:ixxgen des fahrläsßgen Vorgehens der Polizeixbeamben _und _der MÖJUCHZUVLUL unsachgemäßen Behandlung im Gefängmß Wues- been zu prüfen, ob gegen die beteikigten Amtspcrsoncn Weitkres 531 veranlassen ist, ob den Eltern des in französischer Strafhaft im deutschen Gefängnis Verstorvknen Schärer eine angemcffene E*xltschä-digung ebentueu in Form einer Rente zu zahlen ist. erter soll auf die Reichsregierung eingewrrkt Werdxn, d_aß sofort wextexe Schritte dahin unternommen Werden, daß samfljckxe deutsche poli- tijche Gcßangene, die von Besaßungsgerichaey verurteilt sind, aus der Strafhaft entlassen Werden. Der Bertchterstatter hebt Noch hervor, daß, wie das Justizministerium mijgeteilthabe, das Dxszx- plinarvcrfahren gegen die beiden deutschen P-oljzxibeamten ern- gestellt nwrden sti. (Hört, hört! 661 den Kommu-mstcn.)
In der allgemeinen Besprechung bedauert
- Abg. Marckwal-d (Soz.), daß der Minister des Innern, Sewering, durch schroere Krankheit verhindert sei, den Verhand- lungen beizerohnen, und äußert namens der Sozialpemokraten herzliche Wünsche für die Wiederges-uwdung Sayermgs. Der Re-dn-er bewnct. daß der Minister Severing seit Jahren sich in Wr- bilQlicher Weise für die Interessen seiner Beamten emgeseßt habe, und vermeist dann auf die Aquchußbeschlüsse, dte ei-ne Auf- bössccung der Diensbaufman-dsentschädigung der Kriminalbeamten und der Dienstprämicn im allgemeinen u. a. verlangen. A7) sich sei es eigentlich Sache der Kommunen, für ihre Beamten emzu- treten, Aber die Selbstweertung dürfe nicht so Weit gehen, daß hartnäckige Kommunen „ihren sozialen Verpflichtungen auch _gcgen ihre Eckwßpolizeiboamtén einfach nicht nachkommen. Zuruckzu- Weisen sei die früher Jemachte deutschnationale _UntersteÜmY als seien dre Soziabdemo vat-en gsgen die Disziplin inn-erha der Polizeitruppc. Di-e Soziakdemokraten Wende-ten sich __mzr gegen den Kcvd-avergeh-orsam, wün:schten aber, daß die rechtmaßtgen B6- fehw der Vorgeseßten unbedingt angeführt würden. Der mxlt- tärische Drill s-ei jedoch abquhwen. Der dentschnationale Abge- ordnete Borck habe auf einen Zwischenruf hin erklärt, er habe eme viel zu große Hochachtung vor dem Mi-n-ister Severin? 615 _daß er (mch nur den Gedankßn seiner Ermordung wür e_ bxlljgen können. Er, der Redner, habe bodauert, daß es de_t_n Abg. Yorck nicht gelungen sei, diese Auffassung auf seine Zuhorer zu uBer- Wagen, [(U-d glaube im übrigen, daß man auch dre Er_mordung solcsxsr MOUschen nicht biUigen dürfe, vor dcnext man kLer HFA.)- achtung Habe. Bei ZurüÖWisung Von Vorwurfen gegsn sozial- dL]110*kkUlischL Polizeipräsjdknten [1610111 dsr Redner, daß es selbst- verstän-dlicl) ski, daß monarchistische Polizeibeamte aus der re:pu- blikani_sch€n Polizei entfernk wurdén, wie_auch der alte Staat auf Disse 5) rt für [Eine Jnter-“essen einthreten sLl. Zu fordern szx d_er Aus- sti).x:ß aller Polizsibcamtßn, die keine innere und getsNY-e Be- FL[)UUZ)zUk Rkpubl-ik findén körmten. (Sehr Wahr! [ms und * cxf-a . __
“.)lbg. Yorck (D. NatZ bezeichnet die Darlegungen des Minz- 1'tc1'injd-ir-ektors ?lbcgg Tm -lns7cl)nß über d_ie 21000 SchulxaLpUJet- beamtcn, die auf Preußen entkiclen, als wt-derxspruchszl. (_,mmal 12602 er erklärt, die Zahl "sei mit der Enisnte _fest elegt, an's e_me 11196972 Anfrage [)Ü'bc' er dann erwidert daß dtc *ntente noch 71th il)r-c endgültige Zustimmung zu der Zaßl 965365211 _6666. Ma_1t muse auch eine präzise Llnsknnft Verlangen üer dte S_täd-te, Wo eme Vex- [taatliclmng dsr Polizeiv-ewvaltnng vorgeselzxn 1er. D1e__ Neuorgam- 10111)" der Landjäger sei an jick) zu begrußen, die ku_nd_bare An- stellung und die Unter tcllung unter das Sclxulzpoltémb-camten- gesk abcr 6651116011611. ie Soziakdkmokraten q'ber w_ol _tcn_ Schluß mococn mit dem BerufsBeamtc"tum, um polit! ck) mxßlte'bth Be- amte cinfacl) entlassxn zu könm'n. Das ei die ankewttcr. lar1_1ng dCi“ Demokratie. (Selk Wahr! rechts, elächt-er bei_den Soztal- dcmokxaten.) Scike artei fordere eine Garant_ie m dem__kom- mottdcn Gesetz, daß olchc Entfernungen aus pqlttischcn Gxunden nicht möglich seien. «_ 11 dem kommenden Etat müsse dcn Wuns en dex v-crdiontcn Beamtensthas't aus de." Landjägerci [MYM ent1pr0 sen morden; diess Bcamten müßten dcr wirtscl)6ftl_icl)-en «orge entho- cn Werden. Auch die Wünsche hinsichtlich dsr DtcnstWoHnungen vex- Dienten Veriicksicbtigun . Zn begrüßen sei, daß die Polizeiko-mmts- WM in die Sck)upo ü crnonUn-en eien; die nicht ubergetreFenen alten Beamten dürften aber nicht znrückgeseßt Werden. _Es s-et doch k-cin Wunder, Wenn Beamte Bedenken getragen hätten., rbre lebens- länglixbc Anstellung aufzuqebcn und Gefahr Fu l-auHext, g(sbalh aus politischcn Gründen (109600111 zu Werden! Sehr _rrckYtg! bet den Demokraten Lachen bei dcn Sozialdemokraten.) Dte_ eamtezt dcs t-cclmiscben Dienstes müßtcn gleichfalls ents-prcckWnd 11_)Wr Le1stnng und ihres verantjvortnn-gsvollen Dxcnstcs buffer gefellt erdcn. Die Gruppe 2 Tür die jungen Beamten der_Scl)1tpo set ohne W61teres abzul-ehncn. Sehr richtig! rechts,) _Dre Beamten vcrdeten
rdszten Dank und Anerk-Mnung. Dte S_ozmMmyqutcn sollten Thron Einfluß geltcn-d machen, daß_ erymal x_vtrkltch me so- ialen Belange der Beamten bcxüclstckßlgx Wurden. (Zurzxf-F * ci dcn Sozialdcn'tokraten.) Die Unter'brtngung der 5156036: spottc tcilüveisc jeder VLsclUEiBnng! Dix Fcntrasx Beschaffung de_r Lebcns'mittel beim PolizeipräFidiUm mnse bese1t1gt Werden; d1_e alto Küch-onkommiffion, in der auch die Maynschaft vertreten set, müsse an ihxe Stelle treten. Zu be'dcmern__sct d-er Zjvanq zur Zu- rückzuhlnng gewisser Gebisbrntsse bci Befyrderungen;_ das 5666 wsze Er'bitterung hervorgeruf'cn. Hoffentl1ch Werde dte__Frage dxr ZZOlNci'sckretäre bcxriedigend gelöst. FMH scx au-ck) zx: jpunésch6n fur die Distriktskommi sar-e; sie sollten moglichst allgemcm 1116531111)ng eitdgcstnft werden. 1111erklär_lick) seixs,dc_1ß noch 1mmxr_n1ckt em- heitlicbc AUZ'bildungsWrschrxften fUr 018 Sck)ußpolrzt_n )eraqu- gekommen seien. Nötig sei es, daß in großereyZahl Retbpferde fur die Polizeioffiziexe zur Verfiigung _gqstelt" _rvurden._ Der _Redner fra t ob es zutreffe, da? dem PolxzeszeerJd-Znten m Berlm allzu reiLkiche Verke-hrsmitw, so ständ1g We_i ...tenstautos_, zur Ver- fügung ständen. Troßdem sei Fett xredenßburgTmeer AU-fgab-e m kein-er Weise gWachrsen. (Se r ri )t1g! recht?, xder." [Ju-ch auf der Linken.) Das neue System habe nicht dte'selBen _x1tung-e_n anfznävcisen wie das alt-c; dcsxmlb kehre man zu rhm zurn . (Bél- fall rechts; Lachen bei den Sozialdemokraten.)
