Eisenbabn-Verordnun s-_Blatt Nr. 7. Inhalt: Gesch, betr. die Veuvendung dcr Ja reöubexschüffe der Verwaltung dxr Eisenbabnangel eubeiten. Vom 27. Mm 1882. -- Geseß, betr. Yu Abänderung des wnSgeseyes vom 27. März 1872. Vom 31.Marz 1882. _ Merböchfter Erlaß vom 5. April 1882, betr. Einsetuxng Königlkcber Behörden für dre aux Grund des Geseßes vom 28. Marz 1882 in Venvaltung und Betrie des Staates übergehenden anat- eisenbabnunternebmunaen. _ Erlasse des Ministers der öffen'tlicben Arbeiten: vom 20 März 1882. betr. Verfol un der auf dre Ge- fährdung des Eifenbabnbetriebes gerichteten sßcafßaren Handlungen; vom 3. April 1882, betr. Bewilligung von Rcmunerattonen; _vom 13. April 1882, betr. Bewiuigung von Tagegeldern bei voruber- 1JebenberBeschäftigung außerhalb des Wohnorts; vom 16. April 1882,
616. Fahrpreisermäßigung bei Badereijen mittelloser Kranken; vom 17. April 1882, betr. Anwendung der Instruktion für das Centrah Wagen-Abrecbnungsbureau der preußischen Staatsbahnen xc. auf 1116 BerZin-Görliyer, Cottbus-Großenbainer, Märkisch-Posenec und Am- ringtsche Eisenbahn; vom 21. Apr1l1882, betr. Verrechnung von Konventionalstrafen; vom 24. April 1882, betr. Verrechnung der durch Amtssuspensionen und WM [inaruntersuchungen der Staatskasse ent- stehenden Kosten; vom 26. vril 1882, betr. Festsetzung der Verwal- tungsbezirke der durch den Allerhöchsten Erlaß vom 5. April 1. J. errichteten Königlichen Eisenbahn-Betriebsämter zu Cottbus und Guben. _ Entscheidungen der Königlichen Ober-Rechnungskammer. _ Nachrichten. _ Nachtrag 17. zu der Zusammenstellung der Von den Landespolizeibebörden auf Grund des Meickpsgeseßes vom 7. April 1869 und der revidirten Instruktion vom 9. Juni 1873, betr. die Maßregeln gegen die Rinderpest, in veterinär olizeilichem Interesse getroffenen Anordnungen, soweit fte den Eisen abnverkebr berühren.
Neichötags : Angelegenheiten.
Dem Reichstage ist der Entwurf eines Geseßes, be- treffend die Abänderung des Zolltarifgeseßes vom 15. Juli 1879, vorgelegt worden. Derselbe hat folgenden Wortlaut:
Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden Deutscher Kaiser“ König von Preußen 26.
verordnen im Namen des Reicbs, nach erfolgter Zustimmung des Bundesraths und des Reichstags, was folgt:
§. 1.
An die Stelle §. 7 Ziffer 3 des Gesexzes vom 15. Juli 1879, betreffend den Zolltarif des deutschen Zollgebiets 26. (Reichs-Geselzbl. S. 207), 11111 folgende Bestimmung:
Den Inhabern von Mühlen wird für die Ausfuhr der von ihnenbergesteüfen Mühlensabrikate eine Erleichterung dahin gewährt, daß tbnen 161: EinFangson für 61116 d_6r Ausfuhr entsprechende Menge des zur Müh 6 gebrack116n ausländi1chen Getreides nachgelassen wird. Der Ausfuhr der Mühlenfabrikate steht die Niederlegung der- selben in eine Zkoüniederlage unter amtlichem Verschluß gleich. U6b6r das Hierbei in 6chnung zu stellende Ausb2u16116rhältniß trifft der Bundesratk) Bestimmung. Das zur Mühle zoÜamtlich abgefertigte ausländische, sowie auch sonstiges Getreide, welches in die der Steuer- behörde zur Lagerung des erstbezeichneten Getreides angemeldeten Räume eingebracht ist, darf in unverarbeitetem Zustande nur mit Genehmigung der Steuerbehörde veräußert werden. Zuwiderhand- lunlx)121d1 1:biergegen werden mit einer Geldstrafe bis zu eintausend Mark gea n e.
§. 2.
Der Fütarif zu dem im §. 1 bezeichneten Gesetze wird in nach- stehender eise ab eändert:
s ?) Die Anmer ung Nr. 2 zu 611. ist zu streiéhen und hinter 611. zu 6 en:
Anmerkung zu b. und (1:
Schmiedbares Eisen in Form 191111 Stäben oder Walzdrabt zur KrfcxßeWertfabrikatwn auf Erlaubmßschein unter Kontrole 0,50 „M 111: . 23 Diekar. 7 erhält folgende assung: 7 Erden, Erze, edle Metqlle, sbest und Asbestwaaren:
8. Erden und robe mineralische Stoffe, aucb gebrannt, geschlcmmt odcr gemahlen,'ing,letcken Erze, aucb aufbereitete, 111111611 diefe Gegen- stände nicbt m11,6mem Zollsaye namentlich betroffen find, 6116 Me- talle, aemunzt, 111 Barrey oder Bruck); Asbestfiber, auch gereinigt, Asbestkitt und Asbetanstrichmaffe . . . . . . . . . . frei.
b. Pappe und apier aus Asbest in Bogen, Rollen oder Platten:
12ungeformt. . . . . . . . . . . . . „10.461 2 geformt aucb durcblocht . . . . . . . . . 24 .
o. Garne, Schnüre, Strange, Stricke und Seile aus Asbest, auch in Verbindung mit ander'en Spmnmaterialien . . 24 „46-
(1. Asbestgewcbc, auch m Verbindung mit anderen Spinn- materialten ................40„«1
2. Asbestwaarcn, a1116rw_eitig nicbt genannt, auch 111 Verbin1unq mit anderen Matermlten, 10111611 sic dadurch nicbt unter Nr 20 fallen...,............ 60.76.
für 100 112.
3) Die Anmxxkung zu 20 b._1 6r11ält olgendc Fassung: Elfenbein-
und Pcrlmuttcrstuckc', vorgcarbeitct fur egcnstände der Nr. 2011. 1
30 .“ für 100 kg. 4) An dic Stelle der Nr. 2211, des Tarifs tritt folgende Be- stimmung: „ (1. ]) Grobe un efgrbte Fuß1ccken aus Manillabanf-, Kokos-, Iutc- und ähnlichen (112111 . . . . . . . . . . . 6 „46 f"2)10(chi11e“ Taue, Strafe, aucb gebleicht odcr gctbccrt . 10 ur x. In Nr..22 2. 3 find die Worte .Seilerwaaren, gefärbte und gcblcicbte, mit AuMabme 1er unter (1. genanntcn" zu ersetzen durcb: ,Scilerwaarcn mit Aanabme 16r untcr 11. 2 genannten,“ 5) Der Eingangszoll wird crböbt: a, für Lichte Nr. 23 von 15 «“ auf . 18 „“ b.fürHonigNr.251.von3.461an. . . . . . . 20 , 6. für Stcarin,Paln1iti11, Paraff111,Wallratb, Wachs Nr. 26 0. 2 von8ckéa11f..........,.....10„4ck für 100 kg. 6) An Sthe 16r_ Nr, 33 1r61611 folgende Bestinnnungen: Nr. 33. Steine un1 Sjcmwaaren: [. Steine, rob oder gemahlen . . . . . . . . . . frei. Anmerkung u Fk.: Zu den toben temen gehören aucb solche robe Blöcke, welcbe höch- YS (111i zwei nicht parallelen Seitenflächen eine Bearbeitung mit der ge ze gen; 11. blos bebauenc Steine; que1s161116,?gebauen oder ejcbnitten; Mühlsteine, auch mit enernen Reifen; Sch 61f- und Wcßktleme aller
Art ..0,25.js,
c. gesagte Blöcke; grobe Steinmcyarbciten (z. B. ensterbänke, Gefimsthcile, letben) von schlichter, nicbt verziertcr rbeit, mit Anonabme dcr toben Steinmevarbeiten aus Alabasster oder Marmor;
Dachschiefcr, to 6 Schieferplatten und roher Tafel (diefer . 1 .“.
