01111 Gehalt 065 Nciäskanzlers an, das fich zu 06111 Einkommen eines Bankdirektors verhalte wie das Einkommen eines Stkefelpuyers zu dem seinigen. Bor solchen Uebertreihun 611 101116 man 1111) buten. Hohe Etnkommcrn ZM es auch bei 0611 grariern. Ich habe Einkommen 1111161 0161611 enten beziffert gesehen, zu denen mancher Bankdirektor 11111 Nerd a1111chaU6n _könnte. Die Leute mit dem großen Einkommen 1111 Bankgescbaft arbe1ten auch dafür. Die Schuld der Banken ist es mcht, Wenn uysere Kolqnialderwaltun es bisßer nicbt fertiggebracht bat, die,.Kolomen so zu Verwalten, da ihnen die Möglichkeit einer 61folgreich6n Anlage 0011 Kapital dort gegeben ist. Die H61r6n 0011 Kardorff und Gump erkennen auch die Revisionsbedürftigkeit des Börsen- geseßes, fie sagen es nur nicht so klar wie die Re ierunß. Das Börsen- 961613 ,hat fich 111 den Teilen, 016 1161) an die kau11männ schen Uebungen a111ch116ßen, durchaus bewährt. Es wird so ar über seinen Wortlaut [111111115 061, , wo 65 1101111 111, fortgebildct, OFM? daß 6111 1161163 ©8168 116111116111 10110. Der Abschnitt 17 dagegen, um 0611 Es fick) hier handelt, hat nicht nur bei der Berliner Börse, sondern bei aÜen deutschen Börsen Anstoß «1691. Es ist eigyntümlich, daß man 06n Getreideterminbandel in 06n Vorderßrund und den Handel 111 Effekten 06116116 sch1ebt. Das Getreide!ieferungögeschäft, 0a5 heute 116116111 und durch das (Gesetz gutgeheißen wird, ist erwas Wesentlich anderes als 061 (Hexrcideterminbandel. Ohne diesen neuen usaß würdc das R61ch§gertcht wahrscheinlich diesen ganzen Handel ür 61161110 111611111111 erklären, 1016 den Handel in Effekten, w0durch, dieser Handel unmöglich gemacht wcrden würde. Graf 0011 Schwxrm hat gesagt, die PreissÖWankungen würden unter dem „Gesetz geringer „werden als 001: 06111 Géséß. Die Karbe, die sich in seiner graphischen Darstellung zeigt, ist allerdings sebr gerade, aber nur yon Tag zu Ta. Im Endeffekt führt 116 mit der bei 0611 auslandtscben Börsen zu1amme11. Das Verbot des Termin- hanbels m Effekten hat auch _Herr 11011 Kardorff für unzweckmäßig erklart. Ich bedauere, daß 016 verbündeten Regierung6n nicht den Vcrs11ch ggmacht haben„ das Verbot wieder aufzuheben. Einen Schaden [111116 mqn damit sicherlich nicht angerichtet, sondern Seg6n 961111161. .Die w1lden KursscbWankungen der 16131611 Jahre waren mzr mö?116b dadurch, daß'man in so unberechtigter Weise in das wirtscha 111121)? L6ben eingriff. Eine Verbesserung des Geseßes in dieser Richtung ist aber 1161 der Zusammenseßung des Hauses aus- sichtslos. Das Spiel gn 061 Vörsc hat man nicbtbcrbindert. Möaen Six (155616136 machen, 1016 Sie Wollen, Sie könn6n nicht erreichen, was 1601111161) 066 subjektive gute W106 06r Beteiligten ekkkicbkn kann. Man hat nicht 6rr61cht, 0615 Publikum 0011 falschen Babn6n abzu- bqlten. Es ist nicht mehr 111 der Hand sein6r 111617111611 Beratcr 116- blieben. 