dxr Stadt blesondcrs zugescrtigj und +*.) in den Städten, so wie in allen stxnmherechngtcn Gemeinden von den auf Veranlassung dcrLandtags-Kom- mtffarien dutch dre Obrigkeit dazu vnzuweisenden Predigern vor] den Kan- zeln verlesen werden soll. Hinsichtlich der Inseln sou jedoch fur pen Fall ihrer alsdann etwa gehinderten Kommiinication mit dem Festlandgxene Be- kczuntmachung durch die Provinziatblätter genügen. Das Ausschreibenßmuß die zur Vtkathung zu bringenden Gegenstände bezeichnen, und “,s durfen ?énxkke als darauf beztigliche Verhandlungen auf dem Landtage nsch, „an-
n en. §. 34, Vthufs cines Landtages soll die Landschaft ohm' Unsere beson- dere Erlaubnis: nicht länger als höchstens zehn Tage versammelt sem. Ders Landtag kann von Uns zu jeder Zkit gkschlosskn oder vextagt werden. D]? Jkschieht “"NRW! von den LandtagÖ-Kommissarikn Vdc! von Unserrr R,?fje- rung, Nach erfolgter Vertagung kann derselbe Landtag nnter gleixen
Jdrmlichkeiten wic zucrst wieder bcrufc'n werden. Die Landschoft hi" “"ck ,
ihrerseits das Recht, fick) während der Dauer des andtqgs einma! aus drei Tage zn vlrtagcn; zu einer längeren ?liissesung ist die Gthm'gUng der Regierung erforderlich. Die Schließung geschieht durch einen vori den Landtaqs-Kommiffaricn zu crtheilendcn LandtagSabscbted/ M wclckZen ]ckorh Unsere Entscheidungen iiber die Erklärungen und Antragc der Xandichast vorbehalten Werden können. Diese Entscheidungen sollen der Land|chask alsdann bei ihrer nächsten Versammlung bckann] gerZacht werden. t I) Gemeinschaftliche Bestimmungen, . §, (;;), Zeyer Abgeordnete'ba , insofern er nicht sonst schon damit belegt iN, den Hirihtgungseid ÖZU leisten, welchen auf Landrkchmmgs-Versammlungcn der Prasident, anf „andtngcn
der Landta s-Kommissar entgegen nimmt. , , _ ', §, 36,8 In einer Versammlung der Provmzral-Landschayt konncn von
den erschienenen Abgeordnetexi, sobald deren Zahidic Hälfte der Bcrascucn beträgt, gültige Beschlüsse gefaßt werden. Die nicht erschienenen ?tbgrord- mten werden durch die Bcschliisse der Versammlung vkrpflichtct. Dic Lanv- schaft faßt ihre Beschlüsse in ungetrcnnter Versammliing, Tic Siyringcn der Landschaft sind der chel nach öffentlich.
§. 37. Die Erklärungen und Anträge der Landschaft bediirfcn, iim zur Ausfiihrung kommen zu können, Unserer Allcrhöchsten Bestätigting oder der Unserer Regierung".
§. 38. Die Versammlung der Landschaft erwählt ihren Präsidenten und Vice-Präßdenten aus ihrer Mitte durch absolute Stimmenmehrhcit. Bei eintretender Stimmengleichhcit entscheidet nach einmal wiederholter Ab- stimmung das Loos. _Jhr Amt dnucrt nicht länger als die Vcrsammlnng. Der Präsident der Stände hat bei Landtagen imd Landrechniings-Vcrsamm- lungen dem Herkommen gcmäß dic Vcrhcmdlungen zu eröffnen, zu leiten und zu schließen, auch die Ordnung in der Versammlung zii rrbnltcn. Auch bestimmt derselbe dic Tagcsordnung. Er nimmt Namens der Ständc und fiir dieselben mittclst Handsch1ags an Eidesstatt die Abgeordneten und die zu Mitgliedern dss Ausschnsses Gewähltm in Pflicht. Cr stritt alle zum Wirkungskreise der Stände gchörigc Anträge zur chthiirig imd faßt die genommenen VLscblüssc nach Maßgabe der von ihm zu veranlas- senden Abstimmung. Sollten „Imeifel gcgen dic Nichtigkcitdcr Fassung cr- hoben Werden, so entscheidrt darüber die Vcrsammlung. Di? Eröffnung der an die Stände gerichteten Erlasse und Eingaben von Behörden und Pri- vatpersonen gebührt, Wenn die Stände vcrsammelt sind, dem Präsidenten, ;ves-cherhdemncichst den Vortrag Herselben in der Vcrsammlnng zu Demn- a en at.
§. 39. Die „Landschaft hat ein (Yeschästöreglemcnt zu entwerfen, Wel- ches der Genehmigung der Regierung unterliegt.
H. 40. Jede Aeirßemng eines Mitgliedes in der proviuziallaiidschaft- lichen Versammlung iiber landschaftliche Angelcgenheitcn soll immer die günstigste Auslegung erhalten. Ein gerichtliches Verfahren gegen Mitglic- der weYn der von ihnen in den Sißungcn der Landschaft, der landschaft- lichen „ ommissionen oder Konferenzen gemachten Aeußerungrn ist mir dann zulässF, Wenn letztere hochverrätherischen Inhalts find oder eine Beleidigung oder * erleumdung enthalten, Zu allen iibrigen Fällen ist die Landschaft nach den durch das Reglement noch zu gebenden näheren Bestimmungen der alleinige Richter über die in jenen Sitzungen gemachten Acußcrrmgcn ihrer Mitglieder.
§. 41. Die Abgeordneten erhalten während der Dauer der Ver- sammlungen täglich 3 Rthlr. Diäten und an Reisekosten 12 gGr. pro Meile von ihren Wahlbezirken erseßt,
17. AuSschiiffe und Beamte der Provinziallandschaft.
§. 42. Die Provinziallaudschaft bestellt einen ständigen Ausschuß (das Landrathskochium) von fiinf Personen, zwei aus den Abgeordneten der Städte, zwei aus denen der Landgemeinden und einen aus freier Wahl, denen der Landsynditus (§. ..... ) hin ntritt. Bci durch Abwesenheit cines Mitgliedes eintretender Stimmenglei heit hat der Landsyndikus eine ent- -scheidende Stimme. Das Amt der Landräthe dauert zehn Jahre; alle chi Jahre tritt ein Landrath aus, die crstrn vier Male nach Bestimmung des Looses, sodann nach der Zcit des Eintritts. Die Austretenden törinru je- doch wieder gewählt werden.