Anmerkung zu b. und c.:
Blok bebauenc Steine, gesägte Blöcke und grobe Steinmey- arbeiten, soweit fie unter 6. fallen secwärts eingehend . . . frei, (1. geschénixtc lation (1115 «keinen aller Art, 1111 cxchliffen; Stejnmevar eiten, owcit fie n1ch1 unter 6. begriffen s1n, unge- schltffen.....,......,.. . 3.“
Anmerkung zu el.:
ba dIl3latten von mehr als 15 cm Stärke find als Blöcke zu be- n e n.
a. delsteine, aucb nacbgeabmte, und Korallen, bearbeitet; Per- len; alle dtese Waaren obne Faffung; bearbeitete Halbedelsteine und Waaren daraUS, soweit fie nicht unter Nr. 20 fallen . . . 60 .“
1. andere Waaren aus Steinen mit AuSnabme der Statuen und der Waaren aus Edelsteinen und Lava:
1) außer Verbindung mit anderen Materialien oder nur in Ver- bindung mit Holz oder Eisen obne Politur und Lack:
a. aus Alabaster, Marmor, Granit, Syenit, Porpbvr oder ähn- lichenhartenSteinen. . . . . . . . . . . . . . 15.44
_ 15. aus anderen Steinen; auch Schiefertafeln 111 polirten oder lacktrtenHolzrabmen . . . . . . . . . . . . .. 6.“ ' 2) in Verbindung mit anderen Materialien, 10111611 sie nicht unter Nr.20fallen. .............24.-«
für 100 kg'.
§. 3.
Dieses Geseß tritt mit dem 1. Juli 1882 in Kraft. Urkundlich 26. Gegeben 26.
Statistische Nachrichten.
N_ach Mitthxilung des Statistischen Bureaus 161: Stadl Berlin smd bet den biefigen Standesämtern in der Woche Vom 23. Apris bis inkl. 29. April cr. zur Anmeldung gekommen: YZ? bEfbeÉckyließungen, 884 Lebendgeborene, 36 Todtgeborene, 610
er e a 6.
_Dassoebenerscbienene Märzbeft 1882 der „Monatshefte zu_r Statistik des Deutschen Reichs“ bat folgenden Inhalt: Dre czllgememen Wahlen für die fünfte Legislaturperiode des Reichs- tags im ngre 1881. _ Der Waarenverkebr des ollgebiets mit dem Auslande tm Jahre 1881 (definitive Hauptergc- nisse). _ Die An- musterungen von VoUmatrosen und Unbefahrenen Schiffsjungen bei dex beutscben HanbelSmarine im Jahre 1881. _ Durchschnittspreis2 wrchtiger Waaren im Großhandel im März 1882. _ Ein- und Aus- fuhr der wichtigeren Waarenartikel im März und im 1. Vierteljahr 1882. _ Die Versteuerten Zuckerrübenmengen im März 1882.
_ Im Monat April 1. J. Wurden bei der Aklgem einen Unfallvexstcherungs-Bank in Leipzig 14 Todesfäüe, 3, leberxsgefahr11che Verletzungen, 8 UnfäÜe, die ihrer Natur nach eme gaxzzliche oder theilweise Invalidität 6r111art611 lassen, und 822 1111111112 von yorausficbtltck) Vorübergehender Erwerbsunfähigkeit, zusammen 847 UnfaÜe angemeldet.
Kunst, Wissenschaft und Literatur.
„Die ohenzo'llertx und das Deutsche Vaterland“ von ])1'. B. raf Sttllfrted-Alcäntara und Prof. Dt.Bern- hard,.Kugler. M11 etwa 350 Illustrationen, darunter gegen 60 Yollbrlder von Campbausen, Menzel, Tbumann, A. von Werner und v1616n Andexen. Vollständig in ca. 25 Lieferungen Folis-Format zu 1621/76. Friedr. Bruckmanns Verla in München. _ 16 seit unse- ren, letzten Bes rechungen ausgege enen Lieferungen 18-21 dieses natwnalerz Pra twerkes führen die vaterländische Geschichte vom Tode Friedrtcbs des Großen bis zu dem Jahre 1813 und bieten wiederum in Wort und Bild eine solche Füüe anziehenden Matcrials, da man der weiteren Fortsetzung m1tSpan11ung 2111- gegenseben dar. 'In den neuesten Lief2rungen finden wir unter vielen andxren vortreffltchen Kompositionen, Bildnissen 26., ein prächtiges Bluch2x_-Portra11 von Adolf Menzel, Wclchrs den alten Marschall „Vorwarts“ außerordentlich lebenswabr vor Augen führt. Einen sxhr wertbvvllen Schmuck des Werkes bilden auch die in den Text eingedrtzckten sauberen drcifarbigcn Karten, von denen 116 19. Liefe- rung Wrederum 61116 bringt, nämlich 1611 „PreußischcnStaat im Jahre 1806". Das Wexk hält nach aÜedem vollauf, was der Prospekt Ver- sprack), sodas; es „111 der That die Bezeichnung eines vaterländischen Ehrenbucbes verdtcnt.
_Von der thurgeschiibte des Cajus Plinius Secun- dus, ins Deutsche „Übersetzt und mit Anmerkungen versehen von Prof. Dr. G. C. thtstcm in München (Leipzig, Druck und Verlag von Greßncr U.Schramm), ist soebcn 11611.Licfcr11ng auSgcgeben 111or16n.
_ Lugljab-(Jerman 1310110113137 of 1116 terms 9,1111 expressions 611111107211111 111111in 8.116 Userallnrxy 171111 1112 1613112611176 1111111111157 161211068 616. b)' 1211181 Röbrig, 1311. 1). U. 1“). are. _ 1'0]. ]. 12. 349 .
Wörtcrbch in engliscFer und deutscher Sprache für Berg- und H11116ntechnik_ und deren Hülfswissenschaf- 1611. Von 131'. Ernst Röb 15111, Jngcnieur, Berg- und Hütten- Dtrektor a.,D. Zw6116r Theil. Dcutscb-Engliscb. Leipzig 1881. Ar1l111r_ cltx. 12. 374 S. „_ Beim Lesen von Büchcrn und Zcrtschxt ten der 1no111a111sttfchen Fachwissenschaft und Technik muß jedem FacbmaZin, sich, die [Jeberzcugung aufdrängen, daß es gcradczu uz1mogl1ch . rst , 111 allgemein technologischen 91cr_ gar allgcmxm svracbbcbeq Wörterbüchern 116 Montanwiffen- 161x111 und T6ch111k_c1uch nur gcrmaen Ansprüchcn gcnügend zu berück- 1ch11g_en, und es gtlt bros 11.11116111li1b von der englischen Sprache.
