Deutscher Reichs-Anzeiger
nnd
Königlich Preußiscker Staats-Anzeiger.
für da! Vierteljahr.
„WL? 52. Berlin, Donnerstag,
Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht:
dem Geheimen SanitätSMath [31211181]. Reich 511 Berlin den Rothen Adler-Orden dritter Klasse m1t der Schle1fe; dem
Das Jbouuément beträgt 4 .“ 50 Y
Isnskrtionsprti- für den Kaum einer drmkzeile 30 z.“;
Notar, Justiz-Rath Fritz zu HildeShebn, dem Steuer-
Empfänaer, Rechnungs-Rmh Walbaum “11 Münster, 111111
Öber-Glogau_ 1m Kreise Neustadt Q/Schl. den Rothen Ad1er-Ord9n_v1ert€r Klasse ; dcm Ackerer und Heimrath der Delchsckau Fr1emers:
dem Steuer-Einnehmer Schichler zu
Yithtamtsithes. Deutsches Reich.
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für Berlin außer den voa-Inltalten anrh die Expe- dition: 817. Wilhelmstraße Nr. 32.
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s' :TYzzoK-Anßäßeé “nehmrn ÖcßkÜm-LI- "“ ; ?
den 1. März, Abends. 1ZZ3.
Der Re[gierungs =Kommissar Geheime Ober-Negierungs- Rath Raffe führte aus, kaß der Abg. von Heydsbrand bez. der Repartition und der Prästationstabeüen nicht genau
ori tit u ' ' . ' ' " “ ' Preußen. Berlin, 1" März. Jm Kaiserlichen en r z sem scheme In jeder Gememde nnde zuerst 1318 FILMS findet heute eine musikalische Ybend-Untsrhaltung a .
Repaxtitioxx der ScbuUasten statt, wobei jedem Gememde- n1jtglred„e1n_Protest (rei stéhe. Dann erst würde der Ge- sammtprastatw11§nachwe1s der Régisrung vorgélsgt, die hier-
, „ _Se. Kaiserliche und Königliche obeit der nach de" StaatsäusWß fCFksLIS- . . beim, Wilhelm Daubenspeck „JU „Meerbeck, „'m KZT“? Kronprinz LMPfing gestern den Chef des GenYalstabcs des Der Abg. an Ludwxxx beklaqke s1ch_ darijer, daf; dte Möks- das NÜJLMSÄUE Ehrenzeichen; WM? dem Sch1ffs8chU11én 1x. Armee- CNPS, Obersten von Unruhe, und sodann den (Yutsherren ".Uck) "„Um“? WWW Lasten WW fUZkM 5" UWS" Wilhelm Grimm zu Raumerswalde 1111 Kre1se Landsberg Major a. D. von Berg. hatten, obgle1ch s1c etgentltch keme Gutsherrxchasten mehr die Nettu11gs-Medail1e am Bande zu verle1hen.
Deutsches Reich.
Se. Majestät der Kaiser haben im Namen des Reichs den Kaufmann Alexander Harmscn, Baron von
Mayals, zum Konsul 111 Alicante, und
Hoheit des Er Ungarn.
den Kaufmann Bartolomé Spottorno zum Konsul Um 5 Ul)
“in Cartagena (Spanien) zu ernennen geruht.
In Hamburg wird am 12. d. M. mit einer See-
Steuermannsprüfung begonnen wsrden.
prinz und die
Königreich Preußen. Se. Majestät der König haben AUergnädigft aeruht:
Regierungs- und Schulrath zu ernennen.
Finanz-Ministerium. Dem Negierungß=Affessor, Ober-Zollinspektor Hommels-
heim zu Liebau ist die Ste'lle eines Mitgliedes der Pro- vinzial-Steuerdirektion zu Bsrlm verl1eh€n worden. ;“
Ministerium der geistlichen, Untßrrichts- und Medizinal-Angelege11he1ten.
Der Regierungs- und Schulrath Trinius ist der Königlichen Regierung in Potsdam Überwiesen worden. , Dem Kantor und Ge-sangléhrer am Gymtxasttnn zu Brteg, “Erdmann Jung, ist das Prädikat Muftk-Direktor bei- gelegt worden. _ ' _ , _ Am Sch11llehrer-Sen1inar zu Fr1edr1ch§hofs 1st der bt?- herige Hülfslehrer Wrege als ordentlicher Lehrer anaestellt. Der ordentliche Lehrer Marwißki vom Schullehrer- “Seminar zu Fric'drichshoff ist in gleicher Eige11schast an das Schullehrer=Seminar 511 Karalene verscßt.