§. 48. Der Ausschuß-vertritt die Provinziallandschaft während 'der
Zeit, in Welcher dxr Landtag nicht versammelt ist. In dieser Eigcnsihast hat derselbe: 1)_ die Verfassungsrechte ver Provinzialtnndschast zu wahren und deren Vermögen zu verwalten; die in der Zwischenzeit von ciner land- schaftlichen Versammlaug bis zur anderen vorkommenden Geschäfte zu be- squen, narneiitlicl) die Airsfcrtignng der bis zum Schluss der Landschaft nacht aiisgeseitigten Beschlüsse 314 peranlaffen imd cttvaigc Aufträgc dcr Land- schaft„auSznr1chtcn3 2) zu dem Zwecke der Verwaltung dcs landschaftlichen Vertyogens und der der Provinz sonst ctwa znftchenden Einkünfte hat der Ausnhuß gegen das Endr ;cdrn Kalenderjahrs eincn gcnaiirn Anschlag der Einnahmen und Ausgaben fiir das nächste mit dem 1. Mai anfangendé Rechnungsjahr mtszimrbeiten 111173, mit den erforderlichen Jußificationcn versehen, Unserer Lariddrostci vorzulegen, nach dem Eiriganczc der [mich- hirrlichen '(Henehmigung in Gemäßhrit des Anschlags dcn chhnimgsfrihrcr mrt prYsung zu versehen, Öklnsklbkil die Rechnimg abzunehmen, solche in dxr jahrlichen Landrechnlings-Vcrsatrimlung den Ständen abzulegen und die von Skiern der Stände oder der Regicrrmg dazu gemachten Bemer- kunZen gehyrig zu beantWorten Und zu krlcdigen; 3) auf die vom Land- vro en an ihn ergxhcndc Aufforderung sein Gutachten über alle die Ver- waltung der Proyiirz angehende Angelegenheiten abzugeben; 4) die untcr Nr. 11. derrovmzial-Landschaft beigelegten Bcfuqnissc, mit Ausnahme des Prasxntanonsrechw, wahrzunehmrn, chn eine Angelcgenbeit dikdcn im * §- 13 UP“ 1, 2- 3, 5 und b erwiihnten nicht angehört * wégcn Eile der Sache nicht an die Landrecvnun 93.33 * “
„ , „ g crsammlung gelangen kann. Bedarf ks in solchem Falte derZustrmmung der Provinzial-Landscdaft so ist der Linsschuß “"NRW, die Satt)? an einen zn berufenden/mrßerordentli- ck"* Landtag _JU verweisen, iu ikdem Falle hat derselbe der näch- sten LandskhaikS-Veksammlung iiber das Geschchene Bericht zu er- satten. Yltßkkpem liegt demselben ob, bei Aufstellung der (539. schwomenlrsten m d" KUW) §- 11 des Geseyes iiber die Bildung der SchwurJerichte vom 24. Dezember 1849 geregelten Weise mitzrrwirken Dix Gk chafte WSW" in dem Ausschusse gemeinschaftlich betrieben und di; Stimmen "Ich KMW gezählt. Findet der Ausschuß Bedenken in solchen Angelegenheiten fur fich aUein einen Ves 1 - “ -
, „ . „ „ ck Uß zu fassen, so ist dertelbe ver- pft'chit";“chd'f:lYnéscthu'chY OWUU'Weputirten zu berufen, und mit diesen Xmlxe7chli3ßeriUN “ """ “UEI'UW JU bekakben und Namens der Landschaft
§. 44. Die Provinziallands at i ' , - Geschäfte vor oder während des JnfdtaLeséeZchxYZtYeYuxfsB?“;kbserk'mng d" nicht lediglich von der Regierung oder anderen Behind n "sfuhx'nng x“ ßändt'scth BZchksüffse Kommissarsijen zu befteUen. “ "" “W"" "" §. . iee o wie der ändige Aus u -- rung der ihnen oblie etiden Arheiten jederzeitschth Tr:? FYérjoskeuirinFYY: bindung zu treten„d e ihnen die erforderlichen Akten und Nachrichten mit- 'mh'izlmÉat'Z d F““u d' P h dl , . n en aen,wo1e eran un weend " Landbrosteibezirke fichexstréckenden Wirkung eines Zo: Ye allgeermxexikireer (ZYX Versammlung nicht gehörigen Gegenstandes mit mehreren rovinzial-Land- schaften erforderlich ist, kann die Regierung diesen GegenYand durch einen emeinschastlichen Ausschuß vet betheiligten Provinzial-Landschaften unter Leitung eines von Uns zu emennenden Kommissarius zur BeschlußnahMe ver Provinzial-Landschaft vorbereiten lassen.
*) Dieser Saß bleibt in „511513871330. ***) Bleibt in zuzyßnso.
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"_ 47. u den Ges 'Wer! der rovinzial-Landschaft ist ein Land- Syndzikus zu “Festellen, wei?)“ von der arrdschast lknkkk Unserer landesherr- lichen Bestätigung aquebens eit erwählt wird, und m Arnich seinen Wohnsitz haben oder nehmen muß. r bezieht aus- der all emeinqii Lgndeskasse em Gehalt von 1000 Rthlr. Der Land-SpnkUkUFz MU die fur d“ Advokatur- Praxis oder ein Richteramt erforderlich?" Prufungen bestanden hahen und darf nicht in Unseren Königlichen Diensten ßehkn- “„ucb, mcht advoz'ken ob,“ ein Notariat bekleiden, Er ist Konsulkpk der Plovlrtztal-Landsckast, hat in allen vorkommender: Angelegenheiten expe berathende Stimme, UUd kann auch den im §. . . erwähnten Ausschussxn unßKomnns-samn, vom Land- tage bcigeordnet werden. Zu seinen Obliegenheiten gehort dre Protokyll- führung in den Landschafts-Versammlungen und m den Sitzungxn des stan- digen Aixssckxusses, Jedoch stcht es der Landschaft frei, zu dictem Behufe noch einen bcsondercn Secretiiir unter Genehmigung der Regierung an- nstcllcn.
z §„ 48, Yehiifs Erhebung der landschaftlichen Einnahmen, Zahlung
der davon zu lei|tcndjcn,“.)liißgavi-n und desfallsigcr Rcchnungöfiihrung wird
von der Landsihaft cm .K'asmcr crwählt, Welcher, nachdem seine Bestätigung von Unserer Batiddrystei crjolgt ist, im Landraths-Kollegium in Eid und
Pflicht genommen wnd._ Er hat eine Caution zu leisten, deren Größe auf
den Vorschlag des AitSjchuffcs von Unserer Laurdrostci bestimmt wird, Er grnicßt kinc Besoldnng von 100 Rlblr. aus der landschaftlichen Kasse.
Fiir den Fall_ciner bedeutenden Vermehrnng der Geschäfte und des Um- sangö der Kane kann dicse Bisoldimg auf den Antrag der Latidsckxast von Uns r*rhdht werdcn. Zn Hinsicht auf seine Geschäftsführung hat er sich lediglich die Aiiwcisnngcn des Ausschusses zur Vorschrift dienen zu lassen.
* „C. 49. Die Aufteilung dcs im Eiiivcrständniffe mit der chicrunq fiir ndthig rmchtrtcn Unterpcrsonals erfolgt durch dcn Ausschuß. *
Y“. 50. Die in den vorhergehcndcn §§. 44, 45 und 40 erwähnten “Liti- gesthtcn iiiitcrlicgkn den fiir sic zur Anwendung kommenden Bestimmunqcn dcs*;taatsdiciier-(Hcschs. Der Provinzial-Landschast resp. dcmAnsschiiffc isol- ubrr Dtksklbétl dic Bcfngniß dcr Anstrilrings - und Dicnstbchdrdc zii- teien.
§ 51. (I'. 49 des Kommissions-Entwiirfs) ist vorerst nicht angenom- men und der zweiten Bcr-ithung vorbehalten.
_ _ „ , U. Sch[ilßbkstitmnungem
“»,-32. Sowohl dix Provinzial - Landschaft als auch der Ausschuß kön- nrn tritt 101€?- und Umrrrr chicrnng in unmittclbnre Verhandlung treten oder FLÖ-ZUUÜÖst an die betitriligtrn Obcr-Bchördcn tvrndcii.
, ,I. "K*. 'anrl) pic von Uns gcscirchriic Vcrtiindigiing rrhaltcn die pro- vmztcllcn („Hitch ftir irllc Unsere Unterthnncn iriibcdiiigtc Verbindlichfcit. Allc Vrrtrraltrtngö;Behörden Und Gcrichtc habt" anf dercn Erfiilinng 311 halten., «00th „Zweifel dartibcr entstehen, ob bei rincm Vctkiiridctin (Hr- 1kt5e dic rrrrsami:tigsrrtäßige Ziistiinmimg dcr Proviniial-Landschaft iiberall odcr iiirircirircrid bcobachtct sci, so ist nur diese bcrcrhtigt, ?lntriiqc deshalb zu machen. *
§. 54, ?lbändcrungrn dcr
grgciiwärtigrn Verfaffungs - Urkunde
können mir in Ucbcrcinsiimmung drr Landesherrschaft erfolgen. Ein *
landschaftlicher Beschluß, wodnrch die Verfaffnngs-Urkunde irbgcändrrt
Wctden soll, ist nur dann gültig, wenn derselbc aiif zwci nack) einander fol- '
genden Landrrclymngs-Vcrsammlnngrn dixrch dic Mchrl)cit dcr Versamm-
lung angenommen norden ist* Der König bestimmt, zu Wc1chcr Zeit und auf ,
Welche Weise Jynt Die Provinziai-Landscbaft Huldigung [kisten soll. Nati)
cinem jcdeii riciicn RegierungE-Anttittc soll der Provinzial-Landschaftdic lan- .
deshcrrlichc Bestätigung dieser Verfassungé-Urfrtnde zrigcseitigt nrcrkcn, Sollte
ein Friki eintreten, in_Jolge „desen ricjenigen Rechte, Welche in ("_Jcmäsxbcit dcr ' Verfmtnng Unseres Konigrciciics nnd dicserVcrfaffungs-Uikundc aufdic alliic- “
meine Stiindcvcrsammlnng seither iibertragen worden, nicht mchr ziim Wir- kiingskrcisc drr letzteren gehörten, so Wollin Wir ftir einen solchen Fall den Rechtözristand in Bczicbimg anf die Verfassung Ostfrieslaiids, mit dem die Provinz cm die Krone Hannovcr iibergegangeu ist, vorbehaltcn haben.
