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Ber Bezugspreis beträgt vierteljährlich 4 „M 50 Alle postaustalten nehmen BestcUung an; Mr Berlin außer den IN., Wilhelmstraße Nr. 32, Einzelne Kammern kosten 25 „3.

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Inhalt * des amtlichen Teils:

Eröffnung dxr ?. Sesfion 19. Legislaturperiode des Landtages der preußtfchen Monarchie. Ordensverleihungen 2c.

Deutsches Reich. Ernennungen 2c.

"Gesetz, betreffend Abänderung des Zuckersteuergeseßes. Ueberficht dex Branntweinerzeugun und des Branntwein- verbrauchs tm quat Dezember 1 02. ' Anzeige betreffend dle AUSgabe der Nummer 1 des „Reichs-

gesetzölatts“. Zweite Beilage:

Uebersicbtcn der Ergebnisse des Betriebs der Zuckerfabrikcn des deutschen Zoll ebrets im_ Monat Dezembkr 1902 und in der Zeit vom]. Augut 1902 bis 31.Dezember 1902 der Rübenver- axbettung und des JnlandSvcrkchrs mit Rucker sowie der Em- und Ausfuhr von Zucker im Monat Dezember 1902.

Königreich Preußen. Ernennungen, CHarakterverlcihungen, StandeSerhöhungen und sonstiJestPersonalvcränderungen.

Allerhö. er Erlaß, betreffend die Verrlcihung des Enteignungs- rechts an dre Gemeinde Weener.

Berlin, den 13. Januar 1903.

In Gcmäßheit der Allerhöchsjen Verordnun vom 22, De- cmber o. I. fand heute mittag 12 Uhr im eißen Saale.

es Königli xn Schlosses dte feierliche Eröffnung des Landtages der Monar te statt.

Der dxr Eröffnung vorausgeganqcne Gottesdienst begann für dle Mitglieder der evan elischc'n Kirche um 11Uk1r in der Domjntcrtxnskirchc, wo der Zof- nnd Domprediger O lt) die Vredtgt breit, unk) zwar über Icrcm. 29, 7: „Su et der S_tadt Bestes, dahm ich euch habe lassen wegführ , fur sie zum Herrn; Henn wenn es ihr wohlqebt, Zo gcbet es euch auch wohl.“ Fur die Mitglieder der katholichcn Kirche

hielt um 11% Uhr 111 der St. H'edwigokirche der Propst Neuber eine Sc engandacbt.

_ Na Beendigung der kirchlichen Feier nahmen die Mit.- ßlteder de? Landra es im Weißen Saale in dem mittleren, em verbulxtcn T rone gxenübcr belegcncn Raume Auf- ellung. Fur das diploman che Korps war die Tribüne auf er Kapellenseitx des Weißen Saales bereit gehalten.; Sobgld dec Aufsteüung voücndet war, Staawnnnister untcr Vortntt dcs

ministxriums, Reichskanzlers Grafen von Bülow und stellten stch11mks vom Throne auf. Der Präsident des Staats- mimsteriums verlas nunmehr die nachstehende Allerhöchste

Botschaft: Erlauchte, edle und gccbric Herren von beiden Häusern des Landtages!

Seine Majestät der Kaiser und König haben mich mit der Eröffnung des Landtages der Monarchie zu beauftragen geruht.

Dic bcoorsrcbcnde Tagung ist die lcßte einer arbeitsreichen Legislaturperiodc. Dic Ihnen zu untcrbrcitcnden Vorlagen beschränken sich deshalb auf notwendige und unauffchiebbare Maßnahmen.

. Schon bei Ihrer lezten Berufung ist aus die wenig de- fnedigende Gestaltung derJinanzlage des Staates hingewiesen worden. Die Rechnung des Jahres 1901 hat mit einem Fedd- bctrage von rund 371/2 Miüionen Mat! abgcschlossm

Auch für das laufende Etalsjahr wird nach den bisherigen Ergebnissen ein wesentlich günstigerer Abschluß nicht MUM! werden können. Zwar ist in den legten Monaten im Verkehr auf den Staatseisenbahnen eine geringe Steigeruna kim getreten, doch wird der Reinenrag hinter dem Voranschlag erheblich zurückbleiben.

Der Entwurf des Staatehaushalmlau für 19V wird Ihnen alsbald vorgelegi werden. Troß det oorfiehtsgm und sparsamen Bemessung der Ausgaben in allen Zweigen dec Staatsverwaltung hat es Keb mehr vermeiden lassen, zur Her- siexlung des Mekcbgmiebn den Staankredit m beträchtlichet Hohe in Anspruch zu nehmen. Diese unmoünsGte Erscheinung hat ihren Grund darin, daß infolge der Sch-Cetigkeitm, mit denen seit Jahren die Landwinsehast und in [euer Zei! aua Handel und Indusitie zu kämpfen haben, bei einem Tem det Betriebsverwaltungm auch für das Jahr UW mit em-

en die Präsidenten des Staats-

Königlich Preuß

poslanßalten auch die Expedition

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Weiteren Rückgange det Ueserschüsse gemhna unden mk

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Berlin„ Dienstag, “de

Die zeitweilige Finanzlage können, Ausgaben zurückzustellen, ' schaftlichen Interesse“ dringend ge_

_ Hierunter fallen die erhebli regierung in Fortführung ihrer tums in den Ostmarken und auf gerichteten Politik von Ihnen erbZtY Landesteilen Wirkenden mittleren “üs" den Lehrern an den öffentlichen“ gestellte Zulage gewährt werden.

