Tsdempfänger und ber penfionirten Beamten insoweit, als lebe nicht eine Befreiung von den Beiträgen aus den in den xs. 5 und 23 des Geseses vom 20. Mai d. 3. bezeichneten Umständen nachgewiesen haben. Ueber die aus dem Warte- Yde resp. aus der Pepfion einbehaltenen Beiträge ist von der

sse eine Quittung nicht zu ertheilen. Ein Formular zu den Dnftigen Quittungen über Wartegelder und Pensionen ist unten abgedruckt. Demnach sind in den Quittungen die Wittwen- und Waisengeldbeiträge ersichtlich zu machen. Vor dem nächften Zahlungstermin wird in unserer Kaffe bereitwilligst auch mündlich Auskunft über Ausstellung der Quittungen ertheilt auf Wunsch auch ein _Formular unentgeltlich aus- gereicht werden. Hinsichtlich derjenigen Beamten resp. pensio- nirten Beamten, welcbe der Königlichen allgemeinen Wittwen- verpflegungSanftalt beigetreten und Willens sind, aus derselben aUSzuscheioen, bemerken wir mit Bezug auf die Bekanntmachung der General-Direktion vom 9. d. M., daß die bezüglichen An- trä e unter Beifügung des Rezeptionsscheines an uns einzu: rei n smd.

Berlin, den 24. Juni 1882. “ Königliche Ministerial-Jiilitsär- und Bau-Kommifsion. ay er.

Formular zur künftigen Quittung.

' . . «FC; . . . «3 buchstäbl1ch. „......«W. YMMD ] babe ick) für (Zeitraum) 1882 und zwar ......ajß...-:Zbaarund . . . . . . „46 . . . .;3 durch Anrechnung der Witt: wem, und Waisengeldbeiträge von der Königlichen Civil- "Pezittsions- und Wartegelderkaffe gezahlt erhalten,. worüber ich am we.

ZUgleick) versichere ich, daß ich zur Zeit resp. für den angegebenen Zeitraum an weiterem Einkommen in Folge einer Anstellung oder Beschäftigung im Neickzs- oder Staats- bienfte oder in einem sonstigen öffentlichen Dienste . . beziehe oder bezogen habe. . . . . . . . .

Berlin,den . . tox: . . . . . . . 188 Vor- und Zuname:

früher Amt§charakter:

Wohnung: 1813. andexi vorgeschriebenen Besch9inigungen wird nicht?: ge-

n er .

Auf Anordnung der Hsrren Minister des Innern und der inanzen wird Folgendes bekakmt gemacht: „ „iiach Nr. 12 der von den vorgenannten HerrenMinistern getroffenen Bestimmungen vom 5. d. Mis. zur AU-Zfiih'rung bxs Gessßes vom 20. Mai d. J., betreffend die Fürsorge für die Wittwen und Waisen der unmittylbarcn Staatsbeantten, gehören zu den Versorgungsanstalten, deren Mitglieder nach den Bestimmungkn im §. 23 jenes Geseß aus der betreff-enden Anstalt aux'zscheiden können, wenn sie anf Grund des obigen Geseßes W1ttwen- und Waisengeldbeiträge an die Staatskasse zahlen, auch die folgenden:

1) die Wittwen- und Waisenanstalt für die Civildiener der 8 Rangklassen in dem vormaligen Kurfürstentbum Hessen; selbe2) die Civil-Wittwen- und Waisen-Gcsellschafi in dem:

",

3) die Vau-Wittwenkasse zu Cassel.

Mitglieder dieser Anstalten, welche auf Grund des §. 23 eit. aus denselben ausscheiden wollen, können die deshakbigen, schriftlicb abzufaffenden Anträge jederzeit stellen.

Diese Anträzie sind von Mitgliedern der Anstalten unter Z. 1 und 2 an die Adresse der Direktion der Civil-Wittwen: und Waisenanftalt, resp. (zu 2) der Civil-Wittwen- und Waisenkommiffion hier zu richten und die deshalbügen Ein: gaben mittelst eines Begleitschreibens

3. von aktiven Beamten an die Vrovinzialbehörde, welcher diese angehören oder natbgeordnet sind;

b. von Wartegeld:Empfängern und Pensio- nären _aüer Ressorts an diejenias Provinzial- behörde (Regierung 2c.), welche der die betr. Pensions: reiflnéitmi?t Legenden Regierungs-Haupt- 2c. Kasse vor- gee ,

einzureichen. Eine AUEnabme findet jedoch bezüglich der nach ?. 104 des AusführungsaesciZes zum Deutschen Gerichtsver- affunqögeseße vom 24. Apri 1878 am Wartegeld geseßten Subalxern: und Unterbeamten der Justizverwaltung statt, in: dem diese ihre Aitsscheidungsanträgc an die Vorstandsbcamten des betreffenden Ober-Landeögerichts zu richten haben.

Von den Mitgliedern der Bau-Wittwenkasse (Z. 3) find etwaige AusscheidungSanträge an unsere Abtheilung des Innern zu richten.

