ein Verdienst von ca. 3 14 „xz pro Tag ausreiche, um mäßige ] Leute zufrieden zu |“ en. Zu beachten sei ser_ner m_)ch, daß Steme von den geiöroerten Kohlen nichx _ww a_ux andern Zechcn in Abzug gebracht würden, was („1e1ch1a_116_eme S_teigc: rung des Lohnes von 5 Proz. ausmache. Er 1chlteße m1t chr Bemerkxmg, daß es nicht die Pflicht einc1*_ Parßet, sondern hte aUer Parteien sei, nach Möglichkeit [ür UU gutes _Em- vermhmen zwischen Arbeixgebern und Arwtnclnnern zu w1rken.
Dcr Abg. 01“. Natorp erklärte, der Abg. von Schor_lemer Jake im vorigen FHM im Reichestazxc d1e Anschuldtgung *gegsn die Vergmxrksbcnßcr im Al]_gcm:1ne1' erhobsn, h_etselbe habe lokale Mißstände, die ihm [Unterdrqckt wor_den sétsn, zu generalisircn versucht Utld bxl)aur_vt_et, dxeYrbenngZr lebten vom Schweiße ihrer Xrbcüxr. Dxexer Ajz§1pxgch 1_nuffe_doch für alle Kenner dcr weststikschen Verhahmne emc_ bttterx Ironie sein. Er stelxe inmi_1ten_dc6 Vereins _und rmffe, daß derselbe stcts aucb aus die Wohlsavrt dcr Arbe:ter Vedgcht zu nehmen bemüht gewesen sei; derselhe ha'1e auch beretts dxe Zech „Germania“ aufgefordert, s1ch zu vxrantzvorton; dre Rechtscrtm111msschrist sei emgegangen, aber m_t Vorstand des Vereins für d?» bergbaulicheantoreffcn 110ch111cht zurSprache gekxmmcn. Wenn der Abg. von Schor_l_cmer das umimtgr «t altsm »:er in Ehren halte und die Sckzrnt lese, werde demelbe manche Dinge in anderem Lichte sehc_n, 3bwohl_a1_1ch er Das Vorgshen dsr Zeche keineswegs als em sehr as1ch1ck_tes und richtigch betrachte. Nicht nur die K_xuppschen Wsrfe 111 Essen hätten vorzügliche Einrichtunaen; l1_a1te der Abg. von Schor- lemer bei seinem Bssucl) in Effßn srck) auch andere Werks an- geseyen, so würde ÖLlsleL auch dort nur sei;:e Anerkennung Über die Einrichtungen derselbcn haben aus1prcchen können. Im Uobrigsn freue er sich, daß der Abg. von Schorlemcr dicßmal nicht wie damals im Réichstage sick) auf de'n St_and- punkt gesteUt habe: 13): nngncz 100110111! “Diesmal hade dex1clbs die VeraUngeincrung seiner Anschuldigungen nicht autrecht: erhalten.
Der Abg. Dr. Frhr. von Schoeror-Alst entgegneté, dsr Abg. Natorp habe gemeint, er hätte einen einzelnen Fall e_mf alle Arbeitgeber angsw2ndet; dem séi nicht so, Er babe_ mcht gesagt, „alle“, sondern „Viele“. Fc-rnsr habe e_r vorhin gx»,- sagt, daß es ihm auffallend sei, duk; dcr Verem sowrt d1e scharfe Erklärung ihm, aber nicht der Zeckxe gegenüber_get[)an hab?. Dcr Abg. Natorp fagk, der BMW habe doch du? Zech? aufgcfordsrt, absr die Sache ssi doch zu sp_ät gekommen, se") also nicht gksckwhen. Ju vorigey Jahxe scx scho_n der Prozeß gcw-Zsen; die Zeche„Gcr1nania“ersreue Uck) wohlcmer bedeuten: deren Gunst als Er gegenüber dem Vcrsin. Was den Abg. Berger betreffe, so müsse er 73211 Vorwurf, nicht (161111216110 in- formirt gLWSsM zu sein, ablehnen. Denn es habe stel) um eine Stunde ArbeitSzeit mehr bei demselben Lohne _gehan- delt. DW Zeche sei im voÜständigen Unrecht, wcnn ste eine Stunde mehr fordere, denn nach den Aeußcrungen der Bcrgräthe Runge und Brüning sei_das cine Kontqutändk: rung gewxsen, die der Zustimmung »;er Theile bedurxt hätte. Daf; nnr junge Leute von 19 bis 25 Jahren den Streit begonnen habsn sollten, werde durch die Alterszahlen 29, 32 u. a. richtig gestellt. Er habe nicht znsciner Rechtfertigung das Wort genommen, wie er schon früher bcmsrkt habe, er halte es aber für seine Pflicht, dem Nbg. Bsrger seinen Dank auSzusprechcn für das, was dsrsslbe ihm am Schluß seiner Rede gesagt habe.
Der Refersnt Abg. Dr. Hammacher erkxärtc», dis LlUf: forderung zur Verantwortung sei an dis Zeche „Germania.“ bereits Ende November Seiten-Z des VOTstÜUDCS aer_icht€t, und im „Glückauf“ veröffentlicht worden, das RLckÜfekiÖgUngL- schreiben feierstgauzkürzlich eingegangen. Der Vorstand werds Unverweilt in die Prüfung eintretcn.
Dcr Abg. Dr. Freihérr von Schorlemer-Alst bemkrktx», dann nehme er sein?, Ausführungen zurück, dsr Vsrein habe hiernach korrekt gSUandelt.
Das Kapétel wurde bcwiÜigt, ebenso Kap. 21, Berg- technische Lehranstalten (darin Line Mehrforderung von 42 844 „1-6, Vermehrung dsr Mittel zur Beschleunigung der géologischcn agronomifchen Landesaufnahme), deleeich€n daS Extraordinarium, darunter neu eins Forderung von 300 000 :ck!- zur Fortseßung des Abteufens einecZ Steinfulzschachtes bei dsr Saline Schönebeck.
Die Ueberficht über die BergwerkSvIrwaltung pro 1882/83 wmrde auf Antrag des Abg. Letocha der Budgstkommisston Überwiesén.
Damit war der Etat 1361? Berg:, Hütten: und Sa- linenvsrwaltung erledigt.
