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paß die Urteile vielfach einer Nachprüfung" unterzogen Herden iitßteii; _Wenn_ Grdßmann fordert, da der Richter republikamsch Fixx mus1c, so ist_ dies kein Verstoß. “ an bedenke, daß im alien i)]tcm_ein Sozialdemokrat nicht einmak Referendar, ge]chWc1ge donn Nichts: W_Lkd0n konnte. Es ist noch nichts bekannt gerooxden, daß der Preußische Richtchchin gegen BWersdorff eiwg-cschrttten ist, der von dem „Sattkcrgescllcn da objekt“ spr_ach und dym man troßdem zutraute daß er über den R-cichsprästdenten Ebert db- jektiv Recht sprechen chde. Auch gegen den Richter ist nicht_ ein- eschritten wdrdcn, der nach der_Ermordung Erzbergers g-Lschxrcben ? at: „Erzbcrgsr, cin Hakunk-e, wie ihn die Sonne dcr Weltge1chichte inoch nicht beschicnen hat!“ (Große Unruhe links und Rufe: So “ein Vieh!) Die Vertreter des Iustizministeriums hatten bestätigt, daß IWL" diesen und noch unzählig viel andere Einzelfälle der PrcnßisxHL Richbervercin nichts unternommen hat, Aber gegen den deu-lxlikaner Großmgnn_ ?eigte sich dieser Verein von einer mnnoxnhafi-en Empfmdltck) eit. Das ist ein ganz einseiti es Vor- Ysxn, das 1ed-c_n_“sa(ls nici)t_ gkeignet ist, dem Ansehen der Lutschen * ick)t*c_r Stabilitat zu Ver1chaffen. (SEHR gab! liwks.) Der Redner ydrivUst bci Aufzählung von Einzelheiten darauf, daß der Ge- ,faugnisaxzt_Th1ele, der im Höf-le-Untersuch1tngSUusschu seineizzeit .kompromittisrt Wovden ist, noch immer nicht vom ienst sus-

YIM ist und daß ZeitunanaWichben zufolge überhaupt die „ xc

' cHliisse dcs Laridtags, die sich gegen die MißWiriichaft in Moabit richidtcn, nsch nicht durch [iihrt sind. Der Vorliegende deutsch- ngt10nale_Antrag aux AH] ;affung der Untersuchun-gsausschüffe ist mcbt komch-snt, Mun man bedenkt, daß bisher auf deutsch'natio- nal__ctr Antrag allem nicht Weniger als drei Untersuchnn-gsaus- ,sckmsse ctn-g-cxeßt Wordcn sind, nämlich der mitteldeuksche, der Vor- Lllaximanufaktair- iind de; Barmat-Untcrsnch11ngsaitsschaß. Die ,Qeutqche Volkspartei hat die Auffassung Vertreten, daß die Unter- siz'chungsausschusse n1cht in schivebende Verfahren einzugreifen [)atlcn. Troßdc1n_bat der Vertreter derselben Parbei im Feme- Untcrsuchungsausqchuß dafiix gestimmt, da? die Vernehmung Wulkxs urid Kubes durchgefuhrt Wird, obiV-OU gegkn beide ein Srrqircrfiszxn sckxiv-ebt. Der in- die gleiche Affäre verWickelte ehe- rmaligß W[N]M ?_lbgcordnote Ahlemann Hat iibrigens dsm Feme- Unter]nchurigsaus1chnß_miigeteilt, er Migch sic!), vdr dennUiiiox- such-nngsansxckzuß zit.er1chci1i€n, da ja séinc Sache ngenstand ein-er IWYMMU 'Unxermchung sei. Trotzdem Werden die links- gcrt )tetka Mttgltcdcx dcs FEM-c-UnfcrsuchungZ-auZschusscs in fri- Yol-er Werse amgegriftcn. Weiter hab der Völkische Reichstags- abgcordnete KWZ, als er auf Antrag seines Parteifrcnndes, des Abgkdrdnetcn Korner, gckaden Wurde, einen geradczn Ekelhaften BFNYF an dcn Uniersncbxingsaussckxuß gcschrieb-en, so da selbst der Dolktjche Abgeordnete Korner von diesem Brief abrü en mxtßbe. In den rech1§gerichteten Kreisen, die immer so die! Von einem “drohxiidcn Lm-kspiitsckx reden, bezeichnet man diéjenigen, die sich positiv und freudig fur die Stabilisierung der Republik eiiiseßen, als Standesverrqber. Ein Linksputsck) könnte aber nur kommen, Wenn groß? Kre1s? der Vc-völkerung enttäuscht sein Werden und seden, daß ihnenudie "republikanisckxdkmokWtische Staatsform nichts aixxyt„'De§[)alb fuhren die Sozialdemokraten den allerbestcxiKampf .*fur die Aufre-chtxcrhaltung der Riihe und Ordnung in der Republik imd gegxen Putxhe, Wenn sie sick) imm-Lr wieder namentlich auch gegen die Mißstawde M der Instiz Wfbdkn. (Beifall links.)

