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tu bet“ Vermeidung der" N:“éhtigkeit all-e thatsää). FZYstYkekaale der strafbaren Hänöüfxfg tnxhcklten muß. Bei der Wichtigkeit, wclche hiernach dteser Theil des Proto- kolls fiir das ganze Verfahren hat, ist auf Anregung der Staats-
Anwalt at von mehreren Gerichten angeordnet vvorden, daß die betreffetxée fRegéßratur vor der Beschxußnahme darüber, ob die Mitwirkung der Geschwornen auszuschlteßen sei, "besonders ver- lesén werde. Da die hierfür geltend geniaéhten Gründe volle An- erkennung verdienen, indem insbesonderedie weiteren Anträge, sowohl der Staatsanwaltsthaft als der Ve'rtheidigung, von dem Inhalte des Bekenntnisses abhän ig "find, und dasselbe, wenn die Ausf ließung
Folgt, an die Stelle Des im Leugnungs alle von den [theren zu fällenden Ausspruchs tritt, so werden sämmtliche Gerichte hierduréh veranlaßt, in Schwurgerichtssachen denjenigen Theil des Protokolls der mündlichen Verhandlung, welcher das Be- kenntniß „des Angeklagten enthält, insoweit als dasselbe die
der Geschwornen er
zu den Wesentlichen Merkmalen Der strafbaren Hand- lung gehörenden Thatsachen betrifft, Verlesen zu lasen. Berlin, den'18. Februar 18.54. Der Zustiz-Minister. Simons. An ämmtliche Gerichte und Beamte rer Staats-Anwaltsthaft.
Allgemeine Verfügung vom 28. Februar 18.54, „betreffen,? die Nnberaumung geräumiger Termine 111 den Fallen, Wo Personen aus dem Königreich
Polen Von den diesseitigen Gerichten vorzuladen sind.
Allg. Verffigung vom 16. Sxptembcr 1844.
Auf den Antrag des Königlich preußischen General-Kon als 111 Warschau. werden sämmtliche Gerichts-Behö'rden hierdurch san- germesen, bxt'An'beraumung Von Terminen, zu Welchen Personen aus„dem Konxgrmch Polen vorzuladen sind, der Regel nach eine geraumige Frrst von mindestens acht Wochen festzuseßen, da sonst zu besorgen ist, d_aß die Jnfinuation der Vorladung nicht rechtzeitig werde erfolgen können.
Berlin,-den 28. Februar 1854.
Der Justiz - Minister S im o n s. An sämmtliche Gerichts-Behörden.
Ministerium der geißlichen, Unterrichts: und Medizinal = Angelegenheiten.
Der Gerichts-Assessor Karl Alexander Wilsdenow ist
zum UniVersitäts-Nj ter an der Köné [i e ' . ernannt. ck g ck n UNLVLrsktÜt Bonn
Ministerium des Innern.
Erlaß vom 31. Januar 1854, das Verfahren gegen
Personen betreffend, welche im Auslande gefer-
tigt-"e Waaren-Empfehlungs-Karten xc. in Form preußischen Papiergeldes verbreiten. "
, Auf den Bericht vom 4. d. M., betreffend die AuEgabe Von Ctgarren-Empfehlungs-Karten in Form preußischer Fünf Thaler- Kgssen-AnWeisungen durch den Tabaks-Fabrikanten d]. R. eröffnen wtrjher n., daß es besonderer Erwägun vorbehalten bletben muß, inwrefern es czngemessen sein *wird, den rlaß gleicher Bestimmun- gen, wie sie tm „I. 340 NrQZ, 4 und 5 des Strafgeseybuchs vor- Ysehen sind, in denjenigen Staaten, welche dem Münz-Kartell vom b i? Oktober 1845. beigetreten sind, all emein in Anregung zu ir kngxßn. “Bis dahm hat die xc. auch in Zhrem VerwaltungS-Be- Zl r e[ afin? Sorge zu tra en, daß diejenigen, welche “dergleiLen im Nus-cznde gefertigte 'Emp'ehlungs-Kaxten xc. in Form der assen- nwexsunéen auf dtesseittgem Gebiete verbreiten, resp. ausgeben, zur Unter uchung und Bestrafun ebracht werden. Berlin, den 31. Januar 1Z5Z.
Der Minister des “Innern.
'Der Finanz-Minifter. . von Westphalen.
von Bodelschwingh.
An die „Königliche Regierung zu R.
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legenheiten.
Erlaß vom 4. Januar 1854 - die ProVocation
auf Ablösung der Reallaften„und deren Wirkung -- betreffend.
