzipicnsragcn dagegen habe ich seine Ansicht sicts untcrstiißt und *ich erkläre mich jest, wo ich das lcßtemal iHelcgcnhezt * dazu haben werde, noch einmal entschieden als den Freund dU'scs Mim- - steriums, und spreche mein Bedauern, meine Entrüstung darüber aus, daß ein Antrag, wie der vorliegende, gestellt werden konnte, gcücilt, wenn auch nur [)ro l'orma und in der ficheren Vorausscßung, daß er nicht durchgehen
werde. (Schluß folgi.)
Stuttgart, 7. Aug. (O. P. A._Z.) Das Ministerium Römer hat in Folge drs Ausfails der Wahlen seine Entlajsung . grgrbcn. Der König hat noch nicht verfügt.
Baden. Karlsruhe, 7. Aug. (KZrlsr. Ztg.) Das heute erschienene Regierungsbiatt enthalt das nachstxhrride provisorische Gesetz, das Verfahren gegen abwesenre und fluchtige Vrrbrcchcr "betreffend: -
„Leopold, von Gottes Gnaden, “Großherzog von Baden, Herzog von Zähringrn. „ *
Zur Beseitigung der Zweifel, wclche uber das nach den be- » stehenden Gesehen gegen abwescnde Verbrecher einzuhaltende Ver- fahren Obwakkkn- findean' Uns, nach Anhörung Unseres Staats- Ministcriums, veranlaßt, provisorisch zu verordnen, wie folgt:
H. 1. Ist der cines Verbrechens Verdächtige flüchtig oder tre- ten im Falle sonstiger Abwesenheit die Vorausscßungcii dcr„Bcr- , haftung bei ihm cin, so hat ihn das unicrsuchcnde Gericht offent- lich vorzuladen und zur Fahndung auszuschrciben. Ist das Ver- brechen mit drrimonatlichrm Grfängniß odcr höherer Strafe bc- droht, so ist 'in den bezeichneten Fiillcn zugleich das Vrrmögrri dcs Abwcscndrn in Beschlag zu nehmen Und die Beschlagnahme offent- lich bckannt zu machen. *
§. 2. Fehlt rs bei dem Verdächtigen, der abWescnd, aber nicht flüchtig ist, an dcn Voraussesungen der Verhaftung, sb sind __erst, wenn die-persönlichc Vorladung und das Ersuchen um Einlieferung desselben keinen Erfolg hat, die Maßregeln des §. 1 zu rrgreifen.
J". 8. In der öffentlichen Vorladung (§. 1) wird der Abwe- sende, untcr kurzer Bezeichnung des ihm angeschuldigten Verbre- chens, aufgefordert, sich binnen einer angemessenen Frist zu stellen, indem sonst nach dem Ergebniß der Untersuchung das Erkenntniß werde gefällt werden. .
§. 4. Die Brséhlagnahme (§. 1) hat die Wirkung, daß auf Kosten des Abwesendrn dessen Vermögen - so ivcit thunlich nnrer Zuzichung seiner nächsten 'Angchiirigrn » vrrzrichnet und seine Verwaltung eincm Pfleger iibrrtragen wird, der eidlick) zn verpflich- ten ist, dem Anwesenden nichts zu vrrabfolgcn. Sind Angehörige des Leßtereir zurückgeblieben, welchen er den Unterhalt zu reichen vrrpflichtct ist, so ist solcher nach Maßgabe der L. R. S. 203, 205 bis 210, 214 aus dem in Beschlag genommenen Vcrmb“gcn zu bcstrciten„ so writ dieses ohne Nachtheil fiir liquide Ansprüche an das Vermögen dcs Flüchtigen geschchen kann. Die Beschlagnahme wird wieder aufgehoben, wenn der Abwesende sich stiÜl', wcnn er frrigesprochcn wird oder stirbt und wenn die Strafvcrfolgung oder die erkannte Strafe verjährt ist.
. §. 5. Dcr Beschlag gilt auch im Interesse der durch das Ver- brechen Vcschädigicn für angelegt„wcnn sie hierauf anfragen, che das Erkcnntniß erlassen ist. In diesem Faflle wird den Beschädig- ten, nachdcm die in §. 4 erwähnten Gründe zur Aufhebung des Beschlagcs cingrircirn siiid, hiervon Nachrichtgegrbcn und ihnen überlassen, binnen cincr zu bestimmenden kurzcn Frist einen Be- Wird innerhalb dieser Frist cine bürgerliche Beschlagnahme nicht beigebracht, *so 77 der strafrechtliche Brichlag auch diesen Personen gegeniiber au-
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irn zu beruhen habe. Im Falle der Verurtheilung des Angeschul- digtrn lxk auch seine Verbindlichkeit zum Schadenersakze auszuspre- chen, so ern diese außer Zweifel liegt.
§. 9. Das“ verurxheilende Erkenniuiß wird, jedoch ohne die Entscheidungsgrunde, offcrrtlich bekanntugemacht, dem “Bartheidiger aber mit Entscheidungsgrunden zugestc t. Am drcißigft'kn Tage nach dem Einrücken in die Zeitung gilt das Urtheil als dem An- gesxhukdigtm erö“, net.
