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Komsre'cbs iestgehglten worden, welchen ich in der Anlage der Genehmi- JUUZ Ew. M„a]es„t„at unierzubreitcn mir erlaube. **,) WPT dl? kunftigen Prätur - Gerichtssprengel betrifft, so isi die gegen- Pakkkgk Eintheilung, welche seit mehr als dreißig Jahren besteht und "ck („W sehr zweckmäßig bewährt hat, im Allgemeinen auch dc„r neuen Emttchtung zum Grunde gelegt, und es find darin nur wemge Ak"- derungen, dcrenNotHWendigkc-it und Niislichkrit unverkennbar mar, vorgenommen worden. „ , Von den besichrndrn 1:24; Landprätureu sollen nur zwei, jkk'kdze? Vimercatc in der Provinz Mailand und jene zu „Verdelio m ein Provinz Bergamo aufhören, und deren Sprengel „mit den SpklMÜDe- der aiigränzenden Präturen vereinigt werden. Dili? Maßregzr, von "" GW")? Ms de' bkikicscblossenen Verhandluna erhellc11,„w „ und den Behörden bereits im Laufe der verflossenen Jahre bean ragn als ist auch bei den in nriirster Zeit geschehen?" EinvernethUÉL «- en d11rchaus unbedenklich und zweckmäßig anerkannt worden. „KUZO sollen in dcn lombardischen Provinzen sechs "eUe'anmrdmiÖrj*nano drci in der Provinz BreScia zuOrzinovl, 9)k§'_"kkch'a" „U" ' “ZIM s; zrvci in der Provinz Brrgamo, zu Almeno S. Salva ori;l ;11; „dein corre; und eine in der Provinz Maniova ö" Canneto1eHZ1„_)„:„„„Und ken vcnetianischen Provinzen die bis ZUM IWF ,“), ' "" Z'"? Prätur zn Maroiiira wicdrr hcrgrstllit Wkkdkn- »M “"MS?" Jrloiikn Städten ergab sich die Nothwrndigkett, mehr als eme M"." tietls fiir die Stadt, theils fiir die Umgehung „zu bestellen. MMG war in Mailand der Fall, wo m:; m, „Bergamcx, wo, zwci, und in Venedig und Verona, in wclchen Stadte11„„g_le„1chfalis ]e zwei Prätrrrrn ansgesirlli werden mußten. So werden kuning 111 mr_lom- bardiscixrn Provinzen statt der bishrrrgen Anzahl „von 73 “59mm- 11nd Lan“prc'1turen,kiinftig 80 und 111 de11„„venet1an1scher1 Provmzen ßatt der bisherigen 77, gleichfalls 8„0 Praturen, jedocli mri einem von dem bisherigen zum Theile verschiedenen Wirkungskreise bcsteyen. Als wünschenswerrh stellt sich die Errichtung einer neuen Priitur in der Provinz Mantova dar, welcher namentlich ein Theil des iiber 36,000 Einwohner umfassenden Sprengels der Prätrrr zit Gonzaga zuzuwriscn wäre. Da aber die Erhebnngen iiber den gecignctriiAmis- fis und andere Punkte bis jeyt zu keinem Schluffe gebracht werden
konnten, kann ich mir nur die diesfälligen Anträge fiir ri- nen spätrrrn Zeitpunkt vorbehalten. Die „sonstigen 111 de'" bishrrigen Präturssprengeln beantragten Veränderungen bcruhrn
gleichfalls auf den Ergebniffen der bisherigen Erfakrrinig und genauer wiederholter Erhebungen, und haben zum„ Cheri a11ch den Zweck, die Uebrrrinstimmung mitder administrativen Emtderlung drs Landes zu ermöglichen. Die Präturssprengrl von Lorco und Arraiio (PW- vinz Venedig), Welche nach ihrer grographischkn Lage le1'„ Provinz Novigo gehören, wohin auch ihrHauptverkehr 900, wurden 11! BLZ"?! auf die Zusiiz-Administmtion um so mehr de„r 1111th genannten PU)" vinz zugxwiesen, als dicses hinsichtlich der Fmanz-Berwaliuiig bereit?; vor vielen Jahren geschehen ist, und in lcyter Zeit auch 111 Betreff der politischen Verwaltung eine ähnliche Zuweisung beantragt Worden ist. Die Zahl der zugleich ais Koilegiaigerichte zu besieliendrn Prä- turen odcr Präturen erster Klasse beläuft sich in den lombardischen Provinzen auf 26, und in den vcnciianischen auf 24; zusammen 50. Die übrigen 110 thrilen sich in Präturen zweiter und dritter Klaffc nach der Bedeutrndheii drr Präturssprengcl und drs davon abhängi- gen größeren odcr kirineren Personalstandes. Da die Bevölkerung der iombardisch-venrtia11ischrn Provinzen sich in r1111der Zahl aiif 4,900,000 Einwohner beläuft, so kommen im Durchschniite mehr ais 540,000 Einwohner auf eine Brzirksprätur und nahe 100,00!) auf eine Kolirgiaiprätur,
Die Zahl drr Gerichtshöfe erster Instanz isi der Zahl der Provinzen gleich, nämlich 9 fiir die lombardischen und 8 fiir die vrnetianischen Provinzen; dirsrlbcn Werden gleich den Provinzialiribrtnalen, an deren Sirlle “sic treten, ihren Six, in den Hauptstädten der einzelncn Pro- vinzrn haben, und ihr Sprengel in den ihnen zugewirscnen Geschäften wird die ganze Provinz umfassen. Nur die beiden dcrnral zur Pro- vinz Venedig gehörigen Distrikte, rückficbtlich Prätursbezirke von Lorco und Ariano, wurden dchrovinz von Rovigo zugewiesen, wohin die- selben nach ihrer geographischen Lage und ihren Verkehröverhäliniffcn gehören, und welcher Provinz diese Distrikte, was die Finanzverwal- tung betrifft, schon dermalen zugeiheiit sind, so wie in neuester Zeit dieselbe Zntheiiung a11ch in Bezug auf die politische Vcrwaitimg bc- antragt worden ist, » Zit Pkaiiand und Venedig soiicn ncbrn dcn Provinzial-GerickUshöfen die bisherigen Handels- und Wrchsrigcricdte, wovon jenes 311 Venrdig zugleich Seegericht für das ganze lombar- disch-venetianische Königreich iü, mit wcnig veränderter Einrichtung thbesiehen.
(:) Eine sehr sorgfältige Erörtcrnng wurde der Frage gewidmet, ob auch künftig nur zwei Appellationögerichte in Mailand und Venedig, jours fiir alle lombardischen, dieses für alle vcnctianischenProvinzen bestehen sollen, oder ob es nothwendig sei, auch in anderen Städten und alicnfallö in welchen selbstständige AppeUaiionSgerichte oder doch Sectioncn drr ersicrcn aufzustellen. Geruhen Ew. Majestätzu grsiattrn, daß ich die Griinde ansiihre, aus welchen der trertgehorsamsie Mimsirrraih sich fiir den Antrag erklären zu sollen glaubte, daß neben dcn Apprlintions- höfen in Mailand und Venedig Sektionen derselben in Brescia urid Verona ausgestellt werdcn, von denen jene in Brescia die drri Pro- vinzen Brescia, Bergamo und Mantua mit einer Volkszahl von 1111- Yfähr 1,011,000 Einwohner, jene in Verona die Provinzen Verorm, s icenza und Rovigo, mit ungefiihr 790,000 Einwohnern zu ihrem Sprengel erhalten wiirden; wiihrend die anderen 6 lombardischen Provinzen mit ungefähr 1,71Z,000 Einwohnern dem Sprengel des L'ipd„riiatir:nsgericl)tes in Mailand, die anderen 5 Venetianischen mit 1111- gcfahr 1360000 Eiriwohnrrn den Sprengel des AppeUationSgkrichts in Venedig bilden sollen,
Man mußte bei dirsrm Anfrage hauptsächlich auf das neue System der Zusiizpflcge und auf darin den Appeiiationsgerichten zugewiesenen Wir- kungskreis Ruckficht nchmrn; die zwei in Mailand und Venedig besiehcn- den ApprUationSgerichte vermochten von jeher nur durch ungcwöhnliche Ari- sirengung„ die ihnen obliegenden Arbcitrn zu bestreiten. Tie Zahl dchäthc wurde bei icdrn derselben bis auf 26 vermehrt, es wurden von Zeit zu Zeit Adshuisen bewilligt und doch erneuerten sich immer wieder die Klagen '“)?de zu große Last der Geschäfte und die sich häufenrrn Rückstände. D1e1e2„„11nd d1e„mit der Lritung so großer Appeiiaiionskörpcr verbundenen Urbcisiande brnmkten, daß bereits vor mehreren Jahren Allerhöchsten Orts Autrage vorget! Aufstellung eines dritten AppeUarionSgerichts in Verona vorgelegt FWW?"- wklche jedoch unerledigt blieben. Es kann keinem Zwei- ik'l "nikkl'kgkkk- daß bei dem neuen System die dem ?lppeUationsgericht ob.- ÜÉJMU Art,)?“ sehr)" in nächster Zukunft im Ganzen minder brdeutrnd sein wird, als s“ "5 !"U)“ M"- wie in dem Laufe dieses allrrunterthänigstrn VMMJKS- wo von dem für die neuen Gerichte erforderlichen Personas KKKÖZLYZL Rel?“ ist, nachgewiesen wird.
