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Angekommen: Se. Durchlaucht der Prinz Hugo von lin. ziehen und steh eine eigene W6hnun nehmen.Zu-rMiethssieuex

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beabsichtigten Polizei-Verordnung einverstanden zu erklären, und“

wor “" seien“ kann il? ebeßsoéskenxg chfürinriYetigTahÜeZkeMn' K)?“ “b lss d K“ 1 lich R ' v äß di “1 Schö" bu 9 W ld b S Be ri des Unterne n„1en !) „„ - r* „ n an e is, er a e er on 9 en egrerung emgem e Wet ere Ver: „n r, - a e„n urg, von tettin. er 11 nie . , _ „ .. geZ*i1f1fnsUchende Ybs1cht zu beschrxznken, und selhst, wenn dies fügung. ' 0 7 Der Prinz Ferdtnand v on Schönaich-Ca r ola kh, von Lux ZHthf YrdxéndwßYerfiZLuc-Ythlltsx dxe Nxedeßlassunwarkk _ der Fall wäre, so wurde man die Grundex resp. Theilrxther von Berlm, den 5. „;anuar 1854. Saabor. „ . aufgeschlagen haben. Ferner soll B 'Wie, h. er hren, ,hnfiß „„ ge enseitigen Verfichernngs-(Hesellschaftxn npmer „noch fur „Untex- Ministerium des Innern „ Der Ober-„Jagermerster Graf von der Asseburg-Falxen- steuer nur dann eintreken Wen ien?! „e re ung von der Mxet s- neFmer“ anzusehen bertechxligt sFr, lDes;t dtebStYäßßeÜiungÉesiberexsxts von Westphalen . |e1n, Von Mersdorf. rechtig-unZ giebt (Pr C) n e n rmuths-Attest dazu die e- „ Céworbenen vor even ue em eru e e ena en ew nn 1. * „ _; ( * . . „ „„ . „„ „ .; Agßqxdem aber, urjd was die- Hauptscjtcye ist, liegt dem Wortx, An - die «»I-WMF YkncerthMÜ. Yerungnsbx-zirx Liegmßz, ist „ .. t§1nehtx1emé „vorngswxe-jse Der“ Begrtßsdes „Next; Anfangens die Königltche Regierung zu R. B l' . „ worden. (Pr. C) . 1 vo standtg emgefuhrt „ zumGrunpe.“ DeShalb sinH. auch, atzf te gegensertigen “Bersißhe- „ . V „„ ("l di „ „ „ . „. „„ er m, 23. Februar. „Se. Maxestat der König haben Aller- _ Jn Bre1nen ist am 2 F b - '“ rungs-Géseüschaften “angewandt, als “dre „Unterthmer“ hauptsach- Abschmft vorstehende1 erfukgung er )ax e Kymgltche Reg“, : gnadrgst geruht: den) Wirkltchen Gehermen Ober-Finanzrath und kanntmachung die revidirte ' e ruar duréh obrcgkeitliche Be- lich die Gründer der Association anzusehen, Wahrend alle künfttg rung zur .Kemztnißnahme und naherén Errvagung uber das Obwal. General-Steue1-„Drrektor Von 5Pommer - Esche, so wie dem Bremen nebst Den auf dieselb Läfabssiung der freien Hansestcxdt „„ , Beitretenden rjchjiger nur als „Theilnehmer“ an dem einmal be-x tende Bedurfm „fur den Erlaß emm, dre unterlassene A11sch11ff1mg Geheimenl Ober-Fmanzrgtl) Henn111g „die Erlaubniß zm. Anlegung worden. Die », „13 und 16 ede? TB 93 ehenden Ges???“ PUblZztrt - gonnenen Unternehmen zu bezeichnen sein werden. „ _ des Gesmde» 1enstb11ches (.I. 1 Des Gesetzes vom „28. Septembxr dcr Hense ben Yesp. vcrltehencn Justgmen des Commandeurkrcuzes Anwendbarkeit d111ch die daselbst in Zfassung sollen 1ed9ch- da rhre .

