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[31776] Bekanntmachung.

Die Königliche Domäne Gmgeuborf im Kreise Nimptscb, mit einem lärbeninbalt von 255.017 113. worunter 206, 110 Acker und 35,111 11- Wiese, 9,5"11111 von Strehlen (Station der Oberschlefischen Enenbabn Breslau-MittelWalde) entfernt, soll auf 18 Jahre, von Johannis 1883 bis dabin 1901 im Wege der öffentlichen Lizitation ver- pa tet werden. '

u diesem Zweck ist ein Termin auf Freitag, den 11. Augu d. J.. „ _Vormittags 11 u t, im Filialgebaude der Königlichen Regierung hier- selbst, Albrechtssiraße Nr. 31 1., vor dem Regierungs- Ratb Frantz, anberaumt, zu welchem Pachtlusttge hierdurch eingeladen Werden.

Das Pacbtgelder-Minimum ist für die ganze Pachtung auf 16000 «30 und das zur Uebernahme des? 31??th erforderliche Vermögen auf 75000 aii e e e .

ÖnchtbeWerber haben [ich vor dem Termin über ihre Qualifikation als Landwirtb, sowie durch ein Attest des Kreis-Landraths, in Welchem zugleich die Höhe der von ihnen zu zahlenden Einkommensteuer angegeben sein muß, oder in sonst glaubbaster Weise über den eigentbümlichen Besitz des zur Uebernahme der Pacht erforderlichen Vermögens auSzUWeisen.

Die Pachtbedingungen nebst Vermeffungs-Register und Karte können während der Dienststunden in unserer Domänen-Registratur, sowie auf der Domäne Groegersdorf eingesehen werden.

Die_ Besichtigung der Pacbtgegenstände ist nacb vorheriger Meidung bei dem Königl. Ober-Amtmann Kaempffe zu Tiefensee gestattet.

BreSlau, den 11. Juli 1882-.

Königliche Regierung, „

Abtheilung für direkte Steuern, Domanen

und Forsten. Oelrichs.

Submission. ,

Die Lieferung von 66 Tausend Hartbrandstemen erster Klasse für den Neubau der 101.158 111 langen, linksseitigen Spreeufermauer oberhalb der Kron- prinzenbrücke soll in öffentlicher Submrssion Ver- geben Werden. '

Offerten, mit entsprechender Aufschrift bkrseben, verschlossen und portofrei sind bis Montag, den 7. August er., Vormittags 11 Uhr, an den Re- gierungs-Baumeister Claussen, indersinstraße Nr. 2 (Wafferseite), einzureichen, wose bst die Bedingungen einzusehen resp. gegen Erstattung der Kopialten zu beziehen find.

Berlin, den 20. Juli 1882.

Der Königliäxe Bauinspektor. Skocks.

_ , Bekanntmackxung.

Dre Lieferung von 550 011111 Kies und 150 011111 Lebm zur Befestigun der Treidechge am Berlin- Spandauer und Ver indungs-Kanal, sowie der Pro- menade an dem letzteren soll im Wege der öffent- lickzen Submission vergeben werden.

Offerten, mit entsprechender Aufschrift versehen, verschlossen und portofrei, sowie Proben smd bis Sonnabend, den 5. August er.. Vormitta s 11 Uhr, an den Unterzeichncte11, Groneerenstra e Nr. 2811, einzureichen, wvselbst die Bedingungen zur Einsicht ausliegen.

Berlin, den 21. Juli 1882.

Der Königlickje Bauinspektor. Stocks.

Bekanptmackxxmg. Die bierselbst cm der Urban- straße zw1sche"n Pwmer- und Tempelherrcnstraße be- legene Domanen-fiskalische Parzelle 171. des soge- nannten Tempelbofer-Unterlandes, Von 0,2233 113. Grö 1, soll cntivcder in 5 einzelnen Baustellen oder 1113 anzcn öffentlich meistbietend verkauft werden.

1erzu ist em Termin auf Donnerstag, den

. Augpst er., Vorm. 10 Uhr, im Amtslokale des Königlichen Domänen-Rentamts Berlin, Nieder- traÜstraßc Nr. 39, anberaumt, jvosclbst die Ver- kaufsbcdmgungexi und der Situationsplan an den Wochentagen wahrend der Dienststunden zur Einsicht ausliegxn. Die Ertbciluna dcs uscblagcs an einen der drei Bcsibietcndcn bleibt Vor ebaltcn. Berlin, zdkcnch26 Juni 1882. Der Domäneu-Nentmeister.

o .

Am Mittworh den 2. August 1882, Vor- mittags 10 Uhr, [vll in unserer Garnisonbäckcrci, Alexanderstr. Nr. 1111., eine QuantitätRoggenkleie,

ußmehl rznv Heusauicn xc, gcgen leich baare

ezablung offentlich meistbietend verkauijt werden.

Berlin, dZn 21. Juli 1882.

Konigliches Proviant-Amt. [33877] ' Submission.

Bebufs Lieferung von _ ' 6000 111; Stangcn-Scbwefel ikt bei dem hiesigen Artillenc-Depot ein Termin auf

reixa ,_ den 11: August, Vormittags 10 Uhr,

111 dtcmtigen Bureau anberaumt.

