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sondexe Genehmigizng Yer ihr vorgescßten Ministerialbehörde einzuholen,. es set denn„ daß im emizelnen Falle die Anwendung des Abkommens noch

Zweifel “zuließe, ,oder onst ganz eigenthümléche Bedenken hervorträten.

Unterbehorden bleiben aber unter allen Umständen verpflichtet, keinen Men- schen außer Land'es verabfolgm zu lassen, brvor fie nicht zu dieser Auslie-

:)“!!an j?ie Autonsation der ihnen unmittelbar vorgeseyrm Behörde einge- o a tu.

Artikel 43.

“ Kosten.

Gerichtliche und außergericbilicbe Prozeß- und Unlersuchungskoslen, welche von dem kompetenten Gerichte des einen Staates nach den dort geltenden Vorschriften festgeseßt und ausdiücklieb für beittcibungsfähig er- klärt worden sind, sollen auf Verlangen dieses Gerichtes auch in dem an- deren Staate von dem daselbst fich aufhaltenden Schuldner ohne Wcitexes exekutivisch eingezogen werden. Die den gerichtlichen Anwaltcn an ihre Mandanten zustehenden Forderungen an Gebühren und AuElagen können indeß in Preußen gegen die dort wohnendeiiV)lankat1tcii nur im Wege des MandatSprozesses_ nach §. 1 der Verordnung vom 1. Juni 1833 geltend und beitreibungsfähig-gemacht wcrden; cs ist jedoch auf die chuifition des jenseitigen Prozeßgertchtes das geschliche Verfahren von dem kompetenten Gerichte einzuleiten, und dem auswärtigen Rechtöanwalte bkths der kostcn- freien Betreibung der Sache ein Assistent von Amts wegen zu bestellen.

Artikel 44.

In allen Civil- und Kriminal-Rrchtösacbcn, in welchen die Be- zahlung der Unkosten dazu unvermögendcn Personen obliegt, haben die Behörden des einen Staates die Requifitionen dcr Beböiden des anderen syortel- imp siempelfrei zu exprdiren und nur die haaren Auslagen und ?," itdtiter diese zu rechnendeu, fiir Lokaltcrmine anzusetzenden Gebühren zu Um tren.

Artikel 45.

Den vor einem auswärtigen Gkrichte abzuhörenden Zeugen und an- deren Personen sollen die Reise- und Zchrungskosien nebst dkr Wegen ihrer Versäumniß ihnen gebührenden Vergümng, nach der von dem requirirten Gerichte geschehenen tarmäßigen Verzeichnung bei ctfolgtcr wirklicher Sistirung von dem rcquirirenden Gerichte sofort verabreicht werden.

Artikel 46.

Zur Entscheidung der Frage, ob die Person, Welcher die. Bezahlung der Unkosten in Civil- oder Krin1inalsachen obliegt, hlntclchklldes Vermögen dazu besiyt, soll nur das Zeugnis; derjenigen Gcrichtssielle erfordert Wkldkn, unter Welcher diese Person ihren wesentlichen Wohnsitz hat. Sollte dieselbe ihren Wohnsis in einem dritten Staate haben, und die Bcitxeibung der Kosten dort mit Schwierigkeiten verbunden sein, so wird es angesehen, als ob sie kein hinreichendes eigenes Vermögen besisc. Ist in Kriminalfällm cin Angeschuldigter zwar vermögend, die Kosten zu eniiichten, jedoch in dem gesprochenen Erkenntnisse dazu nicht verurtheilt wordrn, so ist dieser Fall dem des Unvermögens ebenfalls gleich zu scßen.

Artikel 47. Sämmtliche vorsiehende Bestimmungen gxltcn nicht in Beziehung auf den Bezirk des AppellationSgerichtshofes zu Köln. Riicksichtlicl) dcffcn hat es bei der Verordnung vom 2, Mai 1823 sein Bewendm.

Artikel 48.

Beschwerden über Verfügungen dcr Untergerichte, resp. Gerichte erßer Jusianz sind zunächst bei dem vorgrscßtcn Obergnichte, iexp. ?lvprllmions- gerichte anzubringen und erst alSDann, Wenn sie hier keine Abvnlfc finden, auf diplomatischem Wege behufs der Entscheioung dcr Centralvehörve gel- tend zu machen.