§. 10. A r dcm Angeschuldigten *be| und 'dem Staats- Auwalte können Die Vertheidiger des Angeschukdigten und die in §. 7 genarmten Personen den Rekurs ergreifen. Für die Anzeige und Ausfuhrung des Rechtsmittels gelten die Vorschriften des Ge- setzes vom 3. August 1837.
§. 11. Ist das vcrurtheilcnde Erkrnntniß voiizugsrrif oder
“ Von dem Rekursgericht bestätigt, so wird dasselbe vollzogen, so weit
in Abwesenheit des Vcrnriheiltcn der Vollzug mä lich
§- 12. Wird der Vrrnrthrilie betreten oder 'ßelk er sich frei- willig, so ist ihm das Erkrnntniß nochnials zu verkünden. Der- selbe kann die Wiederaufnahme des Verfahrens bei dem Gerichts- hofe, der das erste verurthrilende Crkrnntniß Ysprochrn hat, in Antrag bringen, wenn er neue Thatsachen und ewrise vorzubrin- gen vermag, welchc seine Schuldlosigkcit oder eine verminderte Schuld darthun.
Gegeben zu Mainz, den 1. August 1849.
Leopold Stabes.“
Karlsruhe, 7. Aug. (O. P. A. Z.) Wie man so eben aus glaubhafier Quclle vernimmi, ist Kinkel nicht zum Tode, son- dem zu lebenslänglicher Haft vernrthcili.
Rastatt, 7. An . (Karls. Ztg.) In dem grstrigénKrir s- grricht wurden der Zithere prusionirtc badische Major Viech eld und der würitcmbergische Literat Elsenhans abgeuriheilt. Die Untersuchungs-Akten waren an das Gro hrrzogliche Kriegs-Mini- sterium gesandt worden und find ohne Lorbrhalt zurückgrkommcn. Das Urtheil wurde denselben alsbald eröffnet; rs lautcte auf Tod. chte früh nach vier Uhr wurden Beide erschossen.
Freiburg, 5. Aug. (Karlsr. Zi .) Morgen be'giebt fich Sc. Königliche Hoheit der Prinz von „reußen in Begleitung des Prinzen Friedrich Karl zur Inspection rer T1*uppe11„.9n die Schweizer-Gränze (iiber Lörrach und Schopfheim niich 'Sackingeii) und kehrt übermorgen über Badenweiler hierher zrrmck. Die Di- vision dcs Generals von Hannc-ckcnbrichtmorgcn fruh von hier auf, um die Quartiere bei Säckingen und Umgegend zu beziehen; da- für wird die Division drs Gcnerals von Webern Freiburg und die benachbarten Orte brzieheu. Das für nichtprcußische Ange- klagte hier bestellte außcrordentliche Kriegsgericht wird, wie man hört, am Sten d. M. in Thätigkeit treten.
Mannheim, 8. Aug. -(Ma'nnh. "J.) Heute haben die Verhandlungen dcs hirsigen Standgerichts begonnen. Vor den Schranken stand der des Hochvrrraihs angcklagte A. Steck. Seine Vrrthcidigung führte Herr Rechts-Anwalt Kiichlcr aus Heidelberg. Nach einer sechsstiindigen Verhandlun wurde das Urtheil dahin Nrkiindigi, daß der Angeklagte, in Lubrtrgcht seiner Jugrnd, JU zehnjähriger Zurhthausstrafe und in die Kosten zu veruriheilen set.
Hessen und bei Rhein. Mainz, 7. Aug. (Darm st. Ztg.) So eben ist die offizielle Nachricht hier eingetroffen, daß e. Kaiserliche Hoheit der ErzherzoZ Albrecht von Oesierreich, Sohn des verstorbenen Erzherzos arl und Schwager Ihrer Königlichen Hoheit unsererGro herzogin, zum Gouverneur von Mainz fiir die nächste “fünfjährige Periode ernannt worden isi.
Schleswig-Holftein. Schleswig, 7. Aug. (H'. C.) Die heutige Sitzung der konstiiuircndcn schlrsrvig-lckoistcinischrn
: Landes-Vcrsammlung Wurde bci schr gefiillten Tribünen von drm
Präsidenten um 12? Uhr eröffnet, indem derselbe anzeigtr, daß über den Grund der früheren Einberufung der Landes-Versammlung von Seiten" der Staiihalterschaft das Nähere in einer geheimen Sitzung mitgetheilt werden würde. Von dem Abgeordneten, Sr. Durchlaucht dem Prinzen Friedrich, war ein Schreiben eingegan- gczn, Worin derselbe sein Nichterscheinen wegen der Größe länd- licher Geschäfte, bei Mangel an Arbeitskräften entschuldigte und der Versammlung anhcimgab, ihm Urlaub zu erthcilen oder zu entscheiden, daß rr sein Mandat nicderlrgcn soiic. Abg. Neergaard der Jüngcrc fragte, was mit diescr Mittheilung zu machen sei? Der Präsident bemerkte, daß S9.Durchlaucht Urlaub suchen miiffe, sonst müsse man erwarten, ob einer der Abgeordneten einen Antrag in Betreff dicser Eingabe steiien werde, da nichts zum Beschluß vorliege. Dann verlas der Präsident eine Adresse aus dem Kirch- spiele Erfde, so wie „eine andere mit 219 Untrrschriften aus der Stadt Haderslebrn. Nachdem die öffentliche Sitzung geschlossen worden war, begann die geheime, in welcher, dem Vcrnehmcn nach, die Landesversammlung von den Schritten in K*rnniniß gesryt wurde, welche die Regierung seit der lehren Vertagung der Ver- sammlung gethan hatte. Die Versammlung hielt Abends 8 Uhr eine dritte, und zwar wieder eine geheime Siizung.