„Bed ngungen liJen im Bürcau aus, auch können dtesßlben gegen ezablung dcr Kopialien bezogen wer en.

Reflekxanten wollen ihre schriftlichen Offerten mit der Auf christ „Submission auf Schwefel“ bis zu obtaem ermin portofrei cin enden.

Cüftrlu, den 26. Juli 1 2.

AttiUerie-Dcpot.

[34173] Bekanntma uns.

Das am Marktplaye bicrkckst belcgcne bisheri e Hauptwa - uud Arte gebäude mit Ho - raum :e. n der chammtgröße von 280 7111 soll, höherer Anordnung zu olge, an den Mcistb elenden öffentlich verkauft werden.

Hierzu haben wir Termin auf Dienstag, den 15. August er., Votmitt. 10 Uhr, in unserem Geschaftszimmcr, Portastr. Nr. 1, an- beraumt, woselbt auch die Verkaufsbedingungen ein- gesehen werden önnen.

Die Beficbtigung des Gebäudes kann jederzeit auf vorherige Anmeldung bei der unterzei neten Ver- waltung escbeben, aucb Abschrift der dingungen auf otto reie Anfrage überlassen werden.

inen MW., den 28 Juli 1882. Kkuigliäe Garuison-Bemaltung.

33746] . Bekanntma uns. In der btefigen Strafantglt werden mit dem 1. Januar 1883 die Arbeitskrafte von ungefähr 100 männlichen Gefangenen, wovon circa 20 Gefangene mit Weben und Spulen, 60 Gexangene mxt Schubmacherarbeiten, _20 Ge angene mii Schneiderarbeiten beschaftigt find, disyontbel ,und sollen für dieselben oder andere Jndustrte-Arberten mit Ausschluß der nyfabrikatiyn, der Seilerei, anfspinnerci, der Ctgarrenfabnkation, Bau- und öbeltischlerei und der Krebskorbfabrikation anderrUeit vergeben werden. Es“ wird darauf aufmerksam gemacht, daß zur Ausfuhrung von Schneiderarbeiten ganz besonders geeignete Arbeitskräfte vorhanden smd. Unternehmer, welche hierauf reflektiren, woÜenibre Offerte Mit der Aufschrift: „Offerte für die Beschäf- tigung von Gefangenen mit Jndustrie-Arbeiten“ bis zum 20. Angu t er., Vormittags 11 Uhr, an die unterzeichnete irektion einreichen. Die Bedingungen über die Beschäftigung von Gefangenen liegen im Bureau der Arbeitsinspektion zur C10sicht aus, können auch gegen Enirichtung der Koplalren abscbriftlicb bezogen werden. Strafanstalt„Wartenburg, den 21. Juli 1882. Koniglitbe Direktion.

[34172] Submission auf Maurer-Arbeiten (Objekt 3100 «M). Dienstag, den 15. August d. IS., 113 Uhr Vormittags. Bedingungen Werden gegen Entrichtung der Ko- ialiengebübren von 50 .H übersandt; auch liegen [ie zur Einsicht aus. Königlickw Artillerie-Werkstatt Danzig.

[34174] Submission auf Lieferung von 2200 011111 Dcckstcine (robe Bruck)- steine) zur Befestigung „des Dammes der Verbin- dungsbahn Sageborn-KtrcbWeybe Termin am 19. August er., Vqrmittags 11 U r, im Bureau der Königlichen Eisenbahn-Bau-In pektion bierselbst, woselbst die Submisfionsbedingungen einzusehen,auch abschriftlich gegen 1 „40 zu haben sind.

Harburg, den 26. Juli 1882.

Königliche Eisenbahn-Bau-Juspektion.

[33986] ' Bekanntmarbung.

Die Lieferung des Bedarfs der Kaiserlichen Ma- rine an Dauerproviant für den Zeitraum vom 1. Oktober 1882 bis 1111. März 1883, und zivar:

.;. für die Nordsee-Station 7400 117; Wcizenmebl, _ 1200 kg Kaffee, 250 kg Thee; u. für die Osisee-Statiou 36000 kg Hartbrod aus Weizenmehl, 9400 kg Weizenmehl, 2100 kg Kaffee, ' 500 kg Tbee, ' sol] im Wege öffentlicher Submission von uns vergeben Werden. „Submisfionstermin am 17. August er,. Mitta s 12 Uhr.“_

Offerten sind porto rei und ver1chloffen mit der Aufschrift:

„Submisstonsofferte auf Lieferung von

Proviant zum Termin am 17. August er.“ an uns, Friedrichstraße 11 _ hier, _ bis zum Beginn des Termins einzureichrn. .“ - _Die Lieferungsbrdingungen liegen in der Re- gistratur der Marine-Stgtions-Jntendantur zu Wil- helmshaven, in dcr dicßeitigen Registratur, in den Expeditionen des Dcu11chen Submisfions-Anzeigers Berlin, Ritterstraße 55, und des Submissions- Anzctgers ,chlop“ Berlin, Friedrichstraße ], zur Einsicht aus und werd?" _aucb gcgen Baar-Einscn- dung von .46 1,50 abschristlich mitgetheilt.

Kiel, den 24. Juli 1882.

