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spurig; dann LanWberg-Schongau und Neustadt_Bischofs- heim. Der Aufwand für die Interessenten beläuft sich auf 350 700 „44 Ferner postulirt die Staatsregierung *z souris peräu 300000 .“ Staatszuschuß für eianrivatbahn Pafing _Hersching. Aus den beigefügten Bemerkungen des Ministers geht hervor, daß die Aufnahme der projektirten Linien des bayerischen Waldes in den Gesesemwurf nicht mög- lich war, weil die unentgeltliche Grunderwerbung für dtese Linien zur Zeit nicht zu Stande gekommen ist; daß die Staat?:tegierung aber hoffe, dem nächsten Budgetlandtage wenigstens bezüglich einer Sekundärbahn Freyung_Paffau eine Vorlage machen zu können. Ein Be- dürfniß für die Errichtung von Hauptbahnen in Bayern be- zeichnete der Minister als nicht mehr gegeben; es würde auch durch nrue Hauptbahnen die Bayern schon gemachte und noch erwachsende Konkurrenz nicht aufgewogen werden können. Die drei (&eseßentwürfe wurden einem besonderen Ausschuffe über- meien.

M::klexybu-g. Schw e rin, 18. Dezember. Gestern beschloß die Landtagsversammlung in Sternberg, auf Ein- ladung des Aufsichtßraths und der Direktion der Wißmar- Rostocker Eisenbahn zur Theilnahme an der Eröffnung dieser Bahn, welche am Freitag, den 21. d. M. stattfindet, eine Deputation, bestehend aus je zwei Mitgliedern der Ritterschaft und der Landschaft abzuordnen. Ueber einen von beiden Re- gierungen vorgelegten Entwurf einer Verordnung, betreffend das Bürgerrecht in den Städten, ward auch gestern, obwohl die Sektion für Justizsachen (die „Iustiz-Committe“) die Annahme deffelben empfahl, kein besseres Resultat erzielt als auf den Landtagen der Vorjahre. Es erfolgte wiederum die iti0 jn partSZ. Die Landfchaft(Städte) lehnte, wie bisher, in einer sog. „Standeserklärung“ die Vorlage ab, worauf die Ritterschaft (Gutsbesißer) erklärte, keinen Anlaß zu haben, sich über den Verordnungsentwurf zu äußern. Dasselbe Auserd- andergehen der beiden Stände erfolgte, wie schon kurz in Nr. 296 disses Blatts berichtrt wurde, am Sonnabend hin- sichtlich einer von beiden Regierungen, dér schwerinfchen _und strclißschen, vorgelegten Ausführungkzrerordmmg zu dem Reichs- geseß vom 13. Juni d. J., betr. die Krankenversicheruna der Arbeiter. Die Landschaft aUer drei Kreise (des mecklenburgi- schen, wendischen und stargardschen) erklärte: sie halte die Uebertragung von Funktionen der höheren Verwaltungsbehörde im Sinne dss Reichéogefeßes an die Gewerbe-Kommis1ion oder an eine andere uc] 1100 zu konstituirende Behörde, wie es die RegierungSvorlage praponire, nach Z. 84 des oben citirten Rcichßgefeßes nicht für zulässig. Die Ritterschaft stimmte da- gegen dem Vorschlage der Regierungen bei. Diese Erklärun- gen beider Stände wurden durch die Landmarschäüe zur Kenntniß der Landtags-Komnkiffarien beider Regierungen, welche in den Landtagssißungen nicht gegenwärtig sind, gebracht. Gestern ward weiter mit 80 gegen_18 Stimmen beschlossen, nach Maßgabe Lineéz schwerinschen Reginimalreskripts den Bau einer Bahn von Gnoien nach Teterow durch Bewiiligung der Lande?;hiilfe (20 000 «45. pro Kilometer) zu unterstützen und den Engeren Ausschuß mit den weiteren Verhandlungen zu beauftragen. Die gleiche Landeshülfe wurde heute für den Bau einer Eisenbahn von Friedland nach Neubrandenburg bewilligt. Ferner genehmigten die Stände die Erhebung von 8/10 des vollen Betrages der sogenannten außerordentlichen Kontribution in Mecklenburg-Schwerin. Für Flußbauten ge- währte man 12 500 „M rein und 6000 „7/4 bedingt._Jm leßten Landtagsberirht (Nr. 296) muß es Zeile 12 von unten heißen „drei Chauffeen“(statt die Chauffeen) wurden in die Landesverwaltung übernommen.

Elsaß =Lothringen. Straßburg, 17. Dezember. Ueber die Angelegenheit der bei Meß zu errichtenden monumentalen Krieger-Grabstätte theilt die „Elf.- Lothr. Ztg.“ Folgende?» Nähere mit:

Die Grabstätten der auf den Schlachtfeldern um Meß hxstatteten Krieger deutscher und französischrr Nationalität sind nur zum kleinsten Theile in das Eigenthum drs; Reichs odrr betheiligter Privatpersonen_ ühergcgaxigen und dauernder Erhaltunxisicher. Fiir die Kriegergräber anfGemeindefriedhöfen find 15jährige Ruherechte erworben. Die große Mehrzahl der Gräber ist aus den Schlachtfeldern zerstreut. Dieselben ge- nießen nach §. 2 des Gesetzes Über die Krieger rabstätten vom 2. Februar 1872 den polizeilichen Schuß der riedhöfe. Die zur Schonung verpflichtetrn Grundeigenthümer erhalten Eine nach dem Ertragswerthe der entzogenen Fläche berechnete Ent- schädigung. Dieser Zustand hat zu vielfachen Klagen gefiihrt, welche insbesondere auch im Landesausschuffe zum Ausdruck gekommen sind. Es ist nicht zu ver- kennen, das; die fraglichen Grabstätten, deren Gesammt- zahl sich auf etwa 2700 beläuft, für zahlreiche Grundeigen- thiimer rine bedeutende Erschwerung drr Ackerbesieüung zur Folge haben, von welcher es zweifelhaft ist, ob dieselbe durch die von ihnen bezogene Entschädigung voklkommen ausZe- glichen wird. Dazu kommt, daß trotz der Anstellung be- sonderer Wärter für die Grabstätten der Krieger ein aus- reichendrr Schuß der weit zerstreuten Gräber gegen Beschädi- gung kaum zu erreichen ist.

