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“ Em eidung vom 22. RoyMy 1851 m_ Sache:: des KafF-Zts Justhdx. Wider Hen „thesbe'siper LT.- dasek'öst, vou wel er: eine Abschrift (&) bk'gefugt wxrd, ausgesprcxéen.

Derselbe wird in der Bau- und Schirrholz-Ablo ungssache der R . . „er Mühle um so nothwendiger Anwendung finden müssen, als

ra e: diezqueLZäxr Bauart der Gutsbesiyer U. das Holz zu fordern be-

re ti t t“ ? ebenckZotZohlßbei der Ablösung selbst, alks bei dem Streit über seine Forderung an Rückständen zur Beurthctlung kömmt.

Die Königliche Regierun wird daher angewiesen, den Streit wegen der beanspruchten RückZände zgr Instruction zu ziehen und zur Entscheidung durck) das Spruch :.Kollegium zu befördern, wenn die Sühne nicht Play reift; auch den Gutsbesiyer dl. auf seine mit den Anlagen hierne en zurückerfolgende Eingabe vom 9, De- zember v. I. hiernach vorläufig zu bescheiden.

Berlin, am 20. Februar 1854.

Ministerium für landivirthschastliche Angelegenheiten.

Jm A(lerhö'chstcn Auftrage. B o d 2.

An die Königliche Regierung zu dil.

3.

Im Namcn des Königs,

Auf den von der Königlichen Gcneral-Kommisfion zu R. erhobenen Kompetenz-Konfiikt in der bei dem Königlichen Kreiögericht zu R. an- hängigen Prozeßsache „

des Magistrats zu R., Klagers, wider dcn Mühlenbcßscr U." daselbst, Verklagtcn, betreffend die Zahlung rückständige:Neal-Abgaben, _ '

;:ieerithr Königliche Gericdtsyof ZU Cutscheidung der Kompctcuz-Konftxktc ät c 1:

daß der Rechtsweg in dieser Sache für unzulässg und der erhobene

Kompetenz-Konflikt daher für begründet zu erachten.

Von Rechts Wegen.

G r ü n d e.

Der Mühlenbefißer R. zu R. hatte im Jahre 1845 einen Prozeß wider den Magistrat dasclbst gefiihrt, worin er behanpkcte, daß mehrere für Lesteren aus syincr Mühle haftende ymezcauäz, als auf dem Gewerbcbetriebe beruhend, durch das Gesxxz vom 2. November 1810 für aufgehoben zu erachten seien. Er wurde jcdoch mit seinem, dieser Behauptung entsprechenden Klage-Antragc rechtskräftig zurüchgewiesen. Im Oktober 1850 hat nun der Magistrat beim Kreisgcxicht zu IT. wider den :c. R. auf Bezahlung einiger rückständigen yrasstauäa, im Gesammtbetrage von 657 Nthlr. 3 Sgr. 6 Pf. Kiage erhoben, Der Verklagte zeigte hierauf dem Kreisgericht an, daß er bei dcr General-Kommission zu R. auf Re- gulirung und [esp. Ablösung dsr auf seiner Mühle haftenden Rcalabgaben angetragen, und daß er der Klage des Magißrats eine Einrede

