1882 / 79 p. 6 (Deutscher Reichsanzeiger, Sat, 01 Apr 1882 18:00:01 GMT) scan diff

werde seine Kirchenpolitik mit dem nach den Aeußerungen des A gewesen. Der Abg. Windthorft Abg. Richter. Dämmerung der Ge Morgenroth des Fr -großer Politik, der sich gestern und

siebenjähriae Krieg ache nach den Prälim 1880 in einen Waffenstillstand über, Frieden sübren werde. dem Wechsel in der Anscha welcher Unterschied liege in der Situati änderung beständen die auf ihrem Schein; politischen Partei.

hohen Freude,

Fortschiitt machen, ubér Virchow sei das unmöglich. iftüher aufgestanden als der horst habe die jetzige Abstimmung Heine rechtigkeit genannt; er möchte sie ein denn es sei ein Akt heute vollziebe, der inarien vom Sommer der zu einem dauernden Freikonservativen sprächen von Konservativen; aber Bei dieser Ver- te wie Shylock Stellung eincr ners) Partei zur

llmachten, Das Wort „Kanoffa“ schrecke Wort sei geistreich gewesen, als es sei aber seitdem durch Abnußung veraltet. setz nicht unter einem

merkte der Ab

g. von Eynern, der Abg. Winbthorsi habe ihm anläßlich sein

er gestrigen Rede Mangel an Kultur vorgewor- ß man eine Rede, die mit einem Citate aus einer ckgeschlossen habe, derartig bezeichnen der Abg. Windthorst in seiner r gemacht habe.

der Abg. von Eynern Rede durch Anführung rsten Bi6marck, beseitigen daß das Dunkel gegen das

Rede des Fürsten Bismut dürfe, beweise, welche Fo Höflichkeit gegen politische Gegne Abg. Windthorst erklärte, ubt, das Dunkel seiner

eines Lickztpunktes, eines Citats des zu können. Derselbe vergesse nur, Licht um so greller absteche.

Der Abg. von Eynern bemerkte, bg. Windtvorst das Citat aus kanzlers als Lichtblick erscheine. zialdebatte über Art. 1 warf d itonsequenz in Bezug auf die ewalten vor.

Der Abg. Dr. Windthorst Mt des Centrums auck) inkon das sei die Hauptsache.

Artikel 1 wurde darauf angenommen.

Bei Art. 2 nahm das Wort Es handele sich hier um herstellung eiiies Kronrechtes, nur aus Bedenken we Es scheine bedenklich, nen einseitigen

Es habe ab katholische Kirche nach kation Bischofs nicht anerkenne. geweigert, die erlsdigten Bischofs Weser zu beseßen und der Mini w-eiter gedrungen. Die einzige Hung eines Bischofstuhl-IH fei Bischof YSWMZ rst kaita sei. Vorlaxie anerkannt. Maigessßes habe der Veri drücklich erklärt, es VLBstOl)? ziehung das Königliche Vea Umfange bestehen bleibe. denken gegen diesen Varun

Der Abg. Cremer erkl Motive es dem Abg. Win zu bewegen, diejenigen biÖlxr mit so großer E gnadigung annehme, gebe fühle; darin liege einoAn Ihm könne nicht machen. cher Verständigung gestellt. unanständigen sten Augenblick ssincs Auf seine Vsrgangenheit zu 11 diskreditirsn, raktion zu gestatten.

iedens nennen ,

habe gegla

nung der es befriedige ihn, daß der Rede des Reichs-

er Abg. Dirichlet Ertheilung von

Freikonservativen hen das sei aber nicht die Es gereicbe seiner (des Red daß das Centrum zu dem Zi positiv mithelfe, heute hciße es noch diskretionäre Vo es werde bald Revision heißen. ihn gar nicht. neu gewesen sei, Er _möchte dieses Ge Gesichthpunkte betrachtet wiffen, hardttmnels: wenn man sich ent Berg in friedlicher macht werden. nehme seine Partei voll u das Nothwendige absr ssi da sei das Gute. Staataufheben. DÖLKOU Partci, reichten 111111 dem liken bestehenden Partei, die Hand zum Fti an die Schlottmannsche Broschüre möchte er n Schluß daran erinncrn, daß die Freiheit des zwiiclisn Kirche und K örterung zwischen ihne Auf beiden Seiten 9 nicht znm Frieden die Strsit etwas von dem Friedensgei auf der politischen Arena vsrbind wickeltmg der Kirche und der Nati denn der Hader, der auf dsn Höhen de pflegt w2rde, fließe als ein Have Er sei sich bcwnßt, diese beiden Kirchen durch einen F den seien, und daß es nicht blos sondern 51mm (:njqas. der VrotestantiömuS eit so müsse dies entfchiede daß durch die Gesund gemildert werden würde, lich, die Herzen des pr Versöhnung zu gewinnen. Papst als einen Hort der wünsche der katholischen Kirche, daß herrsché, sie den Umsturz überwindent tung aus den sozialen Nöthen in der finden hoffe. Von ganzem Herzen a alte Kulturkampf mit seinen S

In der Sve dem Centrum diskretionären gegnete, sollte das Vor sequent sein, es führe zum „ziele, so mittelalterlichen sondern unter dem des Gott- könns der stärkste und gangbar ge- ntwortung für dieses Gesetz über- nd ganz, denn es

der Abg. Dr. Rcich2nsperger Ansrkenmma welches von gen der Maigeseße fallen einen erledigten Visxlzof-I- Rexiierungsakt einseitig wiederum er Niemand bezweifelt, daß die ischen: Rechte die Abfeßang eines Domkapitel hätten sich auch stühle durch einen Visthumsvcxr- ster Falk babe hierauf auch nicht che Voraussegiing fiir die die, daß der betreffende Diks werde auch von der jetzigen der Berathung des b chterstatter Abg. l)1'. G sich von selbst, daß in dieser Be- nadigungNecht in seinem vollcn Damit sei auch das formelle Ve- raphen hinfällig.

ärte, er verstehe nicht, durck) welch? dtborst gelangst: sei, Prinzipien nergie vertr

gegenartisite, Thätigkeit durchbohrt Die Bern

die formelle

Régierung nelaffen sei. stuhl dtxrck) ei zu besetzen.

sei nothwendig, s Prakti1che und das Praktische erechtigkeiten der Maigsseße müsse dcr sewativen, eine wesentlich protestantische Centrum, einer größtenthsils ans Katho- Jm Anschlttß un nock) zum Bekenntnisses irche nicht gsstört und der freien Er- n nicht entgegengetreten eschehs in dieser Hinsich in diesem kirchlich=r€ligiösen xte erwacht, der beide Parteien , so werde das für bis Ent- großem Nutzen sein, r beiden Kirchen ge- rwasser in die Niederungen daß troß vieler Unterschiede aden aus alter ZM verdun- heißen solle: iciczm Wenn aber das Wort géfallen 16 Quelle der sozialen Unordm n zurückgewiesen werden, tschaft in Rom eins dem sonst sei es fiir seine eußischen Volkes da Der Abg. Windthorst habe den „Ordnung hingestellt, er in den Ländern, wo sie nöge, wie er (Redner) Ret- proteitantischen Kirche zu der wünsche er, daß der und Wunden idealer Kultur- ! Wettstreit in bürger-

e, das einzige JnhaltliÖe der Z, was man freilich stetes 9 auf kirchlichem Gebiete doch als der Abg. Stöcker, der en Friedenßengel hingestellt kennen gelernt habe. _ gestrigsn und reiches Material zu Tage ge- wertl) wäre, und man habe 0 die Empfindung, daß das tworten sollen; er sullist habe aber gtstern gescbwich und sich auch heute denn es gebe Nen goldener sei als das Augenblick kommen, wo entwickelten en würde. dexsxlbe wieder gesund griffe beantworten, die Auf den Vorwurf tgegnct, daß das bisherigen ndzicl keinen Abstimmung

dss Abg.