(„ Abg. Dr. D 9. er [) e r g (_DNat.) erklärt, er und seine politischen ermrde Wußten, daß in weiten Kreisen des dents en Volkes mcht das Verktran-en zur Justiz bestehe, wie es «Hor erlich wäre in 'em-cm Iiecl)t§staat. Jhsrmg hat in einem „. *ampf ums REcht“ ÜZLIÜLFPTOFÖLU, MZF xedes Recht ge oren sein müsse uns dem IwcHtsgsfuhl de_s olkes selbst, Wenn heute ein Mißtrauen bdst-eht,_so _muß tck) sagen: daß die Argumsnfierung des Vorredners mcht richtig ist,das die moralischen Qualitäten des deutschen R1chkcksMUdLZk die Sihuld tragen. Vielmehr liegt der Grund darin, das; xnijsx Volk“ MB Recht nicht mehr versteht. Kein Mknsck) 1%th sick) m_dicscr_ FLZUL mehr an?», ancm sichcn vicl-e BL- stimniitngcn m Wi'dernck) mit Wahrer r-cckslickxcr Auffassnng. Dcr staat mu darmzf halten, daß er sel'bst eine Gescßgebung gibt, die (mch 920 )*(U wird von den Minifteyicn und den Volks- vdrtxctiingen selbst. Sind die WohlerWDrbenen Rechte der Beamten, die m _der _Verfiis'sung garantiert sind, geWahrt Worden? - Stiick Hur S_tuck smd sie, dcn Beamtcn genommwr! (Sehr Wahr!) [llchkm da?; materielle Recht ist immerfort eingegriffen Worden. Glauben Sie, daß das Problem der Aufw-ertnng je zur Ruhe konnnxn Wird? (Zurnfe und Lachen links.) Das Volk wird kein Verstimdms haben dafiir, daß in der Z'nflation eine Recht- YJWMZW an dem Gr'undßaß fesibielt: Mark gleich Mark. Wenn xe hochsten Richter in einer öfEntliÉZén Kundgebung erklären, die Gesetzgebung sei derart, daß Weise bestünden, ob der Richter ÜÖLL'HUUPT noch ein formal richtig zustande gekommenes Gesetz an- Wenden diirfL, so zeigt daszwie Weit Wir mit dieser formalsu Gesetz- gcdnng gekommen smd. «zn Gr11ndrechte hat man unerhört ewige- qriffen. Ich unterstelle nicht böse Absicht und erkenne auc! denen, ie z. B. die Haannchungcn veranstaltet haben, dcn quien ZZlanben zu. Daß aber ein tiefgelxi'ndcr Rochtsirrtum Vorstegt, ist nicht Fu kcugne'n. (Lebhaftes schr rick)tig.' rechts. Die Person ist under- eßlicl), diesWohnnng ist geschiißt; so na ) der Verfassung! Und lag etwa ein Verdacht vor bLi den Industriellen? Mit nichtcn! Lediglich auf bloße Vermutungen hin fanden die Haussuchungen YFU. (Sehr Wahr!) Auch die positive Vorausseßung, daß nur der iichtcr die erforderlichen Anordnungen treffen soll, ist nicht be- achtet winden. Mit Recht Wollte man die Polizei hier aus] alten, Nur bei AuZnahmxfäUen soll das möglich sein. Das lag nt )t vor. ZM “hatie der Richter Enis eiden müssen. Der Polizeipräsident * rzesmski hatie dem Richter (zs Material zuleiten müssen. Wenn 'Herr Abegg sagt, es gebe Fälle des staatlichen Notrechtes das uber den eseßsichcn Bestimmnn en stehe so trifft das Woöl zu. Wo aber Zelzt, daß dieses NotreYt von Polizeiorganen ausgeübt Werden. darf (Schr Wahr! rc ts.) Nur der Rcichspräsident konn dicses Notrecht ausüben auf Grund des Artikels 48 der Ver- fassung. Herr Abegg hat keinen einzigen Fall na Weisen können, WO dre Voraussetzungen für die Anivendung des t-aatlichen Noi- rechts Vorgelcgen hätten. Völlig unberechtigt hat auch die Polizei Von dem Inhalt der beschlagnahmten Gcgonstiindc Einlsicks enommen. Und dann Wurde die Diskretion noch Weiter Der Eßl. s “WULDLU eiwfack) Mit*teilun„cn an die Presse gegeben, (Lebhafte?- hört! hört! - Zurufe dcs ? bgeordnßtcn Hcilmann [Soz.]) Herr Kirttncr hat ja sclbst Wicdcrkwlt dLn Fall K'nßnmnnCaspary kritisiert, Mil diesc Prosscdordffantlichn11an Veranlafzi [)«bLn. Nnn komme ich znm schivcksten Vorwurf (ichn dcn Züchterstand. CI Wurde zngcgkdcn, daß 90 vH. der Richter guten Willens seien. Aber“ auch dem eincn Prozent darf man diesen guten Willen nicht absprcchcn. Wir leben in cincr !Uildbcwkgicn Zeit, in dcr uncl) ein Richter nicht frei ist Von diesem Ein lnß. I)ie Angriffe; die von eine? gewissen Presse chen dcn Ri ter geschleudert Werden, Zar der dLutschc Richterßand nicht verdient, Mit sachlicher Kritik aden „diese Angriffe meist nicht?- zu UM", die moralischen Qualitäten Werden angegriffen. (Stiirmische Unterbrechnngen bki den Kommunisten. Abg. Kilian [Komm.]: Er rcdei vou Moral der Richter!) Die Fresse sollte aucl die erforderliche Zurückhaltung üben, um die Atmo phäre nicht no mehr zu vcrgiftcn. Und dann das Parlament! Auch Fier die orm der Kritik, die MaJdsigk-eit der Angriffe! Die Knut der Se b tbeherrsckzun und der 1sz1plin müßten Wir so Üben, daß wir an dem politi?chcn Gegner ru tg uiid sachlich gcgenübertrctcn, Sie (nach links) Wollen das Beru s- UckUertum beseiti en und an seine Stelle die Wahl des'Rtchters seße'n. Ob das olksrichtertum besser kein würde? Wir ha'ben ]a m' den_ Vereinigten Staaten beide Sy teme. Fragen Sie einen amerikanischen Richter oder Staatsmann, und er wird I nen sagen daß da? eruf-Zrichterium turmhoch über dem Wahlrt ter- ium fte?t, da 111 diesen) System der Richter zum Diener einseitiger interesen gemacht Wird, da in ihm das Richtertum korrumpiert Wird; Ju So1v1et-Rußland mußten 50 vH. der Richter vorzeitig pon Prem Amt entfernt Werden, wie es in einem offiziellen Bericht icst-ge tellt Wurde. (Le“bHastes hört! hört! rechts, _ Zurufe der Kommunisten: Hier müßten 100 VH. verschwinden!) Sie (nach links sind j-ange en die Todesstrafe. Und wie ist es in SoWjet- Ruß and? Fur wrde ist sie nicht festgescßt, wohl aber für Dieb-

stahl und sonstige wirtschgftkichß Delikte und für Vertragsbrüche. (Wiederholtes lebhaftes ort! YOU! rechts. - Große Unruhe und Unterbrechungen bei den ommumsten.) Und dann! Gibt es irgend- einen Kulturstaat, Wo dsr SchUt3 vdn Auslandcrn jvkgen politischer Delikte so gering geachtet_ wird, Wle gérade in Sowjet- Rußland? Solange er nicht zu etner„1nnere1_1_Be_friedung unseres Volkes kommen, so lange ,er staatliche Institutionen Wie die Justiz in die'er Weise herabivitrdigcn lassen, solange wird es bei uns ni t he'sxer Werden. Dcr Rcdner trggtkssod'ann eine Reihe von Einze - wiinickxn vor, die sich mit der _]urxtis en Vorbildnng beschäftigen. Ob]gleich es heute kanni moglich 1st, 0 führt er Weiter aus, die Füle des Rechtsstoffes m si'chs Semestern zu chältigen, ist doch eine Erhöhung der Semesterzahl an esichts der heutigen Wirt- xchaftsnot ni t zu empfehlen. Es mu aber gefordert Werden, daß - er Studextt eiiie xrt voll auswußt. Es geht nicht mehr an, daß, wie es fruher viel e1cht der Fall wdr, der j-un e Jurist vier Semester verbummelt und erst im sanften ernstli zu arbeiten be- qinnt. Er muß den Ernst der hentigen Lage erfassen. Vdr aüexn sollte der, der nicht mit Freude dem c“uristenbernf *Vblngt, dx-e Finger davon lassen. (Sehr Wahr!) Zu Yeklagen ist, daß die Pru- ung heute an zivei Tagen stattfindet, Das Urteil sollte sich Yesser auf den Ge-sarziteindvnck eines Tages stüßen. Es Wäre zu he_ rußen, wenn die Prüfung an einem Tage Wieder eingeführt wude, Es ist auch ein Fehler, Wenn das römis 2 Recht allzu [Acht ge- nommen wird. Neben der speZl-iellen *usbildung bedarf es auch einer gewissen _uniVersellen “usbildun,. Freilich sollte man Kenntnisss im xdmischen Recht in der rüfung nur sojveii wer- lgngen, gls sie'fur das Verständnis des dEUtschen Rechts notivendig smd. Die Schicksalsfrage unseres uristenstands, Unserer Rechts- ordnmi, und unseres _Rechts lieqt ente darin, ob es ums gelingt, das R: terium und d1e_ Rechispfl-eqe so zu erhalten, Wie es in der Verfa «ng gefordxrt wird, nämliclJ, dax; der Richter nur sich und dem ese_13_gegenuber herantivortlich it, daß er sich freihält von gllem politischen Einfluß ,und von dem Ei-nflu Uon Partei- mßanzen. Wenn Wir Von diesem Grundfos abmei en, dann zer- trummern wir Unser R-echt. Wir wünschen, daß die Unab än ig- keit unserer Richter erhalten bleibi: fie ist das 11 Und 0 der chis- pflege. (ch'haftes *sehr richtig! rechts.) _ Möge ie Weiterbestehen als YFZ? Vol in .der Erscheinungen Flucht! („edhafwr anhaltender ia . , Abg. Sisndel (D. Vp.) CÜWWTÉ die Dénisckinaiionaken an ihr Vcrhakksn in der AufwertixngÉ-angelegenbcZt. aus dsm sicb. erg€be, das; ste nichl in_ dEr Lage FMM, MldeOn Partkixn de'idmfs zu machen, Ueber die Polizeiakfion fähri Redner fort, ist Von uns alles gssagé worden, was nötig- war. Ich komme nur 11005 im Zusammen- Yamg mit emsr Nchrickxt in der „Köliiiskßen Z_€i111ng““ auf ÜL zu prechen. Dapach ist der Assessor, der die Fr-Oigabe dex b€sch1ag- nahmten Papiere vxrfüt hat an siti klemeres Amt Sr-lkHÉ Verseßk wdxden. (Zurufe [M.ksZ IcH stklle ]edenfalls sfeste da der olizei- p_rasident U'tlhk dei) Übliche» Besckx-werdewe be (brüten, bak,“ ondern sick) an das “JUstLzUUUist'LTlUM gswarxdk M, Das ist em ganz außergkwdhnliches Verfabrkn. Wir wcrden anf dew Fal] zurück- komme'nx, und ich bvffé', daß ami) nichf im cnfférntixsten der Verdaciöt bdstcben SWN", daß dem Yésessor ssin Kommissorium JENOMMCU bczw. MCN Verlängert wordén 11 Wegen dsr Freigabe ddr Papisrc. DW" Redn-Lr Wendkf sick) sodaizn gegen die Angriff? des Abg. Kuffner gegeii de:) Prsufzisckysn Nickyiervxrsin und sagt, es «bf dcn,Rich*ier- VLW'M MÖW an, _ob em viilkischex odLr sozial-istisckykr Ricdtkr im Polrfis en Leben LME Eni leisung sick) zn schlden kommen läßi, Jm all? roßmanrx» hat sich r RlchkxsVekLiW auf den Skandpunkf ge- t-ellk: Wir jchlrxßen Gry MMU nicht w-chn seiner Migliedschast znm Republikaniscéxen Nl terbund aus, sondern MSM. seiner der- beßdmdxix u_nd zerscßkndén. „Agitation gegeii di€ preußt'sckx Justiz. (Sshr richtig! rechts.) Politisch wiirde die Sache Erst cin, wexin: es [ck um €i11€n_Aussch[uß 113€» LW Poliiischer G-ssnmun'q Hcmdelie. Dur -„r€nßxscke Rickyis'rverein steßf allerdiiigs auf drm Standpunkt, dsf; iir dl? * ukunff dw Doppckni-i'tglikdschdff ('tUMCsÖkOffLU isi. BLZÜJÜCH _ _ „ DMJS so, das; *Zékrr BLWLRÉÖOkff entschwden bestreifei, die idm vorgeworfeizcn Acußcrungcn getan'zu aden. Auf seine-n Anirag ist ein Disziplinarvaabrew L*ingslUt-Zt worder) dessen _Angangdbchiriet wsrdsn muß. Der VOTstQnd dßs KZircußticben Rickiixwiéremß Hat eine Siklle eingescizf, nm dieskBe- chWercn gegen die IUstiz u priifcn; Dic Ergcbxiissc dLr Priifurzg können;.nicht “immer der Oe?fcht_l*ichkeit übergeben werde'n. Auch wir NTWLHWU HUM Gxdßmatm mchk, daß er fUr di€ Republik eintritt, aber wwm er sagi, die « Lit würde hoffeiitlick) kpman», wo diL Ricbisr aus, VCrst-and REpnbli ansx würden, so mirs; das (1an ((BMW? zurückgewxesen_ Mrden. Die ganz überWiegcnde YJLHTHLW der kaUßlschSn Rickxier steht auf dem Standpunkt, daß es [a11ge_g€;1Ug Ydauerf hat, bis ' rrn Gro mann kundgetan- Wiirde, das;, M' d?" Eiben des Prcußi (ben und . Lutschen RiÖichLreinZ fiir qkm kém Nimm mehr ist. Rédm'r spricbj; zum Silikus; iibCr d:? Anstellungs- dcrhältnisse der _Asssssorén, die keins gitiistigkn sLié'U. Wcmx in irgknd omem Beruf die Vermehruiia des Hilfspersonals zu bedausrn sei, dann im Ricktkrstaride. (BS!f0[[.)

