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.- .- „ ' dcm “ alle zur Anwendung zu bringen seixn, YYYMLFFZ TFT? l;)LcsonDeré und allgßmeine Kommunal-Cm- jk nensteuer umgelegt, der crforderlrche erarf vielmehr uur BYG Zuschläge ZUL' Klaffcn- und klasstfrzirtcn Einkommen-

- ,. , "d, , ' _. _ *- ::nxxwlxlexileÖDJktDYrj gemeinsckMstltchUz Erla"? VOM 27“. Januar 18.32 etroffcncn Entscheidung stehen gcbltcben Lychen kazm, _ 9 Wie sich ans dlm Eingangs des aUegrrtßn Geychs xelbst und aus den Matcrialicn zn-dcmselbcn ergixbt, ixt „die wesentliche Be- Nutung der oben angeführten Vorschrrftexx daxm zu sliCl)L11„ chf; den Beamten durch dieselben der erforderliche Schutz, gegen Dre [Us dahin im Verfolg Dcr Declaration vom 11, Dechthcr 1809 zum I., 44 der Stäth-Ordmxng Vom 19, Nowembcx 17,508 ganzallgc- Znein stattgkfundenc cxzeptionelse Besteuerung tt)1*csDicnstet11koxn-. mens für Kommunalzwccke gewährt Werken soxltc. Nur, wenn auch der Beitrag Der iibrigen Einwohner des Orts nach Dem Maßstabe

des Einkommens und in rer Form einer „allgemeinen Cinkon-r- *

mcnsteuer“ veranlagt und erhoben wird, Darf das Diensteinkommcn der Beamten als Steuerobjekt behandelk werdcn, und nur für diesen Fall ist im J“. "2 a. a. O. Dix Herstellung eines ch- sprechenden Verhältnisses zwischen den Vertragen-dex Beamten Und Der übrigenCintvohncr dahin erfolgt, Daß das Drensteinkommen Dcr ersteren immer nur mit Der Hälfte zur Quottsation zu bringen.

Abgesehen Von “dem Fall einer solchen „allgemeinen Kom- munal-Cinkonnnensteuer“ Werden in dem Gescxze Die iibrigen Arten Der KommunaldeßeUerung, nmnßntlicl) dic Zuschläge zu den Staats- steuern 2c„ nicht besonders erwähnt; daher in Dieser Beziehung lediglich die anderwcit besécehenden Vorschriften, wie sie in den all- gemeinen Gesetzen kes Staats und in Den Nrsckckichcnen GcmcinT-e- Orvnungcn enthalten smd, Anwendung finden müßen, nur mit Der, aus Rücksicht auf die besondere Natur des GchaltSeinkonnnens und die sonstigen Verhältnisse der Beamten durch den Y, 3 a. a. O. gebotenen allgemeinen Beschränkung, Daß im äußersten Falle an di- rektxn Beiträgen aller Art und zu sännntlfchen Kommunal-Bediirf: nissen überhaupt nicht mehr, als Das dort bestimmte Maximum gc- forderk werden darf.

In Der ltheren Bestimmung isi der wesentliche Sch1ry zn

suchen, der den Beamten aklgemein gegen eine zu hohe Heranzie-

hung zu den Kommunal - Beiträgen gewährt Werden soUte, Daher

„-

auch stets daran festgehalten worden ist, Daß die Beamtcn mit

dieser Beschränkung allen Zuschlägen zu den Staatssteuern, wie

die Übrigen Orks-Cimvohner, zu untechrfeu stien,

Hinsichtlich der Klassenstkuer smd mit auSDrÜcklichcr Genchnn- : gung Der Ministerien schon in friihkrer Zeit die Kommunal-Zn- é schläge mit einer cntsprcclgcnden Steigerung der Prozentsäye fiirF die höheren Klassen atrSgeschrfcben und crhobkn worden. Zu mch- ? reren Gemeinden ist dies in der Art geschehen, Daß man fiir die ; VerschiedenenKlassensteuerstufen wiederum mehrereKMMUW!steuer- ) piklswcisc für ? die frühere erste Stufe zu “144 Thaler)". jährlich, Deren drci kiU- “ treten ließ, Von denen die geringste 50 pCt., Die Darauf folgende ? 75 pCt., die höchste 100 pCt. dcr Staatssteuer als» Koxmnmml- !

