Geld besser Verwendet werden kann. Wenn diese Ersparnisse ,den kleinen Amtßgerichten zu gute kommen, so würde das mrmen Wünschen in keiner Weise widersprechen, ich würde im Gegentetl es sebr gern sehen; aber ich kann nur wiederholen: eine unmit'telbare Einwirkung auf diese Unterverteilung möckte ich meinersrits nicht 111 die Hand nehmen, die Sache läßt fich von der Zentralstelle absolut nicht übersehen. Von der Zentralstelle können nur allgemeine Grund- säve aufgestellt Werden.
. - "r. kon . : Von der Oberrechnungs- kaumY:g if? ri(:1ue3si?1en21L YZLYY Jer Grsu)ndsaß a"usgesprochen w-Zrden, daß einem Arbeiter Zeugen ehübren nicht gewahrt werdTn durfen, wenn diesem von dem ArYettgeber nach § 616 B. GFB. we?]en vorübergehendkr Arbeitswersäumnis, 'die ihren Grund 111 ferner Per on hat und von ihm nicht verschuldet rst, 'Hc'r Lohn ntcht gekurzt werden darf. Diese Ansicht ist Weder vom xurrstxschen rwch vom moralischen Standpunkt aus haltbar." Cs bestrbt kern Zweifel, daß der Justtz- fiskus verpflichtet ist, diese Zeugrngebühr zu zahlen, und wenn er dress Verpflichtung unter dem Schein cincs formellen Rechts auf chu Arbeitgeber abwälzen wiU, so macht Er Krb cines Vqrfabrsns schuldtg, das man bei einem Privatmann mit dem Gegentetlstyon kxem, was vornehm oder anständig ist, bezeichnen würde. Jurtsttsck) rst dcr ArbertgecYer zudeifellos berechtigt, den Lohn vom Fiskus erxexzt zu verlangen.. «;ck hoffe, da , wenn die Oberrechnungskamznex drryes Monttum aufrecht erhalten Fonte, dir Arbeitgeber ihre Anwrnckx nn Wege des Prozeffes gegen den Fiskus gc1tend machen jvcrdM.
Justizminister Dr. S ck) 6 11 st" (* O 1":
Ob der Rat, dkn dcr *Hsrr LLBg.Kr.1::"3 in TM! Von ihm rr- wähnten Fall den Aröcitgcbsrn crtrikx Har, wirklrrb kin g'uter tft, darüber babe ich erlhcblichr ZMZA. Z.?) U2öchxr msinsrsetts dem Arbeitgeber nicht ratrn, dcn N:"ÖXNL'CJ „m; Beryillizung der Zeugen- gebühren, die den Arbritkrn ::“:Ö: HC::“W-gt "':er, drmUJustrzfisxus gegenüber zu beschreiten. N.:Ö :::-:“:“xrzr ?_rrristéfckxen errrsaffurrg laßt fich ein solcher Anspruch wk- ATIMZÉUÉ r." dxrr Frsrns mcbt kon- struieren. Der Zeuge erfüür chz :'«Tg»::xr3é::3 B'srrgsrrächt, Wenn er vor Gericht erscheint, mn ZSUZRZÖ aözerx-zxx: T5 karnüt rin Anspruch auf Gewährung cinrr CntsÖäké-szrz ““IT: *Ö."r"ä*,xrrrx:is für ihn Ver. bunden ist, das ist eine Frage, TJ.“ [53941233 xxxék'chr krm Zcugrn nnd dem Fiskus zur Entschridnng 5„: Frings:: 'N. ':xr. (*).-: kcrArbettgebrr aber nicht eingreifen darf und ans der er c.“:rr-xn *.*-insrxnrh sür fich ber- zuleiten Wohl kaum als berechtigt wird axrgxx'cké-cn wcrden können.
Die Frage ist, wie: der Hsrr Abg. Krause erklärt hat, im übrigen bkzüglicl) des Verbältniffcs ch Zcxrgcn znr Staatskasse cine Rechtsfrago. Dir Oberrechmmgskammcr hat in cinrr Reihe Von Fällen Monika gezogen, über die der Hrrr Abg. Krause fich beschwert hat. Wie diese Frage schließlich entschieden wcrden wird _ an mich ist die Sache noch nicht herangetretcn “ Weiß iel) nicht. Wenn die Oberrechnungskammer, Was ihr zusteht, dic Rückforderung solcher Zeugengebübren anordnet, binfichtlicb dercn eine gerichtliche Frstsrtzung noch nicht vorliegt, so haben die Justizbehörden dieser Anordnung Folge zu leisten. Alsdann ist aber der cinzelne Zeuge in der Lage, seinen Anspruch bei Gericht geltend zu machen, und dann hat das zuständige Gericht die' Entscheidung zu treffen. Diese Entscheidung ist dann auch der Iberrechnungskammer gkgrnübcr maßgrbend. Auf diesem Wege läßt fich vielleicht crrcicl)rn, was rer Herr Abg. Krause zu erreichen wünscht.
Mcinc Herren, ich babe schon in einer Verfügung Vom Jahre 1900 die Gerichte darauf hingewiesen, in dieser Frage nicht rigoros zu scin, und habe fie zugleich aufmerksam gemacht, daß nach einer mir grwordenkn Mitteilung des Hcrrn Ministers für Handel und Gewerbe die Anwendung des § 616 in großen industriellen Be- zirken durcb Arbeitsverträge ausgeschlossen ist, und das; man in Ge- bieten, wo man davvn auSgcben kann, daß diese Ausschließung des § 616 die Regel ist, dcn Zrngcn feine Sckywicrigkcitcn machen, sondern ihnen obne wcitcrcs dic Zcugcngsbükrcn anweiscn solle. Vicücicht find es solche Anwcismmcn, die die Tbc'rrc'cbnmmsfammcr nacbbcr beanstandet bat, unk da kann die Sackxe wohl nur auf dem Von mir angedeuteten Wege mr endgültigcn Entsckxcidung gekracht wcrdcn.
Abg. von Bülow - Bosse? (fk. l_ozrs.) Vortritt Wünsche der Stadt Oldesloe bctrcffs ('incr zweckmamgercn Unterbringung dcs Amtsgerichts.
Iustizminjstcr Dr Z ck t") 11 st cd t:
Meine Hc'trcn? Tce Botta,; ['on WM.“, der unter dieser Pofition von Ihnen vctlangt wirr, [*crnbt anf cit'cm zwischcn kcm Justixfiökuö nnr dcn Gcmcindcbekdrkcu vrn lecölcc abrestbloffcnen Vcttraae. Nun ist es richtig, 0.1“: :xcuxtknmö rie stäktisckscn Bebötkcn von lecx-lkc. “.'.kkqgiitm und Ztartvcrctkncte', den Wunsch aus- gesvtochcn babs", von kicscm *chrtrag»: :rirker entbunden [u n'ctrcn. Sic smd anrcmr Sinnes gmrotrcn; wic ich glaube, ist «mch ric Zu- sammcukcymm ker Körketschait cim andrrc gmwrkcn. (Din dahin- gcbcnkcr Anna.] ist vorgcstcrn an um:!) .*;rl.::;,;t nnd bat narürlicb noch nicht gcvtükt n'ctr-kn lönnrn. Tn“ Ptüknnz wird in wcblwollcnxcr Wrist achk-xn; akk! i(b alanb', kak; ric L*Urillizmm kek Etats- vcsitic'n mb 1:ickt trol“! i:!“Zm'iécl .:cacgcn xrcr'rcn kati. Feb [*cr- miffc in km:: Anitas, ret "!ärnsäxcn L*ckökccn, in kcm fir den Wuw'Ö .mosrtccbcxr vcn dcm Vcrtragc cntbunkcn m wctkcn, irgend cinen Votéabwz, w'e rem mn'tkannxcn L*crütsniffc dcr I""ZITKÜIIUUUÜ ank .*."ko Weisc .:enüzt wcjkcn srl]. “Ick glaubt“, tic ét.":rti'clxn Vckötkrn :*cütrcn .*.m bestcn ?:! kcr La,:c skin, anrctr Voticbkagc m mach. und ich n.'rrrc .*.m's'rtncm, raf; sn“ nut
solchen Vctkobläukn UL:!) "“b"-5,3113; kc*tt*--n-*::. T.:;nnb würde es jedenfalls ret J::stizkctw'sltnr-„x ctlsicbtctt :rcskcn, au? kit." VMnscbe der Start einmachen. Auf die Rccbte aer, ki“ ?:c Juktisvctwaltunq erworben l'at, obne ch-“nkcistunz su e*sn'xvtcn, ::": **:-* ?ck?" ua;!) dcn Vcsiimmungcn drk Staatshaushaltsgckcß-é "LI! in T:! :'3,.c.