'Ein großer Teil 06s Publikums spekuliert nicht in Berlin, sondern rm Ausland, und das ist ein 0161 größerer Schaden. Der Abg. Burlage, hat gefragt, ob das 00rli6g6nde Material für die N006U6 auSr61ch6nd,sei. Wenn jemand die Darlegungen der B6- ,grundung, 016 Urt6116 des R61ch0g611chts usw. cingehend studiert, 0 101116 man meinen, er würde, auch Wenn er 061? Yraxis mcbt paber steht, in' 0161611 Darlegungen mehr als außr61 611066 Matertal finden. Wir haben alle, die wir damit zu tun gehabt haben,. monatclang daran arbeiten müffen. Die Denkschrift, 0161016 zusammengesWllt haben, ist besonders reichhaltig mit stattsttscbem Mgterial ausgestattet. Hieraus ergibt 1161), um nur cini es zu erWabnen," 01111 149 Banke'n und Bankiers am 31. De- zem 61 1893 an auslandt chen Depots 173 Millionen gehabt 06111611. Am 31; D6zember 1902, also nach Erlaß des Börsenaefeßes, bat Sch 01616 Ziffer auf 454 Ykillionen gesteigert. Glauben Sie, 0111; es 6111 101rtschaft11cher Vorteil ist, wenn derartige B6träg6 1111 Auslande liegen? Es find das zum 910131611 Teil Papiere, 0011 061611 Bonikär 016 große berzabl 06s Publikums, das fie besitzt, und“ auf 0611611: Namen'fie 171611616111 lauten, überhaupt keine Abnun bat. Die Ver- luste die a11f01616m Gebiet vorkommen, sind 016 grö kr als alle“ Veréusts, 016 jemals aus dem deutschen Termingecbäft haben berborgehen können. 16_Bankiers an drei Hauptpläßen Deutsch- lands _baben 1899 Zettgeschäfte an ausländixfoen Börsen ge- macht fur 34-1 Millionen, 1902 für 64 Millionen ark, 41? Provinz- banktkrs und _Banken 1893 für 52, 1902 für 87 Millionen Mark. " Die Spekulatwn im Auslande haben wir durch das Börsengesetz als? ganz auß6ror06ntlich 611616191611. Das deutsche Konsulat in Prat0rta [1,111 1903 auf Anfrage 6111116960611, daß der 236118 6111 TranSVaalmmen-Sbareß, 061: in deutfchen Hänöen fick) befindet, fich . damals auf 404 Miütonen Mark belief. Die'Zabl der Nemifiers, ' der Vertreter auswartigc-r, L0n00116r, Pariser, Wiener Häuser 111 Berlm bat fich, 0011 1893 0011 23 auf . im Jak're 1902 vermehrt. Daß ich 016 Aufbebun des Terminregist6rs wünsche, brauche ich mcbt zu sggen. Wenn 116 aber 11161111 zu erreichen ist, 10 bieten 016 Vorschlage _06r 9161116111111; immerhin eine 1161111116 Besserung. Man hat 016j6nig6n, 016 nicht 0011 06111 11111611 zu- stehenden Recht .der Eintragung in das Terxünregistec Gebrauäp machen, 6110 6611116111 beze_ichnet. Es gibt auch1an0616G613136 die Rechte gema'bren, auch auf agrarkfckpems ?Hkbiktk; 11161111 j61'0r, der ein , Recht aus einem Gesetz nicht ebraucbt, als 1611116111 061696116111 würde, 10 würde hier im ganzen Z0016 keiner sein, der nicbt in 016 Kat6g0ri6 der Renitenten ebörte. 16 FälVe, wo ein ins1Handels 1613111“ 6111- getragener Ban er 0611 Differenzeinwand crbobyn bat, smd dock) außerordentlich 1611611. (Graf 0011 Kaniß bat denjeni 611, Mr den Diffcrenzeinwand 6111601, 6115 Schufx 061616111161 und 1161111111, warum schließe man denn 101611611 Schust 0011 06! Börse 11“ aus. Graf 0011 Kaniß, 066 00617 311111131120 060 Börsena1151ch1116s ist, hätte fich sehr leicht darüber Anfflärung Verschaffen könn-xn, da wir jeden solchen auSweistn, wenn es“ geht, auf 016 Dauer. ( 6011er
_ baben.
Z zu erwarten, , * Was die B6iträge betrifft,.
[7 n1chtbereitzeig6n, daran 0110 9101311111136 Proj6kt 1111111
111151 besteben, wie fie von der Neobten und vom Zentrum in dieser Debatte an den Tag gelegt worden ist. ,
Hiernach wird ein VertagUngSantra angenommen und die Sißung nach persönlichen Bemer ungen der qug. Burlage und Mommsen um 61/4 Ubr geschlossen. Nackjste Sißung Sonnabend 1 Uhr. (Fortseßung der Beratung.)
