1926 / 293 p. 1 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 16 Dec 1926 18:00:01 GMT) scan diff

db" Staatssch111de1tetat für geschlossen erklärte und zwei Jahr- zehnte hindnrcl) neue Anleihen nicht aufnahm. Kein Zweifel: die Wohltaten dicses scharfen Eingriffs habcn sicb alsbald bemerk- bar gemacht. Auf der anderen Seite Waren abcr dic Zcitcn damals anders als heute. (Schr 111111111!) Ich glaube, wir Würden uns an der Gcgcnnmrt Vcrsündigen, Wenn wir alle die ungeheuren Außgabcn, die heute unter den Folgen des Krieges, aber auch für eine bcsseve Zukunft gemacht Werden müss?» diescr notleidenden Gcgemvort anfpackten; donn die Verhältnisse liegen heute anders als damals, und so wünsckzknswcrt es sein müßte und sein muß, sparsum mit AnleihcanSgabcn 511 sein - sie lassen sich in dcr hentigen Zeit nicht Vermeidkn, Wenn man eben m'cht dic (5690111131111 auf Kosten der Zukunft (111511 stark belasten wiU.

Es kommt hinzu, daß auch eine Möglichkeit Vorhanden ist, 1011110 Anleiykn innerhalb der nächsten Jahre unterzubringen; denn es zoigt sich doch eine sehr große Vcrstärknng dcs inländischen .Kapitalnmrktcs. Das starke An- wachsen dLl Einlagen bei den Spa1kassc11 ist allg0111cin bkkmmt; karauf branche 111) 0161 nicht 1111001 1)i11511111cis1*11 Ader 1111 darf doch 0111111ch11 daranf 1111111191811, 713911 111118 511111L11 wm1111cr b?- kcmnt sind, das; in den ersten neun Monaicn des Jahres 1920 872 Millionen Reichsmark in Dcutschlcmd angkldgt Morden sind 111 den inländischen Anleihcn öffentlicher Körperschmftcn, 1117 “1111111011611 Reichsmark in Sch111ddcrschrcid1mgc11 dcr Grundkrcdit- anstallen, 159 Millioncn RoichÉmark (111 sonstigen Schuldver- schreibunge11 und (105 Million-«n ?)1cikl)§mark für neue Aktien- cmissioncn aufgcwcndot sind. Das ist eine (Bcsamfanlagc im Im- landc Von 2777 Millionon Reichsmark. Nun kann natürlich nicht verkannt Wordcn, daß ein Toil dex" Mittel 111111) (11124 dvm ?(111-1011dc gekommen ist Und dllß ausländisäzo Mittel, dic znnächst fiir die Betriebe" 1111111 vcrbmmdt Worden sind, wicdérnm Kapitalanlage“ im “311111111713, 11191111 (111111 11111“ 1201'1'11181511'111'1111, g€s11cht 1111111111, 11111) es 1111111 Weiler nicht dcrkannt Werdvn, daß bei stärkcrcr Liquiditäx der Wirtschaft Betriebsmittcl auch vorübergehend ihre Anlage in 1111111111 Werten gefunden haben 1111111011. DKS muß man in 9191111111111] s11'11e11. “Lider dio 911110111110 Zahl der inländischen Rapitalanlagcn ist dadurch bci 1130110111 nicht erklärt. Sie deutet darans 11111, daß eine starke Spartätigkcit nnd V-or111'1'1gonsbildn11g in Dontsthland im (*)c-ngc ist und dahur auf dem Kapitalmarkt im nächsten Jahre die Möglichkeit Vorhanden sein wird, preußische “2111101th aufzunehmen. 1111111111111) wird man hier mit der ge- [101011011 Zurückhaltung Vorgehen miissen.

