1882 / 69 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Tue, 21 Mar 1882 18:00:01 GMT) scan diff

haftet die Stadt Wülfrath mit ihrem aefammten gegenwärtigen und zukünftigen Vermögen und mit ihrer Steuerkraft. Wülfrath, den . . ten ...... Der Bürgermeister. _ Die Schuldentilgungö-Kommrssiou. ' (Eigenbändige Unter1chriften.)' Eingetragen im Kontrolbuch Blatt . . . . Der Siadtkaffen-chdant. (Eigenhändige Unterschrift.)

Rbeinvrovin'z. „Regierungsbezirk Düsseldorf. Erster(b1s..)Ztnssche1n(..trSerie) _ zu dem Anleibescbem der Stadt Wülfrath . . . AuögabeUBuchftabe , Nr. . . . über . . . Mark RKW- währung zu vier Prozent Zinsen über ..... Mark . . . Pfennig. Der Inhaber dieses Zinsscbeines empfängt gegen dcffen Rückgabe am . . ien . „_ . . . und spaterbin die Zinsen des vorbcnanntcn An- leibcscbeines fur das Halbjabr vom . „ten ..... bis . . , . nnt (m Buchstaben) . . . . Mark . . Pfennig bei der Stadtkasse zu Wülf- rath und bei den bekannt gemachten Einlösesiellcn in Berlin und Elberfeld. Wulfraih, den . . irn ....... Der Bürgermeister. _ Die SchuldenTilgungs-Konnnijfion. (Facsimile) Eingetragen im Kontrolbucb Blatt . . . Dcr Stadtkaffen-Rendant. (Einenhändige Unterschrift.) Dieser Zinsschein ist ungültig, wenn dessen Geldbetrag nicht innerhalb vier Jahren nach der Fälligkeit, vom Scbluffe des beircffenden Kalenderjahres an gercchnet, erhoben Wird.

Rheinprovinz. Regierungsbezirk Düsseldorf. A n w e i s u n g „zum Aniribeschein der .Stadt Wülfrath . . .AnSgabe, Bucbstabe . . . Nr ..... nber ...... Mark Reichswährung.

Der Inhaber, dieser Anweisung empfängi gegen deren Rückgabe 531 dem Ankribeschrinder Stadt Wülfrath, Burbstabe . . . Nr. . . . 1113er . Mgrk Reichswäbrnng. zu vier Prozent Zinsen die . „ie Reibe „Zinsscbeine fur die fünf Jahre vom . . ten . . . . 18 . . . bis . . ten . . 18 . . . bei der Stadtkasse zu Wülfrath und bei den mtt der Zinsrnzablitng betrauirn Stellen in Berlin und Elberfeld, sofern dagegen Seitenkz des als solcher [egitimirten Inhabers des Anleibesrbeines kern Widerspruch erhoben ist. Wülfrath, den . . irn ....... 18 . . ' Der Bürgermeister. Die Schuldrnti[gungs-Kommission. ' (Facsimile) Eingetragen im Konxrolbucb Blatt . . . Dcr Stadtkasien-Rendant. , , (Eigenbändige Unterschrift.) Die Annoersnng isi unter „den beiden leisten Zinsscheinen auf der anZenckBlaiibrette mrt abweichenden Leitern in nachstehender Form a zu ru en,

9. Zinsscbein. [

Anweisung.

10. Zinsschein.

Ministerium der geistlichen, Unterrichts- und Medizinal-Angelegenheiten.

Die bisherigen Privatdozentenx Dr. Martin Bern- hardt und Professor ])1'. Eugen Baumann sind zu

außerordentlichen Professoren in der medizinischen Faknltät,

der Universität zu Berlin ernannt worden.

Hauptverwaltung der Staatsschulden.

Bekanntmachung.

' Bei der heute in Gegenwart eines Notars öffentlich be- wirkten Verwesung von Sch111dverfchreibungen der 4prozen- tigen StaatSanleihen von 1850, 1852 und 1853 sind die in der Anlage verzeichneten Nummern gezogen worden.

„_ Dieselben'werden den Besi?ern mit der Aufforderung ge: kundtgt, die in den außgeloo ten Nummern verschriebenen anzitalbetrage vom 1. Oktober 1882 ab, gegen Quittung nnd Ruckgabe der „Schuldvcrfckneibungen mit den nach dem 1. Ok- tober, 1882 fallig werdenden Zinsscheinen nebst Zinsschein- anweisungen, bei der StaatSscbulden-Tilgungskasse hierselbsi, Oranienstraße 94, zu erheben. Die Zahlung erfolgt von 9 Uhr Vormittags bis 1 Uhr Nachmittags mit Ausschluß der Sonn: und Y_sttage „Und der ießten drei „Geschäftstage jeden Monats.

ie Emlbsung geschieht auch bei den Regierungs-Hanptkassen, den, Bezirk2:Hauptkaffcn der Kreiskasse 111 Frankfurt a. M. d1e_ Schuidverichreibungen nebst scheinanweisungen einer dieser Kassen schon vom

1. September 1882 ab eingereicht werden, welche sie der IZatTscfinilitxen-“H1XsxtägskaffedzurAPrüfFlng vorzulegen hat und

1 ger e 12 un ie USa un vom .

1882 ab bemirki. g 1 ) g 1 Okwber

Mit „den vcrloosten Schuldverschreibungen sind unentgelt- lick) abzieltefern, und zwar: von den Anleihen von 1850 und 1852 die Anweisungen zur Abhebung dcr Zinsscheine Reihe])(., non der Anleihe yon 1853 die Zinsscheine Reihe 7111. Nr. 4 bis 8 nebst Anweisung zur Abhebun der Reihe 171.

