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Yiehtamtlichez. Deutsches Reich.

Preußen. Berlin, _9. Juni. Se. Majestät der Kaiser und König be1ichtigten heute die Garde-Feld- Arüüerie-Vrigade.

Gestern Nachmittag ertbeilten Se. Majestät dem Wirklichen Geheimen Rath von Kleist-Reyow und dem Landrath des Kreises (Huben, Prinzen Schönaich=Carojath, Audienzen.

_ Ihre Majestät die Kaiserin und Königin empfing gestern in Coblenz den Besuch Ihrer Königlichen Hoheiten des Prinzen und der Prinzessin Albrecht.

_ Se. Kaiserliche und Königliche Hoheit 'der Kronprinz begab Sich gestern Morgen vom Neuen Palais zu Wagen zur Beschtmung eines Exerzierens des 3. Garde- Grenadier-Regiments Königin Elisabeth nach Sprndau und kehrte nach Beendigung desselben ebenso nach Potsdam zurück.

_ Der Bundeßratb hat in seiner Sitzung vom 21. Mai d. J. beschlossen, dem Instruktionspunkt 111 zu dem amtlichen Waarenverzeichniffe zum ZoÜtarif am Schlusse fol- genden Zusaß beizufügen: .BeiGemengen aus verschieden tarifirten Ge- treidearten oder aus Getreide und anderen Erzcugniffen dcs

Landbaucs gilt die Menge des am hörbstrn belegten Bestandthc113

als unerheblich, Wenn das Gewicht dcrsrlben nicht mehr als 10 0/0 von dem (Gewicht des Gerncnch beträgt.“

Ferner in seiner Sißnng vom 28. Mai 11. J., daß die für die Verwendung von Melilotenbli'lthrn (Steinklee) zur HersieUung von Tahackfabrikatrn festgesetzte Ehrliche Mi- nimalmenge von 100 [(F auf 25 R;; hrrabgcseht werdr.

„_ Der Bericht 111361" die gestrigr Sißung deE Nerchstages befmdrt s1ch in der Erst-zn Beilagk.

_ Die heutige (100) Sißung des Reichßtaacs, welcher der Staats-Minister von Vortticher sowie mrhrere anders Vevoümächtigte zum BundrHralh urid Kommissarien desselbrn beiwohnten,w*arde von demPräsidentcn von Levehow um 11,2 Uhr eröffrr-cr.

Erster Gegenstand der TQJLÖOLÖUUUJ war die rrste und eventueU zweite Berathung der Ergänzung zu dem ReichshaushUts-Ekat “für das thr 1883/84 (Reichs- tagszzebäude).

Bei Sehluß des Blattés Ergriff dcr StaatE-Minister von Boetiicher dae“; Wort.

_ In der heutigen (78.)Sißung des Hauses der dgrordneten. welcher der Vize-Vräsident drs Staats- MinineriumH und Minister des Jnnrrn von Puttééamxr, der Ministrr für Landwirthschajt, Domänen Und Forsten ])r. Lucius, sowie zahlreiche Kommissarien beiwohnten, er- klärte der Präsident von Köller, daß nach einer Mittheilung des Präsidentsn des Herrenhauses das Hrrrenhaus in seiner gestriZen Sihung in Uebereinstimwrmg mit dem Hause der Abgeordneten dem Grsrßsutwurf, betreffend die Zwangspvokl- streckung in das unbewegliche Vsrmögen und dem dazu ge: hörigen Gericht§kostengesrß seine Zusiinmmng ertheilt habe.

Hierauf trat das Haus in die Txßesdrdnung ein. Erster Gegenstand derselben war dir Berathung der 033! Herren- haufe in veränderter Fassung zurückgrlangten Entwürfe einrs Geseßes über die allgemeine Landesverwaltung und eines (Heisses übrr die Zuständigkeit der VEB- waltungs- und VerwaltungsgerichtHbshörden.

In der Verathrmg des ersten Gesrßeé» fand eine Grneral: diskussion nicht statt. In der Sp-*zialdi§kussiort wurden die §§. 1_27 ohne Debattr arnehxnigt.

(5, 28 lautet in der Fassung drs Herrenhauses:

Dsr Bezirksausschuß hrsteht aus dem Regierungs-Prä“,idenren ais Vorsißcndcm und aus sechs Mitgliedern.

Zwei dieser Mitglieder, von denrn Lins zum RichtcramÉe, eins ZUr Bekleidung von höheren Veriralrungsämiern befähigt icin muß, Werden vom Könige aui LebenGzcif ernannt. Aus drr Zahl dieser Mitglieder ernennt der König aleickxzcitig den Stekkvrrtreter des Regierunqs-Präfidenten im Vorsiße mit dem Titel Vrrwaltungs- gerichts-Direkwr. Zur sonstigen Stellvertretung des Regie- rungs - Präfidenten im Bezirksauéfrhuffe und zur Sterer- tretung jedes der beiden auf Lebenszrir ernannten Mitgliedcrernenni dcr König ferner aus der Zahl der am Sixze des Bezirksausschusses ein richterliches oder ein höheres VrrwaltuanSamt bekleidenden Beamten einen Stellvertreter. Die Ernennung drr SteÜvertrerer erfolgt auf die Dauer ihres Hauptamis am Sitze des Bezirks- ausschuffes. _ _

Die vier anderen Mitglieder des Bezirksauéickpuffes wrrden aus den Einwvhnrrn (“eines Sprengels durch den Provinziak- ausschuß gewählt. In gleicher Weise wählt leßierer vier Stel]- rertrrter, Über deren Einberufung das Gcickoäftsregulativ bestimmt.

Wähkbar ist mit AnLnahme des Oher-Präsidenten, der Regie- rungs-Präsidcntrn, der Vorsteher Königlicher Polizeibehörden, der Landräthe und der Beamten des Provinzialvarbandes jeder zum Provinzial-Landtage wählbare Angehörige des Deutschen Reichs. Mitglieder des Provinzialraths können nichr Mitglieder des Bezirks- auSschuffes (rin.

Jm Uebrigen finden auf die Wahlen bezw. dre grwählten Mitglieder die Bestimmungen der §§. 11, 12 und 13 smngemäße Anwendung. , , .

Der Abg. D1r1chlet beantragte, dre Beschlüsse des Abgeord- netenhauses wiederherzustellen.

Der Abg. Dr. Vrüek erklärte, daß er__in der vom Herren- haus beschlossenen Aenderung eine Verbenerung erblicke und keine Bedenken habe, dieselbe zu acceptiren._

Unter Ablehnung des Antrags Dirtchlet wurde der Paragraph in der Fassung des Herrenhauses angenommen. DeGgleichen ohne Debatte die folgenden Paragraphen bis Z. 60 inkl. §. 61 lautet nach der Fassung det; Herren- hauses:

Die Bestimmungen der bürgerlichen Prozeßgeseye über Aus- ?chließung und Ablehnung der Gerichtspersoncn finden für das Ver- walrungsstreitverfahren sinngemäße Anwendung.

