Meine Herren! Ich komme jc-131 auf dieAusführungen des Hrn. genommen werden sollte, gleich bei der Ausführung des Geseyes das verlange d

er Antrag seiner Partei in §. 7, er bitte diese

Anträge anzunehmen, die nicht speziell sozialdemokratiscb seien, sondern nur den Zwang aus Gerechtigkeitögründen noch aus-

landwirtbscbaftlicben Arbeiter, welcbe nacb bedürfen, sofort mö lichst klar- sollte, das; die bis eriqen Be- ie Außdebnung _des gese lieben

die Frauen hinsichtlich der einer Aufklärung zustellen, und jobald sich herausstellen denken unbegrundet seien, eine auf

1115 eine allgxmeine ck damit ein 1chroffer _ Regierungen eingetretcr) ixin brercn Seiten daraus bm-

Abg. Richter, wxnaÖ durch dieses Ge Stanek eingefuhrt werde, und wona

gegen die Steuerpolitik der verbündeten dehnen sollten.

Demnächst nahm der Geheime Ober-Regierungs-Nath Lohmann wiederum das Wort:

, Mein; Herren! Ich habe nicht die Absicht, schop jetzt wieder in dte materielle Diskussion einzugreifen; ich halte m1ch aber für ver. pflichtet, einen Vorwurf zurückzuweisen, welchen der Herr Vorredner den verbündeten Regierungen gemacht hat.

, Der Herr Abgeordnete hat behauptet, der BunYesratb babe fich einer Pflichtwidrigkeit schuldig gemacht, indem er dte Formulare für d1e Rechnung61eviiiouen derHülfSkaffen nicbt erlassen habe. Meine Herren, von diesen Formularen redet 'der §. 25 kes Gesexzes vom 7.April1876; in demselben wird nur gesagt, daß eine Revifion der Kaffe 111 je 5 Jahren stattfinden und eine Ueberficbt darüber nach _dem vorgeschrie- benoen' Formulare der Aufsichtsbehörde mttg_etbeilx weiden soll, Es 1i't 111 dem Geseize keincßwegs bestimmt, daß dieie F;)rmulare vom BundeSratb zu erlassen seien und es ist deshalb zulayfig, daß Formulare sowohl von den einzelnen Landesregierungen a]s auch von den Auffichtsbebörden vorgeschrieben werden, so lange der Bundesratb selbst derartige Formulare nicbt erlaßt.

Nun find «Uerdings die weiteren Formulare, welcbe im §. 27 des Gesetzes ctwäbnt werden, vom Bundesrat!) festgestellt und durch das ReiÖÖ-Centralblait veröffciitlicbt. Das hier in Jraße stehende Formular konnte damals überhaupt noch gar nicht zur Anwendung kommen, sondern frühestens im Jahre 1882, und weil außerdem die He_rstc_llung eines solchen Foxmulars, welches wirklich dem Zwecke der geieizlicben Bestimmung entmrocben haben würde, nach dsr Auskunix von Sachverständigen außerordentlich schwierig ist, so bat damxi-F- der Bundesrat!) den Erlaß dieses Formulars aufgeschoben. Alx; aber_das Jahr 1882 herankam, da war allerdings die Auffaffung der verbundetcn Regierungen bereils die, daß eine Rcvifion kes Geseyes nothwendig sei, und daß es deshalb nicht angemeffen sei, udch alige- 1116111 für das ganze Deu_tsche Reich ein derartiacs Formular vorzu- schrerben, zumal man icbon damals cmscbloffen war, die in Rede

Es ist nun schon gcstexn vori nxe gewicien, wie unzutreffend 18111, Beitrag bestimmter Rechtsanspri'zcbe _mtt Jeb mache ferner daraui (11111116! ist, der darin besteht, daß die]: verficbcrte !*andelt, niema actrieb-cn würde. Also, meine Herrs RoUc.Fernermackeichdar ' 11 auf dcr cinen Skt , kwcrblicikc'n Arbeiter 1 _" crurg§3wang mbrt m abmc von jener gro

_und forsiwirtbscba lichen ie vorzulegen. ,

gelegentl1ch des kleinen 1)r. Windt-

Krankenverficberungözwanges auf die land- Arbeiter gerichtete Vorlage dem hohen Hau Abg. Grillenberger erklärte,

Belag2rung§zustandes sei seiner Par horst der Vorwurf gemacht worden, Vorschläge zu einer Arbeite nur an den von den Sozia eingebrachten Arbeiters wärtig vorliegenden A kaffengeseß. ES se

e für die Erwerbung ganz ine Linie zu stxllxn. tlicb der Unterichted c, soweit es fick) um Zwangzs- Zablungé-vflicbtigcn sexbst ein- n, der Sicuererckuwrwielt bier ketxte ksam,daßdocb ein Widerspruch darm te behauptet wird: ja, die großeMeHr- st ja ve1iickcrt, und qui der anderen an eme ganz neue ßen Mehrzahl auch berbcit darin, das; ein groger Theil se sogenannte Steuer zahlt! Und ag dcr Hr. Abg Richtec vertreten 2:1 fie auch, sie trollenibn nur [1611 also diese sogenannte all- che einer allgemeinkn Reich§gxse15- Wenn man Über-

k1am, wie treien ' tet vom Abg.

fie hätte noch nie praktische

ls ron den Er ermnere

rgeseßgebung gemacht. ldemokraten bereits im Jahre 1878 chuß-Geseßentwurf, und an die gegen- bänderunaßvorschläge zum Kranken- sicht seiner Partei gewesen, rankenkaffen - Geseßentwurs einzubringen, Partei habe aber davon Abstand genom daß derselbe doch nicht mehr

zabl 'der 11 _ Seite: mit Diesem Varncb Wenn die An; , nicbt iutriät, io UM 101!) 'N'i-xl _ , sitcr in dcr Tia! [“crktts “O1.- [1.11 nun ki? Herr;11,dcrcn 211111 1111111» Herrs11,de_11Zwana woll auf dem Wege Des 2115113111118, “112! 1111111 auf Dem 114.“ Ori-F-statut eingeführt wiffkn. 112 kirche Stéuer“ will, dann scheint ('S mir “0918 auf ein aUgsmcinss Reichsgkset; gründet, Zufälligkeiten Und WiUkiirlicb- Gcmcindcn. Ueberbaurt, meine Herren, die Einführung ÖLÖ 111128818111 Ver- Mi,),i'n 1211121 mciir auirccbt er- s- VsrsikbxrunZszwang-“S durch von dem Hrn. ter. Hinwcié auf die Motive der ver- end klarakstellt.