Schleswig, 8. Aug. Dic grstrigc geheime Abcndsiizung der schleswig-holsteinischrn Landrs-Vcrsammlung dauerte von 8 bis 3.1; Uhr Morgins, mit einer kurzen Unterbrechung. Dcr Abgeordnete Bürgermeister ])--. Balemann kehrte während der Siizung von Berlin zurück und nahm als zweiter Vice-Präsident seinen Play ein. Ebenfalls fand siä) dcr vormalige Reichstags-Abgeordnrte Advokat Clauscn aus Kiel als Abgcordnetcr in der Versammlung rin. In dem 7ten holsteinischen Wahldistrikt erwählt, gab er die Erklärung ab, daß er die auf ihn gefallene Wahl annehme,
Gravenstein, 5. Aug. (Alt. Merk.) Gestern verließen die [(WM Sachsen und Hannoveraner Sundewitt, augenblicklich ist hier kein anderes Miliiair als einige scl)lcswig-holsteinische Artille- rjsten, welche mit Fortschaffung des Ariiilcric - Parkcs beschäftigt find, die morgrn auch beendigt wird. Die diippeler Schanzen
u “eben. . S h §. 6. Während dcr Maßregekxi "zur Stellung des Angrschul- digtrn vor Gericht wird die Untersuihung forigeseßt, so weit cs i ohne" Vcrnchmnng dcs Angrschu'ldigien geschehen kagm. Ist das ? Verbrechen nicht wenigstens mit drei Mruatcn Gcfängni brdroht, so kann die Vorladung dcs Angrschuldigicn und die ortseßung der Unterfuchung bis auf Beireten deffclbcn beruhen, sofern nicht besondere Gründe die alsbaldige Erledigung erheischen;
§. 7. Ist die Untersuchung .gcschlosscn und die in der öffent- lichen Vorladung bestimmte Frist abgelaufen, so ist das Erkenntniß
sind qestern nnd heute von der preußischrri Artillerie bewacht. Wie es heißt, soll .von heute an ethkwkilcn die Gendcirrrierie Aufsicht dariiber fiihren. Das hiesige ggaziwist gestern eingegangen, der Fuhrpark besteht dagegen noch hiersclbxt.
“Pkecklenbu'rg-Schwerin. Schwerin, 7. Aug. (Vörs. Halle.) _In der hrutigcn Siizung drr Angordneien-Kammer Wurden die in dem 23stenBericht des Verfaffungs-Ausschuffcs über die Union gemachten Vorlagen in der Gesammt- Abstimmung angenommen.
von drm zuständigen Gerichte zu fällen. Eignet fick) die Sache zur hofgerichtlichen Nburtheilung, so ist von Amts wegen ein Ver- , ihcidiger zu bcscellen. Ein solcher kann indrsscn auch von dcm _: Ehegatten, dcm Vormunde, von Verwandten M auf- und abstei-
Sachsen-Koburg-Gotha. Kobur ,6. Arg.- (D. 21.3.) Der Herzog von Nemours iß *:mit seiner rmahlm gestern hier angekommen. -- Am“17. August wird das Denkmal feierlich ent-
: YM, welches der regierende Herzog seinemVater auf dem hiesigen
gender Linie und Geschwisicrn dcs Abwesenden aufgestellt „werden. §. 8. Hat die Untersuchung nur so viele Beweise ergeben,
daß der Angeschuldigie *fiir klagfrri erklärt werden müßte, so wird „ t
erkannt, daß die Untersuchung bis arif -'Betreten des Angeschuldig-
chloßplaye errichten läßt. Das Standbik'o ist ein Werk Schwan- haler's. .
Frankfurt. Frankfuü “.Mo, 7- AUF (O P- A* Z') Der
.' “*F- i
' und Mörser brummen aus weiter Ferne beständi
Köni li reu ischeGeneral von Schack ist hier angekommen und hat ggcstérnpin Fer Mitta'gsßunde einen -kamerad“schaftlichen “Akt der verschiedenen eben hier Larmfbnirmden'Truppen beigewohnt. Un- trr dem Denkmal (Hör e's in der Stadtallee versammelten fich nämlich die österreichischen, preußischen und bayerischmsOffizieU, um sich einander vorstellen zu lassen'und gegenseitige Bekannt- schaften zu machen.
Ausland.
