lehteuu unter Genehmigung des MinifterS der öffentlichen Arbeiten enden, periodisch zu revidirendm Regulative ' euerungs- und Res als auch von anderen «DZ EWR“ reg ma gwte e e ren triebs [

der unter 7111. 4 Urkunde stattgefunden ba

Binnen einer von Präklusivfrist muß die [s unt der konzessio vertrages in das Hand

geschriebenen Kaution und Verpfändungs-

beute ab zu berechnenden sechömonailichen Eintragung jenes von der Staatßremerung n übereinstimmend befundenen Geseüschafts- elSregifter bewirkt Werden dem Handengericbte die Ausfertigung der Kon g der Regierung bezüglich jener ründungScomité vorzulegen sind. , ,

Nachdem jene Eintragung rechtzeitig erfolgt und unter Bei- laren des Gesellschaftsvertrages nachgewiesen Gemäßheit des Geseßes vom

gung binnen der vorbezeichneten Frist e gegenwärtig ertheilte Konzession ohne in welchem Falle jedoch die hinterlegte Kaution

erer Höchsteigenhändigen Unterschrift und

Kofien heranzuziehen sei. Redner bekla Berlins vor den Provinzial enschafilichen Lebens. von Monumentalbauten au ßen nicht das nötbige Geld Misére nicht so groß sein.

„ Der Vize-Präsident des Staats- hielt die Frage der Heranziehung der dergleichen Bauten für eine disk seit 1840 ein Kosten für sol bat die Regi billigen Vertrag mi aber. seinen

gte die Bevor tralisation des cht eine so große uweisen, für die man in abe, so würde die finanzielle

onds find sowo onds dex Ge ellscbaft getrennt zu halten.

onds dient zur Bestreitung der Kosten der den Erneuerung des Oberbaues und der Be-

Jn den Erneuerungsfonds f1ie en: a. der Erlös aus den entspre b. die Zinsen des F a. eine den Betttebßeinnabmen

öhe dieser Rücklage wird dar Der e ervefonds dient zur Bestrei [ementarereigniffe und uSgaben, Welche erforderlich werd Sicherheit und in der, sprechenden Wei

In den Re erv

a. etwaige Er dem Minister 1) werden sollte“

1). der Best Dividenden

städten in der Cen

von einander, Hätte Berlin ni

, zu welchem ZWecke sessions-Urkunde und

die Erklärun Uebereinstimmung vom

Ministeriums von Puttkamer ' Kommunen zu den Koßen für mit Berlin bestehe chem der Staat die Der Abg. Baci em

enden abgängigen Materialien;

entnehmende

ck das Regulativ festgeseßt.

tung von solchen durch außer- größere Unfalls hervorgerufenen

en, damit die Beförderung mit

der Bestimmung des Unternehmens ent-

olgen kann.

e onds fließen:

sparniffe an dem Baukapitale, insoWeit solches von

er öffentlichen Arbeiten für erforderlich erachtet

ag der statutenmäßig verfallenen, und Zinsen;

(:. die Zinsen des Reservefonds; gulative'FcekjitzuseZende, anährlich den Betriebsän-

Erreicht der Reservefonds die mit Genehmigung des Ministers der lagen so lange ceffiren rücklaqe wieder vcrmin e

Die Wertbpapiere, nabmten und nicht sofort ' ' werden durch das Regulativ bestim

Läßt der Ueberschu zum Erneuerun s- oder o ist das Fe, olgenden Betri

von Druckexemp . 11 die gegenwärti 10. April 1872 veröffentlicht werden.

nicht herbeigefu Weiteres erloschen, zurückgegeben Werden s 11

Vertrag, nach wel che Institute zu zahlen hab . dahin zu wirken, diesen durchaus un. Stadt Berlin zu lösen, auch die . nnigerode sich gegen denselben der Kommission gemäß wurde

ge Urkunde in

e? jene Eintrg “"so ist ck Antrag zurück,

Büchtemann und Frhr. von Mi exklärt hatten. Dem Anfrage die Position ohne Widerspruch

9 mission die Tite18, 9, 10 und 11, nisse in Kempen, Saarburg, tsprechende Summen fordern, Damit war der Etat des Min

erlediÉt.

s folgte die Berat und Saline Hammacher machte auf di merksam und theilte mi durcb unentgeltli [ möglichst abzuhe Verwaltung, auch

liche odxr wenigstens möglich Kohlen )enem Beispiel zu folge . gehend, wies Redner nach, mit großer Vorsicht aufgestel] aussichilich für 1883/84 größer Redner bedauerte die rz-Hüttenwerke, e e der dorti

beigedrucktem König1ichen Gegeben Bad Gastein, den 28. Juli 1882. (1- W i l l) e l m.

die Gefäng- Maybacko. Lucius. Friedberg. von Goßler. Scholz.

Grevenbroich und Braunfels ohne Diskussion abgelehnt. ißeriums des Innern

hung des Etats der Berg-, nverwaltung.

e Wasserkalamität am Rhein auf- s; die Privatbergbesißer am

1er suchten. ihrerseits durch unentgelt- si biÜige Ueberlassung von Zu dem Etat selbst über- daß die Anschläge des Ueberschusses Der Ueberschuß würde vor- angenommen sein. isse der fiskalischen derselben im Inter-

nicbt abgebobenen

Ministerium der geistlichen, Unterrichtsé'UUd Medizinal-Angelegenheiten.

Der StabSarzt a. D. 131“. des Wohnsitzes in Kyriß zum prigniß ernannt.

D das Prädikat

(1. eine im Re nahmen zu entnek) Summe von 5000 “46, so können

öffentkichen Arbeiten die Rück- als der Fonds nicht um eine volle Jahres-

Weche zur zinstragenden Anlage der verein- denden Summen zu beschaffen sind,

eines Jahres die Deckun

esLrVefonds nicht oder ni t lende aus den Ueberschiiffen des bezie ebsjahre zii entnehmen. Genehmigung des Mmiiers der 13 Für die Rücklagen geht der

Philipp" ist mit Anweisung Hütten-

KreiSphyfikus des Kreises Ofi-

_jur. W. von Brünneck in Halle a. S. i Professor beigelegt worden.