„'Im SmatIrm ist in Zusmnmonhnng mit den Anleihcfragen dic- Frage erörtert Worddn » eine mehr Etats1'11111111119 Frage --, 011 es znwcknüäßig sci daß in Preußen die Anlcilwausgnbcn durch besondere (Boche 110111111th wiirden, während das 711111111 ein 1111- dcroTZ Verfahren einschlaM, nämlich ein sogenanntes Extraordi- 11111111111 1111dc, in dcm dic Anleihcbetrd'go als (53111111111111911 ein- gestellt Werden. Moine Tanten und Herren,. das ist richtig; wir [“'1'1111011 (*in (*;“xtradrdZ-11111“Z11111 1111 Sjnn-c dW 1110115292115 nicht. Wir "1111111111 gdwiß bei uns laufende nnd cinnmligc Einnahnwn 1111d d11111'1"11dc und einmalige “.'111sg1111c11 und hade'n 1111?» dakan gewöhnt, dT-c 9111111311111911 Eimmbnwn 11111) “2111613111911 (111? das Exivddrddmk-UUU 311 dw,;cichncn. Tas Extraordinarinm im 2116002301111 ist etWaZ 56115 andoxcs. Torr 11111 1111111 im Okdinarinm laufende und (1111- 111aljgc C'11111c111111c11 nnd dancrndc und einmalige AUchlka nnd 11111 (3011011011 1'111 thr1111rdi11mi11111, in dcm 11111" die Ausgaben 1111590111111011 1116111011, dio 11111 ?l11lwihc11ti1toln gcdcckt Wordcn, in- dcm d111111 andekcrscits im ?11c11119s11111[dcnctat die 9111111116581111119 1115 a11ß11“11rd1*1111i11)c (53111111111111011 eingestellt wardcn. Dcr Staats- rat hat die Frage anfgcwdrfcn, 01) es 11111): richtig sci, dasselbe 2113110111011 (11111) in Preußen einzuführen, (1111) die ganzen An- leihcdcträgc "1111051111 11121111111Extrc1ord11111- rin 111 auszuweisen. Mein Damen, und Herren, ich bin der Meinung, daß das preußisckx Verfahren den Vorzug 11111“- diont (Schr richtig!). Ich 111011116, ('S ist richtiger, die 2111181112- ansgaben dnrch ddsoudcres Gcscß anzufordern, Weil das Bcdürf- nis 11011; solchcn“Zlnlcihyansgabcn im ganzen Jahre erkennbar wird (sehr richtig!) und dahkr die ?luloihogoscßc sic111'111erdan1anzeJaljr verteilen und durch die Vorlage besonderer Anleihcgcscßc eine besondcs sorgfältige Prüfung nicht nur durch die Regierungs- stcllen, sondern auch durch die parlmnontarischcn Köersthaftcn gewährleistet wird. (Schr richtig!) Richtig ist allerdings, daß bei diesem Verahrkn dic Uebersicht über die Gcsamtheik der An- leiheansgabcn im Etat fehlt, aber diese Uebersicht ist ja in der Rechnung vorbandM. Am Schluss? des Jahres wird ja in dcr Rcchmmg angewiesen, toclchc Anleihekonten aufgkfüllt sind, Was Von den Anlcibckonten Nrbrancbt ist und welche Restbestände auf den einzelnen Konten Vorhanden sind. Ich glaube also, die Ueber- sicht wird auch durch das preußische Verfahren gewährleistet, nnd darum möchte ill) vorläufig dEr Meinung sein, daß das preußische Verfahren gegenüber dem Verfahren dcr Reichsregierung den Vorzug verdient.

Meine Damen und Hkrren, ich Wende mich dann dem vor- liegenden Haushaltsvoranschlag für das Jahr 1927 zu. Ueber die äußyre Gestaltung wil] ich nur ganz Wenig sagen. Es sind sehr starke Aenderungen in der äußeren Gestaltung des Haushaltsplans vorgcnommcn Wordcn. Zunächst haben wir bei den Einzelplänen wie auch schon früher den Ver- such gemacht, die in sich abgeschlossenen Verivaltnngschigc in ihren Einnahmen und Ausgaben noch stärker zusammenzufassen als bisher nnd dadurch dem Lesor sofort kenntlich zu machen, Was jeder einzelne Verivaltnngszweig aufbringt und Was er kostet. Am besten ist das durchgeführt in der Domänenverrvaltung, ivo Wir den ganzen Domänencmt in sieben Abschnitte zerlegt haben nach den VLL'Wa-ltun-gZZWLig-M, und Wo wir in jedean cinzc-lnen Abschniü gesondcr1 die Einnahmen und AuBgaben angegeben haben und damit in einem Abschluß das Ergebnis nachgewiesen haben. Hier ist auf den ersten Blick erkennbar, was innerhalb der Domänenvchaltung der einzelne VerwaltungszWeig bringt und Was er kostet. Bei den anderen BetriebsverWaltungen ist diese iibcr-sichtlicherc Form noch nicht durchgeführt worden. Wir 'habcn zWar hier die einzelnen VerWaltungszWeige zusammen- gefaßt, aber bei den Einnahmen einerseits und bei den Angaben andererseits. Wir werden bei den VetriebSverWaltungen aber auch im nächsten Jahre die Znsammenfassungen so durchführen wie bei de1 Domänenverwalxnng, so daß innerhalb des einzelnen VerWaltungszWLiges Einnahmen und Außgaben zusammen- gefaßt Werden und in- einem Abschluß das Ergebnis dargestellt wird. *

Weiter haben wir sämtliche Einzelpläne mit Ab- schlüssen versehen, aus dencn sich ergibt, Was die Ver- jvaltung i11§gxsamt aufgewacht 1111d Was sie gekostet hat. Wir haben fsrncr bei dcr Ansslkklung dcr dmterndcn ?lnSgadcn in allen Etats cinen sogknannten N o r m (1 l p l a n 311 g r 11 n d e g e - legt, der nach drei Gcsichxspnnkten: persönliche AnLgabcn, säch- liche VerwaltungßauZchn und fon-svige sächliche Ausgaben, alle 111 don einzeln?" Etats wiederkehrkndkn AuSgabLn untcr dcrsclben Titelfdl-g-e zuscmmvenstyllt. Wir lxcrben endlich 121739111 Einzelpla-n ein B 0 rw () r t bcigkfügt, das dio Entwicklung darstcllt und Ver- gleich? mit dem Vorjahr und dem letzten FÜcdenSjahr zieht und endlich don Zuschußbcdarf odcr Ucbkrschuß nnd die Zahl der Pckwnalkräfte, die in dcr 011152111611 Vchastnng bcschäftigt Werden, ausweist.