W tDarauf ergriff der Finanz-Minister von Scholz das - or:
DTT Hr. Abg. Cremer bat, wie ich gehört habe, aestcrn bcreits vor der Tage,?ordnung Vsranlaffung genommen, zu erklären, daß das- jenige, was cx 'm der Sißung vom 17, d. Mts. bezüglich cines Mit- gliekes der Königlicbcn D;,rektion für direkte Steuern in Berlin ge- äußert bat, unbegründet sei. Es überhebt mick) diüsés indcß nkcht dcr Pflicht,_ meinerssits dem hohen Hause von dem Resultat der Untersuchung Kenntmß zxx gekek, die ich veranlaßt hake aufGrund 'der speziellen An- führunqen, die dsr Herr Abgeordnete damals gemacht hatte. Der Herr Abgwrdncte hat in der Sitzung Vom 17. d. Mts. gesagt:
_Bevor ich daran_dcnken konnte, “daß der genannte Herr (der RegterungE-„Ratb MANN) das eben verlesene Aktenstück gegen mich redigiren wurde, Yar mtr bereits mifgetheilt, daß er bei der Ein- sÖÜTZUUI "Uk biü11chtsich seines Gehalts mit144aF6Staatssteuer ver- anlagt ski. Fernsr Wurde von derselben Seit;- bshauptet, der betreffende Herr besäße eine sehr resyektable Vikla mit einer höchst luxuriösen Wohnung, und das darm steckende VSLMÖZLU War bei der Ein- schätzung übersehen wvrden.
Auf diess speziellen Anführungen bin war ich in der Lage, eine Untersuchung einleiten zu können, und dic Untersuchung hat ergeben, Faß diese Behauptungen unbegründe? smd.
Bei der Veranlagung des Regierungs-thbs Meißen zur (ij:- kommenstcuer ist das ihm gehöxige Haus Lüyowplatz 6, - wie “das Einschäxzungskataster und die betreffén'den Akten klar ergeben _ Zeit Erbauung dieses Hauses im Jahre 1875 stets berücfüÖtigt “worden. Bebufs Ermittlung des FeuerkaffenMrtHes und Festktellung dss Miethsertrages ist “wiederholt bei dem Magistrat Nachfrage ge- halten, und in mehrcren Jahren haben gengue Berechnungen Über das Einkommen des Regierungs-Raths Me:*en einschließlich dcs Nußungswertbs des gedachten Hauses der E nschäyungskommisfion WTILÜIM. Auch trifft die Angabe nicht zu, da der Regierungs- Ratl) Meißen mit nur 144 „ja Staatssteuer veranlagt sei; der- sech zählt in diesam Jahre wie im vorhergehenden eine höhere Emkommensteuer.
Jm Uebrkßen babe iß'b dem Hrn.?ng. Cremer anheimgesteUt, das Material, welches er bezüglich der Berliner Steuereinschäßun en hxnter fich zu h_aben erklärte, und welches er der kompetenten e- horde zur V?xfugung stellen woer mir demnächst vorzulegen, um zu erfghren, ob tkb dadurch die Mdlxlkchkeit und Veranlassung zu eine:“ rvett-sren Untersuchung erhalte.
(Der Abg. Cremer war "Während dieses Thgjls der
Der Abg. von Rauchbauvt erklärte, der Ab?“ Cremer, welcher der konservativen Fraktion nicht angehöre, andern zu dersclben nur im Vethältniß cines Hospitanten fiehe, _habe die erwähnten Aeufxrungen ohne Vorwissen dcr Partxt ge- than. Nach den even gehörten Mi1thcilungen dcs Mintsters, wonach sich jene Behauptungen als unbegründßt hqrguLgestcUt hättkn, erkläre er im Namen der Partei, das dxexelbe das Vorgehen des Abg. Cremer nicht billigen könne. _
UFZierauf vertagte sich das Haus um 4 Uhr auf Frettag 11 r.
_ DasProtokoll dcr erstcnSißung deEVolks- wirthschaftsrajhs lantet:
Vsrlin, den 22. Januar_1884.
Zufolße Beschlusses des Staatß-Ministeriums 13:10 hkute, Nachmittags 1 Uhr, die erste Sitzung des Volxswnxth: schaftSraths statt, zu welcher sämmtliche Mitgltcder em- geladen waren. _
Seitens der Staatsrogicrnng waren erschwnen:
der Staats:Ministcr von Boetticher, als Vorfiyendor,
der Direktor im Reich§amt des Innern Bossc und
die Geheimsn RegierungsMäth Bödiker und Gamp
aus dem Rkichsamt d;“s Innern, sowie
der Gcheime Ober-RegierungE-Ratl) Or. Thiel und de_r
Geheime RegierunaL-Rath Freytag auI dem Mr: nisterinm für Landwirthschast, Domänen und Forsten.
Dér Vorsißcnde eröffnet die Sitzung, indem er den Erschienenen dkn Dank der StaatSrégierung dafür ausspricht, dasz si? cs nicht abgklehnt habsn, sick) von Neuom an der Berathung eines Gefeßsntwurfiz zu betbeiligen, welcher fi'xr das soziakc Leben von der größten Wichtigkeit sei. Dte Staatsregisrung wisse die' Opkcr zu schätzen, Welche die Mit: gkieder an Zeit und Kraft bringkn, nnd bedanere, nicht in der Lage zu sein, für diese Opfer dic ijldliche Vergütung zu gewähren. Um so mehr erk-snne sie die Bercitwilligfeit an, mit welcher die Mitglieder erschienen seien, und sie th-z die sichcre Erwartung, daß die Berathnngcn ihr ein r9iches Und lci3rr9ichs§ Material zur Benutzung für die Gestaltung des Gescßss gewähren werden.
Hierauf macht der Vorsitzende chr Versammlung von dem inzwischen erfolgten Ableben zweier Mitgliedcr, nämLich des KommerxienMaths Lobcck und ch Kommerzien- Ralhs WeseijfLTd Mittheilung und ersucht ki?AMULsL110€U, sick) zulr bEhr»: dcs Andenkens der Verstorbenen von ken Sitzen zu erze 211.
An StelZe der Genannten sind von Sr. Majestäi dem Könige der Fabrikbesißer ])1“. Grüneberg zu Kalk und dsr Kommerzien-Ratl) ().". Webskr) zu Wüstswaltersdorf in den Volkßwirthschaft§mth berufen und Seitens der znständigen Minister dsr Sektion für Handel übsrwiescn worden. Der Vorsitzende weist darauf hin, daß die Sektion für Handcl für 13911 p9r1nan€11tcn Ausschuß an Stelle der ancdeschi€denen Mit- gliedér Neuwahlen vorzunehmen habs werds, falls sie nicht damit einWrstandkn sein sol1t9, dai“; die 1161: eixtgetrctenen
treten. (Hegsn leßterkn Vorschlag erhebt sich keinWiderspruch.
