Reichs: und Stanisanzeiger Nr. 69 vom 22. März 1944. S. 2

. _ - strantheiten Bestimmymg ur Durchführung der. Vierten Verordnung zur Ayüdehnung der Unsallversicherung anf Beruf 3 vom 29.“Januar 1943 (RGBlzl S. 85). Vom 7. Februar 1944- l1 1106 a/42-807-.

Anf Grnnd dcs § 4 dor Vierten Verordnung 5111; Aus- dclmnng dcr 11111a1lversic1)cr1mg auf Bcrnfskpankvciten vom 21. Zannur 1943 (RGW. | S. 85 :: RArbBl. [AN.] S 11 64) wird Hostimmt: '

Das ReichöbcrsiéherungSamt.

(Vorderseite)

über eine

99113 91116! Berufskrankhelt

angezeigt zu Werden.

& *

heit oder Krankheitöerscheinungeu feststellt,

111111818 Vyrbach des Vorlie olga )aben, 1311111111911 nick)

["

fskrankhcit Kenntnis erhält, desto eher kann sie n11c der Gewäbrnng der berufdenossenfchaftlichen Leistungen

1. Durch die,Vcrordn1mgen über Ausdehnung .der Un allver ick crun 18.'Dczc*11'1b'cr 19§6 und 29. Januars1943 (RGW. 1936 „[ S. 1117 und 1943 1 S. 85) smd 11est1mn1113, in einer Liste aufgeführte Krm11hcitcn111s Berufs- krankheiten im Sinne der Unfallversrcherung be- zeichnet wordenl).

Nack) § 7 der Vcrordnnng vom 16. D*:zembcr 193611111 cin Arzt, dex bei einem Versicherten emo Berufskrank-

Das durch § ] der Bestimmungen znr Dnrcbfuhrzmg der Dritten Verordnung über Ausdehnung der Unfallvcrs1c1)cr1111g auf Berufskrankheitén vom 16. Dezember 1936 11111119. Marz 1937 (RArbBl. [AN.] S. 17 98) vorgeschrtebene Formblatt

Abteilung für Unfallversicherung, Anlage.

Berufskrankheit *

anf Berufskrankheitcn vom Erkrankte bei der

und b) an?

erseßt. Dr, K i e f f e r.

.. ' ' 5. a)/Seitwannistdcr Erkrankte arbeits- A “ Ar tliche Anzeige * ' _ unfähiq? n ., ' 3 ' 13) In Welchem Krankenhaus ,ist der Erkrankte aufgenommen worden “oder befindet er sich zu Hause?

9) Welcher Kk'ankenkasse gehörte dex Inanspruch- nahme ärztlicher Hilfe (Nr. 4a

6. Kurzer Untersnckxmgsbefund: (Soiveit erforderlich, auch Untkr- d' suchnng des Urins, Blutes usw.) 12 , . __q „. „ .. .- _ den begründeten Verdacht einer Berufskrankheit recht- .l11gabc„(-kzcm JMUÜUUM fertigen, diese Feststellung dem für das Unternehmen zuständigen Träger der Unfallversicherung (Ve-

11ach Muster 13. Aerztliche Anzeige übixrteine Bemtfskrankheit wird durch ein Formblatt nach dem betltegendcn M11 ster 13.

Aerztliche Anzeige über eine Berufskrankheit

(Rückseite)

&) „...-„......-,...-.....................

