Arti iewerkstatt und anderen 25% entla en worden. Wo sei es in den rivatbetrieben denkbar, daß man Ar eiter, die jahrelang in einem etriebe tätig ßekyesen und zu höheren Löhnen aufgestiegen seien, in eine andere A teilung verseßte, wo fie von unten anfareFen und auch wieder in der niedrigsten Lobnklaffe arbeiten müßten? as dürfte auch nz Spandau in Zukunft nicht mehr vorkommen. Nichts Fi gerccbtferttgter als das Verlangen nach einer Verkürzung der Ar-

itSzeit, um die Maffensntiaffungen zu vermeiden. Redner wendet Iich dann noch gegen den Abg. Pauli, der in einer öffentlichen Vcr- ammlung am lasten Mittwoch 1_ich durchaus mit dem, was er im Reichstage Vorgetragen, in Widerjpruck) gesetzt habe. Die Verwaltung babe fich ja in einer Audiknz, die am chien Sonnabend stattgefunden, zu gewissen Konzessionen an die Spandauer Arbeiter bereit finden lassen. Wie immer werde zuerst ach abgestritten, dann gebe es an die Arbeit, um der Sozialdemokratie nicht Gelcgenkzeit zu geben, ihr: Beschwerden zu wiederholen.

Departetnentsdirckwr im Kriegßminisicrium, Generalmajor von Einem genannt v on Rothmaler: Unrichtigc Behauptungen ivcrdLn dadurch nicht richtig, daß fie wisdcrbolt Werden, aiich wenn es von der „'Laterne' gcsckiebt. Herr Zubcil könnte Chef des falschanackyrickytcn- bureaus wcrden. Wenn er mit dem Erreichtxn znfriedsn ist, so ist das eine große Bescheidenheit, di:. wir ibm auch sonst wünschen. Wir Waren der Lohnfrage näHer getreten, bewor noch Herr Zubeil ein Wort darsüber FTU tt hat. Wir sind ihr näher getreten aus dem Gcfühle un erer [ .

Abg. Pauli-Potsdam (ö. k. Fs: Ick) babe neulich die Verhältnisse der Puchrarbeiter berührt. Sie attcn Anspruch auf eine Pension bis zum Inkrafttreten des Invaliditätsgesaßes. Von da_ an mußten :e Marken klcben, und man hat ihnen den Betrag dafür von ihrer

cnßon abgezogen. Sie wünschen davon befreit zu wcrdsn. In einer

on crenz mit dem Gsneralmajor von Einem hat mir dieser eine Prüfung der Sach: versprochen. Die Arbeiter der Artilleriechrkstati haben wirklich Grund, sich zu beschweren. Der Major hat einem Arbeiter gesagt: „Sie smd und bleiben in der dritten Lobnklasse, und wenn sie noch so viel leisten." Man sollte den Leuten doch sagen, warum sie nicht in eine höhere Lohnkla e aufsteigen sollen. Es werdcn Unterstüßungen gezahlt an Arbeiter, die wegen Krankheit in der Familie zurück. ekommen smd. Nun ist das eigentumliclye. das; Von den Arbeitcrauss üssen, in denen die Sozialdemokraten überwiegen, den eigenen Parteigenossen höhere Untsrstüßungcn gewälort Werden als den andkren Arbeitern. Herr Zubeil sagte, ich würde keinen AntraZJV-on im_1_er Seite unterstützen, und wenn er auch noch so gut wäre. (1 [mt iich Herr Zubsil emen Bären aufbindcn lassen, und ich möchte den Arbsitcr sehen, der Herrn Zubcil das gesagt hat. Je näbc: die Wahlen rücken, mußte man mich natürlich angreifen, damißdie Gcnoffen endlich zu der Ueberzcu ung kommen, daß ihre Jntechcn von Ihnen bksser Vertreten smd. err Zubeil hat gesagt, die Betriebsschreibcr würden mir jcvt nicht mehr ein Danksckneibsn zuschicken. Nun, ich bin in der Lage, Ihnen einen Brief des Vorfißcndcn dcs Vcreins der Betriebsscbreibkr vorzulegen (Redner zitiert diesen Brief), der mir den Dank diescr Betrikbs- schreiber ausspricht. _ Ich bin Von dcm Erfolg: meiner Tätigkeit vollauf befriedigt. .Ycrr Zubcil kann für die Angestellten Spandaus nicht besser eintreten. _

Abg. Zubcil: Die Betriebswbrcibcr haben in biescm Jabr keine Veranlassung acbabi, .chrn Pauli „eine solche Dankadreffe zu Zenden. (Abg. Pauli: Hier in sie!) Sie sind bcfricdigt und ich

in befriedigt. Darübkr aber, ob die' Arbeiter zufrieden sind, wird “"er! Pauli die Antwort im Juni dieses Jabrcs bekommen. &wiscbcnruf des Abg. * auli: Da werden wirja schon, wie Sie [*crcin- gefalicn find!)_ Dic ' kilitärvcrwaltnng muß ngtürlicb bier so auf- treten und un'crc Bobauptungcn als unwabr daritclicn, damit es nicbt zu Tage kommt, wie schlecht die Verhältnisse in Spandau smd. Die- jenigen berauszufindcn. die uns das Matctial liefern, wird der Ver- waltung nicht gelingen._ Ich empfehle dxm Geqcral vo_n Einem, bier dasjenige Maß von Be'cbeikcnbeit in crttcr Linie selbst für sich in Ampruch u nehme:); das er uns empfiehlt. Dann würde es um den Ton des mies heuer stehen.

