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der schiedörichteLliche Spruch in gleicher Weise durch eine höhere technische Behör e. Artikel 31.

Die Ratificationen dieses Vertrages sollen binnen 6 Wochen nach der Unterzeichnung ausgewechsxlt werden.

Dessen zur Urkunde ist gegenwartiger Vertrag doppeZt ausge- fertigt, von den beiderseitigen Bevollmächtigten unterschrteben und mit deren Znsiegel versehen worden. ,

So geschehen und Vollzogen Berlin, den 20, Jul; 1853.

([.. 8.) Dr. Ernst Gaebler. (].. 8.) Albrecht Johannes Theodor Erdmann.

Nachträgliche Bestimmung zu dem Vertrage vom 20. Juli 1853,

Bei Eingebung des zwischen Preußen'und Oldenbxxrg unter dem 20. Juli 1853 abgeschlossenen Vertrags„ _betreLend dre Ueber- nahme des maritimen Schutzes des oldenburgischen eehcxndels nnd der oldenburgischen See-Schifffahrt durch Preußen und d1e'dagegen Don Oldenburg an Preußen gexeißete Abtrxtung zxderer (He- bietstl)eile am Jahdebusen zur Anlegurxg expes KrtegShqsens, ist verabredet worden, daß Preußen fgr dxe dldendurchheu Gebiets - Abtretnngen außer den M gedacht§n Vertrage aus- drücklich übernommenen Verbindlichkeiten noch eme„baare Geldent- schädigung an Oldenburg zu leisten habe, „dexen nahere FestseYyng Weiteren Verhandlungen und etner demnachstqzen Nacdtragsbejttm- mung zu. dem Hauptvertrage vorbehalten bletbßn so'llte. , 'Nachdem diese Verhandlungen beendigt worden, l)abß„n die berdxxsetttgen Be- vollmächtigten sich über die folgende nachtraglxche chttmmung ver- ständigt, wclche dieselbe Dauer, Kraft und Geltung haben soll, als wäre dieselbe in den Hauptvertrag mit aufgenommen.

Artikel 1.. Die von Preußen an Oldenburg für die Abtretung zweier

Gebietstheile am Jahdedusen zur Anlegung eines KriegShasens-

außer den im Vertrage vom 20. Juli 1853 ausdrücklich übernom- menen Leistungen zu gewährende Geldentschädigung beträgt eine halbe Miüion (500,000) Thaler Preußisä) Courant.

Artikel 2.

Diese Summe von 500,000 Rthlrn. Courant ist innerhalb dreier Jahre, von Publication des Vertrages Vom 20. Juli 1853 an gereckynek, von Preußen an Oldenburg zu bezahlen und vom 1. Mai 1855 ab mit jährlich vier Prozent zu Verzinsen.

Vorstehende nachträgliche Bestimmung soll lanchherrléch Wifi- zirt und es sollen die Ratift'cations-Urkunden innerhalb 3 Wochen aUSgewechselt wcrden. ( ' ,

Dessen zur Urkmxde ist Gegenwärtxgcs doppelt auSgeferttgt, von den bciderssitigen BedoÜn-xäckxégten Untersckxrieben und mit deren Znsiegel versehen WNW, , _

So geschehen und Vollzogen Berlin, den 1. Dezember 1853.

(11. 8.) Ok. Ernst Gaebler. (]-- 3-) Albrecht Johannes Theodor Erdmann.

Vorsichcyder Vertrag nebst der dazu gehörigen nachträglichen Bestimmung 11t_ratifizirt und die Auswechselung dcr Ratifications- Urkunden bewirkt Worden.

Handel , Gewerbe und

Ministerium für öffentliche ArbLit-Zn.

Dem Fabrikbesilzer und Maschinenbauer G. Sigl zu Berlin ist unter dem 18. Februar 1854 ein Einführungs-Patent auf eine Lokomotive in der durch Zeichnung und Beschrei- bung nachgewiesenen Ausführung und ohne Jemand in der Verivendung bekannter Theile zu beschränken, auf fünf Jahre, von jenem Tage an gerechnet, und für den Um- fang des preußischen Staats ertyeilt worden.

.___-......

Ministerium der geistlichen, "Unterrichts- und Medizinal - Angelegenheiten.