b) tace-ec-eocrcoo-ooo-as-ooo-ooer-oo-doao

U) oe-oo-aaoc-o.o:oso-osvo-pteaosoa-ooo-oe

Sticf- und Pflegekinder) unter

35 _ruf-Igenosscnschaft ujw.) oder dem Staatlichen ZW Gemerbearzt unverzüglich anzuzeigen. ZZ, 2. '?[nzuzoigM sind die in Spalte ][ dezx Liste aufgeführten '- : BcrufSkrankyciten, Wenn sie? nach A1111cht des Arztes durch ZZ" berufliche Beschäftigung in einem der in, Spalté 11! neben" FTT der Krankheit anfgcsührten Unternehmch verursacht Frei Halten für die F 'S“: Wordcn sind. Die Anzeige ist (11111) da1111z11'cr1tattcn, 1v_c*1111 BerungcnossMsckMst FZ dic Berufskrankheik durch plöYl1chc E111w1rkung (111111111) N *, , - Z'; vcr111'10c1)1 Wordcn 1st. FZ 3. Diese Anzeige ist in doppelter Archertigung einZusenden. - . Z.? 4. Tyr Arzt Hat für dic Anzeige Anspruch auf eine Gebühr g-ZJen dcn Versicherung?- 7. Welckze BcrufSkra11kheiZlicgtVor oder ZZ träger, Wenn ein Arzt die 2111511110 gar nicht oder nicht rechtze1t1g crstnttc1, sokkann dcr 1v1rd angenomman ÜTZ (111*1m*rb1*arzt oder der Versicherungsträgcr cine Bestrafung des Arztes bet der zu- » Z.? ständigcn Aerztckmnnwr beantragen. b) HaueremYlumtnchr dex Oste dcr .??? 5. Voi Todesfällen odcr Massenerkrankungen ist die zuständzgq Berufsgcnosscn- “M7 r W L , ZZ schaft (oder deren znständigc Sckt11111, *Bczirksve'rnmlyang) unverzugltch gegen Kosten- 0) Aufjvclcbe kcnnzeichnendvn Krank- 6) Z ZZ; erstattnng tclegrapwsck) oder fcr111m111d11cl) zu bcnnchr1chttgem switscrsch'cinungcn stüßt „ck die 32 ZZ Annakxmc? L' .J.-_; ]. 13.) Vor- 111111 Familienname, Wohnort 111) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . ; 7 . . . . . . . . . . (“.UYHglichst cinqehcndc und ?r- ZJTZ und Wohnung des Erkrankten (Vorname) (Fam111enname) schopfende AntWNt erbeten !) " (Namen ...... geschrieben) ......................... ZZZ €* (Wohnort) (Wohnung) : ""“? ?_ZHZY b) Goburtstag und -j111)r des Er- b) geboren am . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . YYY; krankton ' “'H-ZZZ 0) Staatsmtgcbörigkeit 0) . ................ HTLF ck) Familienstand c1)1cdi_q »- vcrhciratct -« verwitwet - ge- schieden , 6) Zahl der Kindcr (ausgenommen 6) ...... . Kinder unter 18 Jahren

sicbertsn. JS 111111131181: die abre11,g1*11a119 Sck11101'r1111gdc'r Arb?

13111. 211r11fskrax1kf1yitk11, die voranssickytlick) 11111“ €

(z.B. Ladoratorümn, Steinhaucrei)

bkrgangsgeld) an “den Erkrankten oder 18111 „. 11

(Berxfsxxyxx1111911111111st) U11ter11c11mc11 versichert?

ist daS

3. &) (3501111119 Boscbrcibung der Vc- 8) schäftiqnng, dic die Berufskrank- 1101'1 1361111101111 [)1111011 1011 oder 11115 dor sic!) dcr bcgründstc Verdacht dos Vorliegens cincr Bcrusskmnk- heit 6191111.

111111) des E1kmnftc11, ;;11111dkr Kimdcr nnter U

"chuossstÜajmff 38111'1111111'11'OK Nackpfra

13) Dauer der Bestbäfkigung zu &)

o) Frühm'c Veschäftignngcn ähnlicher 9) Art (Firma, Ort, Zeit)

“191111

] x

18 Jahren 2. Bci Welcksem Unterncbmcn (Firma) 8) . ........ ist der Erkrankte tätig? 13) In 111611110111 chricbstcil? 13) .........

0) VU 111911110111 Vcrsickwrnngsträgcr o) . . . . . . . . .

