führung zu den Aufgaben der Allgemeinen Vauverwaltun
und ohne Unterschied, ob der Antrag eine einmaliZYelizöthé fortlaufende Entschadtgung her betreffenden Baubeamten zum Geggnstande _hat, unter eingehender Begründung an den Munster zu richten. Axis Vaufonds dürfen etatSmäßig an- geßellten Baubeamten 1m_Bereiche der Allgémeinen Bauver- waltung weder Remunerationen noch Entschädigungen irgend welchex Art gezablx werden, auch wenn dergleichen Beträge etwa nz den Anschlagen unbeanfiandet geblieben sein soUten. Bezüglich _der Uebernahme der Kosten für Bauleitung durch [is_techmker, ffir besondexe Vureauhülse, Vureaubedürfniffe WM und Zeichenmaxertalien u. s. m. auf die betreffendeti Baufonds behalt es bei den bisherigsn Vorschriften das Be-
läge überséöritten worden seien. Wohin _jedem Resort fich der Grundsaß geltend f richtige Voranschläge der Vaubeamten nicht
beständig die Anfch käme man, machte, daß es au wesentlich ankomme, Der Bevollmä Reichsschaßamt Aschenborn
Wohnung oder Schlaffieile bei dem Bezirke die Wobnqu oder Schlaf- egen ist, nach dem Muster 11. der Polizeiverordnung vom 18. Juni 1876 zu melden.
Zur Meldun Haußverwalter. anziehenden m nicbt befißt.
5. 3. Der Neuansiebende ist verpflichtet, d deni Hausverwalter a11e zur v pflichtung (§. 2) erforderlichen seinen Paß xder seine Paßkarte Bureau zu ubergeben.
§. 4. Neben der Meldung durch den Ha Verwalter hat der Neuanziehende fich binnen drei Tagen nach dem Beziehen der Aufnahme in die Wohnung oder Schlgfst lden, über seine und 1em und Militärverbältniffe Auskunft zu "geben Gemeindebezirke des preu ten Wobnfißes über die daselbst erfolgte eine Steuerverbältniffe (Abzugßattest) zu
nach ker Aufnahme in die
bei der Gemeindekaffe _ _ trevier-Bureau, in bei) .
ung betrauxen Stellen in ck ausweiiendcn Inhaber crboken wird.
Jahre vom ...... bis _ f und bei den mit der Zim ...... sofern nicbt rechtzeitig von des Anleibcicheines Widerspruch dagegen
Altendorf, am .......... - (Trockener Stemvcl.)
Der Bürgermeister. ___ Die Sebuldcn-Tilgungskommtijwn.
Ter __Gcmcinde-Emi'iänger. Untericbrist.)
untcr dcn kciken [eßtexi Zin iweicbciikcn Lettern m na
chtigte zum Bunde-Zrath, Direktor im , entgegnete, daß es sich hier um dele; da seien Etatßüberscbreitungen den als bei einer Gruppe von Gebäuden, einzelnen AUSgaben Man habe fich bei diesem Gebäude übe anschlagte Summe nicht aUSreichend sei, t nicht übernehmen können, en. Den Baubeamten dürfe man aus der Anschläge um so weniger einen Vorwurf der_Ausführung der technischen Anschläge n würden.
ünch nahm ebenfalls die Baubeamten gegen Büchtemann erhobenen Vorwurf in Sch Vüchtemann erklärte sich durch die Ausführungen ffars befriedigt.
Reichensperger (Crefeld) glaubte, daß, beamten bei den Anschlägen hinzuziehe, chber billiger Die einzige
auseiaenibümer, bezw. der er die Paßkarte des Neu- daß derselbe solche Papiere
. 2. verpflichtet ist der H r bat dabei den Paß od
it vorzulegen oder anzuzeigen, äude han
ein einzelnes Geb weniger zu vermei
wo fich aUSglichen. rzeugt, daß die ver- und habe die Ver-
die nothwendigen
(Facfimile) em Hauseigenthümex, bezw. ßigen Erfüüung diejer Ver- Angaben zu machen. demselhexi auch zur Vorlegung bei dem Polizeirevier-
Der Gemeinke-Sckäciär.___ __ “1 n an 1 c ( gc ; oricbriftswä antwortlichkei Bauten zu unterlaff Ueberschreitung der machen, als fie bei nicht binzugezoge Der Abg. M den vom Abg. Der Abg. des Regierungskommi
sscheinen auf der
Die A wci"un ist n 1 g chNcbender Form
ganzen Blankrcite mit a abzukruckcn:
_ Der_(Zebeime Regierungs-Rath Hoppe bei der G2- neral-Kommisnprx zu Mersebuxg ist an daß Kollegium der General-Kommisnon zu Frankfurt a. O. versetzt worden.
Wiesbaden, 19. April.
uSeigentbümer bezw. dxn aus- selbft persönlich oder 1chnftlich Wohnung oder nach d elle, bei dem Polizeirevier- igen persönlichen alle des Anzuges ßis en Staates ein
91er Zinsscbein. 1016! Zinsscbein.
Anwciiung.
_ In der eutien 4. ""' = lichen Sisung des Kommunal-Landthagegs wurdxniixctb Verlesung _des ProtokoUs und der “:?:uen Einaänge in die Tages- ordnung eingetreten i_mx zu_nächst auf die Berichte der ngs- hinnchtlch di§ Nquaues der Obsrwester- waidbahn keschioffcn: a. den nandiichen Vertxaltungsaussckmß zu _ aus ommunal ä " * Mitteln 51117 Wßfterwaldbahn nicht an die GemeinYetiéUJiL 13er an d1e_Kreise zu vertheilen, s. nach Bedürfnis; weitere in den Grenzen dieses Berichts (8000 «E) zu des Heinrich Schauß auf betreffend V _Thalwegs, _ _ -erii mia überwie' ' 3) die Beschwerde dßr Gemeinde §1111pxoenro§3 crl-Idigte 116112172; hin, daß der Gememde ein Zuschuß zu den Weaébaukdsten o_on 75 Pr_0_z_2nt bewilligx wurde, also,25 Prozsnt“ mohr als bi§her 179761111531; 4) hiniickztiich dcs Gesuchs der Gsmeinden Nxeder-Eiißnhausen und 20 anderer (HMieinden dE-Z Kiéiiés Biedenkopf, betreffend den Ausbau der Scheid€:Babnüraße be1chloffen, von dem Bau “ 7, abziischen,
Bureau zu me er Angebör aus einem anderen Attest der Behörde des le Abmeldung, bezw. über überreichen.