Minißerium für Landwirthschaft, Domänen und Forsten. '
Der Oberförstcr-Kandidat Brinckmann und 'der Ober- "förster-Kandidat und Lieutenant im Rcitenden Feldjäger-Corps Schede find 311 Oberförstern ernannt. Dem Oberförster Brinckmann ist die durch den Tod des Oberförsters Ernst erledigte Oberförsterst'éüe zu Napiwoda im Regierunngezirk Königsberg und demOberförstcr Schede die durch Pensionirung des Oberförsters Gattermann erledigte Qberförsterstelle zu
t. Andreasberg in der Provinz Hannover übertragen worden.
Ministerium der öffentlichen Arbeiten.
Der, Regieruzng-Vaumeifter Manfred Wenßel in Oppeln 1st zum Kor1_1_glichen Land-Bauinspsktor ernannt und demselben eme techn17che HülfSarbeiter-Stelle bei der dortigen
erlage.
Abgeordneke stand 3111-ächst
haushalts fü der geistlich Angelegenhei
wartet habe, 11) Lehrerdotatwnen Ober - erwaltun
daß von den
tungEgcrichts, die
Aber diese Entscheidun
hörden „im einzklnen Haus. anerkannt; dadurch ent- stehe eme große Rechtöunstcberheit, und die Säml-
patronc würden nach dsm Aqumei
Königlichen Regierung verließen worden. , Der ROMETUUJÉI-BÜWULMLLK Ernst Kummer m Neu:
fahrwasser ist als Königlicher Hafen-Bauinspektor daselbst angestelLt worden.
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Bekanntmachung.
Die Ka11didaten_ des Bau- oder Maschinenfaches, welche die erste Staatsprüfung im Laufe der Monate April, Mai und Juni d.,J. abzulegen beabsichtiaen, werden hierdurch “auf- gefordert, 11113 314-111 31. März 11. J. fick) schriftlich bei der unterzeich11ete11_Bchörde zu melden und dabei die vorgeschrie- benen Nachweme und Zeichnungen einzureichen,
Wegen der Zulassung zur Prüfung wird denselben dem- nächst das Weitere eröffnet werden.
Meldungen 1191!) dem angegebenen Schlußtermine müssen unberückfichtigt ble1ben.
Berlin, d'en' 1. März 1883. Köntgl1che technische Prü ungs-Kommisst'on. O v e r b e ck.
man könne sick) !)
Verhältnisse regelnden Geseßes tag noch nicht die nothwendigen Summen bewilXigt habe. Er schlage den Ausweg vor, daß der Modus der Vertheilung der drückenden Schnllasten durch einen Gemeindebeschluß geändert werden könne. Ferner schlage er vor, den StaatSzuschuß von den Gemeindesckzullasten abzuziehen und den Rest auf die eiannen Vesißor 311 vertheilcn. Das bisher übliche Verfahren habe zu einzelnen Ungerechtigkeiten Anlaß geg-sben.
Der Aba. Secr beklagte sich über die ungleiche Vertheilung der Schullasten zwischen dem deutschen und polnischen Theile der Bevölkerung in seiner Heimakh. Auch das Patronats- wesen gebe zu vielen Beschwerden Anlaß.
Der StaatS-Ministsr v'on Goßler erklärte, das; der vom Abg. von Hsydebrand aemack)
scheine, doch werde e
möglick) sLi, die Sckulunterhaltu11JSpflichten zu ordnen, ohne
dem Staate große
h_estimmte scharfe Abgrenzung dieser Materie sei höchst schwie-
r1g. Die Verechtig nen Klagen müsse
Im Laufe des Nachmittags stattete Se. Kaiserliche Hohe
1191: Kronprinz bei den hier eingetroffencn Fürstlichkeite Gegenbesuche ab.
zessmnen Sopßie und
- In der heütigen (38) Sitzuna dos Hauses der 111111 von Goßler so1v_ie zahlreiche Kommissarien beiwohnten,
rathung des Geseßentwurfs, betreffend die (Heréchts- kosten bei Zwangsvollstreckungen und Zwangsz- verwaltungsn von Gegenständen des Unbeweglichen Ver- mögens. Der Geseßentmurf 1)r. Köhler gemäß der mit der Berathung der Subhastations- ordnung betrauten Kmmnission übérwiesen.