!))vom.....

(1) Weseke Bebaudfungsmaßnabmen c1) ' Wurden Oithr durchgeführt?

8) „Handelt es 1111“) um den Rückfall 9) (1131013101101?) einer früheren glei- chen oder ähnlichen Erkrankung? _

k) W215)? 1711967611 Erkränktxiigsn deus“ 1") Versicherten sind Ihnen bekannt?

3) ...so-"ao-coadeo-oooo-po-o-o-o-o-reoooo

13) Laufende NY.; ..... . . . . . . .. dec Liste

"naßnnneuy önnüynwurc. .:::!“an ux ß! züykun; zygx;

öffnung stattgefunden? (Mann, durch men?)

8. Im Falle! des Todes: Hat eine Leichen-

511'11101119, ge*ac'1)_1*1:?11falls Rente, llvaxganqsrcnse oder 1.1

111 ** 171111111119

g1*_11_11d rechtzeitige 91115611]? von chtfskrankfwitkn licqt im anßrésse des Ver

4. Zcitpnnkf

Verordnung

zur Durchführung des Erlasses des Reichsministers für Rüstung und Kriegsproduktion vom 9. November 1943 he- treffend Freimachung von Fertigungseinrichtnngen aus der laufenden Produ1tion für vordringliche Rüstungsfertigungen

]. Mit der T111'cl)fi'1[)r1111g nnd UchWachung der Frei- n1111111mg won Fcrtignngsci11ric[)t1111gcn gc111äß obigem Erlaß Werden die Wel)rfrcistUtftragtUt (115 "1011113121“ der Nzirklichcn Masch[1111191111131101111111111011011 Okanftragt.

'.). 1111161“ di-c 111111) ovigcm Erwß frei 511 machenden Ferti- 911119450111ric[)t1111gc11 fällen Maschinen für Metall- und Holz- bearvcitUng, E111r1cht1111gc11 znr T)!)crfläcl)1*n- und Wärmc- bcdan-dlnng, cloktrischc Und antogcnc Schneid: und Schw-eiß- maschincn nnd Bctricbsfördcrmittcl.

3. Dic “2111slc1stn11a dcr Wkrkzcugmascbincn ist aus den bei den 111-311"th Betrieben cingcsiiHrtcn Maschincn-Bclegungs- 1111111611 011111911111 die ans Verlangen dcn mit dcr Ucbcrprijfnng dcs Maschi1101101111111305 bcanfrragtcn Dienststellen und Per- son-cn dcs RC1chS1111111stCkI für Rüstung und Kriegsproduktion vorzuwgon sind. Wo solche Mc]schw?11-Bclcgungsplänc noch

nicht gefäßrt 1vc17dcn, wird do:: in dcr Anlagc boigcfügtc Form- blatt -- Anlage 1 - zur Einführung empfohben. Von der

J

€ FHTW? a) der ersten ärztlich" Untersuchung 3) . . . . . .? Z'; „ "€Z-ZY b) des Beginns der ärztlichen Be- YSH | [)a11d11111g ZZFY S) des Todes 0) . . . . ..... HLF) “€?

1) Die Liste der Vcrnfskrankswiton 1111111 jc'dcrzcit unentgkltlich Von den Versicherungsaämtern odcr dcn Trägern d1*r 1111sallvc1“si1*[)cr1111g (z. B. BernsLTgc110ssc11fchaftC11ck bezogen werden.