Der Abg. Dr.

Niederrhein material dem Uebe

der Rücksagen Vollständig zu, . hungstveise der ?lHWeichungen HierVon entkichen Arbeiten zulä rneuerungs onds dem ReserVefonds vor.

Zuftiz-Ministerium.

a. D., Provinzial-Landschaftsfyndikus idemüh1 ist zum Notar im Bezirk des Posen, mit Anweisung seines Wohn-

ultschin ist zum Notar reslau, mit Anweisung

Der Amtsrichter Gördeler zu Sehne Ober-Landesgerichts zu sißes in Schneidemühl,

der Rechtßanwalt Schimski zu im Bezirk des Ober-LandLSgerichtS zu seines Wohnsißes in Hultschin, und

der Rechtsanwalt Kall im Bezirk des Ober- seines Wohnsißes i

geringen Erträgn hielt aber den Verkauf gen armen Bevölkerung nicht für geboten. Bei Blattes nahm der Staats-Minister Maybach

R. Der Konzesswnar ist verpflichtet:

s.._ seine BetriebSrechnung nach Arbeiten zu erlaffeiiden Vorschrifie der von [eßterer zu nungsabschl

April jeden Zak)

den vom Minister der öffentlichen n einzurichten„ dcr bestimmenden Zeit den jährlichen Betriebs- chen und seine Kaffenbüéher vorzulegen;

der Rechnung den Zeitraum vom 3 des folgenden Kalenderjahres als

sichtsbebörden zu statistischen Zwecken für sowie deren Unterlagen auf seine uff1cht§bebörde in den von derselben

das Wort.

_ Die nur dem dienenden Dam selbst wenn sie. nur auf dem nehmers betrieben werden, 11 g erichts, ?. Civilsenats,

bestimmungen des R e i (1) s Eisenbahnbetrieb, wenn der Wesentlichén gleichattigen G Grade, außgeseßt ist wie 5 zugsweise als Eisenbahnen

_ Leistet eine Glaubenseib (d. Thatsache sei wahr ode des Reichsxierichts, 111. Straf wegen fahrlässigen Meineide Glaube des Schwörenden auf desselben in Bildung seines u bestrittene Thatsache beruht; fahrlässigen Meineides dadur Eidesformel eine Versichern Gegenstandes über dessen Schwörende seine Ueberzeugung nicht aufaenommen worden war.

_ S. M. S. „Olga“

Kapt. Frhr. von Seckendorff, eingetroffen.

mann in Neusalz ist zum Notar Londesxzerichts zu Breslau,

mit Anweisung n Neusalz, ernannt worden.

Betriebe eines in dustriellen Unter- pfeisenbahnen unterliegen, umfxiedigten Areal des Unter: ach einem Urtheil des Reichs- vom 14. Oktober 5. I., den Haft- haftpflichtgesetzes, betr. den Betrieb diesßr Fabrikbahnen im efahreu, wenn auch im geringeren erjenige auf den öffentlichen vor- bezeichneten VerkehrSanstalten.

Partei im (Zivilprozeß einen sogenannten [; sie glaube“, die streitige so ist sie nach einem Urtheil senats, vom 7. kaober d.J., bestrafen, wenn einem fahrlässigen Verhalten nrichtigen Glaubens über die auch wird die Bestrafung wegen ck nicht aUSgeschloffen, daß in der es habe eine Prüfung des rheit oder Unwahrheit der aussprechen sollte, stattgehabt,

res bis Ende Mär Rechnungsjahr zu Grunde zu legen . die von den Auf nötbig erachteten Nachkvei Kosten zu beschaffkn und der festgeseßten Fristen einzureichen.

Bekanntmachungen auf Grund des Reichsgeseßes vom 21. Oktober 1878-

fGrund der §§. 11 und 15 des Geseßes vom 21. Oktober gemeingefährlichen Bestrebungen der Sozialdemokratie fügt: das von dem Großherzoglich badischen heim unterm 2. Dezember

Fl. ch Eröffnung des Betriebes ist der Konzessionar zur hnbofSanlagen verpflichtet, sofern ffentlichen Arbeiten im Interesse des sondere im Interesse der Sicherheit “des

, Aenderung riveiterung dcr Ba

[ches der Minis ahnverkebrs, insbe

betre end für erforderlich era ff

, wird ver Vezirksamte Mann Flugblatt: angeblich gedruckt in druckerei Hottingen-Zürich, wir Mannheim, den 3. Dezember 1882. eDer Großherzoglich badische Landeskomm für die Kreise Mannheim, Heidelberg und

d. I. mit Beschlag „Ein Wort zur Aufklärung“, weizerischen Genossenschaftöbuch- d verboten.

. einen Eid, da Der Konzesfionar ist verpf] Subaltern- und Unierbeamtcnsteüct dieselben das 40. Lebensjahr noch nicht für den StaatSei dere bezüglich dc

tet, binsichilick) dcr Besetzun der ilitäranwärtern, in oweit zurückgelegt haben, die senbabndicnst in dieser Bez 1) r Ermittelung der Militä und noch zu erlassenden Vorschriften zur An Beamten hat der Ko Min stets der öffentlichen Arbeiten na zum Erlaß des Geseßes, betreffe amten ic. vom 27. März 1 " haben, für seine Arbeiter na 1 und kunftig für die Staatébabnen bestehenden n- und Unterstiivungskaffcn cinzuri rdcrlicben Zuschüsse zu leisten.

Die Ver fiicbtun dcs Postdicn tes Dezember 1875 (Reich-

ebörigcn Vollzugsbcstimmungen, jc eit bis zum M* die Bet ebSeröffnuna fol 3 und 4 des Gesetzes die im Erlaffc des R 1879 (Centralblatt für das Deutsche Reich Seite stimmun cn treten.

