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Maimarkt: der auswärtigen Atmelegmbelkm
MLaxnkWuug vom 27. Januar 1855 «- über den Beitritt des Großherzogtbums Luxemburg „zu dem Vertrage c]. (1. Gotha den 15. Juli 1851. we-
-gcn gegenseiUger Verpflichtung Ulk Uebernahme
der Aukzuweiseuden.
Vertrag vom 15. Juli 1851. (UWS-lnzeöga Nr.137. S. 762.) “
* Preußen und mehreren , feitin Verpfiichtung zur Uebernahme der Auözuwetsenden vom
15.
Es wird hierdurch bekannt gemacht, daß dem Vertrage zwischen andern deutschen Regierungen wegen gegen-
uli 1851 (Gesev-Sammlnng Jahrgang 1851 S. 711 ff.) in“
Gem ßheit des §. 15 desselben .
- die Großherzoglich luxembztrgische Regtemng beigetreten ist. Berlin, den 27. Januar 1855.
Miniüer-Präsirent, Minister der auswärtigen Angelegenheiten. von Manteuffel.
Der
Baumeißer B o rg greve ist nannt.
Ministerium für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten.
Der bei der Königlichen Tekegraphen-Direktion bes äftigte zum Königlichen Bau-Jnspe tor er- Demsexben ist die Telegraphen-Linien-Inspektor-Steüe zu
Berlin verliehen worden.
Das Zte Stück der Gesey-Sammlung, welchés „heute auSge-
geben wird, enthält unter “ Nr. 4152. den Anerhöchßen Erlaß vom 26. Auguß 1854, he-
treffend die von den früher hohenzollern en in den preußischen Staatsdienß übernommenensYeämten zu wixenßkend-n 'Pmsioua-Boiiräg- sc.“, unter
den Allerhöchßen Erlaß vom 27. Dezember 1854 be- treffend die Verleihung der fiskalischen Vorrechte für dxn von dem Bitterfelder Kreise beab. tigten Bau emer Chaussee von Stumsdorf bis zur reisgränze in
4153.
der Richtung auf Löbejün und für die Unterhaltung .
dies er Chaussee ; unter
den Allerhöchsten Erlaß vom 27. Dezember 1854, bee, treffend dte Verleihung der fiskalischen Vorrechte Für 3 ee *
den Vgu und die Unterhaltung der Gemeinde-Chau von Dm elßädt über Silberhausen und Beberstedt bis YrteHü edter Warte, im Regierungs-Bezirk Erfurt;
1" die Bekanntmachung über den Beitritt des Großher- zogthu-ns Luxemburg zu dem Vertrage 41, «1. Gotha, den 10. Juli 1851 wegen gegenseitiger Verpflichtung zur Uebernahme der AUSzuweiseuden. Vom 27. Januar 1855; und unter *
4156. das Ge ev wßgen HerabsepW Des Eingangszolls für --
, Talg. m 31. Januar 1 Berlin, den 3. Februar 1855.
Debits -Comtoir dér Geseß - Sammlung.
“Tages = Ordnung der Kammern.
Zweite Kammer.
121e Sißung am Montag, den 5. Februar 1855,
2) 3)
4)-
5) 6)
Vormittags 10 Uhr.
ZoniE-KoMiFsIon über ». , er _ er elben Kommi - ' ' Z FsichtMJMin“ Kreists. ssion über dre Pention der Stände [ er er vereinigten Kommissionen ür Finah en und “ *; Kewerbe und Handel äher-den Gesc :(Efntwurf, bzetreffend &; * erbot der Zahlun sletstung mittelx fremden Papiergeldes. „1
Veri & de “ “ * rere etiUanmej sion für das IUfttzwesen, betreffend meh- Z
CrestkietxoYTicht 'der ?Gemeinde-Kommisfion über verschiedene 7
nicht der Kommission zur P:" V S , Etats über den * ? u "8 es taatshaußhalts- , Angelegenheitme at für das MMßerium der auswärtigen
mehrere thitiouen.
: der Kammer „die Genehmigung
; hei
“lx! ekommeu: Se. Durchlaucht der Prinz Wolde zu Sch kSWig-Holstein-Sonderburg-A von Reise.