Aus der amtlichen Thätigkeit des Landraths bezw. des chiex

rungß-Präfidenien darf kein Grund zur Ablehnung desselben wegen Bchorgniß der Befangenheit entnommen werden.

Nach kurzer Debatte wurde §. 61 mit einigen vom Abg. Dr. Brüel heantragtrn “Aenderungen angenommen.

DeSglerchsn wurds ohne Debatte der Rest des Gesetzes angenommen, dqs m definitiver Abstimmung mit großer Mehrheit genehmrgt wurde.

Auch in der Berathung des Geseßes über die Zu: ständigkeit der Verwalrun *s- und Verwaltungs- gerichtsbehörden "rand eme enrraldiskuffion nicht statt.

In der Sprzialdehalte wurden die §§. 1_6 unverändert

genrhmigt.

§. 7, welcher nach der Fassung des Herrenhauses lautet:

Die Aufsicht des Staates über die Verwaltung der städtischen Gemeindeangclrgenbeitcn wird in erster Instanz von dem Regie- rungs-Ptäfidenten, in höherer und letzter Instanz von dcm Ober- Präfidenten geübt, unbeschadet der in den Geseßrn geordneten Mit- wirkung des Bezirkßausscbusses und des Provinzialrathes.

Für die Stadt Berlin tritt an die Stekle des Regierunxxs- Präsidenten der Ober-Präsident, axr die SteÜe des Ober-Prafi- denten der Minister des Innern, für die Hobenzollcrnschen Lande tritt an die Stelle des Ober-Präfidenten der Minister des Innern.

Bescbrverden bei den Auffichtsbebörden in städtisch'en Gemeinde- angelegenheiten sind in allen Instanzen innerhalb zwer Wochen an- zubringen. „ '

wurde nach kurzer Debatte unverandert genehmrgt. ' Ebenso §§. 8-12 wurden ohne Debatte genehmrgt.

§. 13 lautet nach den Beschlüssen des Abgeordnetenhauses:

Soweit die Bestätigung der Wahlen von Grmeindebeamten nach Maßgabe der Gemeindrverfaffnngßge]eße den Auffichtsbehörden zusteht, erfolgt dieselbe durch den Regierungs-Präsidenten.

Die Bcstätigung kann nur unter Zustimmung dcs Bezirks- ausschuffes vc-rsagt werdcn. Lehnt der BezirkSausschuß die Zustim- mung ab, so kann dieselbe auf den Antrag des Regierungß-Präsi- drnfen durch den Minister des Innern ergänzt werden.

Der von dem Regierungs-Präfidenten untc'r Zustimmung des Bezirköausschuffcs gcfaßtc Beschluß ist endgültig.

Hierzu beantragte der Abg. Dr. Brüel:

Das Haus der Abgeordneten wolle beschließen:

„Soweit die Bestätisxnng der_Wahlen von Gemeindedeamten nach Maßgabe drr Grmeindcrerfas]ungsgesehe den Auffichtsbehörden zusteht, erfolgt dieselbe durcb drn Regierungspräfidenten.

Die Bestätigung kann nur untrr Zustimmung des Vrzirksaus- schusses versagt werden. Lohnt der Bezirksausschuß die Zustimmung ab, “so kann dieselbe auf den Anfrag drs RegierungI-Präfidenfen durch den Minister des Innern ergänzt werden.

Wird die Bestätigung vom Regirrungs-Präsidentcn urfex" Zu- stimmung des BczirkFauNchuffcs dorsagt, so kann dieselbe (ms An- trag »? Gcmcindevorstandcs oder der Gemeindevertretung rondem Ministrr des Innern crtheilt werden.“

Der Abg. [)r. von Heydebrand und der Lasa rrklärte, das; die Mehrzahl sriner Freunde für den Antrag Brüel stimmen wiirde. E43 161 nicht zu verantworten, wenn (111 diesem einen Paragraphrn das ganze Eeséjz schritrrn sollte. Ein Kronrecht werdr hier nicht in Frage„ge_xiel]t'; sonst wäre die ganze Selbstverwaltung ein Eingriff m _die Hoheitswchte der Staatrs, da sie die Theilnahme rer. Laren an der StaatSvrrwaltung rezzyly. In] Hrrrenhause sr“. man von verschiedenrn Seite“" für die FUÜUUJ des Antrages Brüel eitmetreten. Man könne den Gsseßentwrxrf ruhig rxnnehmrn in der Ueberzeugung, damit dem Lande eine Wohlthat zu erweisen, und in der Hoffmma, daßweder die Staatsregierrmg noch das Herrenhaus Um dieses eiiien Paragraphrn willen dae.“- ganze GEW nicht zu Stande kommen lassen werden.

Hisrauf 1.ahm der Staats-Minister von Puttkamer das Wort:

Mrinr Hrrrcn! Die Ebenso bcrrdten wir geschickten Au§fiihrunszrn dcs Hrrrn Vorrrdners Versehen mich im Griffe aus diesen Räumrn hierans lebhaft in das Herrenhaus; drnn ich glaube, fie smd r““znwodl- (Umcinfer Appell an die Verritwilligkeit des anderen Hm.!scri, dm (Griindrn, Welche dicscs Haus, wie cr annimmt, dcstimmrxx wxrde.» an drm §. 13 seiner friiheren Beschlüsse festzuhalten, Gehör zu ((denken Und ihncn schlirßlirh seine ZUstiMUUiUJ zu crthrilcn, Ani?) irh 7186616 zu dirsrm §. 1.3 eine Stellung ein, die mich vrranlaßt. znrärbst an sriric Emstehungsaeschichtc zu erinnern. Sie wiffrn, daß cine chrlung des Bcglaiidigungsrcchts der gewählten Gemeindr- k;.-amtcn in der Vorlagr drr Königlicher: Strrarsrcgicrnng nicht mithalten nrr, daß dicselbr vielmrhr das rigensie Wrrk dieses hohcxr «Hauses ist. Ich habe ihn mit matcrieUr-n Griinden, auf die ich in dirssm

