nichtamuichcr Theil. Deutschland.
Oesterreich. Wien, ,24.Aug. Der Lloyd berichtet: „Vor- qrsirrn Morgens um 9 Uhr :| Sr. Kaiserl. Hoheit drr Großfürst- Thronfolgrr von Rußland sammt Gcfolge nach Oderberg abgereist. Sr. Majcstät drr Kaiser gab dem Prinzen, welchcr Kaiserlich ö'ster- rrichiscbr GeneralÖ-Uniform trug, bis zum Nordba nhofe das Ge- lcitc und nahm Von dcm hohen (Haste auf hrr*li ste Wcise Ab- schird. Das auf drm Bahnhofe zahlreich ver ammrlte Publikum bracbtc Sr. Majestät mehrere enthusiastische Vivats,“
Der W anderer theilt die Grundzüge des neuen Wahlgeseßrs fiir Niedcr-Oestcrrricb mit, Der niederö'sterreichische Landtag be- steht danach aus 90 Abgeordneten, die fich in drei Klassen theilen, aber zusammen Eine Versammlung bilden. Wien wählt 26 dersel- ben. Die mindeste Zahl der höchstbesteuerien Wähler muß 25 sein. Wählbar ist Jeder, der seit 5 Jahren österreichischer Staatsbürger, 311 Jahre alt ist und in einer Gemeinde des Kronlandcs das ak- tive Wahlrecht bcfiyi. Stimmgebung bei den Wa len ist mündlich und öffentlich. Tie Abgeordneter: werden auf Jahre gewählt und sind dann wieder wählbar, Der Landtag wird alljährlich auf sechs Wochcn bcrufcn. Dcr Landtag wählt als Landes :Ausschuß je zwei Abgeordnete aus jeder Klaffe, Der Landes-Ausschuß steht in unmittelbarer Geschäfts-Vcrbindung mit dem Statthalter.
Die Wiener Zeitung meldet: „Die beiderseitigen Ratifi- caiions-Jnstrumrnte des am 6tcn d. M. zu Mailand zwischen Oester- rcrck) und Sardinien abgeschlossrnrn Friedensvertrages sind am 17ten !. M. r'bcnrasrlbst ausercchsclt worden, Vorgestern Abends ist der Legations-Ratl) Freiherr von Brenner mit der sardinischen Ratifi- caiions-Urkrmde hier eingetroffen.“
Wien, 24. Aug. Nachträglich zu der telegraphischen Depesche Vom 17ten d., wclche die Unterwerfung Görgey's berichtete, wird folgcnde amtliche Mittheilung veröffentlicht: „Giirgcy machte nach der Niederlage bei Waiyen auf seinem Rück- zzrge wiederholt den Versuch, sowohl mit den Kaiserlich russischen ZHrnrralrn Baron Rüdiger und Tscheodajeff, als auch mit dem Fiir- 1trndon Warschau, in Untrrhandlungen zu treten. Da jedoch die dressailigcn Zuschriften nur den Wunsch einer Vermittelung, ciner Paziftzirung, nicht aber einer unbedingten Unterwerfung aus- sprachrn, wurdrn dieselben unbeachtet zurückgewiesen. Am 11ten d. Mis. langte jedoch an den Kaiserlichen Grneral Baron Rudiger ein Schrciben Görgey's aus Alt- Arad an, worin derselbe erklärt, er fühle sich in Folge der Auflösnng der pro- visorischen Regierung von Ungarn berufen, eine Entscheidung zu erzielen; rr sci daher entschlossen, sick) unbedingt zu unterwrrfrn, er, wie auch sämmtliche Offiziere und Soldaten des von ihm befehlig- trn Armee-Corps, sricn bereit, vor dcm Heere Sr. Majestät-dcs Kaisers von Rußland die Waffen zu strecken. Auch sprach Görgey die Ucberzrugung aus, es werden die anderm Corpsführer, seinem Beispiele folgend, ihre Unterwerfung anbieten. Wiewohl die hoff- nungslose Lage der von den Kaiserlich russischen Truppen verfolg- ten und mehrmals geschlagenen (Hörgeyschen Kolonne einerseits, das siegreicheVordringrn dcs Armee-Ober-Kommandanten, Feldzeugmci- sters Baron Haynau, änderersrits über die baldige Entwaffnung odcr Vernichtung jenerJnsurgcntenschaar keinem ZweifelRaum gab, ließ dock) dcr Fürst von Warschau, von dem Wunsche, dem Blutvergie- ßrn Einhalt zu thun, und um nicht den frrnercn Verwüstungen dcs Krirgrs abermals rinen Theil der Kaiserlich österreichischen Staatrn preiszugcbrn, sich blwrgcn, die ihm zur Kenntniß gebrachte unbr- dingte Unterwerfung Görgry's und seiner Trupprn anzunehmen. Zuglcicki erhielt der Kaisrrlicbc Gcnrra! Baron Rudigcr den Auf- trag, mit seinem Armcccorps die Kolonne der Rebellen einzuschlic- ßen und die Entwaffnung dersklbcn zu beWcrksielligcn. Die dem (Hörgcyschrn Corps abgenommrnen 188 Kanonen, Munition, Pferde, Waffcu und Vormithe wurden in Großwardcin keponirt, wo sie von dcn Kaiserlich österreichischen Trupvrn übernommen werdén; auch hat dcr Fürst von Warschau brrriis Anstalten getroffen, die dermalen untcr russischer Brwachung lagerndeansurgentcn baldigst zn Ubirgcbrn und srlbe den allerhöchsten Befehlen ihres rechtmäßi- gen FFW", Sr. Majestät des Kaisers Franz Joseph zur Verfügung zu str en.“
Ferner wird folgendes amtliche Armee-Büllctin heuteberöffcni- [iii)r: „Mit der sirgrcichcn Schlacht bei Temesvar am 9, August wurde nicbt nur der Cntsaß dicser Festung unmittelbar bewirkt, sondern dem Znsurrections-Heere auch cine i'olclxxe Niederlage beige- bracht, daß cs zu einem ferneren geordneten Wirerstande in grii- ßcrcn Maison durchaus unfähig ist. Auf dem fluchtariigen Rück- zngc des Feindes von Tcmesvar nach Lugos ließ er eine Masse von (Hrwrtzrcn, Ausrüstungsstiicken, viele Munitionskarren, (He- scl'üin, endlich Tausende von Nachzüglcrn in den Händen der Ver- folger. Die Zahl der Gefangenen und Ucberläufcr seit der Schlacht Von Szöriig am 5. August beläuft sich bereits auf 172000. Eine gleiche Zahl hat die Waffen abgelegt und riit dcr Hrimat zu,- so daß die Infanterie des frindlicben Herrcs aufgiléist isi. (Hörger), wclchrr mit seinem Corps durch die' Scbnriligkrit seiner Bewegungen der großen Kaistriich russischen Armre an der oberen Theiß zu entkommen Wußte, War iibcr Dc- brczyn, wo seine Arricre-Garde von den Russen in die Flucht gc- jagt wurde, Über GroßWardein bei Arad angrkommen, um sich mit der magyariscben Siid-Armce zu vereinigen. Schon glaubte er der Gefahr cntronncn und die Vereinigung erzielt; allein die österrei- chische Donau-Armre hatte bcreits Temeswar entse t und Arad am linken Maros-Ufcr bedroht. (Hörgey kam zu spat; denn am 10. August Vormittags traf Feldmarschall-Lieutenant Graf Schlick mit einem Theile seines Armee - Corps Unweit Arad auf die 8 " 10,000 Mann starke Avant - Garde _ (Hörgey's, wrlcbe eben dcbouchircn wvilte und warf fie mit großem Verluste nacb Arad zuriick. (Hörgey suchte hierauf den Weg Über Radua an der Maros, wo er eine Brücke schlug, um Über Lippa WQLUJQ zu cntiommcn. Ich hatte jedoch in der Voraussicht bcrcirs eme Kolonne nach Lippa