111 "snßknburT:
,
K
Sk. MKjkßät der Kömg haben Auer-
Verlin. 2. Febiuar.
* nädi st eruht: dem Direktor der Berlin-Anhaltischen Ei éÖtsellgscha stnbabn'
t, Leihamts-Direktor Buck zu Berlin, die Erlaubxazn Anlegung der ihm verliehenen Ritter-Insignien erster Qasevzo; Herzo lich Anbaltischen zu ert eilen.
Nichtamtlich es.
Preußen. Berlin, 2.Jebruar. Bei den ErörterungMder Budget.,zkommissio-n der Zweiten Kammer über ein„ AUSgabe-Posten von 83,165 Rthlr. zur Erstattu Loder aus Bundes,- fo um für die deutsche Flo t te aufgewendeten“ sten gab derxsmg. liche Ne ierungö-Kommissarius zur Rechtfertigung dieses Ansaßeg fol-
mre rläuterun en: Die in den Etat auf enommene SW„ Ude den matti ularmäßi cn Antheil ?)reu ens an der "durch Bundes-Beschluß vom :,. August 185
lage für die Kosten der deutschen Marine. Da ditzur Gründung der Marine in den Jahren 1848 und 1849 beschlossenen Umlagen nur unvollséändig und ungleichmäßig eingezahlt wvrdtn so habe man den augenblicklichen Bedarf ein eilen aus dem FW; der Bundesfesiungen entlehnt. Um die sp ter nothwendig gewyx,
dene Tilgung dieser Vorschüffe, so_ wie die Regulirung Ber Koßen .
überhaupt zu erledigen, habe der Bundestag unnr dem 3. Akgusj
v. I. eine Anordnung getroffen, durch welche im Wesentlichen be- *
stimmt worden: Die gesammten für die Marine aufgelaufenen Kosien werden nach Abzug derjenigen Summen, welche durch den Ver. kauf ves Flottenmaterials edeckt ist, der Matrikel emäß auf rieBuu. deSregierungen repartitt. uf ren hieraußfür jede Ziegicrung fich erge- benden Betrag wird derselben das zu Gut erechnet, was sie bereits früher 'für die Marine beigesteuert hat. iejenigen Regierungen, deren Quote solchcrgestait noch nicht gedeckt ist, haben das Fehlende einzu ahlen und gewähren hierdur die Mittel zum Ersaß deraus dem esiungsfonds geleisteten Vo chüffc. Den Maß ab fürdie ohen tt_wälxnte Repartition, bemerkte derKöni 1.1kommi ariusweiter, btlde d::jemge Matrikel,qwekche zur Zeit der Bekchläffe iiber die Begrün- dung einer Flotte in Kraft war, nämlich die Matrikel von 1848, wie sie damals mit Rücksicht auf die Einverleibun der außer-dmt- schen Pryviuzen Preußens in „den Bund fe?! estellt worden Die gletchmäß' e Heranziehun sämmtlicher -gLande6regieeun- gen hab! inreKen eine Modi cation erlitten, und zwar ia Ansehung Oesterreichs. seiner “eigenen" Flotte in natura die nöthige Bunkeshülfc auchzm See [ersten konne, habe Oesterreich von Anfang an seine Betheili- gung an der„in der Nordsee zu schaffenden Flotte abgelehnt und Demgenmß auch gegen jekt Berpfiichtung zu einem Kostenbettrag _ für dieselbe von vorn herein protestirt. Es habe somit hter cine ßreitigc Forderung vorgelegen, zu deren Entscheidung keine unbetheiligte Jnßanz im Bunde vorhanden Fwesen , und da allerdings Oesterreich sich zu Der Flotten:
ngelegenheit in einem swgulairm Verhältniß befunden, soft1 "
e_s von rxr Bunde'sversammlunngür das Gtrigneteste erachtet worden- dte Strettfrage nut dem wiener Kabinet im Wege eines Vergleichs bei- zulegen, kraft Desen Oestcrreich, wenn auch nicht den vollen ma-