Verfügung vom 8. Februar 1854 - betreffend die Prüfung von Personen, Welche "künstliche Mineral- Wasser geWerbStveise fabrizircn-w-ollen und nicht approbirte Apotheker sind. Auf den Bericht vom 31. Dezember H. J. eröffnen wir der

Königlichen Regierung, daß die nach der Verfügung vom 23. No- vember 1844 (a.) vorgeschriebene Prüfung derjenigen Personen,

'Der ,Minister für Handel, (He-

welche künstliche Mineral-Waffer gewerbEtveise fabriziren wollen und nicht aRrobirte Apotheker sind, von dem Medizinal-Rathe der Königlichen egierung im Verein mit einem besonders geeignet er- scheinenden Apotheker abzuhalten ist.

Die Prüfung hat sich nicht allein auf Feststellung der theore- tischen Kenntnisse des Unternehmers zu beschränken, sondern auch auf seine Befähigung zur Einrichtung und Leitung solcher, Aufna: 'txnckdurch Uebertragung einer chemischen Analyse 11. s. w. zu er-

rc en.

An Gebühren find jedem der beiden Prüfungs-Kommissarien ZWei Thaler zu bewilligen.

Die Königliche Regierung hat in vorkommenden Fällen hier- nach zu verfahren.

Berlin, den 8. Februar 1854.

Der Minister der geistlichen, U11t2rrichts- Und Medizinal- Angelegenheiten.

Im Auftrage: Lehnert.

Werbe und öffentliche Arbeiten. von der Heydt.

An die Königliche Regierung zu R.

Abschrift zur Kenntnißnahme und Nachachtung.

Berlin, den 8. Februar 1854. Der Minister für Handel, (He- wcrbe und öffentliche Arbeiten.

Der Minister der geistlichen. Unterrichts- Und Medizinal- Angelegenheiten.

An sämmtliche Königliche Regierungen und an das Königliche Polizei-Präsidinm hicrselbst.

3.

Verfügkung vom 23. November 1844 - bstreffend die Bereitung und den Debit künstlicher Mineralwasser.

Unter den in dem Berichte des Königlichen Polizei-Präsidiums vom 12. Mai d. J. angezeigten Umständen finden wir gegen den Erlaß der in dem Berichte vom 24. Januar 1). J. vorgeschlagsncn polizeilichen Verord- nung in Betreff der Vcrfertigung und dss Debits künstlicher Mincralwc'iffcr nichts zn exinncrn, da solche in dcn Vors.“?„x-riften dcs §. 18 der nwdixten “leothekcx-Ordmmg vom 11, Oktober 1801 ihre :cchtlichc Begründung

Udkt. fi Wir crmächtigcn nnd verpflichten daher das Königliche Polizei- Präsidium: .-

1) die Anlegung einer A;;stalt zur Bereitung künstlicher Mineralwässcr cntWedcr nur Apotheker:: odcr solchen Männsrn zn gestatten, Welche in eitxcr bcsondcrcn Prüfnug nackzgcwiesen haben, daß sie die dazu nöthigcu physi- kalischen und chemischen Kenntnisse bcsißcnz

2) ehe die Eröffnung einer solchen Anstalt gestattet wird, durch Scinen Medizinalxc-th untcr anichung «inks gccégnetm Apothekers untersuchen zu lassen„ ob die Anstalt m§t det: nöeisgen Apparaten Versehen Und zrvcck'mäßig cingcrichtct sei;

3) durch diesclben Personsn jährlich Wenigstens einnml eine Revision dsr Anstalten eintreten zu lassen;

4) Verkäuécr künstlicher '))iineralwässsk an diejenigen Anstalten des Inlandss und des dsutschcn Zollvexbandcs, Welckw anf ähnliche Weise von ihren Behörden beaufsichtigt Werden, zn vsrwcisen, nnd line Ausyahme nur bei solchen Anstalten eintreten zn laffcn, die fich durch vorzügliche Lrisfungcn vas besondkrc Vcrxrauxn dex Behörden erworben haben; endlich

5) nur dcn Verkauf solcher Krtch-n und Flaschen mit kiinsilichen Mineralwäffern zn gestatien, welche mit einem Ctichtte Verschcn sind, auf weliécm der Name des »))kineralWassets und des Verfertigcrs ange-

eben i .

g Wir v-xranlaffcn das Königliche Polizei-Präfidium, diese Bestimmun- gen auf angemessene Weise zur Kcnntnisz des betheiligten Publiknms zu bringen.

Berlixx, den 23. Nov-smbcr 1844.

Der Minister der geistlichen, Unterrichts- Dcr Minister des Innern. und Medizinal-Angelkgc-nheitcn. (gez.) Graf von Arnim. (gez.) Eichhorn.

Tages «Ordnung der Kammern.

