ist abet nicht mehr der Fall, weil wir den Vereinigten Staaten nur unseren alten Konventionaltarif gegen dreimonatlicbe Kündigung ein- geräumt haben gegen die besonderen Konzessionen, die uns die Ver- einigten Staaten gewährt baden und die gleichwertig find mit den- jenigen, die üe Frankreich gewährt haben. Davon kann also gar keine Rede sein, daß den Vereinigten Staaten von Amerika ipso facto eines VertragSabscbluffes mit anderen Staaten neue Konzessionen zufallen könnten.

Meine Herren, wenn 11!) dem Beispiele englischer Minister bei ähnlichen Gelegenheiten folgte, so würde ich vieUeicht auf diese beiden Resolutionen erklärt haben: ich halte es im gegenwärtigen Moment nicht für geeignet, irgend eine Antwort zu erteilen. - Ich habe troß vielfacher Bedenken einige Erklärungen abgegeben und kann schließen mit der Bemerkung: Manches, was von den Herren Vorrednern ge- sagt ist, ist gewiß beachtenswert; wir können aber troßdem keinen all- gemeinen Grundsaß dafür aufsteaen, wie wir in Zukunft die Meist- begünstigungsklausel anwenden werden. Hierfür kann nur uns er handelspolitisches Interesse Von Fall zu Fan entscheidend sein. Aber ich glaube im allgemeinen, daß es notwendig sein wird, bai zu- künftigen Vertragsabschlüssen die Frage der Meistbegünstigung Wesent- 11ch mehr zu individualifieren, individueller zu prüfen, als das bisher geschehen ist. (Bravo !) '

Um 53/4 Uhr wird die weitere Beratung auf Donners- tag 1 Uhr vertagt.

*

Preußischer Landtag. H e r r e n k) a u s. 2. Sißung vom 14. Januar, 11/2 Uhr.

Vor Eintritt in die TageSordnung ergreift das Wort Freiherr von_Mante1tffel: Im Jahre 1897/98 er rjff ich das Wort, um darauf hinzuweisen, da Es wünschenswert,?et, paß die Büste des verstorbenen Präfidenten erzog von Ratthor tm Snzungs- saale aufgestellt wird. Unter den „1111.11 Verkntffe 1 auch 119111) die des ürsten Otto zu Stolbkrg -Wermgerode. Desbal bitte 1ch den Yrä denten, daß er die Güte haben möge, fich mit der Familie des erstorbencn in Verbindung zu sexzen, um es zu'ermöglichen, daß auch die Büste dieses hochwerebrten und wol1lVerdtenten Präfidenten bier Ausstellung findet.

Präsident Fürst zu Wied: Ich werde der Anregung Folge

Das Haus tritt hierauf in die „Tagesordnung cin.

Erster Gegenstand derselben smd gcschäftliche [Mit- teilungen.

Es wird von den Aenderungen in der “Zusammensetzung des Hauses Mitteilunq gcmacht. Das 521115611ka cm die Ver: storbencn wird in herkömmlicher Weise durch Erheben von_ den Pläßen geehrt. Die neu Eingetrctenen begrüßt der Prästdent mit hcrz11chen Worten.

Das Präsidium erhält sodann die Ermächtiqung, Seiner Maxestät dem Kaiser und König die Glückwünsche des Hauses zu .lllerhöcbstdcffcn Geburtstag vorzudringen.

Zum Schluß folgt die Vereidigung der Herren Hcrzog Karl von Croy-Dülmen, Prinz von Plcß 1111?) Graf Wladimir Skcörzewski-Radomtcc.

Damit ist die Tachordnung erschöpft.

Schluß 21/4 Uhr. Nächste Sißung unbestimmt.

Haus der Abgeordncten.

2. Sitzung vom 1-4.Zan11ar, 11 Uhr.

Uebcr den Beginn der Sitzung 111 111 dll" gestrigen Nummcr 1). Bl. berichtet worden.

Nach der Konstituierung des Hauses 101111 die Entgegen- nahme von Vorlagen dcr Staawrcgjcrung.

Finanzminister Freiherr von Rbcinbabcn:

Meine Herren! 21111 (51111111 Allcrböcbstcr Ermächtignng babe 16) die Eb", anrn zunächst die allgemeine Re“! 11111111 über ken Staats- haushalt des Etatsjabres 1899 sowik ric 11cbcrficb1 *.*on kon (7111- nabmcn und Aukgabcn kes Staatcö für 1.18 (?tatsjabc 1901 ncbft dem Gcfcventwmf vonulmcn, ker kik Träum.) res Fehlbetragcs dieses Jahres bezweckt. Sodann übcrrcikbe ich dem lcben Hause k1e bkikcn Gcseycntwütfe. bcttcsrnk rie F11111111ung kes Staatobauöbaltsetaw 1111 kao („111111113121 190.1 11111 “"ckan kit Ergänzung dcr Einnahmen dicses Etats.

Wenn ich rückblickend 1un3ch11 aui 1.18 Jahr 1901 eingeben darf, über das fick) ric 11cbcts1ch1 det Einnabmm unk Auégaken des “Staates verbreitet. 11' 1.111 ich daran ctinncrn, da?: rcd 111 me1net kctjäbtigcn Etatstckc am 9. Januar 190.2 kao vctauk11ch111chc Tcé1111 des Jahres 1901 aus dcn Betrag von r*.mk 40 Millicnen Maki angrgekcn babe. Ticsc Angakc bat fich im „111,1?1111'11111'. 316 zuttcäenk cmicscn, inkcm kak abaesebloffcnc “3.1111901 tbat1ächl1ch mit ckmm Feb!- betrage von 37 503 562,19 .“ ab.:öctlc'ffcn bat.