. Wartegeldempfänger und Pensionäre können die ihreAus-

ungSanträge enthaltenden Schriftstücke auch den ihre MX zahlenden Kassen zur Weiterbeförderung übergeben.

enn AusscheidungSanträgc noch vor dem 1. Julid. .

bei den vorbezeichneten Behörden eingehen, so werden die

betrefjxenden Antragsieller schon von jenem Tage ab aus

der aglichen Anstalt au4geschieden werden und von da ab

Veiträ e zu leßterer nicht mehr zu zahlen haben.

2 enn dage en Ausscheidungsanträge erst an oder nach dem 1. Juli 1). H. bei den angegebenen Stellen einlaufen, so werden die betre „enden Antragsteller, insofern sie

a. der unter 8. 1 gedachten Civil-Wittwen- und Waisen- Anftalt oder der unter 8. 3 erwähnten Bau-Wittmenkasse an- Ydren, erst von dem nächstfolgenden Monat ab aus

betreffenden Anstalt audgeschieden werden und von dem- Zelben Zeitpunkte ab Beiträge zu solcher nicht mehr zu leisten

b. der unter 8. 2 erwähnten Civil:Wittwen- und Waisen- Tesellschaft ange örcn, nach Maßgabe der Gesellschafts-Statu- ten erst vom n chstfolgenden Kalender-Vierteljahr ab aus der fraglichen Anstalt außgeschieden werden und bis Sahin ikke Beitrage u solcher noch zu leißen haben.

Se bstverßändlicß bleiben den betreffenden Mitgliedern Wader auch die Verpflichtungen der- resp. Anstalt bis zu Wann ihrer Ausscheidung aus levterer in Kra .

Mitglieder der unter 3. 2 genannten Civil-W mven-

chef: W §unLLZt “ben Voraussejsungxä, stiMer desnetxdfie

. (21. anz aus ener 11 aus en

.; ""M- W befuot, ihre Beiträge zu derselben auf n e-

“. Atom- Maß heraxäuseyen. Deza ua; der deshatbigm n- W e die obigen mmungen.

** hrung der an die Kassen der betr. Ver:

sorgunqsanßalten bis Leistungen haben diej §. 23 cit. aus geringeres Ma

Cassel, den 22.

her gezahlten Beiträge und sonstigen _ enigen Mitglieder, welche auf Grund des ]enen ausscheiden oder ihre Beiträge aus ein [; herabseßen, keinen Anspruch.

uni 1882.

önigliche Regierung.

von Bcauchitsch.

Yichfamtliches. Deutsches Reich.

Preußen. Berlin, 27. Juni. Kaiser und König erfreuen Sich, Emg meldet, Kur regelmä Wetters häu Nassau, Prox

Se. Majestät der wie „W. T. B.“ aus fortdauernd des besten Wohlbefindens, sehen die ßig fort und machen trotz des ungünstigen fig, in Begleitung des Prinzen Nicolaus von nenaben im Kurgarten.

Zu dem gestrigen Diner bei Sr. Majestät hatten Ein- ngen erhalten: der Gouverneur von Köln, General-Lieute- nant v_on Cranach, der Commandeur der 15. Division, Ge- nexal-Lieutenant von Einem, der Commandeur der 15. Kaval- lerte=Brigade, General-Major Freiherr von Ener- der Oberst von Mansard.

Abends erschienen, Se. Majestät im Theater.

Heute, als am Jahresta dEr Kaiserin und Kön überstandenen Operation, be in offenem Wagen zum Be

Eberstein und

„ge, dex von Ihrer Majestät igin im vorigen Jahre glücklich gabén Sick) S9.Maj13stät der Kaiser suche der Kaiserin nach Coblenz.

_ Sc. Kaiserliche und Kbnigliche Hoheit der nprinz empfing gestern Na gbnwart des türkischen Botschaf Deputation und nahm ein von Drygalski Überreicbtes Handschre tans entgegen.

Hierauf fand bei bsiten dem Kronp Deputation im Muschelsaale des Diner statt.

chmittag um 2 Uhr in Ge- tecm die Großherrlick) türkische dem (Heneral-Abjutanien von iben Sr. Majestät des Sul-

Jhren Kaiserlichen'und Königlichen Ho- Kronprinzessin zu Ehren der Neuen Palais ein größeres

rinien und der

_ Der BundeSrath hat 9. Juni 5. J. in Betreff der Aufst sichten über die Produktion inländischen Rübenzuckers, d fuhr von Zucker und die Pro zuck er nachstehenden Beschluß gefaßt:

1) Die nach den Vorschrif meinschaftlicben Zölle und Ste lich aufzustellenden Uebersichtcn über

3. die Produktion und Besteuerung des Rübenznckeixs (Muster 3),

b. die Einfuhr und Aussu

(:. die Produktion von St sind nach den durch

in feiner Sißung vom el1ung ber Jahresüber- und Besteuerung des ie Einfuhr und Aus- duktion von Stärke-

ten für die Statistik der ge: Deutschen Reich jähr-

inländischen

hr von Zucker (Muster 6) und ärkezucker (Muster 7)