Der Rest des Militärctats wird bewilligt.

Beim Etat dcr Marincvcrmaltung kommt der Abg. Kirsch (Zentt.) auf den Mord cines Unterosfi iets auf der Loreley“ in Athen zu spretbm. Ein Kriegsrat sei ua;) Athen ae- s'chickt worden, um den geständigcn Matrosen zu vernehmen. Die Ko n, die schon sehr hoch für die Rechtspflege in der Marine seien, tm": ten durch solche Vernehmungen immer Mll'k wachien. Er erm't) meine, in ?clcbcn einfachen Zacbcn könnte dcr Kommandant dic Vetnekmurg vcrncbmm. bezw. dcr bctchcnkc Konsul. (is fehle nur noch, kai: auch nach Amctiia :.. ivicbc Beamten 1“i:1,;c'“.bickt

würden.

Derartkmcntékircktck im Tiicické:natincamt, Pr-xicffor Pkt." 15: (*I iii überbaut“: k.“: «(:.-7.211. r.: *.*it Etnkübrmm rc: m'ucn ?iicich31nilirät- ,:e:ichtscrk1::m,; “:::.:ckcmxncn Zit. T.": Koninl in Athen war in: Ver- ncbmung :::Mrra;1:"1nré*t bcrcckkist. “Li.“ Iikri'ankixxi'g VV! dcm Krn'nl wérc '.:n.'.e“".*x;'.é.b („(w-"*.*" uu: batte "%ck-“rial! n*1":?«"n m(x'icn. Asßctkm: k.:xxrcit.“ .*.“ Ick kt.“: "1:1 crn ich::*.*xcé V.“:i*:-'ch«*n. im: :.:-J WMQ: ?“:th .:“U'FLO d:; ' '“l: :. :.:.1 .;;u im:!) 411.1: (iikcbtnnzcn festsxiix: i;: :;3-*;: ***; ' .,: ::*:.1't ::: r*: L*:l: (:::s::'.*.*:;'..'. l.;: .:* ("':“s.7.“:'::x;: .*-*- „:.:!iek- '*kßk"! ' * “ :::“ .'!!er :::.b! * :".“ Zis“? (“12:12:11'11

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1902 11er tatsächlich seien in den Betrieben Feuerwerkslaboratorium,

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wärtig halten, daß außer diesen sogenannten Ostmarkenzulagen noch in Tite137a dcs Staatöbauöbaltöentwurfs 200000 „“ zu besonderen Remunerationen für Lehrer, welche in den gemisckotsprachigen Gebieten wirken, vorgesehen sind. ,

Es kommt ferner noch hinzu, daß die Unterrichtsverwalmng auch in der Lage ist, mi die1e Lehrer wie bisher aus dem Titel 358. Remunerationen und Uittersiüßungen zu gewähren.

Meiné Herren, bei allem Wohlwollen für die Lehrer in diesen und bei aller Anerkennung der Schwierigkeitem denen diese Lehrer, wie ich seinerzeit herVorgeHoben habe, dort in ihrem Berufe ausgesetzt find, kann ich doch nicht zu- geben, daß die Ursachen des in der Provinz Posen und in einem Teile von Westpreußen zur Zeit herrschenden chrermangsls auf diejenigen Momente zurückzuführen sind, welche der Abg. Von Staudy geltend gemacht hat. Dieser Mangel ist vielmehr Hauptsächlich die Fokge von Uriterkassungen frühérer Jahre. Die Königliche StaatSregierung bat Jhncn schon den Bewäs geführt, daß sie mit voUstcm Nachdruck diesc Unterlassunßen gut zu machen und dcm bestehenden Ukbeistande Ab- hilfe zu schaffen bestrebt ist. Es ist in den leßten Jahren, dank Ihrer Zustimmung und Mithilfe, in diesem Landesteilen eine größere Zahl von Präparandenanstalten und Lebrerseminaren neu gegründet wvrden, daß in nicht zu ferner Zcit fick) der auch von mir selbst brermcmgel Hierdurch beseitigen lassen wird. Auf dem Wege, den Herr von Staudy Vorschlägt, glaube ich, würde dem Lehrer- mangel umsoweniger abgeholfen Werden können, (115 auf einkn ans- reicbenden Zuzug aus anderen Provinzen auch im FaÜe der erhöhten Zulagen nach den früher gemachten Erfahrungen wohl kaum zu rechnen

gemischtspracbigen Landesteilen

und ich glaube, seHr beklagte Le

Abg. Dr. Krause (nl,):

gesch eudert morden antworten. Dr. Hahn Haben es für gut befunden, beit, bei der Bespre griffe gegen meine diese Acußerungen als Ueberfall bezeichiiet. Abg. Freiherrn von Wangenbcim an e_men meiner konnte ich nicht entnehmen, worum es sich handelte. geWesen, mich vorher schriftlich daVon zu benachrichii sich um einen geplanten Aus Gang der „Erörterun

etwas konnsch, daß „Es war mir Freiherr von Wangenbei rein! Ich erkläre, diss ist von Wangenbeim, Dr.Habn Bezug genommen auf eine Aeußerung, die im Siyung dcr nationalliberalen Fraktion gefallen raktionögenossen teilgenommen b