H. 55, Fiir den Fall, daß die Proviuzial-Landscbaft sirtr in ihrentrrr- fassungSmäßixicn Rechten beeinträchtigt halten sollte und im Verwaltungs- wegc die Erledigung ihrer Vcschwerdc nicht erreichen möchte, soll sie bringt sein, bis dahin das; ein zuständiges Neichßgcticht crrichtct sein wird, bei Unserem für solche Fälle als Staatsgcrickztshof tompctcntrn Obkr-Appellationsgcrichtc
rccht1ichcs Gehör zn verlangen, und wollen Wir die deshalb erforderlichcn
Bestimmungen baldmöglichst crlaffcn. Wie nun solchergcttalt die Vkrfassung Unserer
Bestimmungen nunmehr aussckylicßlicl) an dir Sthc ker iibir dicse
landschaftlich Verfassung bis jetzt bestandenen Vorschristcn nnd
Normen. Wir grbictcii Unseren Bchir'rdcn unv Dienern, so wir cinkm Zidan, den rs angeht, 'ich in alten Punkten gcbiilrrcnk danach zu
achten, mid lmbru verfügt, daß Dcr gcgemvärtigcCrlas; in Dir erste -
Abtheilung *Der Grfctz-Sammlrmg aufgenommen wrrke'. (ißöcgrbcn rr. :r.
- 24.3111. (Ostfr. Ztg.) Urbcr dir Ltirßimmnng Dis garizcn Verfassungs-Cntwurfs, wie er sich nach der ersten Bi“- ratlwng, !vr'schc in dcr Oorgrstrigrn Sitzung drs ProvinzialWank- tagtö drinkigt workcn, gi'staltct, tl)ci,lcn wir nach kon offirii'llcn : Protokoll,-?inszjigcn das Nachstehende mit: “ '
Tir rittcrsrtraftliche Kurie krkliirtc sich durch Das Organ des ; Ptxäs'iktjtkktt gcgen Die Annahme, nicbt weil das Trriknricn-Svsttm ! grsallcti sri, sonkrrn weil sie da») Verkréiltnis; T*i'r stättdisckéen Ach- * ordiirtcn gegen die Abgeordnctrn drr Lankgcmririkrn Uisbt für 011-- recht halten fiinnc M11" wril dcr größßrr Mrrmdbrsitt nicht Vertre- ten sci uri? sie somit Tic Interrffrn Dis Landrs nicht gesichcrt kmltr. Sic wrrdr am das Drrikurirn Swstcm allenfalls vérzicbtcn Z köiiiicn, falls aus der zu [*ichndcn Corporatiwn der qrößcrrn ? Gruridbesiyir rina genügende Anzahl in die Vrrsammlimq Dcr Landsckmst iiiitrctt. * I
Die zwritc Kurie“ war )('1' ".;-join fiir die Annahme; die Stadt ? Aurirlr hat sich kagrgkn erklärt, Will das Dreikuricn-Svstem gcfal- len sei und der Start Aurich nur krizi Stimmen bewilligt worden, ' dercn Zntkrcffrn also nicht mehr in Frage kommen wiirden. Der Dcputirto Vuerrn hat glkicbfalio gegcn die Annahme st'ntirt, weil cr dir I)iegicrungöVorlagc für besser halte und in §[)i'(:i('- auck) mit die Präsentationércchte beibehalten worrcn.
Der “Dritte Stand stimmtc [)81' 111.1]01'0 gleichfalls fiir Die An "NÖM. Dic Aemtcr Leer und Stickyausen haben sick.) dagegen cr-
erhaltcn habe.
Der Verfassnngs-Entwurf, wic cr in ker ersten Bcrathung bi“- schlossm worden, ist somit durch dik- MasNÜät der SMM" "UD drr ' dritten Kurie angenommen. '
Oxinabriick, 28. Jan, (R. Ztg.) Bürgermeister und Rath I haben so eben in ciner Bekanntmachung dic Jnnehaltung dcr Vcr- ordnungen wegen der Sountagsfeier cingeschärft. Vorausgcscbicft ' wird eine Einlcitung, in welcher die immer mehr zunehmende Ent- L [)eiligung des Sonntags als eine Der betriibi'ndsten Erschciuungrn t
der Gegenwart geschildert wird. Dann folgen die Verorknungen ; und Geldstrafen fiir die Uebertrctungcn ker Sabbathsfeicr, Der : Schluß der Bekanntmachung lautet:
„Je mehr Stimmen |ck iiberall, namentlich aber auch unter uns, erhoben und auf die Nothwendigkeit einer ernsten und wür- digen Feier drr, Sonn- und Festtage hingewiesen haben, um so mehr glauben wir uns der Hoffnung hingeben zu dürfen, daß von vielen Seiten bercitwilligst mitgewirkt werde, um die wohlmeinende Absicht dieser höchsten Orts vorgeschriebenen Einschärfung der be- stehenden Verordnung wegen der Sonntagsfeier zu erreichen. Die vxrstossxnen Jahre haben es ja klar Zenug gezeigt, daß es hier sklt- em Hauptubcl der Zeit zu bekampfen, und dazu wird es,
“ _ . , - ostfriesischen; Landtchast Vollständig bestimmt und fcjtgcsctxt ist, so trctcn jciic ?
* Majestät Tro Königs UND Sr. König!. Hvirrit Tro
tfvilcl wir vertrauen, auch bei uns an Hiilfe uud Unterstiißung nicht 6) en.“
Württemberg. Stuttgart, 27. Jan. Dcr Württ, Skaats-Anzeiger bringt zunächst folgende Berichtigung: „le Do„" mehreren Blättern verbreitete Nachricht, daß dic Königliche wurttembergischc Staats-Rrgicrung eine eigene die Zodl- und Hapdrls-Vrrhältnissc brtreffrndc Denksckzrift nach DrcSDcn mitch therlt habe, ist unrichtig. Dem dicsseitigcn Bevollmächtigten in Dresden Wurde toon hicr aus keine Denkschrift mitqeqeben, viclmobr wurdc derselbe auf die Königlich baierische Denkschrift hingcwiesrn und [*cauftragt, im Sinne derselben und untcr Beachtung der iibcr dtrs (*“sicrreichisthc Ansinncn NrnommencnGutachten dcr Crntralstcllc fur Handcl und Gewerbe sich zu bcnrhmcn.“
Ferner enthält er die nachstehende Wiekcrlkgung: „Tic in dcr Augsburge'r Allgcmcinen Zeitung Vom Ltrstrn r. M, gc- gebcnc (auth in d. Bl. iibcrgcgangcnc) Nachricht Von dem [*crkifö erfolgten Abschluß dss Vcrtragcs iibcr Ertvcrbung Dcr Post von Scitkn ker Diesseitigcn Regierung, beruht auf einem Irrthum, wirs wir zu crkären ermächtigt siiid.“
(Sch. M.) Die neue Kircl)cngcmcindc-Orrmmg hat die (M*- nchmignng Sr. I)iäjcstät Deo Königs erhalten.