werden dürfe.

etteffenden meist aus:

des Volkes. seine Fraktion

jéßt aufzugelwn, die sie Wer die Be- zu, daß derselbe sich nicht im Rechte erkennung der Maigeseßs. Vorwurf der Inkon- immer auf den um Dank dafiir orm die Thüre tretens an habe besudeln, ihn bei ihm eine Vér- Man halte ihn sogar (Vize-Präsident Frhr. von eigentlichen Gegsn- ntfernsn.) Er gebe Lrnt lägkn, ihm aber schloß mit der nochmaligen We'g der Verständigung auf für den einzigen richtigen um, dessen politischer Stand- seine Prinzipien unte'r diplo- n sick) anschicke. t) erklärte, das Haus werde zur Sache gehörigen psriötilichen zu sprechen. Der Vorwurf der Abg. von Zedlitz inge würden durch die: das Kulturexamen und die onärsn Gewalt, dis auf ein ssi bisher kein Gebrauch ge- . rum wegen solcher Klein pienreiterci so schöne definitive Result Menschen und müsse mit

LtSU habe.

und er hoffe, rtige Sprache Partei unmög- uernd fiir die

konsequent? man den Boden praktis habs man ihm in einer mcm sich bemüht, seinen Wählern z theidigung in der F ans diesem Hause entfernen wollon. Heersman bat den stande der Berat allerdings zu,

ständen six dkstl) Versicherung, daß er stets den

christlich:konservativer Gryndlage gehalten habe, während das Ccntr punkt erst noch nachzuweisen sei,

matischen Winkelziigen zu verlasst , Der Abg. Schröder (Lippstad ilim gestatten, tiber den nicht TyLil der Vorrede hier nicht Inkonseqnetiz, der dem gemacht sei, sei 1111 ses Gesetz definit Staatspfarrer. Jahr verlän macht worden. keit und aus Vrin aufgeben? Seine

Thatsachen rechnen.

?ert. 2 wurde genehmigt. ES folgte die Bcrathung iiber

Redner, sich von hung nicht allzusehr zu c

' ' - - da die'e Di t ps um die Idee der Wahrheit, en ß 1 "ge Mf

lichen Tugenden, dafür eintrete Der Vlbg. Richter bemerkt Rede des Abg. Stöcker sei, da glaubt habe, der Abg. Windth gere Ansichten habe, gen nur als den schön habe, als den man ihn schon gem": Der Abg. Dr. heutigen Dsbatten l) fördert, das einer Erörterung wohl auch hier und im Land Centrum auf Manches hätte an ste gehabt, das Centrum habe Vieles iiber sich ergehen lassen, nur auf wenige Bemerkungen Situationen, in denen das Sch Es werde Übrigens der der Debatten danken vom Centrum beantwortet werd Freund von Schorlemer werde, wenn ei, mit westfälischer Deutlichkeit die An ihn erhobcn worden seie 3 habe er gestern schon en in vollchonseqnenz zu s Centrum lasse sein E . und auch die heutige diesem Zwecke. keine. Entgegnung, blutigsten Kulturkampfrc den Mangel jeder Kultur. daß der Minister sich nicbt dcut- n gestellten Anträge an die ihn dazu veranlaßten, die preußischen Schr wohl- iinistcrs be- deffen schöne friedliche Worte Freude begrüßt werden. auch; die Hinderniss, die deen entaenenständen. Von „r'zwci Drittel vollkommen politische _Gedanken enthalten, eredtsamkcit und wohlthnender A ck _mtt dem letzten Drittel der inverstanden erklären. fcssionellen Frieden 11 nur noch einen nd Guten eingingen. Man qnen sich gleichmäßig achten rörtertma solle durch nichts gen dte Angehörigen einer clbesvxochene Schlottmann- l in keinem Bekenntniß ge- daß das Haus mit negroßer Wichti keit um definitiven Frieden, en zu_einem ts e:“:nnern

noch freisinni iich im Ucbri

Windthorst er'klärte

titten ein Centrum auch von;

zutreffend. Zwei D iv beseitigt: Von der diskreti gert werdi'n solle,

und er Were Sollte das Cent

beschränken , artei besiche aus

Auch sein

Der Abg. Götting erklärte, die Artikel 2 und 3 das ganze Gesetz zu stimmen. Politik, sondern siche voll: . Kultth-Ministers, soweit mleitumisrede dargelegt have. Gcicßgcbuna, wie die vorliegende. nachtscm die Kurie es abgelehnt von 1880 entgegengestrecktc Hand preußischen Staates jede weitere Das Gesetz sei ein großer die ihm lange zu schaffen

Partei, gegen Partei bcfolgc nicht (* kommen am dem Standpunkt des derselbe ihn in seiner E Staatöraison verbiste eine Seine Partei meine, daß, habe, die ihr 111 dem Gesetze zu ergxcifen, Seitens des Kot1“es!10n unznlc'issig sei. Es chlage dem Staate eine machen werde,

Art. 3 wurde angenommen, ' Ju namentlicher Abstimmun un Ganzen in dritter Lc angenommen.

„Es folgte die dritte Berat trencnd die Fürsorge für d der unmittelbaren Staat

Der, Abg. Müller (Frank aucl) derzcn denen vor runaMcseUschast vert dcr Vcrwaltun BiUimkeit gelte

“.Der Abg. chicrung mit demselben nicht suchungen mit kämpft wurde.

Der Antrag wurde ab dert nach den Beschlüssen

Es folgte die tre end die Erricht an age in Berlin.

Hierzu hatten die A genden Antrag gestellt:

Das Haus der Ab 1) im Etat dcr Jahr 1882/83 unter 8. einmal Kap. 1 Tit. 4 zur Errichtung einer neuen

heute gegen der Jnkons

Haltung befinde Augenblick außer Ack,

ine (10 ut (105-

Sammlung wesen, und sie beweise

ngundere sich und bedauere, lieber über die vom Centrm hgbe, er gehe aber auf die er habe schon neulich

er) zum Theil Minister j ihn per zweite Theil der Rede des 9) sei überzeugt,

nd? mit amricht rwmde der Minister g seiner schönen J . Stöcker könne e re habe große

MUMM)?" ebenso ohne Debatte Art. 4.

der (Heseßentwurf

m t ein' , . ck , ;31 gegen 130 SUMMM

Minister sei thuend habe

" »“jnculjs, sung imt 2 hunn des Ge ie Wittwcn u: Sbeamten.

furt) beantragte, en Beamten, die n des Gesetzes tchert gehabt hätten, in 9 zu stellen,

sesentwurfs, be- würden im La 'd Waisen Hoffentlich übe der Verwirklichun der Rede des Ab unters reiben;

die der elbe mit einer schönenB Wärme vorgetragen habe. Rede könne er fich größtentheils e er wünsche, daß man in Preußen zu gelange, in welchem die beiden Kon schönen Wettstreit nach allem Edlen u zu gelangen, daß alle Konfesst freie wissenschaftliche E aber Angriffe ge , wie ste die vi

die Befreiung dcmnächstigen Hinterblie- Privatversiche- das Ermessen und machte hierfiir Gründe der

Francke unterstützte die dem Hinweise darauf, vorliege und die erf Schwierigkeiten verbu

sen Antrag, der von der daß ein Bedürfnis; zu orderiichen Sachunter- nden sein würde, be-

einem kon

gelehnt und das Gescß unverän- ' zweiter Lesung angenommen.

zweite Bcrathung des Gesesentwurfs, be- ung einer neuen fiskalischen Packhofs:

beschränkt we anderen Konfesfion sche Broschüre enthalte, seien wo rechtfertigt. Er sei auch der Me der Annahme der Vorlage einen , emen ersten Schritt

itere Schritte folgen wür 9 alle Parteien sich ste _ nes Vaterlandes seien.