Ich bin durch die Rücksicht auf Sonnabend das Wort , Wangsnbeim _ bet wenig p endet: Gelegen- der Denkichrift über den *er on zu schlendern. Abg. Dr. Fricdberg [)at :r Mitteilung des politischen Freunde Es wäre richtigcr _ gen. Es handelt ]en nnch, darüber kann nach dim Es berührte allerdings ine Rede mit den sehr intercffänt, mit anzuhören, was der esa t bax“. Dieses Kind, keinEngcl i anmaßtaes Vorgehen der Abqg. Fre Ab]. von"Wan cnbeim ärz 1891 n einer sein soll, an der und in der es der Kandidatur dcs Fürstin Björnarck im e mich dort argen diese der Fraktionsiiynnq be- )etan imbcn : „Ein Mann, _ Dicse Acusicrung ist mcines Wiffcns im Parla- _ mit dem Kopfe. gesaUcn ist oder nicht, die meinen_ moins: Freunde und ich cbt; andere, wie die ngg. Schoof und Wenn diese Herren

kein Zwetse bg. Dr. Hahn se

und Schoof.

natürlich nur sich um die Un erstüvun 19. hannoverschen Wahl Unterstüßunq erklärt; in schlossenworden. Dort so der an Krücken gebt. gehört nicht in den Re wäre unglaublich töricht, ren . ücken gegangen; mcnt doch nicht mit den Ob diese Aeußerun will_ich dabingestc selbst erinnern sich deff Schelm, beba ten, die vor Gericht . nur agen: nach meiner _ das; ck diese Aeußerung nicht getan ber diese Worte emyört, !: Er wird nacbber scibtt skrc Zimmer verlassen [* von ('in-'m andermAb.:qorknctcn Z(nc Fraktivndfiixung 11117121“ c

reis handelte. m Sinne ist in c Aeußerunq

n Fürst Biomarck außerdem arbeiten wir

in jener Fraktionssi un t sein lassen; R “

ung sei gefallen. so könnten

b' t ?ck. "5.34

as Fraktionszimmcr sofort Verla (ben. Richtig ist, das: Abg. von Evncrn das at wcge'n cincr Acußxrung über den Fürsten Bismarck , den zu ncnncn i:!) mir versauen muß. rrcgt m'wcicn, nn: es ist sebr ckrmt Acuswrmm

von Evnrrn sol], sien haben.

liberalen Partci in dcn Rcéci'ötng [*incinkonnncn,“ iit cim“ *.*icußcrnna am L*ie'rtiiä) gefallen * l'antai'n' cinsclnc: c::i W md im bcitcn (Mani.» ric'Il.*'.1i:erun.i ici aesalicn. ia: im Z.:bkc !*“)? eincn ki." L*:banrtunscn !:: reinie'ibcn ctk].i:c ich !ür vdlli kk: “.*;1'! „ie,;ti'i-xn m:: aksolnt unrickxtia. ki*'cm P;:nkt: ' UDW. (GUY. 1.1“- Präsidenten)

'1*:.2*:*x*nt 1"ri Ktxchcrx Hm '.11*,:c:'tr:!cte'r. .::: ?.“:n ,;.::-.:1 Ml.).x'r-xn .::rkxtct Ab.".“crknctM 477-2551". i.!) tu'? S:: [.:: Ökrnnkm'.

ATP. T*: Krauic a?",“rtizbrchd Z.“:xixiiö km :.1: k'r li-'k“k:ic.!*rn,:, kai;

Wabthinlicb , allmählich ist kann durch ric vrt mmtt .*.cmaxi't werdcn. nn.“ ric -***.'rtcn T*u: Abq. ZÖOOÜ

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Abg. Szmula (Zentr.) erörtert die Verhältnisse in Obe [ und kla t über Bedrückung und ungleiche Behandlung deis Ye?

Man ne me die polnische Agitation zum Vorwand, um gegen katholische" Vereine ujw. vorzugeben.