Baden. Karlsruhe, den 27, Jan. (Stv. M.) “In “(“tr heutigrn Sitzung der zwritcn Kammcr zeigt der Präsident iin, rns: *die erst? Kammer dem Gesetz » Cnttvurfc, ric Aufnahme tines AP [chens von 5 Mittioncn Wucht! betr., beigetreten, und das; Sperrrrr und Hildebrand ihre Romniissimisbcrichti', Ersterer wrgi'n DW l)iksi-gr11 Thratcrbaucs und Lrytcrcr Wogen Dos 0401“th :- Ciittviirfi's in “Pc- trcff rr'r Besitxvi'rändernngsAbgabcn zum Trinkt befördert liaben, Ten iibrigen Theil der Sitzung nchmrn Dic Bcraklynngcn Des kirrcjr Mathy crstattrtcit Brrichtrs iiber den Vertrag mit Wiirttcmbrrg tvcgcn Verbindung der bcidcrscitigrn Ciscnbiilmcn 0! Anspruch. ?lußrr Den Vrrtrctern der Regierung sprachen fiir Dir Arirriitmc Deo Vcrtragcs ric ?lbgcordn. Wellrr, Prestinari, Welker, v. Tiiscl» Rrgcnanrr, Sciraaff, von Soiron, '.Viattlw; Dagrgcn: Pissing, Frick- rick), Vadrr, Lumet», Drriiring, Bci kor Cndabstimmmrig wnrde“ Tri“ Antrag Di*r'?)kiiikrr'l)cit drr Komiriissioii, davin zittrrnd: dir Kammer wvllc !) rem *.*orlirgcndr'n Vtrtrag im Hiiiblick aiifkic "310. 111MB “(*rssi'lbrn ilrrc Griirbmigmig Versagen; 21 in einer kb]"ftitél'söVwilt'tl Adresse* an Sr. König!. Hoheit ren (551'r*s:lri1*3ox1 dic Witti“ riclrtrn, tient Untcrlmnklurigiii iibcr Dir“ .Herstcilnng cincr Verdiiidungsbiibn iibcr Pforzheim, und zwar intikkhi'tlb [“NO [»adisMn (skririctö anf Kostcn Dos batisckrcn Staats, mit Dcr Krone Württemberg rinlri ten 31: lasen; .'Z') Die (HroßlY'rzogl. ?)icgicrung Durrlr Erklärung in Protokoil rrntiichtigcn, UÜÖ erfolgter Eiiiigimzi mit ?rr „Krone Wiirtttmbrrg, drn Bau Dcr Balm iibcr Pforzbciiii soziliiilr zit bi“ ginnen, mit Z!) grgcn 21 Stimmcn vcrworfcn, UM "Dcr krr K*ommissionömrhrhcit, bcsagrud: Tem Staatsvertrag vom .i. Trzcmbcr 17450 zwischn dcr (331“of;lrr1*zoiil. barischrn imd „Königlich wiirttrmbcrgischen Regierung iibcr Dic Vcrbiiikimg Dcr bri- Trrsi'itigcn E:scnbalme'n die Zustimmung rer Kiiriirncr zii gcbcn, mit ZR gcgrti “.'“.2 Stimmen iingrnommcii. Eitrige weiter;“ wiikrrrrik dcr Bertrandlunch gestellte Anträge iir Bring aiif «*érrxrliic Vcr- tt“ÜJÖÖCsÜMUUMch 11111“ dic Ncckarstlyifffalmt, Borl'rlmlt ?rr Arnie rung Dcr Spitrwcitc bci cinem Rückkauf, wurdcn cbcnfalls *.*rrwor fen und mtr jener won LLrllcr angrnommcn, nämlich zu Protokoll zu erklären: Tic (*droßkrcrzoglicktc Regierung möge so bald wie "1631, [ich Den Ciscnbabnban Von „Haltingen nach Waldshut bcgiiiixrn mir ihn wo möglich glciiirzcitig mit rrm Anschlus: 01iLL'“ÜtTTt'Ut[*lszl voll- rndcn.
?),)?annhcim, 27. Jan. (Karlsr. 45:9.) (Begin “„“ tilrr Drö Z).)korgc'rrö vrrkirß uns Das Trpot Des Königliiir yrcnsiisckrcn évti'n i]lrlancn-chirnrutö, :vciclrrö nach Abzug drr wrciißisci'cii TUWMU (lllö drm (Hroßbcrzogthutn einiger rrkraiiern “Irriic iiiid „';-, kranker Pfcrdr lriilbcr wier zuriickblcibrit mnsrtr. Trin Ti'vvi*T*ffiiii*r' „xu Clyrrn [rattcii Tia «Jffiiirrc DW 54011 Rcitcr-Ztii'giriirrits zirstcrrr Abend ti" Mklllttö Soripc'r Vrrr-istiiltct. „Miike :*.)kvrgrn vrrsiini" mcitcn sictr Ts'sizirrr, Untrroffiiirrc mid Tir :)irxiiirii'rirs Musik aiif drm Schloßplayi, paradcmiißizi atwgcriistct, Ul (“010111 Cirrrniiiliitr fiir ric Scheidciidkn, Ter Stadtkirmnmridant urid Commmrkriir
Des Ixtcn I)iritcr-Rrgirririitö, Major voii (r'rlaubitx, NW «111 Da» T“.-
rot einc militiiiriscir-ltrrzliclri'Anspraiiir, grkaibtc Dcr Birkicxiitr Zr, Prinzen Mir Prcnßcn um unsrr biiDiscbi'S Vatrrlaiir iind Dessen Miiitiiir Und brachte? kiiditt Fiirstrii und Dir wackeren priitsQsi'bcii *.)iriiiti' cin Drcimaligrs Horb, wclchcö niit imiti'm "Yurufc ciwirkcrt wurde. Der Dcpot-Offizirr, Tbsr-Uirute'iiiiiit“3011 Tölrii, [*rncttr skinrrscits ciii Hoc!) mit" St. Königl. Holtorf Dcii t5ti'irßlrrrzirzi und Dir" badischen Ncitcr:.“)irgimrittrr („US, in ivrlchö iilli*_;)iirwririikrn, selbst ZUschÜUkk, freudig mit rinstimmtrn. Öirrarif tcxxtr "iW drr Zug in Bewegung, Voran dir chimcntomusik mit kliiigciich: Spirlc. Bei dem Ciyrrngeliitr, wrliirö Dic Siircidrnkcn biz auttcr wald Kiifri'thal bkglcitctc, [*rfaiid sictr ami) krr Distrikts «*RMUMÜU“ kant und Comnmnki'nr Dos itcii Jrrfirrrtrrir-Bataillons, Major Louiö. WN“ Käferthal strljtc sick) Dao badisiirc Militair rioäriiiiils auf drm Jclde auf, Major Von (Klaubiy [*märtc Deni 0th 0010- nrn-Nrgimcnt eiii drrinmligrß .Hurral), man driiittc sick) grgciricitrg die Hände, wobei OOcr-Licntcnantvon Ohlrndic [*axisclrrir :T-“sslZit'1*t* scincr dankbaren Erinnerung an ric fam-rra-Dsämstli(irc Antrialrmc und Aufmerksamkeit Versicherte, und Vorbri ritt drr „FW der *.)."r Uhlancn Segen Weinheim zn, währrnd das (M*li'itr in print Gar nison zuriickritt. Es lag ctwaö Wolrltlmciidcö darin, Das; Major
I von (Nandiy Dieses Gelcitc Util't diirch cinen Ausnmrsctrbrfchl_ an ? kiexc oder 1810" Schwadron zn rincm osfizicllrn gemacht batte, ton-
klärt“, die Deputirten Holtkamp Jtenkcrö und Tilemann hauptsäcb- “chm ihm in Der stattgehabtkn Art rind Wrisc eincn mrbr famcrak-
lick), weil das Land den Städtrn gi'genübrr zu wenige Stimmen “
schaftlichen Charakter vrrliel),
Hessen und bei Rhein. Darmstadt, W- Ian. (“D- ;_5tI-,) JU Nr blutigcnSiyung DcrzweitcnKammrr woraulaßtc ric. Eingabe dcs Metzgcrs uno“: Fouragchäudlch Georg Vampirs zu Gießen, um Verwendung der Kammer fiir Auszahlung rückstän- Diger Fouragcgechr scitkns dcr Rcichstruppcn, eine sehr lange unk lcbhafte, mitmiter selbst stürmisch chattc. EI wurdc niimlich die schon auf dem vorigrn Landtage zur Sprache gekommene Frage cr- ncucrt, ob "W) die Bestimmung des § Kl ker Verfassungs-Urkunde gelte, Das; bei k-ksck)wi*rcndcn Einziabcn an die Stände rrackckgcwirsen wer- Den müsse, die Petenten hätten JUVVk vergeblich auf “dcm gesetzlichen Wege bei den einschlägigen Behörkeii Abhiilfi' gesucht. Ein socßcrNach- weis fehlte bei der vorliegenden Eingabe. Abgcordnctcr Nei) hielt ihn aber für nothwendig Und 'Die disfallsigc Bcstimmrmg Dcr Verfas- sung noch für gültig. Halte mau nichtdaran, so wcrkcdirKammer mit einer Unzahl Petitionrn überschwemmt Werken und unnöthig Zeit verlieren und Kosten vrranlasseu. Er beantragte dcshalb, die Eingabe nicht an die Abtheilungcn zu verweisen, sondern [Mig- lich zu den Akten zu nehmen, was Krug unterstützte, wiihrend Crcvsck) mar und Matty dagegen sprachen. Man stritt darüber, ob eine weitere Diskussion statthaben solle, da der Präsident zur Ab_stimmung„ iiber die von Reh angeregte Frage selbst schreiten Wollte, Muller- Melchiors, Lehne und Anrere sprachen mit