dirigirr, welche die eben anlan- gxndc Adaritgqrdk des Feindes s ogirich iiber den Fluß zurückwarf, worauf Dléslr M Brucke abbrannte. Diese lexzteren Manöver entschieden; derm nun blieb Görgcy kein Ausweg mehr übrig: von Großwar- deZ her das ck11! auf dem Fuße folgende Corps drs Kaiserlich klzsslsÖM Gkixerals 'der Kavallerie, Grafen Rüdiger, von Sieben- burgcrr bk? YU? Apantggrde der verbündeten Armee bei Deva, wo DW SMUÜW D“ LU" Jesprengt und eine große Anzahl Insur- JMMZYLMZÖZU WWU, endlich am linken Maros-Ufer die Kaiser- lick) Vikkkkklkhlsck)? TM„QU - Aimee, So von allen Seiten umschloffen, strkckitß GNM) mit seinem ganzen Corps, wcl- chks zwar auf ;ck).009 Mann herabgeschmolzen war, aber noch immer 144 Geschwße zahlte) am 13. d. M. bei Vilagos die Waf- ka IU JVM? NUM hat sick.) Mä) die Festung Arad am 17.21ugust auf Gnade und Ungnade ergeben. Die österreichische Armee jubelt, daß sie es ist, welche den Feind in 6 Schlachten bis zur Vernich-
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kung besieZt und nun auch die Unterwerfung des (Hörgeyfchen Corps und der estun Arad entschieden hat. Gleich nach dem Entsaß von Temesvar ieß ich das ieheride Heer, welches Bem geführt hatte, mit dem dritten -orps, dem Reserve- Corps und der Kavallerie -Division Waklmoden verfolgen. Nach einigen schwachen Versuchen des Widerstandes Wurde Lugos von uns eingenommen, und die fast aufgelösten feindli en Hau- fen werden in den Richtungen über Faeset uud aransebes unablässig verfolgt. Schon die Theilung des Rückzvges iu zwei divergirmde Linien beweist die Uneinigkeit und Verwirrung der In- surgrntrztführer. Mer Orten werden Waffen und Ausrüstungs- Gegenstände gefunden, welche die sich zerstrcuendrn Schaaren Weg- warfrn; von den Geschützen, wclche fie nicht MLhr fortschlkppkn kiinnrn, Werden die Lafettkn vrrbrannt und die Röhre liegen gelassen. Em aufgesundenes Schreiben Kossuth's giebt die magyaris che Sache schon zy„einer Zeit unrettbar “verloren, als ihm die- Unterwer ung des Gorgeyfch'en Corps noch nicht bekannt war. Bei der tas en Ver- folgung des Feindes fielen unermeßiiche Vorräihe an Montur und Aus- rÜstungs-Grgensiänden, an Munition 2c., im Wert e*von Millionen in unsere Hände. Dcr Finanz - Minister der provisorischen Regie- rung, Duschek, stellte ßck) selbst und überlieferte einen bedeutenden Schaß an ungeprägtem Gold und Silber. Am 16ten d. vereinigte fich die Süd-Armee des Feldzrugmeisters, Bau von Croatirn, Ba- ron Ikllachich, bei Ujpecs nächst Tcmcsvar mit der Donau-Armce. Das blutige Drama ist zu Ende, und es mag als eine glückliche Vorbedruiung gelten, daß eben heute, am Geburtsfeste unseres aller- gnädigsten Monarchen, die Gewißheit hiervon und die Verheißung des Friedens verkündet werden kann. Temesvar, 18. August. Ba- ron Haynau, Feldzengmeister und Armee-Ober-Kommarzdant.“
Dem Fremdenblatt zufolge bringt General-Maxor Graf Grüne als Gencraladjutant'die definitiven Befehle Sr. Majestät m Betreff der unterworfenen ungarischen Armee nach Temeswar.
Jm Wanderer lirstman: „Die berühmte Reisende, Frau Jda Pfeiffer, weilt, von Brafilien zurückgekehrt, in Gray, Wo sie beschäftigt ist, den ersten Theil ihres „interessanten Reisewerks durch einen zwei- ten zu ergänzen, Frau Ida Pfeiffer will den Rest ihrer „Jahre nach so brschwerlichcm Wanderleben in ihrer Geburtsstadt Wien im Kreise ihrer Familie genießen.“
Bayern. Landau, 17. Aug. (Münch. Ztg.) Am 16. August ist die seit dem 8. Mai hier garnisonirende Schwadron des Lien badischen Dragoncr-Regiments nack) Baden zurückgekehrt. Die- selbe war bekanntlich gllichzritig auf Befehl der Rrichngrwalt mit einem Bataillon dcs 4ten badischen Jnfanterie-Rrgiments zur Ver- stärkung dcr Reichsfrstung Landau hier rinqerückt. Während [ry- trres in den 5“? Tagen, die es hirr lag, auf dcn Geist der bayeri- schen Truppen keinen vortheilhaftcn Einfluß gcäußert hat, muß man den Dragonern nachrühmen, daß sie in einer so bedenklichcn Zeit, wo das Beispiel fast aller ihrer Landsleute und sonsiige Vir- fuhrung sie hätte fehwankend machen können, treu bei ihrer Pflicht ausgehalten haben, In ihrer ganzen Erscheinung und ihrem Be- nehmen zeigten sie sich als eine Kerntruppe, die stattlréhen ernsten Gcstaltrn auf ihren guten Pferden machten den voribeilhaftesten Eindruck. Ein gesetztes tüchtiges Wesen blickte" aus Allen) hervor, was sie thaten, und ihr Benehmen bei den Burgern, be„i welchen sie die ganze Zeit hindurch in Kost waren, Wird durchgangtg als anständig „gelobt. Der Großhrrzog von Baden, deffrn Ruckkchr nacl) Karl;?ruhe sie dorthin abgeryfen hat, zeichnxte sie m den les- » ten Tagerr dadurch aus, daß sie" auf ihren werßrn Achfkkbändcrn
nicht meh:3 die Ziffer des Rrgimcnts, sondern eme rothe Krone tra en. g Heute ist der nme Festungs-Kommandant, Herr General bon Pfiummern, hier eingetroffen.“
Baden. Freiburg, 22, Aug. (Karlsr. Ztg.) Die von hier nach KarlSruhe abgrsendcte Deputation ist zurück“. Sie wurde von dcm Großherzog gnädig aufgenommen; auf die von ihr im Namen der Stadt vorgetragene Erneuerung des Gelöbnisses der Treue und Ergebrnheit erwiederte derselbe, daß er den ausgespro- chenen Versicherungen vollrn Glauben schrnkr, daß er wisse, daß bei Weitem die Mehrzahl der Freiburger gut rsinnt sei 11. s. w. Auf gleiche Wrise wurde sie auch von der Großherzogin empfangen, die sie mit den Worten verabschiedete: „Grüßen Sie die Freiburger von mir!“ Sie stellte fich hierauf den Markgrafen Wilhelm und Max und später sämmtlichcn Mitgliedern des Staats - Mixii- sieriums vor. bei Welch leßteren sie Gelegenheit hatte, einige Wün- sche der Stadt, namentlich iiber Cianthierungslast, vorzutragen, woan man vielfach günstige Folgcn fur die Stadt hoffen darf. Der Erfolg, der Deputations -Abordnung darf als ein erfreulicher bezeichnet werden. '
Rastatt, 21. Aug. (Bad. Merk.) Vorgestern traten von der hiesigen Bcsaßung 600 preußische Landwehrmänner den Rück- zug in ihre Heimat an, Da die Kasernen größtentheils wieder schr wohnlich cingerichiet sind, so werden diese anfangs der nächstcn Woche von dem größten Theile der Garnison bezogen Werden.