Das sind die Wesentlichen Vcrändcrungen in dür äußeren Gestaltung. Wir Wordcn natürlich auch Weiterhin bemüht sein, an der ä11szcr1'11 030111101111] des Etats Von Jahr zu Jahr zu teilen, 11111 dcn Einblick in den Etat immer noch einfacher nnd die Ueber- sicht 1111111111“ 11911) klarer zu machen.

Im 1111119111, meine Damon und Herren, will “;ck 321 11811 erachtnng dcs Vorberichts und des diesjährigen Etats an die frcnndlichc MahUung noch ckinncrn, dic Ösrr Kollege Dr. Wacntig im vorigon Jahkc mthcsprochcn hat, nämlich an die Mahnung, das; es doch 6111111 “Drucker gibt, und [7101 Vorausschn, daß im Wescmxichu das, Was im Vorbericht steht, Von dcn Herren gelesen »und ihnen im Godächtnis ist. (Hcitcrkeit nnd Z11r1tf: Si11)1»r!z Ich glaube mich in den Weiteren Darlegungen 1111r noch «uf einige-gvosze GcsickytsPnnktc [wscbränken zu dürfen, nnd daboi glanbc ick), allerdings -- WLil das ja doch

den Etat orst recht Verständlich 111111111 - dcn 5131111110111) mit dem '

Jahre 1926 nnd die (131111111111111111 gegenüber dem Jahre 1926 hervorheben zu müssen.

Mdind Dmn-cn 1111-d HLU'M, z11115chst «uch 1,1191 11116118111111 die Einnahmen! Dic RcichsstcnclüberWeisnugen sind eingesteüt nach einem Gcsmntankdmnren (111 Einkommensteuer im Reich von 2, Millicndsn, 111111) cinem Gcsa11rtanfko1n1ncn cm „Körperschaft??- stencr im Reich von 350 Millionen und nach einem Gesamtauf- kdmnren (111 Umsatzstcnßr im Bktrage Von 1500 Millionen Reichs- mark. Baut man auf di-cscn Beträgen und den bisherigen Anteil- säßen auf, so ergibt sich, daß die Ueberweisungsstc1111111 cin Mohr Von 88,4 Millionen Reichsmark gegeniiber dem Vorwhre er- bringen. Von dicstn 88,4 Millidnon Reichsnmrk 1111111 (11111 (111- 111111131 w-Lr-den dsr Vétrag von 64 Milléon'en R21chS111a113 der im vorigen Jahre i'11 den Etat eingeseßt Wa-v an Mehreinnahmen aus Ueberweisnngssteuern. Dann ergibt sich (*in Mehr von 24,4 Mil- 1'1011111 N01ch5111n17

Die prcnßischcn SWM! Werden nahezu dctsfelbc Ergebnis bringen ww in dicscm Jahre. Wir 111111211 sie also mit dcnscldcn Beträgen eingestellt, Der Ucbcrscbuß der sonstigen Einnahuwn Über 11112 sonstigen 2111511110911 im Haushalt der allgemeinen Finanz- verwaltung wird 11111111ng stin, Weil der Zindewinn der Staats- bank im J1111r1» 1927 nicht mehr so hoch sein wird wie im Jahre 1920. Bci dyn BLUWÖÉVENV-alkungen [71111911 wir die Einnahmkn go1**inger cing-cstsllt, und z1var Haben wir ingeson-deve mit Rücksicht auf die Entwicklung bsi der ForstverWaltnna die Ueberschsse der Fokstdchalmng um 35,3 Millionen Reichsmark niedriger ein- aescßt. Bci den andere“" VLtriebSVerävaltnnge11 haben wir 4,3 MM- 1io111'11 11141chsmark mehr eingestellt. Also insgesamt bei der Be- triebsberWaltnng ein Weniger von 81 Millionen R-cickzanrk. Also, 111112112 Damcén und HMM, ein Mehr bei de'" Stcu'ersid- 111111111811, d&für ("'m M-inus bsi den Betr'vkcbswerwc1111111§11111 Es gleicht sick; das zicmlick) aus.