Abg. Kollwiiz (Komm.) kriiiiiert den Fall_in ZMS, Wo bei der R81ch§präsideniknrvabl von- der Scbupo in eine *Crs-ammxung

“es Fallss VLWLrsddrff likq-cn die

-gcsck)dssm1 sei, wobei es 9 Tote und 30 Vcrleßte gcgcbcm babs. Die

Sckyupobkamten, die nichk gescbossem Hätten, seiLn emilasssn wdrdén. (Als ÖLL' RWWA don kaliblütigcn Vsrbreckxrn und Mördsrn m dsr Scbnpo spricdf, wird ier zur Ordmmg gcrnfkn.) Dcr, Fall Jiirg€1is Feige, wis Cin 1111161snchUng§kichi€r mit kaltsm Sadisimts Ls VSL" itebe, seine Opfer zu Wingxn» ,unr:ichiig€ ProtokoUe zu untCrzeickan. In seinen wertexen usfiibrnngen wiid der Rcdm»: wegen Be- leidiguW des Rilhikkst-andes um zweiie'n Male zur Ordnung „ae- rufew. Er führt Weiter aus: «_n Deuiscbland werde Rxckxt gesprochen zugunsten der deutsch€n Fasibisten, Die deutschen, Richfcr beugten [*(wuszt das RECHT zn dicsßm ZWCckL. Die Abtreibungsparagraphen müßten endlich aus dem Stvafchßbuck) verscbwmden. Der Fixll Josepbsen ebe zu denkmv. Dic Wiiizer in Mr_ncastkrl bäikCn die fccksche Mstwde des Klaffxnkampfes QUJLWMÖÜ'; sie sollten sich fk“?!- macben don dcn fck)warzen Zentrumslmitkn und M") den „Kom- mnn-isten zuw-siiien, die Siraffveibxit fordern- für di? verzweifeltezn Wi-ner. Es sei €udlich cm dsr Z-cii, Hiilz znn amnéstieren, der kein VerörecHér, sdndcrn em aufrccdtsr Klasjkzikampfér sei der Nack)- akymung vsrdicne. *HLMUZ auch mit dkn jitgendlich€n KornnmListxni die im Gßfändmis scbtnachién, Dcr Redner fordsrt zum Scb[11* fiir den Strafdollzug Mcibodkn, wie sie in S0w1etrußl-„md bestanden.

Abg. Dr. Grz i m ek (DM.) bktdiii, daß das „axlchde Reidl mit dem Volksempfindcnin (Z'inklqu akbracbi MWM müsse uiid um- gekebkt. Ein böses Bsispicl sci LÖ abcr, Mijn dic Dcuiscßnattdniücn, dic dock“, dic AUfwchunddgöscßgchng genmckt und dabei nur 23 VH ibkcr Wadldcrsyrcchngcn Hielden, sick) 18131“ lyiér [zinsteUien imd diesc Gcsxßgebima bkmängelicn. iL-Lbexckbkigk smcn aucbxdie Vdrz wiirfs des Abg. Dr. DSLibcrg wcgcii dsr Oaudsuchangen. Dre Polizei babe wohl das Rechi, Ur Aufklarim des Volkes und auck) der Zusammcnhängs cinss %rbxschcxis bcchagnabmtc S riftstiicke zu dcröfferitlickW. (Sekir richtig! linkÖ.) Ob Berufsri ,iertum oder Wablr-ichicrtnm sei für dis großé MLHrbsit des _Parlamenis keine Frage mehr, denn auch die Sozialdemokraxcn standen 1a ]eßi auf déxn Bodsn dis Berufsrichtsrfums. Der Besch1usz des Preaßischn chdixrbundsé» im FaUe Großmann sei insofern außerordentlich merk- wyrdig, als rechi§geiichtete Richter, die verdeßend und vergiftend wirken, xiraffrdi ausgeben. Nur der auf anerkannt bohem geistigen Nideau tebcndq Rxpublikancr Großmann ei ausge chlossenworden. Schon aysctaktischen Gründen hätte mcm ugerwei e guck) einer) der vielen dolkisckzen oder deuiscbnabionaken Heizer _ausschließen. m_u-Ym. Jffknkkck) Werde es Troß allem noch gelingen; die Fühlung zwx ,en

ichte'rn und Volk enger zu gestalten. ' “

Abg. Haas e-Liegniiz (Wirtschafts. Vereini-g.) schlie t sich der Auf ass-ung Di“. Deerberg? an, daß die Entfremdunq zuwis )en Recht- spre ung iind Yolköexnpfinden auf die Ark und Fü e M GEM- beun (Zuruckzufubren iSt, Schon in; der Preisbildungsfragenbabe sick) le - L tsPrLchuLg zu ebx dem KorÉumentenstandpnnkf «nubert und de_r MWH der Sirgße, die 1a nun oft sei Dank im bnehmen be- Meffe'n set. Aehnlich liee es auf dem Gediete des Mietr€chfs. - m “er «[ck? und besßerer Schuß des Privateigentums würden- der Echtspfege sebr zugute kommen.