Gestern stand der ehemalige Artillerie-Wachtmeistcr Backof aus dem Amte Durlach vor dem Standgericht. Er hatte in der Revolution die Stelle eines Hauptmanns angenommen, und war bei ter hiesigen Fcstungs-Artillerie thätig. Er wurde zu zehnjäh- riger Zuchthausstrafe vrrurtheilt und „noch gestern Abend zur Er- stehung derselben nach Bruchsal abgefuhrt.
Konstanz, 21. Aug. (Schwäb. Merk,) Von den im Großherzoglichen Schloß „Eberstein entwendeten Gcgrnftänden rst ein großer Theil wicder aufgefunden. Einer der zwei Bevollmäch- tigten des Kriegs -Kommissärs der provisorischen Regierung, Na- mens Dietrich, welcher nebst Oberst Blenker den Raub verübte, h_gt dcr KreiSrcgierung dahier angezeigt, daß er, was in seinem Bend sich befinde, ausliefern wolle, indem er, was er gethan, ungern und nur auf höheren Befehl vollzogen habe. Er übergab sofort eine Kiste mit Kunst- und Alterthums-Gegenständen der thurgauer Re- gierung in Fraucnfeld, welche sievor einigen Tagen hicrhcrsandtr. Leider fehlt darunter noch einer der kunstvollen Becher, -so wie er- nige andere Gegenstände, doch hofft man, auch dirsex noch zu er- halten, da laut Anzeige in Bern noch ein paar Pakete in Verwahr liegen sollen. Das Zurückgesaudte befindet sich in wohlerhaltenern Zustande. Die Privatwaffen, welche beim Einmarsch der Hessen m hiesige Stadt die Bewo ner abliefern mußten, welchem Befelkl au- genblickliche Folge geleitet wurde,“sind insgesammt nqch Karsruhe abgeliefert worden.
Hessen. Kassel, 2l, Aug. „ schiedrnm Minister, Grheimrratl) pon Schenk
K “. t .) Deni ausge- ( ass ZÉchweinsber , ist
gestern folgendcs Schreiben des permanenteti Stände- AWf asses
zugegangen: „Hochvrrehrter Herr! Die Kunde, daß Sie den Wiedereintritt in unser Ministcrium angskhkxt/ hat uns MÜ HW- ßkm Bedauern erfüilt. Wir wissen, Paß, ÖWYJW AUS ck91de aus dem Rathe des Fürsten das Land 'die „Krafte eines armes
*«xliert _de en rhrrm a ter Simi de rn Ausdauer und“ Wissen bei _“ dem weiterck Ausbauhufuserer-coriftituxrynellen Staats-Emrtchtungen
nur schiver zu entbehren find. Mit uns fühlen dieses die um uns versammelten Siände-Mitglieder. Deren einhelligem Wunsche nach- kommend. folgen wir zugleich dcm Drange unserer eigenen Herzen, indem wir Ihnen für die aufopfernde Treue, mit der Sie unsere neu erworbenen Freiheiten und Institutionen gepflegt und eschiiht haben, den Dank des Vaterlandes aussprechen. Möge tch recht bald ein Wirkungskreis öffnen, in Welchen dem Lande von nruem Ihre segenbringende Thäti keit zu Theil wird. In größter Ver- ehrung bestehen wir, Ho verehrter Herr, die dahier anwesenden Mitglieder des bleibenden landständischeu Ausschusses. (Folgen die Unterschriften.) - -
Schleswig-Holstein. Schleswig, 23. Aug. (B.H,) In der heutigen Siyung der Landes-Versammlung wurde ein Schreiben der Statthalterschaft verlesen, welches dahin lautet: Die- selbe habe von der Königlich preußischen ReZicrung nähere Mit- theilun en iiber die Ausführung des Waffensti standes erbeten, von dieser Zi der Ober - Prasident von Bonin hierher gesandt worden, indeß hätten die vertraulichen Besprechungen mit selbigem zu kei- nem Resultate geführt und von Bonin werde die durch die Waffen- stillstands-ConMntion bestimmte RegierungEHKommission ]“th instal- lircn. Unter diesen Umständen habe die Statthalterschaft mit den Departementö-Chcfs und der schleswig-holsteinischen Regierung nach Kiel überzusirdeln beschlossen. Dabei gebe die Statthaitrrschaft der Landes-Versammlung anheim, sick) zu vertagen. Eine Anzahl Exemplare der wegen der Verlegung des RegierungssiHes erlassenen '(grlsixsrn mitgetheilten) Proclamation war diesem Schreiben ange- cl) o en.
von Neergaard beantragte die Wahl eines Ausschusses über die Verlegung des Siyes der Statthalterschaft nach Kiel, da durch ein Gesey die Stadt Schleswig zum Sly der Regierung angeord- net sri." Darü'bkr äußerte der Departements-Chef von Harbon: die Verlegung des Siyes drr Statthaltersckwft nach Kiel sei nur etwas Faktiscbes, im augcnblicklichcn Drange der Umstände beschlossen. Diese Aenderung sci nur keine vvrübergrhrnde. Mit Bezug auf den Inhalt der Proclamation bemerkte er, es sei der Wunsch der Regierung gewesen, den Beamten eine nähere Instruction fur dc- ren Verhalten, der Regierungs-Kommission gegeniiber, eriheilcn zu können. Indes; habe fie iibcr die Art, wie diese Kommission ihr Amt verwalten Werde, keine Aufklärung erlangen können, ohne daß die Schuld dirscs Vermissrns dem Ober-Prc'isidentrn von BMW oder der preußischen ReÖirrung beizumeffrn sci. Deshaib hätten jene an die Beamten gerichteten Worte in dcr Proclamation nicht bestimmter gefaßt werdcn können. Mit den Wortrn „nach Pflichi und Gewtffrn“ habe der Ueberzrugung der Beamten nicht vorgegrtffen werden sol- len. Zur Prufung der Vorlage der Statthalterschaft ward die Wahl eines Comité's beschlossen, welche auf von Prangen, Wig- gers aus Plön, Th. Olshausen, Ncergard [. und Balrmann fiel. Einem Antrage Schlichting's, daß das Mandat drs fiir Neumün- ster gewählten Abgeordneten Samwer, welcher sick) noch fortwährcnd in London aufhält, fin? erloschen erklärt werden möge in Gemäß- heit der Geschäfts-Ordnung, ward die Dringlichkeit aberkannt. Demnächst folgte eine geheime SGLMZ dcr Landes-Versammlung.
Gestern Abend ist mit 55 gegen 1 Stimmrn Von der Landes- Versammlung brschloffen worden, sick) drm Faktischen dcr Waffen- stillstands-Bedingnngen als einer Nothwendigkeit zu fügen.