Ein entscheidender Unterschied gegenüber dem Jahre 1920 ist aber, das; uns in diesem Jahre die großen außkrgewöbnlicbcn Ein- nahmen fehlcn, die wir im Vorigen Jahre noch nachträglich cin- gestsllt Hakt-en, nm dsn Etat noch decken zu können trois ddr- großen Mehrausg-abe, die aus der Erwerbslosenfürsorge entspringt. Es Waren das dke Einnahmen aus Rückzahlungen don Saatgut- krcditcn in Höhe von 84 Millionen Reichsmark, die Rüchzahlungen von Darlehen an WasserWirtschaftlichc Verbände in Höhe von 6 Millionen Reichsmark, Barbestände des Staatsguthabens in Höhe von 25 Millionen Reichsmark, Restausgaben des Rechnungs- jaHrcs 1924 in Höhe von 19,2 Millionen Reichsmark, Restbestände an RcickZbcsoldu11gszuschüssen aus dem Jahre "1923 in Höhe von 12 Millionen Reichsmark, zusammen 96,2 Millionen Reichsmark, Meine Herren, diesc außergewöhnlichcn Einnahmen des Vorjahres fehlen uns.

Nun die Außgabeseife! Mine Damem 111110 Herrem, der Zuschuß der HobeitZVerjvaltungen einschließlich der forstlichen Lebr- und Versuchsanstalten und der Berghobeitsverjvaltung Wird, Wenn man die Staatsschuld außer Betracht läßt, 15,6 Millionen Reichsnmrk geringer, Wenn man die Staatsschuld einrechnet, um 19,6 Millionen Reichsmark höher sein. Wir haben also inSJUsamt ein Anwgclxsen des Zuschußbedarfs um 19,6 Millionen,

Wir haben ferner 10 MilTionen zur Erb öh ung d e s W oh- nungsgeldzuschusses für den Fall einseßen1müssen,daß im Laufe des Jahres 1927 die geseßliche Miete wird erhöht Werden müssen, und wir haben uns endlick) entschließen müssen, für außergewöhnliche Bauunterhaltungskosten 22 Millionen neu einzustellen,

dringenden Eingriff erfordert. (Sehr richtig! - Unkuhe rechts.)

In der Zeit nach dem Krige ist auf diesem Gebicte nicht viel :

geschehen, in der Nachkriegszeit ist auch nicht viel geschehen. Wir haben die Gebäude notdürftig unterhalten und haben Neubauten ausgeführt. Der Zustand der Staatsgebäude ist jeßt so, daß außergewöhnliche Mittel zur" Verfügung gestellt Werden müssen, wenn das StaatsNrmögen nicht auf die Dane? Schaden leiden soll. '

Auf der anderen Seife haben wir eine starke Ausgaben- verminderung dadurch, daß die A 11Sgaben für Hie Er- werbslosenfürsorge mit 165 Millionen in den Haushalt für 1927 nicht eingestellt morden sind, Weil Wir nach den bündigen Erklärungen des Reiches zum Protokol] des Reichsrats damit rechnen können, daß wir, sckbst Wenn das ArbeitetversicherUUJS-

,gesey zum 1. April noch nicht verabschiedet sein fonte, durch das

Reich von den Aufwendungen für die untenstüßénde Ermerbslojen- fürsorge befreit sein Werden, und Weil die Außgabcn für die

Dieser außergewöhnliche Posten ' bedarf der Erklärung. Wir haben die Erfahrung gemacht, daß die Unterhaltung unserer Staatsgebäude im aÜgcmeinen einen_

]

produktive Erwerbslosenfürsorge ,nach einem Votum des Land- tages und des Staat?,rates auf Anleihen verwiesen Werden sollen.

Faßt man diesen Unterschied zwischen den Jahren 1926 und 1927 111 ein paar Sätzen zusammen, so kann man folgendes sagen: Erstens: die Minderung der AnZgaben für die Eerbslosen- fürsorge im Gcsamtbetrage Von 165 Millionen wird aufgehoben zum kleineren Teil durch Mehrausgaben, durch die Mehrausgabe Von 10 Millionen für WohnungSgeld, von 22 Millionen für außer- gewöhnliche Vannnterhaltungen und Von 19,5 Millionen für McHWcrzinsung der Staatsschulden; zu zwei Dritteln wird sie dadurch aufgehoben, daß die außergewöhnüchcn Einnahmen von 90,2 Mill'io-ndn dcs Vorjabrss uns fehlen. Also werm m(m 11011 dicsßn auszcrgcwöhnlichen Einnahmen und 9111sgaben absieht, ist das Bild ungefähr das gleiche wie im vorigen Jahre. Ziveitens: es ist keine Vermehrung der Ausgaben für die Staatshoheits- Verwalmngcn eingetreten, ja, Wenn man von der höheren Ver- zinsung dcr Staatsschuld absikln, so ist sogar eine kleine Ver- minderung bei den Staatshohcitsvcrwaltungen, nämlich um 15,0 Milliondn, e*inxgatr-otcn. M*:inc Damßn und Herren, ich er- innere 111131: an eine cherknng dcs Vorberichts, daß man im Jahre 1820 nicht 11-111 don Smatßs-ckwrldknr-at abg-esckxloffcn habe, sondern das; damals auch die Minister durch eine Verordnung angewiesen morden seien, 1111111110111 mit 50 Millionen Darlehén für die nächston Jahre aasznkdntmen, und daß diese Verordnung fast ein ganzes Jahrzchnt beibehalten Worden ist. Wenn ich Vorhin bei der Besprechung der Anleiheansgaben darauf hin- gswicscn habe, daß die heutige 31-11 sick) Von der damaligen Zeit fahr stark unterschcidet, daß wir andere Wege gehen müssen, so, glaube ich, wird das Beispiel hierfür nns lehrreich sein; wir müssen ein Antvachsen dN“ Staatßausgaben in den kommenden Jahren zu Verhindern suchen, Drittens: ich glaube, sagen zu können, daß die Einnahmen und Außgaben mit der geboth-en Vorsicht aufgestellt Worden sind, so daß wir bei den Einnahmen mit dcn Vollen Eingängen Werden rechnen können und bei den 2111951011911 keine Mehrausgaben zu crjvarten brauchen.