Rb,: Kctkkof an!,v bittet um L*cicL-kszmzmx; tcx *."mkach kes (*!*kkicbtsxchéukcs in W!ttl.1,:t.
“Justizminisicr Tr. Z(bdxrscht;
Meine chrn' Dxt ZÖilkék-Mß 1“? „',-WK.- jn W1111.1,;('„ wie wir s:: (ch .:::“Zrt b:!xn, :*;txnaz ich ml,»! m trrcrtértccbxn; i.!) habe ihr nÖÖtI bimamkcßR. T* 1" ["kravctlräx Nxtséaetuna p': “ck in kicsem KaUc wxsenxlxb brtk'ciskéüktt „":!!Ö ric [.'-Nc sedwctx (fx. krankung mcmcs- Pautefctkk-Un. xen Z'.- k-;-:c [cim nicbt an diescr seiner Sjcnc schen, un: km :ck! vc?! mc: karkn auch nsch: km gc. scbcn haben. Dakutcb "'t m?,“ .:;mc i'isth rm Vcthsrmnacn cin- senkten; kenn gtmkc » Ottek-"“1;Q!:,;-tr'a-“n !(“e-ncr. n:.kt vhm write"; eincm Vcrttktct überteaxcn trndkn. r.: c'“: cxrc „ume Mkr“? v:-: Ct- fabtungru und Kcnnsniücn (!ictrctltk, ?:“ F**m Hourttckncntm wt Vnsüana siekcn, und cke fck mM :::; km Vnttxtct ük'xtnoacn laßt". Dakutch bat sub :ic Sachbc 415.1 r-:»'-;,m, 34; 1752 „5; "it dt! R-knmtm b.:[k n'ktkkr „nen:? :!:“ 5Emm! Playa“ “ebm
werden; dann wird auch die Ortsbeficbtigung in Wittlage erfolgen. Ich hoffe, daß wir einen geeigneten Bauplaß finden und dann die Baufrage energisch in Angriff genommen werden kann.
Abg. Noelle n bittet um einen baldigen Neubau für das GeriÖtSJebäude in Éüanscheid.
Justi miniter Dr. S önstedt:
Meinez-Herrxn! Ueber Kn Neubau eines AmtheriÖthebäudes in Lüdenscheid bestehen zwischen den beteiligten Ressorts „keine Meinungsverscbiedenbeiten. Insbesondere hat auch der Heer Fmrmz- minister gmndsäßlich-schon seine Zustimmung zu der Errtchtung emes solchen Neubaues auf einem yon der Stadt zum Kauf angrbot'enen BÜUPWL erklärt. Die Schwierigkeit und die Verzögerung, dre bisher eingetreten ist, hat darin ihren Grund, daß die Stadt den Wunsch ausaesprochen Hat, daß das Gebäude 7-8 m Von der Straßenflucbt- linie zurücktrete, und daß an die Stadt dann das Verlangen gestellt wvrden ist, fie möge diesen Maß, der unbebaut bleiben soÜ, Vom Ver- kauf ausschließen und für sich in eine Schmuckankage umwand'elrt. Die Zustimmung der Stadt zu dieser Forderung, die als unbrÜtg nicht wohl SLZeichnet werden darf, ist, wie mir eben mitgeteilt wvrden ist, im Bautenminifterium vor ganz kurzer Zeit eingegangen, .sodaß nunmehr mit der Ausarbeitung des Bauplans energisch vorgegangen werden kann, und er wird ganz gewiß nach Möglichkeit gefördert Werden. Hoffentlich hält so lange die alte Futtermauer, deren Bau- fäÜigkcit eben der Abg. Noelle herVorgehoben Hat.
Okme weitere erhebliche Drbatte wird der Rest des Etats der Justizverwaltung genehmigt.
Es folgt die erste Beratung dJ. Geseßentmurfs, be: treffend die Gebühren der Mrdtztnalbeamten.
Bei der all eme,inen Bcsprechung bemerkt _ .
Abg. Dr.Rueggenberg (Zentr): Es ist zu LrHoffe'n, „daß dre tm vorigen Jahre leider nicht ur Erledigung gekommene _wt trgc Vorlage dießmal zum Abschlu ebra t werden wird. Aber'dic Mttgltedxr drs arzt- lichen Standes wünWen noch die Abänderung ernzclner Besttmmungen. So ist die Bestimmung zu ändrrn, nach, wechfer dre VZrtreter dcr Kreisärzte, soweit sie Privatärzte find,x nxcht Hoher? Gebuhren sollen erheben dürfen als die festangcstellten .?rctsarzte selbst.
Minister der geistlichen, Unterrichts- und Meöizingl: angelegenheiten Dr. Studt:
Meine Herren! Der heute zur ersten Beratung stehende Entwurf eines Gesetzes über die Gebühren der Mcdizinalbeamten ist in diesen Räumen kein Neuling. Es “ist Jhncn bekannt, mcina Herren, das; schon im Jahre 1901 und ebenso im Jahre 1902 ein gleichlantcnder Gesetzentwurf diesem hoben Hause unterbreitet worden ist. Leidcr ist es beide Male nicht möglich chosen, eine Verabschiedung des Gescßc's zu erlangen, einmal, weil in dem erstcn Jahre die Kommisfion ihre Arbeiten kaum begonnen battr, als dcr Schluß der Tagung des Land- tagrs erfolgte, im Jahre 1902 aus dem Grunde, weil die Kommission eine dcfinitiVL Stellungnahme zu dcmGesrßentwurf noch nieht nchmcn zu sollen glaubte, solange nicht der in Ausficht gestellte Entwurf rines preußischen AuÖfübrungßgesrkch zu dem Reichsgescye, bctrcffcnd dic Brkämpfung gemeingefäbrlichcr Krankheitcn, Vom 30. Juni 1900, vorliegc.
Meine Herren, in diesem Jahre babcn fich die Ausfichtcn für das Zustandekommen des Geseßes insofern günstiger gestaltet, als erstens die Möglichkeit der erstcn Beratung sehr früh eingetreten ist, chitcns auch die Voraussetzungen, von denen seiner Zeit die Kommission bei der Fortseyung ihrer Beratungen ausgegangen war, nämlich das; noch mehr Matcrial seitens der Staatßregicrung geliefert würde„um bc- siimmt alle Anhaltsvunktc für die Bcurtcilung der Vorlage Ut gc- winncn, inaviscbcn cingrtrctcn sind, wir die Hcrrcn fich ano dcr Lektüre der beiden bcntc vorliegenden Gescyentwürfc wobl überzrngt haben werden.