Hiernach haben die Königlichen Regierungexx dre vorgeschrte- 1846) und dte unte1laffche 'Tböyrlegng Hrssélben „th .),edcm Antmtt „ erste1 Klßsse put Stemx und des Commandeurkrcuzes zweiter Klasse noch nicht erlassenen Gesele bed'neleg SMVMWWU, zur ZZR bene Prüfung der Unbescholtenheit und ZUVerläsngkei-tozuyächst auf emes neuen Dienstes (H. 3 1, 111.) Y0emex Pobzetstxafe bedrohen. 230111 Hc1zOJltck)„ anhaltxsckxn Gcsammthaus-Orden Albrecht's des rend des laufenden Jahres? 1851 gnockxst, „UUÜWLÜM Wah- die ursprüngliWn Gründer, dann aber «ck auf Dwxemgen „?Per- den Veroxdnung 211143111“ we11te81FZr eranlasung. BMU JU ATHMU- kommen, was, 1111 Einverständüiß mitn? JF„ Geltung HFM Fs? erstrecken, welchen die Leitung Des Usternel)mens uber- BMM, den . Qanuar 0 . „_,- verordnet wird. Zugleick) Wird die am 21 Märzer1849ur§re§slcil§rftté *I“ a en . - „„ „ „ „ " .“ c» *„ " Vera“un, 11cb“tde11 u ' ** “ - * - - Daß »» Prüfung, »» »» «»»»» cherung»: Be- M:.“ZWTZZ 11???“ » , . «x, '€.-1.?1«nen'»«1«1§. *FYHMMY"AA?“ »: hufs der Berichtersta'ttung an die hohere Stellx vorzunehmen sk- ! ck ? am T L C ck L s. Gesetzes über die Gewerbekammcr so wie des,]“enigen YZF? de;; 5 2 haben, sich nicht allein auf die Unbescholtenhca Ynd Zuver- „„ „ A1), , ,. , . . Bcrljn den M Fb Einführung der Verfassmxg 990111849 und der VW; Lhö')rende1e Tx“ läsßgkeit der Unternehmer zu erstrecken hat, versteht 11ck [9 sehr sammtkéhe 11.61.1g9Komglzckyx RMerungcrz und „ „.. , € ruar. (Heseye betrifft: Diese bleiben sammt dem unter dem 25Zl ril 18-112 » € Von selbst, daß das Gesey vom 17. Mai d. I. dessey Crwghxzung an das Komgbche Poltzet-PraxtdiUM h1er. „ „ _ „| _ . puhljzjrten Geseße, die Kainmer für L11ndwirthschaft boetrxffend _ _ ? ZU thun Nicht für nöthig gefunden [M* Der von We,? “WWU “__-"“"“ . 12“- SL* DFWMIUW ?“ PW WWW“ YM ÖUsM-PHLUPPÖ- so weit sie nicht erledigte oder später abgeänderte Bestimmun en “ ck Praxis der genauen Prüfung aller emscxxlagenden Verhaltmffe 1_| tha zch9rchf11d 1[t „sc1t emxgexx Wycxycn als Ltcutenant der ersten enthalten _. nach wie Vor in Wtrksamkeit I _, Z nur die Vorschrift wegen besonderer Erwagxmg der Unbesckyoltcnhett „ „ „„ „ _ „ _ Kl.“)sLYX d1e Korrtglrche Marme emgetrctezr, nachdem derselbe be- _“ In der Sißung der ersten Bérdischen Kammer an1 _. und Zuverlässigkeit der Unternehmer hmzugetreten. Das Fmanz- Ykmrftermm. 121125 .) ;;(Zl)re 111 dex LWlischen Mar111cD1enst gethan hat. (Pr. C.) 20. Februar wurde der Ge eHentwnrf die Abänderung der' Spur-

- x511 dem Dtcsxahrrgen Staatöhaushalts - EMT sMD MÜ? M' Großherzoglichen YkMksél'smeahncn betreffend, einstimmig

dic Eingangs-, 2-[1tsgangs- und Durchgangs-Abgaben, der wesent- angcnommen.