Tic Haur114chc kicks unaünüigen Etackniäcs ke! Jahres 1901 111.11, wie 1111 1chon kzmalo anqckeutet 1.119, 111 km: 915.1,13nae rst Msmkabnübct'cbüffe, ein 911111351111. der die Summe ron rund 58 Mtnionm Mark erreicht hat, und zwar smd 111 kern 3.111" 1901 an Mindetkinnakmtn 82 Millionen Mat! der:"crgcttrten, tenen cin Minder an Ausgaben von 24 M1llicnen Mark gcamübctitebt. so daß an] der anleicbunq 111411 beiden Zisnn 111!) der angegebene Fehl- betrag von 59 Millionen Mark ergiebt.

Margen baden s1ch Bei einigen thiebkrnwaltunam günstigere Ctaebn111e bnaukaestellt. und mat insgesamt 111 einer Höhe von 271M191onen M."! *- ratuntce Sauticnn tie Forstn- m11 11 M1llicnm Mats. die direkten Steuern mit 101 M1llwnen Mark, k1e Vetawctfe "11 “ Miü1cnm Mark ickak: kit Uckct1chuf1vetwaltunacn boatsmt 11111 tima Mintnöbctsebuß von 311 Millionen Mat! ad- otsdlcfim haben.

Was die [mite att'ßt Kategorie kek Staatshaushaltkwn betrifft, die Towtiom und ““am-11" J1nanzmwa11unq, so habe kd am ]. Ionen ». I. anzegtben, dak d1r Mehrleistung Preußen] an das M W ken Etat wmutskÖtlub km I'm» von 11 Millionen Uu! meiSn- wirre. In Wirklich?!“ dat R m Verhältnisemak MMK! M1, Wbt" diät! Bettag ssä auf nur 9 Malene- Mut dumm Da &!!th Sam!» bat tim 91me yo-

Wklo-n Mnk atbabt, und bei kn Hkamlka-aam 111 ti- Plus

31 Amine- bewussten". Diesel 91- 111 1.1 aber aam-

m ck iW da wir 11 wälen- Iabnn die Hinter- «km-nsbnn babn. Maß «114 Me 31 Millim- Matt WWÜJU ndßésmuwmiddötmo "!A-Ubu- ndu Millone- Kukdn Beine

„Auch hier ist ausschlaggebend wieder der Rückgang der Eisenbahn-

_für 1902 eine Mindereinabmc der Eisenbahnvsrwaltunq gegen den

von 41 Millionen Mark ergibt, - also fast genau die Summe, die ich mir erlaubte, im vorigen Jahre als voransficbtlicbes Ergebnis des Jahres 1901 zu bezeichnen.

Bei den StaatsveWaltungSauMaben ist für das Jahr 1901 be- sonders zu erwähnen, daß infolge der Steigung der Zivilpensionen als des hauptsächlicbsten Postens fich ein Mehrbedarf von 2300000 .“ ergeben hat. In Summa durch alle Abteilungen des Staatshaus- haltSetats hindurch gerechnet, ergibt fich bei dem Ordinarium ein- Mebrbedarf von 26 Millionen Mark. Bei dem Extraordinarium ist ein Minderbedarf von 111 Millionen Mark beWorgetreten. Dagegen hat die außeretatSmäßige Verwaltung inSgesamt 13 Millionen Mark erfordert. Hier figurieren als Hauptpoften die 1 000000 .“ für die obersckplefiscbe Wasserxeitung und namentlich die 9000000 ck, die wir als Notstandögekder111folge der zweimaligen Mißernte nacb Westpreußen und Posen gesandt haben. Ich glaube, daß diese Maßrel, zu der fich damals die Staatsregierung entschlossen hat, nützlich und segenbringend ge1vesen ist. Denn Wenn der Staat nicht helfend hinzugetreten wäre, 10 würde in diesen Landesteilen, die zWeimal schwere Mißernten erfahren haben, zweifellos eine große Zahl namentlich kleiner Befißer sich nicht haben halten können; durch Ueberweisung dieser erheblichen Mittel im Betrage von 9000000 „se ist es gelungen, diese Kalamität von den Landesteilen fernzuhalten. (Bravo !)

Da diese neun Millionen darlehnsweise an die Kreise gegeben find mit einem Abzug von 15 0/0, auf den wir von yornberein im Jntereffe der kleinsten Leute verzichtet haben, so fließt der größte Teil dieser neun Millionen allmählich wieder in die Staatskasse zurück. Ebenso werden wir wenigstens einen Teil der Aufwendungen für die ober- schleßsche Wasserleitung infolge der Bkiträge der Ge- meinden und Jntereffcnten zurückerhalten, 1 0 daß fich also tat- sächlich das Defizit von 40 Millionen Mark um diese er- heblichen, allmählich zur Staatskasse zurückfließenden Beträge der. mindert und damit auch das Defizit an seiner Bedeutung verliert.