;trikuxarmäßigen, so doch einen bedcutenden Beitrag für die ????rme (Z? i fü = o enen nwand, es le e 'r die a- tun 6 ichti keit re s 7 kein ohne Weiteres verFindender Zu?1dck2epfi ' g P M ;-eine Transaction vor, , € bedürfe, wurde vyn anderen Mitgliedern bemerklich gemacht: Mk 4 ganzxAngelegeqhett habe in „einem formellen Bundesbeschlußik" 'defimttve Erledtgung gefunden, wenn auch vorbereitende Aus- “( gleichungs-Verhandlungen demselben vorausgegangen seien. D“"
“ I d ' 1) Jortskxung der Berathung des »vritten Berichtes rer Peti- H' urch solchen Bundes-Veschluß festgestellten Verpflxchtung könne
leißen habe. Auf den in der Kowmission tr- schluß, sondern nur
die der Zuftimmung der Kammern
in Gemäßheix des Artikels ;52 der Wiener Schlußakte Preußen fi? uicht, entztehen, und den Kammern siehe nach Art. 58 ebekda“ se bst „fem Widerspxuchsrecht dagegen zu. Eine Mehrheit von 21 Stammen gegen 11 faßte nach diesenErö'rterungen den Beschluß-
, des außerordentlichen Ausgab'“ Postens von 83,165 Rthlr. „zu empfehlen. Zu leich wurde “U„ch der Beitrag zu der Matrikular-Umlagc vom 3. Juli 1853 fur
die Kosten der Bundes-Central-Vcrwaltung aus D?"
. Jaxren 1848 bis 1851“ im Belaufe von 80,545 Rthlrn. gutge-
en. (Pr. C.) - Im heutigen Wahltermin ist der Wirklicle Geleime Kriegs“ rath Fle ck mit der Majorität von 193 Stimme)n geg)en 50, wel e
; leßtere auf den Justizrath Ulfert efallen md, um Ab eordnetkn F der Zweiten Kammer für “Berlingerwählt s:'vorverz1. g
!
Msammt-Haus-Orxen Albrechts des Bär„ _
' 0 dt;: Jdc? einer Uebereinkunft,
, w fordern“
ausgeschriebenen Um: *
Ü zeuhmmß
„. ab n . ; pesTengm 19. Dezember den Wunsck)
, denöunterbandlun en auf estellt und von
"Unter Berufung darauf, daß csmit
“ mancheAnnäherung, Welche zu , kZWZJM, in Betreff deren Lösung :
' engßen
, kennen, Es ist gewiß unbkstreitbar, daß es_uns, kdkntuoklen Verbindlichkeiten festen Beschluß
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; “ vom 31. Januar veröffentlicht die unter Xn: mens! ck: Depesäxe, wem;- in gleichlau- "s-ndteü reußeys in London und Paris sic in, NWZo-hendtm: „Berlin, den 21. Januar 1855.
- ern & esst wir alles auf nommen, was Ew. “M“„bjexknxbexx u Unterhaut! n mit Lor Clareudon (Herrn g'hnyz) ia Bette emes E vnßänduiffes zwischen den bei- 1 im ne der Depesche, welche ich am 19. Da am- Ehre hatte, berichtet haben. Zu unserer w ren der BW“ Preußens zum Vertrage vom 2. Dezember, WE- v:?“ anßäuglich vorgeschlagen worden Wr, seitdem sowohl dem ,als vom pariser Kabinett: als unpraknsch anerkannt worden, ss UZ: ihren hMsSgasugspynke“?Ö von den S Sab, ntere en Breu ns ne me, it zum egen- der;?sÜYW-M Axe preclIunxak-x geworden, bei welchen, wie wir keinen |“" "ckck bezweifeln, br'idcrs is der aufrichtige Wunsch vorgeherrscht AWM. Uwierigkeüen zu überwinden, indem der Versuch, angestellt haka „5 von den Großmächten gemeinsam erftrebxe Ziel mtt' den An- ' en. welche die besondern Üntcresseu einer «den von : yen er- a-uszu-gleiabeu. Wenn ein s- cher JdeenauStau-sch noch „em .dem sZitksen Wünsche entsprechendes Resultat gehabt hat, so xst dtxses wre wir dem Londoner Kabinette offen gestehen -- vorzugstvetse tmch- JMxhnsächjichen Veränderungen zuzuschreiben, „welche sext der Unter- 9 des Vertrcxgs vom 2. Dezember und fett memer Depesche vom 19, desselben Monats ein etretcn find. _ . . ' Dabei ist nicht an er Augen zutlassen, daß her nn Arhkel ?. des- DMZW-Vertrages festgestellte Termm Verfallen tft, so das;, was het W Abschluß des Vertrags nur einen eventuellen Chargkter trug, sett- dem eine größere Aktucrlität erlangt hat, und daß, da du: vor dem Ab-