Gleichergesialt find Besckxtverben über die StaatöanWaltschaft zunächst bei dem betreffenden Ober-Staatsanwalxe anzubringen.

Artikel 49.

Die Dauer des gegenwärtigen Vcrtrages wird zunächst auf zwölf Jahre, vom 1. Juli d. J. an gerechnet, fcstgescßt. Vom 1,3111 1864 an steht jedem Theile die Kündigung offen, mit der Wirkung, daß mit Ablaaf des nächsten Kalenderjahres nach demjenigen, in welchem die Kundigung erfolgt, der Vertrag erlischt.

Gegenwärtiger Vertrag soll ratifizirt und die AuöWechsclung der Na- tifications-Urkunden binnen sechs Wochen bewirkt Werden.

Zu Urkund dessen haben die beiderseitigrn Bevollmächtigten gegenwär- tigen Vertrag unterzeichnet und untcrsicgclt.

Geschehen Berlin, den 12. Mai 1853.

Friedrich Hellwig. Franz Walther. ([.. 8.) (!.. 8.)

Friedrich Wilhelm Bischoff. (!.. 5.)

Vorstehender Vertrag wird, nachdem die AuBWechsrlnng dc-r Natifica-

Y:)KrFHlxrkunden bereits stattgefunden, hieiduxch zur öffentliazcn Kennmiß

Berlin, den 27. Juni 1853.

Der Minister-Präfidem, Minister der auswärtigen Angelegcnheilcn. von Manteuffel.

M 7§7=yrium für Handel, Gewerbe und öffentliche . Arbeiten.

Dem Hütten-Jn enieur Heinrich Veinhauer zu Ober- Bieber bki Neuwied it unter dem 18. Juli 1853 ein Patent auf ein konzentrisch pressendes Ventilator-Gebläse, soweit dasselbe nach vorgelegter Zeichnung und Besckreibung als neu und eigenthümlich erkannt ist, auf fünf Jahre, von jenem Tage an gerechnet, und für den Um- fang des preußischen Staats ertheilt worden.

Bekanntmachung, betreffend Die Errichtung einer Actiengcscllschaftuntcrdchirmc-x „Braunkohlen-- Verein zu Berlin.“ Vom 9. Juli1858.

Des Königs Majcstéit haben mittelst Allerhöchstcn Erlasse? vom ckck 7), M. die Errichtung rincr Acticngcsellschaft mit dem Domizil zu Berlin und unter Der Firma: „ Brannkohlen-Vercin zu Berlin“ zu genehmigen und die Gcscllschaftsstatuten untsr dcn- jem'gen Maßgaben und Bcdingungcn zn bestätigcn gcruht, wclche Der nebst Den Statuten Durch das Amtsblatt Der Regierung zu PotSdam und dcr Stadt Berlin zur öffentlichen Kenntnis? gclan gende Allkrhöchstc Erlaß ersehen läßt. "

Solches wird hierdurch der Bestimmung “Des §.LZ Dks Gcscch Vom 9. Novsmlvcr “1843 gemäß bekannt gemacht.

Berlin, Den 9. Juli 1853.

Der Minister für HÜUDLl, (cherbe und 6ff811ilich8 Arbeiten. Von der Heydt.

Bekanntmachung über Die Unterm “..)-7. Juni D. J

erfolgte Bxstäiigung des Znsaycs zu DLM Stature

Des Actien-Vercins fiir die Brieg-Giilchencr

Chaussee; bezüglich des Wsitcrbaucs Dcr Chaussee von (Häkchen nack) Moldau.

Des Königs Majestät haben Den in Der Gkncral:Vcrsammlunq Vom 28. Februar d. J. a;:gcnommenen Zufall zu dem Statuts DSI Actien-Bcrcins fiir Dic Brieg-Güllhkncr Chaussee vom 8. Juni 1840,beziig1ich Des Weiicrbach Der Chaussee von (Hiilchsn nach Z)"?oldau, nmtelst Allerhöchstcn Erlasses Vom 27. Juni D. Z', 311 bc- stättgen gcruht, was nach H. L_; Das Gcchcs liver Acticn-Gcscll. schaften vom 9. Nonbcr 18-13 mit Dcm chcrfcn bekaxmt qcmackzt wird, daß Dcr Allcrhöclystc Erlaß nebst Dem Zusage zn Dcmlhöcsclls ichafts-Statute Durch Das Amtsblatt Dcr „Königlichen Regim'unq zu Breslau zur öffentlichen Kcnntniß gelangen wird. *

Berlin, den 12, Juli 1858.