,-

Klassen mit Verschiedenen Prozentsätze): einrichtete, bci;

Zuschläge entrichten mußte.

Unter der Benennung „Klaffensteusrznschlag“ ist ?*icrnaä) in Z Den betreffenden Gemeinden früher schon im (Hrnnde nichts Weiter, 5 als eme Kommunal-Einkommensteuer erhobeu; dennoch aber, den ;

ob'en erwähnten Gruxxdsäßcn zufolge, Der Anspruch Dcr Bcamrcsx, bet derarttgen Zuxchlagen nur mit Der Hälfte des Beitrags Dcr

übrigen Einwohner herangezogen zu werden, ststs zurückgewiesen;

Worden.

Nach Der Stellung, Welche die klassifizirtc Einkommenstcncr in 3, dem bestehenden System Der SkaatSstcuern cinnimmt, und dcrzu- *

folge ihr im engsten Anschlusse an die Klassensteuer für die minder wohlhabenden Einwohnerklasscn nur der Charakter einer verbesser,- Yen Klqssenstencr für die Wohlhabenderen beigelegt werden kann, 117, die ,Lage der Verhältnisse durch die neuere Stcusrgeseygebtmg m1t Ritckstcht auf die bisherige Praxis nicht so wesentlich veräUdcrt Worden, daß Veranlassung vorläge, Den AUMahntcvorschriftcn ZU Gunsten Yer Beamten eine weiter greifende Auslkgung zu gkbkn, als sie btsl)e,r gefunden haben; eine Auslegung, welche schon nacl) den) gllgememen Grundsaye: „daß AuSnahmcvorschriften iiberhaupt strxonzzxmx; zu jnferprexixen“, nicht gerechtfertigt erscheinen würds. Ci WES trifft „dte klassifizxrxe Einkommensteuer nur einen Theil der alx ÖYFT- namlich dre mW einem jährlichen Einkommen Von mehr d . Thalern, un?) fehlt den nach ihr veranlagten Zuschlägen

W“ V,“ „Charakter einer „allgemeinen“ Steuer, von der alle steuerpflxchttge CinWol)ner des Orts gelroffen werden müssen, Die Unterordnung dieser Zuschläge unter den Begriff der im J". 1 "Des Geseyes Zoom “* JUN 1822 bezeichneten Kommunal-Einkommen- ftetzer würde" ferner in allen Orten, wo die Kommunalbediirfnisse dmch uschlage zur klassifizirten Einkommensteuer und Klassenstcnér bescha t- Werden, die erheblichsten Mißverhältnisse in der Besteue- rung der dort yorhatzdencn Beamten herVOrrufen, indem bci jener Annahme, beisptelswetse in cmem Orte, w:) Hiijt. an Zuschlägen ZU den gsdachten Steuern erhobcn Werden, em Beamtexmit “1204;

= nnmalbelW'Dcn nur noch auInaHxnchéise Vcranla;

Rthlrn. von 30 Rthlrn. Staatseinanmcnstcucr nm“ 7.'_. Rthlr., ein Beamter dagegen mit 900Rthlrn. Gehalt Von 24-Rthlrn. Klassen: steuer 12 Rtl)1r, an Konnnu1m!znschlägen zu entrichten hätte“, “der wohlhabende Beamte vor dem minder wohlhabenderen daher wescnt- 1jch beworzugt Werren würde.

Die Fassung der W, 1, und 2 a. a. O. läßt iiberdies Minen Zwßich dariiber aufkommen, Daß man Dabei nnr einc von den Kommunalbehördcn selbst zu veranlagéndc Einkommknstcum', bcé Welchcr es sich um die Crmi'tteluug Des steuerpflichtigcn Einkom- mens der Einwohner handelt, nicht abcr Zuschläge zu einer Staats- steuer im Auge gehabt lmt, für welche Dic" Veranlagung “bereits geschehen ist.

