Zuweisung einzelner Theile einer Gemeinde zu verschiedenen Be- zirken ist uzistatthaft.
“Auf dze Bollzah! von je 250 Seelen in den Bezirk fällt ein Wahl- mann. Dce übersch1eßcndc_ Seelenzahl unter 250 bletbt außer Be- rechnung. Auf einen Blerk von beispielsweise 820 Seelen fallen Zahl von 250 in der Zahl 820 nur dreimal (= 750) euthaltkn ist und der verbleibende Rest von 70 außer Betracht bleiben muß. Nach der fiir die Größe der ein- zelnen Bezirke gezogenen Gränze von 750 bis 1749 Seelen kom- men daher auf jeden Bezirk wenigstens drei und höchßens sechs Wahlmänner.
Innerhalb dieser (Hränzen haben die Herren Ober-Amtmänm-r, je nach den örtlichen Verhältniffcn, ungesäumt Die Bezirke zu be- stimmen und darüber ein übersichtliches Verzeichnis; aufzustellen, in WL1chLM zug111ch bei jedem Wahlbezirk die Zahl der auf denselben fallender: Wahlmänner auszuwerfen ist.
7. Gemäß §. "2 des Wahl-Reglemmts bestimmen wir hier- bei, daß fiir das vorliegende Wahlgeschäft:
1) dre Gemeinde Achberg mit sämmtlichen dazu gehörigen Ort- schaften, wie solche das gleichnamige Obexvogtei-Amt bilden, so wie die Gemeinde Kalkrcute, Oberamt Ostrach,
2) die Glmeinde Harxhausen, Oberamts Gammertingen, dem Oberamte Trochtklfingen zugelsgt wird.
Die Herren Oberamtmänner von Ostrach rksp. Trock) haben dana
danach 3 Wahlmänner, da die
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Obkramts Sigmaringen, dem
__ tklfingen _ ck_ aber die ihnln zugewiesenen Gemeinden in gleicher wte Über die Übrigen Gemeinden ihres Amtsbkzirks, dic Weiteren Geschafte zu führen und rieBehörden, so wie die einzelnen E1n_wohner jener Gemeinden, auch ihrerseits dies hdrtg zu beachtcn.
Je nach Eingang der zusendenden Listen (oben männer die Urwählerli _ Für jeden Urwa Glmeinden bestehen, näherer Prüfung und
Verhältniß ge-
won dcn Gemändebehördkn ein-
010.111.) bilden die Hkrren Oberamt-
stt'n fur die kinzelncn Urwahlblzirke.
hlbezirk, derselbe mag aus einer oder mehreren wird nur eine UrwählerlistcaufgcsteUt. Nach
eVentueUer Berichtigung der einzelnen Orts- ereichnisse kommt es daher nur darauf an, daß die Herren Ober-
__ 1_mter Zugrundlegung dcs Vorher schon entworfenen
[ans uber dt“.- Abgränzung dcr UrWahlbczirke:
1) da,_Wo eme einzelne Gemeinde für sich zugleich den Urwahl- beztrk bildet, einfach das Ortsverzeichniß als die [.lrwählcr- liste aufnehmen,
2) da, wo x_nehrerß Gemeinden zu einem Urwahlbezirk zusammen- grlegt smd, dte Ottstorrzeichnisse Dieser Gemeinden mit 1111- ander verbinden.
In den Fällen 311 2 ist indessen zu beachten,
Urwähler derjenige
derselbe
amtmänner,
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daß bei jedem _ Steucrbetrag angegeben werden soll, welchen tunerhalb des Urwahlbczirks zu (§. 3 des Wahl-Reglcments). aufgenommener Einwohner der einen Gemeinde zuglri Gemeinden sécuert,
einen gcmeinsckmftléche verschiedenen Steuerbc dicses Urwählers zu v
entrichten als Urwähler ck in andere Welche mit der Gemeinde seines Wohnorts n „Urwahlbczirk bilden, ist es erfordkrlkh, die trage zusammenzurcchncn und Hei dem Namen _ erzeichnen.
Dt? so ayfgestclltkn Urwählerlistcn senden die Herren gesaumt an die Gemsinde-Behörden, behufs der
._ “!!“-«L*.