Steuer (in. 1 erst d1e Ab men. weil befürchtet habe, _, zur Berathung Kommisnonsvorlage bereits seiner Partei in der Kommission zy Folge haben, daß das Haus 1319. er Plenarberathung fast bsi jedem werde hören Müssen. schläge seiner Partei seien durchaus und stellten auch durchaus nicht Sozialdemokratie ' zum Ausdruck brmgen ihren Antrag le_diglich den und hoffe, Beachtung und Berücksichtigung rechnen Seine Partei sei von der Ansicht ausgegangen, ktisches geleistet werden sei nichts weniger als

die Meinung hören; das werde zur Sozialdemokraten nun in d Paragraphen der Vorlage wärtigen Abänderungsvor keine prinzipieU sozialistischen, Herzenswünsche

gmwim “7.77 gebalg, svndcrn du baurk *cie „JUJNUU richtiger zu 11111, alxi anf “cia immcrbin 111113 1* keiten akkämgizkn B.fcbliins dcr allc Prinziriclicn Bekcnkeu gkgcn . ficheru11zszrra11zc§ 101111611 von Den) halten 11111611, wclcbc die (X_infükérung “cs Ortsstatut ZUJckcn. Dak- iit gc Abg. Frcibsrrn von HerUmg un bünkcicn chicrungcn schon binreick) nicbt wisderkwlen, sondern nur 110130 von 81111 Hrn. Abg. Freibsrrn VOK H uf Skite 23 der Motive unten:

Ebenso wird “8111113 "112 1111361112186

da"“ 111.111 fie „ ck Die gegen-

wohl gern Seine Partei Verhältnissen anzupassen um so mehr auf eine zu dürfen. daß vor aÜen Dingen etwas Pra müsse. Die Vorlage der Regie

Jeb will das Pankl bcrvorkxeben, wkléber .'rtling nicht erwahnt lst.

Eimfübrung des Ver-

,-

Vorsckérist in das zu erlanendc neue Gesetz nicht wieder auf- Jck) glaube, meine Herren, daß damit der Vorwurf einer Pflichtwidrigkeit völlig in s1ch zerfällt.

„Der Abg. Lohren erklärte, nach den Außführungen des Regwrungskmnmiffars blieben ihm nur wemge Punkte zu

nfache Sckxablonisirung bereits Das, was seinePartei vorgeschxagen, und so nüchtern, daß es die Vill1gung fe finden soÜte _- wenn man es eben nur des Sozialdemokraten, sondern von Der Versicherungs- cht unnöthig, aber in seiner jeßigen und dsr Umstand, deutschen Buchdrucks die sich mit einer längeren Petition m

tigtwcrden, mit welcher ck11“. Konkurrcnzvcrbindungen ch eingreift, daß in Folge anch von örtlicher Regelung dem einen Orte mit

soziale Reform, es sei b€st€hender Verhältnisse. sei dagegen 10 pra 211161: hier im Hau nicht vom Standpunkte dzm des Arbeiters selbst aus betrachte, „ zwang sei nach seiner Meinung durchaus m das gegenwärtige Geseß

Form noch lange nicht erforderlich, daß man auf zu Hamburg,

iicherung§zwanges dic [Lngl.ich*n1äßigixit_ die geltende GÜSTFICÖUNK in die 1111111111 dcr aeivkri-licbxn Urxterneknmngcn da der Abhängigkeit ch VerfiOerungszw Unternehmungen 101,16 Au§gabcn belastet wer tragen haben. Meine .Herren!

lden Industriezweiges an den, welche sie an anderen Orten nicht zu '

erled1gen. Hülfskaffengeseßeß ; mit das, was die Regie könnte; die Hiilfskaffen mehr zurückgegangen, weil der Zw

0131111 der in der Vor- daß gleiche Kon- Industriellen und Ge-

spréchen aber nicht

Mir scheini ein großer V lage beabsichtigten ngelung “Darm zu [ kurrenzbcdingunge werbtreibmden wie

Meine Herren!

der hergestellt werd

M18 disse Erwägungen Vorsälage

Der Antrag Ausfeld bilde eine Fortscßung dßs man könnte diesem zustimmen, wenn da- rungSvorlage erstrebe, erreicht werden seien aber seit dem Jahre 1876 immer ang zum Beitritt fehle; es Grund von Ortsstatuten neue Kassen ent-

, aber auch ihnen fehle noch der Beitrittszwang; ]th soUe diefer Zwang eingeführt werden. Das Geseß

cid und Genoffen auch (1213211 den a den Gomeinden die Ermachtzgung Versicherungézwanges vyxi ihrem schliesZM in derselben WM:. . e Landwirthschait thun. Mxmes stern seÖr zutreffend ausgefuhrt, Weise den einzelnen Gemeinden

Krankenversicherung an den Reichstag gewandt scheine ihm darauf

weniger gelte, dkm Bedürfnis; des teue Po1ize1gefeß-

weniger wie gegen den Antxag Ausf Antrag Gutflkisck) und Gensncn, der] geben wiU, Die Geltung dcs_a Bezirke ganz oder tbki[wei]e auYU es die KommisfionÖbcicblüiie es 1111: dt Erachtens hat nun Hr. Dr.,Bthge wie Wenig es fick) empfiehlt, 111 81118

Bezug auf die hätten, ga hinzudeuth, daß es hier Arbeiters zu entsprechen,

gebung zu ,ich „ _ „ gedanken d1e angememe Beru1811ors1cheruna,

1 keine Rücksicht genommen habe, . woüe aber nicht dem Arbeiter,

Zwang auferlegen, tretungen strafen. Rechte, ksine Pflichten haben.