Oesterreich. Wieselburg, 6. Aug. (Li,) Gestern Abend find dieungarischen Husaren in Raab eingezogen. Die heute hier ein- getroffenen Eilwagen wurden, fiatt um 2 Uhr Nachmittaxzs, schon um 12 Uhr Mittag exprdirt. Die hiefige geringe Kaiser iche Be- sayung schlug Mittags die Route nach Ungarisch - Altenburg ein, ch fich das Gerücht verbreitet hatte, daß die Husaren auch hierher kamen. So eben, 3 Uhr, kehrt indeß diese Kaiserliche Besayun wieder mit den sieben Stück Kanonen zurück, und wir hören, da? zwei Bataillone Kaiserlicher Jäger Sukkurs Von oben im Anznge smd, die noch weitere Verstärkun abwarten, um ihreRoute nach Raab zu nchmcn. Wir zweifr 11 sehr, daß sich die Husaren in Raab halten werden. **
Wieseib urg, 7. Aug. 'Wir haben heute eine bedeutende Truppenverstarkung bekommen, und zwar: zwei Bataillon Jäger, hundrrt und etliche Kürasstcre und vierze n Kanonen, die ihren Weg gegen Raab nehmen," wo, wie wir horrn, blos 17 Husarrn sich befinden, die dort Requirirungsspicl treiben; in St. Ivan ( zwei Stunden von Raab) sollen aber drei- bis viertau- serid Husareii stehen. Man zweifelt hier gar nicht, daß wrr in zwe: bis drei Tagen wieder in Raab einziehen Werden. In, Raab soll, dem Vernehmen. nach, ein österreichisch- gesmnter Csismrnmacber von den Husaren erschlagen ivorden sein. Auch em„Kmsrrl. Offizier, der dort zurückblieb, erhielt von ihnen einige Sgbelhrcbe. Die Vorposten der Jnsurgenten standen am 6ien bereits uber Hochstraßhinaus. Heute unternahm das gestern Wieder zuruckgekehrte Militair mit der erhaltenen Verstärkung eine Rekognoszirung.
Von der Adria, 6. Aug. (Wanderer.) Da nun der Lloyd seibst die Nachricht bringt, daß Venedig bis Ende d. M. und vielleicht sbgar bis halben September “verproviantirt ist, haben wohl all die ubertricbenrn eriichte von bevorstehender Hungers- notl) und vbm Menschenfraße ihre Berichtigung erhalten, Die La- gunenstadt, ist ubrigens deswegen „noch nicht außer Verlegenheit. Der Angriff schrint immer ungestiirner zu Werden, die Kanonen
„b s und wenn die Venetianer das feindliche Feuer ni tumeehrdtnciiéjeec;
nem Uebermuthe, wie ehemals, .erwiedern, o “lie t d'e ra e nicht im Mangxl ati Kampfeslust,- sondcrn sie ist gin xine? sw??- sen Sparsamkeit mrt dem Munitions - Vorrathe zu suchen. Zwar mag das Arsenal reiche Vorräthe enthalten haben, da- von isi aber seit einem Jahre zu Waser und zu Lande ein schönes Quantum vrrbraucht worden, und das Anstiegen der Pulvermühle auf der Isola delle Grazie und der Munitions-Verluft auf Malghera mag aUck) nicht im Kalkül drr Belagerten gelegen haben. Damals aber gingen nicht blos große Pulverquantitäten, sondern auch viele Elemente 3er Fabrication ,zu Grunde, und die provisorische Regie- rung sah sich genothigt, eine eigene Kommission wegen Besorgun
des weiteren Munitionsbedarfs niederzusrßeu. In „Venedig so
eine neuerliche Werbung stattfinden.; so erzählt man sieh eben. Bc- stimmtcs haben wir nicht hierüber. "
Frankreich. P a r i s , 7. Aug. Der Präsident derRepublik hat an
Oudinot folgendes Schreiben gerichtet: „Meinlieber General! Ich ,
bin erfreut, Sie wegen des Re uliates, wel s Sie in Rom, o drs lebhqftcn Widerstandes seines'r Vertheidixle)? erreichten, begltiiici'x-z wünschen u können. Sie bewährtcn die hohe Meinung, welche sich an unsJcre Fahnen knu-pft. Ich ersuche Sie, die unter Ihren Befehlen stehenden Generale und Truppenzu benachrichtigen, wie sehr ich ihre Ausdauer und ihren Muth bewunderte. Die Beloh- nungen, die ihnen Ihr Adjutant bringt, sind wohl verdient, und ich bedauere, sie ihnen nicht selbst einhändigen zu können. Ich hoffe, daß der Gesundheitszustand Ihrer Armee sich so gut halten Werde, wie er cht sich zeigt, und daß Sie bald mit Ehre für un- sere Waffen und mit Vortheil für unseren Einfluß in Italien nacls) Frankreich werden zurückkehren kiinnen. Empfangen Sie 11. . w.“
Der Repräsentanten-Verrin dcs Staatsraths-Palasics hat fol- gende Kandidaten - Wahl für die Kommission der 25, welche die Kammer währrnd ihrer Vertagung erseYt, getroffen: Barillon, Bouchart, Bavoux, de Beaune, de Gard, Béchard, Berryer, Bo- cher, Boinvillier, Chambollr, Changarnier, Collar, Gase, General Husson, de Kermarcc, de la Bruguiére, Jules de Lasteyriei Victor Lefranc, Mathica de la Redorte, Molé, Lucien Murat, Piscatory, Prudhommc, de Riancey und General St. Priest.