Sofern daher ein
Oberamtmät öffentlichen Ausleg
Die Auslegung der vollen, Gemeinde, welche zu dem 9 (§. 3 des Wahl-ReglemenW). _daher von jeder Liste m stch geschlossene aufzusteüen und den gung zu übersenden.
Mit Rück
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ungetreuntcn Liste muß in jeder eichkn Urwahlbezirke gehört, erfolgen
Die Herren Oberamtmänner haben so viele Ausfertigungen, als Gemeinden (d. h, _ indeverbände) zum Urwahlbezirk gehören, emzelnen Ortsbehörden zur sofortigen Ausle-
“ *.*-“:*?“ “kk." 'A',- .* ***-»
steht auf die Vorschrift unter X0. 71. erren Oberamtmänner mehrere Gemeinden umfassen lonne 6 der Liüen ihres Gemeéndebezérks meinschaftliéhen Urwa
17111. In den dem Marktflecken E und x_nehr enthalten, Abgränznng der Urw schulthetß) in Gemein reglements vom Mai 1849).
Die Orksbehörden erwähnten Verzeichnisse, als Urwählerliste auf. innerhalb Orten mä Wohl drei Bezirke destens 750 und h
2 veranlassen in den Fällen, wo die Urwahlbezirkc , zugleich die Ortsbehörden, in Ko- welche Steuerbeträge innerhalb etWa von Urwählern aus anderen, in den ge-- hlbezirk aufgenommenen Gemeinden entrich11
»
1 I
zu bemerken,
St_ädten Sigmaringen und Hechingen und in pfmgen erfolgt, da diese Orte 1750 Einwohüer _fstellung der Urwählcrlisten und die ezixke durch die Bürgermeister (Stadt- mrt dcn Gemeinderäthen (§. 1 des Wahl- . und §, 6 der Verordnung vom 30.
stellen dahcr gleich die oben Nr. 1- bis 111-
ohue solche an das Ober sem Bkhufe grät wthbezirke ab. Mindestens zwei,
7, Mai (
amt einzusenden, 1zen ste zunächst z311111 drei in echingen daß jeder Bezirk min- Einwvhner (nicht Urwähler)
_ Zu die [h]“kt' Gt'Mkénden die ssen nach der Seelenzahl ebéldet werde échstt'ns 1749
70
theilbare Zahl von Wahlmännern erhält.
nicht etwa blos in dem Urwahlbczirk zu entrichten hat.
lichung der_Listen. Hierbei ist Folgendes zu beachten:
der befähigt ist, die Reclamationen zu Protokoll zu nehmen.
hause zu Jedermanns Einsicht auSgelegt und
benachrichtigt.
säumt :
1) in den Städten zusammentretcn und ihrerscits über die eingegangenen Reclamationen Entschxidung treffen, hiernächst
aber (mit Ausschluß von Sigmaringen und Hechingen), 11) die Reclamationen, nebst den darauf vermerkten Ent- scheidungen, 11) die Urwählerlisten, c) 11111 Bescheinigung über deren erfolgte Auslegung dcm Oberamte einreichen; 2) in Den Landgemeinden: 3) die sämmtlichen Rcclamationcn, 11) Die Urwählcrliste, (:) ZineLBsescheinigung über die gehörig erfolgxe Auslegung er 111, an das Oberamt einsenden, welches hierauf über die 1111311111n Re- clamationen zu befinden hat.
Sind gar keine Rcclamationen eingegangen, so wird darüber eine Brschcx'nigung der Urwählerlifte beigefügt und die lkytcre sodann (11111Ausschlußvon Sigmaringen, Hechingen und Empfingen) an das Oberamt überreicht,
Dabei ist überaU zu beachten,. daß Die Entscheidungen über die Reclamationen unmittelbar 1111111" leytere zu sean und nicht auf der Urwählerliste zu Vermerken sind.
)(]. Nack) Entscheidung der Reclamationm erfolgt die Berich- tigung und schließliche Feststellung der Urwählerlistcn, und zwar: 1) in den Städten Si maringen und Hechingen, so wie in Em- pfingen, durch die rtsbehördm, 2) in__allen anderen Urwahlbezirkcn durch die Herren Ober-Amt- manner.
Die Ortsbehörden Von Sigmaringen und Hech1ngen schreiten daher unmittelbar nach Erledigung des Geschäfts unter Nr. )(. zu dieser Berichtigung Der Listen.