C r | e K a m m e r. Achtzehnte Sitzung am 22. Februar 1854, ""Miktags 12 Uh_r.

Wahlprüfungen.

Antrag des Abgeordneten v. Below. , ZWet'te Abstimmung über den Gesey- Entwurf, betreffend dre Abänderung des Art. 42, und die Aufhebung_ des Art. 114 der Verfassungs-Urkundß vom 31. Januar 1850. *

, Bericht der Justiz-KomnüssionLiber den (HeseZ-Entwurf, be- trefsTend die Beschäftigung der Strafgefangenen außerhalb der An alt. '

Zw“kiter Bericht der Petitions-Kommisxion.

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Abgereisk: Der Ober-Iägermeister Graf von der Asse- burg-Falkenftetn, nach Meisdorf.

Nichtamtliches.

Berlin, den 21. Februar,

» L_)qs Kuratorium der Allgemeinen Landesstiftung zur Unterstityung hülfsbedürftigcr Krieger hat um die Portofrei- heit nachgesucht. Die Angelegenheit liegt ]“th dem Ministerium für Handel, Gexverbe und öffentliche Arbeiten Vor. (Pr. C.)

-- JZ? Heidelberg ist am 18. Februar Graf von Ysen- bnrg-Wachtersbach, Von Jllenan kommend, eingetroffen.

“, Aus de„m,Haag wird gemeldet, daß der Kommandant und die übrtgkn Ofstztere der in Vlissingen liegenden russischen Kriegs- Kordette „Nayarino“ am 15, Februar nach der Residenz gekommen, da sie Von der Königin-Muttcr zu dem Diner eingeladen waren, Welches ch hohe Frau an ihrem Namknstagc gegeben hat. Gleich nach Ablauf desselben sind sie nach Vlissingen zurückgekehrt, ohne sich öffentlick) oder auf einem am 16ten stattgefundenen Hofballe beim Prinzen Friedrich Königl. Hoheit zu zeigen. Das erwähnte Söhiff ist iibrigens fiir dM fcrxxcren T'ZLUst untüchtig [*qunden und wird abgetakclf, während die Offizikrs und die Bemannung mit beson- derer Schiffsgclegcnhcét nack) Rußland zurückbefördert werden sollen.

* Jm Haag hatte manNachrichten aus Dccima auf Japan bis zum 16. NWembkr Vorigen JaHres. Damals lagen auf der Rhede von Nangasaki einc russiscthricgsfregatts, cine Korvette, ein Schranbcndampfer und ein Transportschiff unter den Befehlen des Contrc-Admirals Portianin, wclche dyn 20. August angekommen waren, um ein Schreiben des russischen Kaisers an den Kaiser von Japan „zu überbringen. Am 21. Sept. war der russische Admiral “mit einem zahlreichsn Gefolge Von Offizieren durch den Gouverneur von Nangasaki in feierlicher Audécnz mit vielen Ehrenbezeuguugen empfan- JLU geworden. Das Schreiben des russischen Kaisers wurde "bei dieser Gelegenheit entgkgcn genommen und nach der Hauptstadt ZEWO gcsaudt; die Antrvort war indessen nock) nicht eingetroffen, “und dci der Abfahrt des holländischen Schiffes, welches diese Nach- richten überbrachte, !vartctcn die Russen, Nicht ohne einige Ungeduld zu zeigen, noch immer darauf. -- 2111112. Dezember war auf der Rhede Von Batavia. der amerikanische Kxicgsdampfer „Hancock“, Vom Cap der guten Hoffnung "kommend, erschienen, mit Bestimmung nack) Japan. “coc"l) drei andere Schiffe soUten nachfolgen, um sich dem amerZanisMn Geschwader in den japanischen Gewässern anzu- s lic cn. ck -- Dcr Turiner Synaf [ckck in seiner SiHnng vom 18. Je- bruar dcn Gcschnfwnrs, durch welchen (Hekreidezö'lle aufge- hoben Werden, mit 60 gcgen 7 Stimmen angcnornmsn. In der Dcputirten„Kammer ist dsr Entwurf bekanntlich bereits früHcr durckchangcn. _