roßer Lebhaftigkeit für Fortsetzung der Diskussion über die Sache
?clbst, die nun auch noch an zwei Stunden lang |attfand. Die
Abgcordneten Rel), Krug, Franck aus Darmstadt :c. erörterten,
wie das Petitionsrccht nicht beschränkt werde, wenn man aus jener
von Um Art, 81 noch Verlangten und kcineSweges aufgehobenen
Form beharre, wie es nothwendig und Pflicht sei, darauf zu beste- ' lien. Dic Abgcordn, Mohr, V)?iiller-J)kelchiorö, Lehne,
Franck aus Reddiglwusrn, Met) :c. hielten es dagegen fiir eine
Vcrlrßung der Artikel 18 und 10 dcr (Hi'scbiifts-Ordnung, wenn
man nicht jede Eingabe ohn? Weiteres an Den Petitions- Ausschuß
verweise. Jener Artikel Verlangt, daß dies mit allen Eingaben gesche-
“ocnsolle. Breidenbach behauptctc, daß dem nicht so sei, sondern daß
(6 nur heiße „die Cingabcn“, H i l [ cbra nd abcr meinte, daß seitdem
rs einc Logik grbe, von Aristoteles bis auf unsere Togo, und nach
Tan Lehren der Grammatik man unter kin Worten fraglichen Arti-
kels dcr Grschi'iftöordnung alle Eingaben verstehen miiffr. Eick) wi-
kkrspracl) seinem berühmten Lehrer der Logik, Herrn Professor Hille-
brand, Unmöglicb könnc das Gesetz meinen, Tas; mich verfassungs-
wikrigc Cingabcn [*i'iiicksiibtigt wcrden müßten; nur von Verfassungs-
miißigcu, also 1110 DM Bcstinmmnch Tro H'. B'] der Vcrfaffungs-
llrfundc iibcrcinstimmcndcn, könne die Rede srin. Dic Kontroverse, ; (lll wclcirer schr viele Redner Theil nahmcn, dauerte arif dicse Wrist tan,]? fort, namentlich bemerkten wir noch untcrdrncn fiir Ncb's Ansicht “Lirppritz, Lauge! :i'., und Denen dagrgeii Kuhl, Becker. Hof: iiiariir, Vollriird xc. Endlich Ward wirkerholt Dringend und Von 230011 “Zeiten Dcr (Zrtylrtß Dcr chatte bcgrhrt, nnd der Priisircnt [txtltc kirFragc: „Will die Kammer nach krmAntragechAbgrorkrr. Noir Vic vorlii'grndc “Eingabe “ocz Meyzicrs Lanipns zn Gießen ive- xicri Mangels Dcr gcsrtxslichcn Erfordernise lcdiglirl) 311 Un Akt?" nrvmrnl“ GFI irak van 0 Mitglickcrn namentliche Abstinmrmrg [*c- _,i-;ltit worde". Jii Dirscr bciahtcn dic Fragt: Breidenbach, Brum [mir, Draiids, Eick, Franck anz Tarmstaxt, Krug, Lange, Von Rl)- 010110, Z).)iiiilirigrr, Miiller, Ncssrl, Oeser, Ploch, Reit, von Starrt, :'Bi'rlr, [WU (5001110111, (Volkmann. Cs vcrncintcn kirsrtbc: Brckrr, “ “23.0011, Pogrri, Crrl)sckrnc1r, Frigrl, Frank «ms :)krdkiglmnscn, "**-WMQ“, (skortrrrt, Hiltrbrmrd, .jtril, .Kcmps, Kraft aus* Tictrrirg, .riiiix't (iris 0504011, „Until, Leime, Matty, Mohr, ?)iiillrr-Milrlriirts, ?Piltliiiilktx, Priitirriiw, von I)iiibrnan, Sartorius, SWMÖDT ans No.- ?«iii, =-Z-ch'*iriitt „iris “.)llsfrlr, Zcbmitxi, Vvllyiird, Weidiii, Wittmann, „).-Hrrpritz, *.*-„Kriz, inrffiniiiiii, «Lilivstcln. -:)ii*l)*ö ?iritrag war also :irit -'-.' geziert t,“ Sl'iiiiim'i'. vrriirors'rrr nir? dic Cinzmkc zicht ai: L*i'lx Prtitic'ns ?lrissclériß. *
Pkecklcnbnrg-Sckchriu. Boitzrnburg, “.'-*“). Ian. Tic *]."Uiitortbiiirii' “ori Articnlntrg ist frrtig, dii'silbi“ ist 1357»; Jus; lang. „Zitrrifr, ivrlrlrr' Diriribr r*iiisiii'n wollt!], [mirrn sich, cincr Vckarmt, )iixlÉlliLsi (“kö Koriirriiinro'ö bci drr Pontonbriiikr zufolge, bci drm WKW[**,]!“i'tlk'kn Tisiricr _xii nirlrrii und dessen Verfügungen nachzu- kommcri,
Zack)scn:Vthumr. Weimar, 2.7, Jian. (ZW. Ftir.) » (JU Y, «„, tis (xöxsi'tx,Ciittvnrfö iibcr Dir allgctririnr Cinkvninimistrucr irmiki' ;xi “(rr irrntigcrr Iiiridtagö-Sit_miixi ric chrattc Wicker arif,- i'miéiriiiiiiam mik "qu“ Bciridigiirig Drrirlbrn ein M" Dem Abgrord- :rririi :)i,itriit.*aitrrr gcstclttrn Antrag angenommen, katrin gkl)crrd, tai": kak Amt cines Sti'nchcr*tl)cilcrs abgelehnt wcrden könne Von Zitiri; ., Vrrwaltrtiig- urid Firianz-Bcamtcn, fcrncr Von Personen, irititii Tem Irvrrrstanrc angehören, Von Achim und von Denirni- zii'ii, ric das 0010 Lebensjahr crrricl'rt haben. NUM wählbar sollen tcm, “„Prrsorien, wclche das “Liste Vcbcnsjabr mort) nicht ckkkikM kriitrrn, Dic Beamten [*ci Den Justiz - Bryördcn, so langt" T'Trtt' “1in Stcncrthal;Komtrtissiorrc'n fungirrn, und die Be- ,iiiitsii Dcr I)ie'ii'»riririgö .- Arriitcr, sobald dicser: Dir Junctionkn zit.;- Ztciirr«“.“okal-R'ommissioncn Übrrwicseii sind. Wer, 01,310 cinrr Zizirr ,tiiitrgorirrn riiizirgrlrlirrn, dir []C[*tl*UÜ[)UiL *.*erwcégcrt, ist (KUW itriiriiwcisr niich Briindcn F0 crbiitxiiirc (L*rlkstrafsii zuriirbcr» iiiitriiir (1110001001. “Iii“ ». 05 mid 0!) 010011011 ric aUgemcincn )Zistixniriiirizirn in Brirrff Dcr *.)lbsritiitkiinxi. P'. 00 wnrDc tract) ixxiim r.)»;r: '.)thxirwrrtii'trri Trmxk iikstrtltrrr Antrag in fvlgcnrrr Writing iriiziixiriririiciix Bci rrr NbsÖÜYUUI kimi» dic Strurrvcs- it*ri[r:* iiiir :imr dir itiligliäwti vcrsrtriidcnrrt Tricllrn TW 31011 *.ivcitiii Ttirit tri“ Trtir»-Cirikwmmcnstrnrr gr'lriiriZCir Einkommens :]]U'Ö irri'ii Zirixcrpslirttizirn sorgfältigst in beachten, «0 mriß jedoch 'OicirkEiiitiiiriiiicii, rrrnrr «*I ami) Urcwrfaitrcr Art wäre im? 0103 «gxsäijcxiiiiii :)tiiiiixxrn Ocstcwcn sotttr, iir srinrr (Löcsammtschiiyungs-- 7001110" mit .“; Ttriitirii tlérilbiir srin, amt» von drn in Dru ». 77 mik 7%" iritiir'iiixtcn ",)lnöixak)1ni*fiitlrn abgksrlécn »» zum *))kindistcn Mis sririfirlrii Twittern [U *Llniatz, zirbriiilrt tvcrdrn kiinnen. H, 00 Miri“: in Tir stättnUit QW Entwurfs angenommen. Dir §§. 70 «_» 'Usltälikil ric Negritl fiir dic lesiHätxnrig ciirzclrier Artrn 2725 *FillWxtlttlt'nO. *in _ck. 70 wnrtc ein Von din ?ibgcorkncten Watthrr 101? 20020 ziritrittrr *]tiiti'ag: Bci ker Ermitirlung Drs Rcincr- ' trags jiiid Tir dcm (rtriiiikstriitrri aufrnHiFtidcn „(Brundstrucrn 111173 sirxistiiirii :)icailiistrri von krm 0.70ng Tri" tö'rrunkttiickc und Der (bic- tm'iiiki“ atziirrckriirn, abiii'lrtrnt, nachdem sowohl von Scitrn “(“es Mi- xiirtrriririw, wie *Mit Di'm Referenten Darauf iringcwictrn wor'ccn ? Wiil', rns: L*iiii'r Antrag siti) sit-on kurck) Dic K'Ollskx]tlt*_11z Tro vorn x' *.“iiriimqi' aiigiiiirniiririirir Q". 457- viérurtbrilc, Worin [EUJUOW itt, , (tis; cs" 0th gestattrt sri, _Yinsrn von rtwaiiigcn Siirrilkrtt ON] trix Ul fatiri'ndi'ii Kapitale" iii "?(bzug zu bringen. 'Der „B. 70 «„Um-rh“ liiri'imf mit Der vom *)liissrims; vwrgcschlagcnrii WUB?
