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Niinisterium für Handel, Gemerbe und öffentliche Arbeiten.

Das dem Bran 4. April 1855 ertheil

ist erloschen.

Jäh'r- 7

licher Bei- trag.

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A l t e r ä h r- beim Anfang ich 121.“ der V e1- . Versicherung tr a g. des ' der Mannes Frau

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auf eine Lokomotive

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16

d-Direktor Scabell lierelb ut te Einfiihrungs-Patent ) s | ner dcm

Das 30ste Stück der Geseß-Sammlung, welches heute auögegebeu wird, enthält unter -

Nr. 4429. den Allerhö sten Erlaß vom 26. März 1856, be- treffend die erleihung der fiSkalischen Vorrechte für den Bau und die Unterhaltung der Chaussee von Schönberg nach Herzberg im Ruppiner Kreise des Re. gierungsbezirks Potsdam; unter

» 4430. den AUerhö'chßen Erlaß vom 7. April 1856, betreffend die Verleihung der fiSfalischen Vorrechte für den Bau und die Unterhaltung der Gemeinde-Chaussee von Echternacher Brück über Bollendorf nach Wallendorf, im Kreise Vitbuer; unter

» 4431. das Statut des erbandes zur Regulirung der Notte. Vom 14. April 1856; unter

» 4432. das Privilegium zur Ausgabe auf den Inhaber lau- tender Obligationen der Stadt Bonn zum Betrage von 180,000 Thlr. Vom 30. April 1856; unter

» 4433. die Bekanntmachung, betreffend die Errichtung einer Actien-Geseuschaft unter dem Namen: „ Berliner Brotfabrik-Actien-(Hesellschaft“, mit dem Domizil zu Berlin. Vom 14. Mai 1856; unter

» 4434. Die Bekanntmachung, betreffend die unter dem 7. Mai 1856 erfolgte Allerhöchste Bestätigung des Statuts einer Actien-(Hesellschaft unter dem Namen:, „Bergbau- Actien-Gesellschaft Tremonia“, mit dem Domizil zu Dortmund. Vom 17. Mai 1856; unter

» 4435. die Bekanntmachung, betreffend die unterm 12. Mai 1856 erfolgte AUerhöchste Bestätigung einer Actien- (Hesellschaft unter dem Namen: „Bergbau-Actien- Gesellschaft Neu-Duisburg“, mit dem Domizil zu Duisburg. Vom 18. Mai 1856; und unter

» 4436. die Bekanntmachung, den exsten Nachtrag zu dem Statute der Eisenbahn- und allgemeinen Rückversiche- rungs-Gesellschaft „Thuringia“ zu Erfurt betreffend. Vom 4. Juni 1856.

Bérlin, den 18. Juni 1856. Debéts-Comtoir der (HeseH-Sammlung.

Justiz - Ministerium.

Der Registratur-Asfisteut Mödingcr im Justiz-Mi11ifterium ist zum Geheimen Registrator ernannt_worden.

Pkinifterium der geistliohen, Unterrichts : und Pxedizinal-Angelegenheiten.

Dem Musiklehrer am Seminar zu Neuwied, Gustav Flügel ist das Prädikat „Musikdirektor“ beigelegt Worden.

Angekommen: Se. Excellenz der General-Lieutenant und Commandeur der 5ten Division, Von Wussow, von Frank- furt a. d. O.

Der außerordentliche Gesandte und bevollmächtigte Minister am päpstlichen Hofe, Kammerherr von Thile, von Rom.

Abgoerjeist: Se. Durchlaucht Der Fürst Heinrich 121711. zu Reuß-(Schleiz,11ach Schleiz. * Der General-Major und Commandeur der 6,Division, General ;; 13 511112 Sr. Majestät des Königs, von Willisen, nach Brandenburg. '

Dcr (Herxeral-Major und Znspecteurder1.Jngenicur-Znspcction- von PritWty, nach der Provinz Pommern.

Nichtax11tliches.