11. Meldungen in Bezug auf Reisende.
e der Vorschriften in den §§. 12 18. Juni 1876 binnen der dort enden auch dann, ivemz__die- Schwägerschaftsverbältmue zu
rium der geifilichen, Untxrrichts- und Medizinal:Aiigelegenheiten.
Wilbelm Sixkel _zu Göttingen roicffor in der 1uristischen Fakultät
wenn man die Via dieselben hohe Ans bauen zu können,
Hülfe gegen schlechte Bauaus
s
Der Abg. Münch besi beamten einen Vertreter am Regierungstische alien Angriffen, sei es von Ministern oder von ständen fie nicht auf der ihnen ge-
chläge machen würden, um na baukoin:ixifs'.on: 1) als der Voranschlag ergebe.
Der Privxtdozent Vr. führungen seien Konventionab-
um außerorßthckZén P gen UniveriiTat ernannt worden.
«mächtigen: die Beihülfen
ritt dies; so lange nichi die Bau- hätten, der den
§. _ Zu meldeiz ist nach Maßgab bis 18 der Polrzeiverordnung vom __ bestimmten Frist die Ankunft von Rei! Verwandtschafts- oder _ bei welchem fie6abgcsttegen find.
Beißülsen bewiiligen ; Oslmühle sogenannten Ausschuss
Justiz-Miziisierium. Jiiitsricbtcr Dies in cbt 1 111 Berlin und
Muth habe, 2) die Eingabe
Abgeordneten, zu begegnen, bührenden Höhe. Nach einem Antrag der Es folgte die Forts Geseßeniwnrfs,
beiter. Zur D DLL? Abg. Dr H Gesetzentwurfs. __ sondern nur die Objkfte denelben, Über dZeselben folie Griiienberger habe ' entdecken können;
währen.) die und die Rechte der Was den Arbeitern
ihrer Selbständig habe die Vorlage an Sozialisten Anerkennung gefunden. Befriedigung
damit gerade das Gege Begründung des Gessßentwurfs hätte ein matérial gehör dürftig und er Ober=Regiermigs: 1 700 000
Resultate von Hert _ Versicherung 111
selben in einem Dcmjenigen stehen,
Gastwirthe, Inhaber von H bald sie Reisende an ck den §§. 1?- bi 1876 innerbalb_ der dort bei dem Polizeirevier-Bureau den mit vorzulegen oder anzu
Kyriß als Land- der Amtörichter
gericht in Cafteüaun.
haus in Essen ist die
| in Folge I dem Justizdienst
Vcricßi iind: der
riciicr an Tas LQUÖMÜ Kettenbach,
rci: S_agern in Cöin an Da:- 9111th DM LandgeriM-I
n.:ckgéiist Tiéiiüenxi
otelgarnis und andere Personen, io- -- -- haben, find verpflichtet, bei der von standiichen s 17 der Polizeiverordnung vom bestimmien Frist zu erstattenden den Paß oder die Pgßkarte 1723 zeigen, daß kerselbc wlcbe Papiere nicht
kurzen Schlußwort des Referenten wurde der Kommission angénommen. eßung dsr zweiten Beratbung des Krankenversicherung der Ar- evatte standen zunächst die §§. 1, 13., 2 und 3. irsch wandte fich gegen die Tendenz des Arbeiter bildeten nicht die Subjekte, und die Bevormundung Der Abg. keinen Sozialismus in dcr That predige dieser die Gleichheit, f dem Boden der Ungleichheit stehe Arbeiter noch weiter einengen wolle. hier gczboten werde, geschehe auf Koßen keit und materis-[len Wohlfahrt. ci) wsder bsi den Liberalen, noch bei den Dieses Geseß soÜe der dkr Arbeiter ntheil erreichen. voUstärzdiges Zahlen: Ziffern 1eien nur sehr Der Geheime seit, 'das; schon
.:Nati) Börsting affung mit Pension ertheilt.
D*:r An1t§rrckt:r Lang? in Schippen feiner Z:;iaffmig 3111“ Rechx§aiiwaitschast au
dcr Necktsimwälte ist gelöscht: der Rechts- Stargard i. V. bei dem Landgericht
fgenommen
3:1 Der Lisie :iiiticiil in der fragiickixn Vér'sixi- _ _ _ _ _ den GésUÖÜSÜCrn anhexmzugeben, emen 1abrharen Viziimlrvsg von där Scixelx-e: Bahnstraße bis __zur Station Friedenödorf aiif ihré Kostsn anzule'qen uni) nch aus kommunalfiijndiichen Mittsin eincn ngmhaith Bettraz zn Srbittcn. In Foiga 'der Bsricbts dir Gngabsn-innmisiion wurde 1) ans da?, 6527116) 1128 Konrad FuchZ zu Mendors, bstreffend skins Brandsnisäyädigung, 112- ch_lonen, _das Gesuch abzuweisen; 2) auf die', Eiiigabe dEr Burgernieister_Hcrbe_richzu Cam), Réusck) Zu Oiiérlalmstein und Andsxer, 116112112110 die Gsiäudeversichsruug bci DLT Nassauischén Bxanszrnäyerungs-ANstalt,wurde ieichloffM, den Antrag dsm standnchcn Agsschuffe zur Berücksichtigung bei der bevor- stehxnden Rsvmon des BrandverfichsrungL-Néglemsnts zii Üb??- we11e_n _; 3) dz; Gesuch des Christian Loecher zu Sckimidtßalzn Um BSWLÜLZUUJ einerUntersiÜHUng wurde durch11€bsrgang ;urTages: ordnung erledigt ; 4) zu dein Gesuch des Wilhslm HZiniich Hsuser zu Manixerbach um_B_ewiUigung ciner Entfckxiidigmig für sein am Ro_ße_ gefallenes Piero wurde beschlossen, dsm Heuser Line Ent- schxxdigung von 200 .“: zu gswähren; 5) da?; Gssuch des Mat- tßausReus zu Horgau um Gewährung eiiisr Entschädigung fur sSML am 4. Juli 1881 abgsbranwte Schsuer ward durch Tagesordnung erledigt; des Ernst Schleufener auf dér Straßenmiihle um nachträgliche
§. 7. verpflichtet, dem Gaitwirikc._anal*er eincs er ihn 1on1t_auigenomr_nc_n b Voriegung bei dem Polizeirevier-
Der Reisende ist Hotelgarni odsr Demjem feinen Paß oder seine Paßkarte zur Buraau zu übergeben.