ch Wende mich jetzt zu dem Vorausficbtlichen Ergebnisse des Jaörcs 1902. Meine Herren, der Finanzminister kann immer nur mit einer gewiffen Reserve das vorausficbtliche Ergebnis dcs je1veilig laufenden Jahres scbäßen, denn es liegen erst die Rechnungöergcbniffe von acht Monaten vor; vier Monate stehen noch aus, und namentlich in diesem Jahre ist kein Mensch in der Lage, zu übersehen, wie fich die Eisenbahneinnabmen in diesen noch ausstehenden vier Monaten gestalten werden. (Sehr richtig!) Ich glaube aber, meine Herren, daß auch dieses Jahr mit einem Voraussichtlicben Defizit, etwa in 'der Höbe des Defizits dcs Vorigen Jahres, abschlicßcn wird, und schäße meinerseits das Dcfizit des Jahres 190.2 auf den Betrag von etwa 35 Millionen Mark. überscbüffe. Wie den Herren erinnerlick), War bereits in dem Etat EtatSanfay Von 1901 in Höhe von 24 700 000 „46 Veranschlagt. Ich habe aber schon in meiner Vorjäbrigen Etatérede ausgeführt, daß ich selbst diese Schäßung noch für zu optimistisch hielte. Ich habe ferner hinzugefügt, daß die Finanzverwaltung kaum in der Lage sei, ihrer- seits hinsichtlich der Schäyung der Einnahmen von den Angaben ab- Iuweichen, die die betriebsfübrende Verwaltung, in kicscm Falle also die Eisenbahnverwaltung, ihrerseits aufgestellt hat. Dmn die betriebsfübrcndc Verwaltung, die im tatsächlichen Kontakt mit der ganzcn Entwicklung steht, die die '.Rapporte bekommt 111111 die Ge- staltung dcr Einnahmen, ist in erster Linie in der Lage, die' Ent- wickelung der Einnahmen zu überscbcn, 1111d mm'; auch die Verant- wortung dafür tragen, daß die (?innabmcn richtig vcranscblngtwctdcn. Ick babe meinerseits also damals schon dem Ausdruck gcgcbcn, daß ich diese Schäsung noch für viel 511 günstig bieltc, und rc: damalige Herr (Liscnbabnministcr yon Thielen hat in dcr Sivung 112112“ beben Hanses Vom 9. ANU v. J. fich diescr Auffasinng an,1c1cl§lcsscn. Meine Herren, unscrc beidcrscitigcn Annahmen bnbcn sick) [circt bcwabrbeitet; denn 111 der Tat cmibt fich urch cin crbcblicbcrer Nück,1.111g bei den (Liscnbabncinnabmm, als bereits in 11111 Etatöansaye 1111 1903 berückfickytigt war. 91.16) dcr jcyigkn SchWung 111er11 11111 bei den Eisenbahnen im Jahre 1902 noch einen weiteren Ausfall von 43; Millivncn Mark haben, 131.11; fick) a11o untcr (111111'cbnu11g der vorher von mir an,;cgcbcncn Summe, die dcrcitö 111 kcm (11.11 von 190.2 geacnübet dcm (11.11 116 Vorßbreö niedriger angestvt war, ein Räukcrrrttag 1*.*n 68 Milljvncn Mark (hört, bért'j gegenüber tcm Etat 1111 1901 cracken wird.

Emine Vctwaltungcn werdcn rorauc-ficbtlicb 111 ktcirm Fabre 1902 wieder günstigere Akscblüöc ergeben. “„ckck-11111111 rechnen wir, daß die Fotstcn 11111 cinem Mcbrükcücdui; von .'1 9111111611111 Mark und die kirrkten Steuern M11 eincm Mckmkctkcbus: Von 7 Millionen Mark 111 die Etsckxinung ttctcn werden, Wir babcn ric dircktcn Snuern fcb: v0111ch1ig in dem lau1enkcn 61.11 veranschlagt; gegenüber rem Vcranlaaunßowll re: direkten Steuern *.*c'n 11-18 M11- licncn Mark bakcn 1111 11111 174 Millionen Mank im (51.11 anacscyt. und wenn auch kic1c 153 Miüionm Mark insclgc von .*irnamaticnen unk Ab.;änacn vctauéücbtlicb n1ch1 vol] rtmcbt werdcn, io mbncn wit kcch andetcticiw kann!, kat“: ret kehr vcrs1ch11a acgkikkcnc Aniay von 174 Millicncn Mat! ctkch1ch ükctscbtitlm werden wird und wir cincn Mcdtbctcag ron etwa 7 Millionen Mark 1111 Iabtc 190.2 mitten wetten. Bei km inritckttn Steuern wird vctauksicbtlicb ein Mcbtbcnag von 31 Millioncn Mark zu retuiebnen 11-111.

Meint Hcmn, ms d:! Vcrbältnil zum Reich“ MM", 10 hake 1111 damals „1111111111111. kak Preußen im Jab" 190.2 eine echtirc Mchjltfftung an Matnfulatbcittäam ammükn ken licwwxikunßm 1101115 Millionen Mark an das Reich zu bewirkcn wbt" 171111. Bckann111ch 1111nfolz1e ret Anregung m Herrn MU. 911411" kn Enmuri kr! Reichswukbaltmato Urval! achänrctt wecken, nnd der Ab; R1ch1rt bat skb al! dn 111111141!" 91an in ritma Falle «'m-16111. (Hört, 1161171 Stine kamalwtu 'An-mkv" mriksen sub 1111 allgemeinen an zuttrßmd. Co 111 nur eine Mebtüknm'iiuna von etwa 7,7 Millionen Mark zu Wilk!- Daatam steigen auch Ut Mattikulatbeittäat um anaäbmtd den almbm Bettag, voraus- fiÖslkb "1 7,6 Mlnioam Mark, sodaß a11o kak Eadnatba“ m Jähn. LM 111! MtUU-U dt. RM ]! Wbt! dasselbe U65" wird, vlt daran bci det 111111141!“ kk! WWW!“- Uat] not- nm-m vn.

I- Suama 171111 vnanjfämd m Qtdioanu- eim Miam- ibnsélß m » Millionen Mark emed!» Du- ko-mi de! de- CxtnotU-atiu- dn C11mbab1wewalw-a eint Utbnsätütna vo- n» 5 Millionen Matt.

MMW. wit baba 111w|nkb11411a MWM

Lage zu kämpfen batten. wo die Gefahr einer erheblichen Arbeiter. entlaffung bevorstand, die Bautätigkeit des Staates gesteigert, soweit wir es irgend konnten. (Bravo!) Wir haben nicht nur nicbt die Bautätigkeit eingeschränkt, sondem vielmehr überall rege entfaltet, und wir haben da, wo die Projekte fertig waren und wo es auch sonst wirtschaftlich und finanziell tätlich war, so vorzugehen, sogar in einzelnen Fällen im Verboff der Zustimmung des Hauses die Bau- raten überschritten, und daraus ergibt sich der eben von mir genannte Mehrbedarf von 5 Millionen Mark. (Bravo!)