Minister des Innern Freiherr von Hammerstein:

Ich wii] dcn'scbönen Eindruck, den die Rede des Abg. Szmula auf seine Wäöler macken soil, ganz» gewiß nicht beeinträchtigen Und will ihm den besten Erfolg bei seiner Wahl wünschen. Ich hätte es aber doch lieber gesehen, daß er die Angriffe, die er gemacht hat, nicht gcgen die Königliche Staatörcgierung, sondern gegen diejenigen Elemente gerichtet hätte, die bestrebt sind, in Oberschlesien den Frieden zu stören. ch ergreife deshalb das Wort, um gegen einige Aeußcrungen des Abg. Szmula zu protestieren, namentlich gegen die eine Wendung, die da lautete: dic Wunden, die die Regierung der Religion und der Sprache in Oberschlesien geschlagen bat. Meine Herren, es ist absolut unrichtig, daß die Regierung in Ober. schießen jemals der Rckigion Wunden geschlagen hat. Die Regierung befindet sick) in ihrem politischen Vorgehen in vollständiger Ueber. einstimmung mit dkn geordnetm: Leitsrn der Kirche, und sie ist froh dariiber, das; geradc in Oberschlesien die katholische Geistlichkeit in ihrer übsrwiegenden Mehrheit ganz auf dem deutschen nationalen Standpunkt steht. (Sehr richtig! rechts.) Das erkenne ich gern an. Umgekehrt muß ich aber auch verlangen, daß mir hier nicht der Vorwurf entgegengetragen wird, als ob die Regierung bestrebt sei, der katholischcn Religion, um die es sich handelt, in Oberschleficn Wunden zu schlagen. (Zuruf des Abg. Szmula: geschlagen habe!) Das ist nicht der Fall; und ebenso wenig der Sprache.

Herr Abg. Szmula hat dann ferner der Ragierung vorgeworfen, daß es eine Einbildung sei, daß die polnischen Bestrebungen darauf [)inausgingcn, ein großes Großpolenrcich zu bilden; und zwar sei dies eine Einbildung der Regierung. Ja, meine Herren, das; es eine Ein- bildung ist, die gchcgt wird, daß ein solches Großpolcnreick) jemals wieder cxisticrk, darüber bin ich mit dem Herrn Abg. Szmula durch- aus einVcrstanden. Aber diese Einbildung, fie besteht eben nicht auf der Seite dcr Königlich preußischen Regierung, die mit ganz klarem Auge und Verständnis sicht, wis leider eine Faktion zum Teil im Auslande, zum Tcil auch im Jnlande bestrebt ist, die Gemüter unserer polnischsprachigen Mitbürgcr dahin zu wenden, daß diese die Ein- bildung von einem künftigen großen Polenreich bekommen. Nicbtdie Regierung bringt diese Einbildung hervor, sondern alle polnischen Kundgebungen, die Ihnen hier so häufig schon vom Ministertisch aus vorgelesen Worden find; wenn ich zufällig mein Aktenmaterial bci mir Hätte, könnte ich Ihnen eine Menge Artikel Vorlesen _ leider auch aus oberschlesischen Zeitungen, insbesondere aus dem ,Gornoslazak', den der Herr Abg. Szmula hier nicht erwähnt hat; in diesem finden Sie tagtäglich Anspielungen auf die känftigc Loßrcißung dcntscbcr und Preußischer Landesteile Vom Königreich.

Mkcinc Herren, iki dicser ernsten Sachlage glaub: ich und hoffe, das: es der chicrung, dcm Wüsiändig nüchterncn, nicht durch Lcidsn- schaften gctrübtcn (?runsscn dcr Rczicrung g::ingcn wird, die böse Agitation, die wir in anderen Tcilyn dos Königreich) haben, tunlichst von Oberschlesien fernzuhalten. Wir rochnen aber dabei auch auf die lintkrsiüyung dcr Abgeordneten und gerade auch derjenigen Abgeord- neten, die die Richtung des Hkrrn Abg. Simula vcrtreten. Wir rechnen darauf, daß es uns gelingen wird, die durchaus königstreuc Bevölkerung, welche seit 600 Jahren von einem Polenreicbe nichts gewußt und auch nichts geträumt bat, dabei zu erhalten, daß fie Deutsche und Preußen sind und bleiben. Darauf müssen wir alle unsere Besirebungen richten: und allen Agitationm, die uns entgegen- trcte'n, mus; die '.)ie'gicrung und wird die Rrgicmng vor wie nach mit .111cm Ernste und, wenn c-s sein muß, auch mit aller Schärfe bc- gcgncn. (Bravo!)

Nack) cincr weiteren Bemerkung dcs Vlbg. Szinula wird dir (Koncraldcimitc geschlossen.

Tarauf wird cine Nkiiik von Etats oimc C?Qikkunq [*cthmk.

24cm: Etat dcr “Domänenocrmaltunq bespricbt

Abg. Dr. Hcvc - Ztclxcnau (knitoni ) iir Netbältntffc in L's: Rci'l-nm, lt.:l ch ".ibcn'n dar, das; dir aSlcbncnrc Haltung des Lank- n-irt'Öakwminiitcxintnö dickem Var." gc.;cnübcr im WTTCkÜ'kUÖ 11:11 den V:!“trcbunqcn .mdcrct Tiicüorts imd kirk: chicinc mt *.“:- 1ämrinrich k.“: T:!ksctknli'ic stehe, und b::tct, kai: cnklicb nacb dcr“. lang!.i! :! :cn kmmniöatiicbcn 'Rctbanilunycn ctwac- U't: das '.".1: aricbcbc.

