Die Theilung der Erbschafwmaffe unter den Miterben ein- schließlich des Anerben erfolgt im Uebtigen nach dem sonst gül- tigen Rechte. _
Nach diesem Rechte richtet sich auch die Haftun der Erben für die Erbscbastkscbulden gegenüber den Gläub1gern. xdocb kann der Anerbe wegen der in Gemäßbeit res AbscZe§1_von ibm allein übernommenen Erbschaftsscbulben von den laubigern aucb un- mittelbar in Anspruch _genorynzxn werken. _
Nachdem der ?Ußiz-Mmuxr 1)1-, Fnedberg dxn Antrag als einen dem Ge eße fremdartigen und den Vemmmungen kes Landrechts über die Erbregulirungenentgegenstehenbxn be- eicbnet hatte, wurde der Antrag m1t großer Majontat ab- gelehnt.
Die §§. 15_20, welche _1ax1xen:
J. .
Der Eigenibümer 1:10 Landgutcs, welcher über kaffclke [ext- wiÜig verfügen kann, ist befugt, in einem Testamente oder in einer gerickptlicb ober 1101011211 beglaubigiezr Urkunde 00er in einer eiger- bänbig geiibtiebenen und unter Beifügung des Jahres und Tages unterschriebenen itempelfreien Urkunde die Arwcndung 0er §§. 10 bis 14 auszuichließen oder unter den Miterben dirjenige Person zu bestimmen, welche zur Uebernahme des Landgutes 00er drr mehreren Lanbzüter berechtigt skin 1011, sowie die in den §. 17 erwähnten Verfügungen zu treffen_. _
In gleicher Weiie kann vorbehaltlich des Pflichttbrilrecbteö der Nachkommen 11110 des überlebenden Ehegatten bestimmt werden, 311 welchrm Betrage ber EutSwertb bei der Erbtbeilung angerechnet werden, daß und in welcher Höhe der Gutsübernebmer bei der Tbeilung ein Voraus erhalten oder in einer sonstigen Weise bevor- zugt werden 1011. _ ___
J Vebufs Ermitielung des Pflicbitbeiles der Miterben, welche das Landgut nicbt ubernehmen, erxolgt die Abscbäyung bes [exzteren nach Maßgabe des §. 14.
Z. 17. __Wegen Verletzung des Pflichttbeil§ können nicht angefochten wer en:
1) Verfügungen des Erblafferß, durcb rve11be dem leiblichen Vaiér bis Anerben lebenslänglich. der leiblichen Mutter bis zur Grchjäbrigkeit bes Anrrben das Recht bkigelegt wird, 0116 Landgut nebst Zubehör nacb dem Tode des Erblaffers in eigene Nuyung und Verwaltung zu nehmen, unter der Verpflichtung, i:?n Anerben 11110 01ffen Miterben, lehtere (10 zur Außzablung ibres Erbtbeils, an- grmeiirn zu erziebsn 11110 11"1r den Notbsall auf dem Landgute zu 1101211011111; *
"Z) Verfügungen ch ErblafierH, durch welche die Fälligkeit der Erbibeile der Miterben bis zu reren Großiäbrigkeit untrr der Ver- rflicb1_11119 des Anerben, bie Miterben bis zu diesem Zeitpunkte an- gewe11en zu rrzieben_ 11110 “für den Noibfail auf dem Landguie zu unterhalten, binauégeyht wird. 18
? entbultrnen Bestimmungen ffnben
-
x_p-“a
Die in den §§ 10 bis nicht Anrrxndung:
]) 11111 Landgüter, beten Gebäude zur Zeit des Todes des Erb- lafferY mit einem den Grundstruerreinertrag ber Liegenschaften übersteigenden NußungHm-rtbe zur Gebäubrsiéurr angese t find,
'2) 11581111 drr Erblafirr bei 111111111 Tode nicht a ein Eigen- ibürnkr 123 Lankguis War,
3) trenn das Lankgut brim Trbe des Erblaiiers in Folge von Veränbxrungen. rrclcbe nach der Eintragung drs Landguts in die Robe "0119211100611 ÜQÖM, nacb § 1 Absaß "2 nicht eintraaunas- fähig gkrreien wäre; jcbrcb kommt der Mangel einrs Wohnhauses zur Zeit des Tobrs 01-5 Erblaffers nicht in Betracht, Wenn dieser Zustand alsdann noch nicht zwxi 1T_Zahre gewährt hat.
Für irde Eintragung 11110 für jede Löschung in der Roüe, ein- schließlich der darüber “rem Eigentbümer zu machenren Mittheilung, wird außer in den FäÜen bes §. 8 eine Gerich103ebübr 12011 *.*rei Mark erhoben. 1
_Die Anträge zur Noble sind einer Stemvelabgabe nicht unter- wor en. _ Erbtbeilungen, Weiche auf Grurb 011114 Geseßes rrfclgrn, 11110 1111 rom Kauistsmrcl. „Z. 20.
Tiéiss (5361213 11111 11111 “rem 1. Juli 1884 in Kraft. wurden unverändert angrnormnen, ebenso das Geieß im Ganzen. Die 0011 01111 Frhrn. 0011 Turant beantragte Reso- lution wurixs abgslehnt.
_0 U.?ieram vsrtagte fich das Haus 11111 31-54 Uhr auf Montag r.
_ In der heutigen (5) (“2113111111 des Herrenhauses, *
welcher die StäatsMinistsr 131. WWW und 131. Friedberg 701010 m_xhrere Regißrunch-konniiffare beiivrhnten und welche der _Priinrent', Herz0g 0011 Ratibor, um 10 Uhr 20 Mimrten 8101111019, trat das Haus 101011 in die Tagssorbmmg ein, derrn 111131ng ngenstanb 012 Bérathung drs Berichtss der 111. Kommrmon _ iiber den Entwurf einer Jagdordnung w_ar. TLD Re1er€nt 01. Stsphan leitste bie General: 0150011011 ein. UnterBéngnahme (1111 den 0011 ihmerstattetrn ichr11111ck1e11 Bericht be1chränkte 011111118 fick;- auf kurze Motivirung 0€r géring1jig1gsn AenMrungen, welche die K0mmisfi0n (111 drr Régierungsvorlagé vorgenommen habe, und empfahl 010 Annahme drr Kgmnriifioncxbeichlüsie, die im Jntrreffe ber LanbLZ-kultur, drr 0010111011111 Ordnung und Sich€rbeit sowie zur Erhqltung eines ungemeffrnen Wildstandes g€faßt seirn. Tér R91er€nt _bat,__wie UM) 010 Kommisfion gethan, 0011 emer Gensralbiskuinon Abstand zu 1110111211 und sofort in die Spézialdiékuifion eiantrrtrn.