Hisrauf séßte das Haus 13
Beim Tit. 27 (Besoldunqen und Zuschüsse für Lehrer, Lehrerinnen und Sch11len) erklärte der Abg. Dr.
brand und der Lasa, daß er in dieser Session ein Geseß er-
ganz_ unhaltbare Zustände geschaffen worden. Das ka- tholixche Schulreglement von 1801 bsstimme 1'11 Schlesien,
Gemeinde entfallenden Summen zu gleichen Theilen auf die SteÜenbesißsr rc'partirt werden sollen. Diese Bestimmungen seien 1829 auch auf die evangelischen Schulen ausgedehnt worden; seit 1876 gälten aber für die leßteren wieder, nach einer Entscheidung des Ober-Verwal-
d JKhre quscrljchen und Königlichen Hoheiten wären und keine Untertvanen mohr hätten. er ' ' "
ronpxlnz und dte Kronprxnzespln empfingen TE]: StaÜtS5MinistÜr, von Goßlér erklärte, daß die Ver: um 113/4 Uhr den Besuch Sr. Kaiserlichen und Königlichen WÜUUUI fick) bemuhe, hM MUM
zherzogs Rudolf, Kronprinzen von Oesterreich- Wi? Möglich ZU vermeiden.
ge Ungerechtigkeiten so weit
Der Abg. Frhr. von Eckardstein beschwerte sich darüber, it daß dte_Reg1erung _zu Potsdanz fich ohne Weiteres botrsffs der n Schulhe1txäge an 1116 Gutsherrychast halte, ehe die Leistungs-
unfäh1gkett der Emwohner des Gutsbezirks festgestsllt wäre,
1“ nahmen Ihre Kaiserli en () eiten der Kron- WFS es daß Allgsmxipe Landrexbt vsr1ange. Er ha1te diese Kronprinzessin sowie Zhée KöHniZliche H0heit die Yeaßregel für unpolmsch und b1tte, hwr Rémedur Emtrcten
11, 111216961: die Staats-Minister 1)r. Friedberg
aus der Tagesordnung: die erste Be:
wurde dem Antrags des Abg.
ie zweite Berathung dss S taa t s = r 1883/84 beim Etat des Ministeriums en, Unterrichts- und Medizinal- ten, dauernde Au6gaben Kap. 121, fort.
von Heyl)?-
élches die Schulunterhaltunngflickzt und die rege1e. Durch die Rcchtsprech1tng des gsgemchts seien namentlich in Schlesien
Schulunterhaltungslasten die auf die
Bestimmungen des AÜgemcinen Lanerckzts. würde nicht von allen Be-
von aÜen Schullastcn befreit, sobald nen Landrecht entschieden würde. Er glaube, ier schon über die Prinzipien eine??- diese
einigen, auch wenn der Reichs-
te Vorschlag ihm bedenklich cr- rdenselbenprüfen. Die Hauptfrage sei, obes
finanzieüe Lasten aufzuerlegen, Auch eine
ung der von den Vorrednern vorgetrage:
Vrinzessin Victoria an dem *amiliendiner bei ren Ma'ktäten 3“ lassen. , . „ Theil und lu'gaben Sich Fm 83/4 Uhr zum3 2131111 na1chsde111 . Der RegtexunazsxomM'ffar er_klarte, daß der KUW?" Königlichen Schlosse. JM Königlichen Hoheiten die Prin: M1111ft€r schwerl1ch d1e1er V1tte evtyprscben wurde; das von
. “Margarethe hatten Sich schon vorher dem Vorredner gerügte Verfahren der RegierUNg beruhe auf dorthm begeben, um «1111 an den Aufzügen zu bethekligen.
011121 durchaus nickzt neuen Verordnung, Hie viLUeichc von e1111gZ1 Gutsherrschaften vergessen worden set.
er Abg. Dr. von Hcydebrand nnd der Lasa konstatirte
Dek.Beric,ht,Ük39-k die geskrige Feier End die hjßorjschen "Ut Befr1ed1gung, daß der M1n1ster e1ner prov1sor1fchen Ord- Llukxzüge ,"" C„skopttgltchen Schlosse bxßnde; fich auf der MM„ ' e u ; S1 . . den Seminar-Direktor T'. ,rinius m Del1ßsch zum 11 Mer en e1 e
nung der Verhältniss-k Schlesicnsck11cht abgeneigt zu sein scheine; a11ch die Erkiärung dcs egierungskommiffars bez. ver Reparmung habe ihn befriedigt.