Aus diesen Erwägungen ist der Gedanke entsprun-xen, die in den Kriegergrähern Um Meß enthaltenen Gebeine, deren Ruhestätte nicht von dem Reich oder von Privatpersonen eigsnthümlicl) erworben sind, in einem einzigen Maffengrabe zu vereinigen. Diese Sammelgrabstätte wiirde natiirlich in einer ihrem Charakter entsprechenden Weise monumental zu gestalten sein. Ein vorläufiges Projekt des Garnison-Bau- infpektors Rettig _in Meß ist von einer besonders zusammen- geseßten Kommissroti aus dem militärischen, architektonischen und finanzieüen Gestrhtspunkte geprüft worden. VorauHseßung für die mit bedeutenden Kristen verbundene Ausführung des Plans ist die Uebernahme dieser Kosten durch das Reich.

Oesterreich-Ungarn. Wixn, 18. Dezember. (W. TB.) Nach einer Mittheilung des Prändenten des Herrenhauses find in dasselbe berufen: Graf OZwald Thun und Fürst von Thurn und Taxis, und zum Mitglied ernannt Fürst Georg Lobkowiß. Die ndemnitätSvorlage, die Vorlage betreffs der Aushebung des ekrutenkontingents und die Vorlage betreffs der Außnahmegerichte in Dalmatien wurden endgültig ge- nchmigt. Der Minister-VräsidentGrafTaaffe erklärte sodann die Vertagung biS zum 22. Januar.

Die „Preis e“ veröffemtlicht “den Wortlaut des _vom Finanz-Minister und vom 'HaudelS-Minister genehmrgten Uebereinkommens wegen Verstaatlichung der Kronprinz-Rudols-Bahn. Aus demselben ergiebt sich, daß der Betrieb der Rudolf-Vahn vom 1. Januar 1884 ab

für Rechnung des Staates geführt wird. Die Rudolf-Bahn b1eibt auch nach dem 1. Januar 1884 Vefißerin des im Eisen- bahnbuche einen Bestandtheil der bücherlichen Einheit bilden- den festen und beweglichen Materials, soweit dasselbe dxn Prioritätsbefißern zu aften hat. Sämmtliche Reserven gehen m den Staatsbefiß über. rGewinn fällt auss ließlich dem Staat zu, wrlcber von dem Einlösungsrecht Gebrau macht, wenn die Rudolf-Bahn au6reichende Sicherheit dafür bietet, daß _die vom Staate zu übernehmenden Silberprioritäten keine größere Bx lastung als die estgeseßte treffen könne. Dieser Belastung wird diejenige gleichgeachtet, welche sich durch Aufnahme eines neuen einheitlichen, bis zum 1. August 1956 rückzahlbaren Konvertirungsanlehens ergiebt, dessen Jahreslast einer 5Proz. in Silber nicht übersteigenden Verzinsun? nebst Amortisa- tionéquote innerhalb der Tilgungsdauer g eichkommt.

Schweiz. Bern, 18. Dezember. (W. T. B.) Nach einer dem BundeSrath zugegangenen Mittheilung sind die Niederlande der internationalen Reblauskon- vention beigetreten. _ Italien hat unter gewissen Vor- behalten seine Zustimmung zu Art. 1, 2 und 3 des Schluß- lr))rotokoll-Z der in Bern abgehaltenen internationalen Konferenz

ektlr'?fft6 der technischen Einheit im Eisenbahnwesen er ar.

Der N ation a [rath hat heute mit 101 gegen 17 Stimmen detterHatndelL-vertrag zwischen der Schweiz und Italien ra : ztr.

Großbritannien und Irland., L o nd o n , 16. Dezembsr. (AÜg.Corr.) Die gestrige AUZgabe der „London Gazette“ bringt an der Spiße eine Proklamation der Königin, welche das Parlament auf Dienstag, den 5. Februar 1884 „für die Erledigung verschiedener dringlicher und wichtiger Geschäfte einberuft. Die Kirchenparlamente von Canter- bury und York sollen am 6. Februar zufammentreten.

Die Statue Lord Beaconsfields, welche auf dem Plaß vor der St. Georgs Hail in Liverpool errichtet worden ist, wurde vorgestern von Sir Richard Croß unter entiprechender Feierlichkeit enthüllt. _

_ 18. Drzember. (W. T. B.) Wie die „Pall Mall Gazette“ meldet, find in Folge der Nachricht, daß mehrere Mitglieder der Partei der sogenannten „Unüberwind- lichen“ von New-York nach England abgereist seien, außerordenüiche VorsichtSmaßregeln für die Sicherheit des Premiers Gladstone in Hawarden getroffen worden. Meh- rere Volizeiagenten find in Hawarden stationirt.

Wie verschiedene Abendblätier melden, sollen die Stadthehörden gestern zwei Briefe erhalten haben, in welchen die Sprengung der Londoner Brücke und des New- qate=Gefängniffes angedroht wird. Die Brücke und das Gefän gniß werden in Folge deffen streng bewacht.

Frankreich. Paris,18. Dezember. (W. T. B.) Im Senat wurde heute die Vorlage wegen der neuen KreJ- drte für T o ngkin 5T eingebracht und alsbald der mit der Vor- berathung der ersten rediworlage beauftragten Kommi11'ion zugesteut. Diese Kommission trat sofort zur Berathung zu- sammen. Jauréguiberry erklärte in dem von ihm erstatteten Bericht: ein Aufgeben von Tongking sei unmöglich; es würde

rankreich vor Europa herabwürdigen. Die augenblicklichen

erlegenheiten seien durcb_?*a'exgsamkeiten veranlaßt; man müsse der Regi-“erung die Mi? ichkeit gewähre» offen zu sagen und zu zeigen,_daß Frankret respektirt sein one. Die Kommission war einstimmig dafür, die Kredite zu bewilligen. Die B2- rathung wurde auf nächsten Donnerstag festgesetzt.