Rechtöanwälte sind eingetragen: der “M- MM? erftréckt werdc-n. dungsftraße
dem Amtßgericht in Lauenburg Ansat bei dem Amthericht in
Samuelsohn bei dem chtSaffeffor Heise bei dem 1) bei demLandgericht in Land:;- ffor Winkelmann bei der
der Rechtsanwalt andgericht in Glaß, bei dem Amtßgericht in Hoyers- Amtsgericht in .mdgeriäzt
Zn ZT. Liste der _ “6111161101" _Obu_c_ick__bei kér GOUÉITÖÜUMOT
der Gcricht-Zasieffor Vorlage an
8 .
Uebertretungen diefer Polizei-Veroxdnung unteriikgen Lill?! Güld- strafe von 5 bis 30 okt
Berlin, den 19.
ÖcinriÖswaix- Landgericht in Königsbirg, Amtsgericht mWoldenbsrg un der GirickUSaffe isiachen in Bochum, Schl. bei dem L
April 1883. _ _ _ _ Königliches Polizei-Prafidium. In Vertretung:
von Heppe.
berg a. W Kammer für Hande Lange aus Freiburg i. der Gsrichtöaffcffor Hoerenz werda, dsr Gerichtsaff Rees und der GeiichtéZa in Bonn.
Der Rechtsanwalt und Nota hat das Notariat niedergeleat.
Der Landgerichts-Ratk) T gerichtß-Rath Wehsarg in H mann in Plettenberg und Feldhaus in Coesfeld find gestorben.
Schritt zur mcm werde
essor Bastian bei dem ffeffor Pahlke bei dem L
r Ritschl in Stargardi. V. halheim in Oels, der Amts:
0che:m, der AmtSrichter Wich- der Rechtsanwalt und Notar
Personalberäuderuugen.
Königliai Preußksäje Armee.
Beförderun Berlin, 17.
7, aber die beigegebenen _ strecktén iich nur über Preußen. Nati) Lohmann habe [)'IZWLi géwerbiicher diese Zahl der Gewerbezählung [ing habe auf die Erfolge England hingewiesen, je Deutschland
gen und VeriexzungSn. v. Nachtigal, Div., in glcickpcr Eigenschaft zur Gen. Lr. von der
Ernennungen, Jm aktiven Gen. Li. und Commandeur der 1. 13. Div. verseßt. _ Armre. zum Commandeu'r de; 1.*Dw, *Ubscbiedsbcwilligungen. v. Zeuncx, _ n Genebmigung icincs Ab1ckic
Ter Abg. freiwilligen dock) behauptet,
doch aber weniger als auf eine sichere und harmonische den so glänzenden Resultaten der England sei es doppelt unbegreiflich, diametral diésem Prinzip gegenübersteüe. für di? Vortrefflicbkeit de ein; auch das sei cin Jrrthum. 0112 große Kategorién von Ar: u§ich1ie߀m nämlich alle vor- den größten Theil dsrjenigen, Aber gerade diese Kategorien icherung am allermeisten.
v. Verdv du VernoiH, Im aktiven Heere. und Commandeur der
[in, 14. April. _ _ _ dkgsiucbes mit Penk. zur
13. Div.,_ i Disk. gritsiik.
Ministerium der öffentlichen Arbeiten. Es komme Uébergang
Dem Ober-Bergratb von A', _ _ ab die Stelle eines technischen Mitgliedes bei d amt zu Breslau übertragen worden.
auf schnelle Progression Entwickelung freisn Vsrfickzérung in warum die Vorlage fich Der Frhr. von Hsrti der kleineren Verbän jeßt vorgelegte Gsicßéntmurf w beitern von der Verficherurig a übergshend Beschäftigien, und
die keine'n Arbeitgeber haben. bedürftsn ciner Krankenveri Krankenuntersiüßung üblichen Tagelohns beste
D*:ckung ihrer nothiv _ [ie einer Krankheit, w
nmon ist vom 1. Mai d. J.
em Ober-Verg- seiner Brandentsckiädi:
guiig wurkxe abgewiesei); 7) iiinsickytlick) dsr Beschwsrde des Karl Mailer aus der _Weliriymüble bei WTLÖWDLU gegsn den sein Geiuck) um Erhohimg Her ihm in Folge des Branvss daselbst geimhxenden Vrandent1chädigung ablehnenden Besciluß des stand11chen Vergi_altiitigsaii§schuffe§ wurde beschlossen, die Be- sch1_vsrde_ abziixiieiien ; und 8) Has Gssiici) dees Aloys Weiibäcizcsr „xu FloYSQeim 799,99" Brgnheinickzädigung wnrds iiisoférn bsriick: fichilth, als mne Ent1chäd1gung§summe auf 1410 «46 fcfigsseßt
Erhöhung
Yicijtamtlicfzés. Deutsches Reich.
Berlin, 21. April. önig und Ihre Könixxliche Hoheit die en, wie „W. T. B.“ aus cbmittag einige Besuche ab und schaftliche Spazierfahrt. ajestät bei Ihrer Königlichen Hoheit
Se. Majestät der Kaiser mit dem Chef des Militärkabinets, Genéral-Liéutenant von Wegen der Veiseßungsfeierlichkciten in bkute keine Einladungen zum Diner Ergangkn.
ing Trete ferner
Die Nummer 10 der Geseß-Sammlung, weiche von vcuée ab zur AuMabe gelangt, 011
Nr. 8923 das Grieß, gerung des in den §§. 9 nn lösung des Lehnsverbandes der Magdeburger P Lehnrechte, sowie d unterworfensn Lehen denburg vom den Lehnbesißern
thäit unter betreffend die nochmalige Verlän- d 12 des Gcscßes iiber die Auf- der dem Säck)fischen Lohnreckite, g und dem Longobardiscben ßischen Landrechto
Preußen. Se. Majestät der
Kaiser und K erzogin von Baden stattet baden meldet, geftcm ? machten dann eine gemein Abktids nahmen Se. M den Thee ein.