Die Ortsbehördcn in Empfingen "behalten die Listen, indem sie solche gleich Definitiv feststellen, in dem Fall zurück, daß gar_kkine Reclamationen eingegangen sein solkten. Andernfalls wqrtkn fle die Rücksendung der Listm nebst den Reclamations-Cntschczdungcn ski- tcns des Oberamtes ab. So wie diese erfolgt, "berichtigen se die Urwählerlisten nach Inhalt Der oberamtlichcn Entschetdungen über die einzelnen Re*c1amationen.
In allen anderen Fällen nehmen die Herren, Oheramtmänner ungesäumt, so wie ihnen die Listen (Nr. )(.) 11nge1andtWerden. die Berichtigung vor, und zwar: _ 8) für die Stadtgemeinden auf Grund _der von den Ortsbehör-
den getroffenen Rcclamakions-Entschxtdungen, 11) für die Landgemeinden,_ nachdem ste selbst vorgängig über die Reclamationen entsch1eden haben.
umfaßt. Die Abgränzung geschieht nach Straßen oder 1111 em. Es wird dqrüber nach den HaUSnummem sofort ein VZzeicZniß aufgxstellt, d1e_Seelenzahl jedes Bezirks summirt und die Zahl der auf jeden Beztrk fallenden-Wahlmänner auSgeworfen. Die Be- rechnung der Le13__teren erfolgt nach den oben unter Nr. 117. ange- gebenen Grundsayen. Bei der Céntheilung der Bezirke ist thun- lichsk dahin zu trackten, daß wenigstens ein Bezirk eine dnrch Drei
Hiernächst wird far jeden Urwahlbezirk besonders eine Liste der in demselben wohnenden Urwähler ganz nach Anleitung der oben unter Nr. [. und_]1._ gegebenen Bestimmungen aufgefteüt. Besonders zu be_achteu rst 11_1deffen hierbei noch, daß, nach §.3 des Reglements, bei jedem Urwahler dirjenigen Steuerbeträge Vermerkt werden, welche er innerhalb des ganzen Gemeindeverband es und
__ 1)(_. Die Ortsbehörden Veranlassen, sobald ihnen die Ur- wahlerlrsten _vom _Oberqmte zugestellt sind (oben ck10. Uli,), bezie- h11ngswe1se tn _S1gmar1ngen, Hechingen und Empfingen, sobald sie mrt deren Aufjteljung fertig sind (vor R0. 7111), Die Veröffent-
1) De_LOrtsvorstaUD beschließt sofort darüber, ob er eine Kom- mixjton oder 1111111K0111n11ssar zur Entgegennahme etwaiger Reclamationen niedersech oder dicReclamationen unmittelbar selbst entgegennehmen will (H, 3 des Wahl-Reglements). Crsternfalls schreitet er ungesäumt zur Wahl des Kommissars odxr der Kommission. Unter allen Umständen muß dafür 9110th Wkrden, Daß während der Auslsgung der Listen stets Jemand in den gewöhnlichen Geschäftsstunden anWesend sei,
2) Hiernäcyst wird die Liste drei volle Tage in dem Gemeinde-
3) g1eichzeitig Die Gemeinde hiervon, so wie daVon, bei Wem d1e Rcclamationen anzubringen sind, in ortsijblichcr Weise
)(. Nuri1merhalb der vorangegebencn dreitägigcn Frist wer.:- den Rcc__lamatro111n gegen die Urwählerlisten angenommen. Die Ortsbehorden schließen hierauf dies Geschäft, indlm sie unge-
71
Die definitive Feststellung der Listen wird unter denselben kurz vermerkt. _ _
Die festgestellten Listen derjenigen Gemeinden,__ w_elche für sich einen Urwahlbezirk bilden, werden sodann unverzug11ch__von den Oberämtern den Ortsbehörden für das folgerzde Gcschaft ubersendet.