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Damit chlreLt die Besprechung des Justizhaushalts, und" es folJtdte es ultusetats.

' A g. ertrud Wro_nka (Zentr.) betont, da[; für ihre Fxxiéxion die Dyrchfu-brurzg'des; m_der zweiten, Lesung gefasiécn Besckylusses von roßtex Wich1gkei1z sel, wonacb die Ausbilduna der wcibl-icHen Turn-ebrsrinnen, die jetzt zusammen mit der der männlicßen in Spandau erfolge, crb nun getrennt m Brandeurp, Vorzunebmen ist:. . Abg. Koch-Oeynbausey (D. Nat.) sexzt „sich dafür ein, daß_auch im neuen Staat die Schulbildung auf'christlxcber Grundlage erxolge, und Verlangt Einwirkung auf, dxe Rerchregierung, das; endlich“ das N91chTschlblg§2setz komme. Der _]eßigen sittlichen Verwilderuna mußten aUe burgerlicl 11 Elemente emen Damm ent seßen. Besondérs,

1)qu sichNdie erwildevsmgkitxh der YthioÖr; zutrWFjörfteZabTind-ung Fe," l'. &th einma ie a' (M it u- ie „ew rumsparsié ZM fick) ' Gel)

s

_ _ „ _orsam vers “ffen können. Man habe in diese]: 4?atwn ogar m n t„wiederzugebend“e: Weise Vaterunser der.- _andelt ( bbaft'e P iru-ftx rechis)„ Auch das ißblath „Lach (infs_ hade diirch undollständige WisdergaEe kidchlichxr Lissdkr die chxlst[lche Reltg-rdji verhöhnk indentburg"und der Reichskanzler seien schw€r bekkidigt worde-m n man das alxes „VM Staats w? n passiere» lasse, brauche man sich nicht über die sittlicHe Bex;- nn derung zu wundern. A*ber es gsbe in der deu-ts n Jua€nd em? starke Bewegung, die aufwärts ftrehe. Das wertvo e KUWUM'UT des; Verqungen-Herdmüsse der Jugend ncihergovaÖt werdeii. Der Redner: trägt dann Einze'lwüni'cbe besonders für die Land- und Juxiglehrev vor. Zu bedauern sei nach Wie vor der Zwang zum vtßxrxabrigetx Besuch der Grundschule. Bei dex Ne oxm der_Rsrfeprufuna ssc] psychologisch f-crlsck), daß die müwdliche rufun-g nicbt mshr erlassen- werch dürfé. ' „ _ efaklene“ AbiWrient seine Prüfung niclit, Wie fruher, nach einem, ;alkben, sondern erst nach einein ganzen Das würde jetzt zu teuer: wenden„ ebensd wre das Verlangen n-q „ immer neu einzufiibrxtxden SÖUWÜW. Der Redner wendet s

dann der PeTsonakpqlirik deSKuliuSm-imste-rs und dabei dem F alle. Lelssing zu. Lsssmg, der im Wigen Jahre die MißbiÜMmq des Ministers erfcähren hätte [) . ock) cm die Wer-u-ng des , 1111|qu ar,m,cht gixlmltém Er_H-cibe im „Fr-ankfurier eneralanzerger“ mj)! Nai em-M Artikel VETÖss-Lnkilckßk, im dem e_r „9rodische Expérimsnie beschreibe. DCr Redner liest den [Wir. A?Nkkl Lessings vor, was von,“ der Linken mit anhaltendem Lachen aufgenommen Wird, u-wd yaqb; ob man dies mik dér Würde eines akaidemisch€n Lehrers verenzkrc; könne. (Zuruf? rechts.) Jm einem Prager Tageblatt backe Lessing

anläßlick) dss Besuches Hinden-biirgs in Köln bei der" Befrsiun-gsfsiixq

mii höhnisckyéxi und deutlich lou-f Sine bestimmie Persoxi hinziéjcxiden Wdrten dM Typ geschildert, der Bei einsr solckietx FUN prasidiLrW milsse. (Anek) Hier lisst“ der RSan :die betr. Art-ikelkstelle Vor. Sie

wrrd WU der Neckxtcti mii: lcdH-afden Zurufcn, wie Gemeinheit usw.;“

aufgewommen.) Am 5. Juni babe der „VdYkiscbe Bosbachiéc" eimxn AUFng aus 61110111 in Prag erskhi-sneiien A*rtikiel Le mas gebracht,' rrx, dem Lessimx sich mit_ dem Schrifistsll9r Walter. M'E'k =dchschaftiixk SEMKc babe seine literarische „Tätigkxit l-W Paris aks Zubaltxg be- gdnnen und reife gegsnwärtrg rm Oriewb als r21cher Besitzér direnkox. licher Häuser herum. Wemz Kant und Scanr erlebt battery. was Serner eclkdte, würden 12 die Welt auch mxt anderen Augetd «mieden. (Große Unruhe ? ts). Das Schlimmstx ser qber, daß Les11ng von emßr Untexredung imd dem Oberdurgermeister voii; Han-n-o-der und anderen Becomtexi eine Dgrstelliung gegebexi basbe, die!, Vom Oberbürgermeistsr als UWYH hezkixHrW-x werde. DFL. Beamiey biiiten ihrem Disnsteid für die ' ichbtgkeit CML!" gegenieikrgkn Ddr- teÜung angeboten. Troß alle diesem „soße MW anixhestnd Lejsmg dic Trkppe [ckina-Uff-alTi-„n. Wenn es 1aisachl'xch n|ichk mo_ lick) ist, 01.116111!“ sdsckic-n SÖÜÖÜN-sx ([e'dbafi? Zurnfe thts: LumpM! Fer [! Drscksau k), die Wyja ]Sgsncij zn e*n-kzikbew, so müßie-n eben. die enispchxndén Ge- seßcddestimmnngen sckixeun-igst geändext Werden; Jn Hanndvér seul?) WWW des Falles Lessxwg MSN als_ ebru Studenten W[M'icrt. e

Feien sick) dock) ;dariw emr -, daß es iv er die Parteien Hinwsg noch so“

etwas wie eine Geineins aft dcr anständigen Menscdkn» JEDE. (SEIN- w-ahr! Wahls -- Gelächter bei dan Komniynistxu. L_bbgszordnéier _Kiliccn' [KOMM], der dem Redner zurufk er gehore nichl in die _GeMmsckyafs anständiger Mewsckxn, wird zur Örxdtm-ng gék'U-f-Ln.) DLL StudeUtetx in Hannover- die vielleichb formal vexjtoßew datiert„cober "doch in, dM SUCHE im Reck)? gswesen sSiew (stur'miscNm Zustimmnng Wckis); Miisztsn den WSJ znr Hochschule zuriick Loffnet erhalch, um Schluß bedaUer dsr Rednsr, daß das„P?Nrerbesoldungsgsseß am WWA pruch des Staatsrats gescheitert sei.