Heute arbeiteten
Sigmaringen, 18.21pril. (Schw. Méi'k.) sind 016 am_ Fiixstlichen Hofe angemeldsten Hohen Gäste sauimtiich hier eingetroffen; dsr König v-sn Sachsen und bis Grafin von Flandxrn wurden von dem Fürsten von Hohen- zoÜern am Bahnhox empfangen, als dissslben mii dom Mittags- _ _ Abends trafen dann mit dem anstanzer Zuge die rumänischén Majestäten mit dém Erb- prmzen vim Hohenzollern hier ein. Hohenzoiiern wird morgen erwartet.
Württemberg.
oiizeiordnun em Aügemeinen Preu in den Provinzen Sachsen und Bran- 1877 (GeseH-Sammi. 1877 S.111 ff.) durch das Gsies um zwei Jahre zwei Jahre.
Aber die Motive erkännten mehr verdienten, endigen Bedürfnisse brauchterx. o die Bedürf- des gewohnten Lohnes laiidwirthsäzaftlickxen Arbeiter gerechtfertigt : beitern JMS, das gelte Was die vorgeschlagene rde dieseibü bei den meisten rung, sondern eine Unter- der Gemeinden nothwendig ci) Das Verhältniß der Vorlage rz betrachtéthatte, bat er um Annahme des Antrages Aus-
28. Miirz gestattetcn vierjährigen, vom 10. März 1880 (Gessß-Samml. S. verlängerten Wahlrechts 20. April 1883,
den 21. April 1883.
Königliches Geseß-Sammiungs-Amlß
Didden.
als sie zur Wie soUten fie mm im Fa niffe noch steiaen, auskommen ? ausgenommén was von den 11
SCHWINN mit der OWT? zuge von Ulm hier ankamen.
um fernere Auch das; die & ' €*. '. - brigen gewerblichen Ar PMI GUMMI von auch von den landwirtvsciiczitlichen. Gcmkindcverficherung betreffe, 1 Gsmeinden nicht mshr eine Versicbe stüßung sein und dauernde Z Nachdem Redner no _ zu dem Unfaüverfichsrungsgeskß ku Ablehnung dsr Vorlage und um
Lux"; des Blattes erhielt dLr Abg. Uhdendas Wort.
_ Nach Mittheilungen aus dem Auslande find folgende Submissionen ausgeickyrie
1) von dsr Artill zu Foiiano in Jialiei Nachmittags eine 4000W ch raffinirten Sa 280 000 LM.
2) von der Artillerie u Torre-Annunziata in 12 Uhr Mittags eiiie Submii
_ __ _Stuttgart, 21. April. (WTV) Wie der „Staats-Anzeiger fiir Württemberg“ mittizsilt, ist die Besserung in dem Befinden d_es Königs eins fortschreitet,
_ Der Schlußberickxi über die g_esirig_e Sisung des Reichstages befindet iich in der Ersten Beilage.
gen (69) Sisung des Reichstages, iinisier Scholz sowie mehrere andere id Kommisarieri "deffelben Iordnung die zweite ten der AuBgaven und Ein- N eicbes für das Etatsjahr 1881/82 'chts der Nechnungskommisßon.
_ In der heuti welcher der Staats-Y Bevollmächtigte zum Bmidesrath m beiwohnten, stand zm: _ Berathiing der Ueber1ich nahmen des 58qu auf Grund des B beantragte: _ Dcr Rciisiag onc kc1chlicßcnr
Etatsübcriikreitungen 188182, welcbe rie Uebersicht ker Ausgaicxi 89 der Drucksacben) nachweist, und zwar
ici ken fortdauernden Aux
konstante, Allgemeinbefinden fatarrhalische _ «Jin Gefühl großer Mattigkeit hxit vorhanden. Normaler Appetit und Sciyiaf smd noch mcht zurickgekehrt; demgen-äß ist für längere Zeit große Schonung gsboten und wird Sr. Majesxät die Wisdérauf: nahme de_r gewohnte_n Lebensweise nicht so bald möglich sein. Der König hütste bisher das Bett und wird daher dem hsute ährigen_ Jubiläums des Ulanen: eiterfestjpikl nicht bsiwohnsn.
(W. T. B.) Die einsn Erlaß des _ _ Präsidenten des Finaiiz-Minisieriums, Ellftattex, in i_ixelchem unter Bezugnahme auf die vorgekomme- nxn gchßen E11_enbahnunfälle auf die Aufaave dkr Regisrung hingcimesen Wird, den durch die Gerichtsvsrhandlungen ßständen im Eisenbahnwesen _ Der Großherzog erwartet, daß ihm die desfailfigen Anträge baldigst unterbreitet werden.
Schwerin, 20. Apri Der Großherzog und die Erbgroßherzr-gin von zog von Sacisen-Altenburg, der E ogin Wilhelm von Mecklenburg- nd bereits heute Ahend hier ein- stattsmdenden Bei1esuns des
auses der Abgeordneten
55. Plenarsitzung des _ Vormittags 10 Uhr.
am Montag, den 23. Apri 1883, gesordnung: ite Beratbung dcr Entwiir Abänderung des Gesoscs über 1112111211 Landesverwa d. eines Ge betreffend die Verfassung der
Vertoaltungssireitverfahren 1111.1880 S. 328); c. eine?. Geseses iibcr die Zuständigkeit der Verwaltungs: und Verw
_ _ _ __ zufriedétisieilend, _ _ ach1t (U11 NL" “4989 aUS-gs'deixit ie 8. eines (33212826 zur feld u. Gon. und Aimegriffen: die Organisation de 26. Juli 1880 (Gefeßsmnmi. seßcs zur Abändxrung dcs Gcseßes, Vennalturmégcrichte und da;“-
1tung vom den wordén: _ Direktionde_rPuloerfabrik : für dsn 30. April 1). I. bis 3 Uhr bmisiion auf die Lieferung von [peters zum Taxwerthe von
S. 291); Rcémmgsiabrcs
. nachstci§cnde _ mik Emnakmcn
Abend anläßlich des 2 Regiments stattfindenden
KarlSruh e, 20. April. veröffentlicht
2. 2114317171880 gaben (S. 6 bis 175) 6 129 724,36 .46
354 006,94
altnngßgerichtsbehörden. „Karlsruher Zeitung“
:Direktion der Waffe"? . Grogherzogs an den
Italien für den 2. M31! sion auf die Liefe- Gewebrläufen zum _Tay 2000 Gewehrschästen
si dasiNähere an Ort
ciniualigén Au-Zgaksn (S. 176
fabrik 5 d. Z. bis rang von 21000 Eisenstäben zu 52 500 Liké, umd von 2 he von 66000 Lire.