Der Königlichen General-Kommisst'on w
Reallasten-Ablö'sungssache Von R. betreffend, Folgendes eröffnet
Der im Jahre 1847 durcl . an die' Gutsherrschaß zu R. ) sch1tftltchen Vertra
unter die Bestimmung des 9“. 58 der * ““ 2. März 1850. Die andere vom GrafeFlFés U,.- reserxztrte Hälfte ist nach §. 65 ibits. . Fallen konnen die Verpflichteten, wenn sie selbst dte Uebxrnahme deHRente auf die Rentenbank Ver Berechngxen steht dre Wahl frei, die Rente der Rentenbrtefe zu überlassen.
wendung finden.
die demselben in den §§. 56 und 65 zugestanden i
anderer, namentlich aus Dem guts errli en V * “ d'en Letßungen ganz zurückstehen ohder ck «nhalt ltch gebuhrenden Wahl aufgeben müßte
.
brachte aÜgemeine ProHocation auch kanons durch Rentenbriefe nach sich ziehe. Berlin, den 4.Januar 1854.
Ministerium für landwirthschaftliche Angelegenheiten.
Im Allerhöchsten Auftrage. Boke. An die Königliche Gencral-K'ommission zu R.
Ministerium für dié landWirthschaftlichen Ange:
, ird a ' Vom 5. Dezember v. .I., dre Beschwerde des GMTUÖY Ye???
, g begründete ' . _ zu entrichtende Erb a * “ , zu der emen ]th dcm .Herrschafts-Besiyer R. gYhZFTLFnHäfFfY
xtygs-Ordnung vom bet dem Verkaufe von €,u beurtheilen. In beiden proHozircn, nicht langen; nur dem chtcnbank gegen
Auf dergleichen Renten kann Der 9“. 95 a. a. O. ni t An-
, Es kann nicht die Abt“ 1 d s ch* , wesen sem, dem Berechtigten Durch den Y) 95? diéZJsJFYFlebéfxxsgnY-
't, d vexkummcrn, daß er entweder von der ProVocatio'n aueerLFthFölstuZx
_ nisse herrülrkn- den Vortheil der ihm gTEsexz- Hiernach ist nicht anzunehmen, daß die dem Grafen R. ange-
dte Ablösung Des Erbpachts-
Angekommen: Der General-Major und Commandcur der
, Iten KavaÜerie-Brigade, General Z. 13 MZEE Sr. Majestät des
Königs, von Willisau 11, von Erfurt.
Abgereiß: Se. Durchlauchédcr Für Cl [) ' “ *- lohe-SchiMllingsfijrst, nach München.| “' Mg ““When“ Der Jurst Von Pleß, nach Pleß.
der Zortxzficaticxns - Yienst, entbunden. . ngemeur-xznspection von dem Ver ältm' '
diesex Znspectiyn entbunfdén und zum Comhmandßeurals 1ster Adjutant “17. Plen. Abthe11.,0v. Gä-rtner, Hauptm. von der 3, Jagen. sten djut.d1eser „;nspecnon emannt. van Spankeren, Bethe, außer-
m der Rheinprovinz.
Personal - Veränderungen.
]. In der Armee. Offiziere.
Ernennungen, Beförderungen und Vekseyungen.
N Den 18. Februar. eumann, pens. 1ster Wachtmeister, zucht in der 3. Gend. Brig.,
der Char. als Sec. Lt. beigelegt.
Den 25. Februar.
Ritter Hanptm von der 3 :* (" , . _ . . „ . .;ngcn. znsp. von dem Komm 2. Compagmc 7, Promer-Abtheilung, b,ehufs Uebertritts YFU?
Leuthaus, Hauptmann von der
der 2. Compagnie Insp„ zum
tatSm. Sec. Lts„ der 2., Schulz sl., Tschierschkp, außereiatöm. Sec.
Lw., der 1. .
„ Den 28. Februar. Prmz Otto zu Salm-Horstmar, Sec. Lt. vom 11. Hus. chf.,
ist, bei diesem Regiment 5 la suite zu führen, Gx „ M l ,. vom Regt. Garde du CorpS, zum 5. Kür. Regt.'vc'rsexzké Han, P' Fahnr.
Bei der Landwehr.
Den 25. Februar. Stavenhagen, Vice-Feldw. vom 2. Bat. 10. MM., zum Sec.Lt.
bei den Pion. 1. Aufgeb. befördert.
Abschieds -V/ewilligungen 2x
Den 18. Februar. v. Strotha, Gcneral-Lfeutenant und Znspecteur der 2, Artill.-Jn-
.
spection, mit Penfion der Abschied bewilligt.
