Deutscher Reichstag. 17. Sisung vom 22. Januar 1904. 1 Uhr.

Ueber den Anfang der Sißung wurde in der gestrigen Nummer 5. Bl. berichtet.

Darauf wird die Rechnung d_er„ Kasse der Obex- rechnungskammer für 1901 bezugltck) derjemqen Tetle dieser Rechnung, die die .ReichMerwaLtung betreffen, der Nechnungskommtssion überwresen.

Es folgt die erste Vcratungdes (Heseßelntwyrfs, be- treffend den Servistarif und dre Klasseneintetlung der

Orte.

Ab . Frißen-Düffeldorf (Zenta): Der Reichstag hat 1897 und 1902 eßne Resolution angenommen, nach der der Zusammenhang zwischen Servistarif und Wohnungsgeldzuschuß zu lösen sei und in der die Regierung aufgefordert wurds, einen besondexen Gese - entnntrf über die Wobnungsxirldzxzscbüsse vxrzusegen. ' M'an ging dama s daddn aus, daß die Entschädtgung fur Quartierleistungep etwas anderes ist, als wie dsr Wohnungögeldzuschuß. Vedauerluberweise ist die Reich§regierung in diesem “Entwurf darauf nicht ein- gegangen. ck; wrll aber nicht verschwetgcn, daß der Entrvixrf aucb wesentliche Vorteile bietst insofern, als 61118, große Reihe yon Orten in eine höher? Klaffe geseßt Worden ist, und besonders dadurch, daß in ('in-„'m Punkte wenigstens die ReichSregterung cinxm Wunsche des Re'icbstags cn11prochen hat, daß die hishkrigen Saße der Klassen 4 und 3 gleichgestkllt werden. DJS ist eme Wohltat fur das platte Land. Dagkgkn find meine politischen Freuride nicht 111;- wiUt, diesen Servistarif bis zum Jahre 1913 zu 5191111119611. Wir glauben, da!“; 65 zweckmäßig ist dieLmal wieder eine kürzere Frist von 3-5 Iabrxn zu stellen, damit die Volkßzäbhmg von 1905 nußbar gsmacbt ivcrdcn kann und auch der Resolution des Reichs- tags betr-Zffs dss WobnungSzuschuss-xs' entsprochen: werden kann. Auf die Cinzklbeiten dcs Tarifs will :ck 5811113 ntcht eingehen; ohne eine gewisse Reskrdc ist es nicht möglich, em solcbxs Gcseß zu der- abscbieden. Namsns meiner Freunde beantrage 1ch, den Entwurf der Budgetkommisfion zu überkveisen. *

Abg. Dr. Hokifel (Rp.): Etwas VoÜkommenes wird fich in Bezn auf den Servistarif und die Klaffeneinteilung der Orte'xauxn erreicILen lassen. Namentlich für die Klasseneinteiluug der Orte 111 dte Bevölkc'rungSziffer immer ein Etwas undoÜkommener Maßstab. Man hat, nach den Motiden, Erhebungen über die Mietsprxise veranstaltet, und daraus sind die AenderunZen beworgegangen, dre der_Entwurf vorschlägt. Der Entwurf ist a erdings den Wünschezn dcs „Retcbstags nicht ganz ger€cht wwrden, als er eine: Trennung von Sctdtstarif und Wohnungsgeldzusckpuß Verlangte. Wir „Flauben aÜerdmgs (11111), das; eine solche Trennung änßerst schwier1q 11. Auf die Einzelhcztten der Klaffeneinteilung der Orte gehe auch ich nicht em. Es xvird dqzu Gelegenheit sein, wenn wir auf die dazu eingegangenen Petitioncxi em- gehen werden. Nicht zu billigen ist cs, „daß Ortschaften, die m der unmittelbaren Nähe don Meß liegsn, mcht enügend erhöht worden find. Im übrigen bietkt der Entwurf die f 0715011 dem Vorredner erwähntkn Vortxile. Die Gleichsie111mg don Tarifklasse 3 und 4 ent- spricht der außgl€ichenden Gerechtiqksit; denn die klcitxen Städte und das platte Land find bisher gkgenübe'r den arößeren Stadien Mit ihren Garnisonkn bei Manödern im Nachteil. Wir schließen uns dem An- trags auf Prüfung der Vorlage in der Vudgetkommrifion a'n.

Aba. Eickhoff (fr. Volkép): Die Vorlage bietet kctncn Fort- schritt, sondern macht denselben Feblc'r, wie dsr Entnmrf Von 1902, und übergeht eins ganze Reibe Von Städtéy, die Anspruch auf Beruck- sichtigung haben. Nur 43 Städte werden in eine höhere SFrdisklaffe verseßt, und 1712 Nichtberücksichtigung anderer s1eht im Wide'rspruch mit den Vorausseßungcn, welche die Régikrung selbst „fur die Ver- seßung in eine Höhere Klasse aufgestclxt hat. Das gilt namentlich für eine ganze Reihe rbeinischxr Studie. Die Vorlage enthalt wiederum die Verbindung Von Personalservis und Wohnungßgeld- zuscbuß, obwohl dsr Reichstag 1897 und 1902 die völlige Trcnnung dieéer beiden Leistungen gefordert hat. Durch die Vc_rbindun enx- stet eine solche smanzieüe Belastung für das Reich, da d1e Aenderung der Ortsklasscn von dornberein auf das engste beHÖränkt werden mußte. Ein Major erhält in der Klaffc 1 einen Wo nungs- geldzufchnß Von 660 «16, außerdem einen Skrdis Von 702, in Summa 1362 „;ck, während der LandgerichtSrat oder Régierungsrat an demselben Ort nur dkn Wobnungßgeldzusxhuß Von 660 „74 erhält. Der Unterschied zwischen den Zivil- und Milttcirbeamten beträgt glso 702 „,x-;, währknd er in Orten dEr Klasse & wgar 900 «M betragt. Dadurch knistcbt die finanzieüe Belastung 1399 NEWS, und so ist die Vkrbinduug don Personalssrvis und Wobnungßgcsdzuscbuß ein Hindernis für die gerechte Normierung des Wohnungsgeld- zusch11ffcs. Dcsbalb 1911th wir den Personalservis überhaupt beseitigen und den SérVis nur für die Einquartierungslast bestehen laffkn. Wenn, wie die Régierung sagt, die Vksdldung dsr Militär- beamten geringer ist als die der Zivilbeamten, sc) kann dieser Unterschied durch einen Servisbetrag ausgkglichen werdén. der nach Ortsklasscn abgestuft ist; denn die Besoldung ist an allen Ort_cn dieselbe. Eine Kompensation für den Wegfall des Personalskrviws ließe fich findcn, wenn man drn Durchschnittssaß diescs Skrviscs mit dem Gehalt der Offizisré und Militärbeamtcn Verbände. Für den Wohnungszicldzusckpuß läßt die Régierung aÜes beim alten, obwohl schcn 1901 die Regierungsprcsse von der Abficbt sprach, den Wohnungsgeldzusckyuß für die unteren Bkamien Von 240 auf 500 „14, der Subalternbeamten Von 540 auf 700 «FC., der böbsren Beamten von 900 anf 1000 ..ck zu erhöhen. Die Begründung der Vorlage sagt, der Wohnungsgeldzuscbuß soUe nicht die bezahlte Miete ersLYLn, sondc'rn nur als beweglicbrr Faktor im Gehalt die derschi€d€nen TenerungWerbältniffe außgleicbcn. Sehr wobl! Aber mit den ge- :üxgcncn Mietspreiskn müßte auch der Wohnungsgeldzuschuß prozentual feigen; denn durch die allgemeine Gebaltßerhöbung können die ungleichen TeuerungIderbälfni e nicbt ausgeglichen wkrden. In der Erhöbun des WobnungSge dzuschnffcs sehen meine Frsunde das einztie ' 11101 dsr Abhilfe. Fürst Bisinarck 11.11 1878 grsagt, infolge der Belastung durch den Zolltarif müßten die (98519ka der BWth erhöht chden. Der neue ZoÜtUrif wird sei11e_ Vérderblickycn Wirkungen auch den Beamtkn fühlbar wcxdsn 1as1l11, und d&?- ball) muß dic anßcmessem? Erhöhung des Wolck11[mgxgcldzuscksnssks ge- währt werdsn. Wir Mrden in der Kommission ders11chkn, die Vor-

lage zu Verbessern. Sollte? es nicht gelingcn, sc) lehnen wir jede Ver-x

antwwrtung ab. .