Gesetz. will, das günstigste Urtheix über Das Unternehmezt selbst angenÖmmen, DZ di?) HHeneFMtgungi Versagen", xxo Ye Verfügung vom 12. Dezember 1858 - betreffend lichste Bestanktl) il D „ „„ kt St ck D D clsch “tt er önli e ' arantie er n ernc mer e ne ungenugen e 1 . die oli „1.1 . - - . . * » 6 ck 1111112 „en euern, 110.) cm ur ) m s- _- Die weite . , „ JZerser meang der vorzunehmenden Prüfung ist auch Durch s „BAL sche Vl? ,pr 1cht11n„gBtn.„StZ„afe gendo1nme Crtrage aus den Jahren 1850-1852, untcr Hinzurechnung eines Siyung am 231, FeertzF sLZUZÉzLéaThKZMZJ ÖYZZYLMM“ ?? das Cirkular-Reskript vom 31. August 0. bezeichnet, in "“ NIMH" W er 31" ““ck FILMS 11 cntspreOLndcn Vetragxs für den im Jahre 1850 bei dem Kaffee- gesey, Zunächst über Den §. 69 resp den Vorschla 11823171? kee; dem die Königlichen Regierungen die an sie gerichteten Anträge zu Untersuchungskosten. zoll entstandenen 2111211110? von demAntheilePrcußens, auf den Jah- rung „daß die Staatsdiener Ywär (He11teindebiir er bgleiben agber prüfen haben, „so weit ihnen die Mittel und Organe dazu zu Ge- „ PSÖWTUI VM 12870224 Rthlr. berechnet. Davon sind jedoch für während ihrer Dienstzeit wedeé aktiVe noch passiFe Ver flichéun en bote stehen.“ -- “ Wenn fick) auch der J". 619 der Kriminal-Orang vom 11011 DM sch DLM Jahr? 1851 LMV später ?ZUSLUUMMZVU-CVMäßigUU- und namentlich keine Gemeindesteuer 311 bwahlen habenpsollen SWL Was. nun die in dem Berichte vom 6. April d. J. Vorgetra- Dezember 1805 nicht unmittelbar auf die im Verwaltungswcge zu SLU abgesetzt WN'ÖLU 11337-3Z7 NWW- so daß „Öle CWUUMLU aus gegen„it)ren Relikten das GLMLÜWebÜrgerzreM in der GerÉeinde genen Grundsäßé" anlangt, nach denen die Königliche Regierung entscheidenden Steueruntersuchungssachcn anwenden "läßt, so ist doch MfM ?„WULM “Uf 1115321387 RTW;- UND M UMD“ _Summe MUMM sVÜ, Worin der Staatsdiener 311113131 111 aktivem Dienst ge- bei der Prüfung Von Anträgen auf Genehmigung Der im dortigen der hierin ausgesprochene Grundsay in Betreff der Verpflichtung „killfß11,5o0,000 Zithlr. angenomxpen „smd. Da der vortge Etat stßnden hat; sowie daß Standes- und Grundherren keinchmeinde- Bezirk vor dem 1. Juli 1851 errichteten, so wie neu zu errichten- zur Berichtigung rer Untersuchungswften allgemein als leitend an- 11- (00,090 MMU MUMM, so smd fur, 79191953 JUHHLW-ÜW RMB burger sind. Die Präposition der Regierung wurde mit 12 Stim- der, auf Gegenseitigkeit beruhender Privat-Feuerycrsicherlmgs-An- zuerkcnnen, und überdies schreibt Der „H, 82 Tit. 85 Theil [. Dcr ?VUUSU' M Aus??) SLÖMM wvrden. Dre ZVUUMÜßkJUUJeU- WUK)?- mey gegen 10 «genommen. Hierauf fand die L-iskussion zur Er- stalten zu verfahren gedenkt, so sinke ich gegen Dieselben, so Weit Allgemeinen Gerichtsordnung Vor, daß die Kosten Dcr 1.1111ersuchn11g M JUZ? “oer m“ HIWVJU UW Oldenburg ÜbIesÖWUWM Vertrag? [?DLSUUS DU“ Dxffereyzpunkte zwischen Der ersten und zweiten Kam- sie den Punkt der formellen Sicherheit "betreffen, Nichts zu dem Denunziaten zur Last fallen, wenn er zu einer Strafe vcr- UUUUM- ÜNB SU 890-0-[2 MW. veranschlagt 1129173211, WLZYUDU mer statt, ohne zu emem Resultate zu führen. erinnern. urthcilt j|„ den Staatep des Steyerverems zugestandepeu „hoheren Anthezle an „ -- „311 BMF? auf die Verhandlungen über eine deutsch- Hinfiéhtlick der materiellen Sicherheit der resp. Unterneh- Hiernach wird der von Ew. 21“. in dem Berichte vom 17. vor. ch_-Z,VÜ-EUUMÖMM„(Ü auf ÖM KUW 1| EM „Ausfall [YU dem o„sterretch1schc Ünz-Conventio-n erfährtdic „Pr. C.