1925 / 158 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 09 Jul 1925 18:00:01 GMT) scan diff

Ligen sÜvM-w-bagokdenm Volsfesteébagebey. „MMW - . . ., . vage errve_v_ernun„ft e auf der aus g_ ense1ttger Verstandtgung bern nde Poltxck zu tre1 en. Von müsse aber _als erste VomusseßWg zu e111er solchem Pokjrjk Kokns verlangt Müden.

Whg Dr. von Dryander (D. N-at.):_ Bei dew Ausfüern-zen

_ _ We SWMefitxmmg ftel mtr das Wort des d-c-mg. krat1schen Re1chßwshvm1m1bevs 21111, der 17611 _ _ bat, ft? mkcbten Über de111 Bekemyfms zur REPUD-Uk 1111111 5115 We- ken-n-“mqs zunn Sta:0.-1 verge 611. Es wchvex1 mcht 111111112 SozvaTOxmo- kraten; s-onkdex'n awdere Minittevuum für _ck? wäßvxnd _die She ML““ «1»: ß

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hier 111 Berkiz: nach dem Die SchakZM m den Ww __ _ Men'scb Mrd gegen Kune VexstandWw _ _ __ [amd muß erst dete Abmotsvharte g€schchfs€11 werden, dre 1:11 Verstan-dj. Fnanzosen _VLr-fql- 111 11-111 * Clémenceau hat gesagf: _.,C-s 1st_ 11-1 1 meme «(1111- 11 will 11111) „111111 en 11111 und dem Rbem deutschss

Am 1111211_deukschen Elemewxen gemrscht, 111111ka

S1) die Loslösung vmn_ Rs" reu'ßen ift (1111217111

des Liegensckxaftswesens. Die großzügige Bautäbigkeit des Reichs zur "111 den durch die Bescßung belegten Orten findet ihre Forjseßung in der Gewährung von Baudarlehen. Das Gesam-kergebnis der Wob1mngT-bautätigkeit wird aus 1136 an- gefvrderten Wohnungen bestekéen -- es kommen aber, wie uns der Herr Berichterstatter schon mitgeteilt hat, wieder neue Anfordevungen dazu _, aus 11815 6111111111011 - wikl ick) 111111; dann Verbessern _ an- gefovderten Wohn-ungen und aus 0831 vom Reich freiwillig gsb-auten M11) 1300 durch Va11darlehe11 finanzierten Wohnungen. Das ist ge- wiß vine umfangreiche Vaurätigkeit 111111 ein u-nufangreiches Bau- programm. Ob damit die Bedürfnisse, wie sie sich möglictheise [1er- m1sstelken, gedeckt smd, vevmag ich zurzeit nicht zu übersehen.

Das OkkWafionsleisMngsgesek, Von dem auch der Herx Bericht-

erstatter gefpvochen hai, wird einer U&bekprüfung und Newfaffcung ent- _ gegengeführt wWen. AUCH sin-d - und das möchte ich im Hinblick auf eine Bemerkung des Herrn Berichkerst-atters sagen _ neuerDings Maßnahmen getroffen wovden, die auf eine weitere Beschleunigung Per Entschä'digamgsleistUngen wbzislen. . Neuartige, schwisrige AMfgaGen sind dem Minist-eriUm erwachsen durch “sie schon eWäHnte Ragebmg der Anrechnung der Beselzungs- leistun-gen auf .die Jahresfeismng nach dem Merstän-digengutachtem Nach lM-gwierigen awd schwierigen Verhan-ungen ist in dem Pariser Abkommen Vom 5. Mai 1925 die Rechtsgrun1dlage für die Anrechmmg Der Beseßun-gsl-eist'ungen aus Artikel 8 bis 12 des Rheinland- abkommens geschcuffen. Die Schaffung einer gkeichen Gvunäylage für die Leistungen aus Artikel 6 des Rhein'landabkommeU-s ist noch 1101- behalten. .Das Ministeriavm steht den Wünschen der Beamten der R121chSVe1zmögensverwaltu-ng, auf die der Herr Berichterstatter 11111111111- 1ich zurückgekommen i-st, durchaus woßlwollen-d gegenüber. Ick karm kaen auch sagen, daß im Wschluß an die von Ihnen «faßte Enf- schl-ießu-ng die e'1111eitenden Vex-banDlUng-en mit 116111- ReichsfiU-an'zm-in-i- ster'mm [1911 M11: Bereits “111 die Wege geleitet smÖ.

Meine Damen umd Herren! Ich gTM-be damit meine Ausfüh- rungen schließen zu können. Ich hoffe, daß Sie cms meinen AUsfüb- rung-en ent-noanen haben, wie visl-seiti-g die Fürsorge für das beseßte Gebiiet ist, die meinem Min-i-sterium obliegt. über alles, was für das beseßte Gebiet von den zentralen Ressorts ge- leistet wird, zu haben, müßte man natürlich die Lei-ftUngen Per aufderen R-LicHSressbrts 111111) der an der Beseszung bebeikigten fünf Länderr-egie- L'UNJLU Hinzuneh'men.

Wie groß coder auch das FürsorgW-eü' sicb a-wsshen 1111111, Darüber müssen wir uns klar sein, daß wir niemals sSWstzuftisden sbillstehen dürfen. (Sehr richti-gt im Zentvu-m.) Soka-ngc eine Befaßung bestebk, smd Notlagen und Schwierigkeiten zu bsfürchten. rechbs.) Oft enfwickesn 1111) darauG akkuke Nokstäw'de. So müssen wir stets aufmerksam unt?) 1111115111?er sein MD (11111 Krast 11111111- wenden, 1111-serer Pflicht 9611211111561 Dem béseßken 0525181 g-ercscht z-u Werden. (BMW im Zentrum W111; rechts.)

Möge die Be-völ-kevu11g der besebken Gebieke '1m-111er mehr die UMrz-«ugnmg gewinnen,“ 'das; wir freu und opferbereit zu 101: stehen (11131111)! 1111 3111111111111 und rechts, Volkspartei), zu ihr, 'die 111 deutscher Treue 111111) OpferÖerei-tsÖast uns seit 1111»? Jahren- ein [Luckxtendes 23101510) ist! Treue 11111 TWUS soll u11ser Gelöbnis sein, ge1101de jeßt, rheinische BeVökkerung cms tauseanährige politische VevbmndenGeit mit dem Deutschen Reiche weibevO-[l 'f-e-i-erf. (Bravo! im Zentrum.) Imrm-erdar sei unser Ziel, den Tag der Befre'vu-ng von *der Boseßamg so nahe als möglich zu rücken. (BMW! im Zentrmn 111111) bei der Deuifckyen Vol'kMarteil) Sokange , aber dieser Tag 111111) nichl, “a-ngeb-wckxen ist, 5111111211 wir den doutschen Brüdern: und Schwestern am Rhein don alken Mitgliedern der deut- schen Familie déie treueste Fürsorge, die meiste Liebe! ZE11-1Wm 1111-11 rechts,)

AGJ. Kirs chma 11111 (Soz.) euklärt, die Ark der Sbelang des Mimdsters für die besetzten Gelbiobe _f11111m1217 11-15 der VeWaktu-ng ei:n1e ' 111111111817 sei dev F - FC-cogen den A

Rheinprovinz Dr. Horion zur Verfügung gestellt. nicht unterlassen, ihm hierfür auch an dieser Stelle besonderen Dank zu sagen. (Bram)! im Zentrum.)

Es gelang, die französisch-belg1'sche Pfän-derpolitik durch ein klares Abkommen zu beseitigen mcd damit der alliierden Forst- und Zollre-gie ein rasches Ende zu bereüen, Den Ausgewiesenen Wurde die Heimat, den vertriebenen Beamten das Amt wiedergegeben. Die politifchen Gefangenen erlangton ihre Freiheit. Mit Wenigen Ausnahmén war disses Befreiungsnwrk alsbald durchgeführt.

Bezüglich der Durchführung der Londoner Amnestie ist ein Holles Ende noch nicht erreichE, Es ist zurzeit noch ein Reichs- ,beauftra-gter für Amn-e-stkesachen in „Koblenz tätig.