Die Generaldiskusfion wurde geschlossen, Persönlich be-

bgg. Kieschke und Dr. Virchow fol:

aeordnetcn wolle beschließen:

;] der indirekten Steuern für das erordentlicbe Außgabcn ackhofsanlage mit Ver-

iele, bei dessen

[lten, daß sie Verwaltun

waltungsgebäuden in Berlin, unterhalb der Moltkcbrücke auf den: rccbten Ufer der Untersprce, sowie zur Beseitigung des Vorhanden fiskalischen Packbofes auf der MuseumFinscl, zur Z'Lerrairierti*erk)mjg und erste Baurate 25000004“; zu bewilligen;

2)_ dem GLsLßentWkaQ betreffend die Errichtung einer nenen fißkalijcbcn Packbofsanlage in Berlin _ Nr. 90 der Drucksachen * die vcrfaffungsmäß'ige Zustimmung zu versagen.

Der Abg. Kieschke befürwortete seinen Antrag. glaube, daß durch die Beschreitung cinor Anleihe das Kontrol: richt des Abgeordnetenhauses gefährdet werde. Die Etan- sirung'würkZe deri Bau selber nicht im Geringsten aufhalten,

Hieraus ergriff der Finanz-Minister Bitter das Wort: ' Ich kann, meine Herren, mich mit dem Antraae des Hrn. Abg - Kirschke nicbt befreunden. Ich bin zroar nicht der Meinung, daß es' nickpt möglich wäre, diese Summe und die Zwecke, um die es fich bandclt, in den Etat zu übernehmen, Wenn die Umstände im ULbrigen dazu gccignet wären; Es ist aber schon von miu hervorgehoben und _ auch in der Kommision wiederholt Betont, daß, als der Etat aufge- stellt und_vorgelegt wurde, damals noch keine Möglicbkcit bestand die?); chexx, wie es sich gestaltet Hat, dcm holten Hause vorlegexx zu onnen.

In der ersten BeratHung bat die Frau?, ob diese Gesetzesvorlage einer besonderen Kommission oder der Budgetkommisfion Vorgelegt Werden solle, ?.qu eingebknde BeratHung gefunden., Die große Majorität bat 1ich dahin ausgasprochen , daß diese Gesetxcg. vorlage eincr besondercn Kommission überwiesen werdén sollte, , und ich meine, man Hat dadurch anerkannt, daß die Vor. lage dock) ein gewisses allgemeines JUfSkCffL habt, ein J!:tereffg _ tt'clclyxs über die bloÉe Finanziirung derselben binmtsgebt, Abgeielycn davon ist inzwi chen der (Etat Vollständig aligeschloffen. Ich ' erkenne zivar an, das; ich in einer früheren Sißunq dcm Hrn. AM ' Kiesiixkc erwidert hab?, das; einNackztragsetat vorgelsgt Werden würde; das ist auch richtig, dicser Nachtragsctat wird aber dock) nur die ver- staatlicbten Cixenbalmen in Einnahme Und Ait§ga13e karstellsn. Ob er einen Ueberschuß gewäliren wird, läßt siti) in dicskm Aitgknblick am?) nicht annähérnd libkrsehen, sollts aber ein Uebersckyuß, wie ich Hoffe, sick) ergeben, kann glauöe ich, würde derssllk zunächst dem Eisenbabngarantisgesetz zu Gate kommeii, er wiirde zur: Amortisirtmg der Eisenbahnkapitalsäould wertvetidct werden müssen. -

Nun bliebe also 11ichts andc'res übrig, Wenn man dem Anfrage des Hrn. AHg.Kieschke Folge leisten Wollte, als einen spcziellen Nucl)- tragsetat für diese Angelegenheit vorzulegsn, iii dem die 25051000-15, die auch er der Staatsregierimg nicht vorcntlyalten will, als Auögabe aufgenommen werden müßten.

Ich halte das für eiiie bedenklicße Finanzoperaiion, tveil elun dann ein Nackytragätat als solcher voriielegt Wkkdkn müßte, blos zu einem bestimmten *Ilusgabezweck, wäbrend das lwbe Hans sick) erinnern wird, daß namentlich im vorigen Jahre und auch in den Vorjabrcn Von allen Seiten, besonders aber von dieser Seite des Hautes (links)» auf das Bestimmteste der Wunsch aitsgesprocben ist, den ich fiir durchaus berechtigt Halte, das; die Fiiimizvcrwaltung mit Nachtrags- etats mtr im äußersten Notbfall hervortretcii möchte. Ick habe das früher bereits auögesprokben bci andetcn Gclcaenhciten, und ich kann nur sagen, ich erksnne das i_ür richtig an, was damals vonder großcn - Mebrbcit des Hauses ausgeiprocben ist.

Nun hat der Hr. Abg. Kiesibke gesagt, bei Bewilligung des Kredits in der Von der Regierung vorgeschlagenen Weise wiirde dis Kontrole des Abaeordnctenbanses nicbt melyr möglich sein. Das kann ich dock) _11icht zngclzeii. Sie wissen, das; wir bei anderen Kreditgeseßen _ ich nenne Ihnen 5. V. die_o'l*crschlesische Notbstands- bewilligung _ von Jabr zu Jahr ReÖensÖaftsbcriÖte vorlegen, aus denen das Hohe Haus sick) informirkn kann über die Verivenfonng und den Fortschritt, und bei 736111 85 Gelegenbeit hat, sciner1rits Be- obachtungen zn machen, die die Absicht Haben, in den Gang der Aus- führung im Sinne des Abgeordnetenhauses einzugreifen. Es hindert die Regierung nichts, und ick) würde anch ohne eine dcraxtixre An- xeguna ohne Zweifel mich Veranlaßt geselien haben, über diczeKrsdit- bewilligung, falls sie erfolgt wäre, dcm Abgeordnetenlmusc m jcdcm Jahre bis zur Firtigstellung cinen Rechenschaftsberiiltt Vorzulegin. Dieser Rechenschaftsbecicht gründet sich anf die Kreditsordcrung selbst; diese KreditforderungberuhtaufdenZahlen der Begründung, die wir dem bolikn Hause bei Gelegenheit der Vorlage des Gesetzks mitm'tlxsilt haben. Diese Zahlen stehen gcnau fest, sic- smd iritegrircnde Theile unserer Forderung und können keincsivegs in Zweifel gezogen Werden. Wir erkennen an, daß fir die Grundlage dcr Forderung selbst sind und das; fie mit dieser Forderung unzxrtrennlik'y zusammenhängen. Warum sollen wir nun eine Form der Bcwilligung wählen, die mcincr A:“.- ficbt nach denjenigen Anscbazmngen nicht entspricht, die früher mgß- gebcnd gewcscn sind, die meiner Meinung nach für spätere Fälle nicht unbedenklich ist, denn ich Würdé es nicht für erwünscht halten, wvrzn man in ähnlichen Fällen Wieder den Nachtragsetat einzuführen filr nötl)i.„i hielte, dic anf dic Kontrolc diesLI Hauses nail) keinxr Sotto l)ix1 einwirken. An sick), Wie gesagt, wiirde die Möglichkeit ntcht aux?- grlckIlwffen sein, die Summe, die man für nötbig [1:1ll, in 1?an Etat auszustellen, Wenn dcr Etat nicbt schon fertig ware. Das ixtkal'er chen der Fall, und ici; möchte deshalb bitten, die Vorlage, Wie sie itt, anzune men. unter der Zusicherung von mcincr Seite, „daß in jxdcm Jahre dem hohen Hause ein Rechensibaftsbcricht über dteAus- führung der K'reditvorlage, n'etm fie bewilligt Werden sollte, vorgelcgt werden wird.