A1) . Stieler (Zenkr) fordert eine ankxe'raveitige R-e elzmg
dcr Poizeikosten und eine einheitliche Aue.?btldung der_ _olxzer. Die Diferenz-en über mittelbare und unmtttclbaxe Poltzerk-Zsten seien te 1 unerfreulicl); eme Neureg-elunxz der Vesvnzmungen uber die Polizeik-osten sollte schon Yk das n_achxte Eratsxahr [nh aus- Wirken. Die Beamten der olizei, the ,o j-cxxkveren Dten:st _zu “leisten hätten, müßten durch aus*kömm-ltch Berg-s und_ durch eme ute Dicnxtcinteilung Erleichterung _evhqlten. te _Regterung habe
afür zu or cn, daß nicht staatsfem-dlrche Or-g-amsattonen tn dcr Schutzpolizei ropa anda treiben dürfen. Daz? gelte be'jonders Von
kommunistisMn. (. uruf bei den Kommumsten: Schaxfmacher!)
Das Auftreten des Abgeordneten Kasper vevdt-xye die scharfstx Zu-
rückMisung. Andauern-der Lärm der Komm_um]tcn._) Lente,__dte de_n
gewaltsamen msturz auf ihre Fahne gc_schr-teben hatten, hatte!) x_n
'dLr Polizei nicht zu agitieren! Gcgen dtese Versuche, den Poltzet- körper u zerjeßen, könne nicht stark genug Front gemacht Werdetz.
"Hoffentéich werde das Reichsrahmengeseß baxd auf ehoben, damxt endlich in dem neuen Polizeibeamtengxseß Re Re tAstellung der
Polizeibeamten neu festgelegt Werden konne.
Vlbg M elze nt in (D. Vp.) bedauert, da_ die Regierung (_:uf seine Anfrage nach er Zahl der Schußpolizet amten nur_ _eme allgemeine und unzureichende Anwwrt gegeBen habe.“Dethn1_ste_r Babe sick) stets für den Stand von 1913 etngeseßt. Auch der Mm:- sterialdircktor habe nur erklärt, daß unter d1e[_e_Zal)l ntcht hexunter- gegangen Werden-dürfe. Bei genauer Nachprmung ergebe stel; aber eine anz er ebliche erabminderun in der “Zahl unter den Stand Von 913. iese Za [ sei um?- von r Entente abgeztvungen wvr- den. Erne_Weitere Ueduzierung ist jedenfalls so Fehr __auck) sonL Sparsquxrt nöxig ein möge, einfach unmöglich Wtr mußtep a_u Klar-hext uber_d1e _ Tandorte der Polizei und die Orgamsatwn Haben. Das ltege xm Interesse des Parlaments und der Beamten
?kk'st- Jn_ dem Etat .|er zWar nicht alle Wüns e erfüUt, aber er MUMM 2,er JMFH RMH? Von Höherstufungen. us der Gehalts- stufe 2 mußten a' r wett mehr Beamte heraußgenommen Werden.
„MWM '
Dke Kriminanolizei jej außerordentlichZchlecht weggekommen. Bx- züglich der Neuorganisation der Landmgerer „bestehe fem Str__e:_t, daß eine gewisse Annäherung an das, Was fruher gewe1en, notxg
sei. Bedenklich aber ist die Einführung desselben System? wie hat der Schupo fiir die höheren Beamten der Lankxxageret. (_Hetye politijchen Freunde wünschten auch eine klare Erklaruxxg bezugltxl) der von den höheren Kriminalbeamten gehegterx Wunsche. _ Dre Ausführungen deZ Ministerialdirektors _ü_ber dte_hoheren poltttschen Gründe, die der S ffung eines Polizennstruktmnxzbuchs_etxtgegxn- ständen seien wirk ich nicht ernst zu nehmen. Dte Polizet m_usje von aller Parteipolitik fcrnYhalten Werden. Gegen rechts set 1a der Minister auch in dieser eziehung vorgegangen. Seme _rax- tion habe den Antra_g eingebra 1, da in das neue Schußxw et- ge'seß Garantien ähn ich wie im eamtenabbch em e1c_ha tet würden, um einen Schuß egen Entlassung axis polxttschen runyen u gekoä rleisten. Ge en inks scheine i“ m eme qlbzu große Mtlde Sei der kegierung o zumalten. Der berst Hetmannsber habe Schutzpolizewffiziere zur Teilnahme an Versgm-mluxt en des sich?- banners in Uniorm eingeladen. Es musse W1e rhqlt gefragt werden, ob die * e ierung das billige. Erst in_ letzter Ze1_t set vom Ministerium des Znnern eine L' de der pplinschen Veremtßuy en Herausgegeben Worden, in .der an das Reichsbanner als po 1t11_ e_t erein verzeichnet sei, Man Werde_ja nun sehen, 0-6 669 MW- sterium sich wirklich über die Parteten sdel1_en Werde,_W1e _es das tun müßte. Bisver habe es dieje Anfrage se1_ner Frak_twq mcht be- anrwvrtet. Infolge der vielen Demonstrabnxnen U dre Schuß- kolizei überlastet; er stimme darin der beWegltchen _[age des er- iner Polizeiprästdenten im Hauptausrschuß_zu. Seme Frathon appelliere aber an den Politiker Grzesmskr, d_aß er nun_ zupachst einmal bei seiner Partei und bei den Kommymstew auf dte_ hter_m Berlin mindestens 70 vH aller Demonjtratwnen freien, Für eme Verminderung des DemonstrasonsbetNebes eintrete. (Larm und
unä
kt kehren. (Sehr ri tig! rechts.) 'e Po .erfas
ung und Gesetz ho'ten. Das sei in der leßten
drücklich seine Genehmigun zur Durchsicht dur
er Redner berliest die Bestimmungen der Stra Haussuchungen nach diesen Bestimmungen gehandelt hätten. gangen hätten, zur Veranthxun ziehen. mit der Erklärung, _so sehr er dve _ __ Wenig Zutrauen konne er zu ihrer polnischen u-hrung
Aba. Kasper (Komm,):
und ZUruf:
cvb-an-Ms mtr ko-n111m1n*isti_sche Akbgeordntete sprächen. fest, daß dies-cr Verband (([-8 Versanmnlungen eingel-aden hat.
