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welche Bewerber daran Theil nehmen sollen. Die Skizzen der zu- gelassenen Bewerber Werden in Durchzeichnungen odcr Abformungen aufchahrt.
§. “10. Zeitraum für die Ausführung Der Haupt-Aufgabc. - Wirk» die Ausführung Durch Stimmenmehrheit beliebt, so erhalten die zugelassenen Konkurrenten einen Zeitraum votx 13 WWW zur Vollendung ihrer Arbeit, jeder in einem mtr 1hm JUSLUJ'Üchk-n Raum der Akßdemjk, welchen außer demcKonxurrcnten nur,die
kodéllc betreten dürfen. Die Anwesenlzett ww das „Aqsbletben “jedes Konkuwcentkn .;wird von d'eM__ NUfsWWKYUDM USW) ver- zeicßnct. Für die mögliche qum-mltchkert zu;: «Yrbett Mrd gesorgt und für Z))kodeükoften cine bcsxcmcmte Summe fur ]eYenKonkurrenten in Rechnung gebracht. Das ]kdxsmal vorgeschrtebene Maß der Größe sowohl für Gemälde als Btldhauer-Arbetten darf mcht will- kiirlick) iibcrschrittcn wcrden. „ „
§, 11. Attsnahmswäsc Vejrlgngerung auf 8 Tage, »“ Bei ärztlich nachgewiesenen Krank_hmtssallen darf einem Konkurrenten einc Verlängerung der Ahlieserung aUSUahmswe'ise auf l)öchstcns 8 Tage zugestanden werden.
H. 12. Ausstellung der Konkurrenz-Arbciten fiir die Mitglie- der der Akademie. - Die fertigen Konkurrenz-Arbeiten werden für sämmtliche Mitglieder der Akademie zur Priifun auSgestellf.
J“. 18. Zuerkennung des Preises *in einer JYlknay-Versamm- 11:11 der ordentlichen Mitglieder der Akademie. -* In einer für dieZuerkenuuug Des Preises berufenen Plenar-Ver'sammlung sämmt- licher ordentlicher "Mitglieder 'der Akademie wird nach "Vorgängigkr Berathung zuerst von dem Vorsißen' en die Frage gestellt, ob der Preis zuerkannt "Werden soll? und durch die Maxorit'ät aller An- wesenden ent chieden. Wird Diese Frage Verneint, so ist die Preis- Betverbung iir mißlungen erklärt und dieVe'rhandlun geschlossen. Wird sie bejaht, so bringt der Vorsétzen'de sofort die deYnitive Zuer-
kennung durch “freie Abstimmung des Menuch sämmtlicher ordent-
lichen Mitglieder für bildende Kunst zur Entscheidung.
§. 14. Der Preis. - Der Preis besteht für Inländer in einer Penston von jährlich 500 Thlrn. für Drei auf einander fol- qende Jahre zu einer Studienreise, besonders “nach Italien, Ans:- fänder können zwar Thkil nehmen, aber nur Ehrenpreise, nicht 'die Pcnfion erhalten.
“§. 15. Publication und Behändigung Des zuerkannten Preises. -- Bis zu derPchation des Urthcils der Akademie in der öffent- lichen Sißung *Derst'lbenzur Feier “des (Heburtsf'estcs Sr. Majestät des Königs, Wobei dem Sieger 'die Schenk1mgs -Urkunde über die zu- erkannte Reisepension üxxér1éeicht wird, ist jedes Mktglicd der Aka:- demic Verpfliéhtkt, Das Resultat der Abstimmung geheim zu halten. Die gekrönte Arbeit wird nach gcschshem'r Zuerkennung durch einen Lorbeerkranz bezeichnet.
?Vkrlescn und genehmigt in Dm,“ Senatsfixzung am 22, Januar 185. .
Königliche Akademie der Künste zu Berlin.
___-..-
Minifterium Des Innern.
Erlaß vom 17. Juli 1853 -- be-zügliä; 'auf die Zulassung von Juden Zzuxr Verwaltunngn “Schulzen-Aemtxrn.