Ah,; *.thbcin !it- “Rm ): Hu: “ toicéiot Gerlach hat in cmcm Von:.x; in cincr Law.:xritt' ailöiammct kit" Land*];rcbt icbanrclt me: inn x:: dcm Ü:.irb51to, kak“; 13:3" ric groß“" (“:"-m Walk seien (1: :*.“tl.1;*,'.t, Austctiuna rc: .::.*i:c:10*ütxt Ick) méÉtc m::b ricicm Henn .mNbldnsu “.:::." ::. TrinxmnNtxxltnm T*:ttrn, [ift kci'cnk cm- iu.'.tc'.*-*r: ("! !épnlcn .iccrqnctc Tvmäncn m Ncnicnaün: a.vnxcictlt :::: :*.1rzc11611n'M*.*cri'acbk-1 wmkcn Tc: Reim": ersucht an kk: Hwk :*."1: Prix::amn astonnnctn ;:nk anrctm We.;cnrcn, w:!Öc r*..- V.“11',*.ch1un,: :*.“x: Lcmänm [*cthkcn, kw Dcmäncnrcmainmg um Ek'ixiinx'g :*:cicr L*:ttc.

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Mimi!" iii: L'andmniici'ast .*.“ von Voöbscioit.

“)'-*:er L*:trkn' TÜ. fck kmbxn U:: „(*-kinn, 134“ dt:- TWIN!!- kszi sei:":c-Hm mk: t'n'kÖrtdsm“ Wünsch: “:::?“th tada, méi („!-““ck .;xaxM-Ntrt [:ck-c. t:“..- 11".- Q “_ an!““:bulkxamoz Zé km:? :] zap: wi kt.“; WONG? “.O! aki“: noß-cdn, i'm aku at" kunt. km Huna n:“änJQ 0-1 itt! Animat- Antwort 1- atbo-

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ein paar Bäume auf dem Grundstück, welches will, vorfindet. Dos zeigt sich z. B. auch bei der Kolonie Grune- wald, woselbst die befferen Anfiedelungen sich immer noch erfreuen an dem Schuß der Kiefern, die dort gewachsen sind. Also diese An- gaben unserer Berliner Zeitungen find nicht zutreffend. Es liegt nicht in der Absicht, das Holz herunterzuscblagen und zu Warten, bis Grundstücksspekulanten oder sonstige Liebhaber dieses Terrain er-

Was den Fall der Schönhauser Fichten anlangt, so ist diese Sache schon eingehend in der Budgetkommisfion besprochen der Herr Vorredner Zunächst, meine Herren,

auch durch den schon angeführt _ hat, beleuchtet worden. sind zwei große Parks dort Vorhanden; der cin: ist der Schönhauscr Park, der zum Kronßdcikommis gehört, der andere ker Schützenpark bei Pankow. Beide sind mehr oder minder den ganzen Tag der Be- völkerung der nördlichen Bezirke Berlins zugänglich. Auch die Schön- hauser Fichten sind zur Zeit dem Pubiikum noch zngänglici), Weil der ganze Baumwmhs in älteren mangelhaften Kiefern besteht. So. bald ici) aber das Gehölz

Referenten ,

ordnungsmäßig bewirtschaften will, Damit würde am allerrVenigsten meiner Ansicht nach der ganz-Zn Bevölkerung gedient sein. Der jetzige Zustand ist ein völlig un-

Jch habe schon wiederholt ausgesprociyen, das; 166 gern bareit bin, den Gemeinden entgegenzukommen, wenn fie größkre Parks in der Nähe der Städte schaffen woÜen. Auch in dem Vorliegenden Faile sind den Ge- meinden nach dieser Richtung bin Vorschläge gemacht worden ; aber die Ge- meinden haben gar nicht darauf geantwortet, und Werden vermutlich auch nicht mehr antworten, da die Ausfiihrung solcher Pläns nicht Hunderttausendk, sondern Millionen kosten würde, selbst wenn ich von dem Wert des Geländes als Bauterrain im Interesse der Gemeinden bernnterlaffen wollte.

Es handelt sich hier, wie ich dem Abg. Rosenow entgegknbaiten möchte, nicht etwa um einen Park wie den Botanischen (Garten, sondern um eine Sandfiäche, dic mäßig mit Kisfcrn bestanden ist und in der keine Wkge Vorhanden find. Also ich möchte doch glauben, naeh den Erfahrungen, die die Stadt Bcrlin gemacht hat mit solchen Anlagen - ich babe noc!) kürzlich Gelegenheit gehabt, im Treptower Park die schönen Anlagen der Stadt Berlin zu sehen, die gewiß viele Hunderttausende verschlungen haben _, daß, Wenn das sandige Terrain dort zu einem Park umgewandelt werdcn soll, viele Hundert- tausende hineingesicckt rrcrden müssen, auf;:r dcn Millionen, die von den Gemeinden zum Ankauf anzuwenden sind.