_6rm1ßt 1na11 auch bei Vergleichung der beiden vorliegenden Wörter- buch6r 11111 1611 _dcu11cben bxrg- und_ 1111116111nä11nisch6n Wörterbüchern 1er nmzcsten 3611 scbon 1761, oberflacblicbcr Durchsicht manchen noch 6111 13121 nebraucbtgn techmschcn A_uk*1ruck, so hat dies meist seinen ercebttgxen Grund m_ der Unvollstandigkcit dcr englischen Sprache, welcbe 1a 111616 dcu11ch6 montanistiscbc Ausdrücke gar nicht enthält und auch ohne 11mschreibu11 und Erklärung nicht wiedermbenläßkKann m_an 1611 vorltßgend6_11_ örtcrbücbern mit dicscm Vorbcbatc auch nicht 1.1s 361191111; mkoaltcbstcr Vollstä111igkcit neben, so find sie doch gllcn gndern §-_1130rterbuchern, 111616116 die englische technologische Sprache m 116 deutjcbe und u111nckcl1rt_ übertragen, unbedingt vorzuziehen. In'sofern bat fich ber Verfasser 6111 Vcrdicnst erworben, zumal er 111 klemcn, [ehr bandltcbcn Banden weit mehr 1161121161 hat als an1cre Wörtcrbuch6r 11911 61161110 unbandlicbcm nls unnötbia kost'vieligem Fgrmat. ___Dn' Ayöstattung 161“ Wörterbücher ist, 11911 66 Uhr maßigen Proms 16r1clben, 61116 vorzügliche und macht der Verlags- bandlung alle Ebro.
__ _ In) Verlage 161 Gebrüder Scpf in Lcipzi ist der ,Tbcma- 1,11cbc Lcttfaxen durcb dicMu ik dcs . arsifal', nebst 61116111 Vorworte ubcrdcn Sagento dcs qgncrscbenDramas vonHans von Wolzogcn' (mit ca. otcx1bcijvielcn, 6 Bogen 8., Preis orb. 2 .“, geb. 2 „16. 50 „_1) bereits 111 111121161 Aufjage erschienen, _ D1e .Tbcmattkcben Le11faden' dcs bekannten Wa ner-Monograpben
ans vgn Wo zogen erfreuen sich einer großen Belie tbcit; namentlich
aben 116 zu der Nibelungentcttalogie vcrfaßten bei den Mufikfrcun-
den und «nen Bcschrn dcr Auffubryngcn 166 Mufikdramas vielen Beifall.c§b16fu111en. wcl sie das Verstandnis; ker Tondicbtung außer- ordentlt erleichter_n und demjenigen, welcher sub ihrer Führung an- vertraut_a[lc Schonbeiten erst recht eigentlich erschließen. Je näher die Auséubrun en des „Parsifal' bcranrücken, um so mehr steigert s1ch auch die acbftagc nachxdiesem Schlüücl dazu. Dieselbe dürfte aber nach ErscheinenÖeI Klavierauszugcs des Parsifal am 15. Mai) voraussi ""Kleine noch größere jvcrdcn, da fich die * e- sucber der Bavrcut er uffübmngen an der Hand beider mit ker neuen Schärfung Wagners schon vorher vertraut zu machen angelegcn sein lassen werden.!
Land- und Forßbirkhfchaft.
_ 2111816111 nörbsichen Vorbarz. 1. Mai. (Han11.Cour.). Mit gunsttgen Vorzeichen beginnt der Mai, indem dre so nötbig aewordetze langersehnte Befruchtung 161) eingestellt hat; ein feiner Regen rtesext bermeder unix erquickt arten und eld. Die Winter- saaFen bxfrtedtgen durcb tbren Stand und die ommcrsaaten find mxtstens Zchoxt aufgelaufen. Die Heerden finken draußen Nahrun fruher, a s dre Hirten erwartet ba en Die Geburt der Lämmer 11
etwas spät eingetreten, weil im vorigen Jahre die Vorsicht ebot,
_ bei Belegung der Mutterthiere auf die Futtervorräthe Rückfi 1 zu
nxbmen; Wärx dies_1xicht geschehen, so könnten die Lämmer schon vzel wetter gebuhen nm. Die Imker aus 861 Haide find auch wieder ezngetroffen, die 'erste Tracht der Völker war je ocb spärlich; die öst- lichen rauben thde hielten noch _so manche Blütben zurück. Ieyt entfalten fich czber schon die spateren Baumblütben und auf den Fluren Yverden fich bald, Wenn Befruchtung und Wärme günstig ist, alle Graser und Krauter entwickeln.
Gemerbe und Handel.
Vom Berliner Pfandbrief-Institut find bis Ende April 1882 13 019 400 „M 40/0ig2, 44323 800 «M 41/20/0192 und 9 181 500 «M 50/01g6, zusammen 66 524 700 .“. Pfandbriefe aus- gegeben, Wovon noch 13 019400 «ck 40/01112, 37 629000 «M 41/20/0ige 11111 7 396 500 .“;50/0'1116, zusammen 58 044 900 „Fi. Pfandbriefe ver- zinslich find; (Cs smd f“özktgesicbext, aber noch nicht abgehoben 951 300,36, im Laufe des onats April 1882 angemeldet 2 Grund- stucke rnit 6rn6m Feuerversicherungs1v6rtb von 108900 „14
_ Dem fünfundzwgnzigften Rechenschaftsberichte der Magde- bur ex Lebens-Verstcherztngs-Gesellschaft entnehmen wir, daß „21 der Lebens: und Bearabnißverficberung im Jahre 1881 4865 Antxage axxf 11898177 .“. Verficherungsfumme gestellt und aus dem Vorjahre ubernommen Wurden, wovon 3780 Antrage auf 8 694 997 „45. Anyahme fanden. Der Versicherungsbestand der Kapitalverficberung b611ef fick,) am 31. Dezember 1880 auf 33028 olicen über 62 329 821M"V6rfich6rungssumme und hob sicb durcb inzutritt von 3781 Pokicen uber 8694 997 716 auf 36 809 Pokicen über 7102481836. Verficherungssumme. 'Von" 1161611 Versicherungen erloschen, im Laufe des Jahres 2583 Policen uber 5431329 914 Versicherungssumme, so daß Ende 1881 ein Versicherungsbestand von 34 226 Policen über 65 593 489 “16.“ zur Jahresprämie von 1 899 073 „M und einer einmaligen Prämienzahlung von 2855 „M. vor- handen war. _ Zu dem bei der Aussteuerversicberung aZ 31. Dez6mbex 1880 vorhandenen Verficherungsbestande von 1604 Policen uber 2 854 528 alk: Verficherungssumme trat im Jahre 1881 ein Neßozugang von 118 Policen über 158193 „M Versiche- rungssumme, so daY am _31. Dezember 1881 1722 Policen über 3012 721 „44 Verfi ,6rungs1umme gegen eine einmalige Prämien- zahlung von 6297 “M 1_1n1 zur Jahresprämie von 124 550 „M vor- banden waren. _ Der Bestand der Kinderbersorgungskaffe betrug am 31. Dezember 1881 369 Pokicen über 598 Antheile mit einem Vermögen von 127 051 .46 _ Von den am 31. Dezember 1881 vor- l1c11116112n,61 Persoqen, welcbe (zu 166 Rentenverficberung betbeiligt sitzd, beziehen berexts jexzt 40 eme Rente von zusammen 19 219 «M, wahrend 8520 „M" 1111: 21 Personen den aufgehobenen Renjen an e- hbrxn. An Prämienxeserv'en wurden 734095 „15. rechnungsmä ig zuxuckgesteüt, wodurchxßch dteses Konto auf 9916 446 916. erhöhte. _ Dre m11G6W1nna11theil Versicherten erhalten für das Jahr1881 eine Divrdende von 20 %.
VerkehrS-Anftalten.
Triest , 4. Mai. (W. T. B.) Der Lloybdampfer . Ettore “ ist heute Nachmittag aus Konstantinopel bier eingetroffen.
Berlin, 5. Mai 1882.
Am Abend des 28. April ist, 11516 die .Cöln. Ztg.“ mittb-eilt, der bekannte Gutshof Papxlotte auf dem Schlachtfelde von [Wattcrloa 1611 (1116 Tourtsten zu besuchen pflegen, gänzlich abge- 1ra11n .