AT) „ Dr, Schuskei „(D. Vp.) ,sprichf zunächst 311"in Ans trägen HEMA" Parisi znr dUtten» EtatsbkraiunÉ und begrxindét [UZ- bcsondere noch Sinmql deri Anterg gegen die ÖulngdékHOmeg'fuk böbcre Schitxeii. EM weiterer ntrag Mndet sick) gszi die Richi“,- bxziidlung siädt-iscHEr Zuschüsse an PrivatschulM "M * erlm, dur _die dWsS' plötzlich und imerwarfet iii rq e Nod derseßt worden ALU“: BLngl'rch der Angriffe an's den GEHEN _LSUnterdicbk'erklärt er, es sey“ allerdings «ULS zu vernididsn, was gsergiiet sei, die 1e13ige Staats-_ form mebzussiiexn, aber ein lebeiidigsr Geschichtsunterrichr sei nichk 017118 kiefSrcs Ein cbkn und Wiirdi ung dsr großkn Veygangenbeii: möglich. Der Rs'ner wend€t sick) odann zum FÜU Lsssirig. Das Vsrfadrens des. Ministers erinnere etwas an ÖW Verfaßrsn des Va'tsrs mqt seinen bö en Bubkn. LesfiW babe s1ch unerhdrte Cn-k- Jexsu'ngen zuschnldexx wen [affem (Ao bak)? Zr über _dxn Falx

Tverurteil-ien Morders Grans "m_ ciner auslandisckxn Zeitung ge; schrieben und bebauptek, daßd [)in em wollkdmmen Unschuldicéxkr der- urbeikt Yi]. Daß er sexbst abet die Empfindung gebabk ba fe, daß solche Ze eine prtalws-Tgk gegen Win! Vaerand wärem babs er selbst zug-xge'bkn, Wenn sich die Studentkn dsr mm erfolgten Regelung JUU k Ha'iiczn, müsse man ihnen- die hdch 18 An-ersnmmg auSspreckye-n. “ckckweren Axistoß müsse der Sgtz in 8111 LluöchiÖZ- vorskhlag „erregen, daß Lessing loyal cm der Hsrstsllung des Frisdsns

“(UiÜ'yCA'IÖ'c-"LÉLT badc. Das klinge gerade sd, «(s wexm ein Rudder!»

bauptmaxm “m_ eincm Friedensprotokoü sui) sekbst beglaubi t, daß ev 1on! den KEYM hergestellt habe. Der eigentliche “* aldi»? ' immer nur ssmsg. Die Studeriierz seren lediglich aus dem Gefühl] des Anstandes „und der, Sauberkeit dazu gekommen, seine Vol- lesYU en: a meiden. Pix; Deuisxhe Volingrtei wünsche ganz aus- druckich, gfx“ _em Mdguxtxg'er Friéden M “[ck eizielE wxrde; damik das (1er moglrch sLi, mußten germsse Voraus «ungen erfüllt werden; Man, erwarts m „Hanndvér mik aller Enis iedsnbeik da die Re- l€gafw1ic1i dcr STUDENTEN aufgebohxn würden, in WLlÖLr ;orm das aucb .de-scbe'k'm mögs, Dariiber konne kwin ZWLif€[ bkasckWn, das;, WWW „Wix UUL' Lin Schit_ld1qcr désirast'wch Hei"? Lsssixm aksr cxtxcii Fd:*1ck*111igöayf1iag e*rkmlte, daxin em kriiffcc Widcrsprnck» gs- sijbi'n _nxrds11 1niis1c: Mögc, _Cr sijmexi Forschungsaufirag erbalisn. Wer 16019 Biickéör kCUUL, irisie Wirklich 1iichk, 'Was cr zn forsckxxn badon soil. Aus allem, Was er gksckvrxkbxm babs ((Lk)?! immer nur hervor, daß er aus zweiter ,uxid driskkc *Hqtid mkdm-Z und sclbsi zu forscben „gar nichk Wriiybe. Die Deiitsckx Volkswaktei _„wjolle aUck) nicht, daß es eiiiem; Lehrer an der Hocbsckéiiw unmoglwb g€11tachi werde, sLML Vorlésungexk zu halten. Das sei eme _Art Yerleurzg der Studsnten. Aber die Studenten haben mdnschlich gcs*c'l_)lt;_ Lc1smg [)ÜÖE sich moralisch Ver- gangen und das _natwnale und siichhe Empfinden. pro-yoziert. Es sei gar niéf möglich, daß d€r Lehrkdrper der HVch1chule cine dauexrnde ansbör-ig- eit emos Maniies_ertragen könne. vor dem er kSMé Ack“- rung habe. Der Redner derliest (1an dem Tagebuch von Großmann folgendes Seibstdxkenn-ims Leffings: „Ick bin Monist, Jidde, Mystiker, Sketqexianer Wagnemsaneyund anderss, mein Ideal suche ich in der ]eWerligen ; wkxamkert; disse C grakterlozxi kext, die nur mit Recht verdacht W1'cd,| it mein Lebenss tcksal.“ ( x haftes hört! hört!) Es 71“th eben nichts, worüxber fich Leist» nicht “lustich ge- macht hätte, (Zi es LMM _sei es :die katbylische ir , sexjes .K-gn:b oder Fichte, sei L.,s das nisterium oder die Hochschu e. (Hdrt! Hort! rechts und (Hntxoustungsrufe) Lesfing kan-n mtr bßrunierreifch, JL?"- séßen urid schmaben Es ist ein schwexer Pgtbol-og-ischer Fall. Ww wollen micht, daß er Hun erk, Ober wir wunschen, um die Wurde uxis-erer Hochschnlcn zu wa ren daß die bannoderscZe Kochschule end- gultig von dieism Mann erlö_t Wird. (“Beifall re ts. ,

Abg. König-Sminemunde (Sozß [iticrt das Urteil von Hans Tricsch-Lc-ipzig über Lessing, das ieZer im „Berliner'Tage- blatt“ gefällt at. Er habe von Studenten gesprochext, d1e_v§ Kreisen Vorges oben seien, denen Lejsi-ng unb-equem set. Lej'sm „

Auch sei die NEU*LTU'UF abqubnx-n, daß der „BUMI;- ,

Jahre wioderboken dürfe,.

SFL" ten seien, fo heißt es in dem Ur_teil Weiter, nicht leicht" jeden- fa' sliei er „der“ K*ulkurphilofoph 111112121; „Zeit; (Lachen_rechts und ,treitcn!) Seit SYOYM-

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ZUDUf: Ueber den GeJchmack Läßt sich nicht ing

hauer undNieysche “arten wir nichts ähnli ;; gehabt. „ _ wird Weiter Verglichen mit FranziÉQkus Von A sissi rund es wirdLn dem Urteil bemerkt, solch ein Mensch könne kein Zersehxr sem. _So abe Hans Trie ch gourteilx, und es_ tverde wohl niemand im use sein, der ieme Autorität bezweifle. 'Gegen den Terror der Studenten abe der Staat die Pflicht„„eszsFTMM- UUf der Universität lkolle der Geist der Humanttat gepf LY Werden. Be- 'chnend sei die Ablehnung des Axltkags surf "nfhebxxng Yer rugelftra e. Auch der Antrag, wenigsten? dl?- Strafx_fur Müd- en aufz eben, sei abgelehnt «vordxn. Die Gegner.]chtenen eden o ne Prügel nicht auskommen zu koxmsn. Jeder Padagoge musse U!" Uxindeskek! d Forderung unterstyßen, daß ,Hoegezi mangelnder erstun_en“ mch geprugelt Werden durfe. Am „_eligton's-unterrtcht tcilz-un-e men, konne man Weder Lehrer noch Schuler From en. Der Redner fragt, ob bei der Ausbildun? der_Turnle ter __und -lehrerinnen in Spandcm das Klemka tberschießen eingefuhrt Worden sei; Wenn es geschehen sei, sei es zu Verbieten. Mnister für Wissenschaft, Kun'st u-wd Volksbildung 1). Dr. Becker: Meine Damen- und Herren:, es ist eine Reihe von Einzelfragen angeschwittsn worden, auf die ich vielleich“: hier im Plenum beffSr wicht eingebe. Ich denke zum Beispiel an die Spezial- frage des neuen Erlasses über *die Neuregelung des Abiturientenexamens und über die Gründe, die MS dazu bestimmt haben. Ich glaube, daß »Wir das im Ausschuß beser er- örtern und möchte nur sagen, daß ich mich sehr frsue, daß dieser Erlaß in der Oeffen'lichkeii freundliche Zustimmung gefunden hat. Eine Cinzelfrche des Herrn Abgeordnetkn Koch (Oeynhausew) über die cechbkiche Stellung der Leb-vex am orienkaöiscben Seminar in Beziebiingen zur Universität möchte ich dahin- beaniwo-rten: die planmäßigen L?Hrer am Seminar für orientalische «renden führen die Amis- bszdichnung Lehrer und zum Teil chrer und Professor. Sie smd Nicht Proféssorén deer Universität. Einige planmäßige Lehrer des orientalischen Seminars sind zugleich nebenamilich als nicht- beamtcte cvufzewrden/tliche Professoren an der Universiiät tätig. Der Divektor ist Ordin'axius der pbi-[osopbisthsn Fakultät und stellt in sLiWLr Person die Verbiiikdung zwischen Universität uwd o-ricnialiscbem Seminar dar.