Ich erwähnte vorher, das; das Ordinarium des gesamten Staats- haushalts voraussichtliä) mit einem Minderüberscbuß von 30M11110nen Mark abschneiden wird. Dazu kommt die eben erwähnte Ueber- schreitung beim Extraordinarium von 5 Millionen Mark, und 115 MW also mit all der ReserVe, die in diesem Moment notwendig ist, das Gesamtergebnis des laufenden Jahres 1902 ebenfalls auf ein Defizit von 35 Millionen Mark.

Meine Herren, wenn ich mich dann zu dem Ihnen vorgelegten EtatSentwurf für das Etatsjabr 1903 wenden darf, so stehe ich hinsichtlich der Beurteilung unserer wirtschaftlichen Lage, von der ja das ganze Staatsbudget direkt und indirekt abhängt, im Wesentlichen auf dem Standpunkt, den ich im vorigen Jahre hier ein- genommen habe. Ich bin aucb jetzt noch der Ansicht, daß wir im großen und ganzen keinen Anlaß haben, trübe in unsere wirtschaftliche Zukunft zu blicken. Ick; bin aber ebenso der Ansicht, daß die Krifis noch nicht überwunden ist, und daß wir auch alle Veranlassung haben, für das nächste Jahr 1903 mit großer Vorsicht vorzugeben. (Sehr richtig!)

In dieser Auffassung bestärkt mich zunächst die nach wie wor überaus ernste Lage der Landwirtschaft. (Sehr richtig! rechts.) Meine Herren, das MifJVerbältnis, daß bei der Landwirtschaft die Produktionskosten, namentlich die Löhne, in ständigem Steigen be- griffen, andererseits die Produktionchrte, namentlich die Getreide- preisc, Von einzelncn Schwankungen abgesehen, in ständigem Fallen begriffen smd (Rufe rechts: leider!), rubt nach wie vor überaus lastend auf der Landwirtschaft. (Sehr richtig! rechts.) Und, meine Herren, was das Leuteverbältnis be- trifft, das zuletzt geradezu zu einer Kalamität in der Landwirt- schaft geworden war (sehr richtig!), so ist eine gcwiffc Besserung ein- getreten, aber doch nur eine sehr «61111112. Die Hoffnung, das; ck möglich sein würds, in erheblichem Maße freigewordene Kräfte der Industrie wieder der Landwirtschaft zuzuführen, bat, soweit meine Kenntnis der Dinge reicht, getrogen. (Sehr richtig!) „Die wenigen Kräfte, die Von dcr Industrie der Landwirtschaft wieder zuzuführen gelungen 111, haben fich zum großen Teil als 1111nderbrauchbar für die schwere Arbeit dcr Landwirtschaft erwiesen. (Schr richtig!) Immerhin ist das wohl richtig, daß insofern eine klcinchfferung eingetreten ist, als infolge der ungünstigen Konjunkturcn bei der Industrie das Ab- strömen der Arbeiter von der Landwirtschaft vielleicht nicht mehr in dem Maße wie früher stattfindct. Gelöst 111 die Arbeiterfrage noch in keiner Weise, und fie ist einer der Gründe der Fortdauer dcs Tarnicdckékgcns der Landwirtschaft,

Meine Herren, was die Industrie betrifft, so haben einzelne ZMige der Industrie verhältniNnäßig cinen bcffcren Geschäftsgang als frübcr. Das gilt namentlich von einzelnen Branchen der Textil- 1nd11stric, die .111 dem großen A1111ch1r11n11 der früheren Iabre nicbt tcilgcnommcn haken, anderctsciw aber auch nicht von dem L*?iedemaxg "111 glcicbcm Maße getroffen wetten find wie andere Zweige.

Jm 310111c111'c11'e111 macht fich in neuerer Zcit e111 tcgercö chen bemerkbar. Was aber mcincö (Tracbtcns zu großer Votficht mahnt, 13.18 111 die Lage unscrcr E11cn1111111111c, die ich nacb wie vor als eine 1111695111! u11fichcrc bczcicbncn 111115. Das (?bataktcriüischc ker Laar 1111191"(kiscnindnstric, ric 1.1 grundlegend 15111n1ercgan1e wirtschaftliche La,:c11t,1111*1c *.*11*11;1bmc “15141111111111181111511111chc11 Marktes und kieAb- hängigkcit ron dcm 51111312111chcn Markt. (Schr richtig!) Es 11'1 übcmuo charaktc111111ch und überaus bckanetlicb, 111 wclcbcm 21.11.1111“ in den lcßten Ja!:tcn kik .(1a11111a11 reo 1nlä11disckchatktcs abgenommen hat. Tic Enten chcn mir gc11311c11, Ihnen einige mniae Monden bcza'iebncnrr Taten nacb dicser Ricbtnm: bin vorzuführen. Ter („111M- vktbkaUÉ 111 Tcu14ch*lank, a111 1:11 Kc1*1 rc: L*cvélkerung bcn'cbnct, 11:11 fich im Iakrc Pl“; .1111 90111: 111111111, 1597 104 11141593

105 kg, 17.09 12“ 111.7, 1201) 1511 115: 11111 111 131111 («“Neu 1901 auf "TJ 111: 11111“ 11111 sub nach den Ergebniäm det kiébct abgelaufenen Monate ke.“ Jahres 190.2 rcta11os1ch111ck auf nur 73 1:5: itcücn (111311. 1:611'1 oliv e111c Aknakmc in wenigen Jahren von 131 111: aus 7.1 kg. (5:1 111un1n*x'11c11*.111. kak"; bci ktm starken Konsum 111 den Jahren 1899 un: 1900 rc: eigene Vctktaucb unserer großen 1nku1111111cn E!.xkliscmcnta eme „*.tcße Rolle gc1r1c11 bat. Kast 111911311 1.117 1113.11, 1.11; entmkc: kte Fakttkm fich erweiterten, oder das: neue (Stakliücmcnw 11111 bem „311111111 wurden. T.:- t1cf 111 711111 211111 "dtn kclcüalm Verbrauch an 011111 betrot. Jetzt 111 der Ver- krauQ 111111141541111111. Ankerrticitk 11111“! rtr Fabriken in 112111 et- mitcttcn PtkkukltonkktaU da, und dada stammt kick M111'xtk'ä11ntk 11r11chcn Ptckukttcnééébizken unk Kcn'umltcntéäbigkeit 111 unsac- Lanke-