Der Abg. Schröder (Lippstadt) hielt ebenfalls die Be- de'nken dss Abg. Kiescbke fiir hinfällig. . AUck) soi e's_ nach seiner Ansicht völlig nlcichgültia, 011 Anleihe odcr Etatisirnng.

Der Abg. Dr. Virchow sah in der Annahme der Re- gicrtmgsvorla e eine Beeinträchtigung der Rechte det?- Ab- gcordnetenhau es, da dem Abgeordnetenhause durcb dix Re- gierungsvorlage die Kontrole entzogen werde, und obgleich er kexin Freund von Nachtragsetats _sei, so empfehle er dennoch die Annahme des Antrages Kiesel)ke._ Auch die Wahl dis Bauplakes könne er nicht billigen, dci Fiir den sich nothwendig cntwicke nden Wasscrverkehr die Spree an der in NUÖslcht ch nommenen Stelle zu schmal und zu maffcrarm ski; cs s?! das gerade die schmalste Stelle des ganzen Flusses, soweit derselbe Berlin berühre. .

Demnächst nahm der Fmanz-Minister Bitter das Wort:

Meine Herren! Ich muß doch mit wenigen Wortcn aufric- jcnincn Bedenken antworten, auf die der Hr. Aba. ])r. Virchow aus* merksam gemacht bat. Er bat acglaubt, daf; dcr Sprccvcrkcbr, der ieyt in diejem Augeyblick an der Stelle, wo der Packlyof etablirt wer- den s'oll, mitunter cm sebr lebhafter wird, und das: er in Zukunftfikb vielleicht so ncstalten könnte, das; Stockungcn im Verkehr bei der Al)- fertigung der Schiffe vorkommen könnten. Ich mache darauf axis“ mer_k]«1_m, daß die Normallinie, wie sie in den Plan aufacnommcn 1st, zurx-(kltegt gegen die jevige Linie, die Spree an der bezeichneten Stelle breiter werpen, der Verkehr der Schiffe bcdcutend crlcichtert wxrk- Außerdem lst aber bei Gelegenheit der Verhandlungen über dtxse Franc festnestcllt, das; auf einen schr erheblichen Verkehr, namentlich ur den Erport, ohne Bedenken gerechnet werden kann,

Ich mache feiner darauf aufmerksam, das; der ganze Plan ab- nescbloffen ,ist, _unx daß an der Spree entlang noch eine Ufcrläntle von Tcrram ubrta bleibt, welches nöthigenfallo zur Fortscxung geeignet ist.

Was abex die Fra e anbetrifft, ob es in der Absicht der Regie,- rung liegt, dig Zollab ertigungsytellen auf den Bahnhöfen zu belli“ tigen, so kann [ck fager], daß es nicht in der Absicht liegt, am wenig- sten aus Ersparungsruckficbtcn. Die Zollabfertigunasstcllen an den Bahnhöfen smd etnaxricbtet wvrden im Interesse des ochrkcbks- im Interesse des Pulpltkums und im Interesse der Eisen abnverirgl“ tung. Aus qllen,dtesen Rücksnbten würde es sich wohl scbn'crltcb empfehlen, bei denjenigen Bahnhöfen, die namentlich vom Auslande ber einen bedeutenden Zollverkebr bier einbringen, Aenderungen eki?“ trcten zu laffcn. Ich kann zwar die Regierung nicht für alle cht

»;

die Kirche kindenkcn Gewalt 'die Bischöfe akgcsetzt babe. , Ob m_an ölikkn Ausgang mit Recht crwartcn kann, stelle ich anheim. ck möchte index“; glauben, daß, nachdem Artikel 1 ch, . orden ist, diese Hoffnung mrbt mehr mit Wir stehen meines Erachtens, vor wie kommen wir auf andere Weise über dzesen Uüd dicse Frame läßt sich nur lösen durcb beider- ung in der Weise, daß enttvedcr der a auf einige Fälle eine kirchl1che Vakanz der Staat seinerseits die V) _ Fällen, wo eine Vakanz kirchlicherieits eintritt, aaf fie nicht für durchaus erforderlich erachtet, se durcb einseitige Erklärung des Staates Erkenntniffes

Daran knüpft iich naturgemäß eine ganze Es ist ja nicht' zu vcr- aatSregierung im Jahre 1880 nur Wie gegen- xen wäre, der Auffassung zu folgkn, daß ohne Begnadigungéreéht sich dahin e_rstrecke, auch r Erkenntniffe aus dsr Welt zu Waffen, ww eren Diskussion aus dem Wege gegangen Staatsregikrimg

binden, ich kann aber doch sagen, daß, somit sich die Verkältniffe irgend übersehen [offen, bei den großen

'die Möglichkeit, daß von den 3 Artikeln Gebrauch gcmacbt werden kann und damit der Vortheil des Art. |

Wir find zu dem erfreulichen Zustand geko 3 früher besetzten Bistbümern noch 5 nette bes der Bescßtmg begriffen sind; ttnd wcnn nxtr daß in diesen 8 Bistbümcrn nicht sohald eme ist den Geistlichen doch nicht vorzugreifcn, den kann der Tod einen der Bi]_chöfe abrufen. Herren, deren Alter fick) ub _ aber richtig, dann muß ich sagen,)venn ("Zs wlcbem vo cbtlicben Anlaß die Möglichkeit fick) e Konfliktsfall mich die Nothwendigkeit,

vorzubeuaen und zivar durcb _Aiinabmc des ,Ar Meine Forderung gilt namentlich von der Leistung des Bis StaatSregierur-g, wie dies (mch i, _das Ziel, die Zulaffung der zu regelm'mcht aus dem Auge gelassen gen Augenblick Werden Sie es der König- kömien, daf: fie Überall möx,- Herangebracht hat, als sie sicb der Gesetzgebung bercits an- f einem möglichst ausge- Novelle von 1880 ist ja tiv praktiscbste