Nur in“ zwei Punkten führten die Verhandlungen nicht zu dem von uns geWüuschten Ergebnis. Die Wiederherstenung des Reichskommissariats in Koblenz ist noch 1112171 gelungen. Sie wird von den Ländern und dem Reich nachdrücklich angestrebt. war auch bisher nicht möglich, 111 bezng auf den Delegierten- apparat der Rheinlandkommiffion und ihr Ordonnanzen-system eine solche Aenderung zu erzielen, daß sie die uns nach dem Rheinkandabkommen zustehende BeMgungsfreiheit der deutFchen Behörden Un'd d& Bele'kerung gäbe. Die Reicthegierung Wird nicht ruhen, bis auch in diesem Punkte Recht und Gerechtigkeit verwirklicht Wird.

Eine w-cibere A11§wirkung der Londoner Konferenz War dann noch die Verhandlung 111 Paris über die Verrechnung der Be- saßungslastcn gegenüber der deutschen Jahresleistung nach dem Verhandlungen Wurden von dem besclzten Gebiete geführt und gipfelten 111 dem Pariser Abkomm-en vom 5. Mai dicses Jahres.

Ick komme 1111111111411". auf Einzelheiten des Etats. a'bsr zunächst eine Bemerkung über den Aufbau des Etats voraus- Fchicken. C1“ unterschkidek sich., wie SiC nüffen, von den Ekats der übrigen ReichZministeÜen dadurch, daß er nach ztvei Hauptabtei- lungen, in die das-Ministerium zerfällt, gestaltet ist. Gliederung erklärt sich aus der von mir bereits dargslegten Ent- stehnnngeschichte des Ministeriums. Durch den Ergänzungsetat Wird, wie auch der Herr Berichterstatter bereits hervorgehoben hat, die personelle Gleichstellnng des Ministeriums für die beseßten Gebiete mit den übrigen Ministerien vorgesehen, so daß nunmehr auch in dcr Pc1'so11alglieder11ng eine Uebereinstimmung mit den allgemeinen Grundsätzen eintritt."

„Ick 111611112 anch, wie der Herr Berichterstgttek, mit ein paar Worten auf die Fürsorgetätigkeit des Ministeriums eingehen. Die Fürsorge für die ausgewoiesenen Beamten, Angestellten und Arbeiter in Reick), Lä11d€r11 1111111 Geme111de11 10111131 un-d 1111-11) von d111 Ressorts, ÖLMU sie angehören, wcobrgenoananen. Jhre Höchst- zahl betrug ohne Fancilienartgehörige 37 650, die bis auf Wenige AuZnahmen inzivischen zurückgekehrt sind. Dem Reichsministerium für die beseßten Gebiete lag und liegt es ob, die Einheitlichkeit der Richtlinien für diese Fürsorge zu erzielen. Dagegen gehört zur alleinigen Zuständigkeit des Ministeriums für die besetzten Gebiete die Fürsorge für die ausgeuüesenen oder verdrängten Privat- personen. Die Ausführung ist dem deutschen Roten Kreuz über- Die Fürsorge ermöglicht die Fortführung des Lebens- unterhalts 111 einer der bisherigen Lebenshaltung der AuBge- jvissenen entsprechenden Weise und ist den Richtlinienfür die Beamtenbetreuung angepaßt. Während des passiven Widerstandes War die Höchstzahl der ausgewwsenen nnd verdrängten Privat- personkn rumd 20000. Am 1. Januar 1925 befan-den sick) noch etwa iNÖ'gLsMUk 94460 Personen in' der BekWU-umg des Roten Kreuzes. Emde J1111'1 1925 1131111211 11065 610 PersonM 1.11 voller 11115 12613 in „Uebecg-a11gs-Öctreuu11g. Bei den ersteren 1111111110 es sick) hauptsächlich 11111 1011178 PLrs-oncn, *die 111111199113 eincr WoHnu-ng n11ch nicht z111ück- "kLkU'CU 0311111111. MHSU auch auf die Besch-affung 11-011 WoHn-ungen für Diese P€1s1011611 wird 11achdrücklichst Bedakbf 9211011111101, 11-111) Os wird Damit zu rech118n sein, daß in dieFer Hinsickxt Mr Rück€1ckr alsbald kin _Hin-“dernis 111651 mcbr enkgkgenstebf.

Auf *die (1111361112016 wirt'sckaflikhe Lags im [1112151811 Gkbiet glaube ich (111 dieser Stelle 11-"1ch1 8111111211111 zu soULn-. Es ist zavar klar, daß die wirtschaftlich1e Lage 'durcH dW Tatsache der Beseßung 1116121111111) be- ei11f1ußt wird. Ich möchte in dieser BéziSHu-Ug 11111: a*u:f eins bin- w-sisen, auf das (11115 der HLW Berichterstattsr hingewiesen hat, näm- lich «111111 Tat-s'acbc, daß Die Zahl »er ErwerBSkosen 1111 beseßten Ge- Diet, relativ 112161131111, drcinval Höher ist als 1111 unbeseßten Gebiet, _(Hört, 111311!) Das ist eim: gewiß trcourige Erscheinung, und wir Werden alkes 11111 nuijssen, 11111 da Wandel zu Waffen. Es fin-d 10 M11. 111111211 Mark Krwdite jsßt wailligt, *die bLs-owders dem besetzten Ge- Viek für 'die kleinen 1111-13 1111111121111 Betri-Lb-e Von HanOwerk, Han-dcz-k, Gewerbe 11111) Industrie zugute kommen sokken. Hwffen- wir, daß damit wenigstens ein ersPrießkicher Awfang gemachk ist.

Eins an sich vielleicht 1111111 sßhr wichkige Erschßimmg, (15-61 für die Einstelkung derjenigen, 11011 demxn “das „Wrohl dEr Bewölkerung des Beseßten Gsbieks 111111 einmal kei'lMise abhängig ist, bkzéichnewde Tat- sack)? ist 'die Verweigérung Ws Ruwdfuwks 1111 defekten Gebiet. Ja, das ist dock) 211112 für die Wirkscb-a1ft 11111) für 1711 MUgemeinHeit so be- deutsame Kalburermmgcu-schaff, daß man 111111113211 möchte, man könne sie der stölkerung i'm beseßtkw Gebiek nicht mehr länger vorent- Ba-kken, Ob sich diese Hoffnung erfiiÜt, vermag 111) freilich nicht zu

Ich möch1e _ __ _ _ Linderung dcr WobnquSnot set bezuglich der Röm

aiocb die Räumcum

Sosialkdsmokraten gcsagt

Gebiete i-st eur regiqwaleS M-inijtexium 11111 den prov1nz1c1len

daß die Rhsin-lände 1111: suchen müssexx' ei-[t MMU. 1, aber im Rhein-

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vovbsreiten kann. Die

zen isst die BévölLker-wng m-it' en kbm; ist 11111 di:? Wks 113111113 ist HNff-enYl-ich (Seh _ch_1?o-n __?)11111'3111 w_-_1_1_1d; “r 11 *g! “11-S111se 18 s. im Rheimelamd 11111111 Why beliebt; kaxußen t (ober die 21qu 911131151, aUe d-lese vevsch16de11en TLWLW'NM zu's-a111me1n1111f-asse11,

11 ievu- , _ NeiYs ""Ike" KoU'troULn 1st Von den

ck jetzt zum Rhei Land ist.“

re .

«Medes Mein-landes

111111 _ daher G€.b1ek-Han=d _ daam W111) «5 em eker

21312 _Gebie?

etw'a-s spröde.

nzose-n über das Rheiwledai 101111111111 sollte *i-m ganzen R __ 11cm bekan-wk werden, damit d1e gamze deutsche Wolkerung erfaHrk, wie sch1vev 11111“; 1111111111111) zu lebdew hcot. Alber tryß Extes-es kaomancns hat'd'ie Reichörag-iemvwg moch Ra-um- (1111-11-11, 11-111 fur dW BevOJ-kevu-nrg zu sorgen. Trotz des Lon-Honer Mbko-mnrsns hékksthk noch heute em Systcm von Stvakf-en 11111) Mißbawdlmtn-gén. _

der Straße 111111101811 zu unßedachten Handlungen, 1716 dann zu Strafen und Miß andlungen fuhren. _ _ Belieben verbotem; die Bewohner des beseßten Gebtstes smd réchtlos in ihren Wohnungen durch das Geßndel, das ste Haben 9110195111111 müssen, Bss ämend ist es, Yaß m Bordells__we1ße Mgdchen den warzczn So daten zur Verfugung stehen mussen (pfu1! 111111113). ir meinen daß hier eine__ tarke Hand 1_10ch Wandel chaffen konnte. Die Wirtscßaftslage ist 11 2111115 _traurrg_. _ Reichsßinan3m1n1ifterkun1 d1e_Geme111_1den 111 1112_ NokstandSarbeiten die Auße1tsk1ystgke11_ xu Herrm-gexn. _ REichs-f1noanzm:1111 terium's, d1e Vexstcher'qué- ng der Tuber ulose; zu unterstutzen". inlandes_erfordert eme bespndere Fursorge. Das Ministe'ciUm des besetzten GSbretes 11_1uß 11112 Krafte zum W Wer im bese ten G€b1et dM _Kyltuxkam Das. M1n1ster1u111

Dajves-Plan. Ministerinm

Auch diese

organisiert und durch- gelegt wonden.