Gravenstein, 22. Aug. (Alt. Merk.) Gestern Nach- mittags fand die Answechsrlnng der Gefangenen auf der düppe- ler Höhe statt. Obgleich ihre Ankunft nur kurze Zeit, bLVVr fie erfolgte, bekannt wurde, hatte sich doch eine große Menschenmenge bei den Schanzen an vorgenanntem Orte versammelt. Die Er- schntrn wurden mit donnerndcm Hurrah und hochklopfenden Her- zen, freundlichen Gesichtern und vollen Händen, Blumen und Obst, Wein und Kuchen bewillkommnct und bcwirthrt. Von der Ver- pflrgungs-K-ommission war an Lebensmitteln die Fülle dahin besorgt.
Die ersten schwedischen Truppen smd auf Alsen angekommen.
Waldeck. Arolsen, 19. Aug. (Hannov. Ztg.) Das neue Verfassungsgesry, den Staatshaushalt dcs Fürstenthums P:)r- mont betreffend, vcm 21. Juli datirt, isi unterm 14. August mii dem Wunsche, daß cs die Eintracht zwischen Fürst nnd Bürgern befestigen mö'ge, verkündet worden. Hiernach besteht die besondere Skände-Versammlung des Fürstenthums Pyrmont aus acht Mit- gliedern (fiinf besonders gewählten und den drei zu der gemein- schaftlichcn Stände-Versammlung der FiWsLWaldkck und Pyrmont gewählten pyrmontev Mitgliedern); das 291te'Lebrnsjahr berechtigt aktiv wie passiv zur Wahl; doch sind nur die, Welche drci Jahre dcm Staate angehört haben, wählbar. Aenderungen der Verfas- sungs-Urkunde erfordern Berathung der Stande, an drei verschie- denen Ta en und jedesmalige Brschltzßfassungwnt zwei Drittheilcn der vcrfa ungsmäßigen Zahl.. Die nach „e Stande-Versammlung- alle zwei Jahre soll eine solche regrlmä tg brrchn “werdcn - tritt statt im September d. J. erst im Anfang April, kunftigen Jahres zusammen. Die Wahlen zu dem gcnzemschaftltchen Landtage der Fürstenthümer Waldeck und Pyrmont smd auf den 19. September
d. J. ausgeschrieben.
Hamburg. Hamburg, P.'Ang. (H. C,) Der Antrag E. E. Raih's, brtreffend die Ratiftztrung dcs „Beitritts Hamburgs zu dem am 26. Mai d. I. abgeschlossenen Bundniffe der König- reiche Preußen, Sachsen.:md Hannover, ist nunmehr im Druck er- schienen. Dic kroyoät-o rn korma lautet wie folgt: Unter Bezugnahme auf die AnlaHe" nebst den dazu gehörigen Unteran- lagen trägt E. E. Rath bet Erbges. urgerschast darauf an, es mit zu ge- mi en:
m?:asxgder Beiiritts-Erkiärun des hamburgischen Bevollmächtigten zu dem am 26, Mai d. J. abgeschossenen Bündnisse der Königreiche Preußen, Sachsen und Hannover die Ratificaiion ertheilt werde.
Als im April d. I. die Mehrzahl der deutschen RegierunY-n durcbihrc Bevollmächtigten xn Frankfurt a. M. die von der National-5 etsammlung am 28. März 1849 beschlossene„Ncichöverfassung ihrerseits anerkannten und annahmen, mußten sie dabei, wie dies auch auszdrücklich in der desfallfigen Erklärung ausgesprochen wurde, *von der Voraussesgrrq ausgebßn, daß die Königlich preußische nnd die anderen Köntglichen_ Regre- rungen. des deutschen Bundes , ohne deren Zustimmung dre Vcr- faffung *unausfiihrbar bleiben mußte, gieichfalls diese Zustimmung ,mcbt vcr- sagen würden. Diese Voraussrsung 1si nicbt eingetroffen und dre Verfas- sung vom 28. März ist in Folge davon nicht ins Leben getreten. Dre Königl. Regierungen von Preußen, Sachsen und Hannover hgbeu fich viel- mehr über den Entwurf einer anderen Neicbs-Vrrfassung yerermgt, ,weläock glricbfaus einem aus Staatenbaus und Volkshaus gebildeten Reichstag, als Vertreter ihrer Vereinigten Völker, "vorgelegt, mit diesem aber drrrmbart werden soll. Dadurch ist zu dem ersehnten Ziel ciner Einigimg Deutsch- lands zu einem den bishrriaen Staatenbund ,ersrsrndrn Bundessiaak ?»" neuer Weg angebahnt; die Mchrzabl der Staaten, Welckre am April d. .F. auf dcm anderen Wege dasselbe Zirl zu erreichen geboffx hatten", hqbrn nicbt gesäumt, den neuen zu betreten und Hamburg wird mcht zuruckbletben varn. . d Das zwischcn den Königlichen Rrgierungen von Preußen, Sachse!) UU Hannover durch den Staats-Vertra vum 26. Mm d. I. zu Berlin ge: schloffene Bündniß hat den doppelten Weck, druch die eben gedachte gem?"- schaftlicbe Feststellung des Entwurfs einer unt dem Nrrcbsrag zu verrzn an renden Reichs-Verfassung einen großen deutschen Bundesstaat zu begrundc
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Beidm- „„ckck. kann es nur e_uffprrchm, imm eine
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Bundes "" süss,!) seni m Staaten, welche im April d. 3. durch ge-
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“ ' en können daß nen ießdGe mhoit zu einem anderen ZlblokxemeitrdéexßDer Senat“, welcher im 21le d. Ä? m uebeZekiWrieYFUZ mit dem von Erbges. Bürgerschaft auSgesprochenen unsche-
hamburgiscben Freistaates mm:: ersim gemeinschaftlicheetkwéZW anéFrli:
' e : wieder keinen Anftanb o , iß'i'eißßi'; 5212; „ZT Wiz?- andeusgkch “2.3"..21872'. ;;"!- „M zlzskxzx weck nach Berlin gesandten wo am .. “ -- - Zeitrines zu dem Bündnis vom 26. Ma dic nothigen Einleitungen zu tkkffkno, - - * dem 26. Mai in u ekommenen D“ Form des P"*§'“ß'“z.iußnik§ tJichung des das B?"!nténigß als Cen- Staaten besteht YM; V?xwaltungs-Rak es der Bevollmächiigte der neuer- tral-Orgqn ?erbreen Re “kerung Namens derselben seine Beitritts-Erklärung dungs bell" "' ; Vgxxhandlun sodann ein beiderseits zu unterzeichnendes abgrebt, uber we che . -
[' ll uf enommen wird. m- gleiche Form ist auch in Bezug auf PMS" “ein?;ehalten und demgemäß am 14tcn d. M. in der Versamm- Ham Tre? Verwaltungs-Ratdes der Beikritt Hamburgs zu dem Bündniß &th 26. Mai, mit Vorbehalt drr Ratificatiop, zu Protokoll erklärt worden. Da die vorbehaltene und nunmxhr baldthuulrchst zu eribeileyde Ratification der Mitgcnehmigung Erbges. Burgerickoait bedarf, so ubergiebt der Senat beifolgend diefnachbenanntez) Akzenßucxk- ,
1) den zmschen den KMJY'ÖM Negrerun en von reußen, Sachsen und Hannover am 26. m d.-_I. abges [offenen taatSvertrag;
2) den dazu gehörigen Entwurf emer Yerfaffung des deutschen Reichs;
3) Entwurf des Gescses, betreffend die Wahlen der Abgeordnctm zum Volkshausez .. . . .