Mehrere Mitglieder haben anmzsigt, daß sie an VSL“ Theiknahme an den Sitzungen des VolkanUrthfchaftsrathI bc- hindert sind, und zwar
Graf Henkel von Donnersmarck, Wkrkmeister Mithaupt, Eisensormer Kamicn, Schub,macher- meister Glodny , Zimmerpolier Krquknski, Arbkiter Trieloff, Kaufmann Gamm, Ritter- gut-Zbesißsr Albrecht, Tischlermeister Bittmann, GutSbksißer Cramer, Fabrikbesißer Kauffmann für die ganze Daner der Session,
Rittergutsbesißér von Nathusius für die Sißxmgen dW p.»?rmanenten Ausschusses,
Geheimer KommerzienMath Zaffé, Gutsbssißer WSJ- mann, Kc-mmerzien-Rath von BOM 111113652: heimer Kommsrzien - Rath Mevissen bis auf Wsiteres,
Freihsrr von Hammerstein für zchi Tage,
Komnwrzien-Rchh Frenßel-Beymc, Bkrgraih von Velsen und Rittergutsbesißex von Hc-rforo für die hexttige Sitzung.
Der Vorsißende richtet an die Stellvertreter der (Je: nanntsn da-Z Ersuchen, für die behindsrten Mitglißder an dsa eUZaigen Sißungen dcs psrmanenten AuHschuffes Theil zu ne men.
Für die Verathungen des Volkswirthschaftsrach liégt bis: her nur eine Vorlage vor, nämlich die (qundzüge für den Entwurf eines Gesetzes über die Unfallverstxherung dcr Arbei- tsr, welche den Mitgliedern gleichzeitig mit der Einladung zu den Sszungen des Volkswirthschaftsraths bereits zuge- gangen sind..
Als Kommissaxien der StaatLregierung Weren an den Verhandlungen Theil nehmen:
die Gxxöeimen Regierungs=Näthe Bödtkcr und Gump (1116 dem Reichsamt des Innern, und
die Geheimen Regierungs-Räthe l)1', Thiel und Frey- tag aus dem Ministerium für Landwirthschast, Dc)- mänen und Forsten.
WS_ProtokoÜführer werden fungiren:
dre RugierungFNäthe Freiherr von Lerchenfeld und von Woehtke, und
die RegierungWAffessoren Dr,. Hopf und Wermuth.
Mehrere eingegangene Drucksachen, nämlich:
Statuten dsr Jnnungs-Nebcnkaffe der Innung geprüfter Maursr- Und Zimmermeister zu Leipzig,
Rkvidértes Statux der Allgemeinen Baugewerken-Urafakj- Genossenschaft zu Leipzig, Und
xine Petition der leßterwähnten Genoffenfchafter,betreffend _ dis Mängel des Haftpflichtgeschs,
[tegen zur Einsicht der Mitglieder aus. _
Vezügkich der. geschäftlichen Behandlung der Vorlage bßmerkt der VorsiHEnde, daß es nach der Geschäftßordnung Zucht ausgeschlossen sein würde, von Verathung der Vorlage xm permanenten Ausschuß ganz abzusehen und ausschließlich m'. Plemtm zu verhandeln. SoÜte fich im Laufs der Ver- 5handlunge11_das Bedürfniß ergeben, so würde immer noch eine Z:;erathung mr permanentsn Ausschuß, sci es über einzelne Fragen, set es Aber den ganzxxn Entwurf, eintreten können.
Nachdem Hr, 1)r._ Ianjen und Hr. Leusckmer sich dafür aUSgespr9chen,_d1e Vorlage aussch11eßlich im Plenum zu berathen_, beschlwßt dw Versammlung demgemäß,
Auf Voxschlag des _VorFißenden, dem fick) Hr. Herz anschließt, nnrd alsbqld “en die aUgemsine Bcrathung e:ingetrkten.
Der „Herr Re1erungskommiffur, Geheime Regterungs-
Sißung im Hause nicht anwesend.)
Rath Bödiker, er äutert zunächst die Abweichungen der vor-
Mitglieder ohne WLiteres in die San dsr Ausneschied91xen _
liegenden Grundzüge gegen den Gesetzentwurf des Jahres 1882 und geht dabei inskesondere auf die Verengerung des Kreises der zu versichernden Personen, die neue Organisation der Verficherung, den Wegfall eines Reichszufckmffes, die ver: mehrte Kompetenz der Arbeiterausschüsse, die Fcstfeßung der EntschäDigung durch die Sektioncsoraane in minder wichtigen und eiligeren Fällen, die Zulässigkeit des Rekurses gegen die Entscheidungen der Schicdßgerichtc in wichti-„eren Fällen, sowie auf die Errichtung eines RcichS-Ver- sicherungsamts ein, dessen Organisation auf dem Boden der SelbßWwaltung die thunlicbste Wahrung aller in Be- tracht kommcnden Interessen s1chersicllen solle. _ In der erst- erwähnten Beziéhung bemerkte der Herr Kommissar, daß die land- Und forswirthsämftlichen Arbener schon deshalb in dem Entwurfs k-xine Vcrücksichtigmm finden konnten, weil auch das inzwisch-xn etlaffsne Krankenkasse:!acscß ihre Verhältnisse der skälUtÜkisck)?" Regelung ül'Lrläßt, alsosür dio crsten 13 Wochen der Fürsorxxe (€ an einem bestimmt vorhankcncn Subjekte fchlsn würde. _
Die Weglaffung dcr Wsrftsn in Ziffsr 1 der Grundzüge sei nicht von erheblicher praktischer Bedeutuna, da diese Be- trisbs, soweit sie irg-cndwie von BLÖSUTUUJ sind, dem in den Grundzügm aufgestclitén Begriffs der Fabrikkn untcrfaUen würden; cbenso werde der Fortfall ch Vauk-„ewerbes nicht den Nussal] der in Bauhöfcn beschäftigtxn Arvsiter, sofern MindéstLUE zehn Perfonsn auf dem Bauhofe r(gclmäßig be- schäftigt ssicn, zur Folge haben.
Bezüglich der:; chfaü?» der in Motorenbstricben beschäf- tigtcn Arbsitcr, sofern in dem thriebe nicht mindestens drei ersichcr1mg§pflichtige Personen arbeiten, sei zu bemerken, daß es im Reichssebikté nach den Ermjttelungcn der Bsrufs- statistik zwar ca. 50 000 Motorenbetriebe gebe, in denen nur cin oder zwei Arbeiter beschäftigt seien, gegen 35 000 Mo- torenbctriebo, in welchen drei oder mehr Arbeiter beschäftigt würdM (die also unter dak; Gesetz fallen sollen), Der Fortfall der erstérsn Kategorie von Motorenbetrieben schließe indes; nur etwa 60 000 Ardsiter von der Versicherung aus, während in den nach OLM Entwurf vsrfick)erung-prl1chtigen Unternehmungen, dercn inMesnmmt etwa_60 000 Übrig blieben, ein paar Millionxn Arbeiter Veschäftiguna finden.