In der Deputirtenkammer sprach sich bei der Be- rathung der neuen Tongkingkreditvorlage Lockror) (von der äußersten Linken) tadelnd über die Expedition nach Tongking aus. Der Miniftér-Präsident Ferry erwiderte: die Hauptftage sei dnrch die TaßeSordnung vom 10. d. M. ent- schiedsn worden. Die neuen Kredite seien eine nothwendige und logische Folge dieser TagSSOrdnung. Wenn man von dem Ministerium Energie verlange, so dürfe man sich nicht nur immer in Betrachtun en ergehen. In dem friiher bezüglich Tongking gefa ten Plane sei nichts geändert worden. Die Regierung werde in den bezeich- neten Grenzen bleiben und verlange von dem Parlament die Mittel, um das gesteckte Ziel entschlossen und ruhm- 130le0 Erreichen. Die grforderten Verstärkungen seien 0011- kommen außreickzend. Es handele sich nicht um eine neue Expedition gegen Hue. Der König von Annam sei eines gewaltsamen Todes geßorben; die französische Grsandtschaft laufe aber keine Gefahr. Der Gouverneur von Hue ver: handele mit dem Vertreter Frankreichs. Der AdmiralCourbet marschire gegen Sontar). (Lachen auf den Tribüren; der Präsident befiehlt die Räumung derselben.) Hr. Ferry sprach sein Erstaunen darüber aus, daß man der Regierung, welche sich in vollem Kriege befinde, fortwährend Schwierigkeiten bereite (Verschiedene AUSrufe). Wenn Sie, fuhr Ferry fort, eine Regierung wünschen, welche dem in den täglichen Inter- peÜaiionen gesteUten Verlangen einfach nachgiebt, so suchenSie sich eine andere. (Beifall.) Was ihn betreffe, so würde er seine Pflicht verlesen, wenn er etwasx'über die Feldzugßpläne oder die Varhandlungen mittheilen würde. Im Uebrigen befinde sich das Kabinet in dieser Frage in voUer Ueberéinstimmung. _Nachdem fich noch Granet und _P ézrin gegen die Bewisli- gung der geforderten neuen Kredrte ausciesprochen hatten, wurde die Generaldiskusfion geschloffeU. Bischof Freppel er- klärte: er werde für die neuen Kredite stimmen, wre er auch für die zuerst geforderten gestimmt habe, obgleich er mit der Art, wie die Expedition entworfen und geleitet worden, nicht einverstanden sei. Eine Verweigerung der Kredite würde eine Räumung Tongkings vor den nicht zu rechtfertigenden Forderungen Chinaß zur Folge haben und zur Vernichtung des Einflusses und Ansehens Frankreichs im Orient führen. Frankreich müffe ferner aber auch den Pflichten der Gerechtigkeit und Ehre nachkommen, die es den Misfionären und den Christen schuldig sei, die fich unter dßn Schuß der französischen Fahre begeben hätten. Endlich set die VewiUigung der Kredite nothwendig, um der Armee Vertrqucn und der Regierung Ansehen zu gehen. Die Einsiinxmrgkeii der Kammer werde eine friedliche Lösung beschleunigen. _Sobald Frankreichs Fahne einmal entfaltet sei, müsse man wlgen. _ Die ver- langten neuen Kredite wurden hierauf mit 312 gegen 180 Stimmen bewilligt.

General Millot reist morgen nach Tongking ab. _ Eine Depesche des Journals „Paris“ ausHongkong, von gestern, sagt: Admiral Courbet sei auf dem Marsche nach Sontay nur schwachem Widerstands begegnet; der Feind ziehe sich vor ihm in die Gebirgswaldungen urück; Sontay werde wohl ohne Gefecht beseßt werden. _ em „Temps“ zufolge

hätten fich beim Krieqs-Minifter 8000 Offi iere für die Expedition _nach Tongking gemeldet; an von Soldaten und Unteroffizieren gnzgen zahlreiche Meldungen zur Ein: stellung in das Expeditronßcorps ein.

_ 18. Dszember, Nachmittags. (W.T.B.) Ein Tele- gramm drs Gouverneurs von Cochinchina bestätigt den gewaltxamen Tod des Königs von Annam. Der Adlatus des_ Civilkommissars, Champeau , habe die _ neue Regierung nicht anerkannt, auch die oZfizieUen Beziehungxn zu derselben abgebrochen: er unterhalte 1edoch mit dem neuen Ministerium noch geschäftlichen Verkehr. Der Civilkommiffar Harmand sei nicht nach Hue_gegangen. _ Ein aus Saigon, unterm 17. vs., in Paris eingegangenes Telegramm berichtet: das Panzer- schiff „quard“,_ am 13. von Hue abge augen, habe gleichfalls die _Nachmcht von dem Tode des önigs von Annam bestätigt; es seien jedoch in Hue keinerlei Unruhen aUSgebrochet), und die französische Gesandtschaft laufe keine Gefahr. Die Garnispnen von Thuanan und Hue seien Wieder frisch verpromantirt. Courbet habe seinen Marsch auf Sontay am 11. ds. angetreten.

_Itaxien. Rom, 18. Dezember. (W. T. V.) Se_ Kaiserliche und_Königliche Hoheit der Kronprinz machte heuie Vornnttag einen Spaziergang auf dem Corso und der Piazza di Venezia und wurde von der Bevölkerung überall ehrfuchtsvykl begrüßt. Wenige Minuten vor 11 Uhr verließ der Kronprinz, Höchstwelcher die eldmarschaÜS-Uniform mlt dem Bande des _Schwarzen Adler: rdens trug, mit Sej- ne_m Gefolge in drei Hofequivagen den Quirinal und begab Sich ohne _vorberige_Anmeldung nach dem Pantheon, wo Se. Kaiserliche Hoheit einige Zeit an dem Grabmal des Königs Victor Emanuel verweilte. Kurz zuvor war dort ein prachtvoUer Lorbeerkranz niedergele-xzt worden.

_ 18. Dezrmber, Nachmittags. (W. T. V) Kurz nach 1 Uhr begab Sich Se. Kaiserliche Hoheit der Kronprinz nach dem Vatikan, um Sr.Hei1igkeit dem Papst einen Besuch _abzusialien. Im ersten Wagen, einem Coupé, saß der Kronprmz mrt oem Preußischen Gesandten von Schlözer, in 2 ge1chloffenen Landaxtern das Gefolge des Kronprinzen. AileZ Wagen waren mit ]e 2 Pferden bespannt; die Kutscher und dre Bedirnung trugen schwarze Livrée mit der preußischen Cocgrde. Der Kronprinz und Sein Gefolge waren in Unixorm. Etwa 10 Minuten nach 1 Uhr trafen die Wagen auf dem St. VetersPlaß ein und fuhren durch die Einfahrt, welche nach den Museen führt, in den Vatikan. Se. Kaiser: liche Hohsit verließ mit dem Gefolge die Wagen in dem Hofe dees heiligen Damasus vor der zu den Gemächern des Papstes führenden Ehrentrcppe. An den Eingängen zum Vatikan hatte fick) eine Zroße Menschenmenge an esammelt, welche den Kronprinzen ehrerbietigst begrü te. An der Ehreytreppe standen päpstliche Gensd'armen in großer Uniform, und die Treppe entlang waren päpstliche Palasi- und Nobelgarden, ebenfaUs in Gala, aufgesteUt. Am uße der Treppe wurde der Kronprinz von Monsignore

“ Cala di, dem Ceremonienmeifter, empfangen; im Schweizersaal

fand eine Begriißang durch Monsignore Teodoli, den Major domus des Papstes sowie durch den Kammerherrn Monsignore Macchi statt. Grleitet von den genannten Würdenträgern be: gab Sich der Kronprinz nach den Gemächern des Papstes. Der