are “. " ""' die Menge der Ges äfte und nicht hauptsächlich die M* drs V"!“hkkps maßgebend, so müiziie nian immerhin wenigstens den Versuch machen, ob „„bei dem neuen Systeme mit zwei Appellationsgerichten außgelangi Mrd?" konne, und die in den verflossenen Jahren bei der bis- hkk'JM EMUM'U'J gem„achten„ Erfahrungen würden keinen hinlänglichen Grund abgeben, um d'? Kkmung eines dritten Appellationsgerichtes auck) unter dem neuen Systrme ohne weiteresfiirnothwendigzu erklaren. Allein es kommt hier „wesentlich auf die Ar! des neuen Verfahrens an, Wenn auch für den erlprozeß durcb langereZeii noch das bisherige Sysiemfort- dauern sollte, wie kaum anders zu erwarten ist, in Strafsachen wird mitdem Insiebentreten der neuen Gerichte Mündlichkeit und Oeffentlichkeit des Ver- fahrens eingefiihrt Werden. Das Institut der Geschwornen soll jedoch im lombardisch-venetianischen Königreiche nicbt eingefiihrt, sondern die Ab- urtheilung der in anderen Kronländern den Schwurgerichten vorbehaltenen Verbrechen im lombardisch-venetianischen Königreiche den Provinzialgerichis- hösen zustehen und gegen ihre Entscheidung die Berufung an den Appella- tionshof ümttfinden. Dieses wird zu zahlrerchen„11nd manchmal weitläu- figen öffentlichen Verhandlungen vor den Apprüatronßgerichten führen, zu Verhandlungen, welche da, Wo die Schwurgerichte in erster Jrrsianz erken- nen und gegen ihren A11sspruck nur das Mittel drr„ Cassatron zulässig is!, nicht vorkommen können. Es wird also sehr haufig der Jail ein- treten, daß Parteien und Zeugen zu öffentlichen Verhandlungen vo„„r das AppellationSg-richt erscheinen müssen Wenn auch der damit im die
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Privaten und das StaatSärar verbundene bedeutende Kostenrrufwand im Aligemeinrn als eine nicht zu„ vermeidende Nothwendigkert„ange- sehen werden muß, so ist es doch eme Anforderung eben „so der Gerech- tigkeit als des Finanzinteresses, daß der AufWand an Zeit und Kosten, welchen das persönliche Erscheinen der Zeugen „und Parmen vor das Ap- pellationsZericht mit fich bringt, mögliÖß NMUMM we'd“ ""„d zwar_„da- durch, daß durch Besieliung einer grdßxren Zahl von Appellatidnshofen, die zweite Znßanz den Zeugen und Pgrtrten naher geklßcbxund dre schleu- nigere Erledigung der eschäfte ermögltxht wcrdr. D1e„Besie„ilung kinds dritten Appenationsgerichtes in Verona hielt „man“ jedoch nicht fur zwedkma- ßig, weil dessen Sprengel theils aus„„lombard1schen„, theils „aus venexiamschen Provinzen hätte gebildet werden mussen, was mtr Unziikdmmlichkerten ver- bunden und mir dcr politischen Eintheilnng und Administration nicht im Cillkiange gewesen wäre. Man glaubte der Bildung von vier Appel- lationsgerichtrn, zwci fiir die lombardischen Provinzen (in Mailand und Breseia) 1111d zwei für die vcrieiianischen (in Verona und Venc- diii) dcn Vorzug 311 grben, wobei die andere Frage rntstand, ob die Ap- prliaiionshöfe in BreEcia 11nd Verona nls sribsiständi oder als Sectiourn jrnerzrr Mailand und Venedig zu brsthen wäre'n. Orr ' kinisterrath glaubte sicli fur ertere Ansicht in A11brtracht der gkringeren Kosten imd der erleichterten Administration crrtscbei'drn zu sollen, da bei diesem Systeme die Verwaltung der administrativrn Justiz sOWOhl fiir die lombardischen als für die vene- tianisckirn Provinzen diirch ein Organ grfiihrt werden kann, was bei der Ausstellung selbstständiger Apprliationégrtichtr nicht der Fall wäre.“
Es folgt 111111 die Bezeichnung der einzelnen (Sierichtr, welche und wo dieselben iiinftighin im lomdardiW-vcnrtianischen König- reich bestehcn sollen. Sodann heißt es Writer:
5) Was die versrdirdenrn Kategorieen der bei drn Ullikil Gerichten 7,11 bestrilcridcn Braunen, ihre Functionen 11nd Gehaltc betrifft, so wurde durchaus das in anderrn Kronländern, besonders Nicderöstcrrrich befolgte System beibrhairrn, hinsichtliä) drr Gehalte mußte jedoch nach auf das im lombardisri)-ve111-tia11isch1n Königreiche bisher bestandene in den dortigen Verhältniffrn gegründete Maß derselben Riicksicht genommen wrrdrn. Aus der angeschlossenen Verhandlung namentlich (1118 den Brilngcn Ji" und 81' drrscidcn rrgicbe sich, daß die (Gehalte drr 111711111 Grririite erster und zwei- ter Instanz, in den lombardisch-vrnrtianischrn Provinzen sich mit Einsciiliiß drrfiirA11skriitanir11, “.'ldjutcn und Dirtrnen [»rantragien Panschalbeträge in runder Summe 1110" 1,68I,000 belarrfr, was gegen den bisherigen Vr- ioldrmgsfiand cinen Mindcranfwmid von nahe an 90,000 Fi. ergiebt, Da
nach der bisherigen Einrichtung die Jirstiz in 0ivilic1chr11größtr11- theils,i11Strafsacheu wenigstrris bei allen schweren Polizci-Ueber- trrinngen i1t crsirr Instanz dnrch Cinzclnrichtrr vrrivaitrt Wirrdrn, wiihrend iiinftig die kolirgialisciir Bchandlring mich in erster In-
stanz vdrwirgrnd sein wird, wäre eine größere Beschränkung der; beantrag- ten Arriwandrs nicht wohl rhrrnlich gewesen. Der für das nene Institut der Staatöatiwaitschaft beantragte Vrsoldungssiand beläuft sich in beiden Provinzen aiif 243,000 Fl, i11 runder Summe, wodurch nicht mir die odige Ersparrmg aufgrhoben, sondern dieselbe um beiläufig 154,000 Fi, Überstie- gr" wird, welche Mehraiwgabe jedoch als ein? nicht 311 vermeidende Folge drs neuen Systems angesehen werdrn muß und in den aus den 11c111'11 Einrichtungen 311 erwartrndrn Vortheilr-n ihren Ersatz finden diirfte.