. Beschluß des BunbeSraths vom 16. De- zember 1880 für die Rübenzuckerfabriken festgesetzten Betriebs- jabren aufzusteuen und haben daher bis Zeitabschnitte vom 1. August ILS einen bis zum 31. Jahres zu mufaffen. „

2) Die Unter Ziffer 1 bezeick) lick; r-nn den Direkttvbehörden Kaiserli-iz-s statistische Amt einzusenden. Finanzbehörden sind ein Bedürfnis; dazu sichten iiber die Produktion und Be Rübenzucke'rs (Muster 3)

Juli des nächstfolgenden

neten Uebersichten sind jähr- bis zum 1. Oktober an das , Die obersten Landes: jedoch ermächtigt, diese Frist, insoweit sich ergeben sollte, in Bezug auf die Ueber- steuerung des inländischen bis zum 1. November zu erweitern.

Die Fristen fiir di:- Einsenbung der Uebersicbten von den Hauptiimtern an die Direktivbehörden werden von lebteren

3) Die vorsichendcn Bestimmungen treten für die unter Ziffer 1.1.1111?- b. bezeichneten Uebersicbtcn bereits für das Bytriebsjahr1881/82, für die Ueber erst für das Betriebsjahr 1882/

4) In den Uebersichten über die Einfuhr und Ausfuhr von Zucker (Muster 6) hat von dem Betriebsjahre 1882/83 ab im Anscbluß an die Vo7xschriften für die Statistik des Waarenverkcbrs mit dem Auslabde an die Stelle der Unter- scheidung nach den Grenzstrcck'en chEingangs und AUSÜU g nach den Ländern der Herkunft und Be:

siebten zu Ziffer 10. jed0ch “88 in Wirksamkeit.

bie Unterfcheibnn stimmung zu tret

In den gedachten Uebersichten find von demselben Zeit- punkt ab die Waaremnengen mit Zugrundelegung der Unter- schiidungcn nacb ben Nummer" 470 bis 473 und 456 bis 458 des statistischen Waarenverzeichnisses nachzuweisen.

_ Der Bunbeörath, die vereinigten Ausschüsse dessel- ben für Zoll: und Steuerwesen und für Handel und Verkehr, der Ausjchnß für Justizwesen und der Ausschuß für Reck,- nungswesen hielten heut? Sisnngen.

_ Dex Königlich belgische Gesandte am hiesigen Aller: höchsten Hose, Graf von der Strafen Berlin „mit kurzem Utlaub verlassen. wesenheit funairt als interimistischer (Hes tions-Rath Léon Maskens.

_ S. M. Kbt. „Wolf“, Kpt. Strauch,

Sachsen.

Ponthbz, hat Während seiner “Ub- chäftsträger dcr Lx'ga-

4 Geschüve, Kommdt. Korb. ist am 30. April cr. in Chefoo eingetroffen.

Dresden. Königin ist gestern Abend 83/ lager zu Pillnitz wieder eingetr Württemberg. f. W.) Zum Besuche der Königin

großherzog und die Erbgroßherz hier an ekommen und in der

26. Juni.

(Dr. J) 4 Uhr von Morawev im Hof-

Stuttgart, 26. Juni. . find gestern der Erb- in von Mecklenburg-Scbwerm öninlichen Villa ukgesiiegm; roßfürst Michael Michailowitsch von Rußland, Höchst- welcher im Königlichen Nefidenzschlosse Abstei Die ho en Herrschaften smd am Sonnta

Heilbronn, 26. Juni. 5 U r starb hier nach ganz tur Präident von Leypold aus Unterleibsentzündung.

Sach en - Weimar = Eisenach.

equarlier nahm. g . chmittag wieder

Gestern Nachmmag gegen zem Krankenlager Re Ludwigkburg in Fo

Weimar, 24. Juni. ge Geburtstag des Großherzogs ist von in Schloß Dornburg

Lena waren gestern Ministxr der thür ngischen taaten zu einer gememschafthchen Berathung vereinigt. Gegenstand derselben war die Aufnahme eines ; ventars der in diesen Staaten vorhandenen UY- rischen Kunstdenkmäler und Bauwerke durch eine beson- ders dazu zu ernennende Kommission von Sachverständigen, Wie man hört, ist eine völlige Uebereinstimmung erzielt wor- den, so daß die baldige Jnangriffnabme dieser sehr anerken- nenswertben Maßnahmen, die sehr bedeutende Beiträge zur, beutschen Kultur: und Kunstgeschichte ergeben wird, zu er- warten steht.