Was nun die *)kctwcndigkcit cincr gcscylichcn :)icgclnng dicses Gcbübrcnwcsenö ar'bctriskt, so besteht 1.1 wobl nanwntlirb iu dcn bc tciligtrn Kreisen kein chifcl darüber, das; der Wo,] dcr Gcscygcßnng crforkcrlicb ist, um die Unklarheiten, die an;) rem bisherigcn Gcbstbrcn- gcscvc von 1872 sub im Laufe dcr Z.:it cntwickclt baba", cinctscitö zu bcfcitigcn, dann nm die gauzc *.Ukatcris, nacbrcm das Institut der Krciöärztc urn cm,;csübxt worden ist, übcrbaurt einheitlich nnd kom acgcnwärtigcn Stamer kcr Gcsrsgcbung sowic dcn tatsächlichen Vcr- bällnisscn c:!!!“rrccbcn: m ordnen. Endlich abcr „7116 ;cmlUmnkc, wcil wikctsvreckxnkc (?ntÉÖcérnngrn dcr köcb'ÜTcn S*criÖtöbdsc, koa Rcicbs- gchchtz und des T!*chcrwaltungk-gcticbtö, cén acécygcbcrisÖco ("-in.:rcifcn notwendig machts"
Tcr Herr errccncr nnd „'n-ck) dic 1*crx.'2b1i,1on .OZttcn Rckncr l'chn ja ams) rn" '«Ucriarfnisftaac als einc zwciée'llvic a::crk.:::nt, nur in ker Ve'atüuan ist das näher ank-g-zrübrt.
Mcinc Hékkkn, icb rar!" mir wohl ,!cskattcn, ("imm L*.“dea'n, ktc im Vorige" Jahn" mmcntlicb in rer Kommis!“innöbcratnng „;(,th dcn (?ntwuts gcltcnd grmacbt worden s'uß. kur; 1*cm*c.1o:1nrbmxa:
EI ist kik Vc'értcbtung an-chsr'wcbkn n'xr'rcn, 413 Ok" ric5ct (“cscykntwurf cim" stärkere Vclastnna k?! (“„-nxinkcn bctbeikü'ctrn n'ütkc. Ick" alandc kresc Befürchtung .110 ::!cbt k'cmfmkct [*czcéxbncn m könnrn, (Zs ist kamalö aucb M'sétkéti rrprcm cmc staxrstésäxr 91.1317- wcisuna übcr dic k-“n Ktciöäntcn austcbchxn *Ux'k'étbtkmim:.1bmcn. Emc- solchc Narbrrcisunq r'“! in]wi"cs*cn gcfcttxgt, ur-k sp." wirr Ji'ncn, aiaul'c' iO, ken nötigcn Anbaljsrunkt bictrn kakür, da?: t:.“ scktcn; drr Kommiiücn scinctzcit acltcnd aemacbtcn Bedenkt: !:i-bt luttC“-"1- (Fs n'itk fich da? bci r.,“n kcvctstck-cnkcn Kommis"'tc'nIb-"tatnnz-zm ich;*n p.'rb.*t rst. [cam 1:17:11. Ick er!.mbc mit aber. kms ki.“ L*-“la51uae,;rcr Ech:n-“inr«“n als solcbc anbszt, “konkav darauf zu v-ccwxri-kn. dais, rrcm: Ut Entwuté dcs vt':t!';i"cbcn Ausfübtunségcécsxö m drm ip,;cnanntxn incbskcucbenchcy m Krake tsct'n 521121", m Fr::t _8 *.!"- kco ancn vot1iegrnrcn Gesch cine ctbkbliäzc Etlcnbtctu-g r.“: *Ucmnnrcn in Wing aué ric K ?:cnttaguna qunl'xk“: dcm ?;"1: wo Regal...“ von [**I.) zur Zeit noed gescyliÖ scstqclcatm ;Yzaéwa: c::rtn'tcn witk, Also „me!; in dt! Baicbuna ctÉSckncn ki“ qurgtcn L*;“ittäxsmmxn acacnkiankklok.
Jm :?Sté,;m gsftgtn ich mrt. rammz &: K."“!igkäx“. Z::acs- teqßcnmq kcn knnzmnn W::nch 1;:?mkté1chan„ kn"; i(kséxék rn Kcmmiéficn alicz acCÖ-cbt, um disch Grkcvénrwrxkk ua: den b.“.Uc rut Mtamnq ss;1*x::"cn aaO witlli-b kum *NEU-é, ;;: !*téngcn. Es handelt steh ;:m mti chbtéae Mäicm m k?! Kcsxc kctjcniqcn „reich- m'kcti'Ö-cn MaÖ-"abmm. ki; d)! “k.:cnanntc M:"D'anth-“c'tmwctk cm- ac1crtctk3kM, rm: xu eincm ackciditba'n Abscbluü w kké'am besximmt ***,-yd, (F: cricchnt bin ni-“b? „:X-1,24» dak; alte und 'kalhrstc WM:.R T*cstimmunam [oed in kir'cm neuen Zu::an: m'! ßinka-n.
xncxnmm wcrden. Wit wätkm aamäklié 'm :*:om **,-m:!»- „*,-xm-
bineingeraten, aus dem herauszukommen nicbt bloß im Interesse der Königlichen StaatSregierung, sondern auch, wie ich glaube, des wes t- lich beteiligten ärztlichen Standes ux1d des gesamten Landes liegt,
Abg. Dr. Hahn (Bund d. Landw.), wünscht, daß nicht Kreirchzte aus anderen_Vezirken zu Vertretungen erangezogen werden, Weil dies eine unerwünschte Konkurrenz erzeugen könnte.