„des „Zins-Erlasses Wegen angeführter Neubauten“

ent egen zu Lesen habe, Weiche mit der Ablösung ganz konncx sei, weshalb er itte, die Wien an die Gencral-Kommisston abzugeben. Da das Kreis- gericht auf diesen Antrag nicht eingehen wollte, so überreichte der Vcrklagtc eine vorläufige Klagebeantwortungsschrist, steUte darin die Behaup- tung auf, daß die eingeklagtcn Forderungen, als auf seinem Gewerbebetriebe ruhend, durch das GcseH vom 2. Novembc-r 1810 §, 30 und durch §. 3. der Gewerbe-Ordnung vom 17. Januar 1845 aufgehoben seien, und suchtc hieraus in Verbindung mit der Vorschrift im §. 2 des Gescyes vom 11, März 1850 nachzuweisen, das; allein die Gencral-Kommission zum Weiteren Be- trieb dcr Sache kompetent“sei. Nachdem hierauf das Kreisgericht dieAkten der General-Kommisfion zu R. mitgetheilt und dabei bemmlt hatte, das; es es fich nach wie vor für kompetent in der Sache erachte, ist unter dem 17. Januar d. J. von der General-Kommisfion dsr Kompetxnz -Konflikt erhoben und demnächst das Rechtsverfahren eingestellt worden, Das Kreis- gericht zu DX. ist, in dem darüber erstatteten Berichte, seiner früher aus- gesprochenen Anfieht getreu gebliebcn, Wllkhé'k sich aach der Vertreter des klagenden Magistrats angeschlossen hat, Dagegen hält nicht nur das Mi- nisterium für landwirthschastliche Nngelcgenhcitcn, sondern auch das Ap- pellationSgericht zu A. den Kompetenz -Konflikt,séir gerechtfertigt.

Die testete Anficht ist die richtige. _

Der Kompetenz-Konflikt wird von der GrneraX-Kommission theils aus

die allgemeine Vorschrift, daß die Artseinanderscyungbehörde außer "dcm “

HayykgeYzenstande der Regulirung auch alle damit zusan11nct1hängc_ndct1 ßxelttgen Rechts-Verhälmisse zu reguliren habe, theils auf eine sp?" ztelle Bksttmmung im §. 2 des Geseßcs vom 11. März 1850, bk-

treffend die auf Mühlengrundstücken haftenden Rrallasteu, gestüxzt. Zn bci- '

den Beziehungen ist die Ausführung der General-Kommisfion richéig. Dic Verordnuquom 30. Juni 1834 enthält im §. 7 folgende Bestimmung: In den "gelegenheimy Welche bei den General-Kommjsfionen anhängig sind, haben dtesélben nicht bloß den Hauptgegenstand “dcr Auöeinander- * seßung, sotxdern auch „alle andcr-wätigen Rechtsverhältnis» welche bei vorschriftsmäßkger Ruofuhrung der Audeinanderscyung in ihm biSherigen Lage 'nicht verbleiben k?nnen, zu xegukiren, die hierbeivorkommenden Streittgknten zu entschnden und Überhaupt alle obrigkeitlichcn Fest“ eßamHen zu erlassen, deren es bedarf , um die Auszeinqnderseßung zur uss: hrung zu bringen und die Interessenten zu einem völli g geox d -

gaben-Nückstände kann man nicht „sagen, daß fich die Interessenten in einem völlig gaordnctm Zustande bcftnden. Es kommt dazu, daß nach

-§. 99 des (Heseßes vom 2. März 1850 Abgaben-Rückstände

unter „gewissen Bedingnnggu der Nentenbank überwiesen wer- den können, eine Vorschuß, Welche unzweideutig auf der Voraus-

Mühlenmcißer 1x“. seine Pexbiudkichkeit zur Bezahlung der vom Magistrat zu. R. kingeklagten Rückstände, gleichviel aus welchen Gründen, bestreitet, so _kann der Gencral-K'ommission die Befugnis; nicht Versagt Werden, über diexen Streit in dem Ablösungs-Vcrfahren mit zu cntschciden. Daffclbe foigt aus der Vorschrift des §. 2 des (Hefeßcs vom 11. März 1850, wonach jeder Prozeß, in Welchem die Frage streitig ist, ob die auf einem Mühlengrundstücke haftenden Abgaben durch die Be- stimmungen ves §. 80 des Edikts vom 2. NOVLMÖM 1810 oder des §. 3 der Allgemeinen GeWcrbe-Ordnung vom 17. Januar 1845 aufgehoben Worden seien? zur Kompetenz der Auseixmnderscßungs-Behörde gehört. Dieser Fall lirgt hier vor, indem der Verklagte in seiner votlänfigenKlagebeantwortungs- schrift behauptet hat, daß die eingeklagten Abgaben durch die allegirteu gescsliahen Bestimmnngen aufgehoben Hirn. Das Kreisgericht zu R. will dies zwar nicht gelten lassen, weil über jene Frage schon in dem Vorpro- zesse rechtskräftig entschieden sei. Das Vorhandensein eines solchen Judi- kats macht indessen ei:*-1en neuen Streit über die gedachte Frage noch nicht unmöglich. Ob der Streit eine auch nur schcinbare rechxliche Basis hat oder nicht, iß gleichgültig. Es kommt vielmehr lediglich auf die That- sache an, daß jene Frage streitig ist, und über diese Thatsache kann hier kein Zweifcl obwalten.