und
, laufezijs Termins, gewissermaßen verdunkeln Offenfiv-Tendcnz des Ver-
trasts jeyt den Bestimmungen vom 2. Dezember ihre wirkliche Trangeite anweifi. auch unzwäfelhaft ihre Rückwirkung cnzf dre Verpfirchtun „en nicht ausbleiben kann, Welche Preußen seinerseits_ emgehen zu zvollojt Ech eventuell bereit erklären möchte. Offenbar Wuxde _dre Neglerun? Sk. Ma“ stät des Königs, von der großen Perantjwoxtbchket't, dle fich an olche Verkindkichkeiten knüpft, durchdrungen, thrc hetltgjtep Pfitchten verabjäumen, wenn fie diese nicht von der genauesten „Kenntmß undoder gelvtffcnh-af: testen Prüfun der politischen Zkvccke, Pe man zu_erz1el'en beqbfichttgt, ma te. Diese Ueberzeugung hat mich 1 on 111 memer De- auSdrücken la en, die Afuslegung zu kennen, Welche die den Vertrag vom 2. Dezember unterzerchnendxn Mächte den vier Punkten gaben, die von ihnen als Grundlage der Frte- Rußland angenommen worde_n smd. Allerdings eheim e , daß, als ich jene unerläßlichx AuSku_nft mxr erbat, die dre: Kabinette Über die Bedeutung oder jvemgnens uber dte
'- präzisere Abfassung der vin Präliminar-Punkte noch, nicht mit einander *
üch verständigt hatten. _ , _ .
„Inzwischen ist seitdem eine jveteqtltche Ve1"qnderu_ng„u1§er Lage eingejreten. Nicht allein sind die Westmächte 1111tOe1trerch uber_ du: Vräeistrung der vier Punkte einVerstanden, ihre Hret ertretYr-m'ussen slch vertraulich mit dem russischen Bevollmächtigten uber dre Pralnnmar- bas“! der Friedensunterbandlungen verständigt haben. Das Londoner
Kab'metist zu klar in seinem Urtheil. zu unvakkküsck) in seinen EMU?"
IUKJM, als daß es nicht eben so wie wir erkennen müßte, daß'die dxplo- Wien stattgefunden, und dteUWextcrn
Preußen durch Nrtragéméxßrgx Ver- ndlichkeiten eventuell seine Veihülfe zuzusichern bereit wäxx, „11ch m der Béziehnng befinden. Das Kabinet des Komgs kennt aher die “Details der ftaktgehabtcn vertraulichen Unterhanßlungcn WF, es kennt deren genaues Resultat nicht. Das Petersbrggex Kabmet hat uns offiziell ein Memorandum mitgetheilt, Welches ,xurst GWWWff den Vertretern der anderen drei Mächte vertrqultscb uber- rercht hatte. Wir haben darin versöhnliche und friedlich.: Geßmxnngen Sekunbkn. Allein wir haben uns von der Bedeutung dtejcr Aeußxrung kkw“ Rkchenschaft geben können, da sie selbst sick) nur als Ynhangsel Einer anderen Arbeit der drei Vertreter ausgab und wir dtese mcht Wenn WU" über unsere . fassen soUen, [*§i_dkr ]egt ngkketenen Wendung der Ereignisse nicht mehr genügt, dtc1es oder xmck,Akten1*tück, über Welches die in Wien versammelten Repräsentanten "ck msgesammt odcr theilweise vielleicht verständigt haben, kennen zu ]Zrnen, sondern daß wir Von der (Besammtbeit der Bemeggründe untuew "cht“. sein Müssen, Welche auf die Beratbungen ihren Einfluß auögeubt Me 111 Jewisser „Hinsicht das Entstehen der Dokumente HerVorgerufen
n.