Kaiserliche Jutenda'ntur dcr Mariue-Station der Ostsee.

[34024] Bekanntmaämug. _ Nachstehend bezeichncte Arbeiten und Lieferungen, zum Wicderauf- bezw. Erweiterungsbau cines Kascrncments mit Nebengebäuden fiir ]. Bataillon Infanterie, folien in unbeschränkter Submission vcr- gebcn Werden und zwar: 8008 1. Erd- und Maurerarbeitcn, veranschlagt zu 89 595 «je. 11; „1, . 11. Lieferung der Hintermaucrungsstcine, veranschlagt zu 93 610 «471 49 „_1, , . Lieferung der Verblendstcinc, veran- schlagt zu 18977 „44 50 „5, , 117. Lieferung des Maucrsandcs, veran- Yckzlagt zu 4143 .“ 06 ..], . 17. icfcruna dcs Kalles, r'cranswlagt zu 13 486 «M 70 „._1. Termin hierzu ist zum Freitag. den 18. August 1882, „ Vormittags 10 Uhr, 1111 Vurcgu dcr untcrzcickonctcn Verwaltung, Haupt- wache, Zimmer Nr. 10, angesetzt, woselbst auch der .lJostcnanschlag und Bcdingungcn zur Einsicht aus- tegen. Bedingungen nebst AuLzüae aus dem Kosten- anfcblagc, können gegen Erstattung der Selbstkosten vcrabfolat wcrden. Oldenburg, den 27. Juli 1882. Königliche Garnison-Verwaltuua.

EisenbahnDirektionkbezlrk Elberfeld. Die Ausfuhrung der Erdarbeiten und Brückenbauten zur Herstellung der Bahnlinie Troisdorf-Ründcrotb in den Gemeinden Engelskirchen und Ründeroth auf mt. 8 11111 Lan c _ die Bewegung von 77 000 011111 Boden und die Aufführung von 2000 cbm Braeb- stein-Magcrwerk umfassend _ [oil, in zwei Loose gctbeilt, 1111 Wege der Submisjwn vordringen wer- den. Zeichnungen und Vcdingnifzbcfte liegen in unserxm biesigen Verwaltunnégebände. Zimmer Nr. 76. und im Abtheilungsburmu zn Siegburg ur Einsichtnahme aus. Abdrücke der Leimen md argen Einzahlung_von 3 „46 pro Loosbct von dem Etsxe'nbabn-Sekrctar Pcly bicrfclbst zu beziehen. O erten smd versiegelt unter der Aufschrift: „Ab- t eiluug 111.11. Offerte auf Ansfü rung von

rd- uud Mauerarbeiteu aus der ahnlinie Troisdorf-Rünveroth“ bis zum «Anna!! 1882, an welchem Tage Vorminagv 11 Uhr, !* : Eröff- nun derselben ? olacn wird, frankirt bci uns ein- zure chen. Tiber eld, den 18. Juli 1882. König-

fallcn.

Verlooüma, Anortisatiou, Zinszahlung n. s. 111. von öffentlichen Papieren.

[27527]

Bekanntmachung.

Bei der heutigen Ausloosung von Bütower Kreis-Obligatiomu 1. Emission sind die folgenden Nummern gezogen worden:

11111. (3. Nr. 16 über 500 Thaler, l-itt. 13. Nr. 142 über 100 Thaler, 1,111. 13. Nr. 155 über 100 Thaler, 111715. 13 Nr. 170 über 100 Thaler. .

Diese Obligatiorien werden den Inhabern mit dem Bemerken gekündigt, daß die Rückzablung der Valuta nebst den Zinsen bis ultimo Dezember d.J. gegen Rückgabe der Schuldversckoreibungen und der ZinScoupons am 2. Januar 1883 und den fol- genden Tagen durch die Kreis - Kommunalkaffe hier- [elbst erfolgen wird.

Bülow, den 1. Juni 1882.

Der Kreis-Ausstljuß des Kreises Bütow.

[3421368]d d Pl ß

ei er 'em ane gemä am gestrigen * vom Stadtratb vollzogenen Aukloosung chTY 2. Januar 1883 cinzuziebenden Obligationen des Anke ens der Stadt Gelnhausen vom 1. April 1878 md vvn

Urt.. 3. die Nummern 73 und 154 gezÖgen w-Zrdezi'. d B [ck "

s wir [es er or ri entsprechend zur Kenntnis: gebracht und werden zu [ei die a . loosten Obligationen g ck usge

, auf den 2. Januar 1883, ziim Wiederabtrage durch die Stadtkämmerei dahier btermtt qekündiat unter dem Anfügen, daß die ge: dachten Obligationen mit den Talons und Zins- Coupons zuruckzuliefern sind und Von letzterem Tag.- ab die Verzinsung aufhört. Gelnhausen. den 28. Juli 1882. Der Bürgermeister. Schöffer.

[34077]

sind, zum Zivecke der Abstempelung einzureichen.

bescheinigung wicdcr zugestellt. coupons der Reduktion und Abstembelung nicbt.

Werthe der Oblicxaiionen in Abzug gebracht.

St. Wendel, den 24. Juli 1882.

111111101", Burgermrrsier.

[29610]

Gotha-Ohrdruffer Eisenbahn.