Aus vorstehendsn Grändcn hat dsr erhobene Kompetenz - Konflikt flir bkgxsünvct und der Rechtsweg 511 der Sache für uxxzulässtg erachtet werden um en.

Vexlin, den 22. Novkmber 1851.

KÖUiglicst Gcrixhiého? znr Ex:??chiMng “T€“; KO...“.prcxxz“Kx-Ufliskc.

5.) [gez.] von Lamprecht.

Angekommen: Der Fürst Herrmann von Haßfeldt, von Gotha.

AbJercist: Sc. Durchsauchk der GeneralLicnlcnant und kommandtrendc General des 4ten ermec-CorPS, Fürst Wilhelm Radziw ill, nach Magdeburg.

Dcr General-Zntenkant Der Königlichßn Schauspiele, Kammer- herr von Hülsen, nach Königsberg in Pr.

Berlin, 7, März, Sc. ?))?ajsstät Der König haben A(lcr- gnädigst geruht: Dem GLOciMM Legationsratl) Philipsborn die Erlauvniß zur Anlegung des von Sr. Hoßeit dem ältestrcgie- renden Herzog zu Anhalt ihm Verliehencn Konmmndcur-Krcnzes des Herzoglicl) Anhaltischen Gesammt-Hansordcns Albrechts kes Bären zu ertheilen.

Zn eincm in DE? „NEUEN Prcnßisclch Zeitung“ vom 9. Dkzcmbcr 1853 (Nr. 288) a,bgcdrucktcn Artikkl, als dcsssn Einséndcr sick) Der Kaplan Von Snmiüské Hicrselbst angégcbcn "Hat, befindest sich Acnßcrnngcn, wclchc als Verleumdungen gegen mich odkr eincn meins? Amts-I'Mgänger Verstanden werken könnkn. Der Köniq- liche Staats-lexwalr, jve'lc'k)€r auf Grund [“es Y“ 103 des Stra?- rechts (*inZescHriften war, hat mir jcxzt Die Voruntersuchnngs-Akkcn Vorgelkgt, in wcchcn ich finde, das; Dcr Cinscnöcr 31: seiner Ent»- schuldigung wie'öcrholt erklärt "hat:

die gerügtkt: Aeußcrnngcn beziehen sick) Weder auf das hiesige O1.*e*c-Präsidium noch auf einén andc-rn Staatsbéaxnten.

„ Ich Habe von dieser Erklärung Genugkhnuyg genommen und den Komchheu Staats-Anwalt ersucht, von Der weiteren Verfxügnng abzustehen, Die WWW und zwLidcutige Fassung des fragkichcn Zcituygsz Artikels verpflichtet mich, Dics zur Bcrichtigung desselben h1erm1t Öffentlich und amtlich bekannt „zu machen.

Posen, Den 6. März 185.4.

Der Ober-Präsédknt Dcr Provinz Posen. von Puttkammer.