Preußischer Landtag. Haus der Abgeordneten. 63. Sißung vom 29. April 1904, 11 Uhr.
Auf der Tachordnung 116111 zunächst die erste Beratung des Geseßentwurfs, betr6ff611d 016 Verb6sser1111g der Vorflut in der unteren Oder, Havel und Spree.
Ueber den ersten Teil der Verhandlungen Über diesen Gestßentwurf ist bereits in der gestrigen Nummer 0. Bl. be- richtet worden.
Abg. 0011 Neumann-Hanstberg (10111): Die Oder soll nach dies6n beiden Gesetzentwürfen 0011 der öst6rr61ch11ch16n ©1an bis zum Haff reguliert werden. Mit Dank und Freude nehmen wir 0160 entgegen. Sehr 0161 N01 und Unglück wird dadurch gelindert Werden; denn die 'eyigen Verhältnisse an 0611 Oder 11110 überaus traurig. Seit 1884 11abe ich mich bemüht, die V6rbä11niff6 an der unteren Oder hier zu schildern. Zwar sind 2110611611 im 6inzel116n gemacht, sie haben aber s6br wenig Erfolg gehabt. Das GLsLY 00111888 hat uns 10611111 61111131. Die P0106ran1agen find nicht richtig gcmacht, 016 eiche zu n160rig, sodaß 1606 Hochfiut 016 P0106r überschwemmte. Die M6110r111101100611ra116 m11ßt6n aber 116161) wie 006 gezahlt werden. Dic GräZer 61111 0611 Poldern sind zurückge'gangen. (Nr (3311161011100 111 fich 116101111111 und schwi1106t mehr und mehr. Es tut mir sebr 1610, heute 11061) einen Blick in 016 Verganßenbcit richten und der Königlich6n Strombauve'rwaltung 016 Schuld beimeffen zu müsst". Die Schädkn sind 011011111) gekommen, daß fie nicht 0011 11111611, 10n06r11 Von oben an reguliert bat. Infolgedessen hat das Obertal bei Sch1v601 keinen Abfluß 1161111111, sondern das Wasser hat 1111) sogar aufg6staut. Zeßt muß mrt Dank anerkannt werden, daß die R6gieruna einen 6111061611 Weg einschlägt. Früher 111111611 immer 016 Schiffahrtöintereffen in erster Rcibe 6standen. Man bat Bubm'n g6b11uf, das Profil Verändert, 016 Fahrrinne 1161116151, obne Rückficbt auf 016 521111161166 zu n6bmen, 11110 daher das große Unglück. Jeßt ist 6111 061111166 Umschwung in der 011111 dcr Regierung 6111616116161]. Die Schiffabrfsimjtkreffcn 011611 nicht mehr in Lrstékr Reibe 11611611, sondern die land- wirtschaftlichen Injeressen 1011611 116111611111 Werden. Dkk Redner verbre1tet s1ch sodann über 016 tkchnischkn 0131113610611611 061: 11161111- lierung in der Schw130t6r Nikdk'Um? 11110 bemerkt: M11 großcr Sachkenntnis ist der Plan aquZstelt worden. Dkk O06rs1r0m wird 11? 016 2336110061 11110 016 110066 geteilt. Die Stromschnellc bei Saa'xben wird 0616111611, 016 11110 sebr geschäd'égt hat, 11110 ich be- rüße namentlich dies mit 1110Z6r Freude. Die Oswder wird 0 0110136061111, daß Sch11ff6 0011 400=1Ra11mg6bc111 0011 (“5601611611 aus kommen kSnnen, 11110 016 W6110061 1011 für Schiffe 0011 600 0 6ingerich1et Werden. S0 wird ein großer Strom 0011 Hob6n1aa1ch611b1s Ststtin (16- 1cbaff6n. Für 0610 Oderbruch ist es sebr 1011111111, das; 061 Rück- stau 106116: nacb-unten Verlegt 10110. Ein 2361116161 dnfür, 1016 10161111 der Vorfluter Hohensaakben-Stüßkow-Sch10601 111, 1161110611111, 0111? die D61chverbän06 300000 «ji für 016 1111161111111an übernommen Während bisher die S161111111g6n bin und Her gingen, wird jetzt ein Strom