Die in den Grundzügen fick) findsndc Beschränkung der persönlichen Haftung des Betricbsunternehmecs der Genossen- schaften gcgenübkr auf diej€nigen Fälle, in welchen demselbexx eine „vorsäßlickze“ Herbeiführung des Unfaüs nachgewiesen set, werde am zwcckmäßigsten erst in dcr Spszialberathnng zu er- örtern sein. _ _ _
Hr. Kalle erklärt sick) gegen den Entwurf, oONlUch er in vic-lsn PUnktcn mix demstlbcn einverstanden ist. Vor Allem bedauert REIM“? die Einschränkung des: Kreises der zu ver- sickwrndsn PsrsonsU. WoÜe die Regierung noch wsiters sozial- politische Aufgaben lösen Und sich nicht etwa an den Aquau dsc; Haftpflichtgescßks beschränken, so halte er e_in Zurückgshetx in MW; Beziehung für verfehlt, zumal da s1ch bislang be1 aUen bstheiliaten Faktoren eher eine Neigung zur Aus- dehmmg der Wirksamkeit dss (Heseßss gezeigt habe. Nament- lich halts 91: die nglaffung dsr Bauarbeiter schon um deswiUsn für ungsru-chtfettigt, wsil hinsichtlich derselben das sonst wohl geltend gsmachts Ve'denken der ansländische_n Konkurr-an gsrade foxxtfaUe, und weil schon jeßt dn: Bauarßsitkr auf Grand des gemeinen Recßts, _des Allgsmeinén LadeeckW und vornehmlich in den Rheinlanden auf Grtmde des (7060 869016011 beständig mit Schadensczrsaß- (.!Zsprs'lc'hkn auI Unfällen WM die Unternehmer Hervorträtetz. _ Das Faklcnlassem 132€. R2ich§zuschusse§ begrzäßt dener m1t. Freude. Bkzüglick) der Organisation dcs Versteherungéömssens staht dcrselbs zwar nach wke vor auf dem Standpunkte, daß 963 jedem zu überlassen sei, wo er versich2rn wolle, und dci", ein? Zwangsversickwrung nur subsidiär einzutrßtexxhalxe. Da er indes; für diese Anschauung auf eine Majorrtat m diescr Versammlung nicht rechnen könne, so _erkenne _ er vom Standpunkte der Voréage aus an, das; dj_e m AuBsxcht penmxnnene gMOffMschaftliclze Organisation _ emen wesent- 2ichen Fortschritt gegen den früheren Entwurf bedeute; doch bszweifle qzr, ob disjenigon Genossenschaften, welche erst auf Grund dieses (Hoseßcs neu zn schaffen seien und sich niäzt an die bersits bestehenden Vereinigungen unlchnen können, sshr lebexxsfälsg sein werdsn, Und ob man eine angreichende Zahk von Personen finden werde; welche die den Unternehmern zu- gewäcskne “Aufgabe befriedigend zu lösem vermögen. Reßner befürwortet sch1ießlich an StelTe der Einziehung der eff_ekt1_ven Auslagen des Voxjahres die Erhebung von Deckungékapüalwn, zu welcher auch der subsidiäre ReichSzufchuß dränge; man ver- meide dadUrck) unerwünschte Schwankungen und Anschweüungen dsr Beiträxze und die Ungerechlfertigte Heranziehung neu em- tret-znder Industriezweige.
Hr. Dr. Jansen hofft auf das Zustandekommen des Geseßes, obwohl er in verschiedener B2ziehung Bedenken zu erheben hat. Die vorgsscblagsne Bildung der VernchIenoffen- schaften werde in der Praxis auf Schwierigkeiten_ stoßen„ welche sich beseitigen ließen, wenn zunächst in den emzslnen Verwaltungs: oder Handelskammerbezirken die KorporatioUen gcbildet und sodann zu einem Genossenschaftßganzen zusam- mengefaßt würden. Daß der Entwurf in wesentlich reduztrter Gestalt gegen die früheren Vorlagen auftrete, bedau_ere_ er, namentlich den Ausschluß der Baugewerhe und dxxjemgen Betriebe, “bei welchen die Unfallgefahr vxelfack) tht größer sei als bei vielen Fabrikbetrieben, namentlich bet der um- fangreichen “Textilindustrie; auch _bedauere er__de_n Ausscixluß der Landwirtßschaft, obschon er emsehe, daß 112 _m den Rah- men dEr gsgenwärtigen Vorlage mcht eingest'tgt werden könnte.
Ein gewisses Mißtrauen gegen die Unternehmer finde er in der erweiterten Kompytenz der ArbeiterausschüffY, welche nicht zum Auleeick), sondern zur Schärfung d_e1: Gegensäße dienen würden. Er würde vorziehen, daß im emzelnen Falle die Arbeiter, etwa von der Verwaltungsbehörde, 36 1100 zu- gezogen werden müßten. In die Schiedsxzerichte hätte er gern noch einige unparteiifche Vertrauenßmänner aufgenommen ge- sehen, entsprechend der österreichischen Geseßesvorlqge. _ Sehr bedauerlich sei der gänzliche WegfalX-des Arbeuerbettrgges; ein wenn auch noch so kleiner Zuschuß würde _aus eth1schen Rücksichten von der rößten Bedeutung sei1_1. M1t dem Weg- fall des ReichSzuschu es sei er nicht ganz emverstanden, da es doch nicht gerechtfertigt sei, dem Unternehmer die Versicherungs- lasten allein aufzuerlegen; die subsidiäre (Harmtie des Ne1chs werde in der Praxis wohl kaum wichtig werden. _
Hr. Hagen bleibt bei der Anschauung, daß einfach ]eder Unternehmer gezwungen werden müsse, die Arbeiter wygen der innerhalb seines Betriebes erlittenen Unfälle zu ent-
schädigen und ste zu diesem Zwecke bei einer Anstalt zu ver-
sxchern. Jedenfalls aber müsse es die Intention der Vorlage sein, den Arbeiter gegen die maschineUen Gefahren zu schützen, gegen_ die er sich selbst nicht Fchüßen könne. Dannt sei jede Einschränkung auf be- stimmte Betriebe ausZefchloffen, uud er könne es.; nur bedauern, daß in hem gegenwärtigen Entwurfs so viels Ve- triebe un_d auch M land: und forstwirthschasjlichen Arbeiter keine Aufnahme gefunden hätten, der Begriff einer Fabrik willkürlich beschränkt und auch die Bauarbeiter fortgclassen seien. Leider sei auch an den Berufsgcnoffenfchaften fest: gehalten, welche fast ganz dasselbe bedeuteten, wie die Kon- struktion in de_r Vorlage von 1882. Es werde nicht möglich sein, hierbei eme auIreichcnde Betheiligung, namentlich dsr kleineren Unternehmer zu bewirten, und es sei dahkr voranszuscben, _ daß die Bildung der Gonoffenschast fast regxelmäfzm dsr Behörde anheimfaÜe, was er nicht für wünschenchrth erachte, Das projektirte Umlagoverfahren werde zu den größten Mißhelligkeiten führen, da die Beiträge forkwährend und unberechenbar anwachsen wi'xrdcn, und da _die Einziehung der Umlagcn durch Krieg, Krtse_n oder sonsngs unvorhergesehene Ereixmiffe erhsbljck) altern't werden kömxe. Redner ist aus diesen Gründen gegsn den ganzen Eznwnrk; er erkennt indyß als Verbyssernng an, daß den lebettern eine größere Vctheiligung eingerämnt [Md daß der Re1ch€zuschuß in Wegfal] gekommen sei. JmUebrigLn werde aber doch auch di? beibehaltkne Garantie des inchs von größerYr Bedeutung skin, als man jéßt denke, und er würde vor51ehen, staét dessén die Gesammtheit dEr Vcrufs- genosßnscbaften eventusll eintreten zu lassen.