So ern innerhalb niffen der Bahn in F durck den Anschluß (: eine Aendcmna eintrct der obersten Rcicbs-Aufsiwtsbeb Eisenbahn untergeordneter Bede

ostgesev mit den dam gehörigen Vomu chränkunn in Anwendung.

ie un_g _ und insbeson- ramvarter _ bestehenden Wendung zu bringen.

fionar auf Verlangen des Maßgabe der Grundsäye, enfionirung der un- r die Staats- Maßgabc dcr Grundsatze, Pen- chtcn und zu den-

Mosbach.

welche bis en Staatsbe eisenbabnen bestanden

ons-, Wittwc elbcn die erfo

Yiehtamtlicßes.

Deutsches Reich.

Borlin, 6. Dezember. Der Schlußbericht hung des Neichstags befindet fich

, -10 Geschü ixt am 4. d. is. in Barbar-oes en dei1 Konzessionars zu Leistungen für dicchckc fick) nach dem Eisenbabn-Postgcscxxe vom 20. S. 318) und den dazu orb mit der Erleichterung, das; [auf von acht Iabrcn vom Beginne des auf bres an Stelle der Art. 2,

511112r§ vom 28. Mai 380) actroß'cncn Bc-

dcs vorbezeichneten Zeitraums in den Verhält- o1ae von Erweiterungen des Unterncbmeno oder n andere Bahnen oder aus anderen Gründen durcb „wenkie nacb dcr Entscbcicung örde die Bahn die Eiacnscbaft als tritt das Eisenbahn- gsbcstimmungcn obne (*in-

Preußen. iib-xr die gestri in der Ersten Beilage.

_ In derheutigen(14.)Sivuna desHauses derAb= Vize-Präsidc'nt dcs StaatS-Ministe- er Staatß-Minister Ma inte der Prä ident dcn „nd die Hundesteuer tbnng des Etats fort- unn außerordentlicbcn isieriums des Innern. Kiescbke empfahl im Namen der Vudaetkommission die unveränderte Annahme der Titel 1 bis 7. zur gründlichen Reparatur des Daches des mm; der KcUerräume des a für den Hrizer, Erneuerung ke bclcgenen Räume, im Parterre der 7111... Vr. Reichenspcrger c fehlerhafte Anlage des u oerbréiten und bei ähnlich." Gelegen- chncr beantragte

Karls ruhe, 3. Dezember. (Schwäb. Gkscßbla“ ßherzogin begeht heute fern von der aber doch im Kreise nächster Angehörige tstag. AUes gedenkt hier in Liebe und V der Fürstin und ihres ncuenGlückes. Schönere Angebinde a der Großherzogin vom Himmcl noch ni ihr dock; nach schwerer, ja kurze Krankheit der Gemahl in vollster (53 und isi sie durch die Geburt eines Maße beglückt worden.

Hessen. Darmstadt, Ueberviirdungskommissi Abendsisnnn die zur Ver höherer Lchransialten Madchenschulen Weise anmwcnden.

_ 6. Dricmber. Zeitung“ vernimmt, wird dir Ncaierung den Vorlage zugeben 1 durch die UW lich zum Ausba

Die Frau G r o

genden Kalenderja 44- Gebur

geordneten, welcher der riums von Puttkamer, 5 mehrere Kommissarien b:"iwohnten, Eingang eines Gesetzentwurfs, beste an. Hierauf wurde die zweite Vera gescst, und zwar bei den einmaligen Ausgaben des Etats dcs Min Der B.richtersiatter Aba.

Die öffentlichen Gebäude 16 in diesem Jahre sind cht bescheert worden; ifi eit fast hoffnungsloser nndlieit wieder gegeben Enkelkindes in höchstem

sind bcfiaggt.

utuna verliert, 2. Dezember. (Köln. Ztg.) Die on beiürwortcie in der gestrigen hütunn dcr11eberbürdung dcr Scbülcr schlüsse auf die höheren Scminare in entsprechender Heute wurden die Sisungcn geschlossen. ,Darmstäoter -t.'1'nden eine affen wegen üaatlicher Beibülse für die erschwemmunaen Betroffenen, nament- u der zerstörten Gebäude.

Hamburg, 4. Dciembcr. getueldctc Wendung, Zollanschlußmno gende nähere Mm öffentlichen Deda des hamburgischen ;ollanscblusses der sonenanntc Zo kanal den be und erinnern Oktober 5. J. o.".n nahe ubm ebene öffentliche n, daß rie die Anlegung erfordexlicb hielten. Kommission und im sub für die Ausfuhr

n Titel! werden kinistcrial-Diensige selben. Einrichtung einer Wohnun der Dekoration sämmtlicber im 11. sowie einiger Räume im Tachmschoffe 11 500 „11: gefordert. Daraus namn öln) Veranlassung, sicb über di iinisicrialaebäudes beiten giößere Vor schlicßlich folmnke Resolution: Dao Haus der Abgcctrnctcn n'c11c kcsctlic dcr in '."1 fav gcbtachtcn 1 rns: durch eine von Seiten der Kön? anlaffmrc Unktkiuebuna

3:17.“ bäudcs, Trockenle. Dek Komcsfionar isi vcrpslicbtct, sicb

für militxiriscbc Zn_*ccke bcrcits crlnffcncn tm Tcuxicbcn mrntariscben Bestimmungen zu unterwerfcn,

dcn, bcxüxxlixb d_cr Leistungen odcr kuntttg im die (*iven- und kcal.“-

gefaßten Be und L- hrerinncn:

(W. T. V.)

enübcr 1.11 der_KoPcsswnar ki.“- men, ""echt im die prcusiiscbcn

j i DcxßTclfcjgmrkcnvcmaltnLg .] en gen cw icbtmmcn zu st crnc ;- Staatsbahnen jrn'cilig gelten. lch) 3" ("'p-*hlc'1' Anderen Unkckncl'm mittelst chiakabncn, tbtilm'ise gracn_zu vc lichen Arbeiten !cstzusc

cru [*lcibt scwokl dcr Anschluß an die Bahn alc- dic Mitkcuuyuna kcr 21.1511 zm"; odcr kanbarcndc crcntucll rom Minister ret Öffent- Henke Fracbt- cker Vabngclksäßc rcrbcbalicn.