Die Polizeibeamten [When dasselbe Re
bürger.
dj_e 'and-jageWi__ Yxmnmnxq. zu diesen so-g-en-ann-t-Ln NQWr-ungcn,
El-LM'LUT'L zn entkassen. (Sehr WW! bei den Komnrnn-i ten.)
d-"pe V-cs-Oikduw- .der Schupobeamst'en sofort bei
m-"mkdcstens 116» ) Gruppe 5 ecfokge. nxi-cht, axuf die AußsüH'run-g-en des Ab _Kasper eixxéug-ehßn, dcr no Jahrzehnte für dre Dxrrchsch13urug Ömer Parket
: coden Sie den Vobks/ent'scheid vcwsch-lafen?) errn Boral müßten die Demokraten vsrla-ngen, 5ln-lässcn die Po
polizei den VorWurfÉÉmacht, .dgß sie _bei den jüngxten PUtj b-aussuchung-en iHre fugmsse uberschrxtten Habe. zurückMwi-esen Werden.
Pflicht ener i'ch einzuchreiten. (
seren e1' so c1])en
Sehr richtig! links.) _ __ _ _ ersonen betroffen WOr-den sexe-n, so mußben ste s:
ßanen-hang mitt
ie p'fl-ichtg-emäß al en Spu-rew n-achzu schWerden an der f-alstlxcn Adresse. _ Treußffch-er Rther in Essen es fert1* bekoxmmen habe,
chola- n'ahm t-en
Repub-likfein-dliche WKM" ' » t ss ' fck ft“ de a xmg ener „sn ere *engemem a “_ r schenken, dxie unber Führung des deut-Wn-at-tonalen Abg.
[der vor pr6che. Jest-ellt, dchz
Üßung geben one. (Hört, “hört! lirnks.)
der esoldung.
ute Wishibdnn
! 'ießens, _ ;:tlen un ausr-Uchewde
Reichs*ba*nN-er ei 3. B. in dur
“3 «UMWMW*3“W"W-É '
Zuru e bei den Kommunisten.) Jeder mü se bor keiner e_zgene_n Tür izei muse slch _an
eit ntcht eschehen. Die Strafprozeßordnung ! reibe z. B. vor, daß dte Burchsicht von Papieren, die bei Haus uchungen gejanden__1vurden, nnr Sache des Gericht?, sei. Der B-esißer der PRYM musse aus- ein_en anderen
Wen, sonst müßten sie ve -chlossen dem Gericht zu elettet Werden. ?prozeßordnung,
und richtet die ange an die Regierung, ob die Beamten bei Zn «:
Regierung möge darauf anijorten, und die Beamten, die sich her- Der Redner schließt
rbeit der Poli ei an-cr-kenhne so a n. (Bravo! rechts. Zurnfe auf der Rechten: Die Regierung sch17veigt!) _ Ich möchte zunächst d_i_e Y_us- fiiHrun-gen des katho-[ilschcn Polizeiprä i'dexttaen Stß-eler zxryuckas-en (Vizepräjidewt Von Krics: Es ist n-i .t.__ UÖlick), dxe R-elrgnon e_m-es Ab-geordmeten Zier zu erwähn-en, - Gelachter bei „den Komm-umste_n Fr ist doch aber k-a*11)*ml“i*scb!), der hexsuch1 hat, dl?
Regierung gegen den V-er*-b:an-d preußischer Poltzetseamter _auf- uhech m-it dsr V-c,l)-6-Upt-ung-, daß in den Versammktn! -en dre_ses Z? ir st-elen Parteien zur Te*i-lnahm-_e an seinen _ AUerdixngs sind die ex Etnxadung nur die Kommun:isten UUd Sozialdemokraten efolgt. ( ork, k)_o7_:t! lmks.) (Ft, s1ch zu OUngsleWW und
Versamnnluna-en abzuhalten Wie jeder andere preußrsche St-aats- (S-VZT Wahr! bei den KWnrmaxnisten.) Jm WrCi-egend-en
Etat. erfolgt “„eine Sickxvstellung der Bxeamtenr'kchde der pveuszischen Pol“ ei; vi-el1n-chr wird die Uwsicherh-ett nur rwcl) crnge-dwhnt auf " Wir Warn-M d-ie PoLizeikbcamben vor der ZU- Die Küwdlbaxxeit er, S-chnpoébeamten Wur-de [)*isQer wur bewußt„ mn rep-niblikaanckye tr
vad'cn uns gegen die Milit-arisierung mud die Aufr-e )_t*éL“[_)(1[1-Ung deer Kasernievnng der Polizeibe-aqnten und gegen dae u_.n€1x1mg aus- gsdehmen Fleddenäküb-ungen. zu denen aslein in Vexlm 1-6dewTag cine PoXiz-echundcr'chtft 111 einem WUFJ-ug-e d-urck) dw Straßen _ge- führt wir-d, in dem man früher n-icht ernm-al Soldaten zw-exter Kl-asse Durch die Straßen géhen- ljeß_ "Das soll ivohludazn d“t-en_-en, das 21.11-s-c41)en der Schupo bei 13-61; BWol'k-ean zu cr-[Z-oxh-c'n, Wextex lehnt dEr Redner das gsgcnkwartig in der preuß1sck-e__n Polxzer [)erris-chende Syshem ab, daß disjewigxen B-egm1cn arlzZ un-tncht-rg e_nt- lassen Mrden, .die n-i-cht gen-u Anzeig-ew tUgZich brtngxcn. ?[uf dxese Art 1611611811 Die Schuß olizei» Samten' geseßltch an dre Burger gy- heßt, die sie sch-ülzcn' sol-cn. Zum Schl'usz beriangt der Redner, dgß
DienstanÉrxtt
Abg. Varteld-Hanauover (Dem.) meint, es verw'hne siY
order-ungen _ver- eBlick) kämpfen dÜrFte, (Lärm-ewde Z-urufe Bei den Komm-umsten-x
m Gegensatz zu aß [)?-j feierkicben i'zei neben der Reichstr zu Reprasentatian- z-w-eck-en [)exang-e-zogen würde, Dex Abg.. Bort! habe der Krimrmak-
Das mu ? Denn Wenn auch mxr__dter Verdachx [_zo - verräterischaer Han'dbun -e1r- Vorgele en halbe, haÉt-e d1e Poltze) dle ? ehr Wahr! links.) Entsthexden-d
V-orgs en dbe voxl-begenden Vevd-achßs-momerxte. enn von den Haussuchun n unschuldig? des-w-e_gen ber den re-ch-tsra:dika-l-cn Kreisen bcschWeren, die diese Namen 1m_ Z-u- ibrén VestvebUn-gen genormt _od_er_ meder- schrieben hätten. _Sehr wahr! länks.) Bei der Poltzxt xedynfalls, Je ehen habe, seren dte Ve- s sei eigewarüg, dczß ein d1€_ ble- apier-e Wieder freizu- 6 en, olb-w-ohl er_geW1tß-t_ya-be, aß s Verf-ahren ber-eits vom Rei Sgevichéc außgEgr_1ff*en _set. Der reichsgerächtliche Untersuckwngßrichter [3652 das Materta-l_w'1eder be_- schlagwabmt, 1an für die Bede-Wung der _Vapixr-e_,bce_x_z§1chn-en-d 161. Der Redner Weist dann die gegen den Vizepoltzetpraftdenben von VerXin, Dr. Friedensbur-g, von D_en Red-xtern der_ Rechben ge- vichtet-en Vorwürfe mit dem Himw-ezs cmzf em Ze-ug_n-ts des deutsth- n-akionaWn Grafen zu Dohnoa zu__ru_ck, m dem Frwd-xnsburg sehr «1651 und als treuer un-d zuverlaßs'xqer Beamtex beze-1chn-xt_ "werde. ie Polizeibeamten dürfden sick) als S_t*aats§burger_poltt1sch be- rät'igen und könnt-en sich auch 211er poltttsch-en__Par1-e1 anschlteßen. Si-e müßten sich nsatürlich a-be: g/e-wi se Beschrankyngen anerxegen und dürften z, B, keine amistaarli e Organisabton uyterstußen. Elemente müßten aus der Polizei _entfernt Auch sollte das StaaESmin-isteri-UM ganz en-gergtsche Be- Poli ibeamten orck stehe
und bei den irmen Stinnes Siemens & Halske, dem sogen. „Ghemischen pendenveredn“, Groß-iwdustri-Z uxtéd Großhan-ken 11111 Ée Borck babe „diefer Orgamsatron auch m Ausstchf