Bahnhöfen, uin die es sicb sind, soviel ich weiß, deren stehen, bei denen Zoll- n eingeriebtet find, _ zunäch dacht wird, Aenderungen herbeizuführen, schon weil das wiederum die Zollabfertigung auf einer ganz angehörigen Weise überlasten würde

Ich muß also die Frage dahin beantworten, daß es falls und Überhaupt in absehbarer Zeit nicht in' gierung liegt, die Zollabfertigungsstellen zu beseiti

Der Antrag Kteschke wurde abgelehnt, ' f unveränderter Annahme gerichteten Lantrags, genehmigt,

Hierauf vertagte sich um 41/4 Uhr d den 18. April, 11 Uhr.

liegt klar auf der Hand. daß wir außer dcn etzt babcn, ('Wir. in auch annehmen können, Aexiderung eintritt, so n in istein Augenblick Unter ihnen befinden fich er 70 und 80 Jahre erhebt. mWillen jedes Welt, in Ber konstruiren ,

dieser Möglichkeit der Vorla

handelt _ es Geseßes vom

ti un g telle Zaki: 1880 Wahrheit gcw abfer g a s Sichcrbcit gehegt irerden l' der atidcren Frage: Spalt hinweg? seitige Verständig haupt Odsr in Béziebun sckafft, 91:91: zivcitens, daß sckxafft, in denjenigen respektive Wo der St

Wirkung des zu schaffen. und Praktische Erwägung. Reihe von staatsrecb kennen, das;, Wenn die St wärtig in der Lage NLWL Weiterck das Königliche die objektive Wirkung de einer großen und schw

Auffassung

daß, Wenn ÜÜekÖ-JUPT Unklarlyeiten in st bcstech können, jede Unklarheit el) Unklarihcit üöcr JtiHalt und Um Erkexxvt man dies (1 _, Erwägumg, über die politische Zuläisigk ich selbflvcrständlikh jede Kritik 7) ' zurückrt'eisen können, äber ich kann doch 1111 ' nnr: Ausdruck geßeii, da??, Wenn, wie auch dir Hr. Alis. Virchow am , es Überhaupt wiiziiÖMSWertl) cr- kommt, es aucb nothtvcndig ist, da zu Stande kommt, und da nacht, die die Sta

st gar nicht daran_ge- aus dem Grunde mcbt, dem neuen Packbof in

z. Z. jeden- der Absicht 'der Re-

und die Vorlage

öglicbkeit rer- Mensciyen unabfi

entsprechend dem an Friedensentwickl

Kommission , aS Haus auf Dicnstag, gmcbtltclocn Ick räumx ein, daß die aus dem KmnmisfionsbericHt hervorgeh Bisthtttnsvertvcser anders

vertvesereides. ULÖTÜ Sckywterigkelten.

lichen Staatöregierung nicyt verarnxn lichst nur sorreit ihre Anträge an Sie in eiiien von Ihnen beziehungöwcise erkannten Raömen einfügen [affen un tretsnen Wege fich bewegt.

Von dem Abg.

_ Die in der vor der Abgeordneten !) eincs Geseßes, betreffond , , tischen Gesetze, von dem Mini von Goßler gehalte Wortlaut:

Meine Herren! Sitaatiom nachfül)len, daß in die allgemeinen Erörtert: finden, näher einzutreten, sondern daß ich baltc, Vor allem in dsr der Vorlage ZU Vertreten zurückznweisen. ' Wenn ich anders verfahren Wollte, denn bei aller Vorsi , auferlege, könnte doch ein Wort, ich1age, als Partei- griff fÜr oder gegen eine Partei, aufgefiißt rde die Absicht, crrcichen möchte,

géstrigen (45.1 Sitzung de?- Han s és zweiten Berathung deS Entwurfs Abänderung der kircksenpoli- ster der geistlichen 2c. Angelegexi- haben folgendsn

Dcr Art. 2 der Von Cum)

Art. 3 der Novalle, ffariscber Vermögenßvernmltungen betrifft. ' eine“ Praktische VCÖLUUUU da? Geist,? in die Hand zu GMßcs vom 20. Mai1874 chen Gerickytslzof scincs sick) die Hkklktl gern zu __ n 1880 fPt'SÖM. (Wen, auf die Fälle dsr ein- bischöflickyen Stables achtkn, Art. 3 der NVVSÜL Verläng-rt mständen notthdig und unabtvcisls altmtg eiiitretkn zu lassen. sibi und 1“ichtig _nach “cem Gisktt e kommismriscbe Vcrwal“: ie 96 VWL) dün Hält es sich mit es Vom 22. April 1875. Es ist aller- daß in all den Diözescii,Welche durcb Bistßumsvcrwc ck Biscloöfe wiederum Line rcgelmäßige erhalten Haben, das Sperrgesey kraft „Gesetzes Aber darüber hinaus giebt es „kraft des Gesetxxs außer Wirksamkeit treten Wenn auch die Regierung bik- Lage gctvesen ist, kraft dsr Fakultät des Art. 4 der Novell? in einem Fall, in drm Fall von Glatz», die Sperre aufzuheben, doch 11icht verkennen. daß auch , Preußischen Ordinarien stehenlyen Distrikten, Katsclzxr, Mainzer Antheil, unter gewisten Voraussetntngen die Sperraesctzes erwünscht und zulässig Cssch8111t

errenl Nack) All it die praktische Gelegenheit zur 3, 4 der Novelle ergeben wird, aber die Möa nicht in Abrede stellen.

L nen RM U aatsrechtlichen Verhältniffen er vertragen Werden kann als eine fang dss latideslierrliäxen Begnadi- kommcn wir zu der WLiÉUM kit des Art. 2, und da muß gen und muß fie auch Allgmnkincn dkm Gedanken

in der gekrenwärtigcn ich nicht meinen 238ka darin finden kann, ngen, Welche zwisckxen den Parteien statt- micb genau an die Aufgabe zweiten Lesung die einzelnen Bestimmungen wie auch die darauf gerichteten Angriffe Ick würde auch, glaube ich, Gefahr ck

Sie werden es mir , . . leitung komm: diesem Artikel absprscben.

gungtkrechts. Wenn Sie die Güte haben,

ULÖMSU, so behandelt allerdings §. 6 des

den Fall, daß ein Bisclwf dmc]; den ? An diesen §. 6 pfchen halten, wenn sic Über Art. 3 der Novelle vo Wenn Sie Weiter auf die §§. 7 uni? 8 b fachen, naturgemäßen Erledigung eiiies

10 trckdcn Sic zugeben, daß, wenn iiicht wird, es untkr gewissen U eine kommissarische Vcrmögensverw glaUlV ict) nack) wie Vor,

arübkr crtra

aßei laufcn, AMW ck10th ist.