NiÉytamtliÖes. Preußen. Berlin, 7. März. Der Herr Minister Dcr

ne * e n Z ußa n d e zurückzuführen.

auswärtigen Angelegenheiten hat an die bei den deutschen Regie-

Aus- dieser Vorschrift, insbesoydch aus den Schlußworten derselben, ersieht ÜÖ- daß auch streitige“ NÜckstande „solcher RZal-Abgaben, Welche den Gegenstand eines bei xinxr Genexal-Kommuston anhangigeu Ablösung?!- Bcrfahcens bilden, zu denxemgenumtt dem Haupt-Verfahren konnexen Ge- genftänden gehören, über welche dxe General-Kommission mit zu entscheidet: hat. Denn vor rer Entschctdung der Streitigkeiten über dergleichen Ab-

seßgebung berzzhct, daß die Rückßände mit zu den von den AuSeinander- scßnngs -Behordcn zu rcgultrtndcn Gegenständen gchöxc'n. Da nun der

43,1

rungen beglaubigteti diplomatischen Agenten PreußensI folgende Cirkular-De-pesche ergehen lassen:

„Euer „babe ich durch meinen Cirkular-Erlaß vom 182cn v. Mes. von dem Abschluß des Vertrags Kenntnis; gegeben, durch den die Regierung Sr. Majestät des K'xönigs zwei Großherzogkiä; oldenburgische Gebiezstheile am Jahdebnsen bchuxö Anlegung eines ngshafeus erworben hat. Nach- dem der genannte Vertrag die verfassungsmäßige Grnehmigung durch “den Landtag des Großherzogthums Oldenburg erhalten hat, ist ihm nunmehr auch die Zustimmung der dicffcitigcn Kammmn zn TheZl geworden, so daß seiner Ausführung keine Wektercn Hindernisse im che sichM. Cs gereicht der Königlichen Regicrung zur besondkren Oenugthuung, durch die neue Acquisition die Möglichkcit cines kräftigen Schxxycs [tir dcn überseeischen Hande! dcr gesammtsn zollvcreinten Staaten der Ausführung nährt gebracht 3»: schen. DKS Bedürfnis; eines solchrn Schal,")xs ist mshr- fach dxtrch gemeinsame Bcrathnngen dxr dentscézcx: chichgcn, z::cht noc!) durch diejenigen Wegen Gründung cines voxddcmschen FlottLTT-BLWMI an- erkannt worden, und w::m di? dichällégcn V::handlungcn zu fcincm cu:- spxe'chcnden Resnltats g:“fiihrt yabkn, so Dass dcr Grund dafür Fanptsääglich in der Schwierigkcit gcf-axdcn MMM, die duzu erforderlichen Mittel unter die bcihciligten Stamm zu AMT Zufriedenheit zu vcrtheélM. Preußen, stcts bemüht, bei Mr gcdcihlichcn Entwickslung dcs Zolchrcins sdr- derlich mitzuwixkku und den Wiimschcx: dcr vcrbnndcncu Regikmngxn iibcmü e:;tgegenzukonmch, hat selbst dic fimezicchs; Opch 11icht gesehen!, Welche: die Einrichtung Und Untexhqltnmg muss von den (xdrigcn PWVMZCU das Séaatcs entfernt bel-sgcusn Kächasknö crht'ischn, an dadaxch von vorn?;kkeiu die haäpksächlicdstsn Hindkxxxissc ffir einc-v-cxcipmäßigc chsthUng dcs gcnninsamcn See- Und HÜUTUZJÄWHOS 3-5 YcJUttch. Txirscr gc'mc-m- nüßigc Vchggrund, w:“lchcr den Plan zu dcstYn Unkcrsxchmrn- 131115112: chen gcrnscn hat, bcxcchxigt n;;s av-cr zuxdlrw HOffMlUI, daß, :::-wms: dic Regicmxxgcn dcs Zollvkrcin-Z yusccxn M,:nuhnwgcn :yxc xxymtyxgan U:1t;2rstliHU11g augkdcich lassx'n, Hex:: l,:ochwmhtxge Arjgciechtycrk :me dcn Bzdsjxsnisssn ch ZONVCTÜUÖ csjtjprcchxndc- chslnng MLPPMJLU wzrdk. Ew. WOUM vorstehxch BLMUFUBIHU, [» wxc da») anltcgcndé,Cxcx'aplar ch Bestrach vom 20.3.111“ ». Z„ nnd dex Nacyw'czgß-Bejtxmmung vom ], Dchmbcr », Z znr K,*nm;;is; dkr Nchernx-g,bxxnkgcn, Ori _tvciU.,*cr Ste [xyglanbjgt ZU skin die Ehre l;«1b_c':1„1121d dem:: dm dkcchxt Axxlaß ctwa-auZJ- gc'sprchne Wünsche», mx't dcr Bexsachcjzxxxg c1*.tgy.*zcx;ncx):11;*:1, ,das; (Mx “116 zum Gc-xxcxxstanU cixjcr cingehcxxdcn JYx'Usgzxg, Wi? jw fourch DLL bmchxpm- JM Landcs: und déc Zollvereins-Jnécrcncn gabotcn rss, kachcxx w::xdcxx. * BURN, d'IU 14. Fcbmkar 1854.“ ' , ' _, .