ihr *die Firma Hagenberg ein-e ncnn-cnSWer-te Unter- Zum Schluß Verlangt der Redner strenge Durchführun» des Ver'bots des.Klei11ka.l-i*_ber_-
eZxol-izeikdeamt-en auf den Poltzet-
A'bg. SchWLnk-Oaberhausen (Wirtsclzaftl. Ver-ei_nig.) unter- stützt die Beamtenw-ün che, Wendet sich aber „gegen dux e_ne_rgische Ablehwung des „Driüs“ durch den AGJ. Marcktrvabd. Dtsztpltn und Uebungen mü ten sein und sckxx-deten niemandem. Auch das us anerkeynenömerter Weise ge- driUt, und der Eintritt 4.21 Re1chswchr und Schußpolizei sex doch auch fveüvinlg. Heute müßt-en mehr als früher, 1136 Hmter ]e-dem Schußman-n „der Lsutnant mit 10 Mann" als Nuckendeckung ge-
stanDon habe. junge kräftige Leute, die sich seWst helfen könnten, Polizeibeamte _ _ schxvereren Dienst als früher, der allem schon duxck; dieKesunken-e
VolFZmoral bedingt sei. __ _ __ zwischen den Orgam'isationen und Vevbanden, jenes „Burger-
tverden. Die Polizei herbe heute einen viel
Dann «ber auch infolge dEr eibereicn krieges im kleinen“, für deren und der viele_n Demxznstratiqnen Beseitigung das Innenministerium balding wwxen mUsse. Einen besonders schroeren Dienst habe die Landjugerei. _Abgesehen von kikinen Mißgriffen sei es der Polizei getungen, stolz die Achtung der Bürgerschaft in steigendem Maße zu erxverben. Der Redner begründet dawn einen Antvag seiner Partei,_ daß dle Zentxal- beschaffung von Lebensmitteln durch behördltche St_elLen soxort aufhöre. Für. die Polizeischulen seien haupt-amtl1che Lehrer
'wn-bedingt nötig, und FWU solche., die den Polizeibeamten ein so
umfassSndes Wissen verschaffen, daß sie bei exzentuellxy Menst- entlassung sich im bürgerlichen Leben leicht eme Pysttzon ver- schaffen könnten. Fm übrigen s-oU-ten sich die P-ol1zecheamten möglichst der Pyliti fernhalten. Wer bexvußt gegen den Staat wirke, wie er nun heu-ke ei-nrmal sei, müßte aus der Beamben-sch-aft
entfernt Werden. _ Ministerialidirektor Abegg: Aus der Debatte hat steh er-
Uben, daß mit der Polizei anscheinend sämtliche PgrteiM einver- Zanden sind und ihr Dank Uensd AMrHLpnung ausstprechen. De_r allerdings gleichzeitig geü-bken "l)evben KNM cm der Le1b11ng-dex Polt- zei kann i allevdings nicht zustimmen; denn Wenn d1e _Poltzer gut ist, die d von ihren Führern wufgezygen Wurde,__so [Jagt m_de_r Anerkenwu-ng für die Polizei e_mch eme solxhe fur doe Poltzetz leitung. Die Sbwatsregierung tft - r fur das Interesxe des Landtags an den Polizeifragen und _hofft auf__dte Unxerstxu ung sämtlicher Parteisn des Hause? für dte _D.urchftrhrun_gchrec u_f-„ gabe, die PolizeibeanWen in 127721: B631chung zu fordern, Me von den OppositionsW-dnern angeBrgchten scharfen Worte brauchen nicht in den Eim-zelhei-ten zurückgetvres-en zu wxrde_1_1._ D_er gesunde Sinn der Beamtenschaft M11) in Wustex Emmuttgkett des Be- amt-enkkörpers für die richtige Wertung "dtefer Worte sorgen. Es gilt natürlich, die wirkschaftliche Lage der Beamtejz zu verbessern; es ist (:*er nicht angängig, die Baamteq gegsneznan'dez: auszu- inelen u-wd au zuheßen, denn es handelt s1ch dabei um emen ein- heitkichen gw en Beamtenkörper. Vevbgnxpswzzsen und _Ver- einiguügsfreiheit sind seitens des Jnnemmmst-emuuxs nach xder Richkung hin anerkannt morden, und es un-t_erl_1-egt kemem Zw-xrfel, daß die verfassungsmäßigen Rechie der Pokzekbeaxnten nach ]eder Richtung hin geavakzrt und gaachtet Wevden mr_usssn. Auf Her anderen Seite läßt sich aber mit dtesen_ Rechtchn__mcht glles verein- baren. Mit aller Deutlichkeit erkläre “(ck, dqß ofertlxch6 Prytestq versammlungen der Polizei-bea-mxen nach _Anstch1_ des_M1r_Us1ermms durchaus unztveckmäßig find, WL1[ sie Mißverstandnqsse m der ge- samten Oeffen-tlichrkeit hervorrufen u-n-d T_xas Vertyauen _der Oeffkntlichtkeit in die B-eamtenschaf_t 311_*erscl)1_11bern_ geetgnet smd. Wenn seiWns bestimmter Redner emsemg ag1takoxxsch aufgetreken und die Gelegczn-heik 527111131 wird, von Ver-aan-OrMckzer Stelle aus mit Versprechungen die gesamte _B-eqmtenschaff zu zztregen; so sind das Mitte[, die höchst belda-werktch smd. Auch Hr-er, rst yon d_em gefunden Sjjm der BeamkensckZzaff zz: e:;rvaxten, daß fte M?se erbe auf das recht? Maß zuruckzufuerenn tmsse-n und auch 51er, die rechte Disziplin Wahren. Wo _Mxßsbawde vorhanden sdnd. unterliegt es keinem ZWLifel, d-aß_ tHNen nachgegangen _und_ _daß bewckßigten Klagen asbg-eßOlfen erd. Der Vormurf emset-trger Haltung der Polizei, 3. B. gegen dxe Arßexterfckxaft, Hat auch mcht die: Spur eines Ankwlts für sich. Es W166 dafur gesorgt,_daß dle Po[izei unparbeiisck) iHves Amfes__w-a[tet, uÖer den P-arkUen steht und sämtliche Jnferessen der Berkevung 11_Jct*l)rt. Dax (tober kann . bmmer wieder beÉ-ont Werden: (Sbm; PoÜz-et ÖedarF e1n6r_ s__tr_affen Zucht und Dis iplin. DSZÖUW bxaucht noch kem Mrl1lar1schex DriU zu Lntste en. Milikärische Usburtg-en smd verboten. (Gs- lächtcr bei Den Kommunisten und Zu_rufe.) Wenn gerade_ v6n Tze]: Rschten Kritik darcm geübt Wovden 1s1,__daß_emzelne Polxzerprast- denten reiken, so finde ich da?, u-erftaanh, psnn emxna1 1116fo ein großer Teil der PolizeibSamWn qu? HteUstl-tchen Gru-n-den xm Rei-ten ausgebildet Wevden, und es wxrkt_1mmer_ aNfeuernd, Wenn auch die V-orge eßten alle dienstlichen Obkreg.e11he1-ten pflegen, da_nn crber Hat der HSW: Polizeipräsident Vo_n Jang und haGen ferne Vorgänger dem Reitsport auch gehulxdtgt. _(Zurufe _re_chts.) Dev Redner schkießt mit der FefkstellUng, daß _d1e Poltzex xhre Pfl1cht in volT'st-c-m Maße erfülÜ [)(TÖL; 56666766 ftch auch ber den Veran-_ staltungen dss R-otfroannd-Ls gezeugt. _ ng. Gies eker (Völk) empfikhlt den Y_Mragfemer Frak- köon, der von den Deutschnakion-al-en yntersxzxßk Mrd und Has Sbwatsminiftsrium ers-ucht, 13131 der Rerchsr€g,1erung_da_rauf [)m- zwwirkeén, daß 6112 Mittel angeWandx Wer'derx, um dte 1m_Zuch;k- haus zu Kojvn-o aus prolitisch-Ln GUm-den em-gekerkerten zungen De-ukschen zu befreien.. Der Redner [)?