!““ilj'ii'l krö 'ZsbltlsJsUZt'O; „Fiir (Körbäudc ist Dr» Ciiikorrirritri nacb, rm:“i.»rtsiititiitrcn “.'-.)iictl)spr*cisrrr mit "Don sonstigen mis solches» Einfluß iibrxikrir Vcrlräittiisscn zii [*i'irrrsscn“ arrgcnvmrrirn. Zn drn folgeri- 'r .*11 Paragrirwlirii bis H'. 70 rvnt'drn Die Vorschläge Us Ausschiissw W.!r'tt'tiwililtlt'11 unk- 311111 „ck, 74 KMW, folgender ;Jiisaxx-Aritrag krö AO- ,irikrdririrri “Trunk: ,.,T"iigcgc11 ist Von di'n in Das Gcsriräfk gesteckten Bx:x*ic[*J-.K7.i*tt*iki'l[t'11 ii“ nacb Dkk SQ)wunglmfiigkeit uud Eiiitriiglicb- tiit Tes WrsriräflI ci")! iicritigrrrr odcr l)(*'l)r'rcr Ertrag als zu *.»rr'itcncrriki's Einkomnirn dri drr Einsrhätzung DW Einkommcns yon Frik- urid andrrikm (Zkrrwcrbc mit zu veranschlagen, und es iit dic !)(r'drrr okii' xiciingcrc Vrrtvcrtlxtng drr Thätigkcit drs (M*j'ckriiftstrri[*cnkcn mir!) mit ?)iiicksiclrt aiif dic _ Größ? Yes 0511110», Gcbéindc- niir Bkti'ii*bs-K'-,1pitalö aus den (istrrcn Uiniay rrs ?rtttrrrn mir nach drr Cintriiglicbfrit pcs „Grsckyäftszwrich analog VM Brstimmnngrrr im J". 7.3, 70, wre cin Honorar odcr “.“-olim zu bestimmen.“
Hamburg. Hamburg, 29. Jan. (D. R,] So etren sind zrvei Bataillone Ot*stkl*)ké*ik[)t*1' hier cingcriicktmit Gruerai Gor- ger an der Spitze. Sie sind vom Regiment Erzherzog Luxwi? imd bcstchcn zumeist aus Dcutscl)-Böhrrrrn nnd Mahrcn. EG jmd anker junge Lintc. Zech Bataillon ist 1400-4500 Mann stark. Es beißt, Daß morgcn noch ein Bataillon folgen wird, welches der Erz- hsrzog Leopold kommandirt. ' , ,
Die Werbung fiir Brasilien wird hier im Geheimen betrieben, abcr Weder der hiesige brasilianische Konsul, noch Herr Rege de Barros sich unmittelbar dabei bethciligt. Der brasilianische Inge- nieur Barrité, so wie ein hiefiger Advokat, der die Kontrakte aus- sortigt, sind die Hauptbetheiligtcn, die wieder ihre Unteragentcn "haben, Nach einer uns zugegangenen Mittheilung ist der General
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von Gerhard wirklich in brasilianische Kriegsdienskc getreten. «- Morgen oder übermorgen werden die drei Kommissare die neue Regierung antreten. Zu Ministern find ernannt: Adolph Blome, Heintze, Malmros und Syndikus Prehn. ,
Am Sonntag Abend gegen 7Uhr legte cm Boot mit dänischer Parlamentairfiagge bri Heiligenshafen an, "und der Das Boot be- frhligende dänische Offizier wünschte dcn Brrrgernikister zu sprechen wegen Cmpfangnahmc der auf Fehmarn zu Hause gcl)drcnderrPe1*- mittirtcn aus der schleswig-holsteinscl)en Armer. In Folge dieser Rücksprache wurden am nächsten Morgen von 10 Uhr bis Nach- mittags 4 Uhr die Plrniittirtcn mittelst Jahrzcngc zu je 15 Mann nach Fehmarn brfiirdcrt.
Ausland.
Oesterreich.Agram,2R.I«.111„(W.;5.) Dicnartr Konstantinoprl abgegangene Trputation ker Kraina izt rrbcr dic Horicgowirm niit tirirm Kaiserlicßcn Jcrnmn zuriickgrkrhrt. (Zu Todorowo iind Zarin tviirkcn Volksvrrsmnmlungcn gehalten; Gtrgrnstmid dcr Bcratlrmig war,. ob Dic Krainer sieh in “.Vtassr crl)ebcn urid nack) Sarajrvi» zic- hcn sollt". Dur Führer Uneinigkeit Ocrhiridrrtk cincr! wirkxamcn Beschluß. Liner Pascha besteht Darauf, rim“ Drputatiori soch zum Brlrufc “cri“ Untcrivrrfung nach Sarach kommen, und Dryht mit Waffcngcwiilt. Er soll in Trawnik icin, gcgen Biharz ausbrechrn wollen unk in Dcr ganzrn .Kraina dic größtr Anarchie lxcrrschcn.
„&a r a, “..)-i. Jan. (W. Z.] Die “„Nontrncgrincr Haben 100 Mann stari Das tiirkischr Toff Tkulista iibcrfallrii und Schlacht- Vill) gki'aubt, wurden jedoch bei Niksitsri) erreicht und Mit einem Vrrlustc von 0 Tokio" und 10 Verwundeten grsiiriagrxi.
Frankreich. Gkscygcbcnde Vrrsanrrrrlung. Sixznng , vom "L*“. Jannar. “T“in Vorsitz fiihrt Tirpin. MrlrrrrrMi'scy-Cnt- wiirir WU?.“M in erster Ycsuiig OW? T*cbaitc angrnrrmmcn: Cds- rorr verlangt Ermächtigung zur Virlmftu-ig drs :)irwrätrntqritcn *.Nariziuiri wogen Sclrrtlkcir. Wird ÜU dir Abklttiltlligkn vcrwrrtcn. T*rr nrrtc Grnicindc 05csch6ntrvrtrf wir? anf Dic“ Tagtöorkrtr:r1g_Vom L;. erruar gcsrtxt, Cine Jutereration Dain's wagen (50071171- Uißrcform wirö auf triichstcn Dienstag fcstgrstsllt. Ein Zupptcnirrr- tar ittrckit wirk- bewilligt urid dic Siyung aufgrhotren.