Nach Den bestehenden Gemeindc-Ordmmgcn ist Den Gcmcéndcn ganz allgemein Dic Befugnis; beigelegt MWM, Umlagmx uncl) dkm Fuße der direkten SMUTÖstLULlU, DMU chzt kik klassifizirtc Cin:- kommcnstcusr ebenfalls beizuzählcn, chm. mit Gcnehnsgung Dc.)- Staats-Aufsichtsbehörkc, zu [*csckylicßcn.

Zu dem I'. 5:5 'N')“ Stäktcorknung fiir Pte stchs östliche“); Pro.;-

„

? vtnzcn Vom ZO. Mai V. I. und in Den Cntwiirskn zu den noch

zu emanircndcn neuen Gemsindc-Orknungcn ist Der fraglickwn Be?- stimmung "l)insichtlick) dcr Zuschläge zur klassifizirten Cinkommoxt stClWL' die Beschränkung hinzngcfi'xgt, das; dabei jedenfalls 'das außerhalb des Gcmcindebexzirks bclcgmtc Grundeithlwm außcr Bereckmung blciben müsse. Eine ähnlicHe Besä)räuk'ung "hätte ami) hinzugefügt werden müssen, wenn es in Der Absicht gelegen, dix? Vorschrift Des P'. “2 Des Gcscßes vom 11. Juli [822 anch anf 'Die Zuschläge znr "klassifizirtcn Einkonnnenstcucr auIzudshncn.

Zu Vcrkcnnc'n ist hierbei nicht, daß di? 1nelyrcrwähntcn V9)":- sck)riftcn, namentlich in DM wcstlichén Provinxcn, ihre ))1'ak_ti1ck)o Bcdeutunq chr fast ganz Verlieren werden, indem fiir Die Kom..- "snng Vorhanden ührnng einer besonderen Einkommensteuer zu

sein dürfte:, „zur Einf schreiten. _ Es chi'xgt aber der Schulz, welcher Do)). Vcamtcn Durs!) Don § 8 a. a. O. gewährt wird, um Diejenige SU,)ommg zu cr1*91chm1„; wclchc die Natnr “Des GehaltHeinkoxmncns JLNCTLK; Daher ans!) sin Bediirfniß nicht ane'rkannt werden kann, den Weg Der Geskygcbung zu bctrerc'n, um den Beamten in 'der fraglichen Beziehung eine weitere Begünstigung, als sie zur Zeit schn gcmießcn, zu crwirkcx), erlin, “Den 31. Januar “M54.

Der Minister des Jnnm'n. Der Jinanx-Okinists), An "*

Den ._KöMgliMn Obo)“;Präsidcnth Hmm:

'I?- zu R,

!

(Tirk'Ular-"L)crfxigumg vom :*,t). Mai 3854 --*-« bemcf

fend Die Befugnis; “de)“ braunscbwcigtsch); Stone)“

&“th in Hall? un?) T'rtsmstem 31t1*CrLckig1tm_q WU UWErgangssckycrncn ixber Yrannthn.

Ew. 2c. bc*11x1c1)1'icvrégc ici), Ws; Dm: Örx'xvgxiä) bramxxscvwxd- gischcn StenorämTcrn in Hatlc nnd Orxcnstcin Dix.“ Befugnis; ;))) Erlsdignng vox). [lcbcrgangsschinen iibcr Bramxrwsim beigelch ?.x't, UND iiberlaffc Jhncn, dic bctreffcUDen *,)[cmtcr Ik))“cs VU'waUnnxxs-

' bkkeich25 hiernach mit Anweisung zn vcrsclxcu, H

Berlin, den HW. Mai [;),-“)J; Dcr Wsueral:=Dcrwerw Dm' *Z-rcucrn. An „ * , sämmtliche Herren Provxnzm! Cremer.*,„Om'ck'r-ch, dic Königlich); ngicrungcn JU POTSDWU Und Frankf1t1't ?(".

AngckOM M 021: Tse); Jiiksk )) c' )' rm a 11:1 WU .Hayfcldk, WU ZT1*achenbc1*g.