«- Dic“ KöUileiclx ?)Tcgicrung (*eawPchU-M „m Dursvuxg 'em cVaUJDLisCOLÖ Prßdigsr-SLMY_UM z1xgrxznxen, nnd ch Vc]? Unklungcn über diesen (thgcnstand WOMEN? UUGJYJQ HLM. QZ.)

“- Nach hier cingchmgknsn NZÜWMLJZ- VLMFM Zieg-Yl'zW , jst DW [»cxcjts durch Die „Ostsgg:;3extung 'JLJTQLUL ))Txtthmlung, Ms; von 'Der russischn Regierung TW GMLM-YUÖsUMFUI DRUNK Sc[)1*oa1'3cn nnd NsowsMn Meere vsxbotcn WWDM (,s. xn gcstmg»

J'Tnnnncr », B.) Vollkomman begriindet. Indcsscm crstxcckt sich Das ; . . M “ . ; WZ OTL YMsUUg dsr SWM selbst soil fiir diescs Friihjahr nun

am 12. (“.)-4.) Jobwmr cxlasscmc YUÜMYÜW anf Fir. „(“er-city:) (7le-“ 25331021 WM in Bcfmchtmxg bcgrincncn BCMffC, W;?lWL srcxc Pazzagc Haben , Z))Taßx'sgcl anZnsc'Hen, “M M

DOT'L'MU“ GMMD nicht ZU (chjjch-cx; Zst. Glcichl§chaxt911D MLM kxc ZUZULMU ÜU (He'trciTc cms Dcm JUUCM UW) RLIU WU.

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Dic *.)[Unalzmc Dcr WaHl erbeten. _ (_Wxs. ZW.), , * (Zothxx, 8, März. DU Zcit Enke _Vox'lch Javrcs xcx*1«:gte Spkziallandtag wird 111112071911 D. M. MMM chrixcr MWC:-

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K*“mmnux'; von Arrsst) keinen Eintrag thné, Das "h:',N*H;-?-.* -;Z,3“;;';z'-

maß ist Die TokessTrafc Dnrch Erschießen; Uedem 14,4 “ocz"er MUL) ,

7,7 „UKW -

körperliche Züchtigung, wache choci) WH Myxximum von .'30 :,....„.- ,

streichen, die “Der VLL'LU'THLUW nicht in 'Der DicnstkleiMng 9112733111597-

" ii**1'“teit,cn Dar * (Dcr xkt'i11«"tc (HMD Der körwrliclcn IWW“ * „ „ „ ., , , , , , , _ WM U ' I s' 3 “U 3“ ) x ..:-„z, ,)) Jm,“ DmészalUunqen Mrd cmthraum Von cmsmxmhtc,

gung sind10(StocÉfchlägc. Dic Mikwirknng Dcr Staatöaxmvalx-

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Unterliegen Dcr Abnrt'hcikrng ?Fcr CivilbclMx'Dcxa,