geschaffen, der das Waser abführen kann. Es 1011 eine AbfüerUJSMenge mm 1600 611111 in der Sekunde 661616111 110610611, während bisbxx mtr _1200 611111 in der S6kun06 6101161111111 wurden. Die D6nk1chrift sagt, 63- 116116 W100 daß dieser 'Waffcrstand übcrscbritten Werde. ' so 1vrr0 ja 016 Provinz Brandenburg 016 ibrigen za1116n; anders 111110 613 111611611111 [161 der Pwvinz sYommcrn sein. Dre K01161_1_ 11110 sebr "110611, 11110 1117 bitte 060116110 016 I egierun , 10611n 016 J11trk6116n1611 001161111111 fich b61 0611 5116111611101111111611 mit 1111: . scheitern zu laff6n. Ick) bm 1611 0610011 Überzeugt, 01111 016J111616ff6111611 ibr Mög- chbstes 11111 11110 116160 ihrer L61st11ngsf1111111k6it 1160611 10610611. Aber es 111 nicht zu VCkgkffSn, 061? 016 je'syigcxn KOMM 011161) 016 F6bler 061? Strombaub6rwaltung 6111 WWW 1110. In 0161611G616136n über 016 Oder ist nichts iiber 016" MM 116113111. WCnn mmi 11611111 Ordnung schaffkll will, 1111111611 016 11161 00111 Staat befestigt 11116r06n. Eine Normalistemng 066 Ufer 111 0ri11116110 nötig, die Intcr6ffente11 101111611 116 aber 111cht 0131601111116". Di6 „Zcrstörung der Ufer k0mm1 daher, daß 016 Dampfer mit 00116r G6schwindigkeit den Strom 6ntlc1ng_ 111110311, 016-5153611611 0111111 1111 016 User fch10g6n11n0 116 unterminiercn, 100111; sie 11ückwe116 11161 Wasser f0116n. Große Baggerungen 1v6r0611 ja gemacht, aber in 016 11111666 Oder kommen 111cht nur 016 Sinkttoffe aus Schl6s16n, 107106111 111161) 016 Sandmaffen 0011 0611 Ufern. Wir 1011111611611, daß es gelin116n möge, 0a§große Werk
. 06r Oderreguli6r1mg recht bald auszuführe'n 11110 dadurch 016B6w00116r
der treuen Maxk im Odertal vor wcikkkk'n U60661chW6mmungen zu bewahren.
AÖJ- Malkewiß (kons): D16 Ausführungen dcs Abg. Vogt fü:
verliest einige Urteile des Ba'vlixner Ehren erichbs, aus denen 0165 , hervorgeht.) Es war ja 00rausz11161111n, daS 61116 91006116, wie sie ; jeßt Vorgelegt ist, 016 Zustrmmyng der Recht:» 1111111 “11110611 würde; ; aber wenn die Moral des KaufmannsstandZs 1111 Inland und ' Ausland 10 geschädigt ist, dann 1011 1111111 zitigre1f6n. DZ? (1116:- Ylimmsten Schä060, die das Gkseß g6zeittgt hat, müssen wir doch zu seitigen suchen. Da befindrkn wir 111111 War in 116b6re'12111101mung mit der 111691610119, (1er nich mtt 0611 R6 terungsParteien, bis auf einige weiß 6111 ebaucbte Raben. HoFentb nxrden aber die Nationalliberalen 111 t die Auslegung 0.35 Grafen zu Rebentlow rechtfertigen, die dieser der Rede des Abg. Dr. Lucas in seinem. börscnfeindlickoen Sinne gegeben bat._ ( 11116 aus 11611 Reihen der Nationalliberalen.) ,Das würde mn sc r leid tun. Bisher [11111 man doch geglaubt, 016 Rechtsprechung 1116116 üb6r den Parteien. “ und über der öffentlichen Meinung; dann 111 es aber sebr bedenklich1 “ wenn fich 016 Herren Agrarier und der Abg. Burlage buldigmd vor dem Reichs ericht verbeugen, weil 6? 