- ' ' ' (Fing-ang seiner Rede gesag ÖL“ dw [ck Wr scheint, daß ein Friede zuStand im Wegs der Verständigung dcr zUr (Erreichung dieses Zweckes die Vollt t für den Träger der Krone crbittet, nicht cntbchrt t Die Volln1acht nicbt aewäl) beiete so lange im Kreise gefallen wird, die vier KirÖsnflirsten, aesproäéen ii't, (1115 der Zeitlikkait abz , so können Sie es der Regi

[*etnübt ist,

in dieser Frage nahme oder als

dieser Diskussion

attiregicrung werden kann. rt wird, so geben wir auf dicscm Hexen Macht

Wenigstens bei meines Erachtens bervorgctreten eine Annäherung unter den Auffassungen [)er en und meinen auf Ausbr-

herum, bis 65 einmal cinkr chu Welche dic Abseßnng aus- Stellcn Sie fick) auf erung auch nicht Ulk“ Mittel und Formen zu findcn, Vom Hrn, Abg. Virchow als richtig bszcikh- uch auf diesem Gebiete _ chr schtvcrcr Vortvurs' erHoben ne solkhß Vollmacht enthalten Worten silwn Hei Beratliumg des ersten worden, daß die Autorität ch Staates wil dcr geehrte Hr. Vorredncr Würde des Stäatsoberbnuptcs ung geschädigt“ arte Worte und ich glaube, iolchs Vorlage stine Un- wäguagen bereits Hintvcg- Hr. Vorrcdiisc noch cht won i_b-m 11icht und für meine Perion angesichts der Hier gefallenen Acuße- ng im Lüüdk, namentlich anch der n, ick) mich dEr Vl'rmitwortMg , Wenn, in Welckxem Umfange ungen die Staatéregierung in die Lage zu bitten, Gubraucl) zu machn Von dcr EZ ist bereits in vor- auf hingewiesen Words", und Mr übsrlianpt t und meine Erklärungen, ki-x ich ab- wird sich dariiber klar sein, daß cbtem Muthc und mit leichtcm aktischc Regelung bcrantritt. meine .Herren, glaulc ick), sind N0ch allkm diesem gelange ick) ache mm einmal liegt, wir eine solche ckth wird, [*rauclyen, zweitens, daß, rvexm araptie babcn Wollen mid könncn, die eben darin Materie im Rahmen und en chnadigungsrcchs geregelt wird. 8 machen, das verwirrt viklleicbt die g. Virchow möcht: ich doch daraxtf arkltie dcr Holxcnzollcrn lcScn, und ill) t WklckWk Klarheit und SiOcrbsit dic sick) alle Zeit gigenwärtig gchaltxn die sie ken citizclncn Tlxc'clen ihrcr

daß es demaeagniiber LkWÜll ist, daß der Zwang, der denKultus-Miniittr tiöthigt, VOM 20. Mai 1874; in gewissen Fallen cm tung anzuordnen, eine Milderung in der W, Art. 3 der Nowelle geschehen, erhält. _ Akbnltcl) wer der Außerkrastseßung des (Gesetz

erreicht Werden kann, zuführcn, [*eéinträkbtiw finnungen gerichteten Versuch gefährden; gange meines Vortrages anerkennen, daß, die Kommisfionsberatbungen aucb w

itung friedlicher Ge- denn DSZ darf ich im Ein- st) schWer urid nerVLnangrcifend aren, gleichwohl auf Gebieten sich ackylicly zu diskutirén, berausalftellt hat, die wir bisher uSnabme bctrachtct baden und die ich mcincstlieils als einen Ick kann noch w-xiter geben, für

ganz crbeblicl)? AnzaHl von Aus- e Anregung gcwältrt, cwinn, den wir mcines n ici) von der zuiyeilen sich im Laufe der Zeit mit Uicht Verkümmem

diesen Standpunii

Verständigutig a crrciciten. Nun ist im USÖÜIM eiii s ivoröcti lilier dcn Elzaraktsr, welchen ci Es ist im starken Artikels damnf hitigcwicsen ernstlicki geskhädigt Werd gesagt Hat, darm ein Varlnst an der eintretkn und das Etaaisyl'crbattp tvcrden würde. das;, 11581111 das S

dings richtig, beziebungSWeise dur Vcrwaltuxig außer Wirksamkeit ge- eben Fälle, tro dieses dcr That (mf Her mir in der

bedeutenden Fortschritt betrachte.

meine künftigen Arbeiten bat eine Führungen in der Kommission eine frncbtb nach dieser Richtung bin möchte ich also den G Erachtens in dcn Komtiiisfionsberathungen, wen aufgctrctknem Schärfe, dcr AuGspreÖung, 'die vergißt, absehe, diesen Gewinn möchte ich

Schwierigkeiten stößt. en und daß,

so läßt fiel) seiiier Stell untcr außer- Hobxnzollern, Antlebung des

W, meine .Herrcn, find l) Jolwrhaupt Untkr cine terschrift sexi, es über cine Reiko von Er gekonniien ist, angcstellt wissen will. kalte ici) es für gebOki'U, daß ich angesichts der Stimmu Stimmung in W tvcstliclyéxn Pr im vollsten Maße lixwitßt halten mus; Und unter Weliiixn Voranssktz kommen kann, Sc. Majestät Vollmacht, MWC "das Gcch fichtigcr Weise dar dicse Vorlage zu les gkgekkn habe, im Gedächtnis; dic StnatSregierung nicht mit lei Herzen an diese Frage und deren Pr

Also nail) dicser Richtung hin, Hinrcicl'cnde (Harakit'icen gegeben. dem Schluß, das:, wie die S Vollmac'ltt, wie sie hier verl wir überhaupt eine S) zu suchen und zu find auf der Grundlage des Kömicilikl) Jil) will bikr keine großsn Wort Situation _ aber den Hl". Al“ lyiniyciscn, dcti; wir in der Mon bitte iim, niclit zu vergessen, mi Träger der UrLUsxisclicn Krone liaben die Pflichten und Rc-litc, Staat:?angebörigen sclxulden.

Meine Hkrrenl kommen, die *

Etwas schwierig ch Hrn. v. Rauch träge einc Vcrtltei aber, wie die „Her Debatte einzugreifcn. imcbZim'cisen, daf; dcrjcnig nm die Wickercinfübrunz der B klarcr imd crustitit'tiver sci. «yt, und wir [tal'rn uns damals iiber die drucis verständigt, nnd iib mcine, das:, n' träge Raucbbaupt und Genossen im Gro feilen Boden fill) [*cwcgt, daß sie doch gefaßt ist, wie die Negierungövorlage,

Ich muß auch liier wieder, d Mißverständnisse hergeleitet tv das; in dem Antrag der Hrn. ». „seiner Diözese" nicbt obne gültig, formell abkr crtvünscb destens febltcn oder besser 11 zeugt würdc'n. ertcn „seiner Diözese“ V wärtigcr oder ein friiherer Standl'imkt aus Soxge trzgen mus; die mit den geltenden Gcsthcn nick

Was dcn ztvciten Alisay anbelangt, aer nicht das Wort gen

in den drci anderen,

Nun gcsiattc iso mir auf einzelne Angriffe einzugeben, die cht sind und auf Weitere Ausfiihrungen zu en aus dem Munde des geebrtcn Herrn Vor- Er sagt: ich habe keine Neigung mich auf zu stellen, Warum sollen wir was hat fit' verdient, um ilckr Herren, der Inhalt der Motive gen, die ich in der ersten Lcsnng die Ebre gehabt zu entwickeln, «eben darauf die Antwort: aliiben Staatsregiermtg nicht. Sie hat nur des Staates katholischen Be-

ic'b aucb nichts, ; mit diesem Prinzip kommen wir nicht cbt der Standpunkt, den die Staatsregier hat, und jedenfalls fiihrt die Anficktt des [;Diejeniaen, denen wir unsere Tlieilnabme schen Mitbürger unter dem starren Festhalten Im übrigen kommt es allerdings darauf damit man nicht in falscher Friedensliebe, über das Ziel binaussteigt, vielmehr auch Nachdenken und den kalten Kopf zn be-

dic Vorlage selbst gkma erwidern, die wir soch rcdners gelxört liaben.

den Boden des Art. 1 kommen, was hat die Kurie iietban, diesen Art. 1 zu bringen? Meine

und die Ausführuxt bakk, Vor Ihnen der Standvimkt dir Köni Ges'tsWÖPUUktc :

: dcr gecßrte em kann ich nicht Versprcclyrn, Anwx'ndtmg dsr Art. 2, lichkeit hierzu läßt sic!) Soviel, über die Einwendungen gcgcn die

Rauäohaupt und Genossen, ist bis zum 1. April 1883 ann ja zugeben _ das gcl)t schon Lesung bkrvor _, daß die dis-

Rom entgegen- in nächster

Ich komme mm auf den Antrag von der an den Art. 1 der Vorlage an die Xr binden will. Meine Herren! Ich k cms meimem Vortrag bei der ersten kretionärcn GeWalten nach ibrer ganzen Konstruktion ii rUfen sind, den Boden zu ebnen, anf dcn w auf Welchem wir

iHm gewährt.