In Gcmäßheit dcs §. 20 des Statuts der (00151- Ohrdruffer (Eisenbameeseilschaft ist mit Genehmi- gung des Aufsichtsraths der genannten (Heseliscbaft und der Herzqglichcn Staatsregierung beschlossen worden, die sämmtliéhen 43prozcntigen Obli- gationen der Prioritäts-Anlcihe vom Jahre 1875 __zum Zwecke der zciiweisen Verstärkung des Amortimtionsfonds auf den 1. Januar 1883 zu kündigen.

Dre anabcr der Prioritäts-Obligationen wcrden dcibcr'aufgefordcrt, vom 1. Januar 1883 an gegen Einreichung der Obligationen nebst Talons und den dazu gehörigen, noch 1111111 fälligen Zinsabsrimittrn den Nennwert!) dcr Obligationen bei der Verwaltung der Herzogl. Staatskastr' in Gotha in Empfang zu ncbmen.

Die Verzinsung der Prioritäts-Obli,“,ationcn wird vom 1. Januar 1883 an aufhören. Gleicbzciiig wird bxkannt acmacbt, da[; den In- habern der 4xproze11ttgen Prioritäts-Obligationcn gestattet wird, dicse in dcr Zcit vom 1. bis 81. Oktober dieses Jahres zur Abstcmpeluna Bcbufs Umwandlung in ein vicrprozcntigcs Ansehen nebst T_alons und sämmtlichen nach dem 1. Januar 1883 fallin werdenden ZinsgbsÖUitten bci dcr Verwaltung der Herzogl.Staatska11c bier einzureichen und inner- balb einer noch zu bestimmenden Frist nebst neuen Couponsbogcn wilder in Empfang zu nehmen. Gotha, den 29. Juni 1882. Der Vorstand der Gotha-Okrdruffer Eisenbahn-Gesellsckjaft. 5". v. Wangenheim.

[34170] Weimar-Geraer Eisenbahn. „Vom 10. August d_. I. ab wird die zweite Serie Dtmkcndcnscbcine umerer Stammaktien und unserer rioritats-Stammaktien zur Ausgabe gelangen. ic Talons smd unserer Hauptkasfe mit einem der Nummcrfol e nach geordneten Verzeichnisse, von welchem die clbe Formulare abaicbt, spesenfrei und [71118 Zusendung mit der Post gewünscht wird, mit der Nachricht einzureichen, untcr wclckcr Wertb- a11gabc dies erfolgen soll. Weimar, am 27. Juli 1882.

Die Direktion.

Ernst Kohl.

[34169É Der Verwaltunys-Rath der

War ck1au7Terespoler E seubaIn-Gesells aft macht ierxmt bekannt, das; laut ,. 47 der ' er- böcbst bestatig/tcii Statuten der Gescliscbaft die am 1. April 187 [alimen und bis 631011ichtci11gelöstcn Coupons von den Altieri und Obligationen der Warßbau - Tercspolcg Eijcnbabn - Gesellschaft der Verjabrung verfgllcn jmd.

Hingegen münxn die am 1. Oktober 1877 fälligen Cou 'ons bis spatxfiens den 80. September 1. I. zur ealisitung vrajentitt werdcn, indem nach Ab- lauf dieses Termins auch diese der Verjährung vcr-

Warstbau, am 26. Juli 1882.

"]]-07er, 1111 „11111 1882.

liebe Clseubahu-Direktion.

Convertirung resp. Kündigung 50/otiger Obligationen der Stadt 813. 107011001.

Die Stadtverordneicg-ersammlung bierselbst bat unterm 28. März d. J. beschlossen, die auf Grund des Aüerbockyften Primlegtums vom 13. Februar 1878 auSgegebenen 50/0tigen städtischen Obli. gationen tm_ursprnnglrchrn Nominalbetrage von 130000 «14, von denen sick) noch 125 900 740 im Umlauf befinden, Mit dem 1. Oktober d. J. in 4 % tragende Zinsen umzurvandeln. veröffentlicht? Allerhöchste Kabinetßordre Vom 23. I 4 0/0,g§nel)migt worden ist, werden 'die Inhaber vorbemerkter Obligationen, welche in diese Zinsreduktion kimmiitgen Wolien, xmfgefordert, die in ihrem Besiße befindlichen St. Wendeler Schuldverschreibungen nebst den dazu gebörtgen, nnz!) dem 1. Oktober d. J. doppelt ausgefertigten Verzeanmffe, in Welchem die Obligationen nach Littera und Nummerfolge geordnet

Nachdem durch die bereits

uni cr. diese Herabskßung des Zinsfußes von 5 auf

verfallenden Zinscoupons und Talons, mit einem

„in der Zeit vom 15. bis Ende September 11. J.

entrvkdex bet der unterzeichneten Finanz-Kommission auf dem Rathbause l)ierse[bst oder bei dem Bankhause der .Herren Gebrüder Simon in Saarbrücken Diese Steoüen werden den Empfang der Stücke auf einem Exemplar des Verzeichnisses be- scheinigen, auch Yorber dre Formulare zu den Nummernverzeichniffcn ausgeben.