Der Königlichen Re iemmg wird aus die mittelst Veri ts vom 15. Juni 1). J. in. er-g auf die Beschwerde des jüdis en
LehnschulzengutSHesißcrs 8. zu [Z., wegen Nichtzulassung zur Ver-
waltung des Schulzen-Amts, gemachte Anfrage Folgendes eröffnet. Da die älteren Landgemeinde-Verfaffungen in den sechs östltchen
Provinzen Durch Einführung der'Gemeittde-Ordnung vom 11. März 1850 ( vergl. §. 156) nicht außer Kraft geseßt worden sind, so kommt es, nach der durch das Gesetz Vom 24. Mai d. J. erfolgten
Aufhebung der Gemeinde-Ordnung vom 11. März 1850 darauf an: ob nach jener älteren dörflichen Gemeinde-V'erfaffung Juden zur AuSiilumg des Schulzen-Amtes zuzulassen waren?
Diese Frage wird duréh den Inhalt des Cirkular -Reskripts vom .4. Mai 1883 (Anna!. S. 442) verneint, indem dasselbe die [Fete Fest altung des Grundsayes, daß ein Iude-zur Aus- ubung des“ chulzen-Amts Nicht für fähig 'zu erachten, bekundet.
Der Art. 12 der Verfassungs-Urkunde vom 81. Januar 1850
"|M der ferneren Anwendung dieses in der Verfassung der Land-
gemeinden hergebrachten Prinzips nicht entgegen.
Der allgemeine Grund “ay des Art, 12 Der Vevfassungs- Uykunde_„hat *,“th ;die *Kra t, ein bestimmtes partikukares Recht, deie altere landltche Gemeinde-Verfassung solches enthielt, ohne Getrexes aufoLLÖLUZ “vielmehr bedarf es hierzu einer ausdrücklichen AeJeHeBkoorséhrit, welehe erst nach den leitenden „Grundsäyen des
r CY!) aZsta.a§ch *erlM'en «xerdemÜßte. * '2 ns * es er-Ttkbunkciwunlän Judikak vom 17. Zeptember V. I., dessen Abdruck im YiYstTYX-é
Blwkke der innern Vcrjvaltung nächfieU-s erfolgen wird (Auf. K,), der fragliche Art. 12 ausgelegt worden.
Berlin, den 17. Juli 1853. Ministerium dss Juxtkrn, An die Königliche Regierung zu do
:?
Zn Sachen des N, Klägers, cht Nevidenteu, wider die Synagogen- Gememdx zu R„ vertreten durch ihren Verwaltungs-Voxskänb, Verklagtc. xeßt R_cvtsen, hat der Erste Senat des Königlichen Obcr-Txibanals in sei- ner Sttzxzztg vom 17. September 1852, an Welcher Theil «*zcnommcn haben xc. 2c., fur Recht erkannt: * *
daß das Urtheil dcs Civileetmts des Appellatiousgcrichts zu N'. “vom 4. Dezember 1851 zu bestatigen, dem Rcvidcnten auch ck Kosxen diese:“ Znßanz .zur Last zu legen. Von Rechts Wegen.
G r ü n d e.
Kläger ha't üch- für befugt gehalten, dem Vorstande ker Synagogen- Gemeinde zu R. sxmcn AnStxitt aus derselben im Dezember 1848 «an- zngeéund folchetse auch du fernere Zahlung von Beiträgen zur Cor- poratronß-Kasse zu unterlassen, und der Vorstand ist auf sein Begehren in- sofern eingegangen, als er nur noch eine Abfindungs- oder Ablösungs- Summe Verlgngt, und durch Erlegung eines verglichencn Betragxs von 15 Thqlern nch für befriedigt erklärt hat. Von der Königlichen Regierung zy N. ist aber diesem Abkommen dichnehmigung vcheigert uud Tie Cin- ziehung fernem Beiträge vom Kläger angeordnet tvordcn, und lcyterer hat darauf den Rechtsmeg beschritten und Verurthcilung dcs Boxstandcs zur Exstattung „der von ihm seit dem 20. Dez, 1848 erlegten Bkiträgc, so wie semesBesrcxung vpn Abgaben und Bciträgrn zu den Bedürfnissen der (For- poratton, namentltch zur Tilgung und Verzinsung ihrer Schulden, für die: Zukunft, gkfordert. Der verklagte Vorstand widerspricht cht dicsrr Jor- dxnxng, Wenn, auch Nur in Befolgung der Anweisungen der gedachten Kö- 11,1,g11chen„Regterung als der Auffichtsbehörde, uud diescr Widcrsprnch MUZ fur gegmndet erachtct werden.