kämpfrn mir Zssiaitet, er hat dcffcnunger-Ötct Annahme in dir!,"em Hause grinnden und [irak jetzt in der FQssmm, dir im Amendrmrnt “ars Hrn. Abg. Dr. Brück cinr klrinc zusählirhc Arnderung erhalten hut, rorcdcrmn "rr. Maine Herren, in der Kommission des Hrrrcn- hauses find dirjrnigrm (GesichtSpunkie, wrlchc für" und wider die Griml- Lung, welche das Ahgwrdnctcnhnus drm Verfahren bei dcr Bestätiguxig von Kommmmldcamicn gracden hat, a]s(«führiich und cingelwnd erörich worden. Ich erkenne an, daß schon in dicser Komuxisfionsbrrathun-J sick) sine dxrmittelnde Strömung, dir im Interrsse drs Zuständekßmmens der Gesetze: in diesem Punkte dem Ahgeordnefcnhause entgrger_zuk0mmr.1 wünschte, grliend machte, namentlich verrreten dur-I den Referrntxn der Komrniffwn, roelchr in der Annahme des §. 13 eine so gryßr Gefahr, ",n der von andern Seitcn dargesteÜt Wurde, für die Staats- auwrität nicht finden zu können glaubte. Indessen hat aber_1)-,reits die Kommission des Herrenhauses mit (iner schr großer“.Majoritärzichdem Stardpnnkt, den die Staatsregierung Vertreten hatte, angeroffen und is“. drr Meinung gervcsen, daß aus formalen und maierieUen Gründen cs 'deffer sei, auf diesrn „H. 13 nixht einzugehen. Jm Plenum haben diese Anschauurigen eine s-zhr vieZ. lekhaftere Färbung mige- nommen und eine roch entschirdsnere Vertrriung gefunden 1_md e'; ist (“M Von Freundrn des Zusiandekomrners der ganzen Gekehgrhunvg '.!)c'rvorxxehrbenen Gründen eine durchgreifende Brachtung nicht zu Therl geworden; das Herrenhaus hat vielmehr mit ciyer großen Majoritär dcn §. 13 gestrichen. Ich Weiß nicht, meine .Herren, ob diejenigen Gründe, Welche derHr. Abg. von Heydrbrand cbcn zu Gunsten drs §. 13 an“,;eführi hat und die, wie ich anerkennr, von_ihm in ganzer VoUstäxidig- keit und erschöpfend dargesteüt sind, wenn (ie im Herrenhause drr der h::wrsteiZ-znden Berathung wieder zum Anrraqe kommen, ausreichen werden, um die Beschlußnahme des andcrx-n Hauses in Veränderter Rirhtung zu gestalten. Das ist eineFrage, die mir in diefrm Augexnblick zu entscheiden, nirht obliegt. Ick möchtr; sogar glauben, da]; Er- klärungem der Regierung hierüber mit Rücksicht auf die Stellung des anderen Hauses nirht zu vercmtworicn wären. _ wünsche nicht dazu beizutragen , den Eindruck _zu erjrccken, aks wrnn dic Staarsregicrung die (Zntschlüsn: des an- deren Hauses 'm dem jetzigen Stadium drr Sache oder überhaupt gewissermaßen unter rinem mr.chani]rhen Druck stellen wat-e, als rrcnn sie demsrlben präjudiziren woÜii: in der VoÜkommenen Freiheit feinrr Entschließunrx. Meine Herren! Ick darf daran erinnern, daß auch ick) im Namen der Köriiglich-n SiaatL-regierung im anderen ,Hause das Für und Wider zu dem §. 13 auSsührlick) erörtertr. Ich rn denjeni en Anschauungen, welchc _eincn nicht zu toleriren- dcn Eingri in die Kronreähte ",n die1rm “Z. 13 darstellte.:r und welche srhr lebhaften AUHdruck far-den._ entgegen getreten. Ich habe anerkannt, daß davon keine Rede (rin könne: als ob die Form, in welcher das Abgrordnetenhaus die Bestätigung der Kom- munalbeamten c,;rsiaiten wczute, als ob die Einschränkung, we1che der freien Entsrrließung des Regierungs-Präfidenten im Falle der Nicht- bestätigung zu Theil werden würde, unter dem Gesichtspunkt zr; fassen, daß es eine dem monarcbiscben Prinzip widersprechende Minderung des Kronrechts wäre. *Das ist schon dadurch ausgeschlossen, daf; diejenigen Kommunalbefiätigungcn, welche der Krone selrst vor- behalten, durch den I'. 13 Überhaupt nicht getroffen Werden. Ick) habe auch anrrkannt, daß, so wünschensth für den obersten Verjvaltungßbkamten, der in dieser Frage mitzuiprechen hat, für den Minister des Innern die Lage sei, in Welche er unter Umständen gedrängt wiirde, wenn dergleichen schwie- rige Fragen an ihn zur Entscheidung kä-rien, er dennoch Wohl in sich das nöthigc Gleichgewicht und die nöthige Entsrhlaßfähigkcit finden Werde, um über die. Schwirrigkeitcti in eincm solchen FaUe_ hinauszu- kommen. Ich habe aber auf der anderen Seite wesenxlreh _ u_nd das hat auch im Herrenhause gewiß einen großen Theil der MVUVL

gebildet, aus denen §. 13 abgelehnt worden _ mich für 'verxflicbtet gchaltcn, im Interesse der Selbstverwaltungßorgane selbst, wie ich es verstehe zu

Stadium der Gcsck)äft§lazr nicht nähcr zurückkommen 11161212, zu dr» „

plaidiren, d. b. aus dem Wunsche heraus, von den Selbstverwaltungs- körpern, namentlitx) wie fie sich in der Bezirksinstanz neu gestalten sollen, die Diskusiton politisckxcr Fragen möglichst fern zu ballen, weil ich der Meinung war und noch heute hin, daß nichts verhängniß- voller und gefährlicher für eine ersprießliche Thätigkeit, namentlich für das Zusammenwirken des Vorsitzenden und _des Kollegiums sein würde, als wenn auf einem Gebiete, welches an 115“) den Beratbungen der Srlbstverwaliungsbehörden fern bleiben sollte, Gelegenheit zu tiefgehenden Differenzen bieten wollte, wie das bei Erörterungen von politischen GefichtÖpunkten in Betreff der Bestätigung von Kommunal- beamten leicht der F.:[l sein würde. Ich habe aus den Aeußerungen des Hrn. Abg. von Hcvdcbrand, namentlich aus dem Einganae derselben ent- nommen, daß die Haltung, die er jetzt einzunehme_n für gut befindet und die er im Namen der Mehrheit_seiner politijchen Freunde hier geaußert haf, doch Wesenjlich auf taktijrben Gründen beruht, daß es aber ihm und seinen politischen Freunden sehr wohl möglich sein würde, das (Hefe? auch anzunehmen ohne den „B. 13, und ich wieder- hole: die Ausfü rungen, welche er später machte, um ihn materiell zu bsgründen, halte ich mehr für eine Entwickelung derjenigan Mo- mente, welche es seiner Mcinung nach dem Herrenbause und der Re- gierung möglich machen soüen, auf den §. 13 einzugehen. Ich lrge Werth darauf, das hier auIdrücklicb zu konstatiren, denn ich mucß gestehen, es wäre für den Standpunkt der Regierung außerordentli