Der Beira der etwa fehlenden insschcine wird von dem Kapiétlcsxklethrück ehaÖtekn. b

1 em 1. 10 er 1882 hört die Ver in un der verlqosten Schnldverschreibungen auf.3 s g

Zugleich, werden die bereits friiher au-deloosten, auf der Anlage verzeichneten, noch rückständigen Schuldverschreib11nnen wiederholt und mit _dem Bemerken aufgerufen, daß die Ver- zttßsxnghdterselben mit den einzelnen Kündigungsterminen auf- ge 1 a.

Die Staatsschulden =Tilgungskasse kann sich in einen Schriftwechsel mit den Inhabern der Schuldverschreibungen über die Zahlungsleistung nicht einlassen.

Formulare zu den Quittungen werden von sämmtlichen obenÉedqchten Kassen unentgeltlich verabfolgt.

erlm, den 15. März 1882. Hauptverwaltung der Staatsschulden.

Sydow. Hering. Merleker. Michelin.

Provinz'Hannover und der Zu, diesem Zwecke können stsckiemen und Zins:

Bekanntmaöhung.

Nack) Vorschrift des Ge ELLE v 10. Av 1872 . ' S* 357) sind bekannt gemacjht: om til (Gesch Samml

HaniioVer Nr. 9 S. 165 bis 168, angrgeben den 24. Februar 1882.

zu den Cbauffeebauien dcffelben erforderlichen Grundstücke, sowie “des Rechts zur Erhebung des tarifmäxigen „Chaußeeegeldes auf diesen Straßen, durch das Amtsblatt der “königlichen 5 egterung zu Liegniy Nr. 9 S. 39, außgcgeben den 4. März 1882; _

2) das unterm 16, Januar 1882 Allerhöchit vollzogene Statut für die Entrräfferungsgenoffensckxaft zu Neuhof im Kreise Neustettin durch das Amtblatt der Königlicbcn Regierung zu Cöslin Nr. 8 S. 39 bis 41, ausgegeben den 23. Februar 1882;

3) das unterm 16, Januar 1882 Ailerböchst vvllzogene Statut der öffentlichen Genossenschaft für Eni- und Bewässerung von (Grund- stücken des Gcrneindebezirks Pstrzonöna und der Gutsbezirke Pstrzonöna und Dzimierz tm Kreise Rybnik durch das Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Oppeln Nr. 6 S. 38 bis 41, ausgegeben den 10. Februar 1882;

4) der unterm 19. Januar 1882 Allerböcbst voÜzogene Tarif, nach Welchem das Brückengeld für die Benuhung der Oppabrücke bci Webowiß im Kreise Leobscbüß bis auf Weiteres zu erheben ist, durch das Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Oppeln Nr. 8 S. 49, ausgegeben den 24. Februar 1882; _

5) der unterm 21. Januar 1882 Akierhöcbst vollzogene Tarif, nach weichem das Fährgeld für die Ueberfabrt über die Warthe zwi- schen der Vorstadt Rock) und der sea. Grabenpfbrte zu Posen zu er- heben ist, durch das Amtsblatt der Königlichen Regierung zu Posen Nr. 9 S. 73, ausgegeben den 28. Februar 1882;

6) der Allerhöchste Erlaß vom 25. Januar 1882, betreffend die

Verleihung des Cnteignnngörecbis an die Stadtgemeinde Berlin zur Erwerbung der zur vollständigen Freilegung der Gräfestraße nnd der Petersburgerstraße erforderlichen Grundstücke, durch das Amisblait der Kbniglickyen Regierung zu Potsdam und der Stadt Berlin Nr. 6 S. 58, ausgegeben den 10. Februar 1882; " 7) das unterm 25. Januar 1882 AÜcrhöcbst bolizogene Statut fur den DrickWerband dcr Obrter Niederung auf der Jnsci Febmarn dnrcbdas Amisblait der Königlichen Regierung zu Schleswig Nr. 9 S. 77 bis 79, ausgegeben den 25. Februar 1882;

8) das Alierbbchste Privilegium Vom 25. Januar 1882 Wegen Ausfertigung auf den Inhaber lautender Siadi-Anieibescbeine der Stadt Halberstadt im Betrage Von 1 500000 „11 durch das Amts- blatt der Königlichen Regierung zu Magdeburg Nr. 8 S. 55/56, ausgegeben den 25. Februar 1882;

9) der Allerhöchste Erlaß vom 30. Januar 1882, betreffend die Verleihung des Enie gnungsrecbts an den Landkreis Danzig für die zu den Von demselben beschloffrnen Cbauffeebnnicn erforderlichen Grund- stücke, durch das Amtsblatt der Königlichenchierung zu Danzig Nr. 8 S. 28, ausnegeben den 25. Februar 1882;

10) das AÜerböcbste Privilegium vom 30. Januar 1882 wegen Ausgabe anf den Inhaber lautender Anlcibescbrine des Land- kreises Danzig irn Betrage von 500000 916. durch das Amisblaii der Königlichen Regierung zu Danzig Nr. 8 S. 28 bis 30, ansxjegcbcn den 25. Februar 1882;

11) das unterm 1. Februar 1882 Allerböckxsi Vollzegcne Siaint für den Deirhvrrband der Heseprr Wiesen durch das Amtsblatt für

YieHiamiliéhes. Deutsches Reich.

Preußen. Berlin, 21. März. Ihre Majestäten der Kaiser und die Kaiserin begrüßten heute Morgen im Palais Ihre Königlichen Hoheiten die Großherzogin und den Erbgrokzherzog von Baden bei Ihrer Ankunft und YMMJIM Yormiitags die hier eingetroffenen Fürstlichen

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Se. . niesiät der Kaiser undKönig nahmen heute die Vorträge hes Polizei-Vräsidentcn von Madai, des Chefs der Admiralität, “.Skaa'tk-Minisiers von Stosch, und des Chef?- des Militär-Kabinets, General-Lieutenants von Albedle, sowie militärische Meldungen entgegen.

Um 21/2 Uhr empfingen Se. Majestät eine Deputation des konservativen Central=Comites, bestehend aus den Herren Graf Vehr-Vandelin, Hofprediger Stöcker, Professor Wagner und HoflieferantHerHog, welche eine Adresse zu Überreichen die Ehre hatte.