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Den 25. Februar. Krocker, Oberst und Inspecteur der 4. Festungs-Jnspcciion- MÜ k" Jugeu.-Unif. um den vorschr. Abz. f. B. und Pension, Höppner- Seco Lt. von der 1. Jngcn. Jnsp., der Abschied bewilligt.
Beamte der NTilitair-Verwaltung.
Durch Verfügung des Kriegs-Ministeriums: Den 26. Fcerar.
Engelhard, Zntend. Referendarius vom lll. Armcc-Corps, unter Verseßung zum K'l. Armee-Corps, Raffauf, JUtend. Nkfkkkndakius vom "111", Armechorps, unxer Vexseßung znm [U. Armce-CNPS, Richter, Zntend. Referendarius vom 7, Armce-Coxps, alle drei zu etatSmäßigen Zntcud. Affessoren ernannt. Großmann, Intend. R.:th vom 71.Armce- Corps, zum Us!]. Armee-Corps Vesscßt.
11. In der TNarine. Offiziere. Den 24. Februar. v. Kornayki, S-“c. Lt. a. D., frfiher im 5. Ins. RTI?" im S??" Bcstttcüitüon, mit Rangjrung hinter dem Sec. Lt. v. Ramisx, wikdcr an- ge e .
NiÉJtamtliches.
Preußen. Berlén, 11.März. Auf Antrag des Minister- Präsidenten, Ministers der answärtégcn Angelegenheiten, und des Handeaninisters Exceklenzen, haben des Königs Majestät dem Capitain Jonassen zu Friedrichshold in Norwegen, Führer des norwegischen Schiffes „Kong Karl Johann“, in Anerkennung seines edlen und uneigennüßigen BMWMMS bei Der Rettung der Be- saßung des in der Nacht vom 8. zum 9. Oktober V. I. in der Nordsee verungliicétcn mentelcr Schiffss „Louise“, einen OertlinZ- schen Spiegcl- SextanKen JUsfLÜLN lassen, und zur Belohnung der iibrigen SchiffS1nannschaft außerdem ein (Heldgeschenk bewilligt.
“ Einige Zeitungen enthalten die Mittheilung, daß die Aus- führung Des Bach der Breslau-Posener und Lissa-Glo- JÜULT Eisenbahn eine vorläufige UnéerbrechunZ erleiden soll. Wie wir Erfahren, ist eine solche Absééht bis cht nichrcvorhauden, und es wird für's Erste noch, wenn auch nur in germgem Um- fangs, mit den Arbeiten fortgefahren Werden. (Pr. C.) ,
» Der am 6. d. M. zu London mit ToYe abgegangen'e Pour von Engländ, General und Chef de? 2th Lmb-(Harde-Regxments, Ritter des Hosenbandordens, Marquts von Londonderry, war auch Ritter des Königs. preußischen Schwarzen Adler-Orkens. C1: criselt ihn WM im September 1813, gls er noch den Namen Stewart fiihrt? und England bei, den _vcrbimdctkn Heeren vcz'trgf. Näcksf NU GULÖCM DLE Königlxchcn Hauses war er der,“ much !cbckxdc Engländer, der Diesen Hohen Orden trug. -- UebUg-Z-Zs xst Dieser Won “oer viert? Ritter des Orö'mxs, Dey m MLM Jahre verstorben; denn am 7. Fébx'uar ging xtzm der *“(chki'al-§th111'1“*lmnk Graf Leh nD-orff, am 11. Jobruar Dcr OdW-Kammcrcr11an Kanz- ler Ns Ordens Graf Anton zu Stolberzszernrgerode und am 16. Februar Der regierende Gras Heinrich zu Stolberg- Wernigcrode voran. (Pr. C.)