AJWM 111910811 Leuke cms

D1e Zeitungen werden 111111)

Um einen Usberbkick

Wir for 2111, daß das Lage brmgt, durch

streichen d_ie an talken 111 be ondere Notlage des

an samme n. _ __ be ebf eme Tod und?. (Lebhafter Be1fa11 rechts.)

Dem be ehfen Gebiet ka11_11_ es nicht iet der Hohen Poltttk be ehem;

(Sehr richfig!

Abg. Es s_er (Zenxr): dienen, wenn ww uns bret auf 5615 Ge _ _ (Z'uskim-mxung- im 391111711111.) D1_e J-ahrtausendferer hat 1116 der rhein-1schen _ __ allerdm s wemg zur Ver tan lechxe te Kultur ropaganda. aftl1 2 Not.

' ung bereit" _ _ ' en kommt d1e 111111- tat 550000 Mark Anteil Haran_ "soklten a dem Lgnde haben. (BUfall 1111 Zentrmzx) Vikllei 1 hat leider de_r Abg. Krrschmann _recht gegenüber dem, Angelegepbeüen __ der Beruht des Ausschusses ube__r d_en ' ur dritten Lesung vervoklstan_d1gt Utschließung _des Abg. Schre1ber entlrckye Na kmegsrecht entrum hat i_teriums für die beseßtetz inistcr zurü Haltend _perhalxen, es ist qu1: vou- e'111 Kubha-n-del uber d1ese Y_eseßung 111 V WM 1: in Frq 6 kommen konnte. Mittel für die Hefe ten _Ge iete perte1 1: sm (1 1112 ver ch1edcnen Re

s 111 berechtigt, da ie Ic_1 rtaysendfeier aus eworfen f

- i-m Hause_e111e 111111216111 Herzenasdvange festen Gebtetes _ eantragen, da tat der Kmxgslastxn noch wird durch dre darm fehlende wonach __ das epruft werdep Frage der Be 2 ung des Mm LMLM eigenxn _ kymmßn un_r1 Ng, da bmdung mrt er

internationale esonders na

(BMW! im ist leider im__einzelnen orts dara11__tat_1g s d wo_1_1ach chi Ausfuhrung der 5 uber dte Anrechnung der

nicht zu erfahren, _ _ W1r_ beantragen eme Entsch1e u ar1ser Abmachung 119111 5. __" _ _ _ unngosten auf 111€ An_n1_11ta1 11111; aller Kraft 119111111 zu wwken 1112 auf d1e Annmtat anzurechnenden Yetrcxge den voU_en Jm Ausf us; fur d1e Rubrkreytte ngefteÜten und 211521111 111611 h_aben,_ inanzmnnter 11111?) 111 t__dar111n 112111111- Wtr begrußen anch d1e

_ _ _Der eige-rvbliqb 11111111st-er, der 111- den e11ch1f1che1de _ _ den Ensbs-chsidu'wgsw 11113 SW-sselß-ner Wasfch11ses habe man 11-1ch“t 11111: es 1115111; 1111111111211 wäre, Die PUM-bisW _FN-de - 1111 111 den V 111111 géstellk, sondeyn 1119111111111:

1on-11[üch[*1che.

5 ert der Leistungen erreiclxen. Zverden wir _ferner_daf1'ir nnrken, da 1111 Nyhrberk, dte auck) schwer g e11tschäd1gtxverdew _ kommeq, b1erf1'ir M1ttel _ _ Entsch11_eßung des_§2_lusschuffes, daß für die Schäden duxck) d1e E1se11-

Das New!; kann Von _ Hein und Ruhr n1ch_t entlastet werdkn, es müssen Ri tlimen für die VerWendun _des_Rk)em- un_d Nubrfynds ur 1116 Aus ewwsenen 11112111. erson_en gemacht

111111) * ' 1' fran d' fbskculische11 *uber dem Be-seßtenz'Mith Trstveckete sub aurf alle

' 111) 1 12 J oenz ;ck der «ßen pmbibi-sYn

(1111111211. Dam 111- 111111178 aerafde Bäwfichbl 7018111111111 5611111136112 21 menkfaawxGik geschenrkt 1116111211. _ 1911 111-111ij ferne Parke1_3-1_1- Ste halbe doch mcb-k f-uv noÜw-sndig, W 110131311 dem M Sbcoabssekrkbär «1111111111 würkde. Ber Beseßuxng _kd-er _Porste-n Herde a1_1ch Rückscht11sa1k111ve 1181 Nr 521111111151)! der Personbkvch1kenken zu W001! sem. Es müsse hier vorfichtig zu Werbe gegangen Wer'den; Beamte de_s 3111 dieser Fvcuge kön-ne 11111111 moch. 11111 Redner fmgt fer "bei der B?-

ereitzuste en.

seßwn-g der Hougesshenew währt werdaw

n chäd1gun en (? xtngen Für Z? en, damit 121 vor al]? _ ch1ed unter_ en emzelnen enn, daß, w1e es_ vorgekommen sem soll ck) echter wegkommen als 1112 Etsenbahnbeamten.

ür die Wirtschakanot betrif fie dürfen nx

21 darf kein Unter werden; es dar mehl" Zollbeamten d1e Abbtlfe __ Gememden _aufgeklgrt_ werden- erbqlten [311315611 111111 tk) kred1t von 10 M1111o

Verl-raWns seiew zu 1111113111211, den AUKf-übr-umgen des M1chsk111111§1s 1411111111111 en.. 'das Ze11171111111, 111) der Sbaatssekretar das e1-nz19e _ _ Es sei das Geux-de goeavese-q, daf; 0111 11131sses

EULWWMVMWg-ßr _A _1' __be DW Sch11v1er1gke11611_ la 170 “bis 180 MiÜ-wnen sqren 111 izbe Gch1ek 9121125611 Zablentretöe se1

so müssen endlich dj_e

t_ länger 111 U11ge1v1f1hett 01er werden nnrd. Der M1xte1stand_s- ne11_muß_ streng nach_der Gerecbftgkeü verte1lt werden. Auch dieser Kredrt wxrd nur als em erster Anfang betrachtet _ _ Räumung der ersten Be aßungszoye muß rvrrklub zu einer Enklastun führen. Es mehren 1ch aber dux Nach- daß die_ abzieben en Truppen dazu benutzt werden, Truppenbestände 111 der weiten und dritten Besaßungszone zu ver- mehren (!)-511, 1113111), lqutern usw. bmaus ange "verwaltung

seHwn-g der PMW sei. EWÖMMOWmen gegeycü'ber kde 110611611 F11coge11 9123911111 1111117611 sO'ÜE. F1n1wn51m111ster. [2131011 Jvcvbrey 11c1ch den E111cha1111119111 (111 das WE Dnese v_on1 Mmu-steviu-m gegs-Bene 9110-11 «ber "1111 Wikklicbke-rt ein ManiMr; es se-ierx damn Schu11de11 MÜH'QÜLM u. a. 161111 Milli-on-ew Post-kradite, 48 M1“llio_11en_1u-r ngek-FUW der Das sJien 11101171 axußevgewdhmktexze AWM 11521 nicht in dem gewijnschten Sinne. dener könne v1*elmeh1* sogar hter vO-n einem1 VevsWgem “des MixtÜ't-erimns sprechen. __ r Vevffog-u-ng gesdelltew Mukkel erst 1111115 scbnv-erem. Kampf m11 der

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Trisr, Kaisers- Quarttexe auf Jahre Dre Re1chsvermdg1111s- ranzosen_ beschlagnahmten klemen e fich aqderSwo nen des Rbemlandes uns

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smd neue erbebx1che M ordert _worden (bor 1312 von den Häyser 11611 Befißern abkaufen, anstedeln 1791111211. bewußt ble1ben.

macht, auch nicht in 11.