_ _Tas Haus schloß fick) diesem Antrage 011 11110 Trat sofort 111 016 Bermhung des F. 1, wslcher lautet:
Da; Jazbrskbt Tarf NUK auégsübt kvsrdcn auf (5100111501180, rrrlcbe 1111 _Sian 1711110 (332111st kntrréder einem selbständizen, 01er 0111211 Zrmr1111rba1tlirb€n_Jagdbczirk bilben, 01:11 eincn selbständigen Oker 11118111 0811161111103111101111 Jagbbkzirke an;;escblbiién find.
_ Herr StrUckmann richtete 1111 die Staatsrxgirrung iie Ansrage, _00 0er Entwurr sich nur auf disjenigen Tbirre er- firccie, dre Unter ker Vezrichn1111q „jagdbare Thiere“ 015er begriffen 1001011, 006100 11: sich auch arifdieschädlichen Thisre, das 1089110111110 UUZLZLSsLk, erstrrcke.
Ter Minifißr _ber Landwirthschaft 131“. Lucius erwirerte, bgß 0€r Entwurf eme Aenderung des bestshenden Rechtes nach dreier Serte nicht hCTbLlsÜhkLU 10110 und deshalb auch ver: mieden habe, eine Trfinition der Begriffe „Jagdrscht“ 11110 „Jagdbarkeii“ zu geben._ Im 21111311112111211 halte man Thiere iür1agdbar, beren_Flei1ch, Pélz ober Gehörn nukzbar find; die_Frage 0cm Wégmngens 11110 Tödténs 0213 sogenannten Un- 995121110 WSrbe _0011 01111 (Heisse 1111191 berührt, 11110 bleibe Ls hier _101 0811 1211101110911 geseßlichcn Bestimmungen.
_J. 1 wurde hierauf angenommen. _ In §. 2, W11cher 0217111101, baß als selbständiger Jagdbezirk jede Grundflächr 1111511160211 1ft, die im Eigenthum eines Einzelnen oder im Piiteigemhum Mehrerer sich befindet und mindestens 100 113 m __ räurnlichem Zusammenhang faßt oder bei geringerem Flachrnmhalt entweder von nicht preyßischen GebietStheilen rings 0m1ch10ffen oder dauernd 11110 voUständig eingefriebigt 111,“ 1111 010 Kommisfion den lebten Sas folgéndermaßen umZeanbUt: „entwebrr 0011 nicht preußischen Gebietstheilen
oder v_0m Meere rings umschlossen oder dauernd und gegen den Einlam von Wild vollüändig eingestiedigt ist.“
Herr Adams beantragte, statt der 1001111. zu sehen 75113, uiid motwirte seinen Antrag, den er im Interesse seiner Pro: vmz (Rheinland) gefielit habe, dadurch daß er den kleineren Vefißern das ihnen bisher zustehende Recht auch für die Folge gewahrt wiffen wolle. Gerade diese kleineren Befißer würden für den Bestand der Jagd beffer sorgen, als iremde Pächter. Eventuell beantragte derselbe Antragstellkr, dem §. 2 hinzu- fßgen: „Durch Beschluß der Provinzialvertretung kann für einzelne Landestheile ftatt dcr vorbestimmten 100 ba ein Flächeninhalt von mindestens 75 113 festgese t werden.“
Graf von_ der Schulenburg-Veeßendor untersiüste den Antrag; es sei mißlich, bestehende Rechte zu beseitigen, und
man werde durch Annahme des Prinzipalantrages des Bot:"
redners entschieden konservativer handeln als der Entwurf und die Kommisfion.
Graf Brühl erklärte sich für den Kommisfionebeschluß, der nicht bestehende Rechte beseitige, soniern nur aus Zweck- mäßigkeith-gründen bestehende Polizeivorschriften ändere.
Frhr. von Solimacher "rklärte fich für den Antrag Adams. In der Rheinproviqx sei den Grundbesißern, welche f1i'1her bas Jagdrecht besaßen,“ nach rem Jahre 1815 dasselbe wiedergegeben worden, das ihnen die franzr- ische Herrschaft ge- nommen. Möchte die konstitutionekle Regierung sich die monarchische Regierung und ihr Verfahren zum Vorbild nehmen.
Frhr. von Mirbach erklärte fich für den Kommissions-
befchluß, Janz entschieden aber gegen den Eventualantrag Adams. Wolle _ man drr Kmnmisfion nicht zustimmen, dann möge man jagen, für bieRheinprovinz 11110 die Provinz Heffen-Naffau galten 75, für die iibrigen Provinzen 100 M- taren Flächeninhalt für einen selbständigen Jagdbezirk. Tie Hineinziehung des Provinzial-Landtags sei gefährlich, weil da- durch die Frage zuriyer politischen gemacht wiirde. _ Ter StaatS=M1nister Vr. Luciucsbemerkte, die Vorlaxxe könne ]eden Verhleich außhalten mit anderen Vrstimmungen. Die Vergrößerung der Zagdbezirke sei im Jutereffe 0er LandrE- k111tur resch1hen. _Sollte das Haus fich aber 101: kleinere Jagdbezirke entscheiden, so werde sich die Regierung der 2161106: rung gegrnüber nicht ablehnend verhaltrn. Dagegrn miiffe er nch grgen den Evsntualantrag entschieden erklären, denn die Promnziqlvertretung dürfe nicht in dies Geiéß hineingezogen 10nbern v1€1mehr das Geseß auf die ganze Monarchie aus» dehnt werden.
131. Weigel erklärte fich fiir den Antiag Adams und auch 11111 0effen_Au§1ührungen ganz einverstanden. Um aber“ 0111 bikiem Geb1ete eine Gleichheit für 00?» 1301152230110 herbei- zustihren, beantragte er dem §. 2 hinzuzufügen:
_Aucb kann durch Beschluß der Provinzialrertreiung für ge-
wine Landeétbeile ein geringeres Flächenmaß frstgcfeßt wrrdcn.