Ministerialdirektor Dr. Förster erwidert, daß die VerWaltxmg diesem Gedanken näher treten werde., . „ _ _
Abg. Gamp (fr. kons.): Ich bttte, daß dre Gebuhrensaße „ck im Verwaltungsrve 6, sondern tm Gesxß selbst,“ festgesetzt Welden, Wird dies nicht eliebt, so Werden dle yht'te'bm schon b,?skebenden Differenzen zwischen orts- und landespoltzetltrhen Besttmmungen noch Verschärft werden; dir Scbltchtung der Dtfferenzen durch das Oberverwaltun Igertcht bedeutet auch keinen sehr günstigen AuSwsg. Die ebübrenberechnungen solkten so fixiert Werden, daß nicht durch Doppekberechnungcn, _den Kommunen rößere Lasten erwacksen. Ich, beantrage.Komnzrsswnsberatung der Dorlage, und zwar wünsche [ck, daß 'em'zmddtrselbe Jommjsfion von 21 Mitglirdkrn disse Vorlage und „ck16 uber dre Ausfuhrung dlg ReichsssucheUgeseßes berats. *
Minister der geistlichen 2c. Angelcgenheiteu Dr. Studt;
Meine Herren! Ich Habe mir schon bei meinen vorigrn Aug, führungen gestattet, beworzuhebrn, daß die einzelnen ZWEifelspunkte in der Kommisfion, die vxn ihnen voraussichtlich eingese-Zt werdén wird, _ einer genaucn Erörterung zu unterziehenxsein werden. '
Ick) onte mich .nur gkgen die ersten Ausführungen des Herrn Vorredners vernmbren, die bei der geehrten Versammlung den Ein. druck errvecken konnten, als ob disse in Ausficht genommeneVocschrjst, wonach die Grbübrenfestskßnng durch die antralinstanz, also durch den Medizinalminister erfolgen soll, ein ganz fingulärcs und ungrwöhn. liches Vorgehen in der Gesetzgebung bedeutet. Das rst absolut nicht der Fall. Ich kann in drr BezieHung allein auf 9 legislatch Vor. gänge Verweiscn , dir in gcnau drrselbrn Wrise grregslt Werden, Das find:
]) die jäbr'lichc Festsetzung der Arzneitare,
2) die Gkbübrcnordnnng für approbiertc Arrztc, durch die Reich§gcwerbeordnung gelegt ist,
3) die » 76 und 77 dsr RcichSgrjverbrordnung, Welche die Ermächtigung der örtlicbcn Polizei bezw. sogar drr untcrcn VW
in die Hände der Zentralinstanz
waltungsbcßördcn enthalten, für rine Rrihe Von Gchrbcn Taken “
festzuse'izrn,
4) die Gebühren der Hebammen und Heildicner werden durch den Regierungspräfidkntcn festgescßt,
5) in Armcnangclegenbeiten werden die Tarifs für Erstattungs- forderungen Vom Minister des Jnan fcstgcscßt,
6) für dir Bc'rcckynung dcs Pausckpquantums in Kostrnfnckycn rc; VerwaltungsstreitVerabrrns kann Von den L).)kinistcrn der Finanzen Und drs Juncrrn cin Tarif aufgestellt wcrden,
7 ) in den Fällen drs Art. 127 des Gescßcs über die freiwillige Gcrichtsbarkcit Vom 21. Scptcmbcr 1899 ist in grrichtlicbcn Tar- angclcgenbcitcn das Verfahren und die Höhe dcr (Zchübrcn von den zuständigen Ministcrn zn rcgeln,
8) die Höhe der Gebühren der Auktionatoren wird vom Justiz- minister und vom HandclSministcr fesjgescyt,
T)) die (Yrbübrcn für die Genehmigung und Bcaufsrcbtigung ('In Neubauten rrrrdcn vyn den Ministern drr öffentlicher" Arbeit?", des Jnnrrn nnd der Finanzen fcstgescßt.
Also bier ist eine ganze große Summe von legislativen Vor- gängen ähnlicher Art vorhanden. Für den diesseitigen Vorfchlag skricbx fcrncr dcr Umstand, das; es sich bei diesen Tariffostfeßnngcn cmpsrrblt, cincr slkincn'n *Ilnzabs Von Sachvrrständigen die Festlegung kn cinzclucn Säyc in cimmndsfrcicr Form anzuvertraucn und nicbtcincm größchn Gremium. Dann abcr, meine Hcrrcn, muß ein solcher Taxi; immcr so ciugcricbtct wcrdrn, das; er, dem n'ecbsclndcn Bcdürfnis cn!- svrcÖet-d, obus Inansyxuckznabmc ch großcn ncsctzgcbcrischcn “.'lWarate; geändert wcrdcn kann.
Ick) glanbc mic!) anf dicse vyrläufigcn L*cmcrkungcn [*rschränkcx m kknucn, wclche [***Fcntlicb dem hohen Hause die icherzcngnna kc- brmgrn wctdcxr, 1.17“: Korb dcr Vorschlag der '.)icgicrmm nicht die L*:- rctxkcn in sub ÄÖlicsU, kia dcr Hort Vorrcdncr gkäußcrt bat.
Jm übti,;-.':1 rats ich es mir versagcn, auf die ankcrcn LL::Z- sübrunzcn kcö .Hcktn Akgcotknctcn (Lamy bcutc noch näk'cr .*:c- „nmc'ocn: ("3 wird ja in dcr Kommisficn noch genügend (Bcicgcnk-xZ vorbankcn icin, riese“ Pnnktc ;u rrüfcn Nur cinö mdcbtc ich 1173: gcktatt-sn, mch) xn kcx'stbrcn. Dcr Herr Vorrckncr hat aus dcm 11a". stand. 7.11; cém:lnc Ktcioätztr tn ibrcm Vcruföcifcr virllcicbt cm].“ ;- 17-11 ac.*..n*,:-:n ("mc, (Hui,:c Vorwütfc nnr Einwände kao ,;«**'a:1:tc ZMUU [.*Ustruiext. Ja. mrinc Hsm", ZE wütkc r.“: lkytc icin m rc: Meinung wärt". raf; aus vcricbicrrrxc? Vcts'cbtiktcn m Anwcisung für M kaiéätzkk brkauö nun sofort ;:"rc? einxclnc Kkkiéarxt ganz .*,lciebaültig, "'i.“ die konktcn'n Vcckuiltm“: [tram n::n cm sanxcr- Srktcm von |nckixinalrc1izcilichcn M.::- !!):an t:.réb *th1 Oct L*cq!ück1:u,xdtkcctic zur A11wcnkung;ukr:x.:kt kättc. (Sikk richtm') Tap?" kann ,:at nicbt die' Rede !"cm. Wer: in kiki?! L*?Uckurxz cin mcbt an,;c-nrijcnxt, tm Grm.“:vkcn ;;.“- vctkältnikrnäüxzc Kesscn mmutchct Ucbctrisct sub acltcnd m.:Öc: sollte, "c' tit c.“ S.:;bc D(“t “.'lusWtdbcbétkc, “.'lbk'tlfc cinttctcn zu 1.156,“-
Aw. von Savignr 43mm)“ So kaufbar ich für M M=- krjtmnna dcr Milos? km. S*: muß“; ich koch bcmctkcn, kak". Wk WémsÖ-r tmck *.*lkx'mkmma bcmbtm cticbctncn. Tiro tn“! r::.m*ntltch cn“ L*cstimmnngcn ül'n ric amtltcbcn Vcrtichturzrc? kn“ t:!tcb m: Privzriutctcsk'c rctanlakt smd. AndctthZ Zit (Mk :ybctlaétuna tct Gemeint": scmsältiq m m- mci'rcn. ma“. km::rtc 579." rx.- m ki-scm Zweck schon "MMW“ “Inn"fßurch, "rtr den "(!?!-ist"! kct Acute s'.- rämrkcn gccmnct ':k'“?
kiäcn ."“?tx'n nr.“;mal-I im" Gecäcblnik zurückrufen. “Zn km 32! Anl.:n Fri.;x'scerm, m A::oéicl't ßcnrmm-ncn (Urbül'tmsäycn i'“: “"rx-"k"- "rtc ann-xnx m:““xbm Minimal- und '.Natkmasäycn xu arosa.
M.; Tr. Mxttcno ml.] erklärt sud mit kct chlunz rat G'“ b;“xktcn ch Cre m kct Vortag: komischen ist, ki1vctilandtn.
Tuc Amiaqc m:rd cmcr Kommission abcrmcsm.