Straßburg, 5. Aug. (Köln. Zt .) wi en der wei- zer Gränzbehbrde und den elsäsischrn PräZktnrYiisI-éiuneinesU-Yber- rinkunft zu Stande ekommen, vcrmöge Welcher Flüchtlinge, die gr- genwärtig auf dem ebiete der Eidgenossrnschaft writer und in ihre Heimat zurückkehren wollen, ihrcn Zug durch das Elsaß nehmen konnen. Dieselben Werden mit Geleitschrinen versehen und legen ihren Weg bis Straßburg auf der Eisenbahn zuriick. Von hicr aus haben die Flüchtlinge alsdann, insofern sie in einemderRhein- user-Staaten zu Hause sind, ihre Reise unmittelbar auf denDampf- boten fortzuseyen. Die gestern in Basel abge chlosscne Ueberein- krinft scyt den Ylackexrercn an der „Gränzerin nde. Man schäxzt die Zahl der Jiuchtlmge, welche in ihre Heimat zurückkehren wol- lrn, auf rrngcfahr 1500. Sehr viele erwarten nur die nothwen- killgeßn Rersrgelder aus ihrem Baterlande, um nach Hause zu Die hier verhafteten Angeklagten, welche drs Komplotts vom 13.“ Zum d. J. beschuldigt sind, werden demnächst vor den Assisen erscheinen. Der General-Prokurator drs Appellhofes hat darauf angetragen, daß der Prozeß _nichthier, sondern in einem benach- barten Yeparltcmcnt criisehieden werde. Der Cassationshof wird sich hieriiber in den Nächsten Ta en endgültig aussprechen. drm Ytsxriézleerian i tim k(ZT-lsadß Fo ekrgiebig ausgefallen, Ika? au4f Umeer_et"" is .Zranken im Preise san? H oliter Weizen um
Großbritanien und Irland. London, 7. Aug.
Die Königin ist vorgestern Abend im Haien von Kinézstown in der“
ai von Dublin angekommen. Das Konigliche Ge chwader hatte SCF)?“- am Sonnabend etwa um 10 Uhr Morgens veriassen. Die venzum'ik'rh“ chend? Nacht hindurch brannten Freudenfeuer auf zend „“HD ""H"-??kri- urid die Häuser von Cove waren glän- ikstät die Kskti [ Ge ern Vormittag um 10 Uhr verließ J re Ma- Hafendamm YSL » chi und stieg unter lebhaftemZuru der am ersammelten Volksmenge und unter dem Donner der
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Geschüye von „Kingstown aus Land, um ihren feierlichen Einzug in ' unruhigt würden. Die Entlassung der schweizerischen Armee könne
Dublin zu halten. An der Bazzgotsireet-Brücke nahm fie die Schlüssel dte„ser Hauptstadt aus den Handen des Lordmayor entgegen. Die Kbnigin und Prinz Albrecht fuhren in der ersten, die Königlichen Kinder in der zweiten Kutsche, und enthusiasticher Volksjubcl begleitete fie auf dem ganzen Wege durch die se lick) gcschmiickten Straßer der Stadt bis zu dcm ,Vicekö'niglickyen Palast, wo Ihre Mazrstat mit ihrer Familie vom Lordlieutenant empfangen und nach den in Bereitschaft geseßtcn Zimmern geführt wurden. Ueber die Abreise der Königin von England nach Irland wird der Times arts Portsmouth geschrieben: „Niemals hat ein Souverain des bri- tisch_cn Reichs die Reise nach Irland in so stiller und prunklosrr Weise angetreten wie Ihre Majcstät, seit der Zeit, da Georg 17. an Bord des kleinen Dampfpakeibootes bon Holyhcad stieg und sich durch die unruhigen Volkshaufcn in dem unbedeutenden Hafen vo,n Howth bis zu seiner Staats-Karosse durchfvchk- Ji“- dcnsaUs isi diese erste Reise der Königin Viktoria nach der Nach- barinsel cm Besuch in Frieden und Freundlichkeit, was die Zr- la'ndsfahrien der englischen Könige leider nur sclit'n gewesen sind. Em Tag hellen Sonnenscheins, kaum Wind genug, um die wcißrn Segel der Jachten auf dem wellenloscn Meere zu schwel- len, und ein wolkenloser Himmel, das waren giinstige Vor- zeichen fur die Königliche Ausfahrt. DieJachten in Cowes waren mti “Flaggen bedeckt; cini e hundert Personen standen auf erhöhten Uferpunkten, aber keine richtliche Aufregung irgend einer Art be- zeichnete das große Ereignis; des Tages. Um 3 Uhr Nachmittags verkündigte die Königliche Standarte auf der von Lord Adolphus Jiizclarence (natürlichem Sohne Wilhelms 17.) gesteuerten Dampf- Jacht „Victoria und Albrecht“, daß die Königin und der Hof an Bord gestiegen. .Die Flottille dampfte hinwcg unter einer Salve von der-Strandbatterie und dem Wcsi-Cowes-Kastell, und fuhr in den Karial ein bei günstigsirr Witterung.“
Zwrschen Großbritanien und der Republik Liberia ist am 21. November v. I. ein Freundschafts- und Handels-Vrrtrag abge-
schlossrn. Die Ratificaiioncn wurden am 1. August ausge- Wechselt. Belgien. Brüssel, 8. Ting. Die Großherzogin bon
Baden, Welche sich einige Zcit in Belgien aufgehaltcn hatte, ist dir rr Tage mit Familie und Gefolge nach Dcutschland zurückge- rei .