„Pr. von Below (für dm Entwurf) bkgrüßt es mit Freude, daß xmt dcm Prinzip des Haftpflichtgeseßes aebro-Fscn werden sOÜe, wxlcbcs nur zu Erbitterungen und zum M*.ß: trauen gegen dw Rechtspsege des Landes geführt habe. In dxn VerufsgenpssenWaften_erblickt er eine Schöpfung, wx-läze m_cht nur an ste!) w1r11xschastlich und inteklektuell (Ebensfähig s61,_ sondkrn auch als Grundlage für die gesammts künftig? soziale Gesetzgebung, namsntlich auch für die J'nwaliden: und Axtersversorgnng, dienen könne. Der Zwang sei hierbci gar ken1Nachthetl;_dersel_be lxabe schon auf manchen Gebisten segensrcstck) gew1rkt,set doch z.V. dyr Kartoffelbau in Preußen duzck) Gknsp'akmen eingeführt. Obwohl anerkannt WSWS" mUsse, daß zu wmzchet) Gegenden, namentlich am Rhsin, am!) ohne staatltch_e E111W1rk1li1g energisch vorgegangen sei, so se1_e§- dock) ]:“Ht holzs Zeit, in eine grundsäßliche und (LUZE- mcme Absteüung dersozialer1Beschwerden einzutreten„ um dex) sonst zu erwaxtx'nden Uebelständen zu steuern. REVUE? wunsckzt, daß Her Ruum für die Thätigkcit dEr Berufsgxnoffen- scha_sten th1:n_ltcl_)st S_rweitcrt werds, und die Bsrwaltnngk- behoroen ledrglnh crm», bsaufsichtigende, die widerstreitenden InteressenUUSglUclxnyeSt-Illung einnehmen. _ Die WSUUTLÜL eranzxßhung _dcr Retchskasse sei mcht wünschßnswerll), man durfe hier kem Präzedens schaffen. Ehék fciein Eintrétsn d_c_2r gesammten Bsrnchg-“nossenschaften für die etwaigen Aus- fa118_ z__1t empfehlen; mdés; könne man auch die Gemeinden subsxdtar hcranzvehen, welche, wie Redner vornehmlich durch Dark_egmtg der Vsrhältnisse in den östléchen Provinzkn nach= zuws11_ex1 sucht, gcgemüber ihren bisherigen Leistungen cine derartmé (Harantxe schr wohl anf sick) nehmsn könnten.
_Als emext Mc1.ng§3l do?: Entwurfes bezeichnet Redner diE WegNssnng emys Thélles der Arbeiter, inSbesondere der lcmd: 11_ndf0r_stwxrthschaftl1chen Arbeitsr. Es sei einsrssits bedenk- ltch, ber der _Losung dex sozialpolitischsn Aufgaben derariige groß? Katsgorren bet Série zu stellen, andererseits absr seicm dze Prwatgxfellschcxflen, _bci welchen die landwirthschaft- lichen __Axbktter bxshey melfach versichert wsrden, nur lebcnzxfahtg, wexm s1ch auck) dis Industrie an ihmen betl)e1_l1ge,_was nach Y_nnahme des Entwurfes nicht mehr der Fa11_ s_ci_n werde. Ems Schwierigkeit liége allerdingH in der Iefrmtton yer „ländlichen Arbeiter“; unlösbar sei dis- selbe 111de_ssen mehr, _da man z. B. diejsniqen Personen an- nehmcxn konnk, wech „in dem größten Theilo des Jahres gegsxn Entgelt lgndtpirthschaftlickze Arbeit-en verrichten“, eventuell „solche landlxche Arbsiter, dic in Betxiebsn mit Dampskeßeln o_pex Motoren beschäftigt erden“.
DLL E11tschad_1gungen seien in dsmEntwurfe nur gering be- me_*_ffex_1, und e?» set an eme wcitergehende Versicherung bei Privat- ge eU]__chaft€n wohl schondestalb nicht zu denken, weil diesslben d_€_mnachst Le1stungémzfähjg werden würden. _ Eine wessnt- [We Vexhenernng scx dte Einführung einer Rekursinstanz; indeß wurde Rovner vorziehey, als solche nicht das Reich?- Ve_r1rcherung§an_1t, welches slch mit derartig€n Streitigkeiten zwchschen _GenosxnsckMst und Arbeiter nicht bsfaffen solle, sondern etne__durch den Verband sämmtlicher Gmossenschaften gebtldete Zw1xch€§nmsianz hixxgßsteüt zu sehen.