Der Ministi'r für Handel, Gewerbe und öfflntlic'vc N'rvcitcn. (JR.) Von der Heydt.

Kriegs = Wiiuistcrium.

Verfügung Vom k,), Juli 1858 » betreffend Die Einstellung Der standrmhtlich mit dem Verlnst dcr bürgerlichenEhrenrech'tc bcstraften Krankenwärker in die besonderen Abtheilungeu dcr kombinirten Reserve-Bataillone.

Erlaß Vom 25. NOVOMOU' 1852 (StaatsÄnzcigcr Nr, 288 S.1725ck.

In Vcrfolg des Erlasses Vom 25. Novmnber 1852 in Be- treff dcs Uebertritts dkrjcnigcn Kranicmvärtcr zum Dienst mit der Waffe, Welche für Dxn Dienst als Krankenwärtkr nach erfolgter" Einstellung für ungeeignet erklärt Worken, insofern sie aus der Klasse der Diknstbrauchbarm hei'vvrgegangen und ihrer Loos-Num- mer nach ZUM Dienst im stehenden Heere Verpflichtet sind, bcstimmt das Kriegs-Miniftcrium hicrmit, daß, wenn der Austritt Von der- gleichen Leuten aus dem «Krankenwärter-Dicnst in Den Lazarethcn wegen zeitiger Untersagung Der Ausübung der bürgerlichen Ehren- rechte erforderlich wird, und die Dauer dieser Strafe den Zeit- raum von Drei Jahren nicht übersteigt, dieselben den besonderen Ab-

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t" 'lm en Der kombinirten Resexve-Bgtaillone zur Erfüllung ihrer Zlirlsixéflicht mit der Waffe zu ubcrwetsen sind.

Berlin, den 9. Juli 1853, Kriegs ;- Ministerium. Fiir den Kriegs-Minisier.

Von Wangenheim.

Verfiigung vom 6. Juli 1853 -- betreffend Rang: Verhältniß und Uniformirung Dkk Fcsiungs; bauschrcibcr.

Sc. Majestät der König [)(-ck61! 11tirtclstAllcrhöchstex Ordre Vom 23. Juni (:. zu bestimmen gcrnht, Das; Die Fsstungsbaujchreiber den oberen *))liliiair-Bcamten, MUL)? kcincn "bestimmten Militair Rang hach, beizuzäch „sind und Dem entsprechend, nach Austragung der bisherigen Uniformssiiicke, cinx'n Waffenrock von blauem TUCl), nach Nm Schnitt für Die Armce, mit einer Reihe weißer „Knöpfe wie bei. Den“ Pionieren, rotlwm Vorstoß am Rock, am schwarzsammtcnen Kragen und an dcrglcichcn offrnen Aufschlägen; Contre-Cpaulctts mit ge- prkßtem silbernen Kranz, Fiillung von ponceaurothem Tuck) mit Adlerschild, Tressen-Einfaffung nud Epaulett'tzalfcr ganz in Silber; grautuckxuc Bcinkleider mic rothcm Vorstoß;

cinen Offizicr-Degen Ulbst Portspec von Silber mit dunkelblaucr Seidc; Und einen Offizikr-Hclm mit Mißcn Beschlägen als Dienst-Uniform imd außervcm kino blautuchsneDicnsM1iiiZL mii ZchiMrzcm Smmnctstrcifen am unteren Rande, jedoch ohne Vorstoß, und cinen Palstoi Von granmelirtcm Tuch nach Form UND Schniti Pes- Offizicr-Paleww tragen sollen. Dies“ wird hichurch zur allgemeinen .chminiß Der Armee ITÖTKAYk. Bcrlin, den 6. Juli 1853.

Kriegs-Minisicrium. AÜJKMLMCÖ Kriegs-:T)cpart€111€ni. I;“ **

Von. YZÜUJLUl) cim. WN)“ 1'scl)lcldcm.