Abgercést: Sc, Cxcc-Ucnz Der L_Zirkliche (Heyeime Raki), Crx)- Hofmeistcr in dcr KurmarkBrandenburg, außerordentliche ())csandtc und ()Kvo'llmäcl)tigte Minister am Königlich niederländiscW Hofs, Kammerherr Graf von Königsmarck, nach dem Haag.

Se. Cxcellcnz de)" Wérklick)c Geheime Rath Und dcsignirtc außerordentliche Gesandte und beVollmächtigte Minister am König- lick) großbritannischen Hofe, Graf von Bcrnstorff, nach Stintcn -- burg bei Hagenow.

NÖÉxé-TamtsäxßeN Preußen. Bkrlin, 20, Juni. Die Jitrstlich schaumbmxg-

NWWB Regierung zu Bückcburg hat in emma an Die Dicsscitxge

] WZ

Regierung gerichteten Schreiben vom 29, April d, Z. die Erttzci: luna ker Erlaubniß znr Eingclmng WU CHM dortiger Unterthanen im Auslande ausschließlich sich, als oberster Lande'Ö-Vchörde, Vor- behalten. Öbwolzl im H. i des Ticsfcitigcn Gksctch Vom “13. März ?, J., bctrcffan Dic Zulassnng von AusläüDcrn „zur Ein- gewnmg cincr Cl)?i11öcnprc11ßischn Staaten, Die) Bei- vringnng voxrAttsstcn Dcr [»cxrcffcnkcxxOrtsobrißfcitcn*.wrgesckyricch ist, ;D“) ist sämmtléchc-U Königlichxx .“)Tczx'wérxtnch UUk dem hic'z'éch “Polixci:Präsikimn Utixrclst CirfUTM-(Lx'()J-*.?) W;; :))kinislcrs dcs („Än- Ucrn vom 21). K).)?ai D. »3- créffmct, Tas; c;; &?me BWCUWU UW?)- [;ck-;;, Lem AMRO)“: km“ vkcx'sxcit BMMI“LU*L*-x'ch;*?€ T*Wskkl)? xiraft ['LH- xuicxxcxk, wic TMM dsr T“OTK)!«LWNZUTcmF

"Tkxmzkg, IT")", ZUM, ("***a*y**ccx“31 “LUMTI 7" [1er Nas" Zo, Köniz!- xm)»; HOLM? 1797: Prix)“; “ODU PZ'kllsMClL !)é-xx“ M;), Vox; (“imer MMU L'c'wczxxmx VOL:“LUU'UJL [*cszsxx, Z))???“ *; »).“ “))-xing; Mm Daly);- Zosc M “MO (inleiécßc HWI.

;F;7.?=.«„;o17xtrcécl), *:,»sx: kiUCkL ZM)" :z'i'ch-„w;'T)*2“; K).):“1jx'ékW1-x)s amsqchMék“, 'sme'L,

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faxjxxxxg U;;chxs Hsrzogthnmö Holstxxx), “untcr Vorbehalt der von UnS bcab- *

chkéqtcm Cmfühmng e*incr gcmsinsckmétliMn Verfassung fiir Unscrc Mo-z xxcxxcixsc, ]

OMNI W Unscr Hrrzokzthnm Holsicij; sick), ergcchkcn Recht? und Pfkch- ; M1, MWT) kiZW Allkrlxl*ck)stc erOrdmtng fcstznstcllcn Uns ?lllcrhdcYsN !kx'WC-JLU gcsnndcx). NW,) hxcmbcx c'éngczogc-ncm (ÖMMUM Uwscrcrz qcarcuxn Provinziaißänrc des Herzogtkznms Holstein, gebieten und bc-*

?Wlén Wér BMWs", wi? folgt: Tit. x. Allgemeinc Bcsximmnn-

JM. „BZ. [. Unser Hcrzogthxtm Holstein bildct cinen sclbststän-Z

[igen Twcil dcr Unsercm Königlichen Sccptcr untcrgobsncn “T?“äniscben Mo- ] „ , „ , - “. _ ' “(UNMIK Fnrst Worvnzow, Startwachr ODU Kankaxnén, Dcr MUM

