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anstandet, die Dienstwohnungen seien im Interesse des Dienstes erforderlich. _

Der Abg. Richter (Hagen) bestritt, daß im Interesse des Dienstes Wohnungen für drei Lieutenants nothwendig seien. Die Oifizierspeiseanstalten führten nur zur Absonderung der Offiziere von der übrigen bürgerlichen Gesellschaft, eine Ten- denz, die überall, auch bei der Herßellung besonderer Gar- nisonkirchen, hervortrete. Er _beantrage die Forderung zu ßreicben und die Regierung auizufordern, im nächsten Jahre einen umgeänderten Bauplan, in welchem von der Errichtung einer Osfizierspeiseanüalt abgesehen, und die Wohnung nur für einen Lieutenant in Aussicht genommen werde, vorzulegen.

Nachdem noch der Abg. von Kardorff für die Forderung eingetreten, genehmigte das Haus den Antrag des Abg. Richter, die Forderung zu streichen.

Für den Neubau einer evangelischen Garnisonkirche in Neisse beantragte die Kommission 10 000 „46 als erste Rate zu bewikigen, während Abg. Hermes die Streichung beantragte, zumal die Militäcverrzialtung selbst den Bau gar nicht für so dringend zu halten 1cheine, da in den Etat für 1884/85 eine weitere Baurate nicht eingestellt sei.

Der Bundeskommissar entgegnete, die Militärperwal- tung stelle Bauraten immer erst dann in den Etat ein, wenn ein vollständig außgearbeitetes Projekt vorliege. Da aber dieSmal die Etats für 1883/84 und 1884/85 zusammen vor- gelegt seien, so sei es nicht möglich gewesen, eine weitere Bau- rate schon jest einzustellen.

Der Abg. Richter (Hagen) konstatirte, daß _der Kommissar damit eine vernichtende Kritik gegen die zwei1ährige Etats- periode außgeiprochen habe. Die Militärverwaltung befolge den soliden Grundsatz, daß sie erst dann, wenn ein aus- gearbeiteter Plan vorliege, Bauraten beantrage. Was folge daraus für die zweijährige Etatsperiode? Der Bau müffe aufgeschoben werden, oder die Regierung müsse Nachtrags- ELatS vorlegen, und danxi werde gar keine Zeit erspart. Uebri- gens halte er das Vediirmiß nach einer Garnisonkirche in Reise nicht für sehr dringend. Spandau habe eine Militärgemeinde von 4000, Reise nur eine solche von 1800 Köpfen. Man könne sich also in Neiffe noch viel eher mit der Civilgemeinde einigen. Wenn man einmal Mehrausgaben machen wolle, so möge man fie zu einem Umbau der mangelhaften Kaserne verwenden,

Der Abg. Freiherr von Malßahn-(Hiilß erwiderte, die Gründe der Gegner der zweijährigen Etateperioden müßten doch sehr schwach sein, wenn eine solche Erklärung des Kom- missare mit diesem Jubel begrüßt werde. Selbstverftändlich müßten dann einzelne Bauten aufgeschoben, oder Nachtmus- etats nothwendig werden. Seine Partei sei troßdem ein Hreund der zweijähri en EtatSperiode, weil die Kräfte der

erwaltung und der arlamente, die geistigen wie die phy- sischen, bei der gegenwärtigen Praxis aufgerieben würden.

Der Abg. Dr. Lasker erklärte, gar-so schwach müßten die Gründe gegen die zweijährige EtatSperiode doch nicht sein, da sie hier im Hause nur 41 Freunde gefunden habe._ Die Gegner hätten nachgewiesen, daß sie technisch undurchführbar sei, und der Kommrffar bestätige das jetzt durchaus. Der Abg. von Malßahn gehe an diesem von kompetenter Seite be- stätigten Einwand mit Leichtigkeit vorüber, und berufe sich zu Gunsten der zweijährigen EtatSperiode nur auf die bekannten politischen und anderweiten Gründe.

Der Abg. Frhr. von Minn'zexrode bemerkte, die Be-

rathung der etwa nothwendigen chtrag§etats„ würde nur sehr kurze Zeit in Anspruch nehmen, und )ederzert zu bewerk- stelligen sein. _ -

Der Abg. Or, Möller sprach tür Ablehnung der Poiition, da nach seinen Erfahrungen der Gotteedienst fiir die zu dem- selben kommandirten Mannschaften von sehr zweifelhaftem Werthe sei. Unmittelbar nach der Predigt wüßten sie gar nicht, wovon darin die Rede gewesen sei, sie hätten, wie sie sagten, „nicht aufgepasst.“

Gleichwohl wurde die Position mit 112 gegen 99 Stimmen genehmigt.

Titel 16, zum Neubau eines Kasernements fiir eine Ab- theilung Feldartillerie in Münster, 200000 „46 als erste Rate wurde auf Antrag der Kommission gestrichen; ebenso Titel 24 für neue Schießstände in Hadereleben 24 064 „46 und Tit. 36, der fiir ein Garnisonlazareth daselbst 60 000 „46 verlangte.

Bei dem Titel „75 000 „46 zur Erweiterung der Militär- Turnanstalt in Berlin“ bemerkte der Abg. Hermes, daß für 100 Fähnriche nichtweniger als 40 Ordonnanzen, 20 Pferde- ?fleger und 8 Oifizierburschen bei jener Anstalt kommandirt eien.

Der Referent Abg. von Köller wies darauf hin, daß es fiel) nicht um Burschen handle, sondern daß jene Mannschaften zu Uebungszwecken fiir die Fähnriche dienten.

Der Bundeskommiffar Major Haberling bestätigte dies und bemerkte, daß die Fähnriche Burschen überhaupt nicht erhielten, sondern daß nur seit 1874 den Unteroffizieren ge- staltet sei, sich von Gemeinen die Kleider reinigen zu lassen.