“, daß mungen läßt ckck nicht wohl eine allgemeine Norm und eine Höhe MfS. ausgesprochenen Ansicht, nach welcher auch hier stets Verfah- A11U)Ule„Pk„eUßLU„s MW berechnet, Mil gehofft wrrd,„daß UPM“ dle Hérzogltchcn Regterungcn von Modena und Parma dUrch der Versicherungssumme, welche für genügend zu erachten, anneh- ren ist, dahin beigepfliéhtet, daß bei der Konkurrenz mehrer Ange» WFO DW 111 dtxsen Staatetx aufkommenden verhaltznßmaßtgen einen Abgesandten der letzteren bei den vorerst statrfindxenden Vor- men, da bei der Beurtheilung mancherlei Verhältnisse von Bedeu- schuldigten, diesen, soweit gegen si Strafen verhängt werden, dtx WHM“ ZVUerkrage wcrden chxtragcn wcrden. - Ayßer ?Fn berathxxngen werden vertreten sein, und daß auch die freie Stadt tung sind, die bei den Verschickencn Instituten si-ch Verschieden her- Kosten des Vc1fahrens [110 :'th (Zsf311lllä'it6k in 5001111111 zur Last „MMU? “. CUWÜÖMYU M DM „ZVÜM, ergxebt „der „EM LM? so ck? Frankfurt sofoxt daran Tyeil nehmen wird, ausstellen. Die Königliche Regierung wolle Daher in dieser Bezie- zu legen sind, wobei es keinen Unterschied macht, ob Den Angeschul- WW“BMUUUVLMÜLUU Mit 800,000.)i„tl)l1.„berderBerglz- „ ““ Der „belgzsche „,quteur“ berichtet, das; der belgische Mi- hung in jedem einzelnen Falle il)? motivirtes Gutaéhten abgeben; digten Die Strafen pl'incipälith ()“-Oer nur in subsicjium auferlegt steuer U?“ [10-000 Nkth-WNU SWM? Vom “ll“„NDUÖLU UU- mster 3U„ PMW, Hr. Fermm Rogier, den Auftrag erhalten hat, dabei wird übrigens auch die Bedürfnißfrage mit besonderer Rück- worden, indem in beiden Fällen die Festseßnng von Strafen gcqcn [M,U1W1L-000§)U„hllx,ÖLTÖWSMIWNUUMUZÜ-ÜWNMUKUD „HAU Kaiser Der „Franzosen das große Band des Lcopoldordens zu steht auf den Bestand der ProVinzial-Feuer-Sozictät richtunerwogcn die Denunziaten erfolqk ist. * » MDM BUN“ Fahr- UND Hafengeldcrn, Strom- UND KMUJÄÜUM "NWUMW bléiben dürfen Berlin Den 10 LDe ember 1853 mit 10,000 RM», so daß die Minder-Einnal)1ne 1111 Den mdtrektcn „* Nach Berichten von Toulon hat die Einschiffung der frau- Berlin Zen 25 Oktober 1853 “ “* 3 * SWM" ÜWÖUUPT auf 1,020-000 RTW- bLWchULk *sk- “_" AU MW“- zöUsMn Truppen begonnen. Es ist gewiß, daß däs Oc'canacsÖWa- , . - * Der Gcncral-Direk'tor Der Steuern. crträgen ergiebt dcr Etat bei der Rübenzuckersteuer 970,000Rth1r-, der, das zunächst zu Algier und Oran Truppen abgeholt 11111 “Den- Der Minister des Innern. beider Z))?alsstcuer 1110009111961, bei der Stcmpelstcucr 260,000Rthlr. selben zu Toulon anlegen wird, bevor es nach dem Orie11t stch be- yon Westphalen. An „ Und beiden vermischtenEinnahmcn12,618Rthlr.,imGanzen1,252,618 giebt. Das Gcsammthcer soll geqcn 60,000 Mann stark werden. den KZLÜZÜÉHM GLÜUMM FÜNÜUZMU) W M, zu R" Rthlr. *- DieAusgabebcider Crhebnng der indirektenSteucrnhatsick) Außer den schon früher genannten Generalcn wird General BoSquet im Ganzenum152,382Rthlr. und zwar hauptsächlich dadurch vermin- die 40). Division und General Morris die 5te Kavallerie- Division