Das Diner findet heute im Königlichen Schlosse statt,

Ihre Majestät die Kaiserin und Königin be- suchte gestern Se. Königliche Hoheit den Prinzen Friedrich Carl zn Seinem Geburtstage und Abends die Großherzoglich sächsische Familie nach Ihrer Ankunft im Schloffe.

*- Se. Kaiserliche und Königliche Hoheit der Kronprinz nahm gestern militiirische Meldungen entgegen, besichtigte das von dem Professor Bleibtreu gemalte Bild in der RuhmeHhaÜe und stattete sodann Ihren Hoheiten dem Herzog und der Herzogin von Anhalt einen Gegenbesuch ab.

,Ngchmittach 4-1 Uhr beaab Sich Höchstderseibe mit Ihren

Kömginhen Hoheiten dem Prinzen Wilhelm und der Erb- prinzejsin sowie Ihren Hoheiten dem Erbprinzen und der Prinzessin Marie von Sachsen-Meiningen zur Geburtstags- gratulation zu Sr. Hoheit dem Prinzen Friedrich Carl und nahm das Diner bei Höchstdemselben ein. " 'Abends 81/2 Uhr empfing Se. Kaiserliche Hoheit mit Sr. Koniglichen Hoden dem Prixzen Wilhelm Ihre Königlichen Hoheiten den Großherzog und die Großherzogin sowie den Erbgroßherzog und die Erbgroßherzogin von Sachsen auf dem Anhalter Bahnhofe. ;,

“'Ihre Königiichen Hoheiten der Landgraf und die Lnndgriifin pon Hessen sowie Höchstderen Toxhter, Prinzessin, Eitsabexh, sind am 19. früh an?- Philipnsrnhe'm Berlin eingetroffen und haben im Palais Sr.Kon1glichen Hoheit des Prinzen Carl bezw. im Kaiserhof Wohnung genommen. .

- Der BundeSrath trat heute zu einer Sißung zu- sammen.

_ Die Berichte über die aestrinen Sißunnen des Hauses der Abgeordneten befinden sich in der Ersten, die Proto_kolle über die fünfte und sechste Sihung des Volksw1rthschaftSraths in der Zweiten Beilage.

-- In der heutigen (39) Sihung des Hauses der Abgeordneten, welcher die StaatS-Minister Maybach und Bitter nebst mehreren Kommissarien beiwohnten, stand auf der Tagesordnung die Fortseßung der zweiten Berathunq des Entwurfs des Staatshathalts-Etats für 1882/83, und zwar: Haus der Abgeordneten, einmalige und außeror- dentliche AUSgaben. Namens der Budgetkommisfion bean- tragte der Referent Abg. Schreiber:

Das Haus der Abgeordneten vae beschließen: In dem Etat fur das Haus der Abßeocdneten für 1882/83

]) der Allerhöchste Erlaß vom 9. Januar 1882, betreffend die Verleihung des Enteignunchchts an den Kreis Bolkenbain fiir die

unter den einmaligen und außerordentlichcn AUSJabcn Kap. 13,

[Zur Verstärkung des laufenden Baufonds Kap. 41 Tit. 8, ins- esondere behufs der Erneuerung des Zinkdacbes über dem Sixiings- saale des Hauses, der"Abgeordneten und zur Beschaffung eines: anderweiten Tepp1chs fur den Sitzungssaal dieses Hauses 14 000“. Das Haus trat dem Anfrage ohne Debatte bei. Zu Knp. 9. Indirekie Steuern, dauerde A11sgaben, be:- antragte die Budaetkommtsfion: Das Haus der Abgeordneten wolle beschließen:

„Kap. 9 der dauernden Aushaben des Etats der Verwaltun dcr mdrrektewSteuern für 1882/83 in sämmtlichen Titeln 11nverLZ andert zu bewilligen.

Der Abg. Frhr. von Huene erklärte, da er einen vo der Budgetkominission zurückgewiesenen Antrßig, eisne Untertx snchung uber die Folgeneiner event. Zurückverweisung der Ge- richtskostenerhebung an dteIusiizverwaltung anzustellen, so lange mieerdholeZlJverdeDbis deemxelben Folge gegeben sei.

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WWF)? bei. [) Janssen traten diesem , er Finanz-Minister Bitter gab 11, da an än li d1e_Erhebung der Gerichtskosten dnrch bie Verirzvaltufnggdcelx indirekten Steuern lebhafte Unzufriedenheit hervoraerufen habe. Aber „durch das energische Zusammenwirken des Finanz- und des Iusttz=M1nisterH sei dieselbe beseitigt worden, zumal seit; dem Erlaßnvom 1. Januar 1882, der sich mit der Hebung, der Uebelstande beschäftige. Seit dieser Zeit seien Klagen. nicht mehr laut geworden. Uebrigens solle man der Organi- sation doch erst Zeit lassen, sich einzuleben.

Inzwxsckyen war vom Abg. Dr. Köhler der Antrag ein- gebracht worden:

D' DFZ? HW? drSrtAbécordneten WOÜL beschließen: LL onigt „e aa *T'L WkUU zu Er U M, Tiki? . der (Gerichtskostenerhebung QZ dingustizvserYaltung iUnSYÉYTiYX

zu ziehen und das (Ergebnis; der Unt*1'“11 un 1 d ' : Srsiion dem Hause miizutbeilen. Q] ck g n er WÖstM

Der Abg. Dr; Oetker empfahl die Annahnie dieses Antrag?».

"Der Nbg.G11nther „versicherte, daß die Klagen über die Un- zit_trnglichkeiten drr Gerichtskostenerhebung nicht mehr begründet“ seien., Die Steuerverwaltung habe ihr Möglichstes gethan. um die'Zahlung der Kosten für das Publikum bequem zu machen. Aus diesem Grunde empfehle er die Ablehnung des Köhler- schen Antrgges.