Ankcmicin, mune Herms, k1e Akbänamkn't ktm auklänkt1chti Matin. Wenn 1711 in km 1ch1en Monako nicbt ren starken Emm n.:Ö ktm Auklznkc, namw111ch nach England und Amerika, sewkt 11511111. so würden 11-1: 111 unserer Ctiminkusttie kiel 1ch171n10tn Vcr- bältnküc 11- 1111.15": aekakt kabm. als ck 111 ret lestcn Zcit ret Fal] acwc'cn 111. In kniet Vesekuna woven Sie mit akstauta. Ihnen 7111131" Daten rcnukübtm

'Im aüaemtincn 111 die („3111111111 in den 11 Monate". von Iamm bij Nercmket 123, ndtMcb ntüäzrganam. src bettäak aut nm!“ 40 MMW Tenuta geze- 41 Minivan und 42 “1111111171111! Tonnen in ken beim Vouabtm, also mhk: 12111111" Tonnen dqiebcntlub 2 Millionen Tonka. DW bat W nim sasuke etbtblkb atsttianl; Üt beläuft 114 in du xuum Zeit auf 32 Miniroc- Traum aeam nt W 111111111» uad WARUM 1- dtn dam Votpbm, übttsmst 11110 die beide- Votjabn 1:- 21 Millionen bu1t11t-111Ö 2 MMW Tann. Tamm 114111!!! 111 nüt! Linie die Zucht- u1m] Emm »- Use- nd U11!- vamkadsbemnmeMx WeMMn-JMW W «1114 nim Baltimor- ;- south

(““OK““)

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zum Deutschen Reichsan

LZ 12.

(Schluß aus der Ersten Beilage.)

Die Entwickelung in Amerika, dies Aufblühen des Landes ist ein so stupendes gewesen, daß selbst die riesig gesteigerte Produktions- sähjgkcit der amerikanischen Eisenindustrie diesem Aufschwungs nicht bat folgen können, und daß Amerika noch angkwiesen ist, aus dem Ausland, namentlich Deutschland, den fehlenden Bedarf zu Ergänzen.

Diese Abhängigkeit Von England und Amerika ist nun ein überaus unficberer Faktor; der Punkt Amerika ist meines Erachtens der dunkle Punkt an dem Horizont unserer Industrie (sehr richtig!); denn wie die Verhältnisse fich im nächsten Jahre gestalten werden, Vermag ich nicht zu übersehen, und ich glaube, selbst Eingeweihtere werden nicht ein ficheres Urteil nach dieser Richtung abgeben können. Möglich und zu [)offen ist, daß die Konsumtionskraft des Landes andauert und damit auch die Möglichkeit unserer Industrie, dorthin zu exportieren. Aber es kann auch das Gegenteil eintreten. Es ist die Möglichkeit nicht auSgeschloffen, daß, infolge eines Rückganges im Verbrauch in Amerika, Amerika biÜiger die Eisenwarc nach Deutschland werfen und damit unsere Industrie in die allerscbwierigste Lage bringen kann.

Diese Tatsachen, meine Herren, der Rückgang unseres inländischen Verbrauchs, die Abhängigkeit Von England und Amerika, der rein zufäÜige Umstand, daß wir gerade Wegcn der Konjckturen in Amerika djcssn erheblichen Export dahin gehabt haben, bewsist, wie notwendig es ist, unseren inländischen Markt zu stärken und namentlich unsere Landwirtschaft wieder lebensfähig zu machen; denn die Landwirtschaft 111 der größte direkte Abnehmer der Industrie und die Landwirtschaft, 111171111 fie die Tausende Von kleinen Landstädten alimentiert, ist zu- gleich auch der größte indirekte Abnehmer der Industrie. (Sehr richtig! rechts.) Wenn man verfolgt, wic" Von der Landwirtschaft das Lkbcn pulsiert nacb dsn kleinen Städten und von dort wieder nach dcn großcn Jndustriezsntren, so wciß mcm, wie 1111 die kleinen QucUcn zusammen einen großen Strom bilden, der lebe'ndiges Waser 111 die Brunnen der Industrie liefert.

Meine Hsrren, ich sage also, bei dieser schwierigen Lage der Landwirtschaft, die nach wie Vor das Kind unserer bc- iondcrcn Sorge und Fürsorge sein muß, und bei der Unsicbcrbcit dcr Lage unserer Industrie ist auch für das Etatsjohr große Vorsicht gcbvtcn. Dicse Unfichcrbcit 11115 zum Teil 1111s1chcrc Lage spiegelt 11ch naturgcmäs; in e11ter Linie in unseren 111011811 staatlichen Betriebs- verwaltungcn wieder. Wir sind ja in unserem Staat auf Gsdcib und Verdctb, möchte ich sagen, mit dcr ganzcn wirtschaftlichen Lage des Landes verknüpft, direkt durch die großcn Betriebsverwaltungen, indirekt durch direkte und indirekte Steuern. Diese Betriebs- verwaltungen werdcn infolge des Damiederlicgens der wirtschaftlichen Lage nach unserer Schäßnng einen !).Uinde'rüberschuß von 45 Millionen Mark ergeben. (Hört! hört!) Auch hier Und es in erster Linie 1111191 dic Eisenbabncn. Bei ihnen allein ist 6111 Mindcrüberfckmfz Im 47 Millionen Mark angenommen; ricscö Rosnltqt milkcrt fick) :n (111.18 durcb Mcbkcinnabmcn bci dcn Forstcn, [191 dcn dircktcn unk: :nkixcktcn Z1cucrn. Während bci den (?iscnbabncn 110111 1111 allgcnwincn “1111 cincr 11.111111Stcix1cr111111 dcr (1111113111111'11 bis 111 40“, für 1111 „1:1: .1cre'c'ls11rt werden konnte, bnbcn wir, um voxficbtig zu sein, 1:ch; 11111 keine solche Steigerung eingescot, sonkctn rechnen noch 11111 **,“? «'rbcblicbcn Minkcrcinnabme von 37 Millionen Mark gegen 1111 1.112? 115 Voqabtco.