Cs folat die erste Lesung des Eniwurfs cinch Jaa; sührnnqsqcscßcs xu dcm Reickjsgcscße, betreffe:- dic Vckämosunq qcmcingcfäbrlxazcr Ktankbmck» vom Zs]. Zum [!!!],
Munster 'der nmstliebcn :( Angrimmbcilcn Tr. Stud:- Mrinc Hmm" Tic um'n' Gtitv-kootkagk. wclöe nb brust „".“: kicU'm kek?" Hz::sc xu vcttnnn kit Ehn habt. bat ibm! IuéasK-s" rankt ia knn Reiche übst kj“ L*kkämrfunq gtmcinakkäkth
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K!:nkkeis-xn :*om W. Juni UU). TUN“! Wey ik! ka! Ct.:(kns laazkök'tlatt VKskfökkknmekm 'die in dcn ring!“- Bundrkkmlk
die ausdrücklich '
stattgefunden haben, und ebenso der EMénntnis, daß es notwendig werde, von Reichs wegen eine einheitliche Regelung der polizeilichen und sonstigen Maßnahmen zur Bekämpfung derjenigen Krankheiten erfolgen zu (affen, Welche einen sogenannten pandemischen Charakter haben, also wegen ihrer besonderen Gefährlichkeit gkeignet smd, Epidemien usw. über mehrere Bundesstaaten auszubreiten. Es War da notmendig, Line gemeinschaftliche grseyliche Grundlage für das be- hördliche Vorgehen zu schaffen. ' ..
Von diesem Gesichtspunkte aus hat sich das Reich§gese13 darauf beschränkt, nicht alle übertragbaren Krankheiten in den Kreis seiner Regelung zu ziehen, sondern nur diejenigen, die den Von er be- zeichneten besonders gefährlichen Charakter haben. Es sind diss der Aussaß, die Cholera, das Fleckfieber, das Gelbfieber, dis Pest und rie Pocken.
Nun ist in dem ReichSgesejZ, Welches diese Materie regrlt, der Vorbehalt gémacht, daß die [andesgesetzlichen Vorschriftcn, welche die Maßnahmen gegen andere übertragbare Krankheiten enthalten, durch dieses Geseß unberührt bleiben, das; ferner der [aydcsgeseleic'kyßn Regelung vorbehalten Meiden sollen die Kostenfrage und die Ent- schädigung Von Personen usw., wrlcbe Von den Abwshrmaßregelu betroffen sind. Für die Königliche? StaatSregierung Mtstand aus dieser Sachlage die Aufgabe, zu prüfen, ob es richtig sei, fich auf die im Reichsgeseß ausdrücklich der Landesgeseßgebung Vorbehaltenen Fälle der Kostenregekung und der Entschädigung zu beschränkrn, ob nicht lieber gleich auch, nach dem Muster des Reichsgeseßes, geseßgeberischc Maß- nahmen in Ausficht zu nehmen seien, welche die Frage der Bekämpfung der anderen übertragöaren Krankheiten auf neuer gésrtz- licher Grundlage ordneten. Die Bejahung dieser Frage konnte für die Königliche StaatSregierung" dssbalb nicht zweifelhaft sein, wril die- jenige geseßgebcrische Norm, welche für Preußen die behördlichcn Maßnahmen zur Bekämpfung gcmeingefährlicher Krankheiten enthält, nämlich das Regulativ von1835, so vortrefflich dasselbe seinerzeik auch gewirkt hat und so cinrvandfrei es nach dem damaligen Stande der Wissenschaft Wohl auch war, doch jeyt, nachdem brinahe 70 Jahrs vergangen smd, nach dem gegenwärtigen Stande der Wissenschaft und nach Lage? der tatsächlickyen Vrrbältniffe zum Teik als veraltst cm- gesc-ben wrrdcn muß. Daraus und namentlich aus denjenigen Gut- achten, die von ärztlichen und wiffenschaftlichen Kreisen abgegeben smd, Erklärt fich die Notwendigkeit einer einheitlichen geseßgcbcrischrn Regelung dicser Matrric und das geseßgcberische Vorgehen in der Form diese:“; Entwurfs.
Es ist aber auch auf der anderen Seite erforderlich grjvescn, gewisse andere Punkte in drm vorliegenden Gesetzentwurf zu regeln, die mit diescr Materie in notwrndigem Zusammenhange stehen, und daraus ergibt sich dann der vorliegende“ Entwurf, der die Maßrcgcln, im Anschluß an das System des Reichsgescycs rcgclt.
Wenn ich auf das letztere kurz eingcbrn darf, so hat das Reichs- gesesz, wie ich mir schon Vorher zu erwähnen gcstattc'tc, in § 1 cine Anzcigcpflicht für bestimmte, besonders gcfäbrliclxc K'rankbcitcn Vor- grseben, dann den Kreis dcr verpfiicbtetc'n Personen bestimmt, wcitrr über die Ermittelung der Krankheiten besondere Tikpofitionrn ge- troffen, außerkxm bcstimmtc Sebußmasncacln sowic die Entschädigung derjenigen Pcrsoncn, wclche durch prophylaktische und sonstige Maß- nahmen getroffcn Werdsn, grordnct. (FI schließen sch aklgrmcin-é Vor- schriftrn an und zum Schlnf; auch noch Strafbcstitnmungcn. Dicscm Svstcm entsprcrlycnd, ist nun auch das preußisckxc ?lusfübrrmgsgcscy gestaltet wordcn. Ich kann, obne mich bcukc auf größere“ Einzelheiten cinznlaffcn, an kaö holde Haus nur die dringcnkc Bitte richtcn, dcm gesevgcbcrisckpcn Vorschlag cntsprcchcn zu wollcn. (F9 lirgt die un- bcdinate Notwendigkeit Vor, das; das System. wclchks (xls ('in dcn Bc- dürfniffcn nnd dcm Stand der Wiffcnscbaft entsrrcclwndcz in dem Rcichgcscy fest,;clr'gt und allseitig als dem Bedürfnis dcr Gegenwart «*ntsvrochcnd anrrkannt wordrn ist, nun auch in dcm größten deutschen Bundcsstaak znr Ausführung gclanat. Dicjcnigcn Mit,;licdcr dicscö boltcn 53.111565, wclche in dcr Laax sind, den Entwurf aucb näbcr von scinkr cigcntlicb ta'chnis(bsn Scitc Prüfen zn könncn, wcrkcn l'offcntlicb meiner Aufsaffung dahin zustimmcn, da!": die nnbcdingte' ')kottrcnkigfe'it
vorlimt, dic Vcrscbicde'ncn tccbnisebcn und chichkfragcn zn [*cscitixxn, '
dic im Laufs kx": ;)th cutstcbcn mußtcn, nachdem es sich cm*icscn lkättk, das; kak chulativ von 19.17) dcn ge.]cnwärtmcn ZcitkcrbälL-nFcn nicht [ncht .',cnügtc.