Der Abg. Richter (Hagen) bemerkte, früher hätten nur die im Regimentsoerband stehenden Offiziere Burschen ge- habt; seit man aber zur dreijährigen Dienstzeit zurückgekehrt sei, und die Truppen länger bei der Fahne behalte, also seit etwa 20 Jahren, gebe man auch allen abkommandirten und nicht reglementirten Offizieren Burschen. Der Luxus an Be- dienungS1iian11schaften Übersteige alles Maß; es gebe jetzt wohl 25 000 Burschen in der Armee. Seit man in Folge der drei- jährigen Dienstzeit nicht mehr wisse, was man mit den Leuten bei der Fahne anfangen solle, benuße man fie zu allen möq- lichen wirtbschastlichen Zwecken, zu denen die Leute nach der Wehrverfaffung nicht bestimmt seien.

Der Staats-Minister von Kamele entgegnete, schon seit 1874 seien die Forderungen, um die es sich hier handele, anstandslos bewilligt worden. Auch handele es sich bei der Turnanstalt keineswegs um Burschen, sondern um Mann- schaften, die zu technisch-militärischen Zwecke kommandirt seien.

Der Abg. Sonnemann beantragte mit Rücksicht darauf, daß die Militärverwaltung künftig eine sparsamere Forde- rung bei diesem Titel stellen könne, für dieSMal Streichung der Position.

Der Titel wurde jedoch nach Ablehnung des Antrags Sonnemann bewilligt. , ,

Zum Bau einer Lehrschmiede nebst Kasernement in Hannover werden als erste Rate 100 000 „46 gefordert,

Der Abg.Hermes bemerkte, er habe e en die Pofition nichts zu erinnern, da er die Errichtun von Le r chmieden im Interesse eines geregelten Hufbeschlags ür nothwendig kalte. Es seien aber aus den Kreisen der Schmiedemeister Klagen. über die Konkurrenz eingelaufen, die ihnen durch die militärische Lehr-

schmiede erwachse, er lege dem KriegxMinister wie schon in der Kommission ans Herz, diese Konkurrenz nicht zu dulden.

Die Position wurde genehmigt.

Für den Neubau eines Dimßgebäudes für das Artillerie- depot in Königsberg wurden gemäß dem Kommisüonsbesaluffe und in Uebereinstimmung mit der Militäwerwaltung - statt der ursprünglich geforderten 135 000 .,“ nur 30000 „46 und zwar als erste Nate bewilligt.

, Zur Errichtung einer Unteroffizier-Vorfchule in Neu- breisach werden 286000 „46 gefordert.

_Der Abg. Gerwig erklärte, nachdem die Regierung in der diesjährigen Vorlage von der Etttchtuna einer Knabenschule Abstand genommen, trage die nationalliberale Partei kein Bedenken, für dies Projekt zu stimmen, desen hohe Bedeutung für Etsaß-Lothringen sie schon im vorigen Jahre anerkannt have.

' Der Abg. Herm-s (Parchim) bemerkte, seine Partei könne der Fortfall der Knabenschule nicht bestimmen, nun- mehr für die Position zu stimmen. Der Sratihalter von Elsaß-Lothringen habe in seiner bekannten Rede die Ver- legung der Knaben-Erziehungsanstalt nacb Neubreisach damit motivirt, daß er dieser Stadt einen Ersatz für den Verlust der Garnison habe geben wollen. Verdiene blos Elsaß-Lothringen diese Rücksicht? Es gebe viele arme Städte in der Mark, die eine solche Schule recht sehr, nöthig hätten. Für die Unter- offizierschule werde ein militärisches Bedürfnis; geltend ge- macht. Die Zahl der Unteroffiziere habe fich aber seit 1881 in steigender Progression vermehrt. Fehlten aber im Westen Unteroffiziere, so könne der Osten die Lücke ausfüllen. Diese Vmschule mache es dazu den jungen Leuten viel schwerer, im Leben fich fortzuhelfen, wenn fie als untauglich entlassen würden, denn fie lerxiten in der Schule kein Handwerk. Des- halb bitte er die Poiition abzulehnen.

Hierauf nahm der Staats-Minister von Kameke, wie folgt, das Wort:

Meine Herren! Sie Werden wir wvbl zunächst erlaiien, auf die prinzipieUen Bedenken, die der Herr Vorredner gegen die Bewilligung einer Unteroifiziervorschule ausgesprochen hat, einzugeben. Dieses Thema ist im vergangenen Jahre so approfondirt worden, daß ich glaube, darüber jedes Wort unterlassen zu sollen. Ein jeder wird bei dem, was er nun glaubt, verbleiben.

Nun hat der Herr Redner als zweiten Grund seines ablehnenden Votums angeführt, daß die Zahl der Unteroffiziere in der neueren Zeit gewachsen ist. Meine Herren! Sie wiffen Alle, daß die Unter- offiziersvorscbule nicht dazu dient, die Zahl der Unteroifiiirre zu vermehren, sondern ich möchte mehr sagen, um die Qualität der in dir Unteroffizierscbulen tretenden Mannschaften zu verbeffern,was früher ausführlich erörtert wvrden ist. Wer die Geneigtbeit aebabt bat, diese Verhandlungen zu lesen, wird iriffen, daß dieser Angriff ein unge- rechtfertigter ist.

Der dritte Punkt, den der Herr Vorredner erwähnt, ist dieRede des Feldmarschalls von Manteuffel. Erlauben Sie, daß ich klarlege, wie die Situation ist. Die Militärrerrraltung hatte schon lange das Bedürfniß nacb Unteroffiziervorjckyulen; der Feldmarschall von Manteuffel hatte die Absicht, die er in seiner Rede zum Aué-druck ge- bracht hat. Nach vielem Hin- und Herschreiben schien es im vergan- genen Jahre möglich, _daß beider Intereffen vereinigt Werden könnten, d. b. daß die Unteroffiziervorschule mit einer Knabenschule in Ver- bindung gebracht würde und man dafür Breisach wählte.