Mcinc Herrsn, licsu'n 11118 die Venicbövcrwalt1111.11'11. 11.11111'11111Ö ?r-(111e11bab11v11wnltuna.1n dcm vorlicgcnkcn 17.111 111 dcm 21.11.1116 “'71 Stick), 11“ war es nicht möglich, den (11.11 obne 2111111111151» “Öln-Öm, n*c:111 ankcts wir 1111111 111" „115111151 n*i111cha'111chcn 11111 kultxncllcn Aufgaben 111111111! Ztaatcs „1111 1.111 Säzwctstc 5111811 1611.1"1 wolle'n, 11111“ 111 steht der (31.11, 1611 1ch ric Ebn- acbabt hake. 311711 zu übctkcécbcn, 1'111 chizit *.*c'n 72 7000110 „1!- Pkt.

“."111111' .Hctre'n, nach den Amnclrunakn, dic bcka11n111ch bis 111111 : Z“"temßct bci dcm Jinanzmtnistkt icin 1111111111, bcttug rad 71.715.111 !c:1,;„!1cb det 1*tc111';11chcn Resorts ::Ckxnacn [11111 Reicbe' 111“ enorme" Summe von 2.11 “1111111151111 'La?! 113511" 1:511'1. und Sic wckkcn K.::ciscn können, mein? 11117111. 1.21: rz cincr sci"! cncrsikcbcn Einwirkung r": F1nan1vmralt1m1 517.511 bat, um rtkscö :*15111 von “.'.“11 “1111111017111'111411 1111 .1111 72 “1111911111111 Mark bemkmminkc'tn. '

.Mc1ne Pcrtcn, 11-7 1nt111c11 11.111" 1.111111 (1111 Akr:un.;, wclcbcz K:: :*1'11 Ankctdcmnacn in 111411 Zci! kct (11.11.111111cl1unq „111 11mm“ 311-111“ kek Finaanmaltung gcstcüt 11:17. Zum 1 Sc1':*mkct !";"1;*. alle 11: Anmclkunscn ra scin. Punkcttc unk Taukcnec 'von !,“erunacn kommcn aus allen ;)ic11e'tts mtt 111111 1711111“ vm: Vat- 3-111: 11:11 Kc11man1chläacm mtt Ptrjkktitücfcr: 1'1'1'11c1: 11111 .111.“ kU'c Twa- müücn 1111 um“ au1 das (5111315111119 ,:c1*t;“151 m:rcu. ***". meme Hann, wie "1111“ una kee K*lxkk, 11111 Ptükunz M1Zxcbmcn, umsomcbt 121711111. .1111 1:1 [cm: 1.11 *Uk'ükl, mic 'VW-!.: 1111 ve'tmncbmcn, tm Lanka" der „1111 etwas 1*:111-1,1c11.*1cn ': Tax bebt Hauk 111 1'1cl tber acncmt, 11-15 1.1 :'11:1.:,11.-:: ““;-"»A". als b1|11ch 11111111 Aufgak'kn 111 1'11'11111

Nun können Sic kmkcn, mcinc Hmm. M1chk “311.111": 111 11111 . KM '.:pkm' „Num ju (“111111111 banm (Zs 11111711 17:111n31111111bc ;"c- 1 UYU"! «711-4711, kik wmbmlana 13111111, 1111: ;":bct rcd; cépchnc 1 KUW", 11- von an] adatlebnt 111, 121157111111 11.11 11%?" (111 W111!" Schriftmüscl. dtn" jekte Rcüctt 13m1'11 um 1.17 *!*-"111.11 " "ne Löwin um ihn Jungen [“TB"-111111, und daß 6111? 111 (5:21 „"*"-7111119 111 MöbnliG ?ck. das; 1711 1711 tmtn mnarn Löwen 111.11:

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111

Ziveite Beilage zetger- und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.

Berlin, Donnerstag, den 15. Januar

Nun, meine Herren, das Defizit, das sich also auf dic sehr be- trächtliche Summe Von 72 Millionen Mark beläuft, ist j.] auf den ersten Anblick in der Tat ein sehr bedénkliéhes. Aber, meine Herren, es Verliert doch €11vas » so ernst ich die Sache nehme ------ diesen be- denklichen Charakter, wLnn man zurückblickt auf die sehr erheblichen latenten ReserVEn, die wir in den [eßten Jahrsn gelegt haben durch die Spöisung des außeretatmäßigen Dispofitionsfonds der Eisenbahn- verwaltung, durch die regelmäßige und unregelmäßige, oder sagen wir richtiger durch die ordentliche und außerordentliche Tilgung der Staats- schulden. Mcine HLerU, wir haben Von 1895 bis 1900 einschließlich rund 500 MiÜionen Mark Ueberschüffe erzielt; daVon ist dsr außeretat- mäßige Dispositionsfonds der Eisenbahnverwaltung mit 200 Millionen gespéist worden. Wir Haben eine außerordßntliche Tilgung der Staats- schulden in Höhe Von 300 Millionen vorgenommen und zu diesen - wenn ich den Ausdruck wiederholen darf - latenten NeserVLn von 500 Millionen tritt noch die ordentliche Schuldentilgung im Ge- samtbetrage von 221 Millionen Mark für diese Periode, sodaß wir von 1895 bis 1900 dank der Weisheit des Herrn von Miquel 721 Millionen Mark latente ReserVEn gelegt haben; auch im Etat für 1903 finden fie auf grund des Gesetzes an ordentlicher Schuldc'n- ttlgung den Betrag Von 41,3 Millionen Mark Vorgesehen, so daß sich der Anleihebetrag effektiv um diese Summe vermindert. Ich halte de11 durch Gesetz eingeführten Zwang zu einer ordentlickpen und regel- maßigcn Tilgung der Staatsschukden für cine der besten und weit- fichtigstcn Taten meines beimgegangenén Herrn Amtsvorgängers. Denn, meine Herren, man kann ja sagen, es ist eine eigentümliche Konstruktion, das; man auf der einen Seite 71 Millionen Defizit hat und zugleich im Etat 41 MiÜionen Schulden tilgt. Aber, meine Herren, hat man fick) Entwöbnt, in mageren Zeiten 91812an zu legkn, so „entwöbnt man fich der Schuldentilgung auch sehr leicht in guten Zc1ten, und di? Regelmäßigkeit der Schuldentilgung ist das Wichtigere,