dert, daß in Folge "des Anschlusses des Steueerrcins an DenZollvcrcin kommandircn. Ueber 60 Brigadegeneralc sollen bei dem Ministerium

eine große Zahl von Beamten disyonibel geworden und Die Bcsol- um die Vergünstigung nachgcsucht haben, die Expedition mitmachen

An , die Königliche Regierung zu R.

. “ - k“ „___ Voe1fugun„g von? 16' DWF?“ WFK ?LXZcffan dungerz derselben in den Etats abgeseßt sind. Sowcix disse Bcam- zu dürfen. . , „ „ CirkUlar-VerfügUUJ vom 5 Januar 1854 __ be- dre KonfLSca1ton Der 1auge„ra )?, ne )L „ V. * ten ntcht sogleich wieder angestellt Werden können odxr wegen -- Ihre Maxestät dix Königtn „von Großbritannien ' ' ““ ' - nicht geWerblmhen BWW?" "Uk BLILHUUI LMU Dienstunfähigkcit zn pcnsioniren sind, Werden dieselben emstwetlen hat Unterm 18, Februar eme Proclamatwn erlassen, durch welche treffend den Erlaß von Poltzei -Verordnungen Defraudation zur Bierbereituug benuYt ' auf Wartcgeld gescxzt werden müssen. Die dadurch entstehenden verbote11wir_d, Waffen,-Mu11iti1»n, Pulver und andxrcn Kmegs- * Attsgabcn an Wartcgeld, so wie auch Die Personen, welche grund- bedarf, so rote Maschinen und Mascksnenthcilz) „wclxye 1m Seeyoesen sind im Etat verwendet werden, aus dem Vereinigten Komgrenßc auszuführen

ZZZ!" über ?ZTFZYpdflTizßhtxtengudestesÖßdesstßéZAnschaf- worden sind, säßlick) dcm Pensions Ausstcrbcfond zur L1st fallen r 11 on ten u ern. - » . 1 , g g noch nicht enthalten, weil sick) bei Aufstellung desselben der Betrag

oder auch nur zur See längs der Küste von einem Orte zum an- die er Aus aben noc! nickt über cken lie . So weit 116“th werden dern zn tranSportiren. _ s g ) ) s ) H ck“" Das britisch e Oberhaus hielt am 20. Fsbruar nur

Mit der von Ew. U. in dem Berichte vom 181en v. M. ent-

" ;., , 1 .:Y- * ck

Da nunmehr außer Zweifel estellt ist, daß die Erfüllung d“r wickelten Ansicht über die Auslegung des H 65 der Steuer-Ord- „ , „„ „ „ „ _ * * , * . * * ' * ' - ÖW ' ' ("a r 1854 als Me r-Auscabe be1eclnet

' YbéöiTtdesVGese „es vom 29“ „eptember 1846. vorgeschriebenen nung Vom 8. Februar 1819 bin ich cmverstandey, und W111) dahe1, MKT“ daher fm das Q h h 3 ) eine kurze SilZ-ung, in welcher Lord Beaumont anzeigte, daß er

“ng en erp "hmng jedes, emen MUM Dienst “Ukrekknden wenn Brauerei, in Welchem Umfange es auch sm,“ WXL dre Befug- *- Dsr Magistrat “Der Stadt Berlin haf in seiner lexzten am 11ächstanreifag cine Resolution beantragen Werds, Ves Inhalts, „„ eine DkfraUdaNM OWM wird, M SWM“; Dic NLVisiOU dcs SkaiSstLUU' - (Heseßcs, mit daß, Uachcm alle Versuchs, di? friedlich1n Beziehungen zu Rußland “1x » 11, Das Haus dieAr1sick7tl)egc, daß Die *