, heilige Vater kam dem Prinzen bisin das Vorzimmer entgegen

und lud denselben zum Eintritt in sein Gemar!) ein. Nach einer Unterredung die Über eine halbe Stunde währte, stellte der Kronprinz dem Papst sein Gefolge vor, welches, außer dem preußischrn Gasandten von Schlözer und dem Gesand- schaftssekretär, aus 6 Personen bestand. Am Schluß des Besuchs hat der Kronprinz den Papst um die Erlaubniß, die Bibliothek und die Museen deZ Vatikans sowie die Peters- kirche besichtigen zu dürfen. Nachdem der Kronprinz aiich dem Kardinal Jacohini einen Besuch gemacht hatte, verließ S?. Kaiserliche Hoheit um 31/2 Uhr den Vatikan und begab Stck) direkt nach dem Quirinal.

_ 18. Dezember. (W. T. B.) Als nach der Unter- redung des Kronprinzen mit dem Papst die VorsteÜung des Kronprinzlichen Gefolges stattfand, unterhielt sich der Vapß mit den einzelnen Personen desselben auf das Freundlichsie und bemerkte dabei unter Anderem, daß er heutr vor dreißig Jahren zum Kardinal ernannt worden sei und damals schon den Kronprinzen auf dessen erster Reise nach Rom kennen gelernt habe. Als Se. Kaiserliche Hoheit Sich später zu dem Staatssekretär Jacovini begab, kam ihm der Kardirzal bis zur Thür entgegen und geleitete den Kronpriiizen in seine Gemächer. Der Kronprinz und der Kardinal waren hier xm Ganzen 15 Minuten zu einer Unterredung zusammen, wgh- rend welcher der Gesandte von Schlözer das Kronprinzltche Gefolge dem Unter-Staatssekretär Monsignore Mocenni vdr- steUte. _ Bei dem Besuch der Museen traf der Kronprinz nochmals mit dem Kardinal-Staatssekretär zusammen. _

_ 18. Dezember. Ihre Majestäten der König und die Königin, Se. Kaiserliche Hoheit der Kronprinz und Se. Königliche Hoheit der Prinz Amadeus unternahmen Na_ch- mittags abermals eine Spazierfahrt nach dem Monte Pin_cto. _ Vor dem Diner empfing der Kronprinz im Ouirmal die Minister, das diplomatische Corps sowie die Mitglieder der obersten Behörden und der Gemeindevertretung von Rom- _ Um 71/2 Uhr begann da?: Galadiner, in dem großen, 17! Weiß und (Gold gehaltenen, mit drei prachtvollen veneziani- schen Kronleuchtern geschmückten Saale des Quirma_lS, Es waren 122 Einladungen ergangen. Der Kronprm; führte Jhre Majestät die Königin zur Tafel; die Musxk spielte die preußische und die italienische Volkshymne. Dl? Tafel hatte Hufeisenform. Se. Majestät der König saß 17" Centrum der Tafel, ihm gegenüber die Königin, neben der Königin rechts der Kronprinz, neben der Königin links der Prinz Ludwig Wilhelm von Baden; zur Rechten des Königs die Gemahlin des Botschaftsrs von Keudell, zu seiner Linken die Gemahlin des französischen Botschafters Décrais. Nach dem Diner fand Cercle statt. _

_ 18. Dezember. (W. T. B.) Bei der heute rn de_r Deputirtenkammer wiederholten Abstimmung über _dls bei der Berathung des Unterrichtsbudgets zu dem Kapltkk „Bibliothek“ gestellte Kabinetsfrage stimmten 150 Depu- tirte fiir die Regierung; 82 enthielten sich der Abstimmung und 6 Deputirte stimmten gegen die Regierung.

Bulgarien. S o f i a , 17. Dezember. (W. T. B.) D? Kamm e r hat den Antrag der Regierung auf Nen d er u n gen d e r B e r f a s s u n g angenommen. Die Aenderungen bezweÖ'?" die Einführung einer aus 45 Mitgliedern bestehenden E rst ? " K am 111 e r und einer aus 100 Mitgliedern bestehenden Deputirtenkammer.

Afrika. Egyvten. Kairo, 18.Dezember. (W. T. V.) Baker Pascha h9t_fich nacb S_ugkimbegxben. Derselbe ist mit der obersten Civil: und Mtlttargewalt für alle Theile des Sudan bekleidet, welche seine Truppen berühren werden. In einem Brief des _Khedive_an_ Baker_Pascha heißt es: der

weck der Expedition sei die Pactficirung des Gebietes zwischen Suakim _und Berber. Der Khedive empfiehlt die An- wendung versöhnlicher Maßregeln zur Erzielung eines Ein- vernehmens mit den Häuptlingen der Stämme und dann erfi den Gebrauch von Gewalt.

„_.-'

Zeitnagöftimmeu.

Der „Norddeutschen_ Allgemeinen Zeitung“ entnehmen wrr folgenden Artikel:

So verschieden unserer oppositionellen Finanzkünstler Ansichten über die noch zu erfixidende Noctrtqlstxuer, die K_einrn drückt, auch sind, so smd Jene doch einigermaßen einig uber dieprtnzipielle Verwerflichkeit indirekter Steuern, da solche," fails sie Mafi-ékonsumartikel treffen .... die fie doch aber treffezi mussen, Werrn der Zweck, erhebliche Ein- nahmen zu erzielen, «ereicht Werden ioll _ nacb Behauptung der Anhänger jener finayzteüen Schule dem armen Mann: die noth- wendiasten Lebensbedarfniffe vertheuern sollen.