und ich glaube, wir 10111?" auf diese wichtige Errnngcnschaft 11icht wicder verzichten.

Meine Hkrren, 511 dissen latenten Rescrvc'n, Von denen ich eben ge- sprochen habe, kommt 111111 noch, das; wir auch für das Jahr 190311111 Ertraordinarium reich dotiert haben, und zwar in Höhe yon 158 Miüioucn Mark, noch um 11 Millionen Mark mehr, als es im Jahre 1902 dotiert gcwc'sen 111. Ein Extraordinarium 111 dieser Höhe kommt 5,9 0/0, nahezu 6% des gesamten Ansgabcbc'darfs des Staates glcich, während wir frübsr auch in guten Jahren, 111 dkn Etats der 90er Jahre ein Ertraordinarium gehabt haben, bcispiclßwcisk nur yon 320,1) im Jahre 1895/15, 4,1% im Jahre 1896/7, .4,4"/0 im Jahre 1897/8, und das Extraordinarium in den mageren Jahren, in den Dcfizitjabren, noch erheblich tiefer gesunken 111. Wir haben beispiels- weise im Jahre 18912 nur ein Ertraordinarium yon 2,9 0/9 gehabt, 1111 Jahre 1892 3 von 2,5",“0, 189.14 yon 2,0%, 15945 yon 2,9 070. Allein das Er1raordi11ariu1n dcr EisenbathMvaltung, auf das ich nachher noch "äbcr cingc'bcn werde, boträgt 91 Millioncn Mark. Es ist 11111 Oollcr Abfiäxt, and den Gründen, dic ich 1.119,10" werde, 10 boch 1191111161“? works" wie im vorigcn Zabrc. Allein dicses (7111.1- 1'rd111ari11111, 111 dem .111o doch ein 11101161 Tcil Anlagen wcrbsnrcr Art 111111, 11111th al11* noch 1.111 Defizit 11111 111111“ 20 Millionen 2111311.

Mcinc .Hcrrcn, ich glaube, nacb ke'nt, was 1111 111 den lcßtcn Zabkcn 11k1chaffcn haben, und ".'-cb 111 Wich?" Tarierung dcs (111171 0111111111111“! 191111111 11*1111111e1n*.'11l r111*1,1111'1n (chiffcn Kas gwsxc D111111 .1111 11111! 111*1'111cn 5.11 16111 L*ctrnütscin, 1.11; 1111011111112“ 111" F1na11x,:ck.111111,1 dcs 1*k:*111111chc11 51.1.1th eim' saber? 11121 191112 111.

Meine“ .Herren, 1111 1.111 131111 „11:1 111 cmz-xlncn chaltunzrn (“111,1111'11. 1o11'c11 111" 1111 1.11! bobs MWF *.*1'11b111'nkckc111 3111611111" 11111.

Ick komme 1511111111 1111111 1:1 dcr :'1111'1: qrc111'1111311'.*,c'11c unsctcö Ztaatob.1us1'.1ltoctato, 111 rc" L*1'1111511'cma11un3111, 11111 111.11 1.1 1111 Tcmäncn. Bci kc'n T1'111ä11cn "scheint, abwcicbcnk rc" 1111211113111", c111'1'1'1bt t'on !*11'11'111111'111rcizckntau'“.1:1“Mark, und ck- 11*51c 1111 ("1111'1111ch. 1111111 111.111 1161111 Mcd! „1111 cim“ ;'*c'1«*1111'„: rc: 23.1.“ 111111111 Lanrwitsébakt ]utück'übtcn 15111111“ 91116111 121.- 11“.'111*c (111 T111,11-.O1u1; 11'111. :*11111, 11141111“ HMM. .Und bei 11'1'. vsm 3,1111 1903 c1n,;c11ck1c11, "IK“: km “111111“1'11'111111219111'11 Tcmäncn. a:““c ;. “.“. k!"! cincr Tonmnc 1111“ Tabkm 111 cm 2111911110114 dcn 2111111111 .“. c1':'- .11111111, 11111 „1191111193- :[ke'cktk'c111=k*skp11c11 va:: 104 00-1 .“ ,;-'.:-'11:1!*1't- 116171", . Tkmßnxn 27-511.“ .“ “Mank ?'171'11. 111511 P.:ÖT-“tlöx 111111 „1:11? ki't :*c1111111c11 *Im-„1: ?ck Staat) 111171 Emmi" :'1'11 T*."mänm'k'kßx: 19:1. kw,“: é31111311, 1:1“ 1114111111119 .::“- “1711111012151 k'ctrübtt ;1;1n.1ck1“1 17.11 1.11“; bak“? Haus emen Fon??- :*-':1 11,1) Pktüwnm 5721111131, um in Wch111'1;111s.111 unk Poicn Tcmänxn 111 kaufen W:: 1111": in "htl“- 11ch1m Maik 11111 dcm “31174111 171 Tomäncn 1711111 rctgtganam, *.md :ck UrcML. n:;ßt. 731; „111411111- T*amänml'äcbtct cm [“Am-.nu! n'krt- 1*c'11-1* 1§11mcn1 kxlrcn 17111?" !““.“11 11-1“ „;;-“ammcnixkluk m Tc111§ch1umk

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stücke 1600000 „M. in die allgemeinen Staatsfonds; über die weiter aufkommenden Erlöse steht dem Minister für Landwirtschaft für die gedachten beiden Zwecke 'die Verfügung zu.