Oesterreich-Ungarn. (Prg. Abdbl.) Die Feier der vierhundertjährigen Einführung der Buch- bruckerkunst in Wien wurde am Sonnabend und Sonntag in Wien würdigst begangen. Im Jahre 1482“ ist ,nänzlich in Wien die erste Vuebdruckerpresse in Thätigkeit gesetzt und damit einer Erfindung die Bahn geebnet worden, die ihrer kulturgescbichtlichen Bedeutung nach wohl den ersten Rang unter den Entdeckungen des menschlichen Geistes einnimmt. Die Festlichkeiten begannen vorgestern mit der Eröffnung der historischen Ausstellung von Wiener Druckarbeiten. Jn Anwessnhei: des- Unterricth-Minifters Freiherrn Conrad von Eybesfeld, des FÜrst-Erzbisibofs, des Statthalters und zahlreicher Vertreter“ der Wissenschaft und Kunst hielt der Ehren-Präfident des Fest: c9m1tés, Ministerial-Rath Ritter von Scherzer die Festrede, der die' Vegxüßung der Theilnehmkr durch den Bürgermeister von, Wien voranging und die Eröffnung der Aussteüung selbst durch Hofrath von Eitélberger folgte. Die Ausstellung ist, überaus, reichhaltig (der Katalog weist 1059 Nummern aus) und bleibt durch drei Monbte für das Publikum offen.

Niederlande. Haag, 26. Juni. (W. T. B.) In der Zweiten Kammer theilte der Minister-Präsident van Lynden bezüglich der am 9. Mai entstandenen Ministbrkrisis mit, daß der König ihn persönlich beauftragt habe, ein neuss Kabinet zu bilbsn oder das bisherige Kabinet zu rekonstrxiiren.' Er, der Minister, ersuche daher, bis zur Lösung beif: hKrijis init der Erledigung der dringenden Arbeiten fort: zu a ron.

Großbritannien und Irland. London, 23. Juni.. (Allg. Corr.) Die Furcht vor fenischen Putschver- sucben scheini ]eßt bie Cibil= und Militärbehörden in ganz England zu beherrschen. In fast sämnitlicheii Garnison?- städten sowie in den Marine-Arsenalen werden die umfassend: sten Vorfichtsmaßregeln zum Schuß de»: Kasernen, Waffen- und Vulverbepots sowie aller öffentlichen Gebäude getroffen. Die Militärkassrnen in London sind unter besonders scharfe Ve- wacbung gestellxk worden. Die Schildwacben sind verdoppelt worbon, und ein' starkes“- Detacbmnent isi" Tag und Nacht in den Kasernen konsignirt, nm nöthigenfaÜ-Z alle Eingänge sofort zn beseßen, Fur die Sicherheit des Pulv-Zrmagazins im Hyde- Park sind ebenfalls; außergewöhnlicb-z Vorsichtsmaßreaeln er: griffen worden. In_ den Londonor Gefängnissen sind die Polizeiwachen wnscntlick) verstärkt worden, nm jeden Fenier- versuch, die Gebäude in die Luft zu sprengen oder die (Ge- faUgLUTU zu befreien, zu verhindern.

Im anulanbc ist Bürgerkrisg ausgebrochen, Ein vom 20. Juni daiirtccx'o Telegramm des „Reuterschen Bureaus“ aus * urban melb-xt, das; ein großes Heer unter dem Befehle von Dabuko , Cex'emayo's Bruder, gegen die Häuptlinge Usibepu und Oban“. kämpfte. Letzterer sei mit schwerem Verlust aufs Haupt geschlagen worden. Man erwarte, Dabuko werde John Dnnn angrei en.

_ 26. Juni. (W. T V.) Juderbemigen Unterhaus- s i 1,311 n g fragte Lawwn an: ob die Regierung bestätigen oder be- mcntiren fön:1e,daßin P MW 111 o 11 th und C 1) atha mmitgroker Beschleunigtmg T r u p p e n tra u s p o r t f cbiffe fcrtiggefiellt wiirden, und 011 fix, worm letzteres der Fall sei, den BMW- mmmoort für dieü' Schiffe angeben könne. Der Staatssekretär des Krieges, Childerez, erwiderte: unter gewöhnlichen Ver: höltnisscn wicrd: er eine vorherige Anmeldung dieser An: “fragen verlangi bal*en,_ unter den jeßigen Umständen glaube er aber, daß die Anfragen solche seien, auf welche die Rc- gierung nicht antworten dürfe. Im Verlaufe der Sitzung weigerte sich der Unter-Staatssekretär Dilfe, Auskunft über die Verhandlungen und die Dauer berKonferenz zu geben, und fügte hinzu: nichts in dem unterzeichneten Unei en- niißigkcitsWrotnkollc verhindere England, (twaige Vorfch?äge weget] der Neuxralifirung des Suexkanals zu machen. Die cnglijchen Konmlatsbebörden in anptcn seien angewiesen worden, fich von der Untersuchungskommission wegen der_Vorgän e in Alexandrien, falls solche von Ragbeb Paicha kon tituirt worde, fern zu haltcn. _ Der Unter- Staatssekretär der „Kolonien, Ashley, entgegnete auf eine Anfrage: eine VcrlagnnZ des Besuchs Cetewayo's '.n Eng- land werde für unnötbiq erochtet.