»- Das amflicHe Comité: der fiir das Zaßr 1855 angekündig- ten Kunst- und Judustrie-Ausstsllung in Paris hat sick) bekanntlicl) stik Beginn dieses Jahres kOUstituirk, nm die Mitsren Voranstalten zm," Ausfiilyrung dieses Plancs zu treffen. Das fran- zösisck)? Ministerium Hat seincrßits cm alle answäz'tigcn Régiexuzx- gen das Gesch) gerichtet, in ihren rcspcktchn Ländern die THU- naHme an diescr industriellkn Sexwustellung anzurcch. Wtc ww.“ erfahren, hat dic diesseitige Regierung dicssm Wnnschci11sowckt gc- Uiigt, daß sis afle auf jmtes UntsrUélzmen "bcziiglichcuVerordmmgcn uud Erlaß"? des französischen Ménistcrimnö durch die gccigx1__ctcn Organ“. zur Kcnntniß des inländischcn Handels:- und GCTVLL“["MQU- desgebracht hat. Es soll auch die Absicht Vo1*l)errschen, dc1x v'on der pariser Ausstellung zuriickgefiihrten (Hegenstäxxdkn zollxrmcn Wiedcr- Eingang zu gkxvährcn; doch ist über diesen Pnnkdznxwr eine Verständigung mit den iibrigmx ZoklvereiUs-StaUtM crwrdcr- Iich. (Pr. C.) ,

»- Ueber die Nachtsißung vom 17. Februar des cnglxschcn Unterhauses, die gestern bereits tclcgraphisck) gcmesdcdwurdx, geben wir Uocl) folgenden Bericht: Hr. Layard lknk-ce M Aus- merksamkeit der Kammer auf die gegenwärtige Lage der 241139, die man näher kennen [SMLU müsse, ehe man das Vndgcx bexvxllrgc. Sir James Graham Vertheidigte „ die Regierung, Welche em freund- schaftliches Bündniß mit Frankreich «geschlossen, Preußen und Oesterreich an sich gezogen, Rußland rsdlirt habe. Lord YOKO- Stuart äußerte sick)» im cntgcgcngcstHLM Sinne, indes; Rocbluk W979 wünsckte. , . . „ . -

Lord John Russell [)ielk sodann eme Nerstxsmdtge' Rede, 'm welcher er einleitend bemerkt?, schon unkcr dem Mxmsternnn DLM)

habe Lord Malmesbury VM 71“ÜLIU'Ü1'ch97U Einschreiten gespWÉHM; =*

schon damals habe Frankreich seine Flotte xxack) Konßantinopel schicken Wollen, aklcin auf eitreAz1fxage DLE engkschenKadmets habe es erklärt, davon abzustehen, wexl 1,33 soléhemJalle Rußland (HZ-gcn- ansprüche machen nnd dcn europaxschen Frrxdßn gefahrden konne. Hierauf seiLord AberdeeUMinistcr ch AuGWartxgen geworden. Er

sVWohl als der Redner hätten gleich am ersten Tage ihres Amts- antrrtts an Lord Cowley geschrieben, „es dürfe kein Krieg über die . heiligen Oerter entßehen, weil ein solcher den europäischen Frie- den und die Unabhangigkeit der Türkei gefährden würde. Rußland habe Monate lang unausgesexzt wiederholt, es wolle den status quo M Sachen der heiligen Oerter, Frankreichs Forderungen werde es nicht zUlassen. Graf Nesselrode in St. Petersburg, Baron Brun- nxw ijn London hätten die Sendung Mentschikoff's als eine ver- söhnltche dargestellt„ und unterdessen habe Rußland die Oberherr- schaft m der Türke: erlangen und die Türkei zu einer Vasallin Rußlands machen wollen. *

'FC-Henn, sagte der edle Lord, Rußland erklärt, es wolle die In- tletxat dxr Türkei nicht gefährden, so heißt das so viel als augen- b'lllkllch, dte_Türkei weder erobern noch theilen zu tvoUen, MZstwerlken jedoch dieselbe mehr als je zu erniedrigen; die Türkei Ware “dex Atxnahme der russischen Ansprüche so unterwürfig geworden, daß xte später leicht zu erobern gewesen wäre. England schickte dagegen Loxd Redcliffe nach Konstantinopel. Fürst Mentschikoff sxcUte eimdFordernng nach der andern, äußerlich immer milder, um ste der PWW annehmbar zu machen, brach jedoch absichflich mit der- selben, anstatt ihr zu erklären, die Nichtannahme sei noch kein Grund zum Kriege. Als der Kaiser Von Rußland die Beseßung der Fürstenfhiimer androhte, habe Lord Clarendon protestirt.

„Was sei jeth zu thun? Die vier Mächte haben alle ihre Bemühungkn für Erhaltung des Friedens scheitern gesehen, obschon lhre Vorschläge für Rußland ganz annehmbar warsn. Das Ver- fahren des Kaisers Bon Rußland zeigte eine gänzliche Verachtung des europäischen Friedens, eine tiefe GeringschäHung dcr öffent- lichen Meinung, eine tiefe Geringschätzung der mit ihm verbünde- ten Souverat'ne.