als vielmehr eine 1, se Petition wünsche m cker Grundz und seme Partei

sondern dem Arbeitgeber den und auch diesen aUein für etwaige Ueber- Der Arbeiter solle nach der Vorlage nur Außerdem könnte hierbei 818

große Zahl der bald hier, bald dort im Tagelob11 beschäf- tigten Arbeiter der Versicherung nicht unterworfen sem. Der Antrag der Sozialdemokraten dagegen woÜe a11e Ar- beiter umfassen; dadurch würde aber der Exekutor, den die Regierung 20611 beseitigen wolle, in Permanenz er-

festgehalten. . die noch nicht verstchert Versicherungsform ts in eine derartige einen möglichst giinstigen gegen Polizeimaßregeln festzusetzen. dürfe nicht allein auf Lohnarbeiter, tere Kreise au§gedebnt werden, denn ja selbst viele selbst-

der allgemeinen Geseßgcbung für

Aber, meine Herren, ich glaube, .) abe dieselbe auch 111 ihrem Entwurf

1 seine Partei gegolten, bei Denen, eine möglichst zroéckentsprechende zu finden, und bei Denjenig2n, Verßcherung eingetreten Modus zur Verwahrung Die Zwangsverficherung, sondern müsse auf W171 eine große Anzahl kleiner Handwerker,

das Rcckckt zu geben, die ihren Bczirk auszuschließen. dieselben Erwägungen ].")1'. Buhl so warm vsrtrcienen Be den §. ]8. sprechen. Kanz konsequent den Eckankcn iichcmngßzivang 1113111111 da

Krankenverficherung vorliegk,

Durchführung des

schluß der Kommisswn, gxaen Régierung fuhrt

Die Vorlage der werbiindetcn . 11119211 Ver-

durcb den aUgcmcinen gexetx. wo das Bedürfnis; der und wo zugleich die Möglichkeit der Zwanges gegeben ist. Bedürfnis;

klärt sein. schließlich in Anspruch, hin durchzuführenden Weise.

der großartige Gedanke einer a

einzuführen,

ck die Sozialdemokraten nähmen den Staat und zwarin einer nach keiner Richtung Aus diesen Gründen müßte Ügemeinen Krankenverficherung

Au

faUen gelassen werden. Die §§. 1, 1a. und 2 fiihrten einen

DUkÖfÜH'UUI dcs VUWMMFWWW “PMW" ständige kleine Gewerbetreibende seien oft viel schlechter dran

VersicherungSzwang em für alle Arbeiter, für die es fich

und Verhältnissen Ausdehnung der Krankenverficherung den und Den weiterrn Kom- iffe im Geseye Bezirk einzu-

Krankheitsfällen bedürftiger als der weshalb diese Leute von der ausgeschlossen werden auf die Arbeiter aus;;eübt werde, Man habe auch ferner noch n, Scribenten und ßen Ganzen mehr Wenn man dem

Einrichtungen will *die Vorlage die weitere ' nur dadurch 1188118111311, daß 8211 (351111217. munalverbänden das Recht emgcra bezeichnete Klassen dcn Verfichcrmx Nun, meine Herrcn, k;ft.-Ht_ erscÖiLdenkdxit, da?, 111 Bedürfnis;

Durchfüwung (Es wird 'von Uslén

und der Unxersiiißung in (Heseüe, und er sehe nicht ein, Wohlthat der dem Zwangs, entzogen werden sollten. eine große Anzahl von Advokatenschreiber Handlunchgehülfen aÜer Art, die im gro als die Lohnarbeiten seß einen ZwangsvaragraphM gegeb

durchführen laffe, un Arbeiter fakultativ zu. versichert werden könnten, Gemeindeverbände, und zwei welche übrigens in einer Weise zugelassen würd ihm darin unter Umfiänden zu koloffa Der Ankrag von Hertling wol]

umt wird, für gew Versicherung

gézwang für ihren darüber, glaube ich, im Hause r _ die landwirtbsÖaftlickyen Krankenvcrfiébcrung neck)

gar keine Msinungsv

Möglichkeit

mein rorlie*t PWanÜÉk seien,

zUILstMdM- alten Hülfskaffengs

d ließen die Versicherung für die übrigen Für diejenigen Arbeiter, we1che mckzt sorge die Vorlage erstens d_urch die tens durch die freien Hülsskaffen, en, so daß eine große Gefahr zu _liegen scheine, sie könnten len Belastungen dsr Kommunen e die Landarbeiter

von der Versicherung ausschließen weil fis .für_ dieseklben nicht durchführbar wäre. Man mii e die landw1rth1chaftltchen

Umstänken, in den verschiedenen

Deutschlands vorliegt, noch 131€ Mö 1011 (11111) den Gemxinden 1117111) gexeben werden, 1911 statutarische Regslung QUÖZUsÖÜLßM.

wie der gegenwärtigen Vorlage, s

bis zum Nachweis seiner Zweck- ch anders verlaufen, aber man skaffen nur gemaßregelt, und legt, so daß an ein Auf-

hätte, ähnlich Frist, die man dem Geskß mäßigkeit gegeben, wesentli habe die bestehenden freien Hüls ihnen Hindernis

glichkcit dcr DUrwfüiirung, und oben dcsbal dcm KommijstonÖbescbluffe das Reckyt cru11g§zwang durck) Meine Hsrrkn! Mir scheint es