_ e syezielien Bedingungen i und Stelle einzuiehen.
_ Das bi§herige Verfahre Leituag umfmgreicher n Baubea [tung theils wit A(lerhöchft außerordkntliche _ (einmalige oder iort bewilligt wurden, ist
. gaben der Einrakmcrcrwaimrg und für die Kaiiexlicbcn Haurt-Zoüämtcr in den Hansestädtan (S. 254 Dis 315 und Anlage 1. S. 319) . . . .
Bekanntmachung.
iizcivcwrdnung vom 9. Juli 1878, kcircffan die
wird hiermit in Erinnc- Mrthe vori
_Naébstcbcndc Po _ _ _ __ _ voriibcracbcndc Paßpfiicbtigkeit sur Berlin,
5, 6 und 11 dcs Gcicycs ükcr_ die Poii-ci- M'rz 1850 verordnet d_a_s Poitzctprßsikiuzn, mit dem Ecmeindcvorftandc, fur den Polizcibczirk
. . 6 250 395,33 , _ __ Sumngc 1. 1273412668 .“
11. die i:“.dcrislk-cn Ueberncbt nachgewicicnsn augcrctatsmäxigen Nquaien:
_______ ____________ Sprache__qebrachten M1 ______ GUM ___ __ unverweit abzuhelfen, vcrwzltung vom navi) Bcratbung von Berlin, was folgt:
Für die Dauer der "26._ Juni dieses Jahres (Rci T*Jii'ißiixikcii ker in dcr
Mecklenburg. . ) Mecklenburg-
fortdauernden Au-I-gaken (S. 6 rbgroßherzog
n, nach welchem den mit der betrauten etatßmäßig _an- mten im Bereiche der AUgemeineI'o er, theils mit ministerieliek Dienstaufwands- laufende) aus W nach einem Cirkular= eiten, vom 11. d. M;; ts-Etat pro 1. ApN- terien Zweckbestimmung des F uverwaltung, fernerhin nicht mehr nträge auf Bewilliguns Ressorts, welchem en Vorbereitung und Aul-
. . . . . . . . 6 108 422,07 .“. Au§gaken (S. 176 bis 253) 1 "21106940 ,
dcn Angabcn rer Einnahmevcrwaitung
. "254 bis 315) . .
Strelis, der Her von Oldenburg und die Her Schwerin mit ihrer Tochter fi getroffen, um der morgen
verstorbenen Großherzogs beizuwohnen.
duni" dic Kaiierlicbe Verordnung vom den einmalige: cb-chieizblatt S. 131) eingeführten P Sinkt Berlin ankommenden Fremkén Ukid Ncimmicizcndcii Werden die Vorschriften drr Polizeircrvrdnung fiksr dg§_Mcircn*cicn in Berlin vom 18. Juni 1876 (Athbiaix Dcr KönthMn Regierung zu PvtÖkam S. 279) dahin akgeändert:
1. Mclkungen in Bezug auf Neuanziebenks.
Soweit die Vorschriften der „LJ. 4 bis 11 und 24 jener Vcr- ordnung fich aui dic naibiicbcnke Bestimmungen an Loren Stelle.
1
g 2 st el 1 i ? Bauverwa Génehmigung Entschädigungen Ln Bauionds Ministers der öffentlichen Arb StaatshauL-hal
. . . 47 011,30 , Summs 11. 7 366 502,77 .“. rorbcbalfiiÖ rer kei Prüfung dcr Rcäxnung cm*; no.".b fiéo er- ge'cendcn Erinncmnzcn vorläufig,
111. die iy. rer Anlage F. zu die Einnakmeetats 1.
betreffend erlaß des zufolge der durch den 1883 84 getroffen Kap. 68 Tit. 13 der Va _ Für die Folge imd alle L_l Entschädigungen ohn? Unter1 Bau angehöit, soiem deff
dcn Ucbcriirbtcn (S. 393 ff.) erixreitcxkén, kczw. außer- Veräußerung von Grundstücken, en nachträgliäx zu
na-Ögeuzieienen, _ ctatsmaßiacn Einn_ai)mcn au§_ x_ex Materialien, Utenyiiicx: und '.oan
dsr Néfékéiil Abg. Horn kurz “den Beschluß der eite der Abg. Büchtemann es, chskanziei seit dem Jahre 1879
Sn erwei (W. T. B.)
Rückkauf der Centralbahn mit Damit ist die Verstaat-
Neuanzickcnkcr Sch
weiz. 21. April. Nationalrath hat den gegen 59 Stimmen abgelxhnt.
lichung der Bahn definitiv verworfen.
611 Ecgcnir genekmigcn.
ncu anziebcndc Person, wclche bier WOZ-
.1 okcr Schlafitciic aufgcnkmmcn derartigér
der betréffende
Jede ron ausiräri-F- nung nxmnzt, Okcr [ wird, tit binnen "24
Kommission begründet batte, tad
n cincr chnun , . . . daß bei dem Dienstgebaude der Met
Stun'cssi :*.acb dcm Beziehen ker Woknunz ore:
Großbritannien und Irland. London, 19. A '. (Al]g._Corr.) O_er Minisier des Innern hat ein Ruß?!- s chreibep an die Lokalbehörden im Lande gerichtet, worin er deren_21unnerksamkeit auf die Notbwendigkeit ftrengfter Wach: samkeit lenkt, um unbefugte Personen daran zu verhindern, in den Befis von_Sprcngftoffsn„ oder von Präparaten, aus denen Dynamit oder Nitroglycerm zubereitet werden zu gelangen. __ _ ,
_ __ 20. pri. (W.T.B.) Nach der amtli en „Ga ett “ ist ffir den vqrstorbenen Großherzog vocrli Meckzieii burg-_Schwer1_n eine 14tägige Hoftrauer angeordnet.