' Die 116själ1r136 Opern'saison im Krollscben Tbeater Mrd morgen, Sonnabend, 11111V6rdi's .Troubadour“ eröffnet. Als Leonbre und Azuccna debütiren darin die russischen Sängerinnen Mlle. Marta 16 Lidl) u111 M1112.„_A11x Desta. Die beiden Schwestern, Welche b1sk16r nur 111 11al1e_n11ckcn Opern gewirkt haben, Werden an *scziescm Abend ausnahmsweije ihre Partien in italienischer Sprache mgcn.
Auch der gestrigen Vorstellung der Meinin er watbcater-
„esellscbaft 1111111111611 S6.Majcstät derKaiJer ei, verweilten 1111 zum 'Scbluffc und sprachen Hrn. Intendanz-Ratk) Cbronexik [1161111111 116 LLlJerböcbstc Anerkennung aus. Ihre Königlichen Hoheiten die Prmzen thbclm und Georg waren ebenfalls bei dieser Auf- ful1rung von „Wallensteins Tod" anwesend.
Das Personal des inedricb-Wilbelmstädtischcn Thea- ters, welches nach Beepbtgung dcs Stcttiner Gesammt astspicls fich zu 61116111 größeren Gastwielxyclus nach Bremen gewen 61 hat, bc aa1_1n den161bcn, u11ter_ pcrjönlicbcr Leitung des Direktors Julius Frxvscbe am Dienstag im dortigen Stadttheater mit dem „Lustigen FUF?“ von SLrauß, 11111 zwar lautTclegramm, mit außerordentlichem
r o ge,
„ Das Gastsvicl der Münchener im Wallner-Tbeatcr brtnat _morgxn, Sonnabend, als erste Novität das oberbayeriscbe Volks tuck 11111 _Gcfang und Tanz: ,Iobannißfeuer' (Der Gemskönig) von . r111u_r Mul16r, dcserthcbtungen zu_ 1611 besten, kernigsten dieses (Henrxs zahlen, i_vclcbe 116 16utsche Bubne inßt. Das Stück ist soeraltig vorberettct und auch, wie alle Stü e der Gäste, sceniscb rei ausgestattet.
Nedacteur: Riedel. Verlag der Expedition (Kessel). Druck: W. Cloner.
Berlin:
Sicbcn Bcilagm (einschließlich Börsen-Beilage).
.DE 105.
E r | e B e i l a g e zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.
Berlin, Freitag, den 5. Mai
Yiehtamtlichez.
Preußen. Berlin, 5. Mai. Die Rede, welche der Minister der geistlichen 26. Angelegenheiten von Goßler in der (16.) Sitzung des Herrenhanses am Diensiag, 2. d. M., bei der Bergthung des Geseßentwurfss, betr. Abänderung der kirch6np011111ck1211Geseß2 gehalten hat, hat solsenden Wo1tlaut:
Meine .Herren! Wmn Sie gestatten, Werde ich mit 1211 Bemer- kungen dcs 16151611 Herrn Vorr61n6rs beginnen. Er rügte mir gegen- über, das; 1111 in meinen gcstrigen allgenwinen 21112111111111111611 darauf hingewiesen 11.1116, daß der Art. 3 der Vorlage 1111111 16111 Vorbildc des badiscbcn 656161368 vom Jahre 1880 gefaßt 11111 das; das L6151612 ein Werk 1166 badischen LiberaliSMUZ 161. Moine A611ß61'11ng2n find, glaube 161), 111 16111 11161161611 Zusmnnwnbauge, 111 16111 ich 116 gcstrigen Ausfük1r1111g6n 111.11, r1ch11g zu vcrsteben. Ich [1656161111612 66 als eine Sache der cmi116n16s16n politisch6n B616111un , daß nach der gcgen- 111är11g611 Steklung 1:1 Parteien, nmnentück) (1 66 des Centrums, das L61316r6 11611 (111 161“ (Jrcnzregulirung dcs S1aa16s 11111 161: Kirch2 b6111611ig6, 11111 111 11616111 Zusam1116nbang6 16u16161ch _ 1111111 6111111, um 1116 Liberalen Mitglieder des Hauscs 311 116111613611, sich fiir den Arkik61 3 11161: 116 Gesa1n111tvorlag6 1116111: zu erwär1112n, als 66 sonst der FW sein 1111111116 _ 11121: an, daß das Vorbild des Artike1s23 von den ba- dischen Liberalen 1611161: Zeit 1211 2111sga11gspu11kt (161111111111611 Habe. 2131111111361“ 11111 116 Detailfrag6n, 111611112 116 Herren Dove, Adams und Beselcr (111112136111 116111211. In 116 111111211161116 V6r1112i11gu11g 161“; Nr- 11161s 3 11616 1611 nicht 6111; der161b6 11a1 durch den Herrn 3161616111611 und 1111.11 116 .Herren, 111616116 11.1311 gesprocbkn Haben, 61116 Zo 11616116 2161111611111111111 gefunden, daß es nicht msinc Aufga 6 12111 1711111, die Prinzipien 'OM'ZU1LJ611, sondern nur , aus'- 6161110116116 chifel zu b616uch16n und 111611211111 zu 1151611. B21611s Herr 2111111113 bat 111 16111611 Ausfübrungcn 111111111 [1111g61v161211, daß 111611111111"O6111B6griff cincr d6u1sch611 11111116rsi1ä1 11116 61116 solche 1111166111161 WkstLHLU könne, 1VL1chC innerbalb dcs Dcntscben Reicbcs 561611611 161; 1111 1111111116 «1111611111611 zu dürfen, das;, 11161111 Herr DOVS sagtc: „61116 Universität BLZ D6u11ch611 3161611613“, daß 61: 11ich1s (11116- 166 (1611161111 11.11, als eine Univcrfität, 111616116 innerbalb dcr 1101111165211 Grenzcn 161"? Deutschen Reiches 1161651611 111. Aus 1611 2361156111611 1613 Abg6011116161111a11163 b651611ungs1116116 JHrer Kommission 118111 1n6i116s Erach1611s 116rvc'1: _ es ist dies 61112 ÜUJLKULÜW Verkung, 116 für 1611 Antrag Weseler Bedeutung hat _, 1.113 63 116 Anffaffung 161“ S1a111§r61116r1111g 11111 sein 1111111611, daß in der Voraussetzung der VorbildunJ 61116 216111617111111 1116111 11.11 61111161611 11111211, 1011116111 1aßd111chArt. 311111: beabsichtigt ist 61116 Aendérnna in dcr Dis- p611sa11611§116111g11111. Darum 11161116 111), 11.161111 111 166 Vorlage, 111616116 znr 2361115111111 112111, 11011 116111161161: Universität 1116 R616 ist, nichts (11116166 [1111 (1611161111 s6in 1111111611, als was 111.111 in 16111 ©61ka 110111 11. März 1873 11111 „1611116561: 1111166111161“ [*6561Ö1161 11.11, 11111 1.1 ist es 1111616111611 und klar a11§g6sproch611 16116116 dcr 9161112111119, (111ka11111115 111116r'11.11b 111 516111111111'1011, 1.111, 11a11116111 1111 Jahre 1870/71 die 1611111116 Vcrfaffung eingcfi'lbrt 111, 1111166 „Deutsches Reich", untcr „bcutscb“ 11111118 .11116rcs 6611111111611 111611611 1111111, (115 dasjenige, 111.111 116.) (1111 1115 Dcntscbc Reick) 111 der P011111ch611 «6111111111113 168 Jahre?; 1870/71 [16z16111,1111d deutsch nur dcrjcnige ist, 1112111161; Angehöriger 611163 25111116111611113 16?» Deutschen Rcicbcs ist.