“__Hr. Jk9_[_enba1xm ist im Alkgemeinen für den Entwurf,
]edocb unter versehiedenen Bedenken im Einzelnen. Die in Ausficht genommensn Genossenschaften würden fich auf dem Boden per bestehenden Vereinigungen leicht bilden; nur für M klem_eren Industriezweige, sowie für solche Betriebe, w_elche eme Anlehnung gn die bisherigen Gesellschaften mcht _finden (z._B. Dynamtt- und Pulverfabriken) werde die Neubrldxmg m1t Schwicrigkeiten verknüpft sein. _ Die Grundsayc kor Vorlage würden dahin führen, daß die Unter- nehmer ngr noch so_lche Arbeiter annehmen, welche unver- _l)_ezrat_het nnd und Axcendenten nicht mehr befißen; nament: no) 111 [_sßtcrxr Beztehqng werde eine Aenderung insofern nothwendxg sem, als dux Vérsicherung sich nur auf solche Asccndenten .;u e-rstrecksn habe, welch? Seiténs des von dem Unfalle_ betroffmxex: Arbeiters schon unterstüßt werden mußtcn. _ En1_e Vcth_e1l1gung der Arbeiter wünscht Redner nur bei Den Sckzxedsxxertchtcn; sonst würde dieselbe nur zur Vcrschär- fxmg der Verhältnisse beitragkn, vor Allem, wenn dis Arbeiter eme Art von Poljzei aufdemcigeneuWkrke austiben soüen. _- Der eventuelleNcrchZzuschuß berührt den Redner unsympatl)isch; undwßnn auch diese Garaxitie nurseltcm von Bedeutung sein werde, so m_ 66 ooch vorzuzxehcy, die Gesammthkit dcr Industxie o_der _ck? durch den Enjwurs ohnehin schon genug entlastctsn (mecngden filr cvenl_uell haftbar zu erklären. _ Bedaucrlick) sLl, dax; der Enanrs Reservebildungen ausschließe; ch werde das zu uncxwiznschten Schwankungen in den Beiträgen Und zu _ur1gß_recht1€rt:gtcr Belastung sich neu biioender Industrie: zwetge xußren.
Hr. Baar? xülxt aus, daß der gegenwärtige Stand
dsr (F;!sMdeUstUL und in noch höherem Grakc die Lags v;rschtcds_2:€r_and_ercr Znöustriezweige zu der Erwägung Anlaß bxetLU, _mmxewext dic ArbSitgeber den Anfordxrungen dcs CZUTWWI 43117prech€n können. Während bislang dw Gcmyimdcn fUr dn! h_ulssbedürftigcn Arbeitsr eingetreken seien, solle in Zußnnjt Tae ganze Lajt dsm Unternehmer anfgebürdct WLWLU. Aux d1_e Dauer werde jc-denfalls die Montan: und Die Eisku- nzdustrze __d1es3 Belaslung nicht zu tragen im Stande sein, da dx_e BEUMZL, nne Redner auf Grund der innerhalb ssincr Werke gxsammelteg Exfalxnngén nachwchist, fortwährend mxd bus zu emer dcn_0;rtré1g11iss3n dor Unlernshmungen nicht mchr erztsprccheénderx Höhe antvachsen. Diese Bedcnken könne man mcht,_ww meyrera der Voxrsdnsr gethan, einfach ixxnorirx'n. ES scx z_U bedaUern, S_aß die Reich§7egierung, um sich Über“- l)aup_t_d26_Annahme LMS); Vorlage zu sichern, sick) dsrartige Mthftkannßn der ursyrünglickzen Projckte habe auferlch mußen. __Dw_ Bésetngunxz des Arbkiterzuschuffes hält Redner fur _m Hohém Grade bedenklich; man mögo 1301) dsm erbetter dock) wemgstcns cinen fünfzel)npr05€11tigen katrag vcrlczngen. Ebenso _beklage er das Falienlaffem OLS Re1ch4zuschus1§s, wclchsr vor ÄUem auch bswirkt haben würde„ daß dvs Bejwrkxexx a;:s eigenem Interesse und dahor mit großcxem Etfxx d1e ihxtcn durch den Exxtwurf zngewioscnen AanabW €1_*sullen_ und den Arbeitgebern bKistChM können gkgen 018 Sxmulatwn, welche sich &ck&“ “immsr 111€hc ULULErk- [nh 111a_ch8_ _ DW Organisation dsr NrbcitsrauSsM't'ss-e Milt REÖULLJ für 11_1 holzch1_©_rade bedenklich; disfelben würdsn dazu diensn, dre soztaUftUclzxn Bßstrebnngén zu fökdékti, da jedenfalls vor- néhtnl1ch 016 ag1tator1xch3n Elemeute in ihnsn Platz fikxdcn WerM, denstx man durch die Organisation (Hélégenhéit (JEDE, ihre Verbmdxxngsn Über ganz Dsutscksand auszzudchnen. Er müsse dgvor drnxzzxnd warnen umd würds LUMfGNCU, don Nrbeitérn e_me VLihEllthUg an 0211 sonstigen dnrch di:: Vorlage in Ans: sxxht gcnonmxeyen Vsrtrctnx'cgen “zu gewährkn, nich? aber selbst- stand1ge Arbcthrausschüffs zu konstituiren. _ Di? Büdmm vqn Nescrvskaprtalien hät: Rednex für micht zw-sckmäßig und rmt dén GrdeLdaUken des Entwurfs nicht vereimbar.
Hr. LeYendsckcp erklÜrt dicfcnigen Bsstimnnmgen des Entwurfs fxxr unannsymlmr, wschxe die Ynsamnrltmg e*k'nes Deckungskamtals für dw zu zahlenden Entschädigungcn niä)t vyrgesehczt h_avcn. Erz sci kanfmämtisck) undenkdar, daf; dio («Hensssmijchaxten dsrart am?- der Hund in den MUND Wirk?)- sckmstctsn; dtes führS dazu„ daß die Beiträgc sick) von Jahr “zu „Jahr stexgerten und_schl*.eßlich unerschwinglich würden, und LS könne m_cht ausbletben, daß in Folge dessen viele Genossen: fch__asten Lhre Zahlungcm einzustellen gézwungen seien. Man xnusse dock) a_uch den Wsckxssl der beitragspflickJtigen Personen m _Bctrxtck)? zwhsn und überhaupt die ganZSIkechnungsführnng aux_sol1dere Grunhlagsn sxkeUen. _ Mdner bedauc-„rt, daß ÖSV K_rexs der zu vers:cher_nden_Arbeiter so erheblich eingeschränkt sst. __Daß ex- mÖgl1ch sem Were, die Organisation so zu konzsntrtrexx, was es_die Vorlage beabsichtigt, bezweifelt Redner, 11109111 er srch [)e2.i'z_gl1che AbänderungsvorsMäge für die Spezial: h_srallxmg vorbshalt. _ Den Wegfall des Reichszuschuffes könns sr Yagegen mtr mit großer Freude? begrüßen.
Der Herr Reglerungskommisar, Direktor im Reichsamt
ck Jnsera e für den Deutschcn Reichs- und Kömigl.jk Preuß. Staats-Anzeigcr und das Central-Handels- register nimmt am die Königlil'he Expedition des Deutsthen Reiths-Anzeigers und Königlich preußisthen StaatI-Anzeigers: Berlin ZW.. Wilhelm-Straße Nr. 32.
