1925 / 151 p. 1 (Deutscher Reichsanzeiger, Wed, 01 Jul 1925 18:00:01 GMT) scan diff

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Der Bezugspreis beträgt monatlich 3,- Reichsmark freibl. Alle Postanstalten nehmen Bestellung an, ür Berlin außer den elb tabholer auch die Nr. 32. ' Einzelne Nummern kosten 0,30 Reichsmark.

Postanstalten und Zeitungsvertrieben für .. 0. Geschäftsstelle 8". 48, Wilhelmflr

Femsprecher: Zentrum 1573.

Nr.“ 1 51 . Reichsbanrgirotonw.

Anzeigenpreis für den Raum

einer 5 gespaltenen Einheitszeile 1,- ReichSmark steibleibend, einer 3 gespaltenen Einheitszeile ] ,70Reichsmark freibleibend.

Anzeigen nimmt an

die Geschäfts telle des Neictps- und Staatsanzeigers Berlin ". 48, Wilhelmstraße Nr. 32

Berlin, MitiWoch, den 1. Juli. Abends.

Pöstscheckonko: Berlin 41821. 1 92 5

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Einzelnummern oder einzelne Beilagen werden nur gegen Barbezahlung oder vorherige Einsendung des Betrages

Inhalt des amtlickxen Teiles:

Deutsches Reich.

Mitteilun über den Empfang des neuernannten amerikanischen Botscha?ters und des neuernannten österreichischen Gesandten.

Ernennungen 2c. -

Bekanntmachung über den Londoner Goldpreis.

Bekanntmachung über die Feststellung von Mustern für die

*Anzeigen des Unternehmers und des behandelnden Arztes nacb §§ 7 und 8 der Verordnung über Auskxelmung der Unfallverficherung auf gewerbliche Berufskrankhettc'n.

Bekanntgabe der Reichsindexziffer für die Lebenshaltungskosten im Juni 1925. -

Anzeige, betreffend die AUSgabe der Nummer 27 des Reichs- geseßblattS. Teil 1.

Preußen.

- Ernennungen und tonstige Versonalveränderun'gen.

Anzeigen, Betreffend die Ausgabe der Nummern 16 und 17 der Preußischen Geseßsammlung.

Amtliches.

“Deutsches _Reitb.

Der Herr Reichspräßden't hat am Montag Seine zellenz den 'neuernannten außerordentlichen u'nd bevollmä tigten Botschafter der Vereinigten Staaten von Amerika e_rrn Scharm an zur Entgegennahme seines Beglaubigungsschre bens und des Abberufungsschreibens Seiner Exzellenz des bisherigen außerordentlichen und bevollmächtigten Botschafters Herrn Houghton empfangen. An dem Empfange nahmen an er den Herren der Umgebung des Herrn Reich5präs1denten er _ ReichSMinister des AusWärtigen, Dr. Stresemann, und der Staatssekretär im Auswääigen Amt, Dr. von Schubert, teil. * Im Anschluß hieran hat der Herr Reich6prästdent den neuernannten österreichischen außerordentlichen Gesandten und bevollmächtigten Minister, Herrn Dr. Frank, zur Entgegen- nahme seines Beglaubigungsschreibens empfangen. An dem Empfange nahm der ReichSminister des Auswärtigen, Dr. Stresemann, teil.

Der Ministerialrat, Geheimer Regierungsrat Dr. A u r 111 ist auf seinen Antra' unter Gewährung des geseßlichen Ruhe- gehalts in den Ruhetanb verseßt worden.

"Bekanntmachung

emäß § 2 der Ver- ese es über wert-

!

über den Londoner Goldpreis ordnunZ„zur Ausführung des a

be ndige Hypotheken vom 29. uni 1923 (RGVl.1 S. 482). Der Londoner Goldpreis beträgt für eine Unze Feingold . . . 84 511 11 ck,

für ein Gramm Feingold *de'rm'mcb . . 32,7616 pouas. Vorstehender cFWW gilt für den Tag, an dem diese Bekannt-

machung im Rei sanzei er in Berlin erscheint, bis einscbljeßlich „des Tages, der einer im eicbsanzeiger erfolgten Neuveröffentltchung

vorausgebt. Berlin, den 30. Juni 1925.