Vom wirtschaftlichen wie 14 * sorgenden Finanzpolitik erschien es;)“,L großen Betriebsverwaltungen die 4; einer ordnungSmäßigen ErgänzuÉ“ forderlich sind. Namentlich „? für ihre Pflicht, auch in den mit der betriebsficheren AUSJestg und der regelmäßigen Ergänzung-é“„ zu bleiben. Die Bewilligung de _" wird die StaatSregierung ck Arbeitsgelegenheit im Lande zu v „“

Zum Ausbau des Staatsei mehrerer Prioateisenbahnen, zur “ neßes und zur Förderung der »; „ größere Mittel vorgesehen. '

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hin führen und wirt-

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soldeten mien ist“ mit "“ sondere Fürsorge gewidmet worden. Da das Bedürfnis un- verändert fortbesteht, wird von Ihnen in einem neuen Gefes- entmurf ein weiterer Kredit zu gleichem Zwecke erbeten werden.

Im Interesse der Förderung der allgemeinen Volks- gesundheit wird Ihnen alsbald ein Gesehentwurf zugehen, um das Reichsgescß, betreffend die Bekämpfung gemeingefätjrlichcr Krankheiten, innerhalb des Preußischen Staates zur Ausführung zu bringen.

Der im vorigen Jahre nicht zur Verabschiedung gelangte Geseßcntwurf über die Befähigung für den höheren Ver- waltungodienst wird Ihnen in etwas veränderter Gestalt wieder vorgelegt werden.

Ihre Zustimmung wird ferner zu einem Gesch über die Bildung kirchlicher Hilfsfonds für katholische Pfarrgemeinden erbetcn werden.

Meine Herren! Auch in der bevorstehenden Tagung sind Sie zu wichtigen Arbeiim berufen. Mögen dieselben dem Vaterlande zum Segen getrieben!

Auf Befehl Seiner Majestät des Kaisers und Königs cr- näre ich den Landtag der Monarchje für eröffnet.

VZittauf brachte der Präside“ des PFW?“ Für? en m er un

ka cd das Hoch auf Seine MaFestät _ önig aus, in welches die Versamm ung begeistert einsnmmte.

Seine Majestät der König haben Allergnädigst geruht: dem Negierungsvrätdenten a. D., Wirklichen Gr "men Oberrcgierun rat von uttkanxer 311 ankfurt a. . den

Stern zum im Adlerordm weiter a e mit Eichenlaub, drm Lan crichtsrat a. . Profeffor Dr. Mcpcm zu Greifswald an dem Archidiakon“ und Kreisschulmspekwr Koeppel u Friedeberg N.:M. den Noten Adlerorden dritter

Klasse mit :" Schleife, _ dcm Supetintmdentm a. D. _Schmeling zu Neuruppin- biohcr zu Waltham imese RUFm, dem emeritierten farm Gensicben zu Landsberg a. ., bisher in Dethsc, „dcm Steuerinspektor a. D. Gertler zu Kön i. r., bnhet

in Braun den Noten Adlerordm vxem: Kia x,

im tmn a. D., Oevenum Ju rat von U;"Wcseen zu Berlin den Königlichen Kronenorden zweiter !-

dem Steuecinspektor Kar! Richter zuStettln denKönlg- liehen Kronenorden dritter Klasse, . _

dem tar Liersch zuBerlm deteummnc er a. D. von rnkedt zu bm Skadthauptka - !asfimt Karl Heideck: zu Qued detad parka cn: mdantm a.D. Qt to Müller zu i- feLenZtev, dem Amt-amoau und Bürgetmei a. . Degener zu Jochen, dn- Xtichenlehm am in Grunden; Eduard Zan er und dem Cem» UW-

entkam Wilhelm Horn zu Ortwig lm KruseLebu-

' mhm Kwamordm vierter Klasse,

Iusertionspreis für den Kaum einer Drurkzeile 30 „z. Jnserate nimmt an :

die Königliche Expedition des Deutschen Keithxauzeigers und königlich Preußischen Staatsanzeiger-

Berlin ZW.," Wilhelmstraße Nr. 32.