Der Finanz:“Minister Bitter warnte vor dem Hin- und- Herorganisiren. Das Publikum wisse schließlich nicht mehr. woraZ es sefi. ' ,

ierau wurde der Antrag Köller ab ele nt un Ant???H Ye? tBuddgetÖommlFssion angenoinmen. g h d der *" oge 1e erat un der Ei enb Einnahme, Kap. 10-21. g s ahnverwaltung, Hierzu lag Seitens der verstärkten Budgeikommisfion der Antrag vor: Da? chus der Abgeordneten wolle besch1ießem ,die (Finnquen und AUSJaben Kapitel 10-21 der Einnahmen,. Kaprte123-33 der ordentlicben Aiisgaben, sowie Kapitel 3 der einmaligen nnd außerordentlichen Ansgaben in der beantragten. Hohe 'zu be1vxilrgen, --

dre Beingung unter Titel 14 der einmaligen und außer- TTZYÖM Außgaben jedoch unter folgender Titeibezeichnung aus-

. am Bau einer Untrrfübrun am rr oncnba n o 8

dem b?brzu erforderlichen GrundrrWZrb 11an dxn dmniHT ibanZbZie: dung stehenden Geleisändcrungen und sonstigen Anlagen -- erst?

ZYLZPWWK für den Umbau und die Criveiterung des Bahnbofs

,De'r Abg.1)r.Zebrt klagte, daß den Bahnbeamten 11, wenig Zeit zum Besuch des Gottesdienstes gelassen werde méi) bat 112311 RémedurzM

er c*taats- inisier Maybach drückte eine 11 iimtnnn zu dem Wunsche aus und versprach Abhülfes. Z s g

Der Abg.Berger machte auf die schlechte Ventilation in den

Wagen 117. Klasse aufmerksan1,sodann wies er auf den Riickqang des G'etretdetransports auf den Staatsbahnen von Galizien aus hm. Der TransPdrt gehe jeht über Wien, Lindan nach Straßburg, anstatt seinen Weg durch Preußen zu nehmen. Das komme daher, daß der TranSport auf den österreichischen Bahnen sick) um ,ein Erhebliches biiiiger stelle. Er richte deshalb an den Minister die Frane, was die SiantSregierung zu, thun gedenke, um die preußischen Bahnen mit den öster- reichischen konknrrenzfähig zu machen. 0 Der Regierungskommiffar Geheime Regiernnns-Rath- zyleck _hob dem gegenüber hervor, das; der nächste Weg von (Hnlrzien nach Straßburg nicht Über Preußen, sondern durch Böhmen und „Bayern gehe. Die Regierung sehe fiir sich- darum auch „kerne Veranlassung, dnrch künstliche Mittel einen Umschwung m ]enem Verkehr hervorzubringen,zumal derselbe von gar nicht bedeutendem Umfange sei.

Der A11J.Biich1eina11n ging in liingerer Rede auf die- Frage der Differentialtarife ein. Fiir den aus Oesterreich kommenden „Zucker habe man sie bestehen lassen. Da begreife er n1cht, warum mqn dieselben nicht auch für Getreide und Mehl 111 gleicher Weise belassen habe. Im Inter- esse der, Landmirthscbqjt, die unter der neuen Eisen- bahnpolttik schwere Schaden erleide, wiirde-ein solches Ver- fthen nothwendig gewesen'sein. Schließlich wies Redner darauf hm, „dns; durch die Erhöhung der Tarife der Fiskus schwer geschadigt werde„ da sich die aus dem Ausland kommenden Transporte vermmdern.

' Der_Abg. von Wedeli-Malcbow wiek- nacb, daß die Land- wrrthscbayt „durch die neue Eisenbahnpolitik in keiner Weise Schaden erlttten habe.

„_ Der Regierungskommiffar hob hervor, das; 1103 der Er- hohung der Tarife der GetreidetransPort aus Rußland sich um ein Erheblnbes gesteigert habe.

Der Abg. Hr. Reichensperger (Cöln) kam auf die Frage der Sonntagsheilignng auf den Eisenbahnen zurück und wunschte, daß 111 dieser Beziehung in Preußen das englische System eingeführt „werde. Unbequemlichkciten für gewisse Interesseniretse schließe dasselbe allerdings in sich, aber es empfehle sick) der Nachnhmung wogen feinesidealen Charakters. nehmJbran wurde die Debatte geschlossen und der Titel ge- Tit Yet Schluß des Blattes folgte die Berathung von

- Hinsichtlich der Felgen, welche eintreten, wenn ein mit Taback bepflanztes, gehörtg angemeldetes Grundstück wegen Mißwacbses vor der Ernte vom Tabackpflanzer umgepflügt mird, ohne daß die im ,I). 22 unter Nr. 6 des Gesetzes, be- treffend dieBesteueryng des Tabacks,vom16.Iuli 1879, vorgeschriebene verhertge An eige hiervon der Steuerbehörde erstaitet worden ist, muß na einem Cirkularerlaß des Finanz- Mimsters, vom 31. Iannar d. I. unterschieden werden, ob die Tabacksteuer als Gemichtssteuer oder als Flächensteuer zur

Tit. 1 zuzusehen :

Erhebung gelangen mußte.

Jm erßeren Fglle trifft den Tabackpflanzer wegen der unterlassenen Anzeige eine Ordnungsstrafe nach §. 40 des Tabacksteuergeseßes, es findet aber die Erhebung der Steuer für den erweislich vernichteten Tabac! nicht statt, da die Vor- aussetzungen für eine Steuererhebung nicht vorliegen, denn die Gewich1ssteuer wird nach §. 2 des citirten Geseßes nur von dem erzeugten d. h. abgeernteten Tabac! erhoben und die Festsetzung der zu entrichtenden Steuer erfolgt erst nach der stattgehabten Verwiegung des Tabacks. Durch die erfolgte Anmeldung des mit Taback bebauten Grundstückes nach §. 3 des Gesetzes isibezüglich der Gewichtssteuer ein Steueranspruch Seitens des Fiskus noch nicht begriindef, die Anmeldung des Grundstücks bildet vielmehr nur ein Konirolemittel für die Gewichtsfteuererhebnng.