Devisenbes affnngsstelle,Gesellschaft mit beschränkter Haftung. ck Seckel. ppa. Goldschmidt.

Bekanntmachung . überdie Feststellung von Mustern für die Anzeigen des' Unternehmers und _ des behandelnden Arztes * nach §§ 7 und 8 der Verordnung über Ausdehnung

der. Unfallversicherung auf &ewerbliche Berufs- krankheiten vom 12. Mai 1925 ( (GBl. Teil 1 Seite 69) vom 24. Juni 1925 - 11 Nr. 2342.

„Durch die Verordnun -über die Ausdehnung der Unfalb- verstcherung auf gewerbli e Berufskrankheiten vom 12. Mai 1925 (RGW. Teil 1 Seite 69) ist die Unxzallvers1cherung für die in Spalte 111 der Anlage 1 der Veror nung bezeichneten - Betrieb? auf die in -Spalte 11 der Anlage 1 aufgeführten gemerblrcben Berufskrankheiten UUSgedehnt worden. Der Be- ; trieböunternebmer und der behandelnde Arzt haben nach der _ Veryrdnung solche Berufskrankheiten anzuzeigen. Das Reichs- - versicherungsaytt hat auf Grund der §§ 7, 8 und 12 der . Veryrdnung dte Muster 'für die Anzeigen nach den Anlagen 3

und 13 festgestellt "und be timmt Yuv“ kalaendes:

_-

einschließlich des Portos abgegeben.

Die Muster sind nach Form, arbe und Inhalt bindend. Ihre Größe beträgt 210 )( mm' ihre Farbe ist hellgrün. Sie smd in Buchdruck herzuste M*).

Die Formblätter für Anzeigen des behandelnden Arztes werden den Aerzten von den VerficherungSämtern unentgeltlich abgegeben.

Berlin, den 24. Juni 1925,

Das Reicthersicherun samt. Abteilung für 11nfa11ver 1cher1mg.

Schaffer.

*) Die Formblätter für die Anzeigen können von der Direktion -

der Reichsdruckerei, Berlin 897. 68, Oranienstraße 91, bezogen Werden.

Die Reichsindexziffer für die Lebenshaltungskosten im Juni 1925. _ Die Reichsindexziffex für die Lebenshaltungskosten (Er- nährung, Wohnung. Heizmvg. „Beleuchtung, Bekleidung und „Sonstiger Vedar “) beläxsj't' “17.75 nach den Feststellun en des

Statistischen Rei samts fck“ ? Durchschmtt des onaxs Juni auf 1383 gegen ]BF- m Vormonat. Sie hat slck)

sonach um 2,1 vH erhöht. Nach der alten Methode würde fick) die Indexziffer Fir den Durchschnitt Juni auf 128,2, sonach ebeqfalls um, 2,1 1). höher als im Mai (125,6) stellen. Die Steigerung lft aux das Anziehen der Ernährun sauSgaben, besqnderH der Prei e für Rindfleisch, Gemüse, Mil und Eier, zurückzuführen. " Berlin, den-30. Juni 1925. Statistisches Reichsamt. I, V.: Dr. Plaßer.

. Bekanntmachung. Die, von heute ab zur Ausgabe gelangende Nummer 27 des RetckzSgeseßblatts Teil 1 enthält das Gesetz über Depot- und Depofitengeschäfte, vom 26. Juni 1925, das Gesetz zur Aenderung des Weinsteuergeseßes, vom 26. Juni 1925, das Geseß zur Verlängerung der Geltungsdauer der Dritten

Steuernotverordnung. vom 28. Juni 1925. Umfang & Bogen. Verkaufspreis 15 z.

Berlin, den 80. Juni 1925. Geseßsammlmtgsamt. K r a u se.

Preußen. Akademie Yer Wissenschaften.

Die Preußische Akademie der Wissenschaften hat den Ge- heimen Hofrat rofessor Dr. Erich Brandenburg in Leipzig und den Profef or Dr. Karl Wenck in Marburg zu korre- spoantrenden itgliedern ihrer philosophisch-histvrischen Klasse gew . .

Bekanntmachung.