Ich möch1e mich im wesentlichen auf die gxoßsn Anstagew be- schränken, die hier gestellt smd, und die noch nich!? beawtwortet sind. Zunächst die Angelegenheit Lessing. Nachdem der an der Teebnischxn Hochschule in Hannodc-r «nisiandenc Konflikt., wie der Oeffcnilichkeit bekannigegeben ist, inzwisckysn dadurch beendet wurde. daß diE Staatsrcg'ierung dem Ratschlage angesehensw: deutscher Hockxschiulleßrer, unter denen die Vorfißendew des Verbandes der Deutschen Hochschulen und der Deutschen Rektoren-konferen-z waren, gefolgt ist, ist nach dem Bericht des Rektors der Technischen: Hock)- schulk Hirnnover in Ordnung 11216de hergestellf. Seitkns “dks Staats- miniiieriums kann daher nm: noch einmal zur Begründu-wg seimet Stéüungnabme betont werden, daß die Staatsregierung sich von Anfang an bemüht Hai, die Angelegenheit unaböängig von partei- politischén TageSmsinamgen couf Grund der durch Geseß urid Hoch- schU[stÜtUt fcstgekegien Rechtönvrmen zu behunxdefn.

Profe'ssor Lessing Hälfe auf ern-d der ihm zu-r Last «[eg'ien maimigfack) ziiierten Ausfiibvungen auf disziplinarischem Wege nur durch sine» Rechtsbrucl) aus seinem Amte enifemt werden kön-nmr. Bei diSsSr Sachlage bak fich die Unterrichtsverwalbung, die ihrerseits dem Professor Lessing wisderbolt ihr Mißfallen über seine aitßerbalb seiner Mlehrtsnaufgcabe sdsixende literarische Produktion zum Aus- druck gebracht hatte, nur auf den Standpunkt stelien können:, daß sie der duxch Wr-a-[tmaßnadmen und Disziplinlosigkeiden yon Studenten hervorgerufenen CCs-ckyütier-wng der akademischxn und der Staats- autdrifäk cnigkgentraf. Die Unicrri-ckxtsNrWaliung bat übrigens nicht„ wie in der Gwßsn Atrstage 126 angenommen worden ist, in das Disziplinai'recbi der Technischem Hochschule Hnnnover eingegriffen, viefmeb-r haben die akademischen Bebördew der Technischen Hock)- schcule Harrnoder kraft des ibiiem zustehenden Rcchtcs von fich aus die Disziplinargericbisbarkcit ordn:ungsgemäß durcbgsführt. Diese Diszi- plinarmaßnabmen- sind noch nieht asbgeschloffen, Der Minister kommt erst ais zweiie Instanz iw Frage, Und es ist unmöglich, daß ich hier eine Stellungnahme äußere, ehe mir der asbschließende Byrichk der Teckmischew Hochschuke HKU'UOVL“: Vorl-iegk. (Abg. Kock) [QvnHansen]: Ist es falsch, daß Von“ hier aus awf siblmmige Erledigung hingewirkt Worden ist?) Wie ich schoki in einem JntKr-view auögesprochew habe, ist mit Rücksicht auf die aligemeine Erregung in der Oeffentlichkeit von mir dkr Wunsch geäaßßrt worden, daß die amtlichen Behörden der Technischen Hochschuse Hawnover so schnell wie möglich in die Verhältnisse eingreifen mi5chtei1.

Die Ueberzeugmmg, daß die Erregung jugendlicher akademischer Kreise gegen gewisse literarische Ausfä'brimgen des Professors Lessing niemccks die Fovm annehmen durfte, daß ein Hochschullehrer mit Ge- Walt cm der Ausübung seiner Tätigkeit Verhindert weiden sollte, wird yon der überwiegenden Mehrheit dsr deutschcn Hochschullehrkr gebeikt und hat die Gyundlage gebildet für den Lösungsdversuck), den die vor- genannten Herren der Unterrickytßverwaltmig zur Berücksichtigung empfohlen haben.

Wenn es dabei gdlungen ist, das deutsche Hochschulleben vor *WLZWWN Erschütterungen und Vor allem auch die Technische Hoch- .schul-c HÜWLQVEB vor einer Schließung zu be:!vahren, so wird das im Interesse UnksEr-LC Hochschulen und im Interesse der akademi- schen Jugend seitens der Staatsregierung besonders begrüßt.

Dann möchte ich noch einige Worte zu dem hinzufügen, was der Herr Abgeordnete [). Schuster über diesen Fall gesagt hat. Ueber die Frage der chnadigwngen wird erst geredet Werden können, We'nn ein endgültiges Urteil der Technischen Hock)- 1chUle Hannover und eine St-cllungnahme des Nhrkörpers dorliegt.

Den Munich, daß in Hannover eine ordentliche Pro- fe [fur für P hilosophie errichtet Werden möchte, teile auch ich. Und zwar nicht nur mit bezug auf die Technische Hochschnle HÜMWVLk, sondern auf sämtliche Dechnischsn HOch- schule n. Die außerpr-eußischen technischen Hochschulen habßn bereiis solche Professuren. Preußen hat es bisher noch nicht dazu gebracht, und die Unt-errick)tsver.waltung hat sich iw diescr Rich- t-ung immer "bemüht, auch in- den leßten Jahren; aber Sie wissen ja, daß wir in den leßt Jahren keine neuen Stellen begründen konntew. Des-Wegen w es auch in Hannover nicht möchh. Daß aber mein Streben nach dieser Richtung geht, kaum ich hiermit erneut versichern.

Wenn Herr: Abgeordneter 1). Schuster gesagt hat, daß das Verbleiben des Professors Leksing in Hannover nicht tragbar sei, so muß ich "hinzufügen, daß es mir qngejichts der vielen Urteile, die über Professor Lessing geäußert worden sind, darauf

“ankomm-"k, einmal das amikiäze Urteil de'r Technischen Hochschule Hannover selbcr hier zur Kenntnis zu geben. (Sehr richtig! links,) Als nämlich im Jahre 1021 nicht etiva der Minister anvcgte, sondern die Technische Hochichnle mit der Auf- forderung an den Minister herantrat, Herrn Lcffing zum außer- ordentlichen oweffor zu machen, lag, Wie dies üblich ist, ein Votum der Abteilung vor, das in der Einleitung das Pro und das (Jonna behandelte. Man kannte ja die Persönlichkeit Leffings aus vielfältiger Tätigkeit in HannoVer ganz genau, Dieses Votum schließt mit folgenden Worten: Auf jedén“ Fall handelt es sich um eine geistvolle, an-cegen-de Persönlichkeit hohen Ranges, (hört, hört! liwks) die Abteilung ist der Meinung, daß keine Außzeichnung durch Ernennung zum nichtbeamteten Extraordinarius durch stine .Wiffenschaftlichen Leistungen Wohlderdient sei. (Unruhe rechts.) Auf diesen Vorschxag ist dann die Ernennung zum außerordentlichen Professor erfolgt.