ßen, untcr Bcwiüiaung .1 auozusi'rccbm, alichcn Staawteaictuna u vet- ctmittclt werde, ob nicht in Bette L*citages oder eines Tbcilts dcffcll'tn kin Reatcßansrtuxo kc rundet ist. und kak von den Ergebnissen der Untersuchung dcm ?! nctenbausc kemnäcbst Miub-“iluna aemacbt wctdc. hr. von Hecrcman theilt: den Wunsch aus widersprach aber dem Ncgnßansprucb, wxil die nicht den Baumeisiet treffe, sondern in der An: Die Abm. Graf von Limburg- mmachctsch10ffcn sub der Resolution durcb: ar kein Mimi, der schon oft beklaatcn e die *Ich xu 11mm, als daß man die gtefmfi cbsia macht. Der Abg. Mc diesem Uebelüande im Bauwesen durch amm des amtli Tft V1]- kamcr bestäti te die

Ueber die telegrapbisch bereits welche die Verhandlungen über den mmen haben, bringt der hcilunnen: In der bisherig tte über die den Arbeiten für

TM .“, rie (kkwmun

mb. Corr.“ sol- 0 umfangreichen die Ausführung u gebende Gestaltun rittenslen Punkt ne dieser Beziehung nur an die im u 200 hiesigen angesehenen Firmen .], in welcher dieselben auo- emu solchen Kanals Trovdem bat bekanntlich die Anschluß an dennBericbi auchder ung eines Projektes erklärt, oUtanal die eigentliche Bast! bildete. anale wurde nicht nur eine ausführliche sachliche Mo : g gegeben, welche die Not deffclbcn für die angemelnm des Zollunichlu es betonte, nehoven, daß 5 : Anlc Cann der bisherigen zu einer, wenn auch nicht dos) nicht minder binden Über dem Reiche cwordm sei. Eindruck dieser schaft fich vor. am Senatdant mahlen Vor

(Frmcücn dcs Ministeck rer (*Jcntlicbcn 6th die Vorauösehungcn ik'tct Konzcsücnimna die a für dmtfcbc Giscnbabnm untcracotd- i't (clk. Artikel R11]. in “no),

tfctkcm kco kcxciÖnctcn M1“ _ und kcn Vcttieb rc. Bahn ur Hauptbahnen kcstcl'cnkcn Bcstimmunacn dcn entsprechend ummä-xkcw. q innctbalb dcr ibm nick1 nach. so hat kttsclkc au? Vcrlanacn Bahn ncbst allem Zukcköt b, unde. kek §. 42 m Eifer:-

Arbcitcn tcsr'. dcr cbctstcn Wegfallcn, untcr kcncn auf die Babu bci Anwcnkuna dcr Vabnrt'cnun neter Bcdeutun so ist der Konze

Reichufücbwbcb D" Aba. Fk

Untersuamng, Schuld wobl lage desManes begründet sei. Stimm und l)1'.

1 für stattbaf sion," vcrpflicbtct. aus die l'aulici'cn Cinticbtunßcn nacb Maße.“.abe dcr i dekkallsigcn Aurrknu Kommt ker Kcnzcsücnat diescr Vcn'fliä'tun dicsctkalb gcscc-tcn Frist Staatétcaictunq daz Eiacntbum det Gcwäbtuna der in Nt.4 wb x, „ vom 3. Norcmkct 1838 kmicbnctm Enthä!“

ms abet argen Zahlung des auf ken Bau dcr Bahn kapitalß an dcn €

nenten Vril tcn abmtnttn.

Dit Lukbänkiaun an das Eingangs bc kit chn1na deo «sammen Aktie glu gin Ztichen1cheint dna Waikiki det 611-1111 zugleich die Knditsébiqkeit kit Zeichnet von demselben befunden ist, nachdem bedingungen

ngen tes Ministeck1 unpraktischen Bauweis

Baumeister te smt glaubte,

eine Beseiti- cben Sut-misfionsweseno entgegentreten könne. Staats-Minisietlums oon Pult: fehlerhafte Bauan1aae dc! Dienstgebäude! ssen Tinti ung eine zum Theil lebtnmefä aber der Resonn

gefordert würde,

für welcbe! Zur Emoseblun

imma. mino “Pkäßdtnt des verwendeten

cinen ren dcr Siaatßnaicmng su

bwendigkcit und N Verkebnintet en nacb sondem namen! leb auch ung des Kanals durcb dm tbe'mdmägni! mii den Nel anne !! edttgeleatm, a datum man- inter Mino" MM "1. “WM 5 : ck"“th und Beschluß 111»: die xu 11 en. be: in ganz unerwarteter Welse hat die Situation eine

htm!“ set, lmt wn Reichenipctmr, insofern die Re nßpflicht entncmn und glaub“ in scimt

als ! eordmtcr nur den nsjkn Theil derselben e

dock. in beiden Theilen mit sehr

bau der Rot mkkr? BJ:?! Jh? die !. beo vt . W n-

“, Bubankommission zur Prüfung

Camino: baun n1cht zu den

tinte Ausfertigung dieset Konnifiork-Utkunke mm' erfolg! erst, nachdem ttb Voileguna kc- 1chcn Ltkcittn nacb-

E'ntkt Gkünkß ." vu m_

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plößlicbe Veränderun erfahren. In später Ubenhsiunde ist

nämlich der BilLrgers ftSdie nachstehende vom heutigen Tage ' e Mitt ei un des enats zugegangen:

dankt h 8 Hamburg, den 4. Dezember 1882.

Der Senat unterläßt nicht, der Bürgerschaft von der aus der Anlage ersichtlickoen Mittheilung Kenntniß zu geben, nach welcher der Herr Reichskanzler die in dem Anfrage vom 29. Novembex d. I. ausgesprochene Ansicht des Senats in Betreff einer als voxlregend zu betrachtenden Verpflichtung Hamburgs ziir HersteFlung ein§s Zoll- kanals in den bekannten Dimensionen nicbt theilt und _uberzeugt ist daß der BundeSratb hierin gleicher Ansicht mit ibm sein werde.