Dienstboten zur nscha ung eines Gefinde-Di-enstbuéhes in dem niß dazu betrieben und dabei Di UUSJUsMÖM sein, gleichviel, "b e RAF " t ,' ' *I" * B*“elun e a ten Bc !"““c d»1*Stadt- Herzustcllcn, fel)'lgcsck)lagcn skic U steh auf W M User (01 ) g g f ß fck U" [ Ehm». und 111» Interessen des Landes verlangen, Daß unwerweilt

* Bezirk“ der Königlichen egierung sich nicht durchführen läßt, wenn - - “ " , Confiscatwn der Braugerathe . YFÉUÉFUFFYÜYF UHU) den;)„(Heseße Vom 11' Marz1850 Yz“- Brauerei getperbSmäßig hetrieben ist oder mcht, indem das Gesc? Verordnctcn-Vcrsammlung, eincr[exztancrathuug nntcmvorfen, um . „ legun" des;“Gesinde-“Fj nung te unterlaffene Anschaffu11gynd or- einen derartigen Unterschjed nicht aufgestellt hat. ' sk? dcr köniql. Régicrung znPo-lsdam znr (Henc'l)1nigung Oorzulcgen. 912111311131“anJctroffcn wcrden, nm Dcn mcHX 311 rcchtfertzgcndcy An- lizéist eise “bedkoht w] dénskbuches gxgen das Gesindx, mxt emer Po- Der zur Sprache gebrachte Spezmlfasl ist nach der ergange- Dcr Magiskrät acccpkirtc Hen BestOluß Ker Stadtverordnetcn-Vcr- “' griff Des Ratsch voxr Rußland auf das fvurk11che Gebtct 31111111511- , HUFtZ'*'"a1*1-f' welcherhYÜLan da h1ernach die_ thatsachliche Voraus- nen Entscheidung zu beendigeno “sammlung, Wck welchem 111111) die NcbenlastLU des Micr*()c1's, 11113111 trcibcn, 1111111111? „dtc Macht Und der Cmflnß E11gl„a11ßs dahm zu Yl- ***-einer “derar't' e * nlidem Reskxipte v„om“15, Mai 1847 der * Berlin, den 16- DLZLMHU 1859“ Kosten fiir Erleuchtung, Reinigung nnd Sichcr'hcit des Hauses 2T.., 3111.“ vcrchxden scren, DW ch1elck1111gc311 Dex Psortc zn Dem „ÜWAJCUCUWPÜ 1153 "röen „|, _ 1111111 ,HRB-) ?ei-Verordmmg fur unnöthig erklärt * „ S ; Micthehinzugerechnet“11111) dcéMst-cncrnng unterworfe11Werdensollen. auf emcr W Dauer Dez“- thcdcns s1cher11dcn 11116 dre Enijakclung Béskäti'f'u ,' j" t * e dnzw schen gechhten Wahrnehmungen ck.“ Der General-Direktox der teuern. ? DicEinnahmen aus derServisstcucr ivcrdcnHicröurck)11ichtumvesenf- ÖM" HiilftZnUttcl der Pforte fördernden Basis scstzustelle11.„ „ „ Re i Z ug n (hdi SYM en hat, so trage lä)- ww der KZUÜLÜMU », [jch Mstkkakkk da diese Ncbknlasten jm A(lgmncincn 5-7 pCt. der In kexxNacksstxzung Des U_n'tc»rl)auscs am 181911crklarthord “ ._g “Wg au “7 * An “ Miekhe békraäen. Rndcm181111111911Schisstcncr-(Hcschwird auch JOHN NAURU Mf MW Anfrage CVÖDLU'O daß “"ck. UZM d“ * » * BLW gégeben ski, die russischen Häch Zn [*lokm'cn. Ans cmc An-

. , „erz kt.vptxx 27. Augystxund 6. Dezember v.“J. „ „ (WMO ekö“ "ck wij-RLM- MUMS Bedenken, mich mit der. Zu- den KÖMJUMU GLHUUYUJZY-Fina"zrach- Ü bestimmt, daß diejenigen Personen, welche von außerhalb Nach Ber-

YäTfigkeitZ'und Zweckküäßigkeit der von der Königlichen Regierung