Demnachst Werden die mit der Abstemvelung über die Zinsreduktion vrrsebenen Schukdverschrei- bungen, Coupons und Talons dcn Prasentanten binnen 14 Tagen gegen Rückgabe der vvllzogenen Empfangs- Selbstverständlicb unterliegen die am 1. Oktober d. J, fälligen Zins-

Von solchen Inhabern siadtisrhcr St. Wendeler Obligationen, Welche bis zum 30. Septembercr. ihre Obligationen zur Abstcmpelung nicbt eingereicht haben, muß angenommen Werden, da[; [te die Baar- einiösung nach dem Nommalwertbe, der UnWandlung vorziehen. durch zur event. Rückzab111ng_ bei obigen Stellen für den ]. Oktobcr d. J. gekündigt. EtWa fehlende nach dem Rückzahlungstermine faüig werdende Zinscoupons werden nach ihrem Betrage von dem Nominal-

Diese Obligationkn Werden daher hier-

Die Verzinsung der, nicht converiirten Obligationen hört mit dem 1. Oktober d. I. auf. _ Alle später fäÜig werdenden Zinscoupons, sowie die aus;]eloosten Obligationen sind außer bei der Stadt- kaffc zu St. Wendel auch bei .Herren Gebrüder Simon in Saarbrücken vou zahlbar.

Die städtische Jinanz-Kommission: Uni]. ln". R1

0313]- 135101111011.

Verschiedene Bekanntmachungen. [34111]

EschWeiler Eisenjuulztuerk, Actien-(Hesellsthaft.

Generalverfammluug

' am 19. Augusx n. o., Vormittags 11 Uhr, in unserem Ge1chaftslokalrn Tageßordnnng : 1) Vorlage dxr Bilanz und des Berichtes iiber das vcrflomcnc Geschäftsjahr. 2) Verwendung des Reingewinncs. 3) Neuwahl des Auffichtsratbcs. Esckjweiler-Aue, den 27. Juli 1882. Der Vorstand.

[in' L;3a3"!111“1 5110111111111» 2111-11-30, :]?“ pzuaxirrvaavzfr.chi-Z1_ 1111010: 111111 ""*- - ““L“ . 111111131110, Mt U-ua-u.1(kondetklan i'enek- 11. limenpijua Q110u11110k-[171111110n 117-17-u11-ox-111.1-1--. *aun-out 1110111er kkoiu

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Der Inhalj diescr Béilage. in Welcher auch die im §. 6 des Eeseßks üker den Markmsimh. vom 30. November 1874 Rodellen vom 11. Januar 1876, und die im Patentgesetz, vom 25. Mai 1877, vorgescizriebenen Bekanntm-.

Zweite Beilage zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.

Berlin, Sonnabend, den 29.- Juli

lHSL.

, 1owie die in dem Gesch, betreffend das Urheber: t an MK 1111 m (bungen veröffentlicht werden, erscheint auch in einem kessnderen Blatte unter 1731 Titel ße

Central-Yandrls-Rrgifter für das Deutsche Reich. (Nr.176.)

Das Central - Handeks - Re

ezogen werden.

für das Deuiséoe Reich kann durch alle Posi-Anftalten, für die Köni Liche Esrpedition des Deutirben Reicbs- und Königlich Preußischen Staats-

Das Central-Jandels-Register für dW Deutsche Reich

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ckck 50 45 für das Viertexjér. _ nzelne Nummern kosten 20 0. --

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In Bezug auf die Befugnis; des Ricbtxrs bei Schadensersatzansprüchen, insbesdndcre aus Ver- letzungen des arkcnsckyußgmcßes, mxbt [7qu über die Höbe des Schadens, sonderxr'auri) uber die Fragk, ob ein Schaden entstanden 1:1, unier Wur-

"digung aller Umstände 117171) freier Ucberzeugung

zu cr1ischcidet1 obne Berückficiytigung grstcliter Be- weiéaniräge bat das Reich§gericht„ 11. Civilsenai dnré) Urtheil Vom 24. ebrnar 1882 eine Ent- scheidung gefälTi, welchcr oigrnder ngi zum Grunde lag: Die Firma Peter F. Hscring m Kopczibagen hatte am 7. April 1879 beim HandelMcrtcbt zu Waarenzeiäyen fiir einen Von ihr fabri- zirten Kirsciyliqucur „Cberry Cordial? angemeldet. Kaufmann G. in Hamburg benutzte dieses Wanken- zeichen fiir den von ihm fabrtzirten un_d vertriebenen Kirscb'liqmur in widerrecbiliäocr Wei1e und Wurde

“deshalb auf den Strafantrag der Firma Hecking zu einer

Geidstrafe von 600 „40 verurtbrilt. Hierauf klagte Heering gegen G. auf Srbadenersatz_mit dem An- Tragc, den G. für Verpflichtet zu erklaren, aus [einen Geschäftsbücbern darzuern , wie viele Flaschen „Cherry-Cordiai“ er seit dem 7. Aprii 1879 in Verkehr gsbrachi babe und ihn zu Verurtbkilen, von

"dem in den Handel gebrachten Quantum 70 ..5 per

[011110 dem Kläger als Cn1schädignng zu zahlen.