Elbing, 6. März. Die StadWerOrdneer-Versq_mmlu,1].g Hat sich heure koustituért. Nachdem der ReZiernUZs-3391111mx?ar1us Buxscher die Sixzung cröffnst nnd die Mitgwekex m Pslrcht gxuym- mcn hatte, Übernahm ker pcnsionirte PWNaUTqmts; -Znypc_ktor Schimanski als Altchpräsidcut Den Vorsix, un? DLL Versammlung schritt zur Wahl des Büreaus. Zum Vorxtclxcr wurde Kom- :nerzien-Ratl) Mstn, zn seinem Stellvextrcter Kaufmaxzéx Stecke! und zu Schriftführcrn Rechtsoanwalt Dtckmann und Kausmann Moritz, Müßlc gewählt. (N. E. A.) „_
Stettin, 10. März. ,Das Dampfschiff „Ia-ak“ xxtéxute gegczx AOWD von SwinemiinDe herausgekommen; Doch hat es sich xxur xnxt Müh? und mit Verlust vieler Schaufeln den Weg, Duxchykxe Crx;- massen im Haff bahnen können. Das Fahrwasetxnn .H'an tstxxwck? nicht passérbar. Dcr „Im?“ hat sich den Weg uber DW Wolexxex Schaar durch ein?, schmale offene Rinue gesuchf. Naclx d„ch AUSFÜZL des Steuermanns ist in den nächsten Tagen an die Croffxmrxg dsr Schifffahrt noch nicht zu Denken. Das Frachtschiff, wclchxö, von Swinemünde kommend, am EinZaUge Ns Hasses Vor Ank-Zcz' gesc- gen, ist heute nach Swinemünde zurückbngsixt. ,Döi', „Ia-cx“ „[Zaxl'c cinen großen Theil Der Mannschaften für 'VW wer lxeg-xxchxx BUZ; sx'rbootß am Bord. (ND. Z.) , _ ,
BQiLkU. München, 8. März. Se. MUMM dcr Karser *.WOesterrcick) (dessen Ankunft in M ii n chen Mr [IL,WLÜÖ Vorgcß-ZZM *in Der Kiirze gemeldet L'.)aben) lyax Den Weg von W'ren nach Mun.- ch6n in außerordentlich kurzex Zett zurückgelegt. Dre Ankunft, S1. Majestät ist heute Mitsag kurz 11a_ch 1 Uhr erfolgt. Dyk KÜLFLL' fuhr in einem offenen mit fest)?» Pserden bkspa'nnten chscwagen, Und hatte blos den FeldmarschaU-Lieutenant Baronchllner zm. Begleitung. Jm Hot?! der österreichischen Gesandtséchast WZWZL Dex Kaiser Von Sr. Königlichen Hoheit dem Prinzen Karl uno FWU Königlichen Hoheiten dem Herzog Max„und dem erzzog Lydwxg jn Baiern bei seiner Ankunft begrüßt. Spater erfolg,te Dl? Bxgxxtßung seitens Sr. Majestät des Königs Max, dann Sr. Maxestat des
KÖUÜIÖ LUDWig und Ihrer Königlichen Hoheiten der Prinzen Luit- pold und Adalbert, )und seitens Sr. Majestät des Kaisers darauf der Gegenbesuéh bet den Allerhöchsten und Höchsten Herrschaften. Kurz nach semer Ankunft begab sich der Kaiser in Begleitung des Herxn „Herzogs Max in Baiern in den Palast des leytern, wo Se. Maxestat im Kreise der Herzoglichen Familie das Mittagsmahl ein- nahm. Außex dem Herrn F.-M.-L. Baron Kellner besteht das Ge- folge deLZ Karsch noch aus den Adjutanten Oberst Graf Königsegg uny Maxor Graf BockaekJ- die gestern schon angekommen waren. Wre man Vernimmt, dürfte der Aufenthalt des Kaiserlichen Gastes in unserer StaYt fick) auf acht Tage erstrecken. (A. A. Z,)
«Oesterreich. Triest, 7. März. Miindlichen Berichten zufolge, dre der heute aus Griechenland hier eingetroffene Lloyd- dampfer brachte, ist dort Alles, ruhig. Die Türken sollen sich in PreVesa Verschanzt haben. Anderen Nachrichten zufolge wäre Arta von den Aufständischen mit Sturm genommen worden". Auch sollen einige für die türkischen Truppen ungünstige Gefechte erfolgt sein. (Triest. Z.)
Großbritannien und Irland. London, 8. März. Jm Unterhaus e wurde gestern die Bis! wegen Freigebung der Küstensahrt zum dritten Male Verlesen. Der Handels-Minister bemerkte bei der Gelegenheit ausdrücklich, daß die Vill die fremden Schiffe, was die Küstenfahrt anbelangt, den einheimischen in aller und jeder Beziehung gleichstelle. Heute wurde nach längerer Debatte auf den Antrag Sir J. Pakington's die von Herrn Locke King eingebrachte Bill wegen Theilbarkeit Des Grundbesitzes im Falle der Jntestat-Erbfolge [Wi der ziveéten Verlesung mit 203 gegen 82 Stimmen Vcrworfc-n.