Meine Herren! Die Knabenschule ivar kein militärisches Bedürfniß, wie ich Ihnen auch im vergangenen Jahre erklärt habe; die Knaben- schule entstand au_s einem_politischen Bedürfniß, das der Feldmarschall empfand. Nun iit in diesem Jahre die Knabenschule fallen gelaffen, weil fie die Zustimmung des Reichstags nicht fand und auch Au§ficht nicht war, sie in diesen), Ia re durchzusetzen. Es ist in desem Jahre einfach ein Projekt fur ne Unteroffiziervorschule vorgelegt; auch find in dem Etat pro 84/85, den zu beratben abgelehnt worden ist, bereits die Mittel angegeben, Welche laufend erforderlich sein Werden.

Zu erörtern bleibt noch, warum, ivenn wir einmal nur eine Unteroffiziervorscbule anlegen_ Wollen, wir Neu- Breisach wählen. Der Herr Abgeordnete 1agt, es smd hier sehr viel Städte in der Mark, denen die Trurpen genommen, warum legen wir fie nicht dabin?_ Meine Herren! diese Aeußerung ist nicht ganz unberechtigt; ird wünicbte auch, wir könnten fie hier irgendwo binleaen, wir haben aber nicht eine so vorbereitete Kaserne, und die Einrickotunq einer solchen würde bei Weitem nicht so Wohlfeil werden, wie wir sie in Breisako haben. In Breisach stehen die alten französischen Kasernen leer, und Wenn Sie die Kosten, wie sie bier gefordert find, ansehen, werden Sie finden, wie außerordentlich gering sie smd, und nicht die Hälfte von dem betragen, was erforderlich wäre, wenn eine solche Anstalt in einer der alten Provinzen neu angelegt werden soUte.

Das sind die Gründe, die mich bewogen baden, dabei zu bleiben, die Schule nach Breisach zu lesen. Nach der Stimmung, die sich im vergangenen Jahre bei den Rednern der verschiedenen Parteien, welche über diesen Gegenstand gesprochen baden, erkennen ließ, jcbien mir die Absicht zu bestehen, in diesem Jahre die Unteroffizierrorsrbule zu genehmigen, und ich bitte, daß das, was damals zu erwarten war, jetzt in Erfüllung gehen möge.

Der Abg. Schrader erklärte, nx2chdem der Kriegs-Minister abgelehnt habe, daß die Unteroifiziervorschule aus irgend welchen politischen Gründen errichtet werden solle, habe das Haus keine Veranlassung mehr, mit der Rede des Statthalters sich zu bescheinigen. da dieser sehr wenig unterrichtet sei über das, was hier im Reichstag vorgehe. Derselbe habe in seiner Rede gesagt, die beantragte Knabenschule sei gefallen, weil die Abgeordneten auS_C'ljaß-Lothringen dagegen gewesen seien. Thatsächlich habe die große Majorität dagegen gestimmt, weil sie die Verbindung der Knabenschule mit der Unteroffizier: schule nicht gewollt habe. Er stimme für die leßtere aus technischen Gründen. Die jungen Leute, welche bisher in die Unteroifiiierschule getreten seien, seien seit dem Abgange von der Schule etwas _verbummelt, und also kein recht brauch- bares Material. Dieiem Uebelstande abzuhelfen diene eben die Unteroffiziervorschule.

Der Ava. Richter (Hagen) bemerkte, die Rede des Mar- schalls Manteuffel sei ein unverdächtiges Zeugnis; für die Ent- stehung der Forderung; man h_abe ße lediglich gestellt, um der Stadt Neu-Breisach aufzuheben. Ob ferner die jungen Leute mit 13 oder mit 15 Jahren auf die Unteroffiziersschule kämen, sei kein wesentlicher Unterschied; die Schule bleibe doch nichts anderes als eine Knabenschgle. Er sei gewiß nicht aus politischen Gründen gegen die Position, sondern weil er nicht wolle, daß der Unteroffiziersstand immer mehr kasten- mäßig gegen die bürgerlichen Stände abgeschlossen werde. Die hier gestellte orderung sei auch nicht eine blos ein- malige, wie es s einen könne, sondern dahinter stecke ein jährlicher dauernder Mehraufwand von circa 104000 «16 Hier sei man so leicht geneigt, einen solchen Mehraufwand zu bewilligen; aber was würden nicht 104000 „46 z. B. im preußischen Kultußetat bedeuten, wo man damit die dringendsten Bedürfnisse, z. B. Erhöhung der Lehrerpensionen, befriedigen könnt ! Es sei hier neulich über Mißhandlungen der Soldaten durch die Unteroffiziere geklagt worden; seitdem habe er noch weitere, geradezu beunruhigende Mittheilungen über solche Fälle erhalten. Glaube inan nicht, wenn man eine besondere Unteroffizierskaste mit allem Kasten- und

Corpkgeift und allem Standesbwuß2sein erzöge, daß solche Mißbandlunaen mel häufiger sein würden, als wenn auch die Unteroffiziere vyn der Pike auf dienen würden und wüßten, wie einem 1ungen_Rekruten, der geschlagen und ge: ßoßen_ werde, ?u Muthe sei? Auch seien die Unteroffiziere materiell ]eßt o gut gefiel", daß es auch ohne besondere Schulen an genügendem Ersoy nicht fehlen würde. Er bitte, die Position abzulehnen.

Der Abg. Sander befürwortete die Position; er bestreite, daß durch die Erziehung der UnterosfiZiere in besonderen _Schulen ein häufigeres Vorkommen von Mißhandlungen ge- sördert würde. Das Gegentheil sei der Fall.

Nach kurzem Schlußwort des Referenten Abg. von Köller, der nochmals um Annahme des Titels hat, wurde derselbe mit 110 gegen 98 Stimmen abgelehnt.