(1) Damit die Urne (Hrriiiitsorganisation ins Lrberr trrtcn könne, wird es nothwendig, daß die damit in Verbindung stehenden, in arrdcrrn Kronländrtn bereits kundgemircbtcn Gescye auch im lombardiscii - Venetiani- sckicn Königreiche mit den allfälligrn, dr11 besondcrrn Verhältnissen der; Landes entsprechenden “))iodificationen eingeführt Werden. Dahin gehört: Die dnrch die Allerhöchste Entschlirßung vom 17. Januar d. J. genehmigte 11111“ I)ir'mdiirdkeii 111113 Oeffcntiichirit des Verfahrens gcgriirrdrsc Strafpro- zcßorditrmg n1itdc11d111ch das TngfaUrri ch Jirstitntcs dcr er-wnrgerirdtc noth- wrndig werdenden Aenderungen, Die durch das KaiseriichePateutvom18.3100 d. J. knndgrmachte Vorschrift iiber die Zuständigkeit und den Wirkungskreis drr (Hrricdtc in bürgerlichen chhtsangelegmheitrn; das organische Geseiz fiir die (:Hrrichtsstclicn vom 28. Jimi d. Z, 'Das Gesrs iiber die Staats- arrwaltsriiaft vom 10. Ziili d. J. und andere. Ich habe bereits vor län- gerer Zeit die nöthigcn Anordmmgcn getroffcn, um diese (Icicize der fiir das iombardiscl)-vcnetianischc Königreich crgrhcndrn Gerichtsorganisation und den besonderem Vcrhältniffrn drffrlben anziipaffrn und tvrrde nichi cr- 111ange111, in kiirrcsicr Zrit die diesfäiiigcn Entwürfe Ew. Majrstät zur “Zilierhöchsten Srbinßsassimg vorznlrgrn, Ebru so werde ich niclitermangeln, jene bcsondcrrn "Linordnimgen in Antrag zu bringen, Welche hinsichtlich der im lombardisch-Vcnctianischrn Königreiche bestehenden vaoihrkrriäwirr, drr “Udvoiatnr urid drö ?'ioiiri'iatswrsrris daselbst irt J-olgc drr 11r11r11 Lrga-ii- sation sich 1115 liVthCtidig odcr wiiiischcnöwrrtl) herausstrllrn sollten. (»iira ruhen Ew. Majrsiät den in diesem (1Uer1111trrthéi11igstrii Vortragr2110111101101 Anträgen dir '.)illrrhöcbsic (Herrehmigrrng 111 erthcilrrr 1111d mich 311 ermäch- tigen, im Eirivcrstritrdiiissc mit den Ministern ch 3111101111111." drr Finanxcn dir ziir ?rex'ciifiiiirnng dersribcn ndthigcn ?inordnrirrgcn („11 irrffrii.
Wien, 540, November 1850.“
Hannover. Hannovrr, “.'0. Jan. Tic „13111111. drrswr Ztg. ruthiili folgende Bekanntnmchnng dis .ii'iinigiirben („550111111111- Minisirriums, die Wirdrrvi-rsaimniung der Stände des Königreichs brti'cffé'nk :
Sc. :).)iaji'stät dcr König haben 311 brstimmrn gcruhi, das; dir am 28. Juli V. Z. Vrrtagtr aligrmrinc Stäridrdrrsammlung 11111 K).)iittworix den 12. erruar d. J. wieder zusannnentrcten solle. "Dir Mitglieder derselben wrrden daher aufgcfordcrt, sick) zeitig hrrr rin- zufindcn, um an den Verhandlungen Theil zu 1101111611. Hannovi'r, den “R, Januar 1851,
Königliches Griammt-Ministcrium. A, von V)?ii11chl)11usr11. W. Lindemann. von Riissing. C, Jacobi. Th. Meyer. l)1'. Jrriherr don Harnmrrstcin.
Hannover, 20.311". Das Musikcorps drr hirr noch vcr- wcilrnden (isirrrricl1isckrn Truppen brachte Vorgrstrrn Abrud dcm Könige riric solcnne Nachtmusik.
Heute Mittag rückte eine Batterie östrrrriri)ischrr Artiiierie hier rin, an der Spitze drrsilbrn wiederurn die Musik unseres Garde du Corps-Nrgintenis und eim» große Suite hic'sigrr Diplomaten und Offiziers. Das Regiment Windischgräy»Chrvauxirgers hat uns griißtentlieiis wieder verlassen, nur ein Theil des Kommandd's und das Mnsikcorps brfindrt sich noci) hier.
Baden. Karlsruhe, *19. Jan. (D. R) Die Volkskmrr mrr yar das Anlehen von fünf Millionen Gulden bewilligt.
Hkffku- Kasskl, 19. Jan. Dir Dnrcimrärsche drr„K. ik iisterrrichischc11 nach Holstrin bestimmten Truppen endigen hier 1110 dem 19th d, M. Gestern [angie dir Munitions-Reserve des 4011 Armre-Corps und heute Nachmittag gcgen .' Uhr trafen writrrr Truppen und zwci Fahrwescn-TranMwi-Divisionen hier rin. Mor- gen wird als letzte zu diesem Armre-Corps gehörige Abtheilung das Lazarett) hier anlangen.
Hessen und bei Rhein. Mainz, 18, Jan, Dirhiesige Königlich preußische Besaßung feierte hiutr dar» 1501'1il)rige Erin- nerungsfest der Krönung König Jriedkikh's ]. wie einen KÜCHE]!- Feiertag. In der evangelischen Kirche war zu diesem ZWrckr Goi- tcödienst und Predigt des Garnison-Predigers Herrn König, wel- cher zum Schlusse ein Tcdeum, ausgefiihrt von den Militair-Sc'in- gern, folgte.
Die seit vier Wochen anhaltende ungewöhnlich warme Witte- rung, verbunden mit einem lästigen Nebel, fängt an, auf den Ge- sundheits-Zusiand sehr nachthrilig einzuwirkrn. Wir hatten zwei mondhelie Nächte mit +6 Grad Réaumur. Die Primel blüht fast überal] im Freien.
Sehleswig-Holstein. Rendsburg, 18, Jan. (H. C.) Der kommandirende General hat heute nachstehenden herzlichen Ab-
sthiedsgruß an die demnächß zu permittirenden Mannschaften erlas-
sen: „An die zur Permittirung und Entlaffung kommenden Leute der schleswig-holsteinischen Armre: Soldaten! Bei Eurem Ausschei- den aus der Armee sage ich Euch nicht allein ein herzliches Lebewohl, sondern ich spreche zugleich den Dank des Landrs fiir die bravru und treuen Dienste aus, die Ihr seiner Sache geleistet. Die Urdor- zrugung treuerfiiUtrr Pflicht sci Euch ein freundliéer Vrgicitrr auf Eurem ferneren Lebenswege; sic erhöhe Euer Gli] , sie sei Euch ein Trost in bösen Tagrn. Gott sei mit“ Euch, meine Waffengesährtan auf alien Euren Wegen. Rendsburg, den 18.Ja1111ar_1051, Dri kommandirende General Freiherr vo 11 der Horst.“
„Oldenburg. Oldenburg, 17.J11n. Tas 1].sii“i“il c1*schi1*.- nene Gcseizblatt enthält eine Verordnung, wclche einige der wjckitjq, sten kirchlichen Verhältnisse im Geiste drr Vrrfasiung rcgrlt. Wir lieben aus drrselbrn hrrdus, daß nur dir Vom Siaatr (“liikj'ki'xuntkn (Hrmeinderr Geburts-, Hdiratiw- urid Sterbeiistrn Wii 110,11in Wirkung führen können, und daß zu dcn kirclilicdcn Abgabrii [1111th nur die Gliedcr der politischen (Hmnrinde brizustcurrn l)a'1*r1i,/we1ch1 zugleich drrsribrn kirchlichen (Zirmeinde angehören.
Sachsen-Koburg-Gotha. (Hort) 11, “.'0. Frau, 03. 51.11 Ddr Staats-Minister von Srebaä) wird drm Vrrnrlmnrn rrari» diir- rrjt „iiicht zu den dresdner Konferenzen 111r111ik111rc11, da der mri- 101111111112 Staats * Minister von Wrckmmr das HrrzogtlUli" (5500111 bei Berathnng iiber die materialien Interrssrn mit vrrtrrtrii soll, Die Anwrsrnhrii drs Ministers ist 110tl)wi*r1dix;, da die 1111l11' bivvy, stel)endc Verhandlung über dir organisckir Vrrriirigrnig “(rr drikrii Fiirstcnthiimer Gotha und Kyburg dieselbe durchaus erfordert. 311 Betreff der Domanial:-Angrlegrni)eit [mr das Staats.'))iinistrrium untcr Andrrrm einen Vorschlag befürwortet, 111111) wrlriirm das gr smnmtr Kammer: und Donianiai-Vrrmögrn als fidriirmwissariiciirg Eigruthum drs Herzoglichen Hanses arirrkanrit, jedoch 0111“ Vrriiiri [11111] des Ertrages dcssrlben zwischen dem Mrrrdrsdeirn 1111? der Staatskasse nach einem bestiirimten Ouotaiverlrälrrriisc sssiiiiskiii 1111d die Aufsicht iiber die Verwaltung drr Larrdrsvrrirrtritt,“; 1111[)i*i111„1“1e'-- stellt wi'rdrn soll. Nach dirsrr Quotaidrrrldnnng wiirden ,'], der Einkünfte drm „Herzogs znfaiicn.