„Die Erjvägun en, welche sich an das Vorbergesqgtc kNÜpsc1)"upd de“?! weitere Entwtckelung ich unterlaffe, haben Sc. Maxxstät den Joxug, uns"?" ekhabcnen Herrn, in der fesien Uebcrzeugung benä'rkt, da[; [ejde Ukkkkhandlung seitens Seiner Regierung zum Abschluss cmes U9berem- o""nens in Betreff Seiner Mitwirkung bei den eventuellen Verjmckxlun- gen fruchtlos sein wird, Wenn nicht zuvor ein Vcrtrrter Sr.,Maxestät kak Verhandlungen Tbeil_ nimmt, Welche die Bevollmäcbttgten der "“Ifühkenden Mächte in Wien érdffnct haben, von denen unser erhabe- F“ ÖM mit dem aufrichtigfteanunsch-e ein Resultat hofft, .jvelches so ald “ls Möglich die Wohlthaten eines festen und dauerhaften Frwdens " Europa sichert.
„Der Köni , unser erhabener F'N'k, macht diese Ueberzeugung „zum M? an Spunki? Seiner künftigen tcllung, und haßstch dabei mcht aus-
5 U von den praktischen Anforderungen. dxe tel) o_ben ange eben a t. leiten lasen. Seine Majeßät haben die Bekveg runde zy d esem w "MM? in Ernoägungen höherer Art efunden. Z hebe htcr mcht Mer dxe Confequenzen hervor, Wel e der König der Exgenschaft
Pkeußens als europäischer Großmacht zuschreibt. t ue die es nicht, M ich keinen Grund e, “W, IZM hum: hfo- irgend. einer Selbe Eigens aft „b eim, dem Vorrechte antastn wollte. Gs gdiebt für die Re __ ung des Kd poßtivere, speziellere Ansprüche, ie ihm nicht a n das Recht chern, son- dern auch dre Pflicht zutheilen, an den Berathun en theilzu- nehmen, Welche der orientalischen Kriffs und den arena ent- standenen Verwickelungen ein Ende zu m en bestimmt find. Me wiener Protokolle haben der LösunJ-dbeser dreakgé das Gepräge «nes gemei-nsamm Werkes g eben. Orr rtveter Königs hat sie- unter- Leichnet und Preußen i fich buvußt, die darin enthaltenen Verbindlich- eiten gewiüeyhaft “erfü r zu haben. „"T-[7 frage- hier nicht., ob die jevi en Konferenzen m Wm; die ortjepung erer des verwichmn Jahres ab und erneuert xbeu sy» Wem?ck du Streitfrage, mes legten aufge ört haben. Ja dxeser Hm_ficht arre ich ruhig der au äreuden Wirkung der Zeit und der Wahrhen entgegen. Allein wie dem auch sei, die Proto- olle, die_ man tmmerfort gegen uns anruft, wenn es fich darum andelt, Verpslx tungey für uns daraus abzuleüen, sichern uns auch echte, und Mr k nnen dle einen nicht anerkennen, ohne die volle Ausübung der andern zu erhalten.
, „Dxese Prinzipien, Herr Graf. smd so einfach und natürlich, daß fie kemes Sachwalters zu bedürfen scheinen. Bringen Sie dieselben ur Kunde des Herrn .. .. , der, wie wir fest vertrauen, ihnen seine Bi i: Jung nicht versagen, und eben so wie wir die Offenheit, mit wel er-wir ie auSsprechen, als eine sol e erkennen wird, welche das eventue e Ein- verständniß zwischen den be den Kabinetten eher erleichtern als hemmen dürfte. Empfangen Sie, Herr Graf u. s. w. .