4) Denkschrift zu dem von den Komglrchen Regierungen von Preußen, Sachsen und Hannover vorgelegtenEmwrrrf der Verfassung des deut- schen ReicheS, (1. ck. Berlin, den 11; Jul: 1849. „
5) Note des hamburgischén Vonmacbngtm an den Prafidenten drs VerwaltungSrathes vomn31. Jui: d. I„ dazu
6) Antworts-Note des „Yrafidenten des VerwaltungSrmhes vom 3. Au- gust d. J., und cudlt „
7) Protokoll der 31sten Srßung des Verwaltungörgthes, vom 14. August, den Beitritt Hamburgs zu dem vorgrdachten Bundmß betreffrnd.
Der Zweck einer möglichst bald zu erreichenden Einigung Deutschlands und damit der Haupizweck des ganzen Bündnisses könnte nur erschwert und vieileirbt vereitelt werden, tvemr die unter den ersten Kontrahenten einmal vereinbartru Grundlagen der Janzen Verbindung und namentli-h der Ent- wurf der ReichS-Vcrfassuvg n ihren einzelnen Bestimmungen bei jedem neuen Beitritt eines Staates einer nenen Revifion unterworfen werden oder wenn von einzelnen Staaten Abweichungen von den für Alle gleichmäßig festzuseßrnden Regeln vorbehalten werden wollten. Zur Beseitigung solcher Uebeljtände hat der Verlvaltungörath den Grandios festgehalten, daß jeder bcitretende Staat dem ganzen Bündnisse ohne allen die anderen Staaten bindenden Vorbxhait und unbedingt beizutreten habe, Demgemäß kann auch der Beitritt Hamburgs- nur ein unbedin ter sein. Da indessen in einer so iiberaus wichtigen, fast alle crhältnisse des staat- lichen Lebens/ umfassenden Vereinbarung, selbst bei der sorgfältigsien Redaction der zu, Grunde gelegten Aktenstücke, immer noch manche Fragen zweifelhaft und „einer verschiedenartigen Auffassung unterworfen bleiben konn- ten, so haben „die weißen Bebollmächtigten fich in der Lage gesehen, bei der Verhandlung uber ihren Britntt solche, für ihre resp.Regierungen besonders wesentliche Punkte emxr grundlichen Erörterung mit dem Verwaltungs-Rath zu nntcherxctx und die Resultate dicser Erörterung in der Art'in das vor- gedachte BeitritteZ-Protoiou aufnehmen zu lassen daß daraus geniigend zu ersehen ist , mwieweit die Anfichten und Auffaffimgen der beitretenden Re- gierungen mit denen des Verwaltungs-Rathes übereinstimmen. In diesem Sinne ist auch das unter Nr. 7 beiliegende Protokoll über den Beitritt Hamburgs abgefaßt.
Es wird nun aus der gemachten Vorlage unächfi erhellen, wie die im Entwurfe aufgesiellte Reichsx-Verfassung und aljzo der neue Bundesstaat nur dann erst als wirklich extßent zu betrachten ist, Wenn der Entwurf mit dem zu berufendenaReichsmg-e vereinbart sein wird. Fiir die verbündeten Regie- rungrn aber ist. der eqwurf insofern bindend, ais ße denselben als eine von ihnen gememschaftltch dem Reichstage zu machende Vorlage betrachten wollen,. welche,- sobald sie die Zustimmung des Reichstags erhalten hat, aiich wrrklrxh fur alle verbündeten Staaten Gesch sein wird. Sollte die eme rider dre andere Regierung eine Abänderung des Entwurfes wünschen, so wurde es „dazu der Zustimmung aller verbündeten Regierungen bedürfen. Es wxrden'ubrigenö ber abweichenden Ansichten über einzelne Bestimmun- gxn dte,_Mtitel zu raschxr Außgieichung schon zur Stelle sein. Während die Bevolkerungen der „Einzelstaaten im Volks- und Staatenhause vertreten YbVZiKandYaJegnrungey durch die ngenwgrt ihrer Bevollmächtigten fich 31215 entfcheißen, e wesentlich erleichtert, aber einen emmmhtgen Beschluß
is zur definitiven Feststellun der Rei s-Ver a un i - UMINNW das gemeinschaftlich: Zentral-OrFan derf Feerindscttedirexiieszeixtrvuarx- gtx). „Derselbe besteht, unter dem Vorfis des Köuiqlich preußischen Bevoll- macl)tigten,„ans den BLWUMääxtigten sämmtlicher *vrrbiindeten Re icrun en dencq es uberiassen bleibt, entweder jede allein einen besonderen9 od g ', Verbindung mit anderen Staaten einen gemeinschaftlick , " rr m .. _ )en Bevollmachtrgten zu ernennen. Sollte es fur erforderlich befunden werden schon im Ver- waixunsskaths ein zur Faisun von Majoritätö-Beschküsin “n h lb d ZMF“ZTÉL“?eÜT'iT'ZT§"3so"w Fmviges Stimmverhältniße uitéi“d?n BTZ
. , „ er en dabei die Bedeutun d te“ l B: - dcsglieder und 1 re Let än en ii “ - e" mze,nen ru es wird, abgesekxen hieZoong, asu; WMFYKBVUZU erucistchtigen, ab“ ders hervorragende Interessen, unter denen hiesr Z'" vragen feierli- daß beson- dels wohl genannt werden dürfen einer “* t “ es deuts)enWelthan- entbehren. , en sprechenden Vertretung nicht
Eine wichtige und not wendi : " ' - ' -- - - - drs Bundesstaates erseßenxen nn?- vYFLrYUW-Z“ dte„kunfnge E'thmg Jkkxsdasichptwvffoxyisibe Bundes - Schiengen'cht HMEN- Ji? kYÜ'ftxidgmbsTZ
“ 8“ - “ tliche Differenzen der einzelk S. “ - *
yder mit der Gesammt eit oder en ,aaten unter einander lhker Siaaten zu erledhiger; habendIirJegiéZWQY Lm derkVoiksvertretung Ui'tch dem Abschiusse des Bündnisses tveii dasseibchevsserlcht L| sehr bald siunmung des Staatsvertrages schoii mit dem e1nach „atxßdruckltcher Be- sollte, auch wirklich eingesevt worden und wa ' Zub ms Leben ireten 3. durch Preußen und ie 2 durch Éachse z rdfind von den 7 Mitgitedern Erne Vermehrung der Zahl: dirfer Gerichtsn 93:21? Hannover erngnnt worden. “1.5 BMW“ ihk“ Regierungen an us „ “glied“?- MWMMSMS “icht trttte der übri en Staaten um 1" z ehen find, '| “"ck nach dem Bei-
. , o wen“ " ' als ohnehin f r den Fall des Beitritts djcßrcbafpuerrii'cöxlbetnedt'g "mhm worden,
diescr u ernennende Mit terung für zwei von Sms ii?! den ernannten lieder noch Stellen offen zu alten find' Uchi"
„. _ckiderichtern dieses i * " ' FTE tiYUFainzsnamlW bis zum 26. Mai 1850 hcibeéeZi-ZFZWÉJZ JYtFY'l'lr sein und deswegzetrlr 'r-wartmd"..N“chsJekichk noch nicht ins Leben getreter;
eme Vcrkangerun - dex Functionen des provisorischen
Gerichts nothwendi we
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PersouÉals zwecknxasß „kkslhte'ineIlelY isi ddaß früher eine Verme rung des tenen maten em :s d bi “. en "“ck dem 26. Ma beigetre-
