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ei orle un des Berichts does Bürgermeisters ux-Enischeidun Fer YegiLHUUZ, zugleich angezetgt: „Bis zur EytscZetöung habei die Versteigerung untersagt“, was mittelstVerfugun an den Bur- germeister von demselben Tage JUch geschah. Hiexnach hatte also die Regierung, als sie die Verfugung vom 27. Marz 1852 erließ, auch davon offizielle Kenntniß, daß duZHemmung der Versteigerung durch"“ den Bürgermeister angeordnet sex." Wenn fie nun dem Land- rathe durch die erwähnte Verfügung eroffnete:
„daß mit Rücksicht auf den 9“. 69 der Verordnung vom 9. Je-
bruar 1849, so wie die Bestimmungen der Cirkular -Verfiigung
vom 27. April 1846 der kurch den Notar L. im Auftrage des
Syndik der Fallitmasse K. beabsichtigten Versteigerung keine
Schwierigkeit in den Weg gelegt werden kann,“ so sprach fie aus, Daß der Grund, weshalb der Bürgermeister auf Veranlassung des Landraths die Versteigerung polizeilic'l inhibirte, in den Geseyen keine Rechtfertigung finde, mithin die Énhibirnng ohne geseßliéhen Grund oder ungeseleich und in Folge desen na- türlich unzulässig sei, was die Aufhebung derselben von selbst in- volvirte, da dre Regierung nach ihrer Stellung als vorgeseyte Be- hörde die ihr bekannte Anordnung nicht konnte bestehen lassen woxlen, in dem Augenblieke, wo sie deren Ungcsetzlichkcit ausführte. Emes Weiteren, als Daß die vorgeseßte Behörde objektiv die getroffene Polizeimaßregel für gesetzwidrig oder unzulässig, also für eine ge- seywidrige willkürliche Kränkung des Betroffenen in seinem Eigen- tl)um erklärt, gleichviel wer sie getroffen und ausgeführt, bedarf es nach dem Geseße znr Zulässigkeit des Rechtsweges nicht, mithin erscheint es gleichgültig, daß die Regierung in ihrer Verfügung den Bürgermeister nicht besonders erwähnt. Waren nun hiernach die Bedingungen zum Einschlagen des RechtSches dmc!) die Ver- fügung der Regierung vom 27. März 1852 einmal gegeben, so konnte eine nach Ergreifung desselbcen eimetretene Memnngsände- rung dieser Behörde, die DLV KonfliktbesÖluß zu erkennen giebt, von keinem Einflusse mehr sein. Dem Richter muß es auch über- lassen "bleiben, zu entscheiden, ob Der rechte Verklagte in Anspruch genommen sei.
Berlin, den 26. Nowember 1853.
Königliéher Gerichtshof zur Entscheidung der Kompeksnz-Konflfkfe.
Ministerium des Innern.
Erlaß vom 5. Januar 1854 -- betreffend di? Er- örterung der Bedürfnißfragc bei Konzessionirung von Agenten der Feuer-Versicherungs-Anstalten,
Die Königliche Regierung geht, wie wir derselben auf den Bericht Vom 15. Juli V. Z., betreffend die Konzessionirung von Agenten fiir Feuer-Versicherungs-(Hcsellsck)aftcn, hierduréh eröffnen, Von einer irrigen Auffassung aus, wenn sie annimmt, daß Durch den I“. 3 Des (Heseyes über den Geschäf1EVcrkchr der Versicherungs- Anstalten, Vom 17. Mai H. Z., die Erörterung der Vediirfnißfrage bei der Konzessionirung von Agenten ausZeschloffen worden sei.