)(11. Auf Grund der festhstellten Urwahlerlisten erfolgtnun- mehr die Aufstellung der Abthetlungs-Listcn (§. 4-7 des Wahl- nglements), und zwar:
1) durch die Ortsbehörden _
11) in Sigmaringen, Hechingen und Empfingen,
11) in allcn den Gemeinden, wclche, na_ch der v_om Ober:- amt vorgenommenen Eintheilung, fin" fich etnkn selbst- ständigen Urwahlbczirk bildcn_; _ _ __
2) durch die Herren Oberamtmännxr m_allen ubrtgey Fallen. “Die Gemeindebehörden von S1gmar1ngen, chch1ngen__ nnd Empfingen schreiten Yaher sofort nach Feststellung der Urwahler- !isten zu diesem Geschafte. _ __ Die Ortsbehörden der unter 1 11. bezexchnetcn G__emm1_dcn warten dagegen 'die Uebersendung der festgestellten Urwahlerltsten Mens des Oberamtcs ab. _ __ sl Rückficbtlicl) aller übrigfen Urwahlbezirke nehmen d1e Oberamter ' 5,5 ä“t un e'äumt au . _ 121613 Z11chOfrtsbe§11111den der vor unter 1 11. bezeichnetenGcmemden Hellen nur eine Abtheilungsliste für den ganzen_ (Hemxmdkverbanh auf und Nrfahrcn dabei genau nach dcr Anlettung Mt §. 517625 _ Wahlrcglements. Dabei 11111111 noch __zu b_1*mcrken, daß (*11 der R1ihefolqc Der Urwählcr nicht d1e Betrage emzelncx S_teuergattun- _ gen, 1011111111 die Summe aller Steuern, welche 1112 emzelncn Ur- ; Wähler zu en1richtcn haben, den Maßstab gtebr. 1
In gleicher Weise verfahren die Herrkn Oberamtmänner, in- | fende
11
dem sie je für einen Urwahlbczirk nur eine Abtheilungsliste auf ] 111111. 1 st In den Orten Sigmaringen, Hechingen und Empfingen ge- 1 staltet fick) das Verfahren (nach J“. 6, dritter Sax„ dcs Wahlregle- 1 ments) abweichend dahin: __ _ Zunächst wird von MM Ortsvorstand__fur _den ganzcn (ZYc- :. meindcverband aus den versch1edenen UrwahlerUsten cine gkmem- [ same Abtheilungslistc, ganz wie vorbemerkt,_a11fgcstc1lt. _ _ 1 Für jeden Urwahlbezirk, in welch11t DLL_GLMCUL1IL gethetlt 111, _ wird hiernächst ani; jenLrlélktheilungsltste eme besondere Abthcr- _ “ iedesBeirs eie. _ ] lungSÖrsF diestm 23311911sz geht Der Ortsvvrstand die aUgexneme Ab- €_ theilungsliste Namen für Namen durch und bemerkt bei jedem Ur- ! Wähler zur Seite die Nummsr Des Bezirks, 111811111111 O_ersclhx an- _] gehört. Dieser Vermerk giebt dann an, 1n welche Bezrrkslqte der ? cinzelne Urwählkr aufzunchmen ist. _ _ _ 1 Hierauf wird eine Liste, mit den 1101111111111, “11111 ste das For- , 111111111 1111 §. 5 des Wahl-Reglcments enthalt, fur )cden U1'_wayl- ' bezirk entworfsn und mit der Bezeichnung: ]„ l]. 21. U. Bkznk 1 auf Der allgemeinen Liste jeder Urwähler 1111111? den Nu_mn1ern _nach ! Entsprechende 2313111511111“ 1111151111111 in diezcmge Abtyeüunchtnge- . tragen, in welchsr derselbe (1111 Dkk aUgemeincn Abtheüungsltxrr 1111“:- 111chn11 tel 1. _ “)(111. )D11 111131111111 Abtheil'ungslisten werden sck)11€ß11ch, und
zwar: 1
] 1 1
1) 1911e11 sie Stadtgemeindcn umfassen, von Don Ortsvorzx
ständen, _ ck 2) soweit sie Landgememden unquffcn , von den Hsrrkn Mkr- amtmänncrn,
mit 111111 Beschsinigung Dariiber versehen, entweder, _ __ _ Daß 11113611 die Urwävlerlisten innerhalb Der Rcclamattonsfmxt keme Reclämationen 1111011111,
odcr, _
daß die erhobenen Reclamanoncn erlkdigt wo_rdcn find. Das SchlußNrfahren stellt sich danach dahm:
1) Die Ortsvorstände von Sigmaringen und Hechingen strllen
101011 die obige Bescheinigung auf den Abtheilungslistkn aus 1 und übersenden uns kikselbmt nkbst den Urwählerlisten und 1
allen sonst dazu gehörigkn Ve1*l)an1_1_lungen; _ 2) dtsjenigen Ortvorstände von Stadten, Welche außerdem
gemeinsamen Urwahlbezirk verbunden und in Folge _dessen die den ganzen Wahlbezirk umfassenden Abtheilungslxsten von dem Oberamte aufgestellt worden sind, senden die Herren Oberamtmänner diese Listen an die Ortsvorstände jener Städte und lassen von denselben die obige Beseheinigung
„so weit es die Stadtgemeinde R. R. betrifft“ ausstellen.
