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thiimer fiir die gestattete B'enußung ker leßxerxn ohne Weitere eigene Mühewaltung 311 kcz1éhc11 hat. DaRmnge Einkonnnen, welches aus der BeWrrthschastung s1ch außerdem fiir den Pächter ergiebt, ist nach den Vorschrtften 1'11 9". 30 des Gesetzes vom 1, Mai 1851 zu berechnen. ,
2) Bei Berechnung des kaommcns aus nicht verpachtetcn Befißungen soll der im Durchschnitt Her drei lthen Jahre durch die eigene Bewirthschastung erztclte Remertrag zum Grunde gelegt werden. Dieser Reinertrag umfaßt das Einkommen, welches bei Verpachteten Besiyungen einerseits der Eigenthümer, andererseits der Pächter bezieht; der Eigenthiimer, welcher selbst seine (Hrnndstikke be11»1'rthschaftet, hat gleichsam in doppelter Eigenschaft ein Einkommen zu beziehen, indem er denjenigen Theil kes Reincrtragcs, welchen er ohne weitere eigene Miihwaltung durch die Verpachtung 161“ B2- fißung hätte erlangen können, seinem Cigenthuerechtc Oerdankt, und in Dem übrigen Theile Des Reinertrages den Ersatz fiir die Von ihm selbst und Von seinen Angehörigen auf die Vewirthschaf- tang der Besitzung Verwandte Industrie und Miihewaltung erhält. In welchem Verhältniß? die 11111? 11111) die» andere Art des von 11-111 selbstbewirthschaftknden Eigenthiimer bezogenen Einkommens zu cin- «111der stehen, 11111ß je nach der Bewirtk)schafntngswcise -- je nach- dem, wie gewöhnlich [111 großen (531116111, der Eigcnthiimer mit der Oberaqfsicht über Die Wirthschastsführung sich bsgniigt, oder, wie bei klemen Ackcrgiitern, an den Wirthschaftsarbeiten sick) sélbst [*e- tl)eiligt und daran auch seine Angehörigen Anthcil nehmen läßé -- ßch sehr vcxschieden gestglten, eben so wie 1111ch bci vkrpachtcten Vc- stßungen 31v1sch6n der Höhe der von dem Eigenthiimer byzogcnen Pachtrente und des Von den Pächtern erzielten Echrngcwinnes ein festes 1111verändcrliches Verhältniß nicht bestehen kann.
Behujs der Einschäxzung zur klasfifizirten Einkommensteuer ist es nun kemeStvegs erforderlich, den durck) die eigene Vcwirthschaf- Yung 19,011 111cht verpachtetcn Grundstücken erzielten Reinertraq in jene betden Bestandtheile zu zerlegen. Dagegen darf niemals Über- sehen Werden, daß die Berechnung dieses Reinertragcs ganz nach denselben Gr1t11dsätzen erfolgen muß, nach Welchen einerseits die Pacht1xxn1e der Eigenthümer und andererseits der Industriegewinn der Pachter festzustellen ist. Hieraus folgt 11. A., "daß 311 dem durch
die eigene Bewirthschaftung erzielten Reinertrage auch der Volle.
Gexdwertl) der Natuxalnußungen zu rechnen isi“, Welck)? der Steuer- pfhchtige zur_Bestre1tm1g seines Haushalts und Des Unterhaltcs semer Ayge'hörigen verwandt hat, wohin auch die Beköstiguug des 3111_person11chen BedieUung gehaltenen Gesindes, Die Vchcndungcn fur Luxuspferde u. s. w. gehören; daß eben so wenig die zu die- sem Zwecke gemachten GeldauSga'ben, z. B. die Löhnung Mähen Gestndes, als WirthschastMUsgaben bchandxlt und Von dem erziel- ten Rohertrage in Abzug gcbrackyt “werden dürfen; daß ferner Ver- wendungen, Welche znr ?.)?clioratt'on der Besitzung stattfinden, auch Wenn dieselben aus Dem Ertragc dcr chtcrcn entnonnnen Werken, vZn dem steuexbarxn Jahres-Cinkommennicks1'11Abzug gebracht" werden dursen, Ha ste Vtelmchr Kapxtal-Anlagen darstellen, deren Nick)!- beruckstchttgung in §. 30 des (Heseßcs Vom 1. Mai 1851 speziell angcordnet ist.