Dem „Reuterschen Bureau“ wird aus Sintra, von heute, gemeldet, daß die britische Regierung der Regierung von Indien Mittheilung bezüglich einer für gewxsse Eventualitäten vorgesehenen Truppensendung von Indien nach Egypten gemacht habe.

' _ 27. Juni. (W. T. V.) Die „Times“ sagt in

einem Leitartikel: England sei zwar bereit, die egyptische Frage dem Urthcil Europas anheimzustellen, um eine bauer- hafte Regelung derselben zu xrzielen; aber auch nur durch eine solche könne England zmriedcngestellt werden. Wenudie Konferenz nicht zum Ziele führe, seien die Jutercssen Eng- laxids in E npten trosdem um jeden Preis sicherzustellen. Diese Jntere en seien mit dem Uebergewicht Arabi Paschas unvereinbar. Die „TimeS“ hegt das Vertrauen, das; Lord Dj_tfferin dem entsprechend instruin sein werde, und glaubt, dqg, falls die Führung, eines raschen Streiches nothwendig Yu sollte, keine Schwierigkeit vorhanden sei, binnen wenigen gen 20000 Mann nach Egypten abzusenden.

Frankreich. Paris, 24. Juni (Fr. Con.) 'ie neuen Unterhandlungen zwischen dem Fina (' Minister L-ZonSay und dem BudÉctausschuß, we --e esicrn bcgagtiien, nahmen in dieser ivung einen für en mister befriedigenden Verlauf. Der Ausschuß hatte in * m Budget einen Posten von 31 Millionen ausfindig gem-«at, der zur Deckung eines eventuellen Ausfalls in dem Erträg e der Zuckersteuer angesetzt war. Man kam überein, d se- Summe vielmehr als diaponibcl in das Budget r

ländlicher urückgezogenheit

Einnahmen einzustellen, wodurch die Voranschläae m

eben so viel reduzirt werden konnten. Dafür 1.

us u das rin ip dieser Voranschläge a_ngenonxmex1, KFT IrlnitséerßMaßxchbe, zdaß ihnen das Durchschmttsertragmß der Steuern während der leßten'ffzanahxe zu Grunde gelxgt werden sollte. Ausschuß unb Ministex schieden im bcstxn Ein- vernehmen. Dem UnterrtchtS=Minist9r Jules zyxrry wurde in dieser Sißung ein R a ck t r a g_s c rx 5 it vb'n 18M111ionen bewiüigt, wovon 3 Milbonen aus die Grubdung neuer Schulen, 4 Millionenauf den Unterhalt der bisher von den Gemeinden bezahlten Kleinkinder-Bewabranftalten urid Abend- vorlesungen, 21/2 Millionen auf_nexte Makebenschulen in kleinen Gemeinden und der Rest am die ebenfalls vom Stgate den den Gemeinden abgensoiöimene Aufbesserung der Gehalter der tallen 0 en. „_ , Schuéh26é LJnmfii. (W. T. B.) In der heutigen 'SWUUJ der Deputirtenkammer richtete _Lqckroy die A1;- frage an die Regierung, ob es richt»; sei, daß die englische Flotte Cypexn verlassen habe, um nach Egypten zu geben, ob sie Truppen „landen wolle und ob Frankreich aufgefordert worden sei, bei der Landuaxig ge- meinschaftlich mit Eagland zit operiren. Lockroy wunschte ferner den Grund der Rückkehr de;?) , GenerFlZKonfuls Sienkiewicz zu wissen. Deb Mimster-Praszdent' de Freycinet erwiderte: Sienkiewicz kommen 171 dienstlichen Angelegenheitén nacb Frankrbick). Waß die ubxigezi Fragezi angebe, so one er darauf nicht antworten, gleichviel ob sie sich auf Thatsachen oder nur gui ermutbiingen bezogen. Man WW: aber aus seinem Stitlschweigen kLML Folgerung ziehen. [ J ' (W T B) “'rkei. Kon tantinope , 26. um. . .. . , . Jn déixlgestrigen Sisßung der Konferenz Zvurde, mie ibeiter gemeldet wird, Seitens der Vertreteryder Machte ein Unangen- nüßigkyitSprotokoll untertYianet. Wie es heißt, soll morgen ' o' ' ' at 'n en. , WWD'LSYF, FÉYWÉZ. T. B.) Ein 1101181111116?) telegrqpbisckzeé, Rundschreiben der Pforte „an 10176 Vertréter in: Aus- lande weist auf das dem Kbedwe vori Ragheb Hascha unterbreitete Programm hin und beduzirt daraus die Nuß- losigksit “cer Konferenz.