Der_ Reg1erungs-Affeff0r Humperdinck erklärte sich gegen 01esen Antrag. _ Graf 0011 der Schulenburg: Bexßenbotff konstatirie, daß in seinrr Heimath es 111 01-11 Ge- m§1ndebezirken 016110111 kleinere Grundbrsißer 11219, 108161)? einen zuiammenhängen _Benß von 300 Morgen haben 11110 dadurch das Jagdrecht benßen. Dies Récht 10011e er ihnen erhalten, indem er für den Antrag Adach stimme.
Nachdem noch Graf Schlieben sich gegen den Antrag Adams erklärt, wu10e die Debatte ge-“chloffen, und nach einem Schlußwort des Antragstellers und des Referenten die An- träge Yeigel und JHWH “"ck“. Zelchnt und 0er Beschluß der K_omm11110n_ angenommen. Eimge zu diesem Paragraphen vor- 11egenbe Petitionen w11r0€n dadurch für erledigt erklärt. §. 3113111013 ohne Debatte nach dem Wortlaut der Regierungsvorlage ge- néhmigt, 81101110 F. 4 mit ken 11011 der Kommission vorge- 11011111118th we1€ntlichen Arnderungen, 10 daß der Paragraph (111 € :
F 4. Vikinbet 6111 nicbt 0:11:2er 11110 101111511010 eing-Zfris- rigtrr (§. ?) selbständiger Jagdbezirk sicb im Eigrntbum einer i_uriitiich Person, einkr Akiienreiellicbaft, einer Kommanditgeseü- 1chait (1111 Aktirn oder einer einzetragenen Genrficnscbaft oder im Miikigcntbum von mehr als drei Perionen, 10 kann “rie Jagd nur burcb einen bkrr mrbrsre, 121011; höchstens drei, Vevoiimäébiigte 00er 011er Verrarbtung Obér durch angestellte Jäger anßgeübt werden, oder fie muß rubrn bleibén.
Ueber die Art der Jaxdausübung haben diese Jagdberechiigisn 11111111er Vrrrrrtér (230111111102) der Aufsicbtxbrbörke 121115131132 511 erstatten.
Bi? zur Erstattung der Anzeiße rubi “rie Jagd
Auf fiékaliscbe Jaabbezirke findrn irie EsstimrUUp-grn de? zwsiién Abiaxzss kéine ;.)-(1111110011119.
_ Zn §. 5 hat Tie K01nmission 001: ReNerungévonge einen Zmch 131111111111, nach wrlchem bei der 2311011011 0011 gemein- 1_ch01t_11ch€11 Jag0b§zirken 012 5111: Fiichérei eingerichtcten ge- 1ch1_011er1011 (13610111)le sowie die in solchen Gewäffern 081913911011 31110111 nicht mitgerkchnst werden s011011.2 .zx-zx? ,.a „::-:“»;
_ Ter Staatß=Minister 1)1-. Lucius 011111110 sich gegrn 01012 Aenderung, ra rs 2011024102119, 1010 z. B. 111 der LUUUZ gebs, 111 0111111 die Wafferwirthschast 1'0 eingerichtcht ici, daß Landtheile jahrelarg 11163 Teiche 11110 kann nach Ab- 1c1ff1111g bes Waffxrs wi10er als Acker bsnußt werden. _ An drr Tébatte betheiligten fick) die Hérren Graf Schliebén, Struckmann, Graf Brühi 11110 der Minister 1)r. Lucius. Dann 1011100 der 1817101111"; 001: Kommission angenommen.
_ Die FF 6 012?“- 25 wurden bei Schluß des 231111115 011110 w1_1_211_111che staite nach den Beschlüssen dEr Kommission ge- ne migt.
_ Jn 01rh2utigen(17.)Sir*1111g des Hauses der Abgeordneten, welchrr der Vizs-Präsibent des Staats- Ministerimnß, Minister des Jnnexrn 0011 Puttkamer, Nebst mehrerén Konimiffarien beiwohnte, thrill? der Präsidsnt 311- näcbfi mit, daß an Regierungsvryrlagen eingegangen seien: 0011 dem Finanz-Minister der Entwurf eines (1312121366, bktreffend die Bestimmung des ZinsiußeS fiir die nach einzelnen Gesetzen auszugsbenden Staatsstbuldverschrei: bungen, vom Herrenhause der Entwurf eines Geietzrs, betr. 01111 R€chtszr1stan0 der 0011 dem Königreich Württemberg an Preußen abgetretenen Gebietstheile, sowie die Abtretung pr011ßischer GebirtStheile an das Königreich Württemberg, sowie Entwurf cincr Landgüterordnung für die Provinz Schlesien; 0011 dem
?inister der öffentlichen Arbeiten die Verhandlungrn des Lan- des-EisenbahnMath-Z vom Jahre 1883.
Das Haus trat hierauf in die Tagesordnung ei11: Fort- seßung der zweitrn Berathung des Entwurfs des Staats- haushalts-Etats für 1884/85, und zwar: Ministerium res Innern, dauernde Außgaben Kap. 83, Tit. 2_12.
Bei Tit. 9 stellte der Abg. Rickert den Antrag, denselben der Budgetkommission zur Vorberathung zu überweisen, damit die Grundzüge festgestellt würden, nach welchen die Remane- rationen vertheilt 111810111 sollten. Erwies daraufhin, daß diese
Frage _das Haus bereits seit langer Zeit beschäftigt habe. Schon im Dezember 1873 sei vom Hause die Vorlage eines Geseses über die Einnahmen und AUSgaben verlangt worden, ohne daß daffalbe bis jetzt zu Stande gekommen sei.
_ Der Abg. Dr. Windthorst glaubte, daß bei einer kom: missariscben Berathun dieses Titels nicht viel herauskommen würde. Man könnte s?ch höchstens darürer streiten, ob Remu- nerationen üb1rhaupt noch am Plaße seien, und ob es nicht besser wäre,_ dieselben durch festes Gehalt zu ersehen. Gegen eme koniminarische Berathung habe er unter diesem Gefichts- pu11k_t nichts (mzuwenden, dagegen verwahre er fick) gegen die politische Ter-rerz, welche dem Antrag nach den neuerlichen kYusitührur-gen 01-3 Abg. Rickert viel1eicht beigelegt werden onn e.