-“bf Herv-or, daß nach_dem Gutachfen Des 661611111611 hoWndiscH-xy-_RLcHtsgel-eßrten Von EYfmng und Walker Sckyückings die Veruvkexlung zu Uchcht e_rßotgt sek. (Hört, hört!) Die unschuld'gvon jungen Leute mußten m Koavno hungern und sLien jämmsrlick) rtnkcrgckr6chk Es se_1 des Deu1schew * ReicHes Unwürdig, Wenn es nicht -e_nergxsch geg-Zn evnen Zivergstaat wie Litcxuen Vorche und _eine'Frexkassurzg der _xungZU Leute durch- seße, döe schon über ein Jahr un1ch111_dtg 1mGefang_ms schmachteten. AGJ. Rave (Dem.) trägt W-u-nsckze dex; Aff1stex1ten _Wr a_uf_ evweiter-te Anr-ßchnung der Vovbereitungsth auf 131€ DtenstzZtT. Auch die Berech-Xigten Wünsche der SekcmFare verxzzsntexx BZxUck- séckytigwng. Die Aufsichtsbe-amten fur dle Landzagerex mußtzxn bunli'ckxst aus d-isser sebbst enfnorymcn _Zvezzd-en». D__ex_1 Bsqznten- die durch die GnWerWn der Dxenstpranxww_ gescl)-a-d_1gt tmwhen- müßte ausreichewd gehol en Werden, souvejt ste not'se1dend sLan- Mbg. Brekle (Dt. Hann.) fordert die Heraußkassthg der Polizei aus dem polikische-n Kampf. Man sollte _mcht emzxxne Briefe und Berichte Hier Vorlesen und so allzu seh); m das per19n; [iche Gebiet eingreifen. Das KamevadschgftsJef'u-Yl, has Gefuk) _ dev G-emsins-amEeit Werde daduyck) mehl gßftcxrkt. Fur dre Beamten ei es nicht angenehm, Wenn rhr-e persox1l1che AngxlxgenYeit vor 268 Parlament gezervl: Werde. Das Recht der Ker mUffe das Paxkamsnt mit Vorneßmßeü Wahrpehmen, s-o11st__vz-,rekele man dem Volk den ganzen P-arllameqbaUsm'us und schad1ge das An- sehen der einzelnen Parkamentar1er_aufs schWerste, __Etne freudzge Mitarbeit der Polizei sei notWendtg. Deshal-b musse man ck): auch die n-otWentdigen Exi-sten-zmittel ge'Yen. Auch dre 2166611811 in den Polizeig-efängniff-en müßten _ er eingestuft Werdßm Dienstprämien dürften den B-eamxen m_? vorepthaxten Werden- Die Schußbeftimmungen gegen Zne S1orung ktrchl1cher Vecan! staltungen dürften nicht eingeschrankt Werden._ _ Die Aussprache schließt; die ABsÜmm-ungen fmden später statt. _ Mittwoch 12 Uhr: Kleine_ Vorlagetx. Hagszmssteuer und Vorlage über die Reicthatsstvmmen m1t Absttmmnngen.
Schluß 5 Uhr 45 Minuten.
(Fortsetzung “des Nichtamtlichen- in der Ersten Beilage.)
Y
VerantwortsiÖsr Schriftleiter: Direktor Dr. T y r o [, Charloktenburs-
Verantwortlich für den Anzeigenteil: Rechnungsdirektor M e n g e r i n a in Berlm.
„Verlag der Geschäftsstelle (MeLgJerTngZ)Ai_r_t_ Ber_[i_1;_ch____ “ck T) i D ckerei- un 1: a - tenge e - DM er PWW schYerliktj,1 Wi-Welmstr. 32. Vier Beilagen (einschließlich Börsen-Bei-lage) und Erste und Zweite Zentral-Handelöregister-Beilage.
Zweite Zentral-
zum Deutschen Reichsanzei _Yr. 143.
"“ Befristete Anzeigen müssen 1) rei Tage vor dem E
1. Handelskegister.
Marbach, 199011413". „ tex fur _Emzelf. _wurde _ xmcx W1lhe1m _ nd-_ und KteSge chaft m Stem- berm a. M. eingetragen: _ _ der Erbfolge auf die WKM des Xettbertgxn Jnhabexs Emma Bauer, geb. Sauer,_ m Stemhetm a. M. übergegangen _d 1111900011 dieser mit unveränderter Firma Wettergsführk.
Amtögertcbt Marbach a. N.
Dlariouvrortler, Westpol“. [35641] Hanfdelsregirster Abt. Nr. 24-2 rst hsute -be1 der Ko oesell-scßaft Wde Müller Nachfk. fol- n-des_ o_mgstvagen worden: Allem-vgßr Jth-ber der auxerm-etster MJxenwÉrder, ndt
te omma- i ellschaft ist dumb
des “fks [.
Martemverder, den Das Amisgericht.
Uuriouvsokaer, "7138 In unFer HaNdel-sregisber
ente mxter Nr. _282 bet der Firma Otto ser tn Martßnwerder fol des Ein-
getraget): Die mea ist erk chen. MartenWeY den 17. JUN: 1926.
Handelsregisxer-Beisage ger und Preußtschen Staatsanzeiger
Berlin, Mittwoch, den 23. Juni inriictungöterqtin bei der Geschäftsstelle einZganY sein.
6565691 ._..
_ 19.29.
Patenbauzt Berlin unter Nr. 916 407 x 54 g emgetragene Gebvauckzsmuster, betr. bewegliche Schaufensterreklame. 2. Leistner und Mueller, Gesell- sch_gst mit beschränkter Haftung. Siß Munchen (Blumenstr. 17). Der. Gesell- wbgeschlossen am 11. Juni 1926. Gegenst-and des Unker- nehmen? ist der Vertrieb der von der Büromöbelfwbrik des Karl Leistner in hergesteüten Möbel sowie der Vettrie von Bürobedarföartikeln jeder H Stammkapital: 5000 RM, Sind mehxere Geschäftsführer bestellt, sind zwei oder einer mit einem onXuristew vertret-ungs-öerechtigt. Geschäftsführer: M_ax Mueller, Kaufmann in München. Dxe Bekanntmachungen erfolgen durch den Bayerischen SWatT-anzeiger. Karl Leistner, möbekfaörikant in Gauting, bringt zu nachbezeichneten AnnahmeWerten ein: 1 .Herren-zimmer zu 640 RM, 1 Akten- arderobeschvank zu 110 RM, 1 Bücher- xhrank Nr,_20 zu 150 RM, 11 Schreib- ttsche Nr. 821 3/6 zu 935 RM, 6 Schreib- tische Nr. 822/9 zu 630 RM, 8 Kartei- kasten u 35 RM. . auzunfthaus Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Siß München Der GeseUschafts- Vertrag ist abgeschlossen am 10. Juni Gegenstand de;; Unkernehmens ist der Erwerb oder die Errickünng eines eigkncn Bürohauses und di-e ErleÖigung aUcr damit zusammewhängendcn Ge- schäfte. Sbammöapibal: 5000 RM. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, zwei oder einer mit einem Pwkurist-en vertretungsberecßtigk. Dr.-Jng. Otw Fcickxtmaier und 91qu k Behrer, Diplomingenieure in München. Die Bekanntmachungen erfolgen durch den Deutschen Reichöanzei-ger. 4. Deutsche
otokolls, besonders die rundkapataxs um 2805 schlossen. Dxe Erhöhung ist dUrchgefü-hrt. Das Grundxapttal _16 643 000 RM. 5500 xe 500 RM und 2750 je 20 NM sind zu 100% ausge eben. 9. Glückauf, Kohlenhandel gesell- schgft mit beschänkjer Haftung. Siß sznchen: Geschaffßführer Eu geTo'schtZ_ neubestellter Ges Hux-temann, Kau mann in 10. Görikeiverke Filiale Münchem Die vom 1. Mai 1926 hat Aende- __ s GeselkschaftZVertrags nach d'" nahere]: Maßgabe des eingewichten Pro- tokolls, 1m besonderen die Herabsetz'ung des Gruny-kapitaks, beschloffen. Dre Her- absetzun tft durchgeführt.