Mrckxic Und ist mit dkrsclbcn d:)rcl) das Unterm kkjstcn thli v. Z. von

Uns Orlaffcms Lbrowfolgcgcch fxtr dic dänische Monärchic ams immer Nr»- :

rjU'igx. Téc *)luSéibux-g Ul-Lsli'lk somveraincn _ÖUt'gikl'UlkJÉgéW" ULLMANN HZ-crzogtézum Hoxücin wérd Zn Bctrcff scénér bcjoxxchxx: thelc-„thxjtxn dnrch naclxstshcnkc Vrorscbrifch xxäßcx bcstxmrxxt. „H ".F., Tr: erhaitthc Uns_crcs Hsrzoztlmmö Hostein, M*lcbc sm“) cms dcr WahMcwang Unx-cxxr NCM: Und Pfitcbtsx: als *.*?)c'itgliéd dcs Tcntxck);u Bachs) ,!Ur MMW Hrrzogkl_)tix:7€r IF.“?Vkstrin U14? Laucnbmrg t'kJWTU, '.)LUIM :mÖcrankcrt. § **). Hinséckptlxck) dsxjcnigcn A11gclcgmxhcétcx1, wclche nach

[lnécrsr A(lcrhdcbstcu “Bekanntnmchmg vom 28 Zaxxnar 1852 ZU dcm amt-

chtcm, Unstrcö (“5-itm113111é21ißcx'i17m6, U;:ssrcs Wicgéminisfcrixmxs) !!“-:D UUsM'Ö *))?arinknm)istcrist gr!)örc11, soll NUM Herzogthum Holstcm_1x11t dsr: UDT“:- ZM YkskakaÖL'istt Uns-xxcr MOWUZIQ cmc gemcmsame (-§,5c1cx5-§,cb:x))xz und

Unscrcr 'Fkotxc, ?».) M:: x(iäfichélich f?r ÉU'UUUJ W:; Merch €.“)! d;)“; .*“Jscr mW U:) ""NRW-QMM): Cmq;mrtxaxnmew;scxw; ;;); ») Kostka Unserer .?,"Ofyalttmxx, *c-xn Apmmxxcn Dcr MUgltcdcr U))Jcrcs meg-

:ichcn Tanscs, dcn A;:ZZabc-n 271€: UUé-cxcx? Gclxsinwn SeMksraty, dcm s!!!“ ;

Dis: Vex'waLTUUJSZWMc dcr Vik)" W;“gcTachn J)ké;;i,ktkric:“1„ so M)"! sic gc- mcinscHaUUÖL Axtgxlsgmüxritcx: "Ost:“;“ffsrzx, Und fiir dke Umtcrk)ajmng IMM“ schaftlickycr Offcxnlichx AUZ'MMU akkordcrlicIcn T'lnsgachx), insoferxx dichibcx Nicht dmc!) Di)" gcmcinschaftlkchcn CÜULLÜVMM; nämlich dM Crtkag 'der T) mains)) jmd Forstcx1,kxsZolls, dcr BraUntMiu-P)ovnctioxxs-Abgabc, rss Pc):-

Mscns», Dcr Lottcki-x, d)“: Sxaanktiva Un» “W“ vcréclxicdcncn go::nxi:1schastl1:x')'21

Zwtradcxa gedeckt Werden könncm, trägt U));“crchzogklyum Holstein uncl) dt;?!

*OUTÉ) dae _gcmxiuschaftlUOc kasassnng fxstzjxjeycndcn Verhältniss [*,-:),] Bis WWU MUM aiif UMR“ Horzogthxxm Holstein “„U-', Prozcm der géxm'M- '

schnftlichx-n ÄUÖJÜÖM. Würden die Inkradcn Unseres Herzogskwxms HOL:-

stein mä)": c::xsrcichcn, Um Damit neben "Oln flir dicses Hrrzogthum c1'!c!-- ?