Englands Stellung sei auf Seiten der Türkei gegen Rußland: von beiden Seiten sci zwischen Frankreich und England die Ver- sicherung ausgesprochen worden, daß man an keine Vergrö- ßerung denke. Es gilt dée Unabhängigkeit der „Türkei, jener Türkei, die den ungercchtcn Forderungen russischer Diplo- maten so gewandt widerstanden, den russischen Schaaren sich so muthig entgegengestellt hat. Es gilt aber auch die Sache der Me11§cheiß Der europäiséhe Friede wird durch verwegene Eroderungslust gefährdet., DeutschlandS, aller europäischen Nationen Unabhängigkeik1äuftGefahr. Jm verwiéhensn Jahre mögen die deukschen Mächte den russischen Anforderungen, etwas zu viel nach- gesehen haben. DM) jele, nach so vielen Verleßungcn des Rechts sickle man auch in Oesterreich und Preußen das Wohl Europas über die russischen Ansprüche. Die beiden Großmächte würden Eng- land nxohdnicht Unmittelbar unterstiiyen, allein sie würden durch ihren Einsluß und im Nothfalle durch ihre Waffan die ungerechten Versuche dex rohen (kaalt hemmen. Mir schlachn, schließt Lord John Russell seine Rede, der Türkei eine Uebereinkunft vor, ohne unsere Genehmigung keinen Frieden abzuschließen, die Türkei wird wohl darauf eingehcu, und 'ich muß da[»si dcmerken, daß wir in Frankreichs Vkrlwlten vollkommenes Vertrauen schn.“

„Wir fordern 8 Mill. Pfd. Sterk. Der Krieg erheischt Gc- hcimniß, Weitere Angaben sind unmöglich. Cin Kampf für einen im Ganzen schwächeren Staat gegen Rußland nimmk großc Kräfte in Anspruch. Meinerseits würde mich sehr freuen, wenn Rußland, den gewaltigen Rüstungen, der Waffenstellung zweier DEL" größten europäischen Mächte gegeniiber, seine großen Forderungéxn1nilderte, ist aber der Friede der Ehre Englands nicht mehr aUJCMLssen, so kön- nen wir nur mix starkem Entschlusse dcn Kampfplay betreten. Ich trage dann gcrn meinen Theil dcr chntwortlichkeit.“

AUf D'Jsraclé's Antrag, die Debatte auf Montag zu ver,- MILU- W ja an der Bewilligung des Budgets kein Zweifel set, geschah dieses eine halbe StnNde nach Mitternacht. . ,

-* In London nannte man bereits die Namen derjenigen Of- fizißrc, wslckckc das Erpcdétionsers kommand'chnWerden, schorx mik größter Bestimmtheit, Lord Raglan erhält danach das Obcr-Kom- mando und wird in Malta zu den Truppen stoßctzx Das Corps wird aus 2 Divisionen von je 10,000 Mann UUJLfahr bestel)en, UL Vom General Broxvn nnd Sr. Königlick)en HOHEN VLM „HU'JVJ VM Cambridge befehligt wcrden._ Unter ihnen dienen. dre. CoWnel-I Bentiuck. Eyre, Airey und Sir C. Campbell als Bmgadwrs; Co- lonel Sullivan axs General-Adjutantz Coloncl Cator als Komman- dant der Artillerie; Colonel Victor als Kommandant des Inge- nicur-Corps (dem die «Oberst-Licutenants Dames, B(oomsicld und Lake “Heigcgeben Werden); Capitain thtcrall als assistircrxder (He- ncra!-Adjutant und [)r. Smits) als oderster „Leiter dcs arztlichcn Stabes. „

-- Die rusfiséhc Regierung hat eén ?[Uerhöchsteö Maxxisch S1“. Majestc'ik dcs Kaisers Veröffentliéht, das eineabermaligc Rekruttrung ! „wcgcn eingejretener Kriegsumstände“ zur A1:Srüstu:zg der Jesamm- ? ten Armee und Flotte anordnet. Dieselbe beginnt, 4-19 M*„TUUsLZW Seelen, am 1. März und soll am 15. April schon bcendxgk sem. Es ist außerdem im Manifeste ansdriicklich gesagt, daß Rcserden

gebilrek Werden sollen, um die taktischen Bestafndtheile dcs aktiVen ; Hccrcs stets ohne Verzug verdollftändigen zu können.