Sbuers, hier ist ProkUra erteiü. MseÜck-afk, begonmen am 1.
H.R. 13 395 ' & Co._GeseUt “M F*W
(YM We MLYU r Pr. AmbsgerYt
__ tn MWU-gkak, Gurk _ ; ; _-, Essenzexr, Wemen jmd [R? _Jrke'én, aULr Yk. (: er1 aelxnz'uxr rM* MGS“. Uscb-aft bereckyttgk. na Breebe & Co. kn Nürnbe ?Ustkxfk ist m denAlTei
beträgt nunmehr Oder Gefes-
rr a-be axktten u - „ aZtensraktien Tu _sYFWWéÜ-«ÜSY - KiM, ?att tbr er n-[chevge __ adbmb Wk 6,
FW 1926.
U0rtbeim,__x_luu71, [ 5545 n Negiber „4 Nr. 260 ist r. WrUy__De_nm1-h in Caklen- MU toagen__;__ Frmrlem Gref? Demuth
m ort'hetm, 16.
scha ftsvertr-ag
s Geschäft ist . 18 des Geselk-
ers Wwig Rsis sambt Aktiven undi ube es unter uw. weiterführt. WHZ)“ MY“ _ erg: te rin Schmitt bat die Gßs "_ftsieök-
terin in das von ck13; :mtefa G [* au _ Uhr es mit ihr in
offene HairdelssFiilcks ft sib 1 Mo! r e . ' Med? Ge-s
xn Kxämer veränderter Fama -1-1_ MobeKor
ck esellsthaft Schmitt in Rüml-
alH Gesellscha obiger Firma bekrisdxne
ertetélt- Juni 1926.
1? bruder . [35546 HarTe-löregistereinträge. ]
g&Eisxnbahu-Gesellschast
* Dre Generalversamm- lung vom 25. Januar 1926 hat die Um- ellung der Gesellschaft auf Goldmark urch _Heraufseßung des Eigenkapibals und eme Aendercung des Gesellschafts- _ nach Maßgabe gereichten ProtoEolls beschlossen. Umstellung ist erfok t. kaprkal beträgt nun
Das Grund- numnehr 2 100 000 RM, 000 Inhaberstammaktien
11. Bayerischer Rauch-slei Oriol: Drechs Prokura des Alfred Burmester 9615 neu bestellter Prokyrisx: Stefan Dvecb , a mrt einem Geseüscba ter. Weil Gesellscha t mit be- weignieder-
Gesellschafter 1926 Weiter. -r Ver
schaff finld be „GSseUs gsmem-sam berechktgt. 412. Leopold Alexander in Nürn- berg: Der Inhabe den Kmxfman- n vnberg als Geselxscbcrfter in das von- thna betrjeöene Ge ft “WfWWWHaYlerMZ _xnix _ _ * e - ex Max 1926 _werter. Die des extstem_ ist e_clvs erzenFtem 512th bsst erjchmaun Sö ne _ Die Prokura des Hans ner Est erlo-sckpen. Die Vertretxmg rev erfolgk_ nun-mekyr d-urcb bsi-Te r geanem-Wm. _14. Joseph Schüstan in NürnVergx O_re Prokura des Friedrikh Jung ist
r ..
15. Süddeutsche Glanzgarnsabrik und" Farberei, Gesellschaft mit be- schrankter Hafuxng in SchivaVa-h: Dxe_ GyselbscHa-ft :st cmfg-sköst und in (8161193911011 gekr__e_ten_. setrhertge GeFÖaÜÖsüHrer Ewald Felder- mann, n-u-n rn 16. Nerre_t_er (x_- _Co, in Nürnberg: rma rst geanderf in „Die Gar"- Nerreter & Co. «Wr HUM Coßn Wohnt
17. Gebrüdec_ Wilmersboerser in Goßllschafter _Anfon Wik- Wylmersdoerfev
irma ist 'der
ferirm-en nur
eingeteilt in zu je 60 RM.
in Nürnbe
_Reizepa'tein erzen-stem iw
111-177 um-ter ob
schränkt-er__ ft
[assung Munche_n: Geschäftsfubrcr Eugen riß Schack, Arnold Lan Frobmann uno
Das Grund- _ _ me r 354000 Reichs- maxk und _rst erngxeteilt in 1770 JnHaber- aktwn zu ]e 200 RM. Christian Bauer uxzd AnYon Kalt-en'häusec sind aus dem Dtrcktortum_ (VorfbanD) außgeschieden. In das" Dxrekkorium (Vorfban-d) sind neuge-wahlt: besißer und Stadtrat in Drxektor, und Adam Kastner, Fabrik- bestßer und Stadtrat in Füer-Burg:
2.__Drucksachen=Gefellschaft mit be: schxankter Haftung mit dem Sitz in _ ü_rn-b_erg, Adamstraße 67, xellxckxaxtsvertrag ist errichtet am 7, und 8. Apr:! 1923 und geändert am 2. Juni 1925 und 31. März 1926. Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieö einer _ und Handelsauskun-ftei, Ver- ß mrttlung von Geschäfts: und Verkreter- Vertrieb von Drucksachen, B*üromöbexn _ Bürobedarfsartikekn
Fachschrtftenverkag. kan_n_ sick) in_ jeder geseßlich zulässigen Wer» an gle1chen oder ähnlichen Unéer- nehnzungen beteiligen. betragt 40 000 RM. Zur Vertrekung dxr Gesellschaft ist der erste Geschäfts- Yrer _aUein, t'm üörigen je z:!vei G aftsführer o_dec Stellvertreter gemein- em Geschäftsführer _ _ Gemeinsckyaft mit el_nem Prokuristen ermächtigt. Geschäfts- _fu-hrer ist der Fckbrik-ant Eugen Nipple m_ Ilshofen, Der Siß der Firma tvar seither in Jlshvfen. 3. Carl Korb Verlags- u. Sorti- mxntsburhhandlung Die Gesellschaft ist durck) den Tod des Gesellschafters Dax S_ZescYäft ist in den ?Meinöcsi, des (__Geerchaxters Bérnlmrd August Koch uber-gegaagcn, äniderter Firma tv§:iterfük)rt. Nürnbergex
und Fqcondreherei Als Werders Gesellschafter sind getreten: Josxzf Saemann, Ju-ftM Sae- 111111111, Hans Josef Saemann, sämtlich F-abrtkbcstßer in Nürnberg. samkpwkura des Josef Saemann ist er-
(Dultstr-asze 2 a 1).