Im Fal1e dagegen“ die fragliche Tabackpfianzung der Flächenfteuer unterlag, findet eine Bestrafung des Taback- pftanzers wegen der unterlassenen vorherigen Anzeige von dem Umpfliigen nicht statt, da die Vorschrift im §. 22 Nr. 6 des Tabackstenergeseßes bei der Besteuerunn nach, dem Flächen- raume keine Anwendnng findet. Der Pfsanzer hat aber einen Anspruch auf Erlaß der Steuer von dem vernichteten Tabaek, in Gemäßheit des §. 24 dees Geseßrs nur dann, wenn die Ernte durch Mißwarhs ganz oder zu einem grbßeren Theile verdorben ist und Seitens des Vflanzersdiezemgen Vor- schriften beachtet worden sind, welche in Gemäßhert des Schluß- saßes des §. 24 des Geseßes vom Bundesrathe bezüglich der Gewsöhßnng eines derarrigen Steuererlaffes festgestellt wor- den in .

Sind diese Vorscknisten nicht beqcbtet worden, so steht nach §§. 15 und 38 der Dienstvorschriften nnr den'obersien Landesfinanzbehörden die Ermächtigung zu, aus Billigkeiis- rücksichten einen Steuererlaß eintreten zu lassen, wenn tro'ß der stattgefundenen Fristversiiumniß die Beschadignng und die Größe des Schadens noch fejtgesieüt werden kann.

WMIYSÖÜler-Abonnementskarten können, nach einer Bestimmung des Ministers der öffentlichen. Arbeiten, vom 24. Februar, auch mit ausschließlicher Giiltigkeit fiir die Sonn- tage oder für bestimmte einzelne Wochentage an solcheSchiiler und Schülerinnen (Konfirmanden, Zöglinge von Fortbildungs- schulen oder Präparandenanstalten) verabfolgt werden, welche den Unterricht nur an den bezeichneten Tagen erhalten._

- Aus Veranlassung des GeburtStdges'Sr. Majestät des Kaisers nnd Königs sind hrer eingetrdffen: Se. Hoheit der Herzog Paul von Mecklenburg-Schwerin, Major im 2. Hessischen Husaren-Regiment Nr. 14, und Se. Dnrch- laucht der Prinz Albrecht zu Waldeck und Pyrmont, Ritt- meister und Escadron=Chef im 1. Hannoverisckzen Dragoner- Negiment Nr. 9; ferner die Commandeure der Leib-Regimenter.

- Der Königliche Gesandte am Großherzoglich hessiscknn Hofe, von Alvensleben, ist vom Urlanbe nach Darm'siadt zurückgekehrt und hat die Geschäfte der Gesandtschaft Wieder übernommen.

Bayern. Hauptetat

München, 17. März. (Mig. Ztg.) _, Der der Militärverwaltunn des Konig-

reichs Bayern für das Etatsjahr 1882/83 isi heute an die Kammer der Abéeordneten gelangt.

Die Gesammtsnmme der Ausxxaben fiir die e?- Iahr beziffert sich auf 43 795 803 «14, gegen- über dem Etat von 1881/82 mit 46 277446 «14. weniger um 2561 643 «16 Von diesem Minder treffen auf die „fort- dauernden AuSgaben“ 279 486 «14 und auf die „ein- maligen AuGgaben“ 2 334 463 «14; dagegen erfordern die Invalidenrensionen eine Mehrausgabe von 52 306 «sé; Bei dem Postulat „höhere T_ruppenbefehlshaber“' fignriri als neu ein Postulatfiir einen Inwecteur der KavaUerie 1n1t eineni Adjutanten, und es wird „hierzu beinerkt: „Dre Schaffnng einer Inspectenrsstcüe fiir die Kavallerie hnt'scck) als Bedarf- niß ergeben für Sicherung einer gle1chmas11gew und zweck- entsprechenden Heranbildung dieser Waffe. Die M111el_konnten durch eine als zulässig erkannte Reduktion der C'qmtations- anstalt gewonnen werden. Die Stelle des Remonte-Inspecteurs soll vorerst unbeseßt und durch den KavaÜerie-Inspecteur wahr- genommen werden.“

Baden. KarlSruhe, 20. März. (W. T_. V.) Nach dem heute veröffentlichten Bericht ist des Besinden des Großherzogs ein sehr günstiges. Der m den letzten Tagen auf Stunden audgedebnte Aufenthalt im Walde, wrrkte sehr anregend und stärkend. -- Die Großherzoain nnd der Erbgroßherzog sind heute Nachnuttag znr Theilnalnne an der Geburtstagßfeier Sr. Majestät des Kaisers nach Berlin abgereist.

Braunschtveig. Vraunschw eig,.20. März. (W. T. V.) Der Erzherzog Ludwig Victor ist zum, Besuche des H erzogs hier eingetroffen und beabsichngt, zwei Tage hier zu verweilen.

Oesterreich-Ungarn. Wien, 20. März. (W. T. V.) Das Abgordnetcnbaus lehnte in namentlicher Ab- stimmung mit einer Majorität von 17 Stimmen die Anträge der Minoritöt betreffs der Wahlreformvorlaae ab und beschloß bei AUSzähiung des Hauses mit einer Majorität von 60 Stimmen, in die Spezialdebatte iiber die bezüglichen Majori- tätsanträge einzugeben. Die Spezialdebatte findet morgen statt. Der Abg. Walterskirchen legte sein Mandat nieder

und motivirte dies mit der Erklärung, daß er mit der'

Zaltung der Linken in der Wahlreformfrage nicht überein- mme.