12 u?ierauf vertagte sich das Haus um 43/4 Uhr auf Montag r.

_ In der heutigen (41.) Sitzung des Reichs- tages, welcher der Staats-Minister von Kamele, Staats- sekretär des ReichEpoftamts Dr. Stephan, sowie mehrere andere Bevollmächtigte zum Bundeßrath und Kom- miffarien desselben beiwohnten, theilte der Präsident von Leveßow vor Eintritt in die TageSordnung den fich erhebenden Mitgliedern des Hauses mit, daß das Präsidium gestern Mittag von Sr. Majestät dem Kaiser empfangen worden sei, Se. Majestät habe geruht, den AUSdruck der ebrfurchtsvollen Tlieilnahme Seitens des Reichßtages an dem Verscheiden Sr. Königlichen Hoheit des Primen Carl von Preußen huldvollst entaegenzunehmen und das Präsidium beauftragt, dem Reichstage Seinen Dank zu klier- bringen. Se. Majestät habe hinzugefügt, daß die Tbeilnahme des Reichstages und des ganzen Volkes, welche über- all wahrzunehmen sei, Ihn um so wohltbuender berühre, als Er durch den Verlust des treuen Bruders und beständigen Gefährten eines langen Lebens tief schmerzlich be- rührt worden sei. Dieses Allerhöchsten Auftrages entledige er sich hiermit.

Der Präsident theilte ferner mit, daß ihm für die Noth- leidenden am Rhein aus Memphis (Staat Tennessee) durch Hrn. Joseph Specht 8000 .“: und aus St. Louis durch Hrn. E. Praetorius 20 000 „xe überwiesen worden seien.

Hierauf sevte das Haus die Etatsberathung, und zwar zunächst die der Verwaltung des Reichsheeres fort. Zum Titel 7 (zur Fortführung der Bauten an den Festungen im Osten Deutschlands, Cöln, Coblenz, Mainz und Ulm 1 200 000 „W) ergriff der Aba. [)r. Reichensperger (Crefeld) das Wort, um den Kriegs=Minister zu bitten, im Intresse des Handels und Verkehrs der Stadt Coblenz die Festungswerke daselbst entweder ganz zu beseitigen oder doch die Enceinte so zu erWeitern, wie es in der Petition der Coblenzer Handelskammer gewünscht werde.

Der Staaté-Minister von Kameke erklärte, daß an eine Beseitigung der Festunqswerke nicht zu denken sei, da die Autoritäten mit großer Entschiedenheit für die Beibehaltung der Festungswerke sich au6gesprochen hätten. Zur Erweiterung sei Geld nöthig, das entweder der Reichstag bewilligen oder die Intereffenten hergeben müßten, wie das in Cöln und an- dern Feßmmen geschehen sei.

Der Abg. Ur. Reichensperger bat den Kriegs Minister, mit einer Forderung vor den Reichstag zu kommen; derselbe werde sie jedenfalls mit größtem Wohlwollen prüfen, um der schwer bedrängten Stadt zu Hülfe zu kommen. Der Titel wurde bewilligt.

Bei Schluß des Blattes begann die Debatte über Titel15. In diesem verlangt die Regierung zur Erweiterung der Ar- tillerieschießpläße: Herstellung bezw. Verlegung von Uebungs- werken und sonstigen Baulichkeiten auf denselben, sowie zur Erwerbung und Einrichtung von zwei neuen Artilleriefchieß- plätzen, erste Rate 5630 679 «44, von denen die Kommifiron 1109 520 .;z adzuseßen beantragt.

, _ Die nächste Sitzung des Hausee- der Abgeord- neten findet am 6. k. M., Vormittags 11 Uhr, statt. Auf der Tageeordnung stehen: 1) Dritte Berathung der Verord- nung vom 24. Artiuft 1882, betreffend die Vertreturzg des Lauenburgiscben Landes:Kommunalverbanres. 2) Extte Ve- rathung des Gesetzentwurfs, betreffend die Zwangevollttreckung in das unbewegliche Vermögen. 3) Erste Berathung des Entwurfs einer Landgüterordnung für die Promnz Bran- denburg.

_ Der Kommunal-Landtag der Kurmark_ nahm zu Beginn seiner 4. Plenarfißung am. 26. d. Mis. die Netz- wabl der drei Miéglieder und der drei Stellvertreter für die Direktion der kurmärkifchen Hülfskasse vor. Es wurden Wieder- resp. neugewähit: die Abgg. Graf von Rederxi, Stadtrath Ehrenberg und AmtSvorsteher Schulße (Höß zu Direktoren, und die Abgg. General-Landfeuersozietäts=Direftor von Tettenborn, Stadtverordneter von Jacobs und Amtsvorsteher Pasewaldt zu Stellvertretern. Sodann beschriftigtmden Lgndtag eme Reihe Angelegenheiten der Landieuersozietät, insbesondere der Verwaltungsbericht und die Rech:iungen iiir das Jahr 1881. Der Bericht konstatirt leider einen Rückgang der Jmmobiliar- Versicherungsiummen in dem genannten Jahre. Von den übrigen Sachen, welche Kriegsschuldenjteuer und allgemeine Verwaltung betrafen, ift hervorzuheben, daß der Landtag seinen Subalternbeamten die Wohlthaten des fiir die preußuchen Staatsdiener geltenden PensionSgeseßes und der von der Pro- vinz geplanten Beamtcn-thmen- und Waisen-Versorgungs- anftalt zuwendete. Nach Erledigung dieser zum Theil_umfang= reichen eilf Gegenstände wurde die Sißunq geschlonen und die nächste auf den 27. d. M., Mittags 1 Uhr, anberaumt.