Paris, “LB. Januar. NacHdrm sich gcsti'rn Vor “rtr Sitzung Das Gerücht verbreitet hatte, rs wiirde chcstrnö :'tr Totatioris- Antrag eingebracht wchctt, [*rschloffcn dir Führer Yer Maioritiit UUJWUÖ, eine Diskussion mit dim Urbcriiangs-Miuiytcrinm bis zu ricscm waltrsrltcinlick) kisten von kcmsclbrn ritizulringmikcn (Hrsctz- Critwnrfc ;u vcrtagcn. Man [*cbauptrt, Taß Fould von seinrm .Hotrl iii ker R11? Bcrgrrc Das :),)?inistcririm first absolut leite, Sämmtlicltr Ministrr [),abcn ibm grstcrn im Laufe res Ta:- ch i[)rc Aufwartimg gcnmcbt. Tie ""Zum! Ministrr karintrn sick) gegenseitig io tvriiig, Tas; Ter Pratidcnt “Oer Republik„m scirrcm Kabinct rrst Einen Dem Anderen vorjtrllcn mußte. Ter Artögang Dcr gestrigen Jmtcrprilation Wirk zum Thsil cincr Portcfcriillc-?)iiviilität zwischen Bron Jaucher rind Tkilon Barrot zrrgcfchrikbcn. Jauchcr, so sagt man, glaubte *n'amlich, wenn Odiion Barrot sick) von ker Tribünc lrcrab mit kcm Elvscr vcrfcindetc, der einzig möglicht Kandidat nacb Dem Ucbrrgangx-Ministcrium zn WU“- dcn“, Triton Barrot mcrktc dic Fall?, suchte sein mögiichro Porte- feuille zu rcttm nnd schwieg eben so wie Fauchr. Einer kcrjto- genannten „Burggrach“ soll bcim Wi*ggcl)rn aus [“er gestrigen Sitzung gräußcrt haben: „Dcr Kazupf ist nicht aufgegebcxxn, syndrrn iiur aufgeschoben.“ Dcr erste :)icpriiscntant, der gestern fur dir (*m- fache Tagesordnung aufstand, war dcr Interpellant 33011001 Tranchi'rc selbst, Das Ordre, ein mit Ldilon Barrot bc- fi'kUUkt'tt'Ö Blatt, sagt: „Wirs uns [“*ctris'ft,_ Wir babs)! ric “Durch unsere Sthurig grbolrnchflicbt gcwisscnhatt kkstlllk. Lic Versammlung glaubte imch eiiier circrgischrn Handlung“ nun („Y_- niiitvlictikcit und Tulrsamfeit 011 Mr Tag legen zu mnnrii. T*ietk Politik karin virltcicht klug sein.““ Die ?tsscmblc natiorraii? [*c- ncrkt: „Tic I)iajorität wollte, das; ihre Prwtrstation und ii)) "“Wor- bc()«1lt auf die Tribiitik gebracht würds. Sie wollte, Daß der Von dcr Botschaft dem neuen „Kabiiirtr brigctcgta ltrbcr'gangsitrarriktcr im Schooßc Dir Vcrsammlung mid vwr kom Lande wohl bestätigt werde. Sir wollte auch iibcr dic anschrincnd vcrfaffungöwikrtgrn Stellen Dcr Botschaft eine Erklärung crhaltcn. Sie hat gr- glaubt, Daß Dicskö Doppelte Zirl Durch Dic Intcrwcllati-Irr erreicht werke, und is scheint, das; bcdlutcnrc Mitgließcr kor Majoritat Howvn Trancherc gebeten hatten, Dirie Vorbehalte und Interpcl- lationrn auf die Tribiinc zu bringen. Die *))käßigung dc)? Parlaments ist aber rurclraus krin (Hrnnd fiir Dic Vchkgrnbttt Des Elysrc. An dem Tage, wo Die Clvsccr sich der Constitntion cntlriigcn und das Kaiserreich zur Thatsache erheben wollten, wiirde das Parlamrnt antworten: Die Präsidcntschast ist crlckigt.“ Das bonaioartistischc Pays zählt zuerst Die gewaltich, Riistungcn _kcr Führer der Majorität mts unk- clxaraktcrisirt die Sitzung darm sol“ grnkcrmaßcn: „Rückzug “Dcr Rädtlsfiihrcr. Crittäuschung drr Ju trigimnts. (Sökiirigtlmung errkrcichö, welches sich bei “Dcr Nack)- rickt frrucn Wiki", daß sein Geschick nicht Dein Egoismuo' und Par.- icigcist einiger Minister im x-nrtidiis geopfert worden.“ Tami !obt dito “Blatt Dic Schmirgsamkrit und Z))?iißigung Okiion Barrot'é. JD!"-
* rrcr bcißt es in dcmsclbcn Blattc; „Man zeige uns einc Stelle der Vor-
i'assimxi, Wclctrc dir Souvcrainctiit drr National.-Vrrsmnrnlmig unt.“- die Unterordnung Dcr Cxckutivgcwalt aUGspricht. Wir dagegen
) Werten und noch “razrt sc[)r deutlich auf Artikrl 1 hinweisen, der
erklärt: Tir Souveraiiictiit [*erth in Der Gcsammthcit der frau: ziisischcn Bürger.“ Tas Univers äußert sich in folgender Weise iibcr dir Majoritiit; „Tir kürzesten Tlrortzcitcn sind Die besten. Die Versammlung, scifvirrzchn Tagen in einem rmsaubercn Konflikt Vcr- wickrit, ker mit beinahe lächerlich odcr äußerst gcfalstooil cnkcn konritc, ist Vor drr (»chahr znriickgcwi-cvcn. Es wäre bcffer gewesen, sie wiirrzum Bcwriscdirsrr K*lrrglrcitriicbcgcniithigt gewesen. Wir haben es oft genug gesagt, als das; wir einer *]Zicderlyolung bekiirftcrr, und wir wollen nicht Essig in die Wunden parli'trnentarischcr Eitelkeit girßrit. Wir wiinsthcn, leider (*hnc große Hoffnung, cs„_rniige Dic- scs Abenteuer der qroßcn Qrdnungöpartci von Nutzen “ ein. Die große Partei der Ordnung gewinnt nichts «111 Der Schausthung ihrerdrciHauptmiingel, wclche sink: erstens, daß sic nicht groß ist*, zwiitenS, daß sie nicht Weiß, was Ordnung ist*, drittens, Daß src keine Partei ist.“ Die Presse charakterisirt die gegenwärtige Lage. mit nachstehenden Worten: „Feststcht, daß die Coalition dcr Abtrünni-- gen der Majorität die Waffen gestrrckt hat, daß die Vcrschiedcncn Fractioncn fich aufder Wange des Ueber angs-Ministeriums selbst den Versöhnung» und Friedenskuß gegeben Zabert. Die Lage ist nun genau dieselbe, wie amTagederAbscßung des Generals Changarnicr, woRc- musat M Einsetzung eines Wohlfahrtsi'russchusscs verlangte. Sie ist genau dieselbe, wie während der «ten Krise, als Lastcyrie einen langen Anklageakt gegen die Regierung abwickelte, als Thiers die Gefahren fiir die Republik bezeichnete und alle Waffen der Verfas-
Juß breit „gewichen? Hat sie in ihrer leßten Botschaft das Mini- sterium verleugnet, das man in ihren Händen vernichtet? Hat fix- sick) mehr oder weniger unter die Verfaffungsbcmühungcn queuqt? Ist das Kommando Der pariser Armee reorganisirt? Jst'Genéral Baraguay d'Hilliers seines Dienstes entlaffen? Ncinz nur 'die Jütz- rer der Coalition allein sind zurückgewichen, und diescr ganze große Feldzug beschränkt sich für sie auf das Resultat des Er- sayes eines definitiven, ernsthaften Kabinetts, desen Zwangsmaßrigein sie gebilligt, bewilligt, selbst hervorgerufen haben, durch ein [][-ber- gangSministerium.“ Berryer's Organ, die Opinion, bezeiclrriet Das Verhalten der Majorität als preiswürdige Sklbstvkrleugnung. „Die gestrige Tagesordnung,“ sagt dies Blatt, „ist ein potitiscjirs Creigniß; Denn die Exekutivchalt trachtete nach einem Vorwande zur Vrrcwigung der K'risis, sie vcrschanzte sich hinter die Spaltun- gen der Majorität. Heute haben diese Spaltungkn aufgehört. Tic Majorität ist wieder gebildet, dic Hindernisse sind beseitigt, die gro- ßen Ordnungsparteicn, zu einkr undurchDringlichen Phalanx wickkr gesihaart, crwartrn von Stunde zu Stunde cin regelmäßiges, 'crfi- nitiN-s Und parlamentarischcs Kabinet. Entweder wird die' (Exeku- tivgrwalt dcr Majorität schnellstens Gcnugtltuung grben, (*er “ibi"? Zögerungi'n werden uncutschuldbar sein, Sie mag sich dabrr mit Dcr Wahl bcrilen.“ Tie lcgitimistischc Opinion publiqnc «“iußrrt: „Man muß nicht glauben, daß man mit dsr Politik Des Grit?"- laffcns nnd Abwartens Katastrophen vorbeugen Jm GUENTHLÖLL crleichtert man sie und bereitet sie Vor. Weil man nicht Anfangs gemäßigte Fcstigkeit zu zeigen wußte, läßt man bcklagenswertl)? Situationen hereinbrechen, die nur Durch Entwickelung einer weit größeren und fck)wicrigeren Festigkeit zu bcsicgcii sind, durch eine Encrgic, Dic man niemals haben wird, Weil man am Beginn der Krisis nicht eine mittklmäßige und unschtvere Ttmtkraft aufzubringen im Stanke war.“ Der Constitutionnel meint: „Die Klugheit dcr Vrrsammlung muß man loben. Dicse Klughrit ist ihr erst nach zMi Tagen Ucberlegung gekommen. Was thut es“? Zur Reue bleibt noch immer Zcit.“ Man glaubt iibrigcns, das; das gegen- wärtige Ucbcrgangsministerium mchrcrr “J.)?onate am Ruder bleibrn, und Das; crst das kiiriftigc definitive I)iinistcrium dic Rcvision rkr Vrrfassung und dir" "Dotation verlangen tvrrde.