„ Prxußen. Magdeburg, 16. Juni. Se. Majestät der Kontg tst heute fruh 9 Uhr in Begleitung des Minister-Préisiden- ten v. Manteuffel hier eingetroffen und h_at alsbald die Reise nach Stuttgart fortgeseßt. (Magd. C)

Waldeck. Arolsen, 14. Juni. Die Ständekammer ist, nachdem sie nach drexwöchiger Vertagung am 9ten d. ihre Verhand- lungen wieder begonnen hatte, geßern geschlossen Worden. Wäh- rend der Vertagung hatte in ßändischem Auftrage Abgeordneter- StaatSratl) Schuhmacher einen Bericht entworfen, worin derselbe eme vom Regterungsrath Varnhagen zur Vertheidigung der soge- nannten Holzverordnung vom 20.September V. I. erlasseneDruck- schrift ausführlich widerlegte. "

1157

Die Stände beschlossen, die Angelegenheit einer Juristen- Fakultät zur Bxurtheilung und Entscheidung .zu überweisen. Wie man hört, hat dae Regierung hiermit sich einverstanden erklärt und werden die desfalls erforderlichen Anordnungen bei der nächsten Zusammenkunft 11er Stände im Oktober d. J. Zur Verhandlung kommen. Ein wetterer Beschluß der Stände betrifft die Errichtung einer Zettelbanx im hiesigen Fürstenthum. Dieselben waren der Ansicht, daß em derartiges Institut für das allgemeine Interesse der Landesbewohner mehr nachtheilig als vortheilhaft sei, und vosFgeZtenxeshaW ihre Zustimmung zu deren Konzessionirung. ( e . g. -

Hamburg, 16. Juni. Vorgesternist der Erzherzog Ferdinand Maximilian unter dem Inkognito eines Grafen von Weidencck hier eingetroffen. Dem Vernehmen nach gedenkt der Erzherzog fich bis Mittwoch oder Donnersiag hier aufzuhalten. (H. B. H.)

Frankfurt, 15. Juni. In der Bunde stags-Sißung vom 13. Juni überreichten die Gesandten von Oesterreich und Preußen die von der Konferenz zu Paris in ihrer 22sten Sixzung Vom 8. April 1. J. vereinbarte Declaration bezüglich des See- rechts, so wie einen Auszug des Protokolls der 23sten Siyung ge- dachter Konferenz, 41. (1. 14. April d. J., in welcher fick) die Be- vollmächtigten der verhandelnden Regierungen zu dem Wunsche geeinigt haben, daß künftighin Staaten, zwischen welchen Zerwürf- nisse entstehen würden, vor Ergreifung der Waffen, so viel die Umstände es erlauben, vorerst die guten Dienste einer befreundeten Macht in Anspruch nehmen möchten, und es luden dieselben die Versammlung ein, Namens des deutschen Bundes jener Declara- tion und dieser Verabredung beizutreten, Gleichzeitig theilte das Präsidium Noten der Gesandten von Frankreich und Großbritan- nien mit, in welchem diese aus Auftrag ihrer Regierungen an den deutschen Bund die nämliche Einladung richten. Die Versamm- lung beschloß, sofort zwei Ausschüsse niederzusexzen und mit der Berichterstattung über diese Angelegenheiten zu beauftragen.

Der Gesandte von Baiern übergab eine Ueberficht der in Baiern bestehenden Eisenbahnen zum Dienstgebrauche für die Mi- litair-Kommisfion.

Mehrere Regierungen ließen aus Anlaß des Beschlusses vom 14. Februar 1. J. ihre Geneigtheit erklären, in Verhandlungen be- hufs der Sicherung telegraphischer Depeschen gegen Nachdruck ein- zutreten; es wurden indessen dabei von einer Seite die Schwierig- keiten und Bedenken herVorgehobcn, welche fich deshalb ergeben dürften; eine Regierung aber glaubte keine zureichenden Griinde zur Abänderung der bezüglich des Nachdrucks bestehenden bundes- gcseßlichen Bestimmungen Wahrnehmen zu können.

Auf Vortrag des Ausschusses für Militair-Angelegenheiten, wies die Versammlung das Gesuch eines Vormaligcn Bediensteten der kcutschen Marine um nochmalige Unterstüßung zuriick; es wurde sodann ferner über die in der 7. Bundestags-Sißung zum Vortrag gekmmnenen Anträge kes Ausschusses für das Kassen- und Rechn1mgswesen in Betreff des Bundes-Kassenwesens abge- stimmt und Beschluß gefaßt. Der Ausschuß hatte nämlich iibcr die Rechnungen Der dama1s vereinigten Bundeskasscn vom 1. Sep- tember 1848 bis 31. Dezember 1851 und iiber die Rechnungen déi“ Bundes-Kanzlei-Kasse und der Bunk('s-MaTrikular-Kasse, jeke von den Jahren 1852, 1853 und 1854, Bericht erstattet, und die

unter der Leitung der Kassen-Abtheilung aufgesteüten Rechnungen *

Vorgelegt.