- Feldnmrschall=Lieutenant Baron Jovanovic meldet unterm 19. d. M. Nachmittags: Seit dem 11. März haben in der CrivoZZcie keine Gefechte stattgefunden, Einzelne Insuenten treiben fich in ute Deckung gewähren- dem Terrain noch herum und ii erfauen einzelne Sol- daten, werden aber von sireifenden Truppenabtheilungen vertrieben. Die Truppen 111, der CrivoScie haben ihre Positionen bereits flüchtig befestigt. In der Herzegowina treiben sich größere und kleinere Banden umher. Die- selben überfallen die Tragthierk'oldnnen der Privatlieferanten, laben auf dem Wege von Nevesinje nach Gacko die Telegraphen- eitungen zerstört und bei Dabrtce 11nd Kameno einen Vieh- raub ausgeführt. Streifungen erw1esen fich als erfolglos, da die Banden fortwährend ihre Standorte wechseln oder sich zerstreuen. Auf betden Seiten der Straße von Balagaj nach Nevefiné'e und Gacko sind alle Ortschaften mit stärkeren Abthei- lungen eseßt. Die 18Infanterie-Division berichtetunterm 19. vs.: LieutenantMartinu vom 11. Infanterie-Regiment, Kommandant einer zur Unterstüßung der GenSd'armerie

in Brstanik, nördlich von Stoiac, bestimmten Truppe, ersUbr am 17, ds. Morgens in Dabrice, daß Insurgenten bei Bracici Schafe raubten. Derselbe gmg darauf mit einer aus 26 Infanteristen, 4Gensd'armen und 2 Panduren bestehenden Abtheilnng gegen Bracici vor und stieß dort auf etwa 250 Insurgenten, die nach einem längeren Gefecht auf Snjeznicn nck) zurückzogen. Verlust der Truppen 1 Mann 10111, 1 Mann leicht verwundet. Die Insurgenten verloren 2 Todte, darunter der Anführer Sutic, ferner 3 Schwer: und mehrere Leicht- verwundete.

__ 21. März, (W. T. B.) „Fürst Nadziwill und die übrigen Mitglieder der preußischen Mission, wclche gestern zur Hoftafel geladen waren, find Abends nach Berlin zurückgekehrt.

Zara, 21. März. Wie die Zeitung „Narodni Lisi“ meldet, Überfielen die Insurgenten bei Bisina, zwischen Mostar und Nevefinje, einen großen Verpflegungstransport Und nahmen 43 Pferde sammt Proviant weg. 30 Pferde- wärter, sowie der TranSportunternehmer auI der türkischen Komadina wurden unter dem Verdachte eines Einverständ- niffes mit den Insurgenten verhaftet.

' Ragusa, 21. März. (W. T. B.) StaattZrath Ionin iii aus Cettinje hier angekommen und alsbald nach St. Petersburg weitergereist.

Pest, 18. März. Anläßlich der Proklamirung Serbiens zurn Komareicbe' hat, dem „Pest. L.“ zufolge, zwischen dem Kaiser Franz Iosef und dem Könige von Serbien folgender, Briefwechsel siattgefundenx

Konig Milan 1. richtete an Kaiser Franz Josef folgendes Schruhen:

' „._Sire! .Der Minister Ew. Kaiserlich und Königlich apostolischen Majestäi hat Mir feterlicb erklärt, da Ew. Majestät den Titel eines Königs bon Serbien und die dekm Wiiien der gesetzlichen Vertretung Meines Volkes erfolgte, an- er ennen.

Ick entspreche, Sire, nur Meiner Pflicht, Wenn ich Ew. Majestät den Ausdruck der aufrichiigen und lebhaften Dankbarkeit darbringe und die fbrrneÜe Versicherung ertbeike, daß Ick und Mein Volk das sympathische Interesse, das Uns Ew. Majestät jeder Zeit entgegen zu bringen und heute so prom t und in einer für Uns so glänzenden und schmcicbelhaften Weise zu eftätigen gerubien, stets in iheurer Er- innerung bemahren Werden.

Ew. Majestät mögen versichert sein, daß Wir Uns dessen stets , Herzen dessen eingedenk ,

würdig criveiien und immerdar irn iiefsien _ sein Werden, das; Wir auf dem eingeschlagenen Wege Un1ere1: klugen und loyalen, Unseren eigenen Interessen entsprechenden Pbiitik willig den Vervcis erbringen Werden, ein Element des Friedens, der Stabilität, des Forischriiies und der Civilisation zu bilden. Genehmigen Ew. Majestät 2e. M'l 1 an.“

Se. Majestät der Kaiser beantwortete diese Versicherung folgendermaßen:

Indem Ick Ew. Majestät für die freundschaftlicben Gefühle, die Sie Mir in Ihrem gestriaen Tekegramme zu bezeugen geruhten, danke, beeile Ich Mick), anen Meine besten Glückwünsche darznbringrn und Meine lebhafte Theilnahme am freudigen Ereignisse auszudrücken, das sich in Serbien zugetragen. '

cb wünsche von Herzen Ew. Majestät alles Glück und Ihrem Volke Wohlergehen, und nichts wird Mir angenehmer sein, als zu sehen, daß sich die Bande der Freundschaft, welche die Wer Nachbar- länder verbinden, immer inniger gestalten. Franz Josef.

- 20. März. (W. T. B.) Vorn Unterhause wurde heute die Berathung der Wehrgeseßnovelie fortgesetzt. Das Oberhaus hat das Budget und das Budgetgeseh pro 1882 definitiv angenommen.

Großbritannien und Irland. London, 18. März. (Mig. Corr.) In Irland dauert die (Hährung fort. Noch immer entwickeln die Mondscheinbanden eine ungemeine Thätigkeit, und fast keine Nacht vergeht, in welcher nicht ein Päcbter, der seinen Pachtzins gezahlt hat, aus dern Bette geholt Und angeschossen oder sonst mißhandelt wird. Einem amtlichen Ausweise zufolge wurden im Januar 429 und im Februar 407 Agrarvergehen verübt. Alierdinns befinden sich darunter 290 beziehungsweise 253 FäÜe von Einschüchterungen mittelst Drohbriefen, denen keine besondere Bedeutung bei: gemessen wird, aber die Liste der verübten Verbrechen 11111711th

auch drei Morde.