Die Bedürfnißfrage, Welche Vor dem Erlasse des gedachten (Heseßes, so weit sie das Feuer-Versick)erungswesen angeht, in Ge- méißheit der Allerhöchsten Ordre Vom 5. Januar 1847 durch die Königlichen Regierungen, hinsichtlich aller andern (nach §. 49 der Allgemeinen GeWerbe-Ordnung zu konzessionirenden) Agentan aber nach §. 68 der Verordnung vom 9. Februar 1849, durch dieKom- munal-Behörden entschieden wurde", ist durch den §. 3 gar nicht altexirt worden; die Absicht dieses Paragraphen geht vielmehr nur dahm, die Konzessionirung aller Arten Von Agenten unter die Kompetczzz“ der Königlichen Regierungen, mit Ausschlicßung der Lokalbehorden, zu stellen. Wenn derselbe in seinem zweiten Theile ayordnetz daß die Konzession nur ertheilt Werden darf, „Wenn Hte 'Regterung sick) von der Unbescholtenheir und ZUVerläs- skgkett „des Bejverbers überzeugt hat“, so schließt diese Bedingung dxe Erorterung der Bedürfnißfrage nicht aus, welche vielmehr durch die desfalls ergangenen früheren Bestimmungen gesicherk bleibt, wie NUN Kuck) die Allerhöchste Kabinets-Ordre vom 5. Januar 1847 crgtebt, daß sie dies schon friiher angekvendete Verfahren nnr sicher stellen und aufrecht erhalten, keineswegs aber etwas Neues anord- :ckanth
e 'ZnigUM Regierung hat daher die Bedür ni ra e in- sichtlich der Konzessionirung neuer Agenten fiir Fcuer-fVeßxichYrmégs- Anstalten, bei denen das “öffentliche Interesse dies vorzugswäse Ver- langt, dxr ernstesten Erwägung zu unternoerfen.
.Bet MDLL'KU Gattungen des Versicherungswesens erscheint es weniger bedenklxch, der Konkurrenz verschiedener Anstalten, welche bestrebt sind, durch Vermehrung ihrer Agenten ihren Geschäften allgemeine Verbreitung zu schaffen, einen freiem Spielraum zu ge- statken. und es wird im Allgemeinen angenommen werden können, daß an Orten, wo s olive Gesellschaften neue Agenturen einzurich-
ten béabsichfigen, eine Vermehrung der Gele enheiten, Versiche- rungen zu nehmen, nicht ohne Nuyen fiir das ublikum sein rverde, Berlin, den 5. Januar 1854. Der Minister des Innern. Der Minister für Handel, GeWerbe von Westphalen. und öffentliche Arbeiten.
In Vertretung: von Pommer-Esche.
An Die Königliche Regierung zu R. und abschrift- lick) zur Kenntnißnalxne und Nachachtung an sämmtliche übrige Königliche Regierungen.
Erlaß vom 25. November 1853 - betreffend die Ausstellung polizeilicher Führung:? -Zengnisse durch Schulzen.
Als leitender Grundsatz, muß, wie der :c. auf den Bericht vom Z0sten v. M., in Betreff der Ausvstellung polizeilicher Führungs- Zeugnisse durch Schulzen, hierdurch cröffnst wird, angenommen werden, daß diese Zeugnisse nur von einer Polizei-Bchördc ausgestellt Werden können, und daß Dorfschnlzen, welck)e zwar polizeiliche Geschäfte Mrrickseu, aber keinß Polizei-Bchördcn repräsen- tiren, hiernach an fick) nicht befugt smd, polizeiliche FÜHrnngs-Zcug- nisse zu ertheilen. Mittelbar erkennt dies auch der H. 7 der Ver»: ordnung Vom 13. Februar 1843 an, inDcm derselbe hinsichtlich “des Pferdeerkaufs Die Dorfschulzen nur ausnahmsweise untsr gc- wissen Vorausseßungen zur Ausstellung von Legitimations-Zeng- nissen ermächtigt. Eben so ist auch nur ausnahmsweise durch den Erlaß vom 30. April 1836 (Annalen )(x. 391.) angeordnet, daß die nach H“. 10 der Gesinde-Orvnnng crforkcrlicHeBescheinigung zum Cintrikte in den Gcfindedicnst, von DenDorfsckmlzen ausgestellt wer- den kann. Abgeschkn von dissen Jäklcn, muß es jedock) dabei “(»e- Wenden, daß Dorfschulzcn in der Regel polizeiliche Führung.- Zeugnisse auSzustellen nicht befugt sind, und wenn Dis Regierung zu Frankfurt a, “O. O. durch Den Erlaß vom 16. Mai 184-1- ermächtigt worden ist, in solchen Dörfern, welche einer Dominiak- Polizci-Verivaltung nicht unterjvorfen find, die Dorfséhulzen zur Ausstellung der gckvölcknlichcn polizeilichen Führungs- und Wohl- verha'ltcns-Zeugniffe zu antorisircn, so kann es doch uicht für an- gemessen crachtst werdcn, hieriiber l,)inauSzngchen, und diese Bsfng- nis; auf alle Dorfschnl'zen auszukchnen, Weil dakurck) Die nur durch besondere Riicksichtcn gebotene Ausnahms zur Regel gcmackr wiirde.
Berlin, den 25. Nchmbcr 1853.
?))kinistckinm Dcs Innern. Jm Auftrags: VW PTEMUUfsEl.
An die Königliclye Regierung zu R.