Wenn ich nun noch mit cinigcn Wetton auf M Svsjcm cingcbcn dar?", wie es iich in mn 1*ot1ic,:cnkcn (Wescycntwutfc karncllt, "o "*th bci drr Durcbsjé-t dcr Kmnkbcitcn, au?" rrclcbc Oct (intwuté snd cr- stmkt, Ibncn vicUciÖt auf.;cfall-tn fein, dar"; in dcr :'iskc r615611*c11 mcbtrrc scbkcn, an kctcn chbccttagbakkcit cin Zn'céfcl nicbt [*cstcbcn 7.19" unk JC,",CU ric zum Teil schon cht Lkslinnnmmcn in Kraft sind. Dazu chsch ;. “..". Dic“ Masern, ch RS::[m TZ.“ Ktäsc, kct Kanch- bnktcn, dic I1;*:m'n§a. dcr Kick"? ukw. 711311 tc'rmtc viclchÖt ,'.cltcnk gcmacbt n'élkW. kai: co im Intctcfic dc: Stani"! rct ükcttmgk'aten Ktankdcitcn rrkctkctlicb am'csrn wär.“, auch técxc Krankheiten in :.m Mcicymtn'urk zu !*ctüxkfial'tigcn. Dcm „:(.:énübct :st aber z:: bc- mctkcn, da!". *“."7: die Vckämréunz Z:“t sxkcttmskarcn Ktankk-citcn nut ibn" Eckibtléckkrit, nicbt akct statistiscbc Rücksicht“: m L*“:acbt kommen !Snncn. ms; akct ae,:rnr'xk'ck rm .*.enznntcn Krank- heiten cingtcjsxnrr SÖuymaßnabmm cntrrckct on &!ästmcnd odcr "ick! wirksam amm: sein wütkcn. Cs trum dab" süt auktciÖch ctaÉtct. kcn re::1bctgcl'cndcn Etxas; :*cn SebuvnmÜtcarln sür intcn ibn"! ct'idcmiicdrn *.*!ukktritnng rmxukckaltrn. T“.13i!'linkcn§;kvunk7 w' rotltmcnkcn Entwurfes ackcbcbm, Eo ""IT“ Ut! !"ck.;c"(bla,:cn, da?"; das Staaiömimstckium kik Ennäcbtizuna "damn soll. tic Vc- stimmunqen kes Wiesenmutés (1er ric ".'ls'xcmxrünbt und kn“ Gro mittcbmq kat .Ktankkcitm füt cimrlrc Trike" ckct ken („„man Umkana kct Monarchie umb auf ankrtc ükctimgbUc Ktankkcin'n :*:“tük'rt- achim: auémkcl'ncn, ncnn unk kpl.:nzrc TM“; m cj'ikrmi'äx: “„U-t- btcitung bttt1chcn
Bkküleicb rn Ktankkc::cn. “*.*" mlcbc (:p-r !*.“n ktm kötcdxr-F-n Vctkabnn abweicbcnkc Pck.:nUm-z votatkablzgcn "**-".“, möä-tc leb dict nut zwci kctaukm'ikcn wegen :" Wécbtizkkik. mlcbc „:s-tan sn“ kü: dit Mlkjatiunkkcit baku, näml-Ö :" T:;l*c:ka;xekc und M ükctttxa- kqttn Wölkcbtßttankbcitm.
Dkk Xtaat. ob kk sub kmkskkk", kn" Tukttknlafc cincr .;zicykicb n txnclndcn Vckämr'ung |:- unthtt4e-n, ist „made in km lestm Jabra! kn Mamstank [(ckck-sta"! Cthtmchn «::-xn, trie Ibac- kkntkkbenk Manni ist. Dir Year'serrjanq Dick,“! Frage FM“ "USK"! einerseits kund ric außctotktutlicbe Vttdtxitung. „z::kmtkcxtp knmb Tic ie muh dcm Etadiom kn Ktankkxit vkt'ctxckm „*.txt?! L*cerkuna, mm;- kE-Ht “ät kik Etmctl-E'Z'xwkcit und t:! Zaamealxk-v-n kk!
' Rab! cingctäumt.
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Bedölkerung innewohnt. Wenn jene für die Durchführung von sanitätspolizeilichen Maßnahmen spricht, so kann diSse solche vielleicht als hart und zu eingreifend erscheinen kassM- Die der Begründung des Geseßentwurfs als Anlage beigegebene Zusammenstellung der Gesetzgebung anderer Staaten wird Ihnen aber zeigen, wie die Ueber- zeugung, daß man auch gegenüber der Tuberkulose nicht ohne geseh- liche Bestimmungen mehr auskommen kann, in immer weitere Kreise Eingang findet. '
Der Geseßentwurf hat dem Rechnung getragen, aber die zulässigen Schutzmaßregeln auf ein so geringes Maß beschränkt, daß bei der Ausführung dSrselben jede Härte Von Vornherein als ausg€schloffen erscheinen muß.
Arbnlich vrckä1t es fich mit den übertragbaren Geschkechts- krankheiten. Dcr Skandpunkt, welchen der Enlwurf in dieser Be- ziehung einnimmt, unterscheidet sich Wesentlich von demjenigen des Reguwtivs, aus Gründen, die ick) in der Kommission näher darzulegen mir Vorbehalten muß, für den Fal], daß der Gcseßsntwurf, wie ich hofft“, Liner Kommission übérwiesen werden wird.
Was die Schutzmaßregeln, Welche der Geseßentwurf Vorschlägt, anbrtrifft, so decken fie fich mit einer einzigrn Ausnahme mit denjenigen des Reichsxzesctzes. Der Umfang, in Welchem die AnWendung der Schußmaßrrgeln auf die einzelncn übertragbaren Krankheiten äußersten Falls zuläsfig sein soÜ, ist im § 8 ch Geseßentwurfs genau fest- gestLÜt und in einer Wrise beschränkt, daß dadurch unbeschadet ihrer Wirksamkeit jede überflüssige Bekästigung der Bevölkerung aus- geschlossen erscheint. Außerhalb des Reichßgefrlzes liegt nur eine einzige im GsseZMUer Vorgeschlagene Schuxzmaßregel Vor, nämlich die Zulässigkrit des BcimndlungSngges gegenüber Kranken, Welche mit drr Körnerkrankbeit oder übcrtragbarcn Geschlechtskrankhriten be- haftct'find. Bei der Körnerkrankbeit r€chtfertigt fich das durch die große Ausbreitnng der Krankheit und durch die große Gefahr, Welche fie für die geistigcAUs'bildung und für die Wrbr- und Erwerbsfähigkeit der Bevölkcrung, namenllicl) in den östlichen Provinzen, bedeutet, s owie mit Rücksicht auf die nicht unerheblichenMittcl, erckyedcr Staat, die Kreise und die Gemrinden seit einer langen Reihe von Jahren auf die Bkkämpfnng dicsrr Seuche verWandt haben und noch aufwrnden. Bei den übertragbaren Geschlechtskrankbciten ist aber zn brrück- sichtigsn, daß ohne die gesetzliche Möglichkeit der zwangIWLiscn BE- handlung drrjrnigcn Personen, wrlche gewerbsmäßige Unzucht treiben, den Gefahren der Prostitution nicht wirksam begegnet Werden kann.
Die durch das Reichsgescß Vorgrfchcne Entschädigung für ent- gangenen Arbeitsvcrdienst dcr Wegen Krankbrit abgesonderten Prrsoncn und für die durch die Desinfektion erzcugte Sachbeschädigung soll nach dem Geseyentwurf auch bei den im Rcichsgrscß nicht genannten übertragbaren Krankheilkn gewährt werden dürfrn. Diese Regelung wird nur der Billigkeit entsprechen und wird dabcr, wie ich annehme, Ihre Zustimmung finden. Die Vorschriften über die Ermittelung und Fcststcllnng diescr Entschädigungcn sind im Ausführungsxzescy zu dem ReichIscuÖengcscß enthalten.