- 20. März. (W, T. B.) Im Unterhnuse er- widerte heute der Premier Gladstone auf eine An- frage Northcote's: die Osterferien des Unterhauses wiirden vom 4. April bis zum 17. April dauern.

ierauf wurde die Debatte über die Reform der GeschäftSUdnung fortgeseßt. Bei derselben erklärte der Marquis von Hartington: die Regierung sei der Ansicht, daß eine Handhabung der Geschäfte mit Würde und Wirk: samkeit unter dem jetzigen System unmöglich sei; sie sei be- reit, die vorgeschlagenen Reglements zu acceptiren. Wenn es Andere gäbe, welche ohne diese Veränderungen die Geschäfte fiihren zu können glaubten, so wolle das Ministerium gern sein' Amt niederlegen. Die Debatte Über die Reform der Gefchäf1§ordnung dauerte übrigens während des ganzen Abends fort und wurde schließlich vertagt.

Im Oberhause theilte der Staatssekretär des Aus- wärtigen, Granville, mit: das Oberhaus werde sick) an- läßlich dcs Osterfcsies vom 31. März bis zum 20. April vertagen.

Frankreick). Paris, 18. März. (Fr. Corr.) Der heutige Ministerrath beschäftigte sich mit dem neuen von dem Kriegs-Minister, General Billet, entworfenen und von dem OberkriegSrath gutgeheißenen Rekrntirunnsgeseß. Die Dienstzeit ist in diesem Gexehe aufjdrei Iahre fixirt; in den folgenden zwei Jahren olien,d1e ausgedienten Sol: daten, jedoch nur im Falle eines Kmeges, von dem Minister zum Dienste in der aktiven Armee einberufen werden dür- fen. Da man aus Vudgetrückstchten nicht alie dienstfähigen Mannschaften drei Jahre lnng munxer den Fahnen h_c- halten kann, so werden die 1ahrl1chen „Kontingente m zwei Kategorien geschieden, von denen die „LM? und stärkere drei Jahre, die andere nur em Jahr zu dienen hat. Diese Scheidung wird durch das Loos bemirkt, und zwar geht die Ausloosung nicht mehr der Gestellung yoran, sondern fie folgt ihr und beschränkt slch, aiso auf, pte für diensttauglich befundencn Individuen. Diexemgen Mtlttärpflichtigen, welche sich einem gelehrten Berufe w1d1nen, „fallen von Rechtswegen in die weite Portion des Kontinents, des leichen die Seminariiten und Schitlichrer. Der meährig- reiwill' en- dienst mit seiner Prämie, w1e er 1th besteht, wird gänzlich abgeschafft. c'Kl'ir eine leichtere'Rekrutirun der niederenCadres soll durch beiondere Unteroffizierfchulen ge 0191 werden, und die Civilversorgungen sollen nur Dememgen zu Theil werden,

, haben Duars in der Gegend von Djedeida geplündert.

nußerordenilicbc Gesandte und bevonmäcenate . seibst gestohlen haben.

rbebung Serbiens zum Königreiche, die gemäß

welcbe mkndestens drei Ia re als Unteroffizier gedient haben. _ Eben heute soll nun an Hr. Gambetta das von ihm aus- gearbeitete NekrutirungSgeseß in der Kammer einbringen. Dasselbe fixirt gleichfalls die aktive Dienstzeit auf drei Jahre mit zwei Jahren DiSponibilität; den Kavalieristen soll es frei- stehen, vier Jahre zu dienen, wogegen sie der Reserve nur zwei Jahre lang anzugehören brauchen. Schullehrer und Seminaristen sollen wie al1e Anderen zum Dienste zugezogen werdxn. Auch sonst scheint der Entwurf des Hrn. Gambetta nicht wesentlich von dem des KriegS:MinisterS abzuweichrn; nur wil! er im Prinzip das ganze IahreeZkontingent auf drei Jahre der Armee ein- verleiben und nach dem ersten Jahre nur zehntausend, nach dem zweiten Iahre zwanzigtausend Mann beurlauben, wobei das Interesse der Familien neben der guten Aufführung des Soldaten allein entscheidend sein soll.

_- Dem „Temps“ wird aus Tunis, vom 18. März, telegranhirt :

Die Verwegenbeii der Marodeurs wärbsi mit jedem Tage. Vor den Tixoren von Tunis, auf der Straße nach Hammalif, haben Beduinen eine kleine Karmvane angehalten und anégeraubt. Andere Das Bedürf- niß einer Polizei für die Stadt und einer Genßd'armerie für das flache Land macht sicb dringend fühlbar; das erstere auch vom Standipunkie der Reinlichkeit, namentlich wäbrend der großen

iiZe des Sommers. Fremde machen mich auf den verfaslenen Zustand der Kasbah aufmerksam, in Welcher _unsere Truppen kasernirt smd; mcm wundert iich, daß wir sie nicbt in Veribeidi- gungszustnnd geseßt, aucb niibt einmal der geringsten Reparatur unter-

' zogen haben, Was doch aus vielen Gründen sebr ratbsam wäre. Fol-

gendes sind die [ctzirn Nacbrichien aus Tripolis, für deren Zuber- lässigkrir ich Ihnen einstehen kann: Die Leute des Ali-ben-Khalifa kommen nach Tripolis und verkaufen ganz offen Scbkackytvieb aller Ari, das fie den tunesischen Stämmen und sogar dem Bey von Tunis Unser Generalkonsul bat beim Gouverneur aber Wenn man es nicht auf dem Markte ber- kaust, so verkauft man es anderwäris Tripolis ist Voll von iiinesischn Flückotlingen, deren Führer offen erklären, fie wnrteien nur auf einen Befehl des Sultans, nm mit den türki- scben Truppen zu marsrbiren. Die Aufreizungcn dauern fort. An der Einfahrt des Hafens hat man eine neue Batterie eingew-eihk; sämmtliche Truppen mii ihrer Musik sowie der Pascha und die'Be- hörden erschienen zu der Feier. Unter religiösen Ceremonien wünschte man, daß diese Geicbühe die Giaurs im Allgemeinen und die Fran- zosen insbesondere auSrotten und zermalmen möchten.