061“ öffentldcksea Meimm durch seine R6 tsprechung zur'Gcltung Verbolfen babe._ Wenn i Reichsgerichtsrat wäre, würde ich als Richter 00r_01616r Art von Anerkennung einige Angst bekommen. Grczf bon Kamy 10163 auf den Rück ang des englischen Börsenstempels 11111, ab6r er erwahnte nicht, daß England fich damals unmittelbar nach 2366110191111? des TranSbaal- krieges in einer ganz auInabmSWeisen Zandelspolmschen Situation befand. Die Vorwürfe, die Graf von aniß gegen die Banken er- hoben bat, find so schwer, das; darauf nur mit dem schärfsten Protest 611111w0rtet 10610611 kann. Die Ergebnis: der Stexnpelrevifion bei 611 91013611 Institutcn Weisen nur ganz winzi e Betrage an .Defrau. dationen" auf. Auf das Verlangen nach Rev: 011 de? Akti'enßeescßes bat Kollcae Knempf schon eine Antwort gegeben. Ich bitte 016 egierung, 016 üblen Erfahrun en, die 116 auf de'm Gebiete des Börsengesetzes g-macht hat, zu beLerzigen und ficb 111cht letchtbin au_f )ene Bahn drängen zu lassen. Unker deutsches Aktienrecht hat 11? fur die Aktien- gesellscbaften und für 0 e Volkßwoblfabrt weit besser ewäbrt. als 0618 englische. Für 016 Einführung von Strafbestmxmungen wären wir Jkrnen 1896 sebr dankbar gewesen; denn dann hatte das R61chSgeoricht memals zum § 48 069 GeseÉes den Artikel 134 des Burgerlt en (Grießbuckps herangezoaen. ie möchten gerne die österretcbis en Strafbestimmnngen 11610611, aber 10 böse fie aussebcy, es wäre kamit nichts 611611111 worden. Troß „der ungenu enden Vorschläge der Novelle wollen wir in der Kommtssion mitar eiten, um wenigstms kabin zu kommen, daß die groben Verle ungen von
'- meinte, die Heranztebnng der Anwohner 06r
, die ()an die! Schuld der Unternebm-r, :ration im eigentlichen Sinne, sondern um ein
“' Zustandes.
Treu und Glaub-n nach Möglichkeit be1eitigt werden. 'An die Dauer kann eine terartige kurzfichtrge Auffassung unseres Wirts aftslebens
Schkesien' passen nicht nur auf Schlesien, son06rn auch auf die Ver- bältniffr in Pommern. Das gilt auch b6züglich 06r Lasten, die er fast ganz der armen rovinz Pvrnmern außerlL 611 10111. Abg. Wiemer _ ' _ 06!" zur Tragung eines Fünftels der KIsten 161 zu WdE und eine Ungerechtigkeit 111211611016 An- wobner anderer Wa erstraßew. Aber bei 066 Oder likgen die Verhältnisse doch 11111 anda-rs; ker handelt es sich 061 der Melioration nicht um an 1111) ertvaglose, 1011061111 um früher ertragre'icbe Grundstücke, durch 016 Wasstrf äden scblecht6r geworden sind. Es handelt fach hier nicht um eine Melio- _ „ Wiedergutmachen alter UnterkaÉnngssunden und um eine WiederbersteUuna 0613 früheren ic chastun der Anwohner 061 unteren Oder ist eine ewaltige, 016 g6strtge 5' ede des 211111111619 11101: allerdings eine YWachc Hoffnung , ' daß in der Festlegung der Beitrage der nteressenten noch mcht das leßte W011 gesprochen ist. Die Be. lastuncz von 34 „ja ist für 016 Anwobnxkr der unteren Oder einfach unectraglixb. Der Provinziallandta erachtete 20 „FC für 01111 , aber auch das ist nach der Meinung der nteressentcn noch zu [10 . An- FWW der durchgreifenden Aenderungen, 016 im Stromlauf nach der orlage vorgenommen werden sollen, erscheint ein Beitrag von 101-151 auf 0611 Hektar angemeffen. Wir würdet) d6m Landtag und der Re- i6rung dankbar sein, wenn es klänge, 016 Lasten zu mildern und die orlage zum Segen der Anwv ner „zur Annahme zu bringen.