Arbeiter in 11:21? un erstere bildeten die von Jahr zu Jahr

aügcmcincn Versiclt " konnten ebenso behandelt werden,

e in den Weg ge

1) kontraktlich gebundene unterscheiden; steigende Mehrzahl .und wie die auf Tagelohn

arbeitenden Jndustriearbeiter. Würde man sie schxcchter be-

cht zu denken thvesen sei. Er habe gerade

il], 1211 Zwang auf diejenigen große Zahl von Zuschriften bekom-

cr Qllgkmeines bluhen derselben m

in dieser Beziehung eine

ie dic Vorlaxe 65 w

richtiger zu sein, W ken, iur w.lche

Klassen zu kcichrän

so würde, wie der LandwirthfchaitéZrath schon

bemerkt habe, eine Abnahme der der Landwirthschast

[[gemein durÉFÜHrV-arist und auch für dieland- Arbeiter, wie für die übrigen in §. 2 be- ediiriuif: durch dieMöJliciykeit der ortsstatu-

daß der Zwang nothwendig und erfor- 1agen über ine Partei durch den

und für welche er_a und forstwirtbsÖastsichcn zeichneten Klaffen das B „ tarisckocn Regslung zu [*st [1 die Gründs,

in allen werde 11210111, 1, aber alle brächten auch zugleich die bittersten K regelung durch die Polizeiverwaltungen. Se habe im Mai 1882 eine Revision

Verfügung Und den durch fkfte Kontrakté gebundenén

dieser Kassen arbeitern gebe es so fehle

dic theilweise 111 1111 Motiven der Vorlage

stehenden Arbeitskräfte di? Lol? an -

cht, daß eine Umwandlung der

ihnen jeßt zukommenden NaturaÜeistungen und Geldleistungen

i nichts geschshen, man frage jedoch: wie

dem Hause neue Geseßexz- u machen, wo fie sch die von seiner Partei b

Bundesrath beantragt, aber auch hier is habe dazu wohl keine Zeit gehabt komme die Regierung jeßt dazu, vorlagen über die Krankenkassen z einmal habe bereit finden laffen,

cn Erklärungcn, Welche ici; zum Kommisfioanerickxte führt fwd, die ferner gestern, wie mir schxint, Frbrn. von Hertling aus*.gxfübrt smd,

Beratbuna 112188 Gexeßentwuris Verhältniffe seiner Heimatk) von

und theilweise "111 d abgegebcn hake, außac in sehr zutrc-ffcnder Weise vom die 2an so in der ersten allgemeinen unter Bezugnahme auf die konkreten

sehr wünschenswerth sei, Ailgemeine nicht übern nöthig sei,

nur ließe sich das eben wegen des im 11 auf dem platten Landemangelnden baaren Geides [[ durchführen, sondern nur dafür, wo es unhedmgt also für Arzt und Arznei. Soweit es mögl1ch sei,

sous manivn auch auf landwirthschaftliche Arbeiter ausdehnen, da ja,wie der Abg.Bub1 gestern richtig bemerkt habe, gerade d1e selbst-

rlirn. von Maitxakm kargclcgi smd, meine Herrcn. ich werde Kier nicht wiederholen, ' „_ Bekannt, icb wili ÖiLT nur den Standpunkt präzmiren, kündeten Regierungen zu dcm §. 13. und zu dem Anfrage Frhrn. von Hkrtling cinncb HINTEN! Dic v kadinat und für 11112

[)men? Er erkläre von vorn- tei auf dem Boden des Verficherungszwanges e nicht, daß dies er Zwang jede andere äh1111che g. vonHertlingwolle nach seinem r nicht zur Verfiche- sei ja geradesür diese

tragt»: Revifion der alten vorzune

herein, daß seineP stehe, nur one fi Organisation unterdrücke. Der Ab , Antrag die landwirthschaftlichen Arbe1te rung hinzuziehen - warum

ständigen Landarbeiter durch einen ruinirt wür . alten deutschen Gewohnheiten 1

umgebe. Er gebe zu," daß die

den die ver

erbündcten Regikrungkn smd kLinecZweas un-

Zukunft gegen dis Ausdebuung “des nicht? Sie

Krankheitsfall'häußg soziczl den. Das Wesen der Sozialreform se1, daß man die nit festen geseßlicben Formen Vorlage eine kolossale Trag-

weite habe, sie [affe fick) in dieser Beziehung nur vergleiche1t

dem Hause von der Regierung f sei keine Sozialreform, cr betone Der BundeSrath

auf die landwirtbschaftlichen Arbeitc [ten dafür und baden dafür xickyalten, als diese das; die Verhältnisse bins1ch1lich der

Leute eine sehr leichte! unterbreitete Geseßentwur _ , , es sei ein Zweckmäßigkettsgeseß.

Verficherung§zw_s_1nges meine Hcrrcn, 116 ha Vorlage ankgearbeitet wurde,

mit dLm Schulzwangsgeseß, _ segensreiche Folgen haben, 1v1e

aber sie werde „auch eben sol_chs dieses, und die großen Opfer,

die gebracht werden müßten, lohnen. Er bitte aiso im Namen seiner Fraktion: im Geiste der Vorlage zu handeln, und das Gesetz auf möglichst viele Arbeiter aUSzudehnxn. .

Der Abg. Schrader entgegnete, der Negzxrungskotymiffar habe im Eingang der Verhandlung, mit Rückncht auf die Rede

Landwirthschaft 1106) „nicbt binrcichenx) _ den verbündeten Regtcrungen zu ermoglichen, " Auéfübrung dex? Gkseyes zu ubernehmen, wcnn Vers1c1:erung§zwang auf die [andwirtbscbxtftlichen Regierungen furchteten auf Naturalwirtb1chaft

ndwirthschaftlichen Verhältnisse in einer

über Krankheits-

ibrerseits die Ver- Maßregeln

unterbreitet ' ter vorschlagen, für sanitäre Einrich- 11. s. w. Sorge tragen, eines Minimallohnsaßes damit der Arbeiter

verhältnisse ' zur Gesundheit der Arbei tungen" “W111

antwortung für die schon jeyt der direkte _ „ Arbeiter auégedebnt wird. Dte vsrbundeien Zeit nochin weitem Umfange

den Fabriken vor 911111111 für die Herstellung sich bemühen

damit die zur

beruhende Entwickelung der la von Richter, zurückgegriffen au

f die Motivirung des Geseßes.