Die Listen werden dann dem Oberamie zurückgesandt und von Leßterem nun noch jene Bescheinigung rücksichtlich der betreffenden Land-Gemeinden hinzugeseßx.
In allcn übrigen Fällen fertigen die Herren Oberamtmänner obige Bescheinigung gleich nach Aufstellung der Abtheilungs- listen ihrerseits aus. „ ___ Je nach Erledigung der unter 2 bis 6 erwal)__nten Geschaste Werden die Abtheilungslisten nebst den Urwal_)_lerlisten und allen sonst dazu gehörigen Verhandlungen, gehorig geordnet, seitens der Oberämter uns ungesäumt vorgelegt. Sigmaringen, den 3. Juli 1851.
Die Königliche Jmmediat -Kommission in den hohenzollernschen Giesecke.
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Formular 4. Urwählsr-Lkste für die Wahlen Gemeinde R '
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Jahresbetrag deé dkrektcn Staats- " Steueru. „»
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]kEu'xiad, (11311 17. 111111 „11151.
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Königliche Schauspiele.
Jm Schauspielhauses. 1l4te Abonnements- Lustspiel in 4 Abtheil., vom Ver- Hierauf: Ein Arzt, Lustspiel J. Ch. Wages. (Herr
Freitag, “18. Juli.
Der 1311111111110, Lüge und WaZrheitZIW ' 1 Akt, “rei na dem “ranzon en von m 1 vom ck11 K. Hof- und National-Theater zu Wien, im im zweiten Stück: Arthur Derwood, als
VoxsteUung: 115 (.)11113511.
fasser von „
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(11111 1.11, 1). ]3811111-81011111151 ................................ Yk1111'11513 -- (")]-1113. . . . .. . . . , . ., , C111n-1111ne1o1181' ........... . ................. *.“ 1'1'101'11515-(U1113. ;
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F. DeVricnrt ersten Stück: Rudolph, Gastrollen.)
Sonnabend, den 19. Juli, sind die Königlichen Theater ge- Mik Allerhöchster
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])i'15561o1011-Klesel11Lr. . . 9r10r11315- .
Mlaßäeburg - 11111110151101161' ..................... 7
schlossen. Sonn1ag , 21“), Juli.
-----------
Jm Opernhause.
noch die thhxilungslisten selbst aufgestellt haben, -- also_wo dis Stadxgcmsinde für sich einen Urwahlbezirk bildet -- ttel- (M gleicthUs obige B1sch€inigung sofort aus und senden sämmtliche 311 1 angegebene Stücke an das Oberamt em;
3) diejenigM OrtEr-orßände von Landgemeinden, welche__die . Abtheilungzlistcn 1111111 gefertigt haben, - also wo _d1e (ck)e- ! meinde für sich einen oder mehrere Urwahlbezirke btldct, -- *
Übersenksn die Listen, ohne weit1re Beschsinigung, nebß den 1111 1, bemerkten Stücken dem O_bc1*an_11e_; _ _ 4) die Herren Oberamtmänner priiscn dte chnen 1111 2 und 3 zu-
geheUden L1sten, sorgen 1710111. für “cerc11 Nicht!“ stellu_ng 11_nd setzen unter die 311 Z erwähnten Abthcüungsl: en 171€ obxge _
Bescheinigung; _ _ _ _ 5) in den Fäklen, wo Stadtc 11111 anderen Gemeinden zu emcm
obcnkm Abonnement: Gastvorftellung dek aft, und zwar: Doktor und Apotheker, Musik von Dittersdorf. von C. Lebrun.
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