Die voy heute ab zur AuSgabe gelangxnde Numm er 16 der Preußtschen Geseßsammlnng enthalt unter

Nr. 12 970 das Gesc über die vorläufige Regelung des Haus- balts für das Rechnungsja r 1925. vom 25.Jun1 1925,

Nr. 12 971 die Verordnung über Abänderung der Verordnung vom 5. Mai 1919 (Gesevsamml. S. 90), betreffend die Ausvehnuna der Bestimmungen der Bundeskatsbekanntmachung vom 2. August 1917 (RGVl. S. 683) auf weitere Unterrichtsfäcber, vom 17. Juni" 1925,

Nr. 12 972 die Anordnung des Ministers für Volkswohlsahrt, betreffend Julimiete, vom 25. Juni 1925,

Umfang ll/g Bogen. Verkaufspreis 30 u).

Berlin, den 30. Juni “1925.-

Geseßsammlungsamt. K r a u s e.

Bekanntmachung. Die von heute ab zur AUSgabe gelangende Nummer 17

der Preußischen Geseysammlung enthält unter , Nr. 12 973 das Gesetz zur Aenderung der Verordnung über die wettere Abanderung des Geseßes über die Erhebung einer vorläufigen Steuer vom Grundvermögen vom 22. Oktober 1923 (Geseßsamml. S. 478) ,und des Abänderungßgeseves Vom 28. Februar 1924, bc- treffend dre Erhebung einer Vorläufigen Steuer vom Grundwermögen

(Gesesxzmmml. S. 119), vom 26. Juni 1925,

r. 12974 die Vcwrdnun über die Uebkrtragung des Rechts zum A11sbau von Wasserlän?9n an den Kreis Mkllc, vom

11. Juni 1925. _ Umfang 1 Bogen. Verkaufspreis 15 25,

Berlin, den 1. Juli 1925. (Keseßsammlnngsamt. Krause.

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Nichtamtltches. Preußischer Staatsrat. Sißung vom 80. Juni 1925. (Bericbk des Nachrichtenbüros des Vereins deutschex Zeitungsberlege'r.)

Der Staatsmt beriet in seiner Heutigen Plenarsitzunq. Hor am Mittmoch und DonnerHtag noch zwei 113 .IN-,.- *:5. folgen jöüen, eine Reihe kleiner Gesefßerß * betrafen Aendsmng d_er Gebührenordnung Ü:: -"- - -* *?7' - Auktionatoren in Ostfriesland und im RegieWx.„-zoszm OHM!- brück, Bereitsteüung von Staatsmitteln für Meliorationen aus staatlichen Domänenwerken, für Urbarxnachnng von staatlichen Mooren in Hbannover und Schleswig-Yolstein sdtvie zur Vor- mehrxmg un Verbeffermrg der Arbeiterwohmmgkn auf den Domanen. Ferner werden in den Entwürfen Mittel an- gefordert für Landgewinmmgsarbeiten im Kreiw Eiderstedt 11.115 Süderdithmarschen im Regierungßbezirk Schléswig. Em- wendungen wurden vom StaatSrat nicht erhoben, _

Der Entwurf Über die Erhöhung der Hauszinsxt-euer wurde von der Tagesordnung abgeseßt, da die'. Ausxckptß- beratungen noch nicht abgeschlossen sind.

Nächste Sißtmg: Mittwochnachmiltag 611111“.

* Preußischer Landtag. 57. Sißung vom 30. Juni 1925, Mittags 121151 20 Min, (Bericht des Nachricbtcnbüros des Vkreins deutscher ZeikungSVLrlsger').)

Erster Gegenstand der Tagesovdnun ist die Weite Be- ratung des Urantvags L Wend orff (* 1irkschaftl. Vereinig.) auLAnnahme sines Enkivurfes, der das Gesetz über den B e r- k e r m i t G r 1; n 5 st ii ck e n a-Ufhebt, sowie der Weitere Antrag- derselben Fvakkcn über die Befreiung von Abgaben betm Rückkauf von Grundstücken, die in dsn Jahven 1922/24 veräußert Worden siwd.