Weiter möchte ich mir erlauben, darauf bianWeiscn, daß vondcn Schönhauser Fichten die große Jungfcrnbeide nicht so sehr entfernt ist; wenn ich recht unterrichtet bin, beträgt die Entfernung 4 km.

Im übrigen bin ich überzeugt, daß die ganze Agitation für die (Erhaltung der Schönhauser Fichten nich: aus cinem allgemeinen Wunsche der Bevölkerung b:r1ckorg-.'gang-:n ist, sonde'rn auf andere Motive mit znrückgcfübrt werden muß. dieser Agitation namentlich aucb, nsclcbes Interesse dcnn eigentlich dic Gastwirte an der Frage babcn, da es doch in dem Schönbauscr Park Ich erkläre mich hiernach nochmals gern bereit, den Wünschen der Gemeinden nach Möglichkcit cntgcgcn- zukommen, erwarte" a'a-er, das; mir ctwaige Vorschläge von dieser Seite mit tunlichstcr Beschleunigung gemacht wcrden , und betone aus- kkücklicb, daß von den Gemeinden erhebliche Summen auigcwcnkct wi'tdcn müßten, wenn sie riesen für die Staatsrcgicrung rccbt weit- 1*c*l]cn Boden erwerben wollten.

Beim Etat dcr Ansicdlunqokomission fiir West: vrcuficn und Vasen erklärt auf eine Anfrage ch Mig. oon (Vlcbocfi (Pole) dcr

Minisicr für Landmirjscimft :.“. von Podbielski:

Ick 1n.*ci*:.* k.".LUi nu: fclacnkcö antwcttcn: Zunibst ist ein Ver- kazi noch nicht ['*'kfckt ;;."tk07kcn, in'olxx kciixn kann ick aucb zur Zcit Svlan.;c cin Kani rich: vorliegt, 1111 ich nicht in d.“: L.:,n', ric Nc'kinilkniffk völlig [*c- nttciicn |U kdnncn. 'Ich kann .11s0,;c.:cnn*ätti,1 un: die ("“Franz ai,:cicnx „**-b.:tkic AUM:cl:1n,*,k*k.'tni:::5'“:rn130191111 mch*:ctn'ctk*«'n. INiTZUUUÜiÖ * wie ich Won in ke“: Link,"."tkmnmtiüm: a::srsiéxktt ":ck-„*. an: ima :x": Öl" Vpncht mi: m.".kicn *.*-*itd :Jcit n::m;*,*.lich* “.::, aus ".*e't (:itcn

chrcmdet bat mich bei

an allen Gastwirtschaftcn fehlt.

nicbt Auskunft [*(ix'i1i71 iit.

kW;:xiüaln, k.]s; :."- lkikct ;nr “.'lntsxbni .V.;-*.? (Mm x:: ct:!*.*:k'cn. thsanioinÜNUUent *NIX-ZM!„ae,:ßk.'nm11""ic'n “ iinm.*,;1:ck(“: Westricukcn I:*'.'l.;c :ciicn "! ki.“ “.'1:*NsrciunaosxmrnpUKn (.Wir-471.7". ::.-17 rip.» Zéb km („:::-. km", im :*:tbcacukcn „7311 „;.-::“:"tkcn "."U: ikiiir,

*."s-Ttxmiilkto ;: k.':*1lk'.(:1_ ::::.,:-'1-n.::, ?s'kf'i'. kek Vftsaui re:“.“kt “.'L-c:*n'.:tlc: m “FUL?" .',-Ulm! isi cke: n:;bt. ".. :* .*:1 ***chcxk: 'Im,“ :::?!“ Marx.“:

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kommission, sondern aus andern Kreisen- daß der Besser sicb habe klar sein müssen, daß es ein Unterhändler war, da dieser gar nicht so viel Geld besaß, um das Gut bezahlen zu können- Nun verstehe ich ja sehr wohl, daß der BMW jkßt- wo il)" die W[- nische Preffe deswegen angreift und mit allerlei freund- lichen RcdenSarten überschüttet, fich “ls völlig UUsÖUÜ-iß hinsicllt; denn diks liegt in seinem Interesse. Aber, meine Herren, wer ruhig und objektiv fick) die Verhältnisse ansieht, muß doch sagen, daß nach den mir gewordenen Auskünften *- darauf muß ich mich natürlich beziehen », er nicht hat im Zweifel skin können, daß es fick) um einen Unterhändler gehandelt hat und daß er fish naturgemäß dcr dabsi möglichen Konsequenzen bewußt sein mnßts-

Wie weit die Angaben über die Bromberger Bank zutreffen, entzieht sich meiner Beurteilung. Es kann sein, daß diese dazwischen- getreten ist für den bxtreffenden Agenten, (1er W Weiß 65 nicht. Mögiicberwixise hat der Agent zunächsb ehe er das Gut wsiter Vcr- kauft bat, sul) der Unterstüxzung eines Bankinstituts Versichern müssen, sonst Hätte er nicht zahlen können; und Wenn die Ansiedekungskom- misfion ais zahlende gekommen wäre, wäre natüriich der Paragraph des Rückkaufs in Frage gekommen. Hiernach JkÜUbS ich- daß die Vorwüxfe, die der Herr Abgeordnete gegen die Anfisdelungskommission erhoben hat, Völlig nnzutrsffcnd sind, UNd ich muß fie nach jkdkk Richtung hin zurückweisen.