Nun 1111173 111) im A1111ch111ß an dic-s-c Betrachbung dcs Ver- g1cichs zwischen den Jahren 1927 und 1926, dor übrigens auch in dem Vorbericht auf Seite 7, fo1gcnde, dargestellt ist, noch ein paar Bemerkungcn über den Neltoetat machdn. 'Ich brauchte das an sich nicht zu tun, Wem: mich dieser Nettoctak befkiedigtc; ich muß (11191 erklären, daß 111111) dieser Nettd-ctat nicht befriedigt, nnd daß im nächsten Jahre der Netto- etat nach anderen GrundsäY-Ln wird aufgcsteklt Werden müssen. Er ist nämlich insofern unbcstie'digend, als in die Reeinerträge dcr BcirichdchaltungM auch StaatSderWaltungsausgaben cin- Jercchncx Wcrdcn, z. B, für forstliche Lehr- Und Versuchsanstalton, 051130191 dicse, Au-Z-gabén dock) nicht zur VctriebZderWalfung gehören, und ferner bei den Bergjvkrkcn, Hütten und Salinen die AuZ-gaben der Bßrglwheitsvchaltung, odWohl auch diese Angabcn "im thtootat nicht zu dcn Rcinerträgcn der BétricbZVLrWaltung gerechnet Werden dürfen. J11fo1-gedcssen entsteht auch das Ergebnis, daß unter den Reincrkrägen dEr Betriebsweermng die Berg- wcrke, Hütten und Sal-inßn mit eikem Minus ersch-cinén, Weil sie dj-L BcrghoheitsvecWalfunxg mit durchschleppcn müsscn.

F?rncr ist dex „Nettostat noch insofdrn unbefriedigend - das ist mir gerade anden außerchöh1111chcn Einnahmen klar- geWorden, die wir im Vorjahr hatben -, als unter den Staats- chWaltungsausgaben erster Posten, 0119211181112 Fiansz-Walmng, nicht 11111: ?lusgabcn andeWics-en 1verdc11,sondcxn auch Einnahmen. Die „sonstigen Einnahmen“ und ÜUch die außergewöhnlichen Ein- nahmen, die Wir im VorjahrE benutzt haben, sind unter den StaarIVMVUl11111gsa11sg-abcn, allgsmcine Finanzdchaltung, e-in- gsrcchnct, mit dem Ergebnqs, daß hier eine Minuszahl vdn 103 Millionen bei den AuSgabcn erscheint. Natürlich ist auch das _widcrsinnig. Ich glaube also - 1virhabcn das leider zu spät erkannt -, daß wir im nächsten Jahre den Nettoetat so aufstéllen müssen, daß wir (1119 Aquabcn für Hoheitszwecke aus den Be- triebsverjvaltun-gen [)cransnehmcn und andererseits aus dev; Staatsvcrwaltnn-gSausgaben die Ei1111c11zmen dEr Finanzwer- Waltung HeranSnchnwn und sie bei den Steuern und Abgaben 1111121: einer besonderen Kolonne auffühch. Dann würde der Nettoetat vonommen dus Leisten, Was er leisten 101], Was er aber in diesem Jahre nicht leistet. Er würde die Entwicklung Von einem Jahr zum aUd-eren in ihrem Gejamtexgebnis daxswllen. Weil er das jetzt nicht tut, haben wir die besondere Darsteslnng im Vorbericht auf Seite 7 flg. gogebßn. '