unerwünscht, mir sahen zu müssen, das; in einer immerhin so wich- tigen Frage den Ansichten dieses lwhsn Hauses gegenüber die Staats- regierung mit ihrer Meinung isolirt düstünde. So viel ich Weiß, ist aUerdings bei der vorhcraraangenen Berathuna nur eine Stimme, und zw«r der Aba. von chlih mit großer Entséhiedenheit für den Standpunkt der Regierung ringkireten. Ich nehme also an, daß aus drm etwaigen bcvorstehrndem Votum der konservativen Pariet des Hause?, wenn es sich gegcndcn Wunsrb der Regierungcntsrbeidcnsoüte, nichr zu folgern sein werde, das; es fich hier um einen wirk[icb prin- zidicllen Unterschied von der Auffassung der StaatSreqii-rung hanrrlf, (ondern dies? Stellungnahme diktirt ist von der Riicksicht auf dcrrdringcndr'n Wunsch nach einem günstigen Erfolge der uns jrht [*emhäftiacrdcn gesetxgcberisrhrn Arbeit. Ich glaube, meine Herren, daß Wenn diese Erwägungen im anderen Hause wieder vorgeführt werden, sie von einigem Werthe für seine Entscheidung sein „werden, xiamcntlirh Wenn sich das andere Haus vergegenwärtigen wird, daß (_einc„Gksammtstcllung zu dissen gesetzgeberischen Fragen in den Be- 1chlii11cn, di? wir 8er gefaßt haberi, einc anerkennenswertbe Berück- 7163115111115] gefunden hat. Wie gesagt, ich strhe auf dem Standpunkt, daß irhmirsagc: irh [1.11.1665 indiesem Augenblick zu thun nicht mit einer Vorlage der Staatsregierung, sondern mit einem Vorschlage des Ab- grordnrtcnhauscs, den das Herrenhaus abgelehar hat und den ich von dem Standpunkte drr Staatßrchierung auch als einen unzweckmäßigen und ?iirht irünswrxiswchhcu erachten muß. DWhalb habe ich Meine Aufgabe hirr ctfxilli, wenn ich Sir bitte, aus den Gründenmaierieller Art, dic skbon früher crörtert sind, den „H. 13 abzulehnen. Ick) steUe die VcsckUußfaffung ?iatiirlirb dem Hause anheim und kann nicht vorhrr 103611, WL1ch8U Einfluß dieselbe auf die Entsckylicßuug des anderen Hausrs haben wird; .und noch Weniger bin ich in der Lage, zu sagrn, wie die Stellung der StaatSregierung sich zu der Fradc 1chlirßlich arstalten wird. Das wird fich erst dann ent- séhridrn köuncn, wcnn wir eine ab;;eschloffene Erörterung zwischen den brich parlamentarisädcn Vrrrrctungskörpcrn der Monarchie vor 1an babrn wcrden. Dic Rrairruna hat ihre Schuldigkeit gethan, wenn sic dir von ihr eingebrdchxc Vorlage vrrtheidigf hat, das Uebrige hat sic dcr Wriéhrit und drr Entschließung der Häuser zu überlassen; an ihrem Theil wird es dann sein, wenn diese Entschließung vorliegt, wenn eine Urdcrcinstimmurg der beiden [when Häuser erreicht sein 101112, Sr. szcstät dcm Könige Vortrag darüber zu haltcn, ob fie das Gesammtresuktat der gemeinsamen Derathung zur Allerhöchsten Annahme rmpfrblen soil. , „ „

'Der Aba. Lauenstein erklärte im Namen srmer Partei, daf; dirselde für den Antrag „Brüel stimmen WSWS; :? da- gegen. geltend gewuchten Bedenkrn seien wesentlich theoretischer Nairtr, wie der Nbg. von Hrydebrand nachgewiesrn habe.

„ Der Aha. Dirichlrt schloß sich im Namen seiner Frrunde dieser Erklärimr: an umd sprach seine Freude darüber aus, daß dir libcrajcn At'sichten in so beredter Weise von dem 2159. von Hrydehrand vertheidigt worden seien. _

, Drr Abg. von Tirdemamr (Znowrazlaw) erklärtr, daß cm Thril frinrr Frrrmde grgen den Antrag Brürl stimmen, Und di: Ammhme desselbsn im höchsten Grade ,bedauern wiirdr; er- solle nicht sch€ij1ei1, als ob sick) hier rm Hause ferne einzrg»; Stimme sj'ir die Beschlüsse des Herrenhauses er- hohen hade.

Drr Abg. Dr. Windthorst ersuchte um Annahme des An- trags Brüel, der keine Kronrrchie verletzen, sondern nur eme gssundchnsormation für dir Bestätigungsfrage schaffen würde; ein Votum, das die Kronrechte verlehe, würdrn seme Freunde r*.iernach abgebrn. '

Nach einigen weit-zren Vemerkungrn der Abgg. von Trede- mann “und Dr. von Heydrbrand und der Lasa wurde, der Antrag Brüel mit großer Mehrhrir angenommen; dLSgiLlCNU xohne Mbatte der Rest des Gefeßes und das (5121915 selbst 171 definitiver Abstimmung.

ES folgte diz dritte Berathung des Gesc entwurfS, be- treffend den Bau einrs Schiffahrtskana ?; zur Ver- bindung des RheinH mit der Ems, Weser, Elbe.

In der Grneraldebatte führte der Abg. ron Gerlach noch einmal alle Thatsachen an, die für den Vnmenkanal nach

Magdeburg sprächrn.

Der Abg. Frhr. von Minnigerode äußcxrte finanzielxe Be- denken gegen eine großartige KanaLbaupolitik; man solle statt deffrn lieber billigere Eisenbahntarifs herstellen.

In der Spezialdiskusfion wurde der Gesetzentwurf unver- ändert grnehmigt.

Lehrer Gegeristand der TageSordnung war die dritte Be- rathnng des Entwurfs eines Geseßes, betreffend die V efu,g n is s e d er Str om bauverwaltung gegenüber den Uferbrstßern an öffentlichen Flüssen, und des Entwurfs eines Geseßes, betref- fend die Aufhebung der Ufer-, Ward: rtndHegu_ngs- ordnUng für das Hrrzogthum Schlesren und di? Grafschaft Glaß vom 12. September 1763. ,

In der Generaldiskussion bemerkte der Abg. Frhr. von Zedlitz und Neukirch, daß zwei Beschli'rsse zweiter'Lesung der Regierung bedenklich erschienen, nämlich erstens die Aufnahme des Wortecs „recbtzeitig“ im §. 6 und zweitens dre Aufnahme drs ersten Absatzes im §. 12. '

Der Abg. Hahn erklärte, daß ihm an dem Wort „recht- zeitig“ im §. 6 nicht viel gelegen scheine), dagegen bitte er den ersten Absaß des „6. 12 und überhaupt die übrigen Beschlüsse der zweiten Lesung aufrecht zu erhalten.

In der Spezialdebatte wurden die §§. 1-5 unverändert genehmigt. .

Der Abg. von Biswarck' (Flatow) beantragte, tm §- 6 das Wort „rechtzeitig“ zu streichen.