Der Abg. von Rauchaupt erklärte, daß durch die frühere Rxde des Abg. Rickert dieser Antrag alierdings die politische Farbung erhalten habe, gegen welche fich 0er Abg.?Lindthorsl verwahre. _ Y_us 01e1em Grunde werde sich seine Partei nicht dazu herberlanen, dem Anfrage zuzustimmen.
Ter_Abg._ rhr. 0011 Zedliß und Neukirch gab für seine Partei 018 3111 : Erklärung ab.
Nachdem der Abg.Dirich1et sodann noch erklärt halte, daß_ er das Votum rer beiden konservativen Parteien iiicht verstehe, da doch 911111. Rickert bei der Stellung seines heutigen Antrages von xsglrchem politischen Motiv abgesehen habe, wurde _der Antrag angenommen.
Die übrigstx Titel_ des Kapitsls wurden ohne Debatte genehmigt; ebemo Kapitel 84, nachdem der Abg. von Meyer (Arnxwgibx) (1er _die Belastung der Gemeindebeamten m1_t_1_iat1_)111chen Arbeiten Klage geführt hatte. (Schluß des
1a es.
_ _Ngrh Mittheilungen aus Oesterreich find folgende Su bmrs110nen auxgeschrieben worden:
_ ]) 0011__der Trisailer KohlenwerkOGeseUschaft in Wien eme Suk-m11fi0n_au1 Lieferung 012- Vebarss an Bahnmaterial, Grube“nh111_1_0r-B€itandtheilen,_ Gezäh, Kommerzeisen, Eism- blrchen, E11cnbraht, Drahtstiiten, Schmiedeisennäqeln,Schmier- 11110 Velruchtyngsurtikeln und Schnittmaterial für 1884. Die 11.11111an Ber-mgungen sind bei der genannten Geseüschast in Wien (1. “Maximilianstraße 8) Linzusehen; _ 2) 0011 0€r K. K. Direktion für StaatSeisenbahnbetrieb 111 WLW Fiir den 15. Januar i. Z., bis 12 Uhr Mittags, eme (3110011111011 auf A11H1ührung der Bauarbéiten anläßlich der Err1chtung einer Trajektanstalt am Bodensee (Bregenzer Bahnhof) 11110 0erErrveiter11ng der Stationen auf der Vorarl- berger Bahn. V0ran1chlag§summe: 346 411 F1. Die Ver- gebung eriolgr entweder für die gesammten Arbeiten oder getrennt _iür 010 Unterbau-Arbeiten (105 512 Fl.), die Ober- bau-Yrbeiten (32 173 F1.) und die Hochbauten (208 726 F1); K_aution: 5_Proz. T_Lr offerirten Summe. Die näherrn Be- dingungen liegen b€1 der K. K. Diréktions-Abtheilung 11 für Bau? und Yahnerbaltungin Wien (Westbahnhof, Admini- stranonsgébaude, 111, Stock), sowie bei der K. K. Bauleitung in Bregerz zur Einyrcht ach.
_ _Tgch Mittheilungrn aus dem Auslande )"1110 folgende Submimionen ausgeschrieben worden:
1) vom Bürgermeister der Stakt Maria-Thereiiopel
(S,;abadia) im quier Kowitat (Ungarn) für 0111 20.Ja1111ar k. J. eme Subm11110n auf Einführung der (Hasbeleuchtung reip.__S1raßenbeleuchtung mit 500 Laternen. Näheres ist im RWWM Bau-Jrgenieuramt zu Maria-Theresiopel zu er- 11 )t211; _ 2) 0011 der Direktion drs Militärkommiisariatez zu 91201101 1i'1r ben 22. 0. M., bis Nachmittags 2 Uhr, eine Sybm11110n_ auf Lieferung von 150000 111 halbgebleichter ernwxmd 11'1r Betttüchkr, 140 000 1111 roher Leinwand für Stroh1äcke, 3000 Hängemattsn und 36000 11-3 Wolle für Matratzen.
Nahere Vestimnngén in 111111611111er Sprache liegen in unsersm Expeditioné-büreau zur Einsicht aus.
_ Die Generai-Lisutsnants 0011 O1§zewsk1, Com- mr_mbsur der 20. Division, Trenk, Commandeur der 16231- 0111011, 11110_00n Treß_en 11110 Hßnnig, Konnnandant 0011 S001101111,11110511r 211111111111an periör-licher Meldungen hier 2109911011211.
__ A1?» Aerzte habrn sich niebergelaffen 012 Herren: Cohn 111 Neutomiichsl, 01. T0u1011 11110 131. Haagen in Breßlau, 01. Otto in Schoenberg, ])1". Wertheim in Freistadt, 1)r. _Gocke i_n Lügde, 131“. Koeniger in Lippspringe 11110 131“. Menke 111 Norbborchen.
_ An Bord S. M. in Dienst 118111111811 Schiffe und Fahrzeuge werden 001111.Z111*11111rk. J. ab„VerpflrgunaH-
k011111111'1'i011611“ 9111911101 werden, w11ch111 unter Obér:“
011111001 der Kommandantéii 0112 Sorge für die vorschrifts- _11:äxige Vcibsiégmég krr Besaxrxngén-rnnickaitr11obliegen, 1611121: 010 Verantwortrmg fiir die Abnahme, U€b€r11ahme, Vrrwaltung 11110 Konservirung sowie für 010 Verwendung und VerrechnUrg dss SchiffSprobiantH 3111011611 s011.