Fiuanz = ?.?TiniséMiWn.
Erlaß vom 24. Oktober 1853 » betreffen?) Die Zeitungsstcucr fiir gclicfct'tc» Frci-Eremplare.
JustUction vom 10. Zxxni 1852 (SthIH-Anzcigxr Nr. 141 S. 825.)
Der 213. eröffnen wir auf Den Bericht Vom 20. Mai 73. Z. daß nach der durch die Regierungs:Amlsblätter Vcröffcnt1ichtcn Instruction vom 10. Juni v. J. Wegen Erhebnng Der Stempel- steuer von inländischen politischen und Anzeige-Blätfcru, J". 5.
nur für ganz unabgcscxzt gebliebene und solche Exemplare steuer.“- pflichtiger Blätter, welche an öffentliche Behörden ohne Ent- geldd oder Ersaxz des ausxzclegten „Zeitungsstempcls geliefert Wer en, die Erstattung der Stempelsteuer zulässig ist. Daraus folgt, wie bei der in Anspruch genommenen Restitution derZeitUUJSstcuer für gelieferte Frei-Exemplare nicht lediglich Der Umstand entscheidend ist, daß das steuerpflichtige Blatt von der Redaction unentgeltlich geliefert wird, indém leytere wohl darüber zu "bestimmen hat, Wem sie das Blatt unentgeltlich verabfolgen will, nicht aber auch dariiber, ob die Steuer zu erlassen sei. Vielmehr muß es zur Begründung des""Restitutions-Anspruches auch feststehen, daß der Empfänger des Frei-Exemplars die Zeitungssteuer nicht zu berichtigen habe. Der Wegfall dieser Steuer läßt sick) aber nur für die eigentlichen Pslick) t- Cxemplare, wie sie die Okts-Polizei, “oje Orts - Steuer -Bel)örde,
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die Univerfitäts-Bibliothek u. a. zu fordern -haben, nicht aber" auch
für solche Frei- Exemplare zugestehen, zu deren Lieferung der Re-
daction eine Verpflichtung nicht obliegt.
Es kann hiernach um so weniger dem Anfrage der :e. anf Befreiung der im Berichte bezeichneten 11 Frei-Exemplare von der in Rede xtehenden Steuer Statt gegeben werden, als die Steuer in dcr ertcn Stufe nur einen Silbergroschen Vierteljährlich beträgt und der Athnk'OstM “ Fonds 9de Ü? Dafür LUWXW€ CUtschädi- QMS dic Mittsl gewähren wi1*_d, diest Fo unbeträcksliche Ausgabe Zn tragen, auch Hicrbci im WcstUTUMU dicftlbcn Bestimmungen zur Geltung koman, welchL früHLL“ ZU? ZLit ÖL? EÜNWUJ Ns Zciinngsstcmpcls Nack) Dem Gesche vom 7. März 197253 ZW“ A"- wendmxg gebracht 113111“?ij
Bcrlén, Den 24. Oktober 185I43.
TCL" JinanzMinistcr.
Im Auftrage:
Wm “Pw::xxncr-Csché.
Dcr Ménistcr Ns JUUMU. Jm ?[nft1*(1g;ck: VON VMUNUFHM
An . DLE IT“.“FZTZYUCLN: Z)“?«xszUxxxx J..: R.
Cxéxs; "Wm (ZU, *TTzc;xxMx 15455 «»- bcéxcßchk DCU»- ch?) *.* U *.*»? cy JLU 31.111]? HDK
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cm MMZ Cx'cUkaw-x :*.échk Vor. Vielmehr (L|, faÜs» LE _fiir «[*er- TQ'“lé-chL3 sx'kzclyrcr wird, MY; das :e, VM dem „Whalte gcxaclxcr Blat:
tex“ «mtféclh K*cnxthxiß W'MMT“, “cer Stemch-Bctrag für Das Dazu ;
Oestéxzxxnkc Exemplar WIL) künftig MH Dem “2“[111'W1Mkostcn-Fonks Dcr “M*Mcx'. Königlich. M*gxkrmxg zu [*crxchtWU.
Bcrlin, Den („.)-0, D*zcmßcr 1853.
T:"; MUMM “(“es (*,-;nncrxx. Tor Fénanz-Ministcr. VON WcsWl/ij. 5900 BPDLUCWVÖUJÖ. An * , “MI K'Ö'szxécbc ':N-IJMUUZS-PMFWMM ZU R3.