. räumte ein, 25 296 halbe und 288 ganze Flaschen Kirscbliqueur, init der betr. Marke Versehen, in überseeische Länder abgesetzt zu baben,_w0durch jsdocb dem Hrcring kein Schaden Lkwakbjkn wäre, da Hécring nach jenen Ländsrn scinrn Liqueur iibcr- baupt nicht cxportirt hätte., Haering berief fich da- gegen auf seine Gcscbäft-I-düÖcr, Wonach er allerdings nach jenkn Ländcrn [eincn Kirschliqusur vertriebkn hätte, ohne jedoch bestimmteBerveisanträge zu stellen. In Folge dieser? Mangels Wurde Hecking in beiden Instanzen angebrariytermaßcn abgewiesen. Auf die Von ihm cingelegtr Revisiozi wurdc Vom Reichs- gericht dieSacbe an das Berrtxungsgcricht zur ander- weiten Verhandlung und Entscheidung zurückgewiesen, indem es bcgriindcnd ausführtc: „Die Bestinnnungrn des „H. 16 des Markensckwtzgesetch und des §. 260 der Civilprozeßordnung erklären den Richter befugt, nicht [3108 über die Höhe des Schadens, sondern auch über die Frage, ob einSrhadcn e*nisiandcn sei, unter Würdigung aller Umstände nach freier Ueberzeugung zu entscheiden und zwar ohne Berücksiäyiigung gcsteUicr Beweisaniräge. Diese ficie Würdigung erstrcckt [ck, wie es die Motive ausdrücklich aus- sprechen, insbesondere auch auf die Frage des Kansalzusan1menbangs. Der Geseßge er gebt davon aus, daß betr. dcr Fraue, ob und welchcr Schaden durch eine 1vidcrreck1liche Handlung ent- standen sei, in dcn meisten Fälicn cin strenger und voiiständiger Bmwis _unmöglich sei, 0111) in ggnz ungerechtfertigtcr Meike derjenige, der widerrcchtlich handelte, begünstigt und Dcrjknigc, dcffcchchtc Vcr- [€th wurdcn, benach111ciiigt wiirde, wollte man einen 10 ck20 Bkwcis verlangen. (Hr giebt daher dem rich1erlichcn Ermessen dcn writcstcn Spielraum, es soll genügen, daß der Rirbtcr in Fällen, wv eine genauere (Ermitielung nicbt möglirb ist, nur im Vill- gemcinen die Uebcrzeugung gewinnt, cs müffc ein Schaden aus der widerrechtliche" Handlung cut- standen [ein, und daß cr dicjcn SÖadcn nach freiem Ermessen scbäßt, wvbci [clbstvcrständlicb, wv bestimmicrc Anhaltspunkte fcbicn, auf dasjenige Maß zu arcifcn ist, 111111118 dcr Sachlage nach mindestens gerechtfertigt crjchcmt.“

Der Jahresbericht der ?)andclskammcr zu Oiluabrück iiber das Jahr 1881 spricht sich über dcn Zolltarif, wie folat (1116:

.Wir haben bereits in 1111171c111 lcyten Jabres- berichte untcr Anfübruna tbatjäcblicber Beweise dar- gelegt, da[; der neue Zolltarif sich für die Kräftigung und Förderung der heimischen Produktion in _trcfflirb- ster Weise bewährt hat und cbcn aucb dic1cs Mal unscrc Ucbcrzcuguna dahin und, da[; der Scinexx, welcher mit der Reform der Zölle dcmdcutfcbcn Ge- werbefieiß zu Theil geworden ist, _ sobald einmal die durch allgemeine, von dcr amenwärtimn Wikib- schaftspolitik unabhängige , Ursachen bccinfluxxte Konjumtionsfäbigkeit des Landes ibrcn norma en Umfang wicdcr erreicht bai,_1ickfürdicSichcrung dcs nalwnalcn Woblstandcs ron scarnéirciÖstcr Be- deutung erweisen wird; _ zcigt 11cb_ docb_ schonzcyt uberall dort, wo die industriclle Tkatiakcit dcn ubcr- wiegenden Faktor des Erwerbk-lcbenö bildet, dcr aus- siciotsvollc chinn cincr bessern Zeit.“

Die Einlcitung dcs Bcricbtö über die Tbajjacbcn lautet folgendermasen: .Wenn wir die wirlbjcbaft- !icbc Lage unseres ezirks während des Iai1rcs18_81 tm Allgemcincn kurz cbaraktcrisirch sollen, so lqßt [ich gegen das Vorjahr cine gcwme Acndcrun m- ofern konxtatiren, als die Licbt- und Schattcn eiten der bcimi (ben Erwerbsverbältnisie, welcbe wir __in Unserem levtcn Jahresberichte kcnnzeicimeten, mb dlikcbacbcnds inten 11er bcmcrklicb machten.