_ _ Tr:“; „Maritxe-Ver.-Bl.“ veröffentlicht folgende Nach- 11chte11 Übék Sch111_sbewegi111ge11 (das Datum vor dem Orte 020211101 Anknmt daselbst, nach 00111 Orte Abgang 0011 dort), _ S. M. Knbt. „Albatroß“ 17./10. Riachuelo. 5/11. __6/11.Monte*010€0 9./11. _ zur Vornehme von Ver- mrixungrzi. (Poststation: bis 20,12. Valparaiso [Chili], 111310 Post 20 “12. Abends 9 Uhr 14 Min. (1110 Berlin 71:1 Borkeaux, 110111 21/12. 00 nach Sidney [Australien].) SMS. „FTFLZU“ 22 /10. Barbados 24/10. _ 29/10 Port (111 Prince. (5110110011011: St. Thomas [Westindien]). S. M. Knbt. „Hyäne“ 26.,'8.S_10ney. 26/10. _ nach Avia. (Poststation: Sidney [Anitralien].) S. M. Torpedoboot „Jäger“, Kiel 8/12. _ nach_Wiihelmsharen, S. M, Knbt. „Iltis“ 1./10, Canton. (Ponxtatwn: Hongkong.) S. M. S. „Leipzig“ 25./9. Na- gasaki 21/10. _ nach Korea. (Poststation: Hongkong.) S. M. 210. „Loreley“ 22./11. Valencia 4./12. _ 8/12. Bar- celona. (Poststation: MUlta.) S. M. S. „Maria“ 25./9. Montevibxo. 10./1_0. _ 28/10. Punta Arenas 1./11. _ nach Valparaiw. (Po)tstation:Va11ama.) S. M. Knbt. „Nau- trlus“ 17./11. Madkira (F1111ch01)20./11. _ 28/10, Porto Grande 28/10. _ nach Kapstadt. (Poststation: Singapore.) S. M. S. „Olga“ ("_ck/11.230110 Cabello12./11._ 13/11. Curacao 20/11. __ nach Kingston (Jamaica). (Poststation: bis 27./12. Berwudamieln, 00111 28/12. 01) Horta [Azoren].)-S.M.S. „Prinz Adalbert“ 25./11. Cartagcna 5/12._7./12. Barcelona (Poststation: Genua [Italien].) SMS. „Sop'ie“ 25./11. Cartagena 5./12._7./12. Barcelona (Poststation: Genua [Jta- 11811].) __ S. M. S. _ „Stein“ 16./11. Singapore 17./11. -- Hermche (Poststation: Port Sa'id.) S. M. S. „Stosch“
„9, 011 kong. _ Lebte Nachricht 0011 dort 4/11. _(Poft- 6/ “0112 Hgongkong.) S. M. Knbt. „Wolf“ 4.510. Tientfin. (Poststation: Hongkon 1.)
Potsdam, 17. Dezember. (W. T. V.) Das__V_eßxik-en des Prinzen Eitel-Friedrieb, Sohnes Sr. Komglichen
Hoheit des Prinzen Wilhelm, hat fich bedeutend gebeffert.
Bayern. München, 15. Dezember. (Allg; Ztg.) Die Abgeordnetenkammer seyte heute 'die S_pezralberazhung über den Eisenbahnetat 1ort und genehm1gte 012 san__1mt: [ichen Einnahmepofitionen unverändert nach den Voranschlagen der Staatßregierung mit 86933 141 „44 per Jahr, gegen 84338 216 „46 der laufenden Finanzperiobe. Jm Layfe 0er Debatte erklärte der Staats:Ministe_r_Frhr. von Cra1lshe1m auf die wiederholte Anregung der Emiührung yon Waggons 1-11. Klaffe bei Schnellzügen: er werbe 111 Erwagung ziehen, ob diese Maßnahme sich nicht da empsehle, 100 durch 0_1eselbe ein anderer Zug erspart werden könnte. Tem Wumche 111 seiner Abgemeinheit könne aber nicht entsprochen werden.
Mecklenburg. Schwerin, 16. Dezember. DieLanb-
tagHverhandlungen der leßten Woche, welche 11115: Reibe bedeutsamer Landesangelegenheiten bétraxen, [affen 11ch wre folgt reiumiren: Y_n der Montagsirßung ward _bsr _Engcre Auxschuß (das in osiock sexi 1620 bestehende, 016 _gemnimte Ritter: und Landschaft vertretende Koilegium, zurZeit gebildet 01143 2 Landräthen, 3 ritterichaitlichsn 11110 4 101101cha1111_chen Teputirten) von den Ständen bevoilmächtigt, eventuell uber die Vorlagen, welche denselben in Betreff der Uebernahme 0er Bérlin-Hamburg-er Eisenbahn durch Prexxßen 0011 der Regre- rung, die zur Zeit keine Mittheilungrn 11er _ben Stand ber bezüglichen Verhandlungen _machxw 311 koxtxien__ erklart haite, zugehen würden, die er1010er11che 110110111112 Er- klärung nacb ieinem Ermeffen abzugeben. Ferner warb Dérhandelt iiber die Verwendung der 001102r_Be11111-Ham: burger Eisenbahn nach 9801111110119021211001111011011der 1.11.13. Aktien gezahlten Steuer. Man vsrz1chtete 11111 eme 0011 011 Regierung zu beanspruchenr-e AuBzahlung 01-3“ Vetrqgrs 11011 346 779 „sé: auf die für die Zeit 0011 1873/80 vererrinahnits Eiienbahnabgabe, erbat j€00ch 0011 der R9gieru11g_ 012 Em- zahlung 015 Restbktrages 0011 81869 .“: im 016 LEUTE??- rccepturkaffe. _ Weiter ward Bericht Lrytaitxt 11er bxn 2111111011 M1ck1enburg-Schwerins 1111 der franz'0111che11 _ Kriege.?zkoneti- Entschädigung 11110 deffen Ve1we1101111g. _Dw (352101111111- 1111010 betrug 8 530 447 :X hiervon; ren). 0011 0111 _1111 1878 vereinnahmten Zinsen smd verauSJabt, bez. 111101111131: für 011€: Diakoniffensiiit Ve1h1€h€1_1_1 i11 Lubmingust 45000 FH, für ein NEUES Krankenhaus 0111010211 180 000 „FY, 1111." Ab- 101'111111 der Stolgebühren 2000 000 .16, 1111: Unterniißrixm der städtischen Schalen 1 200 000 „46, fiir das kitték- 11110111110- ichaftliche Schullehrerséminar in Lübthern 56 000 %, 1_11r 01123 B11110€ninstitut zu Néukloster 61 284 «46. 