Darüber, daß SchutzzölZe eine derartige preissteigernde Wirkung nicht üben, die in den Detatipretsen der mit denselben belegten Ver- krauchartikel nachwrißbar ware, ist man zwar nachgerade fast all- cemeinzur Erketxntxnß gekommen und haben ein Erhebliches zu diesem Re- iultate Wohl die1en1gen Erörtrrungen beigetragen, in welchen Dor längerer ZM an dicser Stelle nackdgetrirsenixurde, in der Bewegung der Getreide-

ngrosprei1e,des Mehl-EnßrosyreUrs und des Brotpreises fänden so starke Schwankungen statt, daß 1eder derielben fick) scheinbar ohne Rücksicht auf den anderen vorhergehenden Faktor bewege, so das; von einer Einwirkung des verschwindend kleinen Faktors Zvi] auf das Ende des Preisdildunzsprozenes keine Rede mehr sein könne. Die Ueber- zeugung, die_ innere Konkurrenz verhindere es, drn Schuxzzoll nn Detailpretse _zum Außdruck zu bringen, hat fick) mehr und mehr defestrgt,_ nicht aber kann man ein analoges Re- sultat bezüglixi) indirekter Sisurrn, die von Artikeln der in- neren Produktion erhoben werden, L_;ißhér konstatiren. Bsi diesen eigentlichen VerbrauchSabgaben wird 1tets noch wieder der Einwand erhoben, deren Wirkung werde cin?_ ertbeuerung der Lzbensbedürf- niffe gerade des armen Mannrs 1ein. Disser Einwand Wr z. B. 1196) im vorigen Jahre von chen Seiten zu vrrnrbmen, als es sich um Erhebung eincr Schankiterier bandeite. Ueber die Wirkungen einer _iolchen indirekxen_Verbrauchsabgabe _liefert nun eine dem bayeriichen Landtage kurzlich vorgelegte staxistiiche Erhebung ührr die Betreuung der Bierpreise ein sehr intererenantes Material.

Bekanntlich hat Bayern _im J3hre 1879 seinen Malzaufschlag von 4 auf 6 „16 erhöht, für dre_ Pfalz war derselbe überhaupt erst 1878 zum alten Soße eingefuhrt und dann gleichzeitig mit dem ührigcn Bayern erhöht worden. thenbsi brmrrkt ist diese davrisckoe Bierbesteuetung_etwa_ dreimal so hoch als in den Staatrn der Brau- steusrgemeinschast, alxo Preußen :c. Gegenwärtig handelt es fick) nun für Bayern um die Frage, ob die MalzarrfsOlagxerhöhung fortdauern soU , und um für die Brantwortung der- selben das Material zu_ Bieten, [sgre die bxyrische Regie- rung dem Landtaae staiisti1che Erhebungen über die Bierpreise vor, aus denen Profeffor Schanz in Würzburg itz der „AUF. Ztg." einige für die Frage der Einwirkung der MalzaufjckylaJSerhöbung auf den Biervreis iniereffante Zusammensteiiangcn mitiheilt. Darnack) War in 54 Vergleichbaren Orten das Remltat, daß der Ganterpreis, der- jenigr, zu Welchen die Braucreirn an die Wirthe abgeben, im Ver- gleiche des Jahres 1882/1883 gegenübcr dem Oktober 1879 war beim

Wintech??? Sommerbier höher in 23 Orxen 27 Orten gleichhocb 18 , 16 , niedriger 13 , 11

_ Anders steÜt sich die Vervegung des Schankprei'ses; derselbe War 1111 Vergleiche derselben Termine beim

Winterbier Sommerdicr höher in 14 Orten 16 Orten gleichboch 38 . 36 .,

_ niedriger * . 2 „ Heraus zieht Professor Schanz folge_nden Schluß:

_ _Wenn mgn dikse Fäüe als Typus für alle Übrigen beirachten dursre, so _ergczbe sich, daß den Braucrn zu einrm großen Theil, beim So_mmerbier waar der Hälfte, eine Preiéerhöhung gelang _ ob eine entzprechend große bleiht dahingesteUt _ ein kleinerer Theil mußte gieicb hq e_Preise wie früher gewähren. ein noch kleinerer sich sogar Line Prei kurzrmg gefallen laffen. Nicht die gleiche Erscheinunq bieten die Schankpretse dar; in Weitaus der Mehrzahl der Fälle stehen die- “!lern noch auf der Höhe wie 1879, einer kleinen Zahl gelang die Steigerung, nur ganz vereinzelt trat ein Sinken ein. _Soivcit das Mgterml also eine Handhabe bietet, legt es den Schluß nahe, daß dre Steuerabwälzung in erster Linie und hauptsächlich nur in dem Verhältniß zwischen den Brauern Und Wirthen zur Geltung kam.

_ Da; von Professor Schanz sehr vorsichtig angedeutete- Resultat durfte sich dahin verallgemeinern lassen, daß nur in etwaé mehr als etne_m Viertheil der beoharbteien Orte eine Malzaufschlags- Erhohung , welche in Höh: unserer Brausteuer stattfand, dem Konsurne_nten im Preise überhaupt wahrnehmbar wurde, und daß in nicht ganz der Hälfte der Orte die Brauer eme Preißerhöhuna bei den Wirthen dnrchzusetzen wußten. Wer _nun die Empfindlichkeit der bayerischen Bierkonsumenten gegen Qualttätsverschlechterungen ihres Gstränkes kennt, der wird kaum an- nebxnerx onen, daß etwa dort, wo keine Preisrrhöbung oder gar Pretsruckgang eintrat. die Wirkung der Malzaufscdlagserhöhung in solcher Richtung zu suchen sei. _

_Hr. Professor Schanz giebt aber noch eine_Wertere instruktive ZuiammensteUung, indem er die Preise zweier aufeinander folgenden Jahre vergleicht; das Ergebniß ist folgendes:

Beim Winterbier war der Preis von 1880/81 gegen 1881/82 gegen 1882/83 argen Oktober 1879 Oktober 1880/81 Oktober 1881/82 Ganter- Schank- GanteerhSchank- Ganter- Schank- 0 er

17 10 12 10 10 4 gleich hoch 18 33 20 30 34 45 niedriger 12 6 10 2 10 5 nicht angegeben 8 6 14 14 1 ] Beim Sommerbier war der Preis höher 27 21 7 _ 14 gleich ho 26 33 22 37 28 44 niedriger 1 _ 18" 10 12 3 nicht angegeben 1 1 8 8 1 1

_Diese Zahlen scheinen sehr deutlich darzulegen, wie Brauer urid Schanker gleich nach Eintritt _ der MalzaufichlagsoErhöhung die Tendenz hatten, dieselbe im Prei1e zum Außdryck zu bringen,_ da fie aher mit dieser Absicht Seitens des Publikums auf Widertand stießen und dieselbe mehr und mehr aufgebrn mußten. Die Zahl der Orte mit gleich hohen Preisen wird _xiamltcb von Jahr 311 ahr 9k0ßer, besonders bezüglich der Schankpreqe, und den anfanglich ein- getretenen Preißerhöhungen stehen in den folgenden Jahren erhebliche Herabsetzungen gegenüber.) „„ »IT-32519412.- „.