Abg. von Glebocki (Pole): Es 1cheint Mic_dock), daf; mich der Minister verstanden hat; ich habe gesagt, daß die_Verwaltung un- ehrlich gehandelt bat, und das hat .er sehr gut Verstanden. (Glocke des Präsidenten.) , „

Präfident Von Kröcher: Vorhin h"aben Ste das unter eiger Bedingung angesprochen: Wenn die Beborde das getan hat, so ware es unehrlich gewesen. Das habe ich durchgehen laffen. 'Ießt haben Sie einfach gesagt: Das Vorgehen ist unehrlich. Es ist nicht gesiattet, 21an Königlichen Behörde gegenüber das zu sagen. Ich rufe Sie zur

r nung! _

Abg. von Glebocki (fortfahrend : Graf DomHki bat_zwar gz?- wußt, daß er einen Unterhändler v9r ich hat, «15in nicht, daß das em Unterhändler der Ansiedlungskommission gewesen ui.

Dcr Etat wird bewiUigt.

Das Haus geht zur Beratung des Etats dcr landwmt: schaft1ichen Verwaltung über. '

Abg. Von Detten (Zentr.) wünscbi bessere VerkehrSwege im Sauerland, insbesondere der: Bau einer Etseqbabn, .

Abg. (Graf Moltke (sreikons.): I will bee Aufmexksatnkctt auf eine Frage richten, die noch nicht ebcznixelt ist, auf ,die Frage des Transports und Absaßes landwirtschaßtltcher Exzeugntme; Tie engste Füblung zwischen allen produktiven aktoren tit dic er!tc_Be- din ung des Erfolges. Man muß seine thriebsformen, seine Ar eitsmetboden den Anforderungen der Neuzeit ent]_yrechend em- richten. Nicht die Produktion, rondern ibr Absas Ut das Ent- scheidcndc. Alle Herren sind darin einig: das Kapitel Von der „Verwertung' gehört ganz vorn bin in den Katechismns des Land- wirts. Nicht eine ungesunde PreiStrciberei,_sonde_rn die' Sicherung mittlerer möglichst l()zleichmäßiger Preise ist die Autgaix. Dcr Land- wirt dati die Preis ildung nicht dem Haniel üherlaxiga. Wenn es rkr Landwirtschaft geiingt, and in Hand mit der _Jnkxnrie zu geben, soweit iLre Erzen nine in rage kommcn. ivird_iie iich konkurrenz- fähig cr alten. 06 muß auch ein Institut gejchaffcn werdet], da.“- allc antbentifcbkn Nachrichten über Saatenstand, Preisveri'aitniffc uiw.a[1xrkonkurricrenker Länder sammelt und dem Landwirte zu- gänglich macht. Junge Landwirte müßten sich auch im Bank- und Kreditwesen umsehen. Es muß mehr und mkkr Füblung mit den anderm werktätigen Faktoren gesucht werden. Dann mu _aucb unser Tarif- und Transportwesen günstiger für die Landwirts .m Zestaltct werden: denn vielfach ist erade darin das Ausland durcb nickriacre Tariücrung auf seinen ahnen uns egenübcr im Vortcil. Wir müssen in km Stand gest t werdcn, au auf auslänkiicbxn Märkten 10-1111rrirrcn zn könne'n. er Hcrt Lankwinichaiwmmiiter nini: ist: sein Ressort mttl*.*itimmmr auf die' Tariic cinwiricn.

Abg. Enziclvmann (ul.) lenkt von neuem ric Ausmcriiamieit kc'r chicrmm ani ric («lighten dcr Reblaus, rem: (71:11:55!) aan; icivnkcrz aus Eiiaß-Lctk'tinscn kickt“. Das (?::mktivrcükan 1.11“: iich bcträbtt und mä“: irrt fvr'gcicyt werdcn. Eliaß-x'511'tii1m könne im:: die Koitcn allein nicht aufbrin,c:1„ abcr „:::.:csiqö

Dr. Stockmann (freikons.): Nach der Erklärung

A . des Staatsbsgexretärs des Innern war anzunehmen, daß die Hausschlachtungm derf-Arbetter dem Fleischbeschaugeseß nicht unterliegen. Die Landräte schemerz aber anderer Axisckyauung zu sein. Auf eine Anfrage ist nun tm Reichsxage vom Regierungstisth erwidert worden, daß die Einzel- staaten weitergehende Vorschriften erlassen könnten. In der Unter- werfung der HauS1chlachtungen „unter das Fleischbeschaugeseß scheint also die rey ische Regierxmg wetter gegangen zu sein, als es die Ab- sicht ,der.„et Siagsmehrbeit gewesen ist. Das halte ich für bedenklich, und :ck bitte die Regierung, diesen Weg nicht zu betreten.