Die vom Nevidenten angerufene Vorschrift des §, 182 Tit. 6 Thi. 11, A. L. R., dafß 1:1 der Regel jedes Mitglied ciwcr Corpoxation dieselbe nach (Hutbefmdcn wieder verlassen könne, schließt schon nach diesem Wort- laute YuMahmen nicht aus. Ueberlaupt sind nach §. 11 und 26 ebenda- selbst die Rechte und Pflichten der 5) itglicder erlaubterGesellschaftrn :mtsr fich, so"w1'c_dte Verhäjtnisse und Rcchtc dcr Corporationen und (chneindcn, hauptsachltcl) nach den bestehenden Verhandlungen oder Stiftungs-UrkUUden, und soßann nach den für dieselbcn ergangenen besonderen Gcschn zu beurthetlenz den Inbegriff der solchcrgestalt bestimmten Rechte und Pfliäx- ten der Gesellschaft und ihrer Miigliedcr bildet, gemäß §. 27 Jb., die Ver- fassung dcr ,Corporation.
Nun 1st fiir die jüdischen Einwohner der Pxovinz Posen cine soxckyc
! bssocydkxc Gescßgsbnng „vorhanden, hauptsächlich in der Verordnung vom ; 1. „zum 1833 (GesxH-Sammlung S. 66 und folg.) und in den betxc'ffcn-
dyn Stellen des späteren Gesrßks vom 28, Juli 1847 fibkr dic Vcrhält- mise der Juden, und es muß daher aus öiescn Vorschriften die Entschei- dung geschöpft werden. Die Grundlage bildet die ältere Verordnung, tvelcye im §. 1, dcr Zudenschaft jedes Ortes « oder mehrerer, zu einkr Synagoge vßremigFenOrte _ die als eine geduldete Rcligions-Gescllschafc anerkann-t Mrd, m Beziehung auf ihre Vermögens-Angclegcnhcitcn Dic Rechte cmsr Corporation beilcgt und im §, 8 den Grundsatz, aufstellt:
Zxder Jude, Welcher in einem Synagogm-Bczirkc odcr Orte scincn
Wohnsty hat, gehört zur Corporation.
Dm nach §. 5 zu wählendxn Repräsentanten und resp. dcm Verwai- tungs-Vorstande, den die chräscntantcn wählen, smd mancherlei Pflichtcn auferlegt, namentlich in Beziehung auf die Sorge für den Unterricht der Zu- gend unp deren Anleitung zu Uijylichcn Beschäfiigungc'n (§§. 9 n. fslgende; und es ust auch die Verwaltung der Vermögens-Attgclcgcnhcitcn dcr Cor-
.porationen in die Hände resp. dcr Repräsentanten und des Voxstaudks geo
legt, bei welcher dieselben jcdoch nach §. 8 untcr der Aufsicht der ngicrung stehen, Zlnd ohne deren Genehmigung keine Schulden aufnehmen, keine Grundstucke ertvcrbcn Und keine neuen Abgaben cinsührxn diirfrn, wic denn auch der Regierung das Recht beigelegt ist, die *crtvaltung durch Kom- missaricn revidiren zu lassen. - “Die Verordnung ührtc ferner ein? Natu- ralisatioq derjenigen Juden ein, die gewisse vorgesckoricbcne Bedingungen zu erfiillen Um Stande sind, und bestimmte im §. 20 den Umfang der Rechts. tvelche denselben durch die Naturalisakion zu Thai! werden, nnd die Be- schränkungen, denen sie demungcachtct untchorfen blieben, und zu dcn ltheren gehört die Vorschrift [in. (L., lautknd:
In eine andere Provinz Unseres Reiches ihren Wohnfiy zu vcrlcgcn,
sind fie nur mit Gcnehmignng Unscrs Ministers des Innern berechki8t-
und verpflichtet, sich vorher mit der Corporacion, zu Welcher fie_gchörrn- tvegcn Ablösung ihres Ankheils an den Corporations-Verpf'l:chtungcn
durch Einigung mit dem Vorstande der Corporation oder, wenn c'im'
solche nicht zu bewirken ist, nach der Festseßuug der Regierung src!) ab-
u “nden.
z fkDas- Geseß vom 23. Juli 1847 über die Verhältnisse dex Jude)! i:;t ganzen Umfange des Staats hat an jexxen speziellen Vorschrrfxcxx fur dte posener Judenschaften Wesentlich nichts geandert (§. 24 „und fol .), 1m ,§* 34 sogar bestimmt, das; es in Betreff der Schuldsen der xudxschen oxporattonen und deren Tilgung, so wie der Verbindlichkext zur Ablosqu der quporq- tions-Verpftichtungen überall bei den bestehendey Voxschrtften -,sur th Provinz Posen -- verbleibe, endlich im §. 68 m Verbmdung mn §. 48
noch verschiedene Rechtögeschäfte und Handlungen bezy_ichnct, zu lechcn die Genehmigung der Königlichen Regierung von den judischen Vorstanden “einzuholen ist.