Fürden Konsumenten scbeirzx nach diesen Ecgebnisen die von uns an dte!en_bayerischen Bierprene_n zit erörternde Frage dabin be- gntwvrtet zu icin, daß eine so beiracbtltcbe Erhöhung der indirekten tgnerxn Verbrauchsabgabe für Bt_er, die der unsrigen gleichkommt, fur tha im Preise nur sehr vereinzelt auf die Dauer zum Ausdruck gelangte, daß die innere Konkurrenz der Brauer und Schänker den Haupteffekx dieser Steuererhöhung auf diese Gewerbe vertbeiltc.

_ Damit ist freilich die Frage der Brausteuer und ihrer Höhe keineswegs nach allen Seiten bm erörtert, da zwar keine Vermin- derungZer Brauproduktion im Ganzen oder des kBierkoniums einge- treter_1_nt, wohl aber eine Abnahmeder kleineren Brauereien, die mit tecbnmb weniger guten Betriebseinncbtungen versehen, die verschärfte Konkurrenz nicht zu ertraaen verrxwchten; Hand in Hand damit geht eine Zunahme der Großbrauereten, Welche die (Heammtproduktion erheblich gesteigert bat.

_ Dir m Bayern, in Folge der Maxzaufschlaa§erhöhung an den Bterprctsxn gemachten Erfahrungen bestatigen also von Neurm, dai"; eine selbst hohe indirekte VerbrauchSah-gabe nachweisbare Folgen für den Detailfonsumenten nicht zu haben braucht, wenigstens nicht auf die Dauer, und daß das den indirekten Steuern in dieser Beziehung 19 gern angeheftete Odium Welt mehr aus der agitawrisch ver- irertbeten Theorie herrührt. als es aus den Erfahrungen de:“; prak- tischen Lebens zu beweisen ist.

Landtags = Angelegenheiten.

_ Dem Haxuse der Angordnetert liegt folaender EntiVurf etne_s Gemises, betreffend die Einführung einer Kaprtalrcntensteuer, vor:

Wir Wilhelm. von Gottes Gnaden König von Preußen :c. verordmen, mit Znstimmung beider Häuser des Landtages unferkr Monarchie, für den Umfang derselben, jedoch mit Ausschluß der Hohrnzollernschen Lamdc, was folcxt:1

Der Kapitalrrntensieuer find unterrvorfen:

Zinsen, Renten und sonstige geldwertheVortheiie aus den dem Strucrpftickytigen zustehenden Ksapitalforderungen jeder Art, ein- schließlich der Dividenden- :c, Brzüge aus Aktien und ("ihn- lichcn Kapitalanlagen, insbesondxre

&. Zinsen aus Anleihen des D3Ut1chen Reiches, deutscher und außérdeutsckoer Staaten, der Gemeinden und anderer öffentlichen Ver- bände, ferner Zinsen sonstiger h_erzmslicher Kapitalsordrrungen aus Darlehnrn, Pfandbriefen, Prioritaten, Kaufgeldcrg, Ablösungsbeträgcn, Abreckonungs- und Kontokurrentauthaben; Sparkamengztthaben, Kautio- nen, Hinterlegungsgeldern und Vorsckpümen, sowie Zinien aus verzinslich gewordenen Zins- und anderen Ausständen;

1). Zinsen, Renien und Dividxnden oder Gewinnantheile an Aktiengrsellschaften, Kommanditgesell1chaften_aur Aktien, Berggervrrk- schaften, Erwerbs- und WirthsÖastedenoffen!(_baften;

0. Zinsen, welche in unverzinslichen Zixlsorderungen, diskontirten Wechseln, Schatzsrhrinen, Anlehnslooien und anderen unvrrzinslichen Kapitaliorderungen, bei welchen ein höheres als das ursprünßlick) Je- gehene Kapital zurückgewährt wird, inbegriffen find.

Gehen Zinsen oder Renten nicht regelmäßig urwerkürzt ein oder unterliegen sie, wie bei Dividenden aus Aktienanternehmungen, jähr- lirhen Schwankungen, so ist der Durchschnitt des in den drei voran- gegangenen Jahren hrzdgenen Betrages in Ansatz zu bringen,

Die Zinsen von Kapitalanlagen, bei rvrlchkn cin andrrer Zins- ertrag nicht zu ermitteln ist, sind mit 4% des Nennwerthcs der Kapitalfordcrung zu bercchnen.

§_ 2.

Die Bestrusrung crfolgi nach Maßgabe des jährlichen Gcsammt- betragcs der Kapitalrenten (§. 1), web.de der zur Entrickziung der Steucr Vervfkichiete (F;. 7) brziehi, nach Abzug der auf die Ein- ziehunq urid Sicherung derselben erweislich verwendeten AuBgaben.

Ein Abzug etwaiger Schuldzinsxn findet nicht statt.

Als Kapitairente des in gerr'erbesteuxrpflickytigen Bar._k- und ähn- lichen den Geld- und Kreditvrrkehr vermittelnden Geschäsren angeleg- ten Vermögens gilt die vierprozentige Rente des aus_ der leisten Jah- resbilanz sich ergebenden GescbästFZvermögens. Zinien und Renten, welche die Inhaber solchrr Geschafte exwa aus__nicbt im eigenen Ge- schäfte angelegten Kapitalvermögen bkzrehen, Und unter Beachtung der Voricbrift im crsten Absaye des §. 2 der vorstehend bestimmten Nrnte zuzurechnen.

. 4.

Kaditalcenten (§. 1) der einem Haushalte angehörigen Familie» glieder find, wenn lthcre nicht zur Einkommensteuer 1elbständig ver- anlagt werdcn (§ 8 drs Einkommensteuergeseßes vom heutigen Tage) den Kapitairenten des Haushaltungßvorstandes zuzurechnen.

()

An Kayitalrenteniteuer wird “erhohen: bei Einem der Bestencrung

unterliegenden „ . Betrage (§§. 1-4) far xe 100 „ja von mehr als 10000 «46 . . . . . . 2,0

von 10 000 «16 und mrnigrr bis 9000 «FQ 1,9 „M k! 9 M ! ! s ! 8 QW ! 1,8 ! . 80.70 , „ „ „ 7 000 „ 1,7 , " 7 000 ! ! ! n 6 M ! 176 ! ! 6 000 ! ! ! " 5 400 ! 175 ! ! 5 400 ! " 4! ' 4 ZW " 174 ! U 4 ZW ' ' ' “ 4 LTO ' 173 ' u 4 200 ! ! ! ! 3 600 n 1-2 ! „ Z 600 , , „ ,. 3 000 , 1,1 , ! Z «0 ! ! ! u 2 400 ! 1-0 n . 2400 „ , , „ 1800 „ 0,9 „ „ 1 800 . „ , „ 1 500 ., 0,8 , , 1 ZW ' ds “ “ ]“ LW !! (ck77 !! „, 1200 , „ „ , 900 „ 0,6 „ ! M ! n ! ! ZW ! 0-5 !