Edmund. _ »e helm, Leon JaFob__Goß «löscht; neu bestelLter Ge- scbaftsmbr-er: Le “'frgnkfurk am
atßt aelHscbf. Neu 1“)
Nür'nberß :
, Kaufmann in rokura Chrxstian eteYte Prokuristen: _Cugen c-tock(21r un?) Gott- 16 Gesamxprokara mxt eincm er oder ernem andsrcn Pkw
Uluriouvcertlor, s'est r. [35539] Handelöre ister Firma Brennstofgesekl chaff 5 est-
G . kariemverder folgendes eingetragen
udederSLFFesell 5000 RM um 50009? amm erhöbk. (Geo
t.]Zitbei
Geschäftsfüßr
13. Dr. Wi gers Kurheim Gesell: eschränkter Parkenkirchen:
Geschäftsführer:
(Nr. 36 des
schaft mit
_ Gescbä t " rer
Lorenz Je1chke und_Gustav Zorn fge öxckpt; N neu bestéllter Geschäftsßübrer: Dr. Wragcr, Geßsimkr Sanitätsrat in
apttal von _M auf 10000 RM aake ist als tvsjterer (He-
arienMrder, den 17. Juni 1926. Nmthericbt.
Uarkraustäät. Blatt 130, ek
Frankonia Schnell- anmaschiuen : Verkaufögesellscbast beschränkter _ München. (Va1)6rstr.85.) Der GMA- k ck sckaft9v6rtrag 16. April 1926. Gegenstand des Unter- _ ist der Vertrieb von mwschmen und VerkedrSmitteTn jegltcher Art und die Aufnahme von diesem Zkoeck dienenden und damit zusammenhängen- den Gc'schäfts“betrieben. 6000 RM.
LiM'idCka ist der:
14. Bayerische Postkisten- & Kar: MzaZbeufalZikk TZeoZox _ YH. ' un en: rouri: oe ' [. D ck Be ühlppe
rokura Emil Reischl gelö t. Wolle NiederlaffLYg „ Eduard GaU, Gesamtprok-ura m-tt einem anderen Pro- Zweign-iederlaffung
[: & Hilti. _ Gesell (hafter Hans Kmr n- berger geloscbt; UYU eingetretener Gee - fler: Otto Frtedmann. Kaufmann in
n. Kun gxiverblirhe Werkstätte _ __ tinchen Anny Kraeuter. SLL _qunchen: Anny Kraemer als In- haber-xg qeloscht;_ mmmebrige Inhaberin der gea11_1_ckerten Firma Kun'ftgeiverbl-iche Wrrkstatt-e che Azmi; Kraemer Nachf. Käte Maver: Kate Mayer, Kun Fovdexu-ngen und
abgeschlossen
Der Geselk-
_ _ (35531? __ __ [_steF _1st hÄutekax re en [L xrma o u Markranstädt Théodor Kramer,pein§eé rauen wFodeen: _ __ __ __ ___ irma aue i'm ': t k arkransxädt Paul Dörr. 19 yo che „Extrag mxt Herrn Apotheker Paul Dörr ApotFeker Paul Dörr in Juha e"
Markranstädt den 17. FÜni 1926. Das Amtßgevicht,
“...I... .. [
«Kn «* Regt er a..“r 13 i“1 am 10, 294111 19-26 u-nier 1 „Ruoff & Co.,
L Schreibmaschinen,
GLsLUsckUst Nürnberg: WWJNÖLUNÖGY NÖM 1- M' r e * au _ * “Ede . Zur Verkrebuwg der GesellFÖUYLLcsHY nun:; Geseüdsckxafter
Sta-mmkapttal: Müürhen:
JL-der Geschäftsführer allein vertretungsbereckgtigt, Alois Frank
F Miinchen. Der Gesell's-xhaftér Alois Frank Spediteur, ' Heinrich ann-k, J ef Frank, diese Kan - [ende, 6110 in Mön en, bringen zum Ge- xmiathmeMrt 201115000 NY ein e'me __ 137 die Firma Wchnke Zugmaschme »vstcm )enarch. Gesekßschat mx'r
nstankd des Unmeb m-Ln-s st der GWßH-gwdel mik BreU-UFt-osfcn. Das Staxnsmöapika-l bskrägk 5000 Mark. Der G8=schäftsführe_r ist dEr Kauf- Herrnztann m Mbndkn. Der GQseÜscH-wftsverFWg rst axm 1. JW“; 1926 Die VLÜkkk-UW dsr GM!)- chfok erßokgf durcb eiwen Geschäftsfüßrer. Smd msbykre Geschäftsfülbtkr diese dix Gesell'sxkxcht gem-s'm- . ten oder emzebn mi't
_ n-n-bmacbu-n-gen der “elk t erw-[gen mn' durcß dcn DLUks-(HYURZY-
Ke Amks-gerickxt Minden i. W.
1911111011911.
1. Neu eingetr-agene Firmen; 1._Neklanova Gesellschaft mit be: ckränk_ier Haftung. Siß München (Kapuzmxrftr. 16/1). Der Gesellschasts- vertrag ist abgeschlossen am 11. Juni 1926. Gegenstand des Unjernehmens M der Er:!)erb und die Ausbeutung von Gebrauchsmustcrn _ inskvesondere auf _ _ bret der Rskkame, sowie dick Be- Ha kerltgung an solchem Rechten uwd die erwertung von Urheberrecßten jeder rt_ und m jeder Weise, ferner die _ awderen Unterneh- mnngen mxt ähnlichem Zivecke oder die _ an _anderen Unterneh- gen_1mt glexckxen oder ähnlichen Wecken jm In: und Ausland. Die Ge- llschafk hat ferner den Z1veck, für atente und Urheberrechte jeDer Art Ob 11m-leungen zum Ztvecke der Einw ?rngung bei den zuständigen Behördén 1131 In- und Ausland zu besorgen, auch 000 fremde Personen.
fßhrer bestell
Stammkapital
_ Ver-Zleiöenden allem berechtigt. . ;18. MoWora-Kunstdrechslerci Ge.- 71 mit beschränkter Haftung GeseÜsÖ-aflervxr- _ [ 1926561 erm- J 1 des Ge1elbschast§ lk d [YZ] Zslt ge“ _ e ro ux- ! re ame Gexellschaft mit beschränkter Haf- tung._Gagenstand des UnÉLMLHMLUZ “csi: nun die Herrskelkamg Von elektrischen Ne- k-lgmeappamÉen und ähn-likben stgnden, der Haydel mxt diesen Gegen- stanxden, ferzwr dre UMrnrab-me don Ve 1681-6696ny so'kcbe Gogen-s de.
1 , Bmg Stahl: und Eisensvaren Kyntmaudttg-esellsckmst in Nürnberg: Dxe Prokura des Eduard NeLwnstein ist
V. C. Geißler's Kunstverla Carl" Kock; 'm Nürnberg: g 21. Gruß E. Lendner
22. Franz Eichner &. Co. Gesell- schaft mit beschränkter Haftung in iayidxxxiou in Nürnberg:
Dxe ;?xrmsn MM Nr. 20 bis 22 smd
23, Haid & Nen Nä '- QFstPleBWiuckl hnmschinen
ra c _ Inöaber. cm*fmmm in Nürnberg.