(gez.) Manteuffel.“
- Der „Conftitutionnel“ hat in neuesier Zeit eine Reihe von Korrespondenzberichten aus Wien gebracht, welche mit großer AUSführliehkeit, aber nicht mit gleicher Korrektheit über die diplo- matischen Vorgänge in der genannten Hauptstadt sich auslassen. Es kann nicht unsere Aufgabe sein, gegen Erörterungen aufzutreten, welche meifi die Beziehun en anderer Staaten als Preußen betreffen. Dagegen müssen-wirzweé ehauptun enzurückweisen,WelcheinjenenBe- richtenüberangebkichediplomatische chrittePreußens enthaltenwaren, zumal dieselben von einigenOrganen der hiesigen Presse zumAusgangs- punkt ihrer Erörterungen gewählt worden find.. Der „Constitu- tionnel“ berichtet, „daß Oesterreich auf Das Anbringen des Berliner Hofes (zur 1635 inßtzncax cle |Z c0ur (Le Zerssn) die Erklärung res Fürsten Gortschakoff 'der ernsten Erwä- gung Der Westmächte empfohlen habe“ und kaß Herx “von Usedom den Auftrag erhalten habe, das englische Kalyinct für ein Abkommen zu gewinnen, wonach das Gleichgewicht im Schwarzen Meere nicht dtm!) eine S wächung der russisehen, sondern durch Stärkung der türkischen acht hergeskellt werden solle.“ Beide Mittheilungen sind vollkommen unbegründet. 2116 Fürst Gortschakoff am 28. November die offizielle Note iiber dle Annahme der unter rem 8. August von den Westmächten aufge- stellten Friedensgrundlagen abgegeben hatte, sprach Oesterreich in einer Note vom 3. Dezember -- unter Mittheilung einer gletch- lautenden Depesche an seine Gesandten in Paris und London von demselben Tage, in welcher es Den Westmächten die ernste Er- wägung Der russischen Erklärungen harte empfehlen lasen - gegepn ras Berliner Kabinet die Erwartung aus, „“daß Preußen Dre Sprache, wclche Die österreichischen Vertreter ix1'Pari73 und “London zu führen angewiesen seien, billigen und xemersetts 11111 Hern wärmsten Nachdrmk unterstüyen werde.“; Das _exgentltche Sachverhältniß .ist also durch die Darstellung Des „ Con: stitutionncl“ offenbar in das Gegentheil yerkehrt wo„r“c»en. Was ren angeblichen von Preußeu unterytiipten Vorqchlgg betrifft, das Gleichgewicht im Orient nicht durch eme Schwächung Der russtschen Macht im Schwarzen Meere, sondern durch eine Stärkung der türkischen herzysteüen, so tft das preußische Kabinet, wie wir erfahren, mcht m der Lage gewesxn, riesen over einen ähnlichen Vorschlag zx: machen .und vox ebenjo- wenig rem Herrn von Usedom den Y_unrag ertherlt, Daruber dem englischen Minißcrium „den Puls zu fühlen.“ Es yexlczutßt allex- dings, daß ein solcher Vorschlag gemacht worden set; oeryelbe rst aber, wie uns versicheZwird, weder Von Preußen noch von Ruß- land aus e„ an en. ( r. C.) _
J'rcInqkfrigrt , 30. Januar. Der _hannovcrxche Bundestags- gesandte, Graf vvn Kielmansegge, rst heut; Morgen aus B?- rufung seiner Reaierung nach Hannover abgeretst. . „ d
QIiirttem erg. Stuttgarx, 31. JWP“? BKK km landständisckzen Ausscbuffe ist von Sexten des Komgltcheu rtegds- Ministeriumö ein Goseß-Entwurf, betreffen,?) dt,? VETMLHHFZ bxk Streitmacht und die Rekruten-Aushsbuug, fur M Jahre ; [s 1857, ein ebracht worden. Es muß nämlxch [Mt BYMMLFÜUÜLZ “vom 10. är 1853 Die deutsche Heeresmacht um /. Prozent oder um 50,000 Mann vermehrt und diese Vermehrung YM “|M Kontingente zugewiesen werden. BtMer lzatfe Wurttemberg 20,933 Mann zu fielleu. Dem "angefuhrtetx Bundesbe- schlusse gemäß ist nunmehr das xvurtxembergixche Truppxn- Corps um 2326 Mann zu vermehren, und (ou kj'm vg Ine Starke deffelben 23,259 Mann betragen. Um dies in Aßsfuhxung zu düngen, wäre nun für das Jahr 1855 neben der btshemgen Re- krukenquote von 4000 Mann eine wertete außerordentlxche Exigenz