Dieser Antrag, von dem Abg. Lauenstein befürwortet, wurde vom Hanses angenommen. Ebenso ohne Debatte die §§. 7 hrs 11. §. 12 lautet:

Für Abspi'rlungen und Beschädigungen der Ufer, welch? durcb die Stwmbauten hrrvorgerufen werden, hat der Staat Er1ah zu leisten, auch wenn dieselben nicht beabsichtigt waren. „

JmVerwaltungswege ist, soweit dies thunlich, Fürsorge ??(for zu trcffrn, daß durch entsprechende Vorrichtungen dem in Folge von StrombaUWcrkcn entstehenden, im Regulirungsplane nicht vor-

gesehenen Abbruch der Ufer vorgedeugt w_erde und daß da, wo solcher dennoch stajtfindet, gegen weitere Beschadigung Schuymaßregeln cr-

griffen Werden. . Hierzu beantragte der Abg. von ViSmarck (Flatow),

folgenden Absav „hinzuzufügen: „Ersatz kann nicht beansprucht werden, sofern die Abspülung bei Erfüllung drr den User- befißern obliegenden Pflicht zum Uferschuß abgewendet worden wäre.“

Der Abg. Letocha erklärte, daß dieser Zusaß nach dem Landrecht, der Abg. Lauenstein, daß er nach dem gemeinen Recht selbstverständlich sei, was der Antragsteller auch zugab.

Der Antrag wurde angenommen.

Ebenso ohne Debatte der Rest des GAMES und das Geseß selbst in definitiver Abstimmung.

Schluß 121/2 Uhr. Nächste Sißung Moniag 9 Uhr.

_ Nach Mittheilungen aus dem Auslande find folgende Submis s ionen aUSgeschriebrn worden:

1) von der ArtiUerie-Direktion des pyrotechnischen Laboratoriums zu Bologna für den 19. Juni 5. I., bis 2 Uhr NachmittagS, eine Submission auf 36 000 kg Messing- platten im Taxwerth von 79 200 Lire;

2) von derselben Behörde für drn 20. Juni d. I., bis 2 Uhr Nachmittags, eine Submission auf 115 000 kg Messing: platten im Taxwerth von 253 000 Lire;

3) von der ArtiÜerie-Direkkwn des Vräzmons-Laborato: riums in Turin für den 21. Juni d. I., bis 4 Uhr Nach- mittags, eine Submission auf 19 000 kg Messingplatten im Tastrthe von 38 000 Lire;

4) von der Präfektur der Provinz Turin für_ den 22. Juni, bis 10 Uhr Vormittags, eine Submisfion 'ÜU's 13 drehbare Weichenwechsel im Taxwerthe von 27 350 ere.

Ueber die spezieUen Bedingungen ist das Näherr an Ort und Stelle einzusehen.

_ Nach der im NeichB-Eisenbahn-Nmr cr-,:';grsie1116n, in der Ersten Beilage veröffentlichten Nachweis uni“: river die im Monat April 1883 auf deutschen Bahnen (crus- schließlich der bayerischen) beförderten Züge und deren Vers p ätungen wurden auf 44 größeren Bahnen hcziehrmgs: weise Vahnkomplrxen mit einer GesammtdetriebUänge von 30 027,03 inn befördert an fahrplanmäfzrgen Zügen: 12 420 Courier: und SchneUzüge, 96 366 Personrnzüge, 53 9.12 gemischte Züge Und 91 463 Güterzüge; an außerfahrplanxmäßigen Zügen: 1401 Courier-, Schnell:, Personen: und gemischt? Zügs und 31 772 Güter-, Moterialicn- und Arbeitszüge. Jm Ganzrn wurden 704 073 453 Achskilomcter bewegt, von dener. 198 581 937 Achskilometer aui die fahrplanmäßigen Züge M11 Versonenbrförderung entfalLen. Es verspäteten ron drn 162 698 fohrplanmäßigen Courirr-, SchneU-, Personen: und gemischtrn Zügen. im Ganzen 729 oder 0,45 pCt., (9211211 0,71pCt. in demselben Monat des Vorjahres, Und 0,91 pCt. im Vormonat). Von diesen Verspätungen wurden zedoch 267 durch das Abwarten verspäteter Anschlußziige hervqrgerufen, so daß den aufgeführten Bahnen nur 462 Vcrjpätungen (= 0,28 PCT.) zur Last falleu (gegen 0,55 pCt. im Vormdngt). Zn oemfelben Monat des Vorjahres verspäteten aus den eigenen Strecken der in Vergleich zu ziehenden Bahner) von 152 270 beförderten fahrplmmiäßigen Zügrn mit Perwnen- befördsrung 629, oder 0,41 pCt., mithin 0,13 pCt. mehr. In Folge der Verspätungen wurden 288 Anschlüsse versäumt (gegrn 250 in demselben MonaL' des Vorjahres und 475 im Vor- monat). Wird eine Gruppirung der Verwaltungrn nach dem Verhältniß drr auf je eine Anschlußwerfaumniß ent: fallenden Zugvrrspätungen vorgrnommcn, so kommen in erster Reihe di? Königliche Eisrnbahn-Dirskiimr Bromberg (45 An: schluß-Versäumniffe auf 66 Verspätungen) imd die Königliche Eisenbahn-Direklion Cöln (linkßrh) (30 Anichlnsz-Versäumniffe auf 44 Verspätungen) mit 1,47, währrrrd die Badischen S1:aat§-Eisrridahnen (2 Anfrhluß=Vrrsäunmiffs auf 62 Ver- spätungen) mit 31,00 UZld die Hrsfische Lirdwigs;Eisenbahit (1 Anschluß-Versäumniß auf 49 Verspätungen) mit 49,00 die [exzten Stellen einnehmeh und bei 8 Vrrwaltungrn, welche im Ganzen 31 Zugverspätungen gemeldet haben, Anschluß- Versäumniffe Überhaupt nicht vorgekommen sind.

_ Wider deutsche Eisenbahnverwaltungen sind beim Reichs-Eisenbah11amt in der Zeit vom 1. Januar bis Ende März 1). I. im Ganzen 68 Beschwerden aus dem Publikum eingelaufen. Von diesen beziehen sick) 7 auf den Prrsonerverkehr, 46 auf drn Güterverkehr Und 15 auf andere Gcgrnftände.

Das ReichßWisenbahnamt hat von diesen Beschwerden für begründrt erachtet 2, als unbegründet zurückgewiesen 3, auf den Rechtsweg verwiesen 6, wrgen mangrlnder Zuständig- keit der Reick)€gewa1t nicht zur Kognition gezocwn 17. Die übrigen 40 wurden zum größten ThriL mic Nüiksickx auf die darin behandelten Gegenstände zur dirrkten Erledigung an die zuständigen Eisenbahnverwaltungen abgegeben.

Betroffen von B-Jsthwerden (ind überhaupt 24 Eisenbahn- verwaltungen.

_ Der General=Lieutenant von Voigts-Nheß, Ge- neral-«Jnspectsur der Artillerie, ist von der im vorigen Monat zur Besichtigung drr Fuß-Artillerie-Nrgimentrr Nr. 3, 4 und 8 angetretenen DZenstr-Ziss hierher zurückgekehrt; ebenso der General-Lieulenant von Oppell, Commandr-ur der 2. Garde- Jnfanterre-Division, von der Jnspizirung des 4. Garde- Grenadier=Negiments Königin. -

„_ S. M.'S. „Niobe“, 10 Geschüße, Kommdt. Kapt. z. S. Koester, rst am 5. Juni cr. in Leith eingetroffen.