......... bis zum 9“ 9“) Bemerkungen 8) b) Wenn die Anzeige zu spät erstattet b) ' wird, Weshalb geschieht dies? (Ort): ...."1.....l,den'.klk. kkkkk .!194... 1 """ ' Anschrift: '"""'(it'ét'eés'Ééi'fZ'öéé'Äézté'sZ'" b)...... .'. OOOOO .'...k...(.4l.'l.jj.'. Postscheck- '. ....'k............s',..'......k...l-

al[gomeine11 Einführung eines Formblattcs wird mit Rücksicht auf die Zcitumständc abgesehen. *

4. Jeder B-etricb hat sofort alle Pköglichkcitcn der Frei- nmcbung von FcrtignngÉoinrichtungen dnrch jveitestmögliclxn Uebergang auf Mehrschichtewarbeit bei gleicher Bclegschaftszavl anßzuschöpfck. Es Wird ausdrücklich darauf hingewiesen, daß bei dcr dorzcitigcn, Arbeitseinsaßlagc Bc- tri-cbc, dercn Fertigung nicht in einer b-esondcrs hohen Dring- lichkeitsstnfc liegt, mit der Zuführung mcitcvcr Arbeitskräfte nicht zu rechnen haben.

5. Die auf diese Weise frei Werdenden FcrtigungSeänrichtun- gen sind auf Formblatt - Ansa e :? _- in vierHachcr Ausferti- gung von den Betrieben an die * kaschinenhauptkomm-bssion des zuständigen Wchrkreises zu mcbden. Auf dem Meldeformblatt ist ausdrücklich der Zeitpunekt der Freimachung der Maschinen zu vermerken. Es soll den Betrieben genügend Zeit zur Dnrchführung der entsprechenden Maßnahmen im Betriebe belassen bscibcn. Es wird jedoch erjvartct, daß die Betriebe diese Möglichkeit nicht dazu bcnußcn, um die Freimachuwg dor FertigungSeinrichtungen auf unbestimmte Zeit hinauszu- schicb-en. Die Wchrkrcxjsbcauftragtcn sind dsshalb gehalten, nötigenfalls den einzelnen Betrieben Termine zu scßcn. '

Sofern ein Betrieb nach Ausschöpfung aUer in Ziff. 4 ge-

Bank-Konto: ...'-ilooj;-|o0ooltjtad....

(Veidruck des Namensstempels oder Wiederholung des Namens in Schreib-

maschinenschrift erforderlich)

nannten Möglichkeiten nicht in der Lage sein soÜte, Ferti- gungSeinrichtungen frei zu machen,- hat er in jedem Fall Fehlanzeige an die Maschinenhauptkommission zu er- statten. “

6. Es sind nur voll einsaÉfähixke Fertigungseinrichtungen (Wcrbcugmaschinen nur mit in's antrieb) frei zu machen.

7. „ie Maschinenhauptkommi'sionen haben drei Ausferti- gungen dcs Vordruckcs _ Anlage 2 * sofort nach Eingang an di-c I)1asch1ncnsteklc des Rüstungslicferungsamtes, Berlin 7735, Großadmiral-yyn-Koester-Ufer 35, einzusenden- (Eine Ausfertigung bleibt bei der Maschinenhauptkomnu'ssion.) Hier- bei können Vorschläge für einen Einsaß von "ertbgun-gsein- richtungen im eigenen Bereit? unterbÉeitet we en.

8, Ueber den Weiteren Ein aß der ; ertigungseinrichtungcn '

entscheidet unter Beiziehung der fachlich zuständigen Aemter

,d've Maschinenstclle des Rüstungslief'erungsamtes.

Der Maschinenstclle liegen dte Maschinenanforderungen für die vordringlichen Rüstungs-Programme der,„Ausschiissc und Ringe vor.- Diese Werden, soWeit cine an-derWeitige Bereit- sbellYng nicht möglich ist, aus dieser Aktion zusätzlich gedeckt [ver cn, ,

Sofern einzdclnc Ausschüsse odcr Ringe Vorschläge für den Wreder-einsaß er durch diese Aktion aus ihrem Firmenbereich

frei gemachKn Fértigu11gseinrichtungen zu machen haben, smd '

dre]? d1_:r aschi_nenstellc Vorzuwgcn, dte nach Anhören dos 51txta-1yd1gcn “211151chuss'cs oder Ringos iiber den Einsatz der Fcrttht'Ugso'inrichtxmgcn entscheidct.