Außerdem; seien «1112

ermöglicht _ die Regieuwng sebr Mig HiF-f-e angedeühew [affen wnkd ejme gxroßzibg-"xge HaWNu-ngßdverse 1111 de [*r-onen cm 1312 '

Wir__1nüssen ste_ts der No Es nu t abep n_1chts, daß man nur große Worte Wohm Herr von- Dryander zielte, 1116 er von Entfachung des Kulturkgmpfes sprach, Weiß ich nicht. Wir brauchen Taler), damit 11111 endl1ck1 wiedsr emen frcien Rhein Haben. (Lebhafte? Be1fall im Zentrum.)

Whg Calle “(D, Vp.) bekoyt, es ssi immer w'ieédex not- otlage des besetzten Geknefes _zur Sprache zu lyrmgen- eht es n1cht um Entschäd1gungen ier bandelk es sich Um die vater- Hier liege der

chaws TW gelegt. __Die 750 Mill- 11111ster zu etwaéhwm Fevner balhe die_ RegreUUNg es vermäffen [offen, cm*!“ die E1se1mbc1 wver- wmkbung emmtwwken, 11): gsgeöones _ WwigstM KMW! sei 0112 Frxuge “der 11911 01111 An eW1es-e11611 zu Auch [71er abe dte E11 11 Bea-Wen folche Darlche11 L_)o-m ., urnd zwar zu 25% der Bes JUNgkehwvn ver-

Wenn nun auch die NsichsregrierUng unD Das hohe Haus, wie sick) aus 'dem Etak xwm Teil 2113151, 2111911116612 Mittel der Wirtschaft des beseßfen Gebiets zu-geMndet haben, so muß 119111 immer daraU-f Bingewiesen werden, daß, soweit die allgemeine Kreditkage und die «gesamte Fi11awzloge Des Reichs es erl-cvu-ben, Mikkel u-ndWege gesucht w-er-den müssen, wm die Wirtschaft des defekten Gsbiets' minüyestens auf diese'lbe Leistu11gömöglichkeit zu bringen wie die des u-nBeseßlen „Gebiets. (Sehr richtig !) Ick) 511101111112, d'i-ese Fov'derung Düvfte nicht 1111- Hescheidsn sein. Wir müssen uns bewußt bleiben, Daß die schweren Opfer, die dieBevölkerung des defekten Gabiets n-un schv-n seit sechs Jahren in seelückyer Hin-ficht zu bringen hat 11111) Dié nur der in der wollen Trcngeite und in Dem vollen Schwergewicht würdigen kann, der es s-elBer gesehen und durchlebt hat, wenigstens auf dem materieÜen „Gebiet einen gerechten Au-Sgl-eick) finkden müssen. (Lebhafte Zu- 'stimmuwg.)

Ich will noch mit einigen wenigen Worten auf die viekseifigen Vemvalt-ungxsaufga-ben hinweisen, die dem Miwisterium gestellt fink). Ick erwähne di-e ReichsvermögenszWa-ltuW, dür Zu-sarmm-enarbsjtmit den FeststellMgs-bebövden 1111111 gemeinldkicben BesaßtungSämEern, ins- bksonder-e ueber di» weitgreiqcenlde Tätigkkéit der ReichsverWövienv-wl- W111; auf dem Gsbiete :der Unterbringung »der Besaßunssthpen und

Ver1:-1)11eche11 zu halten. E

vevlangken Darkehen._ 1111111rrbge Ha-lOu-mg (11116191; es se-iM 21911111 11111) Geßalrt «gezogen 111131117911 _ _ beklagxnoswerkeM Art se_1 1111111 den _ faßren wor-“yen. Was 'die YwdßvbsdkosSnmßfer tum be'seßken Wet be- treeffe, s-o ökre'be ste 1111 Vevba-[Ums

We'üse b*och._ M11 111 m-ik Ench1schlkueßu111ge _ wenden. Pm-kluscbe Hrl-„fel-ensxung ixue not. _ _ AWWm-th-sters Www fur v1ele Gememeden den _des Skvaßenmßes _ Eme („“In-1111111111111 des 0111111 herbe1z11fübve11, MDT fich nacb

r zwetben ."r 111111111011 Denen berdongebk, daß der

_ ,._Dr. rve11d1g, d1e N trois aller anderen Nöte. fÜr Joie Vergangenheit, sondem le_111d1scbe Fra 2, um die _ tte ere Sinn er Fürsorge für die de_seßten G? 1e_te. un zu arbeiten für einx grßßere Fursorge fe1 111e_ babe mcbt led1glt

In der «[siehen t ___ wnertvä-g- Frage der deutschen cbt geholfen., 111115

Kräftige _Hkkfe m-üs-e geleistet

UNGe-sekxen (Hebie 111, schde1111 111

im fiskalisxbén- n Sinne zu arbeiten. In d1esen ndeln der Re ierun

vertretung. _ _ ndern vor gUem nock1_im oltt1scbe ewegken Zerten sei em

Eine besondere_ einseßen; Erleichterungen fur die

ußxrst schnelles Fursor e m_üsse 111 [1 _ _ eschädrgten myffen _b1er geschaffen Handwxrk u-nd Gewexbx 1m befehlen __Gebtox e1e11 Kred1te zu ewäbren. Bet allen Eytscbadtgungsfragen durfe m 1 nur nach dem __ _ der emzelne erliklxsn er Haterland1sche Gedanke wieder tm iedermxfstregs des gesamten deutschen VoZkes. _ sei bei der Fursqrgepfliébt besonders 111111) der steten Berufe, 11111 11111 an_1 sch1im1nsten_lttte11. Diese Berufe seien auch insbesondere 1“ weren Emgmffen in 11112 Rechte durch die Fran s GeWaltmafznabmen musse 139111 _ _ entaegenge eßt werden und es sei mit dem _b1sbe11gen _ _er franzöfiscben Uebergriffe aufzuräumen. _ keme Rhempolitik von der Regierung, sondern die Befremng des

M-Mbrmen «_ _ _

volls " 1111111211 NUM. _Zu begwu 11 fer der Au zum Zweck der (6111112111111 - MMS se1 1111111111 der e11ste11__Zo _ 1111-11 Britten- Z=1111e 1191156 fur dmse keis“ anetrhsnkde M10»;- _ verkiyst 11111111- 61111? Reere von Z:1§fem,_c1us_ «deeüszustand 'der stölkeru-n-a 11-11 17611 beä'eßkem Gebieten s1ck1 5211115 btex _1111"1ffe drmgenü) Abhrkfe Fermer n1üsse_ das Mmmsbewiamn ß meen, dre L1e§be 3111111 nZzuen SAML _ M11 die Täukseananwfexi'Qv *der WemC-xchx None w-Ürkmg-e 11111 17111111 11111 den-

t, sondern 1111" rdergrund, der Zu gedenkey

1even. Zo-nen. aaf werdkn, de

zum Ver-fügUn-g gestem: w-erxden,

91111 1161911111915 ver-sch1kech:tert Hat. 0 en ausgeseht.

Regierungssei e energischer Widerstand

Man versank?e

oUe, 171111111 solkbe die Re am 11. AWO 1925 dies TautsendiGÖUfeiev 111 Gwiba-kt si-neö 9110131111

.

Rheinlandes. Der “Redner Lo mit e n ' Deu______________2_________ PNF?"- sch ß Lem Treuebekenntms zu

_ 2 er-_ _üffel-dor-f (Komm.) erklärt, da man den R11 - jadustnellen 700-_M1ll_1onen chenkt habe, den einzeß1nen Geschäd' ?ern wolle man aber xn kemer tse enjgegenkommen. Man feiere gän- zende schwarz-wetß-rote Feste untxr dem Schutz der Behörden und que vor allem dte Ebeslosenfursorge außerordentlich einschränken, Me Erwerbsl emmterstußuna muß über den 31. Dezember 1925 hmmzs auögede nz_t werden. Es musse alles getan werden, um der nobkexden-den Bevolkerung zu he_11fen.