YU “usr lzcntc Mnkiz'xten „Zicßung dcr 21“L11_.K"s§xssc 109761; „Köniqlickxk Klasscn-Lotfcric fiel 1 (chmnn 'von 1000 RWLUT. ÜUs
100 NMUN fielen auf M'. 41,451. 11er 81,501. BURN, Den 16. Jebrnar 1854.
Königlich Gencral-Lottcric-Dirkction.
Tages = Ordnung Der Kammern.
Crüe Kammer. SechHzehnthißnng am18. Fcbrnar1854, Vormittags 10 Uhr.
Bericlxt Dcr WWU Kommission über den GcfeH-Entwurf, b?- „_
treffend die AbäUDerU11ch und Ergänzungen Des Jagd Polizc'i- Geseßés vom 7. März 1850.
Angekommen: Dcr Ober-Jägermeister Graf von der Asse- bUrg-Falkenstein, von Meisdorf.
Abgercist: Se. Excellenz der Erb-Landmarschall im Herzog- thum Schlesien, Kannnerherr Graf von Sandreßky- Sandra- schüxz, nach Langenbielan.
Nichtamtliches.
Berlin, den 16. Februar.
"- Nach Mittheilung des „F. I.“ it dcr Köni lick) preu iche Konsul v,on Bethmann von Sr. LL))?ajestät degm Königß Lon Pkkußßn xn Anerkennung seiner Leistungen, so wie der kommsrziel- len Wichttgkcit Frankfurts, zum Generalkonsul ernannt worden.
* AUÖAlxxandricn vom 3. Februar, Wosclbst Sr. Majestät „JWJÜM „kalon“ seit Dem 27. Januax. vor Anker lag, wird Der „Pr. C,“ gemeldet, daß auck) das TransPortsckyiff „Merkur“, Welches zur etwaigen Aufnahme. des Scekadetten Zirzow vor Smyrna zurückgcblicbcn war, und Die Dampfkorvctte „Danziq“ in DM dortich IMM eingelaufen warkn, Die K'orVLttc „Danzig" “hat
im Hasen Von SW] 8 Marmorblöckc an Bord JLUOMMLU, Welche
_ Der Professor Sicgcl in Athen „fiir RLCHWMZ Der Wnßischn Rc-
gierUng angckauft Hatkc. . -« Rus 75cm Rhein ist MFMZC DLS UCULrF-ings eingetretenen
- ÉÜIZMJCO Die Sckßfffuhrk wich? UUWT'ÖWÖM. Bei Köln wu'rkc
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am 14.Febr1mr Des Einywchn Dis ScHiffbriickc Wicdsr abgcfahren, : zum Drttksn VZTalc M Ticxem Winter.
*- Von Sr. Hoheit kem Herzogc „ZU (qufo-„1 ist eine VET?-
fügnxxg an Das Ober;-KOUsésévréUm *.*-on Sachsen-Kobnrg-Gotha ; erlaßmt worden, der zufolge am 5. März D. J in allmr Kirchen Z TLS Landes OC?" dcm HaupfgöftesdiLUstL cin? chächfnéßprciügf znr CrinncUmg an den Kurfiirk'tmr Jolzann Fricöx'ick) dM Groß- ; xxxijihich gel)altcn umd NWOCL'1U MUM Schulen die chcxxszzc- ; xchichkc T*icses Fürsten ausfiil)rlich miTxML/W'Lt 1“M'.'T*€1t soll. Von 7 "Dem Obcr-Konsistoréum [sé iiberdies KML AuffochmeI M M GLÜ-
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UMU UMWELT, AUS Den ÖLWkssCUk'M (ßöcrnciMcn s:?céwiUégs GÜÖM ck , „ ** „ & , (* . als chtrage zu Tom m ZELM projckfirtm'. clxct'nc'n Dcnkwmlc fiir Pl-arcn “W,“ Kreis: waz Méxxlvatcr, ZUJWCÖM WD, saß eme Oer; ; _
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Sc. KÖ'Uigli'chc HOHEN Dcr Ixnrfürst V o 11 Hessen Und
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chuw 'm Frankfurt a. M. angekommen. -- DLL" Kaiserlich rus- UWL GLHLUULMU) BM'OU Von B1“ unn ow, MMW, Von LONDON
; kommww, 'm Frankfnrx am 13. Fcbmmx c'mtraff, Ist fo'sgenkcn Tages : Wc!) Darmstadf g-xrkqt.