Der franzöfische Schriftsteller St. Bcuvr, wrléher seit einem szhre Professor der französischen Literatur an der Universität von Luittch ist, will aus GesrmdheiW-Ursaéhcn seine Stelle niederlcgen.
Herr Armcllini, einer der römischen Triumvirn, ist in Belgien angelangt.
Schweiz. Bern, 2. Aug. (Deutséhe Ztg.) Heute ber- einigten sich (wie schon erwähnt) beide Räthe zu einer Bundesver- sammlung, um die Wahl eines Generals fiir die Armee am Rhein, so wie eines Chefs des Generalstabs vorzunehmen. Mit 116 Stimmen (von 1118) wurde General Dufour zum Oberkomman- danten, mit 93 Stimmen Oberst Ziegler zum Chef des General- stabs ernannt. Da General Dufour dcm Präsidentcn angezeigt hatte, er könne erst in einer Stunde in der Versammlung erschei- nen, um den Eid zu leisten, so wurde die Sihung bis 11 Uhr Zuspendirt. Schon lan e vor der bestimmten Zeit waren alle ür das Publikum bcäimmien Räume mit Menschen gefüllt. Hunderte, die keinen Play mehr fanden, versammelten sich auf den Gängen und Treppen dcs Rathhauscs. Nach 11 Uhr holten die Mitglieder drs Büreaus des Nationalraths den General mit seinem ganzen Generalstab aus dem Vorsaal ab. Der General in großer Uniform trat vor, dem Präfidenienstubie gegrniiber; der Stab blieb unter der Gallerie stehen. Herr Präsident Escher for- derte Herrn Dufour auf, dcn vorgeschriebenen Eid zu ieisirn; die
„„ Versammlung der Vertreter des Schivrizervolkks, welche ihm ein-
stimmig im gegenwärtigen Momrnie den obersten Befehl des rid- genössischen Herres übertragen und dabei zuversichtlich diejenige Wahl getroffen habe, welche dem Wunsche des Volkes und des Heeres gleichmäßig entspreche, sei schon im voraus überzeugt, daß er in vollem Grade die Pflichten erfüllen werde, zu welchen ihn der Eid verbinde, dafiir biirge seine Vergangenheit, und die Eid- genossenschaft lege mit Vertrauen dcn Kommandostab aufs neue in seine Hände. Hierauf leistete der General den vorgeschriebenen Eid und dankte für das ihm durch seine Wahl bewiesene Vcr- irauen, Welches zu rechtfertigen er sich eifrig bestreben werde. Was ihm der Himmel an geistiger Bcfähigung, an Muth und Kraft ge- lassen habe, sei er von Herzen brrrit, zur Wahrung der Ehre und Würde, der Unabhängigkeit des schweizerischen Vaterlandes aufzu- Wenden, und wenn, woran rr iiicht zweifle, die Offiziere undSol- daten des seinem Befehle anvertrauten Heeres von den gleichen Gestnmmgcn beseelt seien, so zwciflc er nicht, daß die Schweiz auch aus der grgcnwärtigen Lage siegreich hervorgehen werde.
Bern, 3. Aug. (Deutsche tg.) Die heutige Siyung des Großen Rathes brachte großen ubrl in die radikale Partei. Es ivaren mehrere Wahlen zu treffcn, unter ihnen die eines Regie- rungs-Raihes. Obschon nun die konservativen Blätter seit einiger Zeit die Behauptung aussprechrn, das Regiment der Radikalen gehe seinem Ende entgegen, so zeigte das Wahl-Ergebniß das (He- gcnthcil. Alle Kandidaten der Radikalen wurden im ersten Skru- tinium gewählt, voran der junge Advokat Lühberger, welcher 93 Stimmen hatte, während der Kandidat der Konservativen nur 83 auf sich vereinigte.
Lester Tage ist Blenkrr und Frau mit Wagen und Pferden nach Thun gefahren. Während er im Dampfschiffe ins Oberland fuhr, begaben viele in Thun sich aufhaliende Fluchtlinge zum Kreuz, wo Blenker's Pferde standen. Sie verlangten dieselben heraus, da Blenker sie um Vieles gebracht, was ihnen hätte zukommen soilcn. Die Sache konnte endlich zwischen dem zurückgekehrten Bleuker und einem Jlüchtlings-Offizier gütlich ausgemacht wcrden. So berichtet ein konservatives Blatt aus dem Oberlandc. Gbgg ist wieder in Bern.