Was die Kostenfrage anbetrifft, so bitte ick), auf die vorhin bcrcits bei Erörtsrnng dcs Gescßcs, betrcffcnd die Grbübren der Mcdizinalbcamtsn, gemachten Ausführungen Bc'zug nehmend, aus 'der Bestimmung des § 2:3 “M* vorliegenden Entwnrfs entncbmcn zuwollen, das; der Staat, abwrichrnd von dem bisherigem Rrchtc, welches den (Nmncinkcn diesc Kosten aufcrlrgt, in cinkm weitgehenden Make dix: Kosten der amtsärztlics'cn Frststcllunqcn sowic die durch die Beteili- gung dcs bcamtctcn Arztes [*ki dcr Anotkmmg, Lcitung und Usbek- wachnng dcr SebnymanMcw e*ntstcbcndcn Kost?" auf Mb genommen [*at. Im ükrigcn bcläfxt es der Entwurf wcgcn der Kosten bei dcn Bcstinnnungcn dcs bestcbcnkcn Rrchts, welcbe dic :Uköglickzkcit bictcn, die uns dem (Uescycntwntf sicb cmcbcndc Kostenfrage: obne weiteres zur Entscheidung xu bringen. Dir StrafVc'rfchtiftcn endlich lcbncn fich eng an diejenigen dcs :)kcicbszrcscycs an.
'.!)c'cinc-Hcrrcn, nnn qcstattcn Sie mir, im Anschlus: „m dicse Ans- fübtungcu dcm Wunsche Anörrnck zu gcbcn, den ich vxrbin schon aus- gcsvwcbcn babc. kak": zuck" dickes jrécbtigr Glied in dcr *.*?curcgclung m:!“crrr mcdiginalvcrwaltungön'cbtlicbcn Vorschriften Ibn" Zustimmung finrcn moge, und da!": damit cém" gcscylicbc Grundlage" .:xscbaffcn werde. welchc cöcnnöalickxt, dic '.!ka'ckixixmlbck'stdcn in dcn Stand zu scycn, daf: fie in einer ch :*;aktischcn Vc?:'1:":1ii1cn und dcr mokctncn Wiffcnscbaft entsl'wcbcnkcn Waris ibrcs “.'lmTCZ walten. daf; scrm'r kicjcnigcn Krank- bcikcn, trclcbc .m rcm Marks rss Volkes Uhren, wirksame"! als biolwr bckämvft wctkcn könncn, unk dak: cnklicb umb allc diejenigen [[ck-310.311“, n*c1ch.' auf anderm Gebieten rct Mertzinalvctwaltung infolge" dcr 'Mang:*1basti.*.kcit (“cr bcstcl'cnkcn Vorschrifrcn *Ich als un- ;un'icbcnr cnricscn !*.1bcn, l'esctri,t :rctrm. Ick dose. das:, wcnn dcr (kntwnrk auf diescr (Jtnnklagc Ibn" Zustlmtmmz ?"mkcn wirr, cinc ücbctc (Utnnklazc ";“:r Die n'jtf'am! Z(“tdenma nicht bloß dcs kén'n- lichen, sc'nkctn a;!» rco .zkifxizcn “3:1.“le reo Volkes qegckcn s(*in trick.
Abs. Tt. Martens (nl) Taz :)icicbkgc'cy befas't stab kaurt- ",":cbléxl' mtt "ccbo Kta-übcikcn. hat aber kct LanTcöachchun das
kic 3.1!!! kn Kmnkbtitrn. ric unter das ( scx:
fancn, xu c:!“dk'cn. Tic Krapkkcilm. um die' cd sub Hi.: handelt. smd von großer L*crm-mn für die Ztctkliabkcit. kckkkn, trie" ;. “.". ric irklkcrn', kak Kinkbettück'ct u*n“.. smd kund ric it:":Bctc Gckcygcbung nicbt „*.-ttcöcn worten, tkcil tbr Charakter web nicht erkannt war. Auch in ktm nmm Echy fcblm Krank- dcitm. ch Makcm. üb“ kn" rte T*Iiücnsbxkt sub noch nicbt sang e*inia ist. Im ganzen billmc ich dtc T(nkcn réckcs Entwurfs. Tft :'Tcdnct äußert kann L*cktnkkn gcgen kik Bestimmung. dak: ric 'Im-“mk ron «“Olccbnktankdcttcn !*" Personen. ric acmtdsmäßkg
11nmckt n:".ko, c:?owm spl]. dcr Aut könne mÖt n-iäm, ob eine dc- *
stimmte *!*-'e'?" unk: kickt L*e'érlmmxrnz woc; km in' amc cken.“ Tür ;.;t Um Z::ng ?KA!Uch14ch1“J"ch[ Zxc m'tkc sub aui kk"! Laure WUK“: rntEEÜ tm 1.11ko Tw L*q'kmddn'q: ven Ws-i'lccbtkktankbkitm gc- “cbcbe drück nn Krankcnkani- alk t'ewat. Vet d" Regelung kct Entscbäkmung “cs n:.dt RMJZÖK darauf amcmmcn ok- kik xu cn!- kcbäkmmdc MN"! rwxb mr-“tk-säkia sci rkcr mM. 'Das! für ki: dci T*rkinkkktir'n c::kitcbmecn SIÖKSÖIUM an' Anna,: (mc Vc:- aüxuna amäkn n.'tTc. dalla" ct m:: “*.*-t ! om: ['i-“ifa
Kntrwiebtmnti-otk.
Ika Dt, Ikctkckf “t km“- rnlm F.;.Ucn unoutricbmk «:ü-'n, M! w be.;tüükn. m.:! kenn Memtoat'ébtli “; srn'Ö! m Netmnkiskcxx Die Ausäyuunq beit ls! xa Kramm; mn.- kot Wsswsämt ßx'oltiaxn Star:?runkt m k!"! F:?sc kxt dicser Ktath-u tinga-“amcn kak. wirr mm m kinn- e'xnxuxu-n
kJUG-a oiksr-ikrn kommen mj-Ken ML! m- ÉeO-ßmÜt'xxz-la in b-“k kuk-ban- “*!*-Iwan". kw PrikmquHm-n mM cine V"“Önkt v":“! Skt"! AKw-nknng .',-*.;an rri'mrr: Zr. .*“: Rcßclac; kx: Enr-
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zu machen sink); tub, ertnnere _z. B, an die Arbeitslosen, die ' von drr Gemeinde eme„EnZschadigung erlangen können. Dagegen, daß dte'Kosien der amtsarztltchen Feststellun der gemeingefährlicben Krankbetten per Staatskasse zur Last fallen, iZ nichts zu sagen. Wir, find aber werter der L_lnficht, daß alle Kosten, die nach dem Reichs- FW durch, die Bekampfunq dwser Krankheiten erwachsen, von der „andespoltzet zu tragen sind. Dre Krankheiten treten meist zu solchem UmfanY? auf„ daß man den Gemeinden, insbesondere der qndgememde, die Aufwendungen nicht zunzuxen kann." Daß die Kreisverbände unvermögendkn Gemeinden Berbtlfen gewabren, rst durchaus gerechtfertigt. Wir stehen dem Geseßenlwurf durchaus sympathisch gegenüb Komentsfionsberatung emverstanden.
5ng. Dr. _vozt „Korn (kons): Ich bin nicht damit ?inVLrstanden, da dre Zewerbémaßtge Unzucht rnit aufqenommen ist. Daraus können si, verhangrxrspolle Folgen ergeben. _Drr Beschwerdeweg scheint uns m t zroeckmaßtg geregelt 'zu sern. Bekckpwerdeinstanz müßte der Kreis- azzt, mchr der Landrat sem. Jn dsr Kommission werden
fur eine andere Regekung der Kostenfrage eintreten.
, ' „4 Diese ist er- forderltch, da es ebenso gut 1erstung5unfabige Kreise wie (He- mrinden gibt.