Ich habe schon gesagt, daß die Einnhamcn Vorsichtig geschätzt sind, Aber es bleibt hier ein ungewisser Posten in den Ueber- weisungssteuern, denn die Höhe der Ueberrveisungssteuern hängt Von der Géstalkung des Vorläufigen Finanzausgleichs für das Jahr 1.927 ab. Ich muß mit einigen Worten auf die bisherigen Ergebnäse der Verhandlungen über den Finanzausgleich eingehen. Wir haben uns im Reichskat auf den Standpunkt gcsteUt, daß Wir für das thr 1927 bei der Einkommen- und Körperschafksftcner eine höhere: Beteiligung der Länder als 75 vH nicht foydern Wollen, Weil es sich um eine vorläufige Verlängerung l)wwdelt, daß wir aber unseve grandsätzüiche Forderung auf eir1e höhere Beteiligung der Länder an der Einkommen- und Körpe1x- fchaftssteuer für den endgültigen Finanzausgleich aufrecht erhalten. Wir haben dann aber dor al1e11 Dingen bei der Umsatzsteuer ver- langt, daß, bei dem provisorischen Finanzausgleich fiir das Jahr 1927 die Garantie des Aufkommens der Umsatzsteuer aufrechterhalten wird, mit anderen Worten, daß auch das Auf- kommen der Umsaßsten-er für die Verteilung an die Länder nach einem Aufkommen von 1500 Millionen berechnet wird. Diese pr-eußische Forderung ist von al1*en Ländern unterstüßt morden, yon der Reichsregierung aber bekämpft Worden. Wir haben hier mit einer Doppelvorlage zu rechnen. '

(Fortseßung in der Ersten Beilage.)

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_ Deutsches Reich. Ernsnnungen 2c. Bekamamacbnng, betreffend die Genehmigung zur Hersieüung von NäQffuttermitieln, * Vekan11111mch1111g gemäß „H 35 des Öe11na1beitsgeseßes, Bof'a11111mac11111111, bLtlLffLUD don Ge?c11ä11§sc1)1u1z der Reichs- 111111111111111k 11111 21. Dczcmbcr. Vekanntmacbnng, 1181113119111) die versuchsweise Einrichtana eines 1?1€111“1W[111chO11 (I)iroüberweistnuxsvsrkewrs bei dcr Reicdézbank. Nq111111cis1111g iibcr BMW"111611121501111111111 und Branntwemadßay 1111 9101191111191“ 1920. _ Preußcn. Er11c11111111g€11 Und 1011111119 Per!o11alvsréi11deru11acn,

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Amtliches.

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B01a11111111111111111g.

Auf «“Und dos F“ 2 521111. 2 001“ Vcrordnvnq über Misc!)- Yuttex 110111 8. April 1920 (51161231. S. 491) “ist die Her- 1191111119 folgender 9.111sc11futtexn1iktel genehmrgt worden:

14.

1. Durch _(Éxlaf; W111 18. 911111110 1920 » J.»)?r. [[ 111 11152 -: Bexktxbxgma ; 9.11'11ckw1611111118r „Jkdrdkraft“ 11 (6111116112 7181118113). Nädmtoffgsbalt '

111,1 0/0 Wasjkr, 411150/9 Prdécin, (;,1- 0/0 Föll 25,90/0 ét-xkswffsreie Exjmktstvffe, 11,30/0 111111111161. (“180/11 A'ÖC (davon Sand 0,2 0/0). HNWUSÜNLÖS 2218181031111119 der Genn'ngtkile: 21.11111111*o|11ch1(1115-1c1,)e11, de11'xtrak11o1191c11101, So1111cn111111111'111'11601'11. Na1119 dW 1381118112121. mea (T. F. Gü11tder& Co., G. 111.11, H., 1174111111111], 0. d. !))1'1'11111'11 215/28.

2. D111ch (5111111 vom 8. Ékvtkmdyr 1920 - F-Nr. 11 111 1152 -: Bt-zc-1c1111111111. “1111911qu T).)éijchsnttizr Baywa(gej.g€1ch.Waxenz.). 916111111011116111111 :

1 1,37 0/0 Feuchtigkeit, .“5 520/11 57-911, 3311110“) Pwtem 37,01 0/9 Hnckstoffsteis Cxtmkjstoffe, 14,179/0 :)kodtaWr, 11,43% 2111131. Ha111*clsi11111ch1' Be1eichu11ng der Gemengteile: (Z-dn11s1fltche111111'11], So1acxtmtjio11s1ch1or (Hejste11lcbrot, K011le111a11181 3711118111115 Name rks „538111011615: Waver. Watknvermittluna landw Ge- nossknscbajtkn “21.133. 111 “1111111113611 1.

3. Dnrxd (7111111 013111 21. Sevjkmbec 1926 - J.:Nr. 11. 11/1 1177 -:

8.) 25018151111111111; Schweinemastfutteu Nährstoffaedaltk 12,5 0/9 Wasser, 17,7 0/9 Pwtkin, :) 15 0/0 57811 57 d 0/0 St1cks1off1reie Extraktstoffe, 3110/11 211011111161, **)-““' 0/0 Mkineml. Stoffe (0,3 0/1) Kock,?sakz, 1,2 % phosphor- 11111181' 51.1111. Handclsüdßch Bezmcbnung dsr Gsmengtetle: (*311'1119n1chrot, ' k111ais1ck11131, ??'1111111-“111. , . 9) BW (1111111111; FerkclnlUcthtlck- Nädjstkffnkdalt 12 5 0/0 Waffkr, 21,0 11/0 Pwtein, ? 7 0/0 FCU. 511,3 0/9 Stickswfffreie Extraktswffe- :*,0 0/0 7110111111111, dx 0/0 '.1111111'131,S10ffe ((),4 0/0 Kochsalz, 1,4 % Phosphor- 1111111'1“ 511111“ . Ha11kclsi1d11che Bezeickxmnm dsr Gemengteile: (558111911101101, WILULUUÜS, Z7Z11T11111L'11l. Nam? des PL!11€U?TIT Firma Heinrich Bö1ch ill Steinkirchen 89, Beztrf Hamburg.