Abg. Broemcl (fr. VMI: Ein Rückblick in die Vergan enbeit zeigt uns zweierlei Arten orwürfe gegen die Staatöre 11-„rung: einmal betreffs der Methode der Stromregulicrung. Ob 1111 er der eine 00er 61110616 Fehler gemacht 10010611 ist, wil] icb dahingestellt 16111161 611; ich freue mich nur, daß diese Vorlage gewiffermaszcn emen bsFsuß der Stromre'gulierun berbeifübrt. Der zweite VoWurf aus der exgangenbeit ist der, da? die Regierung die Projekte der Sfromregulterungen mit der Kana 006161 6 bereinigt Vor 616 t hatte. Wir würden aber schon viel weiter 1611, wenn die 011 ervativen 1901 016 Vorlage angenommen hätten. Erfreulich ist, daß der [1006 Wert der jeßigen Vorlagen auch für die Landwirtschaft allgemeine Anerkennun gefunden hat. Auf die Einzelheiten der Vorlage will ich nicht nä er eingeben; nur bezüglich der Kosten möchte ich hervor- heben, daß die Interessenten in Pommern nicht jeden Beitrag ab- lehnen wollen, troßdem die Regulixrung der Flüsse Sache des Staates 111. Ich hoffe indeZen, daß die Differenzen bezüglich der Kosten ni t encr Vorlage ein rab graben, 066611 Notwendigkeit und Nüßli - keit von allen Seiten anerkannt Wird. Bei der Regulierung der unteren Oder handelt es sich auch um eine Zweiteilung des Oderbruch.
Die Regulierung des Oderbrucbs muß in Verbindung mit der Ankagx des Großscbiffabrtsweges Berlin-Stettin erfolgen. Der frühere Minister von Thielen hat bei meiner früheren JnterpeUation über diesen Gegenstand erklärt, daß beide Zwecke nicht voneinander Letrennt Werden kömxten. Ich erinnere nur an die Schrift des Deich. auptmanns in retenwalde, in der dieser sagt, daß das Zustande- kommen des Gro schiffabrtsweges eine Lebensfrage für das Oderbruch rst. Die große edcutun der Re ulierung der unteren Oder zeigt, daß nicht nur einige Wie 611 0a00n etroffen werden, sondern das ganze Niederschlagsgebiet der Oder, das ck der ganzen preußischen Monarchjg außmacht. Die Kostenbeiträge der Interessenten müsken so gestaltet Werden, daß sie 0011 der Regierung und vom Haue angenomxnen werden könnkn.
Abg. Freiherr von Willisen (kons.): Ich wünsche, daß das Projekt der Regulierung der Spree nicht das Schicksal seines Vor- gängers teilen möge. Eine Schwierigkeit für 016 Spreeregulierung liegt 111 der Lage der Stadt Berlin, 016 gefährdet wird, wenn wir Linen schnelleren Abfluß herbeiführen. Die Anmohncr 06r Ha061 haben aus dieser Regulierung nichts zu befürcbten, wenn die Arbeiten zu gl6ichxx 3611 erfolgen. Richtig ist, daß nicht alle Flüsse des SpreeWaldes aus. ebaut werden 1011811; denn dadurch würde ein großes Stück Romantik 61611191. Im ganzen bin iY also mit dem EntWUrfe der Spree- regulierung einverstanden. 61) bitte 065111111) das Haus, dieses Projekt zu genehmigen. Ein wichtiger Punkt ist die Verteilung der Kosten. Der Staat übernimmt jeßt 4/5, während er bisher bei Meliorationen nur bis zu & ging. Der Staat hat 16131 wieder viel (Geld, anders ist es aber in 0611 ;Zdrovinzen. Wir armen Branden. burger sollen zwar 6111611 groß6n Ko tenbeitra zahlen, aber angesichts der Vorteile scheint die Verteilung der Ko en doch richtig zu sein. Die Regierung 1001116 früher diesen Weg der SondergefelZ6 nicht geben, nicht aus inneren Gründen, sondern um politische ZWLckL zu err6ich6n. Dadurch sind 1066116 Güter Verloren gegangen, 016 nicht wieder einzubringen sind.
Abg. Puttfarken (ul.) bittet um 61116 Erklärung darüber, ob bei 06m R6gulierunqsproj6kt für 016 untere Han die Interessen dsr Elbamvobner 1111161116110 der Habelmündung berückficbtigt _WOTÖLU sind,
Oberbaudircktor 0011 Doemming erklärt, daß 0i616 Interessen Fewürdigt Worden 161611. Nach 06:116b66z611gung der R6gicrun sei 61 _dem vorliegenden Projekt eine Benachteili ung 061: 0910611116961 0011111111011; auSgescblossen. Cs 161 bei den Ver 6100110113611 1161111111611, die Bedenken der Elbanlieger zu zerstreuen. Zu weiteren ' usführ11ng6n darübkr werde in 061? Kommission (1556169600611 16111.