„ Niederlande. Haag, 8. Juni. (W. T. B.) Die rnternationale Konvention, betreffend die polizeiliche Regelung der Fisch2rei in der Nordsee, ist heure auch von drr Ersten Kammrr genehmigt worden.

„ Großbritannien und Irland. London, 8. Juni. (W. T. B.) In der heutigen Sihung des Unterhausrs brantragte Lawson die Ablehnung der Bill über die Dota- tion, welche „dem als Baronet Alcester in den Vairsstand er- hobenen „AdnnrahSeymour gewährt werden sol]. _ Lord Churchill erl'larte: er habe Grund, zu glauben, daß der Khedive selbst dre Unruhen in Alexandrien arigezcttelt hahe, um Arabi Pa_scha bei der Pforte in Mißkredit zu brmgen. 'Der Premier Gladstone wies jedoch diesc gegen den“ Khedwe Lrhqbene, Beschuldigung auf das Bestimmtrste zuruck mit dem Hinweis darauf, daß dieselbe durch die in. den Kgnden de_r engltjchen Regierung beßndlichen Beweisstücke vol!-

andig wrderlegt werde. DW Debatte wurde hierauf vertagt.

Frankreich. Paris, 7. uni. (Fr. Corr.) Der hxirtige Mtntsterratb sehtedie ahlen für die General- rathe auf den 29. Juli und die Stichwahlen auf den 5. August fest.. Durch die Bestimmung dieses Datums wird es so gut wre gewiß, daß die Kammern zum 14. Juli außeinander gehen u_nd s1ch bis auf Weiteres vertagen werden, da die An- wesenheit der Mitglieder des Parlaments, die gleichzeitig Ge: nerglrathe smd, in ihren DSpartements während drr Wahl- periode nothwendig ist.

_ (KiHln._Ztg.) Die Königin von Portugal, Marta Pra, rst mit ihren beiden Söhnen Karl und Alfons aus drr REUS, ngch Rom in Marseille eingetroffen. _ Der MarrneZMtnrster hat dem im Kriegs- Ministerium a1z§geqrbeiteten Gesehentwurf über die Kolonialarmee seine Zustimmung ertheilt. _ Admiral Meyer, welcher nach Emtre Lil Courbets mit seinem Geschwader nach den chinefiscben Gewasserrr fahren sol], hat dem Vernehmen nach, um a11en Moglichkettcxr zuvorzukommen, Befehl,. die chinesischen KULJSsckUffL, die sich in der Richtung nach den von den Franzosen besehten Küsten zeigen sollten, an der Weiterfahrt zu verhindern.

_. 9. Juni. (W. T. B.) Nach Bsrichten aus Shan- ahcri rst der neue französische Gesandte für China, Trrcou, am _7. Juni dort angekommen und hat gestern mit dem Generalismnu-Z Li:Hung-Chang konferirt, welcher beson- dere VoUmarhten erhalte:n hat. Tricou wird dort mehrere Tage _verwerlen. Der frühere französische Gesandte Bourrée rst gletchfaUcZ in Shanghai eingrtroffen und wird am 13. Juni nach Frankreich abreisen.

Türkei. Skutari, 8. Juni. (W. T. B.) Das Prtiverrna_gazin drr Fosiung wurde von einem Bliß: schlage getronrn und in die Luft gesprengt; auch ein Thesr des Bazars ist zerstört. Die -0h[ der durch den Unglücksfaü lmiié'chLLbM oder zu Schaden ge ommenrn Personen ist sehr er: )L 1 .

* «erßien. VrrZrad,8.Juni. (W. T. B.) Nach Meldungen hiesigsr Blättsr ist ein italienischer katholischer Missionär, welchrr den beim Bau des Ripaintimnch brschäftigtrn Arbeitrrn dis Brichte adnahm, ermordet worden; aÜe zur Ermittelung des: bis cht unhe- kanntrn MördereZ erforderlickzxn Maßregeln sind im Gange.

Rußland und Polen. St. Petersburg, 9. Juni. (W. T. B.) Wie drr „Regiernngk:Anzriger“ meldet, ist Prinz Friedrich Carl vor: Preußen zum Chef des; 6. Libanschen Jrifanterie-Negiments ernannt wordrn.

Am 10. d. M., als am Taso drs Einzuxxes der Maxestäten in St. Peteréburg, werden auf dem Mars- ielde Und im Alrxanderpark Volkaeste siattfindrn. Ju 111€hrrren Sradtthrilen werdrn Musikrorps spielen; Ahejich findrt eine Zliumination statt.

Durch sinrn Kaiserlichsn Brfehk wird der Transit ausländischer Waaren durch drn Kaukasus ver- boirn. Drr fiir dis Häfrrr. am Schwarzen Mrrr und für Transkaukasirn bestimmte Raffinadezuckrr ist fortan mit 2 Nhl. 50 Kop. pe-r Bud zu verzocht.

Moé31'au, 8. Juni. (W. T. V.) (Heftcrn Abk-nd Sand bri drm Päpstlichen Krönungsbotsrhafter, Kardinal: Erzbischof Vannutelli, rin diplomatischer, Dinrr und nach demsrlhen großrr Empianu statt. NUiZSZU sämmtliche Mitglieder drs diplomatischsn Corps sowis die russischen Ministrr und die höchsten Hof: und Siaatsheamten nah- me_n daran Thril. _ Heute Abend hält der franzö- siickze Krönur1gH-9Zxotsrhaft-Zr Waddington einen allgemeinerr Empfarxg ab. _ Der Kaiser empfing heutr alle außerordekrtlirhen Botschafter und Gesandtrn in Abschiédsaudirnz. _ Fiir hrute Abend sind drr hiesige GrnerahGouvrrneur, due Adrlsmarschäile, drr hissige Bürger: meister nnd rer Vorsihrnde drs Zemsrwo zn einer großrn “?esttafel in dM Kreml gsladxn. _ Dis Krönungs- irstlichkriten schließrn morgcr, offizisll mit Abhaltung dsr großen Trnpp-znrev'ue, nach wslchér der Kaiirr und die Kaiserin die Riickre-Zse cmtrstcn. _ An die Botschafter und Gesandtschaften Und derer? Mitgkieder sind sehr zahlrrkiche Ordensverleihnngan Erfolgt.

_ 9. Juni. (W. T. B.) Gestern Absnd fand auf der derrtfchen Vorschaft das vierte Gaxladiner statt. Unter drn eingeladencn Gästen befanden sich der päpstliche Nuntius Vannutelli, der französische Krönungsbotfchafter Waddington, die russischen Minister Deljanow und Rabokoff, der chinesische Botschafter, Marquis Tseng, drr türkische Krönungsdotsckzaster, Server Pascha, G€11eral Rosenbach, Geheimrath Katkow und der amerikanische Yldmirdl Baldwin. Zur Rechten des dcntsthen Botschafters saß Waddington, zur LinkenVannuteÜi. Dir preußische Krönungswission kehrt heute Abend nach Berlin zurück.