Aba. won Gcrödorfi (d. 111111): Wir sind mit der UelxerMisung an die Bud etkommisfidn einver11anden. Es NLWKN trotz der Vor- 1 läge der “Tegikrimg doch noch so viele Härten und 1111111€1chbeitcn ü rig, daß wir crsx cibwarten Wollen, was (1116 der Kommission bewor- Jben wird._ Esi11dankenswert, daß wiederum sisben Orte in die

[affe 11 aumerückt sind. Unter andkrem [ZWS jedoch aueh die Provinzial- bauptstadt Posen in diese Klasse einge 11-111 werden müssen. Ferner möchte ich unserem Befremden Auödruck geben, daß die Regicmxng dsr wicdcrbolten Forderung des Reichstags nicht_cntsprochcn bat, 1oi1dern das; wiederum eine Verquickung des Sexvijes 11,11d Wohnungsgeld- Hsckyuffes belicbt worden ist. Die Begründung ist sehr thsoretiyclyer

axur und stüßt fich 111 t auf die Praxis. Dagegen kann ich meine Befriedi ung darüber_kon tatieren, daß die dxrbüxtdeten Regieymgen unserer Zlnregung gefolgt find, und die Gle1chsieüung der Save in Klasse 3 und 4 in Aussicht gesteÜt ist, was besonders im Jntercsse des platten Landss nnd der kleinen Städte liegt. Eine Hinaus- scbiebung der deifion bis 1913 ist entschieden zu ntißbilligcn. Es kann auch trotz der Volkßzäblung schon eine frühere Rcvtfion, im Jahre 1909, eriolaen. Die Frist yon 10 zu 10 Jahren ist eine viel zu lange mit Rücksicht auf die großen Verschiebungen, die innerhalb der Bedölkerun Von Jahr zu Jahr eintreten.

Abg. Dr. ("1 rwinkel (ul.): Das Entgegenkommen, daß man die Säße der Klassen 3 und 4 im wesentliÖLn gleichgesteth hat, ist sebr dankenßwert. Die Resolution des Reichstags, ist seinerzeit aber weiter 6 ungen; sie hat Erhebungen vkrlan t über die Mehrkosten, die entße en wurden, wenn man die Säße ür diejenigen Orte, die

früher in Masse 4 „und 5 standen, auf die Höhe der Süße von

Kla e 2 und 3 bväikte. Die Begründung läßt nicbt xrke'nnenU wczs das esultat diese: Erhebungen gewesen ist- Im ubrtgen tft 111 diesen Wünschen, Namentlich auf die Verse ung in _höbere Klgffen, entsprochen worden, aber es sind noch recht v ele Enttauscbungen„ ubrig «blieben. Das vom Reichsra zweimdl verlangte Gesc fur die

egelun?s des WobnungégeldzuixcbuYes lst leider außgeblie en. Das Bedürsfn für eine so1che besondere egelung batGraf von Posadoiysky 1902 elbft anexkannt, indem er zugab, daß die WohnungSgeldzuschuffe, die im wesentlichen 1873 festgeseyt wurden, mit den gestiegenen Mieten nicht me 1.“ im richtigen Verhaltnis_ständen. Aber er winkte guck) damals g eicbzeitk ab mit dem Hinweis auF das „Tue Geld in Deinen Beutel!“ Es Wrd uns vielleicht auch [net wieder entgegengehaltxn werden daß wir zu sehr mit dem erzen arbeiten, aber es gilt auch Hier tatsächlich das Wort: die „11-56, ge"bt durch den Magen. Der Beamte muß an Arbeitsfreudigkeit eznbtzßéex, wenn er einen immer größeren Teil seines Gehalts für die tete hingeben muß. Die Begründung sagt, die Verbindung von Serwis und Wohnungs- geldzustbuß ents reche auch der Natur dex SachY. Wenn Begriffe ehlen, dann ste t ein Wort zur rechten Zstt fich em. Das gilt auch ier.-' Wenn man keine“ Gründe aufführen kann, spricht man yon der Natur der Sache. Bei dem Selbstmietersexvis [.iegen ja unzWetfylhaft ganz andere Maßstäbe zu Grunde als beim Wohnungßgeldzujchuß, denn der Selbstmieterservis für einen kommandierenden General beträt in Klass? 14 2520, der Wobnun sgeldzuschuß 'für „einen Didiwnskymmandeur nur 1500 „14 Bei sol em_Verbä1tn1sse ist es doch eine ganz unmögliche umutung, diesen Tarif 10 Jahre festzu- legen. Es ist in dem Tank eiu Schematiömus zu finden. Man hqt sich anscheinend nicht von dem Gedanken loSmachen können, daß ,die Einwvhnerzabl maßgebend sei. Aber die Bevölkerungszahl ist meines Erachtens nicht maßgebend. Es spielen ganz andere Faktoren mit bei der Bildung eines Saßss für Wohnungsxieldzusckpiisse. Es gibt Orte mit billiger Lkbknsbaltung und teusren Wohnungsmieten, und es gibt solche mit teuerex Lebens- haltung und Viatgeren Mieten. Das muß alles bZrückfichtr 1 werden. Die Forderung, daß eine Revision erst vom 1.2[prrl1913 a wirkiam Werden soll, ist ein ach unannehmbar. Wir sind auf das höchste ent- täuscht, daß die Regierung uns nicht heute den vom Reichstag be- schlossenen Geseventwurf vorgelkgt hat. Wir müssen nach wie vor darauf bestehen, daß endlich diesen berechtigten Forderungkn des Reichstags Rechnung getragen wird. Im übrigen find wir nicht gegen eine Verweisung der Vorlage an die Kommission. Ob es 17115ng sein wird, etwas Brauchbares daraus zu machen, das be- zwe1 e 1 .

Abg. Dr. Burckhardt (wirtsch. VW.: Ich kann mich meinem Vorredner darin nur anschließen, daß der Entwurf eine großcEnitänscbung bietet. Die Preise für Wohnungen und LebenGmittel find bedsuiknd teurer geworden, und das müßte berücksichtigt werden. Die Zahl dEr in eine höhere Servisklaffe Vers? tcn Orte ist mir bei weitem nicht hoch genug, außerdem ist die Kla eneinteilung nach der Einwohnerzahl die! zu schemajisch. Es gibt Orte Von 10 000 Einwohnern die 11169 höbsre Lebensmittelpreise haben als Städte mit 40 000. So hätte z. B. auch Wetzlar in eine höhere SkrVZZkÜZffL komme!" müssen.