“ Durch diese Erklärung tritt eine Veränderung 17er Sachlage in- sofern ein, als die dieffeitige Beséblußfqffung über die den Zoükanak betreffenden Fragen fortan ausschließlich von der Beurtheilung dxr ' in dieser Beziehung maßgebenden sachlichen Gesichtspunkte abhangig

'n wird. _ “' Der Senat ist der Anficht, das; unter diesen Umstanden, vor Alkem der durch das Vertrauen von Senat und Bürgerschaf't tmt dxr Vorberatbung der ganzen Angelegenheit beauftragten Kommtssion die Gelegenheit zu einer nochmaligen Aeußerung zu geben sein„xvird und sieht fich, um eine solche noch vor der Beratbung in der Vurgerschaft zu ermöglichen, veranlaßt, seinen Antrag vom 29, Novemher d. I. für jetzt zurückzuziehen, um sich sodann 110ch erneuerier Berichterstat- tung der gemischten Kommission über die Aufrechtbaltung desselben zu entscheiden.

Die in Vorstehendem erwähnte Mittheilung an den

Senat lautet wie folgt: Königlich preußische Gesandtschaft in Mecklenburg und den Hansestadten. Hamburg, den 3. Dezembkr 1882.

Aus der Vorlage des Hohen Senats der freien und Hansestadt Hamburg vom 29. November 1). J. in Vetréff des Generalplans und Gencral-KostenansckylaW für die Ausführuna des Anschlusses

amburgs an das deutsche Zollgebiek hat der Herr Reichskanzler,

*aut Seite 657 und 658 der Verhandlungen zwischen Senat und Bürgerséhaft im Jahre 1882, die Ansiéht entnommen, daß der Hohe Senat die Herstellung eines Zollkanals in der dort ang_egebenen Dt- mension und Tiefe als eine von Hamburg der ReichSregierung gegen- über eingegangene Verpflichtung betrachtet. .

Dem Hohen Senate bin ich beauftragt ganz ergebenst mtizu- tbeilen, das; der Herr Reickyskanzler die Ansicht, als sei,von Ham- burg die Varpflicbtung zur Herstellung dieses Kanals „eingegangen, nicbt theilt und überzeugt ist, daß der Bundeskatl) hierin gle1cher Ansicht mit ihm sein wird. ' , ,

Genehmigen Ew. Magnificenz auch bei dteiem Anlaß die er- neuerte Versicherung meiner ausgezeichneisten Hochackptunq.

von Wenizel. Sr. Maanificenz dem Herrn Bürgermeister 1)r. Petersen Vorstand der Auswärtigen Angelegenheiten hicrsclbsi.

Oesterreich-lmgarn. Wien, 5. Dezember. V011 dem AckerbamMinisterium, welches die Geseßentwürfe über die Re- gelung der täglichen Arbeitsd'auer und der Sonn- tagsruhe, sowie über die Veschäsiigung von Frauen mzd Kindern bei dem Bergbaue vordereitet, wurden der „Polit. Corresp.“ zufolge, um die Meinung der mtcresfirten erise kennen zu lernen, Vertrauensmänner dex BergwerYSarbeiter aus den böhmisch7mährischen Kohlenremeren zu emer Be- rathung einberufen, welche am 2. d. M. unter dem Vorfiße des AckerbawMinisters statttfand. Am 16. November hatte bereixs eine Berathung mit hervorragenden Vertretern von BergwerkSUnternehmungen stattgefunden. _ Von den an- läßlich der letzten Straßenßxzesse verhafteten Personen standen heute 11 vor Gericht. 8 derselben wurden zu Freiheitsstrafen von 14 Tagen bis zu 2 Monaten ver- urtheilt, die übrigen 3 freigesprochen, _

_ (W. T. B.) Jn_der hxutigen Sivung des Abgeord- netenhauses legte, Wie bereits kurz gemeldet, dcr Finanz- Minister den Staatsvoranschlag pro 1883 vor.

Nack) demselben wird das Gcsammterfordernif; des Jahres 1883 mit dem Betrage von 491 881 215F[., die Deckung mit460218810 zl. veranschlagt, wonach sich ein Abgmm v_on 31 662 405 F1. crgicht. 1 m dicses Endresultat der diesjährigen Praliminituna mit dcncnthccbcn- dcn Swlußxiffetn dcs VoransÉdlagco pro 1882 kirbjig zu vcralcicben, müffen einerseits aus dcm Erfordernisse dicses Jabreöjcnc Mehrkosten auc'gescbieken jvcrden, welche aus Anlaß der Unruben in Süddalmatien und im Okkupations ekictc erwachsen sind, andererseits in dcr Bedeckung jcncr Beträge, we (bc durcb Verkauf gemeinsamer Aktiven mit der speziellen Bestimmung zur theilweise" Vidcckuna der erwähnten außerordentlicbcn Auslagen zu bcschaffcn_warcn. Nach dcm Finani- aescxe vom 29. März 1882 war das Erfordernis; mit 485 72-195] Fl. bczi ert, welche Summe jedoch durch Nacktragoktekitc sicb auf 501906405 Fl. ctböbtc. Rechnet man bicrvon dic Vcitraadquote zur Bedeckung ker bezeichneten außerordentlicbrn Heckeoauslagcn vr. 20 374 LW F1. ab, so stellt sicb das Erfordernis; auf 481 532 201 J!. Die Vckcckuna war im Jinanmeseye Pro 1882 mit 448155793 Fl. bcziffctt. Mit Hinzurecbnuna dcr nachttäalicb bcwilliatcn Bedeckung?- kredite stellt sich dicsclbe auf 454 052 023 Kl.. da.“,c.1en mit AbrccO- nung der aus den acmeinsamcn Aktivcn [u cqiclcnkcn Einnabmcn dt. 11 319000 Fl., auf 442 733023 71. Der auf dicse Wcisc richtig