Amerika. New-York, 6. Juni. (Al]g. Corr.) Die. republikanische Konvention von Ohio hat in Co- lumbia unter dem Vorsiß des Senators Sherman getagt. Das von einem Ausschuffe entworfene Programm der Kon- vention billigt Präsident Arthurs Verwaltung-Zpolitik und be- fürwortet auch angelegentlick) die Einführung eines Schutzwü- tarifs. _ Die Führer der irischen Nationalliga „haben von Chicago aus einen Aufruf an die irische Race Um Vei- träge für den Parneüfonds erlassen.

Afien. Persien. Teheran, 6. Juni. (Al]g.C-)rr.1 Der S ck a h wird trotz aller Opposition in der nächsten Woche die beabsichtigte Pilgerfahrt über Maganderan nach Mesched an- treten. Er wird ein militärisches Gefolge von 1500 Reitern, zwei Regimentern Fußvolk und zehn Berggeschüßen haben.

Zeitungsftinnuen.

Die „Vartgewrrkszeitrrrrg““ äußert 1ich über das Krankenkaffengeseß, wre folgt:

'Der leyte Mai d. I. hat ".in Vollbcseß1cn Reichstage mit großer Majorität em GeseBZzur endgültigen Annahme gcfördert,rvelches in 1“ einen Wirkungcn_ gewiß dem sozialen Frieden und derchung gewerblicher Verhältniße dienen wird. Die große gcrverbliche Bevölkerung wird nach Einführung dcs Krankenkaffcngescch vieler Noth enthoben werden, Weil künftig die häufigste Ursache des wrrthsÖastlicbenVerfalls_diezcitweisc Erwerbßunfähigkeit _ fortfallen wird. Alle gewerblichen Arbeiter werden künftig gegen Krankheit versichert fern, denn das Gesch führt Verfichcrungszwang untcr Heranziehung" der Arbeitnehmer und Arbeit- geber ein. Nebeneinander wcrden kunftig Gemeinde- und Orts- krankenkaffen, Innungs-, abrikso, Bau- und andere Krankenkaffen bestehen. Das Gesetz ii cin virl angefochtencs zu nennen. Dre Sozialdemokraten, Welche am liebsten nichts zu "Stande kommen lassen, weil dann die Unzufriedenheit mit den be-

stebendcn Verbältniffexr am meisten wachsen und zunehmen würde, haben dagegen gestimmt, ebenso die große Partei unserer Manchestermanner, welche darüber, das fir die ewige Seligkeit schon für dieses irdische Dasein durcb jedes - Ließ erlangen möchten, das vofiiwe Schaffen ganz vergeffsn. In berechtigte Konkurrenz find bei der Beratbung die sogenannten Berufskrankenkaffen getreten, aber nicht durcbgedrungen. Wer die langen und doch vielleiäxt zu kurzen Verhandlunaen im Reichstage genauer verfolqthat, wird die mancherlei Gebrechen des neuen Gcsrtzes nicbt untrrschähen, aber jedenfalls aner- kennen, daß die neue Institution als ein guter Anfang auf dem Ge- biet der quialreform betrachtet werden darf.

_ Dre „Elberfelder Zeitung“ schreibt:

„Ueber das in unserem Parteilebcn eine so große RoUc spielende amerikanische Schweineschmalz wird aus 'New-York dem „Standard“ gcmrldet, daß dasselbe vielfach mit Oleomargarin, Stcarin, Baum- onjaamenöl, Talg und Tenaalba verfälscht ist: durch einen in der betreffendcn Händlerbranrbc in Chicago auMcbrocbcn-„n Streit ist dieis _ Sache an das Tageslicht gekommen. Unsere Freibändler kgmpfen alswjetxt nicht nur für die wohlfcilc Trichine, sondern auch fur das wohlseike Oleomargarin u. s. w. des armcn Mannes.“ _

. _ Zur Annahme der Kanalvorlage bemerkt die „Köl n i1ch e Zerlung“:

__ .Es ist ein wohl bisher in der Geschichte unseres parlamrnta- rUch Lebens Einzig dastchcndrr Fall, daß Beschlüsse ciner Kom- mimou des Hauses vom Plcnum dcffrlbcn mit solcher Entschiedenheit verworfen worden sind. Unzwcifrlhaft ist an diescm günstigen Aus- gange 1en_e Brwrgung nicht ohne Einfluß gewesen, welche aus den VolkSkreijcn [)rraus chrn die Kommissionsbcschlüsse hervorging und welchc das- Abgeordnetenhaus Wk dem “Schicksal brwahrcn sollte, eine ?etsn Samoa - Bcichlm'; dcs NoirhITags ähnliche Entscheidung zu aicn.“

_aner„Norddeutschen Allgemeinen Zsitung“

lesen er: _ Das Jahrbuch für die Statistik Bremens bringt Mittheilungen uber den Handcls- und Schiff'rchrkerr Brcmrns im Jahre 1832. Vergleicht man die grmaäotcn Angnban für Ein- und Au§fuhr vom [exten Jahre vor der Tarifreform, alid1§78, wobei zu berücksichtigen sem dürfte, das; dir (chou in jrnrm Jahre 'orgitmcnde Vorverprovian- tirung dir Einfuhr nach Bremen zur Wiederauöfuhr nach Deutsch- land gcxteigrrt habs" wird, so eraicbt ("1113 ein»: erhebliche Stcigcrung dss Wcrthum'saxch, welchc 7,6161, 15:17; auch in Bremen dic vorhc_rgc1agtrn säxlimmcn Wirkungen der neuen „Handrlspolitik chrn w wenig ein,]rtroffrnsind, wir fiirHambura, was für lrtztcrcn Plaiz rrst kiirzltrh dargclcgt wurde. Es betrug 1578 die Grfammtrinfuhr 441,2, 1882 darxrgrn 5(_)0,3M11[.Mark, dieselbe stieg also Um 13,40/0. Dir Ansfubr, WM 1878 431,4 Mill. Mark betraaen harte, stieg 1382 auf 482,2 oder um 11,8%. Die Einfuhr (1113 Europa hob 761) um 2,3%, dir nns transatlantisrben Ländern dagegen mir um 41%, wohingrgen die ruropäisrhr Ausfuhr nur um 2.1, dagegen die rransatlantisrhe um 59% (“irh steigerte. Vor. der Eirifuhr eni'ficlrri arif daI dsutsrbc ZOÜNebict 18781102 Mil]. Mark, 1882 147,5 (+ 33,6“1/0), mrsdaöiibrigrEurrpa106,5 resO. 118,7Mi11, Mark(+11,3*'/0),aufdic VereinigtenStaairn158,6 rrsw. 14l_),2MiU.Mark (_ 5,7%). Daacgrn rntswlrn ron drr Ansfuhr auchutsOland1878 245,4 MiLl. Mark, 1882 dqgrgen 246,8 (+ 0,6%); auf das iibrigr Europa 115,1 rrsp. 122,6 (+* 6,6%) und auf die Vercinigien Staaten 56,6 resp. 31,1 (+ 60,9 0/(,). Es zeigt 1111) «1110 in Bremen Wczirkl ritto Zunahme des deutschen Erportrs. Jm VCkUiLiÖL mit dem unmittrlbaren Vorjahre nahm dic Einfuhr aus DcutsÖland um 3,6, dir aus den Brrrinigtrn Staairn um 3,08 M11]. Mark ab, während dir aus dem iibrigen Europa am 1,9 Wijk]. Mark stieg, die Auzsuhr uach Dc1l11ch10110 sank um 19,1, die nach dem iibrigen EUropa um 29,7 Mill., während die nach den Brrsimigtcrr Staaten Um 4,3 Mill. stirg.