Das Geseß sei hervorgegangen aus dem Unfallverficherungs-

auptfehler aber

durch ein dringendes Vedürfniß nicbt euten gemacht

Konstquenzen führen könnte, landwirtbschaftlic'oen Bevölke-

die Prämien zu bezahlen. Ein

Weise zu beeinflussen, welcbe schläge von

geboten sei und doch zu unerwünschten eseßt werde“

ei eben der, daß die Geseßesvor geseß, für welches es a

[lerdings nothwendig sei, wenn es so,

wie es jest vorliege, gestaltet werden'sylle. Voix diesem Ge- s1chtsPunkt aus sei allerdings die Mot1mrung zure1chend, wenn fie sich nur darauf stüße, daß em allgememer Zwang zur

namentlich (11111) in weite Kreise der rung künstüche Gegensätze hineintragen könnte, vorhanden waren.

, Weiier, meine Herren, eine zu starke Belastung

scho11 mit dem Frühstück zu daß die Gemeinde; oder Be- merde, um den Arbeiter derselbe werde dazu viel-

würden, deren Normalarbeitstag Er sei der Meinung„ rufskaffe allein noch nicht ausrßichen bei wirklichen Nothfällen zu schußen,

die bisher noch nicht

fürchteicn die verbündeten Regierungen des Geießentwyrfes, dessen A

Ende sei. Krankenversicherung nothwendig sei.

Aber die Kommtssion

habe ganz absichtlich d1e Verbindung zwischen den be1den Geseßen gelöst, und dasselbe nur al? für „fich al1ein stehend . betrachtet. Freilich stehe schqn 1th m Aussicht, daß enjweder in dieses Gesetz oder m das Unfallvexficherungkgeies die Bestimmung wieder aufgenommen m:rden mußte,'welche hier gebracht werden sollte, nämlich me Uebertra ung emes The1ls der Unfallentschädigun auf die Kranxenxa en., Wenn das KrankenversicherungSge es aber selbstankng sem solle, so

iner zweiten bürgerlichen Kaffe bedürfen, und da- aragraph seines Antrags. , Vorlage der Regierung verpfl1chtet rämie zu den Krankenkassen beizu- artei nicht, die Arbeiter bedürften Er wolle keine Beiträge der Ar: weil man dadurch die freien Kassen aber einen solchen Be1trag zur artei werde eventuell jetzt 9111!) ie anderen Anträge seiner

lich schmierig 111 und durch diese weitere ganz außerordentlich große Zahl von schwierig werden könnte, das; die vor-

mehr noch e hin ziele auch der Schlußp beitgeber sollten nach der sein, ein Drittel der P Das wolle seine P solcher Unterstützung nicbt.

beitgeber zur Krankenkasse,

Dafür verlange er Unfallverficherung. Seine P für den J. 1 stimmen,

ohnehin schon außerordent Nußdxbnung, “rie sich über eine Arbe1iern erstrecken würde, 10 bankeneri Krafte dazu nicht ausreichen möchtcn

Meine Herren, von dieser Auffaff ten Regierungen _in der Annahme des § (Yesey'entwurfeß ichen, welcbe Die Frage. fur seine Ausfuhrung übernehmen könnten, mindeste _ ' und ich gestatte mir daher an alle Diejenigen, welcbe ' ' chorlage jede Gefahr des Scheiterns fern halte die dringende Bitte, den Antrag des Freiherrn von

s würden die verbünde- . 1a. eine AbänBerung des ob sie die Vcrqntwortung scheinen li ße ns zweifelhaft er-

e 11,

von der Gases s anders motivirt sein, es 111

sollten aber d 8 die Resultate der bisherigen

üßte nachgewiesen wer- Üksoxge in Krani-

heiten so gering gewesen se1en, da eme so weit

Meine Herken. ich will aber zugleich [) , gen in Uebereinstimmung mit UU gegen das

fie auch bisher ickon zu dieser

11, so werde i'eine Pa . ' Wenn man e1ne_n Vanzeizwaxig aus- e man auch die Gememden, welcbe ihreZu-

ling anzunehmen.

daß die verbündeten Regierun PAM abgelehnt werde

ganze Geseß |

Frage eiy- üben wolLe,so mü

der Stclluny, welche

Aenderun der Gesetzgebung nothwendig sei- nunme r der Zwang n1cht m emzelnen-

lokalen Verhältnissen entsprechenden Fällen eintreten,

für ihre Pfiicbt halten würden,

Gef eßen1wurf

genommen

den Fall, leistenkönnen,aus ReichSmitteln unterstüßen,

schüsse nicht würden

sondern in ganz Deuts land nicht genügend motivirté Außer ffxn sei dem Hause 11 ke111_ Material mitgethei . kgssenwesen keinesweas unvoükommen dte von demkkommiffar angeführte der gewerbltchen Arbeiter in Preu Also. sei ein Eingri " ' u_f einem Gebiete, zugan l1ch se1, sehr bedenklich, _ 1ch gestern auf den Herg w1ckel_ung der englischen Hülfsk Entwrckelung aber habe aus der ganze Kraft geschöpft. Krankenkassen sei ein sehr Wax; unter der Gemeinde- se1 1h1n und vielen ander Enxrmckelung der freie e1mgung derselben in u der Zerspfli ' uni- [bar d1esen Gründen könnehseine Entwurx-Z mcht entgegenbringe . l1_ng betreffe, so werde doch allgem die Gesßßgebung zum Wohle de unter diesem GefichtSpunkte sei es aber 1111 ntrage_eirxe so große Anzah _der Wtrkung des ZYYuentxr Lex jZwar der Antrag ; (1 er et er al] ' kxmgen dieser gemeinen Un mcht erklären.