Abg. Schrader (fr. VW.): Ick bin mit dem Vorredner einig darin, daß die Vorlage kommissarisch beraten werden muß, nnd darin, da sie unmöglich so, wie fie hier Von der Regierun Vorgelegt worden it, angenommen werden kann. S_cbr bedauerlich Ft nach der übereinstimmendcn Meinung dss ganzen Hauses, daß die Regierung 1119 weigert, die Forderung dks Reichstags zu erfüllen, daß die

obnungsgeldzuscbüsse esonderter gescß11cher Regelung unterworfen werden. Es hat uns beJremdet, daß di? Regierung es nicht einmal für nötig hält, ihren vom ganzén Rkichstag abweichenden Standpunkt auch nur zu erläutern. Ick verkenne nicht. daß es für die Regierung schwierig ist, den Weg zu gehen, dsn dsr Reichstag vorgeschlagen hat. Aber 11ur_ wenn man viel weitLrgchcnd spszialisicrt, als es [1211112 ge- schieht, ist eine gksonderte Régelung der Wosck11111xgsgkldzuschüffc mög- lich. Da die Sache ohnehin kostspielig ist, wäre cs doppklt am Play, endlich einmal eine gründlich€ Rcdisiondorznnehmsn und eine dauerndc Ordnung zu schaffen.

Staatssekrctär des Innern, Staatsminister Dr, Graf von Pofadowsky-Wehner:

Meine .Herren! Ich bin sehr gern bcreii _ und ich hatte) auch die Absicht _, auf die gkgen unseren Entrmtrf g€macht€n Einwcndnngkn zu antwortsn; aber im allgemsincn, Wenn 86 sich nicht um ÉZLsELL Von großer politischer Tragiveife bandslt, halte ich es für geschäftlich richtigsr, gegenüber einer Vorlage erst die Einwände aus dem Hohén Hause zu hören und dann das Wort zur Rkplik 311 er- greifen. Si? können fick) darauf Verlassen, daß wir die 9141011111011 des hohen Hausés wegcn Trennung Von WohnungWeldznschuß und Naturalscrvis skhr Lrjistlich gkprüst Habln; abcr es ist uns dabci leider 6081110 gegangen wie dem hohen Hanse: wir haben keinan bLffcren We'g (1113 den bisherigen gefunden. Das bobc Haus Hat 111113 bekanntlich auch keinsn neuen Weg Vorgeschlagen; der einzige, dcr msinks Er- innerns im hohen Hause erörtert wurde, ging dahin, man 101118 das tatsächliche Wohnungsbcdürfnis jedks 011150111011 Bsamten zu (Grands, legen _ und daß man diesem Vorschlag nicht 10113811 kann, ist, glaube ich, 11nzmeifelhast.

Nach sehr eingehenden Erbebnngsn kamen wir immcr wicder zn dem Enderfolge, daß der Naturalscrdis sich im großcn ganz?" richtcn muß nach dem Wohnangspreise, nac!) dkm Preise, der für Bsnutznng eines bestimmikn Kubikinbalts von bcwohnbarcm 91.111111 bezahlt wird, und daß auf dieser gleichcn Grundlage 1111z1v1'ifc111aft auch der Personalservis und dsr Wohnungsgsldznsäxuß beruhen 1111111011. Sollte uns (1er aus dkr Mitte des 5011611 Hanscs (*in bcffcrcr Weg vorgcschlagc'n werden, dann können Sie sich bkstimmt darauf Verlassln, daß wir für die 115111116 Revision in skbr Eingehende (Erwägung eines 101117811 Vorschlags 171111101811 wsrdc'n. Einer dkr Hanptcinwändc asgcn dic Gésialtnng dikscs Entwmfs ist ja f?rner dcr, daß der Ossizicr nicht 11111“ “1911111111nngldznsckynß, somdkrn 011ch Psrionkilscrdis 61111111, währcnd dcr Zidilkkmnte nur im Genuß 111111 Wodmmgsgcldzuschnf; ist. Ick 1111511711“. me'n dringend dadon abraten, id 11111 Mkch01111ch dic(E11119911111'11§1*1*!1)ä1111iss8 dW Offiziers gsger1übcrz11sisll-zn “2611111 ch Z101101'111111011. Ich weiß mich wirklich Vollkommen frei 131111 01:01 einseitigkn Ve- fangenbeit für den Militarismus; aber das 1111113 man doch anerkennen, daß die SteUung des Offizicrö innerhalb Liner gebundenkn (“ng gcsckpldsscnkn Körperschaft cinc wsscntlich andere ist, 019 die' äußerlich dicl wsniger gebmtdenü S1c111111g dcs Zidilbe-amten. (Skhr richtig!) Dcr Offizier hat durch sein? änßerc Stcllnng, durch sein Lkben innerhalb dcs Offizicrkorps, d11rch die Verpflichtung, Uniform zu tragen, anßkrordenilich Viele Anégaben, die der Zivil- beamte nicht hat. Ich Crinncre fLrncr an die Verpflichtung des Offiziers, Pfcrde zu halten; die staatliche Pferdcantscbädigung ist bei unseren jeyigen Pferdepreifan nicht anniiharnd gknügmtd für das, was von ihm gefordert wird. (Schr rickylig! r€ch1s.) JL schneidigsr der Vorgescßte eines Offizikrs ist", désw bksscr muß der nach- geordnete Offizier beritten 18111. Das legt (Mk VLM Offizier biSrveilen ganz unübersehbare Opfer anf. Es trifft (11111) nicht zu, Wenn man einwendet, Serwis bekäme ein Offizier ganz gleich, ob er in einer großen oder Minen, 111 611101," billigen oder teuren Garnison stände _ mindestens; müßte er übcrall denselben