Bern, 4. Aug. (Schwäb. Merk.) Der Nationalrath hielt
„heute wieder eine kurze Sitzung, in Welcher ihm ein Bericht des
Bundesrathes iiber das den Flüchtlingen abgenommene Kriegs- Material vorgelegt Wurde. Ueber die Anzall dcr Kanonen, Pferde und Gewehre und über die Stärke der unition konnte nichts mitgetheilt werden, da das Inventar noch nicht fertig ist; dagegen legt diese Behörde ihre Grundsäye dar, welche bei den bevorstehen- den Unterhandlungm mit den deutschen Regierungen zu Grunde gelegt werden sollten. Zum Voraus wird die Zumuthung ent- schieden von der Hand gewiesen, die Verpflegungskosten fiir die Fluchtlinge auf das Material zu schlagen und sich vergüten zu lassen. _Es wäre .das des Asyls unwürdig und gegen alle Rechts- grundsaße. Auch könne man an die Rückgabe des Materials kei- nerlei 'Bedingun en wegen Amnestirung der Masse knüpfen, ob chon die Billigxeit da?ür spreche, da sich die Schweiz auch keine ge aller. [rissen wurde. Was man verlangen könne, das sei einzig die Entfernmrg der großen Armee von der Schweizergräuze, weil wir amtlich über deren Zweck nicht aufgeklärt und daher sehr be-
und dürfe nicht stattfinden, bis die Preußen und Reichstruppen ent- fernt seien. Dieses Begehren sei ein gerechtes; bis ihm willfahrt werden, diirfen wir auch die Waffen behalten. Der Bundesrath beantragte deshalb, daß man dicse-Angelegenheit der Kommisston überweise, -jcdoch jryt schon die Zurückgabe der Pferde gegen Er- saß der Untsrhaltungskosten beschließe, da sie ihren Werth bald auf- zehren. Dcr [lytere Voschlag Wurde aber von Almeras, Eytei, Hofmann bekämpft. Man könne die Gegenstände nicht trennen und müsse die ganze Angelegenheit zugleich erledigen. Zn 30 Ta- gen verlieren die Pferde ihren Werth nicht, auch in 60 Tagen nicht; es habe also keine große Eile und in nächster Woche werde ja die Sache entschieden. Troß der Anstrengungen des Herrn Lus- srr wird der Antrag mit großer Mehrheit berworfen, die Pferde bleiben also noch einige Zeit gefangen und gehen mit ihren Kano- nen und Reitern wicdcr heim.
Italien. Von der italienischen Griinze, 5. Aug. (Wanderer.) Unter der turiner Opposition selbst erhebt sich rum die Stimme, daß die Königlichen Worte, Welche bei der Er- öffnung des Parlaments hinsichtlich des Friedens fielen, denn doch ein wenig zu vaq und oberflächlich seien. Das amtliche Or- gan der sardinischcn Regierung, die Gazzetta Piemon- tese, ist nach wie vor zurückhaltend und geht einstweilen im Gclei ? der Thronrrde. Eine andere Stelle .der Thron- redc, Wel )e der Opposition nicht bchagcn will, ist jene, welche auf „Frankreich und England“ als die Mächte hinweist, dir „den Pie- moniescn den Beistand ihres mächtigen Wortes angedeihen ließen.“ Dariiber raisonnirt der Proletario ungefähr so: „Nachdem Frankreich und England immer, wenn sie fich in unsere Angelegen- heiten mischten, den Ruin herbeiführien, so muß man obige Stelie entweder für cin Epigramm nehmen, oder die Bomben heißen nach einem neuen politischen Wörterbuche Worte.“ Was übrigens den Liberalen iiberhaupt gefäilt, ist, daß dcr König die römischen An- gelegenheiten übergeht. Was hätte er aber auch dariiber sagen kön- nen? Mit jedem noch so vorsichtig gehaltenen Worte wäre einer der beiden Hauptpartricn im Parlamente der Fchdehandschuh hingeworfcn gewesen. Piemont giebt Schayscheine aus, und zwar im Nominalwerthe von 100 Lire und bis zum Gesammtbctrage von 15 Millionen Lire. Dicse Bons werden dem Ueberbringer am Verfallstagr (sechs Mo- nate nach dem Datum der Ausgabe) sammt 6 pCt. Interessen (für sechs Monate berechnet) ausbezahlt. Die Finanzen können mit die- sen Scheinen Forderungen an das Aerar tilgen, wenn die Gläu- biger damit einverstanden sind; auck) können dieselben abgetreten werden. Das betreffende Dekret ist vom 27sten datirt und wurde am Z0sien veröffentlicht. Das Gesey vom 12. Juni, auf welches die Regierung sich hierbei bezieht, ermächtigt dieselbe allerdings zur Kontrahirung cines Ansehens von 50 Millionen, aber im Auslande. Da diese Fannz-Operation nur im Jnlande bewerkstciiigi wird, so fängt es an, in den Oppositions-Blättern zu rauschen. Dic Con- cordia nennt dies Verfahren eine Geicy-Verleizung.