Ein Fall, wie der 1th vorliegende, daß ein'Mitglied der Corporation
einfach seinen Austritt aus derselben erklärte ,und dadurch sei:,ter Vexhjud- lichkeiten zugleich ledig sein wollte, isi in betden Gescyen mcht erwahnt,
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4. Juni 1844 eine Königliche Ordre an das Staats-
- ' an ',: _ „ DMW?" jst: erlgangen und dmc!) die Gcscßsammlung veroffentncht, nach-
Ministcrinn
(*“ s , RYAN" ÜFZLÉZ _____ will Jeb in Exweitcrung der Bsstunmung des §. “20 cl.
Auf den dck Vero
Posen hierdurch skstschn, Das; die
genannte
ändern, sich k
TLohnfiH
'. (“uni 1833 iibcr vas Jqde11wxsen deyProvinz m 1 ck Mitglicdec jüdi1chexh0orp9mtwycn der 5“ “ ** wel e innerhaw dieskk Pxovmz 1 cm JBohnsts vcr- n PFIFF, in kéem ersten Falle eme: solchen Bchegung dcs ,Ablösung ihres Antheils an den Corporatwns -Vct-
rdnung vv
es , chcn
*xfsichtuugeu -- in derselben Weise vorhex abznfindcn haben, wie dies „
Zn: den, *.Noxxareü; DM ist.
' ' (' fißcs in eine andere Provinz der ““all LMU Bcrlcgung des Wohn " ck ' € durch den _Ö. 20a]. der angefuhxtcy Verordnung,vqrgxzxyxxk, FZicrvon bleiben jedoch die'jcxxigcn benen, Mich? bei emen: fru-
bcxcn Umzugs ixmcrhajb der Provinz, wie seithcr schon mcistens geschehen,
;
Dcr Ökt'ék
*.*siickyxungcn gclcistcf haben,
folgten
.-„ _., xoxxo aßon cin? „Abfindxxxxg Wegen Dcrßgcdmytcxx Vc;- ssxUkks & 1- k ' Und sog xs bc: dM jolchcrgextair bkrcjkö cr-
“)[kfinrnnqcn skin Vervcndkn bchmitm, a:;cl) céxxc Riick'fox'dérung * * * „
UI cm die Corpomtéon Gczahltcn nicht gestattet sxin.
Max: kxxts'kandcn
“::Cr B.“:ZcZUUI D*;H WOL kacbxxxc LÜ“!MQ;§UZ dcs? , ' "“'-ich:“ nm“ «US c:;xcr **;5.*:1x1x7,9_,c:1-
Lochogcn W Erwagxmg,
krcilx-cit bci wms“: vicUeicL)! ZaUzp , LI-a WOHL jc-"xc COUÜJOJCU-GCMUUDL 31“. F***;"FMU Wk, Hörbxigcfixhrt Mrdc; dMn-OU)
s;;éokgxm sI MLU als MMU, 7." Mnigcr » x-Z DM:!