Abg._ Kocell (Dem.) _wunscht, daß bei den Ausländern die Erkenntmö gewexkt werde, w1e der 1521111" (52 Sbam-m immer An- regungen zugang-ltcb War, Mya!) steks der danke des Friedens zum Ausdruck gelangte. Tryß d1eser Einstellu des NhemläWers sei er aber deutsch und nat1onal;_das möge im uöland auch nicht ver- keffxngFWt ZZ? _mm _NHel-facö d1e__ ___Taußndjahrfeier vom Aus- an: _ 11 e1 mgeqenu" r 1 UWGi en, da ,um em Wahres peuxs es olksfest handßle. JILL; Russland MSN??? deutsche e1er 11 t1_g ve_ leben als ein Dokument deutscher Arbeit und dext chen_Ar ens let es. Bejonders FranÉreich möZZ 11 dieser Bcurtytlung Moser Ja rtaujenÖfeter kommen. WEnn der Si erheits- pakt n-zcht nUr eme __Geste sem wollee habe er den- Sinn- der Friédens- ggr-antxe. _D__ann durfe_fich aber die Rheinlandkomxmission nicht in e1nem__W1llkur- oDer emem KnebelungSakt 111151011211, wie es "111 der srqnzon'sxhen „Eve Nopvellae“ gesagt werde, Der Redner fordert im S1nne_d1eses S1cherk1e1tspaktes_1zebxn der Räumung der zweiXen und dr1ften Zo11e_ Vor allem noch d1eje_111ge Kölns. Die Klagen (1115 dem fchwer notletderxden _beseßien Geblete dürften- iedock) nicht eine Rege- lung, erfahxen_ a'b1_111ch e1n_er gewerkschastlichen Gehaltsaufbefferungs- axtwn. S1e 111 dtesem_ S1-1me zu bebxmdeln, sei eine schwere Gefahr fur_ uns. DW matemelle-n- Note 1111113111: Wohl selbstverstänUicber- Werse abgestellt Werden; abe_1_: [31er musse auch das "mnere Gefühl, das deufsche 11nd nattynalx _Gefubl, für die Hilfeleistung mit ausschlag- gebend set1_1. Seri ermgen Woxben bemerke man das alte System der Sanktwnen, wo man _dock) glaubte, das; es dock) durch das Daxves- Ahkom'mxn abgegoüey- se1. So verbiete man unter anderm jetzt w_1eder_e1_nma[ das Smgen Hes Deuthhlandl-iédes, Eine solche Politik 1er kle11_1[1ch_z11 ne1111_e11. _DW Franzosen sollten lernen, daf; nationale Gkut mehl“ 1de11-11'ch 1st m-rt Stngen 111111 Reden, sondern daß fie dort

gbgesawbt hat. 1hreZ_Sie_c11_s iibcr St an_se1n€r Politik festzuhalten. zwmgt unzszu einer Aussprache. W WolYen mtssen, ob das, was der Au schruxben hat, im Juli noch vom Kab1

Gegen die Demokraten un- außenpolißische

etungxn haken sich 1 rerseits Wahrénd dieser er ärt hat, tung der Deut ir Wollen eine klare Politik und ßenminister im Jobruar ge- _ nett getragen Mrd. St111_1m_e11 der Kymmunisten, Sozialdemokraten, d Volvrschen W110 der Antrag, morgen die Debatte vorzunehmen, abgelehnt.

die Sparkapitalsbildung wieder er daß d1e_5_éa11dwzr_tschaft im Weg v1€_lfach hohere Ztnssäße zahlen 11111 R1chtho_fen beantwortete der h_ank daha], daß Von einer Bevorzugu d1e_ Rede se11_1 könne. Mtttel an dte kleinen Landwirte ge von der Rentenbank erklärte auf fern_er, der _Eydgoldbetrag der an 6 h1s_ 7 M1Ü1arden. Der Real we1l 1m Grundbu Staatssekretär a. Sparkassenkredite_ an. lagen__ d_€r (Gemenzden für dte verstandtger Gebe1mrat S ck) w a r Realfredüen _s äße man etwa 1 Wrrtschaft entfre en. Der Rest entf Grundbefiß. Nock) etner AusWertun der Anteil der

[ ZZZ)! MMW

hohl aufleben. Zu _bedauem [ _enossmschaftllchen Kredi me Frage des Abg. von ertreter der Renten- ng des Großgrqndbefißes ni hr außerordentltcb beträchtli Gehe1mrat Gieseler rage des Ab. von Ri thofen zu1_verte_nden Gold y otheken etrage _ _ redtt se1 furchtbar er 1e Kredtte 1111 erster Stelle ste en.

st M ul [ e r schnitt dayauf die Frage der n gro er Bedeutung se1en bierdie Ein- 11 der Kredttberwendun.

Milliarden, die auf die Land- f Industrie und städtischen n 32 Milliarden, '

[ cknationa1en

Es seien vielme

Schlu na 8 U r. N" t S' _ Minuteßn: Kc?- h achs e 'BUUJ- Donnerstag 2 Uhr état der besetzte

mproryißantrag über V1er- und Tabaksteuer; 11 Geb1ete und des Reichstags; kleinere Vor-

n1cht_ zurßckgezahlt fete _ von _20 % “smd acht Milliarden aufzutverten, und andny1rtschaft betrage 1,2 Milliarden. der Landwtrts aft durcb _Kredite beim 11 der Verzmsungß rage b i_or, der gegenw-arttg nicht festzustellen 111 der Lage, maßgebli eltgeldmarkt ab.

Parlamentarische Nackxrickxteu.

des“ Aeltestenrats sranzler Dr. L u_t er und der _ S _t r_e e m a n n die (5311111 2 auseinander, Wes alb eme außenpol1ttsche Debatte im Reichstage vor se11'd_._ung der deutsch_e11 Note nicht opportun e ung uber den Termm der Debatte 1111111111, na

In der gestri en Si 11 R11chstagssest§zn der Retchsaußenmimster Dr.

nen in Gold ' dsomit etwa 1111111111) ein. Unficherbeitsfak '" fick) auge" Jnlande_sei man nicht W1rken; 1312 er hinge vom W achfrage sei lets auch Alzfnahms von Pfanpbmefen sei eine be roßeres Aygébot 3211111, so habe das seinen Gru esondere dte Realkredttnachfragx eine größere ist Rkalkredtt Waffen, müßt__e11 wrr uns größere alle musse natgrgemäf; eine _ _ parexx konne eme Kapital- Es se1 em 1100 tandtger Irrtum, wenn eute_ wieder leben wie _ __ _ [kswatscbaftlicHe Scheu- „11211. H11t1tcht'l1ch deZLlYH-landFkxedite __betont der __ 111 rage emen a zu gro en Man durfte aber 111cht dem ausländiscbsn erzdit Der ausländische Geld-

auf den Zins _ n der _gesteigerten der Zmsen begründet, Wenn fich j nd darin, da

_ __ _ dem Bericht achmchbenxbyros dex“: Veretns deutscher Zeitungsverleq-er, unter den Parteten ntcht 2151211. Die Meh1 t vor der_le endung der rachen d1e

1 eit War entschlossen oke stattfinden __ _ _ __ Kommuniten un-d . xn ubxtgen Mrd 1111er den Ge-s äftsplan des Reichs- -es ngch m1tgete1lt, daß a_1_n Frxikag die * ekden AufWertungs- eße fur Hypotheken 11111) offentltche Anleihen im Plenum zur kommen, und d1ese Yeratung bis MittWoch abend zu _:hrt se111 sol]. Demnachst Werden Die Steuergesetze vom Plenum 1n Angmff genommen WLWLU.

Debatte 111

Dem Wide oz'iwldemokraten,

man ei__n€n geordneten Beschrankung auferlegQ . VErs_ lechterung eintretsn. Nur durch nxubt dung err€fcht Werden. d1e Anficht

J 111 andLren

vertreten werde, wir köwn-tsn

1913/14. W211 diese Ansicht Wrtreke, Habe Vo klappen vor “den 2111 Vorkrage11d€,-mc1n so

ÜL ' [ ' d Illusioyen bingében, slch )1er m er

Der Au_s11)ärti_ge A11s_schuß_des Reichstags trat . g tern vorm1ttag zu emer außevordentlrch stark besuchten Sißung Emgang 111111") Deutschland vsrspsrrsn.