311 der Erwsrterihig der Gebäude beider 2111111111211, 111111 231111 dex": Gebiiubes 1111: die 111€0izinischen Jnstitnie der Univrrrität 31011011 400 000 .11, für das gynäkoloyische Jnstitnt 0111611111 500 000 ._ié, 1110010 Erweitkrung der Jrrenheilanstait Sachs€11berg (n1c_1)t__R1111€_11: burg, wie in einigen Zeitungen 311 1211111 111) _br1Scbwsr111 1040 000 415, zum Bau des Muiéuméx 111 __Sckmzrrrn 450 000 «46, zur Errichtung 0€r durch die Justizorgam- sation erforderlichen Gebäuxe 3422 579 116, zu Bautrn in der Landesstrafansialt Dreibergen 145 000 _.11: und 311 Erweiterungsbauten beim Landarbeiishause 111 Güstrow 39 635 „46. Nach Berichtigung der sämmtiicbenron 01:11 F0110§ gemachten Bewilligungen, wslche i11_ 11iu1i§rha1ter WSUS, 11112 119. VOkftLthdén Angaben zeigen, 110110011100111 haben, MW 311 Jrharni 1884 mch ein Resikayitab U11 (0. 650 000 116 Übrig blsiben. _ 21111 Dienstag 011111101; 111011 111 Sternberg, mit der ngierung WLJM A11kauf§1irte§ ©1115 3111" “Durch- iiihr1111g ber projéktirtsn T85€111r0111011011 026 Landarberts- hauses 311 0811101106111, nachdem ein “ V0r1ch10g 0923 GuisbrsißrrS Réttich : 9101131111192", Line Arbritkrkowme i11 Mcckienburg zu gründen, 0011111211111 worden war. _ Vm Mitiw0ch ward ein 0011 „der Rigierung vorgrleg- rer V2r010nu11gS:Entwurf, bstrensnd _ Ne110101111ng 0933 .Hebammsnwrirns, verworfen, 10111 01110 1011111111112 Rrwrm 001- irlben bei einem strengrn Festhalten an 02111 _ bestehrpdxn Rechtsxustanize, wie ihn die RegierUng 100119, 1111111 111001111) 101. _ Am 13, 0. M. wurden der B1in0111anslalt zu NLUkloiier (11111301 der obenerwähnten Zuwendung) r-0c1) 18 370 «46 1114 erhöhteß 211101111111 für das nächste Jahr 11110 zwar aus;; Lanbesmittsln 111101111111. Auch 021511013 111011 dre Err_1c_htung einer Vénsionékaffe für Chaaffeewärter 11110 bsren 281111001 mit 61111111 jährlicheU Zuschuß aus Landek-mrttekx 0011 vorlaung 1600 045 _ Vorgéstern faßte die LandtagF-Vcriainmlung _0e11 Beschluß, 8100 1111 jährlich 0111 10 "Jahre 111r_ 0113 l_andwirth- schaitliche VersUch-Sstation in Rostock, 101012 €111e1_1_ emmaligrn Zuschuß 0011 26 000 411: zu 0811 11011211 das_beabmhttgten Er- writerungßbaurs zu 511111011. Die Cbaunexn 1_0ur0011 _111 Landséverwalinng iibrrnommrn 11110 3000 1161000111; 110101111131 511 Brlohnungen an Gensd'arMSU 1111; _AUsgréisung 0011 BstUern 11110 Lanbstreicbsrn. _ Jn drrge1rr1gen_Srßung_w;_1r0 absrmals vergeblich VLksUcht, eine Einigung 111 Betre_n rer Verordnung beziialick) der Kra11ke1109111ch€rung0€r Arbritxr zu erzislen. T11rch Schwerinsche Neikripts ward 010 2321011119001; einer Landexhülie 0011 20 000 „46 pro Ki10111€t€r 11'1r 011? pro- jektirten Eisenbah11en 0011 Plan bis 111r_LanbecZgrÉ11z-3 111 der Richtung aufMeyenburg 101010 11011 0511011311 11011) “».et8r0w ge- forde1t. MecklrnburFStrLliH 0611010001211le _Subventron zu einer Eisenbahn von Neubrandenburg WZ Friedland. _
Sternberg, 16. Dezember. (W. 2.23.) 311 61111111 Schrsiben an die Stände (31001012 Reuterung demBaueinerEiienbahn11011011101an nach_Teter010 den Vorzug vor dem" Konkurrsnzproxskt Liner E11enbahn 0011 Gnoien nach Malchin.
Anhalt. Des 1" au, 15. Tezßmber. Die heute ausgege- bene Nr. 660091GeseH-Samm1ung 1111 das Öerzorxthgm Anhalt enthält die kaanntmachung bes Staath-Minijtermms 00111 5. 0. M., die Abänderung 0er Siatutcn der Anhalt-
Dessauischen Landesbank in Deffan betreffend.
Oesterreich-Ungarn. Wie11,15.Tszember. (W. T_. B;) Der „Presse“ 10.rd auß Arco in Tirol gmnelbet, 0013 dre Herzogin Maria Amalie 0011Wi'1rttemberg, Tochter des Herzogs Philipp von Württemberg, hsute 11111) gr- siorben ist. __ _
Pest, 15. Dezember. Die „U1igar11ch1_2_P0si“ meldrt (1116 Agram: Der Regierungßkommimär Hervgm
enthoben und die Leitung der städtischen Polizei *.vieber dem Bürgermeister übertragen.
Bern, 15. Texember. Nationalrath hat an die Städte Winterthur, Baden, welche die Garantie für die haben, die Zahlung eines mit zu verzinsenden und mit 1 Proz. jährlich 511 amor: Vundesvorschusses von 2400000 Frcs., mit 83 gegén 35 St. bewilligt.
Niederlande. Haag, 15.Dezember. (W. T. B.) Im Ministerinm wird dem Vérnebmen nach gegrnwärtig ein neuer Steuerreformvlan aUSgearbeitet, welcher die Ein- fteuer, einer Abgabe auf Taback fKaffre (auf beide [esteren in
pro Kilo) und die Einführung einer.?- für die Zuckeraccise bezweckt. Die dadurch Mehreinnahmen werden auf 11 Millionen
Sehweiz. (W, T. V.) Lenzburg und Zofingen , Nationalbahn übernommen 21; Proz. tiiirenden
führung einer Reichsklaffen und eines Eingangßzoüs (111 Höhe von 10 Cents bsfferen Regl zu gewinnenden veranschlagt.