Dcxlichcn bksondcrcn ZZ-lnsgabcn den an?“ dassslbc saklcnden Nuthcil an dcn ck ; , „ , „ , | * dcr Flotte ;;hrkr Maxcstat m drr Ostscc. (LUS dcr HÜUJV-Bllkbl LLM

Jcmcinscl)astlichc11 A::Sgabcn zu dkckcxx, so ist dic daran fkacndc Summa?

won Unserem Herzogthum Holstein allein aufzubringen. Dic chfallsigk *

Verfügung Werden Wir der Verskmrmltmg dcr Provinzialständc Unsch Herzogthums Holstein, wäche indessen in dicscm Falle nnr Übt'r die Art der Aufbringung, nicht ab:“: über den Bekrag der aufzubringenden Summc sc1bsf, cinen Beschluß zu faffenhat, mit cincrNachweisung darüber vorlegen lassen, daß von denübrigenTheilcnUnserer Monarchie dicAufbringung des nach dem festge- setzten Maßstabc auf sie fallenden Antheils zu den gcmeinschafxlichcmAus- gaben gefordert ist. Wenn ZWeifel daxüber entstehen, ob eine Einnahme

*JéOkU-Zs ;]),n'i“ “3-31," lécscm ('in gkoßcx' “Ü

* Vd“ AMINO? ZU ÖM gklUki11schaftlich)en Cinnahmcn oder NUEJÜÖM kcr

ggnzrn_2Viyz1archje oder zu den bksonderen dcs Herzogkhums Holstein gc- Hort, so_xjt Olk]? Frage“ bis Weill!“ nach den betreffenden Positionen des “Ojudgc-ts xur-das Jmanzxahr 1853-54 zu entscheiden, Dasselbe Verhält- ms; wxrd chanaUs hikißsthÉÉ) dcr zmnDicuste in unserem Heck zu stellen- djxx YZMMW)?“ :,); Faixrcnszcitcn zur Richtschnur dimnn. §,4. Hinstcbtlich ycrxc7;1gcnholxtcmxscysnAngklcgcnhcitsn, welch). nach UUslkk'k Ailcrlzöcézßc'r) Bc- xanmxxmxhyzzgpom 2§.Za:1_uar 15:52 Z“.) dmr“. amcxich-snWikfxxxt/gserisc U:?- xcrés ),Jémxzx'cxmms W M Hcrzogtéytimcx Holstcix) und L&[ICprrg ZDZ-ÖUZ', YZ,“ [lxxycx HILTOZTHMU Hoéstcin stine cigcxic G,)cscngcbxxx'g :!::d Vchaltung. Tre m GMUWYUT rer Buxtd'évcxfassxmg von der dentsclhcp. BUNDESVE- MLUl'-]_[UUJ Zcsaßx-xn Beschlüsse sind, i;;sofcrn sie das gaszc Bnndcsqcbéct h,ctkt'_sskx1,xiiillch „W Unscr ch'zogthnm Holstsin ;;)“:le ZMB UZMULU anb 1er P;;Oltcmxon m_ dxmscldcn gkscylich „“K“-'axft." §.*;“). Tic/s*.)c::)qc11'scl,)L “ix_),tyxr-thxßc WLW 1x) “d;? Ya;1d9F2irchc Umskrcö Hsrzogtßuws Hokstcétk: Jbrc »,m &?»sz TUsls-M ':*.1(Z)t_ »xöxchnmlkre, m;! zu Um Zxxch'cn kiréer ZUM??? vk;- wsxxkx) '.;2? _“,x'al-cxs, xxxßow-„Zt 575 z:: Dcr?!“- vollskäMdégsxsr foxllmns- c:“fOxk-xr- Ych) !xt, (FU)“) U:“. («KMM “(*-LO H;*)'59gxl):1mx§ anänzt wxxch. THQ (559€)?- Lcäzcn [');-xc;K:)“1;h€_soUcé,: x:): “dx: BxaxxffiMian-«z ::nd Vsrwakaén.) dé?- »YÉYUL-KLUVWTMLMVUCUJMUL) ;));5;:7):x:s:€));):-.g-;:Z)c[sé:1ch-:isc Thkil ncxldmmxx. », t),_ 2sz») MW). “„Ob-nrx oke: Nammlésmion b-chsiinchc U:;kctUöJmn- chxZ-„UWZ ;;: [Lx-xcxem HTTZOZ!O.€U! Holskcin Mm aZf den “ITnTraq [*I V';- *YNNIWÜ m:;r “oxxxckj RUUHOQÜE chslntion at:;xchobcn MMZ). C,. 7, JON“ U:;tckW-ZM m Unscrsm Hcrz05ik);;m Holstcin [M das Recht, jisi) "Unter BCYÖÜÉZUMZ ?st b:!rcffcxxdcx gcscxzxiäxcn Bkstimxixuxnch mitVixtén mW Vxchzjvxxkknm, M!“:xibmt LUÖZTU alég-cmcins öffsxxtlicbc OTK Privat-Auxclcgsn- H):":rkxx “xx:xxrxmn, «m UnS, mn UUskrc **))kinistmésx), M1 dé? Vcrsßmmlxmg dcr P:“ovjxxzaajxtk-nkc, Od.r a:) ?cim' dekgkcé-e :,u WUWM, Zilk q-mnct'nsömx): UUxxlxlk'liLHi'U 0er [(“ejrxsilmhcxx Vorbringnng cixch öffcxxtlicbs AU:,clcézcxxhcitcn b:“- txexsen'xcn NUlU'ZMI (Petition, Mdrxssc) dx'trch nnr 7:4“? vcrßssÜnqxmäßiakn Bcrtrztm' cmcr gc'scxxlxxy ancchxnxtxn Co.!pomtiN-7, WW Mel) '))!!!“ dann "séch