estcl11e Aknana ke.» Jahre» 1882 betrug kcmtracb 38 799178 Ji. tglticbt man dicse Ziffern mit dem oben anamcbcncn L*tttaic dcs Aknanaco rte- 18-83, 10 zeigt sicb der [.Mac um 7136773 ck| .“:c- rinact. Sebcirat man jedoch (1111[ ktm 911,1.)an d.“?- Iabrco 1,1»; rc! 31662405 F1. fclacnrc ivczicUc, nicbt „mt n,;tlmäi;i.*.cn Verwaltung gebötcndcn Eritamklnaticn aus und zieht im Etirrdcmiffc dic Okku- Utionéaudlaam mit 6165768 Fl.. _ kit Eiscnkabni'auauklaacn (mit Einicblus; kee Vc'ittagolcistun fur ric Ktcmktbalcr Baby) mit 20 30017!) Fl., in dcr . kukana ka,;cacn dic Rück- Ubluna reo L*auvotscbuses det Vu§ch1cbtaket Balm rer 1121482 Fl. stkmit netto 25344286 Kl., 10 erübrigt cin Vetrag von 6318119 Il. Wenn in ähnlicher Weise vom Ab.:ana.“ kes Jahre! 1882 rt. 38799178 Kl., rok Tkxut'atic'nsctimdctniß rr. 4237 765 Kl., die EismdaanUWUaaen i'k, 55171171“) Fl.. und die Ruekzablung det Gaußschen" rr. WMW Kl.. xuiammen 19 737 765 J!. in A1 ua atbtacbt werden, so rctklcikt cin Ab.“..ma von 19061413 J!. as DM 11 dt! Jahres 1883 114111 sub somit, wenn man 1-1 Einnakmc und “Nuo bc 11c- kic mit atöfmct Regel- mäßi keit wiederkehrenden Geda nm en in Vettacbt sieht . um 1274 294 J!. nünskiact als jmcö kk] aufcnken Iabtek. Tn Finanz- Mmisitt etötrctt nun im Dewi! au. bcmctkmkmtibm thönkctun- km. die 11111 im Vor...: rtv 1883 geatnübct dem diesjährigen prä- bmnate naekm Det Finanz-Minislct bespricht dic steuncinaänae t die ersten 9 Monate 1882. Der Etna dcr kitcktm und intittktm eummg 11:11! sub in km ersten 9 enam: kt! Iabtct1882 näher der gleichen Periode kek Vorjaktek ohmschen von der um, welche kontinymtm 111. und rea Kon.... welcbe xm ae- beinsaam Sjaanbaokbat an böten, um 8294011 31. unfiiact benni. "u! Gmklaae dn betta Elnzänm zu dem tickt det M. de! Telemark" und dt! Tabaämonrrolk und den aünftißm Amnmäan- 1n Fols- deo Eatficbau rieltt nam industrie et vatmtbo-nam oder an kn Zunahme m Eismi-abnmktbtt konstant! ru ßkaamestn Ut Wümme; ret windsebaknkbm anölmffe m Hmm und ""In, dass so Ucsm Ende "ck 74- KW [bmielu "ck nts «bende Vorlam die da- &us-mib- :km-m mm, "ck Kröm- mgn- with. U “addict 101x111! Vot- |Z", dtm mam?"- dn Jiu Mwiün 1a daldie;- iuswt 1: WWW. bet !kkmxstäs-bomx. Nma- zt- beco-

K (; und die Bruderladen, Gesek- Crbfolge bei Bauerngütern, Gesetzentwurf, be- on des Forstschutzes, schließlich Hafwfticht bei Unfällen der in tndusi chäftigten und die damit in fallSverficberung. Um das Ziel der im Etat möglichst bald zu erreichen, dem Abgrordnetenbause vier (Hefe werbsteuer, über die Besteuerung verpflichteten ErwerbsUntcrnebmungen die Personaleinkommenstcuer.

_ (W. T. B.) Der Finanz-Minister konstatirte in dem nach Abzug des Aufwandes für neue pationSauslaqen und der im regel- Millionen für Investi- cht vorhanden sei. Präliminare von 1882 nicht vorhergesehenen des Mehrertrags der Steuern und Abgaben _ voraUSgeseßt, daß die Erfolge der Monate No- vember und Dezember dasselbe Verhältniß einhalten würden__ werde es möglich sein, wenn nicht außerordentliche Fälle em- treten soÜten, ohne Schwächung des normalen Standes der chaften einen bedeutenden Theil des Abganges von selben zu decken, so daß die Inanspruchnahme dits fast nur für die EisenbahnbaUten undxfür für Tirol, welche im edelsten Sinne des Wortes seien, erforderlich sein dürfte. _ Der Minister- affe berichtete ausführlich Übepdcn Umfang der berschwemmungen in Tirol und Kärnten verursachten Katastrophe, ffenen und noch zu treffenden Maßregeln un ezüglicbe Juan

geseye, betreffend die Dienstordnun entwmf, betreffend die treffend die Oraanifati wurf über die nehmungen Be!

erster Linie im heutigen Staatssystem sebon erreichbare Forderungen hat und nich? wie erstere mit einem utopischen und unver- änderlichen Programm auf den Schauplay rechnet _ statt der .idealen' Zukunftstraume -- Gegenwart Da

der Sozialdemokra

ein Geseßent- riellen Unter- Vcrbindung stehende Un- Herstellung des Gleicbqewicbts uberreicht der F entwürfe. und zwar über die Er- zur öffentlichen Rechnungslegung , über die Rentensteuer und über

Das beißt, fit mit der realen Tausende deutscher Arbeiter in den Reihen tie nur aus dem Grunde marscbirten, weil einzige Partei ihrer Interessen manifestirtc, keineswegs nur des Kampfes wegen lieben, wobl keinem

inanz-Minister

unterliegt es Zweifel, daß die ins Leben zu rufende Organisation en unter den einfichtigeren Aröeitern Anerkennung finden aß die beiden Richtungen bart aneinander qerathen werden, vorauSzuseben und liegt in 'der Natur der wir hören, sollen auch am hiesigen Platze zur Gründung einer Zweigpartei geschehen s

_ Die „Badxsxxsche Landvosi“ schreibt: In der Rede des Abg. Prof. W netenbause bat die Linksliberalen na berührt, in welchex er Sieuern die Detailpreise mäßig vertheuert würden, unbequemer. bekannte Redner, beschränkt, bekräftigte, preise in der Vier Staaten Bayern, in diesen Stcuergebieten die Höhe dene ist und erst neuerdings in einzelnxn StaatenYendx Gesetzgebung eingetreten smd, so bietet sich hier e: für die Frage. in den Gebieten Bier billig und gut das Bier tbeurer interesfirt es die Leser, „“ck-Tr Sache , Die Steuer trifft m der Bre Malz mit 2 „44, in Bayern mit 6 „44, 66 41, in Baden (Kess? Lotöringen (ebenfalls niederste Bierbe ayern und Baden hoch, in Württemh€rg billigsten Bierprei1e? E53?! in B diesen Ländern beweg? und 13 H M .) 1; bier nie mehr als 13 «! gezahlt. Nach offiziellen