Dieselbcn Erwägungen, 111616112 im Jahre 1873 stattgefunden, bab6n au111 bci Erlaß der Reichs-Justizgeschg6bu11g vorgeschwebt, und ('s ist j61611falls den juristischen Nätgliedern dicses Hauscs b6ka11nt, daß durch 116 Gerichtsvcrfaffung für die zum Richteramt sich qualifi- zircndcn Persönlichkcitcn gefordert wird, daß 11616lb6n innerbalb ibrcs drcijäbrigcn Studinms 161: R6ch11§1viffcnsckaf1 sich 1111111611611?) 1161 balbc „Fabre 16111 Studinm 11111 111161 161111111611 [1111116111161 1161111111161 11.111611 1111111611, 11111 1111111 11111218 11.11 Niemand 1.1r.111 1165111611611, 1.11“; untcr „1611111666 Universität“ 1111: 116rs111111611 111611611 111111 61116 1111190111161, 11*1*1C1,'*1* 1111 D61111ck1611 711611116 [161611611 111, 111 1.11; 111117115, 1116 1111 Fabre 1873, 11111 216111111111111611 1.1“ (536111116 311r1111"»,1611*1c"611 111, als 611 61116 5111161111111 D.111:"111[.11115 11616- 116112, .1161.“ 111 111111111161“ S1_*1*.16116 1617161116 [1111611111111 61116 1611171116[1111661111111 im Sinne 165 ©616156§ 16111 1.11111. Ick.) 51.111116, 10.111161 [*cstcbcn k'c1111'Z1V1'11c1, 1111161“ 111 2161161 .111f 1611 Nikb161s11111 116111 111 2165111 (1111 116 H.1111[1.1b111111 Unserer kirkbcn- 1011111111611111-.","61311611111111. S11111116111161“ ist 116 111611611'F1.1.1.*, 11161636 Hcrr 1)r. V.",“clcr .11111611'111 11.11, 11111 1111 116111116 1111111 116111 1111161111161“ 111 611111" 61111:1 111171111116rc11 Position 11.1 111 166 5111111111111'1011. (57.1 ist 16111 .L1c1'1'11 1111111611 24111111 1.11.1111 11111116111161611 111611611, 1.11"; 116 S1.1.11§r6.116r1111_1 61118 2111111161'111111 111 16111 Sinne 163 T*6161611111611 21111611111111116 111.111 1211111111 [1.116. Das 111 11111111 11111 1.11 [1111111 161“ 5161111111111611 111 0111111111. 11112 .16111."1".*11, 11161111 1.11 (111.111 11.116. 1.111 11.111 16111 “12.11.1111 1.61“ *.111111616111111611 1:11 *.*-11116111111616111111116, 11.1.“11 1611 Bc- r.1111111111611 “1.1. 161“ .11611111111'1'1011 111111 1111 P161111111. 111.111 1111111'110111121k11 111611611 1811216, .1[§ 161 1111111 1611 ,?11111'111 111“ Silbe .Stantz“ (ZWIÖ ALTENÖ 511 1.1,1611 16.111111'1111111 1111111611, .11s 111.19 1.15 (361615 11111 16111 Worte „“S1.1.1161111111611'111'11“ 1161616111161.
2111111 111 *.*1'11 16111 Herrn 111'. Bcsclcr [*c1**.*61.161161*.*11 111611611, 1.11; 1611 1611 2461111111616" 111111'k1*.11[) 161“ 310111111Z111611 111.111 111 161 “31111- 1111111111 1*.".1.'1' *.*crlcitet 16611611 1111111611, .116 611 111 1cc Tl1.11 1111.11- “3111- 11165111111'.'.1!*1'1111ti.11 111611611 1611611, 11111 (111111 1111111 .111161." 71161611 11111111 11616 "1121111111118111111 111111111111. W111 1111161111161 11.111.“ 1611 111161 .111 1111 [1111611111111 Gang 111 2111161111111111'11 ;11 11.111611, 11111 111111" 1111111 1'1'1111' 116.11 1.11.111 1611, 1.11“: 111 1er Tl*.11 1111111 6116.11; 5.111.1161161615 111 (11.1111! 16611111 11111611, 1111116111 1.11“; [6111111611 6111 3116111111111I-fcl1l61', 6111 1111151111 1'1'1'111'111. (3111 11.1116 111.11 1'1'1111' 111111, 1.11"; 1111111 2111- 1*;1[*111c 19: “311116111611161115 165 Herrn 111. Besclcr 6111 S11*.11611 1111111 61111161'611 1111'1r11, ich [1111 .1[*61 111.111 111 1cr T'äJC, 11.1.“111 '31111611161116111 .1116111'11'111111 61111616111111161611. Ick 11111 11*.'it6r 161 "11161- 1111173, 1.171, 11111.“- 111 der Zimt (1111'Pk111'1'1111'1' .11:f .*111." 915116111115 11111€k6Ö 111111“511115111-11'61'6115 11.11 11.'51*;'.1'11 11*.*r1611 1611611, .*1116 101.111'Ptk' 11*C1111'C 611] 2851111711611 cr[.111.',1*11 111111116, 1161111 11." Zt.1.11-3161'116r1111,1 111 11.1“.1,16 1111111 111516, 1116116115 116 111.1111616111611 Z11*1111.' *.11 tbun. 11111 .1116 GleiÖstcllun], sei rs 111 2161111 .1111“ 1.13 1111111111116 Stu1i11111, 111 19 111 21651111 auf 1.121 "1611311111111.“ St111111111, 11116 1icd 1111111 161 Nai(156116151611111111 1161161111161 1161111111'111111 icin 1111116, [161111- 111111111611. "31116111 61116 [*klitisll'c Sorge 11.1611 diescr 711161111113 [1111 [*c- l'61'11c111 1111.11 1111111.
Die 111116 Frage, Welche Herr Dr. DW." mir 1'0111'1111', 1611.11 116 511311116 „11111 “Fleiß". Ick 1.1111116 6111, 1.11; 116 Frage insofern berccb- 11111 ist, 1115:- 1'..1(b 16111, 111.16 Herr chclcr bcrvorgcbobcn 11.11, 1111 All- NTMLUU'" Testate nicht n1cl1r 11111111" 11111, soweit ed 11111 um 116 Fleiß- frx'lxxe 11.161111. Aber ich 1110111'6' 1661, 1.111, 11116 1111 schon 111 der „116111- MWM 6.115,11 11.1116, 111-. Vcdcnfcn besteht, 1.13 Wort ,mit Fleiß", nacb16111 es auch 111 1.111 111116116 ©6161; (811111611111 116111111111 hat, zu ad_o1'11rc11. Wie die Sache in 116 Wcac 111 leiten, ist mir im gcgen- Zvarttgcn Augenblch zwar klar, aber 1961) nicbt 111 dem Sinne, das; UL) 1611 VUÖlUUM 1613 Staatd-Ministcriumö vorgrcifen könnte. J61611fallo 1.111", wenn eine solche Bestimmung (5361111 wird, 1165 111151 1.111! fuhren. auf 116 (Blaubensstcllnpa ker S111111c1116n, dcr
cvanaeliscbcn 61er der tömi okat olicb*n Tbcolv1c11, ir 6111 einen Einfiuß zu üben. sch b s * ' g
_ Die in der gesirimn (59) Sitzung des Hauses der Ab eordneten in der Verathung des vom Herrcnhause in ver nderter ,assung zurückgelangten Entwurfs eines Geseses- betreffend A änderungen der kirchenpolitischeu Gc-
s 6156, vom Minister der geistlichen 26. Angelegenheiten von Goßlex gehaltene Rede hat folgenden Wortlaut:
Memne'Herren! Nach einer Mittheilung, die ich mir von dem Herrn Praftdenten exbeten habe, liegt eine Meldung aus dem Hause 'g6g6_n die Vorxage zncht_ mehr vor, und halte 111) es deshalb für an- gezeigt, um 1116 D1skus1ion nicht länger aufzuhalten, 16131 das Wort zu ergreifen und in einigen Punkten den Ausführungen des Hrn. Abg. Götttng entgegenzutreten, die er im Eingange der Heutigen Diskusfion der StaatsregierUZJ und aucb meiner Person gewidmet hat.