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Personalservis erhalten. Wenn der Personalservis abgestuft ist, so eritsprickpt diese Abstufung zunächst der Größe der Orte; und 1,1, glaube, niemand, der das Leben der Offiziere näher kennt, wird mj; bestreiten, daß ein Offizier in bezug auf Pferdehaltung, in bezug auf äußere Erscheinung, in bezug auf zahlreiche Standes. außgaben in einer großen Garnison viel Weitergehende Pflichten hat als ein Ofßzier in einer kleineren Garnison. Wir haben troßdem versucht, den vom Reichstage vorgeschlagenen Weg zu geben und den Personalservis nach einem Durchschnittssatz zum Gehalt der Offiziere zu schlagen. Dieser Vorschlag konnte aber nicht durchgeführt werden, weil dann in einer ganzen Anzahl von Ortschaften und bei einer ganzen Kategorie von Offizieren _ wir sind gern bereit, in der Kom- mission Ihnen die entsprechende Nachweisung vorzulegen _ die b'e- teiligten Offiziere in ihrem bisherigen Einkommen verkürzt worden wären. Das kann man aber nicht tun; man kann nicht einem Offizier oder einem Beamten durch einen einseitigen Akt der Geseßgebung das nehmen, was fie bisher hatten. AuGgleichende Uebergangsbestimmungen lassen eine solche Maßregel erst recht gebäsfig erscheinen. Ich meine deshalb, wenn man den Personalservis der Offiziere mit dem Gehalt Verbinden wiÜ, so kann man die notwendige Ausgleichung nur bei einer allgemeinen Gchaltöreguliemng vornehmen. Ich kann auch dem nicht zustimmen, wenn hier behauptet Worden ist, das; ganz mechanisch die Einwohnerzahl für die Einordnung der einzelnen Orte in die vier Servisklassen maßgebend geWesen sei. Wir müssen zunächst freilich don dLr Grundlage der Einwvbnerzabl ausgeben, und das ist selbst!)?rständlich eine rein mschaniscbe Grundlage. Wir können aber bei einer solchen Vorlage nicht (1118 die Weiteren sach. lichen Gcficht§punkte, die für unsere Entscheidungen maßgebend Waren, für jeden einzelnen Ort dem hohen Hause gedruckt mitteilen, wir sind jedoch gern bereit, Ihnen mündlich für jeden einzelnen Ort die (Gründe anzugeben, die für die Einordnung desselben in die betreffende Serdisklaffe maßgebend waren. Es kommen allerdings _ und darin stimme ich mit einer Anzahl der Herren Vorredner Völlig überein _ noch ganz andere Gesichtspunkte in Betracht als die Einwohnerzahl. Da sind die Lage zu den Eisenbahnen, etivaiger Fremdenderkebr, die industriellen Verhältnisse, die die Wohnungs- und Lebenßmitteldreise sehr zu Verteuern pflegen, und andkres mit zu berücksichtigen; aber im allgemeinen muß man zunächst Von der Einwohnerzahl angeben. MGMT Hdrren, Sie Werden sich bei der Erörterung in der Kommission genau so überzeugen, wie wir uns überzeugt haben, daß es ganz un- möglich ist, nach absolut juristisch faßbaren Gesichtsyunkten einesolche, Eintcilung vorzune men,: man muß vielmehr nach allgemeinen Ge- fichispunktkn handeln. Juristisch beweisen läßt es sick) nicht, daß der eine Ort mit 10 000 Einwohnern in di? Servisklaffe und ein an- derer Ort mit 10 000 Eiiiwobnern in eine a ndere Klasse gehört. Ein gewisser subjektider Spielraum wird immer übrig bleiben.

Meine Herren, disses Geseß bedentet doch immerhin einen erheb- lichsn Fortschritt erstkns im Jntcrssse des Platten Landeck, dann auch dsr kleinen Städte, indkm wir den Naturalservis erhöht haben _ das ist ja (11111) aus der Mitte des Hauses anerkannt wvrden _, und ferner, indcm wir in bkzug auf Verssßung in höhsre Servisklassen (31116 ganze Reihe don Forderungen erfüllt haben, die bei Beratung des frühsten Entkvurfs aus der Mitte dcs hobsn Hauses gestellt wwrden find. Das gestehe ich ohne weiteres zu, daß das Verhältnis zwischen dsm MietspWis, den der einzelne Offizier und Beamte zu zahlen hat, und dem Vor vielsn Jahren festgessßtsn ersonalservis und Wohnungsgeldzuschuß sich weskntlich zu Ungunsten der Offiziere und Beamten Verschobsn bat. (Ssbr richtig! rechts.) Aber wenn Sie dicscnUnicrsckyikd anglxicbcn 111011011, so kommsn wir ebenschließlicb anf rina allgemeine Gehaltsaufbcsserung hinaus _ etwas anderes ist das nicht.

Der Hcrr Abg. Dr. Bärwinkel hat an ein Wort Von mir er- innert, Welcbe's ich bci dcr Beratung 069 früheren Geseßentwurfs dem Reichstage zugerufkn babe: „Tue led in Deinen Beutel!“ Ich hätte jkn-xs Wort anders wenden sollen, ich hätte zu dem 11011211 Reichs- tage richtiger sagsn 1011811: Tue Geld in unseren Beutel! (Heiter- keit.) Wir müssen 811011, ehs wir ULUL 211159115611 machen, das Geld dam haben. Wir haben hier in dem Entwurf schon 11er 311111 Millidncn fiir 0181611 Zwsck ausgegeben. Ju cincr Zcit, wv unsere Finanzwirtschaft dahin gekommen ist, daß wir sogenannte „Zuschuß- anleiben“ aufnehmsn müssen, daß wir [aufsndc AuEgaben aus SchUld€n decken müssen, da muß jkder Staatsdiencr und jeder Staatsbürgcr fich dcn Verhältnissen fügsn und, sonycit ks fich nicht um unaufscbicbbare 9111511115111 [)undklt, mit uns auf eine be'ssere Finanzgcstaltnng Warten. Ich bin auch Vollständig mit einem Waitercn Wunsch eines der Hérken Vorrcdner eindersiandkn; auch ich wünschtc dringénd, das; Es möglich wärs, dcn WohnunJSzuschuß der untcrcn Bcamtsn, namkntlich in den großem Städten und in den großen Industriezentren, zu Ekböhcn. Aber leider war ck bis jeßt nicht möglich bci unscrer al1gemiéinen Finanzlage, auch diesen Wunsch zu erfüllen.

Der Herr Abg. Dr. Bärwinkkl sagte, in «Wissen Fragen müßte man 61.1811 11111 dem «Herzen cr11schciden. Meine Herren, in der StaakÖdchaltnng kann man sich auf Liébksheiraien nicbt Einlaffen (Haitcrkeit), und wsnn der Herr Vorrsdnkr weiter Vcrsichcrtc, „die Liebe ache d11rch dcn Magc-n', so zitiere ich ihm 8111 andcrcs Wort: „Ist kein (5551d im Haus, fliegt die Licbe zum Fcnstcr hinaus.“ (Hcite'rkeit) Erst müffen wir Geld babcn, dann sind wir fahr gern bercit, ihren Wünsähkn in wsitgcbkndstsm Umfange zu genügen. (Vlado!)

Abg. Lattmananirtjck). VW.): Dsr Rede Würze ist die Kiirzc. Die: Vorlage bieter cmcn Fortschritt, aber fic enthält doch auch manch2 (Enttäuschung. Ungerechtigkeit und Unglcichhsit sind niemals ganz zu bcseitigen. Aber dre lange letungsfxist von 10 Jahren ist gerads bei 91118111 solchen Gesetz, das 1111wiÜkürlich Ungerechtigkeiten mit sich bringt, nnricbti . Ob (5 möglich sein wird, eine Erhöhung dsr Wo[1111111114g_cldz111chü?se 'für die untere'n und mittleren Bcamten durchzusesen, ist bei der Finanzlage zweifelhaft. Ein Irrtum wäre die Annahme, daß der erhohte Wohnungsgexdzuschufx nicht auch ein weiteres Steigen der „Mieten zur Folgx hatte. ' Die Statistik der Vodknreformer über die WobnungSVerhglimsse 301.11 dis Notwendigkeit dsr Erhöhung für die kleinen, und Mittleren Beamten. Je kleiner das Einkommep, desto gßrö er ist" der Pxozenlsav des Aufwandes für die Nkicte. szelne Wun che znussen wrr beute zurückstellen, aber ich will doch der Regierun Mater1a1_bieten, indem ich den Antrag an- kündige, die Stadt Caßsel m die Klasse 11 zu yetseßen.

Damit schließx die' Diskusfion. Die Vorlage wird der Budgetkommisston uberwresen.

Es folgt die erste Beratung des Geseßentmurfs, be- treffend Verlängerung des FriedenSpräsenz- geseßes vom 25. März 1899.