Spanien. Der Oberst-Licutenant des Regiments Cordova, Della Torrk, der nach dem Falle des Brigadiers Hore die Trümmer dcr aufständisckycn Partei aus Saragossa führte, ist itx die Hände des General-Capitains von Navarra gefallen, wie der madrider Regierung Durch eine Depesche aus Vittoria gemeldet ward. Er und die mit ihm Ergriffcnen sollten dem General- Capitain vvn Arragonien zur Verfügung gestellt Werden. Die ministerielle „Madrider Korrespondenz“ läßt sein Schicksal ahnen, indem sie sagt, er werde wohl zu Saragossa, wohin er qebracbt worden, hingerichtet werden. Der General-Capitain von Navarra hat einen Generalstabs - Capitain nach Frankreiä) geschickt, um fich mit den dortigen Behörden Wegen der Maßnahmen in Betreff der ,übergetrefenen Flüchflinge zu Verständigen.
Türkei. Denneueften Nachrichten vom Kriegsschauplaße an der Donau zufolge sind am 4ten "O. M. 2000 Araber in Der Nähe von Likoreschti (Kalovasth) über Diesen Strom gegangen, in der Absicht, die zur Beschicßung der Minen türkischen Donau - FlottiÜe bei Silistréa errichteten russischen Vattsriken Zu zerstören. Es Entspann sich ein mehr- stündigcs Gefecht zwischén dM Angreifern cmd dem aus)" vier Bataillouen, 2 Schwadronen regelmäßiger Reiterei, einem Regimente Kosaken unD ciner Bakterie bestehenden russischen Detachcment, ws!- ches General Bagnschcwski ihnen cutgegensiihrte. Die Araber Wurden, wie man uns meldet, mit Verlust von .50 Todtcn und 36 Gefan- JLULU zurückgeivorfen. Der russische Verlust wird nur auf 1 Todten Und 15 Verwundete angegebsu. - Am 28. Februar hat General Popoff Von Turm: aus 28 türkische Schiffe bei Nikopolis in Brand gesckwsssn. (Pr. C.)
«- Aus Bukarest vom 26. Februar wird den? „Wande- rer“ gemeldet, daß sick) dcr Kaiserlich russische General L]? 611431111 Reni befindet, von wo er nach Jsaktséha unD JNnail geht. .Die in Bessarabien kOUZLUU'ikken Truppen befinden fick) berctßs im Marsch an Die Donau. Sie werden zur Verstärkung der Pöß- tionkn in Giurgewo, Oltenixza, GaWcz nnd Jbraila verrvendet. Dre Mündungen des Seret'tz und des Pratt), zwischen welchetx (Hachz liegt, werken an den entgegengeseyten Ufern stark,l*efe|tgk. .IN Galacz ist eine Schéffsabtheilung détachtrt und wrrd der. Hafen gleichfalls beststigt und mit nextck Batteric'cn chschM- ?““? TU?- kcn feuern Von ihren am jenscxtigch User errwhtetßn Battemeen unaufHörlick) gegen J'braila, jxdoch 01szth ohne Crfylg. Man glaubt, Daß Don Seite Der R::Uen in 91131991: Tagckck em Sturm ("le Diese Bakteriecn untcrnomnn'n wcrden wrrdx Am P.Fkßxxtar WUL'M. eén TmnSport, 1000 Köpfe stark", won Vukgrest nackzquélxknew 1,11 Bössarabéen zm'iicktransportirt.“ Dorsch? besteht aus ;;n'vakden, "O1? ans DM Spitä[cr11 inlBukant" als md Folge Ker erltttcnen Vcr-
1dun en krieesun ä ig en Man war cn. ' ' wax AuYBukmÉst VfN'Zt 27stLU berichtet ein vaaKschretben, Daß gleich mit Einkritt Der besserey Jahresszkit VOU Scrtc der Russel? "bei Turnu, Giurgewo, Oltemlcza, „Kalarasth LGd Galgcz LagN geschlagen und verschaUzt wcrden. DLL aUSJeschrxebenenLiesctymg'cn Bon Brstwrn, Schaufeln u. dgl., 1velche,_,1me man cznfangltxl) «[MBK, für Den Ban eins:“ Brück? bestimmt Und, Habey emsack), dre Bestimmung, bci Erbauung Von Baraken, wclche m drcscn Lag?" errichtet werden, Verwxéndet zu werden. Alle dresc 2111041090,qu xk; an, daß sich die' russischen Truppen-Komnmndanten mx d? MOLL defensiv verhalten werden. Wie Verlautet, wcxch/ ZtßlD01YY1n11 Galacz 18,000 Mann, bei Giurgenw und eOltemßkc 1 '-- “ * “
(„ci Kalarasck) und Turnu 10,000 Mann stark MWM