MHSU müsss 11011

*ist, wo die größte Beherrschung vorbamden ist. Solche Verbote seien

R'?) lacherl-1ch. _Dtese Eingriffe 111 unsere Freiheitkn binber den «5-11 rtwusenden se1en e_1_11e tr-gumge D1sson-anz zu den VerstäUdigUng-Z- *- Nr-sprsckwngen. (_Fs gcobe kethn Sepayatisten mit einem anständigen Leum1111d, auch keme hohen Ranges, ww es seitens der Franzosen be- , 111111ptet' wxrde. Vyn den Fvanz-Zsen wür-dsn sogar Dorfen und Syxeets d1e Vorzvurfe der Verratexei 111th umd gcfovderk, sie 1111111ztc__11_a11_de11 “höchsterz Bcznm geknupft Werden. Uns gelten solche Vorwursx 111111115, aher Y_e seien 1111111115111 bezxichnend für die Art “des SxparaUsmus. Der edner e_rklarte weitcr, das; deutsche ehrbare Buxgex _von den Franzqsen [11315111 Yrst wisder zu längeren Geld- und Fxx1bexksftrafen vcr1trte1_ltw_orde11 seten aus «suchten Gründen: Das muss 111 aller O9ffen111chke1t_festgestelxt werden, Mit einem sol en Verhalten _komme 1111111 zu kemexn FUG'OLN." Von der dMÖsÖM e- q1_eru11g ser zu verlange11,__daß 111 Paris und Brüssel sofork Vor- stsl__l11_11gen 111112111on61) 1011113111, daß von dortiger Seite soFort Ent- s§_k)1_1d1gu17gen fur 1111211111 211 D2utschen 1123511711 würden, die durch fran- zostsches UHU?) “5811111619123" 6111511111211, _WLL ,1. B. beim Mainzer Eisen- bahnungluck, vev11-ngl*1_1_ckt jeden. Bet den Not tawdsaktioncn für die 030_1verbetre1_ßcn*dc11 m»uf_re 111a11-[_1_e__§o11-ders auf ie Notlage der Klein- xxYYahthrerbxndegt Yer 011211 Ru sicht nehmen 1111-d sich ihrer 111 den . 1 11111er fur 1312 erterlnn-q der anZ-zusejzenden Summe von 10 Mtlltonen (_111nehmen. Ankh fxür alle ubrigen Angehörigen des notkexdeydkn M1ttelstcmdes des Hesaszten Gsbietes forderte der Redner Wkrafinge tlfe. Den ausßewxsenen _B-eaMten müsse die Gehalts- d1ff€renz 11a ezahlt werden, und es [131 auch zu fordern die Außer- kxaftsxßu-ng dex Besnmm-urzq a'uf _Ruckzahl-ung gegebener Darlehen fur 1112 Beschaffung von Klszungxéstucken, Wäsche usw. Eine Hina-uf- s1'_131_111g der thzersteuer 11111 L_ hmtangehxgkfen werden, um keine U11- 11_ot1g€ Errxguna unter de11_ 111zern,_*'dte ja aucb & den besetzten Ge- btetxn geboren, ber_porzur1lsen; es müßten n'ack) öglichkeik Steuer- erle1chte_ru11-gen gewahrt Wer“de11-._ _Feryer müsse darmx-f geäeben werden, daß keme _konfesfionellen S_kreMgkUten 1111 beseßten _Gebiet auf- kommen, dte sm_ne Lage n1cht verbessertM, s-oxx-dern Nelmehr ver- schlechterten. KW" müsse der Staatsgedanke aber der Konfession stehen. 1_ hem» set der Ausdruck des besten Weßns v_on uns_ -nllen, das möchte auch das Ausland erkknneU und berucks1ch11gen bet (1111211 Verstci11d1gungs-verha11-dl-ungen.

Abg. Dr. Bayersd örfer (Bayr. VP,): NUL? wer die seelische Rol des RheinkaWes 111.11 erlebt, k-atm sie erst verstehen, DesHaU) wünschte 'das Nhe1n-[a-11d_dc1-Z Zu-st_c111dekou11men des Lon'dpner _Ab- kommens. Unter der W1rt-schafts-kr1se_des Rböin-[MdeH let-de_t jeder Einzelne, und die AUgemeinheit Ums; Hckfe 5111111811, B1sber 1st _man aber den gerechten Ford€r1111111211 der BLWDHUU 11113 5912131210195th des Reiches nicht genügend 111111111 geworBey; 1111111 111111“; da-fitr for 211, d_gß die Erbikteruna der Lchölkerung mcbk 11121121 1yc1chs€. __( “11- 1 1111111111111.) Wir wünschen d1x_B€seßuna_des M1111stertu1ns fur_ 1e Heseßten Gebiete 11111 81116111 1111611611 Mmister, 111195179111 es Usher 1111111111 nur im Nebenaxmt von emem anderen M.tmstex 1111111611191 Wurde. Ein Mann muß seine ganze Kraft für 1196 M1n1ster1um Fur die defekten Gebiete ein-seßcn könNen. Ger-g-de 113211 1112 Awfgaöen e_r befehlen Gebiete in _verscbiedene Ressorxs u*bergre1f6n,_verlangen 11111: 2111 selbständiges Mmisteri-wm. Utzd d1ese_s 111114“; erw-1rke11, daß_das Reichskmnm-issariat in Kohlen 1131131181 e_mgéseßx 1v1rd. Anges1chxs der wirtschaftlichen N01 des be?eßte11 Geßwtes, _d1€ fich_=beson_ders 111 der hohen Ziffer der E11vevbsl-01'en kennzexcbyxt, 1st es d1e MUM 1163 “Volksxyanzen, 111) *der bedrängten Rbemlander anz-111nebmen. Es geht 1111131: 1111 11 man die _Erwerbs1?_[e11 111111“; Q'U*f_dte W-obeabrW- pflege verweikt. Die_G1xme11_1Öe-n 11111 en vom Reus) 3111chuse er- halten, besonders damrt ste d1e Wohnungsnot beheben kon11en.

GEFU! 8 Uhr vertagt das Haus auf Antrag der Abgg. Stoe er Komm.) und Dittmann (Soz.) gegen den Widerspruch es räsidentcn Löbe die Wettere Beratung auf DonnerStwg 2,30 hr.

_ Beider est-stellung der Tagesovdnuwg 1191111111 Abg.Sto_ecker_ Komm), da man heute im Aeltestenrgh vom RUchskanzler kemerse1 ründe gegen eine sofortige außenyolmsthß AUSsprache vermxmmen Babe. Der Kanzler Habe nur dre 1x11ernc111ona1e _Gepflp enbe_1t cm- foübrk, eine Note ni t 311 Nröf-fentkcben, ebe_s1e 11521191 1“ set. s ame aber nicht auf xine Besprechung bon E1n_l_k1etten- a_11, sondert) auch die BespreÖung der Gru'n-dlagen der P9111k. Sexnx Parte1 bleibe bei der FUNNY daß sofork m_orgen dre_ a-Éenpolmßbe De- batte im Plenum des eicbstUas 1111111111111 D1e ozraldemokrwten, Demokraten und Zentrum scbemen d1e _StrÉeman-mscxxe Untxr- werfungßpolitik mitn1achen zu wollen. In “Reset _ orge wunscbe [eme Partei dre sofort-i Aussprache; Nach den- bru_t_-111en Verbandl-ungen un AuSwärti en Ws chuß und 1111 Aektestenx-at konne mcm a1_111€bme11, daß auch 11 der öfendung der Note eme AuBspracbe mcbt vor- genommen werden solle. __ _

A' . . Graf R eve n t -l o w (völk.) erklärt es für merk1v11vd1g, daß aU-es s weigen müsse, wenn das Auswärtige W111 (111 6111er Nyte axGeite, Es handle sich (111 hier wem-ger um dte Wb-“fassung 6111er Dtplomatischen Note als v'1e mehr um Has ?_lmt T_Or. StrL“s€n_1«11ns- ZUM Wer die bedeubungsvolle Ostpolit1k buYe M) 11112 RSKLLMW M ei*qen._ D-arin- müsse man- eine rrefuhrung des Vo'skxs er- bbzcken, Jer 1m Parlament sei es Pfl-i t, zur Sprache zu brmgen, w__153 dre ge Dsukschlands swb gegenwärt-ia zur _allgxmemew euro- Wischen Lage stelXe und wie fie zu vereinbaren [111 M11; der AUßen- p-ol1t1k Dr. Stresemanns.

Abg. Müller-Franken (Soz.): Meine Freunde befürchten- dgß kdie Nota in «er Stilisierung von dem abWei en könnte, 1_vas Re Re terung töher erklärt hat. Wir 1vo en__ ar ntcht, sdgß *die 1112 vorgelegt wird, a'ber wir haben :die Be ur 111119, daß :dte Regierungsparkeren von dem Boden cr'bgsFJen, er m11 de1_n Me1nora11-d1um vom Fezbruar beschritten ist. eshalb WolTen 111111 sofort die Aus1 ra e.