seöung der Nich : a 11 noch "äb-lzu te .eindtr- Am e - Was e*ndliW-ZÜYÜÉWM ' 8 bit an der 93-
fiir die Wahl der Mitglieder deszeV'ilg'MSkkn Entwurf eines Wablgeseßes zwar gleichfalls dem nächsten Reichsmo BUMM anbangt so wird derselbe vorzuirgen, in Bezug auf U;:WKUFYÜ'KU Wurf, zur Vereinbarung tage aber insofern maßgeb-gd “zn, ÜU,WchK“JUM nächsten Reichs. erlassenden Gesrse über die' («“M"-5 Vo?!" '.. *.;eimeinen Staaten zu tqqrs, abgesehen vowdm nF '“ ' e VUW nächstmReichs- Modificationen, mit dem Geiste-und-v ".,“ d ' ssen erforderlichen jivWesB in Einklang |Y? nküssen'. Öa vkexZUULZJ'F'iF-Pckß" YUKEU- ee eitrittes u dem' 'ndn' !* - -' n 1 e e m an 3 „ vom M' Mai is'- so Haben alle, nanßentLZ
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lich auch aus der bereits ersol ten Wiion des in rank u - ten Wahiséftßex emßcheude e_dtuken neben der nochF größerrtenfesÉxYFr :ootttmdexüffex'jinduiße _gbanz ?|?- eftbblioix'eu Jui Kleiben, in den Hintergrund re . amur_ n' cer term mit :„ verbündeten Staaten in (Kescher Lage. 5 g : Mehrzahl der Liegt es in_ der Natur der Sache, daß in Bezug auf die vorstehend erwähnten erbältuisse Hamburg im Allgemeinen demjenigen sub anschließen mußte“, worüber die Mehrzahl der Staaten sich vereinigt hatte, und daß
"Hamburg in der That auch mit demjenigen sich begnügen konnte, was die
übrigen in ähnlicher Lage befindlichen kleineren Staaten des Bundes für die Wahrung ihrer Rechte als genügend ansehen, so tritt dagegen für uns drne upablveisliche Pflicht ein, die künftige Gestaltung der kommerzieiien Ver- baltmsse Deqtschlands, welche zunächst durch die Ncgulirung des Zollwesens m das Gebrct der legislativen Thätigkeit des Bundesstaates fallen, mit ganz besonderer Aufmerksamkeit ins Auge zu fassen. Der hamburgifche B_evollmc'1chti te ist deswegen angewiesen worden, bei Verhandlung des Bei- tritts diesen egenfiand besonders zu erörtern. Das Wrsentlicbe Resultat dieser Erörteangen findet fich, während die Prdtokoile iiber den Beitritt der anderen Staaten den eben gedachten Gegenstand ganz unberührt lassen, md detmt Protokoll über den Beitritt Hamburgs in allgrmeinen Zügrn an- ge eu e .
Es ist hierüber auch in diesem Anfrage einiges Sprzicllcre zn bemer- ken, und zwar ist zunächst ein sehr wesentlicher Jrrthnm zu berichtigen, welchcr namentlich in der ersten Zeit nach dem Bekanntwerden der berliner Beschliiffe mehrfache Verbreitung und, wie allerdings nicht zu verkennen ist, durch einzelne Ausdrücke der als Nr. 4 anliegenden, den berliner Verfas- sungs-Entwurf amtlich erläuternden Denkschrift eine gewisse Bestätigung zn finden schien. Es wird nämlich in derselben an die Bemerkungen iibcr den dre sogenannten„inneren Steuern betreffendcn §. 86 des Verfaffungs-Ent- tvurfrs die Erklarung geknüpft, daß es nicht in der Absicht liege, „in den durch den Zollverein geordneten Verhältnissen etwas zu ändern“, und am Schluß der Erörterungen des Abschnittes von dem Verhältniß der Reichsgewalt zum Inlande findet fick) die Aeußernng: „daß der Zollverein durch die vorgeschla- gene Verfassung nunmehr das gesammte Gebiet des Reiches in fich begreifen werde, müsse als einer der scgmöreichstcn Fortschritte fiir das nationale Le- ben angesehen werden.“ - So1che Aussprüche dcr Denkschrift, verbunden mit dem §. 33 des Verfaffurrgs-Entwurfes, nach welchem die dem Bundes- staat beitretenden Staaten ein gemeinsames Zoll- und Handcngcbict bilden sollen, während doch allgemein bekannt War, daß Preußen und Sachsen noch auf einige Jahre vcrtragdmäßig mit anderen, jenem Bündnis; bis ]“th nicht beigetketenen Staatcn zu dem großen Zollverein verbunden siiH,*wa- ren allerdings geeignet, dem durch die Zeitungen verbreiteten errichte Nahrung zu geben, daß Hannover und dann auch die iibrigen norddeut- schen Staaten ohne Weiteres in den bestehenden Zollverein eintreten wür- den und daß überhaupt der Beitritt zu dem Bündnis; vom 26. Mai gleich- bedeutend sein werde mit *dem Eintritt in den Zolircrrin.
Wenngleich eine Jenaurre Erwägung der bestehenden Verhältnisse eine solche Auffassung schr ald ais irrig erscheinen lassen mußte, so durfte doch hamburgischetseits bei dcr Unterhandlung des Beitritts nicht unterlassen wer- den, vor allen Dingen hieriiber beruhigende Erklärungen zn verlangen, die in Folge dav_on auch wirklich in befriedigender Weise erthrilt worden sind. Zu dem das Bündnis; der drei Königreiche brgriindcnden Staats-Vertrag vom 26. Mai ist von einem Beitritt des Königreichs Han11over,zuden1 zwischen Preußen und Sachsen bestehenden Zoll-Verein nicht die Rede; in dem Anschluß anderer Staaten an jenes Bündnis; eben so wenig. Der in dem Vertrag erwähnte Entwurf einer Reichs-Vrrsassung, Welchen alle bei- tretenden Staaten als einen dem deutschen Reichsmg vorzulegenden Entwurf anerkennen, ist und bleibt nur ein Entwurf, bis der- selbe die Zustimmung des Reichsmgs erhalten haben wird. Die Vorschrift dcs §. 38 so wenig wie irgend ein anderer Para- graph des EnthrfeS, hat keine Gescseskrast, so lange die ganze Verfaffung noch nicht sancttonirt und ins Leben getreten ist, und das Eine deutsche Zollgebiet mit gemeinsamer Zoilgränze wird nicht eher vorhanden sein, als bis der beabsichtigte neue Bundesstaat wirklich existirt. (Soll jerke Zoll- Union früher gebildet werden, so wird es dazu eines besonderen Vertragcs bedürfen, Nur auf diksem Wege - dem der freien Uebereinktmft - bei welchem also auch Hamburg seinerseits gan freie Hand habenwiirde, kann vor der definitiven Genehmigung der Veréassung und der Verwirklichrmg des Bundesstaates in unserer bisherigen Stealing eine Aenderung bewirkt werden, die einen näheren oder engeren Anschluß an den Zollverein ent- hielte. Dieser; findet sich auch in dem Protokoll iiber den Beitritt Ham- burgs arisdrücklich ausgesprochen, Uebrigens ist zu einer Vereinbarung der gedachten Art noch keine Aufforderung von irgend einer Scite her ergangen.