Diese wicbti ber die übrj

ge Axnderung sei chwe1s ungen über gen Krankenkassen

ß gber das Kranken- entW1ckelt sei,

Thatsache, daß die H ßen_ gegen Krankheit ff m dte lebendige Ent- ?lbßYlstl so on ert in chtlichen Ent? gerade diese Bewegung ihre . System von rem bureaukratischcs. rstanden werden soUe, lar geworden.

stellen wenn nicht gar der all em '

, . eme V Armenlast'erhebluh mehr vermgindern meerrfi Zwang _bet der Verficherun allen quen anerkannt. Da d1tkch d1eses Geseß gehindert ehex werde der Arbe1tgeber die

cherungszwang die sollten feße regelmäßige Veiträ Anstalten entrichten, und zwar zu übexlassenden Stufenhöhen, ZYtZF?Zéex,§estiImungen Unte 1 un i re ' „Hütfspftegen“ h Angehö buyden werden, und erz1elt, was die Kaiser habe der Zwangßverfi

die Hülfska

überhaupt 89 zur Unterhaltung disser

nach , verfchi_edenen, ihrer W sur_ nach Maßga gen in Krankheit und 'Mit diesen Zkassen ?ter- a am er en Der Vorschlag _Vortheil, daß rührbar sei.

begründete der n_trag, _welcher rrchtetd peiÉund s in as ese

chste11ung sämmtliche? Man könne, en ssYle, die _ aus i , mdustrielien eßen das Geseß

str1ec1rbeiter allein den Schaden _. Das andere finde führung pes Geseßes auf den enn Yr ser der Meinung, daß nswxchß Wirksamkeit diesss zu erwartxn 1e1, da die kommunalen ge se1en, für dDas Heil und die . „ _ ie kom

emschlag1ge11 Verhält_niffe am bestYYnYiY w1e den örtlichen Ver-

gte sich das Haus um 5 Uhr auf Sonn-

nicht gehe, d1e freie Be _ wexden könnte, 1th Hure!) die eigenmäch se ftx1e Bewegung gehin altuna und Ausbildung des genossens

8 her Gememdeverficherung im t „ e1n_l1ch. D1e Anträge Vlos un en ]eßt noch em ganz neues System in as Zustandkkommen des Geseßes in dieser So sehr,er es beklage, d der soz1aldemokratischen habe, wozu derselbe gerade in di

das werde ja von wegung der Arbeiter glaube er nicht, ttgen Eingriffe dert._ Auch die méaftbckxn Prlin- r no 1116 i d Genossen biyäclc)? Vorßchlag, welches Sesnon unmöglich daß _der Reichstag Parket ins die Kom- , e er ra e sein;" ParteiFdokZh mg 1ur„den Antrag M 0 11 die fAmend?- za rü en, 011 dem Resultat der anelnen Yb? machen. Gxoßes Vertrauen zu der ebung der Retchsregierung habe er kei: ablehnende Haltung derselben zu der gesehgebuna, welche er für miniéestens „ 1v1e das Kaffenwesen, g ,ermuntern, als die Versuche, exeßgebung das Tabackmonopol erwde durchzuseßen. , abhalten, dasjénige, Ziel?, zu acceptiren. r 6 _er mit o enen Au dine!) d1_e_211)fti1m11ffun zugltch ?paterer Vorlagen für gebu A g. von Bühler empfahl verlange die Errichtung vo 8 Deutschen Reichs auf Sta

rigen er at . sollten H„ffedntliche_Spar- andleed wur e um diese Weis !) FY; Botschaft altzistrebe? . _ m ? enü be m1t emxm viel_ kléianét? lepaxxt 8211711) Yblehxmng e1n€s Vertagungsantrags . Gutfle1sch 33111911 von ihm gestélLten 21 ge „Glächttelhmg aller Arbeiter ge 1rtlckschaft11chen Arbeiter ebenfal] Er verlange die Glei sie _des „sozialen 1rkltch eme Wohlthat bring

fichert sei. wickelung a

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welches der A

ang der geschi affe11_ berufen Fretheit der Das" vorgeschlagene gekunsteltes, Versicherung ve nenÖi'ixkfxterscht k "u Sa en habe 11 ei : großere Gruppen z ner Ver tterung, _die nach dem e1-1ttrxtßns müsse. ar e1 e ondere Sympat ie d Was_den Antrag volt)1 Hern em 1319 Ansicht getheilt, daß gere1chxn foUe; begrenltch, nach _ [ von ländlichen Gewßes qu-Zzuschließen. L?H?ßsb gtuitjbalTYemeitxen „_ e1 er 1 ' : geseßgebernchen Schöpfung könne er sich€ 8?er

Der Ahg. Sonnemann erklärte,

YYU'ded fax 11331 d§.s1 stimmen w , 2111 en 111 ie es (Hefe au erle t

sxtts d1e AnnénlastÉeichterJ, ufnd Jo Y?

und wa hrsch

Wachen. würde.

mxbt em Mitglie Misfiqn gewählt Vékpftzchtet gewes für diesen § von Bühl aller Parteien

stimmung v ISF] abhängig 1tl1ch9n Gesc :; neswegS. Die schro

Frage der'Arbeiterschuß 2861: so. Wichtig halte,

auf vollß daher die [ aufnßhmen wok! . Arbeiter im Zntere wenn „das Geseß w ÖdentTlZzsckFfZlichen _er __ o tat eben'o w' thetlhaitig zu werden! W nicht Erwartcstend ver augen, aß die , ndu JUZ?- solYWZdTCJ sei dIs ei 111, a 16 orla e' ck kommunalen Bodem v g WAW auf diese Weise aUei Geseßes für die Arbeiter Organe am besten Wohlfahrt des Arbeiters Sor Oxgane kennten die wyßtßn am richtigfte haltmffen eytspreche Hieran! verta abend 11 Uhr.

e.n wäre, . 1 mcht ft1mme11, ebenso we Im Uebngen werde

von Fall

Inkrafttreten seine Endab

andererseits,

r Arbeiter ne Moment.

könne dazu eben auf d'em Wege zur und du:, zweijährige e Partet ]edoch nicht und gysfübrbar g d1eier Dinge gegensehen und halte sich Geseß 111 keiner Weise be-

dem genannten A erpflanzs. D

Arbeitern von Das dürfe sei was fix als richti Der weiteren Eäfwickesun

in der La 13? zu tragen,

11 zu beurtheilen,

g über dieses nd zu verfahren sei

daß er und seine politischen Die Last, die dkn ds, werde anderer- Gle1§hgemicht her-

die Annahme seines An- „HülfSpflegen“ in allen atskosten; die Arbeiter

Oeffentlicher Anzeiger.