Saäxfcu-Nkciningrn. Mriningerr, 15. “31111. (x- 113, Z.) Die iicrrrstcn Erlasse dcr StaatIrrgir-rrriig 1111101011 rs dcn Br: 11111011 zur Pfliriri, in ihren Kreisen darauf11i11111wirir11, das: dir Jrirr drr Sonntage besser wie bisher grwahrt und dir Brviili'cr111111 311 größerer Kirchlichkrit bingrlriirt werde.
Lauenburg. Radeburg, 20. Jan. (3Z1.C.1 Tic Briana!- machung drs Grafen von RiVentiow-Crimiuii dom 10011 d. 1111011“ wie folgt:
„Naiiidrm durch das unter dem hruiigcn Trixie publirirtr Nl [erhiickistr Patcni, ii. 4]. Schloß Frederiköborg, den 8011 “i». Mi., dir iaridrshrrriiidc Autorität im Herzogthnm errrrni'nrg idirdrr 1101111- strllt worden ist, so wird untrr Brzugrmdnir «111; dieser 1111111611111» Patent und in Kraft der mir, dem 1111“tcrzricliririrrr (5590011101 Kon frrr*113:-Rath, Grafen von Rcdcntlow-Criminii, “.'[lirrixiiriist rrtiwiitm; Voii11mchi, Folgrndcs Von mir dcrfiigt und 3111" iiff1*1riiici'*r11 rii1111dr grbrackQ:
]) Die unter drm 30. April 1840 im Anstragc 1111d im N11“ irren der deutschen Ccntralgrwaii, Unter drr Brzciciirrnrixi ri11rr Starr Läiicl*1chi*lfk„ deri Herzogtlwmö Lauenburg, _[iis_3um “.)ibsiiiluß drs- Zrirdrrrs rrngc11*t3tr und aus» drm .Herren Grami von .iiirlsniairs cggr, 10 wir aus drn Hcrrrn Justizriithrri Walter und „.*Ir'iciistiidi, [*rstrhrnde obrrstc Landcs-Bchiirdr, welche bis zum [iruichn TUJC ihre Functionen forigrsrixi hat, iyi drrsribrri, 111101“ Vorrrliirl'r killi'l' underziiglich durch einen beauftragten KörriglichrU Bramtrn vorin- 11rhmr11d1'11 Mvision drs Rccbnnngswrscnö, 811011110171 worden.
“Z) Wir Functionen dicser bisherigrn obersten Lairdrzdrliiirdr wirdrit dis writer auf die [mtrnbrtrgisiiir I)irgirrnirq iiiicrtragrn; 111101" V111“bri)11it jcddcd cinrr 311 t1rifc11dr11 „1110101111111:- 'Lirsii1111111111g ()iiisiidtiici) drrjrnigcn ?ingrirgmilwii-“rt, wrirdr criiwirrr 511 111ri11rr odcr drr ?illkki)0i'l)sti*1l Entstiiridunz] zr: vrrsrriirn sind.
?iiir- Eingaben in adrrrinist1ntivc11 NUMii*g(']ii)1*ii1*lT siiid driiicr VOM licrrtigrii Tage 1111 an dir .Jiiinigiiriic ?)irgiriunrr drs» Hrrwq 1111111151311111111111» 311 0111011. “Der I)irgirrung V1*1i*i1'ii'i iiiirirrriis voriiiusizr dir drrsridrn iiach drr bidliriigcn Örgaiiismiidii 3111'10111'11d1' Kriiiwrtmiz iii Jnsiizsaciirn, neben drm Hofgeriiiirr, wrirdrs, rdsrr so wir. auch das .K'onsistorium, sri11rJ1111cii011r11 i11 11112161'1i11drr11'r Kdnr- prtcnz [*eidrhiili.
LZ) Tir Tiiiiiixricit dir [a11c11dnrxiisciiri1 rariirs- *Jkrrs1111111[111111 urid drs 211160111005 dirsrr Landid-"Licrsarniriliiiig iir'iri' 1110 dem [isir- tigrn Tage auf.
4) Sämmtiiclir Bramfr, Tffixirrr' 1111d sdrriiixrrn ?liiziri'iriitrn rvrrdrii hierdurch drr grgrn dir abgetretene ddcrstc L1111dr13i1ri1iii'dr rir1grgnrtgc11rtr V1'1'pfl1rl'i1111gc11 011tb1111dr11 1111d ingiricii mit 101111 ?liigrhiirigmr und Cinwiilinrrn dcs Örrzogihnmw T“11111*11|)11rg 1111111' wiesen, Uri Iiiidrknnngrn drr im *.iiamr'n drs Bandcsdrrrn fiiirgi- 1'1'11d1'11 kiirgirrung wiliigc Folgr 311 lrisrcn. *
5) DieNsrir drm Miirz Mid" angrsiriiirir ddrr kr11sti111i1'rr11 2461111001, Offiziere und sonstigcA11g1'striltr werdcn iri il1rr11 Jiirictid- 11611 bestätigt und Haben, insofern sir im Amir zu i'ii'ibkll wim- ikhrn, ihre Brstailrtiigrn, Patente odcr K'riirstiturririwr diiirrrii vier Wochen 1111“ writcrrn Verfiigung bei dcr Regierung ki11;1!ki*ichcil. Tröglcirhcn habrrr dir friiher angrstelltrn meten und Tsfizialrn, wclche in Anlaß des [eiiien Regierung»iricciiscld mii 1011111 Vrstal lungen Derschen rvcrdrn müssen, ihre biswrrigiii Lissiirliringrn [*i11111'11 gleichcr Frist zur Erwirkung cincr Erneuerung drrsrlbrn, dri drr Rrgirrung rinzureichcn.
Rayeburg, den “10. Januar *liiöl.
(11.8.1 Rcdeniiow-Cri111i11il.“
Dic Proklamation der abgetretenen Siiiiiiialirrscdaft dom ]kxtrn d. ist folgrudc:
„ Mitbürgrr ! *
Nachdrm 111111 der Augrnblick gekommen, ivo wir, dcnrn die Verwaltung des Herzogthums seit mehr 1116 dritirhalb Jahren 1111- vertraut gewrscn, von unsercm Wirken zuriickgrtreirn find, iiiiinrn wir dicsrn Zeitpunkt nicht Vorübergehen lassen, r-l)11r alien '25r1rwl111rr11 Und Angrhörigrn des Landes, so wir dessen sämmtlichen Brhiix-dgn, fiir das Vertrauen, wclchrö sie uns brwirsrn, fiir dir bcrrii:« wiiligstc Unterstiiyung, welch sir 11115 1111111 untcr ()(infig rccdt schwierigen Verhältnissen stets _qciristci Hakon, 1111d odirr wrliiir rs uns nicht gelingen konnte, das Land wor größeren Störungen und vor (Hescßlosigkeit zu bewahren, unseren wärmsten und tirfgrfiihltcsten Dank hierdurch abzustattrn, die Hoffnung damit derbiiidrnd, daß die Zukunft dirsrs kleinen Landes eine _qrsrgnrir blribcii und da[- dige Gewährung mancher gereciitcri Wiinsrhe herbeiführen 1111799, derin Erfüllung bislang unter den gegebenen Verhältnissen zu er- reichen nicht möglich war.
Von diesem Gefühle belebt, treten wir aus unserer bisherigen Wirksamkeit zurück, indem wir Cash, geliebte Mitbiirgrr, schließlich noch auffordern, den Männern, welche nach uns zur Verwaltung des Landes berufen sind, mit demselben Vrrtrauen rrrtgrgenzukom- men, welches Ihr uns in so rrichrm Maße bewiesen habt!
RaZeburg, den 16. Januar 1851.
L, ielmansegge. E. J.Malter. A. Höchstädt.“
5 in, 19. .un. (21. M.) Heut? Mittag Um ?Uhr sind denn die er??)ixirlBirndesthpen hier „wirklich eingezogen. DrdHauptmann des hier garnifonirrndcn Vatwiions drs am 16„te11 beerdrgten„„ laue."- bar.;ischen Jägrrcorps war rhnrn entgegengerrtien. Es tirogerr im Gairzerr 1000 Mann chesen sexy, und waren dieselben m1t grunen Zweigen an ihren Hüten grschuckt.