A ; Ko )- es-er (Dem.): Es kommt daran an, o_b der Außennnn-ister die Note vom Februar ohne Wissen s Ka'bmetts

Vom Reichska'binett Waren mit dem Reichskanzler . Luißer Reichsminister des _ Reichsminister Re1chswchrn1in1ster _reiche- Vertreter der Länder. _ _ Vorsitzende Mttxetlung von einem Schreiben [des 21119. Müller- ranken (Soz.), Worm unter Himveis auf die Vorgänge im de__r Teßten Woche der Wun ch ausgedvückt W111 klaren, ob eine außenpolitis e Aussprache im V _ _ PQ 1111111121: Dr._ LUMev Wkkärxe la-uk Bertcht des Nachrtchten-buros des Verems deutscher Ze1t11ngs- r h-ievzw: Die Rei-ÖNWZ/evwng 1161111116011ng vor 2111115111an xanzosische Note m11 “dem AuZävarUgen Ühlung zu treten. Dies soll erfolgen, selbst durch- 1 der inter-

_ der Kapttalertragsstcttkr befreit werden. 1 zu erkysben, um solch Kkédikk 11 bekommen, 1101191111111; Werde heute 111 15161

erkannt. Es m_nsse ferner daran gedacht Werde Wertnngsgoseß 111 erster Linie die R

S t r e] e - „_ irkung 11111111 richtig _ _ 11, durch das Auf- _ _ etnhett des Grundbuches u 011111111111th des Grundbuches werde zu 1111 - Em Vertreter der tskas_se verbreifete s1ch uber DLL Preußenkaffe' sei Heute 1 9211311111611. _ der Preußenka 1190131311 1112 Hälfte bei roßér T-etl d1eses K_redites könne Zum mcht kleinen Tkike 111üffe gaben decken,_ die

1 31111211 als die der 611 wsw. kogn-me 111111111- be" 1111111111121 SM

intritt in die

lich€n Verbälfnissen _ Zenfrglgenossenscha 113 Persopaskrekyte 111 de_r Landwirts __11_1_1sch_x-1_v1_51se?ast_[1che_s__ 1_111ter_1_1ch_;ne1 _ _ e1*eue 1111 131111111 "1 800 Mxlltonen __!)erschuldét, re [

1en11m am Schlusse

die Frage zu enum des Reichs- bwgs sbattifinfden solle.

d_1e Retcbsbank gege en werden. *dte Preuß-enEass-e aus *dem Ver _ dem Nealkre Dl? VerBa11W1ffén1 *berLÖn-e-kew 1 bis 2% 111121) 1111211151111? Yeknugen. M-it Sßes arWs-k-affen fur de-n' letzten- Krekdi- 16% 11-111) anch woch

der lntlvortnote auf die in nochmalige d em Text fur die Anvivortnote in der chieru Obgleich diese Note _ nationalen Erörterung des gesamten Problems mcht e11 WerDe, so könnten immerhin Wesent- orfragLn darin bere1ts zur praktischen Enksche'vdung kymmen. Die Regierung halte eine Eroxterung 1n1 Plenum des R21chs1ags vor Absendunq der Note nicht Auffassung fest, “daß nach_ :der Plenum angezeigt ei, Vet einer Absendung 111-üsse

111111161311 Aus - vaten sei. en-den Charakter img Ztn-s-fuß von- _ mehr beratus. 313611112 wüMn 111111111656 231211131» (111611 der LaNdwrrUcbm-fk 11111 Kred1b Be-teiligf. 1166119111111. 131111111? aber «1105 11111111: “Nr 1111111911» 11111) der kleine Land- chk_ 91111111e,_de11 R9al-kredi-1 wieder 111 besehen, 70011: 1111111111111) 511315111. ' bofe n (D. Nat.) fvaxrée (5195611111111 Marz, wie seine Recbn-u-na FTWkknkbetraxx 1200000000 Ma- ReckmUnMn anderer Stellen habe M1Üiar'den Reculkkrsdöt ge- 2111111111111 gebe-n

eckmäßig, halte dagegen ander Beson'deve BMW!“ eme Erörterung im ussprache im Plenum vor der ten, 1daß dann 1111 ie Ein e“ eiten der ip omatische

__ TMWWUYLS _11__i* Werk ? ' r e „()-1111“, ' ie Reichsreqierung befür ' W Von RUM Laufe der Erörterung sich ein Eingshen auf Note doch nicht verme'rden lasse, Wodurch _ Brauch, derartige Noten vor der Ueberre1ch1mg_ n1cht bxkannt u- eben, verle 1 Werden Würde. Die au__ch der chterung -be_1 der _e-

mtlage un bei der B-ejdeutung equnischte parlqmentaUsche M11- wirkung sei ja durch die in Ausstcht genommene Fuhlnrx nahme m1t 1chert. - Hieran “schloß st _ alte, in Deren Verlauf der Real)?- iter des Aquärtig-en wie'derholt das stellte der Vorixxen-de Abg. Hergt larungen des Herrn

W;? Der _!der aquuw-Zrten dg „12116, s1_ch „1111111111111'11172132 dre La1111d1v1111sch61f11_11-ich1: 13, 1011119111 16 bb Das p-reuß1. ck13 Mmästeviu-m werde dMübék

N11ch 11111111 Feststellung?» 1111112 die Lansd-wirtsÖaFt 1111ter der Nuck1v111k11n1g 1111111 60%, sondem böéixéé-n-s ..:-;“ gsgeseßem: gerrcb'kc; “L ,“

11 1 11111- ge Li Resbkamf-gslder zu-_ Vevwnckch:la1gen =_ 4 Milliarden, die 100% au-waertM seren. H111zu käme der R1 von- 8 auxf-zUWerbew seien„

23 "1' -' = dZZ'lAstÉY erucks1ch111111 u 11 e » anzler und der ReichSmm Wort nwhm-en. Zum Schlu . Nat.) fest, da

en Außschuß

ästsordmmg ?ck) nach den IWM

1131 111111111111 „11151 1311111111 1511111111. Es 1121131111» 1111112611, d1e aquuwerten- sm-d.

er entspreche» den Er _ ei Nawzlers 1n1't er Regierwng 1m_Beneh1xten blxrben Werd- baxd Die Verhawdlmxen des Ka:!)metts 1111er d1_e bWoxste Nvort zur Sicherheits r _e dahin gediehen sein Wurden, eme 11-eue Sitzung des Auswiirti-gen ? usächusses anzubcraumen.

die zu 25% i'll-iavden beéva en. 11 Bebvüg-Z (11110 die Au-HDMU- 1111 5 h_is 6 Mi-[ltfa-rden, d. 1). nLcht? 211111119 11111: 25% , sonöyem 11111140 [US 50%, Natürlich benubken- Zakylen Mf Schak- 13-1111g,_w“1e_1)eu:te 11st 1111 FWH sei. bon- Richt- ck) “dev Mo -[1chck_Z161__?e_r_ RuYMleMYrWFFLLaYJFiUt- _ _ 116 “c- e ung r WW *1- n. “1 11511 , 1ves11-a_l_'b 1111chk ; 111111111113 .s_1_2[_ Yon LMM __ Öaf & _ _ _ 1na-nz1ve „19 er am "1.1“ , 11 1111111 [12 er und dtng-Ücher 961125211 se16n, als W-arenwsÖsel anderer Berufsstänsxk, bsson-dMZ nacb _ - 11131111011111111117-311 C11fahr111111111, u-md wesBal-b die La1ndW1vtschWfb nacht B-oHcre Bekmge 111011 dow ö-ff13111liche11 GquUEUM: Post, Verkehväbwnrk U“. a. erhalte. _ (11211 13 und 16 M1 _ _ __ *[art KEIM SUYWÉ'FYHUH 1111_1_§1 _?)ie ZS 40T?- 1-111111119 n zu 11 „e “111 ypo een- 95 11111- Ws 11er1116, oder] 11108111 111-1111 das N11sbkc1111fgeW hinswfü-ge. Am ENT“? konmten Noch 5 [ckck 6 M1-llta11de11 W110era11-froertxuwgshypotüöcrkcn ber- ausakonew. Der- ertretev der _Prewße11kasse bcnwrkte, daß fur 1925 75 M'rlkrone-m 1111 zmhle-w seven _; “das wüyde »der 211111111111- Außsvde-m 11111111 __dte La11d1v1111ch1a11 noch 1111 __ _ Rewtenbam-Y zu1uckz111111blcn-. Jahre 1926 1110111111) MMW, 9111211de 111911)? W111)! die FW das; T Neue Kdewwmela'd-ungoow 111111111. (Denn,) erGl-Yirte sich 9692111111121: 11111 Ausführungsa ma 1111911 Schu1szyll 01111161- e1ssp1111-11-e 11111'sck1111 _?„01-0- Mam so sei _ck (1111111 in dcr Z111Ö11_age. [115 18% übcrHMW-f k1'1111-éw _ _ e17k15'11-te, 11161 _Daue'uzöllk due PMs 111111, 1112 56161113 21111 “21er- EU trete Für ZöÜe e-in. dle -€st1atk€11,_ 111111111111 kichx'n, Fs 1111111160110 111116 512 Erörtérung 1111."