“ ' ' s “ 111 Sondersl an en 1. Marz. Uxtscr Landtag c,)aé 17cm .,.-11,121: ; ,“ ' ' „ , „ ) . * W“. Entwurf einer Étraxpx'oZLßorDmmJ, Die Arbeit der VM ÖM WM'M- MW" AUM)? ULÖÜJSWÜHU- (SWM ()LUUJ“ ““I“-OLP“ “Uw LW“)

gischen Ländern niedergescxztcn K*ontn-U'ssion, LM WkskUUichLU MIL- Uommcn. Bekanntlich Mrd DMU) Msk «“'ÜfPWZ'ZßNDMMK D"“

swchx. Das Vcrbwt ist WOHL chTZlicL) 1115 MF Pwlétisc-TM : O““Lssa ',cyr ZL'osz-Z “470111111717, maxx sauf chcn 04.113113 T.?Clxtwcrt, lach HMM, &]le cm ?).Naxxgcl m ;

KVMPMUZ der Schivurgerichte auf schwere, mit einem Stra ma e ?ZYäntxtemngenZ )zMi Jahren Zuchthaus bedrohte VerbrecheTr b?-

Frankfux_t a. Ni., 3. März. Gutem Vernehmen nach Wie DJ? „FranksxJ.“ mitthcilt, sind in der gestrigen Bundes,; FÜSÖPHUUJ wzchtxge Angelegeonlxiten nicht verhandelt worden. ZUG dux bemexfßnswertheren bczetchnet man folgende: Liechtenßein ?*„bexnaym D19_„l*„rslylr VM HOMBUPJ innegehabte Führung der 16ten Ottmmc. »- Wre m den leyten Sitzungen, so sind auch gestern wieder Voxzjmfeyxexren Regierungen (Bayern, Sachsen und Braunschweig) Mal[taktr-Standfesnstcn und Uebersichten der durch ihre Länder führen- kcxx Etsenbahnltnicn eingereicht worden, - Baden machte die Mit- MUUUZZ VN:“DYr Ernennung des Obersten Hilpert zum Kommandanten; Dcr “Bundcssextung Rastatt an Die Stelle des bisherigen Kom- maM-qnten, Obers Kuntz). *- Preußen erstattete die AnzZi e daß Das'btsycr'm ?))Zainz garnisonirenDe 38 Infanterie-Reqimgexst von 212311! an- emen. »Mit Der Frankfurter Bundesgarnison 'bklden werde (Has 791?er hxcx liegende 20, ananterie-Neqiment geht wie :ij horen, Ende „*r-Wes Monats UacyTrier, und Das Dorrige,34. ersetzt [*g-3 Von Mamz abgegangcyc). *- Das Köxxigrciä) Sachsen stellte emen, AntraJ “wegen Ourchsüyrung Einzelner Bcstimmunqcn .W. ail- IMWZUM„ÜVLMUNDUUUJ._- Der Bundesnrilitairaussc'ljuß Verbrei- tete_ pci) UÖU' Den Bundesscstungxz -Emr Von Ulm unD Rastatt. __ Ayßßxdcm chaygtcn wieder Mehrere Privatcingaben zur Vorlage, chnders„Opu-Fchleöxvig-holstcinjschen Offizieren, welche um Pén- sionen petttxyxm'en,

NKCWWU'U) WEM Mö „Frankf. J.“ noch mit: daß dic An- ICLLIÉUHM ZFS CVMYWDUUWLS Brommy zur Schlußvméandlunq JUÜWUU _WÉ WMW? DLZ? Ausschusses iibm' cim». Dem Contré NYYUU'ÜY,BWW“? ZB_IUVJLN'LUDL Ctttsckyädégung, welch? bereits fMUU WCM WUMUWM Inhalte nach bekannt wurden, sind an- IWMUWU ZWWLU. “" ,_ Die Llngabk, nach Mlcher Der Königlich VOLUME DYUMÖMZÖIMUÖW, Frhr. v. Sck)1'e11k, seinsn hiesigen PWM WFÜULU xvchc. Um das Portefsuiljx der “Justiz zu über- ULHUWU- WW" HW NÖ cht noch keine bestimmte Bestätigxmg. „ BÜDÉM„KIML'ÄÖL'UHL, 5.3. Mäxz. Die Ministerial-Räthe II?,UDU WU „WWÖÖYWU UND Von Rieffct von Damnstakt sind 0911977? HM“ ?MJUWÜM' Die genannten Herren waren ihrer Zeit MÜHUMUYU KVUW'MJ der zur odcrr"l)eix1ischcn Kirchcr1provinz SWVUZLU GMENU, UND Demnach dürfte ihre jkßige Anwoesenheit