Hamburg. Hawburg, 20. Jan. Der mit dem gestrigen Abrndzuge hier eingetroffene Statthaltrr, Graf Revrniioii, 1st„„h„rute Nackymittag wieder nach Kiel zuriickgekrbrt. Der Korirglich danische (_Vrnrral-i'ienienant Von Bardrnfleti) isi liier eingetroffen.
„Hamburg, 20. Jan. (T. N.) Es waren bis gestern Abend 0000 Mann r'istrrrriciiischcr Truppen ins Lauenburgsctze ringcriicki, sas!" (irrssckiiirsriirß Jufanie'rir, hrntr und morgen werden ferrirre 4000 Mann die Eike passirrn, spätrr dir Kavallrrie und Artillerie, der." "Train und die Manitionskolonnen. Dcr Uebergang wird sick) bis zum 201"th d. M. Vcrziigrrn, an wrlchrm Tage deriribc brrn- digt sriri diirftr. Es wrrdrn im (5311113911 nur 16,000 (Mann ;111- farrirrir, [Rrgimrnr Kiwailrrir urbst Artillerie iidrr dre Elbe grdrn, der Rest des Corps von 0- bis 7000 I)ia1111„wir*d rn H011110Vr'1', „zwischen i'iincburg nnd Celir, rinstweiirn verbleiben.
Mrrsiaord.
.Ocstcrreiäj. Pcstl), 14. Jan. ((Z). Z.) .Horrtr Wurden die ..:)irdriciriii'r siimriitlicdrr hiesiger Blätter zur Stadthanpt1111111111ch11f1 br- rnirrr mid denselben eine triihrrrnOrtrs erlassene Ordre vorgelesen, darin 1111111 ans dcn lining anfmerksmn machte, der noch immer mit drr rhenmligrn Ciiargi' drr i_irrschirdrnrn 1111garisch111_?)„irbi'ilrnfuhrcr getrieben wrrdr, wir dies erst kiirzlich, 11111 rin Vriipiri 311 geben, mit dem brrr1chtiqten Jusurgenirncdcf Writer drr Jail grweirri, drr, [»bgiriiiy 11121" .HNiivcr'rätiU'r' (“11111 iril'nrriixr kassit't, alf) (Hrrreral (18300)- rirt wordrri, Tic kiirdarkcnrr mußtrn drr brsagirii amtlichen Mii- tliriinrig rin &'i-ii 111115 il)rr11 Ramon beifügen; künftige 1011101171» Verstöße HiiiirU sdhirr kt'iUl' Cnischnldigung 111011', ais Unwiisrnhrii 11, s. w., FUr Verivridigung fiir sich.
Frankreick). P 111" i s, 10. Jan. Dir? “.!)iinisirr habrrrrmcd drr gr- firigrnSrYuugil)r1*0'“11!iass1111_qeingereicht; der Präsident der Republik Liar 0110011111) j1*dr*=i111icht angrrwmnirn. Dir gcstrige Mirwrität wird iirii nwrziin ricrsmnnirlir, 11111 iiber ii)r Brnclmirn 311 brrathrn. Man glaubt, die zrrstrigr Abstimmung wrrdr eine dcdrutrndc Spaiirmg, vielleicht dir Auflösung des orlcanistisihrn Partri-Vrrrins der Rue drs Prrramidrs zur Folgr haiirn. Das rckiifizirtr Sii1n111r1wrrhiili=- niß drs zirsirigru thnms ist nach “dcm („irritigrn Y))"ionitrnr fol,- „qcndrö: Srimnrcndr 701; absolute Majorität (351; fiir Si, Vuvr'ö ?inirag 41,5, „argen drnsrldrri Wir. Odilo" Varrrit, Pierre Vonapartr, Moik- warrii im Augrniiiirir drrAi'sti111111ung abwrsrnd. linter dc- ririi, dir gcgen das Mirrisrrririirt stirniritrn, drmirktr man (iirnrral Bcdmu, 9011111111111 Bdimparir, Ciianrrarnirr, Duvrrgirr dr 3311101111119, “Dufarrri, “,)."iiairviilr, PiÖCÜiOl'V 1111d siiii T,111i1"11,1r1-:1. Fiir dasselbe sii11111-1t611 11100“ Anderem chn Fancder, Hrcärren, Larnartirir, Ou- xiiwt, Pais» nnd Pcrsignw. Braimrd-Vcririi-rrs lirirsich, obglrick) 1111111 sclywrr krank, in den Saarl bringen, um fur St. Prude's Ari- xrag 311 stimmrri. Trr C 0 11 ititntionn rl „(*irginni icinc Brmrr- 001111411 iidrr das grsirigr *).)kißiraiecnövvinrn mit drr! Liiririrn: „Herr Tiiirrs rrirrmplyirt, Herr Thirrs, das heißt die Coalition. Es thut "UNS dirs irid fiir Herrn Thirrs, wrgrn drr Erima“,- 1'111111111 ririir riirfurcyiövolirn Likeigung, die und an seine Person k11iipfir, Es thut uns leid fiir Frankreich wrgrn drr iir- dri, dic riur solciir Situation herbeiführrn kann.“ “Das grrmrmtr 241110 (iiaraiirrisiii darin dir Art, Wir Hrrr Tizirrs dirsrs Vorm" rrichirii 111112110, ii! foigri-i'kr'i' Wrisc: „Tir Coalition drr“ :)irtiiirn Ulii drm Lirrzrr ist skin Liirri, T'ac» Votirm drin 11110171 ist 011 1011101000111“ Strg, iii'UUJCU d11rch sriiir Öiirdc von vorgrsirrn. Nord 711 ','-ii'ii“2i zrrnrisiiriirn ».«1*1)11*11, icizk, 11.11) das “Land wieder 311 eiiiigrr “:Z;1i,)cri)1.*1r 1111dji§rd11111111 griasigi' war, fiihlir Herr Tliirrs das B1“- diirfnisi, cine 111119 0011100111511 bilden, dir VON Bcrrwrr 11112», diirrii (Tiiirrs dariiigiiit, dri Trifaurc anlangt, dr11 ri1rriiwrrthr11 0415101111 0111141101111“ in sicli (*rgrrift und 001 bis 311.Hrrr11Cdlf1W111, drrt Vrrfaisrr di'I- „,Pirr Tirriirsnr“ i*i11sck[ii*siiick) rrsirrrki. Yiäii fragt iir!) 1111wiilk1'iriiiii, rid rs sicli niciit 11111 aims dirsi-r poiiiischrn Bim- kxcir iiirridrlr, dir cinr nruc Auflage der Tppositionsorgirn dcr lei;- Ti"?! xiicriirrriiig sri" sUiil'jU ?ibrr 1111'11, dir Politischen Banirtir sind 1111011050051“ *.*1'1“i.*0ir'i1„“/ Tas Vorrim srldsr wird vom Consti-
211111111110 111 klassifixiri: „Tir Yi11;11i)i drr Siiiiimrridrrr war 1705, Jiir icli «? 11er waren ![7. (Hrgkn dkllilibi'jj “370, Die ab sréirrir ").)iajdriirir drrrazri 10 Otimiixcrt, dir relative 100. I)irchrirt
1111111 dir. (551-s11111111r111i1l 01111 217 Stimmen ab, welche der Opposition dr.“; (530121an (._adaigimr 1111d dem Berge gebiirrrr, sd dlrrdrn 200 .Ziiiiimrii drrjriiigrri, wrichk don iiii) selbst sagirrt, sir iiildrtrn dir „:*, roses Pariri drr T“ rd11111111. T i1*§)i1*_11i1*1*111111[ichciltL/“d' Stimmrn, d.h. 70 =Z1i1111111'11 jrrrrr friilicrrn ?).)idjoritäi, wriciirr Herr Tliirrs anrösciilirßlicl; 11!er1101117016111“(55110zuschreibt.“*DasJournal d ('S T-Üdatöbr111rrkt: ,S11 ist sie" 111111 dirndigi, dicsr gr1dichtigr und dr11kwiirdigr Firmu- 111isii1111, die uns seit acht Tagen in drr Schwriir hielt, 1111d i11 wr! „(drr 3111111 viriiricizt 1111111 einmal mit drm Schirisrilc 1110." d11'4511k1111st 1111s1-rr3 raiidro irrsrirlt 11111", Tics erschüttert kündigen wir eiii niiirrrri (5560011111, 1111srrr11 Hoffnungen so criigrgrrwrriryiröI)ir'i'uitrié (111. 'Jndrrir wir? dirsrs Votum 1111k1'i11di111-11, wiirdrri wir unsrrrr iirdcr1r1111111111, 111widerliriridi'iii, 111131111 wir es nici11 11110 rniszdiiligtrn,
i'dcirdrr' «mii drr Thril, “(rr alizugroßc THL)1'ii srin 1116111“,
.':1'11 “011171? Terrixirdr daran 11111101111111'11. Tir Bitterkeit drs 3150111 T'umrirr, dir. (3500110007170! drö „Herrn Tytcrs [111-