_ Nach Mittheilungen aus Italien find von ialieniichen Behörden folgende Suvm1ss1onen aUSge- schrieben worden: _ '

1) von der Direktion für Außrüstung des zweiten Marine:Devartements in Neapel fiir „den 10. Februar d. Js. bis Mittags 12 Uhr eine Submission auf Tapisseriegeaenstände und Gewebe nn Tax- werthe von 73 840,50 Lire; . _

2) von der General-Direktion' der Eisenbahnen des Ministeriums für öffentliche Arbeitenstn Rom für den 8. Februar d. Js. bis Morgens 10 Uhr eine Submission auf 6383 t Befsemer Stahlschienen zum Taxwertbe von 1659 595 Lire,

auf 3259480 Quintale Winkellaschen,

auf 1833 710 Quintale Unterlegplatten zum Tax- werthe von 162 982 Lire;

736470 Quintale Laschenbolzen, 2145660 Quintale Schienennägelzum Taxwerth von 116 053Lire.

Ueber die ßieziellen Bedingungen ist das Nähere an Ort und Stelle einzusehen.

' _ Für die Erfüllung der aus Kontraktsverhält- nissen hervorgehenden oder durch spezielle Geseke aufer- legten posinpen Vervflichtungen find, nach einem Urtheil des M'erctherichts, Hülfssenats, vom 12 Dezember o. J., ju- ristische Personen gleich den Privatpersonen haftbar, und sie dürfen _1m_ Falle der Nichterfüllung solcher Verbind- lichkeitcskn die Beschädigten nicht an ihre Vertreter oder Beamten verwei en.

_ Der Verkäufer eines Grundstücks, dessen Hypothek der'Erwerber in Anrechnung auf das Kaufgeld übernommen, Wird nach §. 41 des EigenthumSerwerngeseßes vom 5. Mai 1872 von seiner persönlichen Verbindlichkeit frei, wenn der Gläubiger nicht innerhalb eines Jahres, nachdem ihm der Veräußerer die Schuldübernahme bekannt gemacht, die Hypothek dem Eigenthümer des Grundstücks gekündigt und binnen sechs Monaten_ nach der Fälligkeit eingeklagt hat. In Bezug auf diese Bestimmung hat das Reichßgericht, 11'. Civilsenat, durch Urtheil vom 4. Januar d. . außgesprochen,' daß die Bekanntmachung des Veräußerers an den Gläubiger von der Schuldübernahme Seitens des Erwerbers an kerne Form gebunden ist und auch mündlich erfolgen _kann. Jit der Gläubiger eine Aktiengeiellschaft, so genügt dre mündliche Mittheilung von der Schuldübernahme an einen der Direktoren der Gesellschaft. Auch die mündliche Mittheilungdn einen Direktor der Beklagten von der Schuld- übernahme ist wrrliam, weil es einer besonderen Form dazu nicht bedarf und die Thatsache der Mittheilung an die Direk- tion der Beklagten fich schon dadurch vollzieht, daß sie gegen- iiber Einem Direktor gemacht wird, welcher als D rektions- mitglied zur weiteren Bekanntmachung an seine Mitdirektoren

verpflichtet ist.

_ Der Kaiserliche Minister=Resident bei den Vereinigten Staaten von Columbien, Lueder, ist von längerem Urlaube nach Bogotei zurückgekehrt und hat die Geschäfte der dortigen Mission wieder übernommen.

_ Dsr (Hmeral-Lieutenant von Lucadou, Komman- dant von Frankfurt (:./M., ist vorgestern und der General- Lieutenant von Ziemieski, Gouverneur von Cöln, gestern von hier wieder abgereist; deSJleichen haben die General- Lieutenants von Boehn. Commandeur der 21. Division, und von Wichmann, Commandeur der 16. Division, gestern resp. heute Berlin verlaffen.

_ Nach Beendiaung des im Oktober t). I. bei der Artillerie-Schießschule begonnenen Kursus haben sich die zu demselben kommandirt gewesenen Offiziere in ihre resp. Garnisonen zurückbegeben.

_ Als Aerzte haben fich niedergelassen die Herren Vr. Robowski in Schildberg und 01“. Jugendahl in Stadtkyll.

Mecklenburg. Schwerin, 27. Januar. (Meckl. Anz.) Nachdem das Befinden des Erbgroßherzogs fich erfreulicher Weise so weit gebeffert hat, daß Se. Köbigliche Hoheit sich in ein wärmeres Klima begeben kann, ist zu diesem Zweck zu- nächst die Riviera in Aussicht genommen und wird die Ab- reise von hier dorthin in nächster Zeit stattfinden.

Oesterreich-Ungarn. Wßieni, 27. Januar. (W. T. B.) Der Minister von (Hier?. hatte heute eine Besprechung mit dem deutschen Botschafter, Prinzen Reuß. Graf Kalnoky gab heute zu Ehren des Hrn. von Giers ein Abschiedsdiner. Heute Abend iolgte Letzterer einer Einladung des Erzherzogs Rainer.

_ 28.Januar. Die „Wiener Zeitung“ veröffentlicht eine Kaiserliche Verordnung, wonach die Bestimmungen, betreffend die Gerichtsbarkeit der öfterreichisch-ungarischen Kon- sulargerichte i*n Egypten vorläufig bis zum 1. Fe- bruar 1884 in Geltung bleiben sollen. _ Ter ruffische Minister des Aeufzern, von Giers, ist heute Vormittag nach St, Petersburg abgereist. Fürst Lodanoff und die übrigen Mitglieder der rusiischen Botschaft begleiteten den Minister nacb dcm Bahnbofe.

_ 29. Januar. (W. T. V.) Den Morgenblättern zu- folge hat der Handels-Minister mit Ermächtigung des Kaisers dem Konsortium Fogerty die Konzession zum Bau einer Wiener Stadtbahn ertheilt. Die bezügliche Zuschrift an den Bürgermeister weist auf die gegenwärtigen Arbeiteverhält- niffe hxn, welche die Ausführung eines großen Werkes ver-

langen. Der Bau der Stastbabn wird unter staatlicher

Aufsicht ausgeführt. Die Kosten sind auf 60 Millionen Gul- den veranschlagt.