Der Abg. Frhr. vsn Eckardstein wiederholte, daß die bis-
' )(Y '" ' ' ' ' " ' = __ Mr Schlußbericht über die gestrige Sißung her1ge Art und „YAM, nne dte Régwrung d1e Prastatmns des'Hauws der Abgeordneten befindet fich in der Ersten
unfähigkeit dEr Gutseingesesssnen konstatirt habe, zu Ungerech- tigkeitsn führe.
Auch der Abg. von Ludwig blieb bei seinsr Klage darüber, daß die früheren R€chte der G11tsherrschast auf den Staat übergegangen, und troßdem die Lasten dissclben geblieben ssien.
Dor Abg. Dir€chlet hielt die ganze Debattß für zxmcklos; wenn die Herren berechtigte Beschwerden hätten, möchtsn sie den geskßlickxen ng betreten. Der Abg. von Riffelmann beschwerte sich darübkr, daß eine früher für vrästationsunfäbig gshaltene (Henwinde in seiner Heimath plößlich wieder für prästationsfähia_erlärt worden wäre. Sci dies vieÜe1cht in Folge ch ErlaMs dsr Klasssnftsuer geschehem?
Der MgierungSkommissar [Lhnte dicse Vermuthung ab. Der Abg. von Zißewiß bat 11111 eme größere Sorgfalt bei Fsststellung der Prästationsfähigkeit.
Bei Tit. 28(Errichtu11g neuer Schulsteüen) fÜhrte der Abg. Strosser ach, daß die chisrung mit Erricknung neuer Schulen vorfichtig vorgehen sollts; viele Gemeindsn seien schon mit den Schulkostsn bis an die Grenze ihrer Leistungsfähig- keit belastet; die Erleicht€rung, welche die AufhebUUg 11011 Klaffensteuern gewähre, würde dadurch iUusorisck).
Bei Schluß des Blattes erhislt dsr Geheime Ober-Regie- rungs-Naxl) Dr. Schneider das Wort.
_ Das ReichSgericht, M'. Civilsenat, hat dUrck) Urtheil vom 29. Januar d. J. folgenden Rschtssaß a11§gesprochenx Die Bestimmung des 9". 49 Abs. 1 des Reicthcamt-engeseßes vom 31. März 1873, wonach für jeden Feldzug, an welchsm ein Beamter im Reichsveere, in der Kaiserlichen Marin? oder in der Armee eines Bundesstaates der Art Theil gc- 11ommen hat, daß er wirklich vor den Feind gekommen overw dienstlickxsr SteÜung den mobilen Truppen in das Feld gefolgt, oder auf einem zur Verwendung gegen den Feind 116111111111th Schiffe oder Fahrzeuge der Kaissrlichen Marine eingeschnxt gx- wesen ist, demselben zu der wirklichen Dauer der Dienstzen: ein Jahr hinzugerechnet wird, findet keins rückwirkende Anwendung auf den deutsch-fra11zösisck1en Krieg des Jahres 1870/71, sondern für diesen Krieg bemendek cs heiden h1erüber in den einzelnen Bundesstaaten getroffsnen Berti111mu11gen.
-Das „Marine-Ver.-Bl.“ veröffentlicht folgende Nati;- richten über Schiffsbewegungen (das Datum vor dem Orte bedeutet Ankunft daselbst, nach dem Orte Abgang von dort). S. M. Knbt. „Albatroß“ 3./1. Montevideo 9/1. _ 11.1. Fray-Ventos. (Poststation: Montevideo [Uruguay].) S. M. S. „Carola“ 13/9. 82 Apia. - Leßte Nachricht vom 12/2. aus Sidney. (Poststation: Aden.) S. M. Knbt, „Cyclop“ 2/2. Suez. -- Leske Nachricht von dort vom 15/2. (Post: station: Alexandrien [Egypten].) S. M. S. „Elisabeth“ 7/12. 82 Umm) 6./1. _ nach Nagasaki. (Poststation: Hongkong.) S. M. Knbt. „Hyäne“ 3./11. 82 Llpia._-* Verbloibt während des Februar bsi den Neu-Britannisnimcln und geht dann nach Auckland. (Poststakion: Sidney [Australien].) S. M. Knbt. „JltiS“ 21/12. 82 Swatow. (Poststation: Hongkong.) S. M. S. „Leipzig“ 38/1. Valparaiso 26/2. _ nach Honoiulu (Poststalwn:
er leider anerkennen.
Yokohama). S. M. Av. „Loreley“ 28/11. 82 Konstantinopel. * Leßte Nachricht von dort 15/2. (Poststation; Konstan-