Z. Steckbriefe 111111 ÜutSksnEbWZß-ZMUSQ Qufgsbots, sorlaänoxso

trages, er Theilen de

- -;Z«»_„;§

Inserate für den Deutschen Reichs- und Pre'uß. Staats-Anzeiger und das Central-HZTZJ; rcg1sier nimmt an: die Königlickxe Expedition drs Dtntsehen Rckth-quciger- uud Königlith preußischen StaatH-Anzeigers: Berlin ZW., Wilhelm-Straße Nr. 32.

Inserate nehmen an: die Annoncen-E edition

,.Juvalideudank“, Rudolf Moffe.poaafe1etr;tedie:

&"Vogler. G. L. Daube & Co., E. Schlotte

Buttner & Winter, sowie alle übrigen größeren, Annoncen - Bureanx.

5. 111111181118118 121311115 ' Mä (31'055118111181. 8611181115, kabrüxsu

6. Yersabisäeus Zekannimzabnugsu.

. 1.1cerar150118 Quasigeu.

8. Pbsater-Qusejgsu.

9. kamüjen-Raobriabtsu. [

2. Zubbagtationsu,

3. 1781115321118 ?erpaebtuuasn 8111111118 ' . „ , 8 4. Uerlooxuvg, 811101115811011, HYDRO"

a. 5.11“, 17011 6118111110568 ?apjsran. ; 1" ÜN“ ZökILU'

utmathung. agd CH_Nstiana Henriette Wolf- dcren K'rndskuratel klagen gegen von AWZirsberg, ' gen 11 prü en .1 mtt dem Anfrage, Yen . _dcr Vaterschaft zu den germ Wolsrum am 28. Dezember gsbornen, auf_Chrisiian Andreas ur g11e1311ch beschränkten affelbx, dann zur Zaixlung nt_e fur das Kind bis zu n81ahre, des Schulgeldes, und Beerdigungskosten und der nuxigskostcn, endlich zur „a".s', und Kindbettkosten 7chad1gung unter Kosten-

Steckbriefe und Untersuchungs =Sachen.

unten 8 “ckck ' DaYdecker Emil Heinrich Rack), gZoZLbeLY 1211?! ÖYJLYL (8184181! Ncy-Lßwckxn, Kreis Ober-Barnim tg 1 reyp. 1 verb “ ' '- Untersuchungshaft wegen Unter MIM halt, ist M .). 111.1). 349. 82. verhängt. selben zu verhaften

beschuldigt als Ersaß-Rekervi' , _, „ 1 Ü [. Wundert zu 16111, ohne von seiner kevoryt wanderung der Militärkebörde babxn _ Uebertretuna des strasgesexxbuckxcs. - ordnung des hiefiw den 8. Juni). JS„ Vormi Kontg11che Schöffengericht zu aeladsn und bei unsntsckouldig „Gruyd der nach § yon dezn Konrgltchcn Bezirk? uker die der Anklagß ausgestellten Erkläru Hohenlimburg, 15. Februar 1883.

' . Mertens, Ger1chisschretber des Königlichen AmtsZerichts.

Subhastationen, Aufgebote, Vor- ladungen u. dergl. Oeffentliche ZusteUung.

ercbelwkte Malsr Dorothc

Ermler, 311 Yoxanowo, Vertreten du

anwalt Wolfs _zu Lina, klagt gegen

d1'11 Malerb Yrtxtdrick) Gustav

() 11 as, 'th unbekan

_§§.,688, 693 Theil 11. Tit. ]

1chetdung._ unt dem Antrage:

teten [121121121182 Band der Ehe

Beklagtcn fur den allein

und ladet den Bekla

Oe888tliche :: . frau des Tis stellung Johanne Charlotte,

.Klaffe ausge- . chenden Aus- "AMUJL erstattet zu S _ §. 360 Nx. 3 des Reichs- «*,/LB'YLYÖS. wtrd brermit auf An- n KomglrÖsn Amts e

Steckbrief. lers Peter *ön on, geb. Schultze, quBrYun-

vertrrten durch 8911 Justizratk) Gotthard daselbst,

ge en ihren enam: c , anntcn . UfLUThalis, g t n Ehemann und:

Die ledige Dicnstm rum von Naila und deYtScblkoskser Geo

. unße anntcn Aufenthalts w aus unehelicher Schwängcrun , e Beklagren zur Anerkennung

1882 außerehelich getauften _Kinde, sowie z Erbrechtscmräumung für d vox) monatlich 3 8-8 Alimc' denen beexidigtcm 14. Lebe dex etwgrgen Kur- scmerzetttgen Haxtdwerkserler Zahlung vvn 50 ck für T und 100 „M persönlickxc Cut tragung 311 vcrurtixcilcn.

Zur mundlichen Vcr vom K. IlmtsgerichteH

1chlagui1g in dM Akten rg SMM)“ und , EZ ÖMZ etrsucht, den- , m .1 n er'uck) - ß zu BE!:[M „KTM„ ?llt-Moabit 11/12UUYZ- zuliefexn. De_rlin, den 14.April 1883. Köniälicbe Staawanwaliichaft bkim Landgericht 1. Beskhrei- bxmg. Alter 41 Jahre, Größe 1,55 111, Statur m111el, Haare dunkelblond, Stirn niedrig, Bart " Au'genbrazxen blond, Nase:- Mund gewohnlich, Zahne defekt, Kinn _ Gxficht oval, „Gesichtsfarbe blaß, Sprache deutjcb. Kleidung: klc1ner,schwarzer Hut Undd1111kes-

richts auf

das biefigc Verhandlung bleiben auf

wegen Ebe1cheidnng,

„ 1111111] der Ehe und ladet zux munditchßn Verhandlung des die erste vaükmnmer 1728 Herzog- s zu Braunicbweig

auf den 2. Juli 1883, Vormittags 10 Uhr,

einen bei dem eda ten alt zu besteUen. g ck

mit dem Antra e auf T * den Beklagteng M NeÖTSsireits vor lichen Landgericht

', 472 R. “Str. P. O. -K0111mando zu Leipzig zu Grunde ltxgenden Thatsachen dunkelblonder'VoÜbart, "Je" MMU)?!“ werde"-

gewö nli , k) ck mit der Aufforderung,

GZickotZzugälaTenenffAnw um we e er 6 entliehen ustell ' " zug der Klage bekannt gemZacht. ung wird dle!“ Vraunschweig, den 14. April 1883. , . . Rautmann, Gcrtchtvscbretber des Herzoglicbcn Landgericbts.