Abg. von Elern (d. kons. : Namen! meiner Freunde babe ich

dem Bedauern Außdruck, zu ge en, daß nur eine einjährige Periode für die Friedensprasenz in Aussicht genommen ist. Wir bedauern dies um so mehr, als wir glauben, daß die BundeSregikrungen wobl in der Lage gewesen wären, den Reichstag früher zu berufen und ihm dadurch Gelegenheit zu geben, schon früher in die Beratung dieses Geseßes einzutreten, das dann sicher zur Verabschiedung gelangt wäre. Wir lauben aber, daß die BundeSregierung fich mit der Vorlage dieses Beseßes selbst ihre Lage in der Zukunft schwierig gemacht hat, denn wenn das Gesejz im nächsten Jahre ernsut zur Vorlage kommt, werden die Parteien, die einer mehrjähxiaen Friedenspräsenz- festseßung unfxeundlich gegenübersteBen, die jetzige Vorlage benu en, um der Regierung SÖwierigkeiten zu bereiten, Wir werden se bst- verständltcb'für diese Vorlage eintxeten, richten aber an die Bundes- re?1eru_ng dee sehrmdringliche Bitte, im nächsten Jahre uns ein (Gesetz mt etner mehrjahrigerx Friedenspräsenz dorzulkgen, weil wir dies im Interesse des organ1schen Ausbaues unserer Z).)kilitäreinricbtungen, im Interesse der Festigkeit und Stetigkeit unsc-res Heerss und damit jmlt Interesse unserer allgemeinen Landesverteidigung für erforderlich 11 en. b Abg. Bebel ZS»): Auch ohne die Bitte des Vorredners wird die Vorlage im nachs1en Herbst kommen und vielleicht auf 5 oder 7Jahre1auten. Gerade weil man dann voraussichtlich mit einer bedeutenden 'Verstätkung der Friedenspräsenz kommsn wird, hat man anscheinend xeßt ndr diese Vorlage gemacht. Unssre sach1icheSte11ung zu-dieser Frage tst heute noch diesslbe wie vor fünf Jahren. Ich will heute nur der Verwunderung Übék die Motivierung dcr Vorlage Ausdruck geben. Sie ist außerordknflick) kurz und sagt nur: „Die Yerbündeten Regierungen halten es für angezeigt, das am 31. Marz 1904 ablaufende Friedenspräsenzgescy vom 25. März 1899 um ein Jahr _ bis zum 31. März 1905 _ zu verlängern, da die gesetzgebenden Körpersckyaften in der [auiendcn Session 5616115 über eine Reihe wichtiger und umfangreicher Vorlagzén zu beschließen haben we1den_.' Dgrüber hat Wohl jede'r den Kopf geschüttelt. Niemals bat dle chterung es unterlasfkn, neck) eine wichtige Vorlage zu bringen, Wenn der Reichstag mit anderen beschäftigt wgr. Zudem lie'gt uns jeßx nichts weiter vor, als der Etat Und dxe Geseye über den , Sermstarif und die KaufmannSgerichte. Ein? derartige Motivierung entspricht in keiner Weise der Sachlage; ich erhebe da- gegen Einspruch und verlange, daß man uns statt dieser die wirklichen Gründe an ibt. Man will cine bedeutende Vermehrung der Präsenz- stärke und edeutende organisatorische Aenderungen; allss das kann jetzt nicht ctfüÜt werden „wegen der Finanzlage und [?diglich deshalb haben die Verbündeten Regierungen diese Vorlage gemacht. Das hätten fie kurz erklären sollen.

Abg. Fri en- Düsseldorf (antr): Ich kann mich dem Bedauern des-Herrn don „lern 11icht anschließen, daß hier nur eine Präsenzdorlage auf ein Jahr dorgßlegt wird; wir find immer der Msinung geWcsen, daß das beste die jabrliche Bewiüigung wäre. Was die Begründung betrifft, so muß ich auch gestehen, daß sie mir nicht rkcbt zutreffend zu sein scheint; sonst War man dock) elWas mittsilfame'r. Ich hoffe, daß in der Budgetkcmm1ssion etwas näbsr über 131816 Vkrhältniffe ge- sprechen und uns einiakrmaßkn reiner Wein eingeschenkt wird über das, was im nächsien Jahre bcabficbtigt wird. (Zuruf 511 den Sozial- demokraten: Die werden s1ch Hüten!) Die dcrbündeten Régierungen wmden schrverlich auf unsere Zustimmung rechnen können, wenn fie in dc'm nächstanuinq11€nnat eine irgkndwie erhebliche Erhöhung der gegenwärtigen Frikdenépräse'nzsjärke Vorsch1agkn sollten.

Abg. Dr.'Sattler (111): Ich 1111311916 meinc'rsc-its 1291011151, daß wir es nach wie Vor für richtig 111111611, die Präsenzstärke für [ängere

Zsit gcseßlick) fcstzuscgcn, und daß wir dle)alb mit größter Besorgnis '

dem Vorgehen der Regierung gegenüberstshcn. Wir 161111811 uns nicht dem cniztehen, diescn WSJ jetzt zu bctrctsn, abcr das kaiihl der Be- sorgnis können wir uicht unt1*rdrück€n.

' Abg. Schrader (fr. VW.): Wir Werden das Gcseß annehmen. Die M*otivierung Mbt uns nicht?; 1111. Daß sie nicht zutreffend ist, daddn sind wir (1111? überzkugt. Es ist möglich, daß im nächsten Jahre die grkßen Forderungén kommsn, Von denen hier gesprochen worden ist; aber darübsr brauchen wir 111111 beute 11ich1zu unterhaltkn. Einstweilen muß dafür gesorgt wcrdsn, daß Vom 1. 2111111 ab unsc'r Mil1tä1wcksen wiedkr auf eins gcscßlicbs Grundlage 116118111 wird. Das 111 der_ einfache Sachdsrbalf. Ich halte n1€hrjäbrigc Bkwilligungen 'nicht 1ür qbsolnt notwendig, dcnn wir habcn bsi der Marine mit ein- jährigen Bewilligungcn sehr gute Erfabmngsn gemacht.

Abg. von Kardorff (Rp.): Was im nächstkn Jahre skin wird, darübxr babkn wir kéine Yeranlaffnng, uns schon jetzt zu untcrbaltcn. Es scheint mir das einfaYite zu sein, die Verlags 181,11 (111111111001111'11 und alles übrige für die ukunft Vorzubehaltcn.

KriegSministcr, (Henkralleutnant von Einem:

Meine Herrcn! Ick möchte mich auf das bezikbcn, was ich 111 der ersten Lesung bkzüglick) der Gründe, die die Militärderwaliung Veranlas;t haben, jexzt cinen Gcseßcntwurf über die: B(iviüignng Links neuen Quinqucnnats nicbt einzubringen, gesagt 11.156.

Dem Herrn Abgcordnetcn dss antrnms möchte ich nur ('ka1150111, daß ich hoffe, in dcr Budgktkonnnissidn GÜLJKUÖCÜ z11 11115611, mich darüber auszusprkchen, W111? etw; die Vorlage des nächsten Jabrcs enthalten wird. Ich bin überzsugt, sn" wird nicht so be'de'ntcndc Fordc- ranch enthalten, wie der H€1r Abg. Bcbkl (1111111111111.

Damit schlicßt dic Generaldisknssidn. Di? 5111911? Bc- ratnng Wird dkmnächst im Plenum crfolgcn.

Die Tagesordnung ist damit erschöpft.

Schluß nacb 31/2 11111“. Nächsts Sißung Montag, 11.111r. (Beginn der zmcitsn Lcsnng dcs (9111113: Reichstag, 919525111111 dcs Jnncrn.)