»“ Dic „Kass [cr Zciiung“ Vom 15. Februar enthält
in :'()xcm «zufließen TL,)cile cine VLWMUUJ "Sr. .K'öx1iglic'l'7011 Hohsik Ü Ms" Kurfürsten von Hessen, dil Bekaxmtmackmxxg Dcr Ueber- Zsichk Yibsr Den Staabeköarf für Die Jalxrk 1852, 1853 und- 1854 UU?) iiber die Mikkel zu dessen Deckung betrsffynd. Es L;»c'xßk Darin: „Der Bedarf für Die Ansxxabcn Dcr “Staatsvchltxmg ist fiir das Jahr 1852 auf 4,5.53,T„)30 Rthlr. .. fiir das Zalhr 1853 , «UF 4,643,930Rtl)lr. Und fiir das Jahr 1854 a11f4,634*,§-)3(,)Rt'l)1r.,
)-
;niMn iiberhaupt fiir die Jahre 1852-1854 anf “155,93?“ 9" RU)“- 4 festgestellt. Dieser StaaTSbcdarf ist von den Lanöstänkcn in [)eéiöc'n Kanmrcru, Welchcn dcr VoraUsÉWJ W? SWW *“NUWÜÖW M* “M“ genannten drsi Jahrk zur BEZAÜTWUUJ kes Erfordcruiffks NZ) E7- ; 'HÖ'HUUI der bcstxhßndmx Steuern in Gcmäßhcit Fm. ZZVÜÜNMÉ', BLI ,- , :.;--, „. » *“ -';*“ * " " U'k *** WU Nr. 45,114; [ (MMM von 500 Rthlrn. auf Nr.“ 7,9,444; ! ck.. 1.11 der chfanungs ULNMU nnlgetlxxxt UUUU, [. auf 1 2 Gewinn von 200 MMM. arif N 30-993 W *“) MMW 3" :
“OM *.)[Umcrk'ungcn zu dem gedachtenVoka:1schlach angeführte?!_qum- men, anerkannt 1190an. Zur BchUDung fax.“ Den skjtge-
,Z'kcllten Staatsbsdarf sind Die Staafs-Cimrcrßmcnstxxon jäl)r_1i_ck/y 5 4,158480 Rkl)lrtt., miXHin fiér Dic Jahr? 154033, WW MUT“ WW 12,475,440 Nthlr. bestimmt.“
Zur Deck1mg dcs Danach vcr'blciÖ-Lnken Dcfizifs OWL 1«"«“()1'lich
485,783-3 ?)Tthlru. Durchschnittlich ist V“.".“scßung getroffen MWH Ocr- schikdcnc Mittel.
Dasselbe Blatt vcröffcntlickN auch Den knrhcssisCOLU,LÜUD-
faqs ?'("bsck)'icd, Vom 9. Fcbruar dafi'rt, in. we'le dcr §, 9 Z jetzt lautet:
„Déc UÜch dcm miitclst Unserer Vcrorbnung vom, 13.911351 1852
* publiZirkcn Bcschmssc dcr andcsvcrsammlmxg fiber dixJ_ Yxrsaffungsk- Ur- [ funds zu erfordcrnde und demnächst jener VOXle'ngdc Erklarung, dsrLand-
stände ist von jedlr dcr bcidcn Kammcxt: abgcg-sbcn wordcxa und wchen
Wir nach rciflickxsxcx anägung dercn Jnha'lxcs das danackx als angomeffen
Exschxincnde kintketen lasscn.“_ , „ .* “ Nach dem zu Amsterdam crschc-mcnch „HachleYad“ 11?
Der Plan einer Bicrstcucr für Das Königreich Dcr Niederlande
' abckmals Vertctgt workcn, Die „Neue Rottcrdamcr Zeitung“ will
wissen, Das; xmmitfcj'bar nacl) Dem Wieker'bcginn dcr Sitznngcn Der
' zweitcn niedsrländisckxu K*a111mcr das Ministerium in Bctrcff ker
auswärtigen Politik, so wie iiber die Plane Hinsickslich' dxr Stcucr- Reform und iiber die provisorische Verwaltung Der ,Mnmxchrch: Dcr Finanzen und Des Auswärtigkn befragt „werden 1V11'd.3 Yemxclbcn Blatte zufolge beschäftigt sich der 1nederlan§ischc Staatsrat!) «Yen- wärtig mit einem Geseßcntwurfe, welcher Yte Abandcrnng dZ-s ?- rifs bezüglich mehrerer Artikel bezweckt, dxc dcm Gewe'lk'fkklßc 37T Rohstoffe dienen oder für den Transit von hoher Bedeutung xm Und Von Ein: und Ausfuhrzöllen "(»-'frkitzwerden MUM
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