,ZBeFastuvg, KopibaE, Zi_1_1e11 der LQn-dWirksÖQf't“ fortx. ::,“ ' fu rte r Vcr-s__ 'ulduyg aus: “' t eine Er_ eb1tng_ u: e_r “012 _ _ _ rt, mn Klär-uvg 111 111912 1311111'1111111111'112 über ganz Dcnkscb- 113611111“ Flc'ich. _ eule die Vechchieb11na dex? 8111121113111111927 Vor rtegsze1t. Das vorgexegte M111211al 1111111 1111 1112 Betrtebe, das; bende e1_11 111111111111 " 81111112 31111111-

011 611 fva-gt-e 11-11

*Der Agrara ns1chu des R eich stags behandxmm ck10 911115111111 511111111

einer 6111 en Si 1111 Belastung, K ' ' g s g I Nach dem Bericht des

achr1chtenbüros des Vereim-s_ deutschex Ze1tungLVerleger zunäckyst einige Vertreter der_Re1cbsba11k eme Dartellung des gegen» wärtigen Standes der K_ayckaxdeckung und Bes affun hier vorliegenden Schw1er1gke1ten, __ Rei shankdtrektor Ka__ufmann erkla_rt und er Rentenbank stan_de_n der Land1v1rx werte von etwa 1200 Mrlxtonen ur Verfugun aft ferner gut beteiltgt_ an en Kred1ten_ Post s webtan- Verembaxupgen, Kred1 800 M1ll1onen P_fan _ bekenbank sei die Landwirts aft_ u e1nem_ er ebl1chen Prozent- emu 1111131311 1111 __ ersicherungSgesdern der Lgniywirtschaft_ Kredrte zuzufubren. Erlangung außwarttger_Kred1te betonte der _Gange seren, welche 11 der Hoffnung berech- ti e Kredtte zu erlqn en. Zur_ er Saß der Re1 sbcun-k mrt 9 % 111 Was die Verzinsung (der Hypothekxn, andbriefe usw. angebe, seien Ye _trebyngen 1111 GZ Zinssaßes nach__Mog 1chYert _herbe1zufuhren. ß man in der 11a sten_Ze1t 111151 zu _e1ner H Lung des Saßcs der Reixbsbank chxexten werde vtelmehr daran enkLn dürfe, noch eime we1tere Ermaß1gung ber Fövderu-ng Der LanMvirvsthaft g? öre daneben vor aÜem Skeiqerung der Produktion, die allerdings m t dux Frei err v on R1 ere Summen unter __ Reichsbankdirektyr Kaufxyann erklarke da 11, da rage_11 vernxtnen zu _musse . r ältmssen mch

das T ema:

w i r t s ck a f t. Mmo-m-mew 111111111111

Ge- eimwat S ck) 11) (1 1"

uber den Zmsen tenst Usw. “iarÖen BelWst-AM

e seitens der Retcbsbank aft Kredite im Ge amt-

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bebvagensde R Spar a en.

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ckck| möglich sein. _

“Utonen- cm Idle Das 1111111: im

Vortragende, Verbandxungen im tig en, lang 11 betonte er, (1 bezeichnet Werden körme.

[) o r- t 11 e W e 1116 des WfW skankden. s dugenche11 umd _ __ Dae kleme-n Lamdwwte kowncken 1111111121 16

Krodij: bekomxmen. a-u1f Getwide veulan-ge,

Sehvmg 11111 111116111

als zu boch Problsm ei beuke ie

et auch, da ßeizufübren.

1111111111 zu en

reis-btldung se em. In der Na

en (D. at.) [ra em üblichen Zm

eine erhöhte 1 211111. Abg.

eichsbank erbebli SacbDerftandrger Dr.

Deutscken Landwirt der Landwirbscbafb ur

vwge zu bringen. and und WWW rund 1500 Betriebe mik 115000

Am _xneisten in ere siert h

geben könne. _ er bedauere, d1ese

Das sei un er den gegenwärtigen Ve

__ __ __ __ ___ ___sSba versthdiLeF KZm: Nabel e a te, 0 ie ei an ren e_r rer Evn-te & dergLa e sei, einen bxsoyderen Kredtt zur Ein wei erer Sachver tandtger fragte ferner, des Zins ßes __ aufnxapn er latte d 114 d es besonders auf indirektem Wege__wobl mogltch s __ Ernte der Landwirtschaft eme erhohte Kred1tb11 e zuzy hren.

er der Ritterschaftlicben Darlebnskasse, Er erklärxe ge

rs es wäre tbm Sake von 12 % Kr

1141 erstreckk Ück)

JOY“ der __ __ er gung u e e1_1. ob es mögchb 1t, eme ermöalicöen.

genuber der : Unterku ung zugrunde «legten ö erer_ Z1_n enawßvarxd_zu le1_sten ist als fru 1 ck 111 erster Lune bedmgt durch _ __ _ _ ie Lde-irtscbaft 111 ts auSrercben-der RM'lkredanwchkXU“5.211 ' , f; - wie das 1101112111116 Hyyodbeken eincn sebr 1111*[ mg auömacben, _wls b1sher angenommen wurdx. der _Lmdwnbscbaft kann mcbt Hie Rede 11111. stellen 613611111115 Es 1111111 versucht WLUÖLU, dux 2111?- Z 1 solche Pr-oduktionSm-öglnbketten zu Wasen, das; d1_1' 0,111 erbo _ben Lasten tvagbar find. -- P_ cm d1eser Er shuna unter anderm d1e verschuldung viele. -- Von (1de

weitere Herabseßung des Darauf wurde der Vert v'yn Winterfxldt, gehört. brungen des Ne1chsbankv§rtrete FLZand1_v1rt__1_1_1_xer e__1__ne1_;1__ _ s __ _ s _ _

ur an 11e rere omme e ogar 111 geam 13% % Zinsen. gDasgsei ein unmögl1cher und _unfraaharer Zustan . Reichsbankvertreters__ hmficbtlch her lana- istigen Auslandskxedite Hält der Redner fur 11 ovt_1m1sttsch. Die ür die Landwtrtsäöaft stekke fich_beute so, _af1 d1ese langfristtge e zu günstigen Bedingungen ubxrhaupt_n1_cht erhalten _ und deshalb weiter angewiesen se1_ auf dte kurzfnsttgen Wechselkredtke: diese seien aber nach wie vor 1111111 u11-ter emem Sake von 12 7 u erkalten, vielfach würden sie so_gar teurer. ie SÖwierigkeiLen der Prolyngatwn. scbafkung 1111 erreichen, mu Vertreter der

enüber den 1111 bekannt, e ite erhalten

einer Enbscbuldun

Ren- 1111- WWW

111111 bcnnxtankxlc “olle, die darin die Y3111311-1- er Seite wurde gegen die «t.:kxsnk' der Widerfinnigkeit erhoben, 1111111 sie führc _111_dc111 SMM, daß die egenwärtige GeFam-Werscbulduna der L1111d11111-1111'1.1st ro ent ver inst werden müsse,

_ * ' ["ck [ck echselchlden fel aucb retcbi ) )“_R______ Alch) ber. -- Abg. „. .

Die Ausführungen des rofe or Dr.

mit 70 bis 80 Die 9111111101112 11911

56 Mark 'e Hektar _ _ einen Basuern zahle KynlokorrentzmsenZ Dxese Skatist-ik trage zur Urteilsfmduna ' ) war auch der __ __ ngen sei, und ersuchte; fie_ zuruckzustcchn, 11113 [die vom Ernährungs- und Vom Finanzmnnsterntm zu 1151112115111

Weiter kämen dazu Um die intenfive Bewirt- s1 eme Verbilligung der Kredite erstrebt __ ___ _ __ __Reniednbhank_er_klä1,_1yee__b_e__11_fa[ls, di B trebunqen er en en (111 amgen a 1n,au em ert 1gung de? Kxxdite hinzuwirken. Es müßten aber auch die Spareinlagen und

1l_ferd1ng ( babrstik nichts cmz