Die Rechnungen Vom 1. September 1848 bis 31. Dezmnber 1851 sind in 51 Bänden mit 8364 Belegen enthalten; fie umfassen Drei Von einander verschiedene VerwaltunZS-Periodcn, daß es ange- messen erschien, fie jenen Perioden entsprechend in drei Abschnittcn zusammenstelwn zu lasen, von welchen

die erste die Finanz-Vchaltung zur Zeit keriprovisorischen ReichSgewalt;

die zweite die Finanz-Vcrwaltung zur Zeit Der Buudcs-Cen- tral-Kommission; und

die dritte rie Jinanz-Vcrwaltung seit Rcconstituirung der Bun- deSVersammlung nachweist. ,

Die Rechnungen zerfallen wieder in fiinf Unter-Abthetlungen, für Central-Verwaltung, Vundxsfestungen, Marine, Verpflegung der Reichstruppen und Vorschüsxe.

Na fem an t-Ab ck11! e iibcr di? erste Periode zur chty . „ ck H 13 s s “ KricgeSmitAmcrikasei fürs Erste nicht vorhanden. „Talk! NEWS

der provisorischen Reithsgewalt, vom 1. September 1848 bis

31. Dezember 1849 betkägt: die Einnahme 14,378,866 Fl. 243111, z

die Angabc 14,349,352 Fl. 19 Kr. _ ' .

Zu der zweiten Periode Vom 1. Januar 1850 [1153 31. Mm 1.851 zur Zeit der BundeS-Central-Kommjssion betragt die Ein- nahme 5,466,677 J!. 38 Kr., die AuGgabe 5,006,685 Fl.- 51. K:“.

In der dritten Periode, 3111“ Zeit der rekonstttuirten Bundes- Versammlung, vom 1. Juni bis 31. Dezember 1851 beträgt die Einnahme 2,207,534 Fl. 25 Kr., dic A1thabe1,938,323Jl. 27K1'.

Nach den einzelnen Unterabthcilungen ergeben sich folgende Ein- nahmen: für Central-Verwaltung 995,937J1. 39 Kr., fi'11 Jrstungßn 9,992,113 Fl. 56 Kr., für Marme 5,515,525 J!. 39 Kr., für

Truppen 1,065,416 F1. 52 Kr., erhobene Vorschüsse 2, 774,06?“ Fl„

20 Kr., zurückempfangene Vorscbüsse 1,220,510 [. 46 Kr. u fylgende Ausgaben: für Central-Verwaltung 1,20F4,339 Fl. 3 KL.? für Festungen 9,343,856 Fl. 45 Kr., -für Marine 7,386,127 Fl. 42 Kr., für Truppen 973,936 Fl. 57 Kr., zurückerstattete Vorschüsse. 1,178,174 Fl. 17 Kr., ertheilte Vorschüsse 1,207,926 Fl. 53 Kr.

Mtt dem. Anfang des Jahres 1852 war die früher bestandene- Trennung rex Bundeskassen in die Bundeskanzlei und die Bundes- ZkraetrZZJB-chzsse néiedter eingdeführt ans über jede derselben beson-

ge eg wor en. ie e Re nun en der a re 118152711853 und 1854 sind in 39 Bänden mi?) 28537 BelegenJeZt-

Die Einnahmen der Bundes -Kanzleika e be anden 1852 57,809 Fl. 38 Kr., die AUSgaben in 52,211ffFl. 38 Kr., 1853 dit“? (7E1151Tnah12e8115 5ndi42É'68 J!. 40 325831)“ Ausgaben in 35,081 Fl.

r.; e mna men in , 5 . . ' in 52É57 Jl- 40 Kr. [) 0 Fl 33 Kr, dte Ausgaben

ie Rechnungen der Bundes-Matrikularka e md in i'm Unterabtheilupgen gejchieden, welche die CentralLserwsaltung,fdief Festungen, Ne, Marme, die Truppen-Verpflcgung und Vorschüsse bexreffen. Dre Einnahmen betragen 1852: 2,901,039 J!. 9 „Kr. Dre Ausgaben: 2,522,66_9 Fl. 40 Kr. 1853. Die Einnahmen: 2,071,948 Fl. 20 Kr. Dae Ausgaben: 1,299,563 Fl. 34 Kr. 1854. Z)!» 1((«13111s1é1ahmen: 2,094,298 Fl. 40 Kr. Die Ausgaben: 1,064,627

. r.