*

Nr. 3 dsr .Veröfs1'11tlich11ng€n des Kaisersickpcn Gksundheitöamts“, 50111 20. Zannar, bat folgendem Inhalt; Pcr1011a1nc1chrichtcm _ ArbeitM a. d. Kais. GLs-A.,__ xx. Bd., 3-1_Sch111ß-) deff. Ankündigung. _ Wmnerknmi ;11r Kramkenbaus- 1111111111. _ cs11ndl)citssim1d und Gang der Volkskrankbcitsn. Zeitweiliige k).)kaßn'acln 11711611 Pest Und (111016111. _ Dchl. 111311911 Pest. * DLM. gegon Cholera._ Sa11itäiswcscn Prsußsns, 1898/1900. _ Aus dem 119111111199" Jabxbucl; 5011 2191111, 1899/1902. Gesetz- chUU11 usw. (Preußen.) Tetanus-bcnv.Rotl“a1ifs€r11m._ Axdcttertnnen "1 Präservsnfabriksn. _ (RM-Bcz, Trick.) Untcrlktbsiyphns. * (Brannsckywcig) Hebammen. _ (5161120110111)1tkkxidsxsxcher11n1]. * (Hamburg.) Heiz- und Kdchddrricht1n1gcn auf Gch1sfen. _ (O_Ostereicb. Kärnten.) _Ucbcrschwcmmungen. _ (Böhmen.) „Impf- “UM ** (Sckijciz. Kanton Bern.) Arzneistoffe und Gifts. _ (Karxton Luzern.) Ver 1fleégung 2c. armer (Einwohncr. (519111011 GLNP) Aerzilicher Beistand. _ (Bc1gisn) Sac111a1111._ (Britisch- ,Udafrika. Transvaal.) Ticrsc11chc11._ ZritweiligcMasxrcgclq egen ler!?!tchexn. (Preuß, ch-Bsz. Königsbcr , Schweiz.) _ Venms „tes. (Dklllscbes Reicll. Dcntscb-Ostafrika.) Jexasficbsr xc. „ ((Cbtnix. finJtau.) Mi cb chines11cher 5111119, 1902/03. _ ©111111dheitösxand 1,11 EÖÜUJbai, Oktober 1903. _ Gcschcnklis1e. _ Wockpcnxßbelle chr die Sterbefälle in deutschen Orten mit 40 000 und 111111r(4111wobn€rn._ “IgletYen in größeren Städten des Auslanch. __ (»FilxankUUgen 1n Unken äusern deutscher Großstädte. ---- Te'Sglctchen 111 deutscbc'n üdt- und Landbezirken. _ Witterung.

N? 2 des „Ykinisierialblatts für ?cdizinäl- und "'kdkzttzische UnterrichWangelegcnbcitcnk. berausgcgkberi im Misterium der geistlichen, Unterrichts- und Mcdtzmalangelegenbetten, t)111,15.Jcmuar1904, batfolgendkanbalt: 1.Persona11cn. - 11. 5,1111- taemem. VLrWaltungsfachcn: 1) Erlaß vom 30. Dezembc'r 1903,_ bc- .“ Md anderweite Ausführu1isbe:tim1nungcn zu den Vorschrtften die Tagegelder und Reil1ekotcn der Staatsbeamien; 2) Ein-

tragung von Gebühren in das Gebührenverzeicbnis der Kreisärzte. "" 111. Amtliche Ehrengerichte: Erlaß vom 4. Januar 1904, betreffend Nachtrag zu der Geschäftßordnung für die ärztlichen Ehren- gkkkchte" und den ärztlichen Ehren erichtsbof vom 6. April 1900. _ 117. Fursorge für Kranke und (Ge recbliche: Erlaß vom 21.Dezember 1903,_ betreffend Erweiterung der Krankenfürsor e f?r die in Betrieben oder 1m unmittxlbaren Dienste des Staats bes äfttgten Personen. _ Y. Seuchenbexampfung: Nachrichten über den Stand gemeingefähr- lischer Krankheiten. _ 171. Wafferdersorgung: Abänderung der (Ge- buhrenordnung der Königlichen Versuchs- und Prüfungßanstalt für Wasserversorgun zmd Abwässerbeseitiguna in Berlin. _ 1711. Recht- sprechung: Entf 810101ng1 dcs ärztlichen Ebrengetichtshofes.

Literatur.

Neueste Tageskarte von Ostasierz Von Professor Paul Lapgbanß yepnt s1ch ein großes, farbenprackptiges Kartenblatt mit politisch-mcktiarifckyen Bealeitwmten, das die Gothaér Geographische Aristalt von Justus Pertbes soeben herauSgegebsn hat. ( reis 1 „M) DiexKarte zetgt das im Vordergrund des Tagesintere es stehende beiet Ostafiens nicht wie eine beliebige andere Landkarte, sondern xmt_allen Angaben, die iraendwie für die Beurteilun? dkr Weltlage tm aqßersten Osten don Bedeutung nd; So entbät sie die topo- graphische DarsteUung des weiten ebixts vom Baikalsee bis zur Ymurmundung und südlich bis Schanghai („also ganz Japan, Korea, die Mandschurei 11115 das nordöstliche China) m1t'An abe der Standorte der russ11chen und japanischen Truppen, der Kriegs öfen und Landungs- truppentranöpo'rtwege der Russen oder Japaner sowie deren Fahrt- dayßr, 'der Ctssxibabn. und Telegraphenlinien und vieler anderen m111tartsch W1chtlgk11 Einzelheiten. Außerdem find noch Plänk der beiden größten 111ss11chen und japanischen Kriegshäfkn Port Arthur und Jokosuka sowie Umgebun skarten der übri en großen japanischen Zafen beigegeben; Was die Karte aber dor (1 en bisbkr erschienenen

andertcsn aUszetcant, ist die große Schr_:ft ihrer Ortsnamsn, die sie auch fur schlechte Augkn und bci Lampenltcbt lesbar macht.

Kurze Anzeigen neu erschienener Schriften, deren Besprechung Vorbehalten bleibt.

Der Städteban Monatsschrift für die künstleriscße Aus ?-

staltung der Siadtc nach ihren wirtschaftlichen 2c. Grundsäßen. e- r11nd9t don Theodor Goecke und Camillo Sitta. 1. 1. ahr11ch_ 12 Hsitc zu 20 «16. Berlin, Ernst Wasmutk). '

Zeitungs-Katalog der Annoncen-Expedition Rudolf Mosse für 1904. Berlin, Rudolf Mdsse Annoncenexpedition.

Deutschlands Schwur. Kaiicrmarsch fiir Pianoforte Von A. Stoll. Tkxt Von H. Ring. 1,20 .“ Ersfeld, Adam Styl].

GroßerfiVerkcbrsplan „Berlin und seine Nachbar- orte“, umfasiknd 545 Quadratkilometer. Maßstab 1:23 500. In 8 Farben. 1,50 „44 Berlin Alfred Mende.

Dedtsch1chr Militä/rärztlicher Kalender für die Sanitatsdffiziere der Armee, Marine und der Schuss- tr11ppen._ 17. Jghrg. 1904. HerauSg. Von Professor Dr. A.Krocker x.dér. *V- Frtedbeim. Kompl. 4,50 .,“. Hamburg, Gkbrüder 11 1? mg.