Auf Antrag des Abg.Freihcrrn von Erff a (kons.) wird

die Erörterung über diesen Etat geschlossen und der Etat ge- nehmtgt.

DieEtats derGestütverwaltung und der reußischen

Zentralgenossensck)aftskasse werden ebenfa s bewilligt.

Beim Etat der Verwaltung der direkten Steuern

spricht

Abg. Von Arnim éfons.) über di: Einscbäßungskommisfionen

11er bestreitki, daß deren Mitglieder ihr Amt gegen politische Gegner m1ßbraucht€n.

_ Abg. SÖmiß (Fenin) bstUSrt die Ausführungen in dem Fmstmgschen Buche Ü er die Rewrm der Steuergeseßgebung. In dem_Yorworte werde Von_ung2seßlichem FormaliSmus und von un- ertrcxglicher Belästigung gejprochen. _Er könne weder dieses allgemeine Urxeiiyoch das !pezielie in den Ausn'ihrunaen des Buches teilen. Die Miigfließher dss Landtages seien ber8chti 1, Maßnahmen der Regierung zu frttuieren; die Regierung [affe si ja im Parlamente vertreten und közme sofort antxoorten und Mißverständnisse aufklären. Aber gegen em Buch könne 1111) die Regierung nicht verteidigen.

_ , Abg. Maikein (kons.): Zeigt die Warenbaussteuer eine steigende oder eme fin ende Tendenz? Welche wirtschaftlichen Folgen

zeigt fie?

Finanzminister Freiherr von Rheinbaben:

Meine Herren? Ich bin sehr gern bereit, dem Herrn Vorredner und dem hohen Hause das Material zur Verfügung zu stelien, das mir vorliegt. Es ist für das Jahr 1902 wie für das Jahr 1901 eine Statistik aufgemacht worden über die Wirkung der Warenbaussteuer, und daraus ergibt sich zunächst die interessante Tatsache, dat“; im Jahre 1902 86 solcher Großbetriebe, die der Warenhaussteuer unterliegxn, vorhanden waren, während im Vorjahre noch 109 Vorhanden waren (hört, hört! rechts), daß also die Zahl dieser Betriebe um 23 zurück- gegangen ist. (Hört, hört! rechts.) Die Warenhaussteuer ist für 1902 mit 1913 000 „js. veranlagt, während sie im Vorjahre noch mit 3073000.“ veranlagt war, so daß auch hier ein Rückgang von 1 160000 „46. zu verzeichnen ist. Meins Horten, diescr Rückgang der Zabl der-Betriebc und des Veranlagungsfolls ist zunächst auf die Judikatur des Oberderwaltungßgericbts zurückzuführen, namentlich darauf, daß die Konsumanstalten rer großen gewerblichen Unter- nckmxmgcn von Krupp usw. von der Warenbauéstcuer freizciteüt worden smd, --* cin Ergebnis, das ich an sich als durchaus erireulicb bezeichne. Dann aber bcwciit ricser Rückgang der Zahl der Betriebe, die der Warchaussteucr unterlicgkn, doch, daß die Warmbausiikucr durchaus nicht io unwirksam gewcsen ist, wie man angenommen bat- Einc große Zakl von Betrieben find dazu übergegangen, die Waren- gattungsm einzuschränken, um dadurch nicht mehr untcr kie Ve- itimmungcn kes Warmbaaszeiexcs zu fallen, und durch die Ein- icbränkung :rird ja eben der Grad rer Geiäbtlicbkcit, 729111: ck mich io ausdrücken kati, dcr ,;kcizcn Betriebs Z'TZCKÜÖ?! Tsa kleinen Be- triebe:“. gemilkcrt.

Scl): interesmt **:-".d rie Wirkungen "'in die einzclnm Stärt-Z. (;s L*": i.". ::m'r JYCÜJU :*T-xébe ron Zrérrm cr- :ricbt kroxk-rn, .::": ka.“ Vcrax'lagungsioi] in der rix'rten A.:Je ker 13“.':rc:1*citc.;cr .“:iikrmrnäi du:.é." ri.- WIKKÖJU ":kue: gedeckt

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inmn; rc: Vcrsckoniimcimc ,;ciÖixyt wecken, die“ zurx-Öxritxllung xm: * Kttvsli'r;*:uktrn ricntm. T*."t Reim“: vcrlan,*,t MR.: «::.- bc"-7rc .

Kilic: i:":ttrcilc.

PiÖtnstct“ iür “.“andkvmisciiaft rc. von Podbtcioii'

Wa! .at-(24:5: ict". lessen Ixil Ut Nek: dcs *!*(ttn 'In-::Uncto ; " .:::b.*1.1n,:t, io, slank!" SÖ. 7737.“ =»? kW:“: gern“", wenn er ici:!“ “!:-.“ _ ' ' “'Kinmskn bctm 61.11 des K::l!;:sinim*:'ti:nnk retschÖT [**-ZU:, B,: ' .. . ki- Kclicrkknncll.“ nicbt kém i.:11:n*::richaitltchm Minis:;rmm ::::xt- ' *

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