Die Unteriuchunq gegen die wegen des Dynamit- komplotts vor das P91izeigericht von Vowftreet gesteliten Angeklagten wurde heute xortgeführt, ergab index“; nicht?- be- sonders_Be_merk€nswerthes. Die Verhandlung wurde schließ- lich auf i_iachsten Donnerstag vertaat.
_ Isi emxr Depesche des „New York Herald“ aus Quebec wxrd__vie Niederdrennuna des dortigen Parlaments- g_6__b_a_i_ides als das Werk eines fenischen Brandstifters be: z n .
Jm Gegeniaße dazu wird dim „Standard“ aux, New- kak_i)ék1ch1€1, der Brand des Parlamenthebäudes sei durch elektriicbe; _Licht entstanden.
Dublin, 20. Apiii. (W. T. B.) Die Prozeßver- handiu_ng ge__gßn Timothy Kelly, den dritten wegen des MorZes im Phon1_xpark Angeklagten, wurde heute fortgefeßt, die „Jury konnte nch o_ber über den Wahrspruch nicht einigen und wurde dezshalb auigelöst. Die neue gericht1iche Verhand- [ung gegen Timothy KsÜy beginnt am nächsten Montag.
Frankreich. Paris, 20. April. (W. T. B.) Die Kam1n_s_r__wai)1te hZiite die aus 11 Mitgliedern bestehende K_OMMUUQU _ zur Vorberathung dsr Konver- tirungsworlgge. Von den Gewählten sind 7 der An: nahme“ der Regierungsvoxlage zugeneigt; die 4 Übrigen wiir- den_e§ Wizishen, daß die öprozentige Rente in eine 3pro: JMUJL umgewandelt würde.
_ 20. April, Abends. (W. T. V.) Die Kommission s__11r dl? KonvertxrnngSvorlage hat AÜain Taraé, wslchsr die UpkOZLUtlgk RS_nte m eine Zprozsntige umgewandelt wiffén mill, _z_1_1111 Vornßßxiden gewählt und wird bereits morzi-xn mit de'm Zymauz-Pixiiiiter Tirard verhandeln. _ Von dem Ministsr dss Aiiéwärtiaen, ChalismebLacour, wird die Vorlegung eines GelbbuciY iiber di? Donaukonferenz vorbereitet. :
__ (;)-r. Corr.) Der Text des Konvertirungs Gei:__ßes [auxer i_Yie folx_3__t_:
„5. ri_._1. _.“.cr xxinan5-5 inistcr wird autorisirt, die ' ““ Buck) FZ Menichn Sii'ald eingcscbricbkncn 5rro3. Renten __t_:_x; 1F3OFZ mir _5 Fr Rent: _zuruckzuxablcn Oder sie in neue 41% Rente zu kon; rcrigcn, deranmsgeiiUß VOM 16. Angust 1883 läuft und zwar mit «ii “Lr. 2621123711; _5F_r.chtc. _ Art. :?. Di? Auéükung 128 Recht?; 695 _Sxaaxx- JuxRUcizxiiung Wird für diese ncuen4§vroz, Rentsn wäbrcnid [_UnsJaka-YYÖVJNDUT. _Nrt.3. Die Ccurons des neuen 4? vroz. Fond? iind Nr _2111112112r _zaklbar und das Minimum dsr eiiiicbreibbarcri NEU!!? ixtxd nir xicien Fonds auf 2 Fr. firirt. Aiic Privilexiien und Jmmumtaicn, die kön Siaaincnten anbaften, werden üUTb/an dis xiciicn 43rroz. Renten Ükcrtragen. Diese Renten smd nicbt mith. Wiag kcicgbar, getnäß dm Bestimmungen der (&ck& vom 8. Nivöie ch Zakk»? 171. i::ik vrm "22. Floréal dks Jabrcx 1711, und könnc'n verwairki werdeii zur Wisksranlcgung und Piacirung, wie solche im Art. "29 ws OUTLET! vom 16, September 1871 ipezifizirt find. _ Art. 4. Jeder Bciiizer Wii 5proz. Rente, wclchcr binnen eincr Frist von Ick,“ Tagcri, die von 61118111 durcb Dekret des Präsidenten dér Revukiik zu iirirexien Momant laufen wird, die Rückzahlung nicbt Mlxngt !*:t, Mr? angeicien werden, als habe er die Konvertirung Yge_nommen. _ Art. 5. Die verlangten Rückzahlungen können per Zerren O_OUZOJSWWLÜM und die nickit konvertirten Renten Werden () Proz.Zin1cn weiter bczicicn bis zum Tage ihrer effektivkn Rückzahlung _ Art. 6. Die konrsrtirten Rexitcn werdcn 5Proz. Zinsen bis, zuui 16.21117411111883 beziskcn.“ _Dic folgenden Artikel 7 bis 13 behandeln eme Reik? w:_1_Tc_taiÉf__ra_gcn. B)
_ *„1. ' pri . ii.. T. HEUTE Mor en aben m it 2000 Arbsiter die ?lxbeit auf di?" Quais kiviWZr aufgeiioiiX men. Das Militär und dieGéncZO'armerie sind in die Kaser- 1x€n zurückgezogen wordxn, da vollkommene Ruha hsrrscht.
'iikaryeilie,_ 20. April. (W. T. V,) Der Strike der Hafexiarbeiter ist beendet; heute waren bereits gegen 2000 Arbeiter Wieder auf den Onais beschäftigt, und am naxiziten Montag werden die übrigén Arbeiter die Arbeit wieder auniehmen._ Zivei Axbeiter werden als Haupturheber des S_trikes gerichtlich veriolgt. _ Ju Toulon wirs die Aus- Yistung von Traanortschiffen für die Expedition nach »onkm vorbereitet.
Itaiikn. Rom,21.April. (W. T. V.) Der Gases"- _e_ntwurs u_ber die Reform des Sicherheitsdiensteé i_it gsftern_ m der Kammer zur Vertheilung gplangt. Der- 1élbe_ enthalt u. A. Bestimmungen iiber die Vistrafung von P811011€11_, weiche Explosionen von Bomben und anderen L_xplqsivstOsfen auf Straßen, Plüssn oder an anderen one::tltchxn Orten herbeiführen.