land und Polen. St. Peteeruxg, 27. Juni. (W. YFZ.) Die erwartete Ernexinung dxs Fyrsien Loba- noff zum Botschafter in Wien sowie die des Baron von Mohr-znheim zum Botschafter in London und des Baron von Nelidosf zum außerordentlicben Gesandten in Konstantinopel ist nunmehr erFolgt. “ „ Das „Journal de St. Pstersbourg demen- tirt die Meldungen des Wiener, Correspbnbenten "des Standard“, wonach ein geheimer „ russisch - persr1chesr Vertrag bestände, welcher dex: russischen Humbel m1t Version zum Schaden des englischen diirch Herftbßang von Eisenbahnlinien zu bcgü11st1g811 bestimmt w'are, und fügt hinzu, man könne sich xmas Lacheln-Z 11er solche Naibetät kaum erwchren. Die Konkurrenz 'JUf dem Gebiste des Handels und die Herstellung vori Eijenbahnen seien bock) Dinge, die sich vor aUer'Augen vollzogen. ESbabe nur von'ber russischen Regierunxi, ]a nub von einem russischen Kapitalisten abgehangen, sich in den Besiß bcr'dem engbstben Unterthan Baron Reuter im Jabxe 1872 'verliehenen Konzes- sion zu seßen, ivalck)? nicht ohne Ursache em tobter Buchstabe geblieben sei.

A ika. E yvten.Alexazibxien,26.Juni. (WTV) Die Nfirchricht, gdak; der französische Gcnexal-Konsiil Sienkiewicz aus Gesiindheitsrxicxsichten seinßn Abschied nachgesuck1t babe, scheint sick) zn bestatigen. __ Djie Eerüchte, es seien Torpedos vorbereitet worden, um biL-Paffage burck) den Suezkanal abzuschmsiben, WLWLU als volbg Unbcgrnnbet

bezcich7et.

Zeitungsßimmcn.

Der Aufsaß der „Politischen Wochenschrift“: Handels-Minister und Handelskammer“ (y.,d. gßstr. Nr.) Wendet sicb am Schlusse der Prüfung des jninisteriellen Gr: 6 u: ' ' ." . ' laffeDizc cr'tc Anordnung bezieht sich guf dix vicrteljahrlikbe „(.Zu)- scnbung dcr Beralbun Tprotokollc; hinsichtlich der Gewymaßigkett genügt es, mit dem Rc kriptc, cinfach_ auf §'. ] dcs Gescßcs zx: vcr- wi'isen, wonach die Handelskammern dre Bestimmuzig babett„,dte Bc- börden durcb lbatsäMicbcMijtbeilungen zu un_terstu13en“. „Dic Anord- nung ist hiernach, wcnngliicb ink'ccm _Gcsebc 1clbst bon eincr. Einsen. dung von Protokollen ausdrücklich Ntckots gesagt ist,_ nur eme Aus- führünaébestimmung zu dem „8.1 des Gcsebes. ( Es laßt sicb rechtlich ".'o weni dagegen ctnwi'ndcn, wie szenen Punkt 2: der Mtytster weist die Reg erungcn an, die Hanbclbka'mmern 311 vcranlaffcn, dre Ocffcnt- lichkeit ihrer Sibungcn zu bexibltcßcn. _J. 27 „des (Yqsexic-s sagt: Die Handelskammern können die Oeffentlichkeit ibrcr'Gtßungcn bc- schicßcn. Damit würde cinem Zwange 311! Oeffentlicbkgit dcr rechtliche Boden fehlen. Von der Androhung cines wichen tft aber qucb in dem Reskripte nicht das Mindcste gesagt: in korri'ktcstcr Weise hat der Vertreter 'ccr Staatsrcgikruna im ?!kacordnctxnbaysc [*cstattgt,daß das Reskript in diescr Beziehung nur cinen Wunicb,_ct_nc Auffordcrung des Ministers enthalte. Punkt 3 des .chkrwis (Einicn'rung der Be- richte'bis Ende Juni) ist niYFWTlFemcL)Erinnerung dcr Handch- ire ec*1ichc .i „. 3 . ' kamaÉX Filzicnbtliäxsx sKT-mpf im Abncordnctcnbausc. _m der Prcff: 11711) in den Kundgebungen dcr Hankclsfammcrn selbst lit de_nn auch nicht um diese harmlosen Anordnungen, sondexn um die E'ms'enduxig dcr Iabre-chricbte zum Zwecke der Berichtigung und dte Lluflomnas- ' entbrannt. _