Ist aber einst die Reichs-Verfassung durch den Reichstag definitiv ge- nehmigt und der Bundesstaat geschaffen und ist der §. 33 - wie aller- dings kaum zu bezweifeln - unverändert angenommen, so wird damit die Bildung der neuen Zoll-Union doch noch keinesweges erledigt sein oder etwa dadurch erledigt werden können, daß die Nordsee-Smaten ohne Wei- teres als von dann an zu dem friiheren ZoU-Verein angehörig angesehen wiirden. Von dem „Zoll-Verein“ ist die künftige Zoll-Einhcit des Bundes- staates Wesentlich verschieden. Neben dem bisherigen, die Mehrzahl der deutschen Staaten umfassenden Zoll-Vrrein bestehen in völlig gleicher Bc- rcchtigung der zwischen Hannover und Oldenburg (nebst Schanmburg-Lipm) errichtete Steuer-Verein, dcr holstein-oldenburgische Zoli-Vcrein und die ver- einzeltenZoU-Syfteme der iibrigen deutschrnStaaten, Es kann nnrder Sinn des §, 33 der Neichöverfaffnng sein, und ist auch, wie die protokanrischen Verhand- lungen iiber den Anschluß Hamburgs klar ergeben, nur dies der Sinn der- selben, daß jene einzelnen Vereine und Systeme aufhören sollen und das; an deren Stelle ein neues zu treten habe. Dieses neue, selbst nur Folge und Ausfluß der politischen Einigung, wird mit dieser übereinstimmend und darin wesentlich verschieden von den früheren Vereinen, auf gemeinschaft- lichen Reichsgcschen beruhen und durch gcmeiuschaft1iche Gesetzgebung gc- regeli werdcn. n die Stelle der früheren Verträge müssen Reichsgrund-
esese treten, an die Stolle der in den bisherigen rinzclneu erbindungen vereinbarten Grche und Verordnungen neue (He- seße mid Verordnungen, Welche aus dcm Zusammenwirken des Ge- sammt-Organs der Regierungen mit dem Volkshause und dem Staaten- hause des Reichs hervorgehen werden. Wird es auch allerdings, wie schon die Erfahrung der im vorigen und im Anfang dieses Zahred zu Frankfurt geflogenen Verhandlungen von Regierungs-Kommissarien Über das Zoll- wesen beweist, za“ wesentlicher Erleichterung bei der AUSarbeitung jener Reichsgeseize und als Wesentliche Garantie fiir die praktische Brauchbarkeit derjelben dienen, Wenn dabei die analogcn bisher im Zoll- und Steuer- Verein bestehenden Gcseße zu Grunde gelegt werden, so ist „damitjdoch kei- ncStveges gesagt, daß die neuen Gcseße mit den alten identisch sem sollen; vielmrhr Werden die, theils durch die Gründung des Bundessigatrs, theils durch den Beitritt so vieler Sersiaasen bedeutend veränderten Verhältuiffe schr Westvi- liche Abänderungen von den friiheren Einrichtungrn und Anordnungen nöthig machen und nicht weniger ist zu hoffen und darauf zu rechnen, daß auch bei der Feststellung des Tarifes durch die künftigen Reich§acwaltey Hamburg in den iibrigen Ländern und Städten der Nord- und Ostsee emen wirkiamen Beistand zur Geltendmachung eines liberalen, den Interessen des Welthan- dels entsprechenden ZoU-Sysicms wird finden können. Mögen also auch die bisherigen Einrichtungen des Zoll-Vcreins fiir die künftige Einigung zum Muster dienen, sehr wesentliche Abweichungen von demselben Werden nicht aUSJescblossen bleiben. und wie bisher im ZoU-Verrin 27 Siaaten zu einem gemeinsamen Zollgebiete verbunden waren, so werden künftig - nur viel enger und viel zweckmäßiger - eine größere Anzahl deutscher Staufen, wenn nicht alle, verbunden sein. Nur in diesem Sinne können die in der gedachten Denkschrift und in dem beiliegender: Protokoll vor- kommenden Aeußerungen, wo fie des Zoll-Vcreins und seiner Thätigkeit als eines praktischen Musters erwähnen, aufgefaßt werden, und so aufge- faßi, werden sie dem Beitriit Hamburgs nicht entgcgcrrstchin.
Utxter den eben erwähnten Gesehen, wclche zur Organifirung der neuen Zoll-Emheit erforderlich sein werden, sind einige, wie z.B. die Beßimmnn-
Yen 'über die Theiiung der ZoÜ-Reveniirn, über die Stellung der ZoU-Be-
orden, iiber die Mitwirkung einzelner besonders bethciiigeer Staaten bei 'auf-Aenderunge'xt und dergl., von so hervorragender Wichtigkeit, daß es nicht unrichtig ware, fie gewissermaßen als Theile der'Reirhs-Verfassun zu behandeln und bei Festüeliung derselben den Einzelnsiaaten cinen glrcben Einfluß wie bei der Feststellung der Verfassung selbst zu schem. Hat steh aux!) der "Verwaltungs-Rmh, nacls der Naiur des von ihm vrrtretenen Bundmsses, nicht. für berechtigt gehaltey, hieriiber besiimmtere Zusagen zu skbkn, so ist doch in den beiliegenden Erklaru'ngen desselben die Zuficherung ent-
halten, daß bei Aufstellung des zu befolgenden Zoll- und HandelS-Svskkms- k.“ ZU erlaffenden Gesetze und der sonst .nothwendigen Anordnungxn und Em- richtuygen, das Bemühen dahin gerichtet sein werde, di: Spezml-Zntereffm der Emzelfiaatrn mit den allgemeinen Handels- und Verkchß“I"tkkkffm durch Vemehznung mit den betheiligten Regierungen in Einklang zu bringen.
„ „ enn ubrigens Hamburg durch den 5, 1 der Reichs-Vekfüfflmg sch "“JA"" "USU" durfte. in diejenigen Abänderungen des Entwurfes zu Um '"“ di" """)“de Würden. sobald nicht alle Staaten auf welche der rrtwurf berechnet ift, sich anschließen soUien so wird 5“ ck sintr- settß dre Verpflichtung der Verbündeten in Ansprixch nehmen, »Am, ckm- xem en Folßen Rechnung, u tragen, weiche iu kommerzieUer Hinsicht émauz ent ehen wiurdey, daß rn t alle Staaten fich angeschlossen Wm",
. Auch isi nicht zu Übersehen, daß bei manchen der oben “erwähnten Ein richtungen eme direkte Beibeiligung unseres Staates nur fiir den Fall statt- ftirdet„ daß Hamburg, Stadt und Gebiet, ganz in die gemeinsame ZoUlinie mtt emg-sckrlossen würde. Es ist dies keineötveges als eine nothwenriqe Folge des Eintritts in den Staatenbund anzusehen. Nach dem §. 33 ist “der"?lusschlizß einzelner Orte und Gebietstheile aus der ZoUlirrie allerdings zulajfig.,E1ne nähere Erwägung der Verhältnisse wird vielleicht _ ja wahrscheinlich, den Ausschluß großerHandelspläHe, ais Freihafen, durch das aligemeineZnteresseDeutschlands geboten finden, in gewissen Edentuaiitiiten aber wird ein solcher Ausschluß sogar als unvermeidliche Nothwrndigkrit riscbrinen, wre dies z.B. dann der Fall sein würde, wenn das benachbarte Holstein oder cin Theil desselben außerhalb dcr ZoUgränze bleiben sollte. Nach drm zwischen dcn Theiinehmern des Bündmffes vom 26. Mai erwähnten Varsaffimqs. Entwurf ist die nähere Bestimmung dieses Verhältnisses der Nricbs-(Hes'rß- gebung vorbehalten, aber es wird ancb in dieser Beziehung durch das Protokoll vom 14. August die sprzirlie Berücksichtigung der eben angedrn- teien Eventualität bei den bevorstehenden Vereinbarungen zugrfichrrx, [Md wir durften nns wohl dem Vertrauen hingeben, das; der Außsclir-ß Ham- burgs an? der Zoiilinie nicbt blos in den FäUcn einer Unatieiklchen Nothwcndigkeit, sondern iiberhaript unter allen Umständen werde genehmigt MWM, Wenn sich bei genauerer Prüfung dies als das zweckmäßrgste Mit- trl darsiekien sollte, den großen Welthandel Hamburgs unvrriiimmcrt zu erhalten, emen Handel, desscn Wichtigkeit für das gesammte Drutérbland drr Verwaltungsratd, „als Organ des neuen Bündnisses, in dem beiliegenden York;!weésel, wre m den protokoiiarischcn Aufzeichnungen vollkommen aner-