In den meisten bcdcutcndcrcn J11d11s11iczwci cn Unseres Vciirks, welche mit dem Absav ibrcr r- zeugni e nicht lediglich auf die nächste Um cbung angew escn find, hat sich im Allgemeinen : nc er- freulicb wachsende chsamkeit unverkennbar geltend gemacht und wenn die gesrkäftliaren Eraekmffe der- elben nicht in oleicbem Maße biftiediacn konnten, 0 liegt das daran , daß für die Bedarfs- artikel der breiteren Volksscbicbtcn, bci zwar arßfxercr Nachfrayc, dicse [exterc sicb immctbin vorwrcgend

_ geringwci bigcic (quaniffc beschränkte, Zur die auch reisaufbcffcrungcn cinstwcilcn nur in

e chcidenem mfange eriiclt Wurden. Immcrbin ist be der Eisen- und Stablinduftrie. dcr Baumwoll- industric', der mechanischen Leinenwcbctci und ciniacn kleineren Industriezweigen des „Bezirks ein gewisser

Aufschwung, der zu Hoffnungcn auf eine weitere Hebung jener Erwerbsuntkrncbmungcn berechtigt, jbatsächiicb eingetreten und verdient es besonders Hervorgeboben zu Werden, daß an diesem Auf- ]cbrvungc, nicbt univescntlich tschnische Fortschritte der Fabrikation bci[)ciligi sein diirften.“

Es wird dann auf die Schattenseiten aufmerksam gemacht, daß sicb dic Landwirtbstbast und die-Klein- indu trie noch in kriti1chcr Lage befinden; dock; seien die Hime bareits in einigen wenigen Fällen gcstiegen.

Die Ernte, mit AuSnabme derjenigen der Kar- tdffrln, war durchaus unznreicbend, Und mußten die fehlenden Qu011tiiätcn von außen bezogen iverdxn. Flachs ergab eine MißLrnie. Das beigi1che Röltevcrfabren bat [ich nicht ein- Ncbürgcri. Dér Flachsbandel sie's; unbefriedigi. Der Anbau 11011 861111001 [abreiiet in Folge der rus- sischen Konkurrenz zurück, die OMabrück-zr Impor- teure bczogrn 5700 c Windaucr, 300 1 Libaner. 2000 1 Rigaer Leinsaai irn Wcrib von 260000 «161 und 160 Last fccländer im Werthe von 135 000 «M In Kartoffeln War der Export der außerordentlich reirben Ernte 1111118001121 nicht nenneancrtb, weil bei dem Mangel an anderen Futtersioffen die Kar- toffeln verfütiert Werdcn mußten. Die Ver- suche des Anbauxs bon Zuckerrüben wurden fortgeseth. Der Anbau der Cicborienwurzel nimmt ab, der Gemüseban schreitet langsam vor- wärts. Der Umsaß in Sämereien War wieder leb- hafter als im Vorjabrr', er belief sick) auf 5400 Ctr. .chc- und HLUsÜMLU im Werthe 11011 263000 aki. Aepfel wurdcn in erbcbiichrn Quantitäten auswärts abgesexxi. Die Fläche der Kgl. Domanial- nnd Klostersorstrn im Handelskammsrbezirk beträgt ohne die sog. Arenbergiscben Forsten im Kreise Meppen 11846110, worunter 167110 im Jahre 1881 neu an- Zelcate Kulturen. Mit Laubholz bestanden sind "467 110, mit Nadelholz 9084 110. In den genann- ten Herzogs. Arenbergischen Forsten Wurden im Iabre1881 375,12 110, mit 638000 c“tück Laub- bölzern und 2510000 Stück Nadel ölzern neu kuliiviri. Cingescblagrn Wurden im Jahre 1881 141023Jestmeier Nußbdlz und 710 Festmeter und 60 220 5 raummeter BWUU- und Reiserbolz. Jm Kreise Meppen bestanden im [eßtenJabrc 4Kiefernsamcn-Dar- rcn(K1cngeanstaitcn), Welche zur Zcii des Sammelns dcr Samenzapfen mehrere hundert Personen beschäf- tigten. .Der Geschäftsxzang war gegen das Vorjahr ein [1011er zu nennen, dock) wurden die Preise durch Ucberproduktion berabgedrücki, so daß nur ein gerin er Nu en blieb. Das Sammeln der Samenzap en «es ab in den Acmtcrn iirstcnau, Meppen und Aschendorf, sowie im Gro bcrzdgibum Oldenburg; einigeWaldsämerc-icn Wurden aus Heffcn-Darmsiadt mid Bayrrn brzogen. Der Gssanmitabsay wird auf etwa 10000 kg im Werthe von ca. 4800 „14 gesrbäßt. Abnebmer bildeten außer Han- nover die Provinzen Westfalen und Sacipscn, sowic Bayern, die Niederlande und Rußland. Die Gewinnun 11011 Torf war im Jahre 1881 in Folgc' dcs anßaitcnd troä'nen Wctters einc [cl)r leichte und sebr bcdentcndc. Dic 1100) immer frzrt- dauernden niedrigen Prei]c de'r Gcrbcrlobc [a]]cn eine Besserung der Verhältnisse nicht aufkommen. Dic Eigenlbiimer von Waldungen legen kcmc'n Wcrti) auf die Gcwinnnng von Lobe, da kaum die darauf vcrwcndctc Arbeit bezahlt wird. An Flciscip- ertrakt und Konserven wurden mindestens fur 100-()() «M abgcscyt, an Kaffee ca. 30000 Str., an Gewürzen für ca. 10000 „Fk Cirrlagetabacke hielten sich auf niedrigem Standpunkte, die Lage des Tabackbandcls würde noch ungünstiger gcwcscn sein, wenn nicht die Monopolstaatcn in der Lage acwcsrn wären, mcbr mnerikanijrbc Tabacke als sonst zu kaufen, Die zwei Baumwollspinnercien des Be- zirks vcrbraurixten 8 bis 9000 Ctr. Robbaumwollc. Der Konsum von Farbbölzcrn nnd Farbstoffen [mt 11,1c11cm1111n,wkild1c Vlandruckcreicn:c._]cichterc11Ab- [7111 erzielten; in Farbbölzcrn Wurden fur 2500036, in Farbstoffen für 900000 .“ umgescynt. . "