Großbritannien (W. T. B.) die gegenwärtigen 00 der egyptischen England könne diesclben nicht ignoriren; legenheiten aUein ordnen z_u laffen. könne nothwendig wxrden, die Last der egypti1chen _ schuld zu vermindern; eine solche Verminderung 1110116 (1er 0011 Reiormen im Innern begleitet sein und könne nur 11110: 911111111 werden, wenn irgénd eine Macht die einer Revision des Liquidationsgeießrs ergreife. daß nöihigenfalis die Schwierigkeitsn der europäischen Mächte gelöst werden
London,15.De-;
Ein Artikel der „Times“ mac1t (1111 litischen und finanziellen Schwierigkeiten Regierung aufmerksam und hebt hervor: es sei unmöglich,
und Irland.
Egypten seine Ange
Initiative 511 Die „Times“ hofft zuverfirbilich, rurch daß Cwncert
Wi? aus.": Aden unter dem 15. 0. M10. gemeldet wird, ist die 2n0111che Korvette „Euryalurö“,1nitrem Contre- A01111101 Herbert an Bord, nach Suakim abgegairgen.
_ 17. Trzsmbrr. (W. T. B.) Der Mörder _Careyß, Q'Don 1101, wurd? hrute früh 8 Uhr im NewgateGsiängniß
durch 0111 Strang hingerichtet.
Frankreich. Paris, 15. Dezember. (W. T. B.) In 02111 000119811 Ministerrath wurde ber Betrag der 11011211 Kreditiorderungen für Tongking 1111120 MiLionsn von denen 3 Millionen zur Kompletirung des Material?- der Arsenale verwendet werdsn 1011011, 17 Millionén für den Unterhalt des Expeditionécorps im 1r|e11 Halbjahr 1884 sowie für die Entsendung neusr Ver- 1'1111111119211 bestimmt 11110. _ Die Vorlage 111015111 02r 11011111 Kredite 1'1'1r T011gking 1011 heute der Kammer 5110111211. 0011 dsr Vorlage beigefügten Motivsn wird die Zahl der ab- Vrrsiärkungen nicht angégeben, absr h€r00r- Es 0111111th 11111,
festgeiéßt,
5019110911001 daß 16151112 beträchtlich sein 1011111. 1 Millor Tie Landtrnppen b€f1[)1ig€11 wirD, mit Isle 111€: Brigadiers. Azmiral wird 1111 Oberbefehl iiber die Séesirsitkräme
(W. T B.)
Daß ©0000) __ r1er 11110 BUELL 001' C011rbet
_ 15. Dezember, 211161104. Deputirtsnfammer Präsident Supplementarkredits 0011 I ein 1111011111115 ein Exposé, WLlchLS die Motive 1120011: 0111. In 0111111111611 wird der annamitischrn Bewegnng 11110 014 Tode?- DeJKönigs erwähnt mit 00111 Bem0rken, 011130210063 noch nicht 011131211 beßätigt fei. orlagé erklärt 10010111, wurde 0 welche dkn f1iiher€11 Kredit für Tongking bewiüigt hatte, iiberwiei
M i 11 i si e r: 110111111111.) 02?-
0011 Geishenlwurf __ & 1111“ "4.1.0110,-
20 Miüionen
Nach0e1:-1 die Dringlichkeit
fiir ÜL V 1111100 der Kom:
ZLituanLn (1111110211, die Ereignisse in HUE wiirbsn Conrbet nöthigén, sich 1111 Delta 311 111111211, ohne 010 militärischen Soirtay 11110 Bacninh 101002111110 Ankunft der neuen Verstärkungen verschobsii WSWM. : 3000 Mann Verstärkungen 1010091111111 10 am 25. 0. 11110 11181111 11011119 noch 1112110112 3000 im Januar nach Tonrzking abgehsn
_ 16. Dezémber, Abends. (» 11110 mehrére a1100re ,“ 01011101 11110 211€rgiich in Tongking z11 Kredite, 111€1111 1101019, zu ver 1811013110011 Verstär 099013111211 311 101111611. 0111111 erfolgréich mit China vsrhandcln könnrn, (1112 Punkte 111 T011Zki11g, die 1111111 beha1tei1 1110112, 11131 hab?.
Spanien.
die Offensive zn ergrsifen;
110111? 11 gcgen
„France“ erfährt 23. 0, 21361110 010
B.) Der „Temps? 01111 011: Regierung 0111, 1101109111, grösére langen 11110 die Ziffer kungm 311 erhöhén, 11111 (111911 Eventaaiitiiten Der „Temps“ sagt: 1111111 1118106 Erst 1051111 man
1311111111111 10r
Madrid, 15. Dezember. (W.“OV.) Tbronrebe znr Eröffnung der Cortes _s_ar_11: Sch111Üigkeii, mit welcher die [11510 Jnsr1rrektion 0212101311010- 0811 sei, 0000 es 02111 König ermöglicht, rie 00rgenvm_m_ene Reise 1111 die fremden Höfe 511 unternrhmsn, 11111 €r101€1€11e FrermdichaftsbezkugnngNr zn irwibe Spanien 11110 0111 auéwärtigenNati ber Urberzeugung, daß dieselbsn, je 05110 größere Achtung für Spanien (121011111111 wür- Txr Empfang durch die Kaiser 0011 Osstsrreich 11110 1 König 0011 2361111211 11110 0011 Repubhk lege Zeugnis; ab 11“1r ße; die auf 0er 318110 001- eiührt, die Herz- Staaten 11001) zu
rn 11110 01023011003100111011 0111311 2119er 311 0111101911, 111 mehr 112 3110111811 kSkMM
2811110110110 10101? durch 0e1 Präsidentsn der französischen _ das Ansehen, welches Spanien genre gekommenen Zwischenfälle hätten nur 011311 9 lichkeit der Bezikhnngen mit 0211 genannten Die Kundgebungen bei der Rückkehr 055 in Spanisn hätten bewiesen, daß M011111ch welcher die durch den Aufstand hervorgcrufene Betrübniß aufwiege.