Pest, 28. Januar. (28- T. B.) Tas Unterhaus beeizdete beute die Debatte über die Tapolczaer Petition be- treffs Ausbebung der JudeiiemancipationKGeseße und nahm mit einstimmig den Antrag des PetitionSauSschuffes an, wo- mrt die Anträge Jsioczy's und Verhovay's abgelehnt find.

Großbritannien und Irland. London, 26. Januar. (Allg. Corr)_ Der Hof kehrt, den bis jest getroffenen Dis- POfiUonen zuiolge, am 19. oder 20. Februar von Osborne nacb Windsor zurück. Eine Eröffnung des Parlaments dur'é böte Königin in Person scheint demnach nicht in Aussicht zu s en.

Die jüngst in Dublin festgenommenen 22 Personen, gegen'welckze der dringende Verdacht vorliegt, Lord Fr. Ca- vendish und den Unter-Staatssekretär Burke im Phönix- park ermordet und die übrigen Morde und Mordversuchs, welxbe vor Kurzem so viel Aufsehen in Dublin verursachten, veru'vt' zu haben, werden am nächsten Sonnabend wieder dem Polizeirichter vorgeführt werden. Vorläufig find fie im Kil- mamhamgesängniß internirt und werden scharf bewacht.

_ Mr. Forster, der ehemalige Staatssekretär1ür_Jrland, hielt gestern im liberalen Klub in Leeds eine Rede, in _welcher er energisch für die politische Gleichstellung Irlands mit Eng- lqnd und Schottland eintrat. JnSbesondere befürwortete er, b)? für England und Schyttland beabsichtigte Asfimilirung des ländlichen Wahlrechts mit dem städtischen auch auf die Schwester- msel au6zudehnen. Derartige Zugeständnisse würden dazu beUkaaen, die Versöhnung Irlands mit England anzubahnen.

Feldmarschall Lord Napier von Magdala barsch nach Egypten begeben, um den Schauplatz des lesten englisch- kgvptlichen Krieges in Augenschein Éu nehmen.

„ Dublin, 27. Januar. (W. „B.) Die Verhandlung in dem Prozeß gegen die desMordkomplotts gegen Paltze1=Offizianten und Beamte angeschuldigten

22 Personen ist heute wieder? aufgenommen worden. Ein Zeuge rekoanoSzirte zwei der Angeschuldigten als diejenigen, welche im November o. I. den Geschworenen Field mit dem Dolche angefallen haben. _

Dublin, 28. Januar. (W. T. V.) Die beiden An- geklagten, welche in dem Prozeß xvegen der Theilnahme an der Verschwörung gegen Regierungsbeamte als diejenigen rekognoszirt wurden, welche den Geschworenen Field mit dem Dolch angefaUen haben„ heißen Brady und Kelly. Die rekognoSzirende Zeugin ist die Tochter eines gewissen CarZol. Die weitere Verhandlung ift aux 8 Tage verschoben wor en.

Frankreich. Paris, 26, Januar. (Fr. Corr.) Die strenge Abgeschlossenheit, in welcher Prinz Napoleon gx halten wurde, ist gemildert. Seine Rathgeber, namentlich der Baron Brunet, der unter dem Titel eines Adjutanten des Prinzen _figurirt, haben Zutritt u ihm erhalten. Die Unter- suchung ist übrigens noch nicht Formel] geschlossen; die Nach- richt, daß der UntersuchungSrichter beantrage, die Sache fa[len zu lassen, ist daher zum mindesten verfrüht.

Der Gesetzentwurf Floquet wie er von der Kom- mis 1" ion angenommen wurde, hat an Schärfe noch gewonnen. Artikel 1 lautet: Der Boden FrankreichS, Algeriens und der Kolonien ist allen Mitgliedern der Familien, welche in Frank- reich geherrscht haben, verboten. _ Artikel 2. Die im vorher- gehenden Artikel bezeichneten Personen können in Frankreich keine politischen Rechte genießen. Bei Wahlen werden die Stimmzettel, welche die Namen dieser Personen tragen, bei der Zählung nicht berücksichtigt. _ Sie können in keinem Falle der französischen Armee angehören. _ Artikel 3. Jede im ersten Artikel bezeichnete Person, welche die Bestimmungen dieses Geießes übertiitt, soll vor das Strafgericht gestellt und mit eiiier Strafe von einem bis füanahren getroffen werden. Nach Abbüßung der Strafe wird sie über die Grenze gebracht werden.

_ 27. Januar. (W. T. B.) Ein gestern unter dem Vorsitz des Präsidenten Grizvy abgebaltener Ministerrath beschäftigte sich mit der Berathung der Haltung, welche das Kabinet der Kammer gegeniiber einzunehmen habe, und beschlofz, auf Grund eines Antrages Jahre eine Verständi- gung zu acceptiren. Dieser Antrag_ reproduzirt den beztig- lichen Entwurf der Regierung und iiiat das Verbot für die Prinzen hinzu, Wahlftmktionen auszuüben und Aen-ter und Stellungen im (Zivil- und Militärdienst zu bekleiden. Darauf gab der Marine - Minister Jaurégui- berry seine Entlassung. Ter Kriegs - Minister Billot erklärte, daß er cme_ solche Maßregel ablelme, willigte aber ein, proviioriich sein Vorte- feuille zu behalten, um nicht eine MinisterkriiiL zu veranlaffen. Ueber die Ansicht des Conseils-Prästdenten _Duclerc, welcher krank ist und Niemand empfangen kann, ist zur Zeit noch nichts bekannt. Der Kommission ist der Beschluß des Kabinets zur Kenntnis; gebracht worden. Tiesclbenahm heute mit 6 gegen 5 Stimmen den Fabre'schen Antrag an. Der Berichterstatter Marron legte sein Mandat als solcher nieder, worauf Fabre zum Berickiterftatter gewählt wurde. Dieser Fird seinen Bericht am Schlusse der heutigen Sitzung ein-

ringen.