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; Linx ()ffcytlikyc A:)gxlcgenhktt bctriffx, straflmr, Ö.- 8 DM (MUMM i;:

WMW)3)crzc)Zth;11115ckolstcin stahl es nicht zn, “Zibxr die Rech-Imäßigkeit ÄRZ")? von !chtcn ciner Ncgicxnxxgs-, obxégkcixlickzsn odcr Polixci- ck Beyoxdx gltroffxncj: Maßxcgc! cin UM)?“ zu fällen, ixxsofcxxx

nicht chzicllc gesx-Hliclx Vesiimncmnch odcr Allerhöchstc RssoLn-

'; tionen Tim" AusUayme hicvon zw. lassen. Ein Jeder, wxlchcr sick) durch

MTL MUJWJU ÖMUUÉÜWÖJÜ WN- WN" sich mit Heiner dessallsigen Bc-

schwcrO-T an [11:53 Oder “xi? bstrcffcnde obere Bcbdrdc Mndcn, wird abcr Da-

dmcl) nicht der Vsrpflicytung entvutxden, dcn Anorvmmgcn, iibcr MMW sr

»: six“); l)),sclchrcn zu müssen glaubt, bis zur anSgcmchn SUM JLÖÜWUÖL

“o M*: der ans UUsTkkM Vxlecnissk als Mitglied ch deutschen '; JUST Z'“ “ist““ IWM WÜÜSUM "**ILHNTNM MDM“ Lim“ TVM)? AWM-

nxxyg :st skmxbar Und wird bse erafc 11achr€chtxklichcxn Crmcffsn bestimmt. Wuxdcu 41“;)cr„z1vischc:1 dcn xichtcr1éch9n und administmxivcn Bchöxdsn selbst KMW“? k'Uk'kllkhUW ck79!" Kompcxknz c:?tstchcn, so wo'lcr; wi; c)? Uw? vor- Y'WUM WOM, M UkkkkffkUÖM C'Msckzeidmxgcn €:: U::sercm k-Zökbcirnkw- ?taatsmtl) abzugeben. , **

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“2,8. Mai cxlzaltcn habe:), dnrch Welche JHW Hrrrlichkcjtcn ['CTMÉUÜÖUZT werd)", das; dw Hafen von Biba:! Und Winda): an der Kixstc von Kurland

Und arxdcre Häfen, Rheder), Einläufe odcr Buchten von 5“) 3:4“ N. Br. " noxdwarts bis Cap Dagcr Ott, einschlicßlicl) der Hafen von Naga,

Pernau Und aller anderen Häfen, Rhcdcn, Einläufe und Buchten „im Mekkbuscn von Riga fich damals im „Zußandc dchlokadc duxch einc hm- reichende Macht befunden haben. Ferner, da[; alle Häfen, Rhcdcn- UU" läufe odcr Buchten ostwärts vom Cap DagcrOrt, einschließlich von HMM!)