F11r'112 Erksarung, 111616116 61: der Einleitung seines Vortrags vorausjcbickkc und 116 61: am Schluß wiederholt ausspracl) mit anerkennenswertber Offenberzigkeit, er wünsche mit 1161: Regierung am Schluß dcr S61fion abzurechncn, um nach dem Schluß der Sesfion 11216n1g6 Waffe zu Haben, die, wie der Herr Abgeordnete selbst sagt, 11112 2111 frx1ch6r Ruf in unser Vaterland, in unser Volk hinausflingen 1011, fm: 11616 offene Erk1ärung bin ish sebr dankbar, und auch dank- bar dafür, daß 61: meiner Person eine eingehende Kritik 961111111161 11111. Jebakann V6rs1ch6rn, ich [696 die Kritik selbst täglich an mich 1111, abcr 1611111017196 fie mir 1116111 gaNz so leicht, Wie der Hr. Abg. (5351111113 112 11611 gemacht 11111.
In 1611 einleitenden Sätzen seines Vortrag2s sprach 26 112 B6- Haup11mg aus, das; 116 Regierung 1111111 die Zügel 111 126 Hand Habe, son16rr1 das C6n1ru1n, die Kurie. Ick Wkiß 1116111, ob außer [161 16111 Hm). Abg. 655151111111 1111161111111) “des Hauses diese Meinung noch wer- bxeitct ist;_ 1111 11911116 16116 61116111 sein, 11121111 auch andere Fraktionen 116168 Hau16s mit 116161“ Ueberzeugung Herborträten, 2s würde dann [216111 16111, 116 Konsequenzen daraus in 611161: dem S1aat erwünsch16n WeisC zn 31611611.
Er 1111111116 11121161: daran die Bemerkung, _ und das 101112 161" 236111611; 116166 B2l1auptung 16111, _ daß die S1aa1§r6g16rung geneigt set, 1111110111 116 18801 11116 112 18822r Vorlage zu (166611111211, obwohl 1161616611 durch die Veratbungen des Landtages verstümmelt 161611, Meine Herren, die Thatsache a1121n, daß eine Vorlag6 d2r Staatsregierung 1116111 in voUem Umfange durch 112 Häustr des Land- tagss angenommen wird, kann doch niemals, wie die Erfahrung [611r1, 1111 116 Regicrnng 6111 Grund sein, um eine 11116116 Vorlage abzuw2ise11; 1.16 könnte 1661 nur dann 161" FM sein, Wenn die ausg61ch1612nen B6sti111mn11g6n der Art 11111, daf; 112 in einem 111a1611611611Kor11161' mit 1611 1111166611 Bcs11mmu11g611, die in den Häusern des Landtages angenommen 11111, s1211611, und zwm: in einemsolchenK01mex, 1611311611611611 66b11656n2n Paragraphen in sich k2in6n erbeblichen Werth haben od2r 1611 G611111kcn 161: S1.1ch11§1521116ru11g 111 das G6g6n1116il Verkehren. Dabon ist 11161161: 1880 110ch 1882 die Rede (1611121611 und, 11121111 1880 116 Vor- lage 161' Regiermm verstümmelt ist, _ 11166 Hat an dieser V6tstüi111116- [111153 Tbeik genommen, Wer Hat 161; verstümmelten Vorla116 zug2stimmt, Hr. Abg. thtixig? Das smd 10611 1116161111111) Jbr6 politischen F16111116 1111153211111611! Dicjenigcn Hcrren, die 111 11616111 Jahre dazu beigetragen 11.111611, die Vorlage zu Verstümmelu, find 1161116 aUerdings „11661611 116 211111111m6 161: Verstümmeltcn Vorlage. W6nn 1111111 11616 deanTbanach festhält, dann fällt die B2w6iskraft 611166 1161111111611
6 11 11111.
Der Hr. 21bg.G15111ng ging noch 1116116661:hieltgewiffernmßM 61116 I11116111111' 1111 iibcr 5611 gcgenwärtigen Zustand und 11111116: wo find wir? Meine H6rrc11, 11616 Frage, 1110111111 wir? [Egk ich mir 111111161) morgens 11111 (OMD 1101“, abcr wir kommrn, WWU wir ruhig in 116 Priifung der Sache 61111661611, doch zu anderen Resultaten, wie Hr. Abg. (5561111111. Er sagte es ist Alles aufgeopfcrt bis auf die Anzeigkpfiicht. Ich [11116 10611 111111911 dicses dicke Buch anzusehen und 11111 1611 darin 6165111211611 Gcfeycn diejenigen Paragraphen zu 1166916161611, 1116 außer - Wirksam- keit getreten, oder in irgend c1n6r Weise modifizirt sind. Von einer Aufopferung im Großen und Ganzen kann 111.11 1111111 ernstlich 116 31616 16111, 11111 1111 1111111116, daß an 161: 111611116116111611 Behauptung auch 161 Hr. Abg. (5311111115; 161 61111161161116r Erwägung 1116111 festhalten wird, 1.11; alles bis 11111 61111'1161111191'11 Punkt (xcopfcrt 161. J6_1_611f.1[[s 11111611 16111611161161'6n Ausführungen 11ich1 g661g1161, 11616 9116511111111] 311 1111161115136".
Die Vorbc1ingu11gcn 1er Vorbildung _ so sagte 131“ HM Ab- 1166r11161611111161: _ 11111 abgcscbafft. Das 111 1111111 ri1111111, 116 11111 .161111161'1, 11111 1,1611 11.111) 16111 Mustcr WU Baden und Hoffen, 11111, 11161111 11616 521111111161'111111 1111 Art. 3 111-6111.1up1 61116 2361616111111 11.11, 16 ist 68 111616118151 116, 1.11“; wir 111r 1111111111611Tbätigkcitauf 16111 21101611 1er 2101111111111] 111111111116 16.1 (161151111111 gekommen 11111, 111111 1.1.1 1.1.1111 1111 1111111 JMUJ .111crkc11n611.
()"-Z 111111011 1111) 1111111 11111 ci11611 ?)1111l1stifts1ri111, sondern 11111 6111611 6111.1111111'611 2111111111. 3113.15 116 1111111666 2161211511111 16.“- Art, 3 (111- 1611111111, 111 r611111 1161611.“ 16111 11111 11111161“ als der 61111chch611kk Art. 1 1er Vorlage von 188“). ("13 111.11 161.111111lick) nur 6111311118, 1.11“; 111111115 11"1*1_'» 161“ 9.111111111111113 Ibrcr 1*1*11111ch611 Fr6u111c 116 11.111; «111611111116 246111111111“: dcr S1.1.11§rc.11c*1*1111.1 111116116111111611 16611611 ist, 11111- 1611 ist 111 16111 Sinus, 1116 Jbrc errcn Gesinnungsacn611611 111 Bad"" 68 1880 (16111111 11111 11116 111 161“ .*1611111111fion aucb Zbrc Herren Fr11'11011s11611011'611 =11111 “Theil cs befürwortct haben, (111 Steile 1er Di5161111116111[16111111111“: ci11 1*l'11.'ll11111*1'k 2111111111 crkick1161. 2861111115 11161111?“ ist, 1.11111 111611": 111) cbcn 1116111, 11119 11111116 ist.