In, Gegendßn, wo Pachtu11gen Häufég vorkommen, wird die Kenntntß der fur Yerpachtc11BesiHungen gczahlfcn Pacht'beträge und des, Von Hen Pächtern solcher Güter in dcr Reg?! bezogenen Jndustme-GewUmes einen wichtigen Anhalt gewähren, 11111 für nicht verpqchtete BefiHungey den skitens der Eigenthümcr 11111!) die eiche Bc1v1rthsch11ftung erztelten Ertrag bemessen 311 können.
* 3) Fur nicht vermiethete, sondsrn Von dem Eigenthiimer selbst bethUte oder sonst benthe Gebäude soll das- Einkommen nach den ortSubliéhen MixthSpreisen berechnet werden. Wenn ein Grund- befiyer, der “ferm; Besiyungen gegkn einen festen Geldbetrag Vcr- pachtet hat, „steh e111e mehr oder Weniger theucre Wohnung miethef, so_ kann daruber em 3111131le nicht aufkommen, daß die Wohnungs- m1e1he zwar a11s dem Jahres - Einkommen zu 'béstreitcn, nicht ckber von, letzterem m Abzug zu bringen ist. Wenn dagegen der seine Bestßungen selbst [»ewirthschaftenke Grundbesitzer ein nicht Der- m1ethetes Haus bewohnt, so ist wohl bezweifelt 11113111111, ob fiir. die Bewohn11ng de§ eigenen Hauses, da 121312116 einc (Held- Cinnahme n1cht gewahrt, vielmehr noch AUSJach zur Bestreitung NRW“ Zkit 311-Zeit nöthig Werdendcn Reparaturen erfordert, ein anhr oder, wemger ansehnlicher Einkommensbetraa in Ansatz, zu - *(ZMJM set. Ein [ylcher Z1ve1'fel findet in der Bestimmung des *ksbees keine Begrundung, dort ist vielmehr allgemein vorge- YLZ ZU-Rdaß für die von dem Cigenthümcr selbst [1611101211th «b e_a-u e 1993 Einkommen nach den ortsüblichen MiethSpreiscn zu xmessen sel, indem d1e„ Ersparniß, weléhe durch Tas Bewohnen _emes eigenen Havsés erzielt Wird, der Einnahme gleichgestellt wird, welche dmch dais Verm1ethen des leytcren erlangt werden könnte. „ 4) Von dem _„teuerbaren Einkommen aus Grundvermögen „GUAM die auf ,dem (H„runpbesitx', ruhenden Lasten und Séeuern, 111- gletchen Hie Zmsen fur hypothekarisch ein etragene und aukcrc Schulden m Abzug gebracht1verden. Es Ft Hereits mittelst dcr Ctrkular-Verfixgung 1111111 20. Oktober 1852 darauf aufmerksam qe- machk wordkn, daß d1e Verzinsung dcr Sch11lder1cben sowohl *b-Ii
T-cm Einkommen aus Kapitalvermögen, aus Handels- und Ge- werbebetrieb 11,s.1v1, als bei dem Einkonnncn aus Grundvermögen in Abzug gebracht werden 1111111. In Betreff derartiger Abzüge ist jedoch 311111611811 unbeachtet geblieben, das; das Gestß 11111 «stattet die Zinsen für Schulden in Abzug zu [11'111gen, Daß also“ 11111114 gen Beträge, Die etwa 11171911 N11 Zinsen 5111“ Tilgung», Schulden entwcdcr freiwillig oder 111 Fokge einer rechtlichenst- pflichtung gezahlt werden, von Dem 311 verstenérnden Einkommens- l1etrage nicht abgerechnet werdln Dürfen. chn di? gczahltsn Beträge Mils zur Verzinsung, Mils zur Tilgung von Schuld- forderungcn bestinunt sind - wie z. B “bei dsr Verzinsrmq und Amortisation von Pfandbriefcn, bki Géhaltsa'bzügcn - fox muß der zur Tilgung bestimmte Antheil ansxzesonkerx 1111? darf 111111 “Dem steuerbaren Bctragc M Zahrcöcinko111111kus 1111111 11111 111 Abznq 11c- bracht wcrden. “ "
Die auf dem Grundbesitz ruhenden LasTen nnd Stsncrn treffen ausschließlich Das Einkommen aus (Hr1111d131'1'111611111. 1111191 Den Lasten können 11111“ dingliche, 111111 (9111111119013 danch obliegende Verpflichtungén verstanden 1111173811, also 1111191- Lcistungcn, Die ohne rechtliche Vcrpfliéhtung freiwillig «19- WWW werden, noch Verpflichtungen, die 11111 111111111191"- gchcnd iibcrmnnmen odcr auferlcgt Mrdcn. Unter 1111 Steuern sind lediglich die 13611 Dem (Hrnndbcsiy fiir Rccbnnng der Staatskasse erhobenen Staatsästcucrn 311 Versteycn. Dic“ 31112'319- streitnng von Kon1mu11a'l-, Kreis: oDcr Provinzial-VcTiirfniffen 11- hobcnen Abgaben, mögen dies? von dem E111'lo111111e11 iiberhaupt ODcr spezikll Von dem Ertrage des Grund und BONUS erhobcn 0111“ als Zuschläge 311 den Staatssteuern 1111sZcsck)1*ie“k1c11 werdcn, miisson bci Berechnung des der Cinkontmcnstkucr 1111te1*licez1*11d1*11 EiUkoin- mens VÖ'Uig außer Bctrakht bleiben. *
Berlin, Den 29, NOVAnbér 1853.