_ , bsrwicgcnd bc- ir gemeinsam trkten und

110 nt; (183, Wenn Du .. . vcrstandrgen.

mußt anfangen falls ist das ni raumcr Zeit eingenommen Herrn Vorredncrs dazu, da zutDenden, unsere katholi an solchem Prinzip leid an, eine Grenze festznsthen, gleichsam im Friedcnstaumel in diesen Fragen sein rUhigcs

Der andere Standiximkt ist mithin der der ]ucbt, cinen Gegensatz

über ivcitcre RMclurgen Windthorst ausgeführt, meinsamkn Boden getvonnen haken, Wn andere steigkn können,

den wir fiir die Regelu _ angemcffcncn erachten, und den SW

mögen Sie ihn nun als Frieden oder 0 _ einen Standpnnkt, der sich jedenfalls in etwas von dem wärtigen Zustand unterscheidet. fick) Woll sagen, daß

eiter, jeden- ung seit ge-

cincr Stufe auf die um auf denjenigen Standpnnkt zn gclangcn, na dcr kirchcttp0litischen Verhiiltnisse als den ja auch JHrcrscitI crstreOcn, , _ ls 1306118 yijiij betrachten, LU lst, “Mk? die (170188 Von diesem GesiÖtswitxikt mts läßt eck der Fakultät die Zeit licgt. das; eine Beschrättknng (M ein orgescblagen wird, sibwerlich acnügcri wird, na- die Mitere Ausgestaltung dcr Gasoli- ängt, deren Herbeiführung ['on der Jung und dcm Einfluß der chicrung allein nith all) Ick würde es also für das Niilttigc halten, ser Erwägungen fick) dazu bestimmst! (affen, einc scltr erheblich weitere Frist zu geiräbrcn, denn, wie gksagt, M11" iii) auch diese Bestimmung mehr als Mittel zum wack betrachte, so [Mt (:s doch seine ernsten Bedenken, alleIabrc dietc Saich wieder in die Diékussion ziehen zu müssen, und ich k die von dem Herrn von Raucblianp oder mindesten! um ein ErlxeblicbeFvcrlängcrn, im Uebt'igcn «tlcr dem Art. 1 der chicrtmgsvorlage zuitimmcn.

in der Art und, in “ccm 871) selbst eine gewiffe Selbstbestbränkimg m Bkzug aus Aber das mus; iki) doch hervorheben, Jahr, wie sie Hier v msntliih, Wenn man erwägt, da aebung ank!) W?! Umständen ab)

Regierung und auf zwischen mir und meinem Meine Herren, ill,) habe bereits auch Bemerkung die Antwort in meinem cileitenden Vortraq gegclen, indem ill) erklärt liabe, das; ick), sotvcit es fcrnl'altcn Werde davon, Prinzipienfragen unmittclbare praktische Bedeutung liaben. anen sehr gern zugeben, daf; ich auch in mei "dafiir habe, was ich als unverrückbare Gru tischcn Gesetzacl'ung bezeichne; aber hinzitweiscn, baltc ich nicht für not das Werden Sie mir auch nacbsüblen. ferner an die Kommi

diesem Gebiete wird vor Amtsyorganger 'zu konst auf dic dahin ztclendc

zn erörtern, die nicht eine Im Uelirigen will ill) nem Innern ein Ideal nklinie der kircltettvoli- 0r1n*äl)rend auf diese Grundlinie endig bei jedem einzelnen Fall, Wenn Sie und Jbre Frcundc fsionöberathungen zurückdenken _ Sie ersehen Resitltat der

. Götting doch

AUF “riesen

Erwägungcn (*in W dalckin gc- Korlagc vvr Ihnen zu

kcrtljeidigen. er ist mkine Stellung aegcnübcr dom Antrag dankt urid Gcnoffen, um so schwieriger, als *die An- digung bisher nsch nicht gefunden haben. Ick) kin zugestehen werdcn, genötbiat gewescn, in die 11 der Konnniss'wn Halit: icb versucht, ? Akt, dcr meines Erachtens eintreten mu i1'cköfc zu ermöglicbcn, cin durchaxs Diessn [Wien Ausdruck Habe

das; die Herrin in Anbttrakbt dil

amt laber nur bitten, daß Sie t vorgeschlagene Frist alilelmcn stimmung in der Kommission, dafs der einfach ablehnende Standpunkt des Hrn. Aba alb seiner Fraktion keine Zustimmung gefunden Vorwurf, sondern es ist an fich eine That-

Bedcntnng dcs Ans- cim der Absatz 1 “dcr An- ß-xn und Gamen anf dem- nicht so präzis imd korrekt

ck vielfach inncrb Es liegt darin sache, mit der man rcchnet

Nun sagt der Hr. Abg. Göttina, Geistlichen ist die Grundlinie. dieser Punkt cin schr 11*ichtiger_ist anlaffuna liaben, uns auf rieten Wir werden 1104) einmal in die diskutircn. Weiter erklärt der Hr. in der kirchenpolitiscbcn Gesetzge Fall ist, dann frage ich nicht w Härten benuixen, . gung einen Preis zahlen lasien, haupt lvxseitiacn lcdiglicb aus de

Ick lyatte die Absicht, nach einem Wort gegen die Vorlage verlangt lm . _ durch den Schluß der Deliattc abgeschnitten zu werden, m die Notb- Wendigkeit versevt, unmittelbar hinter cmem B mich zu äußern. ' _ ,

Ick kann von meinem Standpmxkte aus _ tcl) ttelic allcrdiims dicser ganzen Vorlage wärmer gcacnul'xr _ nur _beklagcn, d bei einem Artikel angelangt sini“, der die Veranlamm dariiber köimen wir uns nicht tänscben _ ratbung und Abstimmun nicbt, trie fie bisher cho Vorlage zu retten. so mehr, weil nacb mein mehr die scharfe Beitr dcr zuetst gesprochen