i1r11 iii-“sr dcn Vrrsiand 111171 dir Ehrlichkeit Varock)r's gr.- jiixix. Wir ;lasscii dir V1"rantworrlirhkrit fiir dirsro Votum dcnrn, wriiiir sicli ;1iii1t ircsriirut linden, sir anzunchnrrn. Wir haben die i-Zimiitiorrrir immer iiriiiiripfi und werden sie immer bekämpfen,“ Das Irdrr srrgr: „Siiid die Absichten drs Präsidenten dir in sriurr [(i-„011 2'§11tsch11ft ar1ögrsprochr11€1y so wird er ein Ministerium wi'iiilen, 1110111113 dir Eintracht iir drn 5)i1'-ii)1"11 drr Z).)iajwriiät wirdrr [1111170011 kann. Will er im 05cgrntl)riir cinen nnkingrn Krirg gr- grn dir Vrrsanmrilung jririsrlxrn, was wir nicht glaubrn, so wird er rin .iiaiiiirri 11115 drri Vi'rtrantrn drö 019-711 richmcn, und Frank:-
rrich wird dann sich vollständig belehren. 311 einem oder dcm aiikcrrn Falle glauben wir, man mriise diesem Aur- grbrn rinrr falschrn Stellung Beifall zollen , die fur
die Natiorml-Versammiung, hätte sie nicht auf wiedrrholtc Angriffe 311 antworten verstanden, eben so erniedrigend, als für das Land Whängnißvvll grwvrdrn wäre.“ Die" icgitimistische Opinion pu- biiJue beantwortet sicli die Frage, wirs jeizt kommen Werde, dahin: “WU" glauben, das Ministerium wird abtreten und durch ein Ka-
dinet von der „Schattirung Odilon Barrot's rrseizt werdcn. Dirs ck M wahrseheinlichste Entwickelung drr begonnenen Krisis. Nach
dim Minjskerium der Vollziehung cin Ministrrium der Vermittelung.“ *Die Ok)?*1nlsk1ich)c Assemblee nationale erklärt: „Wir ge- b?" WM „UML Angenblick zu, daß die Minister, wie man sagt, ““ emen Widerstand gegen den Willen der Versammlung
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denken. Würde eine solche Revolte versucht, so„ bliebe den Organen der Majorität und dem Parlamenie eine Pflicht zu erfüllen, die sie nicht umgehen würden. Aber diese Gewaltthat sche1n„t„„„uns uu- möglich. Wir hoffen heute z„u Vernehmen, daß drrYrayrdenr der Republik ein neues Kabinet tm Schoße drr „Marorttat „z„u bilden suche. Wir und unsere Freunde wollen gern„1e„de Opposition auf- geben, jedes aus der Majoriiät genorrrmeneMrnrsterrum annchnren.“ Das kierukalische Univers beurthetlt die Lage„folge11d„crrnaßcn: „Gicht der Präsident, den man heradseßen Will, nach, ww1v1rwi1nschrn,sr) ist nichts gethan. Geht er vvrwarts, was hat man dann gctdan? Was endlich die ausschließlich unter den Schutz drr 111o11arch_i1chru Parteirn grfiriiten Toktrinrn betrifft, so haben sicirirr Parteisirhrrr solgcndcrrnaßrn geäußert: Brrryer: EF irbc d1r eriiblrk! fm" heute. Thirrs: Es lebe die Repudiik! sur heuic und fur morgen, Varochr: Es lrbc ric .')"icpublik! für immer. (Hrnrral Cavaignac, von allrn dirscn Erklärungen Akt nrhmeiid, sagte liruie: Die Republik ist ewig!“ Nach dem borrapartistis111r11 Paris hat das '.Vkinisieriunp 71 Stimmen Majoriiäi. Dieses Blatt rrch11ri so: Stimmrnde 695: Berg und ii)"! gehorchen- dcr Tirrs-Parii 210, Biridcn fiir dir Partei der Ordnung W.“), “Die :)irgirrmrg erhielt 278, Bleiben also den foalisirirn 1110111000: schr" Parteien 2207 Siimnrrn zu thrilrrt. Tir Regierung Hai also iibcr beide vereinigte Partricri 71 Stimmen Majoriiiit. Txrr Na- tional äußert: „Die große „Debatte ist berndigt. *Das rcpudlich kanische Frankreich kann sich Glück wünschen. Dir Prin- zipirn haben eine grrcchtr (Heiiugthuung, die Handlungen “der Regierung eine grrrchte Vrrurthrilrmg erfabrcn, Tir borwpartistischr Jraction ift lcgislativ brsirgi, Die anderen Fractidncn halirri, dnrch Andrkcrmung 1111d Srlbsigrständniß idrr Schwiichc, wenigstens möglichst auf dem Bodrn der Cmrstitu- tion, auf drm Boden drr Linken, jrdrr Idee von Vcrschwiirung, jc- drm Aitrntatscntwursc 11111" die im zirbruar eingrscxric Ordnung rntsagi. Dir Linkr hat in stolzer Zurückhaltung, in drr sshil'i'igkn- dr11 “Würde drs Schiedsrichters nicht anders in den Kampf sicli mi- schen zu müssen grglanbi, als 11111 0111 durch idr Votum zn (551111:- srrn drr Republik 11111) Verfassung zu rutsclicidrn. Man ist 311 0,11“ gekommrn, Sir ist zu Niemand grgangcii, “Lic Maiorität tmr iiil' selbst ihre Trrgroordriung 311 (Hunstrn Ciianganich geopfert urid sie!) einem Anfrage angeschlossen, der mit A11ßr1achtlass1111g aiirr por- si0111chr11 Fragin mir auf Prinzipien abzieitr. Man kann dahrr sagen, die Linke ()at griirgt, sir dat triunwhirt, Sir und das xkand, dessen wai)1i)aftr Bcrtrriurig sie ist, 111ii1'sc1r 111111 drm Siege Nutzen ziriicn. Jm Sii-cic iirst 1111111: „Das I)iiiiistirinm miigc iitorgcn einen Antrag auf Abschaffung des Grsrxirö 1211111 ;31. Mai, des Gir- srizrs Vom 10, Juli rirrbringrn, miigc rd 1110 1'i11rm Worte dir srl1r sidiiurn Tl)roricr11, drssr11Dol111rischer Barrichr in der gestrigen Siz- zrrng gewesen ist, 111'1'111irkliciir11, méigr rs [iii) offen 11111" dcn Boden der Republik üciirn, und das Votum don l)1*111c wird fiir dassribr «'in Triumph und nicht eine Nirdrriagr wrrdrn.“
Dcr “).)ioniirnr dringt dic 0111011110111 Marimr'o dcs Mcldizro „111111 Cdrf drs Kabirirts und Srirctariaw im Ministerium der 111117"- wririigrn ?liigrirgcrifwitr11.
Nach idm Bulletin dc Paris wiirr drr Oirsigc spanische (Lhcsaiidtc, Herzog Von Sotomaiwr, 1011110111111» nacb Madrid [*r-ru- fen worden, und diirfte Narvarz, drr jrdrnfaiis in Paris dlcidr, il)n auf sririrm Posten rrscizrn.
Unmittelbar miri) drr M*srizurig drs Meirrraiö Changarnirr beabsichtigtr 1111111 angeblich i11Rrgirrungökrrisrn, 111111) mehrrrr Bri- gadr- und Tivisionögwicralc*drr iiar'iscr Armrc zu beseitigen. Dirie Nbsiciyr soll jedocli aufgegcbrii srin und nur drr Brigadegeneral drr Nativimidrri'arnrnlung gcrorcdsrli werden.
Der N11tiormlgardcpostcn iw. Cldscc wird von [write 1111 drr- Topprit und untrr den Befehl cines. Handtnmmw grstrlii.
('*')rosxixritanicn und *Jriand. “London, 04, Jan. “Jord Painrrrsion hat auf dir Adi'rssrn drr [Krim I(diilriigcsihris'tr dcrhciiigrrn Kaufleute 1110: Jiidnitrirliin offiziell crwirdrrn lassrn, rr striir mit Frankreich wrxrrrr ÖMZ _idiirs anf Strinkdiilrn in 011- irryaiidinng.