Tri“ Constitutionucl ist zu der Erklärung ermächtigt, es sri in DcrPartki;Ve1*sanrmlting dsr Rur drs Pwramidcs nik ein ?lntrag grstrllt workcn, Barock)? als Präsirrnt]ckafts-Kandidatkn bsi Der nächstrn Bürcautrrabl drr gcsrxxgcbcndcn Versammlung zu uritcrstiitzcn.
Säimmtlichc Blätter mithaltrn [rente linen Hirtenbrief des Erz- bischofs von Paris, rcr dcn “Diözesancn vollkommene Parteilosigkeit ancrnpficblt, Du dir Kirche, wenn sie auch patriotisch fiir Frankreich arbeite, drnnoch an den Händrln dirscr Wclt keinen Theil nehmen Diir“c.
s(Bericht Baraguaw d'Hillicrs hat heute auf dem Marsfrlkc iibcr einen großen Theil Dcr pariser Armre Revue abgehalten.
Großbritanien und Irland. London, 28, Jan. Un- geachtet 'der wiederholten Versicherungen kes Globe und des «Observer, daß im Kabinct die gewiinsMc Einigkeit in der Wiscmanscßcn Frage herrsche, will man in politischen Krciscn an diese Einigkeit nicht glauben. Tas Organ Grcy's sagt es offM, Das; die Lords Lansdownr, CariiSle und Gres, Die Taktik Lvrd Joyn Russclt's von Anfang an fiir cine vcrfrhltc hieltkn und hart- näckig darauf brstehen, Die „zwar ichalen, aber durch Sittr und (Rcwohnbcit sanctionirten Titil Dcr römisch-katho- lischen Hierarckir anzuorkcnucn,“ wiihrend Lord “John Nuisru stin „[ciÖtsinnigerweisc vrrpfändrtrs Wort“ Durchaus Einlösen wolle. T*ic Morning Chroniclk weist nach, Daß Lord John Ruffcll keine Wahl Habt, ais kirtwcdcr Durch iiartnäckigrs Bi'lmrrkn (ruf Dcm eingrsckxlagenrn Wrgc das katholische Irland lyrrimözrtfor- dern, iii wrlcktm Falls er séckt gezwungc'n schon wcrkp, mit skincr liberalen Vcrgangenhcit zu brechen , "Donn Dcr frcilziindii'risctrc Nor.- Dcn (Yorkshire und Lancashirk), gefiihrt von Cobdrn, BrigM nnr- Mktwssrn, will aus dem Parlament keine protcstantisch Synode macken laffcn und werde, im “Bunde mit din Katk'olikcn, Derr Px-crtiicr - Ministér zwingen, sich in die Arme Drr torrristi- schen und orangistischcn Protectionistrn zu werfen; oder, Da 53977) Zolrn zn cincr solchen Apostasic zii ctirlicv sei, Das Parlament aux“: missen, in Welchem Fall » abcr wahrscbxiiilicb sri, Das; Die iicririi Wahlen unter dem Einfluß Dcr antipävstliihtn Prytrrtionistrn stati fänden und die erstgenannte Vrrlrgcnlrcit in *.*crstiirktcm Grade wii; Dcrkcbrc, oder die Bewegung Von der katlwlisäirii Hirraribir «O und grgkn einen Theil Dcr anglikanischcn Kirckrcnwartri (gsxir'ii klf' Pitscvitrri) zu [rufen, was ein gkfäwrlickrcs Crprriniriit iii, iiitrni rs.- zur Sprengring dcr Staatökirriic fiihren imiiii“; r*kcr ciiréirt», wii; Das genannte Blatt ickoclr nur andeutet, VO]! si'iiii'm Posts?) „itzt: trctcn. _
Tir Vrrfasstmg, Mickie birCap:.sivlc*1iiiti*ii (*Uk'r).*-'*t'f-*."U Wk.» rind Dcr Sanktion Drr „Königin Oorirgrn Wksklii, wirr L*5xéi)-.'t* !?:i't'k ihrem Wortlaut imck) bckanrtt. Sie ist jrtzt ;*r'r'é*ffi*irtirrri *Mit". "**, strlrt mts 10 Paragraphrtt; in“ eincm rvrsr':r[irckr11 thltki-€!?2it*1",i'*k'*:s7 kat sic sicli V0]! ilrrkm Vorbild, rer engiitcticit “_ÖÖBLTLUUYU ;"- Trputirtrn sollcn Diätrn erhaltet]. (,“-överrii'ixr .:";r Omi" „7 ;-; ;“. briqrtmnnt dcr Cisrnkopf, hat den illißt“l)l.*2'si71]t(ckt ,ktatéi'i'x(-.:r„:-x; Srirdilli abgksrtrt imd Dafiir dir Wittigimg iririxt niir r»- '“ „Hii'tiptlingc, soiikcrn sclbst der Mutter 7-35 Iticbciéxtx *“
153. *.*)?ovrmbcr hatte Sir Harri) rim“ ,;Ztriiimmriifiiixi"; ::i.= *“ Kolotiistcn, Toren Besorgnissc Vor eincm Ciiifiiit ?. *
er als iinbegrritidct erkannte. Tic .ttaffcrii, sr'tiiix allmäiig, crwcrben Eigenthum, unt? ro trrrii-xtxt Sick)crlrcit für Grit mik Lrbcn ais iii PMW;-
In den ncucri Parlarirrntsiréii-irrii, iZZt Wurm, brach gestern Nachmittag» Jt'Ut'!" «* groß, drnn Dic Brände dcr sx'i*ibcrrir Hari? “ noki) lcbbnft in der Eririncrung rei" Emrx, Titz x doch bald grlöscht. 'Der Schaden itt 11:ii*i*t*riiii-:ir, altri“ Bauholz im Thurm. Das [rrrxttr'iirr (“.Oéxxxm bcsétdärigt. Dic Ursackrc “dcs Vrankrö frriiiir t:; L ,. trlt wirken.
Lord Bolm Russrli läßt beute kiircb kiUiM .““xiriiii?“ * mcs Die von Dcrsclben gebrachte Notiz, iris [;)iivr ri“ “)JJLZP» Hcransgabc von Lord Holland's nrnrn „:)iriiiiiiisrcxixiri" rnfrii.
Lord Effingham wird, untcrstiißt von LW"? szritsrir, (“si wc-rtsadrcffe auf Die Thronrcdc bcantragru. ,
Dkr Papier- und Ankündigung» Strmprt soli, ikakii! «- b Pence, herabgesetzt wcrden.
Turin, 23. Jan. (W. K.) T'“ SM" Z"" M
Stat * * “ , “5 ten sWW r*lmc L)thdjslt"t7ki['ltt"!l
zwci ersten Artikel des (Hebiiudcstrurr-Gr menommcn. , * „, “ 3 Ueber eine in dcr Dcputirtenkatmrwr vot'gkkktkllt PtklZlM, NY? eine Eisenbahn von Alcssandria bis zum Po und 311112, Anrchlune an das österreichisch Eisenbahniwß gezogen x_vrrden inogc, wurkc gestern in der Abgeordnetenkammer zur einfachen Qazrcoordnung
sung fiir den Kampf hervorholte, Ist die Exekutivgetvalt cinen
]
. übergegangen-