1. Zßsakbrjkxfoz uncl VurSrßnabnuZZ-Zaabczu.
2. ZubeZWLiousn, Lukgsbow, sorlaänugsu a. S]"Z'.
3. Uerkäuks, sexpaabtuuxsu, Submissiousn 61:6.
4. 78r100811ux, .Jmorbisatiou, u. 8. 77. “7011 öü'suüjobeu kapisrsn.
Srassbauäa]. Ubsmrjsoba Wsjgsu. kamüjsn-Uaobriobtsn.
6. ?srsabjsäc-„us Zskauntmaahuugeü.
7. 211152311111113. 8. kl'kaatsr-Ünssjgézu. ; 13: ck81“ Zörssu- 9. bsüagö.
des Innern Bysse wendet fich, ohne vorerst auf die sonstigen syezteUen meangelungen Zinzugehsn, gegen den Einwurf, daß dte Kategorxe der zu vernchernden Arbeiter durch den Ent: wurf, zum Ngchehetl dcffclben gegen die früheren Vorlagen, zu seh_r beschxankt_werde. Wenn man daraus gefolgert habe, daß dte Rs1ch§reg1erung die gegenwärtige Vorlage den Arbe;- tert: g(Wtffemmßen a_l-3 ein Almosen hinwerfen und sodann von dcn btslang vxrrqlgtcn sozialpolitischen Gedanken zuriick- trete_n molle, so set die?: durchaus unzutreffend. Die Regtethtg exkenne es nach wie vor als eine Pflicht des _Staates und gls _ eine berechtigte Forderung des Arbetters an, daß dte Mißständk, welche für dic soziale Lage_de§ [Oßkékén aus dsr nsuerlichcn Entwickelung der in- dustrzellen Vexhältniffe erwachsen ssicn, aUnggUChi'U und die Arbetter gegsn die Gefahren, wslchc die wxitgehendß Anwem dungdxr Mechqnik ixmerhald dcr Betriebe [)ert'orrufe, in auImehtNr Wetse ge|ichert Mrden. Mit Rücksicht auf die Vorge1ch1chte dcs Entwurfs sei es aHer vor Allem nothwendig, zu emem Akyschluffe zu gclangen, und es müsse zu diesem Zwecke da _emgeseßt werden, wo sich eine Besssrnng als de: soxchrs drmgkch erweist. _Empfehw es sick) daher, bei der For- multrung des Entwurss von möglichst klaren, ein- fachen_ Grundlggen auNngehen und hierbei, unt-xr Vermeidung eer Herc-inzishmrg von Gegxnständen, anlche da?, Zitztandckommen dss Gcseßes géfähkdkkl konnten, an daS bcslehsnde Haftpflichtgcseß anzuknüpfen, so soll__e doch der _ vcrltegknde Emtwurf keineSwe-Zs eine er- schopfende Erledigung der sozialen Nxformsn entkmltcn. Vikl- mehr werde nach dem Inkrafttrstcn des Gessßch die Logik per Thatsxxckxen nnquéblsivlici) dahin führen, daß anch für dé? m dc-r Borlage' 111cht bZrücksickUigtcn Arbeitsrkategoricn ent- sprZchendc _Stchernngs- und Entfchädigun«vorschriften ge- troffen wsröcn. Der Entwurf sehs hiervon nur vorlänfig und auch aus de_m Grunde ab, weil die Zusammenfassung allßr Klasssn von Nrdsiteru unter ci11€r Linhejtlickxn Organi: satxon unanchfiZhrb-ar sei.
Hr. Wolf] 1_chlie-f;t sig!) diesen Ansfi'tl)rung€n durchwyg an und_ 1:_t_gle:chml1e3 dér Ansicht, daß man vor Mjc-m ans dez) PUUZWW deSHgftpfljchtgc-„seßss herauszukonunen such-In muse, was nzckyt mochh set, wenn man den Entwurf soglsick) aux (_1112 Yrbsxter UUFDLHULU WM. Die Unthunlichkéit eincr H0rchtnz1cyumg_dér lamdlichen Arbcitsr ergebe sich auch schon aus _den Bssxnnnmngen dss Krankenkasscngeseßek. _ Wsnn man x_m Uiéhrrgen 09]: Industrie zn großé Lastsn auferlegc, so 1nuffe_dtcselbe zu_ Grunde gehen. Die Beiträge für VW UmfaUversxchernyg _s916n_a1rch in dcn Zeiten zn entrichten, “m WLlchM dre wxrtwchaftkche Lage sich verschlechtsre und Mit Verlust gsarbmtst worde; dtcfelkxe;: müßten dann also von dem Kaprtal genommen wcxdsn, xm?) dies sei um so schmßr: wxegender, gls em _großsr Thzil dsr Industriczllsn mk: frsmdem Kapital ereUe. Nüsrdings absordirc das Krajiken- xaffengssclz etwa 80 Proz. aller Unfälls, die (WM“; blcibßndén ?.,PWZ' aber crwrderkon ch Lsistnng Verhältnéßmäßig bLi “21521th behcutenderer Beiträge und steÜten etwa 80 Proz. aller _z_r_1_ [Ostendext Entychädigunasn dar. Eine Dxckung des Entscyamgunszkapxxachz zu bcschaffcn, soi unmöglich; LS 1118772 melmehr danr gsjorgt_ WZrd-LU, daß die Tilgung dnrch ck21: so_xtlaufende Neuro ersolge. Oi) nicht für Kriegs: oder s.):x- st1_ge unvorhergesehsne Fälle ein kleinsr RCsSWLfö-Zlds zu bilOcn fsx, werds dock) ermogcxn wsrden müsscn. Da?- substsäre EM: Mtcn dcs Reiß)?» werds _in'T-EZ wohl sxst nie Erfordsrlick) wsr- den. _Der R21chszuschuß rei LME Forderjmg dcr Gerscytigkcit, um dx? Jt1d_11strre lei71ung§fähig zu erhalten.
_(xme Kehr wxsemtlixhe Empfehlnng für dM Entwnrf Erbhckt RS_HUUI darm, dar; in démsclden Vorschriften Über dio Unxaleerhntung nnr _solchen übor die Unfallvsrgütung orgqmsckxysrbyndsn fsten. Freiwéllige UnfaUHverhütung-Z- v-zremo, 18181] bthlagg mzr 111 sehr gsringer Anzahl vorhandkn, 1.1_nd LS wmdcn 11ch 1_0lche auch in abseh'oarsr Zsit nichx MDM. Durxh systéxnattsxhe DarchfüMung derart:g2r Vorsichts- maßrßgeln wurden sick) dn», U::fäljs Janz Erheblich vsrmindekn.