_- 20. März. (W. T. B.) In der heutigen Sißnng der Devutirtenkammer theilte der Finanz-Minister Leon Sah mit, daß er in der nächsten Woche die Bewiliigung verschiedener Supplementarkredite bean- tragen werde,_ welche die Budgetkommisfion werde zu prüfen haben. Er bedauere, bemerken zu müssen, daß die Supplementarkredite pro 1882 die Summe von 127 Miliionen Francs erreichen. - Auf den Antrag Laisants, mit welchem iich der Finanz-Minisier einverstanden erklärte, wnrde die Wahl der Budgetkommission, welche morgen statt- finden solite, 1112 Donnerstag verschoben, um das Studium der betreffenden Dokumente zu ermöglichen.

In der Sihung der Eisenbahnkommission machte der F i n a n z : M in i ste r Mittheilungvon dem AbschlußeinesUe b er- einkommensmitderOr[eans-EisenbahngesellsÖaft, betreffend die vorzeitige Rückzahlung der dieser Geseuschast vom Staate vorgeschoffenen 205 Miüioneno Francs. Léon San fügte hinzu: die vorzeitigen Rückzahlungen Seitens der Eisenbahngeseüschasten seien einfache Operationen des Schuß- amtes und soÜten keineswegs ein Präjudiz hinsichtlich der Frage des Rückkaufs der Eisenbahnen bilden. Die übrigen Arrangements bezüglich ch Baues neuer Eisenbahnen und der Herabsehung der Tarife gehörten ansfchließlick) zu der Domäne der Eisenbahnkommission und würden derselben voraussichtlich unterbreixet werden.

Italien. Rom, 20. März. (W. T. B.) Der Kbnig empfing heute Mittag den Botschafter Marquis de Noailles in Abschied§audienz und verlieh demselben das Groß- kreuz des St. Mauritius- und LazarusOrdens.

Rumänien. Bukarest, 20. März. (W. T. B.) Dr_r österreichisch: Gesandte, Graf H0yos-Sprinzenste1n, 171 heute nach Wien abgereist, von wo derselbe in einer Woche zurückerwartet wird, um sein AbberufungssÖreiben 511 Über- reichen. Die Geschäfte der Gesandtschaft hat der Legations- Rath Freiherr von Sulzberg iibernommcn.

Amerika. Washington, 16, März. (Allg. Corr.) Der Senat hat den Beschluß des Nepräjentanienhauses, den für die Unterstützung der Uederschwemmten im Missisippithalc ausgeworfenen Betrag auf 150 000 Dol- lars zu erhöhen, gntaeheißen. - Eine Versammiung re- publikanischer Kongreßmitglieder, welche gestern Abend abgehalten wnrde, faßte einstimmig eine Resolution, die sich gegen jedwede Herabsetzung der Steuer auf Brannt- wein, Taback nnd Cigarren ausspricht.

Protestiri;

Zeitungsstitmnen.

Der konservative Verein zu Rosenberg (Westpreußen) akte, wie die „Nordd. All'g. Ztg.“ meldet, unterm 8. d. Mis. olgende Adresse an den Reichskanzler gerichtet:

Durckolaucbtigster Fürst! _

Tie Königlichen Worte in dem Allerbijckostcn Erlaß" voni 4. Ja- nuar [. Js. haben uns bocherfreut und aufs Neue gcstar_kt 1111 Ver- tranen auf die Kraft und qedeibliche Fortentwickclung unyercs ruhm- voll erkämpften Deutschen Reiches. _

Wenn schon durch die Von Euer Durckilauckyt trotz barinacktger und gcbäsfigcr Opposition so energisch 11ertretenchrundaye der neuen Wirtbsckwftspolitik sowie der antnnancbcstcrxnbrn cwcgung auf allen Gebieten des Staatslebens De1111chland wtedcr 511 erstarken beginnt und bei weiterer Durchfiihrung, „111111111 mehr erstarken mnß, so lastete dock.) bisher auf dem rein politischen Gebtct"d1e der'Majo- riiätsberrscbaft [)uldigende, aus der Fremde unbcgrzmdet htiiuber- genommene, sogenannte konstitutionelle Doktrm noch immer nnr ein Alp auf unserem Volke. , ,

Von diesem, den Erfolg gcmetnsgmcr Arbeit von Regierung und Volksrertrctung aufs Schwerste schadtgenden Druck bOffen nnr nun sicher auch befreit zu werden. Befreit, wcti der Allerhochste Erlaß Klarheit verschafft über die Aufgabe und die Rechte, welche unser König und err als gewissenhafter Landequter zu unserem und des Reiches BeYen für sich in Anspruch xnmmt und m Anizoruch nehmen muß. Diese Klarheit wird immer Weitere Schichten unseres treuen Volkes durchdringen, 1eq1nehr sicb dasselbe mri den von Sr. Majestät auscxesprochcnen Grundfa .cn vertraut macht; jemebr es einsehen lernt, das; dabei auch dem, arlanzent feine dem Landes- wohlc dicnendcnRechte 11nde11chten in ausretcbender Zablverbleiben; jemchr fick) die Ucbcrzxunng be1_ ihm Bahn bricht, daß em starkes Königtbum die wichtigte, die'emzig sichere Grundlage ist für eme glückliche Zukunft UUscres Retches deut1cher Nation für die Er- füllung der großen Aufgaben, Welche demselben im Leben der Völker noch obliegt.