1903.

dem Regierungshauptkaffcnboten a. D. C! ri tian BF: mshjardt zu Wresbaden das Kreuz des Allgemeine)n Eshren- zet en , - *

_dem Gemeindevorsteher DrzonScz zu Tuchlinnen im Kretse Iohanmsburg. dem Patronatsältesten, Landwirt Ernst Lehmann, chm K1rchenxaffxnrendantem Landwirt August Gommel, bxtde zu Schonetche im Kreise Schweiniß, den Etsenbahnzugfuhrexn_a. D. Elimar Kirchheim 11 Nord- hausen und Chrtsttan Hinkes zu Cöln, dem (?

ienba n- haltesteUenaufseher a. D. Ern st Kulp zu BsovenYen

tm Land'kreise Göttingen, der_t Eisenbahnwsichensteüern a. “D. van Lrer _zu Kellen _bet Kleve, . Hermann eger zu Efferen tm Lan'dkreije Cöln, Eberhard Heuer Tu ColZpLongert'ch, thhe m „Stuhldreher zu Liebenau m Kreise Hofgezsmar und Heinrich Leunig zu Wachen- hausen nn Lrexse Northeim, dem Polizeiwachtmeister a. D. Albert Schonefeld zu Luckenwalde, dem Kreisboten a. D. Zosef'Stgwanz zu Stetnzm 9, O.,_ dem Ortssteuererheber

rtedr_ich Nubert zu Names tm ersten IerichorYchen Kreise, dem !ruherxn Ortssteuererheber Gottfried trube zu Olven tedt tm Kreise Wolmirstedt, dem Zrüheren Chaussee- ayfseher Karl _GriFo zu Krakau im Kreise abiau, dem Amts- dtenex Frtedrtck) Ybrecht zu Oranienburg im Kreise Nieder- barmm, dem_Werkmetster Karl Soltau zu Strasburg U.:M., dem Komtortsten Karl_ ölzer zu Halle a. S., den Bahn- wärtern a. D. Friedrt Bauersfeld u Kelbra im eise Sangerhausen, Kar"! Kngbe zu, NordHausen, Gott?;ied Lehmann zu Schonau tm Kruse „Zei igenstadt, Lu mig Ludolph u Steboldshausen im andkreise Göttiygen,

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“ "* Zustmnmmg iviederobl be-

Wilhelm V arbenke zu Berka im Kreise Nor m, Adam Westernkotten im Krei Liplstadt, Jr! Dauer Andreas 5 e Thimm" m im

-' . erd _nand utsarbetter arl Neu-

!,“ u ,' Drees ZUB “Jas [ b r 1) mann u aumgar tm r e iigen ei, em Ka en- boten Eßuarh Wollmann, dem Yttler Wilhelm Grsxxß- mann, demZtmmeymany GottliebHutans und demHaus- knecht Eduard Mttscbtng sämtlich zu Halle (1. S., Allgemeine Ehrenzejchen, sowe_

dem früheren emjährig:fre1wil1igen Gefreiten im In uteri- regiment Herzkog Karl von MecklenburgrStreliß 6, Ost- preußischer? r. 43, Kaufmann Walter Krtstandj zu

Danzig un dem Fußkgcndarm Karl Nickel in der 5. darmericbrigade die ' cttungSmedaiUe am Bande zu verleth.

Deutsches Reich.

Seine Majestät der Kaiser haben im Namen des Reicbo den-Fabrikbestxer Eduard Wildenbcrg zum Vize- konsul in Arensburg Rußland) zu ernennen gcruyt.

G e s e 3 wegen Abänderung des Zuckerfteuergeseseo. Vom 8. Januar 1903.

Wir W i l h e l m von Gottes Gnaden Deutscher Kaiser, König von Preußen :( verordnen im Namen des Reizbs, nach ersol ter Zustimmung des Bundesmths und des Nuchstagw, was > Artikel 1. Der zweite und dritte Teigl9s§§§ 66 bis 79 des Zucker-

steuergcsevcs vom 27. Mai 1 ) (Reichsgesq [. S. 117) wcrden aufgehoben. . Amkel 2.

Die §§2 und 3 des Geseses werden, wie folgt, geändert: 2 Abs. 1. Die Zuckersteuer bett t von 100 kg Reingmieht 14 .“

5 3.

Die uckcrsteuer ist zu enttichtm sobald her Zucker an der SteurZrkontroae in den (reixn c :* mn. Zur Cm- ricbtun ist der hex denen en u aus wZcher der u m den en !* tritt.

Der Zucker (1 tet für den Vetta? _der teuer ohne Rück-

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sicht auf die Nut; M“"- 3" .? 3 „ FWR: MTU:

zuckerhaltige Ware im Fnac des § oder die eza lte Vergütung. '

Die u ““Run-fL] de_m beober der uckktfabnt ge" Sichecheitobestel1ung : dre K von 6 apano zu smava, Diese Sichcrhcitovesttqung ann durch Hymn m Münxlßckxmt 'a: oder “QUAKE“, m JF“

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