9. Saxntltchx _xotchSeigcncn nnd Wel)rnracbtsigkcht Betriebe haben 111.11 R11ck11cht auf die Kricgslagc dicse Aktion evsufullv“ durchzufuhrcn. Der Abzug fvci [vordcttdcr FcrtignngNinrickz- 11111th cxfolgt 11ach boxhcrigcr Borständigung mit dcn zustän- dtgcn Re1ck)sbehqxdext bzw. Wyhrmacsxtoilen.

10. Dre. zustandtgc Masch-incnh-napikommifsion ist Vor- ),1f11chtc1, dlcpon hen Botricben (111111111)th Angaben “im B-c- trteb' strchpr0bcn1vc1sc„auf Richtigkeit nacl)511pri'1fcn. Bci "Fehl- azrzergxtt un_1_d ungenugcndcn Ergebnissen hat in jedem Fall EML quchprufung 31: erfolgen, Bci nmngelletcr odcr b-anszt fahrlasstgcr D11rchfuhrnng dks Erlasses ist sofor1 Meldung an den Chek dcs_ Rustungslicfcrungsamtas zu orstattcn.

1]. Fur Emzclbctricbc 111111 Konzernen ist jowoils dicjcniqc Mwschmenhauptkommission zuständig, in dcvcn Bereich d'or Betrtcb liegt. *

12. Die erforderlichen Vordrucke (Anlage .1 und 2) sind von

Anlage 2

Meldung

über sréie „Werkzeugmaschinen und Fertigungdeiurieh- tungen gemaß dem Erlaß ves Reichöministerk für Rüstung und Kriegsproduktion vom 9. November 1943

Meldt'ndc Firma:

.___-_

Fabrikat: Type“: Meldedatum: Baujahr:

Art dor Maschine oder

_ _ , nv.-Nr.: Jort1gungEmnricbtung: " . „. _

Hauptabnn'ssungcn:

Zcitpnnkt dor Fryistpllnng:

dcn Bo'fricbkn scWst 511 (*rstcllcn. chondcrc B1'1110r11111gc11 und Znsc'jßw: Antrieb: Berlin, dcn 17. März 1944. ,,,,, . _«______ Der Reichsminister fiir Rüstung und Kriegsproduktion. Unk**rschrist: In Vertretung: Dr. S ch 1 c b c r. Anlage 1

Firma:

. .Vclcgungsp'lan für Werkzeugmaschine:

Inv.-Nr..............

______________________________________________________________________________________________ Blatt Nr ....... Arbcitsstd. 'Géfolgscwftcr JKontr-Nr. Lohngruppe Terminka'kl ___-«»- Soll 1.Sck)jcht... ..... ...... ' „_.-«». „711 2.Sck)icht... . ..., 3. Schicht... .............................. M0""“------------ IWL"- 1 __, “x( §„,&_1',*Jl,1*[11*111 €--_ Zt1111,',1*it- ; “ 1 - 1 Z * , 1 I'» ' ' " Auftrags.x1.x„ ZB_HZWUZFLJZFJMckY«ng. 5:1'1'1'1' 111'9'1'1'11: 1,2,3Z-4Z5,6 7,8 9 11111 121314151111712'1921121 22'231'241'252627 2112931131 ' . . . 1 , 1 , 1 1 , 1 | 1 * ' 1 , 1 ' ' ] 1 "' * “ 1 ' ______!§1k_*11-„11111-11-11111111111 , , __ , , , , , .-,._ - . _.. _„_. _ 11111111111111111111111!!1|1 11,111[1511'11111111111111'1'111“ Aufgrxstßllt zu: ..... „.... ........ am:.......,....... ..... . von

[ „ Wirtschaf:Stei| ]

Nahrung für alle Schaffcndcn

Reichsobmann Behrens: Die Leistungskraft muß erhalten bleibxsen!