§. 6.

Die zu erhebenden Steuersäxxe sind _für der Besteuxrung untcr- worfene Beträge von 3000 „44 und weniger auf drr ncxckosten durcb Vier in voüe 25 „3, und für höhere Betrage auf dre nachsten durch Vier in voile 50 „Z theilbaren Squen abzurunden,

Die Kapitalrcntensteuer ist'v'o'n den nach _§§.1 und 2 des Geseyes Vom heutigen Tage einkommensieuerpflzchtrgen phyfischen PerfonekötAktiengeseüschaften und KommanditgeseMcbaften auf Aktien zu entri en.

§. 8.

Von Entrirbtung der Kapitalrentcnsteuer befreit find:

1) die nach §. 4 Nr. 1 bis 5 des Cinkommcnsteuergesetzes vom heutigen Tage von der Einkommenstcyer Befreiten; _ _

2) diejenigen Einkotnmensteuerpfltrbttgen, deren derKapttalrenten- steuer unterworfene Bezüge (§§. 1 bis 4) den Betrag von 600 .46. nicht übersteigen;

3) Steuerpflichtige, deren Gesammteinkommcn den Betrag von 2000 „14 nicht übersteigt; __ _ _

4) Wittwen, vaterlose Minder1abrtge_und solc_be_Perwnen, _ivelrhe in Folge körperlicher oder geistigrr Zu_stande unfähig sind, fur sich und ihre Angehörigen den standesgemaßen Unterhalt zu ermerden, Wen? dxren Gesammteinkommen den Betrag von 4000 «46. nicht über teig .

§. 9. _

Jeder zur Entrichtung der Kavitalrentensteuer Verpflichtexe hat dem Vorsitzenden der Einkommensteuer-Veranlagungskommisfioq mnrr- halb einer Von demselben öffentlich bekanxit zu machendrn Frist eme schriftliche Steuererklärung einzureichen, m Welcher der Ge_san_1mt- betrag seiner der Kapitalrentensteuer unterxvorfenen Bezuge_fur jedes der zirei vorausgegangenen Jahre §§. 1 bis 4) anzugeben ist. Die Steuererklärungen müssen die Ver nderung des Steuerpflitbtrgen ent- halten, das; er seine Angaben nach bestem Wissen und Gewissen ge-

macht habe. „_-„.*1);...ZI .-*-._:.;',-.:--325.214!

_ __Jn gleicher Wrist find die Inhaber der im „H. 3 bezeichneten Ge- 1chaste__zur Deklaration des aus der leyten Jahresbilaaz fich ergebenden Gescbaxtévermögens vkrrffichtet.

L_)ie Sieuererklärungen haben nach einem von dem Finanz-Minister vorzujchreibenden Formular zu erfolgen,

Dre eingegangenen Steuererklärungen sind von dem Vorsitzenden der Veranlagungskommisfion, sowie von der letzteren zu prüfen.

Im Falle der Beanstandung ist der betreffende Steuerpflichtige zur_ näheren Erlauterunz, Ergänzung odrr Begründung seiner Angaben auszufordern.

Werden die gegen die Richtigkeit der Steuererklärung vorlisgen- den _Zweiiel nicht behoben, so ist die Veranlagungskommisüon dei SZOatzunq dcr steuerpflichtigen Bezüge an die Angahcn dsh Steuer- pfltcvngen nicht gebunden. 0

§. ] .

_ Die Strucrerhsärungen sind für Personcn, w:?[cde unter räier- lrchr Gewat, Pflegschaft oder Vormundschaft stehen, sowie für thren- x_c. Ge1eüjchaften, ron dereii geseylixkrn Vertretern, für Ebe- rrZuen, falls fie nicht selbständig :*eranlagt find, ron dercn Ebe- mannern zu h_ewirken.

Fur Perwnen, Welche fick) zur Zeii der Erkläruna außer Landes bxfindrn, oder sonst verhindert find, die Erklärungen srldst abzu-Zehen, konnen iclcde durch einen Bcrollmäckytigten erfolgen.

§ 1]. ___ Wec_die Steuererklärung nicht innerhalb der *.*Orgcirkricdenen Frist abgith, _rerlisrt die gesetzlichen Rechtsmittel ,rrgen seins Ein- ]Öaizung sur dre retrcffcnde Steurrperiodr, insofern nicht Umstände dargsihan Wilden, welche die Vchiäuomnii; entsOuldbar maxhcn.

73. 12. _ Die_ Veranlagung und Erhrhung der Kariiußrntensirucr Erfolgt m Verdrndung_ mit derj-xnigcn dsr Einkommensteuer.

DZ? Besttmmangrii des Einkommenstsuergssexrß rom beutigrn Tags ubér das Verfahren kei Vsranlagung der Einkommensteuer, die Siruerperiodcn. ri? Strucrerhebunz, die Kosten und dir Straf- béiiimmungrn (§§. 23_60) finden auf die Kaditalrentensteusr brzw. aus die zu deren Entrichtung Verrilirbtetsn, die ron dknscldrn be- zogenén Karitalcenten und die hirraui dezüzlichen Stearrrrklärungen UKW Angaben entsprerdcnde AWMUZZW'

§. ]- . DIZ rrrsrrherde Geier; tritt am 1.April 1885 in Kraft.

TSL" Etat drs Ministeriums für Handel und Gewerb'e ist" iri dcn Einnahmen (Kar. 29 56:2 896 „M) um 240996 «(€ höher als der laufende. Das Mehr ist Turck) Einstegung eine?; neuen Titels 2a., Gebühren für Rrrifion der Dampfkeixrl, 2440.00 „44, veranlaßt woech, iiber rrelciéen drr (Trat FriacndaI hemrrkt: _

Gebühren für Rcrifirn ron Datiwfseffrln. „Dir Geichäftc der trÖniscb-PrlizciliÖen [Lehrrrrairung rr»; Dampfkcsekdctriebs find bisher vor: StaatI-Baubeamten und, ichit die zum Brtrieb aur Bergwrrken und Eisrnhahnanlarirn dirnchrn Dampfkeffrl ili Betracht kommen, von Beamten dicser Vcrwnliunngweige im Nebenamte be- sorgt worden. Einzrlnrn Reickzs- Und StaaiSrrrwaliunasbgbörden, sowie der Milirär- und der Marixrrrrwaltnng ist die selbixändige Beaufsicdtizang jrncs VLiriedcÖ Üderlaffen. Danebsn iii den Ingenieuren drr Mehrzahl drijenigen Privatrerrinr, welcbe sub die frrtgrieixrr Bcauificbiigung imd Rsrifirn der Dampf- krffrlanlagrn zur hauptsäirlichstrn Aufgadr ibrrr Thätigkeit gesthi haben, sowie einzelnen indnstrirüen Wrrkéomvlercn Lili Theil der in Rcde stehenden Geschäfir, namrnUiI) dirAqusibrung der Druck- probden Und der periodischen Untersucdungen widxrrmiisd Übrrlaffcn wor en.