Schmelzen und Nortvcgcn. Stockimliir, 10.231111. (Jädrriandcd) Dic rrikrkwiirdigsrc und fast einzige Tagcsnruig- keit ist drr Austritt des Finanz--!i.)ii11is1crs, Siaaioratl) Sandstrii- nrcr, 11115 drm Ministerium. Herr Sandstriimrr, dad lirchiigstc Mii- giird dcs *„Viärzkadineis des Königs Oskar, Hatte, mw 111131000101- hrii mit drr neutralen Politik der Regierung in dcr I)irpräsrirtir- tiorwfragc, sciwn VN“ eincm Monat seinen lesck1ird verlangt UND ist 111111 311111T*andcsz-Hauptnmnri iir Sk111*11b111'g*i31'l)11 ernannt, drsscn "Zanders:-H1111pt111111111 Dorchiniorit' dcn rrdrtrncri “Zilischird cryaltcn Hai. Es heißt, daß Herrn Sandstriinirrd Platz vorläufig 1111drsci§i [11801911 wcrdr, obschon rs sciiwrr zu brgrrifrn ist, wie das» Finanz:- wrsrn ohnr Ci)?!" sein kann.
In drr Siiznng der Ritterschaft nnd dr»; Adels, 11111 wirr: d. M., kam ein Vorschiag dcs [*rkarinicn Herrn von Harimansdorff vor, daß niimlich dir vom Oorigrn I)ieiclwtagr crthciitr T,?cwiiiigung 311 .K'ricgsriistmrgrn im Jahre *!Riri, von welchcr drr König in sri- 111'1'Ti)k0111'ckr criiärt hat, daß sir 11i1i1t länger ringclwlt 311 werdcn draucht, gleicHi-vohl eingeholt Werden idiitr, ch 0111 1111: rirrc andere Anwendung zu finden. anrm .Hrrr von Hartniattödorff sriiicir Vdrsciilag motivirtr, bclirbic es ihm 1111111018rl1*i hiilhirisclxr *,)lusfiiiir gigen Dänemark zu 111aci1e11 und untcr Anderem 311 sagen, das; Schwe" dr1is Vortheil 11111 Dänemarks willen b:'iS1*ii1* gisciit wordrrr wiirr, irrixrm 17 [)i11311si'1gtr, daß rr srincrsrits anf drm ddrigcrr :)iricdötagc 11111" dröhalb fiir dirsr Bliviiiigung grstimmt hätjr, 11111 die Umfor- sirchrrrig und Einübung drr schwediscdrn 2111110? _511 bewirken. Herr von .Hartönmnsdorff wurdc indes; rrnstliii) 311i'1'chk0kii)iksk1l und zwar znrrst vom Staatsrati) S andst r ii 111 r r, der ihn dat, sicl) daran zu rr1'1111r1'11, das; dir Rrgicrung im Jahre [Jiri 111101“ fast 1'i11sti111111i- 11011 “Licifail drr Nation idrr *).)iaßr1'gri11 1011011111011 hätte, 11111 Das grirrcinsarrir Interesse drö Nordrnö 311 drswirrnrn, und darauf vom J1*(i[)i*1*i*11v011 Rudd. Tirsrr 11110111 an, das; dir skaiidinadischmi Swrripat“i)irr11, wrlchr sirii mit I)irii1ti111111rr nichr anodrritrtrn, dic Ständr dazu Vi'L'MVÖi“ hätten, ohne alle N-x'dcnabsiclitcn drm Bcschiussr 3111 Untcrsiiiizung drrSt0111111rövcr1vm1dten beizutreten. „Herr von Hartirrauddorff 111111111 darauf das Anstößige in sciurnfriil)rrc11 Erklärungen zuriiii, ---- Jm Urbrigrir haben fick) die Stände Ver»- l1andli111gr11 ain mcistcn 11111 ri111*11 JesiurigddauAnschlag von [50,000 Rbthlrx, wrchr dcr Siaai-Aussthuß auf 75,000 Röthlr. hcrabgrscxzt hatte, gcdrryt.
Dänemark. Kopenhagen, 1-1. Ian, (Fädrciandrti. Unterm 5. Januar ist das vom Rriciwtage angenommene Prii- sionrigcseß von Sr. Majestät drm Könige bestätigt worden. Dasselbe lautet folgendermaßen:
§. 1. Jeder vom König ernannte und vom Staate besoldete Beamte, welchcr wegen Alter oder Schwäche oder einer anderen ihm nicht zuzurech- nenden Ursache aus dem Dienste entlassen wird, ist in Folge dieses Gefeßes zu einer Pension berechtigt.
Es soll durch ein Geseß bestimmt Werden, Welche Beamten vom Kö- nige zu ernennen find, aber bevor ein solches Gesetz erscheint, wird dieses in dem bisher geltenden Umfange zur Geltung kommen, jedoch so, daß kein
Amt, das nach den bisher geltenden Vorschriften ein Anrecht auf Pension
nicht gegeben hat, dasselbe nach die em G: e e ' “
seits ein Jeder, der bei Erlaß dessgegenwiiirstingYeikYedsxnéixenandderm"
angeftelit 1|,„„das zufolge der bisher geltenden Vorschriften ein Anrécht mts
;Yenfion „gcswahrtchcs1„ic,b wrlkYes „ahersrrachßdiessem Gesese die Penfionsberxcö-
1 aus 11 na 1 re , ur eme er on den An
beghaiZn MZ R ck 3 spruch Ms Pension 11 e e e ;t auf eine Pension gebührt den Beamien d '
Reichsmge oder solchen Anstalten angestellt find, deren EinniibnixanW
Auégaben im Finanzgeses bestimmt worden.
Ernennungen auf Zeit geben kein Penfionsrecbt.
Die Gemeinden bestimmen selbst, wiefern ihre Beamten ein Anrecht auf Pension liaben sollen, so wie die Größe derselben.
§ 2, “T0 Pension wird von der Staatskasse gezahlt, sofern fie nicht nach den Rrrxrin, Miche bisher darüber gegolten haben oder später festge- setzt wcrden möchten, auf andere Weise enirichtet wird. '
Hic Civiiiiste und die Appanagen des Königlichen Hauses tragen jed: insbesondere die ihnen zukommenden Pensionen. Bei einem Thronwechsel oder beim Aufiiiörrn der jeyigen Appanagen wird jedeömal durch ein be- sondereö Gesetz bestimmt, wclche Penfionen die Staatskasse aus Anlaß dessen cniririitrn sol],
§ 3. Die Pcnfion wird nach der Dienstzeit des Betreffenden als pen- sionsbrrccbtigtr11 Branrtcn und nach dem Durchschnitisbetrage der Einnah- mrn brrcckwrt, die er während der [MM 5 Jahre vor der Entlassung oder Während srirrrr ganzen Dicnßzcit gehabt hat, sofern diese nicht 5 Jahre ge- dancrt hat, so daß:
Von 0-2 Jahre Dirnsi cine Penfion von ',„des Durchschnittsbetmges giebt; “'»«4 Jahre J,; 4-7 („403 7»1()"„; 10-20 “FJ; 20-21 „9,2; 21-22 'N;
4-
- , „ .. ) „ 24-22.) ;ck; 20-26 ck11; 20-27 590; 27-28 ',);
.).)_-):Z 573. -)*;__.)4 ZA. .“? ." 1-1" “*“ ** FI" 4-1 35-429 „,; uber 29 xzahrc ck,.
Wer sein 70stcs Lebcnsjahr vollendct hat, soll bcrechtigt sein, seinen Abschied mit Penfion, nacli gegenwärtigrm Gescße, zu Verlangen.
Derjenige Beamte, welcher bei Ausübung seines Dienstes so 311 Scha- den kommt, daß er Verabschiedct Werden muß, erhält stets ?, seiner Amts- einnahme als Pension. .