ferner Beweise für die Intimität seiner Vezie _ 111011112 Über den Stand der Beziehungcn Spantens zu veröffentlicht 1011109, 111 Nm Vsiuck), 1021111811, Vatrrs, dcs Deutschen Kaisers, der Kron- nterzeichnetsn 513r010k011 01311 Niedsrlandsn 11110
Spanish habe hungen 111 der
Frankreich amilicb im Namrn seines prinz abstattete, 111 dem mit England 11 11110 111 den mit Portugal, Italien, Dänemark angrknüpfen HaUbelévcrtragsVerhand111nge11. 1117200 erwähnt ferner, daß rer Kaiser 0011 Marocro an as Gebiet von Zfin abgetreten habe. Auch 010 Be- Spanien werde 0110 Nation berühren mit dem Papst lösen. _ _Am 0 die Hoffnung auf_ demnächmge cbgewicbis im Budgrt ausgejprochen 11110
Swanikn 0 _ ziehungen zu dem Papst _seien herz11che. welche die relig101en Ge1ühle der könnten, im Einvernehmen Scbluß der Thronr Hersteklung des Glei
'werke, werde die gegenwärtige Misfion bes Cortes beendet sein, und solle sodann zu den Neuwahlen geschritten werden. Die Regierung deutet endlich Die Absicht an, eine Revifion der Verfassung in Vorschlag zu bringen, ohne jedoch nähere Mittheilungen über den Zeitpunkt 11110 die Richtung, in der dies geschehen sol], zu machen.
_ 16. Dezember. (W. T. B.) Ein Manifest Zorilla's wurde mit Beschluß beisst 11110 den Gerichten überwiesen, weil es eine Vertheidiaung des militärischen Auf- stanbeß 11110 eine Aufreizung zur Rebellion enthalte.
Italien. Rom, 15. Dezember. (W. T. V.) 3110er Devutirtenkammer erstattete heUte ber VräsiOent 0er Budgetkommiision Laporta 0111 Bericht Über 0211 0011 Morana 11110 Telgiubice 111 der Sißung 00111 13. 0. vorgr: schlagknen Zusatzartikel, wonach Die Zahlung der CoUpons der italienischen Rente (11110 in Berlin 1011 erfolgen können. Nui eine bezügliche Jnterpcüaiion i11 derKommissron hatte dcr Finanz-Ministsr erklärt: er halte (€: für opporjun, daß die Couvons auch 111 Berlin gezahlt würdrn dort in Mark, wie fie z11L01100n i11 Pfd. Strrl. 11110 511 Paris 111 Francs gezahlt 1111110111; er 131011750 11er iiicht, 0111“; zu dem Bebuf rin besondersr Gsirßentwurf iiöibig sei. Der Berichterstatxer Unterbreitete 111111 der Kammer 1011121103 0011 dem F111anz:1.11111i1'ter acceptirte Rrsolittion: Die Kammer nimmt Akt 11011 0011 Erklärungrn 022"; Ministers, iibsrliißt 123 dem Ermeffen désélbLU, Voiiorge fiir Die Zahlung bér italienischen C0110011§ in Verim 311 treffsn 11110 gsht zur Tag9€0r0n1111g Übrr. Tie Ka111111er 11111111 "01210 Resoliition (111. _ Jm 1021121111 VZrl-aais “der 3113111153 thrilte der Minister 01“?- Jnneru 11-111, daß b€h111€1 dsr UOThWMÖiQSU Arbeitsn (111 'der 011137611 Etsch Schritte 111 61112111 1101118111: samen Vochhrn mit rer bstsrréicbischen Ziegi€r1111g 2111132161161 worden 1111110211.
_ 111er die Ankunft 11110 012 Fesriichkeiton zu Ehren Sr. Kaiserlichen 11110 Köuiglicbsn Hohrit 02-3 Kro npri 113011 in Ge 11 11 a, die Wrixerreise H0ch1102ffelben iiach Rom und 1011 01111 Kronprinzen 0011 VOkbLkéitéthi Empfang lixgén iolgr-be Meldungen 0223 „W. T. V.“ 001:
7110111, 15. 2936111011, Nachmittagés 1 Uhr 45 Mimite'n. (W. T. B.) Die Vertréter Sr. Majestät des Königs 11110 der DéUksÖS Botschaftrr 0011 KSUQLU reisen 11111 2111): 35 211111111111 Iiach111i1tach mich 010111111, 100 die Ankumft Zr. Kaiiérlichsn Hohsit TSZ Kr011pr1115011 fiir morgen Vormittag 0110111111 wir0._ DIL z11 Ehrsn 025 Kr0110ri111211 1101150001103 HLLrschaU ist 0111 0611 19. 1111861601. Die Trappen 10210611 unter dem Ibér:Komma1100 des (352111111111 Mezzarayo 11111211, dsr 21132113 11115 4311101111111 11010 1110111 1101001111211 iir; "019 11610211 Tivifionxn 10910111 0011 0911 0361110711211 Mara101 11110 2132101, 0211 K0111ma11xir€111811 111310111 11110 F10r2113 bsisbiixt. _ Ihre Majestät 018 171011111111 11110 S9. 110111111110 3000011 rér Kronprinz 001131011611 111111211011 Hesrsrhan 311 21509111 beiwobnép.
910111, 16. Dezxmbcr, V01'11iirtags. Der Biirgsrmoistsr 0011 310111, Herzog 0011T0r1011111, 0€r0ffe11111cht 1121110 Morgen 1111 Manifest (111 010 E111100h11€r 11101113, in wrlrhsm er 01»: 1110113111 r*kiVITt-Zté 9101111111 010 K1011: 1311115211 01158191. JU 09111 1119111111511 h0'1131 €€: weiter: 011111) “0121111 Bssach 1011r0111 bi: 1111611 11110 k)?[")[ich€_U Bande zwischen 012111 061111111111 11113 _1101161111111011 ÖM 101010 zwischen 00111 “001111111051 11110 1101100111020 Volke 110111 011g€r 9011111pr werdrn. 2115 D01mstschsr 0€r_ G1: iiihls 0213 gesammten Jtalirris werde 010111 dem Kromvrmzen, 01111 Fr€111100 01:0 1101111163 11110 01111 Vsrtr€t€r_ bes _111ächtlg€ti Monaichsn, 'der bis (310152 11110 Eiiiisikéit D01111ch1r1110§ 511 be- gründen g€1011ßt habs, 131111511 110110111011 11110 11€r511ch031E1111111111g bersitrm.
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