Turin, 3. Aug. (Franz. Bl.) Die Opinione meldet, die englische Regirrnng solle dcm sardinischen Ministerium eine Note zugesandt haben, des Inhalts, den übertriebenen Forderun- gen Oesterreichs zu widerstehen.
Pietro Sierbini hat vom Ministerium die Weisung erhalten, Piemont binnen 24 Stunden zu verlassen. Auch der General Ga: lctti konnte kein Asyl auf unserem Boden finden. Die Opinione meint, die italienischen Flüchtlinge sollten im Norden bon Afrika, etwa im Gcbiete von Tripolis, cine Kolonie gründen; wo nicht, Zö'risnten pie sich auf der Straße nack Aleppo in Tarsus nieder- a en.
Gestern erschicn die erste Nummer kincs franzrisisch glschrirbr: nen Journals, der National, zu Turin.
Florenz, 30. Juli. (Fr. V.) Der Graf Wairwski, außer: ordentlicher Gesandter der französischen Republik bei dcr toscani- schen Regierung, hat dem Großherzog sein Brgiaubigungsschrcibrn Übrrgrbcn. Hierauf stellte sr drn Leqaiions-Sccrriair Mur- t und den K*avalicric-Lirutrnant Oudinot, Bruder drs Generals, vor.
Pesaro, 31. Juli. (Lloyd.) Dic österreichischer: Truppen haben Urbino und Urbania beschr. Garibaldi, welchcr bis St. Angclo in Vario vorgerückt war, hatte dort ein Zusammentreffen mit den Oesterreichern. Garibaldi's Banden Wurden zurückgcwvr- fcxi, und 30 Mann ihrer Kavallerie fielen als Gefangene in die Hande der Sieger. Das Vertrauen gewinnt immer mehr Plus, und Viele, welche sich entfrrnt hatten, krhrten alimälig wieder in ihre Heimat zurück.
Rom, 28. „Juli. ( Lloyd.) Man erwartet hier mit großer Ungeduld die Ruckkehr der nach Gaeta geschickten Deputation, denn nian will nun 'endlich einmal die Gcsinnungrn des Papstrs hin- sichtlich der Regierungsform, so wie hinsichtlich der von der seligen Republik rmittirten Bons, die täglich im Werthe fallen, klar und deutlich wissen. Heute reist der Fürst Odescalchi mit einer Depu- tion nach (Harta, um den Papst zu bitten, daß er entweder zurück- kommeuoder daß er rinen Stellvertreter schicke.
„ Die Stadt ist Übrigens gänzlich ruhig, und man erwartet die Eroffnung des “Destro 73102, womit die Verlängerunq unserer Abendsbazicrgéinge um eine ganze Stunde verknüpft scirrsoll.
Die spanischen Truppen bewegen sich trotz, ihrer bcdcutenden Anzahl, 12,000 Mann, irt ziemlich bescheidener Entferung von den Fraiizosezi und weilen m'den Provinzen Sabina und Umbrien, wo sie bis bor Spoleto gerückt sind. Um doch auch etwas zuthun, vrrhaftcn sie die verdächtigen Personen, und unter Anderen haben sie auch'den bekannten Carbonarrctto eingefangen.
'Wie man hier wissen will, sind etwa 70 römische Emiqranten, die m Korfu landen Wollten, abgewiesen worden und müßten in Patras, landen. Nur drei durften in Korfu aus Land stciqcn.
„Die Franzosen fahren fort, die Zeitungen mit großer Strenge
zu „uberwaychen, und vor ihrer Ccnsur finden selbst sehr qrmäßiqie Blrittcr keine Gnade. Neuerdings sind drci schr mäßigkchaliéne Blatter mit Iriterdikt belegt worden. L'Avvcnirc, cines dcr verbotenen Blatter, spricht fich iibcr dicse Härte schr mißbilliqend aus und sagt, daß auf dicse Weise die ganze periodische Prcffe aus drm Kirchenstaate vertilgt werde, Wenn ein solchcs Schicksal aiich die bestgesinntesien Vlättcr trifft. Die Ausweisung Mamiani's Wird ebenfalls schmerzlich bedauert, weil sich dadurch herausstellt, daß. es sich mcht mehr um emchstauration; sondrrn um eine weit _reifrnde Yiraciion handle. Man hofft bon dcn Ocstcrrrichrrn, daß te! ein kraftiges Wort für dicAufrrchihaltung dcr geseylichcn Frei- ert ßprechcn werdcn. Jedenfalls zeigt die Handlungswrisr des franzoststhen Generals von einer ziemlich großeniirbercilung, wenn er zu solcheri Maßregeln die Hände bietet; denn am Ende denkt wohl Frarikreich kaum daran, fich in solcher „Weise bmuizrn zu las.- sen. Ruhmend muß dagegen die Handlungsweise der österreichi- schen Generale anerkannt werden, weil sie, ihrer Aufgabe "bewußt, die Ordnung mit Kraft und Umsicht zu schiixzcn verstehcn, sich über keineswrges verleiten lassen, ihre Stellung zu mißbrauchen.
Rom, 28. Juli. (Fr. B.) Der Papst hat den Bischof An-
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