Weiter 161111111 161 Herr 'Ilbz1cor111616: 116 ko1111niffariscl1c Vcr- 11111,16111-1*.*1“111.1l1111111 soll 111rch 116 2161111." .1118 16! Wolf 116111111111111611. TUIM 1'1 111.161 111.111 116 711616 11111 16.13 [1.1111611 es 11111 161111? Darm", 1.171 161“ 1116111615 (111-„1116119 11.1.1tsr6111tlic11 1111r111111,1c (556- 1.1111'6, 1.11"; 111116r 1111611 [1111111111611 1er Kultuö-Nki11istcr ;]."- 11111111111 111, 1111161 116111111611 er.111-:*1615111111611 61116 101111111113111'6116 Venvaltung kiiltkctkjt 111 1.111611, _ 1.11": 1161er Gedanke 6111.16 (1111111- 1611 11111 116 9116111111611 11cscbaff611 11111, untcr 91111111111111111 16-3 (1,1111c11 “St.1.1111-9.11111is1611111ns 1611 1111111111116" 11111 Politischen Ver» 1181111111611"161181111111 111 11.111611 11111 11." (1111161111na 1:r 2161111611611.“- 1*.'r11*.1111111.1 von 161" Zustimmung 1111 St.1.11.“--*))11n1stcri111116 5111171111181 111 1111111611. Tamil 1111111111161 1661 1113111116 konnniffariscbc Verwal- tung, 1"61111111 ck ist ci11c von 1111 11161611 1711111111611 eingeführt, 116 in 6116111115111Nccbtövcrbält11i11611 1161616611111 11111, und von 1611611 1111 1161111161. 1116) 116M.11,161611116111111a 11111161111631161161616 11.11. Ich 11.111' 1111611 6111 .11111'11n.11 1161131, 1.111 11." 411116111 16r [cytcrcn geben 11161 111111111 Fakultäten, 'die in ihrer 111.11611611611Bedeutung 111111Tb611 6rl1cl*111b über 1.15 [1111.111611611611, 16.16 1111 Art. 1 unserer Vorlage [*c- .1111'1*r11ch1 n'or1c11 ist.
1111111 116 Anstellung 161 Staatsrkarrcr _ 66 ist zum crstcn Mal, 1.111 1611 11." [1656111111611 51316 .1111 6111." Säyle der Ykaigcscvacbung. k-Hcitcrkcit.) 0561.11." cincr dcr ancn 11.11161tcbcnden Herren, _ Hr. M11. (1161111111. 611 ist 1.1 kein Gcbcinmiü, 111.16 1:1) da erzäble_acra16 cincr 1161er Herren 11.11 111 1er Ko111111iss1911 auf Grund seiner vmk- tiscbcn (*rfabrungcn 111 [*cstimmtcstcr Wciw auf das Wärmstc dafür 11151111, 1.11: Art. 4 16r „16.1611wärti1cn Vorlage angenommen 1116116. 'Die Rc.1et1m11 bat sab btcrbci a crdingö zicbcn la 611, aber unter 161 Zust1mm11n1, wie ich (11.111116 sämmtltkber Kommsfionsmitg1161cr.
Dann blci t allcr1i111o, meine Herren, immer eins übrig. das 111 161 Visazvfsvamzrapb. . der auch dicser Aztikel ist nicht der ganze Inhalt 'der MaiYcscßacbuna, es handelt Zub, wie hier und ander- weitig erörtert 11, um die Frage, 1ric_ .mn man mit Hülfe des Art. 2 abgesevte Bischöfe unter Umstanden wieder in ihr Amt urückfübrcn, und da 1611 allerdings in Klarlegunq des Aller- öcbsten Vcanadigungbrecbts Trä er der Krone die Möglichkeit aewäbrt werden, unter der ihm 6 liram1enlandes nlicbcn Envägun andere Zustände bctbeiufübren, die geacnwärlig sieben. Mehr it nicbt geiban, es ist 11th gesagt, daß wann und unter welchen Vor- a11§schungen der Artikel ausgefuhrt werden soll, es handelt sicb viel-
1882.
„„...-_
mehr aÜein “darum, dem Landesherrn 116 Mach1vollkommenbcit irc staatlicher Hinficht beizulegen, wie der Papst solche bereits auf kiteb- lichkr Seite inne hat.
Wenn man nach allen diesem _ 1111 byffe, fick) babe 116 von Hrn. Abg. Götting hervorgehobenen Punkte vollstandig aufgefaßt und vor- getragen _ zu der Anficbt kommt, das; ach aufgkopfert 111, so weiß ich nicht, wie wir mit 1iesem starken Superlativ uns über eine Reihe von Fragen Weiter verständigen werden. .
Sodann hat der Hr. Abg. Götting aus meiner Rede vom 30. März in dankensMrtbcr Weist wirklich eine Reihe von Sätzen vorgetragen, die ich auch heute noch unterschreiben kann., Ich erinnere zunächst daran, daß alle 11161116 Auslassungen 111 161: zw2iten wie 111 der dritten Lcsung gewifferntaßrn Monologe Waren., denn Wenn auch “dasjenige, _ Was d&mals die Fraktionen untereinander Verbandelten und 1161prach611, sicherlich ihre 110116 Be- deytung 11.1112, so bestanden fie doch im W616n111ch611 m den allge- m61116n politischen AusYÜbrungen, 112 11111111 auch an andsre Gegen- stände [11111611 angeschloßen werden können, und ich babe damals nicht ohne Ueberwinbnna 111 12111 sachlicher objek11ver Weise mich 111 eine Rcihe von Sp6zia111ä1611 einlassen 1111111611, 1111116 ein b210n1666s offenes und 111111111613 Ohr bicr im Hause zu 11111211. Ich Habe meine Aus- führungen auf 1as all2cknch1ppst6 b6mess2n, 111611 es im Streife der Parteien immer mög11ch ist, 11161111 116 Regierung Wor16 ge- braucht, 1121rr1b11n1kichi11 aufg2faßt 111211611 161111211, als wenn die R6gier1mg Oel ins F6U6r g16ß6n 1110112. Hr. Götting bemerkt, ich
"1111116 damals 1116111116161111, wo überhaupt 116 Grenze wäre, er hat
abkr selbst [)1U3UJ618Z1É, die Grenze 16116 er in der Vorlage gezogen, und auch er [1111111611 kakéUskÖLr Wcise an das Tbgrsäch1ich6 Ich wünsche 111111 1116111, 11611; 161: Abg. (5311111111) 1116111 k11111ch an die Vor- lage in 111661: 1615153611 Gkstült 11111a111r612n mbch16,611111rdmir aber zu- g6s12116n, daß nur der Artikel 2 dekjLUiJL Punkt 111, ww er und 161116 Freunde sicb Von 161: Staatsregiermm (1611611111 116111611, 1.11; aber, objektiv b61rach161, 116 übrigen Artik6l nicht 11116111 Fr61md6, sondern sogar energische V6r1116idig6r innerbalb 161' Fraktionsgcnoffen 166 211111.th111113 (161111113611 Haben. Ick) «111111112 1.18 11116, 111611 61? immer mißlicb ist, aus U6b6r1r61bung2n, 11116 wir sie (16111111 babcn, Verschär- fungcn in der Stellung 121: R6g16rung zu den Parteien 6111116161: zu lassen, 311 11611611 zumal bei großen Aufgaben 61116 JLUÜILUÖL Veran- lassung 1111111 1101116911.