Udine, 20. April. (W. T. B.) In dem Prozeß gegen_Nago1a und Giordani wurde die Verhandlung 1121519, sOktgLséHt. Der Gerichtshof beschloß, unter Yrück- wemung dézs v_9_n der) Verthcidigern dagegen erhobenen8 ider- spruchs, die o_xterreichiscken Zeugen zu vernehmen, auch die uber die Verhore Oberbanks aufgenommenen Protokolle zur Verlesung britzgen zu lassen. Der Schluß der Gerichts- verhandlung ersolgt voraussichtlich morgen.
_ Turkei. Konstantinopel, 21. April. (W. T. V.) _Wie verlautet, würde, falis fick) die Botschafter über die Frage wegen der Ernennung Bib Dodas zum Nachfolger __ ustem Paschas nicht einigen, in der nächsten Konferenz: "sung em andexer Kandidat vorgeschlagen werden. Rustem Pascha soll berxits angewiesen worden sein, die Provinz bis zur Ankunft seines Nachfolgers zu verwalten. _ Gestern fand zu Ehren de_s Fürsten von Bulgarien ein Galadiner statt. Der Furst von Bulgarien begleitete den Sultan nach der Moschee.
Rußland und Polen. St. Petersburg, 20. April. (W. T. B.) In einer heute veröffentlichten Mitthei- lung der Re_gierung über die hier abgeurtheil: te_1_1 17 M_1tglieder der Revolutionöpartei thk-„t es: Die ununterbrochenen Nachforschungen nach den unentdeckt gebliebenen Mitgliedern der in den Jahren von 1880-1882 konstatirten geheimen verbrecherischen Gesell- schaft, welche sich die russische sozial=revolutionäre Partei oder die Partéi des Volksivillens nsnne, hätten zur successiven Verhaftung und nunmehrigen Aburtheilung der bereits ge_nannten Personen gerührt. Dieselben seien der Zugehörig- keit 311 der obengedachten Gesellschaft, deren auf Umsturz der staatiichen imd gesellschaftlichen Ordnung gerichteter Zweck aus der Reihe der gegen den verstorbenen Kaiser Alexander
begangenen Attentate und aus dm 2 en Sta s i_mterriommeneti Morden und MordveHsZchen thFFFtee uberwxeseu und _hcjtten fich außerdem folgender besondern? Verbrechen schuldig gemacht: Telialow und Siatopolsky hätten die Personen _unterstüßt, welche im Herbfte 1879 ein Attentat gegen_ den Kaiser versucht hätten; Vogdanowitsch (Kobofew) Gratichewsky und_die Iwanowskaja hätten den Mordversuch, auf den Kaiser mittelst der Legung einer Mine in der kleinen Gartenfiraße verabredet. Durch Klimenko seien die Geldmittel zu_ dem Attentatgegen Strklnikoff beschafftwordsn; die Liffows- ka1a habe an dem Versuche, Has KaFenamt in Kischeneff Step anowits abe im Jahxe 1877 unter den Bauern des Kreises TQigiLin einen geh-ximen Bund zum Zwecke eines bewaffneten Aufstandes __ _ mit Außnabme Borencki, der Prtiiyiewa und der Juschkowa, hätten selbst ein- gestanpen_ daß m_? d_er obgeoackiten geheimen verbrecherischen GeselLchait gl__s Mitglieder angehört hättén.
_ OLSPEYOUUUUZ der neuen Bauern-Agrarbank und ihrer 9 zilialen nnDLt auf Befehl des Kaisers am 22. d.
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zu berauben, theilgenommen.
organisirt. Sämmtiiche Angeklagte,
_ Wegen des Ablebens dcr Herzo in von Leu tenber i
eme vxerwochentliche H_oft__rauer anZeordnet woréen. g | _ _ _ (W. 2,- 23.) Wie aus Barum gemeldet w1_rd, trai der Herzog von Chartres gestern Vormittag daielbfi ein, bsiuchte Hie Sehenßwiirdigkeiien der Stadt und der Umgegend und reist? Absnvs nach Kutais weiter.
New=Y0rk, 19. April.
_ 21. April.
_Ymerika. xraitdehnt Arthur avaima nach Washington iiiér angekommen. _ Gro e Hochiluchn _haben in den leddistrikten von WiSconsisii bedeiitende Schad€n angerichtet.
(AUg. Corr.) der Rückreise von
Zeitungsfiimmen.
Ter , Hannoversche Courier“s ' ' _ , _ __ _ _ agi in einem ur iimarsn LY?“ UbékiÖULNULU Aktikél; „Z
. . . . * ur dürfte iiÖ daI ilsrikals Nlatt (di“ G“rm1ni “ ' _ _ _ _ _ _ _ _ - , . a in -:-.::_em 10Uich6n,_111_ dcr Pißinung, Yat; Die M.]ioritäi ___» Rsicbstxgs (1117 rcciki“; _ric wJ-iaii*oiiii_1cheii Plaiic 7561? chisrung |ck Rosbnung, Tn.]Öcri dar!»;n, 6bii€_a_1165_u116_1:k€§ libkralc Element skin Würde. Man wiite 11:13 in Dreien Kreiicn mii Grimd dsr tbatiäcblicben Ver- Liieralen dcn BotsÖaft dis
_ Zielen _ der Knigégknkrmgt,
wiiitcn Siimpaihien _ VOUängkriniicn, ayiregcniksn_Meinimgkxdtirsnzcn in sich trägt. m_cbi,_irie die Bpticiwxit pom 17. November 1881cs gkiban, die Krone rmx eineni in icznenKonkchßnzcn unabscbbarcn sozialreioriiiatorisÖen Pksz, ]ie bcrubrt aiich cytxcrnt nicht, wie der Erlaß vorn 4. Ja- nuar vorigcriJabrcF, io clUiCbliéikLch Fragen, wie die Abgrenzung dxr mynarxbiiiben _uiid Volksxecbte im konstitutiOiicllcn Staate und die Ruckwnkiing disicserialtxiiffes auf di? Beamten; sondérn die thicbaft vom 14. Zirril itelit 1ich al§ der Ausdruck dcrernstestcn Be- muiungcn 1:65 Kaiicrs d_ar, Ach aus dsm Wege zu räumen, was parlamentarUcb das ZUitandckaznmi-n des Unfailgcseizentwurfs er- _ _ 81111 man die en Géikhts urikti Y_uge Laßt, Wen gabe es da in dci“ Volkövertrcimig, derxjencxÄufgabYtsi m_cbiiorixern wollte und der es nicht für eben so kleinlich als zweck- Wirrig hielte, Wc11n_ Fragßn von unicrgcordncter Bedeutung, Fragen d_cr _gescbaftlicben DiSposiiwn oder ähnliche, dichit und Arbeitskraft die jenen Aufgabcn zii widmcn sein würden, zersplitterten. '
_ Gcradc jene großcxi und ailgemeinen Ziele, sollte man meinen, konnten zuerst unix alicia den Vodka bcrsitcn, auf dcm sich alle staats- erbalieiiden Parteicn o_der wenigstens alle Parteien dsr Ordnung zu gcmsrnsamsni Thur) zuiainmenfinden könnten.