, "M N.“ OÖsMVLVMDM Kircheufrage in Verbindung zu bringen sein.

Wurxxcmberg. Stutkgarf, 3. März. Der ständische

, AW WUÜ i| NÖ ZUM “[Iten D. M. znr CrlLDigung [aufendcr GL-

Waskk- MINDWERK DU" Priifung von Skaatsrkchm“ngen, kindern-

MUMM MsIEIWM skin und ohne gcmz bescndm'c arxszeroröcntlichß UMWM “OCT WUDMJ VM' Dem Herdst Nicht znsammeutWtcn, Dann UML UW (“LU WOL“ Tanger Landtag zu erwarten, Da außer dyn Béc- Mé,_ UWS ICOM Ikmacytcn, f()cils noch in Der Vorbereitung ['k- 8171797190(“*NÉLHÄYUTLUJM MU“) Wicker ein DrsijäHréger Etat zu be- rakycn. ißt. “

OEÜWVÜCH. Wien, “3. März. Die chorsteéxude AU:-

UUO_ Jie Modalifät in Der Art, Das; “es EML mit 4431793. Coupons W'L'MML UW mir Gewinnstcn rcichlicl) attsgyxtattete Lottcme-An-

- -

“Ögctheilte SchulxVcr*sc“l)rcivnn_g von 250 Fl, mit wcnigstcns

? LM? “251. “ Der EmissiOUI-Conrs soll unter 100 (250 JL.) ZUM“ “. xvchcn.

TIM „Triest. Ztg.“ erhält Darüber aus Wien, 1. März, sol::

?.“jkzézcscxxt; “.“-) DLE Form, Staats-Obligationcn 3; 250 Js. pro'Stuck .:xix 1prochtige1r cinjäHrigcn Coupons versehen. 3)- ,(thr Trlgung DZT'ZW ANLAGE WKWCU Annuitätcn „71 135 pCt., _D. 7.. -50,000 Fl., MW) 552 J.:ixrs vcx'wench nnd alljährlixl) zwci _Ztcyuugcn Znit fol: Wchx I)iiickzml7!1€x1;.3011, währknß der ersten 5 Ja!),rcx'Von, 500 Js. "disk? 71),!_14?45J[., 21.1751“st Dexzwci19n5 Jahre» vonZWFle170,000Fl„

7

seu» W" wfchn 5 Jahre von 300 Fl. bis 1*1(.),i.)(_)0 Fl., wä[)rcnd

?g-cilänfig gixi-xkyrx'. GewinUsten séxatkfinéxn. Zi) Der Emissionsxoreisk Dic- “va iM 289339 DLL“ Subscxipiion axwxxhließltc'l) im Inlandc anszulc- «m.scn *.*[Ulkhcns ixt noch nicht "bestimmt; wirglaubcnwunö abcr “:*-„UM 311 irren, wenn wir ck11 nicht véel ['Wer als 90 pCt. char-

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kingctlzcilt in 10 Dis 12 Nukem, und «*in Crlag VW. 10 pCt. Can»- ProvisionöVergiitung oT-er anderweitige Begünstigungen wcrden bm

Groszbyitannicn uud Irlanié. London, ““ck-„MÜSS- Zn Der gestrigen Siyung Des Obex'haU1ks "MM? LOW Üb?“

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