Es ist nun Weiter daran 61116 5211161111111111-71 geknüpff 1110161211, wie 16111 Centrum JLJLUÜÖLT 116 S1aa1§r6g16rung opcrirt 1111116. Hr. Götting [163616111161 es als 6111611 Pyrrbusstcg 161 S1aa1sr6gicru1isx, WLLM das C6111ru111 611111611 «3111111111611 1112612, 111151611192 (116 (556111161111 anzunehmen, 111.111 651211 [anger Z611 611611111 1121. M61116 H6rr611'. Wenn der Hr. Abg. Götüng 11611 11111: (111111311 61111116111 möchte (111 112 zablreisbcn A611ß611111§611 1611161“ Fr611n16, die ihm 11al16stek161116 Pr6ffe, 16lbst 161“ Prcffc, 11116 116 1111 1111119211 Sommer fich ausspracb, 10 11111116 er sick) dcs 61111n111111g611 Rufes er- innern, das Centrum möge 6111111611 6111111111 1111111111111611, 111661116 nicbt 11111616 L2u16 1611162111116161161111611611 [161015611 lassen, das wäre dann der Anfang einer 11611611 POliÜsÖM Phase, 1.111nk'111111161111ck1116 Frak- tionen 11211 und 1111611 ri11111g611 Grundsäch grUpPiren, 1111111 würde es besser sein, 11961111 nicbt 1111111 11111 16111 R0111s11st in dcr Gcs6xxaebung (161161611611, 101116111 organisch (1111961111111 1112r16. J6151, 1111) 111.111 Art. 3 die Situation gcändert 11.11, da 11erla11g1 der Hr. Aba. Götting, die Königliche Staatsrcgicrung solle 116 Wendung 1111111 acceptiren. Zwischen 1161211 Acußcrungcn finde ich cinen Untersckxied, 61116 Dis- krepanz, 116 1611 1112111911611?) nicht recht 1161116116. Ich betrachte es mit dem Herrenhausc als 6111611Fortsch1i11, 11381111 wir im Jahre 1882 2111211 Artikel 3 annehmen, der im Jahre 1880 Von liberaler Seite zur 2361121111111] kirch6npolitiscb6r Diffcrcnzcn erfunden Wordcn ist. Ich lasse mir diesen Erfolg nicht ganz vcrkümmern. M11 Hülfe dieses Bildes cines P11rrbussicg65 steigertc Hr. Götting 161116 Betrachtungen 111.1 311 161n 211116 111111 2111110161111 11111 Sedantagc. Meine Herr611! Auf 101611? Bennerkungcn 116111111611 Sic mir, das; 1.1) 111.111 Cinacbcnd .1111111or16, 1.18 17.11 16111 Mißliches, 1111 bin nicht 1111 S1a111-6, 111 111611.“ «111161 zu gebrauchen, 1611 glaube, 11116 111111611 111111 11111 (1131161611 Mißverständnisscn «11s6111a111krgebcn, als 65 11.1111 1111111611 [115111115611 BMMUUUJM gcrecbtfertigt 111.116.
Hr. (5561111111 1116111 ferner 11.1113 111111111 11.11.1111 11111, 1.15 Herren- 111118 sci 111 1.118.111? (1211161611, 16112111. 4 16r 916.1Z6r1111gsvorlage 1116161 [1611111161161 Das ist 11.1115 511116116111, 11161116 Hsrrc'n, ich halte .111111 11161116r1'61115 .111 mcincr Auffaßnng fcst, 11'1'1111 1111 6 161116 bc1aure, 1.11“; 1er Art. “1 1er 2111111116 1111111 1111116110111111211 ist, er 111är6 1n61nes (713711161115 6111 Wilbtich Brctt 311 16r Brücke JCW1'1611, .1111 16r wir .1111 1.13 .11116rc Ufer 1111111116116111111611. 65 [1.11 1116111 16111 1611611, aber 1161116111 1.111'6 1111 kicst'I Mittcl, 11612 Hn1111.1116 111.11 1111611. Der Herr Abacor111616 1111111116 1210111116br6r61.11.1116 Be11161'k1111gc11 g6116111as 1361161163115. (Fs 11111r16 111161111111116116111611, MM 1111 1.16 Hcrrcnbnns ver- tl1ci1i.116 (16.161121111161176, 116 [*icr (1111111111 11*cr1c11, aber er wird mir nicht Widckl'krcbcll, 11161111 1611 11111 111116, er 1116.16 116 Giite 11.111611, .111111crk6nn6n, 1.11“; 116 ODU 11111 citirtcn “Iluöfübrungcn 116 1111111116611 Ausführungen 112; Rcsx'l'TUUU 11111, 11111 1.11: ibr 16.111161 Sinn 1111111 zweifelhaft tft, 11161111 111.111 116 Sncbc 1111 3111111111161111111116 11111; fcrncr 11211"; 1cr Hr. Aba. (5561111111, 1.11“: der Herr 8161616111 111 166 911111611151 16r Kom- 1111111611 geblicben ist 11111 51611611 1.18 ©6161). 961111111111 11.11. Das find 111161 Tl1a11'a111611, 11111 1.11111 111.111 1.11.1115 1116111611 (711.111th nicht die 1161161111151 1111611611, als 611111111116 116161 Satz, 1er überdies cincr .111- 111611“Il111f.11'i1111.1fäk11.1 ist, 16111 (3561.111161111111gc 1621 Ocrrcnbauscs. (75 kommt 1611116111161) 11111111, 1.1f:, 11161111 111.111 11111 0561.1111'611117111116 dcs chcrcntcn 11161161“ folgt, 111.111 ;11 .1111crc11 9161111111611 kommen muß. S6111 11161111k61111n1111 111.11 c111 ("111MB 1115.11111n611.1c1r.111.1tcr, aber in Be- **11'17111111 .1111 1611 Sinn trifft WM:! 16k H1“. Aba. Göttina die (111116 11.11.1611 11111, ('S 116111111111- 11.611.111 111 111611 _ 1618161616111 meines; Erachtens! 1111151111611 11111 61116111 0561.1111.'11.1.111.1 11111 116 Kontinuität 161 1516161_:_11'b1111.1, 16111 1.11 161 161 6111611 L.'1*1111.1 211115111111 gcge- gcbcn 11.1116.
Atn S111l111'; 1611161 Ausfübrungcn fakt: Hr. (116111113 161116 ?in- 1.11.1111111116111511111 3111.1111111611, 1.11"; 116 Signatur 1cr “.'.1.16, 11116 112 bcrcits im Eingang Nr 1111611611 "36111111 S611611s cincr 1611161 Fraktions- 116111111611 3111.1111111611.1cfa1';1 111.11, 1111611 1.121 Zusammenwirken von Kon- scr1*.1111*611,(§6ntr11111 u111€1161c1111611cb611 1c1, wäbrcnd er (116 Pro- testant, Patriot 11111 Volksvcrtrctcr von seinem Stanrmmktc aus 111 diescr Anaclcgcnbcit 111611 11111w1kk611 könne. Moine Herren! Sie 111cr1c11 anerkennen, 1.111 161 1er Kcmvcfition 1.*r Fraktionen in unserer Ncicbs- un1 2.1111ck-vcrtrc11111g 611 ch für 116 Staatsregierung nicbt allein darum [*ankcln 1111111, mit bestimmten Fraktionen dic Aufmbcn zu lösen, 161cn Lösung sich 116 Staatsregierung im In- tcrc 16 16-3 13.111168 vornimmt, (*I ist auch unmöglich. das; die Staatsregierum, WM" 116 68 für ricktia bält, cine ackey- gebcriscbc Au1aabc durcbmfübrcn, 161ialicb und um es- willcn, weil KOViffk Fraktionen fich vielleicht dafür erklären, die der StaaWreaicrung (1111 anderen Gebictcn cntacscngcstandcn baden, aus dicscm Grunde allein ibrc Vorlagen fallen laßt. Ich darf a auch darauf hinweisen, 111.16 ja auch 111 der Preise laut geworden 1 , 1.11; es vielleicht sogar möglich gewesen wäre, für 1.16 vorliegen Grieß mit ülfe des rn. Abg. Göttin und anderer Herren, die ihm näher eben, wen gstens fur cine ?, elbe von atagravbm der Reaicrunaévorlaac einc Majorität zu gewinnen, da, dick aber ge- scheitert ist. Das darf man wohl als eine Thatsache ansehen, die Gründe will ich nicht weiter erörtern.
Also ich mag die Sache ansehen, wie ich will, ich kann immer nur sagen, es handelt sich um einen bestimmten Paragraphen. bei