erkoschen. Herr 17. Kurzenker
karkranstä-“dt ist
in ürnberg: s-amnrlwvng vom 20. Ma ALYNMMNWF? der (196 '
äwdert in».-
Stellvertreter
„Kranich“
5. Erhard, Höffner & Co. (Olgastraße 7/1.) Ha11del§gesellschast. 1926. Van
Gwstav Höffner, Architekt, und - Diplomin emeur, Der Gese
„Kranich“
Nürnberg:
schäft. Gesellschafter: Anton Au sburg,
e_rblerin in Wien rkxmdlichkeiten find
19. Lorewz Münch.
ck) g: Friedrich__Wi[helm und 'die _ nnch. Geänderte ; irma: ranitm-yußrie Friedrich W. Münch, 20. Bemebxxgung zur Bekanntmachung vom 5. Zum 1926 17, „Numa“ Ge: se11fcha t mit beschräxtkter Haftun . S__ _ _ Geschäftsfü-brer Wi !) Y_Y_?lmg - mcbt Karl Steben _ ge-
diese in Münchow Anton Erhard ist von der Vertretung dex t außgeschTossen. _ nsta-v Häffner und Wil" elm Vttter von Meng sind nur [:ck zur Vertretung der Ge Geselechafter An-ton Erhard _ DW Ge]cll'chaft ist an tunda-tor: Dr. Jose Wirk chaftler in München. . rcindeng
Juha ers lauten
Die Gsseü- Schraubenfabrik
in Nürnberg:
-1edrich W. M
956 emsxm Y ro Die er
in Nürn-
Steinacker,
en eingelragener . _ _ Hansabank klien- gefellxchaft. Sxß München: Die Gene- ralver-sammlun vom 26. Mai 1926 hat
es Gesellschaftsvertrags ga-be des eingereichchen S
_ Schokoladewerk _ geerfchaft. SW München: Vor- )tandsmttglted Kurt Winkler gelöscht.
3. „Euroc“ Europäische Oceana Film-Geseüschaft __mit beschränkter stung. SW Munchen: Liquidator: Franz Colson, Kaufmann in K 4. Alpensreund-Verlag
_ _ in Liquidation. Munchen: Ltquidator Dr. Ernst Schlere neu*bestellter L uerbach, Kau
. Nürnberger Schraubenl-oerke L Gesellschaft mit beschränkter Has: in_ng _m_Liqukbation in Nürnberg: Dte Lxgmadation sowie die Vertretungs- befugrxts des Liqui-dators ist beendek. Dte F1rma ist erloschen.
. Concentrahaus Baugesellschaft mit beschränkter Haftung in Rüru- Hcmd berg: Dre Beschküffe dcr Geseüschafter: Herf-mztmxung 116111 19. Dezemkber 1924 smd mchttg. Dte: GeseUsckjafkerversamm- lung vom 4. "Juni 1926 bat die Um- stellung der Geseusthaft auf Reichsmark durch Heraufseßung des Ei und die Neufassung des „S 9 schaftsvertra-gs beschlossen.
sbelY-ung ist durchgcfü'hrt. Das Stamm- kapttal beträgt mm 300000 RM,
. Nürnberger rungöAktiengesellsrhaft berg; Vorstankd Kurk Siegert ist aus- geschteden; als neuer Vorfband Wurde bestellt Direktor Carl Otto Haus Uhink mburg. Die Prokura des Theodor _Wo [fart ist erloschen. tft erteilt den Kaufleuten Sieg tied Hartmann und Friss Bärwinkel, m HamYurg,
8. Hoflerälhlmanu Aktiengesell: schaft 111 Nürnberg: Dem Kaufmann EMM Kr_aU§ in Nurnberg ist Gesaml- pr-okuva m Gemeinschaft mit einem Vorst-aydsmitgltekh unker Beschränkung betll auf die Ha-uptniederkassung Nürnberg
9. Hans Weill; & Co. mit dem Off MWYWZW fit 11“ ene : e 't e . 926 Ges llcbaf der KMF r Drogist kde _in_Nün'chera. Fadvxkatwns- und
111. Löschngen eingetr ener Firmen. . Cameraiverk Ge ellschaft mit beschrankter Hafbmég. SiZeUYkünY. . a rzeug r = se11fchaf_t mit be chränkter Haktmtg.
3. Monopol-Film-Bertrieb Hirbt Gesellschaft mit beschränkter Haf- tung in Liquidation. Verlag der Süddeutschen
Gesellschaft mit be- aftnng in Liquidation.
Minömus =
Aenderungen ck näherer Ma PrLotokolls beschw
er in Nür cbäfkszwcig:
el mit Nähma chinen. ."rw'berg, den 11."
SUI Mön en, Nmbsgericlß *-
gisbergerickyt.
wdelsre ite Nr. „Yb
flügelzeitnn schränkxer
en von solchen,
[ . _Abteilung 3 er der Firma ner, Mxtallwarenfabrik mik
kama m Weyer, folgendes
s Stammkapital ist von aus" „300-000 Reichsmack
Ohligs, den 11, Juni 1926. Amtßgericht.
_ In unser Ha tt beute un_ter mde_& Met h_eschrankter
em tragen wor
. Warenverforgun meiydebewmteu.Gesells aft mit be- schxchwkter Haftung ( a Munchen: Die Gesellschafterder
GeseUsÉaft beschlossY.
gefellschaft Die Um-
„Ayflosung der _ _ Ltqmdator: Leo , Syndikus m München. Firma
ro rie ZM" Me§é_kur__2_l_.Krie- 'o. ommnn t e t. iß Münckpen. ge schaf
_7. Hugo Waürapp. Sitz München: Firma und Prokura des Hans Roth er-
scbext. Munchen, 16. Juni 1926.
Feuerberséche:
in Nürn-
. _ aur Gesells aft mit Rexchsmark beschränkter Haxtun . Siß München: A b b Skellvertretendxr Ges ciftsfüHrer: Pank: erhummer tn M" 6. Maßbaugesellsckzast mit be- tung. Six,; _ eschaftßführer: :tekt in MÜnchen. ger ck Co. Feld: und Ju- duftrieba uiverke Aktiengesellschaft, „Zweiguziederlassung München: Vor- stand_§-m1tg1ie_der Paul Anekbacb Morus Lexpztgex gelöscht; neubestellt als Vorstankxsmxtglted: Max Borchardt, Di- m Berlin-Charlottenbur , stellvertrexendes Vorstandsmit-glie : Dr. Rudolf Loavenstein in Köln.
8. Gesellschaft für Linde's Eis: mgskhinen A. G. Ziveiguiederlassung Höllriegelskreuth: Die Generalver- ammlung vom
schränkter 0b1'tlvut.
Neubestelüe
Einzelprokura
[ . ter Abt. 13 Nr. 9 _ _ erg-Bmuerei, Ge- mtt heschrankter Haftun rdru beute emgetra n worden: d_er Gesell a: 1926 ist _ _ Der_Brauereidtrektor m Etsenacb
_ Stammkapital: Smd mehrere Geschäfts- t, sind zivei oder einer mit l11em_ Prokuristen vertretungsberechtigt, Nl) smd die Gesckzäftsfüörer Friedrich 11er und Karl Peter Meyer-Roden- „9 je allein vertretungsberechtigk. Ge- ckchfisführer: Q'rieDricl) Bauer und Karl Stec Mehex- odenberg, Kaufleute in Dre Bekann-tmachungen er- foxqen durch die Baverische Staats- __ _ Gesellschafter 10er brmgt zum Annahmetvekt von ihm zustehenden aus dem auf seinen Namen in Gebrauchsmusterscßuhcolle
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ist zum Liquidator
191.-(;]mlbaob_.__ _ _ HR,». 2714gl ““W“" Sch
& Co. ck M.G[adbach: Der bisherige WLWFÖafter Pete'r YYY all_ei-nig_s_:_r -H.-R. _4 2738 d 'e' WMO ' Kl iÖe f GM!“ WHYWH 6) rs 11 *e1 r-arr, te r. , "" aftegde Gesellsckyafber: SiegftiX o: lä) ammann, _Hier, Luise Simers, Kan
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Felsrxgister 21,566 _561 der Fama 1tung,_Gesells aft mik ung nztt dem gendes ungetragen worden!
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30. April 1926 enderzmgen des Gesellschaftsvertrags nach naherec Maßgabe des eingereichten frank
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