Der Finanz-Ménistcr.
An sännntlich Vorsichdcn Der B1'311**ks-Kom1111s§io11cn.
(Zirkular?Vcrfiigung vom 30. Novck111bcr 1853 betreffend die Prüfung der von Ste1121pflichtigcx1 111161111132 E111k'o111111c11s-Verl)1111111ssc 1111) 111911 NuSkunft.
Tas (Hesexz vom 1. Mai 1851 wegen Einführung Der klassé; fizirtcn Cinkcvnmcnstkuer enthält keine Bßstimnmng 11er die 61111111 Declaration iHrer Einkommens-Vcrhäl1nisse seitens Der SÉLÜM'; pflichtigen. Da jeder Zwang 111 Dieser Hinsickx a11Sgcschlosscn “blei- 73211 soUte, so ist es einerseiks d-enStcucrpfsiclUigc11 111 jckemStadium der Veranlagung gcstaftct, freiwillig iiber ihrs Einkonnncns-Vcr- hältnisse Auskunft zu erthkilen, und a11de1'erseits lediglich dem vcr- s1ä11dige11 Ermessen Dcr Konnnisséonßn überlassen, *inwikwcü solch111 Angaben, mögen diese Von 111111 Skensrpflichtich selbst oder durch Vermittelung Von Vc1*11*a111*11§111ä1111ern gcmacHt 1111111111, Glauben beizumesscn sci. So wenig der Stkmsrpslichtige widcx seinen Willen gcnötbigt Werken 1111111, dctaillirte Angabcn über seine E111ko111111111s- Verhältnisse zu machen, eben so wenig isk Die Kommission ver- pflichtet, “die ihrer Ucdcrzcngung Rack) 111111chtig011 oder unvoklstäU- digén Angaben bei der Einschätzung 311111 Grunde zu legen.
Den Vorsitzenden DLL“ C111schä131111gs-K11111111issio11é11 ist 1111111“ Nr. 8 Ter Instruction 1111111 8. Mai 185.1 «1111317001911 1111111111, auf die von einem Steucrpflichtigcn freiwillig crtheilte Ansknnfr 11811111:- dere Riicksicht zu nehmen, sofern crHebliche Z1vc1'fel wiDer dic Rich- tigkeit der Angaben nicht obwalten. Solche Zweifel k13'11119n hänféq durch Die Besorgnis? 'l)c1'vorgze1'11fc11 wcrden, daß der S11'1191'11fli1'h1111c oder dessen Vertra1tc11S111än11e1“ das Einkommßn absichtlich 111173 wis- sentlich zunicdrig angeben möchten; sie [“'-31111811 aber auch da, 11111 cine solch€ Absicht 111 "1111111“ Weise Vorausgcscxxt 1111111611 kann, noch 111 Der Hinsicht bestehen, ob das Dcr Stkueé'x“ 111116111'cge117317 Ciukonimcn Des Stc11c1*pflicl,111“gcn selbst Und der 311 sei11c111Ha1tshalt€ 1117*l)1“1'1“i11c11 Farnilicngliedcr Vollständig Ermittelt und ob dessax: Vetrag 117,11- schriftsmäßig [*crcchncf sci, Was insbesondere 11? Bcrcchnüna Des stcnerpfléchtigcn Einkomnwns *(1111'iff1', so "(1111 “1:11“ E1*fa1)1*1111z1 gélchrt, Daß dabei Die Stc1111pslichligen sehr häufig von irrigen Auffassun- gen ausgehen und Namentlich 211111111111111, die aus Nm Jahrcs-Em- kommen zu "bestreiten sind, 11011 lkßtercm 1111111111 111 Abzug [*L'ÖUJCU.