Abg. 0011 Loebell (k011s.): Ich teile 016H0ffn11ng, daß die (Elb- 1111116116r nicbt benacbtciligt WWW, und das; namentlich das 1117011111611 00rgcschritt6n6 Pr0j6kt 061 Elbregulicrung die [eßten B606nk6n beseitigen wird. Die Klagen an 061 unteren Ha061 smd uralt; LZ 111 zu hoffen, daß ihre Ursachen nunmehr beseitigt 10610611. Die 181319911 V61111'11111iff6 smd so, daß eigentlich die Elbe in 016 Hayek fließt. Wir k011n6n 061 Regierung nur dankbar dafür sein, 061 sie fich endlich entschlossen hat, Wandel zu schaffen und die J11t6r6 611 der Landeskultur zu fördern. Die Maßregcékn 065 Entwurfs werden gut wirkcn kö11n611. Auch 016 Sch1ffabrts06rbä11niff6 werden Verbcffert 10610611.
Abg. Graf von Wartensleben (kons) führt aus, 0aß 016 Elb- 11111161161: g6gen 016 früher6n Proj6k16 0691111110616 B606nk611 haben könnten; die Proj6k16 161611 aber (1611106 mit Rücksicht auf fi6 ab- geändkrt 10010611, und nach 06111 neuen Projekt würden 016 2361011001116 1111 06r Elbe besser 10610611. Es 116116 das (Gerücht, daf; 016 Regierung mit 0611 Vorarbeiten für 6111 Hochwaff6rregulierungsg61611 für 016 untere Elb6 0616061111111 161.
Oberba1101r6kt0r 0011 Doemming erkärt, daß die V0rarbciten
1116 6111 Öolcbes (1536163 11110 der ©1th11 selbst technisch abx161ch10ff611 161611. 11 0611 [1616111111611 2116110116 1619111601611 16131 016 V6111611101111111611 darüb6r, 11116 06111 Emwurf n1611616rF0119ang 1361160611 1116106111611, Es wür06n auch Verbandbmgen darü er mit 0611Jnt616ff611te111111 der Elbe 616011011611. _ Abg. Dr. Jänecke (ul.) bittet 011111m,_061ß auch der J111616L611 06r 16171061“ bedrängten J11n6nau-G6n0ff6nsck16111 1160116111 1116106. «11 066 K0111misfion 1061706 1111111 016 Fra 6 Nr 2101051111119 1101160611166 WassU- 1111111611 111 016 11111616 Elbe in ,rwägung 51611611 11110 0.16 J11ter6ff6n 06r dortigen Anrvohner mit bcrückfickptigcn 1111111611.
Darauf wird 016 Vorlage 0617 am Donnerstag 61n116161zt611 Kommtssion von 28 Mitglicdern 1106610161611.
Es f13111t 0111111 016 61116 B6ratunq 0613 (5161613611111) Urfs, 116trcff6110 Maßnahmen zur 31169611111gdcr Hoch1vasscr:, D61ch:11n0 Vorflutvcrhältnissc an 066 01161611 11110 111111161611 Od6r.