Abg. L.:dM-“dorkff ( Wärscha-ftk. Vareiavig.) Berickxbsß übst D-Zc 5Il1tsschuß- bsratungen. Der Ausf UZ) hat TA“? Annahme der Anträ 9111115351511 und eine Faßun vorge ck1agen, wonach dcn Wünschsn er fruheren Eigentümer 518 nung getragen Wsrden wird, die ihre Häaser während der Jnflakions eit aus Not usw. verkauft und Na teile erlitten [)Cth. Die ehrheit des Ausschusses war der AULIN, daß das Geseß, das sein-Zr ZM «lasse» 113571er ist, um der Gwar e'xuor 17.11.51"

xoßsn Ucberfremdung des deutsch€n Grundbesißss dnrch AUHLMOW an e Vyrzubean, 551118 nicht mehr nötig sci.

Dre Vor age wwd in Weiler Lcsnng nach den Ausschuß- beschlüffen angenommen. '

Das Haus eht ü-ber zur dritten Beratung des Gesetz- enthrfs, betrefZend den an s l ä nd isch e n Kommunql- kredit. Das Geseß, das die 211Y1ahme ausländi chen Kommmxa-lkredits gruwd-säylich an die » enebmigung der uf- stchtsbehixvde knüpft, 11115 das nach dem AUSsch-Ußthg das Staatsnmn-istevium evmächbigt, seine Aufhebung auszusprechen.

obakd die Verhältnisse dazu angetan sirrd, wivd unweränszort m der Aus'chußfaffung angenommen.

Das : aus tvitt hieran in die Bsratung ciner großen

An'a'hl von Anfragen u Anträgen, die sich mit den östlachen Ganver-hältnisscn bcscbäftigon. Ju ihnc_11 wcvden 11. a. Maßnahmen verlangt zur YFKilderung dcr Wohnnngsnot in Oberschlesien, zur Unterbringung dEr oberschlesischon Flücht- lingsbea-mten, zur Negelun? "vhrcr Sach- und Personenschädcy, Zur Unterstützung der not eidewden- Angahörigon des gewerb- ichen nnd kauftnännischen Mittelstandes, znr F.!indemmg der Arbeitslosigkeit in den schlesischen Z-xtBustchehxetcxt und zur Unter tützung der sich in finanzieller Not 5211115111527: ober- schlesi chen Gemeinden, sowie zur Steuerung der WohnUngsnot m der Gvenzmark Posen-West reuße11._ “_ *

Zur Veanbwormng dcr ierzxt ?mgebrackU-en 6 Großon Anfra *n erklärt sick) das Staatsmmistermm_bcrcit.

MY Franz-Obcrschlksien (Soz.): Das Markyrium, unter dem die obcrschlesische stislke'rung scit Jahren zu [ckden bar, tritt besondsrs 8r§chüttcérnd in dmn_Wol_,»nu11g§c18nd 111151181: Wohnunßsnof u Tage. 2) achdem die Ober chlesxer in dcr Zklt dcr Besaßung 1111-- Hägliche Mißbandlungen und ergcwaltigungen dquumacbsn gcbnbr [)attcn, setzte nach der; ,T-Zilung cine wabrc Völkerwcrndcrung cin, wobsi sick) dcr _polni che ChauviniDnus in ärJstac Weise bemsrkbac 111acht€. Das snrcht an'. Elend der FlückWlings ist bior schox1 1922 gcsclyildczrt worden; dis. grÜUCUVOÜLn Zustände, dic? damals 111 dem ))ke'ufxisck) geblisbcncn Tcil einrisscn, [11111211 sicb scifdsm nur sebr 1130111151 gkkPsserk, „15011 111.111 111111 111911151114111111911 ?),)61119111 akbéitcte. Nack) amtlickWr Bsreckpnm sind 90 ) 3311115111111]? vorbandcn; det: Wob111111gönmt1gsl ist gem «311 1111911111111. *Die Woduungsnot ist 11001 1171111 ctwa anf dic Fläclytlimgs bkscbrämki: sic ist (1119131118111 dow [*.1-11ÉJO11 11115 ist 311111611 111 5911 9155811011 Städt:c11 fürcHt-xrl'iä). IWW “Schuppen, ikdec Stall wird zur Untsrbringun [1171111131 und seit Jabrcn müss?" Tausendé von Unglücklielxen in_solZyen „Be anfangen" znlvringmx. Tubkrkulosc nnd andcrc Volkswukhcn greifen immer

*) Mit An.“).uabmeyc'r d111ch1 Spérrdrqck [)erWrÖslyokxen-en Reden der «Herren Mimster, dle x_m Wort-laute w:oder-gege 211 smd.