Die de1ttsche11_Kolonien. HerauSgeg. 11071 GustavMü'ller „U.“ Dr. E. Tk). Förster. 111. 1. Erscheint monatlich. Bkzugspreis ]abrlich 4,50 „16. Groß-Lichterfelde, Verlag .Die dkutschen Kolonien“ (Jnhab-xr Dr. E. Tb. örster).

Annalen zur (Ge chichte Von Hohen-Nkuendorf i. M. und dcx) umli-kgendey Ortschaften Birkenwerder, LEbniZ, Schön- flxeß, Glienicke, Hermsdorf, Stolpe. Bérard. don Ykax Kuhnlxin. 050 „14 Hohen-Neuenddrf. Verlag dss Kirchbaudcrcins.

„ DLL Störungen im deutschen Wirtschaftsleben wahrend dEr Jahre 1900 ff. 7. Bd. Die Krisis auf dem Arbeitßmarkte. Vom Verein für Sozialpolitik heraukzgkgebkn. 8,80 «15. Lsipzig, Duncker u. Humblot.

Land: u11d Forstwirtfthaft.

Für die Studierknden der 1andwirtschastlich-tschnischcn(Hervcrbe 911 der Königlichen Landwirtschaftlickysn Hochschule in Berlin ist durcb Verfügung dcs Ministers für Landwirtschaft .*c. Line besonder? étufungßordnung „erlassen, durch die ein Diplomexamcn für 53rauctceiixtgk'nteure eingkfübrt ist. Das Exams" kann im 5. S111d16111emcs18r abgclegt werden, Wenn glsich-„eitig cine pra111|che Ausbildnng don mindestens zwei Jahren nach- cwicset) ist. Die Einrichtung bedeutet einen weskntlicben “Fort- ,ZÖrttt 111 der Ausbildun ker technischenLciter unserer Braue'reien und 'ichcrt eine gründliche * nsbildung. wie fie bei der bcutigkn gros;- mdusj'riellen (Entwickelung dcs BraUWescns erforderlich ist. Dkk dor- gc1chrtebcnc Studienggng schlicxxt cin zwcissmkstriges Studium an dkr Ver111chs- und Lehranstalt für Brauerei in Berlin in fick),

Die Landwirtschaft§kan1mer für dic Provinz Brandenburg vcr- a11s111111-1 auch in dicsemJabre eincn öffentlichen Obstbanvortrags- kursus. Er findkt wieder im Architkktenlmuse zu Bérlin, Wilbe'lm- straße, und zwar am 11. und 12. Februar statt. Die Teilnahme ist jedermann gegen Erstattung eimcs HonorarI 11011 3 „M gkstattkt. Das Programm wild demnächst Veröffentlicht. Teilnkbmcrkartcn 1111151190 man unter Beifügung des Honqrars möglichst bald bei der Landwirt- Wastkkammer, Abteilung für Garten und Obstbau, Berlin KW.,

erfisimße 9.

Ausstellung von (Gegenständen dss landwirtschaftlicbcn Bauwesens aufde'r18. Wanderauöstcllun ÖCZ'Ti'lltsth'U Landnmrtschafts-Gesellscdaftzu anzig.

, Dia Dc'ulsche Landwirtschafts-GeseÜschaf1 wird auf ihrer 55111 9. 516 14. Juni 1904 in Danzig stattfinde11d1'11Wanderausstcllxmg in dcr Abteilimg für landwirtsÖaftlicbe Geräts Glgcnstände dss [Mdivirt- sxbastltchun Ba'ukvefcnß in cincr Sundcmnsstcllung 111111111 vor- fuhrkn. Es Wird aus diese Wsise crmöglicbt, 111111111111- 151113011- stände' a11€r Art, wie Banstcffc', 11111111 Dachdeckungsaxtsn mid -111atcr1a11e11, S-taÜeinricbtun kn, Gcgcnständc der 1111171711 (Zin- ricbtunx], fksie und beweglixze Krippen, Vikb- und Pikrdi'sländc, Schwcmebyckpten, neuere Dcckenkdnstruktidnen, Tränkanlagkn, VCUÜ- latwnScmxichtungen und dergleichen in dcrglcicbender Weise im ““Infor- effe der Lteseranch sowohl als auch dcr 1.11113s1k111111110bes11chcr znr 2111- schauunq zu bxtn en. Die Auöstcllu"gödcstimrnungen für (3591511- fi11de1t sinngemäß ' mvenduna auf diesc Sondkrausstclbmg, [*.svndkrä b111fichtltch dex Anmeldung, des Stand,;cldcs sowie: der 2101111591111] 1151121 Gegknsiandc. Zu dieser Vorprüfung Werden nur solche (35011811- 1iandk zugelasycn, Welche i11n1'r11c1111 dcr 16144911 24 111117111111" dci" dcm Datum der 211151161111an patentiert bezw. 1111111 Patentamt ausgelegt wordcn smd, oder, für welche eine Patsntanmcldung vom Patxntamt 0115111218111 wordqn ist, oder endlich im Falle, daß ein Patcnt 111ch1 111111)- gesucht worden ist, wenn der Gegenstand in11crl)alb dcr 16131011 12 5.1.110111111', 1111111 Schl'uxtagc dcr Anmeldung an 9016011181, in Deutsäpland 111111 ersten Mae zur Praktischen Vem'cndnng (101111191 ist. Baupläne" wchcxi zu dic_s1'r Prüfung nicht zugelassen. Es ist wohl zu crwm'tcn, daß die fraglichen Gcschaftskreisc dicse Oclcgrnheit bennyen worden, um den zahlrexcben Besuchern der Wanderausstellung Gegenstände" d(ö lqndwirlschaftltckyen Bauwesens Wrzufübren, sie im bcsondcrsu mit Neuheiten bekannt zu machen. Die Frist für die Ann1c1d11ngci1 ('ndct am 29- Februar 1904. Schauordnung, Anöstcllungöpapicre» usw. sind 1131011105 durch dthDcutsche LandwirtWastE-Gesellschaft 111 Berlin

8117. 11, Deffauer Straße 14, zu beziehen.

._.. __

Mainz, 21. Januar. Wie das „Mainzer Tageblatt" erfährt, geht man in maßgebenden Kreisen der landwirtschaftlicben Genossenschaften mit Der Absicht um, demnäckost in Darmstadt eine landwirtschaftliche Hochschule ins Leben zu rufen, die in erster Linie den Zweck verfolgen sol],_ für die gründliche Heranbildung der Beamten für die landwirtschaftltcben Genossenschaften zu sorgen.

Gesundheitswesen, Tierkrankheiten und Absperrungs- maßregeln.

China.

Das Kaiserliche Generalkonsulgt in Schanghai hat unterm 17. Dezember v.J. angeordnet, daß die don Canton kommenden, Schanghai oder Woosung anlaufenden deutschen See- schiffe fortan der gesundbertspolizeilichen Kontrolle nicht mehr unterliegen.

Die Ein fuhr von Lumven, altem Papier, Särgen mit Leichen, trockenen und feuchten Erdmaffen aus Canton ist (11111) fernerhin Ver- boten. (Vergl. xReichSanz.* Vom 1. August 11. I., Nr. 179.)

Handel und GeWerbe.

Gesamtergebnis des Vetrisbes der unter der preußischen Berg:, Hütten- und Salinenderwaltung ste enden Staatswerkc im Etatsjahre 1902.

Der seit, Mitte des Jahres 19.“ 0 bcobackptkte empfindliche wirt- schaftliche Nikderganq hat auch im Verlauf des Etatsjahres 1902 keinen wesentlich günstigeren Vsrbältnissen Play gemacht.