Drrjenigr, dessen Amt eingezogen wird, hat Anspruch darauf, 5 Jahre lang zwei Drittel srincr Amtsrinnahmen als Wartegeld zu erhalten, woge- grn rr sich Verpflichtet, eine passende Anstellung mit mindestens derselben Einnahme, welche das eingezogene Amt gewährte, wieder anzunebmrn, Hat rr Wi“ Ablauf von 5 Jahren kein neues Amt bekommrn, so wird er auf Pension gesryt. Dic Jahrs, in welchen er auf Wartegeld gestanden hat, wcrden bci einer späteren Perisionsbrrcci111ung als Dienstjahre gezählt, aber dir Priifiort wird nach dem Brirage dcr Amtsrinnahmrn berechnet, welche er erhielt, rl)r er auf Wartcgrld kam. Crhäit er eine Anstellung in einem kicinrrrn Amte, so brhält er von der Pension, Welche ihm von dem friiheren größrrrn Amte zukommt, so viel, als in Vrrbindung mit der Einnahme des nenen ?lmtrs seine friiheren Amtse'innahmcn nicht übersteigt,
§. 4. “Die Amtsrinnahnierr, welche 11ach §. :? bci Pcnfions- odcr Warte- gridrr-Brrrchnimg i11 Bciracbt kommen, sind:
1) festes jährlichrs Gehalt, wozu auch Entschädigung für mit dem Amt vrrbuiidcnc Naturallrisiimgrn, insofern diesc zu einer bestimmten (Huldsurnnrc festgesetzt ist, gcrcchnrt wird;
2) prrsdnliriic Zniagrn;
3) Sportcln, (xzcbiihren, Prozente, Schreibrrgeidcr und ährrlirhe grsrßlich vrrburgtc ungewisse Einnahmen, (Strafanthrilc, Extrahonorare, Iiiitrn, Tafrlgcider, für das Comtoir und das Haitrn von Pferden nöthige (Heldcr und ähnliche sind hiervon artsgeschloffeu), drégiciärcir solche Natrtraiicisturrgcn (als freic Wohnung, Amis- misr, Brcnnholz und Licht), Weiche dcm Brircffenden ausdrücklich als “Besoldung odcr Tiicil dcr Besoldung zugewicirn werden. Wenn die Gcmmmt-Einrmhrrirn cines Beamten 1000 thhlr.i1ber|eigen, so wird ', von demjrnigen Betrage abgezogen, womit die genannten unchiffcn Einnahmen und Naiirrallcistuugcn dic Gcsammt-Einnahme ans cine gröfrcrc Summe als dir rden genannte bringen.
Bei den mit Comtoiriialtcn, mit Rriic-Ausgabrn oder ähnlichen Un- kosten »rrbrrndcncrr Armtrrn, fiir welclie" nichts Vrsondcres zur Bestreitung solcher Kostrn aiiÉZTU'Nch ist, wird dcrjcnigc Betrag, weicher jäiirl1ch dar- auf 111111i1111aßlick drrwrridri wird, von den Bruttwéinnabmrn des Amtes abgezogen, um dir Nrtio-Einrmhmr 311 findcn, Wovon die Pension berechnet wird. Was an lets-Eiri1mhrnen, nacb obigen Regeln bcrcch11rt, die “Summe von (1000 Rbthlr, riiirriicigt, kommt 11ichi in Bciracht. Keine Pension darf .'1000 I)iiithlr, iibrrsirigru,
» 5, Vrrlnst ch Amtes zicht Vcrirtsi drr Pcnsionsberechtigung 111111) siii). 55. (1. Wenn ein Brmnicr anfGrund von Ucbrlsiiindrii rniiassen wird,
wrlriir, 011111» dcn Vrrlnsi drs *,)imtrö nach s1ch zit zichrn, die für seine Stellnng nothwendigc Arliinng 1111d Vertraurn schwiichcn, so wird seine Pension durch ein iiicsriz bestimmt. _
§. 7. Prnsron odcr Waricgrid hört auf:
1) ganz oder Verhiiltnisiniiißig, wenn der Betreffende wiedrriim mii (iichalt arigcstrllt wird;
:I) wcnn rr ohnc ch Königs Erlaubnis; cinen frrmdcn Dienst annimmt;
;;) wenn er ohne .iiöiiigiichc Gcnrinnignng scinen Aufenthalt im Arislandr nimmt;
31) wenn er dieselbe Z Jahrr lang nicht gehoben hat, ohne später ein ge- srßlichcri Hindernis,; nachweisen z11 können“,
5) 1110111 er durch richtcrlichcö Cricrminis; cines solchen Icriiältniffes sch11[- dig erkannt wi1d, das, während er im “klinik war, dcn Verlust dersei- dcn znr Folge gi'habt hätte, oder Wenn er vor scirrrm Abschied daddn irdrriiihr: wird, sic!) einrs solchen Verbriitiiiffcs schuldig gc11mcht 311 iiabrrr.
Sobald ein Bramtcr, nachdem cr mit Pension drrabschirdri wrrrrii, cine nene Amtsansicllnng annimmt, so isi cr iirrccbtigt, dri srirrcr 1L1111-1i0111g 111115 drrsi'lbrn seine friihere Prnsion wirdcr iir 0711111111111] 311 110111011,
§. 8. Wcr in der Folge die LZittwe cirrcö 11711.sionsbrrrciitigirrr OÖN priisionirtrn chntrti wird, soll, mit dcnuirt „B, ') angesuhrirn 211151001101»- dao :)icriit a11f Pension aus dcrscibcrr Fiamc wie- dcr '))?111111 haben,
Tir Pension wird 311 Z, dcs Grimltö dcs '))1'1111111'6, sr1 wir drririi !!,",x dcn W, 54 und 4 drd grgrnwärtigrn (75801er vrrcrr1schiagi wird, SWN": «L der Vrrrciiining scinrr Pension 31: Grundc gricgi wird, dcrciiinrr, icrrxir drr Art, das; die dabei herauskommendc Witth-Pcrriion 1-00 30-011, 1:_-* aircli 10110 die Pension iibersicigcn kaun, wozu der Mann (111-1111;in s.,»: 4,- w11r, oder welche er bei seinem Tode bezog,
Wo die Umstände dafiir sprechen, kann drr Iii'iiir'i 1111i*r-d1*1:1 ; »
YOU den undersorgtcn Kindern der Witiwc rinc iiriirlirbr “],“riiiixxi -
vori 10-«50 RbWir. biö 311111 [80.11 Jahre jcdrd )liiikkö i“€k'ch1iii§',1“1* : . *. soll die ,'“x-ortdaircr dicscr Pensions-anage davon «[*i111114i12; 111110111»: 1; daß die Urriständc, rvclchr sie bcgrimdrt haben, fortdrrirdcri, w» 1015“; dem Finanz»“))iinißrriilni 11achgrwiesrn Mrdcrr 11111se.
§, 0. 4311 einer Pension 11icht bcrcchtigt sind dir Winch ddr "* ic11, dercn Eye nach dem (10strn Jahre drs Marines, vdrr 11111" 011111“ trnbrttr, odcr nachdrm er mit Prnsion Verabschicdrt war, gcsciiloiirn *:1: deren Clic vor dcm Tode des “))karinrs 716113110) allfgrhdbrn war,
§., 10. Fraucn von Bramtcn, welche nach dicsrin 1540119 nicbt 1.111.151- priiffonsbcrcchtigt smd, abcr zufolge der bisher geltenden eriein drrrrw“ riir “300010 auf eine Pension vor dem Erlaß drs (Hesrßrö erworben iiabkn. i'c- haltrn f1ir ilrrc Personen ein Anrecht arif eine Priision von der friihrr i111“ jcde indbcsondrre gewöhnlichen Größen
» jr, Die Wittwcnpension hört auf;
1) wem: die Wirirm' eine neue Ehe eingeht; _
21 rvrnn sie ohne des Königs Genehmigung ilircn Ausrnthalt im Aus- iandc nimmt“, „ „ _
4-1) Mnn sie 3 Jahre dieselbe nicht gehoben hat, oimc später cm gcyrs- liches Hindcrrii nachweisen zu können: „„ „ ,
4") wenn sie d11rchßrichterliches Ekklmsthk-i; einlcrsind dcrvxßfcntitMn M“" 111111 brandmarkcndcn Handlung 11 dig „„rc un en r* , z , Wem? cine Wittwenpenfion dadurch qusgrhordhai- dial? ÜYFFÖZYFF
in eine neue Che eingelaffen hat, so ist H„e brrMJJH w " "
sion Zu Lkrmeeitet, ZirrikckrßieftxrilsgiÜFcldcieYÖT-iiiicon vir Prediger und deren WWW W 111-111 ii" "M"“„?ißi“ipiiir“oii“ii- »1- «„ :,«n Kolonieen Eben so bleibt dle Festseßun ittrvcrr einem besonderen Gesese vorbehal-
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