Fornrr'.

JU rxrirbicdcnen Blättern, rxamcmi1ick urxéh irn „HU::Wdchchrn (T0urirr“, fixrdrn wir folacmds Notiz:

„_ Das (rbgclauicnr Wirthsrhafrrjahr 1882/83 war für die preu- ßrsck)c_n Forsten wrdrr in Betreff des prkuniärrn Ertragrs, noch hin- szchtlrck; drr Veartaiiorxs- und sonstigen wirthschaftl'iMn Vrrl)ältniffe cm gunstigcs. _ Diexe Klage kommt aus fast sämmtlichrn Thrilen drr Monarchie, br10nder3abrr aus dcm Regierunzisbrzirk Aachen, namentlich dcn Eric[gcgcndrn des1rldcn. Ungcachrctdcr cifrigstancmühunJcnwar drr «Zcrihlwlfigr Z.sir'rtcriawinslhiag “rer Forsten nur zu schr mäßigen Prriwn zu rrranhcrn. Die Nachfrage nach Holz 1*1ia,'d fast iihrrall hinter dxm Nimrrric zurück. Ziidcm maÖic das AUÖiQNd dcn Mrthvoilen Iorrirncntcn, dcn) Eirbcn-SiammWUc, drm Siiéikhi-Nntzddlxe und der chrbcrldbr (o_rrhedliihc Koninrrenz, daß dcr fiskalisM wie der Grmcindrwaldbciiiz darunter Wircr 511 leiden batte. Trr-xz diescr Und anderer Schwicrigkritrn hat der Staats- wir der KorporaLiMs- Waldbrfiy doch seine volkörrirthschastliche segenSreiche Bedeutung für die Bevölkrrang brwährt. Denn wenngleich bei dcr ungünstigen Lurie. des _ Holzmarktcs das finanzirlie Crgcbniß nur ein maßrgcs (ein konnte, rrlitten die wirthschaftlrchcn Maß- nahmen 'in der; Staats- und Gcmeindrfdrstcn, die Ausführung der rröihtgrn forstlichen Meliorationcn, die WcNedauien :c. Dank der staathhen Fürsorge doch keine (Einbuße, diesckben schritten vislmehr ungrsröri werter. Es gewährten die Forsten der um dieselhen xvohmrnden, meist diirfiigrn Bevölkerung reichen Verdienst und trugen w wrwnilirh dazu bci, den Anwohnern der Eifelrrviere ihre mißlichtx marcricUe Lage zu crlriÖtrrn. Wurdrn dock) in dem [rytrn Wirth- schafrsjahre aÜein fiir Holzwrrbung, Kultnrcn und Wegrbauten ca. 300 000 „54 verausgabt, ein ganz und gar der ländlichen Arbeiter- bevöli'rrung zu Gute kommender Betrag, der 200 000 Tagelöhne zum Saßchon 1,50 „46. rrpräscntirt.

_ Gs Freut uns, deri „H. (Y." wenigstens nachträglich unter den Blattern zu finde'], die ihrer Lesern Material zur Begründung der Nolhwendigkeit cincr Erhöhnng der Holzzölle vorlegen, denn das WS:.“dLZl stsi) die Leier des „H. (C.“ doch wohl selbst sagrn müssen, ?'511- 101116 die ungünstige chtabi'kität der Staats- und Gemeinde- -_chsirn dazm'rnd anhalten, beide Kategorien nicht mehr lange im Stande icin werden, die so warm Jeschildcricn segenSrrichen Auf- wendungen ir; Bethätigung ihrer „volkswirthschaftlirhen segenSreichcn Bedratung“ zu machen.

Centralhlatt für dasDeutsckye Rricb. Nr.?3._ Inhalt“ Zoll- und Steuerwesen: ZoÜtarifirunq bci Gcmcngcn vdr.“ Getreide- arten. Verwcnduns; von Mclthenblüthcn zur Hcrstriiung von Tabackfabrik_atrn. Befugnisse von ZoÜstrllen. _ Marine und Schiff“- ?ahrt: Erscheinen eines weiteren Heftes der Cntschcidungcn des Ober- Sccamts und der Sccämter. _ Konsulatwcscnx (Ernennungen. Erequatureriheilun„ren. _ PolizeiWesen: Ausn'ciiung von Ausländern aus dem Rricbsgcbiete.

Central-blait für die g'cianxmtc ';,Lnterrichrs-Ver- waltung in Prrußeu. April-Mai-Hcft. _ Inhalt: Ministe- rium dcr gristlicben :c. Angeicgcnbcitcn. _ Anrechnung der in den -§§. 18 und 19 drs Pensionsgcsxxxcs gedachten Dienstzeiten dei Fest- [““-Yung des Wittwen- und Waijengcidcs. _ VLMÖUUUI de Witt" wen: und Waisengeldbciträxxc [uri drn unmrttrlbarcn Vcrwaltur gen. _ Diensteinkommrn dcr Untrrhcgniten bei den Pr-Winzial- Schul- kollegien; Gewährung des Mimmalrixrkorümens bei dcr Ansteüung._ Verrechnung dcr durcb Amtssuspenfioneg und DiIziplinakunicr- smbungen dcr Staatskaffe entstehenden Kosten auch hei den mittel- baren Staatsbcamtcn. Aufbringung der Stercrtrciungskosicn wäh- rend der Amjssuspcnfion eiiics_Schullc1)rcrs. Feststeüung und Deckung der Zcugcngcbührcn :c. in:Disziplinaruntersucbungcn, _ Staatsaus- gaben ' für öffentlichcn Unterricht, Kunst und Wissenschaft. _ Bestätigung der Prorektyr- bezw. der Rektorwahl an den Universitäten zu Königsberg und Greifswald. _ Betrieb des _ Turncns an den Universitäten und den technischen HVÖUHUUU. _ Au§7chluß anderer als der vorgeschriebenen Crnsure»