nn )a. *
Von so-lchcm Vertrauen gricitet, hat der Senat geglaubt, arif dcn Wurrsch verzichten zu dürfen, den ohne Zwrifcl anch Erbgei. Bürgrrschast mat rhm gétheilt haben wird »- den Warrsci), daß bei dem Brijritt Ham- bur s zu dem Bündnis; der andern deutschen Staaten einzelne Vcdirigirr;gc11 m * ezug auf die künftige Gestaltung der ZoUVrrväitniFe hinziiqcfiigt wcr- den durften. Es liegt, wie schon oben erwahnt, in dcr ganzewNamr drs in Rede stghenden Bündnisses, desen chck wesentlich auf die völlige Eini- gung Drut|chiands zu einem Bundrsstaat gerichtet ist, daß diejcnigrn Sma- ten, welche ihm beitretcn wollen, ibrrn unbedingten Beitritt erklären mtis- sen So ist es von alien bisher brigctretenen Regierungen ge- schehen, und so wird es auch ferner von einer möglichst gkl;- ßen Anzahl von Staaten geschehen müssen , Wenn das große Ziel erreicht Werden soll, nach Welchem in der neuen Zeit die Regie- rungen und die Völker Deutschlands - bis jetzt leider vergeblich - stre- ben. Es kann nicht die Aufgabe eines Staates wie Hamburg sein, einen entscheidenden Einfluß auf die politische Gestaltung Deutschlands Üben zu wollen. Es wird die Regierung desselben in diescr Brziehung kein Vorwurf treffen können _ Weder ert, da der erste Versuch der Einigung zu einem großen Reiche gescheitert ist, noch auch dann, Wenn wider Verhoffrn drr ji'ßt unternommene Versnch in seiner Durchfiihrung gleichfalls auf uu- iibersteigliche Schwierigkeiten stoßen soiite. _Hamburg wird das Seinige gethan haben, wenn es mit rrdlicbem Eiscr und warmer Vaterlands- liebe jenem wie diesem Versnch sick) gnschioß , dcr Durchfiihrung derselben seine Kräfte in gleichem Verhältnisse wie alle anderen deutschen Staaten widmete, und seinerseits selbst rbßcre Opfer nicht scheune, die ja von aUen Seiten gebracht werden mii en, Wenn etwas Großes -- wcnn das erreicht werden soll, was dem Vaterland: Bedürfnis; ist: die Einheit Deutschlands.
Der Senat trägt unter dem Vemcrkrn, daß Ehrb.Obrraiten und Löbl. Kollegium drr Sechéziger sich dem zußimmig erklärt haben, bei Erbgcs. Bürgerschaft darauf an, es mit zu genehmigen,
daß der Beitritts-Erklärnng des hamburgischen Bevollmächtigten zu dem am 26. Mai d. J. abgeschlossenen Bündnisse der Königreiche Preußen,
Sachsen und Hannover die Ratification ertheilt werde.
Auslamd.
Oesterreich. P esrb, 17. Aug. (Li,) Ick) wiirde es kaum wagen, Ihnen die Nachricht zu schreiben, die den Tag Über die ganze Sxadt freudig durchzuckt, die Nachricht von drm bereits abgrscblossenen Frieden, Wenn ich nicbt selbst den russischen „Offizier, der sie der- breitete, in seiner Wohnung besucht und aus seinem cigcnenMunde die Bestätigung Vcrnommen hätte. Er erwartet mit jedem Tage die Vcrbffcntlicbnng des Friedens-Vrrtragcs und dic Uebergabc der komorner Fkstung, Seiner Mittheilung zufolge, sollcn auch die ailiirten Monarchen in Bälde nacb Ungarn kommen, nur konnte er nichk' mit Bcstimmthcit sagen, ob der Ort ihres Bcsuclch Prsth, chreczin oder (Hroßwardrin scin Werde. Wir schcn mm täglich, ja stündlich der brziiglichcn offiziellen Kundmachung cUtgrgcn.
Beim Grafrn George Karoiy wurden heute die biweglicben Giitcr aufgcnommrn; wie man meint, Weil cr die Zahlung einer ihm auferlegten Strafe von 100,000 Fl. C. M. Verweigert hat. Ein Graner, der hier aniangtc, brachte einen dom dortigen Pfarrer untcrzcichueten Paß; sämmtliche Behörden sollen auf dcr Jiucbt sein. In Pariany wie in Waizcn cirkuliren die 11ngarischanvtcn noch ungefährdet.
Pesti), 21. Aug. (Pestber Ztg.) Gestern war hier ai!- gemein das Gerücht verbreitet, Kossuth sei mit 14 Wagen an der walaehischen Gränze angehalten und gefangen genommen worden. Bis cht ist noch keine Bestätigung die es Gcriicbtcs erfolgt; doch hören wir, daß Sonnabends Vor acht «agen Kossuth in drei Wa- gen, angeblich mit Vukovics, Horvat!) und Cfanyi, Turck) Lippa fai)- rcnd, gesehen wurde. Ueber die Schicksale der Banknotcn-Jabrik der Rebellen haben wir nachstehende Rotizcn crimltrn; Die Presse:". waren zuerst in Szcgcdin aufgrstcllt worden und dasilbst durcbdrci Wochen tbätig. Urber dchotalbetrag der in dieser Zeit fabrizirtrn Kossuthzeitcl diffcrircn die Angaben,indcm derselbe vonCinigcn auf 8, von Anderen nur auf Eine Million Guldrn angcsckyiagcn wird. Von Szegrdin wurden die Pressen nacb Arad Übersicdclt, wo sir jidocl) nur durch zwei Tage arbcitrn konnten und dann, in Folge der Kriegsereigniffe, nach Lugos wandern mußten, wo sie jcdoch gar nicht mehr aufgcstrllt werdcn konntcn, sondern bald darauf nach Lippa, und von da nach Vilagos gebracht wurdcn, wo sie dcnKai- scrlick) russischen Truppen in die Hände fielen. Das Llrbritcrprr- sonal hatte sick) zerstreut, nachdem es eine srchswöchcntlichr Voraus- bezahlung, und zwar zu einem Drittel in ungarischcm Papiergrld, zu zwei Dritteln in Sikbrr erhalten hatten.
Czernowiy, 17. Aug. (Const. B!. a. V.) Grstrrn und vorgestern gingrn hier Conriere aus SicbcnbUrgcn durclywon dcncn der erstere an Sr. Majestät den Kaiser all_rr Rcußin brmmmt war und günstige Nachrichten brachte. Es brytc'itigt sich hierdurch mrht nnr die Vereinigung Grotenhjrlm's mit Lüdcrs', sondrrn mtck- daß Leyterer bereits mit seiner Hauptmacht von 40,001) Mann grgtn Klausenburg aufbrach, Er traf den Frind in cinrm vxrschanzirit Lager, das durch einen Wald gedeckt war, und scharmuxzclte mlt
demselben fortwährend, ohne sein Hauptziel, Klauslllkng- “"ß“r Licht zu lassen. Allein er wurde durch diese Dt'monstrationcn bios