_ 27. Januar, Abends. (W. T. B.) Die Depu- tirtenkammer verwarf heute den Artikel 1 des Gesetz- entwurfs der Kommisfionüber die richterlichen Beamten, welcher die Unadseßbarkeit dcr Richter aufhebt und die Wahl derselben einführt. Der Deputirte Fabre verlas darauf den Bericht der Kommission, betreffend die Maßregeln gegen die Prätendenten. Der Bonapartist Bourgeois protestirte urid beantragte, die Vorstage zu stellen. Auch der Bonapartist Cuneo d'Ornano protestirte gegen den Bericht. Die Vorfrage wurde schließlich mit 440 gegen 98 _Stimmen ?dsgelxhnt und die Diekussion iiber den Bericht auf Montag et 6 e t.

LEFT? Versammlung der Rechten der Kczmmer beschloß, alle Anträge bezüglich der Mitglieder der_iriiheren Herrscherfamilien abzulehnen und keinen Antrag aui geheime Abstimmung zu unterstiißen. _

Jin „PayH“ erklartCassagnac: die Kaiierin Eugenie habe ihn ersucht, seine Politik gegeniiber dem Prinzen Napoleon nicht zu ändern._ Er sagt: diejeriiaen, welche be- haupteten, daß die Kaiserin iich in politischer Beziehung mit dem Vrimen Napoleon geeinigt habe, beleidigten die Kaiserin, deren Reise einfach ein Akt der Familiensolidarität und der Großmuth gewesen sei. Die Kaiserin habe nicht verlangt,den Prinzen besuchen zu dürfen, tt_nd die Regierung habe ihze Abreise nicht zu beschleunigen geweht. .

Die „France“ versichert: der mrt der Voru_nter- suchung gegen den Vrinxen „Napoleon beauitragte Instruktionsrichter habe heute Vorinittag der Anklagekammer

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seistsien Bericht erstattet. Diese weidebinnen 5 Tagen Be1chlus 1a en.

_ 28. Januar, Vormittags. (W. T. V.) Der Minister-Präsident Duclerc hat das von der Kom- mission genehmigte Amendement des Deputirten Fabre, betreffend Maßregeln gegen die Vrätendenten, night angenom- men, sondern dält an dem RegierurigSLnthur! fett. Hr. Dll- clerc unterbreitete gestern Abend die Enticheidiing über .dieie Frage dem Präsidenten Grévy_ und den Ministern Fallieres und Deves. Der Kriegs-Miniiter Billot soll die Ansicht Du- clercs theilen. '

_ 28. Januar, Vormittags. (W., T. B.) Die Krank- heit des Conseils-Präsidenten erweist sick) als Lungen- entzündung, nimmt aber einen norrridlen Verlauf. Daß Bc- finden des Kranken ist den Umstanden, nach befriedigend. Derselbe konserirte heute früh einige Mrnuten mit General Pittie, dem Chef des Militärstaats des _Vrafidenten Grady."

Der Ministerrath ist gegenwartig unter dem Vornße des Präsidenten Gréoy im Elysee versammelt. , _ .

_ 28.3anuar, Nachmittags. (W. T. B.) Die Minister, welche dem Conseil im Elysee heute Vormittag beigewohnt, haben dem Präsidenten Grévy ihre Entlassung übergeben. Dieselbe wurde noch nicht angenomxnen. _ Die Aerzte des Minister:Präfidenten Duclerc erklarten, daß eme absolute Ruhe von mindestens zehntägiger Dauer für den Kranken nothwendig sein werde. " „

_ 29. Januar, früh. (28. TB. Der Prasident Grévy konferirte gestern Abend mit.! erry und mit dem bisherigen Minister des Innern allieres. „ ,

_ 28. Januar, Abends. ( . T. B. Der Prasident Grévy hat die Demission des abinets ange- nommen.

_ 29. Januar, Vormittags. (W. T. V.) Da Ferry

die Bildung eines neuen Kabinets abgelehnt hat, ist man auf die Kombination eines Kabinets alliéres zurückgekommen. Es wird versichert, daß alle bisherigen Minister mit Auemahme von Duclerc, Villot und Jauréauiberry ihre Portefeuilles be- halten. Falliéres wiirde die Präsidentschaft, Tirard act interim das Ministerium des Auswärtigen, Mahy _ac] lnTLkUU dasjenige der Marine übernehmen; zum Kriegß-Miniiter wür. e Thibaudin ernannt werden. Der Ministerrath tritt heute Vormittag zu einer Sisung im Elysee zusammen. .

_ 29. Januar, Mittags. (W. T. B.) Bei dem heine im Elysee stattgehabten Ministerratb ist der bisherige Minister des Innern, Fallieres zum Conseils_Prä11- denten ernannt worden. Derselbe übernimmt interimistisch das Ressort der Auswärtigen Angelegenheiten. Die Miniiter der Marine und des Krieges werden später_ernannt werden. .Die übrigen Minister verbleiben auf ihren Posten. Das Ministerium wird bei der heutigen Debatte über den Antrag Fabre in der Kammer ericheinen.

Italien. Rom, 27. Januar. (W. T. W.) In der heutigen Sißung der Deputirtenkammer interpellirte Tkinchera die Regierung dariiber, weshalb dem Grafen Aquila, als derselbe im Quiritialerichien, militärische EHren erwiesen worden seien. Der Minister Depretis erwiderte darauf: Graf Aquila habe sich schon im November 1881 frei- wiUig dem neuen Regime in Italien angeschlossen und im darauf folgenden Jahre diese Erklärung dem italienischzn Vot- sch2fter in Paris gegeniiber mit dem Zuiaße wiederholt, daß er al?- Biirger JtalienH unter dem Szepter Köll'gs Hiimbert be- trachtet sein wolle. Der Minister des Aeußern, Mancini, erklärte: Graf Aquila habe sich nach ssiner eigenen Mit- theilung als einfacher Bürger in einer Privataudienz zum Könige begeben. Als der Graf den Qnirinal verlaffen habe, seien ihm als einem Prinzen des Koniglickxn Hauies, dem Gebrauche des italienischen Hofes und aller anderen Höfe entsprechend, die gebührenden Ehren erwiesen worden. Der Zwiscbetifall war hiermit erledigt.