Anf etn-cr LandWlfkn11dgcbnnq, die anläßlich der Wanderschau „Mehr Mtch ::- 71_11*„1)r Fort“ in Passau stattfand, sprach in Gcgen- 1135111 4111111 (Hanlxttcr Wäcbtlkr und zahlreichr Vcrtrcter Von hartm, Staat und Wehrmacht der Reichsobmann ch Roichsnäßr- stq11-dch, BMW.“ 0311 [11111 Behrens, Vor 40110 Bankrn und Ban-crmtnc11 iiber die gegenwärtige ern-ährnngs olitische Lage. _Der dc1111chc 23111101“ trägt, so fwhrte der Rei 501111101111 aus", in d1csen1_.11'1_“xcg*c die' Vcrantmortnng dcrfür, daß die Lsistunxwfraft 1211er 'Wasscndcn Mcnschen im Reich UM 111 Europa durch 9111? 1_111§11*111)1?ndc Ernährnng erhalten bleibt, und daß dre Ernährnng m" dcn 011551101101111111'11 Städt-on in Ordnung ist, Fiir die er- 111'1h_rn11g§1v1rtsc[)11stli([)c F11-l)r11ng ergobcn sick) 1311111115 [111011d1're 9111191111011, Sic 111111"; mindestons auf ein Jahr im Vorans planen und bci ihrc'n Vc'rsorgn"(1511191115911 (1119 11n.1'111)1*r[)1'11511111111111 d:“? [W:OWiktséqäfxlichn Erzéungg 111 7111-11)111111g 11.111111. Tm; “5111711129- 011111111111 schildvrtc' dio Lugo 1111? dan 011150111011 V1'1's111“1]111!1_]€;§]1']111*11*11„ Tos Scl)1111*1*gc111111)t liegt [101 Brot, „1111110111111, (“511111111 111111 JKU. Dx]: gnlcn (“Zcix'kidccrntc dicsc'I «11111115 sicht 01111“ sc1)[1*11)11* „11111- 10119191'1111: gcgenjidcr, 11111 die ein 911161111111) hcrlwiqvfjivrt wird. L[1_1c_[) beim (“1111111'1s1' 111111911 wir 1111 [1151011 Juks? [WM 1101; Urr- großcrter L111b1111*f[äc[)c11 61111 92111th Ernte 901111111. 213311" 1111111111111 abo: das (7111111116 1115 wichtigcn Bitx1111111tr1'1g11 11111) 1115 771111- nahrung. Dcr Rcicbsobmann kirbtctc da[)cr 1111 OWZ Landkwlk dic Anffordcrung, dcn (1331311111161111111111 stärkc'r 7,11 pf1cqc11. [111211111 dtesen Nahrungsnüttcln sicht das Fett an 011161 SWM. FW 1934 sind 111 dcr dcntscbcn M i [ 11711111 tsch11€t 1111.“ 2111111'011111111- (1911 gemacht worden, auf nürtstßaftMégsnkr BIÜI U15 113199111)? Krafthttcr a11§z1111181ch0w Troß dcs „97191185 111 dic Milch- produktion Von Jahr 511 Jahr 9111119211, Dcxxchv 101111111 11:11 diesem (539111012 noch L e 1 st 11 n „(1 51191510 1:111 _11 211 e-rzislt Wkrdcn. Tas gilt fÜr die (3513911911119 1311921111 1115: 1111 déc Erf-aséxmg nnd “.)llxlikfkrung. Ter :,1161ch§:111111.11111 zcéJr-Z dé; E1111V11r1111g=3- mö 1110kcitc11, die (mf dcm 1111119711111911 33.17 5.111 EZMUVLTVWUCH, im Michv-.*1'[*1*m:ch dcr Dewxranxn, dcr Kergsgngsmkn und dEr ausländiséwn ?lrbcitskräitc 9911911171 ?ixxd.

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Arbeitsbesprechung des Außenhandels

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Wirtschaft des Anstandes

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Produktioneöerfolge der spanischen Textilindustrie

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