x71a JWP, des.??ekbksstreits ist “ 8 en © Montag, den 28. Mai 1 188811511121saa1 auf

, Vormitta s Termm anberaumt, g 9 Uhr,

Sebrövpc1 geladen wird. Zof.chdkas1ch17.bAvril 1883.

ert *. rei crei des Königlichen A ts ' MilliYer. m IMMS.

Steckbrief. («„ckck-“cen anten be“ ' b " - ternesleZLZZn AZ"" ?)Zre'uß, 1chrrc enén Schluck] nuar 511 ands ut, welcher flüchti i"t r . verborgenDhalt , ist, die UntersuchunZsb1aftesiTeF8chn schwxren Ytebstulils m_ den Akien .). 1111). 235. 83 ijßhaiLgtdst tivxriTheriuscht,„“renselben zu verhaften

1101111 1111 ean ' ' Alt-„Moabit 11/12, ab;]uizicsferx?.n1ß zu BMW UW“, Aprrl 1883. Landgericht 1.

geboren am :: LjM-Ö“ geb. 11!) den Rechts- , _ 18an Efiemann, :exjcb, fruszer zu Lang- 1111'11 Aufenthalts, aus , A. L*."R. auf Ebe- das zrtvrichcn dkn _ . zu rennen und den Itenickxuldtgexi YFU zuÉrklären, _ '. ur 1111111 1 en erhand- ' Rechtsjtretxs vv“ d' "

dxs Königlichkn Landgsrichtx zuje erste erlkammcr vmz Po1en, auf

, den 13. _Juli 1883, unt der AlufsxorderuLtZg, zuaea1enen nwalt u !) “til . Zum Zweck; der öffentlichzen er L en Auözug der Klage bekannt gs Lissa, den 13. MZA 1883.

' _ . arpinski,

Gertchts1chreiber des Königlichen Landgeriéhts. ntliche Zustellnu .

inna Brackmann, g

Auf ebot. Nachdem die Gemeingde Gro

Jlauöhaft gemacht hat, WMW „kakeWend

daß daS Grundstuck Kartenblatt 22 Nr. 91, Au“ *“ Hausgalrten,030qu, s dsr (Haniinetde, er 118 1 abrcn 111 1111 cstörtem i - t_3e „gehabt hat, wcrden JUL ESM welcbe Anjpruche darauf erheben aufgefordert, dieselben bis isßsiitthßrtl,t den 4. „ tags 12 ihr tm Lokale des untcrzaicbnetcn Gerichts ' N'r.'10„des Justizgebäudcs, geltend , Zcmmer wtdrtgensalls der Eigtrag dcs Grundsti Grundbuch 'von„Gro[;xxt_rittc auf den Namen der ZfieUerm fur zylang erklärt Werden soll, auch uche gegep Drt'tte, welche in dem redlichen Glauben an die Rrchttgkeit dcs Grundbuch das „ nicbt me r e gctnasxzt werden_ko_nnen, und etwaige VerugJSrletW egenuber Denientgen, dercn Rechte innerhalb der usschlußfr1stangemcldet und demnäcbst auch ein- getragen werden, verloren gehen. , Cassel, „den 6. April 1883. Köntglicbes Amtsgericht. Abtheilung 2.

Wird veröffentlich? Der GÉrichtss reiber:

„. , Berlin, ÖM 16. Komgltckxe StaatSanwaltscbaft beim „ Beschreibung: 521111828 Jahre, Grpße 1,76 111, Statur schlank", Haare schw.]rz .Stirn frei, Augenbrauen schwarz. Augen dunkel; braun, Nase brett, Mund gewöhnlicky, Gesicht oval Gefichiöiaxbe gelb, Sprache deutsch, schlesischer Dia; leit, Kle1dung kurze Jacke, abgeschnitte11211 Kaiser-

" Diejenigen, Zu kynnen glauben, zum Termm, am uli 1883,

Dér Häu§[er Carl Niemann aus k ' der Budner Friedrich Kaehler aus ZichnFoYYaYr? gung der H„uittungsn der aus kcn/resp. und Hypotßekenbuckyern der Häuslerci Nr 8 zu Brunow und Budnxrci'Nr. 7 zu Ziegendorf e'r- ger, naml1ch2 des Erbpächters Franz fur welchen 801. 1 auf beaUFYlOstke)" von 6012);) .“. und ae 11 aus 1 f Büdnerei Nr. 7 efahl,

Polnisch Lissa, Pro-

, Vormittags 9 Uhr, emen bei dem gedachten Ge-

unter Beibrin

heilenden Gläubi Niemann, aus Hausierez Nr. 8 daselbst ei dxr verwittwetcn Dorot fur w_e[che 14'01. 1 13. au dorf 2111 Posten von 150 Thlr. steF, dte Kraftlxserklääung di cmna Wer en a e Diejenigen, wel ek ZMYMVHrsZTHexd cZezeixbßeten Forderungcnchzu ZXY? , er-ur ;eaen, ' von MOHR ] solchc Reckzte 111 dem onuerftag, den 5. Juli d. ., Vqrmittags 11 Uhr, J gnsiehenden Texmmc geltend zu machen und zu be- Lxénenfiijen, [!!)]!Zrlgcnfxlgst die dciingexzrzagenen Forderun- ero ener ar un m run- - thekenbuche wcrden getilgt werden. d und Hypo Grabow, den 18. April 1883, Großherzo liches Amthericbt. eglaubigung : A l l w a r d t , G. Akt.-Gek).