Sodann finde'n Sie einen sehr erheblichen Mehrbetrag angeseßt an Einnahmen aus den Mineralbrunnen und Bädcrn, besonders den König Wilhelm-Felsenquellen in Ems, nämlich 369 000 «M Meine .Herren, wir habcn uns dazu entschlossen, diese bisherigen Prioatquellen anzukaufen. Sie finden dafür einen Betrag von über 2 Millionen Mark im Extraordinarium angeworfen, um die Herrschaft üchr das ganze Quellengebiet zu bekommen und so zu- gletch einen uns drohenden sehr unerwünschten Prozeß aus der Welt zu schaffen, den der Befißcr dieser Quellen anzustrengen droht, weil durch die neuen Fassungsarbeiten des Staats ihm der Rerchtum der Quellen beeinträchtigt worden sei. Wir sehen schon aus 11em Einstellen einer extraordinären Außgabe Von 2 Millionen und ernem Einnahmeposten von 369 000 „16, in dem allerdings noch a:;deres enthalten ist, daß dieses Geschäft anch ferner ein durchaus gun'stigcés für den Staat ist. Wir haben ferner geglaubt, beim Extra- yrdmarmm einer Resolution dieses hohen Hauses entsprechen zu sollen, 111dem das hohe Haus im Vorigen Jahre den Antrag gestellt hat, den Zttsckyuß zur Verbesserung der Arbeiterwobnungen auf den Domänen zu erhohen. Wir haben also diaser Resolution entsprechend diesen Betrag, der bisher sich auf die Summe von 250000 „111 belief, ver- doppclt und auf 500000 ck krböbt, um auf diese Weise unserer sozialen Fürsorge für die Arbeiter auf den Domänen Ausdruck zu geben und zugleich für die Domänen einen ständigen und guten Stamm

Von Arbeitern zu schaffen. Wir haben ferner den Zuschuß zum Domänen- nenbaufonds um 200 000 .“: erhöht. '

Ich komr_ne dann zu dc'm Etat der Forstverwaltung. Meine Herren, das 111 noch ein Etat, der dem Finanzministsr einmal Freude macht; denn die ForstVcrwaltung hat 111 den [6131211 Jahren, wie vor- a'usficbtlich auch im Jahre 1903, steigende Ueberschüsse abgeworfen, ctnmal wsgen der 1111211111)?an Nuyung der Forsten, namentlich wegen der stärkeren Gewinnung Von Nuybölzern, und dann auch, weil er- frculicbcrwcisö der Import fremder Hölzer zurückgegangen ist. In dcr Statistik, die ich mir Vorher zu erwähnen erlaubte, ist angeführt, daß der Import ausländischer Hölzkr in dcn 11Mo11aten des Jahres 1902 um 1100000 v zurückgegangen ist. Wir haben bei dk" Forsten infolge der _crwäbntcn günstigen Umstände cine Mehrcinnabme Von 6 300 000.“ vor1ebe11 können, denen MebrauSgaben 111 Höhe von 1900000 „kl

gegenüberstehen, sodas; sicb cin Plus von 4400 000 „zu im Etat der ForsthrwÜtung ergibt.

Meine-Hcrrcn, unter den Mebraußgaben finden Sie die beträchtliche Summe don 829000 .“ persönliche Auögaben, und zwar find darin enthalten die Kosten für 600 nkucetatsmäßigc Hilfsförsterstellen und für die (M'wäbkung Von Dienstaufwand an Förstkr, für leytercn Zweck .11lcin 585100“) .“ Wir hoffen, auf diese We'ise der grünen Farbe, 1111“ die wir, wie ich glaube, alle' cin Herz 1111!“ ein Verständnis haben, c111c11 11*c11*-1tlichcn Ticnft aclciKet zu haben. (Bravo!)

Die von 11111 cm*.ibntc' intcnfiverk Kultur rer 1711111011, die Not- wendigkcit, .111 ciner Stellc erhebliche" Fcrstbcständc unter möglichstcr wirtscbaftlixbct Ansnusurm abzutrcibcn, infolge kcs Ankaufs erbcblicber Fcrstkomrlcrc auf der anderm Seits arosa" Aufforstungen vor- 11111c12111cn, l'at dazu genöjigt, das AnfßÖtIrcksknal reichlicher aus- 111,1cstaltc11 pkcr vielmebr cin 191chcs unterrö 1111111ch1Wcr10nal erst zu 1113171111. 5'11 kic1cm Z1rchckc find 600 ctatsxnäßigk HilisförstcrsteUen „114111311111, 11111 „111111151111 jc kortbin ;;c'worfen 111 wcrden, wo die Forst- vcm'altung ('in 241111111111“ 11.1(b ctncm solchen verstärktem Forst1chus kat. Wir 131611, 1111“ 1.1 ("ck11 cm*.ibntc', 1111 Föw'tcrn dcn ihnen bis rabin 'cblcnkcn T11'11113u71vank 111175111. (1? 131111 nicbt Urcifclkakt 1-7111, 1.11: 119 vct'“t.:rkta* Au9nu11ung ker Fxrstcn auch den Fkk1tkeamten 111 kcr “3211111111 muna rc: s“!21114ukticnötckntin-„n rate!) dir Vcrmcbkung ikrc-I Zércibrrffks 11111 kckglcicbcn ktbékM Kv11ckn 3115171191: binfür 11111 „118 E:11,1«*11 1:11 Abnuvuwg dc: chiknm'. 1111: Pe'sÖaFung kee

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