Was die große Anfrage Nr. 123 über die angebkichen Eingriffe d-er UnterrichtsverWaltung in die studentische Selbstderkvaltung betrifft, so ist dazu folgendes zu bemerken:

Der in der großen Anfrage Nr. 128 erwähnte Beschluß des Hauptausschusses der Deutschen Studentenschaft ist der Staats- regierung bekannt.

Das _Recht der Unterrichtservaltung, die Kopfbeiträge der Einzelsvudenkenschaften in den Höchstgrenzen festzusetzen, beruht auf § 8 der Staatsministerialverordrmrvg vom 18. 9. 1920; das Recht zur Festießung von einzelnen Positionen leitet sich her aus § 5 der. Verordnung, nachdem die Studentewschast mit der Gewehmiguwg der Saßung verfassungsmäßiges Glied der Hoch- schule wird und damit unter die jerveiligen Aufiichtsrechte des WWW:? gegenüber der Hochschule tritt. Daraus leitet sich auch die seit Bestehen der StaatIministeriuldcrordnung stämdig geübte Verjvaitungsmaßnahme her, die HauZhaltspkäne der Studenten- schaftcn im Ministerium zur Genehmigung vorlegen zn lassen. Anek) ohne die besondere Regelung des § 5 der Verordnung müßte der preußische Kultusminister disses Recht als oderstc nnd verantWQrtliche Aufsichtsinstanz der Hochschulen Wie gegen- über jedem anderen Hochschulorgan für sich in Anspruch nehmen. Wenn in dem in der großen Anfrage zitierten Schreiben der Deutschen Stndentenschaft gesagt wird, daß die Unterrichts- verWaltungen der anderen deutschen Hochschulen keinen Anlaß sähen, „in die akademische SelbstverWaltung derart schlucke Ein- griffe zu unternehmen, wie sie das Preußische Ministerium für Wissenschaft, Kunst und Volkaildung versucht“, so muß dem- gegenüber darauf hingewiesen Werden, daß die Verhandlungen über die Herabsetzung der Beiträge in der Deutschen Stndenjen- schaft auf den aiisdrücklichen Wunsch und das lebhafte Drängen der übrigen deutschen Hochschulländer geführt Worden sind, die ihrerseits die preußische VerWaltung gebeten haben, auch bei dem Vermögensbeirat der Deutschen Studentenschaft auf eine Senkung der nach Meinung der Unterrichtsländer zu hohen Abgaben zu dringen. Da die Deutsche Gesamtstudentenschaft der preußischen Staatsaufficht nicht untersteht, konnte eine Wahrnehmung der Staatsaufsicht nur über die Einzelstndentenschasten erfolgen. Der Schiverpunkt der studentischen SelbstderWaltung liegt überdies in der Einzelstudentenschaft; für sie ist das Studentenrccht ge- schaffen Warden. Hohe Beitragszahlungen an die Spißenorgani- sation beschränkt den Wirkungskreis der Einzelstudentenschaft, da die vom Staate erhobenen ZWangsöeiträge naturgemäß in dicser schMren Zeit möglichst niedrig gehalten Werden mußten. Nun ist der Aufgabenkreis der Deutschen Siudcntenschast bejchränkt, da die wichtigste Aufgabe der Studentenschaft, die wirtschaftliche Hilfe, von einer selbständig aufgebauten Organisation, der Wirt- schaftshilfe der Deutschen Studentenschaft, geleistet wird. Immerhin bleiben, wie gern anerkannt wird, repräsentatide, fachschaftliche, sportliche und andere Aufgaben, die aber mit AuSnahme der repräsentativen mit vieüeicht noch größerer Wirksamkeit von den Einzelstudentenschafien zu leisten sind. Im Wohlverstandenen Interesse der Einzelstudentenschaft glaubte die Regierung darauf hinwirkcn zu soÜcn, daß die Spißenorgani- sation auch ihrerseits durch Ersparnisse, namentlich anf xcpräsen- tativem Gebiet, dem Ernst der Zeit Rechnung trug. (Sehr richtig! links.) Die Regierung konnte unmöglich dnrch Ziyangs- beitneibung dabei mifwirken, daß der Spißenorganisation für repräsenkative und allgemeine Zivecke ein Jahresbudget von 120000 M. zur. Verfügung stand (hört, hört!), so lange das preußische Budget für Beihilfen und Un'terstüßungen für Studierende nur ungefähr die gleiche Summe zur Verfügung zu steUen in der Lage ist. Zum Vergleich noch zWei Weitere Daten! Nach dem geforderten Budget hätten der Deutschen Studenten- schaft etWa doppelt soviel Mittel zur Verfügung gestanden wie dem doch unendlich viel Wichigcren GksamtVe'rband der Deutschen Hochschulen selber. (Hört, hört! links.) Auch das durch die preußische Regelung herabgesetzte Budget ist immer noch größer als das des .Hochschulverbandes. Weiter ergibt der Vergleich mit Vergleichdaren Organisationen, daß dort höchstens 10 bis 15 Pfg. pro Kopf des Einzelmitgliedcs an die Spißenorgani- sation abgeführt Werden, während die Deutsche Studentenschaft 75 Pfg. gefordert, auf die Deiner 50 Pfg. und als Uebergang 00 Pfg. zugestanden bekommen hat. Von irgendeiner Krzebelung „(studentischer Interessen kann also keine Rede sein, sondern es “handelt sich ausschließlich um eine pflichtgemäße Hinwirkung der Llufsichtßbehörde auf eine der Zeitlage entsprechende und durch unsere ganze VerWaltung hindurchgehende größere Sparsamkeit. Es darf eben nie vergessen Werden, daß es sich um zum Teil Widerwmig gezahlte ZWangsbeiträge handelt, an deren Ver- Wendung gerade aus studentischen Kreisen heraus schon lebhafte Kritik geübt Wurden ist.

Es muß auch darauf hingewiesen Werden, daß die Ent- scheidung über eine Senkung der an die Deutsche Studentenschaft abzuführenden Beiträge keineZmegs plötzlich getroffen worden ist, vielmehr ist schon am 29. 7. 1925 durch besonderen Erlaß des Ministeriums der Kopfbeitrag auf 0,50 R.-M. festgesetzt Worden. In dem Erlaß Wurde außdrücklich hinzugefügt, „ob und inwieweit für künftige Semester neben dem ordentlichen Kopfbeitrag eine außerordentliche Umlage in Betracht kommen könne, müsse späterer Entscheidung Vorbehalten bleiben“. Hiernach konnte auch seitens der Studentenschaft nicht ertvartet Werden, daß die ausnahms- weise in mehreren Semesxem genehmigte extraordinäre Erhöhung

dcs Kopfbeifrags von Tauer sein sollte. In den Verhandlungen" mit der Deutschen Studentenschaft ist die Staatsregierung, die die Aufhebung eines extraordiniiren Beitrages beabsichtigte und die nunmehr die endgültige Fcstftßung von 0,50 R.-.M als Kopf- beitrag vorschlug, den Wünschen der Deutschen Studentenschast dadurch entgegengekommen, daß fie ungeachtet der bestehenden Bedenken einer Erhöhung des Kopfbeitrages auf 0,60 R.-M. auch' für das laufende Semester zugestimmt hat,

Die Tatsache, daß das Studentenrecht den örtlichen Studenten- schaften von der Staatsregierung in vöUigem Einvernehmen mil den Führern der Studentenschaften verliehen Wurde, und daß es für die meisten anderen deutschen Hochschulländer vorbildlich] gekoorden ist, sollte das Staatsministerium vor dem Verdachf bewahren, daß es eine sachlich nüßliche SelbstverWaltungsarbeit? der Preußischen Studentenschaften oder der von ihnen mit- getragenen Deutschen Studentenschaft beeinträchtigen Wolle. Bei grundsäßlichem Festhalten an dem Prinzip der SelbstverWaltung kann jedoch das Staatßministerium nicht darauf verzichten, in Ausübung seiner Pflicht zur Aufsicht auch über den studentischen Teil dEr Hochschulen auf ein sparsames Wirtschaften mit den den Studenten auferlegten ZWangsbeiträgen hinzuwirken,; (Bravo! links.)