Die Bundesversammlung hat nunmehr auf Vortra ires Ausschusses di„e voon Hemselben einer genauen Prüfung unteYzogYUen Rechnun§zen fur mhtrg erkannt und Dies der Bundes-Kassenverwal- 111119 'e1offnen „lassen; auch hiernächst einige auf das Kassenwesen bezugltche_geschaftsleitende Beschlüsse gefaßt.

Endl1ch fand auch die Abstimmung über einen in der Sißung Vom 29. Mm D. J. von dem Militair -Ausschusse in Bezug anf dyn Stand der Bundesfestungsfonds erstatteten Bericht und über dxe dx-sfaxls gestellten Anträge statt. Bis zum Jahre 1848 waren dxe f11r jede der einzelnen Bundesfestungen und für spezielle Be- durfmffe derselhen, als 3. B. für Bauten, Armirung, Proviantirung und dergl.1»ew1Uiqten Gelder gesondert verwaltet und Verxcéhnkt 11:11) als ezgene Fonts für die besonderen Zwecke ihrer ursp1üng- 11chen Bestimmung verfügbar erhalten worden. Späterhin trat Dagegen eme gemeinsame Behandlung sämmtlicher für BundeßzWecke bestimmten Mittel ein, und es fanden Verwendungen aus den Festungsfonds für anderWeitige Bedürfnisse statt, die indessen im- merhin nur als Vorschüffe Vorgemerkt wurden.

Nachdem nun seither die Mittel zur Riickerfiatéung der Mehr- zahl dieser Vorschüffe bewilligt worden sind, beschloß die Versamm- lung, zu der früheren Einrichtung zurückzukehren, sonach die ein- zelnen Fonds wieder auszuscheiden und getrennt zu haléen und jeden derselben den ihm an Der Gesammtsumme von 2,153,172 Fl. 56 Kr. ge„bührenden Antheil zuzuweisen. Zum Vollzuge dessen wurden die nothigen Anordnungen getroffen.

Schließlich genehmigte die “Versammlung, daß die Geschäfte dex Kanzlei-Directiov, während der Dauer eines vdn dem Kanzlei- Dtrektor Frciherrn v. Brenner demnächst anzutretendcn Urlaubs, von Dem „K*. K. österreichischen Legations-Secretair v. Dumreicher versehen werden.

- 16. Juni. Heute Abend 7 Uhr wird Ihre Majestät di? Verwittwete Kaiserin von Rußland, von Weimar kommend, hier eintreffen, und 1116 Nachtquartier im Hotel Wesiendhalle neh- men. (Jr. Bl,)

Niederlande. Aus dem Haag vom 14. Juni schreibt man dem „Amsterdamer Handelsblad“: „Gestern wurde der Justiz- Minister, Herr Donker - Curtius, vom Könige empfangen. Man hält für gewiß, daß Die Entlassung des Herrn van Hall an- genommen werden wird, Und Daß mehrere Minister die ihrige ein- reichen werden, namentlich Der Zusiiz-Minisier, falls er dieses nicht schon gethan hat. ,

Großbritannien und Irland. London, 16. Jun:.

* Herr Crampton und Herr Barclay, bis vor Kurzem englischer

Konsul 1'11 Nrw-York, sind gestern in Lchrpyo! (1119910111111911. ' Dreifausend Insurgenten, meldet die Anremkmnsche Post, 111?

“? gegen Den! Kaiser Soulouquc aufgestanden sind, haben Die Stadt : Hayti genommen.

Die heutige „MorUing-Post“ sagt, die Wahrschcinlichkcit cines

behaupten, daß Das Geschwader Englands im Atlantischen Meere nicht vermehrt worden sei. _ , Frankreich. Paris, 15. Juni. Aux; dcm Bcrtcht des Heutigen „Moniteurs“ über die gestrige Ta11sfcierl1chkcit1111d das Fcstbanket entnehmen wir Folgendes: Nachdem Dcr Kgrser“ und Die Kaiserin fick) auf ihre Bctstiihlc unter einem Baldachn: moder-

4 gelassen und alle übrigen Pcrsoncn ihre Pläyk eingenom1ncnhattc11,

begab der Kardinal-chat fich von scinczn Throne an Tie Stnscn des Altars, um Das Kani (Z1*€310r auzußrmmcn, Das Vom O1“chcstc_1* ausgefiihrt Wurde. Nach Vollziehung cmcr, andcrcn zu 11111 321111,- akte in Beziehung stehenden Ceremome gckmete re:“ .quDmal-xegat das Kaiserliche Kind am W1ckclba11ke zu dem Taufstemc, an Den