berWlßEo sci hinsichtlich der erstcrcn zunachst dcr Thatbcstzinr ?cnau verge enwärtigt: die Handelskammern sind csevlicb zu zwei Ber cbten verpfäwtet; sic mü en am Siblussc i_cdcö abrex1 den Handel- und Gewerbetreibendcn hrcs Bezirks in einer besonderen Uebersicht von ihrer Wirksamkeit und von der Lage und dem ngae dcs Hand_c_ls upb der Gewerbe Kenntni geber. (§.27 d. Ges.); sic nzussen fcrnrr allxabrltcb bis s*ätcstens Ende uni rincn analogen Bericht an den_H9ndels- Minixtcr erstatten (§. 32 d. Ges.). Eq hai_ficb nun allmabltcb die Praxis eingebürgert, daß nur ein Bcrtcbt ubcrbguvt vczfcz t, und dieser nlcicb eiti mit feiner Ueberscndun (111 den Mini tcx _der Oeffentlichkekt ü crgebcn wird. In diese raxts wixl der, Minister nicht eingreifen, er verlan t aber, daß mit der Vcrofferztltchung des Berichtes vier Wocbm na der Ab endun? desselben an ihn gewartet werde, damit etwai e tbatsäcblicbe ricbt gange!) aufgenommc'tä' und leichzeitig mit dem Berichte veröffentlicht werden konnen. Verstret, t die Frist, ohne daß Erinnern" en eingeben, so kann dre Veröffentlichung obne Weiteres erfo! en. tu was handelt ,es sich, bei biesxn Berich- tigungen, die man m Eiicr des Kampfes eme Wwderctnfubrung der Cen ur genannt hat! Zur Censur ebört doch wohl vor Allem ?in- we lsaffung oder Veränderung bcantandcter Stellen! Die Vcrcbte so en aber in ihrer völligen Integrität obne irgend welche Yinwxg- lassungen vcrö entlich! werden, die Regierung i_vill sicb _n_ur d e Mog- li keit reserv ten, durch Zusave och: Nachfrage tbatwcbliche Irr- thmn ofort aufzuklärcn, so dak; Zcbcr Leser in'dcn Stand aejcyt wird, si ein selbständiges Urtbcl uber km Bericht und seine Bc-

ricbtigung zu bilden. Das; es sicb um eine Kritik von „Ansicbt'en nicbt handeln soUe, ist von dem Vertreter der StaatSregterpng 11,11 Abgeordnetenhausc ausdrücklich hervorgehoben worden. Wie liegt die Sache rechtlich? Das Gesetz enthält uber den Modys der Veroffent- lichung nichts; 25 ist keine Bestimmu'n? da, die mit der Anordnung irgendwie in Widerspruch stände;_ die e_ , . Spezialifirung dcr Bestimmunaen uber die Benchxerstßttuxig und die Veröffentlichung der Berichte. Macht sich das Bedurfmß einer solchen

charakterifirt sich als eine

geltend. so greift einfach das Recht des Ministers Play, m Ausfuh- rung des Gese „es und innerhalb der Grenzen de'ffelben dcr nachgeord- neten Amtsste e Anweisungen zu ertbeilenx Mit den] Wortlaute des Geseßes steht die Anordnung also gexviß nicht im_ Widerspruch: (iber auch, daß sie dem Geiste desselben widerstrebc, wird sich bei, ruhiger Betrachtung billigerWeise nicht behaupten lassen. Die ertcbte der Handelskammern an den Minister haben den Cbaxakter amtlicher Gut- achten, und genießen in den Augen des Publikums “rer besonderen Autorität und Glaubwürdigkeit, die solckoen zukoxnmen. Wenn" mzn. wie das geschehen ist, _ und gerade solche Falle sind bauptiaibxicb Anlaß der Vcrfüaung gervordcn _ in athcbxn Gutachéen uxirichtigx, ein ungünstiges Urtbi'il erweckende tbaisacblicbe Angabxn uber dre Thätigkeit fiskaxisibcr Vcrivaltungsbehörden gemacht, „veroffentlicht uiid damit von der Stelle, an die sie sich wenden, sabktiomrt werden, so ist das für die Regierung nichl mehr und nicht weniger als 2111 Schlag ins eigene Gesicht, zu dem fie fick) die Haixd von einem Dritten fubren läßt _ und das in aUer Ocffentlicbkeit . . . " „ ' „

3) Wir kommen nun zu der Frage der „Auflosungsbeiugmß . Für ihre Beantjvortung find, unter Zygrundclegnng der voran- gescbickten Rechtsausfübrungen, folgendx Erw,agungen„mgßgcb'end :, der Staat kann, kraft seiner Souveränctat, Wie alle ubrigen in seinem Machtbereiche befindlichen rechtlichen Eebt1dx, so auch die .Ha'ndel's- kammern _ eine, einige oder aÜe _ beseitigen, aufheben. Dies ist selbstverständlick), und zwar bei jcdcr denkbaren'Auffaffun-Z von dex recht1ichen Natur der Handelskammern, in gleichem Muße. Die Frage, um die es sich handelt, ist nur die: „bedarf es zu dieser Auf- hebung eines Geschcs, also einer M'itwirxung der geseßgebbnden Faktoren, oder kann fie durcb einseitigen Akt der Krone, bez. ihrer Delegatare, in diesem Falle, also des Handels- Ministers, erfolgen? Hierfür kommt es auf die Rechtsnatur der Han- delskammern an. Diese sind nach den obigen Erörterungen_StZats- behörden. Die zu beantwvrtende Frage [anker also: kann die' Krone durcb einseitigc Verfügung Staatsbebörben airflxebexi? , Die Auf- hebuxngsbefugniß von Behörden ist ein Tbeck d'er Org'amsatronschvalt; die Organisationsgewalt ist aber ihrerseits ein Stuck der voÜzieben- den Gewalt, die nach Art. 45 der preußischen Verfassung ,dem Könige allein zusteht. Es hai baker in YWUßk-Zl von jeher die Rechtsanscbauung gegolten, daß“ die xgantsationSgewalt in ihrer Eigenschaft als Ausfiuß det: voll'ziehende'n Geryalt eine ausschließliche PrärogatiVC der Krone „bilde, eine Praro- gaiive freilich, die gcwiffen rechtlichen Beschranfkungen unterivoqun ist. Beruhen die Handslskarnmern, und zwar die citizelnen, 111le1- dueUen Handelskammern, um deren Aufhebung es sich 1a_ nur handelt, (mf Gesetz, so, daß ihre Existenz auch nur durch chexz vernickytet Werden könnte? , '