chn Der St1111€1pflichkige Den Anspruck) drhcbt, daß auf 1119 131711 ihm chr Von scine'n Bcrt111ue11c3111ä111rer11 111511 seine Einkom- mensvcrhaltnisse erthciltc Auskunft besomdcre Riicksichk genommen Werde, so ist 1111121111111 erforderlich, daß die aus Den Verschiekcncn Quellen bezogenen Einko1nmc11sbct1'äge voUstänDig angegeben und daß die Unterlagen der Einkontrncusberechnung mitgethéilt Werden, damit die Kommissionen und deren Vorßßenkcn bcurtheilen können, ob die gesetzlichen Vorschriften iiberall richtig angewandt seien. Den Vorfißendkn der Einsckyäyungs-Ko111missio11cn [1691 vorzügléch vb,
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faUsigen Angaben, bevyx “sie den Jynnniffionkn 3111 C1111che1- 11111111 vorgélegt wcrden, sorgfaltrg zu 11,1'use11 11111) von denSéteue1- Zstic'btiqen oder" deren V11111111111sn1111111e1111.Das 611121311461;- xordéleM (53111111111'1-111113811 311 begexlyre-n, KL,.chU 1171311111, SMW“; 111171- 111 nicht genugcndex We1se 1311131111, fo k111111e1131va11ck11 1111-11; Y““.chich1iz1c11 111111 Deren Ye1'tra111119111111111e1' 1111dc1 11111211 Z(erlcn 111ch 1111111111111111 1111111911, 7212 11111111111111113 e111ch1811 1V'111112RX119k11n'st'z11 1'1'17*1)1i[1'n- auf 131€. 111113111111111127111111 »Der 1111111111111111chamttoaßn ist Dann aber 11111 111111111011 Ruckzxyt 311 119111111117,- & dgß 1111117011 11918 “111? 111173111? über das E111fo111111c11, der S11'111J1'39f1,1cht1x11*11 1111315951111: Nachricht je nach Dem (5311111? 111111“ Zuvxxrlassxgkmt al? 611111191113 UW“ weniger brauéhbmczs Matmxwzll'bcmtyk 11111111, 11111 1113 s111111- pflicHUJe Einkommen 1110511111)s1 1111171111 311111111119111. * „' M*“ !- Cw. 2121111111111 Darauf 1711111111111, 11111? 1:11 1111111111111 “11111111.- tungsdczirkk 1111111111 111111) Den 1311111931111111171'111 (H971ch1»31111111111 1-11- 1'11171 11111311, „ "Z * i3711111011, 779.11 2-0. NOVMÉLY 17153,
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dem Geheimen Justizratl) [):-. Heimsoekk) Von Seiten des Fußg- Ministeriums. Zum Protokollführer ist der Kre1srichter Schroder aus Naumburg bestimmt. Die zur Bergthung kommenden (Heseß- Entwürfe betreffen: 1) Die Vorrechte im Kynknse, ?) das„erfahren 1111 ka11f1nä11111sche11Konkurse, Z) die BesuZmß dexGlaubtgsr 3111“ Anfechtung Der Rech1sha11d111115111 zahlungSunsälziger «Mldner, 4) Ne Einführung der Konkursgescye 111 den Landesthe1l111, 111 111131117211 das Allg. Landrecht und Die AUg.(Herichtso1*d11ung nyxyeskraft haben. Zu der heutigen Sißung richteten die Herren Mynster 1). dx Heydt und Simons Anreden 1111 Die Versammlung 111111 yprachen du? Hoff- nung und Erwartung aus, Daß Die c111gele1tete11 Berathungen Dazu (111111113011 111öch1911, einen so wichtigen Theil Der Gesetxxgebxnng auf 11111" Ten Interessen Ns Lankks 1111? Nr RechtSpflcge entsprechende Weise zu föröcrn. Die spezicllc 2111111111 der Verhandlungen wurd?
5 Mdann DLM (3511111111111 Ober-Jus'cizratl) Bischoff Übertragen und 11111
111121“ ÜÜFMWZULU Erörterung 1193 GLJMÜÜUÖLÖ [*EJOUULU. ' .
- “(Pr. C.) In den Städfcn Nkusalz, Regier1111gs-Bez11'k LÖSJUÖH, Arendsse, Regierungs-Bezirk MWDMWJ, Dahme, Reg»- 1111192“; - Bezirk PotSdam , ist , d1e S 111121? - Ord111111g v o 111 30. März 1853 voUständig e1ngcf11h1't. „ ,
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