4. Durch (Erlaß vom 27. September 1926- J.-Nt. 1111111115 -:

Beze1_c1ck3)nung: Kranfutter „Wede Prima" (eingetragenesWaren- 181 1,11). Nährswffgcbalt: 812 0/0 Wasser, 50,37 0/0 Pwtein, 15,41 0/0 FSU, 0,9! 0/0 Snckstofffreke Extraktstoffe, 34,19% 21111» 115111111 29,5110/0 phosphorsauren Kalk, (1,5510/0 Sand„ (),-“19 0/9 Kochsalz). Hand61S111111chk B1'5kkck1n11ng (“er Gemkngleile: Sch01111chcs Wcißfi1ckmkbh Tierfökwkkmkbl. Name dss Hy1s1811819: Westfälisches Getreidekontore. G. “m. b. H, 111 *).)1'11111111 i. W.

5. 2711111) (91110; Vom 28. Seytemder 1926- J.-Nr. 111141209":

8)

Bezcickwina: L).)kisäöfnffer D. L. G, [l &. Nälwswffakbolxx

19,11% Waffér,

43,90/0 P1c116111,

4,-'*1('/0 FSL!

24,9 0/9 Stickstofffrew Extraktsjoffe,

9,15 % 111011111191 _ 02% AW? Marin 0,8 0/0 Sand). PathlOüblch 211.1111011111111 der Gemengtekke:

0511113111811? E1d1111f1111chen,

(55-31111111811814 Sdiadodnknlxtraktionsschrot,

(“5711117149116 51411111111v0111aa1f11chew

_ [,) Be101c1111111111: §17111ch111tter D. L. G. 111). Nädrfwffaklvaw ' 111,7 % Waffsr, 42,4 % Prvlc111, 4,4"1-(1 kklt, 251,2'9/0 SlicksWfffrsis Extraktsioffe, 13,2 0/0 111011111111, 1; 1 9/1) *L11c1101da1111 0,9 % Sand). Handslsüvlnde 21911111311111111 der Gemengtellet (=“,51-111111111'11er (Fldnnßfmhen, (551-111c1111811es Sojabohnenxxtraktionsscbrot, (6511110111611? Sonncnb1111nenk11chkn. 511111119 des Herstellers Deutsckpe Landwirtscbakts-Gesellschaft, Zkuktersteüe in Berlin.

6. D11rch (Erlaß Vom 8. Oktober 1926 - Z.-Nr. U U. 1256 _:

&)

2181611011009: 1117111111111th L. Z. G. [. NähtstoffnMaU:

10,113 0/0 Waser,

5,1715 0/9 Fett

32,92 0/9 0101151018111,

34,41 0/9 Stacknoffneie Extraktstoffe,

11,12 0/0 1110111171181,

5,9150“; Asckw. HandelS11011che Ye1eichnung der Gemengteike:

(&rd111111fuc119n1cbrot,

5,1211111111-1111113101

111111.*-3111cbc'111ch1ot.

11) Bez1'1c1311111111: Ü)ki1chf11tkcr L. Z. (S- U- 91ä11r1101fa1-va11; 11,790/9 Wasser, 29154 0/9 Protein, 3,116 0/() Fett, 311114010 Srtcknofffreie Extraktstoffe, 12,31 0/0 1111111111161, '.), 11; 0/11 "2111139. HandaWüdllck)? Bezeichnung der Gemengteilee . Kofodkucbénscbkot, Pa1111ke1n1chtot, S111111101111kracxtraktionsscbrot.

0) 21218111111111111: M*iscbmtter L. Z. ©. lll. Näbrnoffaebalt - 11,03 0/0 Wasser, 31,28 0/1, Protein, 3 41 0/9 57911 38,06 % Strckstofffreie Extraktstoffe, 10,2-10/9 !)Lobfawr, * 5,370/9 21111», ,' . Handklöübltcbe Bezeickonuna der Gemengteile: «omvöbnenexjraktionNchrot,“ Lkink11'cbenicbtot,- Palmkermcbrot. Name des Hkrm-Uexs: Landwirtschaftlicbe Zentrasgenoffensckpaft e'. (85. 111. b. H. Oldenburg "1. O., Rosenstraße 24,