Finanz - Wkinifterimu.

(“Zirkular-Vc1*fiigung Vom 17. JitUi ZLIZH'; » ['e'- frcffan dic Annwtzmc fremder, nack) d9111*14_--Tl)a.--

“lcrfußc ausgcpréig ter THalcrstii (lc.

DU" Könixlick)cn Rex,“;iernng eröffne ich auf DM Bericht vom «10, H. M., WZ cs keinem Bedenkcn unterliegt, Dicjenigcn frcmkcn THalerstiickc, 1vclchc von Den zu Dem crwaitcrtcn Zollvcrcinc gchö renden, nach Thalcru 1*cck)11011D_-_8n Staatmt ausgegeben chldM, in den Dic'ffcitigen Königlicßcn Zinnen“ anzunehnwn, da, solchc Pimixttlick) nach Dem “14-Thalcrfußc ausgepragt lVl'L'dcll Und Die Por TkaaWk 1840 aus feinem Silber gpprägten HannÖVcrschcn Thaler, WWW *nur noch Wenige im Umlauf filld,“ zwar iniGehalt und (Zlcnxjicksxab- weichen, Dl'nnoch abcr gleichen Werts) mxt Den Prknßqche ZUM- lcrn haben. '

Ferner könnsn uml) dic Thalsrftiiékc «7116 Dem GroßlZLrJUMOWU J)“chllenbm*g »-Scl)wcrin, wenngleich lciztcrcö nicht zum Zollvcrcinc chört, in den Dic'sscitigkn Königlichen „Kassen unbedenklich angenom- men werken“, so lange Die (§51*oßl)c1*zoglicl) *))?e'lklenlxnrgisclx .?)legi9- W119; bei dem ajigtknommcncn *l-i-Tlchi'fnsxc vcrblsibt.

"Dio Königliche chikrung Hai wirrnacl) Dic von Derselbcn. W;"- soriircndcn Kassen mit Der [*i'forkmlichcn Anweisung zu vcrschcm.

Bcrlin, dcn 1.7. Jxmi 1853.

.Der Finamz»?)linistm*,

Air Die „Königliche Regierung zn M.

Abschrift zur Kenntnißnahme und gleichmäßigen Veaéhiung. Berlin, den 17. Juni 1853. Der Finanz-Minifter. An sämmtliche übrige Königliche Regierungen und die Provinzial-Steuer-Direktoren :e,

A ng eko m m en: Se. Excellenz der Königlich schwedische Staats- und Kriegsminister, Graf v on P [ aten, von Stockholm.

Abgkreisi: Der Präsident des Evangelischen Ober-Kirchen- raths, Von Uekytri Z, nach Nikder-Heidersdorf bei Lauban.

Yersonal-Veränderungen in der Armee. [Offiziere. (Z'rnsnnnnch, Bcsördernngsn nnd Verscxznngen. DSU 28.31121i.

v. Sl'lhweinixz, Hauptm. ;] 1,1 zu;» des Ingén. Corps unk: 1. Adjnt. der (Hen.Jnsp. des gcdachkci-t Corps, zum Major, v.O[)len U. AUNS: kron, Hauptm. 2. K!. von DLT 2. 3119911. Znsp. u. Platzancn. inKosel, zum Hauptmann 1. „Kl., Bartels, Hauptm. 3. Kl. von der 2. Jagen. ZUM, Lampe, «Hauptmann 3. M. von der 1. Jagen. Jnsp., zu Haupt- [ent9112. Kl., v. Danielowski, Kurts), Premier:Li?uts. von Der 1. Ing. Znsp., ZU Hanptl. Z. Kl., v. Macy, Sec, Lt. Von der “Z., v.?lfter, Sec. Li. von der 1. ancn. Insa, zu Pr. Lis, befördert. Fleck, außer- etatsm. Sec. Lt. von der “.I., Rosse, außerefatöm. Sec. Lt. von Der 3. Ingen. Jnsp., in den Etat einrangirt. ». Woyna, Schlegel, außer- ctaism. Sec. Lts., erstscer unter Vlnstcllnng bei der Garde:Pion.-Abtl)eil., von der 2. znr “1. Jagen. “July„ Guyi, anßeretatSm. Sec, Lt. Von der 1., Scheibert, «Hermcns, Mißeretatsin. Sec. Lis. von der Z., zur. 2. 3113211. J::sp., Schreiber, Knuowsfxi, außerstatöm. Sec. Lis. Von der 1., Schotte, außcrctanäßtgsr Sec. Limit. von Der 2., zar Z. ancn. Jnsp. vcrseßt. v. Sandrart, «Haixptmann vom 2. kaf. Mgimcnr, in den GULSUUÜEÖ versclzr UNO beim Gencralstabc NS 17. Nr11ies:Corps an; geßeüi