Herrn zu„_spreche1_1, Welsber ius die nationale Vorbildung dcr ttc'. Jsl) lim indem", nm mihi as bcstreite iib kurclpaus nicht, daß , und wir trekken [)ente nocli ! Gebiete eingehend zu itntcxlxaiten. age kommen, die Frage nalzgr zu Aba. Götting selbst, das; Harten Wenn das aber de_r le der Hr. Abg.Göttina: kann ich xte mir für ihre Veieili- sondern darf ich die Härte xiicht_x"tl*er- m Grunde, Weil es eine Harte Ut? Aus diesem Gesichtspunkte komme ili) nun auf d des Hrn. Abg. Götting. Er fragt, 11*.]r11]11 erbaupt die 3 Artikel der Novelle noch aus cm verlängern? Meine Herren, die Anwoort darauf Meines Erachtens auch die Tbatsacbcn. War es im Juli 1880 und wie ist es jetzt Herren mögen sagen, was fie wollen, es in dem Verhältniß der katboli cb Stellung der StaatSregierung zu der katb zu der katholischen Hierarchie ist cine wärm worden, und wcnn man die e Thats man die Regierung nicht demjenigen Wc zuweisen hat. Jetzt komme i nenoffen des Hrn. Hr. Abg. von Cunv bat, w vorgeht, im Allgemeinen d rt. ] genommen aus dcr C vom Jahre 1880 nicht mehr recht dcs Praktifcbwcrdcns und des allerdings verschiedener erxlären, selbst wenn im trale, der die Regierung in die dachten 3 Artikel Gebrauch zu mgn ihr um dcswillen die wurde dann mit der Verlän

nmit aus meinem Schtvcigcn nicbt die Ansicht «mssprcÖcn, ?)iauchhaupt und Gcnoffrn dic Worte 'Ilnfccbtung sind. (Es w

ert eidi er der Vorl“: e _ h g “4 erden konncn,

ürdc faillick) glciiix- t e'scin, tvcnn dicse beiden Worte min- akh Anlcitung dcr chicrung-Zvvrlaac cr- crren Werden sicb übcrzeugen, dax"; bci dcn erschiedenes gedacht werden kann, ein gxgen- Zustand und das: deshalb ick) von meinem , daß Ausdrücke gewällt werdcn, t diSlmrmonircn. _

so ist es für miÖ_ _tibwcr, ummcn bat, nwincxtxits den zu makl'en. Verständlich ist er wolil'tnr Den- der in der Kommission mitgewirkt hat. Der_Smn dcxlkl“ in allen denjcnigcn Fällen, wo es tub ngck) 1cchs " übrigen Ptarrgcist-

(; acircscn iyt _ , einc Spaltung in die Be- bineinznbritmcn und der der ?,)kcgicrtmg hatte, die Möglichkeit gewährt, die ganze ch bedauere das von meinem Standpunkte um er Ueberzeummg auch der Art. :? gegenwärtig niilt tbeilung verdient, dic der aeclyrte Herr Y_cncdircr, bat, demselben hat zu Theil werdcn lasten. Momente an, Wo wir im Jahre 18d0 dcn Art. 1 angenommcn ist meines Erachtens auch der Stachel aus Art. 2 der wärtiaen Vorlage gezogen. _ _ ,

Darf i(b an dic praktistbcn Verlrgltniffe anknüpfen, so smd _ Mr gegenwärtig so weit, das; von 12 Preußischen Diözesen bereits 8 iriedcr zur Bescmnz

bung bestehen.

. , Q : , um einen Gegner zu drucken, «,k! n die H

den dritten Einwan

sollen Sie denn ub da ein Vertlyei'ci

einfach: wie Sinn desclbcn klar

im März 1882? und Pie i t ein bedeutender Unterschtc'd en Bcvölkcrun , und die oliscben Bcvöl erung und ere und wvbltbucndereKJ-x- acbcn vor Augen hat, so wurde egreifen, wenn sie nicht versuchen onte ge fortzuschreiten, der bisher so günstige Resultate

Ich frage

ben lic'gt darin, daß

Weihbischof auch andere Kirchendicncr

Juli - Novelle

eingetreten _ 4 Dtö;cscn bseyuna Seitens des köninliibcn Ge- Sie n'ctden es fluch, dai“; man ernstlich zu lesebäftincix r Lücken herantreten. aus es bezogen bat? caicrung, auch mit der

besetzt smd, 4 in dcn Fällen, in denen die, _ richtsbofeo gegen die Ordinarien ausgesprochen ist.

der Bevölkerung und der Regicrtxna' wvbl nacb cmi“ sich mit der Frage ernstlich ,kxfcbafttat und,

hat: kann man an die Bescittaung die'ser vte welche sich der Urtbcilöspruäo des Gerichtsb kann fich darüber nicht täuschen„ daß die . . größten Macht aukaestattet, nach 111 dqr Lage ist, durch emen em- [cittaen Akt rie Beseyuna dixyer, Diözesen w 1ondern daß überall eine Verstandtgung . dem Träger der römijchcn Kircvexigewalt eintreten mu Prämiffe aus, so mut; man,sich aucb tveiter daruber klar tvcrden, auf welche Weise wie kann eme solche .Wic'derbe gen? Und da bieten ttb ja verscbicdcne Möglichkeiten ann _ das ist wohl der Stand _ abwarten, ob nicht der Sign der bis zum Iabre1880 noch intakt war, . wcrde, in dem anerkannt, daß der kirchliche Gerichtshof mit einer

nach Art. ('!anésxlbcilidungd rn )1*aeterit.0 diesen .Kircbcndicncrn zu xci wcr cn. ipib (1111, das der Abs. :? praktisch vicilcicbtnicht vyn großer Erheblich- das; dieselbe noch dadurch gexm cr ward durch die Klau dic daltin bitiztmcfügt trocken ist, daß dre , treten sollen sofern eine Wicderbesevung der Stelle exsxxlgt ist _ ts gestehe ich ganz offen, daß es f'ur .dteie wenigen

ällc, die fich vielleicht auf zwei ,rcduzircn _wcrden,wtrkllcb recht s'cbnxer tt, cgcnwärtig eine neue Bestimmzmg m die Geseßgcbung bmem- (x_ufüxcn, dic Trix"? EraÉtctxx'lslin &?rerki' ;Wl cn noc'l) ni ,t 1 er im vo iger. m;,ct , . kam? ich nur sagen: wenn ick; aucb Verstandnis; habe für die Ab der Herren Antragsteller, so, glaube ich, tragen Lane Reckmann, wenn weiligen (Hcscimcbnng vorlgbalteu .und auf dcn Abs. “.? Ihrer Antrage verzichten.

Nun erkenne

ck auf die Weiteren Ausführungen des Fraktions- olgen “8 §' ]- mcht e n-

Götting, auf die des . ie aus dem Kommisßonsbcncht schon her- en AuBgangspunkt ]einrr_Angr1ffe gegen das; die 3 Artikel der NOVTÜL Ueber das Maß

. ny. Hrn von Cu aber anderer icdcr berb'cizufiibren, Regterung uud ß. Gcht man

zwischen der praktischen und farblichen

raktiscb seien. t übersehen läßt. D

raktiscbwerdenkönnens kann ich muß doch des nächsten Jahres kein_Fall ein- Lagc seyt, von der Fakultat der ge- macben, so sebr ich nicht em, warum Fakultät versagen sollte. gerung des Art. 3 nicht entstehen, aber

Auffassung sein, Sie der ge enwä gen

. ner ander- gcgcnwärngen Augenblick

Sie der Regelun dieser Fälle

punkt des ersten Herrn Vorredncto rcußifcbcn GesetLgcbung, Seitens der Kurie anerkannt

dvunkt der p Cin Schaden