_ Und keine Zeit maßni _an eine solche gemeinsame Arbeit ein- dxtiiglichcyals die Je_t_;izcit, in der fast allentbaibkn auf;?r unseren Grenzon die Außscixxcixungen dss Sozialismus cine nie gcahntc Höhe _ _ Wix ix_rcn vielieichi nicht, Wenn wir unter den Mo- tiven, welchc dic Karisrltcksc BOUÖÜst veranlaßt Haben, auch mit die Be- tr3chtu11g de_r allgegwmcyWätlagc crkcrixicn. Unter vielen anderen Natio- nxn s(zgd unier (1161181) Kamei.- cinen so traurigen Zustand der sozialkn Ver- kaltnmx _vor,_ daß er l_cbhafi dis Verpflichtung cmeand, mit aller Kraft ]Ltn 5BOlk O_or einer solckxcn Lage zu bewahren. als 12 muß gerade 16131 dex poiiiiven Rsformen gedacht Werden, welche man vor der_Prpklaniirung des Soxialistcnscsech, das nun 6111 Lusiruni _m K_rafi steht, anzubahnen veriprocbcn bat. Tritt doch sßiiÖiUÖZLiilg mri der Bexatbimg dcr sozialpolitisciycn Gcsetxgebung dix stage wvg_cn_ der chlangkruna dsr (HülfigkcitÖdaukr desaSozia- ligtengefcßcs, 1719 tm Herbst dxs nächsten Jahres erlischt, wieder in den BordYrgrund, eme Fragr, dic spätestens im nächsten Frühjahr ihre Erledigung finden mußte.
Nun _ka_n_n zwar vorau§1ichilich darauf gerechnet Werden, daß der regisrurigsieinge_Anirag auf _(me nocbtnaligs Verläiiaerung der Dauer dcs Ge1ech_ bei _dcx_notor11chcn Nüizlichkeit deffclbcn in der Ver- smelung LMM gunitigen Boden findcn wiirde; trotz alledem aber diirfte de_m_ Zufaiissvtcle unserer Parlamentspolitik gegenübkr auch in dieser H11111cht die Anbahnung positiver Leistungen zu Gunstcn der Untcxeri Klassen neizcti der Unterdrückung der Aussiixrcitungcn des SozialismWZ _ficb n111311ch mid förderlich erwciscn. Die gcmeinsamc Arbeit an dtc1kn Ausgabkn liegt geradezu im Inikkeffl aller Parteien. _ schreibt die „Nationalliberale Correspondcnz', „thats sehr wohl“ und würde bcwciscn, daß sie wirk- lich das Beste dsr Arbeiter zu fördcrn strebt, ichn sie sich entschlöffe, als es bisher geschkhen, '
Denn sie identifizirt
schweren oder hindern könnte.
erreicht bach.
Dringliiber
„Am!) die Sozialdemokratie“,
an einer sozial-
ernster und aufrichtiger, In diescr
politiscchi Rcformgeseßgebyng mitzuarbeiten. haben wir indesz, sviYLit dre Führer dcr sozialistischen Agitation in Betracht kommen, leider wcnig Hoffnung. ltstexikongrcß in_Hkprnb-agcn lief in eine heftige Verurtbciluna der Sozialxeformvolitißaus, wie sie in_ Deutschland geplant wird. Allein ma_n Wird h_yffen durfen, “raf; dicicr yerbcycnden Agitation mit der Zett_ der 2706811 mehr Und MSH!" eingeengt wird. wenn Positive arbctterfreundltcbe Reforineti vorliegen, Welche von dem-Mtién Willen dcs Staats und der Gewilscbaft für die unteren Klaffcn Zcuaniß _ Je iiiclit dic hctlcUIXLÖR-DINU wirklich vorhandene Miß- st_ande gelegt wird, _uni so weniger empfänglich wird der Boden für die Auxsaat dcr sozialistischen Agitation ivcrdcn.“
_ Diesen großen Aufgaben gezcniibcr mus: dic Frage des Etats, die dock) nur, Wie _mc_1_n 1a parlamentarisck) flststcllcn kann, einen Aus- nahmefall zu _patrwtijcbcn Zwecken betrifft, ungemein klein erscheinen, Mtt_Rechtw1rd man erwägcn müffen, wie man uns aus Berlin sch_rcibt, cinmal, das; dir verbiindetcnRe-gicrungcn in ihrem verfassungs- tiiaßlgen Rechte sind, Wenn sie dcn Etat pro 1884/85 schon jeyt einhrmgen, dann aber, daß durcli dcn persönlichcn Wunsch des Kaisers, durch das Dazwischentrcten diescr über allen Parteien stehenden _Autorität und durch die bcstimmtc Motiviruna mit den sozialpolitische]: Vorlagen der Frage der Etatsbcratbung ihr akuter, amen die Rechte des Parlaments gcricbictcr, einseitig politicber Charaxtcr zum grösitcn Theile («nommen ist, tag mit Nachdruck an den Etat heranttitt, so fügt er :ck nicht den urifrc_unditchcn Tendenzen, die seit Jahren in den Bestrebungen auf Einfubrizng dcr_ Dyppcl-(Ftats ihren Ausdruck fanden, sondern er handelt tn v_atr191i1ckcr _Rücksickztnalimc auf die Worte des Kaisero. . . _ Die industrielle Rundschau vom 19, April cr. im „Metallarbeiter“ lautet:
_ Dic Besserung im (Eisen einzelnen Gebieieu und es
Nock) der jüngste Sozia-
Wenn jc it der Nr ck8-
icscbäftx volizicbt fick) immer mehr auf icht fur die Zukunft zu crwarten, daß