Eine unbefangene Prüfung der positiven Bestimmungen des Ge- setzes vom 24. Februar 1870 führt zur Verneinung diescr Frqge:

1) Die Handelskammern Werbkn durch den Haydel's-Mimster er- ricbfek (§. 2 d. Ges.). In dem Gesetze beißt es Wortnltck) zwar nur, daß es zu ibrkr Errichtung scincr Gcncbmrgung beduxfc. Indessen ist diese Gknebmigimg rechtlich dé! allein relevante Schopfung-Zakt der Yandelßkammcrn _ was vorbergebt, die Verbandlyngcn Unter de'n Interessenten, dieAniräge an dcn Minister sind r,ccht[1cb bedeutungslos. An irgend Line Rechfskozitrole ist diese Gsncbmrgung mchx gebunbkn. Der Ministär kann durch ihre Versagung _gegen den (65911? des Ge- scich Handeln, er kann sick) dädUkÖ politisch veraniwvrtlrab'maOcn _ rkcbtlicb bsirachtct, unterliegt die Gcnchm'tgung seinem Treten Ye- liZLben, ohne d(Lß es gegen deffcn Ausübung lkJi'Ud eme Rechtsbulfe

a e. g 2) DLT Minister bestimmt dsn Sitz .d,“ Handelskammccn (§. 2).

3) Er bcstinrmt die Zahl ihrer Mitgliedei“ (ebenda). „_

4) Er trifft die erforderlichen Anordnungen zur Emtbeisung ber Wahlbezirke (§. 10). ' . ck '

Kurz, er, und nicht das Gesckz icbafft un?) organijirt die Hanr- delskammcrn. . "

Hieraus folgt untcr Hinzunahme" der obigen Crortcryngen u'n- miitklbar, daß der Handels-Ministkr a.lcin, ohne daß es cincr Mit- wirfuna dcr gcscßaebendcn Fakrorsn bcbiirste, znr Aufbcbnug bon Handelskammern befugt ist ..... ' ' _

Die Aufgabe der Untcrsnckmng de:: Politisch .:nteredssirenbcn Han- delskammcrfrags als kincr öffentliche_n Rechtsfrage. m den selbst- gezogcnen Grenzen ist bisrmit im Wc1-*ntlichcn erledigt. Es hat fich gezcigt, daß dor Versuch, die streitig geworbenen Pankie dcs Hauch- kammcrrrckyts auf Grund dcr lmtdcschtlicbcn Voricb'riftcn zu priifen, überaü zu Gunsten“ der von dem Handcls-Minister vertretenen Rcchtsauffassmig außsällt.

Land- und ForstWirthsrhaft.

In der (Hetncindc Lang-Enzersdorf, Bezirk Korneuburg, im Eribcrwgthmn Oesterreich Unter der Eups wurde, wie_ die „Wr. Ztg.“ mittbcilt, in fünf ncbcn einander liegendexi Wrinaaricn' das Vorhandensein der Reblaus (kbyjloxara vasraßrxx) kobstattrt. In Folge dessen ist in Ecmäßbcik dcs Gesctxes vom 3. April 1875 die Ausfuhr von Neben, dann bon Pflanzen. Pflanzenthczlcn und anderen Gcacmstänbcn, die als Trager bes Insekts bekannt smd, aus dem namen Gcbithumfange der Gemeinde Limg-Ei'zcrsdorf vcr- botcn worden.

Gewerbe und Handel.

a amtlicbcn Nachricbtcn aus Athen ist die gcxicrclle zehn- pronc'tnéige Erhöhung der Zollabgaben in (Zirlechcnland, welchc provisoriscb bereits cingcfnbri „wax, nacb Zustimmung der ge- scygcbenden Faktoren nunmehr dcs1111110_111 „Kraft getrctcn._ .

Naxbciner Bekanntmachung des Kaxjerltcbcn'Sexiats fur Finnland vom 14. Juni 1). I. ist auf Grund einer Kaiserlichen Verordnung vom nämliibcn Tank vom 20, Juni 5." I. ab bis zum 31. Dezember 1885 für den in Finnkabnd eingcfubrtcfri Taback einc !M- Bc- willnin Saf i tzu err en un zwar ur