, Beixn Bergbau trat zwar gegen Ende des Kalenderjahres 1902 eine g€w1sse Besserung'der Verhältnisse ein. doch war dieselbe nicht stark gsnug, um für die Staatswerke das Gesamtergebnis des Etats- 1chZhres gkgenüber demjenigen dks Vor'ahres und gegenüber den An- saßen dss Etats wesentlich zu beeinflu en.

. Auf dxe Arbeiterverhältnisse dcr Staatsmetke hat die Ungunst der w1rtschgf111chen Lage keinen erheblichsn Einfluß 99111151. Die Beleg- schaflsziffer erhöhte, steh um annäbcrnd 30/9; Arbeiterentlaffungen konnten _ pon einigen unbedeutenden FäUen abgssebcn _ vermieden werden. Die Durchschnittslöbne auf den StaatSiverken entsprackxsn tm allgemeinen denjenigen dc's Vorjahres.

Für Rechnung des Staates standen im Betriebs:

Art der Werke 1902 , 1901 : 1900 1.B€rc1w_erks.

]) Siemkoblenbcrgwerke ...... 20 17 17 2) Braunkohlenberqwerke ...... 8 * 8 8 3) CiscnerzbergWerke ........ 8 8 8

4) Bled, 31110, KUUfc-„r- und Silbkrerz- bergwerke ........... 5 5 5 5) Salzbcrgwerks ......... 4 4 4 Snmme 1. . . 45 1 42 42

11. Hüttxn.

1) Eise'nbüttkn .......... 5 5 5 2) Blew Silber- und sonstige Hütten 7 7 7 Snmme 11. . . 12 ' 12 12 111. Salinen ............ 6 6 6 117. Bad,?anstalten ......... 4 4 4 K*. Steingewinnungen ....... : 3 “ 3 3 Hauptsumme. . . 70 ] 6 67.

Nen hinzugetrctén smd die auf Grund dcs GLsLHZI Vom 21. März 1902 (Gescßsatnml S. 29) für den Staat erworbencn Stéinkoblen- bcrgwcrke Ver. Gladbcck, BkrgMülMSglÜck und Waltrop im Ober- bergaxntsbezirke Dortmnnd. Untcr den nachgewiksenen Werken befinden s1ch_ 8111 ExxzbcrgivSrk und zwei Metaübütian (am Unterbarz), die (16- mxmschaftlicb 11111 Braunschweig bktrisksn werden und an dercn Er- tragxn Preubßen mit “.',-, Braunschweig mit 3/7 bciciligt ist, sowie cin Stsrykoblsn xrgWerk "(bei Obsrnkitcbsn), das zu gleichkn Teilen im deemsckyaftlichcn Bsmze Preußkns und des Fürsten don Schaumburg-

1558 steht.*) . Außerd-Zm ist der prenßischc' Staat an dem KalisalzbergWErk Asse,

. . 9. Juli 1898 .- das durch .Konsoltdatronsdkrtrag 110111 13. Fcbrnak 1899 cntstandcn Ut

und eincr 1000181111190 (HéU'kasÖäfk gckyört, mit 100 Knxsn bsteikigt. _dei den übrigcn K11xe11 cntfallsn 63 auf 217111111, 501 auf Braun- 1chw€ig und der 711611 auf 9 mit dkm Anbaltisckyen Lanchfiskus Unter dkm Natnkn „Sch111§5011rgcmcinschafk Vereinigt gewssknc 2111191911911- schaftcn Und (5111109611sckyaftcn.

An dem (*:rtrage dcr Kalksteingéwinnung bLi Rüdsrsdorf ist die Stadt B611111_n1it 81110111 Scchstcl bkteiligt.

Dcr (H61a111twert der Fördsrung der Stkinkoblcn-, Bra1111kobl€11-, (F**z- und Snlzbcrgivsrks dss Staats [)at

hctragen: tm Jahre 1901 . 183 402 009 „46, die Bclcgscbast 69 192 Mam». , , 1902 . 180482 571 , „ . 71 436 „

*. - . - . lxnkbr -- 2244211111111 “1" ""3'1909111111119 2919 438 „xs. _ : 010 1,59 wénigkr 3,24 mcbr.

91117“ dcn Stcinkoblcnbcrgwerkcn ch Staats wurdkn gc-

111111111111 : Bllkgsckxaft 1901 . . . . 15121989 1 i.W.V.167134 630 „45 (“Si 62 079 TN. 1902 . . . . 157811871 „ „ ., 163 956 517 , „ 64193 , „ „ [nichr 659198 1 _ 2 114 211. “"“ [9031111111911 « 3 178 163 .“ _ : 0/0 4,36 mehr 1,90 wcnigcr 3,41 mcbr.

Dix Jabrkslcistnng auf dsn Kopf dsr Bélcgscbaft 116111 sick) dcm- nacb „1111 245,8 (243,6) d, der D11rchschnijtsw€rt 711161' Tonne Stcin- 1051611 „1111 10,39 (11,05) „461

Die staatlich?" Braunkohlcnbsrgwerkr fördertcu:

Belegschaft 171 „1111 bsi 674 111111an

433 808 d , ., . 1344421 . . 691 . 17 Mann

1901 . . . . . 438 747 i i. W. v. 1368 1902 .

* ., 911110111 _ 11110 1*0"1n*1*111111*r 4939 c . 23 750 .,“ _

_ 7": ("m_ 1 13 6191111111 1,74 Wenigc'r 2 52 mehr.

“31111 1111 11aati1ckc11 Cl!1'11C1'5b1'r11werkc11 wnrdkn gkwonnen:

_ Belegschaft 1901 . . . . . . 18539 1 i. W. v. 975979 ck bci 606 Mann 1902 . . . . . . 71622 t . . , 714943 , „ 593 .

also 1902 wcnigsr 6917 1 261036 „113 13 Mann : 0,10 8,81 26,75 2,15.

Anf dcn 1151111911 Erzbkrgwcrkcn dcs Staats bstrug dis För- dcrmig 1111 Vici, 311.1", Kudfcr- und Silöcrxrzen, Schwcfklkics und “111x101? 15011 : Bclcgscbaft 1901 . . . . . 104 729 t. 1. LR. v. 8599 907 «114 ['e13919Y1'ann 1902 . . . . . 1135781, „ . , 9516423 , „ 3977 .

0.171 1902 1111111 8 849 1 916516 .“. 5821311111: : **,-0 8,45 10,66 1,48, Anf dcn staatliäxcn Salzn'crki'n wurd?" gcfördcrt:

1901 an S11*111- und 5111111513811 458 351 1 1211.11. 5323 272.11; [*ci1914Mann

1902 1111S11*_1111.115 82 627 i , , „ 370080 , „ 91 , „ „1111101111111 3264791, , „ , 4550187 . ., 1891 im J. 1902 1111. 409106 1 4950 267.45 - ., 11111111 - *

(11111 190“ ,n*1*111111*1* 49245 1

::0/0 10,74 weniger

Bsk'sscbait

1 982Z11ann _ 68 Mann

373 005 .“

7,01 weniger 3,55 mehr.

*) Von diesen 4 Wcrken isi im folacnden bei Angabe der Er- zcngnngsmcngcn, 1195611chüssa Arbeitcrzabl usw. stets nur der auf Preußcp falle'nde Antril (*,: und &) berückßcbtigt.

Dre Zahlen des Vorjahres smd übcra in (_) angegeben.

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