Ern Antrag des Hrn. Leuschnsr auf Vertagung der Debatte Mrd an_genomm2n.
_Der Vorstßende beraumt dic 11ächste Sitzung auf
M1tlw0ch,_ de!) 23. Januar d. J., Vormittags 11 Uhr, an.
Pexxsonxxck) bemerkt Hr._ Kalle, cr habe nicht andeUtM 111911211, ___Ogß ste_Regter1111g 1hre k-iHMrige SteUUng zn den sozmxpoxxttsckzetz Aufgaben vsrlassen habe; vielmehr habe cr Zesagk, ems Er_UscHrankaUg des Kreises ser zu vsrsicherndsxx .[Zersonexzxrechßertxge stay nur dann, wenn die Regierung von e1m_3_r Wetterfyhrung Y_er Reform absehen wolle, da sonstige GM_ndc für cms Modqikutwn des ©12ther von 1882 nicht vor!:egetx...
Fcftgsstslkt in der Sißung am 28. anuar 1884.
von Boetticher. Wermuth. Hopf.
* :
OCffMWUÉhGU Anzeigee* IJnserate nehmen an: die Annoncen-Expedianen des-
5. LUÜUZKÜSUS Itabljßssments, kabrjkéax uuä
„JuvaLideudank“, Rudolf Muffe, Haaseustein
&: Vogler, G. L. Daub: & Co., E. Schlotte,
Büttner & Winter,. sowkc alle übrigen größeren Annouceu - Bureaux.
Subhaftationen, Aufgebote, Vor- kadungen u. dergl.
[41037] Aufgebot hatDY ___GZLsthh Jolxanxt Hirschmann zu Nürnbkrg T) _a. ufchot des ihm anßeblicb verbranntsn epostta1|chems _der LebenswerßkhkrungsuAktien-Ge- sell1ckaft Ssrmama zu Stettin vom 15. September 1876, in_balts dessau der Antragsteller die Polize der Ssrwaum Nr.„111_190_ Vom 6. April 1865 übkr 514285 .“: fur em thm gewährtcs Darlehn als _Unterpfand gegeben hat, beantragt. Der Inöaber der Urkunde wxrd aufgefordert, spätestens in dchi auf den 8. Mgi 1884, Mittags 12 Uhr vor dem unterzetchnetcn Gerichte, Zimmer N,!" 53 anberaumten §Z))ufgebotstermine seine Rechte änzu: nzclden und dre" Urkunde Vorzulegen, widrigenfalls dre Kraftloßerklarung der Urkunde crfolgen wird Stettin, den 19. September 1883. * Königltches Amtherickyt.
[1674] Ätifgebot.
Auf Antrag des Tagiöhners Johann Ü ' st chonungen, welchem xin von der BankfitcntZaFULebY13 V_)?e'dt un_d Schmxtt m Schweinfurt m'1term 22.
ai1883 auf den Namen des Johann Ful). als
Urkunde die
Erfolgt eine
Original :
[3933]
Gläubigxr odxxx dxffen Ordre außgcstcuter, über einen gegen vtertslxahrtge Kündigung von 85 _M lautender_S_chuxdschein zn Verlust ge- gangen rst, erZZisht brennt an den Inhaber dieser _ * ufforderung, Rechte an dieser Urkunde spätestens im Aufgsbots- termine, als Welcher [)iemit dsr
_ Montag, der 4. August 1884, bestimmt wird, bei dem unterferkigjen (Gerichte an- zumelden und die Urkunde vorzulegen. _ _solche_ Anmeldung oder Vorlage nichx, so Mrd dre Hezerckynete Urkunde für kraftlos erklart und der ethige Inhaber der Urkunde mit allen seinen Reébten an dieselbe oder aus derselben aussxescbloffen werden.
Schmeinfurt, den 3. Januar 1884.
(Zömélick) bayer. Amtßgericht. . 8.
Für den Gleichlaut dcr Ausfertigung mit dem Der k. Sekretär: Eberts).
Die am 2. Dezember 1883 zu Offenbach Verstor- bene Elise Bus von Bessungen ist nach Geseß auch
zahlbaren Betrag dinand Buß beerbt worden.
seine Ansprüche und aufgefordert, spätestens in dem auf
überwiesen werden soÜ.
gez. Schlink.
Aufgebot.
J a k) r ei 8, Amtörickzter. [4186]
Aufgebot.
in den 20er Jahren,
in den 20er Jahren,
von ihrem unbekannt wo abwesenden Bruder Fer- Der Le tere wird nun- mehr auf Antrag des ihm bcigcge enen Kurators, des Postmetsxers Georg Platz von Langen und seiner Ehefrau, Eltse Butz, geb. Peil), Zn Worms, hiermit
Mittwoch, den 30. April 1884, _ Vormittags 10 Uhr. vor dem _btefisxcn Ymtßgerichte anberaumten Auf- gebotstermtye sich uber die Antmung oder Aus- schlagung dtcser Erbschaft zu_ erklären, wkdrigenfaÜs Ausschlagung dara_uf unjerftellt und der fragliche Erbtbeil seinen Ktndern Ferdinand und Elise Bux;
Offenbackj, den_17. Januar 1884. Großherzogliches AmtsgeriebT Offenbach.
Auf Anweisung des Vormundsckyaftsgerichts wurde wegen der nachgenannten Personen: 3. Georg Umhöfer Von Kleineibstadt, geboren
8. August Umhöfer von Kleincibstadt, gcboren
über deren Leben seit längst: als 30 Jahren kciae Nachricht Vorhanden ist, Seitens ihres Pflegsrs “Antrag auf__Tocherk[äcung gestellt.
Demgexxmß ergebr die Aufforderung:
1) an dxe vorgenannten Vsrscboüenen, späTesL'M? am
Aufgebotsterminc, welcher auf
Freitag, den 21. November 1884,
„ Vormittags 9 Uhr, dakxtsr anberaumt wird, pcrsönliä) oder scbrift- lich bsi Gsricht sich anzumelden, widrigenfasls sie für todt erklärk Werden;
2) an die Erbhctbciligken, ihre Jntersffen im Alif- gebojsverZhren wahrzunehmen;
3) an aaa iejcnigcn, 1v2lche über das Leben dcr Versäxollencn Kunde geben können, MittheilUKg biexüber bei Gericht zu mackoen.
Königshofen, _den 20. Januar 1884. Kömgliches Amtögericht.
(l.. 8.) __ Meißner.
; Zur Bcglaubigung: Gericbtsscbretbexei des Königlichen ArnLSJerichTs Köyigskwsxn i. Gr.
Betßxcr, K". Sekretär.