" Abg. Dr." Lquerhans (fr.Volk§p., auf dsr Tribüne schwer ver- stqndltch) erklart 11ch nut dem Entwurf im aÜgemrinen einbrrstanden. Dre Malqria aufzunehmrn, führt er aus, erscheint zweckmäßi . Ick freue m1ch gewjssexmaßen, in dem Entwurf auch die obliaatoriJche Leichen- schau aufgenommxn zr: sehen. Was die gewerbsmäßige Unzucht be- trtffx, so halt? :ck) die Bestimmung für unbedenklich, weil eher zu wemg als zrx Viel angezeigt Wrrden wird. Empfehlen dürfte es fich aber auch, dre fakultatxve Feuerbestattung aufzunehmen.
9. von Sthgny (Zentr): Ich hoffe, daß drm le ten Wunsche d'rs'Vorredners kerne-Folge gegebsn wird; die Kostende ung kann u_r1mogltch so erfolgen, rvte sie vorgesehen ist, sie muß von Grund arzs geanderx Wrrden. Wetter bin ich gkgen die Einführung der An- zexgrpflicht_furTuberkulose .in Vorgeschrittcnkm Zustande“. Das scheint in kexner Werse scharf Zermg gefaßt zu sein. Disse Brstimmung kann letrht zu Liner Belastxgung hes Publikums führen. Auf alle YIM mußte nur per Arzt dre Anzetgspflicht haben, so ist es auch in or- rvegen' und m etmgen deutschsn Bundesstaaten, z, B. in Baden. Es rst, kem Grund erficbtlich, weshalb dir Anzeigepflicht in Preußen Wetter quSgcdehnt wcrden soklte. Die Bestimmungen über die Geschlechts- krankheiten kann mgn lassen, wie fie find; die Aerzte wkrden immer nz Fallen Horgeschr1ttenxr Krgnkbsit AnzeiY machen. Weshalb für dre Entschetdxmg uber dre, Kostenfragedas ErrvaltnngsstreitVerfahren, mcht „gertchtltche; Entschetdung_ vorgesehen is, ist nicht Vcrständlicb. Ob die Gutsbeztrke zu den Kosten ebenso herangrzogen Wrrden können, wre die Gemeinden, bedarf noch ernster Prüfung.
„Abg. Hofmann (nl,): Ich kann mich nicht damit einverstanden erklaren. daß dtevEntschetdung, immer die Ortspolizeibebörde haben soU. Denzt tvas tft Ortspolizct? Diese Behörden sind überall vcr- schtedknart1g organisiert, in dcr Rheinprovinz andars als in Hannover. Wie kann man dka eme gleichartige Durchführung dcs Gese cs ernxarten? Viel besser ware es nach meiner Anficht, eine Fentralbehörde zrx schaffetx u_t1d drn Landrat mit der Ausübung zu betrauen. Ich sttmnxe mrt cmcm der Vorrednrr darin überein, daß es nicht recht ist, den rmzelncn Gemeinden die Kosten aufzuerlcgen; zwcckmäßiger dürfte es sem, die Landespolizerbcbörkc die Kosten tragen zu lassen.
Htcrquf mird" dcr _(Hescßcnrwurf dcrschcn Kommission von 21 Mttgltodcrn ubertvtoscn, dre dcn chcßcntwurf über die Gebühren _dcr Mcdizinalbcamten zu beraten lxat. _
Schluß; der Sißunq um 31/2 Uhr. Nächste Stßung:
wir auch
Dienstag, 11 Uhr. (Etat der „Handels: und Gcwerbcvc'rwaltung.)
Literatur.
Franz_ Grillparzcrs Werke. Mit cchr Ski»: seines Lckrns und keiner Persönlichkeit Von J. Minor und dcm Bildnis des Dixbtcts. Elegant gebunden „45 3. (Stuttgart, Tentscbc Vcrlaqs- ammlt) Zum erstcn Malc' wird den Verehrern des Dichters einc handliche und zugleich woblfc'ilc Anixaabc scincr Werke in eincm Baird gebotcn. Sic enthält al1c Schörfungcn (Hriliparzers, die bei 'cincn chzcitcn crschicncn oder in scincm Nachlaß abgeschlossen voracfnndcn find, in erster Linie also die Dramen, die seinen Namen unsterblich gcmacbt haben, seine Gedichte, scinc beidcn Er- zählungcn, scirxc Sklbstbiogravk'ic und die wäbrenk seiner Reisen nach Jtalicn, Tcnttcbland, Frankreich, England und Gricchcn1and geführten Tagebücher. Dicscn akacsÖloffcncn Arbeiten find die hinterlassenen dramatisckscn L*ruÖstückc und Entwürfe angctcibt. Dcr Litnatbistorikcr Jacob Minoréhroscssor an dcr Wicncr Unwcrfität, Hat der AuMabe einc biographiscbc inlcituug vcrausaeschickx, in dcr cr cin Bild von dem chcn 11:11“ der chscnltcbkcit dsc“ Ticbmo karbictrt, Die Ausstattung ch rancrbaft ackunrcncn Bauch ist «cscbmackch.
Friedrich Borcnstcdts Licht des Mirm-Scbaéfv find sockcn in 16]. Auslage irn Verlage von K. v. Decker in Berlin cricbicncn. Das gcicbmackvoll ausgcstattctr Vänkcbcn kostet elegant gcbunkcn nur 3 .“
Tic Völkct ret (;tdr. (Dine Schilderung der chens- wci'“c„ kck Sitten. (K*cbrättcbc. Fcsec und Zeremonien allet lebenden Völker von Dr. Kurt Lamrktt. Mit TW Abbildungen nach dem L:"bcn. chfctnnq “„U-Lc", Stuttgart. Teutscbc VetlaqUUsULt. ("is der erckung 60 „1 ** Das sehen mcbtkacb bcsvtocbcnc Unmut mm ckth taschen Schrittes scincr Vcllcnkung cntschn, und die soeben zur Auo'abc gclanncn Lirscmnqm 23 bis “.'-" ]cigrn von ncuem, daß die: cin “Pracbtm'tk .:cbotcn wird. in dem Tctt und Bild einander aufs &“:c ngämm. cine vclkktümlicbc unk koch xuglcx'cb rem beuti m Stande“ drt W:!"chscbaft mtsrmbmdc Völkerkunde, wic se ULC! umb schin“, Dick und kit ungemein ::icbc Ausstattuna mit Öatak' mténscbm und lebensnobrm “Illurttationen von künfilctiécbet Vollendung ficbrm mo Werk" in weiten Kreisen eme &ifäüjchuknakme. Die neuesten Liäcmnacn bebanrcln aktikznichc Vélkkrscbat'trn, smäÖst drt Stämme
. .nu ckctcn Nil mtk'Öcn Jascha». Uganda und ktm Koaqogebm, dam! (imc Ra'ike Ktank- 7
kicxmkzm im Mkictc k" groß"! Seen und M' Bewohner den Unken", Uganka, Kataawc und Ruanda. Oman!" folgen m Kovao- aeäct und die intcrcffantcn Zwetgvölsn. ric SÖRinkunb tarts! . nanu [*csebtycb. mädtmk kte kunkclkatbrgm Barchart SÖ. ck (Hotkcntcncn. Vascbmänm'r. Kaßmd unk kf! afnfanisw Inseln den Schluß Ulk"! Dkk L*:1k«*chmuck ku"?! Ltrkmngcn ist wieder:- cbck'p mcd mc mannmkaltxg. kit .:.:nxr Aussmtuna vornehm und .:kk.t.1cn_
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