.“;LM incrxmcl) gcscleicy _bcj'ximmr, mx: mx:
T'M'É) ?Zcxl:
M:; M) ssincn
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MM ix: dem ersten 'J'
cx-ßcM: MH diesem Alle-höchstcn Erlaß, 1111“; *Jchscldéax-MF tvakczx, ck dic in Dkk chZrdnUng Von 18.53 nurßféxp M 9.1 )]?siHlÖ cincs JUDM anßxrkyalb dcr Jrovmz voxgx- Éorporaxion auc!) daun emtxctcy soxle, wenn Wi =(-5)smeéch dcr Provngn dn? andeze Gchn dic Avßn'vukg in Manx FaU [ZYUÉYWZR M (; MMU!) :.ixxx c;!x-c'leci)? Cxxchme-g m chr .*!KDUWjUZLgJ-c Oer WK) zjsmlnt) glchzen Ocrhaitmncn, Posen Schuldcn Und Lasten ,zu ist vcwdect wyxdch dgß „wsmg- Wc eines solchen Wohnungswchkäs die Aßßndxtkzg '.Lc. ";))-Tax: Wr akso “ooch *di:_jcri.€gkn HOxporatwuxn, „MWF xtrva UNNI? in dcr Pxovmz vcrjchnldctßnd , W YNUUW xchéxzcxt Tc WM:; MTL) MS chzxehcn Mer Mx'tgltcoer 1:1 «xtyer-x, crscimildetc jiidisch' 01811».an cUtstchkn iomjtcxzs, aléxeromgs «Nx bsi dicser kéunmliUx Nbstnßxxzxg,bcivxxjchx lumen. „)| WM M:!glnd cmcx WILHLU Koxpomtjon gnna scinrs 2Tol_;k;ox*tö, sci ks “i::ticrhakb QU“ ,agßerhalb DUMO- “'VW-[„mdjicYksitlx1 Zygsn duc Korpyxan-onsfgxxc oyfne'vorhmee “schelblU solle c:1i_:,ich:n toxmcn, so cr1chcmt es zunachst unzMr-
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xck hielt, nämlich den: das; kerAuB- oration ssincs Woyxxortcö,_iz1 der Provinz Poscn, nm der Vcrlsgnng ycmcs WOHNUNG an ei. Und dieser i-erzxxdäst, UUZBD-cm "Stand- „ “1 mn ©:“;- (', unszthaU “YM“ chu man “er- Ich JAHREN VUNDZUZTJ wo:: 1838 141311“;qu zqc Qorporßtton [moxtcs qkbökk- Das; «119 es gar, mlcbt! Xamax a-ntomm't. :) c:" * cht, sondern vas, GEWO 111112101?lexhn-zzmr dcr Corpoxation seines “WWUVMÖ 'crflaxrx," und daß! 'cr NEUN?" I-bst kam: nicht cigcmnaclstg AUTUMN? Mös- "FFW “ D!? JZOVMZ einen andern Then M2? Landes xtécx_jtxde!1x tvxl,oxnde1n 204. nnr mit (Hk:1_c_hn11gu::g_des Mnnsicrs di“???- xzyncrn ; sx, («MMK cin, das; im «11113; Nach (Ycschxöxn'tx :Qrtlazrztxég ckck (?inwowch: er wolle :jrsy: x_nehr zn; Qoxyyxcéakaon Lcmcs , * keine Beiträge W “051451ka mehr cmtmeytcn, *.*„cn so
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(x, Wenn ck untexlasscn hättx, dic VVT- cr iivcxhaup: tm LMM mcht gcdtal- dcr doch mit dem §. 21 jh. vorge- Ccrtisicaxc“ ve'rsehcnc Zxxbcn nach §.*-?_0 WWW"! 111,1 Land:: cker soch' ncömcn diirfen. Hat _aber Klagcr dxc BcomgungenMch
xm'ric daduxcl) zxxgcfichericn Rccksc zxx crlartgcn, jo m „er ation jcmcs Wohnorts gx» dicse gcscix'iiéhc chbxxxdlkxh-
l- . K* L *R,/) * “*! ,-. .