7. Durch Erlaß vom 14. Oktober 1926 - J.-*)11'. [! 111 1287 -:

Be1e!_chn11nq: CiweMbeUutter für Schweinemast Maike „Krusa' (e111getragenks Warenzéicbcn). Näb'Moffm-dajt ; 9,76 0/9 Wasser, 56,515 0/„ Protein, 2,757 0/0 Fl" 20 0/0 Stickstofffreie Extraktsioffe, 21? ?110-9 121110111a1e17 , 199 ' 1cke (1, 30/0 Kochsal 225799 os hot aurer Kalk, 0,83 % Sand). “* ' , pb p s

Handslsüblicbe Bezeichnung der Gemengteilc: Tierkörvejmehl, Fi1chn1edk Trocksndefs. Name des Hersfeükrs: Firma Krucbten & Sachs, Fabrik (118111. C-rzeugniüe in Cassel, Weserstr. 10.

8. Dm'ck) Glas; Vom 14. Oktober 1926 -- J.-Nr. [[ 1111 1176 -: B81k1c11111111a: §11111chf1111er 11. NäMswffxxkbalt : 11 551“; 0/1, Wasser, 27 54 9/0 Protein, 4,9 0/0 FM, 42,159111 Sticksidfffreie «1111111101111, 8,43 *),/0 ?)Tobfakkr ;“)„22 0/0 "2111118 (Sand 0,44 9/01. Handkwüdmch Bezsicbnnng der Genmngfoisß: Lkinkuclzemnsd], (3?!d-1111111111138111n6111, T1ockc11k'111117ff1'1, Namaz dss »Mr11slls1s: Lamdwirtscbafflickze An- und Vsrkanss- (1011'11111107k „Hssscn1and“ G. m. dH. in Cassel, 51111111rste11q straszg 12,

9. Duréb (7111111 Vom 14. Oktobsr 19:26 - J-Nr, [[ 1141189 [[.-2

&)

B91ei111111111g: Mikchfuttéxr 1111“ Milchkühe „Type 14". Rädrstdfsdsbaw:

1005 0/0 5113111161,

20,310/9 5111016111,

11,150 0/9 FM,

35 1190/11 Snckiwfffkeke Extraktstoffe,

21,45 % Robsa'er,

5,70 0/11 A1cbe.

Handslsüblicbe Bezsickynuug der Gemengfsile: PalknkuM'U, ' deWchßcm S 9-111161111111111211111ch81k

13) B€11111111111111: “.Ukischfntker Mr Mxil 1111)? „T e L'- Näl111wffgedalt: ck VP 9,8001" Waffkr, 311,0001,-, Pwtein, 41700/0 FL", - 37,7110/9 Stickswftfreie Extraktstoffe, 12711010 1110131a18r, 3,100/0 AÜW. Handylsübncbe Bezeichnung der Gcmengteile: Erdn11f1111ch€n, Palmkucbkn, ((*-diakxxraktionsscbrot.

0) Bezk'11'1111111111: K1rchen1chrot für Jun Vie . Nädtstoffgedaw g [) 10,65 0/0 PITF?!) 40,31 9/0 Protein, 1),10 0/0 Fett, 29,39 0/0 Sttckswfffreie Extraktstoffe, :) 70 0/9 11kob1a1er, 8,825 0/0 Wehe. Handelsübnäoe Bezeichnung der Gemengfeile: Leinfucbcn, Semrnfnchn, Sojac'xtraftionsscbrot. Name des Herstellers: Lüneburger Herdbucbgesellscbaft e. V. tn Lüneburg.

10. Dmcb Ellas; Vom, 14. Oktober 1926 - J-Nr. 111111225 _: Bezetclynung Mtscbsutter „Pobum' (46148 plozentig) (einge- xragenes Warenzeichen). Nabmwffgehalt : 9, 71; 0/0 Wasser, 38,50 0/0 Protein, 8,24 0/0 Fett, 25,29 0/9 Sticks1offfreke Extraktstoffe, 11,415 0/0 Robfassr, 6,73 0/9 Wehe. Hande1911b11che Bézeicbn'ung der Gemengteise: 1)qu9kuchenm2[11. Erdnußfnckwnmsbl, Sonnenbwmxn111chenmxb1. Name des Henieüets: Harburger Oelwerke Brinckmann &, "1111211111311 111 Harburg a. Elbe, Seehafensir. 2/3.

11. Durch Erlaß vo111 14, Oktober 1926 - J-Nr. U U 1250 --: sze1chnunq: Mtschsutter mit Graupenabjall. Nadrswffqebalt : ck 10,3 0/0 Wasser, 7,7 0/5" Protein, 3,15 0/() F€11,_ _ 55,90/0 Sjicknofffreje Extraktstoffe, 17,7 0/9 Rowakek, 4 89/0 AWE , _ Handelsnvltcvx Bezeickonunq der Gemenaieile: (Herstenflere (Ab1ä11e der Graupenfabtikation), Roaaennacbmedl, Ha1erkleic. - Name des He1s1el1ers: Firma Heer!) Grünsfeld G. M* b- H,-

in Herzhom i. Holst.