Den “2. Juli. w HUN), «Wk- Major, v. K no bla nch, v. .Kathcn, v. Holstein

35, Charte", V. PUZOWL, Graf V. Herszrg, FUÖllllHl'r U. AÜG?- berg, Frl)k. v. Hanstein, Haxtpil. von Der Land-Gcildarmcric, zn Majors bcsöxxdsrt. Kali), (Hal“. P, J-almr. a. D., znlexthm 25. Inf. Regi, als (Mr. P. 'Jälynr, [Wim ;;7,«§§11f,Ncgi. wicder angencllk. v. Pnttiamxner

ill„ Soc, Lt. VOM 2. 43:17“. ?)kkgt., ins 4. JM, ?)k-cgt. T-crsctzt, Bei der Lankwclyr:

De:128.Jnui.

Rolckk, Soc, Lt. von den Pion. des 1. Rusch. ?.Bats. 1,5. Regis.- 511111 P:“. Lt. bcfÖrDcrt. AMrgißfi, Sec. Li. vom 3. Bat. 21. Rch_gts., Reimer, Scc. Lt. vom I. But. “.I. ?lkcgts.,_ m Folge aligelcgt'sr Priifun- 73021, «[I Sec. Lis. im 4“). Ins. Regt. aligsrtell-t. Boxger, RWL" a. D. zn Linöcanc, „Kr. Ruppin, gsxiattct, Die Umi. fm“ .Kavall-Ossiz. des 3, Bals. L*“), ngts. mat “Den VN'sclzr. '.)lbz. f. B. zu trags»

“II;. Beamw dcr Pkilikail'=ZULL'WKUUUZ,

D*.U'cl) Vcrfiignng des „Kriegs:Y)ij;jßU-ZUM.Z; D91121.Zuui.

Dir 1'ibk1*„§ä[)[igkn Inlcmdaninr;Sscrétairc: “Freudenberg, bet der JULCUD. T-cs (HarWU-(Korps, Rimplcr, [Ws Nr Inicnöamnr “Les ], ?lrxncwCorps, Gelpke, dei Dcr „Jntkndantnr dcs ll. LlrnteexCorpg, Passi), Froelich, ». VaWFki, bci Dcr JUMP). dcs lll. Armcc-Gorps, Stenxcl, Reichel, l». d. „Jiitrnd dcs !*./". Llr1nce-Corps, MOGUL)"- b. d. Jntcnd, W K*. Vlrmsc-Corl's, G) ros; m a 1111, Ht'itcr, „KoWnaly, Henke, YiLle[, bei Der Inch. ch 7], Vlr:11cc;(5l*ips, Pa lll, Flocck, Ski,)immcl, bei Der JlllkllD. “oss Yll. Ylllllkk-JO'BPZ, Aßmann, bci “19er Jwtcnd. D. Ulli. V11*111c(-(§01'pö, sämmtlill) », !. Inkl D. J an, m den (Etat em- mng. DicJUtcndanmr.chrct.: Freitdenvmg, V.Ö.JUWUDÖ.GNUDLICPE, zn “Oel“j. “Ocs ll]. ?lijnkc-Gorps, Gelpke,- VON dcij. dcs li., znr Zntcnd. dss Glardc-Corps, Paétll, von der Intexid. dcs lll, zu “Ocrjsmgen des V., Froclick), von dcr Jntc1id,dcs lll., 7,11 deri. Des ll, Stcnzcl, von der Intend. d. [s., zu Dcrj. Des Ml., Meanr, Von der Jntcnd. des M„ zu Dcr)“. W l]!„ Overvycl", von Der Jntcnd, dcs Kl., zn drr)“. Des K*]l,