Noch ein letztes Wort zu dem AenderungSantrag der Soziajdemokraten über die Prügelstrafe! Ich habe bisher noch keine Gelegenheit gehabt, selbst dazu Stellung zu nehmen, und ergreife die Gelegenheit mit Freuden. Ich bin aus volXem Herzen ein Gegner der Prügelstrafe. (Bravo! b. d.: Soz.-Dem. P.) Ich möchte alles daran seßen, daß es uns gelingt“, die Prügelstrafe so schnell Wie möglich aus den Schulen zu ent-, fernen. (Bravo! links.) Ich kenne aber die realen Verhältnisse zu genau, um nicht zu wissen, daß durch ein schnelles Aufhebungs- gebot von heute auf morgen mehr Unheil als Heil geschaffen Würde. (Sehr richtig! rechts - Zurufe links.) Deshalb bitte ich das hohe Haus, mir dabei behilflich zu sein und mich nicht durch entgegengeseßte Beschlüsse daran zu hindern, daß ein plan- mäßiger, aber Von einem ganz klaren Endziel getmgencr Abbau der Prügelstrafe Schritt für Schritt erfolgt, und zwar möglichst schnell bcginncnd. (Bravo! links.)

Abg. Kilian (Komm.) fordert endliche Vorlage des Reichs- schulgeseßes, Hi! 2 für die Junglehrer, Vejeitignng der Prügel- strafe auch im «interesse dcr Lehrerschaft soioic Oeffnung aller höhxren Schulen für die Kindeych Prdlktariats. Jm_ Jane Lcming habe der anß-mcbe Unterricknsmmtster vor den faschistt chen Studentch kapitnlicrt. Die kommunistische Fra-ktioxi lehne, da alsé ihre Anfrage auf Ablehnung stießen, die Mittel fur das Kiiltirs- ministcrium ab.

Abg. Dr. Boh ner (Dem.) erinnert daran, daß die Redner der Rechten sicb zivar fiir die Jiinglchrer einsetzten, aber dkm Siaaic nicht die StonMinnahnccn bewilligen Wollten, die für [SMS ?(Usgaben erforderlich wiircn. Mit Worten allein aber sei dew

' J-unglehrern nicht geholfen. (Schr richtig! links.) Wenn man die

konsossionech Volksschnlc Ucrkange, dann sei die ioxtfcfsimtklle biihorc Schnlc nnd die konfLssidncUe Unidcrsität die logi1che Joh €“; Alles, Was hier Von Lessings Artikeln vorgelesen WUTÖLU ser _?Lk eigentlich 1chon Von Heine bdkannt. Und man sollte doch ÖLL'sC Sprache nun endlich verstehen. Im Falle Lejjsirig habe man etw Beispiel dafiir erhalten, Wie ein Skandal an gezogen Werds..Es [ei durchaus nichts Ungetvöhnlichks in der Welt, daß vor eiiier Wahl Priisidentichaftskandidaicn kritisiert Werden. So Vekgwiche in der „Weltbiihne“ ein Fran oje Millcrand Schritt für Schritt mit einen Ochsen, ohne daß in rankreick) daraus ein Skandal ent- Zteht, Die Rechte müsse ernms mehr Liberalismus zeigen. Die * r-eitcn-Schichtcii dcs dealt)“ cholks Vcrlanxxten xeßt mehr frische), Luft; als sie früher ihnen zut-ei Frodrdensei. (Sehr Wahr! links.) Aber das Verstände offenbar die echte nicht, wie es auch die Ausschuß- bosprechnng über die Prügelstrafe bewies. Da habe ein Vcrtxeter der Rechts:: erklärt andere Länder könnten vielleicht die Prügel- traf-e fiir Sckwlfinder entbehren, Weil dort die Eltern auf einen öZexcn Nidoau ständen. (Hört, hört! links.) In der Frage des . riftstellcrschuszerbandes, dem führende Männer ange ören, sei! die Halrung des Ministerinms xu bedauern.

Minister für Wissenschaft, Kunit und“ Volkésbildivng 1). Dr. Becker: Meine Damen und Herren, nur Line kurze Be- merkung! Ich werde darauf awfmerksam genmchi, daß meine Stellungnahme zu der Prügel strafe vorhin Uiißverstanaden Morden ist. Ick) Wolkte nur sagen» daß ick) in dem workießenden jozialdcmokraiischen Antrage durchaus ein Mittel erblicke, auf dem Wege boranzukommsn, den ich a-[s wünsckie'ns-Mri bexicbnet Habe. Ick! würde es begrüßen, wenn dex Animg angenommen wiirde. (WroDo! bei den Sozialdemokraten.)

Um 7 Uhr soll die dritte Eiatsbcratnng i:: sißnng fortgesetzt Werden.

Schlaß gegen 5 Uhr,

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___.

Abendsißung. (Bericht IOS :)Lachrichtenbiiros Vereins deutscher ZLÖUULZIUUZCng.)

Noch 7% UYU wird die Sitzung eröffnet und die Aus- sprache zum Ku tushaushalt fortgescßt.

Abg. Dr. Klamt (Wirtschaft]. Vcreinig.) meint, es Werde kaum bei einem Etat so viel gesprochcn wie beim Ktiltnéöhaushalt. Trotzdem gebe es noch eine Reihe Beanstandnngcn. Hoffentlich Rien diue Bitten des Abg. Koch-Oeynhanzen zur kaokm ds): * eifeprufnng beim Ministerium auf frucht arcn Boden gefallen. Dankbar müsse anerkannt Werden, daß der Philologcnstand sick; immer mehr vcrständnisdvl] der Jugend nähere. Man miiiic bei allen Reformen besonders in der jetzigen Zcit (mä) dic wirtscdaft- lichen Konsequenzen bedenken und Vor allem etivaige :)icfo'cm- pläne rechtzeitig öffentlich bckanntmachcn, damit dic inxcr- cssicrten Kreise dazu Stellung nehmen könncn. (Iicrade cin demokratischer Staat müsse möglich? tvcitc Kreise znr I)iitark-cit eran ichen. Ter Redner kommt ann auf die Adlehnnng der

cru an zur Akademie der Dichtkunst dnrch Gerhart Haitptmann zu spre en. Eine Antorität wie Thomas Mann habe erklärt, er wisse nicht, ob da ni t ein etjvas lcichisinniges Vorcchcn des Miniteriums vorlie ?. “Sas könne man nur unterstrci_cn. Und das inißterium so te nicht alles mögliche tun um fich m (R“gcxi- a zur 5 fentlichen Meinun zu setzen. (Seér gut! reibts.) C:: a e dies anch im “Falle Les mg getan und noch dazu Studcnicn wahllos tele iert. Dadurch wurden doch. gerade an dre Eltern etrofen. ( nr-nf des Abg. Kilian Komummsx: ian soll die

urs en WoLl noch belohnen? - _rosx? Unru e rechts) Dcr Miniter ha e nun die Gilegcnbeit, nch unter den jungen Studenten außerordentlich viel Freunde zu criverben wenn er die Role ationen irgendwie _unwirksam mache. (Sekt richtig! rechts.) keine Freunde und ich, so erklärt der Redner, sind zwqr keine abgestcmieltcn und patentierten Republikaner, aber nur rcucn uns do , Wenn em Schritt vorwäris aus dem Wege zimt Frieden in dcr. Republik getan wird. Erfreuli sei die Teil- nahme des Ministers an der internationalen Schau piclcikonferenz, obtvohl (zuck) dort leider politische Manöver fich adipieltcn. Schr bxxdaucrl: [xi es das; nicht zum Vortrage Keynes' eine viel starkere o kisten: Beni igung ("[ck durch Einladung von Parla-