cinfkmhs Wiilensc'xklarnng Wacker anfzuheben. 1-1» Oorsnwsxcn
(Hörscxch ngf'l'; Mitgli» dcr Corpora
schtö Tbl. 1T. Tit. 6, §. 182 «;, paffen nicht my" LÖLZSIT-„J11lk, ix: esondcréö (HLW koapomtivc Vcrbxndupgcn, ganz mmzuhangtg von
ms chc'n gcmsen hat und ZWÜUJ zam Verblkében iax
cvidcm Tn Trium KWZ? chjigstxns ch WWTULEÖUNU auf dic Metgjixdschaxx «((;-x (GcUM'kaxz-zixw, Wii) *iélk x]“xi'xr-ZU (ckckck?thme W xsckxkésicxs W," YLTMFUUZZL -Urf1:x',kc, ,w- c1is Kcr xcvéöirxcn [Mundx Vom 31, Ja-
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Skkkkck)?" RECHT? ist unabhängig von dcm rciigtßscn *Befcnanxxiße. LLM“: (*lixgérlichsjj nnd staaiZbürgcrÜchcn Pflichtcn Mf DMS,) M ;[USUÖUUJ eck
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dingte ist, kaß sie gleichzeitig die Bcfreinn von " ' “
nach fich zöge. Ueverhaupt aber haben soéche gasF'WFMÜÉYZZYMÉÜ nach bekannten Grundsäyen, die auch §. 61 und folg, der Einleitu1n um A. L. N. anerkennt, nicht die Kraft und Besiimmung, ein bestimmteF Zar- tikuiäxes Recht aufzuheben, es bedarf vielxmhr hierzu einer auSdriicklichen Geseßcs-Vorschrift, Jene allgemeinen Vorschriften der Verfasuan-Urkunde können eben so wie andere ähnliche generaäsrcnde Axtikel dcrskibrn nur als die leitenden (Hrnudséjße angesehen Wardkn, nach Welchen die darin be- rührten Gegenstände ktinsttg geordnet und behandklt wcrvcn sc-Uen, Sie mögen cixxcr umnittclbarcn Auw-::d»111g selbst im Einzelnen da fähig sein, wo nicht schon durch frühere Gcscße bestimmte rcchtlichc Vcrhältni'ffe be- griindet gewesen sind; wo aber Leßteres geschehen und in solchcr WciseJn- nitutionm hcx'vorgcrusen tvoxdcn smd, dic, mit gxwisssu Rechten und Pflich- tc'n xmsgestnttet, cine jurisxischc Persönlickszit und Selbstständigkk-éx erlangt haben, da läßt my am atlchenigst-IU annehmen, daß ein so allgemcittkrGrUNd- saß, cine“ Maxitne', wie z, B, der crfte Sat,; dcs Ast,12Z2inrcichensollte, ciner solc'yen Wohl bcgrlmdcccn Exisjcnz ohne Weiteres kin Ende zu machen, Corpom- tionen zu Vernichten, Nechte nnd YUsPsÜsk)? ihm Mitgli-sdkr, wie dritter Personen, an dicscikdeu “cadnxch Mnfaljö aufzuhebcn, amd Tie gemcén- mäßigen, zn bcständig sortdaue:*1x_dcu „Zchékn gsgrändötsn Eimiäxmngen, z. B. Schulen, die mit dem T-aßkin der Crxxyoration Mg verdanken sind, gleichzeitig zu zerstören. DMU dicskr C:“solg wäre 1::m;:6blciblich, sob-Fjld cs chcm frei stäxxde, seixjcn Anijikt zn erklä'ccx: und kadursh zugkcécL) sei- ner Beitragspflith ein Ende; zu nmchen. Sollxc wirklich mit Nn oben ex- wäyutcn Brrfaffxmgs-Bcstinmmnch M Cxéßkzxz dcr jiiDischen Synagogen- Gcmeinden nicht ?rcinbar s;"iU, so wird “déchsechbm-xg hieriiber besondere Voxschriften zu c-rlaffcn mw fiir die dabei bkthcixégten verschicdeztcn Inter- csscn cmdcrwcit zu sorgen haben; so lange déks Mä): gcschcyen, darf man nur mmchmcn, daß die älteren Spezialgcsctze noch in Kraft sind, nnd Diese den Ansnitx c;“nxö Juden, Der nicht: aufgkhört [W, die;"; zu sein :md der auch seinen '?“Kohnon nicht vcrämdcxi !)at, an?; d-cr Corpo- xation seiner Glaubensgenoffcn néchl_zulas7e*n, wcxxn iHm Mich 112.82 gc-
_ wehrt werdcn-kyxm, von jhrcr rcljgi'oßy “(H)"Unkinschaft, soba*1d cr diss will, sich mxszuscyltcßcn, was thzn zU ;cdcr fruheren Zeit auch srcigrstaxxdxn hat.
Das; Reviocnt ÜOrr diejen schon vom NPPMÜUOUÄ-chhtcx angenommenen
Cntscheidungngund Weyer nicht gchöxt worden sei, isécine grundxoée Beschwexdc, "
Weil jener ans*bloßcr Attsllgung uud L'lnweudung dcs Gcsers beruhet, ltdrigens, wic jchon erwähnt worvkn, der Klägur selbst diese Recht:?fragc schon in seinep JMSÜMÜL NNW“ hüt. Dil von den Parteikn anch noch erwähnten Minister!“al-Vcrsiigangen würden gcg-xn das Gesetz imntcr Uichxs relevn'cn: sic Weichen aber auch„__feincSWegs von demselbcnav, ia, max: muß Jagen, Daß die Rkscripte des Kön§glichcn Ministeriums dcs J::nem voxn 15. Nov-cmber 1841 (“).)iinisierial-an S. 322) und vom “2-1. März 1842 Y'éinéßerial-Blatt S. 109) der hier entwickelten Ansicht ganz entsprechen, indem in denselben ausgefuyrt worden ist, daß ein Jxvc, *M- seine Vcr- bmdlichkci: unter der Rngade, daß er in eine andere PWNNZ verziehex: WOM, abgelöset ham, abcr dcmwch am alten Wohnort? Verbkicb, Medcrum Beiträge zur domigen Coxporations-Kaffe lciséen müsse, Weil es ULD?! Ze- smtict WSTDM kdxme, daß Z“»“Mand sich rnrch das bloßeBNch, iVLZZL-SYSZT
' zu wollen, von seiner Vetvindlicheit freimach:-.