Ministerialdirektor Dr. Hermcs: E11 1111110611 fich 0161061 nicht nur um wichtige J11161611611 06r L111106sk111111r, 101106111 111161) 11111 061- 1ch1606n6 Jn1616ss6n al1116m611161, 11190610110616 1011110138! Art. Es k01n111611 die Verhältnisse 61ner ganzen 1116106 0011 Dbrf6rn 11110 061 Stadt BrESlau in Betracht. Wenn 06r (056161361111111111 6111116110111111611 wird, ist 016 ?Icrstälung befr1601g61106r Zustände gkfiÖSTt, 016 Unterhaltung 016 er Zustände allerdings nur unter _06r V0r1111s- 1611111111, 0111; das ©6161; üb6r 016 Freihaltung 060 1161161161111161111111111116- 601610 3011116106 kommt. Scheinbar 11110 111 der 2101111116016 B6- ?chlüsse 061 Provinziallandtagc Von Schl6fi6n und Brandenburg 1111111 berücksichtigt; aber 65 war absolut unmöglich, 1766111161111; 0611 Entwmf 111111) 0161611 111 der einen oder ander6n Richtung zu ändern, 11161111 61 mit 0611 an06r6n Vorlagen zusammen vorgelc' 1 10610611 101116. Die Zjichtb6rücks1chtigung der Vorschläge liegt (1110 nur in 01616111 Ysehastömßßigen Hin06rnis. Die Verhandlungen 0161611 1131111161! 10610611 elegenb6rt geben, auf 016 Vorschlägc einzugeben, 11110 161) k111111 bemerken,_ das;, wie im .RcickWanzeiger“ schon mitxeteilt ist, 6111 Teil der Anfrage in bezug auf 016 BÜÜÜJUUJ der erbände u110KK'0r- poratiouen, deren Anhörung €WÜ111cht wrrd, und in bezug 111110611 Beitrag 0011 32000110 „56 161161111 der Verbände und Korporthnen in Breslau erwagenswert sind. D6r 16131616 Beitrag beruht 61111 10111- fälti en Crmiftelun 611; aber wenn es der Wunsch Brrslaus ist, 1111 Ste 6 MW Paus quantums 161) der allgem6inen Beteiligung 511 unterwexfen, so wird dies eben 0 zu erwägen sein wie der W11111ch 6111er starkeren Mitwirkung des Oberpräfidenten von Brandenburg- Jch hoffe, daß am günstiger Abschluß erzielt wird. Abg. Baenscb-Scbmidtlein (freikons): Wir find 061 RE- gierung äußerst dankbar und stehen im ganzen dem Entnmrfe 10m- patbisch gk enüber. Aus der Erklärnn des Kommissars gebt b6r00r, daß auch * aßregeln in sanitärer Hin 1601 gegen die Uebelstände gc- troffen werden sollen, die jedes Hochwasser mit fich bringt. Deshalb habe ich auch mit Freude 016 Worte des Oberbürgerme'i1tcrs von Breslau Bender im Provinziallandtag begrüßt, mit denenlcr auf 016 mangelhaften Bestimmueren der Baupolizeiordnung binwrcs. J freue _mlch darüber, daß die rbeiten in dem aufgestellten Rabmxn a'u 61116 alle ur Ausführung gelangen sollen, sowic darüber, daß em enibeitli er bef über dem Ganzen steht, nämlich der Ober- prasident 0011 Schlefien. Dage 611 erscheint es mir sehr wünschenH- wert, da die Zahl der AußsrZußmitglieder für jede Provim von «1 auf 6 er öbt wird. Ich bitte ferner, das; die Frijt für die Ausla 611 nicht in 4 Wochen, sondern erst in 6 Wochen abläuft. Lk Kostknpunkt bildet für die Schlcfirr eine harte Nuß. Es 111111061! 061 ebenso um alte Sünden wie in Pommern. Wenn wir den Pro ent aß der Beiträge vergleichen, 10 1011 das dycb die treue a barscbaft der Provinzen Schlesien und Brandenburg nicht beeinträchtigen. Ich freue mich, daß beim Umlegeverfabren eine bestimmte Fruchtfolge vorge chrieben Werden kann und die Interessenten dafür entschädigt werden. chließlich gebe ich meiner reude darüber Ausdruck, da beide Provinziallandtage so gestimmt abcn, in der Hoffnung, 0a der Entwurf bier, ur Annahme gelangen werde. Das rst auch mein Wuns , und ich [10 6 mit meinen politischen Freunden- daß Schlesien 11110 randenburg chulter an Sebulter für das ZU- standekommen der Geseßesvorlage eintreten werden.
(Schluß in der Zweiten Beilage.)
Ziveiie Beilage
zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.
M 102.
(Schluß 11110 der Ersten Beilage.)
Finanzminister Fr6111666 11011 9111611111111) en:
Meine Herren! D6r Herr Vorredner 11111 in 10 116116111110111011161 Waise 016 111611611611 1ch1€s11chkn Wür11ch6 0001611119611, daß 161) 111111 116111 211111013176. Ick 1116. 01113 1111110111601, 11111 1161066 6111611qN111nm-er 061:
9600101101111 061 Abg. V0111 111611166 106161111161) VSr1ch11r11611Ar1011ch 11616 1ch1Ss11ch8n 2131111101“: 161116116110 z„11m 2101117111] 116111116191 11110 11161“ Bxßanptnngen (1111116116111 11111, 016 1111 0061) 1116111 0111010611010619611 [1:11:11 1111111. “ . ...
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Berlin, Sonnabend, den 30, April
1904-
-
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