Für die Vicbzmbt war das Jahr ungun tig. Kunsi- lieber Dünger war in Folge _der hoben 1robprc11c gesucht. Das Häutcacjcbaft ist, mehr oder weniger von Amerika ab ängtg geworden, wclche ießt robe Häute und elle aus Europa bezieht und sie zu Leder vcrarbeitct. 4 Bettfcdcr- handlungen scyten 150000113 im Werthe von 600 (300 „16 mn. _

Fiir den Bctricb_ dcr sstska111chcn Koblenwcrkc 111213013101) und O:!cdc it die am 1. November 1881 crfolgtc Bctriebscröffyun] dcr Anschlußba'bn (HccrgL-Maricnbüttc_Ottc1(11.1 1 von solchem Cm- fluf] gewesen, daß die Licfcrung von ener Haile plövlicb von 2000 auf 4000 tr. taglich stieg. Die (Hesmnnüfördcrnng betrug im Jabra 1881: 1390213 Ctr. Die durcbjcbntttlicp be- schästiatcn 456 Aibcitcr mußten vicifrxcb Ucberitundcn fahren. Die der Stadt OSnabruck

elzöriqe Zeche Piesberg seytc 1766056 Scheffel Ltolplen ab, 31139 Scheffel mehr als 1111 Jahre 1880. die Zeche ilberbera fördcrtc_ 5803000 113, die fiskali'cch Gruben zu Jbbcyburcn 95516 t, etwas wen ger als im Votjabrc, die Zeche Hammer- stein kei Wellingbolzbauscn un cféibr ebensoviel wie im Vorjahre. Die Rothenfeldcr [men und Soolbad- Aktiengexllschaftzu Rotbenfxlde produzirte an Korb 711] 11466 tr. und exte zuzuzlicb dcs Lagerbestan 76 17453 Ctr. ab. brend der Saison wurden 19 741 Bäder verabreicht und 460 Kurkartcn ausgegeben an 1057 crsonen, wozu noch 712 Passanten und 268 Hosptalkindcr kommen, 0 daß sicb eine Ge- sammtfrcquenz ergiebt von 37 Personen. ur Ver rößerung der Badeanlagcn cnvarb die Ge ell- scbat im Juni das so .Badc-Hotel, woselbst Bäder gegeben undZimmcr an rgäste vermietbct werden. Der

Georgs-Marien-Vergwerks- und Hüttenwerkin förderte aus seinen Eisenstcingruben am Haggel 3 427 169 CN„ 328 087 Ctr. Weniger ais in 1880; er besckxäfiigte durchschnittlich 538 Arbeiter. Weitere Förderungen waren: Zeche Perm 50588 Str., Eisensteinzeche Hektor am Schafberge bci VLM: 15 030 1, Braun- eisenstein Zerbe Fricdrich Wilbelm bei Ibben- büren 16176 t, außerdem an verschicden2n Stellen ziemlich „erhebliche Quantitäten Rasenciscn- stein. Die stadtrsckzen Steinbrüche am PieSbcrge [0 ten im vorigen Jahre 5728 Ladungen Steins im

ertbe von 132 280 «76 ab. Von den Sandstein- briirben bei Gildebaus [881611 7 Firmen 700 011111 Sandstein im Wcrii) 11011 50000 „46, ab. In den Sandsteinbrürbkn bei Beritbcim war 061? Betrieb wie im Vorjahre. Von Ibbenbüren urid Riesenbcck wurden LTW 4652 Doppeliadungcn Werk- und Vrucbsteine Versendet. Auch (1116 übrigewzablreichen Steinbrüche des Bezirks waren in Thätigkeit. In dcn Schwcnger-Möilenbrkckschcn Grubenzu Webrte Wurden 1500 rSchwarzkrside ge- ivonnen und gemablen versendet. B. Hartmann zu Hilter produzirte aus [einen (Graben 6000 Ctr. Ocker, die nach den Rbeinlandm abgesetzt Wurden.

(Fortsetzung folgt.)

Einem bom_ Londoner Paieniamte rcröffeni- lichten Au§111ei1e zufolge wurden im ersten Semestér d. J. 3102 Patente (neue Privilegien und Ver- längerungen) einrcgistrirt gegen 2865 Patente indc-n ersten sechs Monaten des Vorjahres. Diciribcn vertheilen [ich wie folgt: Großbritannien 775 Ya- tente, amerikanische 397, französische 261, dei111che und österreichiscbe 255 Patente. Von der rrstlirbcn Zahl entfällt eine kleine Ziffer auf die übrigen nicht genanntkn Länder und der großc Rest waren Vcr- längerungen.