Der „Moniteur de Rome“ begrüßt das Schreiben des Kaisers Wilhelm an den Papst mit großer Be- friedigung und sagt: dasselbe sei ein neuer Beweis der iried: lieben Gesinnungen un) der wohlwollenden Absichten des Kaisers. *Das genannte Blatt spricht sich insbesondere (mer- kennend iiber die in Aussicht gestellte Revision der Maigeseße aus, welche stets von dem Pavi'ttbum reklamirt worden sei. Die große Majorität des preußischen Landtages sei iibrigens fiir diese Revision.

Serbien. Belgrad, 29. Januar. (W. T“. B.) Der Stellvertreter des Metropoliten Mdiill beabsichtigt, wegen der Abänderung der Kirchengeseße seine Entlassung zu nehmen.

Schweden und Nortvegen. Stockholm, 24. Januar. Der Königliche Hof legt für den Prinien Carl von Preußen eine achttägige Trauer an. Der König bat dieAnlegung dieser Hoftrauer befohlen, ohne die offizielle Mii- theiltmg des Todesfalles abzuwarten.

Dänemark. Kovenbagen, 26. Januar. Aus Ver- anlassung des Hinsckzeidens des Prinzen Carl von Preußen legt der Königliche Hof von heute bis zum 8. Februar Trauer an.

In den ersten neun Monaten des Finantjahres haben die Zölle eine Einnahme von 20156078 Kronen ergeben oder 287 142 Kronen mehr als in der gleichen Zeit des Vor: jahres ; die Kriegssteuer brachte eine Einnahme von 2 376 595 Kronen und zeigt somit eine Mehreinnabme von 18 637 Kronen. Die Schiffeabgaben haben dagegen in diesem Finamijre ca. 62 000 Kronen und die Branntwckinsteuer ioqar 168000 Kronen Minderertrag gebracht, währen) der E::iiiiörzoll nur eine Mehreinnabm: von ca. 200000 Kroneii ikIékSi'i hat. Wenn trotzdem der Status verliältnifzmäßig gilt ist, so ,isldlss darin begriindet,das3 die Steuervergiitigungen 263 000 Kronen weniger als in der gleichen Zeit des vorigen FlUÜkleIhl'LS betragen haben.

Amerika. New-York, 27. Januar. (W. _T. V.) Wie aus Patiama gemeldet wird, hat der Präiideiir von Guatemala, Barrios, seine Entlassung gegeben, die Kammer dieselbe aber nicht angenoxnmen.

Afrika. Egypten. Kairo, 28. Januar. (W. T. B.) Die Ernennung ColvinH ziim finanziellerrRatbqeber der Regierung hat wegen der über den Umfang 1e1ner Yemzmne entstandener: Schwierigkeiten abermals einen Aumchub er- a ren. 1 h _ 29. Januar. (W. T. B.) Einer der „Daily News“ von hier zugegangenen Meidling zufolge tollen nach dem EU- wurfe Lord Dufferin-Z zwei Drittel der Mitglieder des ges eH- gebenden Natbes durch Provinzialveriqmmlimtien [1110012 Mitglieder der leßteren durch die T'Ol'fgéinéltldel'. gewahlt werden. Den iibrigen Theil der Mitglieder des Natbes Wird der Kbedive und zwar auf 3 oder 4 Jahre ernennen. Em europäischer Richter und 2 Eingeborene tollen fiir ]eden (He- richtshof erster Instanz, ZEingeborene und 2 Europäer iiir jeden Appellhof ernannt werden.

Zeitungsftimmen.

Das „Handelsblatt für Walderzeugnisse“ schreibt: _ _ . .

Gelegentlich der Triester AuÖitellung tit vor einige!) Monaten eme Studie von Dr. Bazaar „Ueber den _Holzbandel“ er1chienen,.die„zwar speziell für den österreichischen Holzbandler und Exporteur gricbrteben, doch aucb für den deutschen Fachmann vieles Jntcreiiante ent- hält und besondere Aufmerksamkeit jext um desirillen _ver- dient, Weil sie fich unter Anderein__ auch mit dexi_ iettberigen Wirkungen der deutschen Holzzölle beiÖastigt. Wir munen unsmvcr- sagen, auf diese zuerst in Erners .Mittbeilungen_ des technologiichen Gewerbe-Museums' in Wien abgedruckte iebr leienkwxrtbe Abhand- lung bier näher einzugeben, empfehlen vielmehr anZelegentltÖst vgs Studium dieser selbst und wollen heute nur an der and des dqxrn niedergelegten. auf amtlichen Ermittelungen beruhenden „statut:- scben Materials über die Holzemfuhr _Deutjchlands in den Jahren 1877_1881 zeigen,__ welche Wirkung die_ ungleich- mäßige Bemessung der Zoüjaße fur'Rundbolz und fur gelagtes Holz seither gehabt und dann zu envagen geben,_ welche weiteren Folgen es nach sich ziehen müßte, xvenn, vyn der Muncioener Petition ganz abgesehen, dem Gesuche sächfi1cher Sagxnxerisbesisex' _stattegegeben würde, welche in einer Eingabe an daß Kontglrcb sacbiiicbe „manz- Ministerium bitten, es möge dem preußiicben Anfrage quf Exböburzg der Holzzölle nur dann zugestimmt werden. wenn die Sasse fur Rundholz auf 1 .“ und fiir Bretter auf 4 .Fr. per Festmeter abge-

ändert würden.