Die chühren fiir die Unirrsurldungrn dcr Dampikcsrl, Welche, außcr den in ungewöhnlichen Fällen noch zur LJCUCÖUUUQ kommenden Reisekosten-Entiwädigunxen, eßimmnngSmäZ-„ig die Keffelbssryer zu zahlen haben, sind dcn Staats-Baubcamten dishrr ungricbmalert zu- grfloffsn. Jdc Gesammtcrjraz bilret steÜenwrise in den industrie- reichrn Gegenden eine erhebliche Nrbeneirmahmc.

In Folge der seit einiger Zeit eingrleitetxn aUgemcinen Umbil- durxg drr Baukreise Werdcn diefe Bramten künftig nichr im Stande sein, nehen den Geschäften ihres Hnuptamies die tcckynijcky-polizcilickZe 112berivachung drs Dampfkeffclbcrricbxs in ersprießlicber Weixe Wahrzunrhmrn. Ahgeicbcn hiervon smd dir Konstruktiortrn der Dampfkessel und die dazu gehörigen Vorrirhinngrn ix_i neUrrer Zoit so mannigfaltig und zum Theil ]“rZ komplizirr ge: worden, daß die Kontrolc derseihen ncgrmrartig weit 1chwie- riger le ehemals ist und ohne unrerlxältnißmäßiae Writerungen mit der nöthigen Sicherhcit nur durch Sprzialtribnifer dieieH Fackxs gräbt werden kann. In mehreren Staaten, in xvelchen daJRediUoYs- geschäft ausschließlich solchen S_aäoverstcindigcn Uhrrrragen Ut, [iar 11ch diese Einrichtung bewährt. Ver]uch§ivri]c ist fie vor _mrhrcren Jahren an einigen Stellen (1113) in Preuße_n mit gutrm Erwlge ziir Anrvsn- dung gekommen. Es empfiehlt iich daher, nach Entbindung der Kreis- und Wasser-Bauinsprkwrenwon dcn Keffclrevifikncn dielexzteren aUgemcin durcb Sprzialtcchniker brsorqrn zu lassen.

Grgenwärtig werden etwa 25 000 Damwfkcffrl ron Staatshau- beamten übrrwacht. In dcn Industriebezirken des Landrs Wird ein Revisor künftig etwa 800 Keffel zu überwachen im Stande sein; in denjenigrn Gcgsnden, in welchen die [21518an ieltcncr vorkommen, wird Wegen drr dadnrck) bcdingirn Weiteren Rciien dicse Zahh fich entsprecdrnd verringcrn. HicrnaÖ wird" die_ Zahl _drrRr_vrx1on§- beamten auf ctwa 40 zu bemesicn sein; Ue wrrd _gsnugcn, 10 [urige eine wesentliM Aenderung in dem_Wirkrmgx-_kreiie der vdrbandrnen KesselUeberwachungévereine oder (ins crhebltchc_V_erschar_furig _drr bxstehenden Polizeivorschriftcn nber drn Dampxkcnelhririeb mcht eintritt.

Die Crrickztung der nrurn STEAM soll nicht auf einmal, ix_).xdcrn nach und nach in dem Mahr erfolgen, in welchem mit der Umbildung “cer Baukreise und mit dcr dadurch _bedingien Abberufung der_Bau- beamten Von dem KrffclrevisionrgUrhaW vorgrgangrn werdcn ":"de

Die zu (*erufenden Revisoren sqllrn z11110chst 11er komrxnßariscl) beschäftigt werden. Um die Dtknstbcznge dcrielben m drin Staatßhanhhalts-Etat ersichtlich zu machxn, ist hrabfichiiat, _dte von ten Kiffelbcfiizern zu zahl-rndcn_ RevrfioysZebuhren und 1011- stigen Verhütungen, wclche gegcnwartig aus die Summe von 244 000 .“. jährlich HU vrranscblagen firid, zur Staatskasse einzuziehen und hieraus den Revisorrn cine diäiari1che Remuneratiyn zum Darkb- scbnittssax: Von 3600 „44 neben einem durchschnitilicbcn Fonds; zu ReiseauL-lagcn und Bureaukostcn von 2500 „16: jährlrck) zu brwrlhgcn. Neben den Etatsrückücbten scheint eine derartiae Anordnung in dienst- pragmatischer und auch in polizciliiber Hinsicht den Vorzußxor drr bishrrigen dirckrcn Anweisung der Reviwrcn arif die Gebuhrcn zu verdienen. _

chißt man nach Obigem die Zahl der Rcvrfionébeamfen auf 40, so ist der Jahresauiwand für dieselben auf

sch 40 (3600 ckch 2500) = 244 000 .17.

u voran [Men.

5 Dementsyrekoend ist in den Etat bei der Handels- und Gewerbe- Verwaltunci der (Hesammtbetrag der von den L_)ampfkcffelbrfißern zu zahlenden Revisionsgcdühren und sonstigen Vrrgutuncicii in der gleichen Höhe als Eixmahmr in Kai). 29 unter cinen neu arbtldeterx Tit. 2a. aufgenommen. Dagegrxi Lind 144000 „44 zur Retynxirrtrnna von Beamten, welckoe mit Wa rnchmung der i_c'chnijcb-voltzriltÖcn Ueber- wachung des Dampfkessalbetricbs rridcrrUslich beauftragt_i_verden,1n Kap. 08 der AuGgabe unter Tit. 6 und 100000 „46. zu ReUeauYagen (Tagegelder umd Fahrkosten) und Burcaukosfcn dcr Keffelrevqoren unter Tit. 11 daselbst eingestellt wyrden.“ _

Die Einnahmen der Aichungsamter sind im: 333 „jk. die aus den vor1chußweise gewährten Cntschädiaungßkdpttahan fur aufgebohene ge- werblisbe Berechtigungen um 1105 „44, die Wittwen- und Waiscngeld- beiträge um 133 „46, die sonstiaen Einnahmen um 17593“. hover,_dte dcr Navigationsschüler um 1357 .46 und die der Musterunqsbchorde um 4997 „FC niedriger gnxéesexzt wwrden. L_eizterer POsi steht eme Minderausgabe von demjel en Betrage gegenuber.