TU" rechtliche ZWYMJ- MWM chidcnt hésruach [;ck fügen Muß, isk übrigens gar nichts w Ungewöhnliches, da ja auch die christlicbkn Cin- wohn“ dkö LUUNS LMM Pfarrzwange mehxcntheils UntcrLich (“A. L. N. Thl, 11, Tit, 11. §- 2-59 ZMD sOlg-) und es ihxxn ebensowenig erlambt ist, sich den MMU) l,)erbcigcztxhxtcu Verpflichtungkx' durch die bloße ijxxnsw erklärung zu entziclysn. Cs jtkhf ihxxcn frei, nix,)t in die Kirche zu gehczj, aber sie müffen die Lasten des Pül'OkÖiÜL-VLWÜUÖCS dlnnoch tragean lange sie in dcr Pawehic wohnen und_ nicht zu cjtxcr M?sxm Koxzscsxxok tibergetrctcn sind. Ein solcher IWtjft'MOUL-Z-LZCch7?! hat [*c11118Tc-Nd911t212 nicht stattgcfnnden. Achnkicl) verhält es fick; mischer Vs;pf_lxchtmxg zum Umlcrkmlt dcr gcmcéncn Schll[t*:1, maxi) Lt. U. N. THL. Hä. T:t.x12.„§, 851 mw sol», und es würdM sxch twch msxxrcre Mch analoge erbaxtmxjc nachweistn lassen. „ . __ _ ( _ „
Arts Dieéen Griinden rcckztfcrtth [:ck Ml)“ TU" BMTNIWI OLS VTUZLU Erkenntnisscs Und die Bcrméhcile ch :)Tcyidcxxtcn znxxxmgnng dcho-Jtcn DCS Rechtsmittels.
Berlin, “DM 17, Scptembcx 1852.
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Di:? Linsspgumg, Miche nachx Do:“ "F“Zxxlach' T:?(Zchxtcixrlö W“. Könik'z]. Regierung vom- “27. *.». M. D?!“ LTZandrthx- F***. FWLJUL dc?! BxscldijDCsacl-sé“ 1:71" DorfsäMzst W„wcht B*M'NÖJLCQUUJ 1€'L'.['.'I1,é1_1» UUM'stiiYnng sé?!“ dis Lc'lxs'cr-WitU-Ze' !)., _:xa-xlx «. ('L'JÜTJ'OZW'U 11,8»? sciTia,eU Cxlassx Mn; 54. ZWUD. ;_ß. gxcdr, Wm ML“ [WM. TYCO). ancéfanuk WLÜWU; Zyxztcrcx iki T*;CÄMYL'YJ““MWM ZZZ ?cxzxtck,__*cxx,_x§ck7_? (“PL“UWÄUYCU 3111“ Fiiréoaxc für ibrc “IljtZYcTDY-L'ikxé11 außrx'xmxib Ds-IHQLYTH UTE“? VU'Pfiich't sijid. Z“"leZWViCZ, («L* M (Z.ZHWUUJ “Dcr ULTRA“.- sXiiianxk-z [WZ ihnen erfolxxk“ “(**:)cx' 13.4.4137. ,CsoZvM-s amc!» kW, M“ „»(N- kcin (NUM vvrlvanTcn, ?10 WWW "BOW'YUWUW [(“DLZZLTW“0,171'&*.1T “LU WWU". Vd Dkk Verarxxixk *Die Wm 3,1: zxa**»xs«1[§x*e1;Dc [Lxxkcz'jtxxßxung Kam Orte (Da"? ?“lrxncuyflcgc LU Cmpxanzx "Mxmt, WW! abw.“,
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