Finanzexposé ferner, das; Eifenbahnbauten, der Okk mäßigen Aufwands enthal „ rungen ein Verwaltungsdefizit gar m gesichts der im

schon diesbezügliche Schritte tenen 51/2

agner im preußischen Abgeord- mentlich die Stelle unangenehm die Behauptung, daß durch die indirekten der davon betroffenen Gegenstände regel- als falsch bezeichnete. Das war um so Nationalökonom auf den theoretischen praktisches Bei-

namentlich

hervorragender

Kaffabaars 1883 aus den des Staatskre die Außgaben Investitionen Präsident Ta durch die Ue

nämlich „durch Hinweis steuergemeinschaft und den nicht dazu gehörenden Baden und Elsaß-Lothringen. Da der Besteuerung eine

Württemberg, sehr verschie- rungen in der n sebr reiches Professor Wagner hat nun konstatirt, wv die Biersteuer hoch.

und schlechter ist. _ etwas näher auf den Grund zu rgemeinschaft das Hektoliter Württemberg mit 3 .“. lsteuer) ungefähr'mit 6 „45 30 H und in Elsa - Kcffelsteuer) mit unaefäbr 4 „M 40 H. steuerung ist also in der Steuergemeinheit, die höchste ; in Bayern und Baden ist sie dreimal so gleichfaüs erheblich höher.

bereits ge- 5 die dies- spruch'nahme der Reichsvertretung. Herbst-Chlu- mecky, Tomascheck und Genossen beantra eines Ausschusses von 36 Mitgliedern Antrages iiber die nothwendigsten Re schem Gebiyte. darunter die

Deutschlands ,

gten die Einseßung ur Vorberathung eines ormen auf sozialpoliti-

_ Außer mehreren anderen Geseßentmürfen, Vorlage über das Steuerprovisorium bis Ende März 1883 und über die Fortdauer des AUSnahmezusta'ndes in Dalmatien wurden auch die im Finanzexposé angekündigten Vorlagen eingebracht und auf die Tagesordnung 11er nächsten Sißung gestellt. _ Das Exposé- des Finanz-xULmisters wurde von der Majorität des Hauses, namintlich bei 1enen Stellen beifäÜig aufgenommen, wo der Minister die Einbringung von Gesetzentwürfen über die ErwerbSsteuer, die Nentensteuer und die Versonaleinkommensteuer erwähnte.

Großbritannien und Irland. ber. (W.T.V.) Davitt und Healy erschienen heute v9r Gericht in Folge dsr ihnen zugegangcxnen Vquadung,_ m welcher sie aufgefordert wurden, eine Kaution für ihr künftiges gutes Verhalten zu stellen. Auf Antrag der Vorgeladenen wurde die Angelegenheit auf 10 Tage vertagt.

Frankreich. Paris, 2. Dezember. (Fr:. Corr.) Das „Journal officiel“ veröffentlicht heute 13111211 Bericht des Conseils-Präsidenten an den Präsidenten der Organisation der Der Bericht schlägt die Vereinigung aller Kolonialdiensizweige, civiler wie militärischer Natur, unter einer gemeinsamen Direktion vor. ' Hr. Duclerc im Prinzip für die Schaffung eines n::uen Kolonial-Ministeriums und beantragt die Emsehung einer außerparlamentarischen Kommission 5in PM arbeitung von Vorschlägen über die Etnrtchtu Ein angefügtes Dekret beruft in diese Kommis ion Vorsitz des Ministers der Auswätti ' Senatoren und fünf Deputirte der Kolonien, 1e emen Ver- treter der einzelnen Ministerien und den Vorfivenden der Sektion des StaatSraths für Marine und Kolonien.

Rom, 5. Dezember. _ Papst einpfinq heute Vormittag den rus ischen Mini er des Auswärtigen, von Giers, welcher darauf dem Kardinal Staatssekretar Jacobini einen Besuch abstattete.

Amerika. Washington, 5. Dezember. (W. T. V.) Der Bericht der Tarifkommission empfiehlt, fiir Eisenbahnschiencn auf 17 Dollars 92 Cents pe berabzuscven und eine dementsvre Eisenzöüc eintreten zu lassen. _ misfion die Herabsetzung der 86118 auf Wollenwaaren, mobe- sondere auf wollenc Decken.

'. Dezember.

Und wo find die ayern, Baden und Württemberg; in sich der Detailpreis des Bieres zwischen 11, 12 rd selbst für das stärkere Lag Und in der Steuergemeinscha Aufstellungen beträgt ja der Detailpreis für ck 1 ( einzelnen Gegenden Thüringens mindestens 15 „_3. Daß nebenbei im Süden das B ist als im Norden, ' . Sollte sich. also irgenD ein armer Konsument nach „billigem Bier“ sehnen, so müssen wir ihm troxz „„Frankfurter Zeitung“ und Geno en zu geben, wo es am höchsten besteuert ist; xtebt nacb, könnte er schlimm bercinfaUen. bemerkenswert!) ist auch, daß die im Jahre 1879 1:7 Bayern tretene Steuererhöhung von 4 auf 6 „kl: per Hektoliter ebenso tg preise hatte, als die badische Biersteuer- e 50% betrug.

in Bayern wi

und Hessens) ier auch b er

wird wohl keines Bejveises

Dublin, 5. Dezem-

dringend ratben, dahin er der niederen Sieuer

einen Einffuß auf die Detail erhöhung von 1880/81, Welch

_ Die „Neue Preußische Zeitung“ berichtet:

Die günstigen Nachrichten über den zunehmenden Aufscbmmg von Industrie und Gewerbe in Westfalen, welcbe von doirt seit läu- gerer Zeit eingetroffen find, wiederholen sich auch bezüglich des ver- wicbenen Sommers und Herbstes. ' gingen die Brennereien gut, dgs Vie ' märkte waren besucht und der Viehhandel lebhaft. Dre Kalk-_ industrie, die mechanischen beereien und die Cisenindustne waren im guten und lohnenden Betriebe. _ . Löhne waren steigend. Die Verbaltniffe der Stem im Oberberqamt Dortmund haben sich nczcb allen Rich Die Nachfrage und damit die Förderung, ununterbrochener Steige-

Z

die Lohnsäße der Arbeiter stiegen nicht cbt bei dem jest überall fühlbarcn Mangel durch die zur Beraarbeit landwirtbscbaftlicbkn Arbeiter bei weitem nicht voll eine fernere Stciaeruna der „Löhne in Ausficht, was be wcnia erfreulichen Ausfall der Kartoffelernte auxb besonde . In Folge des f-Zttgcse besonders die Preise fur Ko es und im Juli in Betrieb gescvten 30 neuen Kokcsöfen sind 60 neu erbaut und we1dcn noch 40 weitere errichtet.

französischen Kolonien,

('Em landwirtb

cbaftlicben Gewerbe und Cement-

Zu dem Zweck erklärt sich

und Aus- Arbeiter wurden esucbt und die s letzteren. unter dem gen Angelegenheiten fünf der Absaß in vollem Betriebe,

unwesentlich und es si an Arbeits

von Kohlen

räften, der urückkebrendeu

efriedigt wir dem vielfa rs crwün cht itcn Auf cbwunas dcr Eisenindustrie nd okcskoblen gestiegen; außer den

. T. W. Der

. ,...-, «.,-„ „„, „ .:... ,“!“ _ “***,-““' W. -. - „ „. - -«-W-«. *- * * .*- „» .

ende Ermäßiaung aller 1o befürwortet die Kom-

..»

Landta gs - Angelegenheiten.

en- und Salinenvcrwalt-ng 84 beziffert die Summe der Ein- + 4073940 .44),

,. , ., ; „.,..„.....-......,.„.„....»_...

Dcr Etat der Bcrg-, Hätt für das Jahr vom 1. Avril 1883 nahmen auf 96476617 .“ ergeben 62 757 555 .“ f + 2597 407 .“ WWI 795 .“ (* 2543 779 .“). Die dem böber veranschlagten Debitequantum menen Verkaufspreisen für Steinkohlen u mischen Nuyungen an Patbtcn, Mietben und Erlös aus verka Materialien und Invent-tien :c.sin 52 748 760.44(+ 53 628.401"! est. _ Die Hüttenwerke figuriren mit einer Einnahme von 19 532 14.“ Hiervon cntfal1m auf Titel: + 35524.“- .“) und .Ockonomiicbe

(W. T. V.) Die Finanz-Kom- mission hat einen Bericht an die chräsentantcnkammer er: stattet, worin fie fich zu Gunsten einer Vill betreffs Auf- hebung der Abgaben auf Taback, Cigarren, Cigaretten und

Schnupstaback vom 1. Juli 1. I. av ausspricht.

Afrika. anvten. Kairo, 5. Dezember. (W.T.V.) Arabi hat Lord Dufferin, Malet und Wilson in einem Schreiben scinen Dank ausgesprochen für ihre Vermittelung, die ihm zu einem rrcchten Prozesse verholfen habe. Als Ver- rabi wird das Kap der guten Hoffnung, aber auch Gibraltar oder Guernsey enannt. die übrigen Führer des . , durch ein Dekret des Khedioe begnadigt werden, „doch mit Ausnahme von Suleiman Bey . . Alexandrien gebracht und vor dem dortigen Kriegesericht ab- gcurthcilt werden soll.

die Bergwerke und zwar für Produkte ebreinnabmcn beruhen auf und etwas höher anatom- nd Koks. Aus den ökono-

(+ 359 778 19438 920 .“ Pachten. Mictben xc.“

. ür Produkte"

uyunaen' an 93394 .a- (+ 4533 .4) Bei den H dukten 51115511 chitéquantum an Feinsilber und Kaufdl böbet veranschlagt werden können. Dasselbe 111 von den Einnahmen an ökonomi even Nuyungcn. owie von dem Eisengic tei

banmmasort für . Wu vcrlantet,

ussiandes obne Prozeß obeiien ....» d... a-

5984M .“ Produ!!!“

Waren 5 im Etat 522 710 .“) mit 5732650 .“ (+ 510026 .“1 Neben einer vermehrten Siri"- salzfördekung ist bei der günsti tete Steigen"! während der

der morgen nach

Marktla : : Kamala eiu vei-

n Lausch! gunman, in bis an öbe anzunehmen vn. usungen an Pächter, verkauten Materialien xc" erfordert BLM.“ (+ 12684 wegen der mehr una sVerlinkt aela de-

IWW“.

Die „Heilbronner Ncäar-Zeitung“ folgende Correspondenz: . Wit erhielten kiefer T1 e Kcnn1m ombum aus an die Arbe tn Dcuts lande geächtet 1

( tündunx cincr .naxlonalcn deutsehen Arbeitctvattci au! wirthi 11- rolitistbcm Gebiete" Ante Vorgang anund füts1ch111. sosebeint in Kuntmbuna (eotaumkfcßt. daß die Ernst und Ges Vnocauna in den deut e! [(bei-it eine ftick11cht Ttankaktion de] des hängt! kn Soxbl-„Dnuknüe' oder der so11a11f111chm beitnramk' (wie n- pana o einladende vwvisotis "cbt Bot Gast und ...zum dm deut GUAtbeim Ut Sébvld beizu-

1 de! xebeit udn mund nakeC-evaeb-na .:

enthält nach-

von einem Aufn- , der von

cbt 111 angenommen Spmg- :c. Materialien bei dem Sal Badeanstalten und mm: m 61mm Artem und u- Oevnbansm ifi eine Annahme von UBW men und zwar an dem Badebetrieb- ). Bei den Bodens]!!! Oeynhausen darf nach den Ctmbnism del 84 jahren auf ein vermehrte Frequenz

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